Presseschau vom 13.02.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

Dnr-news.com: Einem Bürger Moldawiens wurde die Einreise in die Ukraine wegen der Georgsbänder nicht gestattet
Die Grenzer der Tschernowitzky-Einheit haben zusammen mit Zollbeamten einem Bürger Moldawiens die Einreise in die Ukraine „mit verbotenen Gegenständen propagandistischen Charakters“ nicht erlaubt, berichtet der Pressedienst des Grenzschutzes der Ukraine.
Die „verbotenen Gegenstände propagandistischen Charakters“ entpuppten sich als 25 Georgsbändchen, die die Grenzer im Handschuhfach des Autos des moldawischen Staatsangehörigen fanden. Nach Aussage des Mannes hatte man ihm die Bändchen in Russland während einer Veranstaltung geschenkt, er habe allerdings vergessen sie wegzupacken.
In der Grenzschutzbehörde stellte man klar, dass dem Bürger Moldawiens ein Einreiseverbot auf das Territorium der Ukraine für 3 Jahre erteilt wurde.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Raketeneinsatz ukrainischer Armee gegen Zivilisten in Lugansk bewiesen – Ermittler
Die ukrainische Armee hat Totschka-U-Raketen gegen Zivilisten in Ortschaften der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk eingesetzt, wie das russische Ermittlungskomitee unter Berufung auf eigene Beweise mitteilt.
Die russischen Ermittler sollen demnach „unwiderlegbare und prozessual verankerte Beweise“ für den Einsatz von Raketenkomplexen des Typs Totschka-U durch die ukrainische Armee gegen Einwohner in Lugansk, der Stadt Rowenjki sowie in Dörfern der Region Krasnodonsk, die derzeit von Truppen der Lugansker Volkswehr kontrolliert werden, fixiert haben.
Laut dem Ermittlungskomitee gilt die Totschka-U-Rakete als Massenvernichtungswaffe, deren Ziel es ist, möglichst viele Menschen zu töten und große Gebiete zu zerstören. Die ukrainische Armee verletzte demnach nicht nur die Minsker Abkommen, sondern auch die Genfer Konvention über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten.
„Der Einsatz ähnlicher Waffen verweist darauf, dass die Regierung in Kiew das Ziel der völligen Vernichtung der Bevölkerung und Infrastruktur im Südosten des Landes verfolgt“, heißt es aus der russischen Behörde…

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden elfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Logwinowo wurden viermal mit Schusswaffen aus Richtung Luganskoje beschossen.
Zweimal wurden die Positionen bei Wesjelowgorowka und Kalinowo mit Schusswaffen beschossen.
Auch die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Sokoloniki, Kalinowka und Kalinowo-Bortschtschewatoje haben die Kiewer Truppen mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Verluste unter den Soldaten der Volksmiliz gibt es nicht.

De.sputniknews.com: Gefecht an Krim-Grenze: Ukrainische Armee entwaffnet eigenes Freiwilligen-Bataillon
In der Ukraine ist es zu einem bewaffneten Zusammenstoß zwischen der Regierungsarmee und einem regierungstreuen Freiwilligen-Bataillon gekommen. Schauplatz der gewaltsamen Auseinandersetzung war ein Dorf nahe der Grenze zu der von Kiew beanspruchten russischen Halbinsel Krim.
Ukrainische Medien hatten am späten Sonntagabend  von „nicht identifizierten Uniformierten“ berichtet, die den Stützpunkt des Noman-Tschelibidschichan-Bataillons (auch bekannt als Bataillon Asker) in der Ortschaft Tschongar angegriffen und besetzt haben sollen.
Die Angreifer, so hieß es, hätten mit einem Schützenpanzer das Tor der Basis durchbrochen und dabei das Feuer eröffnet — vermutlich in die Luft. Sämtliche Mitglieder des Bataillons seien festgenommen worden. Dieser paramilitärische Verband war vor mehr als einem Jahr von der ukrainischen Extremistenorganisation Medschilis für die Lebensmittelblockade der Krim ins Leben gerufen worden und zählt insgesamt mehr als 500 Kämpfer.
Medschilis-Anführer Refat Tschubarow machte am Montagmorgen das ukrainische Militär für die Attacke auf sein Bataillon verantwortlich.
Das Verteidigungsministerium in Kiew bestritt das, bestätigte jedoch, dass es einen Zusammenstoß gegeben habe. Nach Darstellung der Behörde wurden in der Region „schwer bewaffnete“ Kämpfer einer „illegalen paramilitärischen Formation“ festgenommen und entwaffnet, nachdem diese die Soldaten der Regierungstruppen überfallen hätten.
Anderen Berichten zufolge wurde der Stützpunkt des Noman-Tschelibidschichan-Bataillons bereits geräumt. Dort seien ukrainische Ermittler im Einsatz.
Im September 2016 waren zwei Kämpfer dieses Bataillons nach Russland geflohen. Ihre Flucht erklärten sie mit Misshandlungen durch Kommandeure. Nach Angaben der beiden hatte die Führung des Noman-Tschelibidschichan-Bataillons mit Anschlägen auf das Kernkraftwerk Saporischschja und den Kachowkaer Stausee (beides in der Ukraine) gedroht, um die Kiewer Regierung zu erpressen.
Nach dem Umsturz in Kiew vor drei Jahren bildeten sich in der Ukraine mehrere Freiwilligen-Bataillone und rechtsextreme Nationalistenverbände, die zunächst die Regierungsarmee bei ihrem Feldzug gegen die Protestregionen Donezk und Lugansk unterstützten. Finanziert wurden die Freiwilligen-Bataillone durch ukrainische Oligarchen wie beispielsweise Igor Kolomoiski.

Dan-news.info: „Von 18:00 bis 2:00 hat die ukrainische Armee mit Artillerie des Kalibers 122mm, Panzergeschützen und Mörsern der Kaliber 82 und 120mm die Ortschaften Trudowskije, Alexandrowka im Westen von Donezk, Oserjanowka bei Gorlowka, die Dörfer Krutaja Balka im Jasinowataja-Bezirk, Sachanka, Leninskoje im Nowoasowskij-Bezirk, Dokutschajewsk und das Gewerbegebiet bei Jasinowataja beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurden im genannten Zeitraum von den Positionen der ukrainischen Abteilungen 180 Artillerie- und Mörsergeschosse abgeschossen.
Neben schweren Waffen und Mörsern haben die ukrainischen Soldaten bei den Beschüssen der DVR auch Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

De.sputniknews.com: Kein „Geschenk an Trump“: Kreml dementiert Überstellung von CIA-Enthüller Snowden
Der Kreml hat die Gerüchte über die angeblich geplante Überstellung von Edward Snowden an die USA zurückgewiesen. Laut Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, ist eine Auslieferung des amerikanischen Whistleblowers vorerst kein Thema.
„Das ist im Moment kein Thema der bilateralen Beziehungen“, sagte Peskow am Montag gegenüber Journalisten. „Dieses Thema wurde keinerlei angesprochen.“
Westliche Medien hatten unter Berufung auf amerikanische Geheimdienste berichtet, in der russischen Regierung gäbe es Überlegungen, Snowden an die Vereinigten Staaten auszuliefern – als „Geschenk an Trump“.
Snowden (33) hatte für die Auslandsgeheimdienste CIA und NSA gearbeitet, bevor er im Juni 2013 Details zu globalen Spähprogrammen der US-Geheimdienste preisgab. Der Enthüller versteckte sich zunächst in Hongkong und kam dann nach Moskau und bat dort um Asyl, das ihm auch von Präsident Wladimir Putin auch gewährt wurde.

Dan-news.info: Die Behörden der Städte und Bezirke der DVR haben in der letzten Nacht eine relative Ruhe registriert, Zerstörungen infolge von Beschüssen von Wohngebieten wurden bisher nicht festgestellt.
„Die Nacht verlief Gott sei Dank ruhig. Alles ist normal“, stellte der Leiter des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij fest.
Nach Angaben der Behörden war es auch in den in der letzten Zeit „heißesten“ Städten und Regionen der Republik ruhig: in Gorlowka, Jasinowataja und im Nowoasowskij-Bezirk.
„In der Nacht wurden die Wohngebiete praktisch nicht beschossen“, unterstrich der Leiter der Ortsverwaltung des Dorfes Sachanka Igor Podgornyj.

De.sputniknews.com: Die syrische Armee setzt ihre Offensive auf Palmyra fort. Die Truppen von Präsident Baschar al-Assad befinden sich derzeit rund 20 Kilometer vor der Oasenstadt, die im Dezember überraschend wieder von der Terrormiliz Daesh(„Islamischer Staat“) erobert worden war. Die russische Luftwaffe unterstützt die Befreiungsoperation mit präzisen Angriffen….

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Glaubt Deutschland Poroschenko nicht mehr?
Seit der Unterzeichnung der Minsker Vereinbarungen zur Ukraine-Krise sind zwei Jahre vergangen. Kein einziger Punkt des Abkommens konnte jedoch bislang vollständig umgesetzt werden, wie die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag schreibt.
Ein großer Krieg konnte damals zwar verhindert werden, aber Ende Januar spitzte sich der Konflikt im Donezbecken wieder zu – kurz vor einem Treffen des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin.
Diesmal zeigte die Kanzlerin allerdings nicht mehr, dass Kiew mit ihrer absoluten Unterstützung rechnen dürfe, und die einflussreiche „Süddeutsche Zeitung“ gab zwei Tage nach der Eskalation in der Ostukraine ausgerechnet Kiew die Schuld dafür.
Die bis dahin guten Beziehungen zwischen Kiew und Berlin spannten sich quasi über Nacht an. In der vorigen Woche erklärte der deutsche Botschafter in der Ukraine, Ernst Reichel, dass die Formationen in den von Kiew nicht kontrollierten Gebieten (sprich das Volksheer der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk) kein Hindernis für die Organisation der Kommunalwahlen in der Ostukraine seien, und löste heftige Reaktionen im ukrainischen Präsidialamt und in der Werchowna Rada (Parlament) aus. Zwei Tage später sagte aber auch Außenamtssprecher Martin Schäfer, Berlin verfüge über keine Informationen über den Aufenthalt russischer Truppen in der Donbass-Region, und verwies zudem darauf, dass die Übernahme der östlichen Abschnitte der russisch-ukrainischen Grenze durch Kiew der letzte Punkt der Minsker Vereinbarungen sei.
Wegen Donbass-Äußerungen: Kiewer Rada rät Deutschland zu Botschafter-Wechsel
Diese Einstellung Berlins rief „aktives Unverständnis“ in Kiew hervor, und der ukrainische Abgeordnete Alexej Gontscharenko ließ sich nichts Besseres einfallen, als auf einem Stück der Berliner Mauer am Gelände der deutschen Botschaft in Kiew „Nein“ zu schreiben. Dafür warf ihm Berlin eine Verletzung der Wiener Konvention vor. Darauf reagierte das Kiewer Establishment mit dem Aufruf, einen Empfang in der deutschen Botschaft zum 25. Jahrestag der gegenseitigen diplomatischen Beziehungen zu ignorieren.
Vor diesem Hintergrund wurde ein neues Telefonat des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Angela Merkel, wobei er sich für eine Aktualisierung des „Normandie-Formats“ aussprach, zu einem neuen Versuch, Poroschenko zu zwingen, am Verhandlungstisch Platz zu nehmen. Darauf folgte auch ein Telefongespräch des russischen Außenministers Sergej Lawrow mit seinem „frischgebackenen“ deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel, wobei sie sich um die Absprache der Positionen Moskaus und Berlins bemühten, um Kiew gemeinsam unter Druck zu setzen.
Andererseits müsste Poroschenko verstehen, dass das aktuelle „Normandie-Format“ bald ein Ende findet, denn die Amtszeit seines französischen Amtskollegen Francois Hollande läuft demnächst ab. Und unter dem neuen Staatsoberhaupt (egal ob das Francois Fillon, Emmanuel Macron oder Marine Le Pen sein wird) könnte Paris für Kiew ein noch unangenehmer Unterhändler werden. Dasselbe gilt auch für die vom EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker versprochenen Abschaffung der Visapflicht für die Ukraine „bis zum Sommer“: Der neue französische Staatschef bzw. die Staatschefin tritt sein bzw. ihr Amt Ende Mai an und wird die Abstimmung vermutlich ohne unnötige Hemmung blockieren.
Die deutsche Bundesversammlung hat am gestrigen Sonntag, wie erwartet, den bisherigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt. Der langjährige Leiter des Kanzleramtes unter Gerhard Schröder gilt als „Russland-Freund“ und Merkels Gegner. Zwar ist seine Macht im neuen Amt eher formell, aber Steinmeier könnte eine unabhängigere Außenpolitik ausüben. Zudem will wohl niemand in Berlin im Vorfeld der Bundestagswahl im September die Verantwortung für das Scheitern der deutschen Ukraine-Politik übernehmen.
Es bleibt noch der neue US-Präsident Donald Trump. Bei einem Telefonat soll Poroschenko ihn um ein „baldmöglichstes Treffen“ gebeten haben. Als vorläufiger Termin wurde der 21. Februar vereinbart. Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin reiste sofort nach Washington, um einzelne Details des Gipfels zu besprechen. Die bisherigen Erfahrungen lassen leider vermuten, dass im Donezbecken in den kommenden Tagen eine neue Eskalation zu erwarten ist. Denn wenn die Situation dort ruhig bliebe, würde das bedeuten, dass Poroschenko keinen „Schutz vor Moskau“ seitens Washingtons braucht.
Eine andere Frage ist allerdings, ob Trump Poroschenko helfen will, nachdem sich Kiew während des US-Präsidentschaftswahlkampfes an der Hetze gegen ihn aktiv beteiligt hatte. So sprach der ukrainische Botschafter Valeri Tschaly seine Handlungen direkt mit dem Wahlstab Hillary Clintons ab. Es ist unwahrscheinlich, dass der neue US-Staatschef das vergessen hat. Und andere Partner hat Poroschenko nicht mehr.

Dan-news.info: „Seit Beginn des Betriebs von Wärmepunkten haben sich 1485 Menschen an diese gewandt, in den letzten 24 Stunden 94 Personen“, teilte der Pressedienst des Zivilschutzministeriums der DVR mit.
Das Ministerium erinnerte daran, dass am 31. Januar wegen des kälter werdenden Wetters 13 mobile Wärmepunkte in Betrieb genommen wurden, die sich in Donezk, Makejewka, Gorlwka, Jenakiewo, Charzysk, Schachtjorsk und anderen Städten befinden. Zusätzlich bestehen 121 feste Wärmepunkte.

De.sputniknews.com: Der russische Präsident Wladimir Putin und sein US-Amtskollege Donald Trump werden sich voraussichtlich bereits diesen Sommer am Rande des G20-Gipfels in Hamburg treffen, teilt Kremlsprecher Dmitri Peskow mit.
„Wir gehen davon aus, dass sie sich im Juni diese Jahres so oder so beim G20 Gipfel begegnen werden“, sagte Peskow. Über ein Treffen, das früher stattfinden würde, gebe es jedoch noch keine nähere Information.
Zuvor hatte Russlands Präsident Wladimir Putin Trump ein Treffen in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana vorgeschlagen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In Stschastje ist aufgrund von provokativen Aktivitäten des Personals des 1. Bataillons der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte das Stschastjer Elektrizitätswerk teilweise außer Betrieb.
Nach vorläufigen Informationen hat das Kommando der Brigade auf dem Gebiet des Kraftwerks ein Munitionslager eingerichtet. Wegen unvorsichtigem Umfang mit der Munition ist eine unerwartete Detonation erfolgt, in der Folge wurde ein Transformator außer Betrieb gesetzt.
Außerdem starb durch die Detonation der Munition ein Soldat der 14. Brigade und zwei wurden unterschiedlich schwer verletzt. Genau wegen dieses Vorfalls hat ein Teil von Stschastje keinen Strom.
Trotz der Minsker Vereinbarungen hofft die ukrainische Regierung auf eine gewaltsame Einnahme unserer Territorien. Deshalb gruppiert sie Kräfte und Mittel an der Kontaktlinie um….
Von unserer Aufklärung wurden die Informationen über den Mangel an Personal in den Reihen der ukrainischen Armee bestätigt. Dies ist mit einer Vergrößerung der Zahl der Soldaten, die ihren Vertrag zum Dienst in der ukrainischen Streitkräften nicht verlängern wollen, verbunden und außerdem wächst die Zahl derer, die nicht in einer Armee dienen wollen, in der die Kommandeure verbrecherische Befehle zur Vernichtung des Volks des Donbass erteilen.
Im Zusammenhang damit führt das Kommando der ukrainischen Streitkräfte Maßnahmen zur zusätzlichen Personalausstattung der Abteilungen durch, um diese dann in die Zone der sogenannten „ATO“ zu schicken. So führt die 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Ausbildungsmaßnahmen auf dem Übungsplatz im Oblast Lwow durch und die 53. Brigade auf den Gontscharowskij-Übungsplatz im Oblast Tschernigowo.

De.sputniknews.com: Ukraine verklagt Russland bei WTO wegen Transitstreit
Die Ukraine hat bei der Welthandelsorganisation eine Klage gegen Russland eingereicht, das im Jahr 2016 Einschränkungen für den Transit ukrainischer Güter eingeführt hatte, wie das ukrainische Wirtschaftsministerium am Montag mitteilte. Zudem habe Kiew die Bildung einer Expertengruppe im Rahmen dieses Verfahrens gefordert.
„Zunächst war Russland nicht bereit, den Streit beizulegen, und hatte keine Maßnahmen getroffen, um rechtswidrige, diskriminierende und wirtschaftlich unbegründete Einschränkungen im Transitverkehr aufzuheben“, heißt es in der Mitteilung des ukrainischen Wirtschaftsministeriums.
Wie die Behörde ferner unter Verweis auf Experten mitteilt, sind wegen der von Russland eingeführten Einschränkungen etwa 79 Prozent der Exportlieferungen der Ukraine nach Kasachstan und 95 Prozent der nach Kirgistan betroffen. Die Verluste würden auf etwa 400 Millionen US-Dollar (etwa 375 Millionen Euro) geschätzt. Der Rückgang des ukrainischen Exports nach Zentral- und Ostasien belaufe sich dabei auf 38,3 Prozent.
Im Januar 2017 hatte der ukrainische Vize-Infrastrukturminister für europäische Integration Viktor Dowgan gesagt, Kiew soll wegen des „Transitkrieges“ mit Russland mehr als eine Milliarde US-Dollar (etwa 939 Millionen Euro) bzw. zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) einbüßen.
In Bezug auf die von Kiew bei der WTO eingereichte Klage sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, Moskau würde in dieser und ähnlichen Situationen die vom Völkerrecht vorgesehenen Mittel nutzen, um seine Interessen zu schützen.
Russland hatte am 1. Januar 2016 gegenüber der Ukraine als ein Land, das die antirussischen Sanktionen unterstützt, ein Lebensmittelembargo verhängt. Unter dieses Verbot fallen Fleisch- und Wurstwaren, Fisch und Meeresprodukte, Gemüse, Obst und Molkereiprodukte. Kiew verlautete daraufhin, es erwäge die Möglichkeit, Russland wegen des Lebensmittelembargos bei der Welthandelsorganisation (WTO) zu verklagen.
Im Februar 2016 hatte das russische Verkehrsministerium den ukrainischen Lkws die Durchfahrt durch Russland verboten. Als Gegenmaßnahme verhängte Kiew Einschränkungen für den Transit russischer Lastwagen.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
Die Beschüsse von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus enden nicht. Der Gegner beschießt weiter die Gebiete von Ortschaften der Republik: Golmowskij, Sajzewo, Michajlowka, Oserjanowka, Shelesnaja Balka, Spartak, Jasinowataja, Krutaja Balka, Wasiljewka, Alexandrowka, Jasnoje, Dokutschajewsk, Sosnowskoje, Sachanka, Leninskoje, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 509 Mal das Territorium der DVR beschossen. Davon 36 Mal mit schwerer Artillerie, 4 Mal mit Panzern, 176 Mal mit Mörsern verschiedenen Kalibers, 21 Mal Schützenpanzern, 272 Mal mit Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen.
In der Folge der nicht endenden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte erlitt die Armee der DVR ein weiteres Mal einen Verlust – ein Soldat starb.
Unsere Aufklärung entdeckt weiterhin neue verbotene Waffen des Gegners in der Nähe der Kontaktlinie. …
Die genannten Fakten wurden an die Vertreter der OSZE-Mission übergeben, die grobe Verstöße der ukrainischen Streitkräfte bestätigt, was vom Unwillen der ukrainischen Seite zeugt, die Minsker Vereinbarungen einzuhalten.
Der moralisch-psychische Zustand der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der sogenannten ATO wird kritisch, wozu noch ein katastrophaler Mangel an ausgebildeten militärischen Kadern, einschließlich Unteroffizierspersonal, kommt. Im Zusammenhang damit werden vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte auf der Basis von höheren Bildungseinrichtungen der Ukraine kurzfristige Kurse für Offiziere organisiert, an der Unteroffiziere und Fähnriche teilnehmen, die keine höhere Ausbildung haben.
Außerdem ist nach einer verkürzten Ausbildung von Bürgern der Ukraine, von Januar bis Februar, im 24. Bataillon „Ajdar“, das im Gebiet von Awdejewka stationiert ist, eine weitere Verstärkung eingetroffen. Dabei wird die grundlegende Aufgabe des nationalistischen Bataillons zurzeit die Verstärkung der Blockade verschiedener Verbindungen zwischen der Ukraine und der Republik sein. Die Verwendung von Waffen ist nicht ausgeschlossen. So wurde ein Fall bekannt, dass an diesem Wochenende im Gebiet von Selidowo Soldaten der ukrainischen Streitkräfte versucht haben, einige Fahrzeuge mit Kämpfern des „Rechten Sektors“ zu stoppen, worauf diese das Feuer mit Schusswaffen eröffneten. In der Folge der Schüsse starben zwei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, drei friedliche Einwohner, die gekommen waren, um die Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte, die die Willkür der Mitglieder „Rechten Sektors“ behinderten, zu unterstützen, wurden verletzt.
Außerdem hat unsere Aufklärung zuverlässige Informationen erhalten, dass Poltorak  den Kommandeuren der radikalen militärischen Formationen „OUN“ und „Rechter Sektor“ einen informellen Befehl erteilt hat: die Abteilungen zu bewaffnen und in die „ATO“-Zone zu verlegen, um Lebenserhaltungsobjekte der Republik  (Heizwerke, Transformatorstationen, Stromleitungen und Gasleitungen) zu beschießen, um eine humanitäre Katastrophe zu erzeugen. Solche Maßnahmen sollen nach Auffassung der militärisch-politischen Führung die Führung und die Streitkräfte der DVR zur Aktivierung der Kämpfe veranlassen, was dann ein Grund sein wird, sie der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen und Argumente für Beschwerden gegenüber den Staatsoberhäuptern der westlichen Staaten zu haben.
Diese Fakten bestätigen den chronischen Unwillen Poroschenkos, den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen und die Absicht der „Partei des Krieges“, die Situation im Donbass zu verschärfen, um sich an dem so entfachten Blutvergießen und Brudermord zu bereichern.
Trotz alldem halten wir streng die Minsker Vereinbarungen und das Regime der Feuereinstellung ein. Wir treten für einen friedlichen Prozess der Regelung des Konflikts ein.
Dennoch werden in den Abteilungen der Volksmiliz die planmäßigen Übungen zur militärischen Ausbildung fortgeführt, die sich mit einer Verteidigungsthematik beschäftigen werden. Zum Plan gehören Übungen zur technischen, speziellen und taktischen Ausbildung sowie ein Training mit Panzer- und Artilleriezügen.

Ukrinform: Die Ukraine verbraucht für Strom- und Wärmeerzeugung 24 Millionen Tonnen Kohle, darunter neun Millionen Tonnen Kohle der „Gruppe A“ aus den besetzten Gebieten der Ostukraine.
Das erklärte der Regierungschef der Ukraine Wolodymyr Hrojsman vor der Presse in Kiew. „Das ist derzeit eine kritische Menge für unsere Existenz“, so der Premier.
Nach Angaben von Hrojsman produzieren die ukrainischen Heizkraftwerke nicht nur 30 Prozent des gesamten Stroms sondern auch liefern Fernwärme für solche Städte als Kiew, Charkiw, Tscherkasy, Tschernihiw. Der Umstieg auf einen anderen Brennstoff sei unmöglich. „Ich will noch einmal betonen, dass es keine Alternative zur Kohle gibt“, sagte er.

Ukrinform: Das Ministerium für Energiewirtschaft und Kohleindustrie der Ukraine will im Land den Energie-Notstand ausrufen.
„Das Ministerium wird den Notstand im Energiebereich initiieren. In den nächsten Stunden werden wir eine Anordnung der Regierung vorlegen“, erklärte Energieminister Ihor Nasalyk am Montag in einer Sitzung des Energie-Krisenstabs. 
Der Verbrauch von Anthrazitkohle betrage laut dem Minister 1,2 Millionen Tonnen pro Monat. Eine Alternative zu Lieferungen aus dem Gebiet der Antiterror-Operation könne das Ministerium in 50 bis 52 Tagen finden. Bereits in zwei Wochen könne es in der Ukraine während der Höchstbelastungen zu Massenabschaltungen kommen.
Die Regierungssitzung findet am 14. Februar statt.

De.sputniknews.com: Energiehunger in Ukraine: Kiew sieht sich zu Notstandsverkündung gezwungen
Der ukrainische Energiestab erwägt die Einführung des Ausnahmezustandes in der Energiewirtschaft wegen des Kohlemangels, der durch die Einstellung der Kohlelieferungen aus dem Donbass verursacht worden ist. Das teilte der ukrainische Premier Wladimir Groisman mit.
„Auf der Tagesordnung des Energiestabes steht jetzt die Frage, ob es zweckmäßig ist, den Ausnahmezustand über die ukrainische Energetik zu verhängen und einen Plan zu erstellen und Vorschläge vorzubringen, die unter anderem rotierende Stromabschaltungen beinhalten“, sagte Groisman bei einem Treffen mit seinem moldawischen Amtskollegen Pavel Filip in Kiew.
Groisman zufolge ist die Donbass-Kohle für die Energiesicherheit des Landes kritisch wichtig. Nach seinen Angaben sind zehn Millionen Tonnen Anthrazitkohle von den 30 Millionen Tonnen, die jährlich von den ukrainischen Heizkraftwerken verbraucht werden, aus dem Donbass geliefert worden.
Ukrainische Freiwilligen-Bataillone hatten Ende Dezember 2016 begonnen, die Handelsverbindungen mit den selbsterklärten Republiken Donezk und Lugansk (DVR und LVR) und den Eisenbahnverkehr mit den von Kiew abtrünnigen Gebieten zu blockieren.
Laut den Behörden in Kiew ist die Arbeit der ukrainischen Heizkraftwerke bedroht.

Av-zakharchenko.su: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hat dem Schriftsteller, Patrioten und Aktivisten Sachar Prilepin den außerordentlichen Rang eines Majors zuerkannt.
„Sachar Prilepin ist ein echter Patriot Russlands und des Donbass, nicht in Worten, sondern durch Taten. Deshalb hat er beschlossen die russische Welt mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Er ist mutig und ehrenhaft, folgt den Traditionen der großen russischen Literatur. Erfahrung hat Prilepin genug, um in der Armee der DVR die Pflichten zu erfüllen, die ihm die Republik übertragen hat“, sagte Alexandr Sachartschenko, als er Prilepin die Schulterstücke eines Militärangehörigen überreichte.
Derzeit ist Sachar Prilepin Berater des Oberhaupts der DVR und stellvertretender Kommandeur eines Spezialbataillons mit der Aufgabe der Arbeit mit dem Personal.

De.sputniknews.com: Timoschenko will ukrainische Führung verklagen
Die Chefin der ukrainischen Partei Batkiwschtschina und Ex-Premierministerin des Landes, Julia Timoschenko, will die Kiewer Führung verklagen, nachdem ein Resolutionsentwurf über die Entlassung des aktuellen Regierungschefs Wladimir Groisman von der Agenda des Parlaments entfernt wurde.
„Wir werden natürlich eine Klage bei Gericht einreichen, weil dies ein direkter Verstoß gegen die Verfassung und die Vorschriften ist“, sagte Timoschenko.
Unter anderem listete die Politikerin fünf Gründe für Groismans Entlassung auf, darunter den Rückgang des BIP im Dollaräquivalent, die Hyperinflation, den Rückgang des Lebensstandards und die Verletzung von Demokratie und Freiheit.
Dabei warf Timoschenko Präsident Petro Poroschenko, Premierminister Groisman und dem Vorsitzenden der Rada (ukrainisches Parlament), Andrej Parubij, vor, den Resolutionsentwurf entfernt zu haben.
Am 10. Februar hatten 13 Abgeordnete der Partei Batkiwschtschina, darunter Timoschenko, einen Resolutionsentwurf über die Entlassung von Regierungschef Groisman registriert. Bereits am Abend wurde das Projekt jedoch von der offiziellen Seite der Rada entfernt.
Im Parlament erläuterte man, der Entwurf sei entfernt worden, weil er der ukrainischen Verfassung widersprochen habe: Für seine Registrierung seien mindestens 150 Unterschriften von Abgeordneten notwendig.
Timoschenko erinnerte daran, dass der Resolutionsentwurf über die Entlassung von Arsenij Jazenjuk aus dem Amt des Premierministers vom 14. April 2016 von zwei Personen in die Rada eingebracht worden sei. Dies sei jedoch kein Hindernis gewesen, das Dokument zu registrieren, zu besprechen und zu billigen.
„Alles ist absolut offensichtlich, denn zurzeit ist alles in der Rada illegal“, betonte die Politikerin.

Dan-news.info: „Um 15:00 haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf das Dorf Nowaja Tawrija eröffnet. Zur gleichen Zeit wurden auch Sachanka und Leninskoje beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Es wurde mit Mörsern des Kalibers 120mm und Panzergeschützen geschossen“.
Nach Angaben der Quelle wurden von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte 62 Mörsergeschosse und 43 Panzergeschosse abgeschossen.

Ukrinform: Der Stab der Antiterror-Operation (ATO) erklärt, sollte das provokative Feuer auf die ukrainischen Positionen nach 16:30 Uhr eröffnet werden, werden die ATO-Kräfte das angemessene Gegenfeuer eröffnen müssen.
Darüber berichtet per Facebook das Pressezentrum des ATO-Stabs.
„Trotz der erreichten Vereinbarungen des Waffenstillstands beschießen die russischen Besatzungstruppen mit Granatenwerfern, schweren Maschinengewehren, Kleinwaffen und den durch die Abkommen von Minsk verbotenen Waffen weiter tagsüber unsere Positionen entlang der ganzen Trennlinie“, heißt es im Bericht.
Der ATO-Stab warnt, bei weiteren provokativen Beschießungen der ukrainischen Positionen nach 16:30 Uhr werde das angemessene Gegenfeuer eröffnet werden, um Verluste im Militärbestand der ATO-Kräfte zu vermeiden.
„Über solche Entscheidung ist bereits das Gemeinsame Zentrum für Kontrolle und Koordinierung der Fragen des Waffenstillstandes und der Stabilisierung an der Trennlinie der Konfliktparteien informiert worden“, fügte man im Stab hinzu.

De.sputniknews.com: Das Team zur Vorbereitung des Eurovision Song Contest (ESC) 2017 in der Ukraine hat seinen Ausstieg aus dem Projekt angekündigt. „Wir stellen die Vorbereitungsarbeiten ein und verlassen das Projekt“, zitierte das Portal strana.ru aus einer Erklärung des ESC-Teams am Montag.
Als Grund wurden unter anderem die mangelnde Transparenz bei der Annahme von Beschlüssen, fehlende juristische Verpflichtungen gegenüber den engagierten Fachleuten und der chronische Verzug bei der Ausschreibung diverser Arbeiten genannt.
Zuvor wurde mitgeteilt, dass der Verkauf von ESC-Eintrittskarten zeitweilig eingestellt worden war.
Die Halbfinale sind für 9. und 11. Mai in der Hauptstadt Kiew geplant. Das Finale soll am 13. Mai ausgetragen werden – in der Ukraine bereits zum zweiten Mal nach 2005. Voriges Jahr hatte die Ukrainerin Jamala beim Song Contest in Stockholm gewonnen.

Wpered.su: http://wpered.su/2017/02/13/komsomol-makeevki-iniciiroval-provedenie-nedeli-posvyashhennoj-istorii-donecko-krivorozhskoj-sovetskoj-respubliki/
Ab dem 13. Februar findet in Makejewka eine Woche lang ein Kurs mit Vorträgen und Veranstaltungen zur Geschichte der Ausrufung und des Bestehens der Donezko-Kriworoshskaja-Sowjetrepublik statt. Das Makejewker Stadtkomitee des Leninschen Komsomol und der Kommunistischen Partei der DVR haben gemeinsam mit Dozenten der Donezker Nationaluniversität und Lehrern von Makejewker Schulen ein Programm von Vorträgen und Buchausstellung zur DKSR vorbereitet.
Historische Information: Die Donezko-Kriworoshkaja Sowjetrepublik (DKSR) wurde als Bestandteil der RSFSR mit der Hauptstadt Charkow im Jahr 1918 als Gegengewicht zur in Kiew gegründeten „bürgerlichen“ Ukrainischen Volksrepublik gegründet. Offiziell wurde sie am 12. Februar auf der 4. Oblastkonferenz der Arbeiterdeputiertenräte im Charkower Hotel „Metropol“ gegründet. Die Delegierten waren der Auffassung, dass die Region ökonomisch selbständig ist und nicht Kiew untergeordnet sein sollte. Für die Autonomie stimmten 50 Delegierten von 74. Damals wurde ein aus mehreren Parteien bestehendes Oblastkomitee gewählt.
Das Territorium der Republik, das durch einen entsprechenden Beschluss des Rats des Volkskommissare bestätigt wurde, schloss die Gouvernements Charkow und Jekaterinoslaw ganz und einen Teil des Gouvernements Cherson, einen Teil der Landkreise des Gouvernements Krim bis zur Krim-Landenge und die angrenzenden Industriegebiete des Oblast Wojska Donskogo ein.
Aber am 17. Februar 1919 beschloss der Verteidigungsrat der RSFSR: „Gen. Stalin über das Büro des ZK zu bitten, den Kriwdonbass aufzulösen“. Ein großer Teil des Territoriums der DKSR wurde der gerade gebildeten Ukrainischen SSR übergeben.
Heute, am 13. Februar, führten in einer der Makejewker Schulen der erste Sekretär des Makejewker Stadtkomitees des Leninschen Komsomol  der DVR, der Student der Geschichtswissenschaft an der Donezker Nationaluniversität Anton Sajenko und die Kandidatin der Geschichtswissenschaft und Dozentin am Lehrstuhl für die Geschichte Russlands und der slawischen Völker Jelena Schkribitko den ersten Vortrag durch. Die Gespräche mit den Kindern über das historische Thema liefen in interaktiver Form. Die Schüler nahmen aktiv an einem Quiz teil, lösten Kreuzworträtsel und die Schüler der höheren Klassen arbeiteten mit spezieller Literatur, sahen ein Video zur Geschichte der DKSR.
Alle Teilnehmer der Veranstaltung waren zufrieden, erfuhren viel über die Geschichte des Donbass und neue Dinge über die Donezko-Kriworoshskaja Sowjetrepublik, über die die frühere Regierung lange Zeit geschwiegen hatte. An dem Tag wurden insgesamt drei Treffen in zwei allgemeinbildenden Schulen Makejewkas durchgeführt.

De.sputniknews.com: Ukraine plant sechs Kraftwerke am Dnestr – Moldawien droht Verlust des Flusses
Die Ukraine plant, am Fluss Dnestr sechs Kraftwerke zu bauen. Das Vorhaben bedroht das benachbarte Moldawien, das die Hauptstadt Chisinau und mehrere andere Ortschaften aus dem Dnestr mit Trinkwasser versorgt, wie die russische Tageszeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag berichtete.
Das Problem wurde bereits von den Regierungschefs der Ukraine und Moldawiens, Wladimir Groisman und Pavel Filip, in Kiew erörtert, nachdem moldawische Umweltschützer im vergangenen Sommer Alarm geschlagen hatten: Der Wasserpegel des Dnestr sei ohnehin schon bedrohlich niedrig. Besorgt äußerte sich auch der in Chisinau ansässige Konzern Apa-Canal über die Pläne der Ukraine zum Bau von Kraftwerken am Dnestr.
Kiew willigte darin ein, eine gemischte Kommission zu bilden, die nach einer Lösung des Problems suchen soll. Zugleich wies Groisman seinen Amtskollegen aus Chisinau darauf hin, dass Kiew nie auf die Baupläne verzichten wird.
Filip betonte, dass neue ukrainische Wasserkraftwerke nicht nur Moldawien, sondern auch der Ukraine einen Schaden zufügen könnten, „denn der Dnestr ist eine Wasserquelle nicht nur für Chisinau, sondern auch für die ukrainische Hafenstadt Odessa“, sagte er in Kiew.

Dan-news.info: „In der Republik geht die Sammlung von Unterschriften unter den Aufruf an die Staatsoberhäupter der RF, der USA und Deutschlands mit der Bitte, auf Kiew Einfluss zu nehmen und den Genozid am Donbass zu stoppen, weiter. Am Abend des 13. Februar hatten 99.099 Einwohner der DVR ihre Unterschrift unter diesen Aufruf gesetzt“, teilte der Pressedienst des Volkssowjets mit.

De.sputniknews.com: Westukraine: Soldat wirft Handgranate in Café
Im Gebiet Riwne wurden sechs Menschen zum Teil schwer verletzt, als ein ukrainischer Militärangehöriger eine Handgranate unter einen Tisch in einem Café warf, berichtet die örtliche Polizei. Der Soldat, der an der Militäroperation im Osten des Landes teilnimmt, war zu diesem Zeitpunkt beurlaubt.
Nach Angaben der Polizei holte der Mann während einer Feier in einem Café eine Splitterhandgranate des Typs RGD-5 hervor, um sie allen anwesenden Gästen zu demonstrieren. Allerdings zog der angetrunkene 32-Jährige dabei „aus Versehen“ den Stift.
Statt jedoch den Schalthebel zu drücken, warf der Mann die Granate kurzerhand unter den nächstgelegenen Tisch, wo sie explodierte. Insgesamt hätten sechs Personen Splitterverletzungen erlitten, wobei zwei Menschen, darunter auch der Militärangehörige selbst, mit Platz- und Risswunden an Gesicht und Füßen  auf die Intensivstation gebracht worden seien.
Der Zwischenfall hatte sich am Sonntagabend in der Siedlung Kwassyliw im nordwestlichen ukrainischen Gebiet Riwne ereignet.
Seit die Ukraine ihre Militäroperation im Donbass gestartet hat, sorgen beurlaubte Soldaten regelmäßig für Schlagzeilen. Dutzende Male wurden ukrainische Soldaten  dabei ertappt, wie sie Waffen von der Front mitnahmen. Außerdem wurden ukrainische Bataillone mehrmals beschuldigt, mit Schuss- und Sprengwaffen zu handeln.

Abends:

Lug-info.com: Die Soldaten einer Diversions- und Erkundungsgruppe, mit denen das Kommando der Kiewer Truppen die Verbindung verloren hat, könnten im Gebiet von Perwomajsk umgekommen sein, als sie auf eine eigene Mine gerieten. Dies teilte der Pressedienst der Volksmiliz der LVR mit.
Zuvor hatte das Pressezentrum des Stabs der „ATO“ mitgeteilt, dass eine Gruppe von Soldaten aus einer der Aufklärungsabteilungen der ukrainischen Streitkräfte, die im Lugansker Gebiet stationiert sind, „Aufgaben zur Beobachtung des Gegners an der vordersten Linie durchgeführt hat“.
„Zu dem vorgesehenen Zeitpunkt haben die Soldaten keine Verbindung aufgenommen“, heißt es in der Mitteilung.
„Wir schließen nicht aus, dass die Gruppe von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, über deren Verschwinden das ukrainische Kommando berichtet, im Gebiet von Perwomajsk ums Leben kam“, berichtet die Verteidigungsbehörde der LVR.
„Nach unseren Informationen ging die ukrainische Diversions- und Erkundungsgruppe in die „graue Zone“ in diesem Bezirk und unseren Soldaten ist es gelungen, einen Funkspruch an die Kommando mit der Bitte um Hilfe abzufangen. Nach dieser Mitteilung zu urteilen, gerieten die Soldaten auf eine Mine, die detonierte. Aber es gab in diesem Gebiet auch keine Maßnahmen zur Bergung von Toten und Verletzten“, heißt es in der Mitteilung.
„Nach allem zu urteilen, kam keine Hilfe zu den Soldaten. Unsere Aufklärung ist nicht in das Gebiet des Vorfalls vorgedrungen, weil es sich in der „grauen Zone“ befindet“, erklärte die Volksmiliz der LVR.
„Wir nehmen an, dass dies genau die Gruppe ist, über deren Verschwinden das ukrainische Kommando berichtet“, fasste der Pressedienst zusammen.

De.sputniknews.com: Experte zu Aussichten der deutsch-russischen Beziehungen nach Steinmeiers Sieg
Der ehemalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird als Bundespräsident keine „unnötigen Bewegungen“ in Richtung Annäherung an Russland machen. Diese Meinung äußerte der russische Europa-Experte Wladislaw Below.
Der Sozialdemokrat Frank-Walter Steinmeier wurde am Sonntag zum Bundespräsidenten gewählt. Wie der Pressedienst des Kreml mitteilte, schickte Präsident Wladimir Putin ein Glückwunschtelegramm nach Berlin.
„Steinmeier wird keine überflüssigen Bewegungen zur Annäherung an Russland machen, im Gegenteil – es sind Handlungen für ein Auseinanderdriften möglich. Steinmeier wird sicher die Politik der Koalitionsregierung repräsentieren, wie als Außenminister, als er den Beschlüssen folgte, die auf dem Niveau getroffen wurden“, sagte Below.
Allerdings kann man von Steinmeier eine ausgeglichenere Herangehensweise an Russland erwarten, als das bei seinem Vorgänger Joachim Gauck der Fall war.
„Gauck weigerte sich, nach Russland zu kommen. Steinmeier hat keine persönliche Antipathie, und selbst wenn es sie geben sollte, wird es sie im Rahmen seiner Funktionen des Bundespräsidentes nicht geben“, so der Experte.
Below zufolge wird Steinmeier keine größere Rolle in der politischen Arena als seine Vorgänger Gauck spielen, doch er wird ein stärkerer Bundespräsident sein.
„In Sachen Berufserfahrung und Eigenschaften, die ihn als professionellen Politiker charakterisieren, wird er natürlich ein stärkerer Präsident bezüglich der Außenpolitik als seine Vorgänger Horst Köhler, Christian Wulff und Gauck sein. Doch er wird sich nicht in den von der Regierung vorgegebenen Kurs einmischen. Die Regierung geht gemäß dem Koalitionsvertrag vor“, sagte der Experte.

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