Presseschau vom 20.02.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

De.sputniknews.com: Neue Unruhen in Kiew: Donbass-Blockade-Anhänger und Polizei geraten aneinander.
Bei den Zusammenstößen zwischen Polizisten und Anhängern der Handelsblockade gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk sind am Sonntagabend im Zentrum Kiews zehn Blockade-Anhänger verletzt worden, wie ein Rettungsarzt gegenüber dem ukrainischen TV-Sender Hromadske TV sagte. Fünf Demonstranten sollen festgenommen worden sein.
Wie Polizeichef Andrej Krischtschenko gegenüber dem Fernsehsender sagte, soll auch ein Polizist Verletzungen erlitten haben.
Mehrere Hundert Menschen hatten am Sonntagabend in Kiew an einer Kundgebung zur Unterstützung der Handelsblockade gegen den Donbass teilgenommen. Die Demonstranten hatten unter anderem versucht, Zelte vor dem Gebäude der ukrainischen Präsidialverwaltung aufzuschlagen. Polizisten versuchten die Protestierenden daran zu hindern, weswegen es zu mehreren Schlägereien gekommen ist.
Zuvor hatte die ukrainische Regierung die Handelssperre kritisiert und die Kohlelieferungen aus dem Donbass für legitim erklärt, weil alle örtlichen kohlefördernden Betriebe in dem von Kiew kontrollierten Gebiet registriert worden seien und Steuern an Kiew zahlten.
Eine Gruppe ehemaliger Teilnehmer an der Militäroperation im Donbass, darunter Abgeordnete der Obersten Rada (ukrainisches Parlament), hatten Ende Januar aus Protest gegen die Handelsbeziehungen mit den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk die Güterbahnstrecke auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Gebietes Lugansk blockiert. Zur Begründung hieß es, der Handel mit den selbsterklärten Republiken sei ungesetzlich und die diesbezüglichen Gütertransporte Schmuggel. Später wurden auch zwei Bahnstrecken im Gebiet Donezk gesperrt.
Das hat zu Lieferausfällen von Anthrazitkohle geführt, die auf den von Kiew nicht kontrollierten Territorien der Donbass-Region gefördert wird. Die ukrainischen Behörden sahen sich daraufhin am Mittwoch gezwungen, Notmaßnahmen zur Einsparung von Energieressourcen einzuführen.

https://youtu.be/SU_aJXqcEwU

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Die Positionen im Gebiet von Kalinowka wurden dreimal von den Kiewer Truppen mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.
Dreimal wurden die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Kalinowo mit 120- und 82mm-Mörsern sowie Kleinwaffen beschossen.
Aus Richtung Luganskoje haben die Kiewer Truppen mit 120mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen die Umgebung von Logwinowo und Nishneje Losowoje beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Skpkpss.ru: Am 18. Februar 2017 hat der Präsident der RF W. W. Putin einen Erlass über die Anerkennung einer Reihe von Dokumenten der Einwohner der DVR und der LVR in Russland unterschrieben. Der Erlass ist vorübergehend, bis zur Regelung der Situation im Donbass, gültig.
…. (Es folgt eine genaue Beschreibung, welche Dokumente neben den VR-Pässen gültig sind sowie die Reaktionen in den Republiken darauf; Anm. d. Übers.)
Die Bedeutung des Erlasses des Präsidenten, seine Wichtigkeit, betonte auch der Sekretär des ZK der KPRF K. K. Tajsajew: „Der Erlass des Präsidenten hat in erster Linie eine große moralische Bedeutung – er zeigt ein weiteres Mal den unbeirrbaren Willen der russischen Führung, unsere Brüder in der DVR und der LVR nicht im Stich zu lassen, jegliche Hilfe zu leisten, sie in ihrem gerechten Kampf für Freiheit und Unabhängigkeit zu unterstützen.
Wie alle anständigen, patriotisch eingestellten Bürger Russlands hat die KPRF als eine der ersten politischen Parteien eine allseitige Hilfe für die Einwohner der Bezirke Noworossijas, die unter der Aggression des Kiewer Regimes leiden, organisiert. Diese Arbeit lief und läuft über verschiedene Kanäle, darunter parlamentarische, diplomatische und kulturelle sowie im Bildungsbereich. Dass diese Arbeit greifbare Ergebnisse hat, davon zeugen zahlreiche Anrufe und Mitteilungen direkt nach der Veröffentlichung des Erlasses des Präsidenten an die Führung des ZK der KPRF, an den Vorsitzenden des ZK der KPRF Gennadi Andrejewitsch Sjuganow persönlich. In ihnen bringen einfache Bürger der DVR und der LVR deutlich ihre große Dankbarkeit für die Sorge zum Ausdruck, die die russischen Kommunisten für die zeigen, die im Donbass leben, kämpfen und ein friedliches Leben aufbauen.
Der Erlass des Präsidenten sieht eine ganze Reihe von Mechanismen vor, die im Ergebnis den Einwohnern der Republiken die Fragen der Arbeitsaufnahme, die Möglichkeiten ungehindert ihre Verwandten in Russland zu besuchen und ihren Status nachzuweisen erleichtern. Außerdem wird  dieser Erlass Tausenden von Flüchtlingen aus verschiedenen Bezirken der Ukraine, die sich vor der Verfolgung durch die Bandraleute auf das Territorium der DVR und LVR  gerettet haben, erleichtern, Dokumente zu erhalten, die ihre Staatsbürgerschaft bestätigen.
Aber man muss im Blick haben, dass diese Maßnahmen zeitweilig sind und nicht das ganze Problem lösen – in der Folge ist es nötig, Schritt für Schritt Maßnahmen zu realisieren, die im Ergebnis den unabhängigen Status der LVR und der DVR bestätigen. Dies ist, wovon das erste Oberhaupt der LVR Walerij Bolotow träumte, und was zum Preis riesiger Opfer das mutige und unbeugsame Volk des Donbass anstrebt.
Die Entscheidung der russischen Führung ist umso aktueller und zeitgemäßer, als dass unter Bedingungen der nicht endenden militärischen Aggression die Einwohner der Republik, die das 16. Lebensjahr erreicht haben, keine entsprechenden offiziellen Dokumente, die ihre Staatsbürgerschaft bestätigen, erhalten konnten. Und all dies geschieht vor dem Hintergrund, dass der Präsident der Ukraine Poroschenko durch einen offiziellen Erlass nicht nur die Ausgabe von offiziellen Dokumente, sondern ohne Ausnahme auch die Zahlung sozialer Unterstützungen, an – wie er oft wiederholt – seine Bürger aus der DVR und LVR eingestellt hat.
Jetzt erwarten wir von der Führung unseres Landes die nächsten Schritte und hoffen sehr, dass sie in der nächsten Zeit folgen. Das Volk des Donbass erwartet sie – es hat sich dieses Recht mit seinem heldenhaften Kampf erkämpft“.

 

De.sputniknews.com: Eurofighter auf Nato-Patrouille: Deutsche Luftwaffe trainiert über Estland.
Vier deutsche Kampfjets vom Typ „Eurofighter Typhoon“, die sich an der Luftraumüberwachung über dem Baltikum beteiligen und auf dem Luftstützpunkt Ämari bei Tallin stationiert sind, absolvieren nun täglich von Montag bis Freitag in niedrigen Höhen Übungsflüge über Estland, wie der estnische Generalstab am Montag mitteilte.
„Vier Eurofighter-Typhoon-Kampfjets der deutschen Luftwaffe sollen vormittags an Werktagen in einer Höhe von mindestens 152 Metern fliegen – von den Wohngebieten entfernt“,  heißt es.
Die Nato-Kampfjets unternehmen im Rahmen deren Mission zum Schutz des Luftraumes über der Ostsee regelmäßig derartige Flüge.
Deutschland hatte Ende August den Schutz des baltischen Luftraums übernommen und damit das britische Kontingent abgelöst. In letzter Zeit würden die Trainingsflüge über Estland bereits wöchentlich abgehalten, hieß es.
Die baltischen Staaten Lettland, Litauen und Estland verfügen über keine eigenen Überwachungsflugzeuge, deswegen beschäftigt sich mit dem Schutz des baltischen Luftraums seit April 2004 die Nato, nachdem diese Länder Mitglieder der Allianz geworden waren.
In der Ukraine-Krise hatten die Nato-Staaten die Bildung einer neuen schnellen Eingreiftruppe in Osteuropa beschlossen und die Luft-Patrouillen über dem Baltikum verstärkt. Zudem stationierte das Bündnis im Baltikum zusätzliche Jagdflugzeuge und schickte Schiffe in die Ostsee und ins Mittelmeer…

 

Dan-news.info: Die erfolgreiche Entwicklung der Ökonomie der DVR unter Kriegsbedingungen war in Vielem dank des hohen Potentials der Wissenschaftler der DVR möglich, die derzeit aktiv in die Arbeit und Zusammenarbeit in einer Reihe von Fragen des Wiederaufbaus der Wirtschaft des Donbass eingebunden sind. Dies erklärte heute die Ministerin für ökonomische Entwicklung Wiktorija Romanjuk.
„Dank der Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Forschungsinstituten legen wir heute ein zuverlässiges Fundament einer zeitgemäßen Modellierung ökonomischer Erscheinungen und Prozesse, erhöhen den Grad der wissenschaftlichen Fundiertheit der zu treffenden Entscheidungen“, sagte Romanjuk.
Als Beispiel nannte sie das Institut für ökonomische Forschungen, mit dem das Ministerium enge Arbeitsbeziehungen hat. Die Spezialisten der Einrichtung haben an der wissenschaftlich-ökonomischen Expertise der Folgen einer Reihe von Gesetzesentwürfen sowie an der Ausarbeitung von programmatischen Dokumenten der strategischen Planung bei der Bildung der Grundlagen der normativ-rechtlichen Basis der Republik teilgenommen.
Die Ministerin unterstrich, dass das wissenschaftliche Potential und die Erfahrung der Wissenschaftler die Form praktischer Empfehlungen bei der Berechnung und Analyse unter Bedingungen des Wiederaufbaus der Ökonomie angenommen hat. So ist das Gesetz der DVR „Über republikanische Programme“ bereits in Kraft und der Gesetzesentwurf „Über das System der staatlichen strategischen Planung“ hat die erste Lesung im Volkssowjet durchlaufen.
„Außerdem geht die gemeinsame Arbeit auf aktuellen Gebieten weiter – die Ausarbeitung eines wissenschaftlich-methodischen Instrumentariums zur Bewertung der sozialökonomischen Entwicklung von administrativ-territorialen Einheiten, unter anderem Zertifikate für Territorien, sowie die Organisation eines Monitorings, der Kontrolle der Erfüllung und die Bewertung der Realisierung von republikanischen Programmen“, fügte die Ministerin hinzu.
Die Zusammenarbeit mit Wirtschaftswissenschaftlern wird fortgesetzt. Eine der Formen wird eine Reihe von Runden Tischen zum Thema der sozialökonomischen Entwicklung der Regionen sein. In der Perspektive wird es gemeinsame Vorträge von Mitarbeitern des Instituts im theoretischen und Vertretern des Ministeriums im praktischen Bereich geben.
Auch der Direktor des  staatlichen Instituts für ökonomische Forschungen Alexej Polwjan hält die Zusammenarbeit mit den Behörden für erfolgreich. Er erklärte gegenüber DAN, dass im Jahr 2017 die Erforschung von Problemen der Herausbildung einer innovativen Ökonomie unter den Bedingungen einer neuen Industrialisierung weitergehen wird.
„Grundsätzliche Untersuchungen betreffen die Art und Methoden der Entwicklung der Republik. In diesem Zusammenhang betrachten wir finanzielle, gesetzgeberische und andere Aspekte. Es ist geplant, sich auf wissenschaftliche Forschungen und die Analyse der staatlichen Regulierung der Ökonomie, die Finanz- und Rechtssysteme, die Dienstleistungen im Bildungsbereich, den Arbeitsmarkt und weitere Elemente der Herausbildung der Ökonomie der Republik zu konzentrieren“, sagte Olowjan.
Die Ergebnisse der Forschungen werden anschließend in wissenschaftlichen Publikationen veröffentlicht und weiterverbreitet.
Die staatliche Einrichtung „Institut für ökonomische Forschungen“ des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums der DVR ist eines der ältesten klassischen akademischen wissenschaftlichen Forschungsinstitute im Donbass. Es ist der Rechtsnachfolger des „Instituts für Industrieökonomie“ der nationalen Akademie der Wissenschaften der Ukraine.

 

De.sputniknews.com: Putschversuch in Montenegro: Lawrow nennt Verdacht gegen Russland haltlos.
Als haltlos hat Russlands Außenminister Sergej Lawrow den Vorwurf zurückgewiesen, russische Behörden seien in ein gescheitertes Attentat auf den montenegrinischen Ministerpräsidenten verwickelt.
„Diese Nachricht steht in einer Reihe mit anderen haltlosen Anschuldigungen gegen Russland“, so Lawrow am Montag.  Als Beispiel verwies er auf die angebliche russische Verwicklung in Hackerangriffe, Wahleinmischung oder angebliche Beziehungen Donald Trumps zu russischen Geheimdiensten. „Zu keiner dieser Anschuldigungen wurde auch nur ein einziger Beleg präsentiert.“
Zuvor hatte die britische Zeitung Telegraph berichtet, dass eine anonyme Quelle im britischen Parlament Russland die Beteiligung am Putschversuch in Montenegro im Oktober 2016 vorgeworfen hätte.
Am 16. Oktober 2016 hatte die montenegrinische Regierung 20 serbische Bürger wegen des Verdachts auf Vorbereitung eines Putsches sowie Terroranschlages verhaftet.
Am Sonntagabend sagte der montenegrinische Sondermittler Milivoje Katnic, die Behörden in Podgorica gingen von einer Beteiligung Russlands an den Vorbereitungen zu dem fehlgeschlagenen Umsturzversuch aus.

 

De.sputniknews.com: Man kann nicht an sich selbst vermieten – Lawrow zu Krim-Plan aus Kiew.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die jüngsten Medienberichte über den Plan zur Vermietung der Halbinsel Krim an Russland, der angeblich von dem ukrainischen Abgeordneten Andrej Artemenko dem Weißen Haus vorgelegt worden sein soll, mit einem verbalen Kopfschütteln kommentiert.
„Es fällt mir schwer, das zu kommentieren, da man ja nichts von sich selbst mieten kann“, sagte Lawrow am Montag.
Es gebe wohl nicht wenige, so Lawrow, die so von der absoluten Unfähigkeit der Regierung des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschneko, die Minsker Abkommen umzusetzen, ablenken wollten. Zugleich wolle man mit diesem Plan möglicherweise auch die Unfähigkeit der „französischen und deutschen Kollegen“ vertuschen, den ukrainischen Staatschef auf irgendwie zu beeinflussen und dazu zu bringen, sein Versprechen einzuhalten.
Zuvor hatte die Zeitung „The New York Times“ berichtet, Artemenko habe einen „Friedensplan“ für Russland und die Ukraine entworfen und ihn dem vor kurzem zurückgetretenen Ex-Berater des US-Präsidenten Donald Trump, Michael Flynn, überreicht. Der Plan sieht dem Blatt zufolge den Abzug aller russischen Streitkräfte aus der Ost-Ukraine vor. Außerdem soll in der Ukraine ein Referendum zur Vermietung der Krim an Russland abgehalten werden. Der Kreml weiß laut Präsidentensprecher Dmitri Peskow jedoch noch nichts von dem Plan.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Moskau: US-Geheimdienste haben russischen Botschafter abgehört.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow beschuldigt die US-Geheimdienste, den russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, abgehört und die gesammelten Informationen an die Medien weitergeleitet zu haben.
„Die US-Geheimdienste haben gegenüber Journalisten ganz offiziell, obgleich auch anonym, eingeräumt, dass die – wie sie es nannten – Kommunikationen‘ unseres Botschafters Kisljak routinemäßig abgehört wurden. Einschließlich der Berichte nach Moskau über die Ausübung seiner Amtspflichten in Washington“, sagte Lawrow am Montag auf einer Pressekonferenz.
All dies sei ausgerechnet vor dem Hintergrund des Skandals um die angeblichen Moskau-Connections von Trumps ehemaligem Sicherheitsberater Michael Flynn aufgeflogen.
Laut dem Minister sollte man demnächst die Tätigkeit jener aufmerksamer beobachten, „die schon seit langem bewiesen haben, dass sie jegliche Ereignisse auf der ganzen Welt zu beobachten versuchen, und dies mitunter auf eine nicht ganz legitime Art und Weise tun.“
Zuvor hatte „The Washington Post“ unter Berufung auf eigene Quellen geschrieben, dass die Gespräche von Michael Flynn und Sergej Kisljak abgehört worden seien. Flynn drohe nun angeblich ein Strafverfahren, weil er bei einem Treffen mit FBI-Mitarbeitern falsche Aussagen gemacht habe. Im Gespräch mit den Geheimdienstlern soll er eigenen Behauptungen zufolge die Sanktionen gegen Russland nicht angesprochen haben. Flynn habe aber angeblich die Unwahrheit gesagt, da den Geheimdiensten zu diesem Zeitpunkt bereits Abhörprotokolle vorgelegen hätten, aus denen hervorgehe, dass die Sanktioen sehr wohl besprochen worden wären.
Am Vorabend hatte der Stabschef im Weißen Haus, Reince Priebus, betont, dass die Artikel solcher US-Medien wie der „New York Times“ und des „Wall Street Journals“ über die sogenannten „Moskau-Connections“ „totaler Müll“ seien. Trump habe diese ganz berechtigt als „Volksfeinde“ in seinem Twitter bezeichnet, betonte Priebus.
Zudem sehe er nichts Schlimmes darin, dass Flynn die Russlandsanktionen in einem Gespräch mit Kisljak thematisiert habe.
Zuvor war berichtet worden, dass der einzige Grund für Flynns Rücktritt sein nicht angemessenes Verhalten gegenüber Vize-Präsident Mike Pence gewesen sei.

 

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin.
Die Lage in der DVR bleibt angespannt.
Der Beschuss von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus endet nicht. Der Gegner hat weiterhin die Gebiete von Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Schirokaja Balka, Oserjanowka, Jasinowataja, Jakowlewka, Wesjoloje, Spartak, Krutaja Balka, Alexandrowka, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo, Sosnowskoje, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 882 Geschosse verschiedenen Typs auf das Territorium der DVR abgefeuert. Dabei wurden 30-mal schwere Artillerie, 16-mal Panzer, 205-mal Mörser verschiedenen Kalibers, 147-mal Schützenpanzer, 484-mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Wir wollen auf den Beschuss einer Gruppe von Arbeitern, die gestern die Reparatur von durch Artilleriefeuer der ukrainischen Streitkräfte beschädigten Stromleitungen im Gebiet der Donezker Wasserwerke (Donezker Filterstation) durchführten, eingehen. Während dieses Beschusses wurde die Technik der Reparaturbrigade beschädigt. Opfer unter den zivilen Arbeitern konnten vermieden werden. Diese Handlungen bewerten wir ausschließlich als eine Fortsetzung der humanitären Blockade der Einwohner der Republik, die von nationalistischen Kreisen initiiert wurde und von der ukrainischen Regierung unterstützt wird.
Zu uns gelangen Informationen über weitere Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten unter dem Personal der ukrainischen Streitkräfte. So hat im 1. Bataillon der 30. Brigade der ukrainischen Streitkräfte ein Soldat, gegen den ermittelt wird, den Druck von Seiten der Kommandeure nicht ertragen und in völliger Verzweiflung einen Selbstmordversuch unternommen, indem er sich mit einem Maschinengewehr in die Brust geschossen und sich leicht verletzt hat. Derzeit befindet der Soldat sich im Krankenhaus. Zu dem Fall werden Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt.
Unsere Aufklärung entdeckt weiter verbotene Waffen des Gegners in der Nähe der Kontaktlinie. So wurden Stationierungen in den Gebieten folgender Ortschaften bemerkt:
– Tonenkoje, 9 km von der Kontaktlinie, sechs 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“;
– Bodanowka, 4 km von der Kontaktlinie, drei 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“ und vier 120mm-Mörser;
– Awdejewka, 5 km von der Kontaktlinie, drei Panzer und zwei Mehrfachraketenwerfer „Grad“, die in der Nähe von Wohnhäusern getarnt sind.
Dokumente über alle Fälle von Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden den Vertretern der OSZE-Mission übergeben.
Nach Informationen unserer Aufklärung ist vom Kommando der „ATO“ bis zum 21. Februar die Verlegung von Personal vom Jaworskij-Truppenübungsplatz in die Zone der sogenannten „ATO“ geplant. Diese Abteilungen sollen die grundlegenden Abschnitte, an denen jetzt nationalistische Bataillone stehen, abdecken. Das Kommando ist gezwungen sie schnell auszutauschen, weil die Gefahr besteht, dass die Nationalisten gegen die Regierung gerichtete Aktionen unterstützen.
Außerdem wurden Abteilungen des Innenministeriums, die sich in der „ATO“-Zone befinden, ab dem 18. Februar in verstärkte Bereitschaft versetzt und sind bereit, auf Befehl die zweite Verteidigungslinie zu verstärken, wenn die Soldaten der nationalistischen Bataillone nach Kiew fahren.
Die Abteilungen der Volksmiliz der DVR vervollkommnen weiter ihre professionelle Ausbildung. Auf den Truppenübungsplätzen werden Übungen mit dem Personal zur Spezialausbildung durchgeführt sowie Kontrollübungen zum Fahren von Technik und zum Schießen mit Schützenpanzerwaffen.

 

De.sputniknews.com: Syrischer Politiker nennt Folgen einer potentiellen US-Bodenoperation.
Die syrische Regierung spricht sich entschieden gegen einen Einsatz von US-Bodentruppen in Syrien aus, wie ein Vertreter der regierenden Arabisch-Sozialistischen Baath-Partei, Halaf al Muftah, gegenüber Sputnik sagte. Ein solcher Schritt würde all die Bemühungen der syrischen Politiker um eine politische Lösung im Lande zunichte machen.
„Eine ausländische Einmischung  wird von allen politischen Kräften in Syrien abgelehnt, weil sie eine Eskalation von Spannungen und die Ausweitung des Konflikts zur Folge hätte“, so al Muftah.
Eine Einmischung aus dem Ausland würde die Sicherheit der ganzen Region bedrohen, allen voran des benachbarten Irak und Libanon. „Außerdem würde sie die ganze Arbeit der syrischen Regierung zur politischen Lösung des Konflikts zunichte machen“, so der Politiker weiter. Ein solcher Schritt werde sich später als großes Problem für die amerikanische Führung erweisen, fügte al Muftah hinzu.
Neben der Ablehnung der syrischen Regierung gebe es jedoch auch andere Gründe, warum ein US-Bodeneinsatz schlicht unmöglich sei: „Diese Entscheidung widerspricht dem Völkerrecht, demgemäß die USA sich an den Sicherheitsrat wenden müssten, welcher einen solchen Schritt dann offiziell genehmigen müsste. Russland, China und andere Verbündete Syriens machen dann aber ihr Veto-Recht gegen diese Initiative geltend.“
Zuvor war berichtet worden, dass das Pentagon die Entsendung konventioneller Bodentruppen nach Syrien erwäge, um den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (auch Daesh, IS) zu beschleunigen. Wie ein Mitarbeiter des US-Verteidigungsministeriums gegenüber CNN sagte, ist es durchaus möglich, dass US-Soldaten „für einen bestimmten Zeitraum“ nach Syrien gehen.

 

De.sputniknews.com: IS startet Großoffensive in Südsyrien
Die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) hat in Syrien einem TV-Bericht zufolge eine groß angelegte Offensive begonnen.
Nach Angaben des libanesischen Fernsehsenders Al-Mayadeen greifen die Terroristen Gebiete an, die zwischen den Golanhöhen, der jordanischen Grenze und der Stadt Daraa liegen.
In der vergangenen Woche hatte bereits die Terrororganisation al-Nusra-Front versucht, im Raum Daraa neue Gebiete zu erobern. Damals konnten die syrischen Regierungstruppen die Terroristen zurückdrängen und Dutzende Angreifer töten.

 

De.sputniknews.com: Drei Jahre Maidan-Proteste: Polizei riegelt Stadtkern Kiews wegen Gedenk-Demos ab.
Rund 1.500 Menschen nehmen im Zentrum Kiews an Kundgebungen teil, um jener Menschen zu gedenken, die bei den Maidan-Protesten im Jahr 2014 ums Leben kamen.
196.000 Menschen sollen laut Organisatoren an den Gedenkdemonstrationen in Kiew teilnehmen, die noch bis kommenden Mittwoch stattfinden werden. Für den heutigen Morgen waren außerdem Demonstrationen für mehr sozialen Schutz vor dem Regierungsgebäude angekündigt. Diese fanden jedoch nicht statt, die Lage im Regierungsviertel ist weiterhin ruhig.
Einige hundert ukrainische Nationalisten und Mitglieder des Rechten Sektors haben sich vor circa zweieinhalb Stunden auf dem Maidan versammelt. Sie kamen aus Richtung des Denkmals für die Verstorbenen. Sie tragen Tarnuniformen und halten die Flaggen ihrer Organisation hoch. Außerdem sind viele Kämpfer freiwilliger Bataillone auf dem Maidan zu sehen. Sie haben sich nach eigenen Angaben versammelt, um „der Helden der Ukraine zu gedenken“.
Die meisten Teilnehmer der Kundgebungen halten sich auf dem Maidan auf, wo zudem die Portraits der Todesopfer aufgestellt sind. Einige Demonstranten nehmen auch an einer Andacht vor dem Denkmal für die Opfer teil.
Im Kiewer Stadtzentrum wurden die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt. Im Regierungsviertel patrouillieren mehrere hundert Polizisten und die ukrainische Nationalgarde. Zudem habe die Polizei die Präsidialverwaltung abgeriegelt und lasse niemanden dorthin durch.
Auf den wichtigsten Straßen im Zentrum Kiews sind Metalldetektoren aufgestellt, Kiews zentrale Verkehrsader – der Kreschtschatik – ist abgeriegelt. Die Lage sei ruhig, die Polizei habe die Lage unter Kontrolle, sagte ein Polizeisprecher.

 

De.sputniknews.com: Obwohl kostenungünstig: Merkel will Gastransit über Ukraine aufrechterhalten.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei der Diskussion über das Projekt der Pipeline Nord Stream 2 in Warschau die Notwendigkeit angedeutet, den Gastransit über die Ukraine aufrechtzuerhalten. Dies sagte der polnische Außenminister Witold Waszczykowski in einem Interview mit dem Magazin „Do Rzeczy“.
„Von der deutschen Seite hieß es, dass Berlin Nord Stream 2 nach wie vor ausschließlich als ein Business-Projekt betrachte. Frau Merkel gab jedoch zu, dass es negative Wirkungen für einige Länder wie die Ukraine hat“, sagte Waszczykowski. „Sie sagte, sollte sich das Projekt weiterentwickeln, sei es notwendig, der Ukraine die Beibehaltung des Gastransits über ihr Territorium zu sichern, damit Kiew davon profitieren könnte“, so der Politiker weiter.
Anfang Februar war Merkel nach Polen gereist, um dort Verhandlungen mit Präsident Andrzej Duda, Ministerpräsidentin Beata Szydło, dem Vorsitzenden der Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“, Jarosław Kaczyński, sowie den Chefs der Oppositionsparteien „Bürgerplattform“ und „Polnische Bauernpartei“ zu führen.
Waszczykowski zufolge stimmen die Positionen Polens und Merkels überein. „Wir haben jedoch keine Verbündeten unter den Deutschen, die auf verschiedenen Ebenen in der EU-Kommission arbeiten und einst den Bau von Nord Stream 1 und nun von Nord Stream 2 eindeutig unterstützen“, sagte der Minister.
Die Pläne für die neue Pipeline stoßen insbesondere in Warschau auf scharfe Kritik. Dass dieses Projekt für Polen inakzeptabel sei, bestätigte Ministerpräsidentin Beata Szydlo Anfang Februar nach ihrem Treffen mit Merkel. Der polnische Regierungssprecher Rafal Bochenek erläuterte im lokalen Radio, Nord Stream 2 trage nicht zur Energiesicherheit der EU bei, sondern zu deren Abhängigkeit von Russland.
Gazprom-Vize Alexander Medwedew sagte hingegen Ende Januar: „Das Projekt Nord Stream 2 wird nicht deshalb umgesetzt, weil wir die Ukraine um ihre Deviseneinnahmen aus dem Transit bringen wollen, sondern weil wir vorhaben, Gas auf dem kürzesten und effizientesten Weg zu liefern.“
Die Nord-Stream-2-Pipeline soll ebenso wie Nord Stream durch die Ostsee von Russland nach Deutschland verlegt werden, um 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas jährlich auf diesem Weg zu transportieren.

 

Dan-news.info: „Derzeit erfüllt die ukrainische Seite die übernommenen Verpflichtungen, Verstöße werden derzeit nicht festgestellt. Man kann sagen, dass es seit 0:00 Uhr keine Beschüsse gab“, sagte der stellvertretende Kommandeur des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin während der Pressekonferenz.
Er erläuterte, dass die 882 Granaten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte, die im täglichen Bericht genannt wurden, vor Mitternacht abgeschossen wurden. Nach den Worten Basurins soll im Fall der Einhaltung des Regimes der Ruhe für einen Zeitraum von 24 Stunden der Abzug der Technik der Konfliktseiten von der Kontaktlinie erfolgen.
„Der Abzug wird nach einer Ruhe von 24 Stunden stattfinden und die wichtigste Bedingung ist – spiegelbildlich: wenn wir abziehen werden, dann wird auch die ukrainische Seite abziehen“, unterstrich der Vertreter des operativen Kommandos.

 

Ukrinform: EU-Kommissar Stylianides besucht Kriegsgebiet:
EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz Christos Stylianides hat seinen zweitägigen Besuch in der Ukraine begonnen.
„Ich fahre Richtung Trennlinie. Die Ukraine ist eine Priorität für die EU“, erklärte Stylianides. Das Hauptziel des Besuchs sei die Einschätzung der humanitären Lage in der Ostukraine nach der jüngsten Eskalation.
Es wird erwartet, dass die EU im Ergebnis des Besuchs über die Hilfe für die Ostukraine bekannt geben wird.

 

De.sputniknews.com: Lenin bei Präsidentschaftswahl in Ecuador klar vorn.
Die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Ecuador hat am Sonntag keinen klaren neuen Staatschef ergeben. Nach 88 Prozent der ausgezählten Stimmen ist laut dem Nationalen Wahlrat des Landes allerdings Lenin Moreno klar vorn, wie lokale Medien berichten.
Lenin Moreno, Vertreter der von Ecuadors Präsident Rafael Correa gegründeten Partei Alianza PAÍS, hat demnach die erste Runde der Präsidentschaftswahl deutlich gewonnen, muss aber wohl in eine Stichwahl. Nach 87,88 Prozent der ausgezählten Stimmzettel hat Moreno 39,11 Prozent aller Stimmen bekommen. Auf Platz zwei landete mit 28,28 Prozent der konservative Politiker Guillermo Lasso.
Für einen Sieg in der ersten Runde muss ein Kandidat mindestens 40 Prozent erreichen. Zugleich muss er zehn Prozentpunkte vor dem zweiten Platz liegen. Da den Spitzenkandidaten vom Sieg in der ersten Runde nur wenige Zehntelprozente trennen, kann noch nicht genau gesagt werden, ob eine zweite Runde nötig sein wird.
Eine Stichwahl, falls nötig, ist laut Medien für den 2. April angesetzt. Der designierte Präsident wird sein Amt auf vier Jahre dann am 24. Mai offiziell antreten.
Der 63-jährige Lenín Voltaire Moreno Garcés ist Rechtsanwalt und Politiker und war von 2007 bis 2013 Vizepräsident Ecuadors. Seit 2013 ist er UN-Sondergesandte für Behinderung und Barrierefreiheit. Seit einer Verletzung durch einen Raubüberfall im Jahr 1998 ist er auf einen Rollstuhl angewiesen.
Seinen ungewöhnlichen Vornamen erhielt Moreno von seinem Vater, der die russische Revolution idealisiert hatte.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Heute Morgen wurde eine außerordentliche Überprüfung der Kommunikationssysteme der Volksmiliz der LVR durchgeführt. Die Systeme funktionieren stabil. Das Personal der Abteilungen hat die gestellten Aufgaben in vollem Umfang erfüllt.
Heute führen Panzer- und Panzergrenadierabteilungen der Volksmiliz auf den Übungsplätzen Feuertrainings durch, die Artilleristen führen Trainings zur Koordination des Artilleriefeuers durch und die Luftabwehrabteilungen legen Kontrollübungen ab.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Straftruppen achtmal unsere Positionen in den Gebieten von Kalinowka, Kalinowo, Logwinowo und Nishneje Losowoje beschossen. Es wurde unter Anwendung von Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Granatwerfern, Schützenpanzern und Schusswaffen geschossen. Insgesamt wurden 124 Mörsergeschosse und Granaten abgefeuert.
Diese Fakten zeugen davon, dass die kriminelle ukrainische Militärführung nicht die Absicht hat, die Vereinbarungen über eine Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung einzuhalten, sondern umgekehrt alle Anstrengungen in eine weitere Eskalation des Konflikts im Donbass legt.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR reagieren nicht auf Provokationen und halten das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein.
Wir stellen weiterhin nicht kampfbedingte Verluste der ukrainischen Streitkräfte, nicht nur in der „ATO“-Zone, fest.
So ist auf einem Übungsplatz im Oblast Odessa, wo das 9. Bataillon der 59. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte Übungen durchführte, in Folge der Verwendung von Munition mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum im Lauf eines Mörsers ein Geschoss detoniert. Im Ergebnis des Vorfalls starben drei Soldaten der Brigade und zwei sind in ernstem Zustand in der Intensivabteilung.
Außerdem starben gestern zwei Offiziere derselben Brigade aufgrund von unvorsichtigem Umgang mit Munition im alkoholisierten Zustand – der stellvertretende Kommandeur für Waffenfragen und der Leiter des Stabs der Brigade.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte hat den stellvertretenden Kommandeur der Brigade für Personalfragen beschuldigt. Da dieser den Druck des Kommandos nicht aushielt, erschoss sich der Offizier in seinem Büro.
Auch der Leiter des Finanzdienstes der genannten Brigade, der finanzielle Manipulationen mit dem Sold der Soldaten durchgeführt hat, hat eigenmächtig den Truppenteil verlassen.
Im Ganzen ist der moralisch-psychische Zustand der Soldaten und Offiziere der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte als niedrig zu bewerten. Im Zusammenhang mit der nicht zufriedenstellenden Lage der Dinge und den sich häufenden Vorfällen in der 59. Brigade plant das Kommando der ukrainischen Streitkräfte diese umzubilden.

 

Ukrinform: Bei Kämpfen in der Ostukraine sind in den vergangenen 24 Stunden ein ukrainischer Soldat getötet und ein Militär verwundet worden.
Das teilte am Montag der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation, Olexandr Motusjanyk, mit. Ein weiterer Soldat, der laut Motusjanyk seit vorgestern als vermisst galt, sei auch getötet worden.
Nach Angaben des Sprechers sei auch ein Militärangehöriger in einem Militärkrankenhaus gestorben. Er sei am 16. Februar in der Ortschaft Sajzewo verwundet worden.

 

De.sputniknews.com: Montenegro: Nato-Beitritt stockt, Regierung greift nach langer Hand des Kremls.
Die Trump-Administration hat offenbar beschlossen, die Nato-Beitritt Montenegros zunächst einmal auf Eis zu legen. Das ist auch das Hauptmotiv hinter den Vorwürfen, die der montenegrinische Premier Dusko Markovic jüngst an Russland gerichtet hat, wie Politologen im Sputnik-Interview erklären.
Russland plane einen Umsturz in Montenegro, erklärte der Premier des Landes Dusko Markovic am 17. Februar in einem Interview mit dem „Time“-Magazin. Deshalb hätten russische Spitzenpolitiker bereits einige ihrer Kollegen sowie Vertreter von Medien und Zivilgesellschaft in Montenegro kontaktiert.
Der montenegrinische Regierungschef mache „die lange Hand des Kremls“ genau dann zum Thema, wenn der Beitritt des Landes zur Nato ins Stocken gerate – „und zwar an jenem Ort, an dem man es am wenigsten erwartet hätte: in den USA“, sagt der Politologe Matija Nikolic im Sputnik-Interview. Die Regierung in Podgorica vermeide es um jeden Preis, ein Referendum über den Nato-Beitritt auch nur zu erwähnen, führt der Politologe fort. „Sie verstehen die Stimmung im Volk und sind sich dessen bewusst, dass das Volk die vielbeschworenen Werte der transatlantischen Familie nicht teilen möchte“, erklärt Nikolic.
Der montenegrinische Regierungschef hatte in seinem Interview behauptet, einige Nato-Länder hätten bestätigt, dass der russische Geheimdienst einen Umsturz am Wahltag in Montenegro geplant habe.
„Das ist eine sehr nachlässige und oberflächliche Erklärung des Premiers, die er nur gemacht hat, um sich noch mehr bei der Nato anzudienen“, sagte der serbische Historiker Alexandar Rakovic. Dabei sei es offensichtlich, dass das Weiße Haus derzeit keine Absichten hege, Montenegro in die Nato aufzunehmen. „Ein hochrangiges Mitglied des US-Sicherheitsrats hat dies erklärt, wie aus demselben Interview hervorgeht. Was auch immer die Führung Montenegros sich vorstellt: Das Projekt der Nato-Mitgliedschaft ist gescheitert“, sagt der Historiker klar.
Die fehlende Bereitschaft des Weißen Hauses, Montenegro in die Allianz aufzunehmen, erkläre Markovics Vorwürfe an Russland, sagt auch der Politologe Nikolic: „Das Verhalten der Regierung kann als Druckmittel auf die Trump-Administration gedacht sein. Die US-Führung soll ein kleines Land schützen, das vor dem riesigen, schrecklichen und blutrünstigen Russland unter die Fittiche der Nato flieht“, so der Politologe. „Kaum spricht der Premier seine Vorwürfe an Moskau aus, schon laufen drei Nato-Schiffe in den Hafen von Bar ein, als Verstärkung der Kooperation mit Montenegro. Vielleicht eher als Schützenhilfe für Markovic?“

 

Dan-news.info: Die Stromversorgung des Donezker Wasserwerks (Donezker Filterstation), die am 18. Februar durch Beschuss unterbrochen wurde, ist wieder in Betrieb, teilte der Pressedienst der kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ mit.
Die Wiederinbetriebnahme des Wasserwerks wird für den 21. Februar erwartet, „unter der Bedingung, dass das Regime der Feuereinstellung eingehalten wird“.

 

Ukrinform: Pence: Russland ist verantwortlich für Umsetzung Minsker Abkommen.
Russland müsse mit der Umsetzung der Vereinbarungen der Feuereinstellung im Osten der Ukraine beginnen, erklärte der US-Vizepräsident Michael Pence nach dem Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, in Brüssel, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.
„In Bezug auf die Ukraine werden die Vereinigten Staaten weiter die Verantwortung der Russischen Föderation sehen und verlangen, dass Russland nach den Abkommen von Minsk die Deeskalation der Gewalt im Osten der Ukraine beginnt“, sagte der US-Vize-Präsident.
Er äußerte die Hoffnung, dass ab heute, wie vereinbart, die Einhaltung der angekündigten Feuerpause im Donbass im „Interesse des Friedens und der unschuldigen Menschenleben“ beginnt.
„Wir hoffen und beten für diese Feuereinstellung“, sagte Pence.

 

De.sputniknews.com: Ukrainischer Innenminister Awakow will Donbass in eineinhalb Jahren zurückholen.
Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow will den abtrünnigen Donbass im Südosten der Ukraine in eineinhalb Jahren zurückholen. Der ukrainische Grenzdienst sollte bereit sein, „in eineinhalb Jahren an den international anerkannten Grenzen“ stationiert zu werden, erklärte der Minister am Montag vor der Presse in Kiew.
Er habe dem Grenzdienst die „Megaaufgabe“ gestellt, sich auf die „Deokkupation“ gefasst zu machen. „Ähnliche Anweisungen haben auch die nationale Polizei und die Nationalgarde erhalten“, sagte Awakow.
„Ihr werdet die ersten sein bei der Wiederherstellung der Grenzkontrolle, nachdem die politische Beilegung des Donbass-Konflikts begonnen hat. Ich bin sicher, dass dies in den nächsten eineinhalb Jahren passiert“, betonte der Minister.
Zuvor hatte die amerikanische Zeitung „The New York Times“ berichtet, der ukrainische Abgeordnete Andrej Artemenko habe einen „Friedensplan“ für Russland und die Ukraine entworfen und ihn dem vor kurzem zurückgetretenen Ex-Berater des US-Präsidenten Donald Trump, Michael Flynn, überreicht. Der Plan sieht dem Blatt zufolge den Abzug aller russischen Streitkräfte aus der Ost-Ukraine vor. Außerdem soll in der Ukraine ein Referendum zur Verpachtung der Krim an Russland für 30 bis 50 Jahre abgehalten werden.
Der Kreml weiß laut Sprecher Dmitri Peskow noch nichts von dem Plan. „Wie kann Russland seine eigene Region an sich selbst vermieten? Die Formulierung als solche ist ziemlich absurd… Die Krise in der Ukraine kann ausschließlich auf der Grundlage der Minsker Abkommen beigelegt werden“, erklärte Peskow am Montag in Moskau.

 

Ukrinform: EU gibt zusätzlich 18 Mio. Euro für die Ostukraine.
Die EU stellt zusätzlich 18 Mio. Euro für die Gebiete in der Ostukraine, die unter der russischen Aggression leiden, bereit.
Das gab EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz Christos Stylianides in der Stadt Bachmutka, Region Donezk, am Montag bekannt. Die letzte Welle der Eskalation und ihre Auswirkungen auf die zivile Bevölkerung sorgen für eine große Besorgnis, sagte der Kommissar. „Heute in Bachmutka will ich den Ukrainern sagen: sie sind nicht allein. Alle Leidenden auf beiden Seiten der Konfliktlinie sollen Hilfe erhalten“, betonte er.
Nach Angaben der Europäischen Kommission stellte die EU seit 2014 399 Millionen Euro Hilfe für die Ostukraine bereit.

 

Lug-info.com: Das Lugansker Zentrum für Volkskunst hat mit Unterstützung des Ministeriums für Kultur, Sport und Jugend der LVR heute im Zentrum für Kultur und unterrichtsmethodische Arbeit der Hauptstadt „Swetliza“ ein Fest zum internationalen Tag der Muttersprache durchgeführt.
Vertreter von sieben national-kulturellen Gemeinschaften der Republik berichteten einander über ihre Länder, Gebräuche, sprachlichen Besonderheiten, lasen Verse und sangen Lieder in ihrer Muttersprache.
„Ja, wir wissen vielleicht, dass es heute draußen nicht ganz still und ruhig ist, aber ich will sagen, dass es in unserem Zentrum sehr still und ruhig ist, weil wir uns heute zu einem bemerkenswerten Ereignis versammelt haben, das uns vereint – es ist der internationale Tag der Muttersprache“, sagte der Direktor des Zentrums Wasilij Jarowoj.
„Wir alle ehren und lieben dieses Fest, weil wir uns wieder einmal alle versammeln können und uns in der gemeinsamen Sprache, der russischen, wie auch in unseren Sprachen unterhalten können. Und diese Veranstaltung heute ist eine Bestätigung dessen, dass es so ist“, fügte er hinzu.
Amalija Sukojan aus der armenischen Gemeinschaft „Uratu“ lass Verse „Über die Heimat“, Lilit Rubenja sang das Lied „Pregomesch“. Ein Vertreter des jüdischen karitativen Fonds „Chesed-Ner“ erzählte, dass das Wort „Shalom“, dass alle gewohnt sind, als „Guten Tag“  und „Auf Wiedersehen“ zu verstehen, auch als „Frieden“ und „Wohlergehen“ zu verstehen ist.
Die Vertreterin der gesellschaftlichen Organisation „Lugansker Gemeinschaft der Griechen „Ellada““ Jekaterna Popwa lass die Verse „Junge Griechin“.
Lilja Ljadskaja aus der Union der Polen „Polnes“ erzählte von den Sehenswürdigkeiten der großen Städte des Landes, die Vorsitzende Walentina Kotschtowa lass das Gedicht „Was ich liebe“ und das Folklore-Ensemble „Sabawuschka“ führte die Komposition „Krakowjatschek“ auf.
Vor den Versammelten sprach der Vorsitzende des karitativen Fonds „Zentrum für georgische Kultur“ Gogi Patschkorija und ein Vertreter Indiens erzählte von seinem „erstaunlichen Land der Kontraste“.
Ljudmila Morowoja aus der nationalen gesellschaftlichen Organisation „Russische Gemeinschaft des Lugansker Lands“ las das Gedicht „Über die Muttersprache“.
Der Ataman der Gesellschaft der Donkosaken von Lugansk Wasilij Tschrepachin erzählte von den Besonderheiten der Sprache der Kosaken und das Ensemble „Don“ unter Leitung von Denis Ogoljow trug die Kosakenromance „Bela rosotschka“ vor.
Der internationale Tag der Muttersprache wurde von der 30. Generalversammlung der UNESCO im November 1999 eingeführt und wird seit 2000 jährlich am 21. Februar begangen, um die sprachliche und kulturelle Vielfalt zu schützen.

 

Ukrinform: EU-Kommission: Russlands Anerkennung von LNR/DNR-Dokumenten widerspricht den Abkommen von Minsk.
Die Vertreterin der Europäischen Kommission, Maya Kosyanchich, sagte in einem exklusiven Kommentar für den Ukrinform-Korrespondenten in Brüssel, die Europäische Kommission habe festgestellt, die Verordnung des russischen Präsidenten über die Anerkennung einiger von Terrororganisationen „DNR“ und „LNR“ (selbsterklärte Volksrepubliken Donezk und Luhansk – DNR und LNR) ausgestellter Dokumente widerspreche dem Geiste der Abkommen von Minsk.
„Die Verordnung entspricht nicht dem Geist der Minsker Abkommen“, betonte die offizielle Vertreterin der Europäischen Kommission.
Die EU hat erneut die Unterstützung der territorialen Integrität, Souveränität und Einheit der Ukraine sowie der vollständigen Umsetzung der Minsker Abkommen zugesichert.
„Die von den sogenannten „DNR/LNR“ ausgestellten Reisedokumente werden von der Europäischen Union nicht anerkannt“, unterstrich Maya Kosyanchich.
Frau Kosyanchich teilte auch mit, die Hohe EU-Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, habe diese Frage mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow am Vorabend in München diskutiert.

 

De.sputniknews.com: Tripolis: Wagenkolonne des libyschen Premiers beschossen.
Der libysche Premier der Regierung der Nationalen Einheit, Fayiz as-Sarradsch, hat den Beschuss seiner Wagenkolonne in Tripolis wohl überlebt, wie die Agentur AFP unter Berufung auf den Regierungsvertreter Ashraf as-Sulsi berichtet.
„Alle Wagen der Kolonne waren gepanzert, es gibt keine Verletzten“, erklärte as-Sulsi. Er bestätigte ferner, dass auch der Chef des Obersten Staatsrates (beratendes Organ in Libyen) mit as-Sarradsch mitfuhr.
Wie zuvor der TV-Sender Al Jazeera berichtet hatte, hatten Unbekannte die Wagenkolonne des libyschen Premiers unter Beschuss genommen und dabei zwei Wachmänner verletzt. Der Fernsehsender Sky News Arabia meldete hingegen, die Wachmänner seien ums Leben gekommen.
Es bleibt vorerst ungewiss, wer hinter dem Angriff stehen könnte.
Das Verhältnis libyscher Stämme zueinander bleibt nach dem Sturz des Präsidenten Muammar Gaddafi im Jahr 2011 angespannt. Im Dezember 2015 erklärten sie in einer Vereinbarung, den Konflikt friedlich beizulegen und eine gemeinsame Regierung der Nationalen Einheit zu bilden. Am 31. März des Vorjahres trat die neue Regierung ihr Amt an. Der Premier Fayiz as-Sarradsch setzt sich für die Einheit des Landes ein, das sich seit 2011 am Rande des Zerfalls befindet. Stellenweise halten nach wie vor Terroristen das Land in ihrer Gewalt.
Demgegenüber steht der Oberbefehlshaber der libyschen Nationalarmee Chalifa Haftar, der das libysche Parlament unterstützt, welches in der Stadt Tobruk im Osten des Landes seinen Sitz hat. Die von den Vereinten Nationen geförderte Regierung in Tripolis unterstützt die Nationalarmee nicht. Die Truppen von Chalifa Haftar bekämpfen die Terrormiliz IS („Islamischer Staat“, auch Daesh) in der nordlibyschen Stadt Bengasi. Im vergangenen Jahr hatte Haftar die russische Hauptstadt Moskau zu Gesprächen mit dem Außen- und Verteidigungsministerium sowie mit dem russischen Sekretär im UN-Sicherheitsrat besucht.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Nach Putins Erlass: Nachfrage nach Donezker Pässen in Ukraine wächst.
Im Donbass wird die Anzahl derjenigen, die die Papiere der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk ausgestellt bekommen wollen, immer größer. Am 18. Februar unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin einen Erlass über die Anerkennung der Pässe von in Donezk und Lugansk lebenden Bürgern der Ukraine.
„Allein im letzten Monat haben wir mehr als 8.000 Pässe ausgestellt“, sagte der Chef des Migrationsdienstes des Donezker Innenministeriums Wladimir Krasnoscheka gegenüber dem Portal Vesti.ru. „Und die Zahl der Personen, die kommen, um Pässe zu beantragen, wird immer größer. Ich glaube, dieser Strom wird sich nach der Veröffentlichung des Erlasses des russischen Präsidenten am Samstag mindestens verdoppeln, wenn nicht sogar verdreifachen“, so der Leiter des Migrationsdienstes weiter.
Selbst die Bewohner der Ukraine würden in die belagerten Gebiete reisen, um dort alle Rechte der örtlichen Einwohner zu bekommen, so vesti.ru. „Ich habe versucht, schon vor einigen Monaten einen Pass zu beantragen. Es gibt jedoch Warteschlangen (…), vor allem weil aus der Ukraine diejenigen zurückkehren, die einst weggefahren waren. Nun versuchen sie, Pässe der Volkrepublik Donezk zu bekommen“, zitiert das Portal Alexander Krasnikow, einen Einwohner der Republik.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Freitag einen Erlass über die Anerkennung von Ausweisen unterzeichnet, die in bestimmten Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnenden Bürgern der Ukraine sowie Staatenlosen ausgestellt wurden. Laut dem Erlass können Bürger der Ukraine und Staatenlose, die ständig in einzelnen Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnen, auf Vorlage dieser Ausweisdokumente ohne Visum nach Russland einreisen.
Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow mitteilte, werde Putins Donbass-Pass-Erlass solange gelten, bis die Minsker Vereinbarungen vollständig umgesetzt seien.
Die US-Botschaft in Kiew erklärte ihrerseits, dass die Anerkennung von Pässen der DVR und der LVR durch Moskau den Zielen der Minsker Vereinbarungen widerspreche, und bezeichnete diesen Schritt  als „alarmierend“.

 

De.sputniknews.com: Russlands UN-Botschafter Tschurkin in New York gestorben:
Der Botschafter Russlands bei den Vereinten Nationen, Witali Tschurkin, ist am Montag im 65. Lebensjahr in New York gestorben. Das bestätigte das russische Außenamt auf seiner Website.
„Das Außenministerium Russlands teilt mit Bedauern mit, dass der ständige Vertreter der Russischen Föderation bei der UNO, W. I. Tschurkin, am 20. Februar – einen Tag vor seinem 65. Geburtstag – plötzlich gestorben ist. Der herausragende russische Diplomat starb an seinem Arbeitsplatz. Wir sprechen den Angehörigen von Witali Iwanowitsch Tschurkin unser tief empfundenes Beileid aus“, hieß es in der Mitteilung.
Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, schrieb auf Facebook: „Witali Iwanowitsch Tschurkin ist heute in New York plötzlich gestorben. Morgen wäre er 65 Jahre geworden. Ein großer Diplomat. Eine nicht ordinäre Persönlichkeit. Ein markanter Mensch. Wir haben einen teuren Menschen verloren.“

 

Dan-news.info: Abzug von Waffen von der Kontaktlinie (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Das operative Kommando der DVR erwartet von der OSZE eine Bestätigung des Abzugs der ukrainischen Technik von der Kontaktlinie. Dies erklärte heute ein Vertreter des Kommandos gegenüber DAN.
„Wie auch zuvor das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko gesagt hat, erwarten wir von der OSZE eine Bestätigung, dass die ukrainische Seite ihre Technik und Waffen bereits abzogen hat“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass im Zusammenhang damit ein Abzug von Technik der Kräfte der DVR bisher nicht begonnen hat.
„Ein Abzug von Waffen findet vermutlich morgen, am 21. Februar, statt“, sagte der Vertreter des Kommandos weiter. „Wir haben vorgeschlagen ihn heute durchzuführen, aber wegen des Fehlens einer Bestätigung des Abzugs von der ukrainischen Seite durch die OSZE wurde die Maßnahme für heute abgesagt“.
Zuvor hatte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko bei einem Treffen in Lugansk mit dem Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij und dem stellvertretende Leiter der OSZE-Mission Alexandr Hug erklärt, dass ein Abzug von Kräften und Mitteln im Donbass einseitig nicht möglich ist: Die OSZE muss die Spiegelbildlichkeit der Handlungen der Konfliktseiten garantieren.

 

De.sputniknews.com: Syrien: Russische Minenräumer beenden ihre Arbeit in Aleppo.
Russische Sprengstofftechniker haben ihren Einsatz in Aleppo beendet und werden Syrien verlassen, wie im russischen Fernsehen mitgeteilt wurde.
Nach Angaben des TV-Senders sollen nun die syrischen Sprengstofftechniker, die einen Ausbildungslehrgang absolviert haben, die von ihren russischen Kollegen benutzten modernen Ausrüstungen übernehmen.  Es wurde auch mitgeteilt, dass die Mitarbeiter des russischen Aussöhnungszentrums weiterhin in Syrien bleiben würden.
Laut früheren Berichten hat Russland eine erste Gruppe von syrischen Minenräumkräften ausgebildet.
Zuvor sagte der Militärexperte Viktor Murachowski zur aktuellen Situation in Syrien, die Regierungstruppen seien dabei, „dominierende Höhen einzunehmen“, und würden bald Palmyra von den IS-Terroristen befreien.

 

De.sputniknews.com: Putin kondoliert zum Tod von Russlands UN-Botschafter Tschurkin.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat zum Tod von Russlands Botschafter bei den Vereinten Nationen, Witali Tschurkin, kondoliert. Wie der Kreml am Montagabend mitteilte, sprach der Staatschef den Angehörigen des herausragenden russischen Diplomaten und dem Personal des Außenamtes sein tief empfundenes Beileid aus.
Tschurkin war am gleichen Tag – einen Tag vor seinem 65. Geburtstag – an seinem Arbeitsplatz in New York plötzlich gestorben. Die Todesursache war zunächst nicht bekannt.

 

De.sputniknews.com: „Tschurkin war Stützpfeiler des UN-Sicherheitsrates“ – Kollegen über Verstorbenen
Die ständigen UN-Botschafter Frankreichs und Großbritanniens haben ihr Beileid zum Ableben ihres Kollegen, des russischen UN-Botschafters Witali Tschurkin, ausgedrückt.
„Ich habe Witali Tschurkin aufrichtig respektiert und geschätzt. Er war ein hervorragender Botschafter Russlands bei den Vereinten Nationen. Trotz  unserer Streitigkeiten haben wir  immer im Geiste gegenseitiger Achtung und  persönlicher Freundschaft gearbeitet“, schrieb der französische UN-Botschafter François Delattre in einer Erklärung.
„Witali Tschurkin war im Laufe von mehr als zehn Jahren ein Stützpfeiler des UN-Sicherheitsrates. Unser tiefstes Beileid gilt seiner Familie und seinen Kollegen“, heißt es in einer Twitter-Mitteilung der Ständigen Mission des Vereinigten Königreiches bei den Vereinten Nationen.
„Witali war ein schwieriger Gegner, aber stets ein Freund. Mein tief empfundenes Beileid an seine Frau Irina, seine Familie  und die russische  UN-Mission“, schrieb  die ehemalige Nationale Sicherheitsberaterin des  Ex-Präsidenten Obama, Susan Rice, auf  Twitter.
Einen „Meister der Diplomatie“ nannte die ehemalige UN-Botschafterin der  USA, Samantha Power, Tschurkin: „Ich  bin vom Tode des  russischen UN-Botschafters Witali Tschurkin schockiert. Ein Meister der Diplomatie und ein sehr nicht gleichgültiger Mensch, der sein Bestes getan hat, um die Unstimmigkeiten zwischen Russland  und den USA  zu überwinden“,  twitterte sie.
Der Botschafter Russlands bei den Vereinten Nationen, Witali Tschurkin, ist am Montag im 65. Lebensjahr in New York gestorben.

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