Presseschau vom 29.12.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

Dan-news.info: „Von 18:00 Uhr bis Mitternacht hat die ukrainische Seite 72 Mörsergeschosse der Kalibers 82 und 120mm auf Trudowskije und Alexandrowka am westlichen Rand von Donezk, die Umgebung von Debalzewo, die Dörfer Krutaja Balka und Wasiljewka im Jasinowataja-Bezirk, Sachanka und Leninskoje im Nowoasowskij-Bezirk im Süden des Landes abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Neben Mörsern haben die ukrainischen Streitkräfte bei den Beschüssen der Republik auch Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch geprüft.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Es wurde ein Beschuss der Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Frunse mit Granatwerfern, Panzertechnik und Mörsern des Kalibers 82mm festgestellt.
Die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Smeloje wurden viermal von den Kiewer Truppen unter Verwendung von Panzertechnik und Abwehrgeschützen beschossen.
Das Gebiet von Kalinowka wurde zweimal aus Richtung Luganskoje mit Panzertechnik, Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Ebenfalls wurde ein Beschuss der Positionen der Volksmiliz der LVR bei Sansharowka aus Richtung Troizkoje mit Granatwerfern festgestellt.

 

Dnr-online.ru: Der Leiter der Verwaltung des Kujbyschewskij-Bezirk der russischen Stadt Samara Alexandr Morgun hat den Einwohnern des „zweiten Stadtteils“ des Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk kostenlos Ölheizgeräte übergeben. Die Übergabe fand am 28. Dezember statt. „Wir haben erfahren, dass die Einwohner dieses Teils des Kujbyschewskij-Bezirks sehr unter dem Artilleriebeschuss leiden. Die Menschen frieren im Winter. Die Bezirksverwaltung hat eine Anfrage gestellt und wir haben Heizgeräte gebracht“, sagte er. Die Übergabe der Hilfe fand im Rahmen der gesamtrepublikanischen Aktion „Alle gemeinsam“ statt.
„Derzeit gehen die Wiederaufbauarbeiten an Häusern, die zum kommunalen Wohnraum der Stadt Donezk gehören, weiter. Es werden systematisch Arbeiten zum Wiederaufbau der technischen Infrastruktur durchgeführt – Stromleitungen, Gasversorgung, Wasserversorgung des Stadtteils. Wir sind unseren Gästen, die uns unterstützen, sehr dankbar“, erzählte der Leiter der Verwaltung des Kujbyschewskijbezirks von Donezk Iwan Adamez.
Das Gebiet des „zweiten Stadtteils“ im Kujbyschewskij-Bezirk befindet sich anderthalb km von der Frontlinie entfernt.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Tu-154-Tragödie: Verkehrsminister nennt vermutliche Absturzursache.
Die Bordtechnik der über dem Schwarzen Meer abgestürzten Tu-154 hat nicht richtig funktioniert, wie Russlands Verkehrsminister Maxim Sokolow am Donnerstag auf einer Pressekonferenz erklärte. „Offenbar war es ein nicht ordnungsgemäßes Funktionieren der Technik. Wodurch das ausgelöst wurde, das werden die Experten herausfinden, wozu eine spezielle technische Kommission gebildet wurde“, so der Minister. Einen Terroranschlag sieht Sokolow nicht als Hauptversion für die Absturzursache.
„Es begann und läuft eine Untersuchung, technische Ermittlungen zur Absturzursachen durch das Verteidigungsministerium. Alle möglichen Versionen werden geprüft, wobei parallel hierzu die Ermittlungsarbeiten fortgesetzt werden. Ich möchte betonen, dass die Version eines Terroranschlags – und heute gab es viele Fragen zu diesem Thema – selbstverständlich nicht als Hauptursache des Flugzeugunglücks betrachtet wird“, so Sokolow auf der Pressekonferenz.
Am frühen Sonntagmorgen war ein Flugzeug vom Typ Tu-154 des russischen Verteidigungsministeriums sieben Minuten nach dem Start vom Flughafen Adler bei Sotschi aus bisher ungeklärter Ursache ins Schwarze Meer gestürzt. An Bord waren acht Besatzungsmitglieder und 84 Passagiere: Unter ihnen waren Sänger, Solisten, Musiker und Tänzer des weltberühmten Alexandrow-Chors, drei TV-Filmteams mit insgesamt neun Journalisten sowie die weltweit engagierte Ärztin und Leiterin der Wohltätigkeitsstiftung „Gerechte Hilfe“, Jelisaweta Glinka, auch bekannt als „Doktor Lisa“.

 

Dan-news.info: Mitarbeiter des Staatssicherheitsministeriums der DVR haben den Bürger der Ukraine Leonid Sytschew unter dem Verdacht der Spionage festgenommen.
„Vom Staatssicherheitsministerium der DVR wurde Leonid Michajlowitsch Sytschew, geb. 1984, Bürger der Ukraine aus Antrazit im Lugansker Oblast unter dem Verdacht der Spionage festgenommen“, heißt es in der Mitteilung.
Beim Staatssicherheitsministerium wurde erläutert, dass Sytschew, der früher beim Innenministerium der Ukraine Dienst getan hat, von Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine angeworben wurde. In der Folge sammelte er Informationen über Verschiebungen von Soldaten und Technik auf dem Territorium der Ukraine und übergab sie ihnen.
Während der Ermittlungsmaßnahmen wurde auch festgestellt, dass Systschew freiwillig ein Dokument über vertrauliche Zusammenarbeit mit den Organen des Sicherheitsdienstes der Ukraine unterzeichnete, um die Möglichkeit zu erhalten ,unbehindert die Kontaktlinie im Donbass passieren zu können.
„Der Festgenommene hat sich mehrfach mit Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine getroffen, die ihm Aufgaben verschiedener Art erteilten, hauptsächlich verbunden mit der Sammlung von Informationen über Verschiebungen und Stationierungsorte von verschiedenen militärischen und administrativen Objekten auf dem Territorium der DVR“, fügte das Ministerium hinzu.
Die Ermittlungen gehen weiter.

 

De.sputniknews.com: Syrien: 62.000 Rebellen willigten in Waffenruhe ein.
Insgesamt sieben große Rebellengruppen in Syrien haben das Waffenstillstandsabkommen mit der Regierung des Landes unterzeichnet, das von Russland, dem Iran und der Türkei vermittelt wurde. Laut dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu bilden diese Verbände mit insgesamt mehr als 60.000 Kämpfern den Kern der bewaffneten Opposition.
„Diese Verbände kontrollieren weite Gebiete im zentralen und nördlichen Syrien, die nicht unter Kontrolle von Damaskus stehen“, berichtete Schoigu am Donnerstag dem russishcen Staatschef Wladimir Putin. „Die gesamte Stärke dieser Verbände beträgt 60.000 Mann.“ Die Verhandlungen mit ihren Anführern hätten zwei Monate gedauert.
Die Regierung und die Opposition in Syrien haben am Donnerstag ein neues Waffenstillstandsabkommen geschlossen. Die Waffenruhe, die ab Freitag 00.00 Uhr in ganz Syrien in Kraft treten soll, war unter Vermittlung Russlands, der Türkei und des Iran ausgehandelt worden. Darüber hinaus vereinbarten die Seiten Kontrollmaßnahmen und erklärten sich zu Friedensverhandlungen bereit. Russland und die Türkei treten als Garanten der Waffenruhe auf, sagte Schoigu.
In Syrien herrscht seit 2011 Krieg, der laut Uno-Angaben bereits mehr als 280.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen von den USA unterstützte Rebellen, aber auch die islamistischen Terrormilizen Daesh (auch Islamischer Staat, IS), al-Nusra-Front und andere gegenüber. Die russische Luftwaffe unterstützt seit 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus die syrischen Regierungstruppen im Kampf gegen die Terroristen. Parallel dazu vermittelt das russische Militär zwischen Regime und lokalen Rebellenchefs. Dazu wurde am dem Luftwaffenstützpunkt Hmeimim im syrischen Latakia ein Versöhnungszentrum eröffnet.

 

De.sputniknews.com: Paris behindert EU-Visafreiheit für Ukrainer – meint Kiew.
Frankreichs Position ist schuld daran, dass die EU der Ukraine noch immer keine Visafreiheit gewährt, wie am Donnerstag der stellvertretende Chef des Präsidialamtes der Ukraine, Konstantin Jelissejew, gegenüber dem ukrainischen Online-Portal „Obosrevatel“ sagte.
„Zu der Verzögerung kam es wegen der Position einzelner Mitgliedsstaaten, denen es sehr schwer fällt, die psychologische Grenze hinsichtlich einer Visaliberalisierung für eines der größten Länder Europas zu überschreiten. Jetzt würde ich nur von Frankreich reden. Obwohl die französische Seite diese Tatsache sensibel wahrnimmt, muss man sie anerkennen“, so Jelissejew. Es sei darum falsch, konkrete Fristen für die Visafreiheit für die Ukraine zu setzen, „um die Optimisten nicht zu desorientieren und den Pessimisten keinen neuen Gesprächsstoff zu liefern“.
Am 15. Dezember hatte das Europaparlament mehrheitlich die Visafreiheit für Kurzreisen in die EU für Bürger der Ukraine und Georgiens befürwortet. Diese Entscheidung muss nun noch der Europäischen Rat bestätigen. Zuvor hatte das Europaparlament die Mechanismen zur Aufhebung der Visafreiheit bestätigt. Demnach ist vorgesehen, den visafreien Reiseverkehr in dem Fall zu stoppen, sollte sich auf dem Territorium der EU-Länder eine große Anzahl von Bürgern aus der Ukraine oder Georgien erweisen, welche eine Rückkehr in die Heimat ablehnen.
Noch Ende November behauptete der ukrainische Präsident Poroschenko, die Dokumente zur Gewährung der Visafreiheit der EU für Kiew würden vom Europäischen Parlament zum 24. November unterzeichnet und ratifiziert werden. Das war allerdings nicht geschehen. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz erklärte dies mit der ablehnenden Position einiger Länder wie Frankreich, Belgien, Ungarn, Italien und Deutschland.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Trotz des Inkrafttretens eines „Regimes der Ruhe“ haben die ukrainischen Soldaten in den letzten 24 Stunden 473 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 90 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm sowie 323 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern abgeschossen. Außerdem wurden Panzertechnik und Schusswaffen verwendet.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen Gruswewitsch, Nikojuk, Sokolow und Deljatizkij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen:  Sajzewo, Gorlowka, Schirorkaja Balka, Werchnetorezkoje, Wasiljewka, Krutaja Balka, Jasinowataja, Alexandrowka, Leninskoje, Sachanka und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In der Folge der Beschüsse unserer Positionen mit Granatwerfern starb ein Soldat der Volksmiliz der DVR.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten folgender Ortschafaten:
– Jelisawetowka, 18 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von drei Mehrfachraketenwerfern „Uragan“ festgestellt;
– Starognatowka, 4,5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von zwei 152mm-Haubitzen „Akazija“ festgestellt.
Die Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden an die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und die OSZE-Mission übergeben.
Das Regime der Feuereinstellung, das im Minsker Format abgestimmt wurde, hält die ukrainischen Truppen nicht von der Durchführung militärischer Provokationen im Vorfeld der Neujahrsfeiertage ab. Ein weiteres Mal bemerken wir eine Aktivierung der Tätigkeit von Spezialoperationskräften des Verteidigungsministeriums der Ukraine in der Nähe der Kontaktlinie mit dem Ziel, Provokationen durchzuführen. So hat gestern im Gebiet von Krutaja Balka eine Diversions- und Erkundungsgruppe des Gegners mit zehn Mann mit Unterstützung von Mörsern und Schusswaffen einen Versuch unternommen, unsere Positionen zu durchbrechen. Bei Vorrücken an die Positionen der Streitkräfte der DVR gerieten drei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte auf eine Mine und starben, die anderen kehrten in Panik auf ihre Ausgangspositionen zurück.
Gleichzeitig führen die Kräfte für psychologische Operation der Ukraine ihre Informations- und Propagandaarbeit unter der Bevölkerung der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien und besetzten Ortschaften in der „grauen Zone“ fort. Es wurde bekannt, dass in Granitnoje, Nowoluganskoje, Pitschtschewik und Pawlopol ukrainische Propagandaspezialisten propagandistische Arbeit unter den örtlichen Einwohnern durchführen und vergeblich versuchen zu erklären, warum die ukrainischen Soldaten ihre Häuser einnehmen und sie zwingen, die Ortschaften zu verlassen, indem sie für alles Elend die Streitkräfte der DVR verantwortlich machen.

 

De.sputniknews.com: Syrische Regierungsarmee: In Aleppo jede Menge US-Waffen entdeckt
Soldaten der syrischen Regierungsarmee haben in Ost-Aleppo eine große Menge von in den USA hergestellten Waffen entdeckt, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag.
„Wir haben Lager mit Waffen für mehrere Millionen Dollar aufgefunden“, sagte eine hochrangige Quelle in den syrischen Sicherheitsstrukturen. „Die meisten von ihnen wurden in den USA hergestellt. Aber eigentlich war das für uns keine Überraschung, denn Damaskus hatte schon öfter darauf verwiesen, dass die Terroristen in Aleppo, die als ‚gemäßigte‘ Oppositionelle bezeichnet wurden, von türkischem Territorium aus unterstützt und von mehreren Monarchien aus der Golfregion finanziert wurden. Ein Teil dieser Waffen wurde auch aus Lagern der syrischen Armee gestohlen – das wissen wir und müssen es einräumen.“
Auf YouTube war jüngst ein achtminütiges Video veröffentlicht worden, auf dem Hunderte Kisten mit verschiedenen Waffen zu sehen waren. Dort waren Schusswaffen, Minenwerfer samt Minen, Raketen, Startanlagen, Panzertechnik usw. zu sehen.
In diesem Kontext muss an die zahlreichen Debatten um die Versorgung Aleppos mit humanitären Hilfsgütern während des Einsatzes zur Befreiung der Stadt von den Terroristen erinnert werden. Die Behörden in Damaskus bestanden darauf, dass ihre Vertreter die Lastwagen mit Hilfsgütern kontrollieren dürften. Damit hingen große Kontroversen zwischen der Assad-Regierung und verschiedenen UN-Verwaltungen und internationalen humanitären Organisationen zusammen. Die Syrer behaupteten, dass nach Ost-Aleppo keine bzw. nicht nur Hilfsgüter, sondern auch Waffen, Munition und Medikamente für die Terroristen geliefert worden wären.
„Dieses Video ist schockierend“, sagte der russische Orientalist und ehemalige Diplomat Wjatscheslaw Matusow. „Denn es gab so viele propagandistische Behauptungen, die russische und syrische Luftwaffe hätte Konvois mit humanitären Hilfsgütern bombardiert. Und nun stellt sich heraus, dass die Lastwagen der Uno und verschiedener humanitärer Organisationen nicht nur Lebensmittel, sondern auch Waffen beförderten.
Es stellt sich auch die logische Frage: Woher hatten die Terroristen amerikanische und laut einigen Berichten auch bulgarische Waffen? Zudem erklärte auch die Türkei, sie verfüge über Beweise, dass die Amerikaner dem IS militärische Hilfe geleistet hätten. Es ist interessant, wie die Reaktion der scheidenden US-Administration sowie mehrerer internationaler Organisationen aussehen wird, die neben den USA von den angeblichen Verbrechen Damaskus‘ und Moskaus gegen humanitäre Konvois sprachen“, so der Experte.
Die Behörden in Damaskus werfen dem Westen und vor allem den USA seit Jahren vor, die so genannte „moderate“ Opposition mit Waffen zu unterstützen. Diese Waffen bekommen die Extremisten aus Nachbarländern wie dem Libanon und der Türkei.

 

De.sputniknews.com: Organhandel durch „Notärzte“ in Syrien: $50 für Leiche, $290 für Verletzten
Nach der Vertreibung der Terroristen aus Aleppo sind dort deren weitere Verbrechen ans Licht gekommen. Sie sollen beispielsweise mit Menschen und mit deren Organen gehandelt haben. In einem Sputnik-Interview spricht unter anderem einer der „Patienten“ über die weiteren Gräueltaten der Dschihadisten.
Wie Abu Muhammed, einer der „Patienten“ einer „Notärzte-Brigade“, gegenüber Sputnik Arabic sagte, wurde er nach einem Granatwerferbeschuss in einen „Rettungswagen“ geladen, wo ihm eine Niere und ein Teil der Milz entfernt wurden. Ihm zufolge wurde auch eine Einwohnerin des von Dschebhat an-Nusra kontrollierten Bezirks Bustan al-Kasr unter dem Vorwand der Behandlung in einer türkischen Klinik an einen Großmarkt an der Grenze zur Türkei gebracht, wo unter anderem mit Frauen und Kindern gehandelt wurde.
„Die Leiche eines Getöteten kostet 25.000 Lira (50 US-Dollar) und ein Verletzter 150.000 Lira (290 US-Dollar). Täglich werden vom Krieg betroffene Menschen in Krankenhäuser gebracht, wo sie als potentielle Organspender angesehen werden“, so Abu Muhammed.
Nach vorliegenden statistischen Angaben sind im Norden Syriens 18 Fälle von illegaler Entfernung von Menschenorganen registriert worden. Aber die meisten dieser Verbrechen seien noch nicht aufgeklärt, weil man Angst habe, offen darüber zu sprechen.
Wie ein gerichtsmedizinisches Expertenteam aus Aleppo gegenüber Sputnik Arabic sagte, war es ziemlich einfach, menschliche Organe in der Stadt zu erhalten. Ausländer, die Aleppo zu angeblich humanitären Zwecken besucht hätten, seien in Wirklichkeit Mitglieder einer Mafia gewesen, die menschliche Organe entwendet und über die syrisch-türkische Grenze transportiert habe, hieß es.
Laut dem Arzt Bagjat Akrush sind viele syrische Ärzte in dieses verbrecherische Geschäft verwickelt worden, das vor allem in den Konfliktgebieten im Norden und im Osten Syriens florierte. Er beschuldigte die Regierungen vieler Länder, direkt oder indirekt an den genannten Verbrechen teilgenommen bzw. diese gefördert zu haben.
Dem Arzt zufolge sind 100.000 Kinder, die sich in den Flüchtlingscamps in der Türkei aufhalten, dieser Gefahr ausgesetzt. Frauen und Kinder machten rund 80 Prozent der Lagerbewohner aus – mit ihnen werde seit drei Jahren gehandelt. Es sei außerdem kein Geheimnis, dass türkische Bürger in Zehntausende Fälle von Menschenhandel verwickelt seien, so Bagjat Akrush.
Ihm zufolge hilft der Krieg den Verbrechern, menschliche Organe sehr billig zu bekommen. Die Transplantationen würden außerdem völlig illegal durchgeführt, weil der Menschenhandel nach syrischem Recht bestraft wird.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Im Zusammenhang mit den sich häufenden Fällen der Verletzung der militärischen Disziplin in den ukrainischen Streitkräften erfolgen in einigen Abteilungen Kontrollen der übergeordneten Stäbe“, sagte Marotschko.
„Es wurde bekannt, dass in der 24. Brigade eine Kommission zur Aufdeckung von Verstößen im Zusammenhang mit der Unterschlagung und dem Verkauf von Treibstoff, Militäreigentum und Lebensmitteln sowie mit dem Einsammeln von Geldern durch die Kommandeure beim Personal im Vorfeld der Neujahrsfeiertage eingetroffen ist“, sagte er.
„In der 14. und der 54. Brigade wurden in dieser Woche zehn Fälle von eigenmächtigem Verlassen der Stationierungsorte durch ukrainische Soldaten bekannt. Die Einführung von Strafgeldern bei den ukrainischen Streitkräften (40.000 Griwna oder ein Abzug von 6800 Griwna monatlich für ein halbes Jahr im Falle des Genusses von Alkohol) hat nicht die erwünschten Ergebnisse gebracht“, unterstrich er.
„Diese Fakten zeigen, dass die ukrainischen Streitkräfte demoralisiert sind und die normalen Soldaten überhaupt nicht kämpfen wollen“, stellte Marotschko fest.
„Gestern hat eine Diversions- und Erkundungsgruppe des Gegners einen Versuch unternommen, in Richtung Debalzewo auf das Territorium der LVR vorzudringen, um eine Lücke in der Verteidigung der Volksmiliz zu finden“, teilte Marotschko mit.
„In der Folge dieser groben und dummen Provokation haben die ukrainischen Streitkräfte drei Soldaten verloren.
„Das ukrainische Kommando führt die Verstärkung der Positionen an der Kontaktlinie mit Abteilungen der ukrainischen Armee, darunter auch mit nationalistischen Bataillonen fort. So sind in Stschastje einige Gruppe von Abteilungen des „Rechten Sektors“ eingetroffen“, sagte Marotschko.
„Ebenfalls sind bei den Positionen der ukrainischen Streitkräfte am Kontroll- und Passierpunkt „Staniza Luganskaja“ Soldaten einer Spezialkompanie der 3. operative Brigade der Nationalgarde der Ukraine eingetroffen“, fügte der Major hinzu.
Er fügte hinzu, dass die Volksmiliz bereit ist zu einer Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg und die Minsker Vereinbarungen genau einhält.
„Aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite und einer Verschärfung der Situation behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, mit entschiedenen Handlungen die von den Kiewer Banditen besetzten Territorien zu befreien“, versicherte er.

 

Ukrinform: In den letzten 24 Stunden sind im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) zwei ukrainische Soldaten gestorben, gab heute auf dem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oleksandr Motusjanyk, bekannt, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Während des letzten Tages sind zwei ukrainische Soldaten gestorben, zwei weitere Soldaten wurden verletzt“, sagte er.
Ihm zufolge soll ein Soldat infolge des Angriffs von Rebellen im Raum des Dorfes Kruta Balka getötet und der zweite während der Minenräumung im Raum der Ortschaft Troizke ums Leben gekommen worden sein.

 

De.sputniknews.com: Wegen angeblicher Hackerangriffe: Washington will neue Russland-Sanktionen verhängen.
Washington wird heute voraussichtlich neue antirussische Sanktionen verkünden. Grund ist die angebliche Einmischung Moskaus in die US-Präsidentschaftswahlkampagne, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Donnerstag.
Wie der Sender CNN unter Berufung auf Quellen im Weißen Haus berichtete, geht es um „erweiterte Sanktionen und diplomatische Maßnahmen“. Unter anderem sollen die Namen der Personen genannt werden, die nach Einschätzung der US-Führung mit der „Desinformationskampagne“ verbunden sind, darunter mit dem Einbruch in die Server der Demokratischen Partei und der Mitarbeiter des Wahlstabs von Hillary Clinton. Auch kämen CNN zufolge gewisse Handlungen gegen Russland im Cyberraum infrage.
Diese Informationen waren zuvor von der Enthüllungs-Website WikiLeaks veröffentlicht worden. Die US-Administration behauptet allerdings, sie wären von gewissen Hackern, die im Interesse der russischen Führung gehandelt hätten, gestohlen und an WikiLeaks weitergeleitet worden. Dabei erklärte CNN nicht, warum dieser Informationsverlust als „Desinformationskampagne“ gilt, wenn der veröffentlichte E-Mail-Wechsel der Demokraten zwar gestohlen wurde, aber  echt ist.
Früher hatte die Zeitung „Washington Post“ unter Berufung auf eigene Quellen mitgeteilt, die USA würden einen Maßnahmenkomplex gegen Russland vorbereiten, darunter Sanktionen und diplomatische Schritte. Das sehe ein 2015 unterzeichneter Erlass Präsident Barack Obamas vor, der dem Staatsoberhaupt Reaktionen auf Cyberattacken vorbehält.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, warnte ihrerseits, Moskau würde jegliche feindselige Handlungen der USA, darunter gegen Russlands diplomatische Missionen, angemessen beantworten. Zugleich betonte sie, Washington verbreite Lügen über „russische Hacker“, weil Obamas Administration damit ihre eigenen Fehler rechtfertigen wolle.
Im Sommer hatte WikiLeaks den E-Mail-Wechsel verschiedener Mitglieder der Demokratischen Partei veröffentlicht, in dem Beweise enthalten waren, dass Clintons Herausforderer bei den Vorwahlen, Bernie Sanders, absichtlich benachteiligt worden war, damit die frühere Außenministerin gewinnt. Im Oktober wurde auch der E-Mail-Wechsel von John Podesta, dem Wahlstabschef von Clinton, ans Licht gebracht, so dass diese Machenschaften allgemein bekannt wurden.
Zunächst hatten Clinton und dann auch die Obama-Administration Russland für die Hackerangriffe verantwortlich gemacht. Dabei behauptete das Weiße Haus vor der Abstimmung am 8. November, Moskau wollte Zweifel um die US-Präsidentschaftswahl säen, aber nicht ihre Ergebnisse beeinflussen. Nach dem überraschenden Sieg Donald Trumps behauptete das Weiße Haus jedoch plötzlich, Russland hätte die Wahlergebnisse beeinflusst, um Trumps Sieg zu ermöglichen.
Der designierte US-Präsident wies solche Vermutungen jedoch vehement zurück und betonte, dass keine Beweise für Moskaus Einmischung in den Wahlprozess veröffentlicht worden seien. Zudem verwies Trump darauf, dass davon „dieselben Personen sprechen, die zuvor behauptet hatten, Saddam Hussein hätte Massenvernichtungswaffen gehabt“. Unter diesem Vorwand hatte Washington 2003 den Irak-Krieg entfesselt, wobei sich später herausstellte, dass das Hussein-Regime keine Massenvernichtungswaffen besaß.

 

Ukrinform: Ukrainisches Außenministerium fordert von Russland Freilassung aller Geiseln
Das Außenministerium der Ukraine protestiert entschieden wegen Repressionen, illegaler Festnahmen, Durchsuchungen gegen ukrainische Staatsbürger in Russland und fordert ihre Freilassung.
„Das Außenministerium der Ukraine verlangt von der Russischen Föderation, alle rechtswidrig inhaftierten Staatsbürger der Ukraine unverzüglich und bedingungslos freizulassen, und politische Verfolgungen und Repressionen gegen unsere Landsleute zu stoppen“, heißt es in einer Erklärung der Außenbehörde.
Die Ukraine, gemeinsam mit ihren internationalen Partnern bemüht sich um die Freilassung ihrer Bürger aus der russischen Gefangenschaft, so die Erklärung. Doch Moskau verletzte das Völkerrecht und hält Oleh Senzow, Olexand Koltschenko, Achtem Tschyigos, Roman Suschtschenko, Mykola Karpjuk, Ferat Saifullajew, Serhij Litwinow und zahlreiche weitere Ukrainer fest. Die russische Führung benutze die ukrainischen Staatsbürger als Geiseln seiner aggressiven Politik gegen die Ukraine.
Dem Ministerium zufolge wolle Russland seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen von Minsk über einen Gefangenenaustausch „aller gegen alle“ nicht nachkommen. Nach Angaben des Ministeriums seien in Russland mindestens 17 Ukrainer aus politischen Motiven inhaftiert. Zahlreiche Landsleute seien auf der besetzen Krim ohne Grund festgenommen worden. Mehr als 100 Ukrainer würden unter schrecklichen Bedingungen in den besetzten Gebieten in der Ostukraine festgehalten. In der letzten Zeit habe sich die Lage mit Ukrainern verschärft, die heimtückisch in den Drogenhandel in Russland einbezogen würden.
Das Außenministerium rief die die UNO-Länder auf, notwendige Schritte zu unternehmen, um den Druck auf Russland wegen der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung, des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten und der UN-Resolution „Über Menschenrechte auf Krim und in der Stadt Sewastopol“ zu erhöhen.

 

Lug-info.com: Die Gewerkschaftsföderation der LVR hat im Jahr 2016 dabei geholfen, die Arbeit von 16 Kohleunternehmen der Republik wieder in Gang zu bringen. Dies teilte der Vorsitzende Oleg Akimow mit.
Er merkte an, dass im Jahr 2016 die Gewerkschaftsföderation und ihre territorialen Organisationen besondere Aufmerksamkeit auf den Kohlebereich gelegt haben.
„In der Folge ist es gelungen, die Produktions- und Wirtschaftssituation im Kohlebereich der Republik zu stabilisieren und in eine positive Richtung zu bewegen“, teilte Akimow mit.
„So wurde nach einer langen Unterbrechung aufgrund der Kämpfe unter Bedingungen der Wirtschafts- und Transportblockade von Seiten der Ukraine die Förderung von Kohle in zwei Bergwerken des staatlichen Unternehmens „Antrazit“ wieder aufgenommen, sowie die Arbeit der zentralen Aufbereitungsfabrik „Nagoltschanskaja“. Außerdem wurde die Produktion in fünf von sieben Bergwerken des staatlichen Unternehmens der LVR „Donbassantrazit“ wieder aufgenommen. Es arbeiten auch wieder sieben von neun Bergwerken des staatlichen Unternehmens der LVR „Zentrugol““, erläuterte der Gewerkschaftsvorsitzende.
Akimow unterstrich, dass „in der Perspektive auch die übrigen Bergwerke der Republik wieder in Betrieb genommen werden“….
Akimow erinnerte daran, dass zur Versorgung der Arbeiter und Rentner mit Haushaltskohle die Arbeitskollektiv der Kohleunternehmen und die Gewerkschaften die Aktion „Stachanow-Schicht“ initiiert haben, in deren Rahmen die Arbeit der Bergwerke der Republik Verpflichtungen zur erhöhter Kohleförderung übernommen haben.
„Derzeit wird die über den Plan hinaus geförderte Kohle kostenlos an Rentner und Veteranen der staatlichen Unternehmen der LVR „Zentrugol“, „Antrazit“ und „Donbassanstrazit“ ausgegeben“, teilte er mit.
„Daneben kontrolliert die Gewerkschaftsföderation ständig die Situation beim staatlichen Unternehmen der LVR „Uglerestrukturisazija“, bei dem 13 Bergwerke, die stillgelegt werden sollen, angesiedelt sind. Aufgrund eines Beschlusses des Ministerrats hat das Unternehmen die Verpflichtung die Rentner der aufzulösenden Kohleunternehmen mit Haushaltskohle zu versorgen“, erklärte Akimow.
Die Gewerkschaftsföderation der LVR hat etwa 200.000 Mitglieder.

 

Ukrinform: Ein Soldat der 92. Brigade hat in einem Militärkrankenhaus in Charkow Selbstmord begangen.
Nach Angaben der Militärstaatsanwaltschaft wurde der zuvor verletzte Soldat ins Krankenhaus zur Rehabilitation eingeliefert. Er wurde in einer Toilette mit der Halsverletzung aufgefunden worden. Die Verletzung sei tödlich gewesen.

 

Lug-info.com:
Die Renten werden in der LVR ab dem 1. Januar 2017 um 5% steigen, teilte der Pensionsfond der LVR mit.

 

Abends:

 

Dan-news.info/Dnr-online.ru/lug-info.com: Zusammenfassung mehrerer Meldungen
Heute wurden am Kontroll- und Passierpunkt „Majorsk“ im Norden von Gorlowka 15 Menschen an Vertreter der DVR und der LVR übergeben, die von den ukrainischen Behörden gefangen gehalten wurden.
Fünfzehn Menschen wurden von der ukrainischen Seite der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa und der Leiterin der Arbeitsgruppe der LVR zum Gefangenenaustausch Olga Kobzewa übergeben. Bei der Übergabe waren der Leiter des Stabs des operativen Kommandos der DVR Ruslan Jakubow, Vertreter des Verteidigungsministeriums der DVR und der Militärstaatsanwaltschaft der LVR anwesend.
Unter den Befreiten sind acht Männer und sieben Frauen, unter den ehemaligen Gefangenen sind Schwerkranke. Zehn Menschen werden nach Donezk fahren, fünf nach Lugansk.
„Ich hoffe, dass neun von denen, die heute freigelassen werden, Begnadigungsdokumente des Präsidenten der Ukraine haben. Das war die erste Forderung in Minsk, dass sie strafrechtlich unbelastet sind“, hatte Morosowa zuvor gesagt. „Sieben Frauen sind in dieser Liste, dabei ist eine junge Frau, Alexandra Andrienko, geb. 1987, auf die wir sehr lange gewartet haben. Sie war so lange in Gefangenschaft wie viele ältere Männer nicht. Dies ist eine Geste des guten Willens der ukrainischen Seite, aber ich erinnere auch daran, dass wir von unserer Seite  80 Menschen freigelassen haben, einschließlich der letzten beiden Frauen, die wir vor zwei Tagen übergeben haben. Wir sind bereit, die Gefangenen sofort nach der Formel „alle gegen alle“ austauschen. Aber die ukrainische Seite versucht die Listen zu fälschen. Wir wissen sehr gut, dass es für sie keinerlei Hindernisse gibt, jeden Menschen aus unserer Liste sofort freizulassen“.
Morosowa merkte auch an, dass das wichtigste Hindernis für den Austausch von Gefangenen der Präsident der Ukraine Pjotr Poroschenko ist, der die Verantwortung für seine politische Entscheidung bei der Unterzeichnung der Minsker Vereinbarungen nicht übernehmen will.
Zuvor hatte Morosowa erklärt, dass die Regierung der DVR bereit ist, einen Austausch von Gefangenen mit der Ukraine nach der Formel „690 gegen 47“ durchzuführen.
„Von Seiten Lugansks wurde an die Ukraine die Anfrage über 458 Menschen gestellt. Dies sind Menschen, von denen wir wissen, dass sie in Gefängnissen in der Ukraine festgehalten werden, aber das ist bei weitem keine vollständige Liste“, sagte die Leiterin der Arbeitsgruppe zum Gefangenenaustausch der LVR Olga Kobzewa
„Dies ist kein Akt des guten Willens. Ich werde auch nicht sagen, dass er den Austauschprozess in Bewegung setzt. Denn diese 15 Menschen wurden nicht eher übergeben, bis die Republikoberhäupter nicht in einer Geste des guten Willens zwei Frauen übergeben haben. Die Erklärung von Frau Geraschtschenko, dass dies als Geste des guten Willens getan wird, entspricht nicht der Wirklichkeit“, sagte Kobzewa. Nach ihren Worten kann man dies als einen Austausch in zwei Etappen bezeichnen.

 

Lug-info.com: „Die Übergabe fand im Prinzip normal statt, aber der politische Protistuierte Tandit (Berater des Leiters des Sicherheitsdienstes der Ukraine), der gern eine Show aufzieht, hat aus der Ukraine Frauen und Mütter mitgebracht, deren Verwandte auf dem Terriorium der DVR festgehalten werden, er hat auch Priester mitgebracht, um auf uns psychologischen Druck auszuüben und uns über diese Menschen zu zwingen weitere Menschen freizulassen“, berichtete die Leiterin der Arbeitsgruppe der LVR zum Gefangenenaustausch Olga Kobzewa.
„Darja Morosowa ûnd ich haben diesen Frauen in einer korrekten Art erklärt, warum der Prozess des Gefangenenaustauschs eingefroren ist. Dabei hat Tandit die ganze Zeit versucht seine Repliken einzubringen, um sowohl Kobzewa als auch Morosowa zu verleumden und alle negativen Momente von unserer Seite darzustellen“, sagte die Vertreterin der LVR.
Drei der heute an die Vertreter der LVR und der DVR übergebenen Einwohner der LVR benötigen stationäre Behandlung. Dies teilte die Leiterin der Arbeitsgruppe der LVR zum Gefangenenaustausch Olga Kobzewa mit.
Von ihrer Seite aus haben sie diese Menschen psychologisch beeinflusst und versucht zu zeigen, dass von Seiten der Führung der Ukraine angeblich alles getan wird, um die Menschen zu befreien, aber das entspricht nicht der Wirklichkeit“, unterstrich Kobzewa.
„Tandit kann ohne eine solche politische Show nicht auskommen und solche wie Tandit müssen aus diesem Prozess schnell herausgezogen werden, sonst wird es zu einem völligen Stopp kommen“, meint sie.
„Dies war eine Art von Provokation von Seiten der Ukraine. Selbst in solchen Momenten, wo die Übergabe von Menschen erfolgt, können sie ohne diese politischen Shows nicht auskommen“, fügte sie hinzu.
Kobzewa informierte weiter darüber, dass drei der Freigelassenen stationäre medizinische Behandlung benötigen.

 

Av-zakharchenko.su: Am 28. Dezember führte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko ein Treffen mit Einwohnern der Republik und Journalisten durch. Als Antwort auf die Frage über die Zukunft des Minsker Prozesses und welche Ziele sich die Führung in staatlich-politischer Hinsicht setzt, unterstrich Sachartschenko, dass er die Zukunft der DVR nur in der Rückkehr der zeitweise von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien sieht.
„Sie haben recht. Im Minsker Protokoll ist die Zukunft unserer Republik nicht festgelegt. Zu Beginn war Minsk dafür notwendig, um das Blutvergießen zu beenden. Ich wiederhole – nicht wir haben die Ukraine überfallen, kein einziges unserer Geschosse auf Kiew gefallen, kein einziges Kind aus Lwow ist umgekommen, kein einziger alter Mensch in Saporoshje oder Cherson an Hunger gestorben. All dies ist bei uns geschehen. Bei uns starben Kinder, unsere Häuser wurden zerstört, unsere alten Leute und Behinderten froren und starben an Hunger und Kälte. Und unsere vorrangige Aufgabe war es, nicht einmal so sehr Kiew, sondern Europa und Amerika zu zwingen zu begreifen, dass wir Menschen sind und unsere Rechte haben. Deshalb wurde Minsk von uns unterzeichnet. Wir haben damit versucht, das Blutvergießen zu stoppen und den Verhandlungsprozess auf ein anderes Gleis zu bringen.
Und jetzt erinnern wir uns daran, dass bei uns im Jahr 2014 ein Referendum stattfand. Und Sie alle wissen sehr gut, welche Fragen bei diesem Referendum zur Abstimmung gestellt wurden. Das Referendum fand auf dem gesamten Territorium der Donezker Volksrepublik statt, d.h. auf dem gesamten Territorium des ehemaligen Donezker Oblast der Ukraine. Und wenn sich die Hoffnung darauf erfüllt, dass Minsk in eine andere Phase übergeht, dann werden wir schon die Anerkennung der Ergebnisse des Referendums auf dem gesamten Territorium der DVR erörtern. Das sind Mariupol, Slawjansk, Kramatorsk, Konstantinowka, Krasnowarmejsk, Selidowo… Und die Hauptaufgabe von Minsk ist es, genau zu diesen Verhandlungen überzugehen. Die Zukunft der Minsker Vereinbarungen ist die Zurückerlangung der territorialen Integrität der DVR. Es so zu machen, dass die ukrainischen Straftruppen aus unseren Städten abziehen, unser Land verlassen und uns die Möglichkeit geben, die Ergebnisse des Referendums in die Realität umzusetzen.
Ob sie friedlich abziehen oder ob wir sie vertreiben müssen – das wird bereits der zweite Teil der Verhandlungen zeigen. Wir betrachten jenes Territorium nicht als fremdes. Es ist zeitweilig (das Schlüsselwort ist „zeitweilig) vom Gegner besetzt. Während des Großen Vaterländischen Krieges haben wir auch nicht sofort alles zurückerobert. Mit Mühe sind wir an die Grenzen der UdSSR gelangt, mit großen Verlusten. Aber wird sind dahin gelangt. Ich will die ukrainische Regierung daran erinnern, dass dies letztendlich mit der Einnahme von Berlin endete. Sie verstehen das nicht. Vielleicht wollen sie es nicht verstehen… Wir sind Menschen, natürlich friedliche, aber der Panzerzug steht bei uns auf dem Ersatzgleis. Deshalb wiederhole ich noch einmal. Das Referendum fand in allen Städten und Dörfern des ehemaligen Donezker Oblast statt. Und wenn alle Versuche, auf friedlichem Weg in unsere Grenzen zurückzukehren, nicht von Erfolg gekrönt sein werden, dann werden wir auf dem Weg zurückkehren, auf dem wir es können. Und das wird für die Ukraine schlecht sein.“.

 

De.sputniknews.com: Die Befreiung Aleppos und das Waffenstillstandsabkommen in Syrien legen laut dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad erstmals eine langfristige und aussichtsreiche Grundlage zu einer Normalisierung der Situation, wie der Chef des Auswärtigen Ausschusses beim russischen Föderationsrat (Oberhaus), Konstantin Kossatschjow, am Donnerstag sagte.
„Laut Assad legen die Befreiung Aleppos, die ohne Russland unmöglich wäre, und die unter Mitwirkung Russlands und der Türkei erzielten Vereinbarungen über die Feuereinstellung ab dem 30. Dezember 2016 erstmals eine langfristige und aussichtsreiche Basis zu einer Normalisierung der Situation im Land und einem nachfolgenden politischen Prozesses zur Reform der Verfassung und der Bildung der neuen legitimen Machtorgane in Syrien“, zitiert der Pressedienst des Föderationsrates Kossatschjow, der sich in Damaskus mit Assad getroffen hat.
Zudem hat Assad laut Kossatschjow gesagt, es sei jetzt nötig, sich darum zu bemühen, dass sich andere Staaten der Region sowie der Westen, vor allem die EU-Staaten, diesem Abkommen anschließen könnten. Kossatschjow hält sich zurzeit als Mitglied einer Delegation von russischen und Europarlamentariern in Damaskus auf. Am heutigen Donnerstag schlossen die Regierung und die Opposition ein Waffenstillstandsabkommen, der ab Freitag 00.00 Uhr in ganz Syrien in Kraft treten soll. Das Abkommen war unter Vermittlung Russlands, der Türkei und des Iran ausgehandelt worden. Darüber hinaus vereinbarten die Seiten Kontrollmaßnahmen und erklärten sich zu Friedensverhandlungen bereit. Russland und die Türkei treten als Garanten der Waffenruhe auf. Nach erbitterten Gefechten hatte die syrische Armee im Dezember die wichtige Großstadt Aleppo im Norden des Landes unter ihre Kontrolle gebracht. Einen Tag davor war es der Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) jedoch gelungen, die antike Stadt Palmyra im zentralen Syrien wieder zu erobern.

 

Dan-news.info: Interview mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko (Auszüge)
Alexandr Wladimirowitsch, sie haben den Behörden die Aufgabe gestellt, die ökonomische Integration mit Russland auszuweiten. Soweit uns bekannt ist, ist heute die Transportlogistik mit der RF organisiert, es gibt Passagier- und Güterströme, Unternehmen haben Kontakte mit russischen Partnern. Könnten Sie konkretisieren, in welchem Bereich ein Schwerpunkt der Zusammenarbeit sein muss und was dies der Ökonomie der DVR geben wird?
Dies kann nicht ein bestimmter Bereich sein. Worin besteht die ökonomische Zusammenarbeit? Wir geben unseren Partnern das, was wir haben und erhalten im Gegenzug das, was uns fehlt. Das heißt mindestens zwei Richtungen. Und tatsächlich sind es weitaus mehr.
Zum Beispiel hat die RF einen starken Agrarsektor. Trotzdem haben unsere Landwirte bereits eine Reihe Vereinbarungen mit Landwirten des Moskauer Oblast abgeschlossen. Wir haben mildere klimatische Bedingungen, deshalb können wir eine Reihe von landwirtschaftlichen Erzeugnissen einige Wochen früher nach Moskau liefern als die örtlichen Produzenten. Unsererseits können wir aus dem Moskauer Gebiet eine Reihe Waren erhalten, die bei uns nicht produziert werden. Die Zusammenarbeit im landwirtschaftlichen Bereich läuft also schon, aber sie wird sich mit er Zeit noch verstärken. Dies betrifft auch den Pharmabereich – solange wir keine eigene Produktion von Medikamenten haben, ist diese Richtung eine der vorrangigsten.
Aber ökonomische Integration ist ein allgemeinerer Begriff. Wir müssen unsere Ökonomie möglichst stark und möglichst eng in die Ökonomie der RF integrieren. Dies betrifft alle Gebiete der Volkswirtschaft.
Die Vorwahlen in Donezk haben gezeigt, dass die DVR und ihre Einwohner bereit sind zur Durchführung örtlicher Wahlen. Aber Kiew ignoriert nach wie vor das politische Paket der Minsker Vereinbarungen und die Wahlen als abschließender Schritt des Staatsaufbaus werden auf unbestimmte Zeit verschoben. Gibt es reale Pläne für die Lösung er genannten Probleme?
Die Minsker Vereinbarungen sind der einzige reale Plan für die Lösung des genannten Problems, ohne dass es wieder zu großflächigen Kämpfen kommt. Auf jeden Fall ist er für uns real. Mehr noch, Frankreich, Deutschland und die RF halten ihn für real. Ich gehe davon aus, dass diese Länder im nächsten Jahr den Druck auf Kiew fortsetzen und die Chancen, dass auch die Ukraine die Realität dieses Plan anerkennt, sind einigermaßen hoch. Wir von unserer Seite unterstützen ständig alle Punkte der Vereinbarungen, wir sind bereit zum Dialog und selbst zu Kompromissen in vernünftigen Grenzen. Wir bewahren diese Bereitschaft nun schon seit zwei Jahren. Ewig wird das nicht weitergehen.
Alexandr Wladimirowitsch, glauben Sie, dass die ukrainische Seite irgendwann auf einen konstruktiven Dialog mit dem Donbass eingehen wird und trotz allem eine etappenweise Erfüllung der Minsker Vereinbarungen beginnen wird? Wann kann Ihrer Meinung nach dies wirklich geschehen? Was wird der Grund dafür sein?
Die Kiewer Regierung, insbesondere ihre radikalsten Teile, behindern dies in jeder Weise, aus nachvollziehbaren Gründen: die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen bedeutet den Zusammenbruch des politischen Bandera-Regimes in der Ukraine. Dennoch meine ich, dass eine etappenweise Erfüllung der Minsker Vereinbarungen in Übereinstimmung mit einem Fahrplan, der von der Normannischen Vier mit uns abgestimmt wird, schon im Jahr 2017 beginnen kann.
Natürlich gibt es keine hundertprozentige Überzeugung und kann es nicht geben: die Kiewer Regierung ist wie ein Affe mit einer Granate, es ist schwer zu verstehen, was in seinem Kopf vorgeht, wohin er diese Granate werfen wird. Oder, was wahrscheinlicher ist, wann die Granate in seinen Händen explodieren wird. Aber die Voraussetzungen für eine positive Lösung der Frage gibt es. Sie sind mit vielen Faktoren verbunden. Der wachsenden politischen und ökonomischen Krise im Inneren des Landes, dem äußeren Druck der Länder der Normannischen Vier, einem möglichen Wechsel des außenpolitischen Kurses der USA, des Hauptideologen und Anfacher des Krieges im Donbass, all dies kann den Stein vom toten Punkt wegbringen.
Seit der Gründung der DVR sind zwei Jahre und acht Monate vergangen. Wenn man jetzt einen Strich sieht, welches sind Ihrer Meinung nach die grundlegenden Errungenschaften, die bei der Entwicklung des Staates genannt werden können? Ist das gelungen zu verwirklichen, was Sie sich im Sommer/Herbst 2014 vor den Wahlen vorgestellt haben?
Es ist noch zu früh, einen Strich zu ziehen. Ja, etwas ist gelungen zu realisieren, aber bis zum letztendlichen Ziel ist es noch weit. Wichtig ist: wenn man von konkreten Errungenschaften spricht, so ist beispielsweise die Schaffung einer einheitlichen, erfahrenen und professionellen Armee der DVR wichtig. Aus verstreuten Abteilungen der Miliz ist es uns gelungen, eine mächtige Faust zu bilden, die jedem Gegner einen Schlag versetzen kann. Außerdem konnten wir den sozialen Bereich bewahren. Trotz der ökonomischen und finanziellen Blockade haben wir den alten Leuten die Renten zurückgegeben, zahlen Löhne im öffentlichen Dienst. Wir haben den Prozess des Wiederaufbaus der Republik begonnen. Übrigens kann auch aus diesem Grund kein Strich gezogen werden – bis zum vollständigen Wiederaufbau ist es noch weit.
Aber tatsächlich ist das Wichtigste das, dass wir als Staat entstanden sind, als vereintes Volk. Wir fühlen uns zwar vollständig als Teil der russischen Welt, aber wir schätzen unsere Identität als Bürger der Donezker Volksrepublik. Dies ist sehr wichtig, die Einheit macht uns stark. Was das betrifft, was ich mir vorgestellt habe… Nicht ich habe mir das vorstellt, sondern das Volk der Donezker Volksrepublik – ein unabhängiger Staat in den Grenzen des ehemaligen Donezker Oblast. Daran arbeiten wir.
Was meinen Sie, wann wird der Krieg im Donbass enden?
Wenn wir siegen werden. Für uns ist der Frieden wichtig, aber nicht Frieden zu jedem Preis. Erst nach dem Sieg, nach der Rückkehr unserer Territorien, nach der Bestrafung aller ukrainischen Kriegsverbrecher. Erst dann.
Ist geplant eine Straße oder eine Einrichtung oder Abteilung der Armee der DVR nach dem legendären Kommandeur, dem Helden der Republik Arsen Pawlow zu nennen? Vielleicht gibt es ein Denkmal in Donezk? Wie real sind diese Pläne?
Das ist durchaus möglich. Aber ich meine, dass in solchen Fragen die Initiative von den Bürgern ausgehen muss. Wir werden alle Vorschläge behandeln. Ich meine wie zu zuvor, dass ein Denkmal für Arsen in Slawjansk errichtet werden muss, nachdem die Stadt in die DVR zurückgekehrt sein wird – auf friedlichem Weg oder irgendwie anders.
Am 16. Dezember hat der Sekretär des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrats Alexandr Turtschinow erklärt, dass er für eine feste ökonomische Blockade der Republiken des Donbass eintritt. Was meinen Sie, wie weit kann die Blockade noch verstärkt werden und wie wirkt sich das auf die Ökonomie der DVR aus unter Berücksichtigung dessen, dass die Transportlogistik und die Handelsbeziehungen auf die RF gerichtet sind?
Man kann Turtschinow verstehen. Diese Blockade, die sie schon ausgebaut haben, hat nicht nur nicht die Ergebnisse gebracht, mit denen Kiew gerechnet hat, sondern uns sogar ökonomisch stärker gemacht, die örtliche Produktion in verschiedenen Sektoren der Industrie angeregt, und wirkt jetzt in vielen gegen die Ukraine selbst:
Obwohl, natürlich, in seinen Worten mehr Dummheit ist. Die Ukraine befindet sich jetzt im Zustand eines zielgerichteten ökonomischen Falls und anstatt zu versuchen diesen Fall zu stoppen, unter anderem mit uns Vereinbarungen zu treffen, schalten sie die Turbinen ein und beschleunigen. Sie wollen verstärken? Sollen sie verstärken. Ich bin überzeugt, wir werden dies zu unserem Nutzen verwenden können. Und sie werden ihrer Wirtschaft und dem Wohlergehen ihrer Bürger noch größeren Schaden zufügen.
Welcher politische und ökonomische Kurs wird von der DVR im nächsten Jahr gewählt? Welche Ziele wird sich der Staat stellen.
Wir haben den Kurs nicht geändert. Sowohl in politischer als auch in ökonomischer Richtung halten wir den Kurs der Annäherung an die RF. Die Ziele haben wir auch nicht geändert – Wiederaufbau und Entwicklung der Wirtschaft und der Industrie, Stärkung des sozialen Bereichs, Reform des Gesundheitswesens und des Bildungsweisen, Ausweitung der internationalen Kontakte. Und natürlich ist das Hauptziel für mich, für jeden Bürger der DVR, der Sieg. Der vollständige, bedingungslose Sieg.

 

De.sputniknews.com: C-Waffen-Fabrik in befreitem Aleppo entdeckt
Die syrische Armee hat bei der Untersuchung der von Rebellen befreiten Viertel von Aleppo eine Werkstatt entdeckt, in der offenbar Bomben mit chemischen Kampfstoffen hergestellt worden waren. Eine Untersuchung der syrischen Armee habe ergeben, dass die giftigen Substanzen, mit denen die Bomben gefüllt wurden, aus US-Produktion stammen, sagte ein Armee-Sprecher in einem Gespräch mit Sputnik.
Vermutlich in dieser Werkstatt wurde die C-Munition hergestellt, mit der die Militärschule Hafez Assad im Südwesten der Stadt angegriffen worden war. Die syrischen Behörden und auch russische Militärexperten hatten in den vergangenen Monaten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) nach eigenen Angaben Beweise dafür vorgelegt, dass hinter den Giftgas-Attacken im syrischen Aleppo Rebellen gestanden hatten.
Aleppo, das fünf Jahre unter Kontrolle von diverser Kämpfergruppen stand, wurde im Dezember durch die syrische Armee endgültig befreit. … Am heutigen Donnerstag schlossen die Regierung und die Opposition ein Waffenstillstandsabkommen, das ab Freitag 00.00 Uhr in ganz Syrien in Kraft treten soll. Das Abkommen war unter Vermittlung Russlands, der Türkei und des Iran ausgehandelt worden. Darüber hinaus vereinbarten die Seiten Kontrollmaßnahmen und erklärten sich zu Friedensverhandlungen bereit.

 

De.sputniknews.com: Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat gegen neun russische Organisationen und Privatpersonen Sanktionen verhängen lassen. Die Maßnahmen richten sich unter anderem gegen den militärischen Nachrichtendienst GRU und den Inlandsgeheimdienst FSB. Die USA machen beide für Hackerangriffe auf Computer politischer Organisationen verantwortlich. Russland bestreitet das.
Darüber hinaus weisen die USA 35 russische Diplomaten aus. Die betroffenen Russen, die Obama als „Agenten“ bezeichnet hat, sollen binnen 72 Stunden das Land verlassen.
De.sputniknews.com: Sanktionen und Ausweisungen – Kreml verspricht USA angemessene Antwort
Russland bedauert die neuen Sanktionen der USA und wird sie angemessen beantworten. Das teilte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, mit.
Die USA haben am Donnerstag 35 russische Diplomaten des Landes verwiesen und zwei russische Niederlassungen dicht gemacht.
Er könne jetzt nicht genau sagen, welche Gegenmaßnahmen genau Russland ergreifen werde, sagte Peskow. „Doch da gilt das Prinzip der Gegenseitigkeit. Es wird eine angemessene Antwort gegeben.“ Die Entscheidung werde Präsident Wladimir Putin treffen.
Die heutigen Entscheidungen der USA bezeichnete Peskow als völkerrechtswidrig.
Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag 35 russische Diplomaten als Agenten abgestempelt und des Landes verwiesen. Die betroffenen Russen sollen binnen 72 Stunden die USA verlassen. Darüber hinaus schließen die USA zwei russische Niederlassungen in New York und Maryland und verhängen gegen neun russische Organisationen und Privatpersonen Sanktionen.
Betroffen sind unter anderem der militärische Nachrichtendienst GRU und der Inlandsgeheimdienst FSB. Die USA machen beide für Hackerangriffe auf Computer politischer Organisationen verantwortlich. Russland bestreitet das.

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