Presseschau vom 21.01.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Von 19:00 bis 22:00 Uhr hat die ukrainische Seite Alexandrowka im Westen von Donezk, Krutaja Balka im Jasinowataja -Bezirk und das Nikolajewka im Telmanowo-Bezirk im Süden der Republik beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „In diesem Zeitraum wurden auf diese Gebiete insgesamt 81 Panzergeschosse, Artilleriegranaten der Kaliber 122 und 152mm bzw. Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen“.
Gemäß den Informationen des Gesprächspartners wurden beim Beschuss der frontnahen Territorien des Landes von den Abteilungen des Gegners auch einige Dutzend Geschosse mit Schützenpanzern und Granatwerfern abgefeuert.
„Gestern gegen 17:00 Uhr wurde der Rand von Jasinowataja von den ukrainischen Positionen aus beschossen. Während des Beschusses wurde ein Eisenbahndepot beschädigt. Zivilisten wurden nicht verletzt“, sagte der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun.

Rusvesna.su: Antifaschistischer Widerstand: In Cherson werden die Häuser von „ATO-Teilnehmern“ mit Hakenkreuzen in ukrainischen Flaggen versehen
In Cherson begannen Aktivisten Häuser mit Hakenkreuzen in ukrainischen Flaggen zu kennzeichnen, in denen Teilnehmer der Straftruppen der „ATO“ wohnen. Darüber berichtet auf seiner Seite in Sozialen Netzwerken der ehemalige Abgeordnete Der Obersten Rada Alexej Shurawko.
„In der Stadt wurden Häuser und Wohnungen markiert, in denen Mitglieder der ATO wohnen, Nazisten, die gemordet haben, die auf die Zivilisten im Donbass geschossen haben, die die verbrecherischen Befehle der blutigen Führung der Ukraine ausführten“, schrien Alexej Shurawko.
Als Beispiel brachte er das Foto eines Hauses, an dessen Wand das erwähnte Zeichen zu sehen ist. Seinen Worten nach sind solche Zeichen auch schon in der Schmidt-Straße, der Straße 200 Jahre Cherson, der Karl-Marx-Straße und der Dekabristenstraße aufgetaucht.
„Die Aktivisten von ‚Freies Cherson’  haben beschlossen, alle diejenigen mit einem solchen Zeichen zu versehen, die direkt beteiligt waren an der ‚antiterrorischen Operation’. Jetzt werden die Einwohner Chersons diese wirklichen Verbrecher kennen“, fasst der ehemalige Abgeordnete zusammen.

De.sputniknews.com: Snowden als Geschenk zur Amtseinführung? Kreml kommentiert: Edward ist kein Spielzeug.
Die Auslieferung von Edward Snowden an die USA kann nur von Russlands Migrationsbehörde oder dem russischen Präsident persönlich beschlossen werden. So kommentiert Kremlsprecher Dmitri Peskow gegenüber BBC den Vorschlag des Ex-Vizechefs der CIA, Michael Morell, dem designierten US-Präsidenten „ein Geschenk zu machen“.
„Dieser Beschluss kann nur von unseren Migrationsbehörden oder Präsident Putin getroffen werden. (…) Er (Snowden – Anm. d. Red.) ist kein Spielzeug, das man verschenken kann – er ist ein Mensch“, sagte Peskow.
Falls Snowden in die USA zurückkehren sollte, drohe ihm die Todesstrafe, betonte er. Die USA seien einer der wenigen Staaten der Welt, wo diese Strafe noch existiere.
Zuvor hatte der Ex-Vizechef der CIA, Michael Morell, geäußert, Russland könnte dem designierten US-Präsidenten „ein Geschenk machen“, indem es Edward Snowden an die amerikanischen Geheimdienste ausliefere. Unlängst wurde Snowdens Aufenthaltserlaubnis in Russland um weitere zwei Jahre verlängert.
Der ehemalige Mitarbeiter der US-Geheimdienste CIA und NSA Edward Snowden hatte im Juni 2013 den Zeitungen „Washington Post“ und „The Guardian“ eine Reihe von Geheimdokumenten über Ausspähaktivitäten der USA und Großbritanniens übergeben. Er brachte unter anderem ans Licht, dass US-Geheimdienste das private Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört hatten. Daraufhin flüchtete er zuerst nach Hongkong, dann nach Moskau. Russland gewährte dem Whistleblower einjähriges Asyl. Im August 2014 wurde die Aufenthaltsgenehmigung für Snowden um drei Jahre verlängert.

Lug-info.com: Das Staatssicherheitsministerium der LVR (MfS LVR) hat ein Strafverfahren gegen den Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine Alexandr Owtschinnikow eingeleitet, der durch Anwendung von Folter einen Einwohner der LVR angeworben hat. Dies teilte heute die Leiterin des Zentrums zur Verbindung mit der Öffentlichkeit des MfS Jewgenija Ljubenko mit.
„Vom Staatssicherheitsministerium der LVR wurde die Identität des Mitarbeiters des Spezialdienstes der Ukraine festgestellt, der mit der Anwerbung eines Einwohners der LVR befasst war. Es ist Alexandr Anatoljewitsch Owtschinnikow, im Jahr 2014 hatte er die Funktion des Leiters der 4. Abteilung der Hauptabteilung „K“ in der Leitung des Sicherheitsdienstes der Ukraine im Lugankser Oblast inne“, sagte sie.
Ljubenko berichtete, dass sich ein Bürger an das MfS LVR gewandt hat und berichtete, dass Owtschinnikow ihn unter Anwendung von Folter gezwungen hat eine schriftliche Zustimmung zur Zusammenarbeit mit dem ukrainischen Spezialdienst zu geben. Der Mann erhielt ein operatives Pseudonym und bekam die Aufgabe, Informationen über die Tätigkeit des Kommandos und von Abteilungen der Volksmiliz der LVR zu sammeln sowie andere Informationen, die unter das Staatsgeheimnis fallen.
„Gegen den Bürger der Ukraine Alexandr Anaoljewitsch Owtschinnikow, geb. 1975, hat das MfS LVR ein Strafverfahren wegen Vergehen nach Teil 3, § 33 – „Anwerbung von Mittätern eines Verbrechens“, § 336 – „Spionage“ des Strafrechtsbuchs des LVR eingeleitet …..“, erläuterte Ljubenko und merkte an, dass Owtschinnikow zur Fahndung ausgeschrieben ist.
Das MfS erinnerte daran, dass gemäß den Anmerkungen zu § 335 Strafrechtsbuch der LVR „Landesverrat“ eine rechtzeitige Mitteilung über die Heranziehung zur Mitarbeit von Seiten ausländischer Spezialdienste eine Grundlage für die Befreiung von strafrechtlicher Verantwortung ist.
Im Fall von rechtswidrigen Handlungen von Seiten der Streitkräfte, von Freiwilligenbataillonen, Rechtsschutzorganen und Spezialdiensten der Ukraine wird gebeten, darüber das MfS LVR zu informieren.

De.sputniknews.com: Kreml: Unsere Raketen bleiben solange in Kaliningrad, bis…
Die Iskander-Raketen bleiben in der russischen Exklave Kaliningrad, bis die Situation um die in Europa stationierten Nato-Raketen geklärt ist. Dies erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow im Gespräch mit BBC.
„Es ist nicht möglich, diese Raketen einfach aus Kaliningrad abzuziehen, ohne zu wissen, ob die Pläne zur Einrichtung eines Raketenabwehrkomplexes auf dem europäischen Kontinent aufgegeben werden“, sagte Peskow.
Polnische Politiker hatten zuvor im Zusammenhang mit der Stationierung von Waffen in Kaliningrad wiederholt von einer angeblichen „russischen Bedrohung“ gesprochen. US-Außenamtssprecher John Kirby hatte am 22.November vergangenen Jahres erklärt, die USA betrachteten die Stationierung der Iskander-Raketen bei Kaliningrad als Bedrohung für die europäische Sicherheit. Daraufhin hieß es im russischen Verteidigungsministerium, die Bedrohung gehe nicht von Russland aus, sondern hänge mit der Versorgung Europas mit „nicht aus Europa stammenden“ Waffen und Militärs zusammen.
In Moskau hat man mehrmals betont, dass Russland nicht vorhabe, einen Nato-Staat zu überfallen. Der russische Außenminister Sergej Laworow sagte, Anlass für die Stationierung der Iskander-Raketenkomplexe in der russischen Exklave Kaliningrad seien die vorherigen destruktiven Schritte der Nato. Die USA und das nordatlantische Bündnis würden ganz bewusst Spannungen im Verhältnis zu Moskau schüren. Lawrow verwies dabei auf die „beispiellose Verstärkung des Militärpotenzials seit Ende des Kalten Krieges“.

Ukrinform: Ukroboronprom stellt Zusammenarbeit mit russischem Unternehmen „Wolga-Dnepr“ ein.
Der stellvertretende Generaldirektor des ukrainischen Staatskonzerns „Ukroboronprom“, Denis Gurok, hat auf einem Briefing im Werk „Antonow“ erklärt, die Zusammenarbeit mit der russischen Fluggesellschaft „Wolga-Dnepr“ sei komplett eingestellt worden, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Die Ukraine hat die Zusammenarbeit mit dem russischen Unternehmen Wolga-Dnepr im Bereich des Lufttransports komplett eingestellt. Den Transport im Auftrag der Nato-Länder führt die Ukraine selbstständig aus“, erklärte Gurok.
Lange Zeit hat die Ukraine mit dem russischen Unternehmen „Wolga-Dnepr“ im Auftrag von Nato-Mitgliedstaaten im Bereich des Luftverkehrs kooperiert.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Moskau zweifelt an baldigem Trump-Putin-Treffen – Telefonat kommt demnächst.
Das Treffen der Präsidenten der USA und Russlands wird in absehbarer Zeit wohl nicht stattfinden, teilte Kremlsprecher Dmitri Peskow in der BBC-Sendung „HARDtalk“ mit. Allein die Vorbereitungen dürften mehrere Monate lang dauern.
„Das wird nicht in den kommenden Wochen sein. Lasst uns das Beste hoffen – dass das Treffen in den nächsten Monaten stattfindet“, sagte er. Er habe keine Zweifel daran, dass „Putin dafür bereit sein wird“.
Außerdem sei Trump verständlicherweise derzeit vor allem mit inneren Angelegenheiten beschäftigt. Präsident Putin werde ihm in den kommenden Tagen zu seinem Amtsantritt bei einem Telefongespräch gratulieren, kündigte Peskow an.
Zuvor hatte die Zeitung „Sunday Times“ behauptet, dass US-Präsident Donald Trump sich auf seiner ersten Auslandsreise nach seinem Amtsantritt mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Island treffen wolle.
Die Meldung der „Sunday Times“ wurde laut der Agentur Blomberg von einem Trump-Vertreter dementiert und als „hundertprozentige Lüge“ bezeichnet.
Vor 30 Jahren hatten in der isländischen Hauptstadt Reykjavik Gespräche zwischen dem damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan und dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow stattgefunden. Im Laufe dieses Gipfeltreffens hatten Moskau und Washington einen wichtigen Schritt zur Überwindung des Kalten Krieges unternommen und die Grundlagen zur atomaren Abrüstung geschaffen.

Ukrinform: Die Ukraine verfolge in ihren Beziehungen mit den Vereinigten Staaten drei wichtige Blöcke, sagte vor ukrainischen Journalisten der Botschafter der Ukraine in den Vereinigten Staaten, Walerij Tschalyj.
Der erste Block ist ihm zufolge der Sicherheitssektor, der den Kampf gegen die russische Aggression und die Besetzung der Krim umfasst. Der zweite bezieht sich auf die Entwicklung der Reformen in der Ukraine, einschließlich der Gewährleistung der makroökonomischen Stabilität. Und der dritte Block ist mit institutionellen Mechanismen verbunden.
„Wir haben eine Kommission der strategischen Partnerschaft, aber leider hat sie sich schon viele Jahre nicht mehr versammelt. Wir arbeiten in verschiedenen Bereichen zusammen und es wäre logisch, die Sitzung dieser Kommission in diesem Jahr abzuhalten“, sagte er.
„Man muss jetzt mehr mit der neuen Administration in Fragen der Investitionen, Reformen und des Handels arbeiten…“, sagte der ukrainische Botschafter.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Trotz der zurückgehenden Zahl von Beschüssen zieht die ukrainische Junta weiterhin eine militärische Einnahme unserer Territorien in Betracht. Dazu führt das Kommando der ukrainischen Streitkräfte unter Nutzung der vorgeblichen Ruhe eine Umgruppierung der Kräfte und eine Verschiebung verbotener Waffen zur Kontaktlinie durch“, sagte Marotschko.
„So wurde in Popasnaja die Verschiebung von zwei 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ festgestellt, in Solotoje ist die Ankunft von zwei Schützenpanzern und 20 Soldaten aus dem 2. Bataillon der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte bemerkt worden“, teilte der Major mit.
„Wir stellen weiter Fälle von Selbstverletzung und Hinterziehung von Munition durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der sogenannten „ATO“ fest“, sagte der Major.
„So wurde im Verantwortungsbereich des 2. Bataillons der 54. Brigade ein stark betrunkener Soldat der 25. Fallschirmjägerbrigade beim Versuch der Flucht festgenommen“, teilte er mit.
Marotschko erläuterte, dass während der Durchsuchung bei dem Soldaten Munition, darunter acht Handgranaten, drei Antipersonenminen MON-50 und Zünder für USRGM-Granaten, gefunden wurden.
„Es wurde festgestellt, dass dieser Soldat vor seinem Dienst in den ukrainischen Streitkräften einige Male wegen Diebstahls und Raubes verurteilt wurde“, fügte der Vertreter der Volksmiliz hinzu.
„Gleichzeitig schoss sich ein Offizier der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte aufgrund der Weigerung des Brigadekommandos, ihn an einen neuen Dienstort zu versetzen, wegen der Verschiebung der Rotation und der Furcht in das Gebiet des Swetlodarsker Bogens versetzt zu werden, selbst in den rechten Oberschenkel und kam ins Krankenhaus“, teilte Marotschko fest.
„Banditen des ukrainischen Freiwilligenkorps „Rechter Sektor“, die Abgaben am Checkpoint bei Troizkoje eintreiben, haben eine junge Frau mit Gefängnis wegen Unterstützung und Spionage im Interesse der LVR bedroht und vergewaltigt, danach zwei Tage lang ungesetzlich festgehalten und in dieser Zeit weiter geschlagen und vergewaltigt“, teilte der Major mit.
„Die nicht weniger „berühmten“ Kämpfer des 2. Bataillons der 54. Brigade, die in Troizkoje stationiert sind, haben einen Schützpanzer „gesattelt“ und haben begonnen, damit durch die Straßen der Stadt zu fahren“, sagte der Vertreter der Volksmiliz. Dabei haben sie wild geflucht und ungeordnet mit Maschinengewehren und anderen Waffen geschossen“.
„Im Zusammenhang damit hat die örtliche Bevölkerung eine Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft gegen die Handlungen der Soldaten eingereicht, aber mit scheint, dass all diese Beschwerden aus dem Volk wieder ohne eine gerechte Bestrafung der Schuldigen bleiben werden“, teilte er mit.
„Als weiterer Schritt auf dem Weg der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen war von uns für den 21. Januar 2016 eine Entminung des Gebiet von Perwomajsk-Solotoje und die Entfernung nicht detonierter Geschosse geplant. Dazu wurde über das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung eine Regime der Ruhe von 10:00 bis 16:00 Uhr am 21. Januar angefragt“, erinnerte der Major.
„Trotz unserer guten Absichten zur einseitigen Erfüllung von Punkten der Minsker Vereinbarungen hat die ukrainische Seite sich geweigert, ein „Regime der Ruhe“ von Seiten ihrer Strafabteilungen der ukrainischen Streitkräfte zu garantieren, weil sie sie nicht mehr kontrollieren und ihre Aktivitäten willkürlich laufen“, stellte er fest.
Marotschko stellte fest, dass dieser Fall ein weiteres Mal die Unfähigkeit der ukrainischen Führung, die eigene Armee zu kontrollieren, bestätigt.
„Diese Fakten zusammengefasst zeugen nur von einem – die verbrecherische Regierung der Ukraine plant nicht, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen und tut alles ihr Mögliche zu ihrem Scheitern und zur Fortführung des brudermörderischen Kriegs“, erläuterte er.

Ukrinform: Das Bezirksgericht von Petschers (Stadtviertel in Kiew) hat dem Antrag des Ermittlungsbeamten der Militärstaatsanwaltschaft auf die Erteilung der Erlaubnis für die spezielle Voruntersuchung in Abwesenheit gegen den Ex-Präsidenten Wiktor Janukowitsch wegen des Verdachts des Staatsverrats stattgegeben.
Diese Entscheidung hat am Freitag die Untersuchungsrichterin Chrystyna Tarasjuk getroffen, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.

De.sputniknews.com: Die Position des Iran, als an den Syrien-Gesprächen beteiligtem Land, erschwert die Teilnahme der USA an dem Treffen in Astana, wie der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, in einem BBC-Interview sagte.
Die Lage sei „sehr kompliziert“. Iran sei eine wichtige Partei bei den Syrien-Gesprächen und „begrüßt die USA nicht“. Es sei eine „sehr komplizierte Frage in einem sehr vorsichtigen Spiel“, so Peskow.
Zugleich würde die russische Seite die Teilnahme der USA an den Gesprächen begrüßen, betonte der Kremlsprecher.

 
Ukrinform: In den letzten 24 Stunden wurde durch Kämpfe im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) ein ukrainischer Soldat getötet, gab heute auf dem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oberst Oleksandr Motusjanyk, bekannt, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Während des letzten Tages wurde durch Kampfhandlungen ein ukrainischer Soldat getötet, Verletzte gibt es nicht. Wir sprechen unser Beileid an Familienangehörigen des Soldaten aus, der für die Ukraine gefallenen ist“, sagte Motusjanyk.

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Pressedienstes der Volksmiliz der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat die Tendenz zur Verschärfung im Zusammenhang damit, dass das ukrainische Marionettenregime aktiv die letzten Anweisungen der scheidenden amerikanischen Administration erfüllt. Dies ist charakteristisch nach dem Besuch von Joseph Biden in der Ukraine, der den kontrollierten ukrainischen Funktionären feste Instruktionen zur Demonstration einer Verschärfung der Lage in der Zone der sogenannten ATO und zu einer hysterischen Anheizung einer mythischen Gefahr gab.
So haben die verbrecherischen Kräfte der Ukraine in den letzten 24 Stunden 579 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dies sind 500 Geschosse mehr als in den letzten 24 Stunden. Dabei hat der Gegner 40 Artilleriegeschosse des Kalibers 152 und 122mm, zwei Panzergeschosse, 129 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm sowie 407 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern abgeschossen. Außerdem wurden Schützenpanzer und Schusswaffen verwendet.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen unter Führung der Kommandeure der 53., 72., 92. mechanisierten Brigaden der ukrainischen Streitkräfte Grusewitsch, Sokolow, Nikoljuk, des Kommandeurs der 55. Artilleriebrigade Brusow und des Kommandeurs der 36. Marineinfanteriebrigade Deljatizkij wurden folgende Ortschaften der Republik geschossen: Sajzewo, Shelesnaja Balka, Shabitschewo, Jasinowataja, Krutaja Balka, Jelenowka, Staromichajlowka, Nikolajewka, Sachanka, Leninskoje, Kominternowo, das Gebiet des Flughafens und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Durch einen glücklichen Zufall fielen alle Geschosse, die bei den ungeordneten Beschüssen der ukrainischen Terroristen verwendet wurden, wie man sagt, in die Milch. Informationen über Zerstörungen und Verletzte liegen derzeit nicht vor.

Unsere Aufklärung stellt einen Zustrom ausländischer Söldner in die „ATO“-Zone fest, die nach dem Abschiedsbesuch der Vizepräsidenten der USA J. Biden die Lage an der Kontaktlinie verschärfen sollen. So in den Gebieten der folgenden Ortschaften:
– Marjinka, 6 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von 10 ausländischen Scharfschützen entdeckt;
– Memrik, 18 km von der Kontaktlinie, auf der Gebiet eines Pionierlagers wurde die Stationierung von 100 Söldnern einer privaten Militärkompanie entdeckt.
Außerdem wurde in Kurachowo, 18 km von der Kontaktlinie, auf dem Territorium der Erholungseinrichtung des Innenministeriums „Pensionat Zenit“ die Ankunft von 45 Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine bemerkt, die Bürger, die die DVR unterstützten, auffinden sollen und auch die Zusammenarbeit der Abteilungen der Territorialbataillone der ukrainischen Streitkräfte und des Sicherheitsdienstes der Ukraine kontrollieren sollen. Wie die Praxis zeigt, werden Säuberungen durch die ukrainischen Strafsoldaten unter der friedlichen Bevölkerung gewöhnlich vor der Verlagerung verbotener Waffen und ausländischer Söldner durchgeführt.
Von ukrainischen Massenmedien wird auf Betreiben der militärischen Führung der Ukraine weiterhin die DVR in den Augen der Weltöffentlichkeit diskreditiert. So wurde gestern im Pressezentrum des Stabs der „ATO“ versucht, die Schuld für die Verbrechen der ukrainischen Nazisten gegen die friedliche Bevölkerung auf Soldaten der Volksmiliz der DVR abzuwälzen. Ich wiederhole ein weiteres Mal, Ort und Richtung des Beschusses zeigen deutlich, dass das Feuer auf den Bus im Gebiet von Jelenowka von den Positionen der Strafbataillone der ukrainischen Streitkräfte kam. Ergebnis dieses Verbrechens war die Verletzung einer älteren Frau am Bein. Wir haben zur Ermittlung dieses Verbrechens bereits internationale Organisationen eingeschaltet.

Auf diese Weise versucht das ukrainische Kommando ein weiteres Mal in peinlicher Weise, sich vor dem stellvertretenden Leiter der OSZE in der Ukraine A. Hug zu rechtfertigen und einer gerechten Bestrafung zu entgehen. Dabei muss angemerkt werden, dass gerade die Abteilungen der Nazisten die Handlungen der ukrainischen Streitkräfte im Donbass diskreditieren und die Kommandeure bloßstellen, wenn sie Beschüsse auf das Territorium der DVR durchführen, während sie sich in deren Verantwortungsbereich befinden.
Die Nachsicht mit einer speziellen Kategorie von Soldaten, die sich in fantastischer Weise dem Nationalismus ergeben, in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte und die Verheimlichung ihrer Handlungen durch das ukrainische Kommando führt zu einer noch größeren Kluft zwischen den Behörden der Ukraine und den Einwohnern des Donbass, auch auf dem Territorium, das von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert wird.
Dabei muss angemerkt werden, dass die ukrainische Regierung nicht versucht, sich für ihre Verbrechen zu rechtfertigen, wenn nicht Hug auf dem Territorium der DVR ist. Beispielsweise haben beim Beschuss von Dolomitnoje durch die Straftruppen, wodurch ein Kind verletzt wurde und ein zweites ein psychische Trauma erlitt, die ukrainischen Soldaten in schweigendem Einverständnis die Verantwortung für dieses zynische Verbrecher übernommen.
Weiter will ich die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass, als die OSZE-Beobachter nach dem Besuch der Donezker Filterstation, zu der sie durch die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination von der russischen Seite eingeladen wurden, und nachdem sie den Ort gesehen haben, wo die ukrainischen Streitkräfte in 200 Metern Entfernung von der DFS ihre Unterstände stationiert haben, sie dies in ihrem Bericht als „irgendeine Befestigung“ erwähnten. Dabei muss angemerkt werden, dass das Fahrzeug der OSZE-Mission in unmittelbarer Nähe von einem Unterstand mit Personal der ukrainischen Streitkräfte anhielt und diese dort feststellte. Wir haben sogar ein Foto der ukrainischen Position mit dem Fahrzeug der internationalen Beobachter.
Ein solches Herangehen an die die genannte Frage lässt Gedanken bezüglich der, gelinde gesagt, Kompetenz einzelner Vertreter der Mission aufkommen. Dabei identifizieren einige nicht pflichtbewusste Vertreter dieser Mission weiterhin nicht vorhandene Exemplare von Militärtechnik auf dem Territorium der DVR, ohne überhaupt irgendwelche Beweise vorzubringen und beschuldigen unbewiesen uns.
Ich will ein weiteres Mal erklären, dass die DVR die übernommenen Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung erfüllt hat und erfüllen wird sowie auch alles von ihr Abhängige unternehmen wird, um den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen.

Ukrinform: Heute dürfen bereits 277 ukrainische Unternehmen ihre Produkte in die Europäische Union (EU) exportieren, erklärte der ukrainische Minister für Landwirtschaft und Ernährung Taras Kutowyj beim Treffen mit dem EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Vytenis Andriukaitis, im Rahmen des globalen Forums für Ernährung und Landwirtschaft in Berlin, berichtet das Regierungsportal.
„Schon heute können 277 ukrainische Unternehmen ihre Produkte in die Europäische Union exportieren. Wir arbeiten weiter aktiv an dem Ausbau des Exportpotentials der Ukraine und die vielseitigen Treffen im Rahmen des globalen Forums sind ein wirksames Instrument zur Erreichung dieses Ziels“, sagte der ukrainische Minister.
Während des Treffens wurden die Möglichkeiten der Ausweitung des Zugangs von ukrainischen landwirtschaftlichen Erzeugnissen zum EU-Markt, die Steigerung des Exports von Milchprodukten und Erzeugnissen tierischen Ursprungs erörtertet. Beide Seiten tauschten die Meinung über die Ausfuhr von Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus und einigten sich über die Wichtigkeit ihrer Qualität und Sicherheit.
Kutowyj informierte den EU-Beamten über den Verlauf der Reform der Milchproduktion und Einhaltung der Herstellungsverfahren.

De.sputniknews.com: Wer steckt hinter Cyber-Angriffen? – Kremlsprecher weiß es
Hinter den Cyber-Angriffen auf russische Banken könnten ausländische Geheimdienste stehen, sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, in einem BBC-Interview.
Seinen Worten nach gibt es Beweise dafür, dass irgendwelche ausländischen Geheimdienste hinter „einigen äußerst intensiven Attacken auf unsere Banken und offizielle Webseiten stehen könnten“, so der Kremlsprecher.
Zuvor war berichtet worden, dass Russlands größte Bank Sberbank 78 schwere Cyber-Angriffe fixiert und abgewehrt habe.

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben das Gebiet der Donezker Filterstation beschossen, während der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission Alexander Hug die Station inspizierte. Dies teilte das operative Kommando der DVR mit.
„Die Inspektion von Alexander Hug und Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination bei der DFS verlief unter Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte. Das Feuer erfolgte mit großkalibrigen Maschinengewehren, Schusswaffen, ebenfalls wurden Detonationen von Mörsergeschossen des Kalibers 82mm festgestellt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Aus Sicherheitsgründen waren auf dem Territorium der Station die Medienvertreter, die zur Berichterstattung über die Reise des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission gekommen waren, nicht zugelassen.

De.sputniknews.com: Eine „symmetrische Reduzierung“ des Nuklearpotenzials kann nur unter Einhaltung des Gleichgewichts stattfinden, sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, in einem Interview für den TV-Sender Vesti.ru.
Die Komponenten des Nuklearpotenzials seien in USA und Russland unterschiedlich. Eine „symmetrische Reduzierung“ des Nuklearpotenzials sei deshalb „unzulässig“, da sie „zur Störung des Gleichgewichts“ führen kann, so Peskow.
Er fügte hinzu, dass Russland immer für eine Reduzierung des nuklearen Arsenals eintrete, aber diese müsse „gerecht“ und „proportional“ verlaufen, ohne „Verletzung des Gleichgewichts“, so der Kremlsprecher.
Noch vor seinem Amtseintritt hatte Trump das Ende der Sanktionen gegen Russland mit der nuklearen Abrüstung in Zusammenhang gebracht.

Abends:

Dnr-news.com: Die endgültige Lösung des Sprachenproblems: In der Oberste Rada wurde das Gesetz „Über die Sprache“ registriert
In der Obersten Rada der Ukraine wurde ein Gesetzentwurf „Über die Sprache“ eingebracht, das die verpflichtende und alternativlose Verwendung der ukrainischen Sprache in allen Sphären des Staates und des gesellschaftlichen Lebens vorsieht.
Verfasser des Gesetzentwurfs Nr 5670 sind 33 Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen (vor allem aus den „Block Poroschenko“).
Der Gesetzentwurf sieht vor, das Gesetz „Über die Grundlagen der staatlichen Sprachenpolitik“ abzulösen, anstelle dessen die verbindliche Verwendung der ukrainischen Sprache in praktisch allen Bereichen des Lebens, mit Ausnahme des persönlichen Bereichs sowie bei der Ausübung religiöser Riten.
So soll die ukrainische Sprache verbindlich in allen Staatsorganen und den Organen der regionalen Selbstverwaltung sein….Auch sollen alle offiziellen Dokumente und alle Anträge der Bürger an die Staatsorgane und regionalen Organe in ukrainischer Sprache geschrieben sein.
Gemäß dem Gesetzesentwurf soll die ukrainische Sprache in allen Bereichen des Bildungsprozesses verbindlich werden: in Vorschul-, Schul-, Berufs- und Hochschulen. Während in Vorschulen und Schulen noch die Verwendung von Sprachen der nationalen Minderheiten vorgesehen ist, soll es diese Möglichkeit an Hochschulen nicht mehr geben. Hier soll die Ausbildung nur in ukrainischer Sprache erfolgen, einige Fächer können in einer der offiziellen EU-Sprachen unterrichtet werden….
Alle Kulturveranstaltungen sollen ausschließlich in der Staatssprache erfolgen….
Filme in der Ukraine dürfen nur in ukrainisch gedreht werden…. Die ukrainische Sprache soll verpflichtend in allen Medien genutzt werden…
Auch für die Dienstleistungssphäre (Geschäfte, Restaurants etc) soll die Verwendung der ukrainischen Sprache als ausschließliche gelten.
Eine wichtige Neuerung in diesem Entwurf ist die Einführung eines Bußgeldes für den Verstoß (Ordnungswidrigkeit) gegen die Nutzung der ukrainischen Sprache … Es sieht eine Geldstrafe von … 3400-6800 Griwna… vor.

De.sputniknews.com: Drei Schiffe der portugiesischen Seestreitkräfte haben die Überwachung der Flugzeugträgerkampfgruppe der russischen Nordflotte auf dem Rückweg vom Mittelmeer aufgenommen, berichten russische Medien am Samstag. Die Nato-Kommandobehörde zur Führung von Seestreitkräften hatte zuvor angekündigt, die Bewegungen russischer Schiffe beobachten zu wollen….

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