Presseschau vom 09.02.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit. Das Gebiet von Kalinowo wurde mit 82mm-Mörsern aus Richtung Popasnaja sowie zweimal mit Granatwerfern, 120mm-Mörsern, Abwehrgeschützen und Schusswaffen aus Richtung Troizkoje beschossen. Das Gebiet von Molodjoshnoje wurde mit Granatwerfern aus derselben Richtung beschossen. Das Gebiet von Sholtoje wurde mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen aus Richtung Lobatschewo beschossen. Das Gebiet von Shelobok wurde mit Schützenpanzerwaffen und 120mm-Mörsern aus Richtung Pritschepilowka beschossen. Kalinowka wurde aus Richtung Luganskoje mit 120mm-Mörsern beschossen.

 

De.sputniknews.com: Putin: Renommierte europäische Medien manipulieren öffentliche Meinung.
Die renommiertesten europäischen Medien sind zum Manipulationsinstrument für die öffentliche Meinung geworden, der Informationskrieg ist schon Alltag. Dies beklagte der russische Präsident Wladimir Putin in einem Glückwunschtelegramm an die italienische Zeitung „La Stampa“ zu deren 150. Jahrestag.
„‘La Stampa‘ ist ein Musterbeispiel für traditionelle Werte des Journalismus“, betonte der russische Staatschef. „Der Verlag gibt Menschen mit unterschiedlichen Ansichten das Wort, bietet gute Möglichkeiten für konstruktive Diskussionen“, hieß es in dem Telegramm, das auf der Webseite des Kremls veröffentlicht wurde.
Dabei beklagte Putin jedoch, dass „engagierte Medien bevorzugen, ein entstelltes Bild der Ereignisse im Interesse einiger Weniger darzustellen“. Fehlinformationen „ruinieren nicht nur das Schicksaal einzelner Personen, sondern schreiben auch die politische Landschaft ganzer Staaten um“.
Im November 2016 hatte „La Stampa“ einen Beitrag von Putin mit dem Titel „Zeit, Russland zu vertrauen: gemeinsame Front gegen den Terror“ veröffentlicht. Es ging in dem Beitrag darum, dass die während des Kalten Krieges gebildete Nato-Allianz sich nicht den neuen Umständen anpasse und die Last des gegenseitigen Misstrauens Russland und den Westen daran hindere, effektive Antworten auf die Gefahren zu finden, vor denen die Weltgemeinschaft stehe.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In der Nacht gab es erneut Beschuss. Kominternowo hat weder Strom noch Gas, etwa 140 Einwohner, außerdem wurden sechs Häuser und ein Geschäft beschädigt“, teilte der Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit. Er fügte hinzu, dass ukrainische Soldaten etwa 20 Panzergeschosse auf das Dorf abgefeuert haben. Nach seinen Worten warten derzeit die kommunalen Dienste auf die Abstimmung eines „Regimes der Ruhe“, um mit den Wiederaufbauarbeiten zu beginnen.
Außerdem haben die ukrainischen Streitkräfte wieder den Petrowskij-Bezirk der Hauptstadt der DVR beschossen. „Gestern Abend sind wir beschossen worden, vier Transformatorunterstationen wurden außer Betrieb gesetzt“, teilte der Leiter des Bezirks Maxim Shukowskij mit. Nach seinen Worten konnten zwei Unterstationen bereits am Abend wieder angeschlossen werden, die beiden weiteren werden heute repariert.
„Von 18:00 bis 2:00 Uhr hat die ukrainische Seite die Siedlung Trudowskije im Westen von Donezk, die Umgebung von Jasinowataja, das Gebiet des Donezker Flughafens, das Dorf Spartak am nördlichen Rand der Hauptstadt, Sachanka und Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Es wurde mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm und Mörsern der Kaliber 82 und 120mm geschossen“. Nach Informationen der Quelle haben die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte beim Beschuss des Territoriums der DVR Bewaffnung von Schützenpanzern, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
„Gestern Abend hat die ukrainische Seite das Feuer auf den Kontroll- und Passierpunkt „Majorsk“ eröffnet. Es wurde mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen geschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. Der Beschuss des KPP erfolgte in der Schließzeit, Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.
„Durch einen weiteren Beschuss der Umgebung von Donezk in der Nacht vom 8. auf den 9. Februar haben 1000 Einwohner von Briketnoje und der Siedlung des Bergwerks 12 keinen Strom, außerdem ist ein Heizwerk vom Strom abgeschnitten“, teilte das Kohle- und Energieministeriums der DVR mit. Das Ministerium fügte hinzu, dass in der Nacht eine 6 kW-Stromleitung und mehrere Leitungen mit 0,4 kW beschädigt wurden. Die Energietechniker sind seit dem frühen Morgen vor Ort und haben die Stromversorgung des Heizwerks bereits wieder in Betrieb genommen. Derzeit werden die Schäden der Stromleitungen beseitigt.

 

De.sputniknews.com: Kiew bei Kauf russischer Panzerwagenmotoren über Moldawien erwischt
Das Tochterunternehmen des ukrainische Rüstungskonzerns „Ukroboronprom“, „Ukrinmasch“, hat mit Hilfe moldawischer Vermittlungsfirmen in Russland 20 Motoren für Schützenpanzerwagen BTR-80 gekauft, wie der ukrainische TV-Sender TCH am Donnerstag mitteilte. Und das angeblich mit beträchtlichem Aufschlag.
Laut dem Sender hatte „Ukrinmasch“ zuvor auch Raupenbänder und Motoren russischer Produktion für ukrainische Panzertechnik unter Vermittlung der britischen Firma „Rion Assets Company LTD“ erworben, ebenfalls viel teurer als im Herstellerland.
Ende Januar 2017 hatte der Staatskonzern demnach mitgeteilt, er habe wegen nicht ausreichender Mittel keine eigenen Panzer und Panzertechnik produzieren können und sogar die meisten Mitarbeiter des Panzerwerkes Lwiw (Westukraine) in unbezahlten Urlaub schicken müssen.
Im Februar 2016 hatte „Ukroboronprom“ gesagt, in die Bewaffnung der ukrainischen Armee sollten Schützenpanzer aufgenommen werden, die mit deutschen Motoren statt russischer funktionierten. Die Zusammenarbeit zwischen russischen und ukrainischen Rüstungsbetrieben war 2014 wegen der zwischen Moskau und Kiew entstandenen Krise praktisch unterbrochen worden…

 

Dan-news.info: Ab heute können Einwohner der DVR über die Filialen des staatlichen Unternehmens „Potschta Donbassa“ Geldüberweisungen in die LVR durchführen. Dies teilte der Pressedienst des Kommunikationsministeriums der DVR mit. Die Überweisungen erfolgen über „Potschta Donbassa“ an die Post der LVR und umgekehrt.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Kreml dementiert angeblichen Ukraine-Deal zwischen Moskau und Washington.
Die Meldung einiger US-Medien darüber, dass US-Administration und Kreml ein Abkommen zur Ukraine-Regelung vorbereiteten, entspricht nicht der Wahrheit, wie der Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, mitteilte.
„Der innerukrainische Konflikt kann kaum Gegenstand irgendeines Deals sein. Diese Information entspricht in keinster Weise der Wahrheit“, so Peskow am Donnerstag.
Dabei betonte er, dass „das Schicksal der Menschen, die im Donbass leben und derzeit de facto von ihrer eigenen Regierung verstoßen werden, kein Parameter für einen Deal sein kann“. Moskau hoffe, so Peskow ferner, dass Washington „seinen Einfluss nutzen wird, um Kiew davon zu überzeugen, seinen Verpflichtungen bei der Umsetzung der Minsker Abkommen nachzugehen und auch von der aggressiven Taktik bei der Lösung dieses Problems abzusehen, mit der wir uns in den vergangenen Tagen befasst haben“.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass Moskau ein Treffen zwischen Trump und dessen ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko positiv aufnehmen werde, sollte es zu einer Regelung des Ukraine-Konflikts beitragen.

 

Ukrinform: Es können keine Wahlen in den vorübergehend besetzten Teilen der Donbass- Region bei der Präsenz von Besatzungstruppen geben, betonte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko bei dem mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras gemeinsamen Briefing, als Kommentar auf die Aussage des deutschen Botschafters in Kiew, Ernst Reichel, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Die Abhaltung von Wahlen in den besetzten Gebieten bei Präsenz von ausländischen Besatzungstruppen ist vollkommen unmöglich. Dies ist die erste Position“, sagte Poroschenko.
Zweitens, sagte der Präsident, die Besetzung der östlichen Ukraine durch die russische Armee sei mit der Situation, die früher auf der Krim war, nicht zu vergleichen.
„Es ist eine Sache, wenn die Truppen auf die Zustimmung eines Gastlandes präsent sind, und man kann hier Parallelen zu den russischen Truppen in Sewastopol ziehen. Wir haben viele Male Wahlen durchgeführt, als russische Truppen mit Zustimmung der Ukraine dort waren. Aber es ist absolut inakzeptabel, wenn die Besatzungstruppen versuchen, die Wahlen unter Drohung von Maschinenpistolen durchzusetzen“, sagte er.
Das ukrainische Staatsoberhaupt erinnerte ferner daran, dass das so genannte Referendum auf der Krim illegal war und unter der Präsenz von Zehntausenden von russischen Militärs durchgeführt wurde. „Genauso unmöglich finden wir die Abhaltung von Wahlen im Donbass“, betonte er.
Zuvor war berichtet worden, dass sich der deutsche Botschafter in der Ukraine Ernst Reichel in einem der Interviews erlaubte auszusagen, die Abhaltung von Wahlen in den besetzten Gebieten des Donbass wäre auch vor dem Abzug der russischen Streitkräfte möglich.

 

Dan-news.info: Die Hauptmilitärstaatsanwaltschaft der DVR hat eine Strafsache bezüglich des Terrorakts am 8. Februar, in dessen Folge der Held der Republik, der Kommandeur des Bataillons „Somali“ Oberst Michail Tolstych („Giwi“) getötet wurde, aufgenommen. Dies teilte heute ein Vertreter des Staatssicherheitsministeriums mit. Nach Angaben des MfS der Republik gehen derzeit die Ermittlungsmaßnahmen weiter, die Ermittlungsgruppe hat bereits erste Informationen über die Ausführenden des Verbrechens erhalten.

 

De.sputniknews.com: Russische „Totschka“-Raketen nach Syrien verschifft? – Kreml kommentiert US-Berichte
Der Kreml verfügt über keinerlei Informationen über eine angebliche Lieferung von Totschka-U-Raketen nach Syrien, worüber jüngst amerikanische Medien berichteten. Dies teilte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, gegenüber der Presse mit.
„Da sind Sie an der falschen Adresse. Ich verfüge nicht über derartige Informationen“, so Peskow.
Der amerikanische TV-Sender Fox News hatte zuvor unter Berufung auf mehrere Staatsbeamte berichtet, Russland habe in den letzten beiden Tagen 50 Totschka-U-Raketen in den Hafen der syrischen Stadt Tartus eingeschifft. In dem Fox News-Bericht wurde betont, dass es sich um die umfangreichste russische Raketenlieferung nach Syrien gehandelt haben soll.
Die Totschka-U-Rakete, auch SS-21 genannt, ist eine russische taktische ballistische Boden-Boden-Rakete und gehört zu den Gefechtsfeld-Kurzstreckenraketen. Ihre maximale Reichweite beträgt etwa 120 Kilometer.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Das ukrainische Kommando hat die Aufklärung mit Hilfe von Drohnen an einigen Abschnitten der Frontlinie verstärkt. Es wurde die Verwendung von Drohnen durch Abteilungen der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Luganskoje festgestellt.
In der genannten Brigade ist ein Mangel an Waffen und Munition festzustellen, obwohl sie zuvor regelmäßig mit Waffen versorgt wurde. Diese Tatsache wurde während der Vorbereitung zu Übungen von Mörserabteilungen der 54. Brigade festgestellt.
Die ukrainischen Truppen verletzen weiter die Bedingungen zur Stationierung von Militärtechnik an der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, und konzentrieren weiter das Potential ihrer Abteilungen in der ATO-Zone. Nach unseren Informationen ist gestern aus Isjum im Oblast Charkow eine große Kolonne mit Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in Richtung der Zone der sogenannten „ATO“ gefahren, genauer: Panzer, Artilleriegeschütze, Mehrfachraketenwerfer „Grad“ und „Uragan“, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Fahrzeuge mit Personal und Munition. In Slawjansk hat sich die Kolonne geteilt: ein Teil der Militärtechnik fuhr in Richtung Awdejewka, eine zweite in Richtung Mironowskij. 
Die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte konzentrieren die Kräfte für mögliche Angriffshandlungen im Gebiet von Awdejewka und Debalzewo.
Außerdem wurde in der Nacht die Verlagerung von Technik der ukrainischen Streitkräfte in Richtung Kontaktlinie zur Einnahme von Positionen in einem landwirtschaftlichen Betrieb in Widroshdennja festgestellt. Nach unseren Informationen gehört die Technik zur 17. Brigade der ukrainischen Streitkräfte.

 

De.sputniknews.com: Teheran geißelt Raketentest-Berichte als Lüge.
Die Medienberichte über einen angeblichen Raketenstart Teherans entsprechen nicht der Wahrheit, wie der iranische Verteidigungsminister Hossein Dehghan am Donnerstag mitteilte. Es habe keinen Raketentest gegeben.
„Diese Mitteilungen sind eine Lüge. Das konnte nicht geschehen“, sagte er. Zuvor hatte der TV-Sender Fox News unter Verwies auf eine namentlich nicht genannte Quelle berichtet, dass Teheran erneut eine ballistische Rakete abgefeuert haben soll.
Seitdem der neue US-Präsident Donald Trump im Amt ist, war das dem Bericht nach bereits der zweite Raketentest. Wieder soll eine Luft-Boden-Rakete vom Typ Mersad von einem 140 Kilometer von Teheran entfernten Übungsplatz, unweit der Stadt Semnan, gestartet worden sein.
Die vorherigen Raketenmanöver führte der Iran nach unterschiedlichen Angaben am 29. oder 31. Januar durch. Wie Reuters damals berichtete, wurden die Raketen dieses Typs davor zum letzten Mal im Juli 2016 getestet. Daraufhin bezeichnete US-Präsident Donald Trump den Atomdeal mit Teheran als „schrecklich“ und schloss eine militärische Antwort auf die iranischen Raketentests nicht aus.
Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn wies Teheran darauf hin, dass die Raketentests „entsprechenden Beschlüssen des Weltsicherheitsrates zuwiderlaufen und die Lage in der Region destabilisieren“. Als Reaktion auf die Raketentests hatten die USA zudem neue Sanktionen gegen Vertreter der Islamischen Republik verhängt. Sie betreffen 13 Personen und zwölf Unternehmen.

 

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. Der Beschuss von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus endet nicht. Der Gegner eröffnet weiter das Feuer auf Ortschaften der Republik und beschießt dabei Wohngebiete. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 711-mal das Territorium der DVR beschossen. Dabei wurden 17-mal schwere Artillerie, 163-mal Mörser verschiedenen Kalibers, 75-mal Schützenpanzer, 454-mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Das Feuer des Gegners erfolgte entlang der Kontaktlinie, einschließlich der folgenden Ortschaften: Sajzewo, Krasnyj Partisan, Spartak, Jasinowataja, Krutaja Balka, Staromichajlowka, Alexandrowka, Sachanka, Leninskoje, Oktjabrj, Kominternowo, das Gebiet des Flughafens und der Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Die Verluste unter der Armee der DVR betrugen in den letzten 24 Stunden drei Tote und einen Verletzten. In Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden etwa fünf Häuser und Gebäude in Kominternowo teilweise zerstört, ebenfalls wurden Elektrounterstationen und Gasleitungen beschädigt. Die Informationen über Zerstörungen und Verletzte werden noch überprüft.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Konzentration von Kräften und Mitteln des Gegners in der Nähe der Kontaktlinie fest. So werden Stationierungen im Gebiet folgender Ortschaften bemerkt: Prochorowka, 13,5 km von der Kontaktlinie, acht Mehrfachraketenwerfer „Grad“ und sechs Mehrfachraketenwerfer „Uragan“. Außerdem wurden in Mironowskij, 8 km von der Kontaktlinie, Luganskoje und Swetlodarskoje die Aushändigung von Einberufungsbefehlen an die örtliche Bevölkerung im Alter von 18 bis 62 Jahre festgestellt.
Dabei muss angemerkt werden, dass die Verwaltung des von den ukrainischen Truppen besetzten Territoriums des ehemaligen Donezker Oblast die Aufgabe hat, mit einer Gruppe von Vertretern aus den Militärkommissariaten und der Staatsanwaltschaft die Häuser und Bildungseinrichtungen aufzusuchen, um weitere „Freiwillige“ zu suchen.
Nach Informationen unserer Aufklärung konzentriert der Gegner auch weiterhin Gruppierungen von Truppen an der Kontaktlinie. So sind im Verantwortungsbereich der 72. Brigade Abteilungen der 59. Panzergrenadierbrigade und der 30. mechanisierten Brigade eingetroffen. Ausgehend von den erhaltenen Informationen kann angenommen werden, dass die Reste der 72. Brigade aus der „ATO“-Zone abgezogen werden, da sie große Verluste erlitten haben.
Die allgemeine Lage des Personals in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone ist als schlecht zu charakterisieren, die Soldaten sind es leid, in einem sinnlosen und brudermörderischen Krieg zu kämpfen, der nur der Administration Poroschenkos nützt. Das Fehlen einer vollwertigen Versorgung mit allen Arten von Ausrüstung, besonders im Winter, hat ihre Rolle gespielt, und als Folge wurde die Durchführung von Aktionen von Soldaten gegen ihre Entsendung in die „ATO“-Zone festgestellt. So haben die örtliche Bevölkerung und Verwandte von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte eine Kolonne von Militärtechnik der 57. Panzergrenadierbrigade, die den Oblast Cherson verließ, blockiert. Sie fuhr in das Gebiet von Mariupol, um die Truppengruppierungen der ukrainischen Streitkräfte in Richtung Mariupol zu verstärken. Eine solche Aktion wurde auch von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte der 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade organisiert, die nicht in die „ATO“-Zone geschickt werden wollten.
Diese Fakten zeugen vom Unwillen des ukrainischen Volkes, in einem Bürgerkrieg, der von der Kiewer Regierung zum Zweck der persönlichen Bereicherung und um die Aufmerksamkeit der Einwohner der Ukraine von den inneren Problemen abzulenken organisiert wird, zu kämpfen.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte plant weiterhin die Durchführung provokativer Aktivitäten in Bezug auf Abteilungen der Volksmiliz der DVR und die Republik. Nach Informationen, die unsere Aufklärung erhalten hat, wurde eine taktische Bataillonsgruppe der 95. Luftsturmbrigade in Gefechtsbereitschaft versetzt und erwartet Anweisungen zu provokativen Aktivitäten. Mit hoher Wahrscheinlichkeit nehmen wir an, dass der Inhalt dieser Aktivitäten der Beschuss von Ortschaften auf von den ukrainischen Streitkräften kontrolliertem Territorium ist, um anschließend die Abteilungen der Volksmiliz der DVR dessen zu beschuldigen. Anstelle von Anstrengungen zu einem nachhaltigen Frieden versucht die ukrainische Regierung hartnäckig eine militärische Lösung des Konflikts zu erreichen.
Wir rufen die militärisch-politische Führung der Ukraine auf, unverzüglich die bewaffneten Provokationen im Donbass einzustellen, die vorhandenen Vereinbarungen über den Waffenstillstand einzuhalten und endlich mit einer verantwortlichen Erfüllung aller Regelungen der Minsker Vereinbarungen zu beginnen. Wir wollen dem Kommando der ukrainischen Streitkräfte versichern, dass die Soldaten der DVR immer bereit sind, adäquat auf alle Provokationen zu reagieren, weiterhin zur Verteidigung ihres Heimatlands bereit stehen und immer bereit sind dem Gegner eine angemessene Antwort zu geben!

 

De.sputniknews.com: Kreml „hat nicht genug Hacker“ für Norwegen und Niederlande.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat Berichte über angebliche Angriffe der sogenannten „Kreml-Hacker“ auf Behörden und Institutionen Norwegens und der Niederlande dementiert.
„Wir haben gar nicht so viele Hacker“, so Sacharowa.
Der Sprecherin zufolge sind die Vorwürfe seitens Norwegens und der Niederlande nichtig. „Das alles ist haltlos, ohne Fakten. Es kann nicht geprüft werden, weil nichts fixiert ist“, so Sacharowa weiter.
Norwegens polizeilicher Sicherheitsdienst soll, so die Außenamtssprecherin weiter, anscheinend unter Schwedens Einfluss, erklärt haben, dass Behörden und Institutionen des Landes – darunter das Außenministerium, die Streitkräfte, die Staatsverwaltung für Atomsicherheit sowie die Arbeiterpartei, eine Universität und sogar der Polizeidienst selbst – durch sogenannte „Kreml-Hacker“ angegriffen worden seien. „Obwohl die Ermittlung, wie es hieß, noch läuft, wurden alle ‘Preise’ bereits verteilt, der Schuldige gefunden“, so Sacharowa.
Zuvor war berichtet worden, dass der niederländische Geheimdienstchef Rob Bertholee Russland, China und den Iran der Cyberangriffe auf niederländische Unternehmen und Behörden, die angeblich in den letzten sechs Monaten geschehen sein sollen, beschuldigt.

 

Dnr-news.com: Das Berufungsgericht in Kiew hat die Verhaftung des Oberhaupts der Donezker Volksrepublik Alexandr Sachartschenko genehmigt zur Einleitung von Maßnahmen für seine Festsetzung in Form von Haft, erklärte am Donnerstag der Pressedienst des Gerichts.
Laut Angaben des Pressedienstes entspricht dieser Gerichtsbeschluss der Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen den Beschluss des Schewschenkower Bezirksgerichts von Kiew vom 14. Dezember 2016, das den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Inhaftierung Sachartschenkos abgelehnt hatte.
„Es wird die Genehmigung zur Festnahme erteilt mit dem Ziel, Alexandr Sachartschenko in Untersuchungshaft zu nehmen , im Rahmen der Durchführung von Voruntersuchungen  zu Teil 1, Artikel 258-3 des Strafgesetzbuches der Ukraine wegen des Verdachts der Beteiligung Sachartschenkos an der Tätigkeit der terroristischen Organisation ‚Donezker Volksrepublik’“, heißt es in der Erklärung.
Die Genehmigung zur Inhaftierung wurde für den Zeitraum von 6 Monaten erteilt.

 

De.sputniknews.com: China dankt Trump für Glückwünsche zum Laternenfest.
Die chinesische Regierung hat sich bei US-Präsident Donald Trump für dessen Brief an Chinas Staatschef Xi Jinping bedankt, wie am Donnerstag die Agentur Associated Press berichtet. Demnach hat Trump seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping und dessen Volk zum Laternenfest, das das mehrtägige Neujahrsfest abschließt, gratuliert.
In dem Schreiben soll der US-Präsident außerdem seine Hoffnung auf konstruktive Beziehungen zwischen Washington und Peking zum Ausdruck gebracht haben.
Lu Kang, einem Sprecher des chinesischen Außenministeriums, zufolge ist klar, dass seit dem Amtseintritt von Donald Trump als US-Präsident „China und die USA enge Kontakte unterhalten“.
Wie die Agentur betont, ist Trump bisher der einzige US-Präsident in den letzten Jahren, der China nicht zum Neujahrsfest, das nach dem traditionellen chinesischen Lunisolarkalender berechnet wird und in diesem Jahr am 28. Januar stattgefunden hatte, gratulierte.

 

Ukrinform:  Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko wird sich bald in Washington mit dem US-Präsident Donald Trump treffen.
Eine entsprechende Vereinbarung ist schon getroffen, erklärte er auf einer Pressekonferenz mit Regierungschef Griechenlands Alexis Tsipras in Kiew.
„Mein Besuch in die USA findet in der nächsten Zeit statt“, sagte Poroschenko. Außenminister Klimkin werde für die Vorbereitung des Besuchs nach Washington reisen. Poroschenko erinnerte auch daran, dass er vor kurzem einen „konstruktiven Dialog“ mit Trump hatte. Beide hätten ein breites Spektrum von Fragen erörtert.

 

De.sputniknews.com: Russland: Amnesty International will Konflikt in Syrien erneut anheizen.
Russlands Außenministerium hat den jüngsten Bericht von Amnesty International über Massenhinrichtungen im Gefängnis Saidnaja bei Damaskus als Provokation bezeichnet.
„Wir haben diesen Bericht gesehen. Hier stoßen wir auf eine weitere gezielte Provokation, deren Ziel es ist, Öl ins Feuer des nachlassenden internen Konflikts in Syrien zu gießen und die Leidenschaften wieder anzuheizen“, sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa.
Der Bericht solle außerdem die Syrer zu mehr gegenseitigem Hass anstacheln. Die Autoren des Berichts störe auch ihr eigenes Zugeständnis nicht, dass die astronomischen Opferzahlen aufgrund der Bekundungen von unbenannten Personen „arithmetisch gerechnet“ wurden.
„Unserer Meinung nach sollte die Leitung der renommierten Menschenrechtsorganisation diese äußerst gefährlichen Fantasien ihrer libanesischen Niederlassung kritischer und verantwortungsvoller betrachten“, so Sacharowa.
Laut dem Bericht sind in Saidnaja zwischen 2011 und 2015 etwa 13.000 Personen ohne rechtsstaatliche Verfahren hingerichtet worden. Bei den meisten Getöteten habe es sich um Zivilisten gehandelt. Die Autoren des Reports erklärten ihrerseits, Informationen über Folter und das Erhängen von 84 Zeugen – Wachleuten, Administrationsmitarbeitern, Richtern, Anwälten und geflohenen Gefangenen – erhalten zu haben.

 

Dnr-news.com: In Ilowajsk wurde beschlossen, zu Ehren des ermordeten Kommandeurs des Bataillons „Somali“ Michail Tolstych Giwi eine Straße nach ihm zu benennen.
Dies erklärte der Leiter der Stadtverwaltung Sergej Mukownin.
„Wir haben vor, das Andenken an den Helden der DVR Michail Tolstych Giwi zu verewigen. An der Schule Nr. 12, in der er lernte, wird eine Gedenktafel angebracht und wir werden eine der Straßen der Stadt ihm zu Ehren umbenennen“, sagte das Stadtoberhaupt.

 

De.sputniknews.com: Putin kondoliert Erdogan zu Soldatentod durch versehentlichen russischen Luftschlag.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat seinem türkischen Amtskollegen Beileid zum Tod von drei türkischen Soldaten durch einen versehentlichen Luftschlag der russischen Luftstreitkräfte in Syrien ausgesprochen, wie sein Pressesprecher Dmitri Peskow am Donnerstag mitteilte.
Peskow zufolge waren widersprüchliche Koordinaten der Terroristenstellungen schuld am Vorfall. Die Chefs der Generalstäbe Russlands und der Türkei hätten sich auf engere Koordination ihrer Handlungen in Syrien geeinigt.
Zuvor hatte der türkische Generalstab mitgeteilt, drei Soldaten seien bei einem Luftschlag gegen Stellungen der Terrormiliz Daesh (auch IS, Islamischer Staat)  im Norden Syriens ums Leben gekommen. Elf weitere seien verletzt worden.
Der Vorfall soll sich bereits am Donnerstagmorgen ereignet haben. Die türkischen Militärs sollen sich im Rahmen der Operation „Euphrat-Schild“ in diesem Gebiet aufgehalten haben, geht aus der offiziellen Mitteilung des Generalstabs der Türkei hervor. Moskau und Ankara würden nun eine gemeinsame Ermittlung starten.
Die Armee der Türkei hatte am 24. August 2016 ihre Operation „Schutzschild Euphrat“ gegen den IS gestartet und unter Beteiligung von Kräften der syrischen Opposition die grenznahe Stadt Dscharabulus im Norden Syriens befreit. Laut dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geht es um die „Säuberung“ eines insgesamt 5000 Quadratkilometer großen Territoriums, um dort eine Sicherheitszone für die Rückkehr von Flüchtlingen einzurichten.
Mittlerweile unternimmt die türkische Armee Angriffe zur Befreiung der von den Terroristen kontrollierten nordsyrischen Stadt Al-Bab.

 

Dnr-news.com: Klimkin kündigte die Schaffung eines Instituts zur Verbesserung des Images der Ukraine an.
Der Außenminister der Ukraine Pawel Klimkin erklärte, dass er die Schaffung eines Instituts zur Hebung des Images des Landes im Ausland plane. „Wir haben die Erfahrungen der europäischen Länder analysiert, diese Erfahrung ist zwar nicht gleich, aber wie kann das Land sich im Ausland präsentieren? In den letzten 3 Jahren haben wir tolle Arbeit geleistet … Es gibt eine Reihe von einzelnen Projekten, doch wir glauben, dass es an der Zeit ist, ein Ukrainisches Institut zu schaffen“, sagte Klimkin in einer Pressekonferenz am Donnerstag.
Seinen Worten nach ist das Ziel der Institutsgründung „das Verständnis für die moderne Ukraine und das Wachsende Vertrauen zur Ukraine in der internationalen intellektuellen und kulturellen Gemeinschaft“. „Das ist, wenn man so will, die Identifizierung der Ukraine für den Durchschnittsholländer, den Durchschnittsgriechen und –brasilianer“, fügte der Minister hinzu.
Klimkin sagte, dass das Institut nicht in die Strukturen des Außenministeriums der Ukraine eingeht, sondern nur als Organ mit ihm verbunden sein wird. Laut Aussagen des Ministers wird die Schaffung des Instituts etwa in zwei bis vier Monaten beginnen, wenn die öffentliche Diskussion über seine Zusammensetzung abgeschlossen ist.
Zunächst ist geplant, Vertretungen des Instituts „an ausländischen Schlüsselstellen“, in Ländern Europas, Nordamerikas und Asiens zu eröffnen. Der Außenminister fügte hinzu, dass das Institut teilweise durch den Staat finanziert werde, der andere Teil werde in Form von Zuschüssen und Spenden eingebracht.

 

De.sputniknews.com: Debatte auf Ukrainisch: Parlamentarier reißt Kollegen den Ärmel ab
Wenn es um Korruption geht, wird in der Kiewer Rada gestritten, bis die Fetzen fliegen: Diesmal haben zwei Parteikollegen des Poroschenko-Blocks, Sergej Leschtschenko und Iwan Melnitschuk, das Kriegsbeil ausgegraben.
Anlass für den Streit, bei dem Melnitschuk dem Ex-Journalisten und Vorsitzenden des Kiewer Anti-Korruptions-Komitees Leschtschenko den Ärmel seines Jacketts abriss, seien Anschuldigungen des letzteren gewesen.
„Er tut das schon seit mehreren Jahren und schwärzt alle an – Poroschenko bis hin zu den Abgeordneten“, sagte Melnitschuk nach dem Vorfall.
Zuvor hatte Leschtschenko in seinem Facebook-Account geschrieben, dass Abgeordnete der Poroschenko-Partei die Sitzung des Anti-Korruptions-Ausschusses des Parlaments boykottieren würden. Sie seien davor angeblich in die Präsidentenadministration eingeladen worden, wo ihnen befohlen worden sei, das Quorum zum Scheitern zu bringen.
„Aber die Sitzung begann auch ohne sie. Im Grunde tun sie alles richtig – sie zeigen, wer der Haupt-Korrumpierte im Land ist“, so der Abgeordnete.
Leschtschenko, der sich als Kämpfer gegen die Korruption einen Namen gemacht hat, konnte jedoch selber bislang nicht plausibel erklären, wie er sich in Kiew eine Wohnung im Wert von 250.000 Euro geleistet hat.
Im September 2016 hatte das ukrainische Innenministerium Hausdurchsuchungen bei Abgeordneten angekündigt. Allerdings wurden die Anträge auf Aufhebung der Immunität einiger Abgeordneter, die der Korruption verdächtigt wurden, nicht gebilligt.
Im vergangenen Jahr wurden Politiker und Richter in der Ukraine aufgefordert, in einer sogenannten „E-Deklaration“ ihr Vermögen offenzulegen. Seit Oktober hatten unzählige solcher Vermögenserklärungen gezeigt, dass Hunderte Personen aus der Politszene und ihre Familienangehörigen seit dem Maidan-Umsturz von durchschnittlichen Bürgern zu Millionären und sogar Milliardären aufgestiegen sind. Dabei liegt das Durchschnittseinkommen in der Ukraine bereits unter 200 Euro.
So hatte zum Beispiel allein die Frau des Abgeordneten Iwan Melnitschuk seit 2014 über 10.000 Quadratmeter an Grundstücken, mehrere Wohnungen sowie Häuser in seinem Heimatort im Gebiet Iwano-Frankiwsk gekauft.

https://youtu.be/4SRW5pTupQM

 

De.sputniknews.com: Sacharowa: Nato kämpft im Schwarzen Meer mit erfundenen Bedrohungen.
Moskau betrachtet die verstärkten Aktivitäten der Nato im Schwarzmeerraum als Kampf gegen erfundene, nicht existierende Bedrohungen, sagte die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag.
„Was die Nato-Aktivitäten betrifft, (…) so bevorzugen es unsere westlichen Kollegen, sich mit virtuellen, ja überhaupt nicht existierenden Bedrohungen zu beschäftigen“, so die Sprecherin. „Wenn die Nordatlantische Allianz meint, die Hauptbedrohung für sie gehe vom Schwarzmeerraum aus, so ist das meiner Meinung nach ein großer Irrtum. Alle wissen nur zu gut, dass sich jetzt die wichtigsten dramatischen Ereignisse, darunter der Kampf gegen den internationalen Terrorismus, abspielen. Und es macht gar keinen Sinn, sich neue, nicht existierende Bedrohungen auszudenken“, betonte die Außenamtssprecherin.

 

Dan-news.info: Die Gas- und Stromversorgung von Kominternowo im Süden der DVR ist nach dem Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen wieder in Betrieb.
Dies teilte der Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit.
„Wir haben die Gas- und Stromversorgung von Kominternowo wieder aufgenommen. Morgen werden noch einige Kleinigkeiten in Ordnung gebracht“, sagte er.
Der Leiter des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij informierte auch über den Abschluss der Reparatur von zwei Transformatorunterstationen, die gestern in Folge des Beschusses außer Betrieb waren.

 

De.sputniknews.com: Kurilen-Streit: Russland will mit Japan gemeinsam Fischfang betreiben.
Laut dem russischen Außenministerium schließen die Vorschläge an Japan zur gemeinsamen Wirtschaftstätigkeit auf den Kurilen-Inseln eine Zusammenarbeit bei Fischfang, Tourismus und Medizin ein.
„Wir arbeiten an einem Paket von Vorschlägen, die die aussichtsreichsten Bereiche in Hinsicht der sozialwirtschaftlichen Entwicklung der Südkurilen betreffen. Das sind vor allem Fischzucht und -verarbeitung, Verbesserung der Infrastruktur, geothermische Energie, Tourismus, Medizin und eine Reihe weiterer Bereiche“, sagte die Abteilungsleiterin des russischen Außenministeriums, Ljudmila Worobjowa, zu RIA Novosti.
Bei den anstehenden russisch-japanischen Gesprächen auf Vize-Außenminister-Ebene im März sollten die Projekte vereinbart werden, die in der nächsten Zeit umgesetzt werden können, sagte die Diplomatin. Später werde man rechtliche Grundlagen für die gemeinsame Wirtschaftstätigkeit auf den Kurilen-Inseln entwickeln. Außerdem werde die Möglichkeit des Besuches des japanischen Premiers Shinzo Abe in Russland behandelt. Die Visite könnte in der ersten Hälfte des laufenden Jahres stattfinden.
Am Dienstag hatte Japan die Bildung eines zwischenbehördlichen Rates für die gemeinsame Wirtschaftstätigkeit mit Russland auf den Südkurilen-Inseln bekanntgegeben.
Zuvor hatte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow die Berichte japanischer Medien kommentiert, denen zufolge die Kurilen-Inseln Japan zur zeitweiligen Nutzung übergeben werden könnten. „Die Herkunft dieser Information ist unverständlich. Dies entspricht nicht der Wirklichkeit“, sagte Peskow. Die Spekulationen der japanischen Presse könne man „ganz ruhig ignorieren“, äußerte der russische Botschafter in Japan, Jewgeni Afanassjew.
Die prinzipielle Vereinbarung, Verhandlungen über eine gemeinsame Wirtschaftstätigkeit auf den Südkurilen aufzunehmen, war beim Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Japans Premier in der Präfektur Yamaguti und in Tokio im Dezember 2016 getroffen worden.
Japan beansprucht die Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und Chabomai und beruft sich dabei auf das bilaterale Traktat über Handel und Grenzen vom 7. Februar 1855. Die Rückgabe der Inseln stellte Tokio als Bedingung für den Abschluss eines Friedensvertrages mit Russland, der nach dem Zweiten Weltkrieg nicht unterzeichnet werden konnte.
Moskau verweist darauf, dass die Südkurilen nach dem Zweiten Weltkrieg der Sowjetunion überlassen wurden, so dass sich Russlands Souveränität in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht über sie erstreckt.

 

Abends:

 

Dan-news.info: „Die Unternehmen der DVR, die Quoten für die Ausfuhr von Mehl erhalten haben, haben begonnen Verträge für den Export mit Unternehmen der RF abzuschließen. Ich merke an, dass die Lieferung von Mehl ins Ausland das erste Mal in der DVR erfolgt. Im Ganzen besteht die erste Lieferung aus 6000 Tonnen“, sagte der stellvertretende Landwirtschaftsminister, der Vorsitzende der interministeriellen Kommission zu Fragen der Festlegung und Verteilung von Quoten für die Ausfuhr von Weizenmehl aller Sorten Alexandr Mukojedow.

 

Ukrinform: Ukrainische Radiostationen beginnen den Sendebetrieb auf die Krim.
Nahe dem Dorf Tschonhar, Region Cherson, ist am Donnerstag ein 150 Meter hoher Sendemast in den Probebetrieb gegangen, berichtet „Holos Ukrainy“.
Derzeit werden die Programme des ersten Kanals von Radio Ukraine (100,7 FM) ausgestrahlt. Die Sendelizenzen erhielten auch Radiosender Maidan (101,4 FМ), Krim-Realien (105,9 FM) und Cherson FM (107,8 FM).
Nach Angaben des Leiters der Gebietsverwaltung Cherson, Andrij Gordeew, kostete das Projekt vier Millionen Hrywnja.

 

Dan-news.info: Die Streitkräfte der DVR halten das „Regime der Ruhe“ vollständig ein, die Beschuldigungen Kiews, dass angeblich von Seiten der Miliz Awdejewka beschossen wurde, entsprechen nicht der Wahrheit. Dies teilte das operative Kommando der Republik mit.
„Die Kräfte der DVR halten das Regime der Feuereinstellung vollständig und genau ein. Von unserer Seite gab es keinerlei Beschüsse“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Das Kommando schloss nicht aus, dass die ukrainischen Truppen vor haben, einen „Eigenbeschuss“ von Awdejewka durchzuführen, um dann ein weiteres Mal die Armee der DVR zu verleumden und die Situation an den Fronten zu verschärfen.
Zuvor hatte heute der Pressedienst der Nationalpolizei der Ukraine im „Donezker Oblast“ erklärt, dass angeblich die Kräfte der DVR das Feuer auf Awdejewka eröffnet haben und dadurch ein friedlicher Einwohner verletzt wurde.

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