Presseschau vom 18.01.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

de.sputniknews.com: EU verwehrt Litauen Hilfe bei Zaunbau zu Kaliningrad
Die EU-Kommission will den Bau eines Zauns an der Grenze Litauens zu der russischen Exklave Kaliningrad nicht finanzieren, wie die Sprecherin für Migrationspolitik, Tove Ernst, bei einem Pressegespräch sagte. Die EU-Kommission beteilige sich grundsätzlich nicht an derartigen Maßnahmen.
„Was die Grenze zwischen Litauen und dem Gebiet Kaliningrad angeht, ist dies die Schengen-Außengrenze. Litauen ist für die Grenzeinrichtung  zuständig und muss die Mittel dafür bereitstellen“, so Ernst.
Die EU-Kommission unterstütze nur Grenzkontrollen und für die Ausrüstung der Außengrenzen nötige Anlagen, aber keinen Bau von Zäunen.
Zuvor hatten litauische Medien mitgeteilt, dass Litauen einen Zaun an der Grenze zu Kaliningrad errichten wolle und dafür aus dem Staatshaushalt für 2017 circa 3,6 Millionen Euro vorgesehen seien. Vilnius will die Grenze auch mit Überwachungsanlagen ausstatten; laut Innenminister Eimutis Misiūnas wird das Geld dafür jedoch erst im nächsten Jahr vorhanden sein. Das Bauwerk werde ihm zufolge keine „chinesische Mauer“ darstellen. Der Zaun solle das Eindringen von Schmugglern und „Maulwürfen“ verhindern.
Die Absperrung werde eher „symbolische Bedeutung“ haben, sagte Rasa Juknevičienė, konservative Politikerin und ehemalige Verteidigungsministerin des Landes.
„Dieser Zaun wird keine Panzer und schwere Technik stoppen können. Wir zeigen aber, dass wir auf eine Verbesserung der Beziehungen mit Russland hoffen“, sagte sie. „Wir tun alles Mögliche, um die potenzielle Gefahr seitens Russlands zu minimieren.“
Der Zaun soll rund 135 Kilometer lang werden, während die Länge der Landesgrenze zwischen Litauen und dem Kaliningrader Gebiet 288 Kilometer ausmacht. Der Baubeginn ist für das Frühjahr geplant.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Staniza Luganskaja wurde das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

De.sputniknews.com: Rotes Kreuz schickt humanitäre Hilfe in Donbass
Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat zwölf Lkws mit humanitären Hilfsgütern in den Donbass gesandt, wie der ukrainische Grenzdienst am Mittwoch meldete. „Zwölf Lkws des IKRK haben den Kontrollpunkt Nowotroizkoje passiert und fahren in Richtung des von Kiew nicht kontrollierten Teils des Gebiets Donezk. Die Fahrzeuge bringen 216 Tonnen, darunter Nahrungsmittel, Gegenstände des täglichen Bedarfs und Medikamente, für die Bewohner des Gebiets Donezk“, heißt es….

de.sputniknews.com: Terroranschlag nahe Damaskus – mindestens acht Tote, darunter General
Nordöstlich der syrischen Hauptstadt Damaskus hat sich in der Nacht auf Mittwoch eine starke Explosion ereignet, wie AFP meldet. Terroristen zündeten demnach eine Sprengladung in einem Tunnel unweit eines Militärgebäudes.
Den bisherigen Meldungen zufolge kamen dabei acht Militärs ums Leben, darunter ein Brigadegeneral. Außerdem gebe es mehrere Verletzte.
Rami Abdel Rahman, Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, sagte dazu gegenüber AFP, ein Gebäude sei eingestürzt, 15 Personen seien noch nicht gefunden worden, die Opferzahlen könnten also durchaus weiter steigen, zumal viele Verletzte in kritischem Zustand seien.
Laut „Al-Arabiya“ soll es sich um einen Anschlag der Gruppe Fajr al-Umma gehandelt haben, die sich der Waffenruhe in Syrien nicht angeschlossen hat. AFP verweist auf die in der Gegend starke Terrormiliz „Jaish al-Islam“.
Am 14. Januar war im Gebiet Wadi Barada bei Damaskus, wo trotz des im Dezember durch Russland und die Türkei vermittelten Waffenstillstands weitergekämpft wird, der syrische General Ahmad al-Ghadban, einer der Koordinatoren für den Versöhnungsprozess im diesem Gebiet, erschossen worden.  Die Behörden und die Opposition machen Kämpfer der Terrormiliz Dschabhat Fatah al-Sham (ehemals Al-Nusra Front) für diesen Mord verantwortlich.

Av-zakharchenko.su: In Simferopol fand am 17. Januar im Pressezentrum von „Rossija Segodnja“ eine Pressekonferenz der Staatsoberhäupter des Donbass anlässlich des Jahrestags der Rada von Perejaslaw (1654, ein Vertrag zwischen Russland und den Kosaken von Saporoshe (in der heutigen Ukraine) – Anm. d. Übers.) statt.
Alexandr Sachartschenko merkte an, dass die Republiken der Krim dankbar dafür sind, dass sie den Weg zur Rückkehr in den Bereich der russischen Welt fortgesetzt hat.
„Es ist sehr bedeutsam, dass dieser Tag auf der Krim begangen wird, weil mit der Krim die Vereinigung der Rus begann. Die Krim war für uns ein Beispiel, dem wir gefolgt sind. Ich bin überzeugt, dass die weitere Vereinigung der russischen Welt in Donezk und Lugansk erfolgen wird Ich bin froh, an diesem Tag auf der Krim zu sein. Die Unterstützung des Donbass von Seiten der Krim war grundlegend. Als bei uns der Krieg im Jahr 2014 begann, kamen zu uns Menschen von der Krim, um gemeinsam unsere Heimat zu verteidigen“, sagte das Oberhaupt der DVR.
Das Staatsoberhaupt der DVR schlug auch vor, Chersones als Ort für den Abschluss eines neuen Vertrages über die Vereinigung der Ukraine und Russlands zu nehmen, ein Art Analogon zum 1654 unterschriebenen Vertrag von Perejaslaw, für den Fall, dass sich entsprechende Bedingungen entwickeln.
„In welcher Stadt kann ein neuer Vertrag von Perejaslaw unterzeichnet werden? Die Stadt ist tatsächlich nicht wichtig. Möglicherweise in Chersones. Ein hervorragender Ort, symbolisch. Und in welchen Grenzen der Ukraine? Vor gut 300 Jahren waren dies die Grenzen. In dieser Zeit hat sich viel geändert. Wir sind durch den ersten Weltkrieg, durch den Großen Vaterländischen Krieg gegangen. Wenn eine neue Rada von Perejaslaw stattfinden wird, so denke ich, müssen wir Anspruch auf das gesamte Territorium der Ukraine erheben“, antwortete das Oberhaupt der DVR auf eine entsprechende Frage eines Journalisten.
Dabei unterstrich Alexandr Sachartschenko, dass die DVR und die LVR derzeit weiterhin die Minsker Vereinbarungen trotz des Wunsches der Streitkräfte der Republik, zum Angriff überzugehen und den Gegner zu zerschlagen, einhalten.
„Solange es Minsk gibt, solange es die kleinste Möglichkeit gibt, diesen Konflikt auf friedlichem Weg zu lösen, muss man daran festhalten. Weil dies sonst Tausende von Leben, zerstörte Gebäude, Infrastruktur und Industrie sind, die wir dann wieder aufbauen müssen“, erklärte Alexandr Sachartschenko.
Was den Einfluss der USA auf die Beendigung des Bürgerkriegs betrifft, so merkte Alexandr Sachartschenko an, dass er keine besondere Illusionen bezüglich des Amtsantritts des USA-Präsidenten Donald Trump hegt.
„Trump ist Amerikaner und irgendwelche Illusionen und Luftschlösser bezüglich seiner Präsidentschaft zu bauen, denke ich, lohnt sich nicht. Er ist Pragmatiker, Geschäftsmann und wird sich die Aufgabe stellen, in erster Linie die Interessen Amerikas zu berücksichtigen. Wie sie sich auf unsere Situation auswirken werden, auf die innenpolitische Lage der Ukraine, wird nur die Zeit zeigen“, sagte er.
Die russischen Journalisten interessierte auch die Zusammenarbeit der LDVR mit der ukrainischen Abgeordneten Nadeshda Sawtschenko. Alexandr Sachartschenko musste Gerüchte um diese Geschichte zerstreuen. Das Oberhaupt der DVR merkte an, dass Sawtschenko nicht in den Donbass gefahren ist, das einzige Treffen mit ihr und Vertretern der Republik fand in Minsk statt.
„Wir haben zwei Frauen zurückgegeben und 15 Menschen bekommen. Ziel der Verhandlungen mit Sawtschenko ist der Austausch von Gefangenen. Die Hauptbremse befindet sich in Kiew; wenn eine Abgeordnete Verhandlungen führt, sind wir bereit uns zu treffen. Es läuft eine Detaillierung der Listen, wir arbeiten weiter“, sagte das Oberhaupt.
Er bestätigte auch seine Erklärung, dass die Republik bereit ist, die Sicherheit Nadeshda Sawtschenkos bei einem möglichen Besuch im Donbass zu garantieren. „Uns ist es ganz egal, mit wem wir Verhandlungen führen, die Hauptsache ist das Ergebnis. Bei ihr ist es gelungen – unsere Aufgabe ist es, die Gefangenen nach Hause zu bringen“.

de.sputniknews.com: Lawrow wirft Merkel Einmischung in US-Wahlkampf vor
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere europäische Spitzenpolitiker beschuldigt, in den US-Präsidentschaftswahlkampf eingemischt zu haben – auf der Seite von Hillary Clinton.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz in Moskau am Mittwoch wurde Lawrow auch auf die andauernden westlichen Einmischungs-Vorwürfe gegen Russland angesprochen. Lawrow kommentierte, dass sich wohl diejenigen, die diese Vorwürfe erheben, sich selbst „auf aktivste Weise“ in den Wahlkampf eingemischt hätten.
Eine ganze Reihe von Verbündeten der USA hätte sich den US-Wahlkampf eingemischt, so Lawrow. So hätten beispielsweise die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Francois Hollande sowie die neue britische Premierministerin Theresa May direkt für Trumps Demokraten-Rivalin Hillary Clinton geworben.
„Dabei schämten sich einige Kollegen nicht einmal, Donald Trump zu dämonisieren: Mein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier etwa bezeichnete Trump — wenn ich mich richtig erinnere — als Hassprediger.“
Russland hingegen halte sich aus Amerikas inneren Angelegenheiten heraus und habe immer seine Bereitschaft erklärt, mit jedem beliebigen Präsidenten zusammenarbeiten, so Lawrow. Die Einmischungs-Vorwürfe gegen Russland seien haltlos und verleumderisch. „Wir haben dieses Thema wirklich schon satt.“

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Die speziellen Dopingtests der Europäischen Fußball-Union Uefa in Russland haben keinen Missbrauch verbotener Substanzen im Profi-Fußball nachweisen können, wie russische Medien unter Berufung auf Uefa-Präsident Aleksander Ceferin melden.
Die Proben in Russland sind laut Ceferin im Umfeld der Uefa-Matchs von eigenen Doping-Offizieren der Fußballunion genommen, deren Analyse dann in europäischen und von der Welt-Anti-Doping-Agentur (Wada) anerkannten Laboren durchgeführt worden. Dabei seien „keine spezifischen Probleme mit Doping in Russland“ aufgezeigt worden, so der Uefa-Präsident….

Dan-news.info: Die kommunalen Dienste von Donezk haben in diesem Jahr vor, etwa 730.000 ein- und mehrjährige Blumen zu pflanzen. Dies teilte die stellvertretende Bürgermeisterin Tatjana Andrjuschina mit.
„Im Jahr 2017 ist die Aussaat von Blumen durch zwei kommunalen Unternehmen „Blumen von Donezk“ und „Oasis“ geplant. Insgesamt ist geplant 28 Arten von Blumen zu pflanzen, 20 davon einjährige, etwa 700.000, 8 mehrjährige, etwa 30.000“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur….
„Jährlich bringen die Spezialisten der kommunalen Grünflächenbetriebe neue Arten und Methoden von Blumenanpflanzungen in der Stadt ein, schaffen Blumenschmuck, der eine neue, nicht wiederholbare Wirkung hat“, unterstrich sie.
Wir fügen hinzu, dass die Arbeit zur Begrünung der Hauptstadt der DVR von 10 kommunalen Grünflächenunternehmen durchgeführt wird, in dem Bezirk der Stadt eine. Die Aussaat von Pflanzen beginnt bei guten Wetterbedingungen Ende April. An den Arbeiten werden 360 Personen beteiligt sein.

de.sputniknews.com: Asyl bis 2020 und Einbürgerung? Anwalt über Snowdens Zukunft in Russland
Ex-CIA-Agent Edward Snowden besitzt alle juristischen Voraussetzungen, um in nächster Zeit russischer Staatsbürger zu werden, wie sein Rechtsanwalt Anatoli Kutscherena am Mittwoch sagte.
„Grundsätzlich erfüllt er alle Rechtsgrundlagen, um in Zukunft die russische Staatsbürgerschaft zu erhalten, weil eine Person laut der geltenden Gesetzgebung nach mindestens fünf Jahren Aufenthalt in Russland eine Einbürgerung beantragen darf“, sagte Kutscherena.
„Wenn er dies demnächst für nötig halten wird, wird es vom juristischen Standpunkt aus möglich sein. Bisher hält er sich bereits fast vier Jahre in Russland auf, verstößt gegen keine Gesetze. Gegen ihn bestehen keinerlei Ansprüche – all dies dient unter anderem als Grundlage
Die Aufenthaltsgenehmigung für Ex-CIA-Agent wurde am Mittwoch um weitere drei Jahre, bis 2020 verlängert.
Zuvor hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, via Facebook mitgeteilt, dass Snowden noch „ein paar Jahre“ in Russland bleiben dürfe…

Dnr-info.ru: Die DVR hat eine weitere Lieferung humanitärer Hilfe aus der RF erhalten, die für den Wiederaufbau und den nachhaltigen Betrieb des Energiesystems der DVR vorgesehen sind. Dieses Mal wurden die Lager des Kohle- und Energieministeriums der DVR mit Eisenbetonpfeilern zur Reparatur und zum Bau neuer Stromleitungen aufgefüllt. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Im Rahmen des Programms der zweiten Wiederaufbauetappe von Objekten der Energieversorgung, die in der Folge der Kämpfe beschädigt wurden, wurden aus der RF etwa 600 Pfeiler geliefert, die für das Kohle- und Energieministerium und teilweise für Energielieferungsunternehmen zum Wiederaufbau von 4,  6 und 10 kW-Leitungen bestimmt sind. Dies sind nicht die letzten Pfeiler, im Februar wird die Lieferung von 400 weiteren erwartet“, “, teilte der Leiter der Energieabteilung des Kohle- und Energieministeriums der Republik Pawel Popowitsch mit.
Er teilte mit, dass diese Pfeiler hauptsächlich für Stromleitungen im Schachtjorskij-Bezirk verwendet werden, die am meisten im Verlauf der Kämpfe im Jahr 2014 beschädigt wurden.
Die gesamte humanitäre Lieferung im Rahmen des Programms der zweiten Wiederaufbauetappe wird im Januar/Februar in der Republik eintreffen, im Verlauf des ersten Halbjahrs werden Arbeiten zum Wiederaufbau beschädigter Objekte durchgeführt. Die nächste Lieferung von Elektroausrüstung ist für den 19. Januar vorgesehen.
Wir erinnern daran, dass in der Republik die Realisierung des Programms der zweiten Wiederaufbauetappe von Objekten der Stromversorgung auf dem Territorium der DVR im Rahmen der Leistung von humanitärer Hilfe aus der RF läuft. Es ist in drei Teile aufgeteilt. Der erste davon sieht den Wiederaufbau von 12 Energieobjekten durch Kräfte und Mittel von Auftragsorganisationen vor, im Verlauf des zweiten werden 114 Objekte  durch die Stromnetzunternehmen der DVR unter Nutzung von humanitärer Hilfe wiederaufgebaut und im dritten Teil wird das humanitäre Lager des Kohle- und Energieministeriums ausgestattet.
Die Durchführung des Programms erhöht die Sicherheit der Energiesysteme der DVR in den Zeiten der Spitzenbelastung der Herbst- und Winterzeit 2016-2017 erheblich  und wird es auch erlauben, operativ die Folgen von Beschädigungen von Stromleitungen, Unterstationen und anderen Objekten in der Folge von Artilleriebeschüssen der ukrainischen Streitkräfte zu beseitigen.

Ukrinform: In Brüssel findet heute die Sitzung der Nato-Ukraine-Kommission auf der Ebene der Militärführungskräfte statt.
Die ukrainische Militärdelegation bei der Sitzung leitet der Chef des Generalstabs, Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Ukraine, Armeegeneral, Wiktor Muschenko, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.
Muschenko wird den Kollegen aus dem Nato-Militärausschuss über die Entwicklung der Sicherheitslage im Osten der Ukraine unter den Bedingungen der militärischen Aggression berichten.
Die Parteien werden auch die Fortschritte der Reformen im Sicherheits- und Verteidigungssektor der Ukraine diskutieren, die mit der Hilfe und Unterstützung der Nato und der einzelnen Mitgliedstaaten umgesetzt werden.

De.sputniknews.com: Lawrow: Bewaffnete OSZE-Mission in Donbass ist gegen Minsker Abkommen
Eine OSZE-Polizeimission im Donbass widerspricht den Minsker Vereinbarungen zur Regelung der Ukraine-Krise, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz sagte.
„Wenn unter der bewaffneten OSZE-Mission die Idee Kiews gemeint ist, dass es notwendig sei, eine bewaffnete Polizeimission im Donbass zu entfalten, die dort für Recht und Ordnung sorgen würde, dann widerspricht diese Idee voll und ganz dem Minsker Abkommen“, sagte Lawrow. Tref
Dem Minister zufolge sehe Minsk dagegen vor, dass die Ukraine den besonderen Status des Donbass, einschließlich des Rechts auf eigene Ordnungskräfte, gesetzlich verankern und in der Verfassung festlegt.
„Deswegen braucht man unter diesen Bedingungen auch keine bewaffneten ausländischen Missionen“, betonte Lawrow.
Russland werde nur einer nichtbewaffneten OSZE-Beobachtermission zustimmen, die die örtlichen Ordnungskräfte begleiten würde, um festzustellen, dass die Sicherheit tatsächlich gewährleistet werde.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Trotz der zurückgehenden Zahl von Beschüssen rechnet Kiew wie zuvor mit einer militärischen Einnahme der Territorien der Republiken und führt aus diesem Grund eine Umgruppierung der Kräfte und eine Verschiebung von verbotenen Waffen zur Kontaktlinie durch.
„So wurden im Gebiet von Nowoluganskoje zwei 122mm-Haubitzen D-30 entdeckt. In Luganskoje wurden Feuerpositionen mit fünf 120mm-Mörser-Mannschaften festgestellt. In Lopaskino sind fünf Schützenpanzer und zwei Lastwagen mit Munition eingetroffen“, teilte Marotschko mit.
„Von uns wurden mehrere Fälle festgestellt, dass Vertragssoldaten der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte  kollektiv die Durchführung von verbrecherischen Befehlen des Nazi-Kommandeurs verweigert oder sich selbst verletzt haben“, sagte der Major. „Unter anderem schoss sich ein Soldat des 2. Bataillons selbst ins Bein, um der Erfüllung von Aufträgen in Verbindung mit provokativen Beschüssen auf eigene Positionen im Gebiet von Popasnaja zu entgehen“.
„Im Zusammenhang damit hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte die Entscheidung getroffen, zur Erfüllung von Aufgaben unmittelbar an der Kontaktlinie wehrpflichtige Soldaten zu verwenden, die im Gebiet von Solotoje in der 24. Brigade eingetroffen sind“, teilte der Vertreter Volksmiliz mit.
„Diese Fakten bestätigen ein weiteres Mal die Verlogenheit der Erklärungen der militärisch-politischen Führung, nach denen sich Wehrpflichtige nicht in der Zone der sogenannten „ATO“ befinden sollen“, unterstrich Marotschko.
Er merkte auch an, dass die ukrainischen Soldaten sich zum Dienst in den ukrainischen Streitkräften „wie zu einer zeitweiligen Arbeit verhalten und nicht den Wunsch haben zu verlängern und Verträge für längere Zeiträume zu unterschrieben“.
„Dies führt nicht zu einer Verstärkung der professionellen Ausbildung und das Niveau der Disziplin und der Motivation des Personals der ukrainischen Streitkräfte fällt schneller als das Niveau des Vertrauens der Bürger in Poroschenko“, erklärte der Major.
„Wir stellen weiterhin Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte gegen friedliche Bürger auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium fest. So wurde uns ein Fall von Plünderei durch Soldaten der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Solotoje-5 bekannt“, sagte Marotschko.
„Während der Flucht vor den Rechtsschutzorganen, die auf Anforderung einer Einwohnerin kamen, eröffneten die Soldaten aus der 24. Brigaden zielgerichtet das Feuer auf das Polizeifahrzeug, danach flohen sie“, teilte der Major mit.
„Heute gab es einen Probealarm zur Überprüfung der Kampfbereitschaft und Handlungsfähigkeit der Luftabwehrabteilungen“, teilte Marotschko mit.
„Die Soldaten haben ein hohes Niveau gezeigt, haben sicher hypothetische Luftziele des Gegners getroffen und im Ergebnis der Überprüfung hat das Kommando der Volksmiliz eine positive Bewertung abgegeben“, erläuterte der Major.
Er erinnerte noch einmal daran, dass Übungen zur militärischen Ausbildung in der Volksmiliz täglich stattfinden.

de.sputniknews.com: Sawtschenko will Krim gegen Donbass tauschen – Kreml reagiert
Die ukrainische Abgeordnete Nadeschda Sawtschenko, die in Russland wegen Beihilfe zum Mord an Journalisten im Donbass verurteilt und später vom russischen Präsidenten begnadigt worden war, hat in einem Interview mit dem TV-Sender „112-Ukraine“ vorgeschlagen, den Donbass durch das Abtreten der Halbinsel Krim an Russland zurückzuholen.
Laut Sawtschenko muss die Ukraine „für eine bestimmte Zeitperiode“ auf die Krim verzichten, um die Donbass-Region wieder unter die Kontrolle der ukrainischen Behörden zu bringen.
„Die Krim ist ein neues Transnistrien“, — betonte Sawtschenko in Anspielung auf den autonom agierenden, international aber nicht anerkannten Teil von Moldawien mit einer mehrheitlich russischen und ukrainischen Bevölkerung. Transnistrien hatte 1991 seine Unabhängigkeit erklärt, da eine Eingliederung Moldawiens in Rumänien im Gespräch war.
Damit auch der Donbass zu keinem neuen Transnistrien werde, würden die ukrainischen Behörden die Krim abtreten müssen und auf diese Weise den Donbass zurückholen können, so Sawtschenko. „Ich sehe keinen anderen friedlichen Weg“, sagte sie.
Optimal dazu wäre eine Krim-Vereinbarung zwischen Russland und dem Westen, so die Abgeordnete. Die Ukraine werde an solchen Verhandlungen nicht teilnehmen können, da sie politisch nicht selbständig sei.
Die Reaktion des Kreml ließ nicht lange auf sich warten. Der Status der Halbinsel Krim als eine russische Region sei unbestreitbar, sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow an Mittwoch. „Diese Frage steht für die Russische Föderation keinesfalls zur Diskussion und ist unbestreitbar. Wir besprechen nicht den Status, die Lage und die Zukunft der russischen Regionen, dies ist keine zur Diskussion stehende Frage — mit wem es auch immer sein mag.“
Was den Donbass anbetreffe, verzichte Kiew selbst auf dieses Gebiet, so Peskow. Davon zeuge die völlige Blockade der Region in Bezug auf die sozialen Verpflichtungen,  die Zahlung der Renten, die Sicherung der Infrastruktur u. a. m.
Russland tue sein Bestes, um die Konfliktparteien, also die Donbass-Regionen und Kiew, zu beeinflussen, damit sie  ihren Verpflichtungen nachkommen, betonte  Peskow.
Die Krim war im März 2014 — nach gut 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine — wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Anlass für die Volksabstimmung war der nationalistisch geprägte Staatsstreich in Kiew vom Februar 2014. Kiew und der Westen erkennen die Resultate des Referendums nicht an.

Lug-info.com: „Bei der Sitzung der Kontaktgruppe am 16. Januar wurde von Seiten der LVR und der DVR ein Vorschlag zur Durchführung einer Videokonferenz vorgebracht, deren Ziel die Bewertung der Situation und ein Informationsaustausch sein sollte. Davon hängt die Lösung einer wichtigen Frage ab – der Erreichung eines praktischen Ergebnisses in der Frage der Befreiung von Geiseln“, sagte die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe Olga Kobzewa.
„Leider konnte die ukrainische Seite nicht absichern, dass alle bevollmächtigten Personen von Seiten der Ukraine an ihr teilnehmen, im Zusammenhang damit hat ihre Durchführung keinen Sinn“, erklärte die Vertreterin der LVR.
„Wir sind allen Teilnehmern des Minsker Verhandlungsprozesses für die Anstrengungen, die in die Lösung und die Erreichung eines praktischen Ergebnisse in der Frage der Befreiung der Geiseln eingebracht wurden, verbunden“, unterstrich sie.
Zuvor hatte Kobzewa mitgeteilt, dass eine Videokonferenz der humanitären Untergruppe für den 18.1. geplant ist.

de.sputniknews.com: Warum Russland nichts für Sanktionsaufhebung unternehmen wird – Lawrow
Russland wird niemandem gefällig sein, nur um eine Aufhebung der Sanktionen gegen Moskau zu erwirken. Dies erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz.
„Indem wir an der Umsetzung der Minsker Abkommen arbeiten, haben wir alle, die die Minsker Abkommen unterzeichnet haben, dazu angeregt, ehrlich ihren Teil des Weges zu gehen. Wir denken nicht an die Dauer der Sanktionen und streben nicht danach, jemandem einen Gefallen zu tun, um eine Entscheidung über deren Aufhebung durchzusetzen“, so Lawrow.
Nicht Russland habe die Sanktionen verhängt, also werde es sie auch nicht aufheben, meinte der Minister. Ihm zufolge mache die Tatsache, dass man in der Europäischen Union eine solche sehr bequeme, aber arglistige Formel gefunden habe, dass die Sanktionen aufgehoben würden, sobald Russland die Minsker Vereinbarungen erfüllt habe, der EU keine Ehre.
„Hinter dieser Formel haben sich jene versteckt, denen die Sinnlosigkeit, Russland die Schuld am Geschehen in der Ukraine zu geben, klar ist. Jene, die das ganze Spiel der Kiewer Behörden bestens kennen, die die Minsker Vereinbarungen weder umsetzen wollen noch können. Hinter dieser Formel haben sich aber auch jene versteckt, die als die Garanten der Minsker Abkommen auftraten, aber aus zutiefst geopolitischen und ideologischen Gründen die Kiewer Behörden nicht zwingen wollen, ihren Verpflichtungen nachzukommen“, ergänzte Russlands Chefdiplomat.
An der Regelung der Ukraine-Krise sind im Rahmen der Minsker Abkommen vom September 2014 und Februar 2015 die Ukraine, Russland, Deutschland und Frankreich beteiligt. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist mit einer Beobachtermission in der Ostukraine präsent, um dort die vereinbarte Waffenruhe an der Berührungslinie zwischen den Konfliktseiten zu überwachen.
Die Aufhebung der wegen der Ukraine-Krise von den USA, der EU und anderen Ländern im Jahr 2014 verhängten und seitdem immer wieder verlängerten Sanktionen gegen Russland wird von der Erfüllung der Minsker Abkommen abhängig gemacht, obwohl Russland gar keine Konfliktseite ist, worauf Moskau mehrfach hingewiesen hat.

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der  DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. Die verbrecherischen Kräfte der Ukraine haben in den letzten 24 Stunden 682 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 28 152mm-Artilleriegeschosse, 193 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm sowie 359 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf das Territorium der Republik abgeschossen. Außerdem wurden Schützenpanzer und Schusswaffen verwendet.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen unter Führung der Kommandeure der 53., 72., 92. mechanisierten Brigaden der ukrainischen Streitkräfte Grusewitsch, Sokolow, Nikoljuk, des Kommandeurs der 55. Artilleriebrigade Pantschenko, des Kommandeurs des 46. Spezialbatailons „Donbass-Ukraina“ Wlasenko, des Kommandeurs der 36. Marineinfanteriebrigade Deljatizkij und des Kommandeurs der 25. Luftlandebrigade Sentschenko wurden folgenden Ortschaften der Republik beschossen: Oserjanowka, Sajzewo, Dolomitnoje, Golmowskij, Jasinowataja, Spartak, Jelenowka, Signalnoje, Luganskoje, Dokutschajewsk, Jasnoje, Sachanka, Kominternowo, Leninskoje, Oktjabrj, das Gebiet des Flughafens und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Die Korrektur des Artilleriefeuers wurde auch mit Hilfe von Drohnen durchgeführt.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So wird im Gebiet der Ortschaften festgestellt Kodema, 6 km  von der Kontaktlinie, Sajzewo, 1,5 km von der Kontaktlinie, Majorsk 1,5 km von der Kontaktlinie, die Ankunft von Technik zur Entminung an der vordersten Linie festgestellt, vermutlich um einen Brückenkopf für die Durchführung von Angriffshandlungen vorzubereiten.
Außerdem wurde in Tschugujew festgestellt, dass Militärkommandanturen Einberufungsbefehle an männliche Bürger bis 45 Jahre aushändigen.
Das ukrainische Kommando unternimmt weiterhin Handlungen mit dem Ziel der Destabilisierung der Lage an der Kontaktlinie und zur Durchführung von Provokationen in Bezug auf Abteilungen der Volksmiliz und verfolgt weiterhin die Variante einer militärischen Lösung des Konflikts im Donbass. So hat nach unseren Informationen das Kommando der ukrainischen Streitkräfte eine Anweisung über die Auffüllung von Munitionsvorräten für verbotene Waffen gegeben, darunter auch von Artillerie, in der 25. Luftlandebrigade und der 79. Luftsturmbrigade, die sich an der Kontaktlinie im Gebiet von Awdejewka, Peski, Wodnajoje bzw. Krasnogorowka, Peski, Netajlowo  befinden.
Unsererseits will ich erklären, dass die Abteilungen der Volksmiliz der DVR zu jeder Entwicklung der Ereignisse an der Kontaktlinie bereit sind. In den Abteilungen der Volksmiliz geht die Durchführung von Übungen zur militärischen Ausbildung weiter, namentlich von Schießübungen von Zügen. Mit den Artillerieabteilungen werden Übungen zur Führung von Kämpfen gegen Batterien durchgeführt.
Die Abteilungen der Luftabwehrkräfte führen Schießübungen bezüglich niedrig fliegender und schlecht erkennbarer Ziele durch einschließlich der Erarbeitung von Normativen zur Ladung von Raketen und der Überführung auf das Bereitschaftsniveau Nr. 1
Auch in den Spezial- und Aufklärungsabteilungen findet Ausbildung unter an Kampfbedingungen angenäherten Bedingungen statt. Alle Übungen mit dem Personal beginnen mit einer Instruktion zu den Sicherheitsanforderungen beim Aufenthalt an der vordersten Verteidigungslinie und bei der Ausführung von Maßnahmen zur individuellen Tarnung. Derzeit laufen alle Übungen mit einer Verteidigungsthematik.
Und zum Abschluss will ich die Aufmerksamkeit auf die nicht endende Lüge der Pseudoaufklärer der Hauptabteilung Aufklärung der ukrainischen Streitkräfte richten, die sich schon lange mit billigen Fälschungen diskreditiert haben. Unter anderem ist gestern, am 17. Januar, in den offiziellen Ressourcen der militärischen Fantasten der Ukraine Material über die Anwesenheit von unbekannten Abteilungen an den südlichen Grenzlinien der DVR erschienen, die angeblich gewaltsam unsere Soldaten in die Schützengräben jagen und sie zwingen, das Feuer auf die Positionen der ukrainischen Streitkräfte zu eröffnen. Solche einen Unsinn habe ich noch nicht gehört. Die ukrainischen Genies der gefälschten Gedanken wollten wohl zuerst schreiben, dass irgendwelche „Sperreinheiten“ unsere Soldaten von der panischen Flucht abhalten, wenn sie die heftigen Angriffe der ukrainischen Terroristen sehen. Aber sie haben sich wohl nicht getraut, über Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von der eigenen Seite zu berichten. Deshalb haben sie ihre Gedanken zu sinnloser Dummheit geführt.
Ich will versichern, dass der Kampfgeist unserer Soldaten auf hohem Niveau ist. Und sobald nur ein entsprechender Befehl des Obersten Kommandeurs in Gestalt des Republikoberhaupts Alexandr Sachartschenko erfolgt, werden wir mit der Befreiung der von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien von Terroristen begonnen. Deshalb schlage ich dem Generalmajor Burba vor, beim nächsten Mal die Mitteilungen persönlich zu lesen, um seine Behörde nicht endgültig mit dem Gesicht in den Schmutz zu ziehen. Und überhaupt ist es besser für die ukrainischen Aufklärer, ihre Veröffentlichungen zu stoppen, die selbst unter den Bürgern der Ukraine Ablehnung und Verärgerung hervorrufen.

De.sputniknews.com: Zu Syrien (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Washington kann nur dann an den Syrien-Gesprächen in Astana teilnehmen, wenn es mit der Unterstützung von Terrorgruppierungen aufhöre, wie der syrische Vize-Außenminister Faisal Mekdad am Mittwoch gegenüber dem TV-Sender Al Mayadeen sagte.
„An den Verhandlungen können sich alle beteiligen, die aufrichtig eine Lösung der Syrien-Krise anstreben“, so Mekdad.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow betonte dabei, Moskau halte es für richtig, zum bevorstehenden Syrien-Treffen in Astana auch Vertreter der neuen US-Administration und der Uno einzuladen.
Dieser Idee stimmte der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Zarif allerdings nicht zu. Ihm zufolge müsse Washington zuerst damit aufhören, Terrorgruppierungen zu unterstützen, und stattdessen jene bestrafen, die sie mit Waffen versorgen, darunter auch Saudi-Arabien und Katar.
„Nur dann werden wir eine mögliche Teilnahme Washingtons erörtern“, sagte der syrische Minister….
Die russische und die türkische Luftwaffe haben erstmals gemeinsam Angriffe gegen den Daesh (auch Islamischer Staat, IS) in Syrien geflogen. Nach Angaben des Generalstabs in Moskau wurden 36 Objekte der berüchtigten Terrormiliz bekämpft.
Der erste gemeinsame Luftwaffen-Einsatz Russlands und der Türkei habe am Mittwoch begonnen und dauere immer noch an, teilte der russische Generalstabschef Sergej Rudskoj mit.
Daran seien neun russische und acht türkische Kampfjets beteiligt, die IS-Stellungen in Vororten der Stadt al-Bab, Provinz Aleppo angegriffen haben. Die syrische Regierung habe der russisch-türkischen Operation zugestimmt, betonte der General.
„Die ersten Ergebnisse zeugen von einer hohen Effektivität der gemeinsamen Handlungen der russischen und der türkischen Luftwaffenverbände.“…
Der Iran hat sich erneut gegen die Beteiligung der USA an den Syrien-Gesprächen in Astana geäußert. Ihre Präsenz würde nur eine negative Auswirkung haben, wie der Vorsitzende des Nationalen Sicherheitsrates, Ali Schamchani, in einem Sputnik-Interview sagte.
„Da der Iran gegen die Beteiligung der USA an den Gesprächen in Astana auftritt, haben die drei Länder, die diese Verhandlungen veranstalten (die Türkei, der Iran, Russland — Anm. der Red.), keine Einladung an die USA geschickt“, sagte Schamchani.
„Es habe Vorfälle gegeben, dass die USA ihren Versprechen bezüglich einer Waffenruhe in Syrien nicht gefolgt sind. Es gibt keine Gründe für eine Präsenz der USA, weil sie für eine politische Lösung der Syrien-Krise nicht bereit sind“, sagte Schamchani.
„Ihre Präsenz würde die Verhandlungen negativ beeinflussen.“…
Die syrische Regierungsarmee rückt zurzeit mit Unterstützung der russischen Luftwaffe gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (auch Daesh, IS) in der Nähe von Palmyra vor, wie der russische Generalstabschef Sergej Rudskoj am Mittwoch bei einem Briefing mitteilte.
„Zurzeit rücken die Regierungstruppen im Raum von Palmyra mit Unterstützung der russischen Luftstreitkräfte gegen die IS-Kämpfer vor“, so Rudskoj.
Wie der Generalstabschef weiter betonte, läuft das Vorgehen der US-geführten internationalen Koalition in der Nähe des irakischen Mossuls darauf hinaus, den Großteil der IS-Terroristen in den östlichen Teil Syriens „herauszudrängen“, die dann ungehindert Waffen, Sprengsätze und Kämpfer in Richtung Palmyra, Deir ez-Zor und al-Bab verlegen können.
„Wir haben Informationen erhalten, die von mehreren Quellen bestätigt wurden, über die Verlegung großer Mengen von Sprengsätzen in den Raum von Palmyra mit dem Ziel, das Weltkulturerbe der Stadt zu vernichten“, so Rudskoj weiter…
Knapp 2.300 Terroristen in der syrischen Provinz Damaskus haben ihre Waffen gestreckt. „Jene, die die Waffenruhe nicht akzeptieren wollten, durften samt ihren Familien nach Idlib ausreisen“, sagte Generalleutnant Sergej Rudskoi, Chef der Operativen Hauptabteilung im Generalstab der russischen Streitkräfte, am Mittwoch in Moskau.
An der Operation zur Aussöhnung der rivalisierenden Seiten in neun Ortschaften im Raum von Damaskus hätten russische Offiziere teilgenommen. Das Resultat: 2.274 Kämpfer hätten ihre Waffen niedergelegt und seien zum friedlichen Leben zurückgekehrt, sagte Rudskoi.
„In den von den Terroristen geräumten Bezirken von Aleppo wurden unter Vermittlung russischer Offiziere Rechtsschutzorgane wiederhergestellt. Sie sorgen jetzt für die Sicherheit der Stadtbewohner.“
Rudskoi teilte ferner mit, dass in östlichen Vierteln der Millionenstadt die vom russischen Aussöhnungszentrum eingerichteten Verpflegungsstellen weiter funktionieren. „Menschen werden auch mit Waren des täglichen Bedarfs versorgt“, sagte der Militär.

Dan-news.info: Kommentar von Darja Morosowa über die Unzweckmäßigkeit der Durchführung einer Videokonferenz am 18. Januar
Mit dem Ziel einer weiteren Bewegung bei der Lösung der Frage der Durchführung eines Austauschs von festgehaltenen Personen wurde auf dem letzten Treffen in Minsk von unserer Seite ein Vorschlag über die Durchführung einer Videokonferenz am 18. Januar gemacht, unter der Bedingung, dass der offizielle Vertreter der ukrainischen Seite Wiktor Medwedtschuk teilnimmt, der für die Behandlung und Beschlussfassung in der Frage des Gefangenenaustausch verantwortlich ist.
Wenn man berücksichtigt, dass Herr Medwedtschuk nicht an der Videokonferenz teilnehmen kann, wenn man die Tatsache berücksichtigt, dass Darka Olifer öffentlich erklärt hat, dass es angeblich eine einvernehmliche Absprache über eine Verschiebung der Videokonferenz auf die nächste Woche gegeben hat, was nicht wahr ist, kann der Schluss gezogen werden, dass die ukrainisch Seite ein weiteres Mal den Verhandlungsprozess in der Frage des Gefangenenaustauschs sabotiert. Leider demonstriert die ukrainische Seite ein weiteres Mal ihre Verhandlungsunfähigkeit und ihren Unwillen, die eigenen Versprechungen zu erfüllen.
Ausgehend von dem oben Gesagten hält es unsere Seite nicht für zweckmäßig, heute, am 18. Januar eine Videokonferenz zur Frage des Austauschs von festgehaltenen Personen durchzuführen. Von mir wurde ein offizieller Brief an den Koordinator der Untergruppe zu humanitären Fragen im Rahmen der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk, den Vertreter der OSZE Toni Frisch geschrieben, in dem ich Herrn Frisch über die Unzweckmäßigkeit der Durchführung der Videokonferenz heute, am 18. Januar, informiere und die Gründe angebe, warum sie nicht durchgeführt wird.
Die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa

Ukrinform: Die Vertretung der Europäischen Union (EU) in der Ukraine fordert in ihrer Erklärung auf Facebook das Parlament der Ukraine (Werchowna Rada) auf, unverzüglich die Gesetzentwürfe über die Dezentralisierung zu verabschieden.
„Die EU-Vertretung in der Ukraine fordert die Abgeordneten der Werchowna Rada auf, diese Gesetzentwürfe ohne weitere Änderungen zu erlassen, da die Verzögerungen den Prozess der Umsetzung von Reformen hemmen können. Es ist wichtig, dass die Reformen in diesem Schlüsselbereich fortgesetzt und erfolgreich, ohne Widersprüche oder Verzögerungen, abgeschlossen werden“, heißt es in der Erklärung.
Am 19. Januar soll das Parlament drei Gesetzentwürfe über die Dezentralisierung behandeln.

de.sputniknews.com: Skythen-Gold: Krim-Museen fechten Entscheidung zur Übergabe an Ukraine an
Die Krim-Museen haben gegen die Entscheidung des Bezirksgerichts Amsterdam, die Skythen-Gold-Sammlung der Ukraine zu übergeben, Berufung eingelegt. Dies teilte die Anwältin Anastassija Sawizkaja, die die Interessen der Krim-Museen vor Gericht vertritt, der Agentur RIA Novosti am Mittwoch mit.
Wie die Juristin konkretisierte, wurde am 16. Januar eine Appellation in Kurzfassung eingereicht, ihr erschöpfender Text soll später vorgelegt werden. Das Gericht wolle die Fristen für die Prüfung des Einspruches mitteilen.
Die Skythen-Gold-Sammlung aus vier Museen der Krim war im Februar 2014 — kurz bevor sich die Halbinsel mit Russland wiedervereinte — zur Ausstellung „Krim: Gold und Geheimnisse des Schwarzen Meeres“ in das Allard Pierson Museum – das archäologische Museum der Universität von Amsterdam – gebracht worden. Diese Sammlung umfasst 583 Artefakte aus dem 4. Jahrhundert vor bis ins 7. Jahrhundert nach unserer Zeitrechnung. Es handelt sich um Schmuckgegenstände, Geschirr, Waffen und Kleinplastiken, die bei Ausgrabungen auf der Krim gefunden wurden, weshalb man auch vom Krim-Gold spricht. Lediglich 19 der für die Ausstellung in Amsterdam bereitgestellten Exponate stammten aus der Sammlung eines Kiewer Museums.
Der Streit zwischen Moskau und Kiew über die Zugehörigkeit der Skythen-Gold-Sammlung war entstanden, nachdem die Krim im Ergebnis des dort am 16. März 2014 durchgeführten Referendums wieder in den Bestand Russlands aufgenommen worden war.
Mitte Dezember 2016 hatte das Bezirksgericht Amsterdam entschieden, diese Ausstellungsexemplare der Ukraine zu übergeben. Es begründete sein Urteil damit, dass die Krim kein Staat sei und ihr Recht auf die Kunstobjekte nicht geltend machen könne. Somit müsse die Entscheidung, wem die Artefakte zurückzugeben seien, ein ukrainisches Gericht treffen, sobald sich diese Objekte auf dem Territorium der Ukraine befänden.
Das Gericht verpflichtete außerdem die Ukraine, dem Museum in Amsterdam 111.000 Euro für die zeitweilige Aufbewahrung des Skythen-Goldes zu zahlen. Weitere 2.800 Euro sollen die Krim-Museen zahlen, um die entstandenen Kosten zu ersetzen.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte die Entscheidung des niederländischen Gerichts mit den Worten begrüßt „die Krim ist unser“. Wie er äußerte, hat der Gerichtsbeschluss gezeigt, dass nicht nur diese Goldsammlung, sondern auch die Halbinsel selbst der Ukraine gehöre.
Russlands Kultusminister Wladimir Medinski bezeichnete die in Amsterdam getroffene Gerichtsentscheidung indes als „beispiellos“ und erklärte, die Übergabe des Skythen-Goldes an die Ukraine werde ein „Diebstahl“ sein.
Wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erklärte, würden sich mit diesem Thema die zuständigen russischen Behörden befassen.

ukrinform: Der Londoner High Court of Justice begann am Dienstag, den Streit zwischen Russland und der Ukraine über Eurobonds von $ 3 Milliarden zu behandeln, die der Regierung von Wiktor Janukowitsch zugeteilt wurden.
Darüber schreibt die Financial Times.
Die Anwälte von Russland behaupteten, die Ukraine habe die Bedingungen der Schuldverschreibungen verletzt, als sie das Geld nicht zurückzahlen konnte.
Die Ukraine besteht jedoch auf der Notwendigkeit eines vollumfassenden Prozesses, um alle Umstände des Falles zu prüfen, einschließlich der Annexion der Krim durch Russland, was Probleme für die ukrainische Wirtschaft bereitete und ihre Möglichkeiten bei Schuldzahlungen begrenzte.
„Die Klage ist Teil einer umfassenderen Strategie der illegalen, rechtswidrigen wirtschaftlichen, politischen und militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine“, folgt aus der schriftlichen Erklärung von der ukrainischen Seite.
Die Anwälte von der Ukraine betonen in ihren Argumenten, dass Russlands Ansprüche nicht „eine einfache Schuldforderungsklage“ war. „In Wirklichkeit ist es ein Instrument der Unterdrückung, das ein souveräner Staat gegen einen anderen einsetzt“, schreibt die Verteidigung in ihrer Erklärung.
Kiew ist der Auffassung, dass das Abkommen der Parteien über Obligationen in diesem Kontext annulliert werden kann.

Dan-news.info: Die Importsubstituierung von Fleischprodukten aus Schweinefleisch in der DVR kann bis Ende des Jahres erfolgen, zur Zeit nehmen die Waren aus der einheimischen Produktion in diesem Sektor etwa ein Dritte des Marktes ein. Dies erklärte heute gegenüber Journalisten der Landwirtschaftsminister der DVR Iwan Michajlow.
„Die Schweinezucht in der Republik entwickelt sich sehr gut. In den nächsten sieben bis acht Monaten wird die Importsubstituierung von Schweinefleischprodukten erfolgen. Wir müssen bis Ende des Jahres auf eine vollständige Versorgung der Republik mit Schweinefleisch kommen“, sagte Michajlow.
Nach seinen Worten nehmen die Schweinefleischprodukte republikanischer Produzenten etwa 35 Prozent des Marktes ein. Für eine erfolgreiche Entwicklung der Brache wurden im Land die notwendigen Bedingungen geschaffen. „Eine Futterbasis, Arbeitskräfte und tierärztliche Begleitung“, fügte der Minister hinzu.
Eine Zahl für die Produktionsmenge an Schweinefleisch in der DVR gab der Minister nicht an. Dabei merkte er an, dass bis Ende dieses Jahres die Schweinezahl in der Republik 150.000 erreichen könnte.

Dnr-news.com: In der Rada wurde gefordert, ein Strafverfahren gegen Sawtschenko wegen Landesverrats zu eröffnen
Der Abgeordnete der Obersten Rada Iwan Winnik bat den fordert den Sicherheitsdienst der Ukraine auf, gegen die Abgeordnete Nadeshda Sawtschenko ein Strafverfahren nach dem Artikel „Hochverrat“ wegen der direkten Kontakte mit den Vertretern der DVR und LVR und der Veröffentlichung der Gefangenenlisten im Donbass einzuleiten.
„Ich möchte an die Vertreter des Sicherheitsdienstes der Ukraine appellieren …eine Erklärung zu geben zur Durchführung einer Straftat aufgrund der Tatsache von vorsätzlichen Handlungen zum Nachteil der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine, der ökonomischen Sicherheit und der nationalen Sicherheit der Ukraine mit der Einstufung nach Artikel 111 (des Strafgesetzbuches) ‚Landesverrat’“, sagte Winnik am Mittwoch in einer Sitzung des parlamentarischen Ausschusses.
Ihm zufolge führte Sawtschenko direkte Gespräche mit den Volksmilizen und veröffentlichte Listen der Gefangenen im Donbass, was unter Hochverrat falle.

de.sputniknews.com: Estland: Studie oder Loyalitätstest für russischsprachige Schüler?
Die Schüler der russischsprachigen Schulen in Estland sollen im Rahmen einer Studie Fragen beantworten, die ihre Eltern als Test der Loyalität gegenüber der offiziellen politischen Linie des Landes und der EU beurteilen. Dies berichtete die estnische Online-Zeitung „Postimees“.
Die 15-Jährigen sollen unter anderem auf die Fragen antworten, ob sie die ständige Präsenz der Nato-Verbündeten in Estland unterstützen, ob Russland eine tatsächliche Gefahr  für die Sicherheit Estlands darstellt und ob man bewaffneten Widerstand leisten  muss, wenn Estland angegriffen wird. Sie sollen ihre Meinung dazu äußern, wie sie die EU-Mitgliedschaft Estlands bewerten, wie die EU mit den gegen Russland  verhängten Sanktionen umgehen soll und wer die Entfachung des Ukraine-Konfliktes  zu verantworten hat.
Zudem sollen die Schüler ihre Einstellung zu dem militärischen Freiwilligenverband „Kaitseliit“ angeben. Den können sie als zuverlässig, feindlich, friedlich, sinnlos, patriotisch, nationalistisch, gleichgültig, beunruhigend oder vereinigend bezeichnen.
Unter den angebotenen Antworten auf die Frage „Wozu halten sich die militärischen Verbündeten auf dem Territorium Estlands auf?“ gibt es die Variante „Um Russland zu provozieren“.
Die Schüler sollen den Fragebogen selbständig in der Schule und  nicht zu Hause ausfüllen, da die Veranstalter der Umfrage meinen, die Anwesenheit eines Außenseiters könne das Ergebnis der Umfrage beeinflussen. Die Eltern wurden nicht gefragt,  ob sie in die Teilnahme ihrer Kinder an der Umfrage einwilligen.
Die Umfrage rief bei den Eltern der betroffenen Jugendlichen Empörung hervor. Sie befürchten,  auf diese Weise überprüfe man die Loyalität der ganzen Familie.
Den Veranstaltern der Umfrage zufolge beantworten die Schüler  die angebotenen Fragen anonym und freiwillig.

Av-zakharchenko.su: Am Mittwoch, den 18. Januar nahm das Oberhaupt der DVR an der Eröffnung der Ausstellung „Krieg und Frieden mit den Augen der Kinder des Donbass“ in Simferopol teil. Die Ausstellung fand im Rahmen der Veranstaltungen zum 363. Jahrestag des Vertrags von Perejaslaw statt. In der Ausstellung werden 50 Gemälde und Zeichnungen und 9 dekorative Arbeiten von Schülern von Kunstschulen, Studios und Kunstkreisen der DVR gezeigt.
Bei der Eröffnung der Ausstellung dankte das Oberhaupt der DVR der Führung der Krim für die Zusammenarbeit bei der Organisation und erwähnte die große Bedeutung solcher Veranstaltungen für die Annäherung an die Republiken und für den Erhalt der Erinnerung an die Ereignisse im Donbass.
„Ich will der Führung der Republik Krim für die Organisation dieser Ausstellung, für die getane Arbeit, aufgrund derer die Ausstellung stattfand, danken. Glauben Sie mir, Ihre Hilfe ist für uns unschätzbar. Wir fühlen Ihre Unterstützung, denn wenn wir zusammen sind, sind wir stärker, sind wir unbesiegbar. Heute werden hier Arbeiten ausgestellt, die unsere Kinder geschaffen haben. Das, was jetzt im Donbass geschieht, ist schrecklich. Und wenn die Erwachsenen zu all diesen Ereignissen eine begriffliche Beziehung haben, so sehen die Kinder die Wahrheit. Sie sehen das, was die Erwachsenen oft nicht für wichtig halten. Kinder können noch nicht betrügen, sich verstellen. Sie sehen die Wahrheit und bringen uns diese Wahrheit. Um zu vermitteln, was bei uns geschieht, wie unsere Kinder dies sehen. Die Kinder sind die wirklichen Helden dieses Kriegs. Gerade sie werden dann ihren Kindern und Enkeln erzählen, was bei uns geschehen ist. Für unsere Kinder kämpfen wir, wir kämpfen für ihre Zukunft. Damit sie in einem Land leben, in dem man leben kann… Vielen Dank an die Organisatoren, großen Dank an die Einwohner der Krim. Ich bin überzeugt, dass diese Ausstellung sich großer Beliebtheit erfreuen wird“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Die Arbeiten, die auf der Ausstellung „Krieg und Frieden mit den Augen der Kinder des Donbass“ zu sehen sind, wurden in den letzten Jahren erstellt und geben den kindlichen Blick auf die Umgebung und die Ereignisse im Donbass wieder. Die Technik der Arbeiten ist verschieden: Aquarell, Gouache, Tusche, Buntstift, Batik, Textilplastik, Stickerei. Das Alter der Künstler ist von 11 bis 14 Jahren. Ihre Arbeiten stellen junge Künstler aus verschiedenen Städten der Republik aus: Donezk, Makejewka, Gorlowka, Starobeschewo und anderen.

Abends:

Dnr-news.com: Eine Qualifizierung zum Unterrichten von russischer Sprache und Literatur erhalten in der DVR im Laufe des Jahres 240 Lehrer für ukrainische Sprache
240 Ukrainischlehrer werden 2017 in der DVR eine zusätzliche Weiterbildung erhalten, die es ihnen zukünftig erlaubt, russische Sprache und Literatur zu unterrichten. Dies wurde heute im Pressedienst des Ministeriums für Bildung und Wissenschaft der Republik bekanntgegeben.
„Am 16. Januar begann am Donezker Republikanischen Institut für pädagogische Weiterbildung ein Lehrgang für Lehrer der ukrainischen Sprache und Literatur, die eine Zusatzausbildung im Bereich „Philologie. Russische Sprache und Literatur“ erhalten. 120 Sprachenlehrer aus verschiedenen Städten und Regionen der Republik haben ihr Studium bereits begonnen, in zwei Wochen wird eine weitere Gruppe von 120 Personen die Weiterbildung beginnen“, hieß es aus der Behörde.
Wie es hieß, verläuft die Zusatzausbildung im Laufe der 10 Monate zum Teil als Direktstudium und zum Teil als Fernlehrgang….

de.sputniknews.com: Putin, Merkel und Hollande erörtern zugespitzte Lage im Donbass
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch in einem Telefongespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatschef Francois Hollande die Realisierung der Minsker Friedensvereinbarungen und die zugespitzte Lage im Donbass erörtert. Das teilte der Kreml nach der Unterredung mit.
Die Situation im Hinblick auf die Beilegung der Ukraine-Krise sei im Großen und Ganzen unzufriedenstellend. Die Gesprächspartner hätten festgestellt, dass sich die Lage entlang der Trennlinie im Donbass zuspitze und die Ukraine-Kontaktgruppe nicht effektiv genug arbeite, hieß es.
Es sei wichtig, gemeinsame Anstrengungen zum Abbau der Spannungen im Südosten der Ukraine zu verstärken. Zudem hätten sich die drei Politiker für eine konsequente Realisierung der Minsker Abkommen ausgesprochen, darunter für einen schnellstmöglichen Austausch von Gefangenen nach dem Prinzip „alle gegen alle“. „In diesem Zusammenhang wurden für die nächste Zeit diverse gemeinsame Schritte auf verschiedenen Ebenen geplant“, hieß es in der Mitteilung. Details wurden nicht genannt.
Darüber hinaus informierte Putin Merkel und Hollande über die Realisierung der russisch-türkischen Vereinbarungen über die Feuereinstellung in Syrien und über die Vorbereitung der zum 23. Januar in der kasachischen Hauptstadt Bischkek angesetzten Verhandlungen unter Teilnahme von Vertretern der syrischen Behörden und der Opposition.
Nach Angaben der Moskauer Tageszeitung „Kommersant“ bleibt die Situation im Osten der Ukraine kompliziert, weil die vereinbarte Waffenruhe immer wieder verletzt wird. Zudem mangele es in Ortschaften entlang der Trennlinie akut an Nahrungsmitteln, hieß es.

ukrinform: Der US-Vizepräsident Joseph Biden erklärte in seiner Rede am Mittwoch in Davos, dass die Vereinigten Staaten auf der Seite der Ukraine stehen werden, und rief auf, die Türen vor ihrer Mitgliedschaft in der EU nicht zu schließen, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
Der Politiker glaubt, dass es wichtig ist, die Türen für die Mitgliedschaft in den europäischen und transatlantischen Institutionen offen zu halten. „Für solche Länder Europas, wo die Menschen, wie in der Ukraine und in den baltischen Staaten weiter danach streben, ein Teil eines unglaublichen Projekts – Europäische Union – zu werden, ist es ein Instrument dafür, um auf Neo-Liberalismus zu verzichten, der so lange in ihren Ländern herrschte…“, sagte Biden

Dnr-news.com: Irina Geraschtschenko: Die Krim werden wir nicht gegen den Donbass tauschen
Ukrainische Politiker sollten das Territorium des Landes schützen, aber nicht mit ihm spekulieren, erklärte die Vize-Sprecherin der Obersten Rada Irina Geraschtschenko auf ihrer Facebook-Seite.
„Die Krim werden wir nicht gegen den Donbass tauschen. Und den Donbass werden wir auch nicht aufgeben. Wir werden uns jeden Meter ukrainischer Erde herausnagen. Wir werden um jeden Ukrainer kämpfen. Die Ukraine – das ist Lwow und Kiew und die Krim und Donezk und Lugansk. Man darf nicht mit dem Territorium der Ukraine wie mit seinem Wahlkreis umgehen: wer mich unterstützt, für den kämpfe ich, wer mich nicht haben will, den ignoriere ich“, schrieb Geraschtschenko.
Sie bemerkte weiter, dass die Herstellung der Souveränität und territorialen Einheit der Ukraine „in den Grenzen von 2013“ das Hauptziel aller Handlungen sei.

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