Presseschau vom 19.01.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und die Folgen „Heute Nacht haben die ukrainischen Streitkräfte Sajzewo beschossen, durch einen direkten Treffer wurden drei private Wohnhäuser beschädigt. Im Nikitowskij-Bezirk der Ortschaft wurden auf der Brusilow-Straße 30 ein Dach, Wände und die Decke beschädigt. Auf der Poletajewa-Straße 185 das Dach und die Wände und auf der Poletajewa-Straße 158 wurde das Dach durch Splitter beschädigt“, sagte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko. Er fügte hinzu, dass es nach vorläufigen Informationen Tote und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung nicht gibt. Derzeit untersuchen die örtlichen Behörden den Beschussort. „Gestern Abend und in der Nacht haben die ukrainischen Truppen mit Mörsern Spartak, Krutaja Balka, Sajzewo und das Gebiet des Donezker Flughafens beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. Der Gesprächspartner der Agentur fügte hinzu, dass bei den Beschüssen des Territoriums der Republik auch Schützenpanzer, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet wurden.

 

De.sputniknews.com: Gefoltert, verätzt, verbrannt: Massengräber bei Damaskus entdeckt. Die syrische Armee hat in drei Vororten von Damaskus Massengräber entdeckt. Die Identifizierung der Leichen gestaltet sich äußerst schwierig, wie der Vorsitzende der Gesellschaft für Rechtsmedizin in Syrien, Husein Noafal, gegenüber Sputnik sagte. Mit den Ausgrabungen, so erhofft sich der Experte, könnten die Schicksale vieler verschollener Syrer geklärt werden. Tausende Körper seien jedoch bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt, einige von den Terroristen offenbar auf äußerst grausame Weise gefoltert, andere mit Säure übergossen oder verbrannt worden. „Wir können die genaue Zahl jener Menschen nicht angeben, deren sterbliche Überreste jetzt in Massengräbern in Syrien ihre Ruhe finden. Die Terroristen kontrollieren weiterhin viele Bezirke und wir wissen nicht, wie viele Gräber dieser Art es gibt. Es ist möglich, dass weitere verschollene Syrer gefunden werden. Deren Zahl liegt nach Angaben internationaler Organisation bei über 100.000“, so Noafal. Der Verband warte nun auf einen Sondergerichtsbeschluss, der es den Experten erlaube, in die von den Terroristen befreiten Regionen Syriens zu reisen und die Gräber zu öffnen.

 

Dan-news.info: Die Behörden der Hauptstadt der DVR planen, auf Initiative der Donezker Vereinigung behinderter Menschen „Neues Leben“ die städtischen Straßen und staatlichen Einrichtungen für Menschen mit eingeschränkter Mobilität anzupassen. Dies teilte heute der Bürgermeister Alexej Kulesmin mit. „An uns wandten sich Vertreter der Vereinigung behinderter Menschen „Neues Leben“ mit der Bitte, die Straßen der Stadt für Menschen mit eingeschränkter Mobilität, hauptsächlich für Rollstuhlfahrer, und für sehbehinderte Menschen zugänglich zu machen. Ich habe vorgeschlagen, dieses Projekt „Zugängliche Stadt“ zu nennen. Im Rahmen dieses Projekts werden die städtischen Straßen und Verwaltungsgebäude so verändert, dass es für Menschen mit eingeschränkten Möglichkeiten besser möglich ist, sich dort zu bewegen. Der Vertreter der Vereinigung „Neues Leben“ Jaroslaw Lisobej erläuterte, dass sich zur Unterstützung bei der Realisierung dieses Projektes bereits eine Gruppe aus zehn Menschen mit eingeschränkten Möglichkeiten gebildet hat. Unter ihnen sind sowohl Rollstuhlfahrer als auch sehbehinderte Menschen. Sie werden jede Woche einen bestimmten Teil der Stadt auswählen und ihn auf Zugänglichkeit überprüfen. Untersuchungen werden ein Jahr lang stattfinden. Die Ergebnisse jeder solchen Überprüfung werden an die Stadtverwaltung gegeben. „An einigen Straßenabschnitten ist es für Menschen mit eingeschränkter Mobilität sehr schwer sich zu bewegen oder sogar gar nicht möglich. Eine Reihe staatlicher Einrichtungen, Apotheken und Geschäfte entsprechen auch nicht den Standards der Barrierefreiheit. Unsere Aufgabe ist es, die Stadt zugänglicher zu machen, nicht nur für behinderte Menschen, sondern auch für alte Leute und Eltern mit Kindern im Kinderwagen“, sagte Lisobej. Es wird vorgeschlagen, dass im Rahmen des Projekts Fahrmöglichkeiten für Rollstühle an Haltestellen und Fußgängerüberwegen eingerichtet werden. Auch werden an Stufen bei Geschäften, Apotheken und Verwaltungsgebäuden Rampen eingerichtet. Außerdem werden Stufen und Überwege  mit hellen farbigen Markierungen für sehbehinderte Menschen versehen. Wir erinnern daran, dass seit Anfang des letzten Jahres die Verwaltung von Donezk für Menschen mit Behinderung einen Taxi-Dienst zur Verfügung stellt. Menschen der 1. und 2. Behinderungsgruppe können zweimal pro Monat kostenlose Fahrdienste in der Stadt in Anspruch nehmen.

 

De.sputniknews.com: Russlands Nato-Botschafter begrüßt Interesse der Allianz an Kontakten zu Moskau Dem russischeт Nato-Botschafter Alexander Gruschko zufolge wertet Russland die Erklärungen des Chefs des Nato-Militärkomitees, General Petr Pavel, über die Notwendigkeit von Kontakten mit dem Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Armeegeneral Valeri Gerassimow, als ein positives Signal. „Wir betrachten sie (Pavels Erklärungen) als ein Zeichen des Verständnisses der Nato für die anomale Situation, bei der es keinen Dialog auf militärischer Ebene gibt“, sagte Gruschko gegenüber Sputnik. „Wir werten dies auch als ein positives Signal als Antwort auf Vorschläge unserer Militärs zu einer gemeinsamen Suche nach Wegen zur Deeskalierung der Situation im Bereich der europäischen Sicherheit, unter anderem bei der Durchführung sachlicher Konsultationen zu dieser Thematik“, so Gruschko. „Diese Vorschläge sind weiterhin in Kraft“, ergänzte er. Der Chef des Nato-Militärkomitees hatte am Mittwoch angekündigt, die Tagesordnung der Verhandlungen über den Abbau der Risiken von militärischen Zwischenfällen mit dem russischen Generalstabschef Valeri Gerassimow abstimmen zu wollen, noch bevor die Verhandlungen zu dieser Frage zwischen Militärexperten aufgenommen werden. „Selbstverständlich können wir die angekündigte Absicht nur unterstützen. Denn der Dialog zwischen den Militärs war nicht durch unser Verschulden unterbrochen worden“, so der russische Diplomat. Es müsse dabei nicht nur um Telefongespräche zwischen Militärführern gehen, sondern auch um systematische Kontakte, darunter auf Arbeitsebene, sowie um einen regelmäßigen Meinungsaustausch und die Suche nach einem möglichen Zusammenwirken in Bereichen von beiderseitigem Interesse, fügte Gruschko hinzu.

 

Ukrinform: Poroschenko: Nato kann russische Aggression stoppen. Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat die Nato als ein effektives Sicherheitssystem gegen eine Aggression bezeichnet. „Die Nato ist keine Frage des Geldes, sondern der Sicherheit. Die russische Aggression hat gezeigt, dass es kein anderes Sicherheitssystem gibt als die Nato, die eine Aggression effektiv stoppen kann“, sagte Poroschenko in einem Interview für die Nachrichtenagentur Reuters. Der Staatschef nannte die Entsendung der US-Truppen nach Polen und in die baltischen Staaten sehr wichtig. „In dieser Situation muss man für die Ukraine und die ganze Welt transatlantische Einheit bewahren. Und eine wichtige Demonstration der Führungsrolle der USA in der Welt“, betonte er. Poroschenko sprach sich auch für eine gemeinsame Cybersicherheit aus. „Cyberangriffe seitens Russlands sind nicht nur gegen die Ukraine gerichtet. Das ist ein globaler Cyberkrieg Russlands gegen die ganze Welt. Das ist eine globale Gefahr und die Welt muss gemeinsam entgegenwirken.“

 

De.sputniknews.com: Maduro verleiht Putin Chavez-Friedenspreis. Venezuelas Präsident Nicolas Maduro hat Russlands Staatschef Wladimir Putin den Hugo-Chavez-Friedenspreis zuerkannt, wie am Mittwoch das venezolanische Nachrichtenportal „El Nacional“ berichtet. „Wir sehen in Wladimir Putin einen Boten des Friedens. Viele Dinge lernen wir von ihm“, wird Maduro zitiert. Putin sei ein Präsident „mit einer großen strategischen Sicht der Welt“. Im Oktober hatte Maduro bereits angekündigt, den nach dem ehemaligen Staatschef Hugo Chavez benannten Preis für Frieden und die Souveränität der Völker zu stiften. „Putin verdient diese Auszeichnung als Kämpfer für den Frieden“, sagte der venezolanische Staatschef damals und ergänzte, der Preisträger werde eine verkleinerte Kopie des Chavez-Denkmals bekommen, welches einst der russische Bildhauer Sergej Kasanzew geschaffen hatte.

 

Nachmittags:

 

Ukrinform: Im Süden der Ukraine beginnen Übungen der Marine-Einheiten der Streitkräfte der Ukraine. In den Gebieten von Odessa und Mykolajiw beginnt der Kommandostab der Seestreitkräfte der Ukraine mit militärischen Übungen, teilt das Pressezentrum des Kommandostabs mit. Während der Übungen sind dem Bericht zufolge der Verkehr von Militärmaschinen, die Aufstellung von Blockstellen und andere Maßnahmen geplant. In diesem Zusammenhang bittet der Kommandostab bei der Bevölkerung um Verständnis bei bestimmten Unbequemlichkeiten, die bei geplanten Maßnahmen entstehen könnten.

 

Dan-news.info: Die Generalstaatsanwaltschaft der DVR hat ein Strafverfahren gegen den ukrainischen Offizier Wjatscheslaw Wlasenko eingeleitet, der den Beschuss der Umgebung von Gorlowka am 15. Januar kommandiert hat, in dessen Ergebnis ein Kind verletzt wurde. Dies teilte heute der Leiter der Ermittlungsabteilungen der Generalstaatsanwaltschaft Roman Belous mit. „Es wurde ein Strafverfahren in Bezug auf den Kommandeur des 46. Spezialbataillons „Donbass-Ukraina“ Oberst Wjatscheslaw Wlasenko und andere Personen wegen Durchführung von Terrorakten nach vorheriger Absprache, was schwere Folgen nach sich zog, sowie wegen Führung eines Angriffskriegs, es handelt sich um die Vergehen nach Punkt „a“ Teil 2 § 229 und Teil 2, § 423 Strafrechtsbuch der DVR“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Belous erläuterte, dass eben Wlasenko die Befehle zum Beschuss der Umgebung von Gorlowka am 15 Januar gab, in dessen Folge dort ein dreijähriger Junge verletzt wurde. Derzeit sammeln und dokumentieren die Ermittlungsorgane der Generalstaatsanwaltschaft der DVR Materialien, führen Befragungen von Zeugen und Betroffenen durch.

 

De.sputniknews.com: Immer mehr Waffen „wandern“ von USA an syrische Opposition Die US-Luftstreitkräfte setzen vermehrt Partien mit Waffen, Munition und Ausrüstung für die immer größer werdende Zahl von Einheiten der syrischen Antiregierungskämpfer ab, die sich unweit von Rakka befinden und sich auf den Vormarsch auf die Stadt vorbereiten, wie das Portal Military Times berichtet. Die US-geführte Koalition unterstützt 45.000 Kämpfer der syrischen Opposition aus der Luft und stellt ihnen Spezialeinsatzkräfte zur Verfügung, die als Instrukteure und Militärberater auftreten. Im US-Verteidigungsministerium unterstrich man, dass Washington ausschließlich den arabischen Teil der Demokratischen Kräfte Syriens unterstützt, die auch kurdische Einheiten einschließen. Somit wolle man jegliche Konfrontation mit der Türkei vermeiden. Ursprünglich bildeten die Kurden den Grundstock der oppositionellen Truppen im Norden Syriens. Derzeit versuchen die US-Instrukteure bei der Vorbereitung der Offensive auf Rakka jedoch immer mehr Araber in die Oppositionsarmee anzuwerben – wiederum aus Unwillen, mit der Türkei zu konfrontieren. Es wird dennoch berichtet, dass Araber aktuell nur ein Drittel der 45.000 Kopf starken Gruppierung ausmachen. Zuvor hatte Obama das Verbot für Waffenlieferungen an Oppositionsgruppen in Syrien aufgehobem, um der US-geführten Koalition und deren Verbündeten die Eroberung der Islamisten-Hochburg Rakka zu erleichtern. Für diese Hilfeleistung sollten der Außen- und der Verteidigungsminister des Landes dem Kongress eingehende Informationen vorlegen und die entsprechende Genehmigung bekommen. In Syrien herrscht seit 2011 Krieg, der laut Uno-Angaben bereits mehr als 280.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen von den USA unterstützte Rebellen, aber auch die islamistischen Terrormilizen IS, al-Nusra-Front und andere gegenüber. Die USA und ihre Verbündeten fliegen seit August 2014 Luftschläge gegen die Terroristen in Syrien und im Irak. Dabei wird die Operation in Syrien ohne Genehmigung der syrischen Behörden und ohne Abstimmung mit ihnen durchgeführt.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) „Bei uns gehen weiterhin Informationen über nicht kampfbedingte Verluste der ukrainischen Streitkräfte ein, die vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht werden“, sagte Marotschko. „So ist in der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte ein Lastwagenfahrer auf der glatten Straße nicht zurecht gekommen und das Fahrzeug ist umgestürzt. In der Folge des Verkehrsunfalls starb ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte und acht wurden unterschiedlich schwer verletzt“, teilte er mit. „Trotz der zurückgegangenen Zahl von Beschüssen setzt die ukrainische Junta wie zuvor auf eine militärische Einnahme unserer Territorien. Dafür nutzt das ukrainische Kommando die vorgebliche Ruhe zur Umgruppierung von Kräften und zur Verschiebung von Waffen an die Kontaktlinie“, sagte Marotschko. „So wurde im Gebiet von Popasnaja die Ankunft von vier Panzern aus einem Panzerbataillon der 24. Brigade gemeldet. Und im Gebiet von Mironowka wurden vier getarnte Mehrfachraketenwerfer „Grad“ entdeckt“, erläuterte Marotschko. Außerdem informierte der Vertreter der Volksmiliz, dass „im Zusammenhang mit dem Scheitern der Angriffsoperation der ukrainischen Straftruppen am Swetlodarsker Bogen sowie mit der Erfolglosigkeit der Provokationen am 25. Januar im Lugansker Oblast die Ankunft von Kuratoren aus den USA und kanadischen Instrukteuren erwartet wird“. „Ich möchte anmerken, dass die Unterstützer des ukrainischen Regimes die Chancen der ukrainischen Straftruppen auf einen Erfolg unter Bedingungen realer Gefechte mit den Abteilungen der Volksmiliz äußerst gering einschätzen. Im Zusammenhang damit ist die Lieferung einer Probepartie von tödlichen Waffen an die ukrainischen Streitkräfte geplant, namentlich 15 Sturmgewehre „M-16“ aus US-Produktion, die bis heute die grundlegende Waffen der amerikanischen Infanterie sind“, berichtete er. Marotschko unterstrich auch, dass die Volksmiliz als eine der hauptsächlichen militärischen Strukturen der Republik eine entscheidende Rolle in der Garantie ihrer Verteidigung und Sicherheit spielt. „Während wir die Minsker Vereinbarungen streng einhalten und nicht auf militärische, politische, Informations- und andere Provokationen von Seiten der Ukraine reagieren, vervollkommnen unsere Abteilungen weiterhin beständig ihre militärische Kenntnisse. Dies wird ein weiteres Mal durch die hohen Bewertungen der Ergebnisse der Schießübungen der Züge bestätigt.“, sagte der Vertreter der Volksmiliz. „Außerdem wird ein Wettbewerb unter Scharfschützen der Abteilungen der Volksmiliz der LVR durchgeführt. Die Teilnehmer der Wettbewerbe haben einen Sturmparcours durchlaufen, danach das Feuer mit Scharfschützengewehren eröffnet. Die Scharfschützen zeigten nicht nur eine individuelle Fähigkeit, sondern auch die Fähigkeit in Paaren zu handeln“, fügte er hinzu.

 

De.sputniknews.com: Russland hat nie ein anderes Land überfallen – Kreml antwortet Obamas Vize. Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat die Worte des US-Vizepräsidenten Joe Biden beim Wirtschaftsforum in Davos kommentiert, der Russland erneut als größte Gefahr für die Weltordnung bezeichnet hat. „Russland hat nie jemanden eingeschüchtert. Russland war immer ein zuverlässiger und berechenbarer Partner. Russland hatte schon immer absolut kein Verständnis in Bezug auf den hysterischen, emotionalen russophoben Hintergrund gezeigt, der unseren Nachbarstaaten oft von außen aufgezwungen wird. Seien es die baltischen Staaten oder Staaten in Osteuropa“, sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow. Der Kreml sei mit dem US-Vizepräsidenten Joe Biden nicht einverstanden. Obamas Vize hat am Mittwoch auf dem Wirtschaftsforum in Davos erklärt, Russland sei die größte Bedrohung für die Weltordnung und wolle seine Interessen mit Gewalt kleinen schwachen Ländern aufdrängen. So versuche Russland auch, die Europäische Union zu zerstören und zur Politik der Einflusssphären zurückzukehren. Laut Peskow werden solche hysterische Stimmungen geschickt von Dritten gepflegt. Russland habe sich nie mit Interventionen in andere Länder beschäftigt. Russland habe keine Länder zerstört und habe auch nicht vor, dies zu tun. Gerade umgekehrt „nimmt es aktiv am Kampf gegen den Terrorismus teil, um Länder zu erhalten und viele Regionen vor möglichen unumkehrbaren Folgen zu bewahren“, so Peskow.

 

De.sputniknews.com: Schwarzmeer: Ukrainische Kriegsschiffe im Eis eingefroren. Im Militärhafen der ukrainischen Schwarzmeer-Stadt Odessa sind Kriegsschiffe festgefroren, wie das örtliche Portal 048.ua am Donnerstag mitteilte. Es handele sich hierbei um das Flaggschiff der ukrainischen Kriegsmarine – die Fregatte „Getman Sagaidatschny“ –, das Segelboot „Druschba“ sowie ein Motorboot der Grenzschutztruppen und das Schiff „Lessosawodsk“. Laut dem Portal haben dicke Eisschollen die Schifffahrt in dem Militär-, Boot- und Ölhafen im Meerbusen von Odessa lahmgelegt. Damit nicht auch andere Schiffe vereisen, patrouillieren Schleppschiffe durch die Gewässer.

 

De.sputniknews.com: Kiew lädt ausländische Soldaten zu Manövern in Ukraine ein. Das Parlament der Ukraine, die Werchowna Rada, hat ein Gesetz verabschiedet, welches auch Streitkräften anderer Staaten für das Jahr 2017 die Teilnahme an multinationalen Militärmanövern im Lande erlaubt. Den Entwurf billigten am Donnerstag 236 Parlamentarier bei mindestens 226 erforderlichen Stimmen. Das nun verabschiedete Dokument sehe vor, Militäreinheiten der USA, anderer Nato-Staaten sowie der Teilnehmerstaaten des Programms „Partnerschaft für den Frieden“ mit bis zu 3.000 Militärangehörigen, Bewaffnung und Militärtechnik sowie mit bis zu sechs Flugzeugen und Hubschraubern für eine Dauer von bis zu 365 Tagen im Zeitraum von Januar bis Dezember 2017 die Präsenz in der Ukraine zu genehmigen. Das Gesetz muss laut der Agentur noch von Präsident Petro Poroschenko unterzeichnet werden. Der habe das Parlament zuvor um Erlaubnis gebeten, hieß es weiter in russischen Medien. Konkret gehe es um die Teilnahme an den ukrainisch-amerikanischen Militärübungen „Sea Breeze 2017“ und „Rapid Trident 2017“, heißt es. Gemäß der ukrainischen Gesetzgebung sind jegliche gesetzlich nicht speziell abgesegneten Militäreinsätze untersagt. In der Ukraine dürften auch keine ausländischen Militärstützpunkte eingerichtet werden. Aus diesem Grunde würden ausländische Truppen immer nur aufgrund eines vom Präsidenten eingebrachten speziellen Gesetzentwurfes eingelassen.

 

Ukrinform: Zwei Soldaten in Ostukraine verwundet. Bei Kämpfen in der Ostukraine sind in den letzten 24 Stunden zwei ukrainische Soldaten verwundet worden. Das teilte am Donnerstag der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation, Oberst Olexandr Motusjanyk, mit. Tote habe es nicht gegeben.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Die Lage in der DVR hat sich im Vergleich zu den vorhergehenden Tagen normalisiert. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Terroristen 71 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 18 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm sowie 36 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf das Territorium der Republik abgeschossen. Außerdem wurden Schützenpanzer und Schusswaffen verwendet. Von Seiten der ukrainischen Terroristen unter Führung der Kommandeure der 53., 72., 92. mechanisierten Brigaden der ukrainischen Streitkräfte Grusewitsch, Sokolow, Nikoljuk und des Kommandeurs der 36. Marineinfanteriebrigade Deljatizkij wurden folgenden Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Gorlowka, Spartak, Krutaja Balka, Dokutschajewsk, Sachanka, das Gebiet des Flughafens und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk. In der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in Gorlowka wurden zwei Häuser auf der Brusilow-Straße 30 und der Poletajewa-Straße 185 zerstört, ein Haus in der Poletajewa-Straße 158 wurde teilweise beschädigt. Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So wird die Stationierung von Technik und Personal im Gebiet folgender Ortschaften festgestellt: – Nowgorodskoje, 6 km von der Kontaktlinie, 3 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“ und 3 T-64-Panzer; – Donskoje, 24 km von der Kontaktlinie, es wurde die Lieferung von Munition von insgesamt 200 Tonnen in die Lager bemerkt; – Artjomowsk, 20 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft eines militärischen Zugs festgestellt, in dessen fünf Waggons 300 Mann einer nicht bekannten Abteilung eintrafen. Die Normalisierung der Lage und die Verringerung der Beschüsse des Territorium der Republik bringen wir mit dem Besuch des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission in der Ukraine A. Hug am 20. Januar in Donezk in Verbindung. Die ukrainischen Verbrecher versuchen auf diese Weise, sich vor den Augen der Öffentlichkeit und der Vertreter der OSZE reinzuwaschen. Aber ich will die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass dies nicht das erste Mal ist, und wir nehmen an, sind sogar überzeugt, dass nach der Abreise des oben genannten Funktionsträgers die ukrainischen Verbrecher die Beschüsse und die Provokationen in Bezug auf die Abteilungen der Volksmiliz und der Republik um das Doppelte verstärken werden. Außerdem führt die ukrainische Seite weiterhin Provokationen in Bezug auf die DVR durch. So wurde gestern von ukrainischen Streitkräften durch Betrug der ehemalige Soldat der Streitkräfte der DVR Jewgenij Wiktorowitsch Schatalow entführt. Er ist Bürger der RF, ist zuvor auf das Territorium der DVR gekommen und hat Militärdienst in einem der Truppenteile der Volksmiliz der DVR geleistet. Aber aufgrund von Vertragsverletzungen, die sich in groben Verstößen gegen die militärische Disziplin und im Alkoholgenuss äußerten, wurde er im Dezember des letzten Jahres aus den Reihen der Volksmiliz entlassen. Nach der Aussage von Bekannten von ihm in Donezk führte er nach der Entlassung ein zügelloses Leben und trank. Auch wurde er über die sozialen Netze mit einer Frau bekannt, die ihn wahrscheinlich zur Entführung durch Vertreter ukrainischer Spezialdienste lockte, um Provokationen zu organisieren. In dem veröffentlichten Video ist, wie man sagt, mit bloßem Auge erkennbar, dass der Festgenommene sich in einem Zustand von starkem Stress und Unruhe befindet, oft blinzelt und auf Fragen antwortet, ohne richtig zugehört zu haben und ohne nachzudenken. Seine Hände werden nicht gezeigt, um ein Zittern und Spuren von Folter zu verbergen. Auch ist das breite Wissen des ehemaligen Soldaten auffällig, der, wie er sagte, aus der Unterkunft des Truppenteils nicht herauskam. Aber dennoch weiß der ehemalige Gefreite von amerikanischen Fonds in Jekaterinenburg und zieht geopolitische Schlüsse. Es ist offensichtlich, dass dieser Mensch  unter Einwirkung von physischem und psychischem Druck und starken psychotropen Stoffen für gefälschte Beschuldigungen aller möglichen Vergehen gegen die Armee der DVR und Russland genutzt wird. Es ist am wahrscheinlichsten, dass der Soldat nach noch stärkeren Einwirkungen der Büttel des Sicherheitsdienstes der Ukraine auch weiterhin gezwungen wird, falsche Aussagen zu machen, die von der Ukraine für die Diskreditierung der DVR und Russlands benutzt werden. Ich meinerseits will erklärten, dass wir alle Anstrengungen unternehmen, um den Vertretern der OSZE-Mssion ein realistisches Bild der Verbrechen des ukrainischen Kommandos in Bezug auf die friedliche Bevölkerung der DVR zu  zeigen.

 

De.sputniknews.com: Wegen „russischer Gefahr“: Briten üben erstmals Panzertransport durch Eurotunnel. Der Bahntunnel unter dem Ärmelkanal zwischen Großbritannien und Frankreich ist erstmals militärisch genutzt worden: laut der britischen Zeitung „The Telegraph“ sind mehrere britische Panzer und Panzerfahrzeuge auf diesem Weg von der Insel auf das Festland gebracht worden – im Rahmen einer Übung „für den Fall einer Krise mit Russland“. Wie die Zeitung am Donnerstag schreibt, sind insgesamt fünf Einheiten Panzertechnik nach Frankreich und wenige Stunden danach zurück transportiert worden. Laut Quellen im britischen Verteidigungsministerium hatte es solche logistischen Übungen per Eisenbahn seit dem Kalten Krieg nicht mehr gegeben, und deswegen hätten die Militärs diese Fähigkeiten nahezu verloren. Zudem seien wegen der Kürzung des Militäretats in den letzten Jahren viele Verkehrsspezialisten der Militärbehörde entlassen worden. Dabei fanden die meisten Militäreinsätze der Briten weit weg von ihren eigenen Grenzen statt – in Afghanistan und im Irak, und bei Entfernungen in dieser Größenordnung sei die Militärtechnik natürlich per Luft oder per See transportiert worden. Laut britischen Reportern wurde die Bahnbeförderung der Panzer im Rahmen einer Nato-Konzeption zum schnellen Reagieren „im Falle einer Russland-Krise“ geübt. Es wird erwartet, dass London in den kommenden zwei Jahren seinen Stützpunkt in Deutschland endgültig schließen und seine Kräfte aus der Bundesrepublik abziehen wird.  Dann könnte Großbritannien aber nicht mehr seine Soldaten und Technik nach Osteuropa durch das Land transportieren, falls Einsätze und Aufgaben der Nato so etwas erfordern würden. „Die Streitkräfte haben einen Test der Zuverlässigkeit des Eurotunnels für die Beförderung von Technik und Waffen auf das europäische Festland erfolgreich durchgeführt und dadurch die bestehenden Optionen der Beförderung wesentlich erweitert“, sagte ein Sprecher des britischen Verteidigungsministeriums. In Moskau hatte man öfter darauf verwiesen, dass die Nato die so genannte „Gefahr aus dem Osten“ erfindet und die Situation um die Übungen Russlands künstlich anspannt, die allen internationalen Regeln entsprechen, weil ausländische Militärattachés darüber rechtzeitig benachrichtigt werden. „Dieses Problem wurde künstlich politisiert, denn die Nato politisiert künstlich auch andere Aspekte der russischen Militärpraxis“, sagte im November Russlands Nato-Botschafter Alexander Gruschko. „Das wird nur getan, um die so genannte ‚Gefahr aus dem Osten‘ zu begründen, obwohl allen vernünftigen Europäern absolut klar ist, dass es sich dabei um eine Gefahr handelt, die es gar nicht gibt.“

 

Ukrinform: Niederländischer Premier spricht sich für Verlängerung der Sanktionen gegen Russland. Der Premierminister der Niederlande, Mark Rutte, habe beim Treffen mit dem Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, in Davos die Notwendigkeit der Fortsetzung des Sanktionsdrucks auf Russland bis zur vollständigen Umsetzung der Abkommen von Minsk und Wiederherstellung der territorialen Integrität des Staates, einschließlich der Krim, bekräftigt, teilt der Pressedienst des ukrainischen Staatsoberhauptes mit. Während des Treffens betonte der ukrainische Präsident auch, die Ukraine erwarte die baldige Ratifizierung des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU durch die Niederlande. Er stellte ferner fest, dass die Beschlüsse des Europäischen Rates im Dezember Perspektiven für den Abschluss des Ratifizierungsprozesses durch die Niederlande eröffnen. Die Gesprächspartner koordinierten auch die Bemühungen für die Heranziehung der Verantwortlichen für den Absturz des Flugzeuges der Malaysian Airlines MH-17 zur Rechenschaft.

 

De.sputniknews.com: Eklat im Landtag: Brandenburgs Regierungschef Woidke kritisiert US-Truppenverlegung. Die US-Truppenverlegung nach Osteuropa ist am Donnerstag im Rahmen einer Aktuellen Stunde im Brandenburger Landtag behandelt worden. Auslöser war Kritik von Ministerpräsident Dietmar Woidke an dieser groß angelegten Militäraktion. Das Thema der Diskussion lautete „Schulterschluss mit Polen und den baltischen Republiken“. Der Regierungschef versicherte dem polnischen Botschafter seine Solidarität, wiederholte aber seine Kritik an „Panzern auf beiden Seiten“. Dietmar Woidke (SPD) hatte sich bereits Anfang Januar kritisch zur US-Truppenverlegung nach Osteuropa geäußert, die zum Teil auch durch Brandenburg führte. „Es hilft uns nicht weiter, wenn Panzer auf beiden Seiten der Grenze auf und ab fahren“, sagte Woidke beim Neujahrsempfang der Cottbuser Handwerkskammer. Die CDU-Opposition im Brandenburger Landtag hat durchgesetzt, dass aufgrund Woidkes Zitats eine Aktuelle Stunde zum Thema „Schulterschluss mit Polen und den baltischen Republiken“ in der Landtagssitzung am 19.Januar einberufen wurde. Die CDU hatte zur Überraschung aller den Botschafter Polens in Deutschland zu dieser Sitzung eingeladen. Trotz dieses Drucks wiederholte Ministerpräsident Woidke sein ursprüngliches Zitat. Gleichzeitig betonte Woidke die Solidarität mit Polen, dem Hauptzielland der US-Truppen. Woidke sagte außerdem: „Wir dürfen nicht in eine Spirale von militärischen Maßnahmen und Gegenmaßnahmen kommen. Die Tür zum Dialog auch und vor allem mit Russland muss weiter offen bleiben.“ Die AfD solidarisierte sich überraschend mit den Aussagen Woidkes, wie deren Vorsitzender Alexander Gauland in seiner Rede betonte: „Es kommt nicht oft vor in diesem Hause, dass wir von der AfD dem Ministerpräsidenten beispringen. Aber mit seiner kritischen Bemerkung zur US-Operation ‚Atlantic Resolve‘ hat er den Nagel auf den Kopf getroffen.“ Der Vorsitzende der AfD Brandenburgs Alexander Gauland setzt in seiner Rede auch Hoffnungen auf den neuen US-Präsidenten Trump, was das Verhältnis zu Russland betrifft: „Vielleicht ist ein unkonventioneller amerikanischer Präsident eher in der Lage, aus dem Modus des Kalten Krieges herauszufinden als die alten transatlantischen Eliten, die die Feindschaft zu Russland über Jahre verinnerlicht haben. Soldaten und Panzer sind jedenfalls kein Ersatz für die in den Jahren 1989 bis 1991 versäumte Gelegenheit, eine wirklich neue Ordnung in Europa zu schaffen.“ Auch die Linkspartei unterstützte die Ansicht des Ministerpräsidenten. Der Fraktionschef der Linken, Ralf Christoffers, verteidigte die Teilnahme von Politikern seiner Partei an einer Demonstration gegen die US-Truppenverlegung. Es sei völlig legitim an Friedensprotesten teilzunehmen ohne dabei die Rolle Polens in Frage zu stellen. Die Verlegung der US-Truppen (4.000 US-Soldaten inklusive schwerem Gerät, darunter Panzern) nach Polen vor rund zwei Wochen ist Teil einer Initiative des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama zur Rückversicherung aller Verbündeten. Alle neun Monate wird die Brigade vollständig ausgetauscht, womit auch die schnelle Truppenverlegung geübt werden soll. Ein Militär-Konvoi ist dabei auch durch Brandenburg gefahren.

 

Abends:

 

Ukrinform: Roman Suschtschenko ist kein Mitarbeiter der Militäraufklärung. Die Hauptverwaltung für Aufklärung im Verteidigungsministerium der Ukraine hat schriftlich bestätigt, dass der in Russland inhaftierte ukrainische Journalist Roman Suschtschenko kein Mitarbeiter der Aufklärung ist. Eine Kopie des Dokuments erhielt die Nachrichtenagentur Ukrinform von dem russischen Anwalt von Suschtschenko, Mark Feigin. Suschtschenko habe in der Hauptverwaltung für Aufklärung nicht gedient, heißt es im Dokument. Der Korrespondent der Nachrichtenagentur Ukrinform in Frankreich, Roman Suschtschenko, war zu einem Privatbesuch nach Moskau gereist und dort am 30. September festgenommen worden. Der russische Geheimdienst FSB wirft ihm Spionage vor und behauptet, dass Suschtschenko Mitarbeiter der ukrainischen Militäraufklärung ist. Suschtschenko befindet sich derzeit in Untersuchungshaft bis zum 30. Januar 2017. Roman Suschtschenko ist seit 2002 in der Nachrichtenagentur Ukrinform tätig. Seit 2010 ist er der Ukrinform-Korrespondent in Frankreich.

 

De.sputniknews.com: So können sich ukrainische Parlamentarier besser prügeln – US-Wrestler Jeff Monson Die ukrainischen Parlamentarier lassen gerne mal die Fäuste statt Argumente sprechen. Der US-Wrestler Jeff Monson hat ihre Kampftaktik analysiert und einige Tipps für die Volksvertreter parat, wie „RT“ berichtet. Ablenkungsmanöver Das taktische Manöver von Oleg Barna (Block Petro Poroschenko) hat es laut dem Wrestler in sich: Als er den ehemaligen ukrainischen Premier Arsenij Jazenjuk vom Rednerpult wegtragen wollte, lenkte er seine Aufmerksamkeit zunächst mit einem üppigen Blumenstrauß ab. „Um den Gegner hart zu treffen, reicht es nicht, einfach ranzukommen und mit den Händen um sich zu schlagen. Das einfachste: Ein linker Haken. Aber dieser Typ hier ist einsame Spitze. Er benutzt Blumen“, kommentiert Monson. Eigene Stärken Der Co-Vorsitzende des Oppositionsblocks, Jurij Bojko, habe es in seinem Faustkampf gegen Oleh Ljaschko von der Radikalen Partei genau richtig gemacht: „Er setzt seinen Größenvorteil richtig ein und wirft den Gegner erfolgreich zurück. Was mir am besten gefällt, ist, dass dieser stinknormale Typ aus dem Parlament beim Schlag mit der Rechten seine Hüfte einbringt, für mehr Kraft. Und dann schlägt er mit der linken durch“, so Monson. Richtiger Stand „Hier muss ich den Kerl kritisieren. Er macht alles, was man nicht machen sollte“, moniert der Wrestler. Der Parlamentarier hätte auf die Beinstellung achten sollen, um aus der Drehung heraus zuzuschlagen, so sein Tipp. Zuviel Kleidung Anzüge schränken die Bewegungsfreiheit ein – so lautet die Lektion aus einer weiteren Prügelei in der ukrainischen Rada: „Der Gegner greift nach der Kleidung, auch eine Art Schutz, zerrt daran hin und her. Du kannst dich nicht bewegen. Um zu kämpfen, braucht man Raum für Manöver“, hebt der Kampfsportler hervor.

 

Dan-news.info: Die Behörden des Petrowskij-Bezirks von Donezk haben für die Einwohner von abgelegenen Teilen des Bezirks Transportmöglichkeiten zum Ort des Dreikönigs-Schwimmens zur Verfügung gestellt. Dies teilte der Leiter des Bezirks Maxim Shukowskij mit. „Heute wurde zur Bequemlichkeit der Einwohner ein Sammelpunkt organisiert, von wo die Menschen mit Bussen zu den Schwimmorten gebracht wurden, es gab mehrere Fahrten für die Hin- und Rückfahrt. Für die Einwohner aus den abgelegenen Teilen, aus der Siedlung Trudowskije und der Siedlung des Tschljuskinzew-Bergwerks wäre es schwierig gewesen dorthin zu gelangen, sie hätten zwei oder dreimal umsteigen müssen“, erklärte er. Shukowskij fügte hinzu, dass insgesamt an den Dreikönigsfeierlichkeiten mehr als 300 Einwohner und Gäste des Petrowskij-Bezirks teilnahmen. Im Rahmen des Festes wurden auch eine Feldküche, ein Markt und auch ein Konzert von Künstlerkollektiven des Petrowskij-Kulturhauses organisiert. Zuvor war mitgeteilt worden, dass heute das erste Mal seit Beginn der Kämpfe es gelungen ist, Dreikönigsfeierlichkeiten im Petrowskij-Bezirk zu organisieren.

 

De.sputniknews.com: Sacharowa: Berlin legt keine Beweise für angebliche russische Cyberangriffe vor. Moskau hat bisher von Berlin keine amtliche Anfrage in Bezug auf Ermittlungen wegen angeblicher russischer Cyberattacken erhalten, wie die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag bei einem Pressegespräch sagte. „Eine Reihe von westlichen Ländern bemüht sich nach wie vor darum, Russland in der Gestalt eines Cyberaggressors darzustellen, der eine Gefahr für den globalen Cyberraum bedeutet. Denselben Weg geht auch Deutschland. Anscheinend folgt es dem Beispiel der älteren Partner. Insbesondere haben die deutschen Sicherheitsdienste Russland vorgeworfen, OSZE-Server geknackt zu haben. Auch diesmal haben wir keine amtlichen Anfragen von den Behörden erhalten, die für die Ermittlungen derartiger Zwischenfälle zuständig sind. All dies gibt es nur im Informationsraum.“ „Daraus kann man nur eine einzige Schlussfolgerung ziehen: Unsere Partner haben nach wie vor weder Beweise noch Fakten“, so Sacharowa. Anfang Januar hatte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, Russland beschuldigt, hinter Hackerangriffen auf Computer der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Bundestages im Dezember 2016 in Deutschland gesteckt zu haben. Die US-Nachrichtendienste hatten vor kurzem ihren von US-Präsident Barack Obama angeforderten Bericht über die Hackerangriffe vorgelegt. Schon im Oktober erklärten führende amerikanische Geheimdienstler, „russische Hacker“ ständen hinter den Cyberangriffen auf die Wahlsysteme des Landes. Washington hat indes keinerlei Beweise für Russlands Beteiligung daran vorgelegt. Moskau hat derartige Beschuldigungen entschieden zurückgewiesen.

 

De.sputniknews.com: Russland ruft UN auf, beim Freilegen Aleppos von Minen zu helfen. Moskau ruft die UN und andere internationale Organisationen auf, beim Freilegen der syrischen Millionenstadt Aleppo von Minen zu helfen. Das sagte ein ranghoher Diplomat, der anonym bleiben wollte, am Donnerstag in Genf. „Nach Schätzung russischer Militärs haben die Terroristen erhebliche Territorien der Stadt vermint. Das internationale Minenräumzentrum der russischen Streitkräfte arbeitet im Grunde genommen rund um die Uhr“, sagte der Gesprächspartner. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau wurden in Aleppo bereits rund 200 sozial wichtige Objekte und 3.210 Gebäude auf einem Gelände von mehr als 2.000 Hektar sowie 709 Kilometer Straßen von Minen geräumt. „Dabei wurden 26.395 Sprengsätze unschädlich gemacht“, hatte Generalleutnant Sergej Rudskoi vom Generalstab gesagt.

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