Presseschau vom 14.01.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

de.sputniknews.com: Russland, Türkei und Iran bereiten in Moskau Syrien-Treffen in Astana vor Diplomaten Russlands, der Türkei und des Irans haben am Freitag bei Konsultationen in Moskau Probleme der Vorbereitung eines zum 23. Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana angesetzten Syrien-Treffens erörtert. Das teilte das russische Außenamt nach den Gesprächen mit.  „Die Partner waren sich darin einig, dass das bevorstehende Forum in Astana in Entwicklung der innersyrischen Vereinbarungen vom 29. Dezember 2016 und der Resolution 2336 des Weltsicherheitsrates eine dauerhafte Waffenruhe in Syrien und eine Fortsetzung des Kampfes gegen Terrorgruppierungen gewährleisten soll“, hieß es in der Mitteilung. Zudem solle dem politischen Prozess bei der Beilegung der Syrien-Krise aufgrund der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates und der Beschlüsse der internationalen Syrien-Gruppe ein neuer Impuls verliehen werden. An den Konsultationen nahmen Russlands Vizeaußenminister Michail Bogdanow und der Direktor des Departements Nahost und Nordafrika im russischen Außenamt, Sergej Werschinin, sowie Vizeaußenminister des Irans und der Türkei teil. Bei der Eröffnung des Treffens referierte Russlands Außenminister Sergej Lawrow.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit. Aus Richtung Popasnaja wurde Irmino mit 122mm-Artilleriegeschützen beschossen. Das Gebiet von Kalinowo wurde aus Richtung Troizkoje mit 120mm-Mörsern und Granatwerfern beschossen. Mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen haben die Kiewer Truppen zweimal das Gebiet von Kalinowka beschossen. Das Gebiet von Rajewka wurde aus Richtung Staryj Ajdar mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm beschossen. Aus Richtung Krymskoje wurde das Gebiet von Frunse mit Granatwerfern beschossen.

 

De.sputniknews.com: Französischer Experte: Trump kann sich schlechte Beziehungen zu Moskau nicht leisten Der gewählte US-Präsident Donald Trump wird sich gezwungen sehen, die Beziehungen zu Russland wiederherzustellen. Das sagte Fabien Baussart, Direktor des französischen Zentrums für politische und internationale Beziehungen (CFPA), am Freitag in einem Sputnik-Interview. Natürlich sind auch strategische Beziehungen (der USA) zu China wichtig, und die Kontakte zum chinesischen Staatschef kommen voran. Wenn die neue US-Administration den Konflikt mit den chinesischen Behörden beilegt, wird sie sich schlechte Beziehungen zu Russland keinesfalls leisten dürfen.“ Dem Experten zufolge wird sich Trump die Kontakte zu Russland wenigstens in zwei Fragen – Syrien und Ukraine – wiederaufzubauen versuchen. Allein das sei schon gut, sagte Baussart. „Mehr Sorgen bereiten mir der palästinensisch-israelische Konflikt und der Wunsch Trumps, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen. Das wird sich nicht sonderlich günstig auf den Friedensprozess auswirken… Das ist ein gefährliches Zeichen.“ Trump sollte jetzt äußerst vorsichtig vorgehen, insbesondere im Hinblick auf tagtägliche Angriffe von Seiten der scheidenden Administration, die Positionen des neuen Präsidenten mit allen nur möglichen Mitteln zu schwächen versuche. „Es war unmöglich zu beweisen, dass die Zählmaschinen bei der Präsidentenwahl (von Russen – Anm. der Redaktion) geknackt wurden. Nun werden gegen Trump Sex-Vorwürfe erhoben“, sagte Baussart.

 

Ukrinform: Der führende russische Oppositionspolitiker Ilja Jaschin, der den russischen Präsidenten Wladimir Putin kritisiert, hat eine Botschaft für die zukünftige Trump-Administration: nicht mit der Ukraine für den Deal in Syrien zu handeln. Darüber schreibt politico.com. „Putin kann den USA seine Positionen in Syrien im Tausch gegen eine Anerkennung der Ukraine als Zone des russischen Einflusses durch den Präsidenten Trump anbieten“, stellte der Berichtsautor der „Hybridaggression des Kremls“ Ilya Jaschin fest. Ihm zufolge sollte die Ukraine keine Scheidemünze in „diesem globalen politischen Spiel“ werden. Jaschin war diese Woche in Washington für das Treffen mit Mitgliedern des Kongresses, bei dem er die Besorgnis über die Verbindungen einiger Berater des gewählten Präsidenten mit dem russischen Regime geäußert hatte.

 

Lug-info.com: Zusammenfassung zu Beschüssen und deren Folgen Ein Einwohner von Irmino starb in der Folge eines nächtlichen Artilleriebeschusses der Stadt durch die Kiewer Truppen. Dies teilte die Stadtverwaltung von Stachanow mit. „In der Folge eines Beschusses gibt es Tote unter der friedlichen Bevölkerung – ein Mann, geb. 1989, der in der Gajdar-Straße 76 wohnte“, teilte das Bürgermeisteramt mit. „In dem Wohnhaus in der Gajdar-Straße 76 wurden die Fensterscheiben, das Dach des Gebäudes, der Zaun durch Splitter beschädigt. Auch Stromleitungen auf der Gajdar-Straße wurden beschädigt. Vor Ort arbeitet eine Brigade der Stachanower Elektrizitätswerke“, fügte die Stadtverwaltung hinzu. Der Bürgermeister von Stachanow Sergej Shewlakow und Spezialisten der Wiederaufbauabteilungen sind vor Ort. „Die Informationen über die Zerstörungen werden noch überprüft“, fügte das Bürgermeisteramt hinzu. In der Nacht vom 13 auf den 14. Januar haben die Kiewer Truppen einen Artillerieschlag auf Irmino  und die angrenzenden Gebiete durchgeführt. Opfer des Beschusses ist ein 1989 geborener Einwohner, dessen Haus von einem der Geschosse getroffen wurde. „Es ist auch der Mast einer 6kW-Leitung im Gebiet von Kalinowo zerstört worden. Wir bauen ihn jetzt wieder auf. Derzeit hat bei uns Kalinowo keinen Strom, etwa 900 Verbraucher“, teilte der Zivilschutzminister der LVR Sergej Iwanuschkin mit. „In Kalinowo wurden durch die Beschüsse zwei Wohnhäuser beschädigt. Jetzt werden sie untersucht, unsere Gruppen fahren alle beschädigten Objekte ab“, fügte er hinzu. Nach Informationen des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR wurde in der Folge eines Beschusses auch ein Transformatorunterstation beschädigt.

 

Ukrinform: Die Militanten beschossen das okkupierte Irmino als Provokation – der Stab Der Gegner führte provokative Beschüsse der Positionen der Orte von Kalinowo-Popasnaja und Novoswankowka durch zu dem Zweck, die ukrainische Seite dessen zu beschuldigen. Darüber berichtet die Erklärung des Pressezentrums der ATO auf Facebook. „Im klaufe der letzten drei Tage hat der Gegner provozierende Beschüsse unserer Streitkräfte in der Nähe der Ortschaften Kalinowo-Popasnaja und Novoswankowka durchgeführt. Dabei wurde das Feuer nicht nur auf die ukrainischen Soldaten, sondern auch direkt auf die Ortschaften gelenkt, die sich unter zeitweisen Kontrolle der russischen Okkupationsarmee befinden. Oben gesagtes wurde durchgeführt, um die ukrainische Seite des Beschusses von Zivilisten zu beschuldigen“, hieß es in der Erklärung.

 

De.sputniknews.com: Abschiedsgruß: Obama verlängert Russland-Sanktionen um ein Jahr Präsident Barack Obama, dessen Befugnisse in sechs Tagen erlöschen, hat die Sanktionen gegen Russland wegen der Lage in der Ukraine für ein weiteres Jahr verlängert. Das teilte das Weiße Haus am Freitagabend mit. „Die Tätigkeit und die Politik Russlands stellen auch weiter eine außergewöhnliche Gefahr für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der USA dar“, hieß es. Deswegen habe Obama angeordnet, den „Sanktions-Notstand“ im Einklang mit dem Gesetz 13660 bezüglich der Ukraine aufrecht zu erhalten. Insgesamt hat die scheidende US-Administration wegen der Lage in der Ukraine drei Präsidentenerlässe gegen Russland verabschiedet: zwei im März 2014 und einen im Dezember 2014 wegen der Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit Russland. Unter US-Sanktionen stehen bereits mehrere Bürger Russlands, darunter Beamte und Vertreter der Regierung des Ex-Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch. Die Beschränkungen betreffen auch einige russische Großunternehmen.

 

Ukrinform: Kanada habe nicht die Absicht, Sanktionen gegen Russland aufzuheben, die für die Verletzung des Völkerrechts in der Ukraine verhängt wurden, sagte im Radio CBC die Ministerin für auswärtige Angelegenheiten Kanadas, Chrystia Freeland. Sie fügte hinzu, dass sie Sanktionen gegen Russland noch in der Opposition unterstützte. „Die Sanktionen waren von der vorherigen Regierung verhängt worden, aber mit starker Unterstützung von uns in der Opposition als Reaktion auf die offenen Verletzungen des Völkerrechts durch Russland bei der Invasion und Annexion der Krim sowie beim Krieg gegen die Ukraine im Donbass. Daher funktionieren diese Sanktionen nicht einfach so“, sagte die Chefin des Außenministeriums von Kanada.

 

Dan-news.info: „Von 18:00 bis Mitternacht wurden von der ukrainischen Seite 90 Panzergeschosse und Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm auf die Siedlungen Trudowskije und Alexandrowka im Westen von Donezk, Schirokaja Balka bei Gorlowka, das Dorf Spartak im Jasinowataja-Bezirk abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Beschossen wurden auch die Dörfer Leninskoje, Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk und Petrowskoje im Starobeschewo-Bezirk im Süden des Landes“. Außerdem wurden nach Angaben der Quelle von den Positionen der ukrainischen Abteilungen Dutzende von Geschossen mit Panzertechnik und Granatwerfern abgeschossen. Außerdem verwendete der Gegner großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen.

 

de.sputniknews.com: Trump über Vorbedingungen für Abschaffung von Russland-Sanktionen Der künftige US-Präsident Donald Trump plant keine sofortige Aufhebung der Russland-Sanktionen, die sein Vorgänger Barack Obama eingeführt hat, erwägt aber mittelfristig die Sanktionen zu beenden. Dies erklärte er in einem Gespräch mit der Zeitung „The Wall Street Journal“. Die Sanktionen sollten noch eine gewisse Zeit lang aufrechterhalten bleiben. „Wenn wir aber miteinander auskommen und Russland uns wirklich hilft, warum brauchen wir dann Sanktionen? Wenn jemand großartige Dinge gemeinsam tut?“ sagte Trump gegenüber der Zeitung. Trump hatte während des Wahlkampfes mehrmals betont, er wolle mit Russland kooperieren. Der scheidende US-Präsident Barack Obama hatte Ende 2016 die russischen Geheimdienste GRU und FSB für Cyberattacken verantwortlich gemacht und gegen diese und sieben weitere russische Organisationen und Privatpersonen Sanktionen verhängt. Darüber hinaus stempelte Obama 35 russische Diplomaten als Agenten ab und verwies sie des Landes. Auf seine Anordnung hin wurden zwei russische Niederlassungen in New York und Maryland geschlossen. Am 6. Januar veröffentlichten die US-Geheimdienste CIA, FBI und NSA einen Bericht, der die Vorwürfe gegen Russland stützen soll. Dieser enthält jedoch– unter Verweis auf die Geheimhaltung – keine Fakten, die als Beweise dienen könnten. Die Schlüsse über Russlands „geheime Einflussnahme“ auf die Wahlen sind aus Berichten des russischen Fernsehens und aus Beiträgen in den sozialen Netzwerken gezogen worden. Die Hälfte dieses Berichtes ist dem TV-Sender RT und der Agentur Sputnik gewidmet, wobei die Angaben zu RT hauptsächlich aus der Zeit von vor fünf Jahren stammen. Am vergangenen Freitag verlängerte Obama die im März 2014 wegen der Krim und der Lage in der Ukraine eingeführten Sanktionen gegen Russland um ein weiteres Jahr.

 

Dan-news.info: „Am Morgen gab es einen Beschuss, kurz nach sieben. Im Dorf Kominternowo wurde ein Haus in der Achmatowa-Straße 12 beschädigt. In der Folge eines direkten Treffers geriet es in Brand, nur die Mauern sind übrig geblieben“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit. Nach Angaben der Bezirksverwaltung ist der Brand gelöscht. Informationen über Verletzte unter der  friedlichen Bevölkerung sind nicht eingegangen.

 

de.sputniknews.com: Obama-Team von Syrien-Gesprächen in Astana „demonstrativ ausgeschlossen“ – Medien Russland hat Vertreter der künftigen Administration des designierten US-Präsidenten Donald Trump zu den innersyrischen Verhandlungen in Astana eingeladen, schreibt die „Washington Post“ am Freitag unter Berufung auf ein Mitglied des Trump-Übergangsteams. Ihm zufolge wurde die Einladung bei einem Telefongespräch zwischen Trumps Sicherheitsberater Mike Flynn und dem russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, am 28. Dezember 2016 offiziell überbracht. Während des Telefonats sei keine Entscheidung darüber getroffen worden, hieß es. „Mir liegen zurzeit keine weiteren Informationen hinsichtlich einer Teilnahme der USA (an dem Treffen in Astana – Anm. d. Red.) vor“, sagte ein nicht namentlich genannter Gesprächspartner der Zeitung. Das Blatt unterstreicht, dass die noch amtierende Obama-Administration von der Teilnahme an den Verhandlungen, die von Russland, der Türkei und dem Iran veranstaltet werden, „demonstrativ ausgeschlossen“ sei. Nach Meinung der „Washington Post“ ist die Einladung der sich bildenden Administration Trumps vonseiten Russlands „das erste Zeichen für eine Verbesserung der amerikanisch-russischen Zusammenarbeit“. Wie der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner, am Freitag sagte, ist noch keine offizielle Einladung zu den bevorstehenden innersyrischen Verhandlungen in Astana bei der US-Administration eingegangen. Toner fügte hinzu, dass die USA bei diesem Thema Kontakte zu Russland und der Türkei unterhalten würden. Trumps Sprecher Sean Spicer teilte am Freitag in Washington mit, Flynn und Kisljak hätten einige Probleme im Hinblick auf ein geplantes Telefongespräch Trumps mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin erörtert. Das Telefonat soll nach Trumps Amtseinführung stattfinden, die auf den 20. Januar angesetzt ist.

 

Dan-news.info / dnr-news.com: „Heute am 14. Januar werden in Staromichajlowka, Spartak und Sajzewo Feldküchen in Betrieb sein, um die örtlichen Einwohner, die an der Kontaktlinie leben, mit warmen Mahlzeiten zu versorgen“, teilte das operative Kommando der Republik mit. Die Feldküchen werden von 11 bis 13 Uhr in Betrieb sein.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Die Syrische Armee hat die Süßwasserquelle bei Damaskus vom IS zurückerobert. Die Quelle, von der fünf Millionen Einwohner abhängig sind, befand sich seit Ende Dezember unter der Kontrolle der Terroristen.

 

De.sputniknews.com: Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat mit der Verlängerung der Russland-Sanktionen die Politik „selbstsicherer Inkompetenz“ demonstriert. Darauf wies der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates, Konstantin Kossatschow, am Samstag in Moskau hin. Kurz vor dem Verlassen des Weißen Hauses hatte Obama am Freitag die gegen Russland wegen seiner Haltung im Ukraine-Konflikt verhängten Sanktionen, die im März 2017 auslaufen sollten, um ein Jahr verlängert.  „Es wäre merkwürdig, wenn er das nicht gemacht hätte“, fuhr der russische Politiker fort. „Nicht, weil das die Situation erfordert, sondern weil die Sanktionspolitik die einzige, ziemlich zahnlose Antwort der scheidenden Administration auf eigene verhängnisvolle Fehler in der Außenpolitik als Ganzes und bezüglich Russlands und der Ukraine insbesondere geworden ist“, sagte Kossatschow.

 

Dan-news.info/dnr-online.ru/av-zakharchenko.su: Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Zur „Feuereinstellung“: „Die Ukraine hat immer bewiesen, dass sie die Lösungen, die in Minsk erreicht wurden, nicht erfüllen wird. Von Anfang an hat es keinen Sinn gehabt, ein „Regime der Ruhe“ anzunehmen, es wurde nicht eingehalten. Nur in der Neujahrs- und Weihnachtsnacht war es möglich, eine Ruhe zu vereinbaren“, erklärte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko gegenüber Journalisten auf die Frage dazu, dass Kiew die Friedensvereinbarungen praktisch zum Scheitern gebracht hat. Zum Austausch von Gefangenen: „Wir unsererseits können garantiert die Sicherheit jedes Menschen, der aus der Ukraine kommt, gewährleisten. Ich denke nicht, dass Nadeshda Sawtschenko uns unsere Sicherheit in Kiew wird garantieren können. Unsere Sicherheit können dort nur unsere militärischen Abteilungen garantieren. Deshalb ist ein Treffen mit Sawtschenko dort nicht möglich“, sagte Sachartschenko. „Die Situation bezüglich der Listen (der Gefangenen – Anm. d. Übers.) ist paradox. Ich bin davon überzeugt, dass die Listen von Nadeshda Sawtschenko nicht vollständig sind. Es ist bedauerlich, dass die Massenmedien mit diesen Listen um sich werfen, dass dies den Austausch behindert“, sagte das Republikoberhaupt. „Dies gibt der Ukraine einen Vorwand, diesen Prozess zu verzögern. Ich persönlich hätte an ihrer Stelle den Austausch selbst abgewartet und erst dann veröffentlicht“. Sachartschenko fügte hinzu, dass die Listen Sawtschenkos noch Überarbeitung benötigen. Zur Amnestie: Unsere Soldaten fragen einstimmig: Und warum sollen wir amnestiert werden, wenn wir an nichts schuld sind? Mein Standpunkt ist folgender. Im Jahr 2014 hat auf dem gesamten Gebiet der DVR (dem ehemaligen Donezker Oblast) ein Referendum stattgefunden, in dessen Ergebnis wir uns als unabhängig von der Ukraine erklärt haben. Heute befindet sich ein Teil dieses Territoriums unter zeitweiliger Besetzung. Und wenn ich den Präsidenten Poroschenko richtig zitiere: Die ukrainische Besatzung ist zeitweilig (Dies bezieht sich auf einen Versprecher in einer Rede Poroschenkos vor Soldaten – Anm. d. Über.) Damit bin ich einverstanden. Ich bin übrigens froh, dass das endlich durchgedrungen ist. Leider kämpfen viele, die de facto im Mai 2014 Einwohner der DVR wurden, gegen uns. Wurden sie gewaltsam dazu gezwungen, durch Überredung, sind sie aus Hunger dazu gekommen? Das ist nicht wichtig. Sie haben die Waffe in die Hand genommen, sie dienen beim Innenministerium der Ukraine, dem Sicherheitsdienst der Ukraine, den ukrainischen Streitkräften und kämpfen gegen uns. Ich habe vor, mit einer Initiative an den Volkssowjet heranzutreten, dass die Abgeordneten mit der Ausarbeitung eines Dokuments über die Amnestie der Einwohner der DVR beginnen, die keine Kriegsverbrechen begangen haben, aber freiwillig oder unfreiwillig an dem Konflikt gegen uns beteiligt waren. Sie müssen amnestiert werden. Auf diese Weise verletzten wir nicht die Minsker Vereinbarungen, denn dort ist eine Amnestie für alle Teilnehmer vorgeschrieben, aber wer sie ausrufen wird und auf wen sie sich erstrecken soll, ist nicht erläutert“. Zur Ausgabe ukrainischer Pässe an den Checkpoints: „Die Entscheidung des Kabinetts der Ukraine ist klassisch für die Psychiatrie. Es sind 2,5 Jahre vergangen und sie treffen eine solche Entscheidung. Lassen Sie uns erinnern, sie haben bereits eine Entscheidung getroffen, logistische Zentren für die Einwohner des Donbass an der Abgrenzungslinie zu eröffnen, aber diese Idee hat nur einige Tage überlebt. Und die Sache ist gescheitert. Dann wurde eine Reihe von Entscheidungen getroffen, die die Ukraine auch nicht erfüllt hat. Indem sie eine Entscheidung über die Ausgabe von Pässen trifft, beginn die Ukraine zu begreifen, dass sie den Donbass endgültig verloren haben. Und das ist damit verbunden, dass wir begonnen haben republikanische Pässe auszugeben. Zuerst hat die Ukraine den Einwohnern des Donbass beim Erreichen des 16. Lebensjahrs keine Pässe ausgegeben, ebenso wenig beim Erreichen des 25. und 45. Lebensjahrs. Wir haben die Entscheidung getroffen, DVR-Pässe auszugeben. Und als der Ausgabeprozess begann um sich zu greifen, hat die Ukraine begriffen, dass sie den Donbass nicht mehr zurückholen kann. Das ist ihre verspätete Entscheidung, die, wie auch vieles andere, von ihnen zum Scheitern gebracht werden wird. Wie stellen sie sich das vor?! Morgens beschießen die ukrainischen Truppen das Territorium der Republik und friedliche Menschen und nachmittags geben sie den Einwohnern des Donbass Pässe aus? Dies ist eine dumme und sinnlose Entscheidung des Kabinetts.“ Zur Ausstrahlung des „ukrainischen Radios“ Der Nationalrat der Ukraine zu Fragen von Fernsehen und Radio hat dem „Ukrainischen Radio“ die   Genehmigung erteilt, auf das Territorium der DVR und der LVR auszustrahlen. „Dieser Radiosender befindet sich in Tschasow Jar. Derzeit kann man, wenn man das Radio anschaltet, jede Frequenz empfangen. Auch in ukrainischer Sprache. Das heißt im Grunde leben wir seit mehr als zwei Jahren mit der Ausstrahlung ukrainischer Radiosendungen und ich weiß nicht einmal, ob es auf unserem Territorium Menschen gibt, die sich diese anhören. Wenn das jemand tut, so denke ich, tut er das, um die Sprache des Gegners nicht zu vergessen. Ein besonderes Problem sehe ich da nicht. Aber ich habe die Anweisung gegeben, dass eine technische Lösung vorbereitet wird, die es ermöglichen wird, die Ausstrahlung gerade dieses Radiosenders zu unterdrücken“. Zu den Bürgersprechstunden der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“: „Leider fassen einige Funktionsträger ihre Sessel als Pfründe auf und wollen nicht immer dem Volk zuhören. Dies ist eine negative Erscheinung. Die gesellschaftliche Bewegung DR, deren Vorsitzender ich bin, wurde als verbindendes Glied zwischen Staatsorganen und Volk geschaffen. Bei jedem Treffen mit dem Aktiv von DR werde ich nicht müde zu wiederholen, dass unsere grundlegende Aufgabe ist, die Verbindung mit den Menschen zu halten. Wir sind aus dem Volks hervorgegangen. Für die Menschen darf es keinerlei Hindernis bei der Kommunikation mit den Staatsorganen geben. Die Zahl der Beschwerden über die Arbeit von DR hat in der letzten Zeit tatsächlich zugenommen. Die Bürgersprechstunden von DR wurden geschaffen, um unverzüglich Fragen zu lösen, die nicht der Einmischung des Staatsoberhaupts bedürfen. Wenn etwa die Kanalisation nicht funktioniert oder es kein Wasser gibt, so denke ich, dass nicht das Staatsoberhaupt das lösen muss, sondern die örtliche Behörden, darunter auch die gesellschaftliche Bewegung DR. Ich möchte mich noch einmal an die Leiter der Grundeinheiten der Bewegung, an die Funktionsträger mit einer Erinnerung wenden: Gleichgültigkeit gegenüber den Menschen werde ich nicht dulden! Ich werde keine früheren Verdienste der Leiter berücksichtigen, selbst dann nicht, wenn sie an Kämpfen beteiligt waren – einen Freibrief wird es für niemanden geben! Du willst nicht auf die Menschen hören? Du hältst Dich für über dem Volk stehend? Sei so gut – ändere Dich oder geh. Ich verspreche, dass in der nächsten Zeit alle gesellschaftlichen Sprechstunden von DR umgebildet werden. Diesen Prozess nehme ich unter meine persönliche Kontrolle. Das grundlegende Format wird das folgende sein: alle gesellschaftlichen Sprechstunden werden Sprechstunden des Vorsitzenden der Bewegung – das heißt, es wird unter meiner Kontrolle stehen. Ich wende mich ein weiteres Mal an unsere Ministerien, Ämter und ihre Leiter: in allen bewiesenen Fällen von Grobheit, Gleichgültigkeit und fehlendem Wohlwollen gegenüber den Menschen – bereiten Sie sich darauf vor, Erklärungen zu schreiben. Wir werden uns von Ihnen trennen“.

 

De.sputniknews.com: Einem anonymen Hacker ist es gelungen, sich der Frequenz der IS-Terroristen anzuschließen und ihrem AnführerAbu Bakr al-Baghdadi die Nachricht zu senden, dass die irakische Stadt Mossul befreit wird. Dies berichtet die britische Zeitung „The Daily Mail“. Die „Stimme“ des Hackers sei bei den Terroristen angekommen. Als Resultat sei es zu einem Wirrwarr in ihren Handlungen und Manövern gekommen. Laut der Zeitung ist es der erste Hackerangriff dieser Art in Mossul, das als Terroristen-Hochburg gilt und um dessen Befreiung die irakische Armee gemeinsam mit der internationalen Koalition kämpft. Zuvor hatte US-Verteidigungsminister Ashton Carter in einem CNN-Interview mitgeteilt, dass Abu Bakr al-Baghdadi sich in ständiger Bewegung durch die Region befinde und deswegen nicht „liquidiert“ werden könne. Seine Tage seien jedoch gezählt.

 

Dan-news.info: Detaillierter Kommentar des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko bezüglich der Änderungen in der Arbeit der Bürgersprechstunden der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“: Bei jedem Treffen mit dem Aktiv von DR werde ich nicht müde zu wiederholen, dass unsere grundlegende Aufgabe ist, die Verbindung mit den Menschen zu halten, mit ihnen zu sprechen, ihnen zu helfen. Genau darum, damit jeder Einwohner der Republik weiß, wohin er sich mit seinen Problemen werden kann, wo er auf jeden Fall angehört und verstanden wird, wurden die Bürgersprechstunden von DR geschaffen. Leider wird diese Arbeit nicht zufriedenstellend durchgeführt, „nur zum Schein“. Ich sehe dies auch bei den Anfragen von Bürgern an mich auf meiner Webseite. Viele Fragen, über die man mir schreibt, müssen unverzüglich vor Ort gelöst werden, sie erfordern keine besonderen Anstrengungen, einfach nur Teilnahme und Aufmerksamkeit für den Menschen. Aber Sie, meine Herren Beamten, haben entschieden, dass jedes Problem mit einem Wasserleck nur das Staatsoberhaupt lösen kann? Ich werde das tun. Und die Mittel für die von Ihnen nicht gelösten Probleme werden wir von Ihrem Lohn abziehen. Alle Teile der Staatsmacht müssen geschlossen mit einem Ziel handeln – die Erhöhung der Qualität des Lebens der Gesellschaft im Ganzen und bei jedem Einwohner im Einzelnen. Ich will jetzt allen Leitern offen sagen: Ein rein formales Herangehen werde ich sehr ernsthaft bestrafen, bis hin zum Entzug der Funktion. Gleichgültigkeit werde ich nicht zulassen! Ich gebe dem Apparat der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ die Anweisung, in der nächsten Zeit die Konzeption der Arbeit der Bürgersprechstunden völlig zu überdenken. Muss das diskutiert werden? Lassen Sie uns gemeinsam mit Ministern, Abgeordneten, örtlichen Behörden eine optimale Variante des Dialogs mit den Menschen finden. Dies ist ein sehr ernsthafter Bereich und ich nehme seine Regelung unter meine persönliche Kontrolle. Ich verspreche, dass schon bald die Bürgersprechstunden in der DVR ihre ursprüngliche Bedeutung erhalten. Mehr noch, ich denke, dass wir ihren Status ändern: Dies werden die Bürgersprechstunden des Vorsitzenden der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ auf der Basis der gesellschaftlichen Sprechstunden von DR sein. So werde ich diese Arbeit sachbezogener verfolgen können. Und ich werde selbst an ihr teilnehmen. Dies wird ein offener und zugänglicher Dialog sein. Nicht die Menschen werden ein Treffen mit den Funktionsträgern suchen, sondern die Funktionsträger werden sich bemühen, jedem Einwohner der DVR zu helfen. Und wenn es jemand vergessen hat, so erinnere ich daran, dass jeder Leiter in einer VOLKsrepublik nicht einfach einen Sessel besetzt, sondern seinem Volk dient. Oder geht.

 

De.sputniknews.com: Russland wird zusätzliche Luftabwehrkomplexe vom Typ S-400 auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim stationieren. Das teilte Generalleutnant Viktor Sewastjanow, Befehlshaber der 4. Luftverteidigungs- und Luftwaffenarmee, am Samstag in Sewastopol mit. Am gleichen Tag habe ein mit S-400-Komplexen bewaffnetes Regiment erstmals auf der Krim seinen Dienst aufgenommen. Zu den Terminen der Stationierung weiterer Anlagen dieser Art auf der Halbinsel wollte der General keine Angaben machen. Zuvor waren auf der Krim bereits Luftabwehrsysteme S-300 stationiert worden. „Aber bevorzugt werden S-400-Anlagen… Die Luftabwehr auf der Krim ist derzeit in der Lage, auch unter Einsatz der Tarnkappentechnologie gebaute Flugapparate zu orten und zu vernichten“, sagte der General.

 

de.sputniknews.com: Trump bereitet Gespräch mit Putin vor – Obama verhängt zeitgleich Moskau-Sanktionen Der jüngste Kontakt zwischen Mike Flynn, dem Sicherheitsberater des gewählten US-Präsidenten Donald Trump, und dem russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, zur Vorbereitung eines Telefongesprächs zwischen Trump und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin hat zeitgleich mit der Verlängerung der Russland-Sanktionen stattgefunden. Wie die Agentur Reuters am Samstag meldete, telefonierten Flynn und Kisljak am 29. Dezember, als Obama neue Sanktionen gegen Russland – wegen dessen „Einmischung in die US-Präsidentenwahl“ – verhängte. Dabei berief sich Reuters auf Trumps Pressesprecher Sean Spicer. Aus drei anderen Quellen der Agentur verlautet, dass Flynn und Kisljak am 29. Dezember fünf Telefonate geführt haben. Und zwar im Zeitraum zwischen der Bekanntgabe der neuen US-Sanktionen und der Entscheidung von Präsident Putin, keine Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Flynn und Kisljak erörterten unter anderem Kontakte zwischen Trumps Beratern und Vertretern der russischen Behörden vor dem Hintergrund der jüngsten Erklärungen der US-Geheimdienste, wonach sich russische Hacker in die US-Präsidentenwahl eingemischt haben sollen. Reuters wusste nicht, von wem die Gespräche initiiert wurden. Spicer zufolge tauschten Flynn und Kisljak am 29. Dezember ferner Meinungen darüber aus, wie das Telefonat zwischen Trump und Putin zustande gebracht werden könnte. Weitere Details lagen zunächst nicht vor. Das Telefongespräch mit Putin soll nach Trumps Amtseinführung stattfinden, die auf den 20. Januar angesetzt ist. Am 29. Dezember verhängte Obama Sanktionen gegen einige Privatpersonen und Unternehmen in Russland. Zudem wurden 35 Diplomaten zu Personae non grata erklärt und des Landes verwiesen. Dabei konnte Obama keine Beweise für eine Beteiligung Russlands an den Hackerattacken auf US-Server vorlegen. Am 6. Januar veröffentlichte die US-Aufklärung einen Bericht, in dem Russland erneut eine Einmischung in die US-Präsidentenwahl zur Last gelegt wurde – ebenfalls ohne Belege. Das Fehlen der Beweise erklärte die US-Seite damit, dass es sich um Geheiminformationen handelt.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Oleg Anaschtschenko (Wochenrückblick, Zusammenfassung mehrerer Meldungen) „Der Gegner wählt zielgerichtet bei Beschüssen Objekte der zivilen Infrastruktur – in der Folge sind Transformatoren, Heizwerke außer Betrieb, Stromleitungen beschädigt. Mehr als 7000 Menschen in  Debalzewo und Perwomajsk haben in der kalten Jahreszeit keine Heizung und keinen Strom“, sagte Anaschtschenko. „Diese  Tatsache sieht nach der offiziellen Erklärung des Stabs der „ATO“, dass diese Beschüsse die Volksmiliz der LVR durchgeführt hat, noch schändlicher aus. Ich erkläre offiziell, dass die Volksmiliz der LVR im Unterschied zu den ukrainischen Streitkräften und der Regierung der Ukraine nicht gegen das eigene Volk kämpft“, sagte der Vertreter der Volksmiliz. In der Folge von Beschüssen mit Artillerie des Kalibers 122mm und 152mm wurde in Debalzewo eine Stromleitung beschädigt, mehrere Straßen haben keinen Strom. Die Unterstation eines Heizwerks wurde beschädigt, dadurch hat der Stadtteil Tscherjomuschki weder Heizung noch Strom. In Perwomajsk wurden eine Garage und ein Auto beschädigt, Fensterscheiben zerstört, eine Transformatorunterstation beschädigt. In Irmino und Kalinowo gab es direkte Treffer auf Häuser. Für dieses Verbrechen wird der Kriegsverbrecher, der Kommandeur der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Schewschenko, auf dessen Befehl das Feuer eröffnet wurde, bestraft werden. Von der Generalstaatsanwaltschaft der LVR wird ein Strafverfahren aufgenommen mit nachfolgender Übergabe des Falls an internationale Rechtsschutzorganisationen. „Wir hoffen, dass alle Verbrechen und Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Strafsoldaten von der OSZE-Mission registriert werden“, fügte Anaschtschenko hinzu. In der Woche vom 8. bis 14. Januar haben die ukrainischen Streitkräfte 29 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Auf das Territorium der Republik wurden 625 Geschosse abgeschossen. Beschossen wurden Kalinowka, Logwinowo, Nishneje Losowoje, Kalinowo, Wselogorowka, Frunse, Smeloje und das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor. Die Korrektur des Feuers erfolgte mit Hilfe von Drohnen. Weiter haben die ukrainischen Straftruppen die Luftaufklärung bei Debalzewo, Perwomajsk, Molodjoshnyj, Kalinowo verstärkt. In der letzten Woche hat die OSZE-Mission das Fehlen folgender Technik der ukrainischen Streitkräfte an den Lagerorten festgestellt: 29 152mm-Geschütze, 5 122mm-Geschütze; 16 100mm-Antipanzergeschütze; 30 Panzer; 8 82mm-Mörser. Nach Angaben der Aufklärung der Volksmiliz haben die Kiewer Truppen im Gebiet von Walujskoje zwei 122mm-Artilleriegeschütze und einen Panzer stationiert. Im Gebiet von Troizkoje wurden ausgerüstete Artilleriepositionen mit zwei 122mm-Haubitzen entdeckt, im Gebiet von Mironowka die Stationierung von vier getarnten Mehrfachraketenwerfern „Grad“. Weiter teilte Anaschtschenko mit, dass in der letzten Woche in der „ATO“-Zone mehr als 30 Soldaten aus der 14. und 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte desertiert sind. Um die Situation zu verbessern, hat Poroschenko gleichzeitig mit einer Absage der siebten Mobilisierungswelle einen Erlass über die Einberufung von Reserveoffizieren unterzeichnet. „Insgesamt unterliegen nach Angaben des Verteidigungsministeriums der Ukraine 4000 Menschen der Einberufung. Außerdem hat die ukrainische Regierung begonnen, Bürger des Geburtsjahrgangs 2000 für den Militärdienst auszuwählen, die also kaum 17 Jahre alt sind“, teilte Anaschtschenko mit. In letzter Zeit haben die Verbrechen der ukrainischen Soldaten gegenüber der Zivilbevölkerung zugenommen. So wurde in Stschastje eine Studentin vergewaltigt, die zufällig an Soldaten auf der Straße vorbeiging. Nationalisten des Rechten Sektors haben in Staniza Luganskaja ein Lebensmittelgeschäft ausgeraubt. Das ukrainische Kommando verheimlicht weiterhin die Verluste. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums der Ukraine betrugen die Verluste in der letzten Woche 2 Tote und 26 Verletzte. Aber der Volksmiliz ist zuverlässig von 10 Toten und 30 Verletzten im Verlauf von erfolglosen Provokationen an der Kontaktlinie bekannt. Die nicht kampfbedingten Verluste der ukrainischen Streitkräfte betrugen vier Tote und acht Verletzte. Die Volksmiliz der LVR hat in der letzten Woche ihre planmäßigen Übungen zur militärischen Ausbildung fortgesetzt.

 

De.sputniknews.com: Litauen will einen Zaun an der Grenze zu Russlands Exklave Kaliningrad einrichten. Entsprechende Ausgaben sind im Staatshaushalt für 2017 vorgesehen, schreibt die Zeitung „Lietuvos žinios“ am Samstag. Das Projekt soll den baltischen Staat 3,6 Millionen Euro kosten. Vilnius wolle die Grenze auch mit Überwachungsanlagen ausstatten; laut Innenminister Eimutis Misiūnas wird Geld dafür jedoch erst im nächsten Jahr vorhanden sein. Das Bauwerk werde ihm zufolge aber keine „chinesische Mauer“ darstellen. Der Zaun solle dem Eindringen von Schmugglern und „Maulwürfen“ vorbeugen. Die Absperrung werde nur eine „symbolische Bedeutung“ haben, sagte Rasa Juknevičienė, eine konservative Politikerin und ehemalige Verteidigungsministerin des Landes. „Dieser Zaun wird keine Panzer und schwere Technik stoppen können. Wir zeigen aber, dass wir auf eine Verbesserung der Beziehungen mit Russland hoffen“, sagte sie. „Wir tun alles Mögliche, um die potenzielle Gefahr seitens Russlands zu minimieren.“ Der Zaun soll rund 135 Kilometer lang werden, während die Länge der Landesgrenze zwischen Litauen und dem Kaliningrader Gebiet 288 Kilometer ausmacht. Im vergangenen Jahr hatten auch Estland und Lettland ihre Pläne zum Bau einer Absperrung an der Grenze zu Russland bekanntgegeben.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Die Lage in der DVR bleibt weiter angespannt. Die verbrecherischen Kräfte der Ukraine haben in den letzten 24Stunden 964 Mal das Regime der Feuersteinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 16 Artilleriegeschosse, 5 Panzergeschosse, 148 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm sowie 766 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf das Territorium der Republik abgeschossen. Außerdem hat der Gegner Panzertechnik und Schusswaffen verwendet. Von Seiten der ukrainischen Terroristen unter Führung der Kommandeure der 53., 72., 92. mechanisierten Brigaden der ukrainischen Streitkräfte Grusewitsch, Sokolow, Nikoljuk und des Kommandeurs der 36. Marineinfanteriebrigade Deljatizkij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Golmowskij, die Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Schirokaja Balka, Shelesnaja Balka, Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Alexandrowka, Staromichajlowka, Petrowskoje, Sachanka, Leninskoje, Kominternowo, das Gebiet des Flughafens und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk. In der Folge von Beschüssen der ukrainischen Streitkräfte wurden zwei Häuser in Jasinowataja und Kominternowo beschädigt, zwei Soldaten der Streitkräfte der DVR wurden verletzt. Unsere Aufklärung stellt weiter eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So wurde die Stationierung folgender Technik in den Gebieten der folgenden Ortschaften festgestellt: – Kodema, 6 km von der Kontaktlinie, sechs Panzer, acht Schützenpanzer und 25 Fahrzeuge mit Munition; – Swetlodarskoje, 7 km von der Kontaktlinie, drei 122mm-Artilleriegeschütze; – Grigorowka, 4 km von der Kontaktlinie, drei 82mm-Mörser; – Nowoselidowka, 21 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von Spezialabteilungen aus dem Bataillon „Donbass“ festgestellt; – Mariupol, 16 km von der Kontaktlinie, am Checkpoint „Wostotschnyj“ wurden Versuche festgestellt, Zivilist beim Überschreiten der Abgrenzungslinie zu behindern. Das ukrainische Kommando führt das Genozid an der Bevölkerung des Donbass fort. So wurde gestern, am 13. Januar während der Ausgabe von Hilfe an die Einwohner von Krutaja Balka von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus ein Ausgabepunkt für humanitäre Hilfe beschossen. Soldaten der ukrainischen Streitkräfte eröffneten von ihren Positionen aus das Feuer mit Granatwerfern (zwei Schüsse) und Schusswaffen in Richtung der Ansammlung von Zivilisten, die humanitäre Hilfe erhalten hatten oder zur Begleitung dort waren. Solche Handlungen bestätigen ein weiteres Mal die wahren Absichten der verbrecherischen ukrainischen Führung, die in der Vernichtung des Volks des Donbass bestehen. Außerdem gibt es nach Informationen von örtlichen Einwohnern aus dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Krasnogorowka einen Fall eines Beschusses eines Wohngebiets dieser Ortschaft durch Abteilungen der ukrainischen Truppen. In der Folge des  Beschusses wurde ein Zivilist beschossen. Nach den Worten friedlicher Einwohner wurde aus Richtung Kurachowo geschossen, was durch die von den Menschen festgestellten Beschädigungen bestätigen – es wurden Fensterscheiben zerstört, Mauern durch Splitter beschädigt. Dabei ist es wichtig zu sagen, dass die Vertreter der OSZE-Mission diese Tatsache veröffentlicht haben, aber die Richtung des Beschusses verheimlicht haben, was von der nicht objektiven Beleuchtung der Situation in der Konfliktzone durch die Beobachter zeugt. Wir bitten die Führung der Mission, diesen Fall zu untersuchen und Maßnahmen zur strengen Erfüllung ihrer funktionalen Verpflichtungen durch das Mandat zu ergreifen, unabhängig von den persönlichen Vorurteilen. Von den Vertretern der DVR wird ein Antrag an die Leitung der Mission der OSZE in der Ukraine erstellt werden.

 

De.sputniknews.com: Die syrische Opposition wird gegen den Daesch (Islamischer Staat/IS) kämpfen. Das teilte das im syrischen Hmeimim gelegene russische Zentrum zur Aussöhnung der rivalisierenden Seiten am Samstag mit. „Mit Vermittlung des Zentrums kamen die syrischen Behörden und Vertreter der Opposition darin überein, dass deren Verbände gegen den Daesch in den Siedlungen Dscheirud und El-Otne sowie in zwei Städten kämpfen werden, die sich neulich dem Friedensprozess angeschlossen haben“, hieß es. Weitere Details der Vereinbarung lagen zunächst nicht vor.

 

De.sputniknews.com: Einen Monat nach der Befreiung Aleppos von den IS-Terroristen erweisen internationale humanitäre Organisationen, darunter die Uno, den Einwohnern der syrischen Stadt keine reale Hilfe. Das geht aus einer am Samstag veröffentlichten Pressemitteilung des russischen Verteidigungsministeriums hervor. „Es entsteht der Eindruck, dass viele humanitäre Organisationen, die früher angeblich unbedingt mit Hilfsgütern in das belagerte Aleppo gelangen wollten, auf einmal jegliches Interesse und auch den Wunsch zu helfen verloren haben“, sagte der amtliche Sprecher des russischen Verteidigungsamtes, Igor Konaschenkow. Ihm zufolge werden die Einwohner von Aleppo zurzeit vom russischen Versöhnungszentrum, vom Internationalen Roten Kreuz und von der syrischen Rothalbmond-Gesellschaft mit Hilfe versorgt. Die syrischen Streitkräfte hatten Aleppo Mitte Dezember 2016 mit Unterstützung der russischen Luftwaffe vom „Islamischen Staat“ (IS) befreit.

 

Rusvesna.su: Das Ministerium für Staatssicherheit der LVR hat ein Strafverfahren gegen Poroschenko, Jazeniuk und Awakow eingeleitet.
Die vom Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der LVR gesammelten Dokumente beweisen, dass im Jahre 2014 hochrangige Regierungsvertreter, Abgeordnete und Politiker der Ukraine einen gemeinsamen Aktionsplan zu einen Staatsstreich in der Ukraine ausgearbeitet und umgesetzt haben. In Verletzung der Verfassung und der Gesetze der Ukraine wurden der gesetzmäßig gewählte Präsident der Ukraine und das gesamte Ministerkabinett abgesetzt. An die Macht kamen ungesetzlich ernannte Personen, die nicht rechtmäßig von den Bürgern der Ukraine gewählt worden waren. Im Resultat der Vorermittlungen des MfS der LVR wurde ein Strafverfahren eröffnet und eine Un tersuchung durchgeführt in Bezug auf Alexandr Turtschinow, Petro Poroschenko, Arsen Jazeniuk, Arsen Awakow, Oleg Tjagnibog, Vitali Klitschko, Oleg Ljaschko, Dmitri Jarosch, Igor Kolomoiski, Julia Timoschenko, Andrej Parabui, Stepan Poltorak, Wasili Grizak, Walentin Naliwaitschenko und andere Personen wegen einer Straftat nach Teil 4, Artikel 35 (Durchführung eines Verbrechens mit vorheriger Verschwörung durch eine Gruppe von Personen, einer organisierten Gruppe oder kriminellen Gemeinschaft) und Teil 1, 2, Artikel 435 (Planung, Vorbereitung und Entfesselung oder Führung eines Angriffkrieges)… Im Zuge des Strafverfahrens zum Putsch in der Ukraine hat das MfS der LVR Fakten zur Bildung und Finanzierung ungesetzlicher bewaffneter Gruppen und terroristischen Organisationen in der Ukraine festgestellt, speziell die Freiwilligeneinheit „Rechter Sektor“, die Bataillone „Asow“, „Aidar“, Donbass“, „Dnepr-1“, „Ukraina“, „Schachtjosk“, „Tornado“, „Mitrotworez“ und andere, die in Verletzung der Gesetze der Ukraine und der Normen des internationalen Rechts ihre terroristische Tätigkeit auf dem Territorium der Lugansker Volksrepublik fortsetzen. Unter diesen Umständen wurde auf Grundlage der gesammelten Beweise gegen die Organisatoren der Bildung und Finanzierung der bewaffneten Formationen und terroristischen Vereinigungen – Arsen Awakow, Juri Besera, Andrej Biletzky, Konstantin Grischin, Igor Kolomoisky, Oleg Ljaschko, Sergej Melnitschuk, Dmiti Jarosch und anderen Personen ein Strafverfahren wegen Verbrechen, die im Teil 5, Artikel 35 …sowie Teil 1 und 2, Artikel 243 … des Strafgesetzbuches der LVR eingeleitet.

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