Presseschau vom 17.01.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Lopaskino wurde das Gebiet Dologoje mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Das Gebiet von Losowoje wurde aus Richtung Swetlodarsk mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Das Gebiet von Kalinowo wurde aus Richtung Luganskoje mit 82mm-Mörsern beschossen.

 

Dan-news.info: „Heute Morgen haben ukrainische Truppen einen Beschuss von Jasnoje durchgeführt, es wurden ein Heizwerk und eine Gasleitung beschädigt. Das Heizwerk ist derzeit außer Betrieb“, teilte der Bürgermeister von Dokutschajewsk Alexandr Katschanow mit.
Er merkte an, dass Reparaturbrigaden bereits mit den Wiederaufbauarbeiten begonnen haben. Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung sind nicht eingegangen.
„Von 19:00 Uhr bis Mitternacht haben die ukrainischen Streitkräfte Alexandrowka, Staromichajlowka und Trudowskije am westlichen Rand von Donezk, das Territorium des ehemaligen Flughafens, die Umgebung des Volvo-Zentrums im Norden der Stadt sowie die Dörfer Wesjoloje, Spartak, Wasiljewka im Jasinowataja-Bezirk und das Gewerbegebiet in der Nähe von Jasinowataja beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Auf diese Abschnitte wurden 178 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen“.
Außerdem wurde nach Angaben der Quelle mit Schützenpanzern, Granatwerfern und Kleinwaffen geschossen.

 

De.sputniknews.com: Russisch als Bedrohung der Souveränität? Ukraine benennt Häfen um.
Die ukrainische Regierung will die Häfen umbenennen, deren Namen der Souveränität des Landes drohen. Dies teilte der ukrainische Infrastrukturminister Wladimir Omeljan gegenüber dem Portal „Timer“ mit.
„Ich hoffe sehr darauf, dass die Leitung der ukrainischen Eisenbahngesellschaft ,Ukrsalisnyzjaʻ, der Häfen sowie der staatlichen Betriebe endlich den Mut fasst und einen Strich unter die Erinnerungen an die Besatzung der Ukraine macht“, so Omeljan.
Falls die Hafenverwaltungen dies nicht wollten, würden sie dazu gezwungen. Die Häfen sollen demnach bis Ende April 2017 umbenannt werden. Es handele sich dabei um „Iljitschowsk“ und „Juschny“ in der Region Odessa sowie den Hafen „Oktjabrski“ im Gebiet Nikolajew.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass das ukrainische Infrastrukturministerium einheimische Flughäfen sowie Bahnhöfe verpflichtet hätte, auf die Verwendung der russischen Sprache zu verzichten.
Im Mai 2015 war in der Ukraine ein Gesetz in Kraft getreten, das das kommunistische und das NS-Regime verurteilt und die Propaganda sowjetischer Symbole verbietet. Laut diesem Entkommunisierungs-Gesetz sollen Städte und Straßen der Ukraine, die die Namen sowjetischer Staatsfunktionäre tragen, umbenannt werden.

 

Dnr-online.ru: Wegen der nicht endenden Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte können die kommunalen Dienste Gorlowkas die Stromversorgung der frontnahen Siedlungen nicht reparieren. Dies erläuterte in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko.
„Bei uns rufen die beschädigten Transformatorunterstationen und Stromleitungen in Sajzewo sehr große Besorgnis hervor. Ohne Strom ist der obere Teil von Showanka, in Sajzewo selbst sind es etwa 400 Häuser. Uns gelingt es nicht uns mit dieser Frage zu befassen. Zum großen Bedauern gibt uns die ukrainische Seite nicht die Möglichkeit: sobald nur Elektromonteure an die Kontaktlinie fahren, werden sie beschossen. Inzwischen wurden von uns sechs Anträge an das Zentrum der OSZE in Soledar geschickt, keiner von ihnen wurde erfüllt. Als Einzigen haben sie im September 2016 unseren Antrag bezüglich der Wasserversorgung der Siedlung des Bergewerks 6/7 angenommen, wir haben das bearbeitet. Das Problem, das wir jetzt haben, ist sehr ernst. Technisch sind wir bereit es zu lösen, aber es ist nicht möglich dies praktisch zu tun. Außerdem existiert ein weiteres großes Problem. Wir können den Menschen keine Dokumente über die Zerstörungen geben, ihre Häuser nicht untersuchen. Ohne Mitarbeiter der OSZE-Mission können wir nicht dorthin gelangen“, kommentierte Iwan Prichodko.

 

de.sputniknews.com: Syrien-Krieg kann nur gewaltsam gestoppt werden– Lawrow
Der Krieg in Syrien und in anderen Ländern der Region kann laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow nur mit Gewalt gestoppt werden.
„Man könnte diesen Krieg stoppen, die Rechte nicht nur der Christen, sondern auch der Muslime und anderer Menschen sichern, die ihr ganzes Leben in Syrien oder in anderen Ländern der Region leben oder lebten — vor allem mit Gewalt, weil der Terrorismus gnadenlos geschlagen werden soll“, sagte Lawrow.
Gerade das tue Russland in Syrien. „Wir helfen der syrischen Armee und den Kämpfern, die sich gemeinsam mit der syrischen Armee an dem Anti-Terror-Kampf beteiligen“.

 

De.sputniknews.com: Moskau reagiert mit Ironie auf Kritik von US-Außenminister an Trump.
Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, hat die Aussage von US-Außenminister John Kerry bezüglich des Fehlverhaltens von Donald Trump kommentiert.
Der US-Außenamtschef äußerte dabei die Meinung, dass es für einen US-Präsidenten inakzeptabel sei, „sich so direkt in die Politik anderer Länder einzumischen“.
Daraufhin zeigte sich Sacharowa besorgt darüber, dass man erst so spät auf die Idee gekommen ist: „Warum formuliert man diesen Gedanken in Washington erst so spät?“ Ihren Worten nach wäre es viel besser, wenn man den bisherigen US-Präsidenten diese Idee „am Aufgang ihrer Präsidentschaft“ vermitteln würde. Der Welt könnte dabei „viel Leid erspart werden“, betonte die Außenamtssprecherin.
Des Weiteren schlug Sacharowa vor, die Worte von John Kerry im Oval Office aufzuhängen, damit jeder US-Präsident sie „auch nach 100 Jahren“ vor Tagesbeginn sehen könne, so Sacharowa…
Zuvor hatte der designierte US-Präsident Donald Trump gesagt, dass er Bundeskanzlerin Angela Merkel vertraut, ihre Flüchtlingspolitik aber dennoch für einen „katastrophalen Fehler“ hält.

 

Dan-news.info: Wissenschaftler der DVR haben ein Projekt zur Rekonstruktion der Kläranlagen im frontnahen Jasinowataja ausgearbeitet. Die Modernisierung der Anlagen wird ihre Zuverlässigkeit und Effektivität erhöhen. Dies teilte der Direktor des Donezker Technologischen Projekt- und Konstruktionsinstituts Wladimir Kytkin mit.
„Die Erneuerung der Kläranlagen des frontnahen Jasinowataja ist ein ganzer Komplex von Maßnahmen, die vom Projekt vorgesehen sind und von Spezialisten des Instituts ausgearbeitet wurden“, sagte Kytkin. „Auf Antrag der Stadtverwaltung wurde diese Arbeit von Ingenieuren der Abteilungen für Elektroausrüstung und Automatisierung sowie für Konstruktion von Nichtstandardausrüstungen des Instituts durchgeführt“.
Nach den Worten des Direktors sieht das Projekt eine Modernisierung der Infrastrukturnetze und der Ausrüstung von zehn Klärobjekten der Stadt vor. Nach der Erneuerung wird das System sicherer sein und unterbrechungsfrei funktionieren.
„Die vollständige Ausarbeitung des Modernisierungsprojekts der Kläranlagen und die Übergabe der technischen Dokumentation an die Stadt wird schon im nächsten halben Jahr erfolgen“, fügte der Gesprächspartner der Agentur hinzu.
Das staatliche Unternehmen Donezker Technologisches Projekt- und Konstruktionsinstitut setzt die Traditionen des 1965 gegründeten Donezker Projekt- und Konstruktionsinstituts fort und hat heute sechs Abteilungen. Das Institut ist auf die Ausarbeitung von nicht dem Standard entsprechenden Wärmetechnologien, Planung und Modernisierung von Heizwerken, inneren Infrastrukturnetzen, Projektierung und grundsätzliche Montage von Ausrüstungen und technologischen Einheiten spezialisiert.

 

Nachmittags:

 

Dan-news.info: Das operative Kommando der DVR hat Informationen über vier ukrainische Kommandeure veröffentlicht, die am 11. Januar 2017 die Befehle zum Beschuss der Umgebung von Donezk, Gorlowka, Jasinowataja und der südlichen Dörfer der Republik gaben.
Das Dossier beinhaltet Angaben über den Kommandeur der 92. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Oberst Wiktor Nikoljuk, den Kommandeur der 82. mechanisierten  Brigade Oberst Andrej Sokolow, den Kommandeur der 53. mechanisierten Brigade Alexandr Grusewitsch sowie den Kommandeur der 36. Marineinfanteriebrigade Oberst Dmitrij Deljatizkij.
Es wurde festgestellt, dass diese Kommandeure am 11. Januar 2017 die Befehle zum Beschuss von Ortschaften der DVR gaben. So wurde die Gorlowker Siedlungen Sajzewo, Oserjanowka, Nishnetorezkoje, Michajlowka und Dolomitnoje, Jasionwataja und seine Siedlungen Shabitschewo, Wasiljewka, Krutaja Balka und das Dorf Spartak, die südlichen Dörfer Sachanka und Leninskoje sowie die Donezker Siedlungen Alexandrowka, Trudowskije und das Territorium des ehemaligen Flughafens der Hauptstadt von den ukrainischen Streitkräften beschossen. Insgesamt wurden vom Kommando der DVR am 11. Januar 911 Verletzungen des „Regimes der Ruhe“ von Seiten der ukrainischen Streitkräfte registriert.

 

Dan-news.info:  „Das Budget der DVR für das 1. Quartal 2017 ist sozial orientiert. Der Hauptteil der Ausgaben – mehr als 45% – wird als soziale Zahlungen über das Arbeits- und Sozialministerium an die Bevölkerung gehen“, teilte die Finanzministerin der DVR Jekaterina Matjuschtschenko mit.
Sie merkte an, dass im Haushalt auch Mittel für die Durchführung von Arbeiten und Dienstleistungen in Bezug auf die Liquidierung nicht rentabler Bergwerke enthalten sind. Im Ganzen haben sich nach den Worten der Ministerin die Prinzipien bezüglich der Planung und Ausführung im Vergleich zum letzten Jahr nicht geändert.
„Wir bemühen uns das Budget so zu verteilen, dass es die Möglichkeit gibt, das Wohlergehen des Volkes zu verbessern und dabei in erster Linie das von sozial nicht geschützten Teilen der Bevölkerung. Dazu führen wir eine ununterbrochene und fruchtbare Arbeit mit allen Ministerien und Behörden der Republik“, fügte die Ministerin hinzu.
Sie unterstrich, dass der Ausgabenteil des Budgets gemäß den vorliegenden Anfragen der wichtigsten Verantwortlichen für die Mittel – Ministerien, Behörden, Stadt- und Bezirksverwaltung – erstellt wurde. Der Einnahmenteil wird nach Angaben des Ministeriums für Einnahmen und Steuern und der Finanzabteilungen der örtlichen Verwaltung erstellt.

 

De.sputniknews.com: Lawrow: US-Diplomaten bei Kundgebungen der Opposition – auch als Frauen verkleidet!
Diplomaten der US-Botschaft in Moskau haben mehrmals an Kundgebungen der russischen Opposition teilgenommen und sind auch als Frauen verkleidet gesehen worden. Das sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag bei seiner Jahrespressekonferenz in Moskau.
Der Minister erzählte von einem Fall, als ein als Frau verkleideter US-Diplomat in ein Gebäude gegangen, in der dortigen Toilette seine Frauenkleider abgelegt habe und als Mann im Anzug wieder herausgekommen sei.
Wie Lawrow ferner mitteilte, würden Mitarbeiter der US-Botschaft zudem oft in gemieteten Autos ohne spezielle diplomatische Kennzeichen durch das Land fahren. Man habe sie in den Gebieten Kaliningrad, Leningrad, Murmansk, Woronesh und Noworossijsk sowie in Tschetschenien gesichtet. „Entlang der Grenze zum Donbass haben sie buchstäblich alles abgefahren – kreuz und quer“, teilte der Außenminister mit.
Wie Lawrow dabei betonte, hätten die Beschwerden der US-Botschaft in Moskau bezüglich unerträglicher Arbeitsbedingungen keine Bestätigung gefunden.
Lawrow erzählte, im September 2015 seien im Netz Aufnahmen mit dem US-Botschafter John Tefft aufgetaucht, die ihn angeblich bei einer Kundgebung der Opposition im Moskauer Stadtbezirk Marjino zeigten. Die diplomatische Vertretung der Vereinigten Staaten in der russischen Hauptstadt verwies daraufhin auf die Tatsache, dass Tefft jenen Tag zu Hause verbracht hätte. „Dank Fotoshop kann man sich egal wo wiederfinden“, hieß es damals aus der Botschaft.
Der russische Sender REN TV hätte sich später für die gezeigten Aufnahmen mit Tefft entschuldigt und den Vorfall damit erklärt, dass es dem Sender nicht möglich gewesen wäre, die Herkunft und Glaubwürdigkeit der Aufnahmen zu prüfen.
Im selben Monat hätte der russische Sender NTV Aufnahmen gezeigt, die von Mitarbeitern russischer Geheimdienste gemacht wurden. Sie zeigten den Moskau-Spaziergang der angeblichen Ehefrau eines Mitarbeiters der US-Botschaft – einer Afroamerikanerin, die zusammen mit ihrer Freundin zu einem kleinen Restaurant unterwegs war. Dort sei die Person in eine Toilette gegangen, um dann als rothaariger Mann mit einem Käppi auf dem Kopf wieder herauszukommen. Der Mann sei als US-Geheimdienstler Timothy Finnegan erkannt worden. Der Agent habe auf diese Weise gehofft, unbemerkt zu einem Treffen mit seinem Informanten zu gelangen, hieß es.

 

De.sputniknews.com: Lawrow zu „Weißhelmen“ und „Medikamenten-Hysterie“: Moskau richtete Anfrage an Uno.
Russland hat laut Außenminister Sergej Lawrow eine offizielle Anfrage an das UN-Sekretariat in Bezug auf die von der syrischen Organisation „Weißhelme“ fabrizierten Foto- und Videomaterialien sowie hinsichtlich der Situation mit Medikamenten in Ostaleppo gerichtet.
„Jetzt haben wir hinsichtlich der Lügengeschichten rund um die ‚Weißhelme‘ sowie der Situation mit Medikamenten in Ostaleppo eine offizielle Anfrage an das UN-Sekretariat und andere internationale Organisationen gesendet. Denn die beiden Geschichten wurden zur Dämonisierung von Baschar al-Assad und jener, die ihm im Kampf gegen den Terrorismus helfen, genutzt“, sagte Lawrow am Dienstag bei seiner Jahrespressekonferenz in Moskau.
Der Minister betonte dabei, dass derzeit viele verschiedene gezielt gefälschte Informationen veröffentlicht würden. „Das macht man ganz einfach. Erst wirft jemand aus den offiziellen Kreisen eine Fake-Nachricht an die Medien ab, dann werden diese ‚Datenlecks‘ durch diese Medien publik gemacht und verbreitet“, so Lawrow. „Daraufhin kommentiert dieselbe offizielle Person die falsche Nachricht bereits als Gegebenheit. Wir können das an zahlreichen Beispielen sehen“.
Das betreffe auch die sogenannten „Weißhelme“, die der britische Rundfunk BBC fast für einen Nobelpreis nominiert habe. „Dann tauchte ein Video auf, in dem zu sehen war, wie die ‚Weißhelme’ all diese Scheußlichkeiten inszenieren, die sie dann an alle TV-Sender schicken und im Internet verbreiten“, so Lawrow.
Als ein weiteres Beispiel nannte der Minister „die Szene, die unsere westlichen Kollegen im UN-Sicherheitsrat machten, als sie von uns forderten, die syrische Regierung zu zwingen, den Kolonnen mit Medikamenten den Weg nach Ostaleppo freizugeben“.
„Als Ostaleppo befreit wurde, wurden dort so viele Medikamente in den Lagern der Kämpfer entdeckt, wovon das längst von den Regierungskräften kontrollierte Westaleppo nur träumen kann“, schloss der Außenminister.

 

Ukrinform: Portugals Verteidigungsminister besucht die Ukraine.
Der Verteidigungsminister der Ukraine, Stepan Poltorak, habe den Minister für Nationale Verteidigung von Portugal, José Azeredo Lópes, eingeladen, offiziell die Ukraine zu besuchen, teilt die Pressestelle des Verteidigungsministeriums der Ukraine mit.
„Der portugiesische Kollege hat sich bedankt, die Einladung angenommen, und mitgeteilt, dass er die Ukraine in der zweiten Hälfte des Jahres 2017 Ukraine besuchen wird“, besagt die Meldung.
Er äußerte auch die Hoffnung, dass während des angegebenen Besuchs die Unterzeichnung des Memorandums über die militär-technische Zusammenarbeit stattfindet.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Von uns wurde festgestellt, dass ein Soldat der 54. Brigade, der das hartherzige Verhalten und die ständigen Geldabzüge von Seiten des Kommandos nicht aushielt, nach Alkoholgenuss im Quartier der Abteilung auf mehr als 15 Kameraden schoss, sieben von ihnen starben vor Ort, die übrigen kamen mit Verletzungen verschiedenen Schweregrads ins Krankenhaus“, teilte Marotschko mit.
„Im Zusammenhang mit dem Vorfall ist am Stationierungsort der 54. Brigade im Gebiet von Artjomowsk eine Kommission unter Leitung von Generaloberst Dubljanyj eingetroffen, um die Umstände, Ursachen und Folgen des Verbrechens zu untersuchen“, sagte der Major.
„Die ukrainische Junta zieht weiterhin eine militärische Variante der Lösung des Konflikts im Donbass in Betracht, gruppiert dazu weiter ihre Truppen um und verstärkt die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte an der Abgrenzungslinie“, sagte er.
„So wurde von uns eine Verschiebung von Artillerietechnik aus dem Bestand der 4. Abteilung der 44. Artilleriebrigade aus ihrem provisorischen Stationierungsort in den Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Deneshnikowo bemerkt, mit dem Ziel der weiteren Verlagerung an die Kontaktlinie, um verbrecherische Provokationen durchzuführen“, teilte der Major mit.
„Außerdem ist in den ukrainischen Streitkräften am 18. Januar die Durchführung von Schießübungen von Luftabwehrabteilungen  des 1. und 2. Bataillons der 14. Brigade sowie einer Abwehrabteilung der Brigade geplant. Ebenfalls ist die Durchführung von Schießübungen mit Mannschaften von Schützenpanzern der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte mit Übungen zur Bewegung und zum Feuern unter Bedingungen eingeschränkter Sicht in der Nacht geplant“, fügte Marotschko hinzu.
„Auf den Übungsplätzen der Volksmiliz der LVR werden regelmäßig Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt, besondere Aufmerksamkeit wird dabei der Schießausbildung und Spezialausbildungen gewidmet“, sagte der Vertreter der Volksmiliz.
„Wir lassen nicht in der Wachsamkeit nach und widmen den Fragen der Sicherheit der Republik besondere Aufmerksamkeit. Die Konzentration der Anstrengungen in diese Richtung ist eine der vorrangigen Aufgaben“, sagte der Major.
„Trotz der anhaltenden Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen hoffen wir auf einen baldigen Frieden im Donbass“, unterstrich Marotschko.
Weiter teilte Marotschko mit, dass das Innenministerium der Ukraine und der Sicherheitsdienst der Ukraine Strafverfahren wegen Unterschlagung von Treibstoff, Militäreigentum, Lebensmitteln, Waffen und Munition und deren Verkauf eingeleitet haben.
Außerdem gab es einen weiteren nicht kampfbedingten Verlust in den ukrainischen Streitkräften. Ein Soldat starb bei der Explosion eines Geschosses beim Ausladen, ein weiterer wurde dabei verletzt.

 

Ukrinform: In den letzten 24 Stunden wurde durch Kämpfe keine ukrainischen Soldaten getötet, gab heute auf dem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oleksandr Motusjanyk, bekannt.
„Während des letzten Tages gab es keine durch Kämpfe getöteten ukrainischen Soldaten, zwei Soldaten wurden jedoch verletzt. Dies ist im Bereich des Dorfes Popasne durch die Explosion einer Mine passiert“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: Poroschenko bittet China um Hilfe: Krim soll in Bestand der Ukraine zurückkehren.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hofft auf Pekings Unterstützung bei der friedlichen Regelung der Donbass-Krise, teilt die Pressestelle des Staatschefs nach dessen Treffen mit dem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping am Wirtschaftsforum in Davos am Dienstag mit.
„Der Staatschef der Ukraine hat die Hoffnung geäußert, dass China zu der friedlichen Regelung der Lage im Donbass, der Unterdrückung der russischen Aggression gegen die Ukraine und der Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine, einschließlich der Krim, beitragen wird“, lautet die Meldung auf der offiziellen Webseite des ukrainischen Präsidenten.
Nach dem Referendum auf der Schwarzmeerhalbinsel und ihrem Beitritt zu Russland 2014 hatte Peking mitgeteilt, es halte „immer zum Prinzip des gegenseitigen Respekts und der territorialen Integrität“, und dabei Moskau und Kiew dazu aufgerufen, Fragen „auf Basis des gegenseitigen Respekts und der Gerechtigkeit“ zu klären.
China lehnte die vom Westen gegen Russland verhängten Sanktionen ab und enthielt sich einer Stimme im UN-Sicherheitsrat über die Legitimität des Krim-Referendums. Später wiederholte Peking seine Stellung in dieser Frage. Nach der China-Reise einer Krim-Delegation im Mai 2016 sagte der Vorsitzende des Staatsrates der Halbinsel, Wladimir Konstantinow, Peking habe die Krim als russisch anerkannt. Dies sei der Beginn „eines großen Weges“.
Russlands Präsident Wladimir Putin selbst hat mehrmals betont, dass die Frage der territorialen Zugehörigkeit der Krim historisch abgeschlossen sei. Die Krim war im März 2014 – nach gut 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine – wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Anlass für die Volksabstimmung war der nationalistisch geprägte Staatsstreich in Kiew vom Februar 2014. Kiew und der Westen lehnen die Resultate des Referendums ab.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. Die verbrecherischen Kräfte der Ukraine haben in den letzten 24 Stunden 427-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 143 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm sowie 278 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf das Territorium der Republik abgefeuert. Außerdem wurden Schützenpanzer und Schusswaffen verwendet.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen unter Führung der Kommandeure der 53., 72., 92. mechanisierten Brigaden der ukrainischen Streitkräfte Grusewitsch, Sokolow, Nikoljuk, des Kommandeurs der 55. Artilleriebrigade Pantschenko, des Kommandeurs des Spezialbataillons „Donbass-Ukraina“ Wlasenko und des Kommandeurs der 25. Luftlandebrigade Sentschenko wurden folgende Ortschaften der Repubik beschossen: Shelesnaja Balka, Sajzewo, Jasinowataja, Spartak, Wasiljewka, Wesjoloje, Abakumowo, Luganskoje, Staromichajlowka, Belaja Kamenka, das Gebiet des Flughafens und die Siedlung Trudowkije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden zehn Gebäude in Jelenowka, Gorlowka und im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschädigt, außerdem wurde eine Gasleitung in Jasnoje beschädigt.
Durch das Mörserfeuer der ukrainischen Artillerie starb ein Soldat der Armee der DVR.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So ist sind folgende Stationierungen in den Gebieten der Ortschaften festzustellen:
– Marjinka, 1 km von der Kontaktlinie, drei Panzer und Feuerstellungen von vier 82mm-Mörsern;
– Lebedinskoje, 6 km von der Kontaktlinie, zwei Haubitzen D-30 und zwei Panzer.
Außerdem wurde die Ankunft einer Kolonne Lastwagen mit Munition am Stationierungsort der 40. Artilleriebrigade registriert, um damit anschließend die Wohngebiete von Ortschaften der DVR zu beschießen.
Gestern wurden von der ukrainischen Seite die Leiche des Soldaten der DVR Alexandr Konstantinowitsch Sawjan übergeben, der nach einer Weigerung, falsche Geständnisse abzugeben, nach Misshandlungen und Folter durch die Verbrecher der 92. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeur der Verbrecher Nikoljuk ist, starb.
Der Kommandeur der 92. Brigade Nikoljuk hat das Ziel, sich gegenüber der militärischen Führung zu rehabilitieren und gab seinen Abteilungen den Befehl einen Soldaten der Streitkräfte der DVR gefangen zu nehmen, um ihn der Öffentlichkeit und dem Kommando als Diversanten vorzustellen, der einen Terrorakt auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium vorbereitet hat. Während der Festnahme des Soldaten am westlichen Rand von Donezk haben die ukrainischen Kämpfer Waffen verwendet und ihm am Bein verletzt. Nachdem er auf ukrainisches Territorium geschleppt wurde, wurde der Soldat während des Verhörs durch die Strafsoldaten der ukrainischen Streitkräfte gefoltert. Trotzdem ist es nicht gelungen unseren Soldaten dazu zu bringen, vor der Kamera falsche Geständnisse über seine angebliche Teilnahme an vorbereiteten Diversionen abzulegen. Danach haben sie den Soldaten durch einen Schuss in den Kopf getötet. Dies bestätigen die an seinem Körper vorhandenen Schussverletzungen: eine im Bereich des Knies, eine zweite im Kopf, die davon zeugen, dass der Soldat zuerst am Bein verwundet wurde und dann mit einem Schuss in den Kopf getötet wurde. Dies umgekehrt zu tun ist nicht zielführend.
Diese Tatsache zeigt das wahre Gesicht der ukrainischen Strafsoldaten und ihr Verhältnis zu Kriegsgefangenen.
Es ist wichtig anzumerken, dass ukrainische Spezialisten zuvor eine medizinische Manipulation der Wunden vorgenommen haben, eine Veränderung der Form der Schäden mit Entfernung eines Teils der Knochen und der Haut, um die offensichtlichen Spuren von Misshandlung zu verbergen und die Möglichkeit auszuschließen, dass bei einer gerichtsmedizinischen Untersuchung der Typ und des Kalibers der Waffen sowie der Abstand aus dem Soldat erschossen wurde, festzustellen sind.
Dies ist ein weiterer Akt unmenschlicher Verhöhnung eines verletzten Gefangenen, der nicht in der Lage ist Widerstand zu leisten und Schutz vor den erbarmungslosen Henkersknechten zu erlangen, die ihn gefangen genommen haben.
Von den Kommissionen zur Untersuchung von Kriegsverbrechen der ukrainischen Streitkräfte, die in der Republik tätig sind, werden ein Strafverfahren aufgenommen und Ermittlungen bezüglich der genannten Fakten der Verletzung von Rechten und Freiheiten des Menschen sowie international anerkannter Regeln und Gebräuche der Kriegsführung durchgeführt werden.
Trotz allem wächst in ihren Reihen die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste. Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass im Verlauf der Durchführung der nächtlichen Schießübungen mit Schützenpanzern in einer der Abteilungen der 54. Brigade der Fahrer eins militärischen Geräts beim Zurücksetzen auf einen seiner Kameraden auffuhr. Der verletzte Soldat der ukrainischen Streitkräfte starb wegen des Fehlens eines Sanitärfahrzeugs bei den Schießübungen und des Fehlens qualifizierter medizinischer Hilfe bereits auf dem Weg zum medizinischen Punkt an seinen Verletzungen. Dies zeigt ein weiteres Mal das bedauernswerte Verhältnis des Kommandos zur Organisation solcher Veranstaltungen.
In den Truppenteilen und Abteilungen der Streitkräfte der DVR werden Maßnahmen zur militärischen Ausbildung auf höchstem Niveau durchgeführt. Derzeit werden Truppenübungen von Einheiten durchführt, die mit Kontrollaufgaben abgeschlossen werden.

 

De.sputniknews.com: Putin: Gegen Trump wird im „Maidan-Stil“ vorgegangen.
Die zahlreichen „belastenden“ Fake-Berichte gegen Donald Trump sieht der russische Präsident Wladimir Putin als Beleg dafür, dass bestimmte Kreise in den USA die Legitimität des künftigen amerikanischen Staatschefs untergraben wollen. Dabei werde zu den gleichen Methoden wie beim Organisieren des Staatsstreichs 2014 in der Ukraine gegriffen.
Obwohl die Präsidentschaftswahlen bereits stattgefunden haben, gehe der Kampf gegen Trump in den USA weiter, sagte Putin am Dienstag in Moskau. Dabei würden mindestens zwei Ziele verfolgt: „Erstens die Legitimität des gewählten Präsidenten untergraben… Zweitens, den neuen Präsidenten bei der Erfüllung von Wahlversprechen behindern.“
„Es entsteht der Eindruck, dass sie, nachdem sie in Kiew geübt haben, nun bei sich in Washington einen Maidan organisieren wollen, nur um Trumps Amtsantritt zu verhindern“, so Putin.
Die Berichte, dass Russland – bereits vor vielen Jahren – belastende Infos gegen Trump gesammelt habe, wies Putin als „offensichtliche Fälschung“ zurück. „Dass solche Methoden überhaupt gegen einen gewählten Präsidenten der USA verwendet werden, ist bisher einmalig in der Geschichte“, so der Kremlchef. „Das spricht von einer wesentlichen Degradation der politischen Eliten im Westen, vor allem in den USA. Ich hoffe sehr, dass der gesunde Menschenverstand doch siegen wird.“
Als „Maidan“ werden die gewaltsamen prowestlichen Proteste zum Jahreswechsel 2013/2014 auf Kiews Hauptplatz Maidan bezeichnet, die mit einem Umsturz endeten. Nach der Machtübernahme schickte die von der Opposition gestellte Regierung Truppen gegen die östlichen Industrie-Regionen Donezk und Lugansk, die die Entmachtung von Präsident Viktor Janukowitsch nicht anerkannt haben. Die Gefechte zwischen Regierungstruppen und Bürgermilizen, bei denen laut UN-Angaben mindestens 9.500 Menschen getötet wurden, dauern immer noch an.

 

Dan-news.info: Der dreijährige Kirill Mironenko, der beim Beschuss von Gorlowka von Seiten der ukrainsichen Truppen am 15. Januar verletzt wurde, wird innerhalb eines Monats wieder gesund. Dies sagte heute der Leiter der Kinderchirurgie der territorialen medizinischen Einrichtung „Familie und Gesundheit“ Wiktor Bojew.
„Das Kind mit einer Verletzung am linken Knie kam ins Gorlowker Krankenhaus Nr. 2. Er war die ganze Nacht in der Intensivstation, dann wurde er in unsere Abteilung verlegt. Der Junge hat einen Bruch des Wadenbeins. Wir werden ihn behandeln und im Verlauf eines Monats wieder auf die Beine bringen“, sagte der Arzt.

 

De.soutniknews.com: Moskau bestätigt zunehmende Anwerbungsversuche seiner Diplomaten durch USA.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat in seinem Kommentar zu den Äußerungen des russischen Außenministers über die steigende Anzahl versuchter Anwerbungen russischer Diplomaten seitens der USA bestätigt, dass Druck auf Russlands Diplomaten ausgeübt wurde. Ihm zufolge wurde das aber nicht an die große Glocke gehängt.
„Sie (die Informationen über Anwerbungsversuche – Anm. d. Red.) wurden von uns nicht publik gemacht, und eigentlich ist das auch nicht üblich. Aber angesichts der so aggressiven, nicht freundschaftlichen Rhetorik von Seiten der scheidenden US-Regierung war es natürlich nicht überflüssig, daran zu erinnern, dass es mehrmals Fälle dieser Art gegeben hat“, beantwortete Peskow eine Frage des Senders „Kommersamt FM“
Wie er ferner sagte, zeugen die versuchten Anwerbungen russischer Diplomaten „aus verschiedensten Gründen und in unterschiedlichen Situationen“ davon, dass auf Russlands Auslandsvertretungen tatsächlich ein stetiger Druck ausgeübt wird. „Es ist eine ständige Arbeit zur Sammlung von Aufklärungsdaten im Gange, und das zuweilen mit höchst aggressiven Methoden.“
Dmitri Peskow meint, das zeige einen recht unfreundlichen Kurs Russland gegenüber: „Wir bedauern in diesem Zusammenhang, dass man in Washington zu derartigen Methoden greift, und hoffen, dass es in unseren bilateralen Beziehungen in der Perspektive dennoch gelingen wird, ein höheres Niveau an gegenseitigem Vertrauen und gegenseitiger Achtung zu erzielen.“
Moskau habe auf Fälle versuchter Anwerbung und Druckausübung auf die übliche Weise – mit offiziellen Schreiben und Protesterklärungen – reagiert, teilte der Kreml-Sprecher mit. Auf seiner Jahreskonferenz hatte der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow am Dienstag die Anwerbungsversuche gegenüber russischen Diplomaten seitens der USA erwähnt: „Spricht man von den Anwerbungsversuchen, so haben wir die vollständige Statistik nicht publik gemacht, doch in den letzten Jahren, besonders während der zweiten Amtszeit von Barack Obama, ist diese nicht gerade freundschaftliche Aktivität gegenüber unseren Diplomaten stärker geworden“, sagte Lawrow. Er verwies zudem auf die Tatsache, dass Diplomaten der US-Botschaft in Russland mehrmals an Kundgebungen der russischen Opposition teilgenommen hätten.

 

Lug-info.com: „Im Jahr 2016 haben die Landwirte der Republik 39 verschiedene Landwirtschaftsmaschinen für eine Gesamtsumme von 58,3 Mio. Rubel gekauft“,  sagte der stellvertretende Landwirtschaftsminister der LVR Jewgenij Kornijenko.
„Mitarbeiter des Ministeriums haben gemeinsam mit den Leitern der landwirtschaftlichen Betriebe der Republik an drei großen Landwirtschaftsmessen in der RF teilgenommen, wo die Verträge über den Kauf der Technik abgeschlossen wurden“, erläuterte er.

 

Ukrinform: Poroschenko hofft, dass Trump der Ukraine hilft, gegen russische Aggression zu kämpfen.
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, erklärte im Interview mit Bloomberg während seines Arbeitsbesuchs in Davos, er hoffe, dass der neu gewählte Präsident der Vereinigten Staaten Donald Trump seinen ganzen Einfluss nutzen werde, um die Ukrainer in ihrem Kampf gegen die russische Aggression zu unterstützen.
Seiner Meinung nach wäre es sehr wichtig und positiv, wenn es durch die Verhandlungen gelingen würde, Russland zu zwingen, seine Truppen aus dem ukrainischen Land abzuziehen und die Krim zu befreien. Ihm zufolge besteht die Möglichkeit für eine solche Entwicklung „immer noch“.
Gleichzeitig erklärte Poroschenko, dass „zu viele Menschen Putin nicht mehr glauben, und es gibt dafür Gründe“. In einer solchen Situation seien die ersten Schritte von Trump, als Präsident der Vereinigten Staaten, sehr wichtig, fügte er hinzu.

 

De.sputniknews.com: Dodon nach Treffen mit Putin: Moldawien bleibt neutral.
Der neue Präsident von Moldawien, Igor Dodon, hat bei seinem Moskau-Besuch am Dienstag versichert, dass sein Land nicht der Nato beitreten wird. Zugleich hält Dodon ein Abkommen mit dem nordatlantischen Bündnis für möglich.
„Molwadien ist ein neutraler Staat“, sagte Dodon nach dem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Sein Land könnte ein Abkommen mit der Nato unterzeichnen, aber nur ein solches, in dem das Bündnis die Neutralität Moldawiens anerkenne.
„Ich schließe nicht aus, dass wir der Nato ein solches Abkommen vorschlagen werden.“
Dodon (41) hat am 13. November die moldawische Präsidentschaftswahl gewonnen und ist seit dem 23. Dezember Präsident dieser Ex-Sowjetrepublik.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Litauen vereinbart Status „ständiger“ US-amerikanischer Soldaten im Land.
Der litauische Verteidigungsminister Raimundas Karoblis und die US-Botschafterin in Vilnius, Anne Hall, haben am Dienstag ein Abkommen unterzeichnet, dass den Einsatz der US-Soldaten in dieser baltischen Republik sowie gemeinsame Militärübungen und sonstige Verteidigungsprojekte erleichtert.
„Ich bin überzeugt, dass der Aufenthalt der US-Streitkräfte in Litauen ein überaus wichtiger Faktor ist, der dem litauischen Volk ermöglicht, sich in der heutigen Sicherheitssituation geschützt zu fühlen. Ich hoffe auch, dass der ständige Aufenthalt der US-Soldaten in Zukunft fortgesetzt wird“, so Karoblis bei der Unterzeichnungszeremonie.
Wie die US-Botschafterin dazu sagte, „bekräftigt das Abkommen ein weiteres Mal die Bereitschaft der beiden Länder, Schulter an Schulter zu arbeiten, um die Nato-Allianz zu verstärken“.
Entsprechend dem Abkommen wird den USA das Recht gewährt, Soldaten wegen Gesetzesübertretungen vor Gericht zu stellen. In komplizierten Ausnahmefällen kann Litauen jedoch die Jurisdiktion übernehmen. Den USA wird außerdem erlaubt, bestimmte Militärobjekte, die sich im Besitz Litauens befinden, zu benutzen.
Das Abkommen muss noch durch das litauische Parlament ratifiziert werden.
Nach Angaben des litauischen Verteidigungsministeriums ist ein Abkommen über den Status US-amerikanischer Soldaten am Dienstag mit Estland unterzeichnet worden. In der Vorwoche war ein gleiches Abkommen mit Lettland zustande gekommen.

 

Dan-news.info: „Heute gegen 16:00 Uhr hat die ukrainische Armee das Feuer mit Mörsern des Kalibers 82mm auf Spartak eröffnet. In einer Stunde wurden 24 Granaten abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Außerdem eröffneten nach den Angaben der Quelle die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf Sachanka im Süden der Republik. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch eingeholt.

 

De.sputniknews.com: EGMR verurteilt Verbot von Adoption russischer Kinder für US-Bürger.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass Russland die Europäische Menschenrechtskonvention verletzt, weil es Ausländern die Adoption russischer Waisenkinder untersagt.
Zugleich bestimmte der EGMR in Straßburg, dass Russland jeden Kläger mit 3000 Euro für moralischen Schaden zu entschädigen und zudem dessen Gerichtskosten mit 600 Dollar zu decken hat.
Zuvor hatten 45 US-Staatsbürger und 27 Kinder aus Russland Klagen gegen Russland eingereicht. Die Amerikaner, die vor Gericht zogen, hatten sich in der Schlussphase des Adoptionsverfahrens befunden. Sie behaupten, das Adoptionsverbot würde die Artikel über Diskriminierungsverbot und das Recht auf Achtung des Familienlebens verletzen. Das EGMR beschloss einstimmig, dass das so genannte „Dima-Jakowlew-Gesetz“ in Russland der Menschenrechtskonvention widerspricht.
Das Gericht in Straßburg fällt Urteile nur anhand der Europäischen Konvention über Menschenrechte.
Das „Dima-Jakowlew-Gesetz“ gilt in Russland seit dem 1. Januar 2013. Es wurde nach mehreren aufsehenerregenden Zwischenfällen in den USA verabschiedet, nachdem russische Adoptivkinder von ihren Adoptiveltern misshandelt worden waren, wobei letztere ungestraft davonkamen. Das Gesetz wurde nach dem zweijährigen Jungen namens Dima Jakowlew benannt, der 2008 in den USA ums Leben gekommen war, nachdem sein Adoptivvater ihn einen ganzen Tag bei sengender Hitze im Auto zurückgelassen hatte.
Kritische Reaktionen in Moskau auf den EGMR-Beschluss ließen nicht lange auf sich warten. Senatorin Jelena Misulina hält ihn für „eine äußerst grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands“. Das Recht auf den Abschluss von Adoptionsabkommen mit anderen Ländern sei der Russischen Föderation vorbehalten, betont sie. Russland muss nach ihren Worten die Haager Konvention über den Schutz von Adoptivkindern nicht einhalten.
In der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) nannte man die EGMR-Entscheidung politisiert. „Diese Organisation wird von Staaten kontrolliert, die sie für den Druck auf Russland benutzen“, erklärte der Erste Vizevorsitzende des Ausschusses für Staatsaufbau und Gesetzgebung, Michail Jemeljanow.
Dieser Meinung stimmte auch die Vorsitzende der Kommission für Entwicklung der Gesellschaftsdiplomatie und Unterstützung der Landsleute im Ausland bei der Gesellschaftskammer, Jelena Sutormina, zu. Sie führte die EGMR-Entscheidung auf die Bemühungen der scheidenden US-Administration zurück, Russland unter Druck zu setzen.
Die Abgeordnete Olga Batalina meint ihrerseits, dass die amerikanischen Ehepaare, die bei der Adoption russischer Kinder gescheitert waren, die Klagen gegen Russland nur wegen des Geldes eingereicht hätten. „Mit seinem Beschluss zeigte das Europäische Gericht für Menschenrechte die wahren Absichten der amerikanischen Adoptiveltern: Für 75.000 Euro sind sie bereit, russische Waisen zu vergessen“, betonte Batalina gegenüber Journalisten.
Der Vorsitzende des Sozialausschusses im Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), Valeri Rjasanski, sagte, dass es Russlands souveränes Recht sei, solche Fragen selbstständig zu regeln. Deshalb werde Moskau den EGMR-Beschluss schlicht ignorieren.
Russland muss nicht einzelne Beschlüsse internationaler Gerichte umsetzen, wenn sie der russischen Verfassung widersprechen. Die Entscheidung über solche Widersprüche ist dem russischen Verfassungsgericht vorbehalten. Ein entsprechendes Gesetz wurde verabschiedet, nachdem das EGMR Russland verpflichtet hatte, die früheren Aktienbesitzer des Ölkonzerns Yukos mit insgesamt nahezu 1,9 Milliarden Euro zu entschädigen. Ein Schiedsgericht in Den Haag beschloss seinerseits, dass die Entschädigung 50 Milliarden Dollar betragen sollte.

 

Dan-news.info: „Die Löhne der Arbeiter, die am Wiederaufbau des privaten Wohnfonds, der durch die Kämpfe in der DVR beschädigt wurde, beteiligt sind, werden zwischen 7542 (Mindestlohn) bis 9804 (Höchstlohn) Rubel in Abhängigkeit von der Tätigkeit betragen. Zuvor betrugen sie 5028 bis 6285 Rubel“, teilte der Pressedienst des Republikanischen Arbeitsamts mit.
Es wurde erläutert, dass die Entscheidung über die Erhöhung der Arbeitsentgelte, Erlass des Ministerrats der DVR vom 17.12.2016, heute in Kraft tritt. „Im Rahmen des Programms zum Wiederaufbau des privaten Wohnraums nehmen laut Stand vom 17. Januar 2017 156 qualifizierte Arbeiter teil, die sich bei den Arbeitsämtern der Republik als arbeitsuchend gemeldet haben“, fasste das Arbeitsamt zusammen.

 

Novorosinform.org: Sachartschenko erklärte, warum sich DVR und LVR nicht vereinigen.
Die Vereinigung der Donezker und Lugansker Volksrepubliken wäre ein Verstoß gegen die Minsker Vereinbarungen. Dies erklärte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko, berichtet RIS Novosti.
„Igor (Plotnitzkij, Oberhaupt der LVR – Anm. d. Red.) und ich sind beide Unterzeichner der Minsker Vereinbarungen. Sie tragen unsere beiden Unterschriften als Staatsoberhäupter. Derzeit würde jede Vereinigung eine Änderung des Minsker Formats bedeuten, wozu wir im Moment nicht bereit sind“, sagte Sachartschenko.
Er wies darauf hin, dass seit den Referenden im Mai 2014 die beiden Republiken faktisch in einer Konföderation, Novorossija, vereint sind.

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