Presseschau vom 09.01.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

Dan-news.info: Mitteilungen des Gesundheitsministerium des DVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Im Jahr 2016 wurden für die Beschaffung von Ausrüstung und langfristig genutzten Gegenständen vom Gesundheitsministerium der DVR 2.750.535 Rubel ausgegeben“, teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
Darunter sind Audiometer des Typs AA-02, Sterilisatoren für medizinische Instrumente, Generatoren für Wasserstoff und anderes.
Wir merken an, dass das Gesundheitsministerium im letzten Jahr Medikamente und medizinische Ausrüstung auch über die humanitären Konvois der RF erhalten hat. Im August wurde mitgeteilt, dass in den Jahren 2015-2016 auf dem Territorium der DVR 20 Lastwagen mit Medikamenten und Ausrüstung für medizinische Zwecke mit einem Gesamtgewicht von 446,08 Tonnen eingetroffen sind.
„Für grundlegende Reparaturen wurden im Jahr 2016 vom Ministerium etwa 29 Millionen Rubel ausgegeben. Durch diese Mittel wurden Computertomographen im Republikanischen Traumatologischen Zentrum, im Kalinin-Krankenhaus und im Republikanischen Onkologischen Bondar-Zentrum repariert“, teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
Außerdem wurden Heizwerk und Dach des Gusak-Instituts für Notfall- und Wiederherstellungschirurgie und die Heizungssysteme im städtischen Ambulatorium zur Tuberkuloseprävention- und -behandlung in Makejewka renoviert.

 

De.sputniknews.com: Fahnenflucht? Kiew meldet drei vermisste Soldaten.
Drei ukrainische Soldaten sind an der Trennlinie im Donbass verschwunden, berichtet das Pressezentrum der militärischen Operation der ukrainischen Streitkräfte via Facebook.
„Am 8. Januar 2017 sind drei Soldaten eines Truppenteils, der seinen Aufgaben an der Trennlinie nachgeht, nicht an den Standort ihrer Einheit zurückgekehrt“, heißt es.
Laut dem Pressezentrum fehlt jeder Kontakt zu den Männern. Der Stab der Operation ist jetzt dabei, den Vorfall zu klären. Wie es Anfang Januar in der Volksmiliz der selbsterklärten Lugansker Volksrepublik hieß, hatten sechs ukrainische Soldaten während der Neujahrsfeier ihren Dienstort verlassen.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Luganskoje wurde Kalinowka mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Auch aus Richtung Luganskoje haben die Kiewer Truppen mit 120mm-Mörsern und Panzertechnik Logwinowo beschossen.

 

Dan-news.info: „Gegen 21:00 Uhr hat die ukrainische Seite das Feuer mit Mörsern des Kalibers 82mm auf das Dorf Leninskoje eröffnet. Die ukrainischen Streitkräfte haben mehr 20 Mörsergranaten darauf abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Außerdem wurden gemäß der Information des Gesprächspartners von ukrainischen Abteilungen aus das Gebiet des Kontroll- und Passierpunkts „Majorsk“ bei Gorlowka und der Donezker Flughafen beschossen.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch geprüft.

 

Ukrinform: Dezentralisierung bleibt die Priorität der Regierung.
Die Dezentralisierung bleibe auch im Jahr 2017 eine Priorität in der Arbeit der ukrainischen Regierung, schreibt der Premierminister der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, auf seiner Facebook-Seite.
Ihm zufolge haben die Änderungen in der Ukraine gerade mit der örtlichen Selbstverwaltung, Dezentralisierung begonnen. „Ich habe für diese Reform gekämpft, noch als ich der Bürgermeister von Winnyzja war. Ich kämpfte für sie seit den ersten Tagen der Arbeit in der Zentralgewalt. Und heute bin ich besonders froh zu sehen, dass vor Ort Ressourcen mobilisiert worden sind und die Probleme beginnen sich zu lösen, die seit Jahren ungelöst waren“, stellte der ukrainische Regierungschef fest.
Er versicherte, dass die Dezentralisierung weiterhin eine Priorität für die Regierung bleibt und sich weiter beschleunigen wird.
„Das neue Jahr wird bereits das dritte Jahr der vollständigen Umsetzung der Reform der Dezentralisierung sein. Und das bedeutet, dass in Städten und Dörfern in diesem Jahr neue und renovierte Schulen, Kindergärten, Kliniken, Stadien und Clubs, Straßen und Bürgersteige entstehen werden. Und das sind die Dinge, die auf die Qualität des täglichen Lebens unserer Bürgerinnen und Bürger direkt einwirken“, schreibt Hrojsman.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Wie die Ukraine an Bedeutung verlor – vier Rückschläge für Kiew 2016
Die Ukraine ist mittlerweile weder im Westen noch in Russland ein vorrangiges Thema. Die russische Tageszeitung „Kommersant“ analysiert, an welchem Punkt das zerrüttete Land im Jahr 2016 aus dem Medienfokus geriet. Für Kiew war es ein Jahr der Enttäuschungen.
Enttäuschung Nummer eins:
der Ausgang der Präsidentschaftswahl in den USA. Die ukrainische Regierung hatte auf die Demokratin Hillary Clinton gesetzt, die jedoch verlor. Der ukrainische Botschafter in Washington, Waleri Tschaly, hatte im amerikanischen Fernsehen beinahe offen für Clinton und gegen Donald Trump geworben – ein präzedenzloser Fall in der diplomatischen Praxis.
Als Trump gewann, der sich während des Wahlkampfes mehrmals positiv über Russland und Wladimir Putin äußerte, war das ein Schock für die ukrainische Elite.
Enttäuschung Nummer zwei:
die zunehmende Zurückhaltung der EU im Prozess zur Visafreiheit für die Ukrainer. Viele ukrainische Politiker halten die Position der wichtigsten EU-Länder für unangemessen. Es würden immer neue Ausreden ausgedacht, kritisierte beispielsweise ein ukrainischer Abgeordneter.
Kiew wird immer klarer gezeigt, dass die Ukraine, die auf dem Maidan-Platz noch für die europäischen Ideale kämpfte, nicht mehr gebraucht wird. Auf Pressekonferenzen fallen zwar Worte der Unterstützung von europäischen Spitzenpolitikern, doch diesen Äußerungen folgt keine Realisierung mehr.
Enttäuschung Nummer drei:
Es gibt kaum versierte Politiker – weder in den Behörden noch in der Opposition. Drei Jahre nach dem Maidan ist nun klar, dass die Ukraine nicht nur keine neuen Anführer, sondern auch keine neuen Führungsmethoden hat.
Enttäuschung Nummer vier:
die Spaltung im ukrainischen reformatorisch-patriotischen Lager. Zunächst gab es eine Konfrontation zwischen den Teams des Präsidenten Poroschenko und des damaligen Premiers Arseni Jazenjuk, später eine neue Konfrontation zwischen Poroschenko und dem ehemaligen Präsidenten Georgiens und Gouverneur des Gebietes Odessa Michail Saakaschwili, der dem ukrainischen Staatschef vorwarf, er sei der größte Korrumpierte im Lande. Darauf folgte eine Welle von kompromittierendem Material gegen Saakaschwili.
Im Ergebnis haben die Ukrainer jede Autorität verloren. Es gibt keine neuen Persönlichkeiten, die nicht in Korruptionsgeschichten, Skandale und zweifelhafte Verbindungen verwickelt sind.
Dabei fehlt jede politische Kraft, einen alternativen Weg vorzuschlagen und sich auf Moskau ausrichten zu können. Heute wäre es unmöglich, wenn Russland offen als „Aggressor“ und „Besatzer“ bezeichnet wird.
Auch in Moskau ist das Interesse an der Ukraine deutlich zurückgegangen. In einem vor kurzem verabschiedeten außenpolitischen Konzept wurde der Ukraine wenig Aufmerksamkeit gewidmet. Es entsteht der Eindruck, dass der Kreml eine Pause eingelegt hat und die Ukraine – wenigstens für eine gewisse Zeit – sich selbst überließ. In der jetzigen Situation ist das vielleicht die optimale Taktik.
Ukrainische Experten hoffen derweil, dass in ein bzw. zwei Wahlzyklen eine einflussreiche politische Kraft in ihrem Land entstehen könnte, die einen konstruktiven Dialog mit Russland aufnehmen wird.

 

Ukrinform: In der Westukraine wurden am 8. Januar vier Kältetote registriert.
Die Abteilung für Katastrophenschutz der Regionalstaatsverwaltung im Gebiet Lwiw berichtete über zwei Kältetote am 8. Januar und sieben ins Krankenhaus eingelieferte Menschen im Gebiet von Lwiw.
Auch im Gebiet von Iwano-Frankiwsk sollen der stellvertretenden Sprecherin des Staatsdienstes für Katastrophenschutz im Gebiet Iwano-Frankiwsk, Switlana Babuschkina, zufolge zwei Menschen an Unterkühlung gestorben sein.
Früher wurde berichtet, dass im Laufe der letzten 24 Stunden in der Lwiwer Region zwei Menschen an Unterkühlung gestorben und noch sieben ins Krankenhaus eingeliefert worden waren.

 

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verletzt weiter die Rechte der Soldaten. Uns wurde Informationen über die vorsätzliche Verschiebung der Rotationsmaßnahmen um zwei Monate bekannt, die in den ukrainischen Streitkräften für Februar/März 2017 geplant sind“, teilte Marotschko mit.
„Außerdem hat der Leiter des Generalstabs der Ukraine Wiktor Mushenko den Befehl zur Auffüllung der planmäßigen Offiziersstellen der ukrainischen Streitkräfte durch Einberufung von Reserveoffizieren mit höherer Bildung und militärischen Rängen, aber ohne Erfahrung im Militärdienst erteilt. Diese Maßnahmen bestätigen die ganze beklagenswerte Situation in den ukrainischen Streitkräften“, fügte der Major hinzu.
Der Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik merkte an, dass vor dem Hintergrund der niedrigen Personalausstattung der ukrainischen Streitkräfte das Kommando der Kiewer Truppen weiterhin zur Unterstützung durch nationalistische Banden greift. Dabei will das einfache und das Offizierspersonal der ukrainischen Streitkräfte die Militärdienstverträge nicht verlängern, was zum Sinken des Niveaus der militärischen Disziplin, der Zuverslässigkeit und zur Vergrößerung der Zahl der Fälle eigenmächtigen Verlassens des Dienstortes  durch Soldaten zum Ende ihres Vertrags führt. „So gab es in einer offiziellen Erklärung des Vertreters des Stabs der „ATO“ eine Information über drei Soldaten, die nach einem Angriff nicht zurückgekehrt sind. Wir nehmen an, dass sie bald unsere Reihen zum Kampf gegen den Ukroterrorismus auffüllen werden“, meint Marotschko.
„Wir laden alle von der Volksmiliz akkreditierten Massenmedien zur Berichterstattung über die militärische Ausbildung ein, wir sind maximal offen und bereit zu zeigen, was wir an militärischem Können erreicht haben“, sagte er.
„In dieser Woche sind in der Volksmiliz Übungen zur speziellen taktischen Aufklärungs- und Schießausbildung geplant, einschließlich praktischer Schießübungen auf Militärübungsplätzen“, erinnerte der Vertreter der Volksmiliz.
„Außerdem wird vom Kommando der Volksmiliz besondere Aufmerksamkeit auf das Niveau der sportlichen Ausbildung des Personals gelegt, entsprechende Tests werden von allen Soldaten abgelegt“, fügte er hinzu.
„Der Stand der Ausstattung der Abteilungen und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte mit Waffen und Technik ist als niedrig zu charakterisieren“, stellte Marotschko fest.
„70% des Technikparks befindet sich in nicht zufriedenstellendem Zustand, davon kann gemäß dem jährlichen Bericht die Hälfte nicht mehr repariert werden. Zu diesem Sachverhalt arbeitet eine Kommission des Stabs der „ATO“ unter Leitung eines der stellvertretenden Kommandeure“, erklärte der Major.
Eine der Ursachen für den nicht zufriedenstellenden technischen Zustand ist die Unterschlagung von Ersatzteilen und Komponenten.
„Unter anderem wurden im Reparaturbataillon der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, das im Gebiet von Kamyschewacha stationiert ist, von einer Kommission Fälle der Unterschlagung von Treibstoff und des ungesetzlichen Verkaufs von Ersatzteilen und Fahrzeugaggregaten festgestellt“, teilte Maroschko mit.

 

De.sputniknews.com: Syrien-Friedensgespräche in Astana: Assad nennt Erfolgsfaktoren
Der Ausgang der Syrien-Friedensgespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana hängt davon ab, welche Oppositionsgruppen teilnehmen werden, wie der syrische Präsident Baschar al-Assad am Montag gegenüber dem französischen Radiosender RTL sagte.
„Wer wird dort die andere Seite vertreten? Wir wissen bisher nicht“, wird Assad von der syrischen Agentur SANA zitiert, „ob das die echte syrische Opposition wird? Wenn ich ‚echte‘ sage, meine ich, dass deren Wurzeln in Syrien liegen und sie ihre Anfänge nicht in Saudi-Arabien, Frankreich oder Großbritannien haben.“
Man gehe von einer syrischen Opposition aus, die Syriens Probleme zur Sprache bringen würde. Somit hänge der Erfolg der bevorstehenden Syrien-Friedensgespräche von eben diesen Momenten ab, so Assad.
Zudem bestätigte Assad seine Verhandlungsbereitschaft. Damaskus werde den Dialog nicht behindern, selbst die Option eines Verfassungsreferendums in Syrien könnte Assad zufolge in Astana angeschnitten werden.
„Meine Position ist an die Verfassung angeknüpft. Wenn die Teilnehmer der Gespräche diese Frage besprechen wollen, müssen sie die Verfassung zur Erörterung bringen, denn diese gehört weder der Regierung noch dem Präsidenten noch der Opposition. Sie gehört dem syrischen Volk, deswegen benötigt jegliche Verfassungsänderung ein Referendum“, sagte Assad.
Die Friedensverhandlungen zur Regelung der Syrien-Krise finden am 23. Januar in Astana statt. Der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan hatten davor vereinbart, die Friedensverhandlungen zu Syrien Ende Januar in Astana fortzusetzen. Die Initiative wurde von dem kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew unterstützt.
Am 29. Dezember hatten die syrische Regierung und die Opposition ein Waffenstillstandsabkommen geschlossen, das am 30. Dezember 00.00 Uhr in ganz Syrien in Kraft trat. Das Abkommen war unter Vermittlung Russlands, der Türkei und des Iran ausgehandelt worden. Darüber hinaus vereinbarten die Seiten Kontrollmaßnahmen und erklärten sich zu Friedensverhandlungen bereit.
Russland und die Türkei treten als Garanten der Waffenruhe auf. Gruppierungen, die dieses Dokument bisher nicht unterzeichnet haben, „werden als terroristisch eingestuft“; gegen sie wie auch gegen Dschabhat Fatah asch-Scham (ehemals Al-Nusra-Front) wird weiter vorgegangen.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die verbrecherischen Kräfte der Ukraine haben in den letzten 24 Stunden 521-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner drei Panzergeschosse, 64 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm sowie 316 Geschosse mit verschiedenen Typen von Granatwerfern abgefeuert. Außerdem wurden Panzertechnik und Schusswaffen eingesetzt.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen unter Führung der Kommandeure der mechanisierten Brigaden der ukrainischen Streitkräfte Grusewitsch, Nikojuk, Sokolow und des Kommandeurs der 36. Marineinfanteriebrigade Deljatizkij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Shelesnaja Balka, Sajzewo, Jasinowataja, Alexandrowka, Luganskoje, Kominternowo, Leninskoje, Sachanka, Dsershinskoje. In Folge des Beschusses von Besymennoje durch die ukrainischen Streitkräfte wurde ein elfjähriges Mädchen verletzt. Heute Morgen haben sich die Eltern des Mädchens wegen medizinischer Hilfe für es an das Nowoasowsker Zentralkrankenhaus gewandt. Das Leben des Kindes ist derzeit nicht in Gefahr.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So werden wird die Stationierung folgender Technik in den Gebieten der nachfolgenden Ortschaften festgestellt:
– Schumy, 1 km von der Kontaktlinie, elf BTR;
– Marjinka, 1 km von der Kontaktlinie, 30 ausländische Söldner einer privaten Militärkompanie;
– Trawnewoje, 1 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft und Einquartierung von Personal einer Abteilung aus dem 46. Spezialbataillon der ukrainischen Streitkräfte festgestellt;
– Kurachowo, 18 km von der Kontaktlinie, zur Durchführung von Säuberungsmaßnahmen sind etwa 300 Mann vom Sicherheitsdienst der Ukraine eingetroffen;
– Mirnoje, 11 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von vier Lastwagen mit Munition festgestellt;
– Tschermalyk, es wurde die Stationierung eines Scharfschützenzugs aus dem 501. Marineinfanteriebrigade beobachtet.
Wir können eine Zunahme der Fälle von Desertion in den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte nach den Feiertagen beobachten, sowie im Zusammenhang mit der Begrenzung von Urlaubstagen für die Soldaten zum Treffen mit Freunden und Verwandten durch das Kommando der „ATO“.
So wurde festgestellt, dass ein Soldat aus dem 2. Bataillon der 30. mechanisierten Brigade eigenmächtig den Stationierungsort mit seiner Waffe verließ und nach Wolnowacha ging. Nach den Worten von Kameraden hatte der Soldat vor, seine Waffe und Munition zu verkaufen, um für das Geld nach Hause in die Zentralukrainie zu fahren.
Außerdem wurde ein Fall von Desertion eines Soldaten aus dem 1. Bataillon der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Im Zusammenhang damit wurde dem Personal des Bataillons verboten den Truppenteil zu verlassen, was wiederum als Grund für Alkoholmissbrauch auf dem Gelände der Abteilung ist.
Im Zusammenhang mit dieser Lage der Dinge wurde festgestellt, dass in den Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte Kommissionen der übergeordneten Stäbe zur Überprüfung der Kampffähigkeit und der moralisch-psychischen Lage eingetroffen sind.
In den Truppenteilen der Volksmiliz der DVR wird ständig das Niveau der Kampffähigkeit verbessert. Mit dem heutigen Tag hat in den Abteilungen der Volksmiliz der DVR eine Truppenübung von Zügen mit darauf folgenden Kontrollaufgaben zum Führen von Technik und Handhabung von Schusswaffen auf Truppenübungsplätzen begonnen.

 

De.sputniknews.com: Assange: US-Bericht zu Cyberangriffen ist „Pressemitteilung“ mit politischen Zielen.
Der US-Geheimdienstbericht zu angeblichen russischen Cyberangriffen ähnelt eher einer Pressemitteilung, sagte WikiLeaks-Gründer Julian Assange am Montag während einer Pressekonferenz.
Assange erinnerte daran, dass das Dokument am Freitag veröffentlicht wurde. Dort seien „nur fünf Seiten der Analyse“ gewidmet. Dabei gebe es keinerlei Beweise dafür, dass hinter den Angriffen auf Server der Demokratischen Partei die russischen Geheimdienste gestanden hätten.
Unter anderem sei der amerikanische Bericht eindeutig politisiert. Dort gebe es nicht einmal „Versuche, etwas zu beweisen“, so der WikiLeaks-Gründer.
„Der Bericht, der am Freitag veröffentlicht wurde und dessen Autor die CIA ist, ist kein Geheimdienstbericht. Dort gibt es keine Struktur eines Geheimdienstberichts, keine Struktur eines täglichen präsidialen Briefings. Dies kompromittiert irgendwie den Ruf der amerikanischen Geheimdienste… Das ist eine Pressemitteilung. Es ist offensichtlich, dass er (der Bericht – Anm. d. Red.) für die Schaffung eines politischen Effekts gemacht wurde“, erläuterte Assange.
Der jüngste Bericht ist die publik gemachte Version des umfangreichen Berichts, den die Vertreter der US-Nachrichtendienste auf Forderung des Präsidenten Barack Obama vorgelegt haben.
Schon im Oktober hatten führende amerikanische Geheimdienstler erklärt, „russische Hacker“ würden hinter den Cyberangriffen auf die Wahlsysteme des Landes stehen. Die CIA hatte Russland mittels der Medien beschuldigt, die Server der US-Demokraten gehackt zu haben, um Donald Trump zu helfen, der die Präsidentschaftswahl am 8. November gewonnen hatte.
Washington hat indes keinerlei Beweise für Russlands Beteiligung an diesen Hacker-Attacken vorgelegt. Die russischen Behörden haben derartige Beschuldigungen entschieden zurückgewiesen.

 

De.sputniknews.com: „Amateurhaft emotional“: Kreml enttäuscht von Hacker-Bericht der US-Geheimdienste.
Den jüngsten Bericht der US-Geheimdienste CIA, FBI und NSA über die angeblichen russischen Hackerangriffe hat Kremlsprecher Dmitri Peskow als „amateurhaft emotional“ bewertet. Moskau wisse bislang nichts von konkreten Beweisen der US-Seite.
„Die absolut nicht untermauerten und haltlosen Anschuldigungen sind auf einem ziemlich amateurhaft emotionalen Niveau, das der hochprofessionellen Arbeit von Geheimdiensten nicht entspricht“, sagte Peskow gegenüber Journalisten.
Welcher Daten sich diejenigen bedient haben, die solche Vorwürfe erheben, sei dem Kreml bislang nicht klar.
Vergangene Woche hatten die US-Geheimdienste dem künftigen Präsidenten Donald Trump einen streng vertraulichen Bericht zu den angeblichen russischen Hackerangriffen überbracht. In dem Bericht wird sogar behauptet, die Attacken seien vom russischen Präsidenten Wladimir Putin persönlich angeordnet worden. Wenig später wurde eine gekürzte Version veröffentlicht.
Wie der Präsidentensprecher weiter betonte, ist Moskau dieser Vorwürfe schon „ernsthaft müde“. Die veröffentlichte Version löse nur Enttäuschung aus: Sie sei offenbar stark adaptiert worden und enthalte keinerlei neue Informationen, die eines Kommentares wert seien. Eine so große Menge von Emotionen für ein so „spärliches“ Material finde er einfach verblüffend.
„Das sehe ich schon wie eine regelrechte Hexenjagd an“, so Peskow weiter. In der US-Geschichte habe es schon mehrmals solche „Hexenjagd-Phasen“ gegeben. Danach jedoch seien vernünftige Fachleute gekommen, die einen Dialog und keine emotionalen Ausfälle wollten.
Auch Trump hatte zuvor in einem Gespräch mit The New York Times die Vorwürfe gegen Moskau eine politische Hexenjagd genannt.
Russland weist weiterhin jegliche Vorwürfe der Hackerangriffe auf die US-Demokraten zurück. Ob Putin sich mit dem Bericht bereits vertraut gemacht habe, wollte Peskow vorerst nicht kommentieren.
Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat einen Kommentar zum Bericht der US-Geheimdienste über „den russischen Hackerangriff“ auf Facebook abgegeben.
„(…) Auch wenn die ‚russischen Hacker‘ in Amerika wirklich etwas geknackt haben, so sind das zwei Dinge: Obamas Hirn und natürlich auch der Bericht über ‚russische Hacker“, so Sacharowa.

 

Lug-info.com: „Vom Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der LVR wurden, gemeinsam mit den Verwaltungen von Städten und Bezirken der LVR, den Ministerien und Behörden der LVR, Arbeiten zur Auflistung von sozial wichtigen Objekten und Objekten des kommunalen Wohnraums für die geplante dritte Wiederaufbauetappe durchgeführt“, teilte das Ministerium mit.
„Es wurde eine genaue Liste von 137 vorrangigen Objekten des sozialen Bereichs und 178 vorrangigen Objekten des kommunalen Wohnraums erstellt, die im Rahmen der dritten Etappe wieder aufgebaut werden. Die Liste wurde vom Republikoberhaupt bestätigt. Das Programm  wird im Jahr 2017 durchgeführt“, heißt es in der Behörde.

 

De.sputniknews.com: Erdogan rechnet 2017 mit politischer Regelung in Syrien.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hofft, die Syrien-Krise auf politischem Wege im Jahr 2017 beizulegen, wie er laut Medienberichten am Montag in Ankara vor ausländischen Botschaftern sagte.
„Uns erwartet 2017 eine intensive Zeit. Gemeinsam mit Russland und dem Iran haben wir in Moskau die Plattform für den Prozess in Astana vorbereitet. Die gegenwärtige Waffenruhe öffnet trotz der Verstöße gegen sie ein großes Fenster von Möglichkeiten, und wir hoffen, dass es auf politischem Wege gelingen wird, die Syrien-Krise zu regeln. Wir tun alles dafür“, so Erdogan.
Er ging auch auf die Beziehungen der Türkei zum Irak und zur Europäischen Union ein und sagte dazu, sein Land habe einen schwierigen, aber aufrichtigen Dialog mit dem Irak aufgenommen. „Wir haben unsere Priorität hinsichtlich des EU-Beitritts nicht aufgegeben, er ist immer noch das strategische Ziel für unser Land. Doch wir werden die Augen nicht vor der europäischen Politik der doppelten Maßstäbe verschließen, die uns gegenüber angelegt werden“, so Erdogan.
Zum Thema der Beziehungen seines Landes zu Russland und den USA sagte er, „wenn unsere Beziehungen zur Russischen Föderation besser geworden sind und sich sogar noch weiter gefestigt haben, so spielen hierbei die diplomatischen Bemühungen eine große Rolle. Die Provokation mit der Ermordung des Botschafters (Russlands in Ankara Andrej) Karlow ist nicht gelungen.“
Er ergänzte, die türkisch-amerikanischen Beziehungen erlebten eine „sehr sensible Periode“. „Ich glaube, dass sich unser Dialog nach (Donald) Trumps Amtsantritt beschleunigt und wir bei der Regelung der regionalen Probleme weiter vorankommen werden“, betonte der türkische Staatschef.
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan hatten im vergangenen Dezember den Konfliktparteien in Syrien vorgeschlagen, Friedensverhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana zu führen und dadurch die Gespräche im Genfer Format zu ergänzen. Das Treffen in Astana wird am 23. Januar erwartet, und in Genf sollen am 8. Februar Syrien-Gespräche unter der Ägide des UN-Syrienbeauftragten Staffan de Mistura stattfinden.

 

Dan-news.info: Die internationale Organisation „Gerechte Hilfe“ wird die Sache der russischen gesellschaftlichen Aktivistin Jelisaweta Glinka, die als Doktor Lisa bekannt ist, zur Behandlung von Kindern des Donbass weiterführen. Dies teilte heute die bevollmächtigte Vertreterin der Organisation in Donezk Tatjana Swetlitschnaja mit.
„Wir führen zweifellos unsere Arbeit und die Sache fort, die Teil des Lebens von Doktor Lisa war. Es wurde bereits die nächste Gruppe von Kindern zusammengestellt, die zur Behandlung nach Moskau geschickt werden“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Swetlitschnaja fügte hinzu, dass die Abfahrt der nächsten Gruppe junger Patienten zwischen dem 20. und dem 27. Januar geplant ist. Die genaue Zahl der Kinder ist bisher noch nicht bekannt.

 

De.sputniknews.com: China erzürnt über US-Hacker-Vorwürfe: „USA sollten lieber eigene Spionage erklären“.
Nach den Meldungen von US-Medien, China benutze zwei seiner Hotels als Spionage-Zentren, hat Peking Washington einen Versuch der Verunglimpfung vorgeworfen und vorgeschlagen, seine eigene weltweite Spionage zu erklären, wie aus dem chinesischen Verteidigungsministerium verlautete.
Vergangene Woche hatte „The Washington Times“ einen Artikel veröffentlicht, in dem behauptet wird, dass die 4. Verwaltung der chinesischen Volksbefreiungsarmee (4PLA) zwei Hotels in Peking – Jintang und Seasons – als ihren Stab für Cyber-Spionage benutze. Dabei beruft sich die Zeitung auf einen Aufklärungsbericht des US-Militärs. 4PLA befasst sich hauptsächlich mit Cyber-Operationen.
Wenig später wies das chinesische Verteidigungsministerium die Vorwürfe entschieden zurück. „Die entsprechenden Vorwürfe sind völlig unbegründet und ein schlimmer Versuch, China zu verunglimpfen“, heißt es auf der offiziellen Webseite der chinesischen Behörde. Das chinesische Militär habe niemals Hackerangriffe unterstützt, die chinesische Regierung habe solche Aktivitäten immer hart bestraft.
Die USA sollten keine haltlosen Anschuldigungen gegen China erheben, heißt es in der Erklärung. Stattdessen sollte Washington China und der ganzen Welt den PRISM-Gate-Vorfall erklären, heißt es weiter.
PRISM ist ein Codename für ein Überwachungsprogramm der NSA, das den Zugriff auf Privatgespräche von Nutzern von mindestens neun großen US-Internetkonzernen ermöglicht, darunter auch Google, Apple, Yahoo, Facebook usw. Das Programm wurde 2005 gestartet und erst 2013 durch den Whistelblower Edward Snowden aufgedeckt.

 

Dan-news.info: „Insgesamt haben die kohlefördernden Unternehmen der Republik aller Eigentumsformen im Jahr 2016 12.005.154 Tonnen Kohle gefördert, 5.725.463 Tonnen davon von Bergwerken, die dem Kohle- und Energieministerium der DVR unterstellt sind“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit. „Im Vergleich zum Jahr 2015 haben die Bergleute den Umfang der geförderten Kohle praktisch um 3 Millionen Tonnen gesteigert“.
Gemäß den Informationen des Ministeriums haben den größten Förderumfang im Staatssektor die Arbeiter des Bergwerksverbundes „Toresantrazit“ mit 1,5 Mio. Tonnen erreicht. Auf sie folgen die Bergleute der staatlichen Betriebe „Donbass“ und „Makejewugol“.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Niederländische Polizei konfisziert bei Reportern MH17-Funde nach Donbass-Reise.
Die Polizei von Amsterdam hat zwei niederländischen Journalisten, die im Donbass zur MH17-Katastrophe recherchiert haben, sämtliche Foto-, Video- und Tonaufzeichnungen sowie aufgefundene Wrackteile weggenommen.
Stefan Beck und Michel Spekkers hatten eine Woche im ostukrainischen Kriegsgebiet verbracht.  Am Absturzort der malaysischen Passagiermaschine MH17 sammelten sie nach eigenen Angaben Wrackteile auf, sprachen mit Zeugen, machten Fotos und drehten Videos. Nach der Rückkehr nach Amsterdam wurden die beiden auf dem Flughafen von der Polizei aufgehalten. Diese nahm ihnen sämtliche Funde sowie alle Medienträger weg.
Beck und Spekkers beschuldigen die niederländischen Behörden, die zur MH17-Katastrophe ermitteln, der Fahrlässigkeit. Die Journalisten behaupten, an der Absturzstelle lägen noch „überraschend viele“ Wrackteile. „Dort ist es gar nicht so gefährlich wie die niederländische Staatsanwaltschaft es behauptet“, sagte Beck dem Sender RT. „Offenbar haben wir es mit grober Fahrlässigkeit zu tun.“
Die niederländische Staatsanwaltschaft begründete die Beschlagnahme der Materialien mit dem Verdacht, dass beide nicht alle für die Ermittlung relevanten Funde freiwillig abgeben würden.
Michel Spekkers bezeichnete das Vorgehen der Behörden als Verletzung seiner journalistischen Rechte. Der niederländische Journalisten-Verband habe bereits eine Beschwerde eingereicht, teilte er der Nachrichtenagentur RIA Novosti mit. Es sei gelungen, den Zugriff auf die beschlagnahmten Daten zu sperren. „Ohne einen entsprechenden Gerichtsbeschluss dürfen sie nicht abgelesen werden.“
Die Boeing 777 der Malaysia Airlines war am 17. Juli 2014 im damals umkämpften ostukrainischen Gebiet Donezk abgestürzt. Alle 298 Insassen der von Amsterdam nach Kuala Lumpur fliegenden Verkehrsmaschine, darunter 85 Kinder, kamen ums Leben.
In der Region lieferten sich die ukrainische Armee und bewaffnete Regierungsgegner heftige Gefechte. Die Regierung in Kiew und die Milizen werfen sich gegenseitig vor, den Jet abgeschossen zu haben. Weil die meisten Opfer Niederländer waren, übernahmen die Niederlande die Leitung der Untersuchung.

 

De.sputniknews.com: Putin kondoliert as-Sisi zu Lkw-Anschlag in Nordägypten.
Nach dem Anschlag in der Stadt Arisch hat der russische Präsident Wladimir Putin seinem ägyptischen Amtskollegen Abd al-Fattah as-Sisi sein Beileid ausgedrückt und eine engere Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus angeboten.
Eine Gruppe von Angreifern hatte am Montag zunächst das Feuer auf einen Posten ägyptischer Sicherheitskräfte in der Stadt Arisch eröffnet. Danach rammte ein Selbstmordattentäter mit einem mit Sprengstoff beladenen Lkw den Posten. Bei der Explosion wurden zehn Menschen – größtenteils Polizisten – getötet, 22 weitere erlitten Verletzungen.
Dieses Attentat mache ein weiteres Mal deutlich, dass die Weltgemeinschaft ihre Anstrengungen im Kampf gegen den Terror vereinen müsse, so Putin in seinem Beileidstelegramm. Russland sei bereit, die Zusammenarbeit mit Ägypten bei der Bekämpfung des Terrorismus auszubauen.

 

De.sputniknews.com: Russischer Konsul in Athen tot aufgefunden.
Der russische Konsul in Athen ist tot. Das teilte die Botschaft am Montag mit.
Der 55-jährige Andrej Malanin sei in seiner Wohnung im Zentrum von Athen tot aufgefunden worden, nachdem er nicht zur Arbeit gekommen sei und nicht am Telefon geantwortet habe, berichtet die griechische Zeitung Protothema.gr. Die Todesursache sei noch unklar.

Advertisements
Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s