Presseschau vom 30.12.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends:

Dan-news.info: Das Kommando der DVR hat der Mitteilung ukrainischer Massenmedien über einen angeblich stattgefundenen Angriff der Kräfte der Republik in der Umgebung von Jasinowataja widersprochen. Eine entsprechende Erklärung gab heute der stellvertretende Kommandeur des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin ab.
„Die ukrainische Seite hat über von ihr kontrollierte Massenmedien erklärt, dass sie erfolgreich einen Angriff abgewehrt hat, der angeblich von Seiten der Streitkräfte der DVR stattfand. Aber wenn wir angegriffen haben, auf welche Weise wurde dann im Gebiet unserer Positionen die Leiche eines Soldaten der ukrainischen Streitkräfte entdeckt?“, erklärte der stellvertretende Kommandeur
Er erklärte, dass tatsächlich von einem Vorfall die Rede ist, der im heutigen Bericht des operativen Kommandos zum Ausdruck kam: gestern, am 28. Dezember, hatte eine Diversions- und Erkundungsgruppe der ukrainischen Streitkräfte einen Versuch unternommen, die Positionen der Republik im Gebiet von Krutaja Balka zu durchbrechen, aber drei der Diversanten starben, weil sie auf eine Mine gerieten und die übrigen wandten sich zur Flucht. Nach genaueren Informationen wurden vier weitere Teilnehmer des erfolglosen Durchbruchs verletzt.
Nach den Worten Basurins hat entgegen der von Kiew verbreiteten Desinformation tatsächlich „eine weitere Verletzung der Minsker Vereinbarungen und eine weitere bewaffnete Provokation von Seiten der ukrainischen Truppen, die sich das Ziel gesetzt hatten, unter Nutzung der Wetterbedingungen unsere Positionen einzunehmen, sich festzusetzen und die Ankunft der Hauptkräfte abzuwarten“ stattgefunden.
Als Bestätigung seiner Version des Geschehens stellte das operative Kommando Aufnahmen der Leiche eines ukrainischen Soldaten vor, die in der Nähe der Positionen der DVR im Gebiet von Krutaja Balka gefunden wurde sowie seine persönliche Dienstmarke und Abzeichen mit der Symbolik der militärischen Aufklärung.
„Das Kommando hat die ukrainischen Spezialsoldaten einfach in den Tod geschickt. Möge dies eine weitere Lektion für den ukrainischen Aggressor sein, der, so hoffe ich, verstehen wird, dass die „heldenhafte“ Einnahme leerer Ortschaften in der grauen Zone und Versuche unsere Positionen anzugreifen verschiedene Dinge sind!..“, fügte Basurin hinzu.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Kiew erlaubt Flugzeug-Beschuss bei Luftraumverletzung.
Die ukrainische Regierung hat dem Militär erlaubt, auf Flugzeuge zu schießen, die die Staatsgrenzen verletzen oder verdächtigt werden, Terrorakte im ukrainischen Luftraum verüben zu wollen.
Der Text dieser Verordnung wurde am Donnerstag auf der Webseite des Ministerkabinetts veröffentlicht.
„Die diensthabenden Kräfte werden nach Warnschüssen aus Bordkanonen der sich im Diensteinsatz befindenden Abfangjäger von ihren Waffen Gebrauch machen, um Verletzungen der Staatsgrenze der Ukraine durch Flugzeuge bewaffneter Gruppierungen anderer Staaten zu unterbinden, sollten diese auf die Signale der Abfangjäger nicht reagieren; oder um widerrechtliche Aktivitäten von Flugzeugen zu unterbinden, sollten diese für Terroranschläge im Luftraum der Ukraine, darunter im Raum der Anti-Terror-Operation (im Donbass – Anm. d. Red.), genutzt werden“, heißt es in der Verordnung.
In dem Dokument wird hervorgehoben, dass die Entscheidung, Warnschüsse abzugeben oder gezieltes Feuer zu eröffnen, dem Verteidigungsminister, dem Generalstabschef, dem Oberbefehlshaber der Streitkräfte, dem Befehlshaber der Luftstreitkräfte oder Personen, die deren Pflichten ausüben, vorbehalten bleibe.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Nowoswanowka wurde das Gebiet von Kalinowo mit Granatwerfer beschossen.
Ebenfalls mit Granatwerfern wurde aus Richtung Troizkoje das Gebiet von Sansharowka beschossen.
Das Gebiet von Kalinowka wurde aus Richtung Luganskoje mit Mörsern des Kalibers 82mm und Schusswaffen beschossen.
Das Gebiet von Choroscheje haben die Kiewer Truppen aus Richtung Krymskoje mit Panzertechnik beschossen.
Aus Richtung Staniza Luganskaja wurde Krasnyj Jar mit Schusswaffen beschossen.

Dan-news.info: „Von 18:00 bis Mitternacht haben die ukrainischen Truppen mit Mörsern der Kaliber 82 und 120 mm Spartak sowie Krutaja Balka und Krasnyj Partisan im Jasinowataja-Bezirk beschossen“, teilte eine Quelle  aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurden neben Mörser von der ukrainischen Seite auch Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.

Ukrinform: Der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine hat in seiner Sitzung am Donnerstag Grundlagen für die Informationssicherheit und den Schutz der kritischen Infrastruktur beschlossen.
Das teilte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, auf seiner Facebook-Seite mit. Dem Staatschef zufolge habe es in den letzten zwei Monaten rund 6500 Cyberangriffe auf „Objekte von fünf Behörden und 31 staatlicher Informationsressource“ gegeben. Den Ermittlungen zufolge würden russische Geheimdienste, direkt oder indirekt, an den Cyberattacken beteiligen. „Die Ukraine hat notwendige Schlüsse gezogen und wird auf Cyber-Gefahren operativ reagieren“, betonte Poroschenko.
In der Sitzung des Sicherheitsrates erklärte Poroschenko auch, dass die Gefahr der Anschläge auf Einrichtungen der kritischen Infrastruktur weiter bestehe, meldet die Pressestelle des Staatschefs. Er erinnerte in diesem Zusammenhang an die Anschläge auf Gaspipelines in den Regionen Iwano-Frankiwsk und Poltawa, die Festnahme von einer Gruppe der bewaffneten Personen in der Nähe vom Kernkraftwerk Saporischschja und gezielte Zerstörung der Infrastruktur durch die terroristischen Gruppierung in den Regionen Donezk und Luhansk.

De.sputniknews.com: Zu Obamas neuen Russland-Sanktionen: Trump verlangt Gespräche mit US-Geheimdiensten.
Nach der Entscheidung des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama, neue Sanktionen gegen Russland zu verhängen, will der künftige Staatschef Donald Trump US-Medien zufolge nun dringend mit Vertretern der Geheimdienste sprechen.
„Es ist an der Zeit, dass unser Land sich zu Dingen fortbewegt, die größer und besser sind“, sagte Trump. „Nichtsdestotrotz werde ich mich im Interesse unseres Landes und seines großen Volkes nächste Woche mit den Chefs der Geheimdienste treffen, um mich über die Fakten zu dieser Situation unterrichten zu lassen.“
Am Donnerstag hatte die Obama-Administration neue Sanktionen gegen mehrere russische Einrichtungen, Firmen und Personen angeordnet. Betroffen sind auch die russischen Geheimdienste GRU und FSB. Zudem müssen 35 russische Diplomaten und ihre Familien binnen 72 Stunden, also noch am Silvester-Wochenende, die USA verlassen.
Die Sanktionen sollen laut Washington eine Strafe für die vermeintlichen russischen Hackerangriffe sein, mit denen sich Russland angeblich in den US-Wahlkampf eingemischt und Diplomaten unter Druck gesetzt habe. Dabei hat die US-Seite bislang noch keine Beweise für Moskaus Einmischung erbracht.
Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte diesbezüglich, Moskau lehne die haltlosen Beschuldigungen Washingtons kategorisch ab und werde angemessen reagieren.

Ukrinform: Die Ukraine setzt weitere Personen und Organisationen aus Russland auf ihre Sanktionsliste. Das hat am Donnerstag der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine beschlossen, meldet die Pressestelle der Behörde.
Von den Sanktionen sind russische Parlamentsabgeordnete, die auf der Krim gewählt wurden, Mitglieder der Wahlkommissionen auf der Krim, Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden und Richter, die für die illegale Inhaftierung der ukrainischen Staatsbürger in Russland verantwortlich sind, betroffen. Die Sanktionen zielen auch auf ukrainische Unternehmen auf der Krim, die rechtswidrig gemäß den russischen Gesetzten registriert wurden sowie auf juristische Personen aus Russland, die sich am Hybridkrieg gegen die Ukraine im IT-Bereich beteiligen. Mit den Sanktionen werden auch ehemalige Führungspolitiker aus der Ukraine, die per Haftbefehl gesucht werden, sich im Ausland befinden und an der Finanzierung der terroristischen Tätigkeit und Aggression Russlands gegen die Ukraine beteiligt sind, belegt.

Dan-news.info: Kommentar von Darja Morosowa zur Befreiung von 15 Personen durch die ukrainische Seite.
Gestern fand im Gebiet des Kontroll- und Passierpunkts „Majorsk“ die Übergabe von 15 zuvor von der ukrainischen Seite festgehaltenen Personen statt. 10 von ihnen sind Vertreter der DVR, 5 der LVR. Die Mehrheit der Freigelassenen sind Frauen.
Von der ukrainischen Seite aus war dies seit Beginn des Konflikts die erste einseitige Übergabe von Gefangenen. Ich erinnere daran, dass von uns etwa 80 Menschen als Geste des guten Willens an unsere Gegner übergeben wurden.
Während der Übergabe waren auch Mütter von ukrainischen Gefangenen anwesend. Während einer Unterhaltung mit ihnen habe ich ein weiteres Mal darauf hingewiesen, dass die Republik bereit ist, ihre Söhne freizulassen, aber nur in der Weise, die von Punkt 5 des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen vorgesehen ist.
Ich wiederhole, es genügt eine willensstarke Entscheidung Poroschenkos zur Befreiung aller Menschen. Ich hoffe, dass eine solche Entscheidung gefasst wird und wir vor Weihnachten den lang erwarteten Austausch nach der Formel „alle gegen alle“ durchführen werden und unsere Leute mit ihren Freunden und Familien zu Hause sein werden.
Die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa

De.sputniknews.com: Obamas „Abschieds-Sanktionen“: Russische Botschaft in London nimmt’s mit Humor.
Die russische Botschaft in Großbritannien hat die Entscheidung des amtierenden US-Präsidenten, 35 russische Diplomaten aus den USA auszuweisen, via Twitter mit einem „lahmen“ Entenküken kommentiert
„Präsident Obama weist 35 russische Diplomaten in einem Kalten-Krieg-Déjà-vu aus. Alle, darunter auch die Amerikaner, werden froh sein, das Ende dieser glücklosen Administration zu sehen“, twitterte die russische Botschaft in London.
Dazu wurde das Bild eines Entenkükens mit der Aufschrift „lahm“ – offenbar als Anspielung auf den scheidenden US-Präsidenten Barack Obama – veröffentlicht, der in den USA immer wieder als „lame duck“ (lahme Ente) bezeichnet wird…

Dnr-online.ru: In der DVR ist eine weitere humanitäre Ladung aus der RF zum Wiederaufbau von Objekten der Stromversorgung eingetroffen.
„Die humanitäre Lieferung ist im Rahmen der zweiten Etappe des Wiederaufbaus von Objekten, die in der Folge von Kämpfen beschädigt wurden, eingetroffen. Dies ist eine weitere Sendung, die aus 18 Lastwagen besteht. Der Wiederaufbau wird sowohl durch Betriebe geschehen, die auf dem Territorium der DVR arbeiten, als auch durch Vertragsorganisationen aus der RF, sagte der Leiter der Abteilung für Elektroenergie des Kohle- und Energieministeriums der DVR Pawel Popwitsch.
Nach seinen Worten wird im Januar-Februar 2017 eine weitere humanitäre Ladung in der Republik eintreffen. Im Verlauf eines halben Jahres werden Unterstationen und Stromleitungen wiederaufgebaut.

De.sputniknews.com: „Antirussische Agonie“: Medwedew bedauert Obama-Regierung.
Die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama beendet ihre Amtszeit in „antirussischer Agonie“, wie Russlands Premierminister Dmitri Medwedew am Freitag mit Bedauern feststellte.
„Es ist traurig, dass die Obama-Regierung, die einst ihr Leben mit der Wiederherstellung der Zusammenarbeit begonnen hatte, sie nun in einer antirussischen Agonie beendet“, schrieb Medwedew via Twitter…

Rusvesna.su: Sawtschenko will Sachartschenko und Plotnitzky in Kiew treffen
Nadeshda Sawtschenko fährt fort, die ukrainische Öffentlichkeit zu begeistern mit frischen Ideen zur Regulierung des Konflikts im Donbass: das nächste Treffen zwischen ihr und den Oberhäuptern der Volksrepubliken könnte in Donezk oder Lugansk stattfinden, und danach in Kiew, erklärte die unberechenbarste ukrainische Politikerin.
Am Donnerstag, dem 29. Dezember, sagte Sawtschenko in einem der ukrainischen Fernsehsender, dass sie mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko und dem Oberhaupt der LVR Igor Plotnitzky die Möglichkeit neuer Treffen erörtert habe…
Sawtschenko stellte klar, dass diese Treffen nicht unbedingt regelmäßig und lange stattfinden müssten „wie der Minsker Prozess“. Ihre Aufgabe sei der Austausch von Gefangenen….

De.sputniknews.com: Gegenseitigkeitsprinzip: Moskau wird auf US-Sanktionen reagieren – Lawrow.
Russland wird die jüngsten Sanktionen Washingtons gegen Moskau nicht ohne Reaktion hinnehmen, teilte Außenminister Sergej Lawrow am Freitag mit. Am Donnerstag hatten die USA 35 russische Diplomaten ausgewiesen.
„Das Benehmen der US-Administration ist ziemlich offensichtlich. (…) Wir können solche Einfälle natürlich nicht unbeantwortet lassen. Gegenseitigkeit ist das Gesetz der Diplomatie und der internationalen Beziehungen“, sagte der russische Außenminister.
Nach der Ausweisung von 35 russischen Diplomaten aus den USA schlägt der russische Außenminister Sergej Lawrow nun dem Staatspräsidenten Wladimir Putin vor, ebenso vielen amerikanischen Diplomaten die Tür zu weisen.
Das Außenministerium werde Präsident Wladimir Putin vorschlagen, entsprechend 31 Mitarbeiter der amerikanischen Botschaft in Moskau und vier Mitarbeiter des US-Generalkonsulats in Sankt Petersburg des Landes zu verweisen, so Lawrow. Darüber hinaus solle den amerikanischen Diplomaten der Zugang zum beliebten Ferienort Serebrjanny Bor im Westen Moskaus verwehrt werden, so der Außenminister.
Er rechne mit einem schnellen Beschluss zu den Gegenmaßnahmen.

Nachmittags:

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Jahresrückblick, Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In diesem Jahr hat die Volksmiliz der DVR den militärischen Ausbildungsstand ihrer Abteilungen erheblich erhöht. Die Durchführung eines Panzerbiathlons, taktische Brigadeübungen, Überwindung von Wasserhindernissen und Seelandeunternehmen, das sind nur einige Beispiele für die Erhöhung der Meisterschaft und des Ausbildungsniveaus von Soldaten aller Kategorien der Armee der DVR.
Die Situation an der Kontaktlinie in der DVR ist angespannt geblieben. Im Verlauf des letzten Jahres wurde von OSZE-Vertretern täglich das Fehlen von Waffen der ukrainischen Streitkräfte in den Abzugsorten festgestellt, was von deren aktiver Verwendung gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass durch das ukrainische Kommando zeugt.
Im Zeitraum von Januar bis Dezember 2016 betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung 143.413, darunter 78.223 Mal mit schweren Waffen. Das Gesamtgewicht der auf das Territorium der Republik abgeschossenen Geschosse betrug 2000 Tonnen.
Es wurden 820 Gebäude und Infrastrukturobjekte der Republik zerstört und beschädigt. Mit Artillerie und Mörsern wurden mehrfach lebenswichtige Infrastrukturobjekte sowie Reparaturbrigaden, die zur Beseitigung der Schäden gekommen waren, beschossen. Es wurden Reparaturarbeiter verletzt.
Die Zielbestimmung und Korrektur des Feuers der Artillerie-  und Mörsermannschaften erfolgte mit Hilfe von Drohnen, einschließlich Kampfdrohnen, die von „Unterstützern des Terrorismus“, so genannten Freiwilligen, geliefert wurden.
Folgende Kräfte und Mittel des Gegners sind im Dezember 2016 in der Konfliktzone konzentriert: 32.438 Mann, 213 Panzer, 351 Artilleriegeschütze des Kalibers 152 und 122mm, 198 Mörser des Kalibers 82 und 120mm, 84 Mehrfachraketenwerfer, 1154 Einheiten Panzertechnik.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine hat die Versuche, die Lage im Donbass zu destabilisieren, trotz der übernommen Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung nicht aufgegeben. Und trotz gegenseitiger Vereinbarungen über eine Feuereinstellung hat die ukrainische Seite weiterhin die Zahl der Beschüsse auf das Territorium der Republik gesteigert.
In diesem Jahr haben wir mehr als hundert Provokationen durch die ukrainischen Truppen entlang der Kontaktlinie festgestellt, die mit Durchbruchversuchen durch unsere Positionen verbunden waren. Die größte Zahl dieser Art von Provokationen wurde im 4. Quartal 2016 festgestellt, nachdem der Innenminister Awakow und der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats Turtschinow den Abteilungen der Nationalgarde die Anweisung zur Lösung des Konflikts durch eine gewaltsame Einnahme des Donbass gegeben hat.
Und obwohl den ukrainischen Truppen von einer Reihe von Staaten Hilfe durch die Zurverfügungstellung von tödlichen Waffen und anderen materiellen Mitteln geleistet wurde, waren alle Versuche, unsere Positionen einzunehmen, ergebnislos und führten zu einer großen Zahl von Verlusten unter dem Personal und der Technik der ukrainischen Streitkräfte. Der letzte Fall eines solchen Versuchs erfolgte am 28. Dezember im Gebiet von Krutaja Balka, wo wegen unbedachter und verbrecherischer Handlungen des ukrainischen Kommandos drei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte starben und vier verletzt wurden.
Gemäß offiziellen Angaben des Verteidigungsministeriums der Ukraine betrugen die Verluste der ukrainischen Streitkräfte im Jahr 2016 214 Tote und 1324 Verletzte. Aber wenn man die Neigung der ukrainischen Militärführung zur Fälschung und Verheimlichung von Angaben über Verluste gegenüber der Öffentlichkeit kennt, kann man die realen Zahlen der Toten und Verletzten nur vermuten. Gemäß Informationen von ukrainischen Freiwilligenorganisationen und medizinischem Personal großer Militärkrankenhäuser sowohl in der ATO-Zone als auch im Hinterland beträgt die Zahl der Toten etwa 600, die der Verletzten mehr als 2000.
Das zu Ende gehende Jahr war durch eine neugewählte sogenannte Taktik zur Führung von Kämpfen von Seiten der ukrainischen Truppen charakterisiert, nämlich von der Besetzung von Ortschaften, die sich in der grauen Zone befinden, was eine äußerst grobe Verletzung der Minsker Vereinbarung zur Trennung der Seiten ist. Mit solchen Handlungen werden mehrere Ziele verfolgt.
Erstens wird mit der Einnahme einer Ortschaften durch die ukrainische Seite ein sogenannter „weiterer Sieg“ über den Gegner verkündet, unabhängig davon, dass dort keine Abteilungen der Streitkräfte der DVR waren. Auf diese Weise entsteht in der ukrainischen Öffentlichkeit der Eindruck angeblicher Erfolge der ukrainischen Streitkräfte in der ATO-Zone.
Zweitens wird der Abstand zwischen unseren Positionen und den Positionen der ukrainischen Streitkräfte geringer, was es der ukrainischen Seite erlaubt, aktiver bewaffnete Provokationen gegen Soldaten der Streitkräfte der DVR zu begehen.
Aber wie sich das ukrainische Kommando auch bemüht, das Image der ukrainischen Streitkräfte zu verbessern, es gelingt ihnen trotzdem nicht. Anstatt einer professionellen Armee wurde von Poroschenko eine Rekrutenarmee gebildet. Die Mobilisierten sind, auch wenn sie Erfahrung mit Kämpfen bekommen haben, trotzdem schlechtere Soldaten als Berufssoldaten. Außerdem stehen nicht wenige kriminelle Elemente, Alkoholiker, Verzweifelte unter Waffen, die mit ihrer Anwesenheit nur die am normalen Dienst hindern, die dazu noch in der Lage sind. Der Einsatz von Freiwilligenbataillonen hat dazu geführt, dass diese Bataillone von Zeit zu Zeit außer Kontrolle geraten und ein zusätzlicher Kopfschmerz sowohl für das Kommando als auch für die friedlichen Bürger wurden.
Wir stellen eine wachsende Zahl von schweren Verbrechen von Seiten der ukrainischen Truppen gegenüber den friedlichen Einwohnern fest. Diebstahl, Rau und sogar Mord wie im Fall des Geschehens am KPP „Majorsk“ am 14. Dezember sind zu einer gewöhnlichen Erscheinung auf den von der Ukraine kontrollierten Territorien geworden, was auch nicht zum Prestige und zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte unter der friedlichen Bevölkerung beiträgt.
Seit Anfang 2016 sind in der DVR von der Hand ukrainischer Strafsoldaten 314 Menschen gestorben, darunter drei Kinder. Unterschiedlich schwer verletzt wurden 406 Menschen, darunter 16 Kinder, 323 Männer und 83 Frauen.
Auf diese Weise war die militärisch-politische Lage im Jahr 2016 als schwierig-angespannt zu charakterisieren. Die ukrainische Seite hat wie zuvor die Versuche nicht aufgegeben, die Lage im Donbass zu destabilisieren und den Konflikt mit militärischen Methoden zu lösen, die die Volksmiliz scharf niedergehalten hat.
Im nächsten Jahr wird die systematische Arbeit zur Ausbildung der Soldaten weitergeführt werden, was absolut notwendig ist, weil die ukrainische Seite nicht zu Einhaltung eines Waffenstillstands bereit ist. Solange eine solche Situation besteht, wird die Volksmiliz der DVR ihre militärischen Fähigkeiten vergrößern und für den Schutz der Menschen auf der Wacht stehen.

De.sputniknews.com: Putin lehnt Ausweisung von US-Diplomaten ab.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Vorschlag seines Außenministers Sergej Lawrow abgelehnt, nach der Ausweisung von 35 russischen Diplomaten aus den USA ebenso vielen amerikanischen Diplomaten die Tür zu weisen. Die Kinder der in Russland akkreditierten US-Diplomaten lud Putin sogar zum Neujahrsfest in den Kreml ein.
Russland behalte sich zwar das Recht auf Gegenmaßnahmen vor, wolle sich jedoch „nicht auf das Niveau der Küchendiplomatie herabbegeben“, sagte Putin am Freitag.
„Wir werden den amerikanischen Diplomaten keine Probleme schaffen und niemanden ausweisen“. Auch den Vorschlag, den Familien der amerikanischen Diplomaten den Zugang zu dem bei ihnen beliebten Ferienort Serebrjanny Bor im Westen von Moskau zu verwehren, lehnte Putin ab. Im Gegenteil lud er „alle Kinder der in Russland akkreditierten amerikanischen Diplomaten“ zu Neujahrsfest und Weihnachtsfest in den Kreml ein.
Die jüngsten US-Sanktionen, die der scheidende US-Präsident Barack Obama am Donnerstag gegen Russland verhängt hat, kritisierte Putin als „provokant“ und schädlich für die gesamten internationalen Beziehungen. „Die neuen unfreundlichen Schritte der gehenden US-Administration sind auf eine weitere Untergrabung der russisch-amerikanischen Beziehungen ausgerichtet und widersprechen sowohl den Interessen des russischen als auch den des amerikanischen Volkes“, sagte der russischer Präsident nach Angaben seines Presseamtes.
Russland werde seine weiteren Schritte zu einer Normalisierung je nach der Politik der Administration des designierten Präsidenten Donald Trump gestalten, betonte Putin.
Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag 35 russische Diplomaten als Agenten abgestempelt und des Landes verwiesen. Die betroffenen Russen sollen binnen 72 Stunden die USA verlassen. Darüber hinaus haben die USA zwei russische Niederlassungen in New York und Maryland geschlossen und gegen neun russische Organisationen und Privatpersonen Sanktionen verhängt. … Der Kreml und das russische Außenministerium kündigten eine „angemessene Reaktion nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit“ an, betonten jedoch, dass die endgültige Entscheidung dem Staatschef überlassen sei.

Dnr-online.ru: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hat während einer „Direkten Linie“ mit Einwohnern der Republik über Pläne zur Erhöhung der Finanzierung von Kultureinrichtungen in den Dörfern informiert.
„Ein Klub in jedem dörflichen Ort und überhaupt an Orten, die von den großen Städten der DVR entfernt liegen, ist ein Zentrum der Kommunikation, ein Zentrum des gesamten kulturellen Lebens. Und hier gib es ein bestimmtes Ungleichgewicht zwischen der Verteilung der Mittel an städtische Kultureinrichtung und an dörfliche. Es wurde die Entscheidung getroffen, dass im Jahr 2017 diese Mittel gleichmäßig verteilt werden. Die Unterstützung, die die Städte erhalten, wird in gewissen Grade auf die dörflichen Kultureinrichtungen umgeleitet. Den Menschen soll deutlich werden, dass es nicht nur in der Stadt Leben gibt. Auf dem Dorf wollen die Menschen auch lernen, Zirkel besuchen, und wir sind verpflichtet dies zu bedenken. Im Ganzen wird die Finanzierung des Kulturbereichs um 15% erhöht, dies betrifft die Mittel zur Eröffnung von Zirkeln, Erhöhung der Arbeitsentgelte für die Kulturarbeiter. Und dies wird es erlauben, mehr Mittel in die dörfliche Kultur zu stecken. Im Jahr 2017 wird dieses Programm realisiert werden“, erklärte Alexandr Sachartschenko.

Rusvesna.su: Die Schließung der amerikanischen Schule in Moskau ist eine Lüge – Sacharowa
Die offizielle Vertreterin des Außenministeriums Russlands Maria Sacharowa nannte die Information, dass in Moskau als Antwortmaßnahme auf die Ausweisung russischer Diplomaten aus den USA die Schule für Kinder westlicher Diplomaten geschlossen werde, eine Lüge.
„US-Beamte „informierten anonym“ ihre Medien darüber, dass als Antwort Russlands die amerikanische Schule in Moskau geschlossen werden soll.
Das ist eine Lüge. Offenbar ist das Weiße Haus völlig verrückt geworden und beginnt sich Sanktionen gegen die eigenen Kinder auszudenken“, sagte Maria Sacharowa.

De.sputniknews.com: „Guten Rutsch!“: Putin reagiert auf Obamas „Abschieds-Sanktionen“ mit Neujahrsgrüßen.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat dem amerikanischen Volk und dem designierten US-Präsidenten Donald Trump seine Neujahrsgrüße übermittelt, teilte die Pressestelle des Kremls am Freitag mit.
So reagierte Putin auf die neuen Sanktionen, die Washington am Donnerstag gegen Moskau verhängt hatte.
„Ich gratuliere dem designierten Präsidenten Donald Trump und dem ganzen amerikanischen Volk! Ich wünsche allen Wohlfahrt und Wohlstand!“, zitiert die Pressestelle den russischen Staatschef…

Ukrinform: Die Ukraine hat am Donnerstag 15 Anhänger der Separatisten an die Vertreter der so genannten „Volksrepubliken“ übergeben.
Der Chef des ukrainischen Sicherheitsdienstes SBU, Wasyl Hryzak, bezeichnete das als Geste des guten Willens. Die Ukraine wolle damit den Weg zum Gefangenenaustausch öffnen. Der SBU hoffe auf den Austausch noch vor dem Weihnachtsfest.

Dan-news.info: Erklärung Darja Morosowas zu den fehlenden Dokumenten der von der ukrainischen Seite freigelassenen Personen
Ein weiteres Mal überzeuge ich mich davon, dass die ukrainische Seite ihre eigenen Versprechungen nicht einhält.
So haben beim letzten Treffen in Minsk die bevollmächtigten Vertreter des offiziellen Kiew versprochen, dass jeder von denen, die sie freilassen, ein Dokument zur Begnadigung und ein Dokument zur Bestätigung seiner Identität erhalten wird. Von den zehn Bürgern, die gestern der DVR übergeben wurden, haben drei keinen Pass. Wenn man die gestrigen lauten Erklärungen der Vertreter der Ukraine berücksichtigt, dass die freigelassenen Bürger frei auf das von der ukrainischen Regierung kontrollierte Territorium fahren können, so bin ich verwundert, wie ein Bürger, der in Krasnogorowka registriert ist, die Abgrenzungslinie mit der Ukraine ohne Pass überqueren und in seine eigenen Haus zurück können wird.
Ich rufe die ukrainische Seite ein weiteres Mal auf, die genannten Zusagen zu erfüllen und keine haltlosen Erklärungen zum Zwecke der eigenen PR abzugeben. Wenn die ukrainische Seite tatsächlich den Konflikt auf dem Territorium des Donbass regeln will, muss sie jeden Punkt der Minsker Vereinbarungen vollständig erfüllen.
Die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa

De.sputniknews.com: Wladimir Putin hat der deutschen Kanzlerin Angela Merkel seine Weihnachts- und Neujahrswünsche übermittelt. In seinem Schreiben brachte der russische Präsident die Hoffnung zum Ausdruck, dass beide Staaten ihr seit Jahrzehnten gesammeltes Positivpotenzial der Zusammenarbeit beibehalten.
Das ausgehende Jahr habe vor Augen geführt, dass die russisch-deutsche Zusammenarbeit sehr gefragt gewesen sei, um aktuelle regionale und internationale Probleme und Herausforderungen an die globale Sicherheit zu bewältigen, so Putin in seinem Schreiben.
Er hoffe, dass das positive Kooperationspotenzial, das Russland und Deutschland seit Jahrzehnten gesammelt haben, „im Interesse der beiden Völker und des gesamten europäischen Kontinents beibehalten und ausgebaut wird“.

Rusvesna.su: Poroschenko blieb ohne Neujahrsgruß von Putin
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat kein Glückwunschtelegramm anlässlich des Neujahrsfestes vom russischen Präsidenten Wladimir Putin erhalten, der den anderen Staatsführern des postsowjetischen Raumes gratulierte.
Dies geht aus einer Mitteilung des Pressedienstes des Kreml hervor.
Die Ukraine sei nicht in der Liste der postsowjetischen Staaten verzeichnet, deren Oberhäuptern Putin gratulierte.
„Glückwünsche wurden gesendet an die Oberhäupter Abchasiens, Aserbaidschans, Armeniens, Weißrusslands, Kasachstans, Kirgistans, Moldawiens, Tadschikistans, Turkmenistans, Usbekistans und Südossetiens“, wird in der Erklärung des Pressedienstes angegeben.

Dan-news.info: Das operative Kommando der DVR hat der ukrainischen Seite die Leiche eines Soldaten der ukrainischen Streitkräfte übergeben, die gestern in der Nähe der Positionen der Republik im Gebiet der Ortschaft Krutaja Balka im Jasinowataja-Bezirk gefunden wurde.
Die Übergabe unter Leitung des republikanischen Kommandos erfolgte in der städtischen gerichtsmedizinischen Totenhalle von Donezk im Kalinin-Krankenhaus.
„Der Mensch, dessen Leiche wir der ukrainischen Seite übergeben, starb bei einem erfolglosen Versuch des Durchbruchs im Gebiet von Jasinowataja. Nach unseren Informationen stammt er aus Lugansk, wurde 1963 geboren. Die Dienstmarke, die mit der Leiche gefunden wurde, wurde nicht an Soldaten der ukrainischen Streitkräfte ausgegeben, sondern wurde von dem Toten selbst hergestellt. Im Zusammenhang damit gibt es die Annahme, das der Tote zu den nationalistischen Bataillonen gehört“, sagte der Leiter des Stabs des operativen Kommandos der DVR Ruslan Jakubow.
http://rusvesna.su/sites/default/files/styles/by_text/public/trupy_vsu6.jpg?itok=40Abs_-W

De.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin hat jegliche Waffenlieferungen nach Nordkorea verboten. Ein entsprechendes Gesetz wurde am heutigen Freitag auf dem Portal für Rechtsinformationen pravo.gov.ru veröffentlicht.
Das Gesetz verbietet auch die Lieferung von Technologien, Materialien und Einrichtungen, die Nordkorea für sein Atom- und Raketenprogramm sowie bei der Produktion von Massenvernichtungswaffen nutzen könnte.
Das Gesetz wurde im Einklang mit der am 2. März vom UN-Sicherheitsrat angenommenen Resolution 2270 verabschiedet sowie als Reaktion auf die Durchführung der nordkoreanischen Atomwaffentests.
Die UN-Resolution 2270 verbietet alle Waffenlieferungen an Pjöngjang und die Lieferung von allen damit verbundenen „materiellen Mitteln“, die das Potenzial der nordkoreanischen Streitkräfte erhöhen können.

Lug-info.com: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Oleg Anaschtschenko (Jahresrückblick, Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Kiewer Truppen haben von Januar bis Dezember 2016 die Positionen der Volksmiliz 1369 Mal beschossen.
In der Folge der Beschüsse wurden mehr als 30 Häuser und Infrastrukturobjekte der Republik zerstört oder beschädigt.
„Mehrfach wurden lebenswichtige Infrastrukturobjekte mit Artillerie und Mörsern beschossen sowie auch Reparaturbrigade, die die Schäden beseitigten“, sagte Anaschtschenko.
„Die Korrektur des Feuers Artillerie- und Mörsermannschaften erfolgte mit Hilfe von Drohnen, von denen die Straftruppen im Jahr 2016 mehr als 15 verloren haben“, sagte er.
„Folgende Kräfte und Mittel hat der Gegner in der Konfliktzone im Dezember 2016 konzentriert: 19464 Mann, 186 Panzer, 235 Artilleriegeschütze des Kalibers 152 und 122mm, 100 Mörser des Kalibers 82 und 120mm, 80 Mehrfachkartenwerfer, 621 Einheiten Panzertechnik“, berichtete Anaschtschenko.
„100 Prozent der Soldaten, Hunderte von Technikeinheiten waren an den Übungen im Jahr 2016 beteiligt. Es gab Schussübungen mit Panzerwaffen, mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“, verschiedenen Arten von Artillerie und anderen Waffen“, berichtete der Oberst.
Er merkte an, dass im Jahr 2016 das Niveau der militärischen Ausbildung der Volksmiliz der LVR erheblich gestiegen ist.
„Dies ist besonders gut an den Ergebnissen der Übungen, anderer geplanten Maßnahmen, Überprüfungen und auch während der Abwehr von Aggressionen ukrainischer Soldaten zu sehen“, sagte Anaschtschenko.
Die Abteilungen der Volksmiliz der LVR haben während der Übungen verschiedenste Aufgaben bearbeitet, darunter die Koordination von Artillerie und Luftabwehr.
„Insgesamt wurden im Jahr 2016 in der Volksmiliz zwei taktische Brigadeübungen und 16 taktische Bataillons- und Abteilungsübungen sowie taktisch Kompanieübungen, Schießübungen von Zügen und Abteilungen durchgeführt und das Niveau der Einzelausbildung der Soldaten der Volksmiliz erheblich erhöht“, teilte Anaschtschenko mit.
Außerdem wurden Wettbewerbe unter den besten Mannschaften und Abteilungen der Volksmiliz in zwei Kategorien durchgeführt: beste Mannschaft (Panzer, Panzertechnik), bester Zug (Panzergrenadiere, Panzer) des Donbass“.
„Unter den Bedingungen der nicht endenden ukrainischen Aggression ist eine der Hauptaufgaben der Volksmiliz der LVR die Absicherung der qualitativen Nutzung der Waffen und der Militärtechnik und die Aufrechterhaltung ihrer Einsatzbereitschaft. Zurzeit läuft eine aktive Entwicklung bei der Ausbildung, der Reparatur und der Übungsbasen“, unterstrich er.
„Im neuen Jahr 2017 ist für die Volksmiliz ein intensiverer Übungskomplex als im letzten Jahr geplant. Außerdem vergessen wir nicht die Maßnahmen zur Abwehr von Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners und von Terrorismus. Mit einem Wort, die Volksmiliz strebt weiterhin zu neuen Höhen der militärischen Meisterschaft“, fasste Anaschtschenko zusammen.
„In diesem Jahr wurden von uns mehr als 50 Provokationen der ukrainischen Truppen entlang der Kontaktlinie im Zusammenhang mit Versuchen des Durchbruchs durch unsere Positionen abgewehrt. Die größte Zahl solcher Provokationen wurde im 4. Quartal 2016 nach der Erklärung des Innenministers Awakow und des Sekretärs des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats Turtschinow über die Notwendigkeit einer Lösung des Konflikts auf dem Weg der gewaltsamen Besetzung des Donbass registriert“, teilte Anaschtschenko mit.
Aber trotz der Hilfe für die ukrainischen Truppen durch eine Reihe von Staaten durch Zurverfügungstellung von tödlichen Waffen und anderen materiellen Mitteln sind alle Versuche die Positionen der LVR einzunehmen ergebnislos geblieben.
„Eine deutliche Bestätigung ist der Angriff der ukrainischen Streitkräfte in Richtung Debalzewo, in deren Verlauf die ukrainischen Truppen eine vernichtende Niederlage erlitten und bis heute ihre Verluste an Personal und Waffen nicht auffüllen konnten“, erläuterte der Oberst.
Er erinnerte daran, dass gemäß den offiziellen Angaben des Verteidigungsministeriums der Ukraine die Verluste der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der sogenannten „ATO“ 212 Tote und 1322 Verletzte betrugen.
„Aber wenn man die Neigung der ukrainischen Militärführung zur Fälschung und Verheimlichung von Angaben über Verluste gegenüber der Öffentlichkeit kennt, kann man die realen Zahlen der Toten und Verletzten nur vermuten. Gemäß Informationen von ukrainischen Freiwilligenorganisationen und medizinischem Personal großer Militärkrankenhäuser sowohl in der ATO-Zone als auch im Hinterland beträgt die Zahl der Toten etwa 600, die der Verletzten mehr als 2000“,unterstrich Anaschtschenko.
„Die verbrecherischen Befehlen zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium der Volksmiliz der LVR gaben folgende Kriegsverbrecher und überzeugte Nationalisten und Mörder friedliche Einwohner des Donbass ihren Abteilungen: der Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade Gorbatjuk, der Kommandeur der 44. Artilleriebrigade Baranow, der Kommandeur der 24. mechanisier Brigade Schewtschenko, der Kommandeur der 14. mechanisierten Brigade Shakun, der Kommandeur der 93. mechanisierten Brigade Klotschkow“, berichtete der Vertreter der Volksmiliz.
Der Oberst merkte an, dass im Zusammenhang mit der Kette von militärischen Misserfolgen und dem Fehlen von Freiwilligen, die ihr Leben für das Geld der Oligarchen geben wollen, die Kiewer Junta „zu äußersten Mitteln gegriffen hat“ und die Hilfe von nationalistischen Strafbataillonen in Anspruch genommen hat  und unter den Bedingungen einer „tiefsten politischen und ökonomischen Krise“ hat die ukrainische Regierung in Personal von Präsident Pjotr Poroschenko einen Erlass über die Zahlung von zusätzlichem Sold im Ausmaß von 15.000 bis 19.000 Griwna an die Soldaten der Nationalgarde der Ukraine im Vorfeld des Neujahrsfeiertage ausgegeben.
Auf diese Weise rechnet Poroschenko damit, sich der Unterstützung der Nationalgarde der Ukraine zu versichern – „für den Fall einer noch größeren Zuspitzung der politischen Krise und beim Versuch eines bewaffneten Umsturzes von Seiten Sawtschenkos“.
„Ich will daran erinnern, dass ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte, der verbrecherische Befehle der ukrainischen Regierung gegen das eigene Volk in der Zone der sogenannten „ATO“ ausführt, 7000 Griwna erhält und vom Kommando beim ersten günstiger Gelegenheit verraten wird“, sagte Anaschtschenko.
„Gemäß der Erklärung des Vorsitzenden des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats Turtschinow ist die ukrainische Junta bereit, eine Angriffsoperation entlang der gesamten Kontaktlinie mit täglichen Verlusten von 1000 Mann durchzuführen. Ist das nicht ein Kennzeichen des Verhältnissen der raubgierigen Regierung gegenüber den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte?“, fragte der Oberst.
Anaschtschenko dankte allen Soldaten der Volksmiliz für den „unschätzbaren Beitrag zum Wohlergehen der Republik und für die Treue zu ihrer schwierigen Sache“ und wünschte allen „Erfolge, Glück und einen friedlichen Himmel über dem Kopf“.
„Wir hoffen aufrichtig, dass wir im nächsten Jahr unsere Fähigkeiten nicht in der Praxis anwenden müssen und die ukrainische Regierung die einzig richtige Entscheidung trifft und auf dem Weg der friedlichen Regelung bleiben wird“, fügte der Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR hinzu.

De.sputniknews.com: Die Transitmenge des russischen Gases durch die Ukraine ist seit dem 22. Dezember um 19 Prozent zurückgegangen. Dies ist auf eine Erhöhung der Gaslieferungen durch die Nord-Stream-Pipeline bis zur deutschen Ostsee-Pipeline-Anbindungsleitung (OPAL) zurückzuführen, erklärte das ukrainische Gasversorgungsunternehmen Naftogaz.
Das ukrainische Unternehmen teilte unter Berufung auf das europäische Betreiber-Netzwerk der Gastransportsysteme ENTSOG gleichzeitig mit, dass der russische Konzern Gazprom die Gaslieferungen durch die Nord-Stream-Pipeline wesentlich vergrößert hat….

Ukrinform: Das Chemiewerk Hafenwerk Odessa hat vorübergehend den Betrieb eingestellt.
Das teilte das Unternehmen auf seiner Webseite mit. Das Werk begründete die Entscheidung mit dem hohen Gaspreis, das vom Energiekonzern Naftogaz geliefert wird, und mit Gasschulden des Unternehmens.

Gefunden auf der Facebook-Seite der Brigade Prisrak: Neujahrsgeschenke von „Prisrak“
Das neue Jahr bricht an, und auch wenn wir Erwachsenen keinen Feiertag für uns einrichten können, so schenken wir den Kindern auf alle Fälle einen solchen. Nun ist dieses Neujahr das dritte Jahr des Krieges. Eines Krieges, der das Land zerriss, von dem alle ermüdet sind und in dem alle leiden. Ich erster Linie – und vor allem die Kinder. Desto größer ist die Freude, wenn man selbst unter diesen Bedingungen ein, wenn auch kleines, Wunder geschehen lassen kann.
Eben eine solche Atmosphäre herrschte am 26. Dezember im Hotel „Jubilejnaja“ in Altschewsk, wo das Neujahrsfest für die Kinder der „Prisrak“-Kämpfer stattfand. Wunderbar war alles daran: das singende und tanzende Väterchen Frost, die Tanne, die von den Kindern selbst geschmückt und beleuchtet wurde, Spiele und Wettbewerbe. Und natürlich auch Geschenke…

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