Presseschau vom 13.01.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen, ein Soldat ist verletzt. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Luganskoje wurde dreimal das Gebiet von Kalinowka mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Im Verlauf des Beschusses wurde ein Soldat der Volksmiliz verletzt.
Ebenfalls aus Richtung Luganskoje wurde mit 120mm-Mörsern das Gebiet von Logwinowo beschossen.
Während des Mörserbeschusses von Kalinowo aus Richtung Nowoswanowka wurden ein privates Haus und ein Wirtschaftsgebäude sowie ein ziviles Fahrzeug beschädigt. Die Kiewer Truppen schossen auch aus Richtung Popasnaja mit Mörsern auf Kalinowo.
Aus Richtung Krymskoje wurde mit 82mm-Mörsern das Gebiet von Smeloje beschossen.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte haben in der Nacht das Feuer auf Debalzewo eröffnet.
„Die Nacht verlief schlecht. Es wurden Treffer in der Nähe des Kindergartens Nr. 4 festgestellt, bei dem Beschuss wurde eine Stromleitung beschädigt. Die Stromversorgung eines Heizwerks und von Mehrparteienwohnhäusern wurde bereits wieder repariert. Im privaten Bereich haben 500 Häuser keinen Strom“, informierte der Bürgermeister von Debalzewo Alexandr Rejngold.
Er merkte an, dass die Energietechniker bereits mit den Reparaturarbeiten begonnen haben. Außerdem haben nach den Worten des Bürgermeisters die ukrainischen Truppen auch die Vorstädte von Debalzewo beschossen.
Informationen über den Beschuss werden derzeit noch ermittelt.
„Von 18:00 bis 2:00 Uhr haben ukrainische Soldaten die Siedlungen Trudowskije, Alexandrowka im Westen von Donezk, Krutaja Balka und das Territorium des Gewerbegebiets in der Nähe von Jasinowataja, Sajzewo bei Gorlowka, Spartak im Jasinowataja-Bezirk, Sachanka, Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk, die Umgebung des Volvo-Zentrums im Norden der Hauptstadt der DVR beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „In dem genannten Zeitraum wurden von den Positionen des Gegners 207 Panzergeschosse, Artilleriegranaten der Kaliber 122 und 152mm sowie Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen“.
Außerdem wurden nach Angaben der Quelle von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte ein Dutzend Geschosse mit Panzertechnik und Granatwerfern abgfeuert.
Der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko teilte mit, dass durch den nächtlichen Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in Sajzewo ein privates Wohnhaus in Brand geriert. Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung sind nicht eingegangen.

 

Lug-info.com: „In der Nacht vom 12. auf den 13. Januar haben die Kiewer Truppen Debalzewo und Perwomajsk mit 122mm- und 152mm-Artillerie beschossen. Nach vorläufigen Angaben wurden während des Beschusses in Debalzewo eine Stromleitung, ein Heizwerk und eine Transformatorunterstation beschädigt. Ohne Strom ist der Stadtteil Tscheremuschki. In Folge des Beschusses wurde in Perwomajsk eine Garage beschädigt“, teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
„Informationen über mögliche Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden ermittelt“, teilte die Volksmiliz mit.
„Wir unterstreichen, dass die ukrainischen Straftruppen Wohngebiete der genannten Ortschaften beschossen haben, wo es keine Abteilungen oder militärische Objekte der Volksmiliz gibt. Im Zusammenhang damit bewertet die Volksmiliz das Geschehen als Terrorakt gegen die Einwohner der Republik“, erklärte der Pressedienst der Verteidigungsbehörde der LVR.

 

Ukrinform: Stoltenberg über Nato-Aktivität an östlichen Grenzen
Die Russische Aggression im Osten der Ukraine und die Besetzung der Krim seien Hauptgründe, warum die Nato ihre Präsenz an den Ostgrenzen der Allianz erhöht habe, erklärte erneut der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, berichtet Ukrinform unter Bezugnahme auf den ukrainischen Nachrichtensender „5-Kanal“.
„Wir sehen keine konkrete Bedrohung für einen der Nato-Staaten. Aber wir sehen immer mehr anmaßendes Russland. Russland, das die Ausgaben für die eigene Bewaffnung und militärische Macht deutlich erhöht hat. Russland, das die militärische Gewalt gegen seine Nachbarn verwenden will, wie wir es in Georgien und der Ukraine mit der illegalen Besetzung der Krim und der Unterstützung der Separatisten im Osten gesehen haben. Und dies war der Grund, warum die Nato die größte Stärkung der kollektiven Sicherheit seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs unternahm. Deshalb haben wir unsere militärische Präsenz an den Ostgrenzen der Allianz verstärkt, deshalb sind unsere Kräfte dort in höchster Einsatzbereitschaft“, sagte er.
Dem Nato-Generalsekretär zufolge gibt es auch Änderungen in der Tätigkeit der Allianz nach Russlands Hacker-Angriffen bei den Präsidentschaftswahlen in den USA.

 

De.sputniknews.com: Wieder stört „Russland“: US-Kongress-Sitzung unterbrochen
Am Donnerstag sind die Anhörungen im Aufklärungsausschuss des US-Senats zur Kandidatur von Mike Pompeo für den Posten des CIA-Chefs gerade in dem Moment unterbrochen worden, als Vizeleiter Mark Warner das Wort „Russland“ sagte.
„Wir erwarten von Ihnen, dass Russland (…)“, so Warner zu Pompeo, konnte aber den Satz nicht beenden, weil die Übertragung unterbrochen wurde.
Einige Senatoren, die der Sitzung beigewohnt hatten, schrieben dazu später auf Twitter, dass die Probleme mit einem Stromausfall verbunden gewesen seien, und nannten dies scherzhaft eine „politische Diversion“.
Nach zehn Minuten konnte die Sitzung fortgesetzt werden. Warner bestätigte, dass die Probleme rein technischen Charakter hatten, und entschuldigte sich dafür, dass er den zweiten Teil seiner Rede noch einmal verlesen musste. Diesmal konnte Warner seinen Bericht abschließen und Pompeo dazu aufrufen, sich mit Russlands Aktivitäten auseinanderzusetzen.
Pompeo seinerseits versprach, gegen Russlands Aktivitäten vorzugehen, gab jedoch auch zu, dass er diese Frage zurzeit noch nicht völlig umfassend beantworten könne. „Ich denke aber, dass die USA dieses Vorgehen stark beantworten muss“, sagte er.

 

Dan-news.info: Vom Staatssicherheitsministerium der DVR wurde ein Kanal für die Lieferung von Schusswaffen aus der Ukraine in die DVR geschlossen. Dies teilte heute der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Das Staatssicherheitsministerium hat die Aktivität einer kriminellen Gruppierung unterbunden, die an der Organisation eines Kanals zur Lieferung von Schusswaffen aus der Ukraine in die DVR beteiligt war. So wurde im Ergebnis von Ermittlungsarbeiten und militärischen Maßnahmen die Gruppe in einem Wirtschaftsgebäude mit dem Corpus Delicti festgenommen“, erklärte das Ministerium.
Es ist anzumerken, dass am Festnahmeort ein Versteck mit Antipanzergranatwerfern RPG-22, RPG-18, RPG-26, RPG-7, Antipanzergranatwerfern SPG-9, verschiedenen Granaten, Gewehren, Maschinengewehren, Pistolen und Munition für diese gefunden wurde.
Nach Angaben des Staatssicherheitsministeriums wurde im Verlauf von Ermittlungsmaßnahmen auch festgestellt, dass die o. g. kriminelle Gruppe Waffen auf dem zeitweilig von Kiew besetzten Territorium in der Zone der sogenannten „ATO“ von ukrainischen Soldaten gekauft und sie mit der Absicht auf das Territorium der DVR gebracht hat, sie wieder in die Ukraine zu verkaufen.
Die Ermittlungen dauern an.

 

Ukrinform: Weißes Haus bestätigt Besuch von Biden in der Ukraine.
Der US-Vizepräsident Joe Biden besucht vom 15. bis18. Januar Kiew und das Schweizer Davos.
Dies geht aus einer der Pressemitteilung des Weißen Hauses hervor.
„In der Ukraine trifft sich der Vizepräsident mit dem Präsidenten Poroschenko und dem Premierminister Hrojsman“, heißt es im Dokument.
Wie man in Washington festgestellt hat, „unterstreicht der Besuch von Joe Biden in der Ukraine die Unterstützung der Vereinigten Staaten und des Vizepräsidenten persönlich für die Unabhängigkeit der Ukraine, ihre demokratische Entwicklung, Wohlstand und Sicherheit“.
Darüber hinaus wird der Besuch von Biden in Kiew in der Zeit der Begehung des 25. Jahrestages der Aufnahme der bilateralen diplomatischen Beziehungen stattfinden.

 

Dan-news.info: Die russische Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung hat mit den ukrainischen Streitkräften ein „Regime der Ruhe“ zur Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an den Stromleitungen, die die Donezker Filterstation versorgt, vereinbart. Dies teilte das operative Kommando der DVR mit.
„Gestern ist es der russischen Leitung im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination gelungen, von der ukrainischen Seite eine Sicherheitsgarantie zur Durchführung von Reparaturarbeiten an den beschädigten Stromleitungen, die die DFS versorgen, zu erhalten“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Zuvor hatte das Kommando der DVR seinerseits schon eine Sicherheitsgarantie zur Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung in diesem Gebiet für die Zeit der Arbeiten gegeben. Der Wiederaufbau begann heute um 8:30 Uhr. Die Informationen wurden den Beobachtern der OSZE-Mission übergeben.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Terroristen schneiden Millionen Syrer von Wasser und Wärme ab.
Der allmähliche Abzug der russischen Kräfte aus Syrien bedeutet nicht, dass der Friedensprozess in diesem Land in vollem Gange ist, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.
Wie das russische Aussöhnungszentrum in Syrien mitteilte, wurde der Waffenstillstand allein gestern 19 Mal gebrochen. Dabei gehen die Gefechte gegen die radikalen Kämpfer (IS, al-Nusra-Front) ununterbrochen weiter.
Während die Regierungstruppen Ende 2016 Aleppo befreiten, übernahmen die Terroristen die Initiative an anderen Abschnitten der Front. Unter anderem haben sie Palmyra und die naheliegenden Ölfelder wieder unter ihre Kontrolle genommen, ebenso mehrere Oasen im Barada-Tal westlich von Damaskus.
Dadurch lösten sie nahezu eine humanitäre Katastrophe aus, denn die syrische Hauptstadt, wo fünf Millionen Menschen leben, ist schon seit drei Wochen von der Wasserversorgung abgeschnitten, die ausgerechnet aus dem Barada-Tal erfolgt. Noch schlimmer wurde die Situation, nachdem die Terroristen eine Gasstation in Homs (nahe Palmyra) gesprengt hatten, so dass mehrere Millionen Syrer nicht mehr mit Gas versorgt werden können.
In westlichen Medien werden solche Fakten übrigens kaum beleuchtet. Auch zahlreiche Menschenrechtsorganisationen und die Uno bleiben indifferent.
In Moskau versteht man offenbar, dass Assads Regime weiterhin militärische Unterstützung braucht, und hat jüngst zwölf Schlachtflugzeuge Su-25 auf den Stützpunkt Hmeimim verlegt. Allerdings teilte der Sprecher der Militärbehörde, Igor Konaschenkow, mit, es seien nur vier Su-25- nach Syrien gekommen, und zwar im Rahmen der „planmäßigen Rotation“.
Inzwischen stellt sich die Frage nach der Effizienz der russischen Militärpräsenz in Syrien. Das Verteidigungsministerium führte vor einigen Tagen an, dass eine Fläche von 12.360 Quadratkilometern von Terroristen befreit worden sei. Das macht jedoch nur 6,6 Prozent der ganzen Fläche Syriens aus. Dabei behalten die Terroristen nach wie vor fast ein Drittel des syrischen Territoriums unter ihrer Kontrolle.
Als der russische Präsident Wladimir Putin im Frühjahr 2016 den ersten teilweisen Abzug der Truppen aus Syrien verordnet hatte, waren 5,4 Prozent des syrischen Territoriums von den Terroristen befreit gewesen. Das bedeutet, dass in den zurückliegenden zehn Monaten nur ein Prozent des Territoriums des Landes befreit werden konnte.
Angesichts dessen wird offensichtlich, dass die Syrien-Krise nur mit friedlichen Mitteln geregelt werden kann, worüber in letzter Zeit Russland, die Türkei und der Iran verhandeln. Aber auch hier gibt es Probleme. So verurteilte Ankara, das einige terroristische Gruppierungen im Barada-Tal unterstützt, die Aktivitäten der syrischen Regierungstruppen und des Volksheeres, nachdem die Kämpfer Damaskus von der Wasserversorgung abgeschnitten hatten. Zudem verschärfen sich die Kontroversen zwischen Ankara und Teheran. Vor wenigen Tagen ließen sich die Iraner die Aussage des türkischen Außenministers Mevlut Cavusoglu nicht gefallen, dass „alle ausländischen Kämpfer Syrien verlassen sollten“. „Die Hisbollah sollte in den Libanon zurückkehren“, verlangte er. Ein Hisbollah-Sprecher erwiderte jedoch: „Wir sind in Syrien nicht auf Bitte der Türkei, Saudi-Arabiens oder der USA, sondern im Rahmen unserer Kooperation mit der syrischen Regierung.“

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Guten Tag! In der letzten Woche, vom 7. bis 13. Januar, wurden in den Einheiten und Truppenteilen der Volksmiliz entsprechend dem Plan zur militärischen Ausbildung Übungen zur individuellen Ausbildung von Soldaten der Volksmiliz der DVR und zur Koordinierung von Zügen durchgeführt.
Die Situation an der Kontaktlinie bleibt angespannt.
Die Hauptanstrengungen der terroristischen Gruppen des Gegners waren in Richtung Mariupol und Donezk konzentriert.
Im Süden der Republik wurde Anfang der Woche eine Zunahme der Zahl der Beschüsse unter Anwendung von verbotenen Waffen festgestellt, dabei erlitt ein elfjähriges Mädchen Splitterverletzungen und zwei Wohnhäuser wurden beschädigt.
Im gleichen Gebiet wurden die Leichen von drei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte entdeckt, die auf eine Mine vom Typ OSM-72 gerieten, wodurch zwei sofort starben, ein dritter wurde lebensgefährlich verletzt und starb in der Folge. Weil die Soldaten Schusswaffen, Maschinengewehre und Munition in begrenzter Menge bei sich hatten, nehmen wir an, dass dies dieselben Personen sind wie die Deserteure der 36. Brigade, die das Kommando anglich nach der Erfüllung einer Aufgabe verlor. Wir haben eine Analyse durchgeführt und sind zu dem Schluss gekommen, dass dies die Soldaten sind, die, wie wir zuvor gesagt haben, eigenmächtig den Truppenteil verlassen haben, sich in einem Waldstück verirrten, die Orientierung verloren und auf unser Minenfeld gerieten, was zu ihrem Tod führte. Unsere Soldaten haben ihre Leichen vom Minenfeld weggebracht und sind bereit, sie der ukrainischen Seite unter zuvor abgesprochenen Bedingungen für die Beerdigung zu übergeben.
Die genannten Soldaten desertierten aus dem 501. Marineinfanteriebataillon, weil sie die Teilnahme an Kämpfen gegen friedliche Einwohner sowie die allgemeine Korruption, die Untätigkeit des Kommandos bei der Lösung elementarer Probleme der materiell-technischen Versorgung und die ständigen Geldabzüge nicht ertragen haben, was sie zwang zu einem solchen Schritt zu greifen.
Dies ist bei weitem nicht der einzige Fall, der die Unqualifiziertheit und Kriminalität des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte bestätigt.
Außerdem wurde in der letzten Woche ein Versuch zum Durchbruch und zur Einnahme unserer Positionen im Gebiet von Spartak durch ukrainische Terroristen festgestellt. Der Gegner war mit drei Gruppen zu je zehn Mann mit Unterstützung von Mörsern und zwei Panzern aktiv. Vor dem Angriff führten die Straftruppen eine Vorbereitung unter Anwendung von Artillerie des Kalibers 122mm durch. Dennoch gelang es unseren Abteilungen, den Gegner unter Verwendung von Schusswaffen zu stoppen und ihm nicht wieder gutzumachenden Schaden zuzufügen. Nach unseren Informationen starben zwei ukrainische Soldaten, fünf wurden verletzt. Alle drei Gruppen kamen von der „legendären“ 25. Luftlandebrigade, die von Oleg Sentschenko kommandiert wird. Es ist dieselbe blutige Brigade, die im Sommer 2014 aktiv an den Strafoperationen im Donbass beteiligt war und sich durch besondere Härte gegenüber zivilen Einwohnern und Gefangenen auszeichnete. In den sicheren Tod schickte sie der frischgebackene „Held der Ukraine“ der Kommandeur des Fallschirmjägerbataillons der Brigade Andrej Tkatschuk. Dies als Anmerkung für die ukrainischen Mütter, die ihre Söhne aus dieser Brigade zu Hause erwarten.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche 4988-mal das Territorium der DVR beschossen. Es wurde 1500-mal unter Anwendung von Artillerie, Panzern und Mörsern geschossen.
Von Seiten der Straftruppen wurden 23 Ortschaften der Republik von den Positionen der ukrainischen Verbrecher Schaptala, Mazejko, Nikoljuk, Sokolow und Deljatizkij aus beschossen, wobei von den Positionen der Artilleriebrigaden Pantschenkos und Brusows aktiv Artillerie des Kalibers 152mm verwendet wurde: Schirokaja Balka, Sajzewo, Shabitschewo, Spartak, Alexandrowka, Leninskoje, Kominternowo, Dsershinskoje, Oktjabrj, Shelesnaja Balka, Mineralnoje, Jasinowataja, Krutaja Balka, Luganskoje, Shelesnaja, Dolomitnoje, Michajlowka, Oserjanowka, Nishnetorezkoje, Wasiljewka, Sachanka, das Gebiet des Flughafens und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Es wurden drei Häuser in Sajzewo, Gorlowka, Sergejewka beschädigt, außerdem wurde eine Werkhalle des technischen Dienstes der Jasinowatajer Eisenbahn beschädigt und ein Wirtschaftsgebäude in Krutaja Balka vollständig zerstört. In Folge des Beschusses durch die ukrainischen Streitkräfte wurde ein Soldat verletzt.
Die Zielangabe und Korrektur des Artilleriefeuers erfolgte unter Anwendung von Drohnen.
Es ist wichtig zu sagen, dass das ukrainische Kommando begonnen hat eine Taktik des „heimtückischen Krieges“ zu verwenden und dabei von uns eine vollständige Einhaltung des „Regimes der Ruhe“ verlangt, um dann mit allen vorhandenen Mitteln das Artilleriefeuer auf unsere Positionen zu eröffnen und zu versuchen sie anzugreifen.
Eine gröbste Verletzung aller internationalen Normen ist auch die Absicht des Gegners, auf heimtückische Weise Infrastrukturobjekte  einzunehmen und ihnen dabei vernichtenden Schaden zuzufügen. Unter anderem hat der Gegner im Verlauf der letzten Woche eine Reihe Aktivitäten unternommen, die auf die Destabilisierung der Lage im Gebiet der Donezker Pump- und Filterstation gerichtet sind. So hat das ukrainische Kommando grob die zuvor abgeschlossenen Vereinbarungen zwischen den Seiten und die schriftlich fixierten Garantien verletzt. Diese verbieten die Stationierung jeglicher bewaffneter Formationen und Militärtechnik näher als 1,5 km von der Donezker Filterstation. Von uns wurde aber gerade festgestellt, dass ukrainische Soldaten in der Nähe der DFS Vorbereitungen zur Stationierung von Personal getroffen haben, was eine Gefahr für das Personal der Station sein kann.
Im Zusammenhang damit möchte ich das ukrainische Kommando an die Genfer Konvention erinnern. Unter anderem ist es nach dem Zusatzprotokoll von 1977 zu diesem Dokument, Kapitel 10, Artikel 54 verboten, Objekte, die für das Überleben der Bevölkerung vorgesehen sind, anzugreifen oder zu vernichten oder ihre Funktion zu unterbrechen.
Auf diese Weise hat das ukrainische Militärkommando ein weiteres Mal das internationale Recht verletzt, indem es terroristische Methoden verwendet und einen Präzedenzfall für die Blockade eines Infrastrukturobjektes der DVR geschaffen hat. Außerdem haben die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte auf das Gebiet der genannten Station geschossen. Diese Handlungen der ukrainischen Seite haben schon zur Unterbrechung der Stromversorgung der Station geführt.
Wir unsererseits wenden uns an die Vertreter der OSZE-Mission und der UNO mit der Bitte, die genannten Verbrechen festzuhalten und die ukrainische Regierung, die eine grobe Verletzung des internationalen Rechts zulässt, entschieden zu verurteilen.
Es ist wichtig über eine von uns unterbundene Provokation zu informieren, die vom ukrainischen Kommando geplant wurde und möglicherweise zum Tod von friedlichen Einwohnern hätte führen können. So wurden nach Mitteilung unserer Aufklärung in der letzten Woche von den ukrainischen Strafsoldaten in Kurachowo etwa 20 Zivilisten festgenommen, die in einem Lastwagen in Begleitung von zwei Ural-Lastwagen mit Soldaten der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte und 25 „Hammer“-Fahrzeugen der Abteilung „Alpha“ des Sicherheitsdienstes der Ukraine in das Gebiet von Marjinka gebracht wurden, um sie zur Durchführung einer geplanten blutigen Provokation zu nutzen. Aber diese Tatsache wurde von uns rechtzeitig veröffentlicht, wodurch es gelang, Provokationen mit tragischen Folgen zu verhindern und das ukrainische Kommando zu zwingen seine blutigen Pläne zu streichen – und wir haben dadurch Leben gerettet.
Alle erfolglosen Versuche des ukrainischen verbrecherischen Kommandos, die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren, sind eine logische Fortsetzung des Sinkens des Niveaus der Leitung, der militärischen Ausbildung und des moralisch-psychischen Zustands in den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte. Allein in der letzten Woche haben mehr als 15 ukrainische Soldaten die Truppenteile in der Kampfzone eigenmächtig verlassen. Es muss angemerkt werden, dass das ukrainische Kommando den Befehl gegeben hat, dass im Verlauf der Suche und Festnahme von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die sich eigenmächtig von den Abteilungen entfernt haben, die Flüchtlinge physisch vernichtet werden sollen. Nach unseren Informationen wurden bei der Festnahme von zwei Soldaten des 501. Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade durch den militärischen Ordnungsdienst er ukrainischen Streitkräfte Waffen verwendet und im Ergebnis wurden die Deserteure getötet. Es ist anzumerken, dass Soldaten der ukrainischen Streitkräfte die Abteilungen eigenmächtig mit der Waffe in der Hand verlassen, um diese zu verkaufen und mit dem so erlangten Geld zu ihren Familien zu fahren.
Außerdem versucht das verbrecherische und terroristische Kommando der ukrainischen Streitkräfte weiterhin die friedliche Lage in den Ortschaften der Republik zu destabilisieren. Unter anderem wurden in der letzten Woche in Zusammenarbeit mit Vertretern des Staatssicherheits- und des Innenministeriums terroristische Akte in Donezk verhindert, die von Terroristen an Orten von Menschenansammlungen geplant waren.
Wir wenden uns wieder an unsere Bürger mit dem Aufruf, im Fall der Entdeckung verdächtiger Aktivitäten zweifelhafter Persönlichkeiten dies bitte sofort den Diensthabenden in den Militärkommandanturen, dem Staatssicherheitsministerium, dem Innenministerium oder dem Zivilschutzministerium mitzuteilen, damit rechtzeitig reagiert werden kann.
In diesem Zusammenhang wurden neue Objekte der ukrainischen Streitkräfte entdeckt, die im Fall des Übergangs des Gegners zum Angriff von unseren Abteilungen vernichtet werden:
– in Richtung Gorlowka – eine Batterie 2S1 „Gwosdika“, ein Panzerbataillon, eine Kompanie auf Panzertransportern und ein Zug mit Panzertechnik;
– in Richtung Donezk – ein durch einen Panzerzug verstärktes Infanteriebataillon und zwei Artilleriezüge mit Artilleriegeschützen „Gwosdika“ und „Giazint-B“, eine Batterie 120mm-Mörser;
– in Richtung Mariupol – eine Batterie 122mm-Artilleriegeschütze, eine Batterie Mörser des Kalibers 82mm und zwei Panzerkompanien.
Der Unwille der ukrainischen Führung die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, führt dazu, dass die ukrainischen Streitkräfte künstlich die Lage entlang der Kontaktlinie verschärfen und so der Weltgemeinschaft ihren Unwillen demonstrieren, den Konflikt mit diplomatischen Mitteln zu lösen.
Dabei erleiden die ukrainischen Truppen aufgrund des Fehlens von Organisation, Zusammenarbeit und militärischer Ausbildung sowie wegen der Gleichgültigkeit des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte gegenüber dem Leben von Offizieren und Soldaten weiterhin sinnlose Verluste, das Blut von Soldaten und Einwohnern der Ukraine und des Donbass wird vergossen.
Von unseren Abteilungen werden die Anforderungen der Minsker Vereinbarungen in vollem Umfang eingehalten. Aber im Fall der Entfachung einer militärischen Aggression durch das Kommando der ukrainischen Streitkräfte, sind wir bereit, den Gegner angemessen abzuwehren und unsere junge Republik zu verteidigen.

 

Ukrinform: In den letzten 24 Stunden wurde durch Kämpfe keine ukrainischen Soldaten getötet, gab heute auf dem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oleksandr Motusjanyk, bekannt, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Gestern wurde durch Kämpfe keine ukrainischen Soldaten getötet, jedoch wurden drei Soldaten im Raum des Dorfes Popasne verletzt“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: „Das Thema ist vom Tisch“: Kreml weiß nichts über Anti-Trump-Autoren.
Im Kreml weiß man nichts über den Autor des brisanten Berichts, wo behauptet wird, dass Moskau angeblich kompromittierendes Material über den designierten US-Präsident Donald Trump gesammelt habe, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mitteilte. In Russland diskutiere man solche Falsch-Meldungen nicht lange.
„Wir haben alles über diesen Bericht bereits gesagt. Der kann doch kaum als solcher bezeichnet werden. Die Diskussion dieser Falsch-Meldung ist vom Tisch. Wir besprechen solche Fälschungen nicht so lange“, sagte Peskow.
Das sei nicht der erste Fake-Bericht, und zudem ein „sehr minderwertiger“. „Es werden sehr viele solche Falschmeldungen veröffentlicht. Man sollte darauf einfach nicht achten, wie in den USA, wo das Thema dominiert und in einem emotionalen Taumel diskutiert wird“, schloss der Sprecher des russischen Präsidenten.
Nach Informationen der Zeitung „The Wall Street Journal“ handelt es sich bei dem Autor des Anti-Trump-Berichts um den 52-jährigen Christopher Steele, der 20 Jahre lang als Russland-Experte für den britischen Geheimdienst MI6 gearbeitet haben soll.
Dem „Telegraph“ zufolge hat Steele seine Wohnung am Mittwoch bereits verlassen. Er habe wohl kommen sehen, dass seine Identität offenbart werden würde. Sein Aufenthaltsort ist derzeit unbekannt.
Zuvor hatten einige Medien, darunter BuzzFeed und CNN, berichtet, dass den US-Geheimdiensten Material vorliege, mit dem der künftige US-Staatschef Donald Trump von russischer Seite erpressbar gemacht werden sollte. Die Informationen, deren Wahrheitsgehalt noch geprüft werde, hätten angeblich die russischen Geheimdienste gewonnen.
Donald Trump hatte die unbewiesenen Vorwürfe in Zusammenhang mit seinen Verbindungen nach Russland, sowie die Informationen über angebliche kompromittierende Materialien über ihn scharf zurückgewiesen. Die Medienberichte darüber seien schlicht „Unsinn“, so Trump.

 

Lug-info.com: Die ukrainische Seite hat mit der Wasserlieferung vom von Kiew kontrollierten Territorium des Lugansker Gebiets in die Republik begonnen. Dies teilte heute der Zivilschutzminister der LVR Sergej Iwanuschkin mit.
„Wasser ist von der ukrainischen Seite eingetroffen, 300 Kubikmeter pro Stunde, aber jetzt läuft die Auffüllung des Systems“, sagte Iwanuschkin.
„Als erstes werden die Systeme in Obosnoje, Priwetnoje aufgefüllt und das Wasser wird auch in die Stadt kommen. Gerade wird mir berichtet, dass das Dorf Priwetnoje schon Wasser hat“, berichtete er.

 

De.sputniknews.com: Niederlande richten über Schicksal bei Reportern konfiszierter MH17-Funde.
Ein niederländisches Gericht hat beschlossen, einen Teil der MH17-Materialien, die bei den niederländischen Reportern Stefan Beck und Michel Spekkers nach ihrer Donbass-Reise beschlagnahmt wurden, zu vernichten, wie Beck am Freitag via Facebook mitteilte.
Demnach werde ein Teil der Daten kopiert. Zudem erklärte das Gericht die Sicherstellung der Funde für durchaus begründet.
„Wir versuchen, den Ermittlungsorganen einen Gegenvorschlag zu machen. Wir hoffen, dass sie diesen annehmen werden. Im Gegenfall werden wir den Gerichtsbeschluss anfechten“, schrieb Beck.
Am 7. Januar hatte die Polizei von Amsterdam zwei niederländischen Journalisten, die im Donbass zur MH17-Katastrophe recherchiert hatten, sämtliche Foto-, Video- und Tonaufzeichnungen sowie aufgefundene Wrackteile abgenommen.
Stefan Beck und Michel Spekkers hatten eine Woche im ostukrainischen Kriegsgebiet verbracht und am Absturzort der malaysischen Passagiermaschine MH17 nach eigenen Angaben Wrackteile gesammelt, mit Zeugen gesprochen, Fotos und Videos gedreht. Nach der Rückkehr nach Amsterdam wurden die beiden am Flughafen von der Polizei aufgehalten. Diese nahm ihnen sämtliche Funde sowie alle Medienträger weg. Beck und Spekkers beschuldigen die niederländischen Behörden, die zur MH17-Katastrophe ermitteln, der Fahrlässigkeit. Die niederländische Staatsanwaltschaft begründete die Beschlagnahme der Materialien mit dem Verdacht, dass beide nicht alle für die Ermittlung relevanten Funde freiwillig abgeben würden.
Die Boeing 777 der Malaysia Airlines war am 17. Juli 2014 im damals umkämpften ostukrainischen Gebiet Donezk abgestürzt. Alle 298 Insassen der von Amsterdam nach Kuala Lumpur fliegenden Verkehrsmaschine, darunter 85 Kinder, kamen ums Leben. In der Region lieferten sich die ukrainische Armee und bewaffnete Regierungsgegner heftige Gefechte. Die Regierung in Kiew und die Milizen werfen sich gegenseitig vor, den Jet abgeschossen zu haben. Weil die meisten Opfer Niederländer waren, übernahmen die Niederlande die Leitung der Untersuchung.

 

Ukrinform: EU-Kommission: Sanktionen gegen Russland haben kaum Auswirkung auf die EU-Wirtschaft.
Die durch die Europäische Union verhängten sektoralen Wirtschaftssanktionen gegen Russland als Reaktion auf die Aggression gegen die Ukraine haben eine minimale Auswirkung auf die Wirtschaft der Union selbst, sagte auf die Frage des Ukrinform-Korrespondenten in Brüssel die Vertreterin der Europäischen Kommission Maya Kosyanchich.
„In Bezug auf die konkrete Auswirkung kann ich sagen, dass sie für die Wirtschaften der Mitgliedsländer minimal ist“, sagte die Vertreterin der Europäischen Kommission.
Die Europäische Kommission führt ihr zufolge regelmäßige Bewertungen der wirtschaftlichen Auswirkungen von Sanktionen vor dem Hintergrund der Rezession in Russland durch und informiert darüber den Ausschuss der ständigen Vertreter der Mitglieder beim EU-Rat.
„Die Bewertungen sind umfassend und basieren auf offiziellen Daten aus den Mitgliedsländern. Die Ergebnisse sind also objektiv“, erklärte man in der EU-Kommission.
Die verhängten restriktiven Maßnahmen seien ein starkes Signal für die russische Führung: Destabilisierung der Ukraine und jeder anderen europäischen Nachbarländer werden zu Verlusten der russischen Wirtschaft führen.
“Seit dem Ende des Jahres 2014 ist die russische Wirtschaft in einer tiefen Rezession. Im Jahr 2015 ist das BIP des Landes um 3,7 % zurückgegangen und in 2016 – um noch 1 %“, erinnerte Kosyanchich.
Gleichzeitig sei die Gegenwirkung von Sanktionen auf die Volkswirtschaften der EU beschränkt und völlig unter Kontrolle.

 

De.sputniknews.com: Nato will russische Panzer auf „urzeitliche“ Art stoppen
Bei den jüngsten Nato-Übungen „Iron Sword 2016“ (dt. „Eisernes Schwert“) in Litauen sind die Militärs mit der Frage konfrontiert worden, wie sie russische Panzer im Falle eines Angriffs im Baltikum aufhalten könnten. Ihr Lösungsansatz überrascht.
Die Nato betreibt auch weiter ihre anti-russische Ausrichtung. Laut der litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaite, seien solche Großmanöver ein wichtiger Beitrag zur Eindämmung des „Aggressors“. Sie zeigen, dass die Allianz ihre Mitgliedstaaten schützen wird, schreibt das Portal Popular Mechanics.
Und wie? Das enthüllt dieses Video – mit einem alten guten Baumverhau.
Als Verhau bezeichnet man ein aus gefällten Bäumen errichtetes Hindernis, das zu Verteidigungszwecken dient. Die Stämme werden mit ihren Wipfelenden in Richtung des Angreifers kreuzweise übereinander geworfen, um den Feind möglichst schlimm zu verletzen.
In der alten Rus wurden Baumverhaue zum Schutz gegen Nomaden errichtet.
Den Nato-Offizieren zufolge kann ein Baumverhau eine heutige Panzer-Kolonne zwar nicht stoppen, aber wenigstens kurzzeitig in einem Waldgebiet aufhalten. Wie eine solche Verteidigungsanlage gebaut wird, haben den litauischen Soldaten kanadische Experten gezeigt.

https://youtu.be/rzmGjbdQbe8

 

Dan-news.info: Pressekonferenz der Bildungs- und Wissenschaftsministerin der DVR Larisa Poljakowa und der stellvertretenden Bildungs- und Wissenschaftsministerin der DVR Irina Simonowa (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Übergangsprüfungen für die Schüler der Klassen 6, 7 und 10 der allgemeinbildenden Schulen werden in der DVR zum ersten Mal seit 20 Jahren wieder durchgeführt, teilte Irina Simonowa mit.
„Übergangsprüfungen wurden etwa 20 Jahre lang nicht durchgeführt. Es wurden folgende Fächer gewählt: in der 6. Klasse werden die Kinder eine Mathematikprüfung ablegen, in der 7. Geschichte, in er 8. Literatur, in der 10. Geographie. Das Programm haben praktizierende Lehrer zusammengestellt, es wurde auf der Ebene des Bildungsministeriums abgestimmt“, sagte Simonowa.
Nach ihren Worten wird die Mathematikprüfung mündlich sein, jede Prüfung wird eine theoretische Frage und zwei praktische Aufgaben enthalten. Die Prüfungen in den übrigen Fächern werden auch mündlich sein, aber mit zwei theoretischen Fragen und einer praktischen.
„Dies wird es unseren Kindern erlauben, zu lernen ihre Gedanken dazulegen und zu lernen sich auszutauschen“, unterstrich die stellvertretende Ministerin.
„Die ukrainische Sprache wurde aus der Liste der Fächer für die staatliche Abschlussprüfung  gestrichen. Nach vorläufigen Ergebnissen eines Monitorings, das wir im Verlauf des ersten Semesters und während der Erarbeitung einer normativen Basis für die Einschreibungskampagne durchgeführt haben, gibt es dafür keinen Bedarf. Es gab keine Nachfrage und überhaupt niemanden, der die Prüfung in ukrainischer Sprache ablegen wollte“, erklärte Poljakowa.
Die Ministerin erläuterte, dass dennoch die ukrainische Sprache im Schullehrplan bleibt. In der Liste der Pflichtfächer für die Absolventen der 9. Klasse bleiben Russisch und Mathematik, für die 11. Klasse nur Russisch.

 

De.sputniknews.com: Russischer Minister darf nach Berlin – Wie die Bundesregierung EU-Einreiseverbot umgeht
Trotz des von der EU verhängten Einreiseverbots kommt Alexander Tkatschow nach Berlin. Mit einem diplomatischen Trick will die deutsche Regierung nach Angaben des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) dem sanktionierten russischen Agrarminister die Einreise ermöglichen.
Tkatschow steht auf der Sanktionsliste, die die EU nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland beschlossen hat. Dennoch wird er am 22. Januar am Treffen der G-20-Agrarminister nach Berlin teilnehmen und auch bilaterale Treffen abhalten, wie das Landwirtschaftsministerium in Moskau am Freitag mitteilte.
Der Besuch werde auf deutsche Einladung hin stattfinden. Nach Angaben des „Göttinger Tageblatts“ nutzt Deutschland eine sehr weitgehende Auslegung von Artikel 1 Absatz 4 des EU-Ratsbeschlusses, um Tkatschow die Einreise zu ermöglichen. „Demnach wird ein für den 22. Januar einberufenes G20-Agrarministertreffen einer Tagung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gleichgestellt. Für solche OSZE-Spitzentreffen gibt es eine sehr eingeschränkte Einreisemöglichkeit.“
Deutschland hat derzeit in der OSZE den Vorsitz inne. Laut Einladungsschreiben soll es bei dem Treffen um Fragen der Agrarpolitik und der Ernährungssicherung gehen. Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat dem russischen Minister laut RND schriftlich die Kostenübernahme „für Sie und eine fachliche Begleitperson“ für zwei Übernachtungen zugesichert.
Zwischen dem 20. und 29. Januar 2017 findet in Berlin zeitgleich die Internationale Grüne Woche statt, die weltweit größte Landwirtschaftsausstellung. Wegen des Einreiseverbots hatte Russland 2016 die Teilnahme an der Grünen Woche abgesagt. Noch hat das Auswärtige Amt Tkatschow ausschließlich eine Teilnahme an der G20-Runde zugesichert und, „sofern gewünscht“, ein bilaterales Gespräch mit seinem deutschen Kollegen „ohne Pressemitteilung“ genehmigt. Ein Besuch der Grünen Woche sei „ausgeschlossen“.
Im Sanktionsstreit mit Russland wirbt der deutsche Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) für eine schrittweise Annäherung, so das „Göttinger Tageblatt“. Denn als Reaktion auf die EU-Sanktionen hatte Moskau einen Importstopp für EU-Agrarprodukte verhängt, der allein deutsche Bauern jährlich rund eine Milliarde Euro kostet.

 

Dnr-online.ru: Die DVR ist mit eigenem Getreide zur Produktion von Brot versorgt. Dies teilte am 13. Januar der Landwirtschaftsminister Iwan Michajlow mit.
„Vor kurzem hat eine interministerielle Kommission begonnen Anfragen anzunehmen, wonach unsere Republik bereits mit dem Handel nicht nur von Rohstoffen, sondern von verarbeiteten Produkten – in diesem Fall Mehl – begonnen hat. Die Kommission hat eine Quote festgelegt und jetzt ist unsere Aktivität darauf gerichtet, den Landwirten Hilfe beim Verkauf zu leisten. Dies unterstützt die Entwicklung des gesamten Landwirtschaftssektors der DVR und wird es unseren Landwirten möglich machen, einen angemessenen Preis für ihre Produkte zu erhalten. Ich unterstreiche, dass dabei die Lebensmittelsicherheit unseres Landes gewahrt bleibt“, berichtete er.

 

Dan-news.info: Die Reparaturbrigaden haben die Energieversorgung der Donezker Filterstation wieder in Betrieb genommen, die durch den Beschuss am Abend des 11. Januar unterbrochen wurde. Dies teilte heute der Pressedienst des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ mit….
Derzeit werden Maßnahmen zur Inbetriebnahme der Elektroausrüstung der Station unternommen. Die Inbetriebnahme der Filterstation ist für morgen geplant.

 

De.sputniknews.com: Kreml kommentiert mögliche Rückkehr Russlands zur G8
Russland hat nicht vor, in die G8 zurückzukehren, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag. Dieses Thema stehe in Moskau nicht auf der Tagesordnung.
„Dieses Thema wird in Moskau nicht erörtert“, so Peskow.
Zudem hat der Kreml laut Peskow nicht gehört, dass die G7-Staatschefs Russland oder andere Länder zu den Gipfeln eingeladen hätten.
„Die Staatschefs der G7-Nationen haben nie Erklärungen abgegeben, in denen sie die Absicht bekundet hätten, Russland oder andere Staaten einzuladen“, sagte der Sprecher.
„Unabhängig von eventuellen Vorschlägen und Einladungen, ist für Russland die Teilnahme an der G20 vorrangig, was Russlands Präsident wiederholt erklärt hat“, betonte Peskow.
Zuvor hatte der italienische Außenminister Angelino Alfano eine Rückkehr Russlands zur G8 für möglich gehalten. Noch sei es aber verfrüht, von einer Wiederaufnahme Russlands in die Staatengruppe der acht führenden Wirtschaftsnationen zu sprechen, da die Erfüllung der Vereinbarungen von Minsk zunächst eingeschätzt werden müsse, sagte der Chefdiplomat.
Die G8 existiert seit 1998. 2014, als Russland den G8-Vorsitz innehatte, beschlossen die anderen sieben führenden Nationen, den nach Sotschi einberufenen G8-Gipfel zu boykottieren, und tagten ohne Russland in Brüssel. Sie würden nicht mit Russland kooperieren, solange Moskau seine Politik gegenüber der Krim nicht ändere, hieß es damals in Brüssel.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte zuvor erklärt, dass Moskau keinerlei Schritte zur Rückkehr in die G8 unternehme und auch nicht unternehmen werde. Dieses Format sei für Russland nicht mehr aktuell.

 

Dnr-online.ru: Derzeit wird die Frontlinie der DVR praktisch täglich von der ukrainischen Seite beschossen. Die Kiewer Truppen zerstören zielgerichtet Objekte, die die Funktion der Wasser-, Energie- und Gasversorgung in der Republik sichern. Auch andere Infrastrukturobjekte werden beschossen.
Wie der Pressedienst der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte mitteilt, wurden bis Ende 2016 in Folge von Kämpfen in der Region mehr als 11.066 Infrastrukturobjekte teilweise beschädigt oder zerstört.
Insgesamt sind derzeit in Donezk mehr als 6674 Objekte zerstört, in Debalzewo – 262, in Gorlowka – 518, in Dokutschajewsk – 8, in Jenakiewo – 291, in Shdanowka – 91, in Kirowskoje – 31, in Makejewka – 1066, in Sneshnoje – 54, in Torez – 118, in Charzysk – 747, in Schachtjorsk – 74, in Jasinowataja – 573, im Amwrosiewska-Bezirk – 277, im Wolnowacha-Bezirk – 3, im Marjinka-Bezirk 24, im Nowoasowskij-Bezirk – 17, im Starobeschewskij-Bezirk 52, im Telmanowo-Bezirk – 93 und im Schachtjorskij-Bezirk – 33.
Es handelt sich um
– 6009 Wohnhäuser
– 760 Stromleitungen und Stromverteilungspunkte
– 174 Heizungsversorgungsobjekte
– 46 Wasserversorgungsobjekte
– 2669 Gasversorgungsobjekte
– 11 Objekte im Bereich des Abwassers und der Kanalisation
– 97 Objekte des Gesundheitswesen
– 486 Schulen und Kindergärten
– 54 Berufsschulen
– 54 Hochschulen
– 25 Objekte aus dem Sportbereich
– 53 Kultureinrichtungen
– 230 Objekte des Transportwesens
– 58 Industrieobjekte
– 88 Handelsunternehmen
– 252 Objekte anderer Bereiche.
Zum Stand vom 23. Dezember waren in der DVR von 2765 beschädigten Objekten staatlicher und kommunaler Eigentumsform 420 wieder aufgebaut, es bleiben 2345 wieder aufzubauen.

 

Dan-news.info: Bericht des Apparats der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa
„Vom 24. Dezember 2016 bis zum 13. Januar 2017 wurden durch die Aggression von Seiten der Ukraine auf dem Territorium der DVR 11 Soldaten der DVR getötet“, teilte der Apparat mit.
Im gleichen Zeitraum wurden 32 Menschen verletzt, darunter ein Kind. Tote unter der Zivilbevölkerung der DVR wurden nicht festgestellt.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Vor Syrien-Gesprächen in Astana: Oppositionelle nennen ihre Bedingungen.
27 oppositionelle Gruppierungen Syriens, die von der Opposition gebildete „Übergangsregierung“ sowie unabhängige Oppositionelle haben in Ankara ein Schlussdokument unterzeichnet, das Bedingungen für ihre Teilnahme an den Syrien-Gesprächen in Astana enthält.
Das Dokument, das der Agentur Sputnik zugegangen ist, sieht unter anderem die Bildung einer einheitlichen Delegation zu den Verhandlungen in der kasachischen Hauptstadt vor, falls die von der Opposition formulierten Bedingungen erfüllt würden. Dazu gehört die ultimative Forderung nach einer international kontrollierten zehntägigen Waffenruhe ab dem 13. Januar im Süden Syriens und in Damaskus. Zu den Unterzeichnern gehören Vertreter der Gruppen „Ajnad al-Sham“, „Nord-Front“, „Freie Idlib-Armee“ sowie „Jaish al-islam“ und „Fastakim“, die mit der „Dschebhat an-Nusra“ kooperieren.
Die Gruppe „Ahrar al-Sham“, die „Dschebhat an-Nusra“ nahe steht, die Gruppen „Failak al-Sham“ und „Bayan-Bewegung“, eine Gruppe unabhängiger Oppositioneller und die Gruppe „Dschebhat Ahl al-Sham“ haben sich der Abstimmung enthalten.
Wie der russische Präsident Wladimir Putin zuvor mitgeteilt hatte, hat er sich mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan darauf geeinigt, den syrischen Konfliktseiten eine Fortsetzung der Friedensverhandlungen in Astana vorzuschlagen. Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew stimmte dieser Initiative zu. Die Gespräche sollen am 23. Januar in Astana und am 8. Februar in Genf stattfinden.

 

De.sputniknews.com: Russland, Türkei und Iran bereiten in Moskau Syrien-Treffen in Astana vor.
Diplomaten Russlands, der Türkei und des Irans haben am Freitag bei Konsultationen in Moskau Probleme der Vorbereitung eines zum 23. Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana angesetzten Syrien-Treffens erörtert. Das teilte das russische Außenamt nach den Gesprächen mit.
„Die Partner waren sich darin einig, dass das bevorstehende Forum in Astana in Entwicklung der innersyrischen Vereinbarungen vom 29. Dezember 2016 und der Resolution 2336 des Weltsicherheitsrates eine dauerhafte Waffenruhe in Syrien und eine Fortsetzung des Kampfes gegen Terrorgruppierungen gewährleisten soll“, hieß es in der Mitteilung.
Zudem solle dem politischen Prozess bei der Beilegung der Syrien-Krise aufgrund der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates und der Beschlüsse der internationalen Syrien-Gruppe ein neuer Impuls verliehen werden.
An den Konsultationen nahmen Russlands Vizeaußenminister Michail Bogdanow und der Direktor des Departements Nahost und Nordafrika im russischen Außenamt, Sergej Werschinin, sowie Vizeaußenminister des Irans und der Türkei teil. Bei der Eröffnung des Treffens referierte Russlands Außenminister Sergej Lawrow.

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