Presseschau vom 23.01.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Luganskoje wurde das Gebiet von Kalinowka mit Mörsern des Kalibers 82mmm und Granatwerfern beschossen.
Zweimal wurde aus Richtung Lopaskino das Gebiet von Dolgoje mit Antipanzerraketen und Schusswaffen beschossen.
Das Gebiet von Prischib wurde aus Richtung Trjochisbjonka mit Abwehrgeschützen beschossen.

 

De.sputniknews.com: „Ukrainisch, auch privat!“ – Kiews irrationaler Kampf gegen Anders-Sprechende
Im ukrainischen Parlament ist ein Gesetzentwurf vorbereitet worden, der Ukrainisch in allen Lebensbereichen, auch im Alltag, zur Pflichtsprache machen soll. Damit verstößt das Dokument gegen die Verfassungsnorm zum Sprachgebrauch sowie die Rechte der Russischsprachigen, schreibt die russische Zeitung „Kommersant“ am Montag.
Verfasst haben den Gesetzentwurf 33 Abgeordnete von fast allen Parlamentsfraktionen außer dem Oppositionsblock. Laut einem Abgeordneten des Poroschenko-Blocks sind die Initiatoren des Gesetzes Parlamentarier der Fraktion „Selbsthilfe“.
„Sie sammelten Unterschriften für den Gesetzentwurf und behaupteten, dass er der Verfassung entspreche. Wir gaben unsere Unterschriften und meinten, dass wir für eine gute Sache eintreten. Doch bei einer detaillierten Analyse des Textes stellte sich heraus, dass der Gesetzentwurf die Schrauben anzieht und die im Baltikum misslungene Erfahrung mit der Schaffung von Sprach-Kommissionen als repressives Instrument wiederholt. Alle Zweige des Alltags, darunter auch private Unternehmen, werden damit gezwungen, nur Ukrainisch zu nutzen. Dies kann Fragen auslösen, darunter auch bei europäischen Partnern. Es gibt noch einen umstrittenen Aspekt – die Verantwortung für den fehlenden Respekt gegenüber der ukrainischen Sprache, wobei der Begriff des fehlenden Respekts verschwommen ist“, so der Abgeordnete.
Mit einigen weiteren Kollegen will er bereits am Montag seine Unterschrift widerrufen – trotz Zusicherung der Partei „Selbsthilfe“, das umstrittene Punkte gelockert werden könnten.
„Die meisten Mitglieder des Poroschenko-Blocks werden diesen Gesetzentwurf nicht unterstützen, weil er Empörung in der Gesellschaft auslösen kann“, so der Abgeordnete. Allerdings räumte er ein, dass das Dokument verabschiedet werden könnte, wenn Vertreter der übrigen patriotisch gestimmten Fraktionen und zumindest ein Teil des Poroschenko-Blocks zustimmten.
In dem Dokument gebe es durchaus auch viel Positives für die ukrainische Sprache. „Uns gefällt, dass im Gesetzentwurf vorgeschlagen wird, Ukrainisch verpflichtend für die staatlichen Behörden und örtliche Selbstverwaltungsorgane, Bildungsanstalten zu machen“, so der Abgeordnete. Auch alle Kultur- und Massenveranstaltungen sollen auf Ukrainisch abgehalten werden. Außerdem sollen Massenmedien und elektronische Medien auf ukrainische Versionen umgestellt werden.
Laut dem Vertreter der Organisation „Ukrainische Wahl“, Oleg Babanin, ist der Status der ukrainischen Sprache ohnehin in der Verfassung festgeschrieben. Er wirft den ukrainischen Abgeordneten den Kampf gegen Andersdenkende auf der Ebene der Sprache vor.
Dem ukrainischen Polittechnologen Viktor Ukolow zufolge sind die Chancen auf die Verabschiedung des Gesetzentwurfs nicht hoch. Selbst Abgeordnete, die die Entwicklung der ukrainischen Sprache unterstützen, würden nicht für ein Gesetz stimmen, das in der Gesellschaft als Provokation wahrgenommen werden könne.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Gestern Abend hat die ukrainische Seite mit dem Beschuss von Alexandrowka im Westen von Donezk, Sajzewo bei Gorlowka, Krutaja Balka in der Nähe von Jasinowataja, des Gebiets des Donezker Flughafens und des Dorfes Sachanka im Süden der DVR begonnen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Auf diese Territorien wurden insgesamt 159 Artilleriegranaten der Kaliber 122 und 152mm bzw. Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen. Der Beschuss dauerte bis 2:00 Uhr“.
Neben schweren Waffen und Mörsern wurden beim BeschussTerritoriums der Republik von den ukrainischen Soldaten auch Schützenpanzer, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
„In der Nacht gab es einen Beschuss, jetzt sind fünf Dörfer – Kominternowo, Sachanka, Sergejewka, Leninskoje, Saitschenko – ohne Stromversorgung“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit.
Nach seinen Worten sind Reparaturbrigaden bereits zur Beseitigung der Schäden unterwegs.
Gestern Abend wurde auch Sajzewo am Rand von Gorlowka von den ukrainischen Truppen beschossen.
„Abends gab es einen Beschuss. Zwei Häuser in der Poletajewa-Straße 159 und 167 sind beschädigt, dort gibt es direkte Treffer“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.

 

De.sputniknews.com: Estland modernisiert größten Cyber-Übungsplatz – für die Nato
Estland will für die Nato den größten europäischen Cyber-Übungsplatz in Tartu modernisieren, wie der Pressesprecher des estnischen Verteidigungsministeriums, Andres Sang, gegenüber der russischen Zeitung „Iswestija“ mitteilte.
Die Kosten dafür übernimmt demnach die Nato. Die konkrete Summe sowie entsprechende Fristen gelten als Militärgeheimnis.
Aus dem Nato-Hauptquartier hieß es dazu, dass es ausschließlich um Verteidigungszwecke gehe. Neben den Experten aus den Nato-Staaten nahmen an den Übungen auch Fachleute aus Österreich, Finnland, Irland, Schweden, der Schweiz, Japan und Algerien teil.
Tartu war laut dem Blatt zuvor schon vier Mal von der Nato als Trainingsplatz gewählt, wo Cyber-Soldaten simulierte Hacker-Attacken abwehrten.
Der Trainingsplatz Tartu ist der Haupttrainingsort der Nato für Cyber-Übungen. Im Juli 2016 hatten sich die Allianz-Länder beim Gipfel im polnischen Warschau darauf geeinigt, dass dieser Platz erweitert werden solle.
Bereits 2012 hatte die Nato Russland, den Iran und China als ihre Top-Cyber-Bedrohungen benannt. Im selben Jahr wurden erste Übungen durchgeführt, wo ein angenommener Feind Estland und Ungarn mit Hacker-Attacken angegriffen hatte.

 

Nachmittags.

 

De.sputniknews.com: Kreml: Münchner Sicherheitskonferenz – ohne Putin
Der russische Präsident Wladimir Putin plant seinem Pressesprecher Dmitri Piskow zufolge keine Teilnahme an der 53. Münchner Sicherheitskonferenz.
Ein Besuch der Konferenz stehe zurzeit nicht im Terminplan des Präsidenten, sagte Peskow gegenüber Journalisten.
Die Münchner Sicherheitskonferenz, eine seit 1963 stattfindende Tagung von internationalen Sicherheitspolitikern, Militärs und Rüstungsindustriellen, findet in diesem Jahr vom 17. bis 19. Februar statt.

 

De.sputniknews.com: Lawrow zu Syrien-Gesprächen: Opposition wollte falsche Delegation „unterschieben“.
Vor den Syrien-Gesprächen in Astana hat der russische Außenminister Sergej Lawrow „Versuche“ registriert, die ursprünglich vereinbarte Delegation der bewaffneten Oppositionsgruppen aus Syrien durch im Exil lebende politische Assad-Gegner zu ersetzen.
Ziel der neuen Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und ihren Gegnern, die am Montag in der kasachischen Hauptstadt begonnen haben, besteht darin, die Waffenruhe in Syrien zu stärken.
„Es hat ein ‚Manöver‘ gegeben, um die Delegation der bewaffneten Oppositionsgruppen durch Vertreter der politischen Opposition aus Emigrantenkreisen zu ersetzen“, sagte Lawrow am Montag.
Russland habe nichts gegen die Teilnahme der politischen Opposition am Friedensprozess, gehe jedoch davon aus, dass das Ziel der Gespräche in Astana darin bestehe, die bewaffneten Gruppen in den Verhandlungsprozess einzubeziehen. Bei den weiteren Gesprächen in Genf könnten dann „ausnahmslos alle Oppositionsgruppen“ antreten.

 

De.sputniknews.com: Gespräche in Astana: Syrischer Chefunterhändler greift Opposition scharf an.
Nach der ersten Runde der Syrien-Gespräche in Astana hat der Leiter der syrischen Regierungsdelegation, Baschar al-Dschafari, die Oppositionsgruppen beschuldigt, sich nicht an das Waffenstillstandsabkommen zu halten. Er beschimpfte die Delegation der Opposition als „Vertreter von Terrorgruppen“.
„Einige Teilnehmer des Treffens, genauer gesagt die bewaffneten Terrorgruppen, legen das Waffenstillstandsabkommen falsch aus und gehen über dessen Rahmen hinaus. Das schafft allen Probleme“, sagte Dschafari. Die „Delegation der bewaffneten Terrorgruppen“ verstehe das Waffenstillstandsabkommen falsch und halte sich nicht daran.
Nach al-Dschafaris Einschätzung hat der Leiter der Oppositionsdelegation in seiner Ansprache nicht über die Waffenruhe gesprochen, sondern „die Kriegsverbrechen der al-Nusra-Front in Ajn al-Fidscha und Wadi-Barad verteidigt“. Dabei habe der oppositionelle Redner auf die diplomatische Sprache verzichtet und „harte Ausdrücke“ gebraucht, so al-Dschafari. Er sähe darin einen Versuch, die Verhandlungen zum Scheitern zu bringen.
Abdulrahman Mustafa, Vertreter der oppositionellen Freien Syrischen Armee, wies die Vorwürfe zurück. „Alle Oppositionsgruppen, die dem Waffenstillstandsabkommen (…) beigetreten sind, halten sich an die Waffenruhe, während das Regime in verschiedenen Regionen die Waffenruhe verletzt“, sagte Mustafa in einem Sputnik-Gespräch.
Das Ziel der neuen Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und ihren Gegnern, die am Montag in der kasachischen Hauptstadt Astana begonnen haben,  besteht darin, die Waffenruhe in Syrien zu festigen.

 

Dnr-online.ru/rusvesna.su/youtube-Seite des Pressedienstes der Volksmiliz der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt.
Die verbrecherischen Kräfte der Ukraine haben in den letzten 24 Stunden 991-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 33 Artilleriegranaten der Kaliber 152 und 122mm, 10 Panzergeschosse, 200 Mörsergranaten, darunter 92 des Kalibers 120mm und 107 des Kalibers 82mm, sowie 722 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf das Territorium der Republik abgefeuert. Außerdem wurden Panzertechnik und Schusswaffen verwendet.
Der Beschuss von Seiten der ukrainischen Terroristen unter Leitung der Kommandeure der 53., 72., 92. mechanisierten Brigaden der ukrainischen Streitkräfte Grusewitsch, Sokolow, Nikoljuk, des Kommandeurs der 55. Artilleriebrigade Brusow und des Kommandeurs der 36. Marineinfanteriebrigade Deljatizkij erfolgte auf folgende Ortschaften der Republik: Sajzewo, Dolomitnoje, Krutaja Balka, Spartak, Jasinowataja, Wesjoloje, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Leninskoje, Besymennoje, Sachanka, Kominternowo, das Gebiet des Flughafens und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden zwei Häuser in Gorlowka beschädigt, außerdem wurde die Stromversorgung im Süden der Republik unterbrochen, wo folgende Ortschaften keinen Strom haben: Kominternowo, Sachanka, Sergejewka, Leninskoje und Saitschenko. Derzeit werden von Reparaturbrigaden Wiederaufbauarbeiten durchgeführt.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest.
So wurde die Stationierung folgender Technik in den Gebieten der Ortschaften registriert:
– Samoshnoje (Tschermalyk), 2,5 km von der Kontaktlinie, 2 Panzer;
– Artjomowsk, 20 km von der Kontaktlinie, 18 Mehrfachraketenwerfer „Grad“.
Das ukrainische Kommando greift trotz der Berichte der Führung über eine ausreichende personelle Besetzung der Armee zu den Diensten käuflicher ausländischer Söldner. So wurde von uns die Ankunft einer Gruppe Söldner aus Großbritannien im Stationierungsgebiet der Abteilungen der 72. mechanisierten Brigade und im 501.Bataillon der 36. Marineinfanteriebrigade festgestellt.
Außerdem stellen wir weiterhin Fälle von niedriger Disziplin in den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte fest. So begingen Soldaten des 137. Bataillons der 36. Marineinfanteriebrigade aus Anlass des Erhalts des lang erwarteten Solds dieses „festliche Ereignis“ wie es sich gehört – mit dem Trinken von alkoholischen Getränken.
Gipfelpunkt einer derartigen „Feier“ war das Anzünden von Lagern mit Material von Raketenartilleriewaffen. Im ungleichen Kampf mit einer solchen Art von Gegner erlitten vier Marineinfanteristen Verletzungen und Verbrennungen.
Dieser Fall wird von der Leitung der 36. Brigade sorgfältig vor dem übergeordneten Kommando geheim gehalten, wie auch ein weiterer Fall von Desertion, der auf der Grundlage vorschriftswidriger Verhältnisse im gleichen 137 Bataillon erfolgte, wo sich zwei Soldaten unter Mitnahme der Waffen eigenmächtig von ihrem Truppenteil entfernten.
Am wahrscheinlichsten ist es, dass diese Soldaten, wie es in den ukrainischen Streitkräften schon zur Tradition geworden ist, bei der Festnahme liquidiert und als kampfbedingte Verluste „abgeschrieben“ werden.

 

De.sputniknews.com: Litauen kann nichts nachweisen: Schulferien in Russland also kein Staatsverrat.
Ferien in Russland machen aus Schülern vor allem eins: Verräter! Das muss die litauische Regierung wohl gedacht haben, als sie einem Gymnasium in Vilnius vorwarf, dessen Schüler stünden unter russischem Einfluss. Die litauische Staatsanwaltschaft sagt laut russischen Medienberichten zufolge jetzt klipp und klar: Der Verdacht ist grund- und haltlos.
Die Regierung Litauens war außer sich, nachdem die Medien des Landes im Oktober 2014 berichtet hatten, dass Schüler eines russischsprachigen Gymnasiums in der litauischen Hauptstadt Vilnius an einem Ferienlager russischer Kadettenkorps teilgenommen hätten. Das Freizeitcamp sei vom russischen Verteidigungsministerium finanziert worden.
Diese Freizeitfahrt sei ein Versuch, eine fünfte Kolonne in Litauen großzuziehen, warf die litauische Regierung dem Gymnasium vor. Die Staatsanwaltschaft hat ermittelt – und zwar mit aller Gründlichkeit: Die Schule wurde durchsucht, Datenträger wie PCs, Smartphones und Videokameras beschlagnahmt, Zeugen vernommen. Das russische Außenministerium bezeichnete dies damals als „Hexenjagd“ wie zur Zeit des Kalten Krieges.
Nach mehr als zweijährigen Ermittlungen steht jetzt fest: „Tatsachen, die den ursprünglichen Verdacht bestätigen, dass ein anderer Staat Einfluss auf Litauen ausgeübt haben könnte, gibt es nicht“, erklärte die Staatsanwaltschaft in Vilnius. Die Ermittlungen wurden eingestellt. Aber die litauische Regierung hat ja noch das Mittel der Revision.

 

Ukrinform: Vier Soldaten in Ostukraine verwundet.
Bei Kämpfen in der Ostukraine sind in den vergangenen 24 Stunden vier ukrainische Soldaten verwundet worden.
Das teilte am Montag der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation, Olexandr Motusjanyk, mit. Die Soldaten seien bei einem Beschuss im Raum Donezk verletzt worden. Tote habe es nicht gegeben.

 

De.sputniknews.com: Poroschenko verwandelt Luftraum über Donbass in separate Zone.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat den Luftraum über dem Donbass in eine separate Militär- und Luftabwehrzone unter dem Namen „Ost“ verwandelt und damit die militär-administrative Gliederung der Ukraine geändert, wie die Agentur UNIAN am Montag berichtet.
Bisher wurde der ukrainische Luftraum in drei Zonen geteilt: „West“, „Süd“ und „Zentrum“. Zudem gab es über dem Schwarzen Meer eine separate Militär- und Luftabwehrzone. Die Ostukraine, darunter auch die Donbass-Region, gehörte dem „Zentrum“ an.
Durch den jüngsten Präsidentenerlass gibt es nun vier „Militär-Luft-Zonen“. Demnach sind die Grenzen der neuen Zone auch für die nicht von Kiew kontrollierten Bezirke der Gebiete Donezk und Lugansk gültig.
Im Osten der Ukraine schwelt seit rund zwei Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich vom Februar in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und örtlichen Bürgermilizen sind laut UN-Angaben mehr als 9.500 Menschen ums Leben gekommen. Formell gilt seit September 2015 in der Region eine Waffenruhe. Sie wird jedoch immer wieder verletzt.

 

Dnr-online.ru: In Moskau fand die 6. Internationale Konferenz der Gewerkschaften der Bauarbeiter und der Arbeiter in der Herstellung von Baumaterial statt. Von 45 gewählten Delegierten aus den GUS-Ländern erschienen 32 auf der Konferenz.
Der Vorsitzende der Baugewerkschaft der DVR Sergej Ponomartschuk nahm als eingeladener Delegierter an der Konferenz teil.
An der Arbeit der Konferenz nahm auch Natalja Podschebjakina, die stellvertretende Generalsekretärin der Allgemeinen Gewerkschaftskonföderation (Gewerkschaftsbund von Gewerkschaften der GUS-Staaten, Anm. d. Übers.), teil.
Auf der Tagesordnung der Konferenz standen die Ergebnisse der Arbeit der des Zusammenschlusses der Baugewerkschaften in den letzten fünf Jahren und deren grundsätzliche Ausrichtung für den Zeitraum 2017 bis 2021.
Während der Konferenz gab es Redebeiträge von Delegierten der Baugewerkschaften verschiedener GUS-Staaten, darunter auch von Sergej Ponomartschuk.
Die Baugewerkschaft der DVR wurde in die Internationale Konferenz der Bauarbeitergewerkschaften aufgenommen und ihr Vorsitzender Sergej Pnomartschuk wurde in den Rat der Organisation gewählt.
Auf der Konferenz wurden auch das Exekutivkomitee, der Rat der Internationalen Konferenz der Bauarbeitergewerkschaften und die Revisionskommission gewählt.
Die Teilnahme unseres Gewerkschaftsvorsitzenden an der Internationalen Konferenz der Bauarbeitergewerkschaft ist ein großer Schritt zur weiteren fruchtbaren Zusammenarbeit der Gewerkschaften der DVR mit den entsprechenden Gewerkschaften Russlands und anderer GUS-Länder.

 

De.sputniknews.com: FEMEN-Bewegung zerfällt wegen Führungskampf – Medien
Die ukrainische Frauenbewegung FEMEN gibt es laut ihrer ehemaligen Aktivistin Jana Schdanowa nicht mehr. Darüber schreibt die Zeitung „Komsomolskaja Prawda“ am Montag unter Verweis auf ukrainische Medien.
„Die Femen gibt es nicht mehr. Alle haben sich getrennt wie Schiffe auf hoher See. Jetzt ist Femen keine Organisation mehr, sondern ein Proteststil. Jener Stil, den wir im Laufe des Bestehens unserer Organisation geschaffen haben, wird einfach entlehnt“, sagte die jetzt in Paris lebende Schdanowa dem ukrainischen Online-Portal „Apostrophe“.
Ihr zufolge soll der Zerfall eingesetzt haben, als „selbsternannte Anführerinnen“ der Bewegung aufgetaucht seien. Protestaktionen im Namen der Bewegung in Europa und in der Ukraine würden jetzt einzelne Aktivistinnen veranstalten, die es tatsächlich noch in Spanien, Frankreich und in der Ukraine gebe, und die versuchen würden, irgendetwas zu tun.
„Ein System und jenes Konzept, das es anfangs gab, als wir tagtäglich – ohne Wochenende und Ferien – zum Wohl unserer Idee tätig waren, das alles ist zu Ende“, so die Aktivistin.
Die Bewegung soll im Jahr 2013 aus der Ukraine nach Frankreich umgezogen sein und dann noch weitere zwei Jahre bestanden haben. Danach ist, wie Schdanowa sagt, „alles aus den Fugen geraten und zerfallen“. …
Jana Schdanowa gehörte laut Medienmeldungen zu den bekanntesten Aktivistinnen der Femen-Bewegung, die im Jahr 2008 in der Ukraine von Anna Guzol sowie von Alexandra und Inna Schewtschenko gegründet worden war.

 

Dan-news.info: Die Energieversorgung von fünf Dörfern im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR, die in Folge nächtlichen Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte unterbrochen wurde, ist vollständig wiederhergestellt. Dies teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Anatolij Janowskij mit.
„Die Arbeiten an der Reparatur der Stromversorgung in Kominternowo, Sachanka, Sergejewka, Leninskoje, Saitschenko sind abgeschlossen. In der nächsten Zeit wird es wieder in allen Häusern Strom geben“, sagte Janowskij.

 

De.sputniknews.com: Syrien-Krise: Politische Lösung nur in Genf zu finden – Steinmeier
Eine politische Lösung des syrischen Konflikts kann laut Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nur in Genf unter Beteiligung der internationalen Support-Group gefunden werden. Der Diplomat bezeichnete die laufenden Syrien-Gespräche in Astana am Montag in Berlin nur als „Zwischenschritt“.
Laut Steinmeier müssen regionale Akteure und Nachbarn bei den Verhandlungen am Tisch sitzen. Auch Europa als Nachbar und Zufluchtsort vieler Flüchtlinge habe, so der Außenminister weiter, den Anspruch, an einer Friedenslösung teilzunehmen.
Bei den Gesprächen in Astana geht es Steinmeier zufolge indes vorwiegend um die militärische Kooperation zwischen der Türkei, Russland, dem Iran und anderen Ländern.
Die Syrien-Gespräche finden am 23. und 24. Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana und am 8. Februar in Genf statt. Sie erfolgen im Rahmen der trilateralen Zusammenarbeit von Russland, des Iran und der Türkei. Vertreter der drei Länder sowie der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura werden an ihnen teilnehmen. Die Delegation der syrischen Opposition soll laut Medienmeldungen immer noch keinen Chefunterhändler und auch keine gemeinsame Plattform gefunden haben, in ihr Vertreter von 15 bewaffneten Gruppierungen vertreten sind.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Trotz der zurückgehenden Zahl von Beschüssen gibt die ukrainische Junta die Hoffnung auf eine militärische Einnahme unserer Territorien nicht auf. Dazu führt sie eine Umgruppierung von Kräften und eine Konzentration von verbotenen Arten von Waffen an der Kontaktlinie durch“, stellte der Major fest.
„So wurden im Gebiet von Nowoswanowka Feuerstellungen einer Mörserbatterie, sechs 82mm-Mörser aus dem Bestand der 17. Panzerbrigade, entdeckt. Im Gebiet von Mironowskij wurden zwei Feuerstellungen von 122mm-Artilleriehaubitzen D-30 aus dem Bestand der 54. Brigade entdeckt“, teilte der Vertreter der Volksmiliz mit.
Marotschko fügte hinzu, dass im Gebiet von Nishneje die Ankunft einer Kolonne Militärtechnik des Gegners, bestehend aus fünf Lastwagen mit Munition und zwei Tankwagen in Begleitung eines Schützenpanzers, bemerkt wurde.
„Wir stellen weiterhin Fälle von Diebstahl und Verkauf von Eigentum durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte fest“, sagte Marotschko.
„Die letzten Fälle solcher Aktivitäten wurden in den Reihen der Abteilungen der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte entdeckt, die im Gebiet von Popasnaja stationiert sind, registriert. Dort ist eine Gruppe von Offizieren aus dem Stab der „ATO“ eingetroffen, um Fragen der Hintergründe sowie der Personalausstattung zu überprüfen“, teilte er mit.

 

De.sputniknews.com: Friedensaktivistin: Unglaublich, dass deutsche Soldaten wieder vor Leningrad stehen.
Nach der Verlegung von 4000 US-Soldaten mit Panzern nach Polen wurden nun 500 deutsche Soldaten in Litauen stationiert. Dies dient laut Nato zur Abschreckung Russlands. Berlins dienstälteste Friedensaktivistin Laura v. Wimmersperg vom Verein „Friedenskoordination Berlin“ findet es unglaublich, dass deutsche Soldaten wieder vor Leningrad stehen.
Frau von Wimmersperg, 500 deutsche Soldaten werden jetzt dauerhaft in Litauen stationiert. Das ist Teil der neuen Nato-Strategie, die Russland abschrecken soll. Deutsche Soldaten zur Abschreckung gegen Russland? Das erinnert irgendwie an düstere Zeiten…
Wir von der Friedensbewegung haben schon im vorigen Jahr in einer Zeitungsannonce im „tagesspiegel“ formuliert, dass wir dagegen sind. Wir finden es unglaublich, dass deutsche Soldaten jetzt wieder 150 Kilometer vor Leningrad stehen werden.
Meinen Sie, diese 500 Soldaten werden Litauen verteidigen können?
Es ist doch allen klar, dass es darum gar nicht geht. Das ist natürlich eine ungeheure Provokation gegenüber Russland. Und diese Provokation soll die Aufrüstung und die damit verbundenen Kosten bei uns rechtfertigen. Wir sehen darin eine Gefahr, weil immer etwas schief gehen kann, wenn sich Truppen so nahe kommen.
Sehen Sie eine realistische Gefahr, dass Russland die Baltischen Staaten oder gar Polen angreifen würde?
Absolut nicht. Das hat etwas mit der Geschichte der Baltischen Staaten und vor allem Polens zu tun. Länder, die sich zwischen großen Staaten befinden sind immer wechselseitigen Einflüssen ausgesetzt und in bestimmten Zeiten entsprechend irrational in ihrer Politik. Das gab es auch bei Gebieten zwischen Frankreich und Deutschland. Aber ich denke, wir bei der Friedensbewegung stehen nicht allein mit der Behauptung, dass Russland keine Bedrohung darstellt.
Im Gegenteil, wir sehen in der Außenpolitik Russlands eigentlich eine große Besonnenheit, was uns und einen großen Teil der Bevölkerung ein Stück weit beruhigt. In Deutschland ist es ja zum Glück so, dass in Umfragen meist 70 bis 80 Prozent gegen Kriegseinsätze und Waffenexporte sind. Es gibt aber auch andere Kräfte, die sich für eine Konfrontation mit Russland aussprechen.
Deutschland scheint sich unter Verteidigungsministerin von der Leyen mehr als früher militärisch in Osteuropa zu engagieren. Gefährdet das nicht die deutsch-russische Freundschaft und die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland?
Das ist ungeheuer gefährlich. Auf der anderen Seite sind die Wirtschaftskräfte größtenteils für freundschaftliche Beziehungen zu Russland. Gerade ist auch ein Interview mit dem französischen Präsidentschaftskandidaten Francois Fillon erschienen, wo er auch ganz klar sagt, dass es ein großer Fehler ist, Russland so zu behandeln. Solche Stimmen werden immer stärker.
Deutschland hat sich ja auch im großen Stil logistisch beteiligt an der US-Truppenverlegung nach Osteuropa, der größten seit Ende des Kalten Krieges.
Wir haben dagegen protestiert. Wir haben hier in Berlin auf dem Pariser Platz eine Mahnwache dagegen abgehalten und damit spontan die Proteste in Bremerhaven und Hamburg unterstützt. Es gab auch in Brandenburg Proteste. Das ist eine große Überheblichkeit und Verantwortungslosigkeit von Deutschland. Diese Art von Verantwortung sollte Deutschland nicht übernehmen.
Bei der US-Truppenverlegung in Bremerhaven gab es nur kleine Proteste. Wie steht es um die deutsche Friedensbewegung?
Die Friedensbewegung ist zumindest politisch gut aufgestellt. Die Meisten haben gute Argumente und sind nicht romantisch verklärt. Aber natürlich sind wir realistisch und sehen, dass wir klein sind und unsere Kraft nicht groß ist.
Uns spielt aber auch die Situation in die Hände. Wir haben in der Berliner Friedenskoordination einen stetigen Zulauf. Sicher noch nicht so wie Anfang der Achtziger Jahre bei der Stationierung der Mittelstreckenraketen. Das hängt aber auch damit zusammen, dass die Leute oft keinen Sinn mehr darin sehen, da die Politiker ja doch machen, was sie wollen. Aber wenn wir auf der Straße sind — und das sind wir jetzt zunehmend wieder mehr — dann ist das, was man da erlebt, sehr Mut machend.
Gibt es in der Friedensbewegung Diskussionen darüber, wer Freund und wer Feind ist? In den deutschen Medien wird ja vor allem am Beispiel Syrien auch Russland als Kriegsverbrecher dargestellt.
In der Friedensbewegung ist das auch nicht ganz einheitlich, aber die Mehrheit hat auch hier einen klaren Durchblick und sieht den realistischen und verantwortungsvollen Ansatz der russischen Außenpolitik. Ich finde, dass Russland auch gerade in Syrien eine gute Außenpolitik verfolgt hat. Aber es ist natürlich so, dass dieses alte Feindbild Russland leicht zu reaktivieren ist. Viele Menschen, die sich nicht so genau damit befassen wie wir, sind da ansprechbar.
Das Säbelrasseln, wie Außenminister Steinmeier es ausdrückt, scheint ja zumindest das Ziel zu erreichen, dass der deutsche Verteidigungshaushalt aufgestockt wird.
Das hängt ja in erster Linie mit der Nato zusammen. Das war ja schon eine Forderung von Trumps Vorgänger. Im Sommer auf der Nato-Konferenz in Warschau wurde ja bereits beschlossen, die Verteidigungsausgaben erheblich zu erhöhen. Das ist mal wieder der militärisch-industrielle Komplex, der seine Geschäfte machen will. Da ist Säbelrasseln notwendig, um die Leute dazu zu kriegen, für die Rüstung Abstriche in sozialen Bereichen zu machen.
Interview: Armin Siebert

 

Ukrinform: Die Ukraine schätze die Unterstützung von Estland, einschließlich seiner Einstellung bezüglich der Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine, erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, auf dem mit der Staatspräsidentin von Estland, Kersti Kaljulaid, gemeinsamen Briefing in Tallinn, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Heute ist Estland ein Land, das der Ukraine am meisten hilft. Und ich bin auch dankbar für 40 ukrainische Soldaten, die in den besten Einrichtungen von Estland rehabilitiert wurden. Es ist auch jene Form der Unterstützung, die wir sehr schätzen“, sagte Poroschenko.
Nach seinen Worten stärken die feste Einstellung von Estland zusammen mit der Europäischen Union bezüglich der Unterstützung der Souveränität, territorialen Integrität und Unabhängigkeit der Ukraine, die Position über die Nicht-Anerkennung der Annexion der Krim durch die Russische Föderation sowie die scharfe Verurteilung der russischen Aggression gegen die Ukraine im Osten des Landes noch mehr „unsere strategische Allianz“.
Poroschenko lud Frau Kaljulaid ein, die Ukraine in naher Zukunft zu besuchen.

 

De.sputniknews.com: Moskau macht Damaskus die Notwendigkeit der Waffenruhe-Einhaltung klar.
Das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien hat die Führung der syrischen Armee auf die Notwendigkeit der Einhaltung der Waffenruhe im Land durch alle Kommandeure hingewiesen, wie die Agentur RIA Novosti unter Berufung auf einen hochrangigen Vertreter des Zentrums berichtet.
Demnach erregen einzelne Verletzungsfälle des Waffenstillstandes durch die Regierungstruppen Besorgnis bei der Leitung des Zentrums. Die Vertreter der russisch-türkischen Kommission würden pro Tag bis zu sechs Vorstöße gegen die Waffenruhe feststellen, wobei sich insgesamt jedoch alle Konfliktparteien daran halten würden, so die Quelle der Agentur weiter.
Der Zentrumsvertreter betonte vor diesem Hintergrund, dass das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien „auch weiterhin eine objektive Position im Interesse der möglichst schnellen Stabilisierung der Lage in ganz Syrien“ einnehmen werde.
Seit dem 30. Dezember des vergangenen Jahres gilt zwischen der Regierungsarmee und den Oppositionsgruppen in Syrien eine Waffenruhe. In Kasachstan haben am Montag zudem neue Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und der bewaffneten Opposition begonnen. Ziel ist es, die brüchige Waffenruhe zu stärken.

 

Dan-news.info: Etwa 70 Prozent des Wohnraums im Starobeschewo-Bezirk im südöstlichen Teil der DVR, der in Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Armee beschädigt oder zerstört worden war, wurde im Jahr 2016 wieder aufgebaut. Dies teilte die Bezirksverwaltung mit.
„Insgesamt wurden während der Kämpfe durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte im Starobeschewo-Bezirk 517 Häuser beschädigt, darunter 514 private und 3 Mehrparteienwohnhäuser. Inzwischen wurden 355 Häuser wieder aufgebaut, darunter alle Mehrparteinwohnhäuser“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der örtlichen Behörden wurden von den Bauleuten Arbeiten zum Bau von Dächern, Decken, Verglasung, Verputzen von Wänden, Türen und Fenstern, Innenausbau ausgeführt.
„Ab dem 1. Februar werden die Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten weitergehen. In diesem Jahr ist geplant, 92 private Wohnhäuser wieder aufzubauen sowie den Bau von 27 Wohnhäusern zu beginnen, die vollständig zerstört wurden“, fasste die Verwaltung zusammen.

 

De.sputniknews.com: Syrien: Russland und US-Koalition fliegen gemeinsamen Angriff gegen IS.
Die russische Luftwaffe hat am Sonntag gemeinsam mit der US-geführten internationalen Koalition Angriffe auf die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) im Raum al-Bab im Nordwesten Syriens geflogen, nachdem die USA die Koordinaten der Terroristen zur Verfügung gestellt hatten. Das teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Montag mit.
„Die USA hatten dem russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim über den heißen Draht die Koordinaten übermittelt“, so das Verteidigungsministerium. Nach einer Nachaufklärung seien die Ziele von zwei russischen Flugzeugen und zwei Flugzeugen der internationalen Koalition angegriffen worden.
Dabei seien mehrere Munitions- und Kraftstofflager und ein Stationierungsort von Kampftechnik zerschlagen sowie Terroristen getötet worden. Den gemeinsamen Anti-IS-Einsatz mit der US-geführten Koalition lobte das russische Verteidigungsministerium als „hocheffektiv“.
Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus Angriffe gegen Stellungen des Daesh, der al-Nusra-Front und anderer Terrorgruppen in Syrien, die in den vergangenen Jahren weite Teile des vorderasiatischen Landes erobert hatten. Die USA und ihre Verbündeten bombardieren seit 2014 Syrien – ohne Zustimmung der Regierung in Damaskus und deshalb völkerrechtswidrig. Nach US-Darstellung richten sich die Angriffe gegen den Daesh.
Das russische Militär hatte der US Army mehrmals gemeinsame Operationen gegen die Terroristen vorgeschlagen. Bis vor kurzem lehnten die USA das ab und boten Moskau stattdessen einen Beitritt zu der Koalition unter amerikanischem Kommando an. Seit Freitag haben die USA mit Donald Trump einen neuen Präsidenten, der bereits im Wahlkampf angekündigt hatte, die Beziehungen zu Russland verbessern zu wollen. Unter seinem Vorgänger Barack Obama hatten die Beziehungen der USA zu Russland offenbar ihren Tiefpunkt seit dem Kalten Krieg erreicht.

 

Ukrinform: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, und die Präsidentin von Estland, Kersti Kaljulaid, sind einig darüber, dass Sanktionen gegen Russland erst nach der vollständigen Umsetzung der Abkommen von Minsk durch Russland und der Einhaltung des Völkerrechts aufgehoben werden können.
Dies geht aus der gemeinsamen Erklärung der beiden Staatspräsidenten nach ihrem Treffen in Tallinn hervor, berichtet der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs.
Poroschenko und Kaljulaid betonten die Bedeutung der engen Zusammenarbeit in den internationalen Organisationen, darunter UNO, Europarat und OSZE.
Frau Kaljulaid unterstützte die Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der die Überwachung der Umsetzung der Abkommen von Minsk auferlegt ist, die UN-Beobachtungsmission für Menschenrechte in der Ukraine und den Aktionsplan des Europarats für die Ukraine.
Beide Präsidenten stellten fest, dass die Ukraine und Estland die anhaltende Aggression Russlands in der Ukraine weiter verurteilen und die Umsetzung der effektiven Politik der Nichtanerkennung der illegalen vorübergehenden Besetzung und Annexion eines Teils des Territoriums der Ukraine – der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol – weiter unterstützen.
„Die Präsidentin Kersti Kaljulaid äußerte die ständige Unterstützung von Estland für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine und das Einhalten der gemeinsamen EU-Politik als Antwort auf die Aggression Russlands“, heißt es im Dokument.

 

Abends:

 

Dan-news.info: Mitarbeiter des staatlichen Unternehmens „Donezker Eisenbahn“ haben den Wiederaufbau des Oberleitungen an der Strecke Gorlowka – Bajrak abgeschlossen, wodurch es möglich ist, elektrische Züge in Betrieb zu nehmen. Dies teilte heute der Pressedienst des Transportministeriums der DVR mit.
„Spezialisten des staatlichen Unternehmens „Donezker Eisenbahn“ haben im Januar 2017 die Oberleitungen am Streckenabschnitt Gorlow- Bajrak“ wieder aufgebaut, die im Jahr 2014 durch Beschuss beschädigt wurden. Dadurch ist es möglich auf der Strecke Elektrozüge einzusetzen“, teilte das Ministerium mit.
Es wurde ergänzt, dass auf Grund von Beschädigungen der Stromleitungen und Zerstörungen der Metallkonstruktionen, Gleise und anderer Objekte an diesem Streckenabschnitt auf dieser Strecke bisher kein Verkehr möglich war. Die Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten auf der Strecke begannen im November 2015 und im Sommer des letzten Jahres wurde die Strecke für Dieselzüge wiedereröffnet.
Wir fügen hinzu, dass die Länge der Strecke Gorlowka – Bajrak 8,5 km beträgt. Auf ihr werden Passagierzüge der Strecken Gorlowka – Jasinowataja, Gorlowka – Ilowajsk fahren.

 

Dnr-online.ru: Am 20. Januar hat der stellvertretende Kohle- und Energieminister der DVR, Alexandr Fedorow, Krasnyj Partisan besucht, wo er sich mit Einwohnern der Ortschaft traf und mit Spezialisten die Lösung einer Reihe von Fragen, erörterte, die mit dem Wiederaufbau der Stromversorgung verbunden sind.
Wir erinnern daran, dass am 10. Januar in Folge des Beschusses durch die ukrainischen Streitkräfte die Stromversorgung in Krasnyj Partisan unterbrochen wurde. Bis jetzt waren dort wegen der Lebensgefahr für die Mitarbeiter der Reparaturbrigaden, die mehrfach von ukrainischen Scharfschützen beschossen wurden, keine Reparaturarbeiten möglich.
Nach einer Reihe von Vereinbarungen und Verhandlungen mit Vertretern des OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination wurden Vereinbarungen über  Sicherheitsgarantien für die Energietechniker, die sich mit der Reparatur der Stromversorgung befassen, erreicht. Die Arbeiten wurden für Samstag, den 21. Januar, geplant.
„Das Verteidigungsministerium hat lange keine Genehmigung für die Durchführung der Arbeiten gegeben“, berichtete Alexandr Fedorow auf die Fragen von Einwohnern über den Zeitpunkt, an dem die Stromversorgung in der Ortschaft wieder aufgenommen werden wird. „Aber heute gibt es Genehmigungen von allen Seiten. Es gibt auch eine Vereinbarungen, dass die Beobachtermission für die Dauer der Reparaturarbeiten Posten aufstellt. Ich denke, dass der Wiederaufbau schon morgen beginnen wird. Sie sollten das im Verlauf eines Tages schaffen und schon morgen werden sie wieder Strom haben“.
Alles geschah auch so, wie der stellvertretende Minister versprochen hatte. Am 21. Januar um 16:40 Uhr hatten die Einwohner von Krasnyj Partisan wieder Strom.

 

De.sputniknews.com: Syrien-Gespräche: Opposition will nicht über Kampf gegen al-Nusra-Front reden.
Die syrische Opposition hat sich bei den Gesprächen in Astana geweigert, über die Bekämpfung der Terrormiliz Dschabhat an-Nusra (früher al-Nusra-Front) zu reden.
„Als die russische Seite über das Problem al-Nusra sprechen wollte, lehnten wir das ab“, bestätigte  der Sprecher der Oppositionsdelegation Osama Abu Zeid am Montag.
Ihm zufolge sollten sich die Seiten zuerst auf einen Abzug der iranischen, irakischen, afghanischen und anderen  ausländischen Kämpfer aus Syrien einigen. Erst danach könnte die Bekämpfung der Dschabhat an-Nusra thematisiert werden.
Die neuen Verhandlungen zwischen der syrischen Regieruing und der bewaffneten Opposition haben am Montag in der kasachischen Hauptstadt Astana begonnen. Ziel ist es, die brüchige Waffenruhe in Syrien zu stärken.

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