Presseschau vom 19.02.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

Dan-news.info: Die Ökologen der DVR haben in den Waldgebieten der Republik mit der Sammlung von Zapfen begonnen, um in der Folge Setzlinge zu ziehen. Dies teilte der Vorsitzende des staatlichen Komitees für Forst- und Jagdwirtschaft der DVR Alexej Schebalkow mit.
„Die Arbeiten zur Sammlung von Zapfen tragen dazu bei, die durch die Kämpfe beschädigten Waldgebiete der Republik wieder aufzuforsten. Die gesammelten Dutzende von Kilogramm von Zapfen werden nach der Bearbeitung Samen Züchtung von Setzlingen ergeben. Die Samen von Krim-Kiefern werden schon im April in die Baumschulen der Fortwirtschaften der DVR gesetzt. Nach zwei Jahren können mit den Setzlingen die Waldgebiete der Republik wiederaufgeforstet werden“, sagte Schebalkow.
Er merkte an, dass in diesem Frühjahr 500.000 Setzlinge gepflanzt werden, die aus den Zapfen des Jahres 2015 gezüchtet wurden. Sie werden eine Fläche von 100 Hektar einnehmen.
Waldgebiete nehmen derzeit in der DVR mehr als 50.000 Hektar ein. In den nächsten Jahren müssen etwa 3500 Hektar nach den Kämpfen wiederaufgebaut werden. Die Arbeit erfolgt durch die fünf Forstwirtschaften in Donezk, Gorlowka, Tores, Amwrosiewka und Telmanowo.

 

De.sputniknews.com: Der Erlass des russischen Präsidenten Wladimir Putin über die Anerkennung der Pässe von in Donezk und Lugansk lebenden Bürgern der Ukraine wird laut Außenminister Sergej Lawrow solange gelten, bis die Minsker Vereinbarungen vollständig umgesetzt sind.
„Bis die Minsker Vereinbarungen auch umgesetzt werden“, so Lawrow, „ist es daher per Erlass des Präsidenten erlaubt, jene Personalausweise anzunehmen, die die Einwohner des Donbass besitzen, damit sie legitim nach Russland gelangen könnten.“ Die Anerkennung der Papiere werde es den Einwohnern der selbsternannten Republiken ermöglichen, problemlos per Eisenbahn- und Flugverkehr nach Russland einzureisen.
In dem Erlass stehe schwarz auf weiß, so der Chefdiplomat weiter, dass Russland „ausschließlich aus humanitären Überlegungen heraus“ vorgegangen sei. Die Anerkennung dieser Papiere der Einwohner von Donezk und Lugansk bedeute keinesfalls eine Veränderung der Position Moskaus in Bezug auf diese Republiken. Am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz sei diese Frage nicht erörtert worden.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Samstag einen Erlass zur Anerkennung von Papieren unterzeichnet, die in bestimmten Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnenden Bürgern der Ukraine sowie Staatenlosen ausgestellt wurden.
Dieser Erlass solle gelten, bis die politische Situation in diesen Gebieten geregelt ist. Anerkannt würden nun Ausweise, Bildungs- und (oder) Berufsbildungsabschlüsse, Geburtsurkunden, Heirats- und Scheidungsurkunden, Namensänderungsurkunden, Sterbescheine, Fahrzeugscheine und Autokennzeichen, die von den zuständigen Stellen ausgestellt worden sind, heißt es in der Pressemitteilung.
Laut dem Erlass können Bürger der Ukraine und Staatenlose, die ständig in einzelnen Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnen, auf Vorlage jener Ausweisdokumente ohne Visum nach Russland einreisen.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 10 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Die Positionen m Gebiet von Kalinowka wurden dreimal von den Kiewer Truppen mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Dreimal wurden die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Logwinowo unter Verwendung von 120mm-Mörsern, Granatwerfern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen.
Mit 120mm- und 82mm-Mörsern sowie mit Granatwerfern und Schützenpanzerwaffen wurde das Gebiet von Kalinowo von den ukrainischen Truppen zweimal aus Richtung Nowoswanowka und Troizkoje beschossen.
Ebenfalls wurde die Gebiet von Almasnoje und Sokolniki mit 82mm-Mörser, Granatwerfern und Schützenpanzerwaffen von den ukrainischen Truppen beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: „In der Nacht gab es Beschüsse. In Kominternowo gibt es keinen Strom. Zurzeit laufen die Reparaturarbeiten“, teilte der Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit.
Die Behörden von Jasinowataja teilten mit, dass es Zerstörungen im privaten Bereich gibt.
„In der Nacht war es „lustig“ Es gibt Zerstörungen, einen direkten Treffer auf das Dach des privaten Hauses Nr. 44 in der Kommunalnaja-Straße“, berichtete der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun.
Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.

 

De.sputniknews.com: Die Chefs der selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk, Igor Plotnizki und Alexander Sachartschenko, haben die Anerkennung verschiedener Papiere der Einwohner des Donbass durch Russland als eine „schicksalhafte Entscheidung“ begrüßt.
„Das ist noch ein Beweis dafür, dass sich die Republik zu einem Staat entwickelt hat. Der heutige Tag hat die Republik noch einen Schritt näher zur weltweiten Anerkennung unserer Souveränität gebracht“, heißt es in einer Erklärung Plotnizkis, die auf der Seite der selbsternannten Republik Lugansk veröffentlicht wurde.
Sachartschenko teilte seinerseits gegenüber der Agentur RIA Novosti mit, dass der Erlass noch einmal davon zeuge, dass „Russland das Recht eigener Mitbürger im Kampf für das eigene Leben, Kultur, Sprache und letzten Endes auch Ehre und Würde, stets unterstützte und auch weiterhin unterstützen wird“.
„Wenn die Mutter-Heimat laut und beherzt unseren Kampf unterstützt, dann ist unser Kampf auch berechtigt. Dann ist unser Opfergang auch nicht umsonst“, betonte der Donezker Republikchef. Sachartschenko bedankte sich bei Russland für den jüngsten Erlass….

 

Dan-news.info: Die Wasserzufuhr wurde in fünf Bezirken im Norden und Westen von Donezk aufgrund der gestern unterbrochenen Stromversorgung der Donezker Filterstation  (Donezker Wasserwerk – DWW) zeitweise reduziert. Dies teilte der Pressedienst des Bürgermeisteramts von Donezk mit.
„Nach Informationen der Donezker Abteilung des Kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ über die Lage der DFS geben die Donezker Wasserwerke bekannt, dass die Wasserversorgung in den Bezirken Petrowskij, Kirowskij, Kujbyschewskij (darunter die Stadtteile I und II) und teilweise Leninskij und Kiewskij um 20-30 Prozent reduziert wurde“, heißt es in der Mitteilung.
Die Stadtverwaltung rief die Einwohner auf, Wasservorräte anzulegen.

 

De.sputniknews.com: Das so genannte Normandie-Format zur Regelung der Donbass-Krise, bestehend aus Deutschland, Russland, Frankreich und der Ukraine, wird seinen Bestand laut Bundesaußenminister Sigmar Gabriel nicht ändern.
Die Amerikaner wollen sich demnach nicht an das Normandie-Format anhängen – es sei das Beste, die bisherige Zusammensetzung beizubehalten, so Gabriel. Dies habe auch US-Außenminister Rex Tillerson so akzeptiert. Und Ayrault pflichtete bei: „Es gibt keine Alternative zu dem Format.“
Dem Bundesaußenminister zufolge wird das nächste Treffen der Normandie-Vier schon in den kommenden Wochen stattfinden. Beim Treffen am 18. Februar einigte sich die Vierer-Gruppe auf die Umsetzung des Waffenstillstandes, den Abzug von schweren Waffen und der Bewährung der OSZE-Mission, diesen Abzug auch zu kontrollieren. Sie sollen sich zudem darauf geeinigt haben, dass die Vertreter der Normandie-Vier ihren ganzen Einfluss nutzen würden, um eine neue Feuerpause im Donbass ab dem 20. Februar auch sicherzustellen.
Die Gipfelteilnehmer stimmten zudem den Zugang der Vertreter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz zu den Verletzten ab und riefen dazu auf, die Eisenbahn-Blockade im Donbass zu stoppen.
Im Anschluss an das Treffen der Normandie-Vier in München stellte der russische Außenminister Sergej Lawrow jedoch mit Bedauern fest, dass man keine großen Ergebnisse erzielt habe. „Wir haben heute festgestellt, dass es leider keine großen Ergebnisse bei der Umsetzung der in Berlin getroffenen Entscheidungen (beim Treffen der Präsidenten Russlands, Frankreichs, der Ukraine und Deutschlands im November 2016 – Anm. d. Red.) erzielt wurden“, sagte Lawrow.
Als positiv bezeichnete der Minister die Tatsache, dass man sich zumindest auf die Herstellung der Waffenruhe ab dem 20. Februar geeinigt habe. „Wir haben diese Entscheidung aktiv unterstützt, äußerten dabei jedoch natürlich die Zuversicht, dass diesmal keine Verletzung zugelassen werden können. Wir werden sehen, wie die Seiten darauf reagieren werden“, schloss Lawrow.

 

Dnr-news.com: Die Frage des Einsatzes einer Polizeimission der OSZE im Donbass stelle sich gegenwärtig nicht, dies erklärte in einem TASS-Interview der Generalsekretär der Organisation Lamberto Zannier.
„Dies ist keine Frage im Moment. Es gibt nicht einmal einen konkreten Vorschlag, wie und wann dies geschehen könnte. Es gibt nur ein sehr vages Konzept“, sagte er.
Seinen Worten nach wurde diese Idee im Kontext der Durchführung von Wahlen auf dem von Kiew nicht kontrollierten Territorium des Donbass vorgestellt.
„Wenn es eine Idee der Schaffung einer Polizeipräsenz während einer Übergangsperiode ist, so hat diese die Funktion der Stabilisierung nach Konflikten. Wir können natürlich darüber reden, aber wir haben dieses Stadium noch nicht erreicht. Zuerst muss der Konflikt gelöst werden, danach kann ein solches Konzept ausgearbeitet werden“, sagte der Generalsekretär der OSZE.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: US-Panzer rollen gen Kaliningrad
Im April stationieren die USA rund tausend Militärangehörige mit Panzern und Technik an der Nato-Ostflanke in Polen, wie es in einer Pressemitteilung des Hauptquartiers der US-Streitkräfte in Europa in Wiesbaden heißt.
Die Verbände mit Militärfahrzeugen und Stryker-Panzern sollen demnach aus dem deutschen Vilseck nach Orzysz im Nordosten Polens, nahe der russischen Exklave Kaliningrad, verlegt werden.
Zuvor hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Absicht der Allianz bestätigt, vier multinationale Kampfgruppen nach Polen und in die baltischen Länder zu entsenden. Die Gruppen sollen bereits im Juni in Einsatzbereitschaft versetzt werden. Laut Stoltenberg haben die Schritte der Allianz lediglich einen Schutzcharakter und sind kein Versuch, die russische Seite unter Druck zu setzen….

 

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik hat sich heftig verschärft.
Die Beschüsse von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus enden nicht. Der Gegner beschießt weiterhin die Gebiete von Ortschaften der Republik: Michajlowka, Dolomitnoje, Krasnyj Partisan, Oserjanowka, Krutaja Balka, Jasinowataja, Spartak, Jakowlewka, Shabitschewo. Wesjoloje, Signalnoje, Luganskoje, Staromichajlowka, Aleandrowka, Nowonikolajewka, Nowoshilowka, Jelenowka, Dokutschajewsk, Starolaspa, Belaja Kamenka, Nowolaspa, Nowomarjkewka, Staromarjewka, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo, Oktjabrj, Besymennoje, Nowaja Tawrija, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 2453 Mal das Territorium der DVR beschossen. Dabei wurden 335 Mal schwere Artillerie, davon 147 Mal des Kalibers 152mm, 62 Mal Panzer, 846 Mal Mörser unterschiedlichen Kalibers, davon 541 Mal 120mm, 184 Mal Schützenpanzer, 1026 Mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In der Folge der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden Transformatorunterstationen in Kominternowo und Nowaja Laspa beschädigt. Die Ortschaften haben keinen Strom, die Reparaturarbeiten laufen.
Es ist wichtig anzumerken, dass in der Folge vorsätzlicher Artillerieschläge von Seiten der ukrainischen Streitkräfte die Donezker Filterstation keinen Strom hat. Außerdem gibt es in Jasinowataja in der Folge eines direkten Treffers eines 120mm-Mörsergeschosses Zerstörungen an einem Wohnhaus in der Kommunalnaja-Straße 44, durch glücklichen Zufall gab es keine Opfer unter den friedlichen Einwohnern.
Bei den Beschüssen unserer Positionen durch den Gegner wurde ein Soldat der Streitkräfte der DVR verletzt.
Der Gegner testet weiter unsere Positionen auf Standfestigkeit aus. So haben die ukrainischen Streitkräfte gestern gegen 19 Uhr mit zwei Zügen bei Unterstützung von Mörserfeuer aus dem Gebiet von Opytnoje und Peski heraus einen Versuch unternommen, unsere Positionen im Gebiet von Spartak anzugreifen. Dank der sachkundigen Handlungen der Kommandeure und des Personals der Abteilungen der Streitkräfte der DVR wurde der Gegner zum Stehen gebracht. Nachdem sie Verluste von drei Toten und fünf Verletzten erlitten hatten, wurden die angreifenden Kräfte des Gegners auf die Ausgangspositionen zurückgeworfen.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin neue verbotene Waffen des Gegners in der Nähe der Kontaktlinie fest. So wird die Stationierung von zwei Artilleriegeschützen und drei Panzern im Gebiet von Marjinka, 1 km von der Kontaktlinie, registriert.
Diese Fakten wurden den Vertretern der OSZE-Mission übergeben, die die groben Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Streitkräfte bestätigen.
Unsere Abteilungen führen weiter Maßnahmen zur militärischen Ausbildung durch. Unter anderem werden Trainings zur Erhöhung des Niveaus der Kampfausbildung durchgeführt sowie Übungen mit Spezialabteilungen zur Bekämpfung von Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners.

 

De.sputniknews.com: Die Regelung der Syrien-Krise ist ohne eine Beteiligung Russlands und des Iran unmöglich, wie der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu am Sonntag bei der Münchener Sicherheitskonferenz mitteilte.
„Der Waffenstillstand (in Syrien – Anm. d. Red.) muss gemeinsam gefestigt werden. Wir brauchen die Unterstützung Russlands und in manchen Fällen auch des Irans. In dieser Hinsicht haben wir bereits Vieles erreicht“, so der Minister.
Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärt, Ankara habe keine Meinungsverschiedenheiten mit Moskau hinsichtlich der Militäroperation „Schutzschild Euphrat“ in Syrien.
Russland, der Iran und die Türkei sind die Initiatoren des Syrien-Treffens in Kasachstans Hauptstadt Astana und Garanten der seit Ende Dezember geltenden Waffenruhe zwischen der Regierungsarmee und der bewaffneten Opposition in Syrien. Man wolle durch konkrete Maßnahmen und Einfluss auf die Konfliktparteien versuchen, die Feuerpause zu stärken, die Gewalt zu vermindern und einen ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe zu schaffen.
Die nächste Verhandlungsrunde ist für den 20. Februar in Genf geplant…

 

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Straftruppen zehnmal die Positionen unserer Abteilungen beschossen. Insgesamt wurden 296 Artillerie- und Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers abgeschossen. Außerdem hat der Gegner mit Schusswaffen geschossen.
Das Mörserfeuer wurde unter Anwendung von Drohnen korrigiert.
Das ukrainische Kommando verstärkt die Aktivität von Aufklärungsgruppen an der gesamten Kontaktlinie.
Von unserer Aufklärung wurde ein neuer Kontroll- und Beobachtungspunkt der ukrainischen Truppen im Verantwortungsbereich der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der „grauen Zone“ im Gebiet von Popasnaja entdeckt.
Auch wurde festgestellt, dass Aufklärungsabteilungen der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Aufklärung an der Kontaktlinie im Gebiet von Staniza Luganskaja planen.
Die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte, die sich an der Kontaktlinie befinden, haben Probleme mit der Treibstoffversorgung. Im Treibstofflager der 14. Brigade im Gebiet von Swatowo ist der Treibstoffvorrat kritisch niedrig, weswegen die Technik an den Stützpunkten nicht vorhanden oder nicht einsatzbereit ist.
Und dies geschieht trotz der vor kurzem erfolgten Überprüfungen der Hinterlanddienste durch den Stab der ATO und den Generalstab der ukrainischen Streitkräfte.
Nach Informationen der Volksmiliz hat die oberste Kommandeursebene der ukrainischen Streitkräfte eine Überprüfung der Brigaden, die in der Zone der sogenannten „ATO“ unmittelbar an der Kontaktlinie stationiert sind, begonnen.
So wurde die Ankunft einer Gruppe von Offizieren des Generalstabs der Ukraine im Verantwortungsbereich der 24. Brigade festgestellt, um Überprüfungen der Versorgung der Abteilungen mit Ausrüstungen und Wintersachen durchzuführen, da Informationen verbreitet werden, dass die Soldaten die Uniformen auf eigene Kosten beschaffen oder zur Hilfe von Freiwilligen greifen.
Eine weitere problematische Frage ist der niedrige moralisch-psychische Zustand des Personals, das Anwachsen der Kriminalität und die Verletzung der militärischen Disziplin.

 

De.sputniknews.com: Die Verhandlungen über die Waffenruhe in Syrien, die Russland und die Türkei durchführen, weise aus Sicht des Sonderbeauftragten der Uno, Staffan de Mistura, mehr Perspektiven auf als alle anderen Friedensinitiativen.
„Diese (durch Moskau und Ankara unterstützte – Anm. d. Red.) Feuerpause dauert länger an, als die vorherigen, und – wir alle unterstützen und verfolgen sie sehr aufmerksam – sie hat aus meiner Sicht mehr Erfolgschancen als die anderen“, so de Mistura am Sonntag bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
Der Syrien-Beauftragte der Uno betonte ferner, dass sich die Verhandlungen in Kasachstan auf die Unterstützung der Waffenruhe sowie Maßnahmen zur Wiederherstellung des Vertrauens und Wiederaufnahme der Lieferung von humanitären Hilfsgütern an die syrische Bevölkerung konzentrierten. „Aus diesem Grund unterstützen wir diesen Prozess in Astana“, so de Mistura weiter…

 

Dan-news.info: „Heute gegen 14 Uhr wurde von Seiten der ukrainischen Streitkräfte eine Reparaturbrigade beschossen, die aus Jasinowataja kam, um Reparaturarbeiten im Gebiet des Donezker Wasserwerks zu erledigen“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „Opfer gibt es nicht, die Technik wurde beschädigt“.
Nach Informationen des Kommandos war zuvor von Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung von beiden Seiten ein „Regime der Ruhe“ zur Garantie der Sicherheit der Reparaturbrigaden vereinbart worden.
Derzeit „wird die Frage der Verhinderung von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte während der Reparaturarbeiten am DWW unter Vermittlung der OSZE gelöst“, fügte das Kommando hinzu.

 

De.sputniknews.com: Totaler Müll“: Weißes Haus über angebliche Moskau-Connection-Stories
Laut Donald Trumps Stabschef im Weißen Haus, Reince Priebus, sind die Worte des US-Präsidenten über Medien als „Volksfeinde“ ernst zu nehmen. Beispielsweise The New York Times und The Wall Street Journal würden nämlich „totalen Müll“ produzieren.
„Ich denke, dass man das ernst nehmen sollte”, kommentierte Priebus in einem CBS-Interview den Tweet des US-Präsidenten, wo er die sogenannten „Fake news media“ (darunter CNN, CBS, ABC und weitere) als „Feinde des amerikanisches Volkes“ beschimpfte.
Man spreche ständig über an den Haaren herbeigezogene Spekulationen der New York Times und des Wall Street Journals, wo diese Medien über angebliche geheime Verbindungen nach Moskau oder darüber berichteten, dass die Geheimdienste manche Informationen angeblich  nicht an Trump weiterleiten würden, weil sie ihm nicht vertrauten und er ein Sicherheitsrisiko darstelle.
„Diese beiden Stories sind aber äußerst ungenau, maßlos übertrieben und einfach totaler Müll“, so Priebus.
Was den Rücktritt von Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn angehe, so sehe er, Priebus, nichts Schlimmes darin, dass Flynn die Russlandsanktionen in einem Gespräch mit dem russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, thematisiert habe.
Zuvor hatte die Zeitung Washington Post berichtet, dass  Flynn ein Strafverfahren drohe, weil er bei einem Treffen mit FBI-Mitarbeitern falsche Aussagen gemacht habe, wonach er die Sanktionen gegen Russland mit Botschafter Kisljak nicht angesprochen habe. Flynn habe die Unwahrheit gesagt, die Geheimdienste hätten zu diesem Zeitpunkt bereits Abhörprotokolle gehabt, aus denen hervorgehe, dass die Strafmaßnahmen sehr wohl besprochen worden waren.

 

Dan-news.info: „Etwa vor einer Stunde wurde die Stromversorgung von Kominternowo wieder in Betrieb genommen“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit.

 

De.sputniknews.com: Der Iran wird keine Atomwaffen herstellen, wie der Außenminister des Landes Mohammed Dschawad Sarif am Sonntag auf der Münchener Sicherheitskonferenz sagte. Heutzutage könne man auf derartige Rüstung komplett verzichten.
„Der Iran hat stets gesagt, dass sein Atomprogramm friedlich ist. Wir wollen keine Atomwaffen erzeugen. Diese Frage ist abgeschlossen“, betonte Sarif. „Alle sprechen davon, dass wir genug Kapazitäten hätten, um das in einem Jahr zu machen. Ich erkläre jedoch klar und deutlich, dass Atomwaffen zu unserer Sicherheit keineswegs beitragen und auch der Sicherheit keines anderen Landes helfen wird.“
Vielmehr sei die Zeit reif, Atomwaffen komplett loszuwerden, anstatt sich diesem „Club der Besitzer dieses Waffentyps“ anzuschließen. Alle Fragen können dem Minister zufolge im Rahmen des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) geregelt werden, der Iran komme seinen Verpflichtungen auch nach.
Dabei wies Sarif darauf hin, dass die Terrorgruppierungen Dschebhat an-Nusra und Islamischer Staat (IS, auch Daesh) auch weiterhin Chemiewaffen besäßen, deren Einsatz keinesfalls gerechtfertigt werden könne. „Der Iran war unter den Ersten, die die Anwendung von Chemiewaffen verurteilten“, so der Außenminister.
Dabei warf er den USA und einigen weiteren Ländern, die den Terrorismus unterstützen, vor, die Situation im Nahen und Mittleren Osten zu destabilisieren. „Die Abenteuerlust der USA und die Unterstützung von Terrorgruppierungen durch einige Länder führen zu Destabilisierung und Sicherheitsmangel“, so Sarif.
Zuvor hatte Bahram Kassemi vom iranischen Außenministerium gesagt, Atomwaffen hätten keinen Platz in der Militärdoktrin des Iran. So kommentierte er die Ankündigungen des US-Präsidenten Donald Trump, neue Sanktionen gegen Teheran zu verhängen. Anfang Februar hatte die US-Regierung die Sanktionen gegen den Iran erweitert. Betroffen sind 13 natürliche Personen und zwölf Firmen mit Hauptsitz im Iran.

 

Lug-info.com: Aus Anlass des zweiten Jahrestags der Beendigung der Operation zur Befreiung von Debalzewo in der DVR von den ukrainischen Truppen haben junge Musiker aus Lugansk und der Solist der Gruppe „Noworossija“ Roman Rasum ein Konzert für die Einwohner der Stadt gegeben.
Die Veranstaltung fand mit allseitiger Unterstützung der Volksmiliz und des Ministeriums für Kultur, Sport und Jugend der LVR statt.
Aktivisten der gesellschaftlichen Organisation „Union der schöpferischen Jugend“ der Jugendassoziation des Lugansker Lands sangen einige patriotische Lieder und führten einige humoristische Szenen auf.
Rasum begann seinen Auftritt mit dem Leid Ruslan Gamsatows „Shurawli“, das er allen bei der Befreiung des Donbass Gefallenen widmete. Der Solist trug auch einige Lieder aus seinem letzten Album „Arbeitet Brüder!“ vor.
Der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko stellte den Dokumentarfilm „Debalzewo“ vor, in dem von Augenzeugen und Beteiligten der Ereignisse über die Hauptetappen der militärischen Operation berichtet wird.
Mit einer Schweigeminute ehrten die Anwesenden das Andenken aller, die ihre Leben für das Heimatland gegeben haben.
„Heute fand in Debalzewo ein Konzert statt, das dem zweiten Jahrestag der Befreiung der Stadt gewidmet war. Es fand in einer sehr herzlichen und freundschaftlichen Atmosphäre statt. Riesigen Dank an alle, die bei der Organisation geholfen haben. Es ist sehr schön, dass wir in der Republik eine solch talentierte Jugend haben, sie „springt“ nicht wie auf „jenem“ Gebiet, sondern ist kreativ und die Ergebnisse haben wir heute gesehen. Die Volksmiliz der LVR wird auch in der Zukunft die Zusammenarbeit mit Jugendorganisationen fortsetzen“, sagte Marotschko.
„Wir haben von unserer Seite aus alles getan, was wir konnten, wir haben den faschistischen Dreck herausgedrängt und den Einwohnern steht nun bevor, das wiederaufzubauen, was die ukrainischen Truppen zerstört haben, weiterzuleben, zu arbeiten und das Potential ihrer Republik zu entwickeln“, fügte er hinzu.
„Dies ist ein sehr wichtiges Datum, einer der Siegesmomente in unserem gemeinsamen Kampf, wir hoffen, dass dies nicht der letzte Sieg ist. Wir sind nicht das erste Mal in Debalzewo, das ist unsere Bruderstadt, es ist wie ein Knotenpunkt, der die DVR und die LVR verbindet, die für die gleiche Idee, für unsere friedliche Zukunft kämpfen. Wir werden auf jeden Fall ein großes Konzert in Debalzewo durchführen. Es gibt ein Problem – die zerstörten Kulturhäuser, aber solange die Situation so ist, werden wir auftreten, wo es möglich ist“, sagte der Gardeleutnant Rasum.

 

De.sputniknews.com: Der Sonderbeauftragte des US-Präsidenten für die Anti-IS-Koalition, Brett McGurk, hat die Rolle der von Russland und der Türkei initiierten Friedensgespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana gelobt: Seit Beginn der Verhandlungen habe sich eine erste Deeskalation im Syrien-Konflikt abgezeichnet.
„Seitdem die Russen und die Türken den Verhandlungsprozess in Astana angestoßen haben, stellen wir eine Art Deeskalation fest“, so McGurk am Sonntag bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
Der Sondergesandte hob insbesondere die Rolle Russlands, der Türkei und des Irans hervor und bezeichnete diese Länder als „wichtigste regionale Faktoren“ in der Regelung des Konflikts.
„Was die Zusammenarbeit von Russland, der Türkei und des Iran (bei der Konfliktlösung– Anm. d. Red.) angeht, so ist diese sehr wichtig, weil das die drei wichtigsten Einflussfaktoren in der Region sind“, so McGurk.
Zugleich betonte er, die USA hätten keine einfachen Lösungen und Antworten für Syrien. Der Konflikt könne nicht in den nächsten Wochen beendet werden. Auch der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, wies in München auf die mangelnde Klarheit hin, was die US-Strategie in Syrien angehe. Der wichtigste Unterschied der Syrien-Krise zu den Kriegen in Afghanistan und dem Irak sei das fehlende Verständnis in der Welt darüber, worin diese Strategie bestehe.
„Eine Sache, die mir jetzt fehlt, ist eine Erklärung der US-Strategie, um eine Bilanz zu ziehen und sie mit anderen Strategien zu vergleichen“, sagte de Mistura bei der Sicherheitskonferenz….

 

Rusvesna.su: Direkt vor der Präsidentenadministration Poroschenkos wurde ein neuer Maidan ausgerufen
Dies erklärte bei einer improvisierten Kundgebung am Eingang des Regierungsviertels der Abgeordnete der Obersten Rada Jegor Sobolew.
Die Marschkolonne der „Veteranen der ATO“ demonstrierte vom „Unabhängigkeitsplatz“ zur Bankowa-Straße, wo sie den Eingang zur Präsidentenadministration blockierte.
An der Spitze des Zuges gehen das bekannte Mitglied der „Maidan-Hundertschaft“, der Abgeordnete Wladimir Parasjuk, der militärisch-politische Hochstapler Semjon Sementschenko und andere „Helden des Jahres 2014“.
Zum Ort der Veranstaltung werden bereits Reifen, Brennholz und Zelte gebracht, die Teilnehmer zünden Feuerwerk und Explosionen von Blendgranaten sind zu hören.

 

De.sputniknews.com: Die Medienberichte über eine angebliche Beteiligung Russlands am jüngsten Putschversuch in Montenegro haben keinerlei Beweise dafür vorlegen können, wie Igor Morosow vom Auswärtigen Ausschuss des russischen Föderationsrats (Parlamentsoberhaus) äußerte.
„So eine Fake-Nachricht hat keinerlei Beweise, die ihre Richtigkeit belegen. Das alles entspricht nicht der Wahrheit“, so Morosow. Wenn man von der Logik des politischen Denkens ausgehe, fuhr er fort, so werde es doch offensichtlich, dass es für Russland keinen Sinn hätte, sich in innere Angelegenheiten Montenegros einzumischen.
Mit solchen Nachrichten würde vielmehr das Russland-Bashing fortgesetzt, wonach Russland Schuld „an allem was in Europa geschah“ vorgeworfen wird, fügte Morosow hinzu.
Zuvor war von britischen Medien berichtet worden, dass eine anonyme Quelle im britischen Parlament Russland die Beteiligung am Putschversuch in Montenegro im Oktober 2016 vorgeworfen hätte.
Am 16. Oktober 2016 hatte die montenegrinische Regierung 20 serbische Bürger wegen des Verdachts auf Vorbereitung eines Putsches sowie Terroranschlages verhaftet.

 

Rusvesna.su: Die „Blockierer des Donbass“ beabsichtigen, die Eisenbahnverbindung zwischen der Ukraine und Russland stillzulegen
Dies erklärte Semjon Sementschenko.
Auf die Frage nach der Möglichkeit, die Autobahnen zu blockieren, sagte er: „Wir planen die Ausweitung (der Blockade – Anm. d. Übers.) auf Eisenbahnlinien, auf denen Produkte aus Russland zu uns transportiert werden. Dies auf den Autobahnen zu tun ist wesentlich schwieriger“…

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Der Irak hofft auf einen Ausbau der Kooperation mit Russland in mehreren Bereichen, wie das Präsidialamt des irakischen Staatschefs Fuad Masum im Anschluss an das Treffen mit der russischen Delegation mit Vizeaußenminister Michail Bogdanow an der Spitze am Sonntag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz mitteilte.
Die Seiten besprachen demnach den Ausbau der politischen, militärischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit sowie russische Investitionen in die irakische Wirtschaft sowie den Erdölsektor.
„Der Präsident bekräftigte den Wunsch der Republik, das Engagement russischer Firmen bei der Entwicklung der Landwirtschaft sowie in der Industrie und im Erdölsektor zu fördern“, hieß es in der Erklärung weiter. Bagdad sei bereit, alle dafür notwendigen Bedingungen zu gewährleisten.
In Bezug auf den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (auch IS, Daesh) unterstich der irakische Staatschef die Notwendigkeit von mehr Datenaustausch und Koordinierung. Dies soll spürbar bei der Vernichtung des IS und dessen Zellen helfen, die sich außerhalb des Iraks verbreitet hätten und die Region sowie die ganze Welt gefährdeten.
Bogdanow bedankte sich seinerseits bei dem irakischen Präsidenten für dessen „herausragendes Interesse“ an der Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern.

 

Rusvesna.su: Im Zentrum von Kiew läuft die aktive Vorbereitung zu einem neuen Maidan: einige tausend Menschen blockieren eine Polizeikette, die das Regierungsviertel und die Präsidentenadministration abriegeln soll.
Auf die Polizisten fliegen Böller und Feuerwerksraketen, die Menge ist äußerst aggressiv eingestellt….
Die Demonstration war von der nationalistischen Organisation „OUN“ organisiert worden, an ihr nahmen Mitglieder des so genannten Stabs der Blockade des Handels mit den Okkupanten teil.