Presseschau vom 16.01.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends / nachts:

 

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Volksmiliz von Novorossia: Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges wandten sich am 13. Januar an das MfS der LVR Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges, Mitglieder der Veteranenorganisation der Lugansker Volksrepublik, wandten sich an das Ministerium für Staatssicherheit mit einer Erklärung zur Bekämpfung der verbrecherischen Aktivitäten ungesetzlich bewaffneter Formationen, terroristischer Vereinigungen und neofaschistischer Organisationen in der Ukraine, gegen die sie im Großen Vaterländischen Krieg gekämpft hatten. Die Veteranen verurteilten auch die Politik des Völkermordes an den Einwohnern des Donbass, die von den Machthabern in Kiew durchgeführt wird. (Am 14. Januar leitete das MfS der LVR offiziell zahlreiche Strafverfahren ein, s. Artikel von Rusvesna https://alternativepresseschau.wordpress.com/2017/01/15/presseschau-vom-14-01-2017/ – Anm. d. Übers.)

 

Vormittags:

 

De.sputniknews.com: Von Änderungen bezüglich der Russland-Sanktionen können viele Menschen profitieren, wie der designierte US-Präsident Donald Trump im gemeinsamen Interview der „Bild“-Zeitung und der britischen „TheTimes“ sagte. Er sprach sich auch für einen Atom-Deal mit Moskau aus. „Es gibt diese Sanktionen gegen Russland – mal sehen, ob wir ein paar gute Deals mit Russland machen können“, so Trump. „Zunächst sollte allerdings das Atomwaffen-Arsenal wesentlich reduziert werden.“ Russland leide „schwer unter den Sanktionen“. Zugleich räumte er ein, dass durchaus bald „etwas passieren könnte, wovon viele Leute profitieren können“….

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit. Aus Richtung Troizkoje wurde Logwinowo mit 120mm-Mörsern beschossen. Das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor wurde aus Richtung Staniza Luganskaja mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern beschossen. Das Gebiet von Sokolniki wurde aus Richtung Krymskoje mit 82mm-Mörsern beschossen.

 

Rusvesna.su: In Moskau begann der Abschied von Dr. Lisa Der Abschied von der Philanthropin Jelisaweta Glinka, bekannt als Doktor Lisa, die beim Flugzeugabsturz der TU-154 über dem Schwarzen Meer bei Sotschi ums Leben gekommen war, findet am Montagmorgen in der Uspenskij-Kathedrale im Nowodewitschi-Kloster in Moskau statt. Danach findet die Bestattung auf dem Nowodewitschi-Friedhof statt. Abschied und Beerdigung finden nach orthodoxem Ritus statt. In der Kathedrale steht der geschlossene Sarg, auf ihm  – ein Foto von Dr. Lisa mit Trauerflor, dahinter – Kränze mit Worten der Trauer von ihrem Mann und ihren Söhnen, Angehörigen, Freunden, aber auch Kränze des Verteidigungsministeriums und des russischen Präsidenten. Auf einem der Kranzschleifen steht „Eine solche gab es nie vorher und nie danach“…. (Dr. Lisa erreichte im Juni 2014, dass der schwerstkranke Schenja, der letzte Patient des Slawjansker Krankenhauses, mit der dafür benötigten Technik über einen Evakuierungskorridor aus der eingekesselten und bombardierten Stadt nach Russland gebracht und gerettet werden konnte. Dabei begab sie sich selbst in Gefahr – Anm. d. Übers.) https://alternativepresseschau.wordpress.com/2014/06/04/teil-2-der-presseschau-04-06-14/ https://alternativepresseschau.wordpress.com/2014/06/10/presseschau-vom-9-juni/ https://alternativepresseschau.wordpress.com/2014/06/11/presseschau-vom-10-juni-teil-1/ Der Titel dieses Films über Jelisaweta Glinka „Dr. Lisa“ ist „Eine solche gab es nie vorher und nie danach“ – Anm. d. Übers.)

https://youtu.be/HwyfeJvvTLA

 

de.sputniknews.com: Trump fordert von US-Geheimdiensten Entschuldigung für Vorwürfe gegen Moskau Nach all den Unterstellungen, Russland habe belastendes Material gegen ihn gesammelt, fordert der künftige US-Präsident Donald Trump nun von amerikanischen Geheimdienstlern und Massenmedien formelle Entschuldigungen. „Diese Geheimdienstleiter haben einen Fehler gemacht und wenn Menschen Fehler machen, müssen sie sich entschuldigen“, twitterte Trump. Auch „Medien müssen sich entschuldigen“. Der Sender CNN und andere Medien hatte in der vergangenen Woche unter Berufung auf die US-Geheimdienste berichtet, die russische Regierung habe kompromittierendes Material über gegen Trump gesammelt, womit der künftige US-Präsident erpressbar werden könnte. Der Kreml dementierte diese Meldung. Moskaus sieht hinter diesen Erfindungen das Streben der scheidenden US-Administration, das russisch-amerikanische Verhältnis „zum Abschied“ möglichst stark zu belasten. Auch Trump nannte die Berichte „Fake News“ und „Hexenjagd“. US-Geheimdienstdirektor James Clapper soll im Telefonat mit Trump eingestanden haben, dass der Bericht gefälscht sei.

 

Dan-news.info/Dnr-online.ru: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen „Sieben Häuser werden in den Vorstädten von Gorlowka in der Nacht beschädigt. Zerstörungen wurden in der Tschernikow-Straße 28, 20, der Slawjanskaja-Straße 9, 13, der Poletajew-Straße 106, der Borizkij-Straße 5, der Shelesnodoroshnikow-Straße 33 registriert“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit. Wir erinnern daran, dass gestern Abend mitgeteilt wurde, dass in der Folge eines Mörserbeschusses im Gorlowker Stadtteil Dolomitnoje ein Kind verletzt wurde. Der Vorfall ereignete sich n der Shelesnodoroshnikow-Straße 33, wo auch jetzt ein Treffer festgestellt wurde. Von den ukrainischen Truppen wurde gestern Abend auch Jasinowataja beschossen. Nach Informationen des Bürgermeisters Oleg Morgun traf ein Geschoss das Gelände der Schule in Jakowlewka. „Die Schule von Jakowlewka wurde gegen 22:00 Uhr beschossen. Es gab Treffer auf dem Sportplatz, 28 Schüler sind nicht in die Schule gekommen. Im Dorf ist eine Stromleitung beschädigt, dadurch haben 350 Einwohner des Dorfes keinen Strom“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Morgun unterstrich, dass derzeit Reparaturbrigaden vor Ort sind. Bis Mittag ist geplant die Stromversorgung der Ortschaft wieder in Betrieb zu nehmen. „Die Zahl der Beschüsse ist gestern Abend und in der Nacht angewachsen. Auf Alexandrowka, Trudowskije im Westen von Donezk, Sajzewo, Dolomitnoje, Schirokaja Balka, Shelesnaja Balka, die Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Golmowskij bei Gorlowka, Krutaja Balka bei Jasinowataja, die Dörfer Spartak, Shabitschewo im Jasinowataja-Bezirk und Sachanka im Nowoasowskij-Bezirk wurden 397 Artilleriegranaten der Kaliber 122 und 152mm bzw. Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. Gemäß den Angaben der Quelle wurden von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte Dutzende von Geschossen mit Schützenpanzern und Granatwerfern abgefeuert. „Die russische Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination hat schon begonnen, die Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf die Umgebung von Gorlowka zu untersuchen. Eine Patrouille des Gemeinsamen Zentrums arbeitet vor Ort“, teilte das operative Kommando der DVR mit. Der Gesprächspartner der Agentur fügte hinzu, dass am Festhalten der Verletzungen des „Regimes der Ruhe“ und der Folgen der Beschüsse des Stadtrandes von Gorlowka auch eine Gruppe von Vertretern des Kommandos der DVR unter Leitung des stellvertretenden Kommandeurs Eduard Basurin, des Zivilschutzministeriums der DVR und Vertreter der OSZE-Mission beteiligt sind. Später wurde gemeldet, dass die OSZE-Mission sich geweigert hat, den Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zu erfassen, weil sie nicht von ihrer eigenen Sicherheit überzeugt sind. Ergebnis der Untersuchung ist, dass zwei Panzergeschosse des Kalibers 122mm das Wohnhaus trafen, wo das Kind verletzt wurde. Die Geschosse kamen aus der 5km-Zone, was beweist, dass die ukrainischen Streitkräfte ihre schwere Technik nicht von der Kontaktlinie abgezogen haben.

 

Ukrinform: Biden: Sanktionen müssen bleiben, bis Russland „Minsk“ erfüllt und die Krim zurückgibt. Der US-Vizepräsident Joseph Biden hat beim heutigen gemeinsamen Auftritt mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko vor der Presse erklärt, dass die internationalen Sanktionen gegen die Russische Föderation solange in Kraft bleiben sollen, bis sie die Abkommen von Minsk vollständig erfüllt und der Ukraine die Krim zurückgibt, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent. „Gemeinsam mit unseren Partnern aus der Europäischen Union und der G-7 haben wir zu verstehen gegeben, dass die Sanktionen fortlaufen müssen, bis Russland seine Verpflichtungen gemäß den Abkommen von Minsk vollständig, ich betone vollständig, erfüllt, und die Sanktionen gegen die Russische Föderation, die mit der Krim verbunden sind, müssen in Kraft bleiben, bis Russland die Krim der Ukraine zurückgibt“.

 

de.sputniknews.com: Kreml begründet Nato-Obsoleszenz anders als Trump Der Kreml stimmt Donald Trump insofern zu, dass die Nato als Militärbündnis ausgedient hat. Die Allianz entspreche nicht mehr den Zielen von Stabilität und Sicherheit, sondern sei lediglich auf Konfrontation ausgerichtet, argumentierte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Trump, der am Freitag als neuer US-Präsident vereidigt wird, hatte die Nato am Sonntag in einem Interview der „Bild“-Zeitung und der britischen „Times“ einmal mehr als obsolet bezeichnet und kritisiert, dass das Militärbündnis sich nicht um den Terror gekümmert habe. „Die Nato ist tatsächlich ein Relikt – dem stimmen wir zu“, so Peskow am Montag. „Das Systemziel dieser Organisation besteht in Konfrontation. Ihre gesamte Struktur ist von den Idealen der Konfrontation getragen und darauf zugeschnitten.“ Darum lasse sich die Nato kaum mehr als modern und als den Ideen von Stabilität, nachhaltiger Entwicklung und Sicherheit entsprechend bezeichnen, so der Kreml-Sprecher. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte zuvor eine Auflösung der Nato vorgeschlagen: Diese letzte militärpolitische Allianz sei ein Auslaufmodell. Es müsse ein modernes, blockfreies System der kollektiven Sicherheit aufgebaut werden, das für alle Staaten gleich sein müsse.

 

Nachmittags:

 

de.sputniknews.com: Krim macht UNO auf Menschenrechtsverstöße durch Ukraine aufmerksam Die Republik Krim fordert als Gebiet Russlands per UN-Resolutionsentwurf, dass die Fälle von Verletzung der Menschenrechte auf der Halbinsel, als sie noch zur Ukraine gehörte, anerkannt werden. Dies berichtet am Montag die russische Zeitung „Rossijskaja gaseta“. Laut dem Vorsitzenden des Krim-Komitees für auswärtige Beziehungen, Saur Smirnow, will der Resolutionsentwurf die Aufmerksamkeit der Uno auf die Verstöße gegen die Menschenrechte in der Ukraine lenken. Die Behauptungen sollen mit entsprechenden Dokumenten belegt werden. „Der UN-Resolutionsentwurf der Krim an die Ukraine ist bereits ausgearbeitet“, so Smirnow. „Darin spiegelt sich ein breites Spektrum aller Ereignisse wider, die unter anderem mit Verletzungen der Menschenrechte auf der Krim in der ukrainischen Periode verbunden sind. Wir haben uns bemüht, die ganze Situation in chronologischer Reihenfolge zu beschreiben.“ Dabei sei auch die Rückkehr der Krim-Tataren in ihre historische Heimat Anfang der 1990er Jahre analysiert worden, als jene zwei Jahrzehnte lang weder Land noch Wohnraum noch die nötige Ausstattung ihrer kompakten Siedlungsorte erstreiten konnten. Keine einzige Amtsperson des ukrainischen Staates sei bislang für die Verletzung der Rechte der deportierten Bürger zur Verantwortung gezogen worden. Eine von der Uno im November 2016 auf Initiative der Ukraine verabschiedete Resolution hatte die Krim-Behörden bewogen, diesen Resolutionsentwurf auszuarbeiten. Das Papier verurteile die angebliche „Verletzung der Menschenrechte und Diskriminierungsmaßnahmen“ gegen Bewohner der Halbinsel, darunter die Krim-Tataren. 73 Länder hatten für die Resolution, 23 dagegen gestimmt. 76 Länder enthielten sich der Stimme und 21 weitere blieben der Abstimmung fern. Demnach hatte nur etwa ein Drittel der UN-Mitgliedsländer jene Resolution unterstützt. Die UN-Vollversammlung hatte zudem zu einem internationalen Überblick zur Lage der Menschenrechte auf der Krim aufgerufen. Nach dem nationalistischen Umsturz in Kiew im Februar 2014 hatten sich die Bewohner der Krim bei einem Referendum für die Eingliederung der Halbinsel in den Bestand Russlands ausgesprochen. Moskau befürwortete dies. Der Westen und ebenso die Ukraine haben dieses Referendum und die Aufnahme der Krim in den Bestand Russlands nicht anerkannt, was die Beziehungen seitdem stark belastet.

 

Dnr-online.ru: Im Rahmen zielgerichteter humanitärer Hilfe aus der RF hat die Donezker Republikanische Kirow-Kinderbibliothek mehr als 3000 Bücher erhalten. Die Bücher verschiedener Art wurde den Donezkern vom Kollektiv der Zeitung „Prawda“ sowie von Einwohnern Russlands übergeben. Diese Aktion fand unter unmittelbarer Teilnahme der KPRF statt. „Die KPRF hat vom Beginn der Kämpfe im Donbass an eine Patenschaft über die Donezker Republikanische Kirow-Kinderbibliothek übernommen. Als unsere Mitarbeiter keine Arbeitsentgelte erhielten, haben wir humanitäre Hilfe in Form von Lebensmitteln erhalten. Im August 2015 wurden den Bibliotheken der Republik 750 Bücher verschiedenster Thematik übergeben. Und nun ist hier die nächste Ladung Bücher eingetroffen, dafür sind wir sehr dankbar“, berichtete die Direktorin der Bibliothek Walentina Wjasowaja. Unter den Büchern sind schöne Literatur, Lexika, Literatur für die Freizeit, moderne Romane, Krimis, Fantasy und Lehrbücher. Ein Teil der Bücher wird an die Bibliotheken der Städte und Bezirke der Republik weitergegeben werden.

 

de.sputniknews.com: Trotz „1000 Hacker-Angriffen am Tag“: Kreml sieht von Vorwürfen gegen Westen ab Russische Einrichtungen werden laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow tagtäglich von Hackern angegriffen. Obwohl die Spuren öfters nach Europa und in die USA führen, sieht Moskau – anders als die westlichen Staaten – von beweislosen Anschuldigungen ab. Sicherheitsratssekretär Nikolai Patruschew hatte am Sonntag mitgeteilt, dass die russischen Datensysteme immer häufiger aus dem Ausland attackiert würden. Dabei würden die globalen Internetanbieter und Dienste benutzt. „Cyber-Attacken auf unsere Informationssysteme, Medien, Finanzorganisationen und Banken hat es schon immer gegeben“, bestätigte Peskow am Montag. Allein die Webpräsenz von Staatspräsident Wladimir Putin werde manchmal 1000 Mal am Tag attackiert. „Die Spuren, denen unsere zuständigen Behörden nachgehen, führen in europäische Staaten, in die USA, nach Kanada, nach China und nach Indien.“ Manche Angriffe seien derart intensiv und massiv, dass es keine Zweifel gäbe, dass keine unabhängigen Hackergruppen geschweige denn Einzelgänger dazu fähig seien. Dennoch habe Russland nie Vorwürfe gegen Regierungen dieser Länder erhoben. „Das wäre nämlich unvernünftig und lächerlich.“

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Die ukrainische Regierung zieht weiter ausländische Söldner heran. „So wurde von uns die Stationierung von 30 ausländischen Söldnern in Stschastje bemerkt. Die Existenz von ausländischen Söldnern bestätigt auch die örtliche Bevölkerung, die sie mehrfach in Geschäften und Straßencafés gesehen hat“, teilte Marotschko mit. „Dabei bezahlen die Söldner hauptsächlich mit ausländischen Währungen – Dollar oder Euro“, fügte er hinzu. „Außerdem wurde von uns festgestellt, dass im 1. Bataillon der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Popasnaja zwei Bürger der USA Dienst tun, was zweifellos eine Verletzung sowohl des internationalen Rechts als auch der Gesetzgebung der USA ist“, fügte er hinzu. Er merkte an, dass die Volksmiliz in nächster Zeit die Personaldaten dieser Bürger an die entsprechenden Instanzen übergeben wird. „In den Abteilungen der 54. Brigade der ukrainischen Armee haben allein am 11. Januar vier Soldaten eigenmächtig den Dienstort verlassen und sechs wurden in betrunkenem Zustand festgenommen, was von einem nicht zufriedenstellenden moralisch-psychischen Zustand des Personals und der Tatenlosigkeit der Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte zeugt“, teilte Marotschko mit. „Von den technischen Abteilungen der Volksmiliz ist eine rechtzeitige Reaktion auf Anfragen der OSZE-Mission und ihrer Vertreter zur Entminung von Abschnitten sichergestellt“, sagte Marotschko. Außerdem unterstrich er, dass die Volksmiliz der LVR weiterhin streng die Minsker Vereinbarungen einhält und nicht auf Provokationen der ukrainischen Truppen reagiert. „In den Ortschaften an der Kontaktlinie wurden Aktivitäten des Sicherheitsdienstes der Ukraine festgestellt. So führen in den Ortschaften im Bereich der „volksfeindlichen terroristischen Operationen“ ukrainische Spezialdienste Maßnahmen zur Ermittlung von Einwohnern durch, die verwandtschaftliche Beziehungen mit Mitarbeitern der militärischen Einrichtungen der LVR haben, um im Weiteren auf diese Druck im Sinne ihrer kriminellen Interessen auszuüben“, sagte Marotschko. „Außerdem wurde im Gebiet von Solotoje vom Sicherheitsdienst der Ukraine ein System ungesetzlichen Verkaufs von Militäreigentum und Lebensmitteln durch Soldaten des Bataillons „Lugansk-1“  aufgedeckt. Im Zusammenhang damit ist in der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte eine Kommission des Stabs der Gruppierung „Lugansk“ eingetroffen“, sagte er.

 

Ukrinform: In den letzten 24 Stunden wurden durch Kämpfe in der Ostukraine keine ukrainischen Soldaten getötet, gab heute auf dem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oleksandr Motusjanyk, bekannt. „Während des letzten Tages gab es durch Kämpfe keine Toten unter den ukrainischen Soldaten, ein Soldat wurde jedoch nahe des Dorfes Marjinka verletzt“, sagte er. Ihm zufolge wurden die Verluste des Feindes in der vergangenen Woche bestätigt: sieben Besatzer tot, 14 verletzt.

 

de.sputniknews.com: Biden: Ukrainischer Weg zu Demokratie ähnelt Flug zum Mond US-Vizepräsident Joe Biden hat in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko die Umsetzung der demokratischen Reformen in der Ukraine mit einem Flug zum Mond verglichen. Dies berichtete das Webportal Apostrophe.ua am Montag. Biden forderte die Ukrainer auf, ihre Treue zur Rechtsstaatlichkeit nach wie vor zu demonstrieren und die Korruption zu bekämpfen. Er kommentierte die Perspektiven des Landes mit den Worten, das nächste Jahr werde sehr  kompliziert für die Ukraine sein.  „John Kennedy sagte einmal in Bezug auf einen Flug zum Mond: Wir können das nicht mehr verschieben. Ich glaube, dass die Ukrainer die Bildung eines neuen demokratischen Staates nicht verschieben können und wollen“, sagte er. Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko geäußert, Kiew sei auf eine Zusammenarbeit mit der neuen Regierung der USA vorbereitet  und rechne mit der weiteren Behandlung der „ukrainischen Frage“. Der scheidende US-Vizepräsident Biden war am Montag in Kiew eingetroffen, wo er Verhandlungen  mit dem Premier und dem Staatspräsidenten der Ukraine führte. Inzwischen haben einige Ukrainer in den sozialen Netzwerken  ihre Empörung  über den Besuch von Biden zum Ausdruck gebracht, indem sie ihn als eine „politische Leiche“ bezeichneten.

 

Lug-info.com: Der Pressedienst der Stadtverwaltung von Lugansk teilte mit, dass das kommunale Grünflächenamt in Treibhäusern bereits 8.000 Zierpflanzen ausgesät hat, um die Stadt zu verschönern. „Wir haben in den Treibhäusern bereits 8000 einjährige Pflanzen ausgesät, die die städtischen Anlagen, Parks und Plätze verschönern werden. Geplant ist die Aussaat von weiteren 132.000 Blumen, darunter etwa 15.000 mehrjährigen Pflanzen“, sagte Nigina Solowjewa, die Direktorin des Grünflächenamts. Sie fügte hinzu, dass außerdem vom Grünflächenamt in der letzten Woche in den Treibhäusern 3000 Gurken- und Tomaten ausgesät wurden. Ab morgen werden weitere 10.000 Gurken und Tomaten ausgesät werden.

 

Ukrinform: Poroschenko: Russische Aggression hat 10 000 Ukrainer das Leben gekostet. Der durch den Kreml entfesselte Krieg gegen die Ukraine habe bereits 10 000 Ukrainer das Leben gekostet, sowohl Soldaten als auch Zivilisten, sagte während der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem US-Vizepräsidenten Joseph Biden der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent. „Bei den heutigen Gesprächen haben wir natürlich über die russische Aggression gegen die Ukraine gesprochen. In diesem Jahr werden es drei Jahre, seit Russland einen echten Krieg gegen unsere Nation angezettelt hat. Es ist ein Krieg, in dem 10 000 Ukrainer getötet wurden, sowohl Soldaten als auch Zivilisten“, sagte er. Der Präsident betonte, dieser Krieg gehe heute weiter: „allein in den letzten drei Tagen wurde unser Militär mehr als 250 Mal beschossen“. „Die Ukraine ist sich bewusst, dass sie nicht der einzige Feind für Moskau ist. Alle, die sich zu demokratischen Werten bekennen, sind Feinde des Kremls. Und deshalb ist heute die Verteidigung der Ukraine die Verteidigung der Werte der freien Welt“, sagte Poroschenko.

 

De.sputniknews.com: Die ukrainische Eisenbahngesellschaft „Ukrsalisnyzja“ will die Bahnverbindung zwischen der Ukraine und Europa intensivieren und dafür mehr Direktzüge nach Polen, Ungarn und möglicherweise in die Slowakei einsetzten, wie das ukrainische Infrastrukturministerium auf seiner offiziellen Homepage mitteilte. Derzeit plane das ukrainische Infrastrukturministerium eine neue Bahnverbindung nach Polen. „Außerdem wollen wir in diesem Jahr die Strecke Mukatschewe-Budapest eröffnen. Das ist eine potentiell sehr interessante Route“, sagte Infrastrukturminister Wladimir Omeljan.  Zudem werde auch eine Bahnverbindung zwischen der Ukraine und der Slowakei erwogen . „In den letzten Jahrzehnten war es so, dass unser „Zug Nummer 1“ nur nach Moskau gefahren ist. Er muss aber auch nach Europa fahren. Und wir kämpfen darum“, so Omeljan. Im April 2016 war mitgeteilt worden, dass die Regierung in Kiew den polnischen Musiker und Manager Wojciech Balczun zum neuen Chef der ukrainischen Staatsbahn ernannt habe. Der staatliche Bahnmonopolist „Ukrsalisnyzja“ führt sechs regionale Bahngesellschaften unter seinem Dach und betreibt ein Streckennetz mit einer Gesamtlänge von rund 21.600 Kilometern.

 

Ukrinform: Ukraine verklagt Russland beim Internationalen Gerichtshof. Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat das Außenministerium der Ukraine beauftragt, Russland beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen der Verletzung der UN-Konvention zur Verhinderung der Finanzierung des Terrorismus und der Konvention zur Beseitigung aller Formen von Rassendiskriminierung zu verklagen. Darüber berichtet die Pressestelle des Präsidenten. „Drei Jahre lang verletzt die Russische Föderation grob das internationale Recht, drei Jahre führt sie die rechtswidrige Annexion der Krim, die illegale Besetzung des Ostens unseres Landes in den Gebieten Donezk und Luhansk durch, betreibt die Politik der Zerstörung und Diskriminierung auf der Krim“, sagte der Präsident. Er betonte, dass russische Kämpfer in dieser Zeit zahlreiche Terrorangriffe begangen hätten, denen Hunderttausende von unschuldigen Menschen zum Opfer gefallen seien und ihr Zuhause verlassen mussten. Poroschenko erinnerte daran, dass etwa 1,7 Millionen Ukrainer Vertriebene sind. „Diejenigen, die auf der Krim und im Donbass geblieben sind, leiden und werden verfolgt. Die Tätigkeit von Medschlis des krimtatarischen Volkes wird verboten und auch andere Verbrechen werden begangen, die nicht ungestraft bleiben dürfen“, sagte er.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Die Lage in der DVR hat eine Tendenz zur Verschärfung. Die verbrecherischen Kräfte der Ukraine haben in den letzten 24 Stunden 1076 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Der Gegner hat 106 Artilleriegranaten der Kaliber 152 und 122mm, 326 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm sowie 612 Geschosse aus verschiedenen Arten von Granatwerfern auf das Territorium der Republik abgefeuert. Außerdem wurden beim Beschuss Schützenpanzer und Schusswaffen verwendet. Von Seiten der ukrainischen Terroristen unter Führung der Kommandeure der 53., 72., 92. mechanisierten Brigaden der ukrainischen Streitkräfte Grusewitsch, Sokolow, Nikoljuk, des Kommandeurs der 55. Artilleriebrigade Pantschenko und des Kommandeurs der 36. Marineinfanteriebrigade Deljatizkij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Oserjanowka, Gorlowka, Michajlowka, Golmowskij, Schirokaja Balka, Shelesnaja Balka, Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Shabitschewo, Alexandrowka, Staromichajlowka, Kominternowo, Sachanka, Oktjabrj, das Gebiet des Flughafens und die Siedlung Trudowskij im Petrowskij-Bezirk von Donezk. Gestern um 17:00 Uhr wurden in Folge eines Beschusses durch ukrainische Naizisten mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm sowie Granatwerfern aus Richtung Nowoluganskoje auf Dolomitnoje (Nikitowskij-Bezirk von Gorlowka) zwei Kinder verletzt: Kirill Mironenko, geb. 2014, erlitt eine Splitterverletzung, Jarowslaw Mironenko, geb. 2009 erlitt ein psychisches Trauma. Außerdem gab es in Dolomitnoje Zerstörungen an einem Wohnhaus in der Shelesnodoroshnaja-Straße und an vier Gebäuden in der Smolenskaja-, der Poletawaja- und der Bagrizkij-Straße. Die Ortschaft wurde von den Positionen der Abteilungen des 46. Spezialbataillons „Donbass-Ukraina“ auf persönlichen Befehl seines Kommandeurs, Oberst Wlasenko, beschossen. Außerdem wurden in Folge des Beschusses durch ukrainische nationalistische Abteilungen Eisenbahngleise der Linie Nikitowka – Majorsk und Stromleitungen entlang der Eisenbahnstrecke Jasinowataja – Skotowataja beschädigt. Diese Handlungen zeugen vom Beginn der Verwirklichung der Pläne der ukrainischen Nationalisten zur ökonomischen Blockade des Donbass, die ihre Anführer etwas zuvor geäußert haben. Unter anderem dadurch, dass in die Pufferzone entlang der Kontaktlinie Veteranen der „ATO“ geschickt werden, die sich in Kämpfen weitaus härter gegenüber der friedlichen Bevölkerung gezeigt haben. Es ist wichtig anzumerken, dass unter einer solchen „Blockade“ vor allem die ukrainische Bevölkerung leidet, die sich jetzt unter Kontrolle der Marionettenregierung der Ukraine befindet. Unter anderem würde die Beendigung der Kohlelieferung aus dem Donbass im Winter wegen durch ukrainische Soldaten beschädigter Eisenbahnlinien ein Genozid am eigenen Volk bedeuten. Unsere Aufklärung stellt weiter eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So wurden Stationierungen im Gebiet der folgenden Ortschaft festgestellt: – Pobeda, 6 km von der Kontaktlinie, drei 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“; – Wladimirowka, 19 km von der Kontaktlinie, 20 Mehrfachraketenwerfer „Grad“ und zehn Mehrfachraketenwerfer „Uragan“; – Seljonyj Gaj, 16 km von der Kontaktlinie, 12 Hubschrauber MI-8 mit Kampfwaffen, zwei Mehrfachraketenwerfer „Grad“, fünf Panzer und 200 Mann; – Bogdanowka, 4 km von der Kontaktlinie, 6 120mm-Mörser. Eine Konzentration von verbotener schwerer Bewaffnung erfolgt im Verantwortungsbereich der 92. Brigade, was von der Absicht des blutdürstigen Kommandeurs Nikoljuk zeugt, sich in den Augen des übergeordneten Kommandos mit beliebigen Mitteln zu rehabilitieren, darunter auch durch Mord an friedlichen Bürgern. Aber im Fall einer Aggression von Seiten des Gegners sind wir bereit mit adäquaten Aktivitäten seine Pläne zum Scheitern zu bringen.

 

Korrespondent.net: Weiterer Rückgang der Automobilproduktion in der Ukraine. In ukrainischen Fabriken wurden im Dezember 2016 678 Autos produziert, was gegenüber dem Dezember 2015 ein Rückgang um 63% ist und um 22,7 Prozent weniger als im November 2016. Dies berichtet der Verband Ukrawtoproma. Insgesamt wurden 2016 in der Ukraine 5264 Fahrzeuge hergestellt, das sind 36,5 Prozent weniger als im Vorjahr. Gleichzeitig machten im Dezember den Großteil der Autoproduktion Personenwagen aus, von denen 540 Stück produziert wurden. Im Vergleich zum November verringerte sich die PKW-Produktion um 30,5% und im Vergleich zum Dezember 2015 gab es einen Rückgang um 58,2%. Inzwischen ist in der Ukraine der Verkauf von Gebrauchtwagen stark angestiegen. Es wird auch über einen Anstieg des Verkaufs neuer Personenkraftwagen sowie von Elektrofahrzeugen berichtet.

 

De.sputniknews.com: Ehrenmal für sowjetische Soldaten in Wien geschändet – Russland legt Protest ein Das Denkmal für die sowjetischen Soldaten am Schwarzenbergplatz im Zentrum von Wien ist erneut von Unbekannten geschändet worden, wie es aus der russischen Botschaft in Österreich hieß. Der Vorfall ereignete sich am Montag, dem 16. Januar. Das Denkmal, auf dessen Frontseite Stalins Befehl über die Einnahme Wiens am 13. April 1945 durch die Rote Armee mit goldenen Buchstaben eingehauen ist, ist mit tiefroter Farbe übergossen worden. In einer Facebook-Mitteilung der Botschaft heißt es: „In Wien ist das Ehrenmal für die sowjetischen Befreier geschändet worden. Es ist auf der Frontseite mit tiefroter Farbe übergossen. Eine Protestnote ist an das Außenministerium Österreichs gerichtet worden.“ Eine gleichlautende Mitteilung der Botschaft wurde auf ihrer Twitter-Seite veröffentlicht. „Im Hinblick darauf, dass derartige Akte des Vandalismus bereits früher begangen worden sind, rufen wir die österreichischen Behörden nachdrücklich auf, erschöpfende Maßnahmen zur Sicherung des gebührenden Schutzes der Gedenkstätte zu ergreifen“, hieß es aus der Botschaft. Das Denkmal war im Jahr 2015 mit schwarzer Farbe übergossen worden. Damals schickte Russland dem österreichischen Außenministerium eine Protestnote, in der gefordert wurde, den Sachschaden zu ersetzen, die Schuldigen zu ermitteln und zu bestrafen und derartige Zwischenfälle in Zukunft zu verhindern. Am 8. Mai 2014 war auf den Granitstein vor der Gedenkstele die ukrainische Flagge gemalt worden.

 

Ukrinform: Muschenko beginnt seinen Besuch im Nato-Hauptquartier. Die Delegation der Streitkräfte der Ukraine unter der Leitung des Chefs des Generalstabs der Streitkräfte der Ukraine, Wiktor Muschenko, hat einen Besuch im Nato-Hauptquartier in Brüssel begonnen, teilte der Pressedienst des Verteidigungsministeriums der Ukraine mit. Nach den Angaben des Verteidigungsministeriums nimmt Muschenko an den Sitzungen des Nato-Militärausschusses im bilateralen Format und im Format „Plattformen der Kompatibilität“ teil. Darüber hinaus sind bilaterale Treffen mit den Chefs der Generalstäbe der Streitkräfte anderer Länder geplant.

 

Dan-news.info: „Die Stromversorgung des Dorfes Jakowlwka wurde heute tagsüber wieder repariert. Alle Einwohner haben Strom“, teilte der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun mit.

 

De.sputniknews.com: Kämpfer der Terrormiliz Daesh („Islamischer Staat“, auch IS) haben den Luftstützpunkt Deir ez-Zor im Nordosten von Syrien eingekesselt, wie der TV-Sender „Al Mayadeen“ berichtet. Die Terroristen haben sich dem Militärluftstützpunkt nähern können, wobei sie das Territorium einer ehemaligen Truppeneinheit und eines brachliegenden Betriebes erobert haben. Zuvor war mitgeteilt worden, dass die syrischen Regierungstruppen 45 Kilometer südöstlich der syrischen Stadt Deir ez-Zor eine aus 18 ausländischen Söldnern der Terrormiliz Daesh bestehende Gruppe vernichtet haben. Am Samstag hatten die Regierungstruppen großangelegte Attacken der IS-Kämpfer auf Deir ez-Zor abgewehrt. Terroristen hatten die Armeestellungen südlich und nordwestlich des Militärflughafens Deir ez-Zor sowie mehrere Bezirke in westlichen Vororten der Stadt angegriffen. Mehr als 30 Kämpfer wurden dabei vernichtet. Die Provinz Deir ez-Zor im Nordosten Syriens befindet sich fast komplett unter der Kontrolle der IS-Kämpfer. Das gleichnamige Verwaltungszentrum wird zwar weiterhin von der Regierungsarmee kontrolliert, aber die Einwohner sind seit mehr als drei Jahren von der Terrormiliz eingeschlossen.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Wie im Kalten Krieg: USA initiieren neues Wettrüsten in Europa – Sacharowa. Washington initiiert de facto ein neues Wettrüsten in Europa, indem es seine Streitkräfte dort entfaltet, wie die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa am Montag äußerte. „Die durch die USA umgesetzten Pläne zur großangelegten Entfaltung der Streitkräfte in Europa verfügen über das größte zerstörerische Potential für die ganze Architektur der europäischen Sicherheit“, sagte Sacharowa. “Sie schaffen eine neue militärpolitische Realität, bringen die Kräftekonstellation auf dem Kontinent ins Ungleichgewicht und drohen mit langwierigen destruktiven Folgewirkungen im euroatlantischen Raum“, so die Außenamtssprecherin weiter. Somit trage Washington praktisch zum neuen Wettrüsten in Europa bei, und versuche, „uns das Konfrontationsmodell der Beziehungen, wie es zu Zeiten des Kalten Krieges war, aufzuzwingen“. Sie widersprach den westlichen Medien, die behaupten, dass die Stationierung der US-Truppen in Europa angeblich keine bedeutende Rolle im militärischen Sinne spielen würde. „Betrachtet man einige durch US-Militärs geplante und in der Realisierung befindliche Vorbereitungen in Europa näher in Betracht, dann zeugen die Zahlen von etwas ganz anderem“, betonte Sacharowa. So hatten die USA im Januar des neuen Jahres eine Panzer-Brigade nach Polen verlegt. Das sind etwa 4000 Militärs und 2500 Einheiten Militärtechnik, darunter 87 Panzer, 144 Schützen-, sowie 18 Artilleriepanzer. Ab Januar werden zudem 300 US-Marinesoldaten im norwegischen Værnes auf Rotationsgrundlage stationiert. Ende März soll auch in Deutschland eine aus etwa 1800 Militärs mit Kampf- und Lasthubschraubern bestehende US-Luftbrigade stationiert werden. „All ihre militärischen Entfaltungen in Europa bezeichnet man in Pentagon listig als ‚Rotationsstationierungen‘, also nicht ständige“, so die Sprecherin des Außenministeriums. Doch werden sie so geplant, betonte Sacharowa weiter, dass die ersten Einheiten solange im Truppendienst bleiben, bis sie durch andere ersetzt werden. „Es handelt sich somit um eine langfristige Stationierung von US-Kräften und -Mitteln in Europa, die kaum ausschließlich als Verteidigungskräfte bezeichnet werden können“, schloss Sacharowa. Das alles erfolge vor dem Hintergrund der einseitigen und uneingeschränkten Entwicklung des Potentials der US-Raketenabwehrsysteme in Europa, und der Modernisierung von US-Atomwaffen, die auf dem Territorium anderer Nato-Länder stationiert seien.

 

Lug-info.com: Eine Aktion zur Unterstützung der Einwohner des Donbass „1000 Tage zum Trotz“ fand im Rahmen der 22. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz statt.  Dies teilte heute das Mitglied des Rats der Gewerkschaftsföderation, der Vorsitzende der Gewerkschaft der Arbeiter von innovativen und kleinen Unternehmen der LVR Andrej Kotschetow mit. Wir erinnern daran, dass vor etwa mehr als 1000 Tagen der Erlass Nr. 405/2014 des kommissarischen Präsidenten der Ukraine, des Sprechers der Obersten Rada Alexandr Turtschinow zum Beginn der sogenannten „Antiterroroperation“ im Osten des Landes veröffentlicht wurde. Kotschetow merkte an, dass an der Konferenz mehr als 2800 Menschen teilnahmen. Er teilte auch mit, dass unter den zur Konferenz Eingeladenen auch das Mitglied der italienischen Musikgruppe „Banda Bassotti“ David Cacchione war, der seine Eindrücke von der Veranstaltung äußerte. „Wir sind auf Einladung unserer Genossen von der Zeitung Junge Welt, die eine der Organisatoren ist, zur Konferenz gefahren, die in diesem Jahr der internationalen Solidarität gewidmet war. Diese Reise gab uns die Möglichkeit, offen über den Krieg im Donbass zu sprechen, wo schon mehr als 1000 Tage lang Beschüsse, Bombardierung und Mord an friedlichen Einwohnern stattfinden. Und all dies geschieht unter völligem Schweigen der europäischen Medien, die sich noch vor kurzem so um die Opfer in Syrien gesorgt haben“, berichtete Cacchione. „Wir haben den Teilnehmern der Konferenz darüber berichtet, dass wir eine Reihe gemeinsamer Projekte mit den Republiken des Donbass durchführen und planen Lugansk zu besuchen. Und zum Abschluss unseres Auftritts haben wir die „Internationale“ gesungen. Wir haben begonnen italienisch zu singen, aber der gesamte Saal schloss sich an und jeder sang in seiner Sprache. Dies war ein sehr berührender Moment“, fügte der italienische Journalist hinzu.

 

De.sputniknews.com: Kiew erfindet neue Frist für Zurückholen des Donbass. Der Vizeminister „für die Angelegenheiten der okkupierten Territorien“ im ukrainischen Kabinett, Georgi Tuka, hat in einem Interview mit dem Sender „Espresso TV“ eine Frist gesetzt, in der Kiew den Donbass wieder unter seine Kontrolle bringen wird. „Ich habe den sehr deutlichen Eindruck, dass wir etwa im Herbst eventuell eine Möglichkeit haben werden, das reale Zurückholen dieser Gebiete zu starten, höchstwahrscheinlich in einer nichtmilitärischen Weise. Ich hoffe ganz klar darauf“, sagte Tuka. Kiew werde die östliche Region des Landes nicht durch die Einhaltung der Minsker Abkommen wieder unter seine Kontrolle bringen, sagte er, sondern weil Moskau aufhören werde, dem Donbass wirtschaftliche Hilfe zu leisten. „Sobald die wirtschaftliche Unterstützung aufhören wird – selbst wenn man die militärische Komponente auf der Waagschale lässt – wird die zentrale Regierung der Ukraine nach beliebigen Berechnungen beliebiger Experten höchstens drei Monate brauchen, um dort Ordnung zu schaffen“, sagte er. Tuka hatte schon mehrmals Fristen genannt, in denen Kiew den Donbass unter seine Kontrolle zurückbringen könne. Am 2. Januar sagte er, dies könnte 2018 passieren. Im November 2016 äußerte er, Kiew werde in der nächsten Zeit nicht nur den Donbass, sondern auch die Krim zurückholen. Dabei werde die ukrainische Regierung dafür keinen einzigen Schuss brauchen: „Ich glaube daran, dass wir den Donbass sehr schnell zurückholen werden. Die Krim-Frage ist wesentlich komplizierter, aber wir werden auch die Krim ohne Schüsse zurückholen“, betonte der Beamte. Die ukrainische Regierung hatte eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk eingeleitet, nachdem diese den Staatsstreich in Kiew im Februar 2014 nicht anerkannt und ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. UN-Angaben zufolge wurden bei dem bewaffneten Konflikt in der Ostukraine mehr als 10.000 Menschen getötet. Die Regelung der Lage im Donbass wird unter anderem bei Treffen der Kontaktgruppe in Minsk behandelt, die seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet hat, die Maßnahmen zur friedlichen Beilegung des Konflikts enthalten, darunter auch den Gefangenenaustausch und die Suche nach Vermissten. Die ukrainischen Behörden werfen Russland regelmäßig vor, sich in den bewaffneten Konflikt in der Ostukraine einzumischen. Moskau weist diese Vorwürfe zurück, indem es auf das Nichtvorhandensein entsprechender Beweise verweist und betont, Russland nehme an diesem Konflikt nicht teil.

 

Dnr-news.com: Die ukrainische Armee übergab die Leiche eines getöteten Kämpfers der DVR, der zuvor bei Donezk in Gefangenschaft geraten war Die ukrainischen Truppen übergaben die Leiche eines Soldaten, der am Tag zuvor bei Donezk von ihnen gefangen genommen worden war, an die DVR. Dies erklärte man heute im operativen Kommando der DVR. „Heute wurde von der ukrainischen Seite die Leiche eines Militärangehörigen der Streitkräfte der DVR übergeben, der heldenhaft trotz Quälerei und Folter der Verbrecher der 92. Brigade der Streitkräfte der Ukraine, dessen Kommandeur Nikaljuk ist, eine Falschaussage verweigerte und getötet wurde“, erklärte man im operativen Kommando. Weiter hieß es, dass dem Kommandeur der 92. Brigade der ukrainischen Armee die Aufgabe gestellt worden war, einen Militärangehörigen der Republik gefangen zu nehmen, „um ihn der Öffentlichkeit und der Kommandoebene als Diversanten zu präsentieren, der Terroranschläge auf dem von der ukrainischen Armee kontrollierten Territorium vorbereitet.“ „Nach der Überführung auf ukrainisches Territorium wurde der Kämpfer der DVR im Verlauf der Vernehmungen durch die ukrainischen Straftruppen gefoltert. Trotzdem gelang es ihnen nicht,  von dem Soldaten die benötigte Falschaussage über einen angeblich von ihm vorbereiteten Diversionsakt auf dem von der Kiewer Armee kontrollierten Gebiet vor laufender Kamera zu erzwingen. Danach wurde der Soldat mit einem Kopfschuss getötet.“

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 16.01.2017

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