Presseschau vom 15.02.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

De.sputniknews.com: Zum Rücktritt des Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Der zurückgetretene Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten Donald Trump, Michael Flynn, hat nach eigenen Angaben im Gespräch mit dem russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, nicht die Sanktionen, sondern die jüngste Ausweisung von 35 russischen Diplomaten erörtert.
„Es ging nicht um die Sanktionen. Es ging um 35 Personen, die abgeschoben wurden“, sagte Flynn wenige Stunden vor seinem Rücktritt in einem Interview mit dem Portal „Daily Caller“, welches am 14. Februar veröffentlicht wurde. „Und so ist nun alles umgeschlagen.“
Flynn will nie etwas über eine Milderung von Sanktionen gesagt haben: „Es war im Grunde genommen so: ‚Hör mal, ich weiß, dass das passiert ist. Wir werden alles prüfen.‘ Ich habe nie so etwas wie ‚Wir haben vor, die Sanktionen zu revidieren‘ oder ähnliches gesagt“, betonte der Ex-Berater.
Flynn mache sich viel mehr Sorgen über den Verlust von geheimen Daten an die Medien, darunter auch von Gesprächen zwischen Politikern. Derartige Handlungen bezeichnete der ehemalige Trump Berater als Straftat. „In einigen Fällen handelt es sich um Sachen, die über die Grenzen des geheimen Systems hinausgetragen und an Journalisten weitergegeben wurden. Das ist ein Verbrechen“, so Flynn.
Zuvor war berichtet worden, dass Trumps Nationaler Sicherheitsberater zurücktrete. In seinem Rücktrittsgesuch soll er zugegeben haben, er habe dem US-Vizepräsidenten Michael Pence und anderen Vertretern des Weißen Hauses unabsichtlich unvollständige Informationen über die mit dem russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, geführten Telefonate zur Verfügung gestellt.
Davor hatte die US-Zeitung „The Washington Post“ mitgeteilt, dass Flynn und Kisljak am 29. Dezember fünf Telefonate geführt hätten – im Zeitraum zwischen der Bekanntgabe der neuen US-Sanktionen und der Entscheidung von Präsident Wladimir Putin, keine Gegenmaßnahmen zu ergreifen….
Das Internet-Portal WikiLeaks hat vorgeschlagen, die abgefangene Aufnahme des Gesprächs zwischen dem ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Michael Flynn, und dem russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, zu veröffentlichen.
„Der abgehorchte Wortlaut Flynns und Kisljaks muss der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, damit jeder mit vollen Informationen umgehen kann“, schreibt die Enthüllungsplattform via Twitter und ergänzte einen Link, wo der Besitzer der Aufnahme diese direkt hochladen kann….

Ukrinform: Die US-Regierung fordert Russland auf, die Halbinsel Krim an die Ukraine zurückzugeben.
Der Sprecher des Weißen Hauses Sean Spicer sagte am Dienstagabend in einer Pressekonferenz, dass Präsident Trump von Russland erwartet, „in der Ukraine deeskalierend gegen die Gewalt einzuwirken und die Krim an die Ukraine zurückzugeben.“ Er nannte die Lage in der Ostukraine „kompliziert“ und betonte, dass die Handlungen Russland eine „entschiedene Verurteilung“ fordern, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
Der Sprecher des ukrainischen Staatschefs Svyatoslav Tsegolko nannte die Forderung „gut“. „Das ist eine gute Erklärung des Sprechers des Weißen Hauses“, schrieb er auf Twitter.

skpkpss.ru: Die KP der LVR begeht den Jahrestag der Befreiung Lugansks von den faschistischen deutschen Besatzern
Am 14. Februar 2017 haben Kommunisten und Offiziere von Lugansk sich versammelt, um den Jahrestag der Befreiung von Woroschilowgrad (Lugansk) von den faschistischen Besatzern zu feiern. Die Versammelten erklärten, dass der Donbass nicht länger ein Volk mit der Ukraine sein kann, dass man das Volk des Donbass nicht zwingen wird, in einer fremden Sprache zu sprechen und das Andenken sowohl der Helden des Großen Vaterländischen Kriegs als auch der Helden unserer Tage zu verspotten.
Die Redner erörterten die Gesetzesinitiativen der KPRF zur Verteidigung von Landsleuten und den Auftritt des Sekretärs des ZK der KPRF Kasbek Tajsajew auf der Sitzung der Staatsduma der RF, der dort die Positionen der Kommunisten bezüglich der Notwendigkeit der Anerkennung der Ergebnisse der Referenden in der LVR und der DVR äußerte.
Die Teilnehmer der Versammlung ehrten mit einer Schweigeminute der Gründer der LVR Walerij Bolotow, den Leiter der Volksmiliz der LVR Oleg Anaschtschenko und den Kommandeur des Bataillons „Somali“ der DVR Michail Tolstych und legen Blumen am Denkmal des Generalissimus des Sieges Josif Stalin nieder.

de.sputniknews.com: Reaktion auf die Krim-Diskussion (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Russland gibt seine Gebiete nicht zurück, wie Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Mittwoch in Bezug auf die frühere Erklärung des Weißen Hauses zur Krim sagte.
„Wir geben unsere Gebiete nicht zurück. Die Krim gehört zu Russland“, äußerte sie bei einem Briefing in Moskau.
Zuvor hatte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, erklärt, US-Präsident Donald Trump erwarte, dass Russland eine Deeskalation des Ukraine-Konflikts erzielen und „die Krim zurückgeben“ werde. Washingtons Sanktionspolitik gegenüber Moskau werde solange unverändert bleiben, hieß es.
Bei dem Volksentscheid am 16. März 2014 über den künftigen Status der Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent bzw. 95,6 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Am 18. März 2014 war der Vertrag über die Wiedervereinigung unterzeichnet worden. Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums. Die Resultate des Krim-Referendums haben auch die meisten EU- und Nato-Staaten nicht anerkannt und stattdessen Sanktionen gegen Russland verhängt…
„Was die Rückgabe der Krim betrifft, so wird dieses Thema nicht diskutiert, weil es nicht diskutiert werden kann. Russland verhandelt nicht mit ausländischen Partnern über Fragen zu seinem Territorium“, so Peskow (Sprecher des russischen Präsidenten
Dabei werde Moskau weiterhin seinen Partnern, darunter Washington, folgerichtig seine Argumentation bezüglich der Halbinsel verdeutlichen.
„Der russische Präsident erläutert ziemlich geduldig und folgerichtig unseren Partnern und Gesprächspartnern die Gründe, die dazu geführt hatten, dass die Krim-Bewohner beschlossen, bei Russland Schutz zu suchen und sein Bestandteil zu werden. Er erläutert ziemlich geduldig und folgerichtig die Geschichte des Umsturzes in der Ukraine, der zu einem großen Teil aus dem Ausland finanziert wurde“, sagte der Kreml-Sprecher.
Laut Peskow wurde das Thema der Krim während des Telefonats zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und dessen US-Amtskollegen Donald Trump nicht angesprochen. Das Gespräch fand am 28. Januar statt….
Ein Zurückspulen der Beziehungen zwischen Russland und den USA ist noch immer möglich, wie der Chef des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Leonid Sluzki, am Mittwoch äußerte. Die Erklärung des Weißen Hauses zur Krim zeige aber, dass die Erwartungen an den neuen US-Präsidenten Donald Trump überschätzt wurden.
„Es gibt noch immer die Möglichkeit für einen Neustart der russisch-amerikanischen Beziehungen. Dennoch kühlen derartige Aussagen unsere vorzeitigen und gleichzeitig überschätzten Erwartungen gegenüber Trump und dessen Team wie eine kalte Dusche ab“, so Sluzki….

skpkpss.ru: Am 14. Februar begehen junge Menschen nach uns aufgedrängter westlicher Tradition den Valentinstag und schenken einander „Valentinki“. In Lugansk fiel dieser Tag mit dem Tag der Befreiung von Woroschilowgrad (Lugansk) von den faschistischen Besatzern im Jahr 1943 zusammen. Aber dieser Feiertag ist leider fast vergessen.
Die Jugendorganisation der KP der LVR initiierte eine Aktion, bei der jungen Luganskern 20.000 Georgsbänder und „Stalintinki“ ausgegeben wurden – rote Herzen mit einem Bild von Josef Stalin und einer Erinnerung an die Siege an der südwestlichen Front im Donbass.
Die Herzen mit den patriotischen Aufrufen mussten nicht nur ausgeteilt, sondern auch ausgeschnitten werden, die Vorbereitungsarbeit war also groß. Besonders taten sich bei der Durchführung und Vorbereitung der Aktion die jungen Kommunisten Stanislaw Roshnow, Wladimir Feditschew, Michail Kostjow, Alexandr Klepazkij und Alexandr Mordijanow hervor und sie wurden mit Medaillen des ZK der KPRF „70 Jahre Sieg“ auf einer festlichen Versammlung der Kommunisten ausgezeichnet. Die Auszeichnung übergab der Veteran der Partei, der erste Sekretär des Leninskij-Bezirkskomitees der KP der LVR Oberst Dmitrij Chitrjuk.

wpered.su: http://wpered.su/2017/02/14/v-donecke-proshel-kruglyj-stol-posvyashhennyj-vnutripoliticheskim-i-mezhdunarodnym-aspektam-stran-latinskoj-ameriki/
Am 14. Februar 2017 fand in der historischen Fakultät der Donezker Nationaluniversität eine Runder Tisch „Die Länder Lateinamerikas: innenpolitische und internationale Aspekt“ unter Teilnahme von Studenten, Dozenten und Vertretern der lateinamerikanischen Gemeinschaft der DVR statt.
Am Runden Tisch nahmen teil: die Doktorin der Politikwissenschaft, Staatsberaterin des Präsidenten der RF erster Klasse, Chefredakteurin der Lateinamerikaredaktion von IA REGNUM und Professorin der Diplomatischen Akademie des Außenministeriums Russlands Tatjana Wiktorowna Polskowa, der Kandidat der politischen Wissenschaften und Dekan der historischen Fakultät der Donezker Nationaluniversität Kirill Walerjewitsch Tscherkasschin, der Doktor der Geschichtswissenschaft und Leiter des Lehrstuhls für Weltgeschichte Andrej Wladimirowitsch Bredichin, der Kandidat der Geschichtswissenschaft und Leiter des Lehrstuhls für internationale Beziehung und Außenpolitik Ruslan Nikolajewitsch Morosow sowie der erste Sekretär des Makejewker Stadtkomitees des Leninschen Komsomol der DVR Anton Sajenko. Ebenfalls nahmen Vertreter der lateinamerikanischen Gemeinschaft der DVR teil, die Soldaten Luis Ernando (Kolubien), Kovorsitzender des Zentrums für spanisch-russische Kultur „Cervantes“, Alexis Castillo (Kolumbien/Spanien) und Francisco Javier Costellano Garde (Baskenland).
Während des Runden Tisches wurden Fragen des Kriegs in Kolumbien behandelt und Parallelen zum Krieg im Donbass gezogen; Korruption in Venezuela; Klassenkämpfe in Süd- und Zentralamerika; Perspektiven der linken Bewegung, einen besonderen Platz erhielt die antifaschistische Thematik.
Alexis Castillo dient im Bataillon „Chan“ und ist trotz der Probleme im eigenen Land in die Donezker Volksrepublik gekommen.
„Ich konnte nicht ruhig zusehen, wie im Südosten der Ukraine die Menschenrechte verletzt werden, wie die friedliche Bevölkerung, Russen getötet werden. In Kolumbien werden Gewerkschaftsrechte verletzt, die Menschen haben nicht die Möglichkeit, ihr Potential auf einem hohen Niveau zu entwickeln. Ich bin hierher gekommen, um den Einwohnern des Donbass zu helfen, das Genozid von Seiten der ukrainischen Junta zu verhindern, damit sich der Extremismus nicht weiter in Europa und der Welt ausbreitet. Ebenfalls will ich meine Unterstützung und mein Interesse an der Entwicklung der Beziehungen mit der Kommunistischen Partei und dem Leninschen Komsomol der DVR zum Ausdruck bringen, da ich selbst Kommunist bin“, sagte Alexis Castillo in einem Interview mit Wperjod.
Heute kämpfen mehrere Freiwillige aus Kolumbien, Spanien und Brasilien in den Reihen der Armee der DVR, die es für ihre Pflicht halten, der DVR und der LVR im Kampf gegen den Nazismus zu helfen und die Bevölkerung zu unterstützen.

de.sputniknews.com: Der russische Auslandsnachrichtendienst (SWR) kann sich zu Gerüchten der US-Medien über angebliche Kontakte Trumps Teams zu Vertretern der russischen Geheimdienste nicht äußern. Das erklärte der SWR-Pressedienst am Mittwoch.
„Wir kommentieren unbegründete, ausgedachte Verleumdungen nicht“, heißt es.
Zuvor hatte die Onlinezeitung „The New York Times“ mitgeteilt, dass Trumps Team noch vor den Präsidentschaftswahlen im November 2016 Kontakte zu Mitarbeitern der russischen Geheimdienste unterhalten haben soll. Davon zeugen laut Aussagen von vier derzeitigen und ehemaligen US-Beamten die von den US-Geheimdiensten abgehörten Telefonate der Mitglieder des Teams Trumps und anderer Menschen aus seiner Umgebung.
Zugleich nennen die Informanten viele Details nicht, darunter auch die bei Telefonaten besprochenen Themen sowie Namen der russischen Geheimdienstler und die Zahl der Trump-Berater, die mit Russen in Kontakt getreten sein sollen.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Die Positionen im Gebiet von Kalinowo wurden dreimal mit Schusswaffen von den Positionen der ukrainischen Truppen in Troizkoje und Nowoswanowka aus beschossen.
Mit Schusswaffen und Granatwerfern wurden dreimal die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Logwinowo beschossen.
Mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern haben die Kiewer Truppen das Gebiet von Perwomajsk beschossen. Außerdem gerieten die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Frunse unter Beschuss von Granatwerfern.

De.sputniknews.com: Statt gegen Fake News vorzugehen, setzen die US-Medien selbst welche in die Welt, wie die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Mittwoch gegenüber der Presse erklärte.
„Die US-Medien haben bekanntlich jüngst berichtet, Russland habe angeblich seine Bereitschaft erklärt, den ehemaligen NSA-Mitarbeiter Snowden als Geschenk an den US-Präsidenten auszuliefern“, so Sacharowa. Und dies sei nicht das erste Mal, dass amerikanische Medien diese Nachricht unter Verweis auf anonyme Quellen brächten. „Dabei haben wir das schon früher kommentiert.“
Vor Veröffentlichung habe niemand die russischen Behörden um eine Bestätigung oder ein Dementi gebeten, aber die russische Seite habe die Absurdität dieser Meldungen ohnehin bereits auf unterschiedlichen Ebenen kommentiert. Insofern dränge sich nun die Frage auf: „Wie wollen Sie denn gegen Fake News vorgehen, wenn Sie alles dazu tun, selbst welche zu fabrizieren“, so Sacharowa.
Angesichts dessen werde das russische Außenministerium in Kürze ein eigenes Projekt gegen Fake News starten, kündigte die Sprecherin an: „Wir werden Fake News führender ausländischer Medien sammeln und auf unserer Homepage veröffentlichen. Und nicht nur Medienberichte, sondern auch Erklärungen von Vertretern unterschiedlicher Länder“, so Sacharowa. Dann sollen diese Falschmeldungen entlarvt, auf Primärquellen verwiesen und Informationen geliefert werden, die belegen, dass die russische Seite bestimmte Fragen bereits kommentiert habe….

Dan-news.info: In der Folge des Explosion in der Chemiefabrik im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk, die gestern von den ukrainischen Truppen angegriffen wurde, wurden im Krankenhaus Nr. 21 die Fensterscheiben in Dutzenden von Fenstern beschädigt. Daneben wurden die Fenster von elf Wohnhäusern des Bezirks beschädigt, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Iwan Adamez mit.

De.sputniknews.com: Russlands Außenministerium hat US-Medienberichte über Moskaus angebliche Verstöße gegen den INF-Vertrag als unbewiesen eingestuft. Damit reagierte es auf Meldungen über ein angeblich „geheimes“ Aufstellen von Raketen durch Moskau.
„Man beruft sich auf namentlich nicht genannte Quellen, mit denen wir schon unter der früheren Administration zu tun gehabt haben. Derartige Medienberichte können wir natürlich nicht ernst nehmen“, sagte der Chef der Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle des russischen Außenministeriums, Michail Uljanow.
Zuvor hatte die US-Zeitung „The New York Times“ unter Verweis auf Quellen aus der US-Administration mitgeteilt, dass das russische Militär „geheim“ eine kampffähige Einheit von Marschflugkörpern der Boden-Boden-Klasse stationiert haben soll. Dies beurteile Washington als Verstoß gegen den INF-Vertrag…

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen zur Aktion gegen die Politik der OSZE
Mehr als 1000 Einwohner der DVR haben sich heute im Zentrum der Hauptstadt der Republik getroffen, um ihren Protest gegen die ineffektive Arbeit der OSZE-Beobachtermission im Donbass zum Ausdruck zu bringen.
Die Aktion findet in der Nähe des Hotel Park Inn am Puschkin-Boulevard statt, wo sich das Büro der Beobachter befindet. Die Veranstaltung trägt ausschließlich friedlichen Charakter. Die Teilnehmer haben Plakate mit Aufschriften wie „OSZE, öffne die Augen“, „Hug – Agent Kiews“, „Hug, sag die Wahrheit“.
„Es sind bereits zwei Jahre seit der Unterzeichnung der Minsker Vereinbarungen vergangen, wir haben eine OSZE-Mission in unser Land gelassen, die nichts tut. Wir hatten die Hoffnung, dass sie der ganzen Welt von den schrecklichen Verbrechen der ukrainischen Seite berichten, die unsere Kinder und alten Leuten tötet. Wir möchten nicht nur Russland, sondern der gesamten Welt zeigen, dass die Straftruppen uns töten, und wir protestieren gegen die OSZE-Mission, solche Mitarbeiter wie diese brauchen wir nicht“, sagte gegenüber Journalisten der gesellschaftliche Aktivist und Vorsitzende einer Freiwilligenvereinigung Roman Troschin.
Auch der Leiter der Bezirksverwaltung der Woroschilowskij-Bezirks von Donezk Wladislaw Latynzew nahm an der Aktion teil.
Unter den Protestierenden sind Menschen verschiedenen Berufs, Alters und sozialen Status: Bergleute, Lehrer, Studenten und Rentner. Sie rufen die Mitarbeiter der Mission auf, damit aufzuhören, der Ukraine „in die Hände zu spielen“, und damit zu beginnen, die unmenschlichen Beschüsse von friedlichen Stadtteilen der DVR festzuhalten.
Vertreter der OSZE-Mission sind zu den protestierenden Donezkern herausgekommen. Die Beobachter haben sich an die Kundgebungsteilnehmer gewandt und gesagt, dass sie alle Forderungen der Einwohner der Hauptstadt der Republik an ihre Führung weitergeben werden.
Eine der Beschwerden der Protestiereden betrifft die Behandlung der Zerstörungen von 20 Häusern in der Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk in der Nacht vom 25. auf den 26. Januar durch ukrainische Beschüsse, die in den OSZE-Berichten keinen Ausdruck fanden.
Die Leiterin des Donezker Büros der Mission Olga Skripowskaja äußerte als Antwort auf die Forderung der Kundgebungsteilnehmer die Bereitschaft der Beobachter, nach Trudowskije zu fahren und den Ort der Beschüsse erneut zu untersuchen.
Derzeit führen die Beobachter der Mission die Registrierung vor der Abfahrt durch und haben den Donezkern versichert, dass sie innerhalb einer Stunde an dem genannten Ort sein werden. Damit endete die Protestaktion, die Teilnehmer gehen langsam auseinander.

Nachmittags:

Dan-news.info: Die Mitarbeiter der OSZE-Mission konnten wegen Scharfschützenfeuers von Seiten der ukrainischen Truppe nicht nach Trudowskije gelangen, um dort die Inspektion durchzuführen, die sie heute auf der Kundgebung gegen die Ineffektivität der Arbeit der Mission versprochen hatten.
Vertreter der Mission fuhren zur Siedlung, aber aus Sicherheitsgründen war der Verkehr in Richtung Trudowskije gesperrt. In dem Moment, wo die Beobachter eintrafen, eröffneten die ukrainischen Streitkräfte das Scharfschützenfeuer auf das Gebiet, wo die Inspektion stattfinden sollte.
„Wir sind hierhin gefahren, haben 40 Minuten am Checkpoint gestanden. Aber man hat uns nicht durchgelassen und das damit erklärt, dass dort ein Scharfschütze aktiv ist. Wir hatten vor, das beschädigte Haus auf der Tschechow-Straße 17 anzusehen, aber das ist uns nicht gelungen“, sagte die Leiterin des Donezker Büros der Beobachtermission Olga Skripowskaja gegenüber DAN.
Die Teilnehmer der Protestkundgebung, die die Beobachter begleiteten, äußerten die Hoffnung, dass die OSZE später dennoch das der Bevölkerung der Republik gegebene Versprechen erfüllen. „Wir hoffen auch, dass die Objektivität der Vertreter der Mission wächst und es in Zukunft solche Situationen nicht geben wird“, sagte der gesellschaftliche Aktivist Roman Troschin.

De.sputniknews.com: Atlantic-Council-Bericht zu Aleppo – Ungereimtheiten und Zweck (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Moskau wertet den Bericht des US-Analysezentrums Atlantic Council über angeblich wahllose Schläge Russlands gegen Aleppo als Informationseinwurf, sagte die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa.
„Wir konstatieren Versuche, den innersyrischen Konflikt noch mehr anzuheizen und die Differenzen zwischen den verfeindeten Seiten noch weiter zu verschärfen. Nur so kann der von CNN unterstützte Informationseinwurf von Amnesty International, Human Rights Watch und letztens auch des US-amerikanischen Atlantic Council über einen C-Waffeneinsatz durch die syrischen Truppen in Aleppo, Massenhinrichtungen im Militärgefängnis Sayednaya bei Damaskus und eine zielgerichtete Zerstörung der sozialökonomischen Infrastruktur Syriens durch die russische Luftwaffe bewertet werden“, so die Sprecherin.
Ihr zufolge „lässt die Beweisgrundlage für derartige so genannte Sensationen zu wünschen übrig“. „Aber die Verfasser scheinen sich nicht groß darum zu kümmern. Das Ziel ist, die zum großen Teil durch die Bemühungen Russlands gebotene Chance auf eine Wende in Richtung einer friedlichen politischen Regelung zu vereiteln und die sich eröffnenden Perspektiven eines gleichberechtigten, gegenseitig respektvollen und umfassenden internationalen Zusammenwirkens zur Ausrottung des Terrorherdes im Nahen Osten und zur Stabilisierung der Region zu durchkreuzen“, so Sacharowa….
Der ehemalige britische Botschafter in Syrien, Peter Ford, hat einige Ungereimtheiten rund um den Amnesty-International-Bericht über Massenhinrichtungen im Gefängnis Saidnaja bei Damaskus aufgedeckt.
„Sehr komisch, dass der Bericht genau jetzt, nach der Befreiung von Aleppo, dem Erfolg bei den Syrien-Gesprächen in Astana und nachdem das Weiße Haus auf eine mögliche Zusammenarbeit mit Moskau zu Syrien hinwies, veröffentlicht wurde“, sagte Ford im Sputnik-Interview.
Der Diplomat äußerte zudem Zweifel an der Glaubwürdigkeit des AI-Berichts: „Vor allem ist klar, dass keiner von den Autoren des Berichts selbst in Saidnaja war. Aber ich war dort“, so Ford.
Erstens könne das Gefängnis keine 10.000 bis 20.000 Menschen, wie dies AI behauptete, aufnehmen, sondern höchstens zehn Prozent der genannten Zahl. Und „wenn Amnesty Fehler auf Basisniveau macht, fängt man an, die Richtigkeit der restlichen Information im Bericht zu bezweifeln“, betonte der Ex-Botschafter.
Auch die Tatsache, dass Saidnaja erst 2011 zum Gefängnis für politische Inhaftierte geworden sei, entspreche nicht der Wahrheit. Das soll schon lange vor 2006 so gewesen sein.
„Drittens erwähnen sie als Quelle einen Fotografen unter dem Namen ‚Cäsar‘, den der sehr gute Journalist Rick Sterling, der unabhängige Recherchen betreibt, noch vor Jahren enttarnte“, so Ford. Dem Ex-Botschafter zufolge hatte dieser Fotograf einst 50.000 Fotos von angeblich durch die Regierungstruppen ermordeten Zivilisten gemacht. Als Human Rights Watch den Zugang zu diesen Fotos bekommen sollte, fanden sie heraus, dass auf 46 Prozent der Fotos Soldaten oder Syrer zu sehen gewesen seien, die bei Terroranschlägen ums Leben gekommen worden seien. Es soll auch keine Beweise gegeben haben, dass Menschen auf den restlichen Fotos durch brutale Haftbedingungen ums Leben gekommen seien.
Die Organisation selbst, so Ford weiter, sei für ihre aggressive Einstellung, das Strebung nach einer Sensation sowie dafür bekannt, dass sie seit mehreren Jahren viel Aufmerksamkeit der Sammlung von Geldmitteln für sich selbst widme. „Es ist schade, so was zu sagen, aber als ich vor vielen Jahren ein junger Idealist war, und Amnesty gerade erst gegründet worden war, war es eine würdige Organisation. Inzwischen sind sie jedoch ein Teil des liberalen Establishments geworden. Sie sind vom Weg abgekommen“, so Ford. „Und dieser jüngste Bericht zu Syrien macht ihnen wenig Ehre“, schloss der Ex-Botschafter.
In seinem jüngsten Bericht behauptete AI, dass im Zeitraum von 2011 bis 2015 in einem von der syrischen Regierung kontrollierten Gefängnis wöchentlich 20 bis 50 Menschen erhängt worden seien. Die Gesamtzahl der Erhängten betrage angeblich zwischen 5.000 und 13.000 Personen. Bei den meisten Getöteten habe es sich um Zivilisten gehandelt. Die Autoren des Reports erklärten ihrerseits, Informationen über Folter und das Erhängen von 84 Zeugen –Wachleuten, Administrationsmitarbeitern, Richtern, Anwälten und geflohenen Gefangenen – erhalten zu haben.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 72 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen. Außerdem wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Das ukrainische Kommando zieht weiter ausländische Söldner in der Zone der sogenannten „ATO“ heran.
Nach unserer Information sind in Stschastje beim 1. Bataillon der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte 30 ausländische Söldner aus einer privaten polnischen Militärkompanie eingetroffen. Das Personal ist gut ausgerüstet, hat eigene Uniformen und Schusswaffen ausländischer Herkunft.
Außerdem bestätigt unsere Aufklärung die Ankunft von Lautsprechern in Swetlodarsk und Artjomowsk, die das Kommando der ukrainischen Streitkräfte plant, für Propaganda unter der örtlichen Bevölkerung und zur Erhöhung der moralisch-psychischen Zustands der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte zu verwenden.
Das ukrainische Kommando verletzt weiter die Bedingungen zur Stationierung von Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie und konzentriert weiter das Potential seiner Abteilungen in der Zone der sogenannten „ATO“.
So wurden in Luganskoje in 3 km von der Kontaktlinie von uns zwei 152mm-Artilleriegeschützen und Feuerpositionen von 120- und 82mm-Mörsern.
In den Abteilungen der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Solotoje werden technische und Tarnarbeiten durchgeführt, um von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen vor den Vertretern der OSZE-Mission zu verbergen.

De.sputniknews.com: Der Kreml sieht nichts Außergewöhnliches in Kontakten zwischen Beratern Donald Trumps und russischen Beamten, wie der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow am Mittwoch sagte. Er reagierte damit auf den Bericht der US-Zeitung „The New York Times“ (NYT) über angebliche Kontakte zwischen Washington und Moskau vor der US-Wahl.
„Normalerweise läuft so eine Arbeitskommunikation“, so Peskow. „Die Sache, dass Vertreter der amerikanischen Botschaft sich hier mit russischen Beamten unterhalten, geschieht im Außenministerium. Die amerikanischen Diplomaten unterhalten hier Kontakte mit regionalen Vertretern, reisen durch Russland. Das alles findet statt. Das ist gewöhnliche diplomatische Praxis.“
Dabei fügte der Sprecher hinzu, dass es nichts Beispielloses oder gar Unerhörtes sei, wenn Berater Trumps regelmäßig Kontakte zu russischen Beamten pflegten. Tatsächlich gebe es mit der US-Administration unter Trump auch nicht mehr Kontakt als mit der unter Vorgänger Barack Obama….

Lug-info.com: Der Kommandeur des Kommandeursregiments der Volksmiliz der LVR Oberst Sergej Gratschew rief auf einer Pressekonferenz die Afghanistankämpfer der Ukraine auf, die Zusammenarbeit „im Namen des Friedens und des Guten im Donbass und der Ukraine“ wiederaufzunehmen.
Er erinnerte daran, dass heute in der Republik Veranstaltungen zum 28. Jahrestags des Abzugs der sowjetischen Truppen aus Afghanistan stattfinden.
„Ich nutze den Anlass und wende mich an alle Veteranen des Afghanistankriegs im Donbass und der Ukraine. Sie wissen nicht nur vom Hörensagen, was Krieg ist, Sie kennen den Verlust von engen Kampfgefährten und den Schmerz des Verlustes. Ich wende mich an Sie und bitte Sie um gemeinsame Anstrengungen, um nicht zuzulassen, dass endgültig alles Gute und Bemerkenswerte zerstört wird, was wir gemeinsam in einem einheitlichen Land geschaffen haben“, erklärte er.
„Das Regime Poroschenko tritt das Leben mit Füßen, missachtet kulturelle und geistige Werte. Ich wende mich an die internationalistischen Kämpfer der Ukraine: Ich bitte Sie, sich an den Präsidenten der Ukraine zu wenden, damit er aufhört zum Schaden seines Landes und Volkes zu handeln“, unterstrich der Oberst.
„Die gesellschaftliche Organisation Union der Afghanistanveteranen des Lugansker Landes wünscht Stabilität und ist offen zum Dialog auf russisch und ukrainisch. Lassen Sie uns die fruchtbare Zusammenarbeit im Namen des Friedens und des Guten im Donbass und in der Ukraine wieder aufnehmen“, fügte der Kommandeur des Regiments hinzu.

De.sputniknews.com: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat seinen Amtskollegen aus Frankreich, Russland und der Ukraine vorgeschlagen, ein Treffen im Normandie-Format am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz durchzuführen, wie der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Sebastian Fischer, am Mittwoch sagte…

Dan-news.info: „Ukrainische Soldaten haben um 11:20 das Feuer mit Mörsern des Kalibers 82mm auf das Dorf Oktjabrj im Süden der DVR eröffnet. Etwa zu gleichen Zeit wurde auch das Volvo-Zentrum (im Norden von Donezk) von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen“, teilte einer Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Er erläuterte, dass das Feuer über eine Stunde anhielt. In diesem Zeitraum haben die ukrainischen Streitkräfte etwa 40 Mörsergeschosse abgeschossen. Neben Mörsern verwendete der Gegner auch Granatwerfer und Schusswaffen. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

De.sputniknews.com: Laut dem Vize-Sekretär des Sicherheitsrates Russlands, Oleg Chramow, schlägt Russland vor, geschützte Kanäle zum Austausch von Informationen über Computerattacken im Rahmen der vertrauensbildenden OSZE-Maßnahmen zu schaffen.
Bei einer Konferenz zur Gewährleistung der Cybersicherheit am Mittwoch in Wien verwies Chramow auf die Wichtigkeit schnellen Zusammenwirkens zur Abwehr von Cyberangriffen und zur Aufbewahrung „digitaler Beweise“. Ihm zufolge muss zu diesem Zweck das Kompetenzniveau der zuständigen Strukturen erhöht werden.
„Laut unseren Prognosen werden die Computerattacken gleichzeitig mit der Verstärkung der Gegenmaßnahmen immer raffinierter und komplizierter“, so Chramow. Daher sei es für den Schutz der kritischen Infrastruktur notwendig, das Schwergewicht auf die Vorbeugung von Computerattacken zu legen und nicht nur auf die bereits erfolgten Vorfälle zu reagieren, so Chramow.
Der Vize-Sekretär des Sicherheitsrates erinnerte daran, dass Russland noch vor 20 Jahren die Produktion, Verbreitung und Anwendung schädlicher Programme kriminalisiert hat und heute alle Länder auffordert, seinem Beispiel zu folgen.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der DVR bleibt angespannt.
Die Beschüsse von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus enden nicht. Der Gegner beschießt weiter die Gebiete von Ortschaften der Republik: Oserjanowka, Schirokaja Balka, Krasnyj Partisan, Michajlowka, Sajzewo, Jasinowataja, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Leninskoje, Sachanka, Saitschenko, Kominternowo, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In den letzten 24 Stunden haben die verbrecherischen Kräfte der Ukraine 550 Mal das Territorium der Republik beschossen. Dabei wurden 68 Mal schwere Artillerie …verwendet.
Es werden Fälle von Beschüssen von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus auf das Gebiet der Donezker Filterstation festgestellt, insbesondere wurden Treffer in der Nähe des Chlorlagers registriert. Zum Glück wurden die Objekte der DFS nicht beschädigt. Dennoch wurden die Mitarbeiter der Station für die Zeit des massiven Feuers der ukrainischen Seite evakuiert.
Ebenfalls führte der Gegner einen Artillerieschlag mit 152mm-Geschützen auf das Territorium der Donezker Chemiefabrik durch. In der Folge dieses Beschusses starb ein ziviler Einwohner.
Durch diese Beschüsse sowie die Anwendung von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen durch die ukrainischen Truppen werden Schläge auf Objekte der Republik, die eine chemische Gefährdung darstellen, bestätigt. Faktisch wird der Plan ukrainischer radikaler Nationalisten zur Schaffung einer ökologischen Katastrophe und eines Genozids an der Bevölkerung des Donbass realisiert, woran wir mehrfach erinnert haben.
Außerdem beendet der Gegner die Beschüsse von Wohngebieten von Ortschaften nicht. So wurden im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk durch das Feuer der ukrainischen Artillerie elf Häuser unterschiedlich schwer beschädigt, darunter das städtische Krankenhaus Nr. 21.
Unsere Aufklärung entdeckt weiterhin die Stationierung von Waffen des Gegners in der Nähe der Kontaktlinie…
Die genannten Informationen wurden den Vertretern der OSZE-Mission übergeben, die auch grobe Verstöße der ukrainischen Streitkräfte bestätigen, was von dem Unwillen der ukrainischen Seite zeugt, die Minsker Vereinbarungen einzuhalten.
Nach unserer Informationen verbreitet sich unter der friedlichen Bevölkerung das Gerücht über die Vorbereitung eines Beschusses von Tschermalyk angeblich von Seiten der Streitkräfte der DVR. Wir schließen nicht aus, dass Abteilungen des Regiments „Asow“ und andere radikal eingestellte Abteilungen, die sich in dem genannten Verantwortungsbereich befinden, dies tun werden. Im Zusammenhang damit rufen wir die Einwohner der Ortschaft auf, Fakten der Vorbereitung und Beschüssen von Seiten der ukrainischen Truppen festzuhalten, damit diese Materialien im Folgenden ins Internet gestellt werden oder mir anonym über meine Seiten in den sozialen Netzen geschickt werden können.
Die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte erleiden weiterhin nicht kampfbedingte Verluste. So wurde aufgrund der fehlenden Abstimmung der Aktivitäten zwischen den Abteilungen der 25. Brigade im Gebiet von Netajlowo und einer zur Verstärkung eingetroffenen Abteilung der 79. Brigade sowie aufgrund eines Fehler bei der Korrektur des Artilleriefeuers das Feuer mit Geschützen der 25. Brigade auf die an der vordersten Linie gelegene 79. Brigade eröffnet. In der Folge starben fünf Soldaten der ukrainischen Streitkräfte. Die toten Soldaten wurden in die Mariupoler Leichenhalle überführt. Diese Tatsache wird vor der Öffentlichkeit verheimlicht, um das Kommando der ukrainischen Streitkräfte nicht zu diskreditieren.
Trotz allem führt die Volksmiliz der Republik weiter militärische Ausbildung der Abteilungen durch. Heute legen Panzer- und Schützenpanzerbesatzungen Prüfungsübungen zum Führen der Technik ab, mit den übrigen werden Übungen zur Spezialausbildung und zur Taktik der Verteidigung durchgeführt.

De.sputniknew.com: Die Kurden werden Russland bitten, ihre Aufnahme in den Teilnehmerkreis der Syrien-Konferenz in Genf zu unterstützen. Dies erklärte die Co-Vorsitzende der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD), Asya Abdullah, in Moskau.
„Unser erster Wunsch ist, dass Russland seinen Einfluss dafür geltend macht, damit die kurdische Seite unbedingt in den Teilnehmerkreis der Gespräche in Genf aufgenommen wird“, teilte sie mit.
Moskau hatte zuvor wiederholt erklärt, dass es notwendig sei, die Kurden in den innersyrischen Dialog einzubeziehen. Die Türkei tritt indes dagegen auf…

Dan-news.info: Die humanitäre Mission „Zentrum zur Entwicklung des Donbass“ hat mit Unterstützung von Spendern in kürzester Zeit eine grundlegende Reparatur der durch ukrainische Beschüsse beschädigten Schule Nr. 13 in der frontnahen Siedlung Chimik durchgeführt.
Bei der feierlichen Einweihung waren die stellvertretende Bürgermeisterin von Gorlowka Wiktorija Shukowa, die Leiterin der städtischen Bildungsabteilung Marina Poluban, die Vorsitzende des Zentrums zur Entwicklung des Donbass Anastasija Chmelnizkaja, Lehrer und Schüler anwesend.
„Infolge von Beschüssen von der ukrainischen Seite wurde die Schule Nr. 13 schwer beschädigt, aber Gott sei Dank fanden sich Menschen, die geholfen haben sie wiederaufzubauen“, sagte Shukowa. „Wir sind den Aktivisten des Zentrums zur Entwicklung des Donbass sehr dankbar, dass sie allen Städten der Republik helfen und besonders dafür, was sie in Gorlowka getan haben“.
Die Schule in der Siedlung Chimik wurde innerhalb von drei Monaten wiederaufgebaut. Dort wurden 174 alte Fenster gegen moderne ausgetauscht, vier Türen installiert, Fensterbretter und Abflüsse. In der vierten Etage des Gebäudes wurde Schimmel entfernt und die Wände im Flur verputzt.
„Obwohl die Kämpfe nicht beendet sind, bauen wir weiter die soziale Infrastruktur auf. Unsere Kinder sollen möglichst gute Bedingungen zum Lernen haben. Die neue Generation ist die Grundlage unserer Zivilgesellschaft und die Zukunft des Donbass“, sagte Chmelnizkaja.
„Unsere Schule wurde 1956 erbaut. 60 Jahre lang gab es hier keine grundlegende Renovierung. Vielen Dank Ihnen, dass Sie uns geholfen haben, die Schule wiederaufzubauen“, sagte die Direktorin der Schule Olga Politik zur Leiterin der humanitären Mission.
Aus Anlass des Festtags organisierten die Schüler für die Gäste ein kleines Konzert in der Aula. Die Leiter der Schule überreichte den am Wiederaufbau Beteiligten Ehrenurkunden. Nach dem offiziellen Teil führte die Direktorin die Gäste durch die renovierten Klassenräume.
Wir fügen hinzu, dass die Schule Nr. 13 durch einen direkten Treffer eines ukrainischen Geschosses im Januar 2015 beschädigt wurde. Damals wurden teilweise die Fenster beschädigt, die Decke in der Sporthalle kam herunter. Bereits im Februar wurden die restlichen Fenster durch eine Explosionswelle herausgeschlagen. Die Lehrer bauten mit eigenen Kräften mit Hilfe von Arbeitern die Schule wieder auf, um den Unterricht wiederaufzunehmen. Zurzeit besuchen 180 Kinder die Schule.
Das Zentrum zur Entwicklung des Donbass wurde im Herbst 2015 gegründet und ist in der DVR als humanitäre Mission akkreditiert. Die Mitarbeiter der Mission bringen humanitäre Hilfe in Krankenhäuser und Schule, führen Kurse für die Einwohner durch, nehmen an der Ausarbeitung von Wiederaufbauprojekten für die von Beschüssen beschädigte Infrastruktur teil, führen soziale Aktionen durch.

De.sputniknews.com: Angesichts der Blockade des abtrünnigen Donbass hat die Regierung der Ukraine Sonderschritte bei der Stromversorgung angeordnet. Das wurde am Mittwoch in der Hauptstadt Kiew offiziell mitgeteilt.
„Der Beschluss ist gefasst. Strom wird nur in äußersten Fällen abgeschaltet, worüber wir im Voraus informieren werden“, sagte Ministerpräsident Wladimir Groisman in einer Kabinettssitzung. Derzeit sei von Abschaltungen keine Rede.
In der Ukraine droht die Stromversorgung zusammenzubrechen, weil es im Land akut an Anthrazitkohle mangelt, mit der ukrainische Kraftwerke betrieben werden. Die meisten Anthrazitreserven lagern im Donbass, gegen den ukrainische Radikale eine Blockade verhängt haben. Der Kfz- und der Eisenbahnverkehr mit den von Kiew nicht kontrollierten Territorien der Gebiete Donezk und Lugansk ist komplett lahmgelegt.
Zugleich hat sich die Ukraine demonstrativ geweigert, Strom in Russland zu kaufen. Die Führungen der selbst ernannten Republiken Donezk und Lugansk erklären sich bereit, Kohle an Kiew zu verkaufen, nachdem die Radikalen ihre Blockade aufgehoben haben.

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Volksmiliz von Novorossia: Die Aggression Kiews führte zu einem Anwachsen von Krebserkrankungen im Donbass, sagte der führende Onkologe der LVR, Spezialist für Chirurgie und Onkologie des Gesundheitsministeriums und Chefarzt der Republikanischen onkologischen Tagesklinik Alexandr Torba am heutigen Tag des krebskranken Kindes.
„Der Anteil der onkologischen Erkrankungen ist erheblich gewachsen, was in erster Linie mit dem Stress aufgrund der andauernden militärischen Aggression der Kiewer Machthaber gegen uns verbunden ist“, betonte er.
„Der Stress ist eine unvermeidliche Folge der Kämpfe. Allein im letzten Jahr wurden von uns etwa ein Dutzend Babys operiert. Und das waren Krebserkrankungen der Schilddrüse, der Lunge und anderer innerer Organe“, sagte Torba….

Abends:

Dan-news.info: Um 17 Uhr am 15. Februar betrug die Zahl der Unterschriften unter dem Aufruf der Volkssowjets der DVR und der LVR an die Staatsoberhäupter der RF, der BRD und der USA mit der Forderung Druck auf die Ukraine auszuüben, damit sie den Genozid im Donbass beendet, in der DVR 129.211, informierte der Pressedienst des Volkssowjets der DVR.

De.sputniknews.com: Donbass-Konfliktseiten vereinbaren Abzug verbotener Waffen
Die Konfliktseiten im Donbass haben laut dem Sondergesandten der OSZE, Martin Sajdik, den Abzug der vom Minsker Abkommen verbotenen Waffen bis zum 20. Februar vereinbart.
„Dank den heutigen Bemühungen des Herrn Apakan (Ertugrul Apakan – Leiter der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine – Anm. d. Red.) wurde eine Übereinkunft getroffen, alle Waffen, deren Einsatz vom Minsker Abkommen verboten ist, bis zum 20. Februar abzuziehen“, sagte Sajdik gegenüber Journalisten am Mittwoch….

Dnr-online.ru: Das Ministerium für ökonomische Entwicklung analysierte die Dynamik der Umsätze im Bereich der Lebensmittelindustrie.
Von November 2016 bis Dezember 2016 erhöhte sich die Produktion von Lebensmitteln folgendermaßen: Wurstprodukte um 3,8%, Brot- und Brotprodukte um 7,8%, Milch um 13,6%, Süßwaren ohne Kakao um 30,8%, alkoholische Getränke mit weniger als 45,4% Alkohol um 57,5%, Konserven aller Art um das 2,1fache, alkoholfreie Getränke um das 3,6fache, Mineralwasser um das 8,2fache.
Im Jahr 2016 vergrößerte sich die Produktion im Vergleich zum Jahr 2015 folgendermaßen: Fisch, Fischfilets, Fischfleisch um 2,7%, Tee um 7,7%, Brot- und Brotprodukte um 13,6%, Weizenmehl um 35,3%, Wurstprodukte um 47,8%, Mineralwasser um das 2,2fache, nicht raffiniertes Sonnenblumenöl um das 3fache, alkoholfreie Getränke um das 4,3fache, Konserven aller Art um das 4,6fache.

De.sputniknews.com: Gesetz über Veto für Aufhebung von Russland-Sanktionen im US-Kongress eingebracht
Der Entwurf eines Gesetzes über ein Veto für die Aufhebung von Russland-Sanktionen ist im US-Kongress eingebracht worden. Das berichtete die „Financial Times“ am Mittwoch.
Das Dokument ist gegen Donald Trump gerichtet und soll verhindern, dass der Präsident die gegen Russland gültigen Sanktionen allein abschafft. „Sanktionen können gelockert werden, erst nachdem Kongressabgeordnete einen entsprechenden Erlass von Donald Trump gebilligt haben“, hieß es.
„Es handelt sich um eine ernsthafte Frage, die die nationale Sicherheit (der USA) betrifft“, sagte der Demokrat Steny Hoyer. Er hoffe darauf, dass die beiden Kammern im Kongress das Veto gegen mögliche Erlasse von Trump billigen würden.
Ein ähnlicher Gesetzentwurf war bereits Anfang Februar dem Senat zur Diskussion vorgelegt worden. Dem Dokument zufolge haben Kongressabgeordnete 120 Tage Zeit, um Trumps Entscheidung zu akzeptieren oder abzulehnen.