Presseschau vom 21.12.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends/nachts:

 

Dnr-news.com: Die Schulen der DVR gehen zu einer Teilzeit-Beschulung aufgrund des Anstiegs der Grippeerkrankungen über – das Bildungsministerium
Die Schüler der Donezker Volksrepublik lernen in einer Form der Teilzeitbeschulung im Zusammenhang mit der Ausbreitung von akuten viralen Atemwegserkrankungen. Dies erklärte man heute im Pressedienst des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums der DVR.
„Ab dem 20. Dezember 2016 gilt bis auf weiteres, im Zusammenhang mit dem Anstieg akuter Atemwegserkrankungen und Grippe und mit dem hohen Anteil an Krankmeldungen von Schülern der allgemeinbildenden Schulen der gemeinsame Beschluss des Ministeriums für Bildung und Wissenschaft sowie des Gesundheitsministeriums, in Abstimmung mit dem Amt für Innen- und Außenpolitik der Administration des Oberhauptes der DVR, zu einer Form der Teilzeit-Ausbildung überzugehen“, hieß es in der Pressedienst-Erklärung.
Es wurde hinzugefügt, dass diese Form der Bildung eine Kombination von planmäßigem Unterricht in der Schule und dem Selbststudium in den Hauptfächern darstellt.
„Die Teilzeit-Beschulung beinhaltet den freien Besuch von Lehrveranstaltungen durch die Schüler. Der Bildungs- und Erziehungsprozess an den Schulen wird nicht unterbrochen. Alle Lehrer befinden sich an ihrem Arbeitsplatz gemäß ihres Zeit- und Stundenplans“, fasste man im Ministerium zusammen.

 

Ukrinform:  Die Verabschiedung des Staatshaushaltsentwurfs für das Jahr 2017 werde die Ukraine näher dazu bringen, dass sie die Tranche des Internationalen Währungsfonds (IWF) bekommt, schon im nächsten Jahr, sagte auf einem Briefing der stellvertretende Leiter der Nationalbank der Ukraine (NBU), Oleh Tschuryj, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Diese Nachricht (über die Verstaatlichung der PrivatBank – Red.) ist von unseren internationalen Geldgebern sehr positiv aufgenommen worden. Für die Finanzierung durch den IWF ist neben der Kapitalrestrukturierung dieser Bank eine der Forderungen die Verabschiedung des Haushalts für 2017. Allerdings gibt es natürlich noch einige andere Bedingungen, aber die sind nicht so wichtig. Daher glauben wir, dass die Ukraine nach der Verabschiedung des Haushalts ziemlich gute Chancen hat, die vierte Tranche vom IWF zu bekommen, und das wird sicherlich schon im nächsten Jahr passieren“, sagte Tschuryj.
Zuvor hatte man in der Nationalbank gehofft, dass die Ukraine die nächste Tranche vom IWF in Höhe von $ 1,3 Milliarden bis zum Ende des Jahres 2016 bekommt, aber dafür sollten in der ersten Dezemberhälfte der Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 und eine Reihe von Gesetzen verabschiedet werden.

 

Lug-info.com: „Im Verlauf des heutigen Tages hat sich die Intensität der Beschüsse der Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Debalzewo von Seiten der ukrainischen Streitkräfte im Vergleich zu den zwei vorhergehenden Tagen verringert. Dennoch haben die Kiewer Truppen zum Stand um 23:00 Uhr die Beschüsse unserer Positionen mit praktisch allen Arten von Waffen nicht eingestellt und versuchen, die Abteilungen der Volksmiliz von den eingenommenen Positionen zu verdrängen“, sagte er.
„Ich versichere der Bevölkerung der LVR sowie den Einwohnern von Debalzewo und in der Nähe gelegenen Ortschaften, dass die Volksmiliz ausreichend Mittel und Kräfte hat, um beliebige Versuche der ukrainischen Streitkräfte, unsere Verteidigungslinien zu durchbrechen, abzuwehren“, unterstrich Marotschko.

 

Vormittags:

 

Ukrinform: Die Parlamentsabgeordneten haben mit 274 Stimmen den Gesetzentwurf der Ukraine Nr. 5000 „Über den Staatshaushalt für das Jahr 2017“ verabschiedet, berichtet ein Ukrinform Korrespondent.
Nach dem Entwurf belaufen sich die voraussichtlichen Einnahmen auf 721,4 Mrd. Hrywnja (UAH), Ausgaben – auf 790.39 Mrd. UAH. Das Staatshaushaltdefizit soll im nächsten Jahr 3% des BIP betragen, gegenüber 3,7% des BIP, die für dieses Jahr geplant waren.
Es wird erwartet, dass das BIP-Wachstum 3% bei der Inflationsrate von 8,1% und dem UAH-Wechselkurs 27,2 UAH/USD ausmachen wird. Ab dem 1. Januar 2017 soll der Mindestlohn um die Hälfte erhöht werden – von 1600 auf 3200 UAH. Der Verkehrsfonds bekommt aus dem Budget 14,2 Milliarden UAH. Der Fonds wird die Mittel der internationalen Finanzorganisationen akkumulieren können, was ermöglichen wird, 27,2 Milliarden UAH ($ 1 Milliarde) zu beschaffen.
Für die Entwicklung der Landwirtschaft sind 5,5 Milliarden UAH oder 1 % des BIP vom Volumen der Produktion der Landwirtschaft vorgesehen. 3 Milliarden UAH davon plant man, auf Zuschüsse für Klein- und Mittelfarmbetriebe zu richten.

 

de.sputniknews.com: Ermittlungen zu Ankara-Attentat: USA bieten helfende Hand
Die USA sind bereit, die Ermittlungen im Mord an dem russischen Botschafter in Ankara, Andrej Karlow, zu unterstützen, wie US-Außenminister John Kerry am Dienstagabend bei einem Telefonat mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow sagte.
Zudem drückte Kerry gegenüber Lawrow sein tiefempfundenes Mitgefühl aus, so eine diesbezügliche Mitteilung des US-Außenministeriums. Das Gespräch fand auf Initiative Washingtons statt.
Auch bei einem Telefonat mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu bekräftigte Kerry seine Bereitschaft, bei den Ermittlungen des Ankara-Attentats zu helfen.
Am Montagabend war ein als Polizist ausgewiesener Bewaffneter in eine Galerie in der türkischen Hauptstadt eingedrungen, wo Russlands Botschafter in der Türkei, Andrej Karlow, zur Eröffnung einer Ausstellung zum Thema „Russland, wie es die Türken sehen“ eingeladen war. Der Attentäter schoss mehrmals auf den 62-jährigen Diplomaten, direkt nachdem dieser seine Ansprache beendet hatte. Der Diplomat wurde in ein Krankenhaus gebracht, wo er jedoch seinen schweren Verletzungen erlag. Ankara verdächtigt mittlerweile die Gülen-Bewegung, hinter dem Attentat zu stecken.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Heute Nacht von 00:00 bis 00:30 Uhr haben ukrainische Soldaten einen massiven Beschuss von Sachanka durchgeführt. Informationen über Beschädigungen und Verletzte sind nicht eingegangen“, teilte der Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit.
„Von 18:00 bis 2:00 Uhr hat die ukrainische Seite 244 Artilleriegranaten der Kaliber 152 und 122mm sowie Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm auf die Ortschaften Trudowskije, Alexandrowka im Westen von Donezk, Jelenowka im Südwesten der Hauptstadt, die Dörfer Spartak, Krutaja Balka  im Jasinowataja-Bezirk, Sachanka, Leninskoje, Kominternowo im Süden des Landes und die Umgebung von Dokutschajewsk abgeschossen“, informierte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR.
Außerdem geriet gemäß den Informationen des Bürgermeisters von Jasinowataja Oleg Morgun während des nächtlichen Beschusses von Krutaja Balka im Jasinowataja-Bezirk von Seiten der ukrainischen Streitkräfte ein Wohnhaus in Brand.
„Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen“, fügte der Bürgermeister hinzu.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Das Gebiet von Kalinowka wurde viermal aus Richtung Luganskoje beschossen. Die ukrainischen Streitkräfte verwendeten Geschütze der Kaliber 152mm und 122m sowie Mörser der Kaliber 120mm und 82mm.
Aus Richtung Staniza Luganskaja wurde das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

 

de.sputniknews.com: Noch fix vor Trumps Amtsantritt: Washington erweitert Russland-Sanktionen
Das US-Finanzministerium hat seine Sanktionen gegen juristische und natürliche Personen aus Russland wegen der Situation in der Ukraine ausgeweitet. Die Liste wurde um insgesamt sieben Geschäftsleute und Bankmanager, acht Organisationen und die beiden Tankschiffe „Marschall Schukow“ und „Stalingrad“ ergänzt.
Betroffen sind, wie das US-Ministerium mitteilte, mehrere Vertreter der Bank Rossia, ihrer Filialen ABR Management und Sobibank sowie mehrere Baufirmen, Eisenbahn- und Schiffstransportfirmen, die auf der Halbinsel Krim tätig sind.
Zudem seien zwei Schiffe als „gesperrtes Eigentum“ deklariert worden, hieß es in der Mitteilung des Ministeriums weiter. Diese Entscheidung solle die ablehnende Haltung der US-Regierung zum Beitritt der Krim zu Russland unterstreichen.
Dabei erfolgte die Entscheidung Washingtons nur wenige Wochen, bevor der designierte Präsident Donald Trump am 20. Januar sein Amt antritt. Denn mit dem neuen Chef des Weißen Hauses zeichnet sich ein russlandfreundlicherer Kurs der USA ab, schreibt dazu das „Handelsblatt“.
Die EU und die USA waren im Juni 2014 von Einzelsanktionen gegen Privatpersonen und Unternehmen zu einschränkenden Maßnahmen gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft übergegangen. Im Gegenzug erließ Moskau ein Einfuhrverbot für Lebensmittel aus den Ländern, die Sanktionen gegen Russland verhängt hatten. Am Montag verlängerte die EU die Strafmaßnahmen um weitere sechs Monate.

 

De.sputniknews.com: Russland behält sich das Recht vor, auf die Sanktionen der USA auch asymmetrisch zu reagieren, wie der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow gegenüber der Presse die vom US-Finanzministerium jüngst erweiterte antirussische Sanktionsliste kommentierte.
„Wir behalten uns das Recht vor, Zeitpunkt, Ort und Form der Reaktion so auszuwählen, wie es uns passt und es unseren eigenen Prioritäten in amerikanische Richtung entspricht“, so Rjabkow. Dabei müsse die russische Seite allerdings durchaus „aufpassen“
„Wir wissen nicht, welche uns gegenüber feindselige Handlung die gegenwärtige US-Führung als nächstes unternehmen wird“, erläuterte der Politiker. Seines Erachtens gebe es „schon lange keinen logischen Kern mehr in ihrem Verhalten“….

 

De.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin wird am Donnerstag an der Trauerfeier für den am Montagabend in Ankara ermordeten Botschafter Andrej Karlow teilnehmen. Die große Pressekonferenz des Staatschefs wird aus diesem Grund erst am Freitag, dem 23. Dezember, stattfinden, wie Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch mitteilte….

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen zur Lage in Debalzewo
„Die Kämpfe an der Kontaktlinie, in den Vororten von Debalzewo gehen weiter. In der Stadt ist alles ruhig, Geschosstreffer wurden nicht festgestellt“, teilte der Bürgermeister Alexandr Rejngold mit.
Eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR teilte mit, dass in den letzten 24 Stunden nordwestlich von Debalzewo, im Verantwortungsbereich der Kräfte der LVR die ukrainischen Streitkräfte mehr als 215 Artilleriegeschosse der Kaliber 122 und 152mm und Mörsergeschosse der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen haben. Der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko hat in einem Kommentar für das Lugansker Informationszentrum erklärt, dass die Kräfte der LVR alle Versuche der ukrainischen Truppen,  die Verteidigungslinie zu durchbrechen, abwehren können.
„Die Situation könnte schlimmer sein, wenn nicht sich nicht regelmäßig die Offiziere der russischen Vertreter im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination einmischen würden. Bei jedem Verstoß fordern sie operativ ein „Regime der Ruhe“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „Dies schafft die Möglichkeit, die Situation in diesem Bereich zu kontrollieren“.

 

de.sputniknews.com: Wie Trump-Team Russland aus US-Gefahrenliste strich
Russland steht nicht mehr auf der Liste der Bedrohungen für die US-Sicherheit, wie das US-Magazin „Foreign Policy“ am Mittwoch unter Verweis auf ein entsprechendes Dokument des US-Verteidigungsministeriums schreibt.
Das Papier behandelt demnach den Kampf gegen die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS), ein neues Konzept zur Cyber-Sicherheit sowie notwendige Kürzungen des Haushaltsunterschusses. Auch die täglichen Pressegespräche des Übergangsteams seien erwähnt worden, bei denen die Beziehungen zu China und Nordkorea angeschnitten worden seien.
Aber: Das Dokument beinhaltet laut dem Magazin kein einziges Wort zu Russland.
Im Kontext der angespannten Beziehungen zu Russland verdiene diese Tatsache besondere Aufmerksamkeit.
Dafür spreche auch die jüngste Äußerung des US-Generalstabschefs Joseph Dunford: „Wenn Sie wollen, dass ich Ihnen den Staat nenne, der eine unmittelbare Bedrohung für die USA darstellt, sage ich Ihnen: Russland“.
Laut dem Magazin ist das Dokument ein weiterer Beweis dafür, dass Washington in Zukunft seinen außenpolitischen Kurs ändern werde.
Das Papier basiert auf einem Rating der vorrangigen politischen Richtungen der künftigen Administration im Sicherheitsbereich. Ein Vertreter des Übergangsteams des designierten Präsidenten Donald Trump übergab die neue „Bedrohungsliste“ an das Pentagon….

 

de.sputniknews.com: Lawrow und Cavusoglu bereiten ermordetem Botschafter letzten Empfang
Die Außenminister Russlands und der Türkei, Sergej Lawrow und Mevlüt Çavuşoğlu, haben gemeinsam am Moskauer Flughafen Wnukowo das Flugzeug mit den sterblichen Überresten des am Montag durch Terroristen in Ankara erschossenen Botschafters in der Türkei, Andrej Karlow, erwartet.
Der Tu-154-Jet war am Dienstag gegen 20.30 Uhr Ortszeit (18.30 Uhr MEZ) in Wnukowo gelandet. Die Außenminister begaben sich an Bord des Flugzeugs, mit dem auch die Witwe sowie die Mutter von Andrej Karlow in Moskau eingetroffen waren.
Lawrow und Çavuşoğlu geleiteten beide trauernden Frauen die Treppen hinunter. Zu den Klängen des Trauermarsches folgten die beiden Minister dem Sarg des Botschafters gemeinsam mit den Hinterbliebenen durch die Soldaten-Reihen der Ehrenkompanie.
Vor dem Terminal wurde der Sarg dann noch einmal aufgebettet. Hier konnten sich Mutter und Witwe noch einmal von Karlow verabschieden. Dann wurde der Sarg mit der sterblichen Hülle des russischen Diplomaten nach Moskau gefahren.
Russlands Botschafter in der Türkei, Andrej Karlow, ist am Montagabend bei der Eröffnung der Fotoausstellung „Russland, wie es die Türken sehen“ in Ankara vor laufenden Kameras und Publikum erschossen worden. Der Täter war ein türkischer Polizist, der die Veranstaltung bewachen sollte. Er wurde auf der Stelle von anderen Sicherheitskräften getötet.


https://youtu.be/r5B4mCkp31E

 

de.sputniknews.com: Ukraine ermittelt gegen weltbekanntes Hotelportal – weil es Hotels anbietet
Die ukrainische Staatsanwaltschaft hat ein strafrechtliches Verfahren gegen Booking.com eingeleitet, weil über das Portal Hotels auf der Krim gebucht werden können. Jetzt droht dem Onlineportal in der Ukraine die Sperre, berichtet die russische Wirtschaftszeitung „Kommersant“.
Das Portal mache Geschäfte mit Diebesgut, sagte der ukrainische Rada-Abgeordnete der Volksfront, Grigori Logwinski. Er unterstützt die Sperre des Portals auf ukrainischem Territorium und fordert Schadensersatz für sein Land, schreibt die Zeitung.
Da das Hotelportal mit der Regionalregierung der Schwarzmeer-Halbinsel zusammenarbeitet, macht es sich der Unterschlagung und der Verletzung der ukrainischen Einreisebestimmungen der Mittäterschaft schuldig, erklärte Logwinski.
„Ich hoffe, die hochentwickelten Niederlande, die die Ukraine des EU-Beitritts für unwürdig halten, erkennen den Balken im eigenen Auge und bestrafen den Täter, der gegen nationales und internationales Recht verstößt“, so der Parlamentarier laut Zeitung.

 

Lug-info.com: Zusammenfassung mehrerer Meldungen zur Lage bei Debalzewo
„In Folge heftigster Gefechte in Richtung Debalzewo im Zeitraum vom 20. bis 21. Dezember 2016 sind bei der Deckung der Umgruppierung unserer Abteilungen im Verteidigungskampf zwei weitere unserer Soldaten als Helden gefallen“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko mit.
„Im Gebiet von Kalinowka sind zwei weitere Soldaten in der Folge von massiven Artillerieschlägen des Gegners verletzt worden“, fügte Marotschko hinzu.
Insgesamt sind im Verlauf der am 18. Dezember begonnenen Versuche der ukrainischen Streitkräfte, die Verteidigung der Volksmiliz im Bereich von Debalzewo zu durchbrechen, vier Soldaten der Republik gefallen, fünf wurden verletzt.
„Bis heute sind fünf verletzte Soldaten mit leichten und mittelschweren Verletzungen in die medizinischen Einrichtungen eingeliefert worden“, teilte der Gesundheitsminister der LVR Igor Soljanik mit. „Es gibt Verletzte, aber ihr Zustand ist stabil“, fügte er hinzu.
Er unterstrich, dass alle Krankenhäuser in der Nähe der Kontaktlinie bereit sind, Verletzte aufzunehmen und zu behandeln, wenn es im Fall einer weiteren Verschärfung der Situation dazu kommt.
„Das gesamte Personal, das sich in den Polikliniken und zentralen Krankenhäusern an der Abgrenzungslinie befindet, sind Menschen, die die Kämpfe im Jahr 2014 mitgemacht haben. Sie sind darauf vorbereitet, sie haben das alles schon gesehen. Keiner hat die Krankenhäuser verlassen, sich zurückgezogen“, fügte der Minister hinzu.
Die medizinischen Einrichtungen in der Nähe der Abgrenzungslinie sind zu 100% mit Medikamenten ausgestattet, sowohl mit den normalen, als auch mit stark wirksamen.
Auch verletzte ukrainische Soldaten werden bei Bedarf selbstverständlich vollständig medizinisch versorgt werden.

 

Ukrinform: USA erweitern Sanktionen gegen Russland für seine Aggression in der Ukraine.
Das US-Finanzministerium teilte am Dienstag mit, es habe die Sanktionsliste gegen die Russische Föderation für ihre Handlungen in der Ukraine erweitert.
Laut der offiziellen Pressemitteilung des US-Finanzministeriums wurden auf die bestehende Sanktionsliste zusätzlich sieben Personen, acht Unternehmen und zwei Schiffe gesetzt.
Es wird bemerkt, dass unter die Beschränkungen auch 26 Tochtergesellschaften der russischen „Agrobank“ und des Unternehmens „Nowatek“ fallen.
„Die heutige Aktion ist eine Antwort auf die illegale Besetzung der Krim durch Russland und die anhaltende Aggression in der Ukraine“, erklärte in diesem Zusammenhang der amtierende Direktor von OFAC (Office of Foreign Assets Control, deutsch „Amt für Kontrolle von Auslandsvermögen“), John Smith.
Die neuen durch das amerikanische Finanzministerium verhängten Beschränkungen folgen auf die Erweiterung der Sanktionen der EU vom Montag. In Washington stellte man fest, dies verstärke die unveränderliche Einheit (der USA und der EU – Red.) bei der Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine.

 

de.sputniknews.com: Schoigu kündigt Moskauer Erklärung zur Syrien-Regelung an
Mehrere Experten arbeiten gegenwärtig an einer Moskauer Erklärung zu dringlichen Schritten zur Regelung der Syrien-Krise, wie der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu bei einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Hossein Dehgan sagte.
Schoigu bezeichnete die Moskauer Erklärung als „gründliches und dringend erforderliches Dokument“. Russland, die Türkei und der Iran seien bereit, als Garanten für diese Erklärung  aufzutreten und aktuelle Fragen der Syrien-Regelung gemeinsam zu lösen.
„Alle früheren Versuche der USA und deren Partner, sich über ein weiteres Vorgehen zu verständigen, waren zum Scheitern verurteilt“, so Schoigu, weil niemand von ihnen einen realen Einfluss auf die Situation gehabt hätte.
Das russische Militär sei nun jedoch bereit, weitere Schritte zur Zusammenarbeit in dieser Frage zu besprechen.
Am Montag hatte sich der UN-Sicherheitsrat auf eine Kompromiss-Resolution zur Entsendung von Beobachtern nach Aleppo geeinigt. Für das von Russland und Frankreich vorgeschlagene Dokument stimmten alle 15 Mitlieder des Weltsicherheitsrates. Sie sieht die Entsendung von 100 Mitarbeitern der Uno, der syrischen Hilfsorganisation Roter Halbmond und des Internationalen Komitees des Roten Kreuz (IKRK) vor.
Laut dem russischen Außenministerium bestätigt die Resolution, dass die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates Souveränität, Unabhängigkeit, Einheiten und territoriale Integrität Syriens unterstützen.

 

Rusvesna.su: Neue Kämpfe beginnen um Debalzewo
Im Moment beginnen bei Debalzewo neue Auseinandersetzungen. Davon berichtet die Militärkorrespondentin Anna Dolgarjewa.
„Von den Positionen aus, die die ukrainische Armee am 18. Dezember eingenommen hat…“
Wir erinnern daran, dass am 18. Dezember die ukrainische Armee einen Großangriff auf die Positionen der Armee am so genannten „Swetlodarsker Bogen“ begann und, unter großen Verlusten einige Anhöhen besetzen konnten.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Die Terrormiliz Dschebhat Fatah al-Scham (früher al-Nusra-Front) hat den Mord am russischen Botschafter in Türkei, Andrej Karlow, für sich beansprucht.
Karlow war am Montag in Ankara vor laufenden Kameras erschossen worden, als er bei der Einweihung einer Fotoausstellung eine Ansprache hielt. Der Angreifer war ein türkischer Polizist, der die Veranstaltung bewachen sollte. Er wurde auf der Stelle von Sicherheitskräften getötet. In den Folgetagen wurden in der Türkei Medienberichten zufolge 13 Verdächtige gefasst.
Die terroristische Al-Nusra-Front operiert vor allem in Syrien, wo sie gegen die Regierungstruppen kämpft.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In den Einheiten und Truppenteilen gegen die Maßnahmen zur individuellen Ausbildung von Soldaten der Volksmiliz der DVR sowie Maßnahmen mit jüngerem kommandierenden Personal weiter. Im Rahmen der militärischen Ausbildung werden Maßnahmen zur professionellen Ausbildung von Soldaten der Volksmiliz der DVR auf einem Niveau, das es erlaubt, die Verteidigung des Territoriums der Republik gegen die ukrainischen Besatzer zu garantieren, durchgeführt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Soldaten 699 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 11 Artilleriegeschosse des Kalibers 122 und 152mm, 269 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm sowie 225 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf das Territorium der Republik abgeschossen. Außerdem wurden Panzertechnik und Schusswaffen verwendet.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen Grusewitsch, Schaptala, Nikoljuk, Sokolow und Deljatizkij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Schirokaja Balka, Oserjanowka, Jasinowataja, Mineralnoje, Krutaja Balka, Spartak, Wesjoloje, Staromichajlowka, Alexandrowka, Jelenowka, Dokutschajewsk, Jasnoje, Sachanka, Leninskoje, Oktjabrj und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In der Folge der Beschüsse wurde ein Wohnhaus in Krutaja Balka beschädigt.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten der Ortschaften:
– Artjomowsk, 10 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von vier Panzer und acht Einheiten Panzertechnik bemerkt;
– Nowoselowka Wtoraja, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von vier 82mm-Mörsern festgestellt;
– Trudowskoje, 10 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von zehn Panzern bemerkt;
– Talakowka, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei 122mm-Haubitzen D-30 entdeckt.
Die Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden an die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE-Mission übergeben.
Nach dem massenhaften Tod von Personal in der Folge des gescheiterten Angriffsversuchs der ukrainischen Truppen in Richtung Kalinowka im Debalzewo-Bezirk werden Fälle von Desertion von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte bestätigt. Nachdem bekannt wurde, dass das 90. Bataillon der 81. Luftlandebrigade vom zeitweiligen Stationierungspunkt in Konstantinowka in das Gebiet von Swetlodarsk verlegt werden wird, hat der Soldat der ukrainischen Streitkräfte Michail Wladimirowitsch Alexejenko, geb. 1981, eigenmächtig den Truppenteil unter Mitnahme von Maschinengewehr und Munition verlassen. Diese mutige Tat des Soldaten zeugt davon, dass in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte immer weniger gegen das eigene Volk kämpfen und für die Ideale Banderas sterben wollen.

 

de.sputniknews.com: Mord an russischem Botschafter in der Türkei (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Türkei: Botschafter-Mörder hatte Erdogan bewacht
Der türkische Polizist, der am Montag in Ankara den russischen Botschafter erschossen hat, war davor einem Zeitungsbericht zufolge mehrmals zur Bewachung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan eingesetzt worden.
Der 22-jährige Mevlut Mert Altintas habe zwar nicht zu Erdogans persönlicher Leibwache gehört, doch seit Juli bei mindestens acht öffentlichen Auftritten des türkischen Präsidenten Dienst gehabt, berichtet die Zeitung „Hürriyet“ am Mittwoch. Den Angaben zufolge hatte der Mann in der zweiten Sicherheitskette nach Erdogans Bodyguards gestanden.
In der Putschnacht am 15. Juli, als ein Teil des türkischen Militärs den Aufstand gegen Erdogan probte, habe sich Altintas krank gemeldet und sei nicht zur Arbeit gegangen, so die Zeitung weiter. Was er in dieser Nacht genau getan habe, sei unklar.
Am Montag hat Altintas den russischen Botschafter in der Türkei, Andrej Karlow, vor laufenden Kameras erschossen, als dieser bei der Eröffnung einer Fotoausstellung in Ankara eine Ansprache hielt.  Altintas, der die Veranstaltung eigentlich bewachen sollte, schoss dem 62-jährigen Diplomaten mehrmals in den Rücken, bevor er selbst von den Sicherheitskräften erschossen wurde.
Die türkische Polizei hat am Mittwoch sechs Personen festgenommen, die verdächtigt werden, am Mord an dem russischen Botschafter in Ankara, Andrej Karlow, beteiligt gewesen zu sein, wie die türkische Tageszeitung Aksam berichtet.
Somit stieg die Anzahl der Festgenommen auf 13. Sechs wurden in der westtürkischen Provinz Aydın, der Heimatstadt des Attentäters, weitere sechs Tatverdächtige in der westtürkischen Metropole Izmir aufgegriffen. Zudem ist in Ankara Altintas‘ Mitbewohner, ein Rechtsanwalt, inhaftiert worden. Zuvor war berichtet worden, dass auch Eltern, Schwester, Onkel sowie weitere Verwandte des Terroristen abgeführt worden seien…

 

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko
„Uns ist zuverlässig von 40 Toten und mehr als 50 Verletzten ukrainischen Soldaten aus der 54. Brigade und dem 11. Bataillon der 59. Brigade „Kiewskaja Rus“ berichtet worden. Unabhängige ukrainische Massenmedien sprechen von 100 Toten“, sagte Marotschko.
„Aber im ukrainischen Verteidigungsministerium wurde offiziell von sechs Toten und 19 Verletzten gesprochen“, fügte Marotschko hinzu und merkte an, dass die Kiewer Regierung auf diese Weise die wahren Verluste der ukrainischen Streitkräfte verheimlicht „und die Nationalisten nicht zu ihren Leuten zählt“.
„Ihre Verluste berücksichtigt niemand, derzeit haben wir keine einzige Anfrage zur Übergabe eines Toten. Sie sind der Regierung, für deren Interessen sie starben, einfach nicht wichtig“, sagte der Major.
„Die ukrainische Junta verzichtet wie bisher nicht auf die militärische Variante der Lösung des Konflikts, trotz der riesigen Verluste an Personal, sowohl in den ukrainischen Streitkräften als auch in den nationalistischen Bataillonen. Dies erinnert an eine weitere Welle der Ausnutzung von Menschen, die schon am Rande des Verständnisses dafür sind, dass ihr wirklicher Feind die räuberische Regierung unter Leitung Poroschenkos ist, die sich in Kiew wärmt“, fügte der Vertreter der Verteidigungsbehörde hinzu.
„Die Kommandeure der ukrainischen Abteilungen haben ein weiteres Mal ihr kriminelles Wesen gezeigt. So hat der Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade Gorbatjuk entschieden, die Abteilungen der Volksmilz der Republik im Gebiet des Swetlodarsker Bogens zur Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu provozieren und ist zum Angriff übergegangen. Aber seine kriminellen Überlegungen sind gescheitert“, sagte Marotschko.
„Das ukrainische Kommando unternimmt Versuche, großflächige Kämpfe im Donbass wieder aufzunehmen. Es konzentriert Soldaten und verletzt dabei alle Vereinbarungen, die unter anderem von offiziellen Vertretern der Ukraine in Minsk unterzeichnet wurden“, sagte er.

 

Ukrinform: In den letzten 24 Stunden wurden durch Kämpfe im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) zwei ukrainische Soldaten getötet und vier verletzt, gab heute auf dem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oberst Andrij Lysenko, bekannt, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Während des letzten Tages wurden durch Kampfhandlungen zwei ukrainische Soldaten getötet, vier verletzt, noch vier weitere erlitten Prellungen. Wir sprechen unser Beileid an Familienangehörigen der gefallenen Soldaten aus“, sagte Lysenko.
Während der Kämpfe beim Switlodarsker Bogen im Gebiet Donezk am 18. Dezember wurde ein ukrainischer Soldat gefangen genommen, gab Lysenko weiter bekannt.
„Informationen, dass am 18. Dezember während der Kämpfe beim Switlodarsker Bogen einer unserer Soldat gefangen genommen wurde, sind bestätigt worden“, sagte er.

 

de.sputniknews.com: Kreml kommentiert Obamas Telefonat mit Putin per „heißen Draht“
Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen das sogenannte „rote Telefon“ – den heißen Draht – zwischen Moskau und Washington genutzt, um mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin zu telefonieren, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch sagte.
„Es (das rote Telefon – Anm. d. Red.) ist eine geschlossene Fernverbindung, die die Staatschefs für ihre Telefongespräche nutzen. Derartige Direktverbindungen hat Moskau mit der ganzen Reihe von Hauptstädten der Welt“, so Peskow.
„Der Draht wurde und wird ständig ausgenutzt. Jegliche Verhandlungen zwischen den Präsidenten erfolgen gerade mit Hilfe dieser Verbindung“, sagte der Sprecher ferner.
Bei seinem Telefonat mit Putin habe Obama auf die angeblichen russischen Hackerangriffe aufmerksam gemacht, hätte aber keine Beweise dafür vorlegen können. Da jegliche Argumente fehlen, seien all diese Anschuldigungen absolut unbegründet, so Peskow.
„Sowohl bei Treffen als auch Telefonaten hat der US-Präsident tatsächlich mehrmals die angeblichen russischen Cyberattacken erwähnt. Kein einziges Mal haben wir aber deutliche Beweise oder konkrete Fakten für diese Vorwürfe erhalten können“, sagte der Sprecher.
Zuvor hatte der US-amerikanische TV-Sender NBC News unter Verweis auf eigene Quellen mitgeteilt, dass Obama zum ersten Mal in seiner Amtszeit das „rote Telefon“ mit Moskau verwendet haben soll.
Laut dem TV-Sender soll wenigstens einer der Oberberater Obamas ihm ausdrücklich empfohlen haben, sich mit Putin hinsichtlich der angeblichen russischen Cyberangriffe auf politische US-Institutionen in Verbindung zu setzen. Obama habe die ohnehin angespannte Situation nicht zuspitzen wollen und deshalb Moskau erneut vor möglichen Folgen einer „Einmischung“ in den Wahlkampf  gewarnt, wobei er erstmals die Worte „bewaffneter Konflikt“ verwendet haben soll.
Im Oktober hatte das US-Innenministerium die russische Regierung der Beteiligung an Hackerangriffen beschuldigt, die vor der Präsidentschaftswahl auf US-Politiker und Parteien verübt worden sein sollen. Daraufhin hatte Putin in einem Interview mit der Agentur Bloomberg mitgeteilt, Moskau beschäftige sich nicht mit Hacker-Angriffen auf Staatsniveau und habe mit den Angriffen nichts zu tun. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow ergänzte, Washington solle seine an Moskau gerichteten Vorwürfe entweder einstellen oder stichhaltige Beweise vorlegen. „Sonst sieht das sehr unanständig aus“, betonte er.

 

Lug-info.com: „Heute in den Morgenstunden, nicht lange vor der Öffnung des Kontroll- und Passierpunkts Staniza Luganskaja, haben die Ukronazisten einen provokativen Beschuss durchgeführt. Ziel dieses Beschusses waren, was nicht verwunderlich ist, nicht die Positionen der Volksmiliz, sondern der Wärmepunkt für die Bürger“, berichtete die Volksmiliz der LVR.
„Von Vertretern der OSZE-Mission und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination wurden zwei direkte Treffer in Schutzblöcke festgestellt“, teilte die Volksmiliz mit.
„Dies bestätigt ein weiteres Mal, dass die ukrainischen Straftruppen zu allem bereit sind, um der friedlichen Bevölkerung zu schaden“, unterstrich die Verteidigungsbehörde.

 

de.sputniknews.com: Nächtliche Abstimmung in Kiew: Wer nicht fürs Budget 2017 ist, ist „Landesverräter“
In der Nacht auf Mittwoch hat das Parlament der Ukraine das Gesetz über den Landeshaushalt für 2017 verabschiedet, wie die russische Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch berichtet. Den Oppositionspolitikern, die das Budget nicht unterstützen, wurde später „Verrat an den Landesinteressen“ vorgeworfen.
Für den Haushaltsentwurf stimmten demnach von insgesamt 423 Abgeordneten 274 aus den Fraktionen Block Petro Poroschenko, die Volksfront sowie die Radikale Partei. Die Vaterlandspartei von Julia Timoschenko hat dem Budget demnach keine einzige Stimme gegeben, die Fraktion „Selbsthilfe“ des Bürgermeisters von Lwiw, Andrej Sadowoi, unterstütze es mit nur fünf von insgesamt 23 Stimmen. Von der Parlamentsmehrheit  ist diese Nicht-Abstimmung der Opposition als „Verrat der Interessen der Ukraine“ eingestuft worden.
„Ich möchte betonen, dass es nicht nur ein Budget der Entwicklung ist, es ist ein Budget der Verteidigung der Ukraine, ein Budget der Verteidigung der ganzen freien Welt. Und wir haben damit für unsere Männer an der Front gestimmt, die heute unsere Unterstützung brauchen“, erklärte der Parlamentsvorsitzende Andrej Parubij.
Die Budget-Sitzung hatte offenbar zu einem ungewöhnlichen Zeitpunkt stattgefunden – um Mitternacht. „Das ist ein Symbol für die Annullierung der Probleme der Ukraine“, hieß es dazu aus der Rada.
Der nun verabschiedete Staatshaushalt für 2017 beinhaltet eine Subventionierung der Agrarproduktion, eine spürbar reduzierte Rente für Bodennutzung bei der Ölförderung, eine Erhöhung der Einnahmen aus der Akzise für in der Ukraine erzeugte steuerpflichtige Waren. Die Haushaltseinnahmen sollen um 17 Prozent im Vergleich zu 2016 wachsen.
Die Haupteinnahmequellen seien die Mehrwertsteuer, die Einkommenssteuer natürlicher Personen sowie die Akzisen. Das Haushaltsdefizit-2017 werde auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) veranschlagt. Die Staatsschulden würden 66 Prozent des BIP nicht übersteigen. Die Inflationsrate werde  voraussichtlich über acht Prozent liegen.

 

Dnr-online.ru: Im Jahr 2016 ist im Vergleich zur vorhergehenden Periode der Haushalt der Republik um 210% gestiegen. Dies berichtete der Minister für Einnahmen und Abgaben Alexandr Timofejew in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR.
„Eine solche Zunahme ist nicht durch eine Steuererhöhung erfolgt, sondern wegen der Vergrößerung der Zahlungsfähigkeit der Unternehmen. Es läuft eine systematische Arbeit, es werden neue Mechanismen bei den Abrechnungssystemen, elektronische Deklarationen werden eingeführt, die Geschäftsvorgänge werden erleichtert. Bei uns in der Republik wächst die Wirtschaft.
Das Oberhaupt der DVR hat die Aufgabe gestellt, dass wir nach unseren Möglichkeiten allen inneren Bedarf abdecken. Mit der Umorientierung der Landwirtschaft decken wir den Bedarf auf dem inneren Markt ab, das heißt die Gelder, die sich in der Republik im Umlauf befinden, sollen auch innerhalb des Landes bleiben.
Derzeit haben wir bei uns 700 Exporteure unserer Produkte. Die DVR hat Handelsverträge mit China, Italien, Spanien, Frankreich“, sagte Alexandr Timofejew.
Er merkte auch an, dass die Republik derzeit Kohle, Bergbauausrüstung, Walzmetallerzeugnisse und Chemieerzeugnisse exportiert.
„In den letzten zwei Wochen gibt es bei uns einen Andrang von Unternehmern aus der Ukraine. Sie sind bereit, bei uns Produktion aufzubauen und von unserem Territorium aus mit den Ländern zu Handel zu treiben, gegen die die Ukraine Handelssanktionen verhängt hat“, sagte der Minister.
Außerdem unterstrich Alexandr Timofejew, dass nach Beendigung des Krieges in der Republik ein schnelles ökonomisches Wachstum beginnen wird.

 

de.sputniknews.com: Neue Diplomaten-Geometrie: Moskau, Ankara und Teheran übernehmen im Nahen Osten
Moskau, Ankara und Teheran wollen zusammen den Konflikt in Syrien regeln, wie die russische Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch schreibt. Diese Bemühung wurde am Dienstag beim Dreier-Treffen der Außenminister der Länder in Moskau deutlich.
Die Verhandlungen der Chefdiplomaten wurden von dem Mord an Russlands Botschafter in Ankara am Montagabend überschattet. Alle drei mussten gemeinsam eine Antwort formulieren auf die Herausforderungen des Terroristen, der Andrej Karlow erschossen und dabei „Allah akbar!“ und „Vergesst nicht Aleppo!“ geschrien hatte.
Besonders wichtig war, wie die Führungspolitiker und Diplomaten Russlands und der Türkei reagieren würden, wenn man den Zwischenfall um den von den türkischen Fliegerkräften im November 2015 abgeschossenen russischen Kampfjet bedenkt, der noch eine beispiellose Krise in den bilateralen Beziehungen ausgelöst hatte.
Position Ankaras
Lawrow erklärte zum Auftakt des Treffens: „Wir sind für die Reaktion Ihrer Hauptstädte und der Hauptstädte anderer Staaten dankbar.“ Sein türkischer Amtskollege Mevlut Cavusoglu verwies seinerseits darauf, dass dies das erste Treffen im dreiseitigen Format sei, welches der Förderung des Waffenstillstands in Syrien gewidmet sei.
Zugleich führte Cavusoglu an, dass aus Aleppo in den letzten Tagen insgesamt mehr als 37.500 Zivilisten ausgeführt worden seien – ein Erfolg.
Position Moskaus
Lawrow unterstrich ferner, dass es für das Syrien-Problem keine militärische Lösung gebe, und gab zu verstehen, dass Moskau nicht auf Gewaltanwendung setze.
„Wir treten dafür ein, dass es für die politische bzw. diplomatische Konfliktregelung keine Alternativen gibt“, sagte er nach den Gesprächen und stimmte seinem türkischen Amtskollegen zu, dass das dreiseitige Format effizienter sei als alle anderen, auch als die Internationale Gruppe zur Unterstützung Syriens.
Position Teherans
Der iranische Außenminister Dschawad Sarif sagte seinerseits, dass die dreiseitige gemeinsame Erklärung auch die Verpflichtung enthalte, gemeinsam gegen den „Islamischen Staat“ (IS, auch Daesh) und die Al-Nusra-Front zu kämpfen.
„Das ist der erste, äußerst wichtige Schritt zur Schaffung von Bedingungen für eine nachhaltige Waffenruhe in Syrien“, betonte er.
Konfliktpunkt im Dreieck Moskau-Ankara-Teheran
Allerdings gibt es auch innerhalb der neu entstandenen Troika gewisse Kontroversen: So erklärte der türkische Chefdiplomat sofort, die Unterstützung der vom Iran gesponserten schiitischen Gruppierung Hisbollah, die auf der Seite Damaskus‘ kämpft, sollte unverzüglich eingestellt werden.
„Die Moskauer dreiseitigen Verhandlungen unterscheiden sich grundsätzlich von den früheren Versuchen, die Situation in Syrien friedlich zu regeln“, kommentierte Jelena Suponina, Beraterin des Direktors des Russischen Instituts für strategische Forschung. „Zum ersten Mal könnten in diesen Prozess nicht nur politische Vertreter der syrischen Opposition, (…) sondern auch einige bewaffnete Gruppierungen einbezogen werden, die unter anderem von der Türkei abhängen. Falls sie an den politischen Prozess angeschlossen werden und falls Teheran und Ankara zum Zusammenwirken fähig sind, könnte man die Perspektiven der friedlichen Syrien-Regelung zum ersten Mal seit langer Zeit mit vorsichtigem Optimismus betrachten.“
„No Pasaran!“ dem Attentäter
Vor diesem Hintergrund betonen Moskau und Ankara, dass die Ermordung des russischen Botschafters die begonnene Annäherung und Kooperation im Kontext der Syrien-Krise nicht beeinträchtigen wird.
„Niemand wird die Beziehungen zwischen Russland und der Türkei verderben können“, erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. „Im Namen des ganzen türkischen Volkes verurteile ich den Mord an dem russischen Botschafter scharf und verfluche die Schuldigen.“ Bei einem Telefonat mit dem russischen Amtskollegen Wladimir Putin seien sich beide einig gewesen, dass dies eine Provokation gewesen sei, die das Ziel verfolgte, den bilateralen Beziehungen zu schaden.
Putin beauftragte seinerseits die Geheimdienste mit zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen innerhalb des Landes sowie zur Festigung der Sicherheit russischer diplomatischen Vertretungen im Ausland.
In Ankara ist außerdem eine 18-köpfige russische Ermittlergruppe eingetroffen, an der Vertreter der Geheimdienste, des Ermittlungskomitees und des Zivilschutzministeriums beteiligt sind. Erdogan hatte im Anschluss an das Telefonat mit Putin angekündigt, eine bilaterale Untersuchungskommission einsetzen zu wollen.

 

Dan-news.info: „Gegen 16:00 Uhr erfolgte ein Beschuss von Dokutschajewsk mit Panzertechnik, das Gebäude der Schule Nr. 3 wurde beschädigt“, teilte der Bürgermeister der Stadt Alexandr Katschanow mit.
Er fügte hinzu, dass während des Beschusses keine Schüler in der Schule waren. Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.

 

Dnr-online.ru: Die Lage an der Kontaktlinie im Gebiet von Debalzewo bleibt angespannt, die ukrainischen Truppen beschießen weiter die Positionen der Armee der DVR. Dies berichtete am 21. Dezember der Bürgermeister von Debalzewo Alexandr Rejngold.
„Die Lage ist in der Stadt ist sehr angespannt, alle Einwohner „hören“ die Abgrenzungslinie, der Beschuss der Positionen der Volksmiliz und der Armee der DVR von Seiten der ukrainischen Truppen geht weiter. Zum Glück gibt es keine Zerstörungen und Opfer in der Stadt selbst. Dennoch haben die ukrainischen Streitkräfte noch immer die Möglichkeit die Stadt aus Richtung Swetlodarsk zu beschießen, es braucht nur einen Befehl von Seiten des Kommandos, die Gefahr bleibt“, sagte der Bürgermeister.
Alexandr Rejngold kommentiere die Möglichkeit von Provokationen durch die ukrainischen Truppen im Vorfeld der Neujahr- und Weihnachtsfeiertage: „Von den Feiertagen ist alles mögliche zu erwarten, aber wir hoffen sehr, dass die Einwohner von Debalzewo das neue Jahr in einer ruhigen Atmosphäre begrüßen können. Die Neujahrstanne auf dem zentralen Platz der Stadt ist schon eröffnet und ich hoffe, dass die ukrainischen Soldaten uns nicht stören die Kinder zu beglückwünschen“.
Nach den Worten des Bürgermeisters von Debalzewo ist derzeit in der Stadt eine positive Tendenz der Rückkehr von Menschen zu beobachten, was vor allem durch die Inbetriebnahme wieder aufgebauter Objekte der sozialen Infrastruktur und der Realisierung des Wiederaufbauprogramms für zerstörten Wohnraum zusammenhängt. So sind in der Stadt 6 Schulen, 4 Kindergärten und 3 medizinische Einrichtungen in Betrieb.
Dennoch bleibt die Gefahr des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte erhalten, deshalb widmen die örtlichen Behörden dem Unterhalt und dem zufriedenstellenden Zustand von Schutzräumen besondere Aufmerksamkeit: „In der Stadt gibt es 30 Schutzräume, alle sind für eine mögliche Verschärfung der Situation vorbereitet. Die Einwohner sind informiert, in der Stadt gibt es ein Warnsystem und zwei mobile Einrichtungen des Zivilschutzministeriums mit Lautsprechern“, sagte Alexandr Rejngold.

 

Ukrinform: Brok: Sanktionen gegen Russland muss man bis zur vollständigen Umsetzung von „Minsk“ beiobehalten.
Die Sanktionen gegen Russland seien eine angemessene Reaktion auf die Aggression gegen die Ukraine und müssen bis zur vollständigen Umsetzung der Abkommen von Minsk in Kraft bleiben, erklärte bei der Präsentation der Studie „Audit der Außenpolitik“ der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, Elmar Brok, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Sanktionen (gegen Russland – Red.), die mit dem Minsker Prozess verbunden sind, sollten so lange in Kraft bleiben, bis die Abkommen von Minsk implementiert werden“, sagte Brok.
Ihm zufolge sollte man sich bewusst sein, dass in den Vereinigten Staaten, Europa und anderen Regionen der Kampf für die Aufhebung der Sanktionen geführt wird, bei dem eine ernste Argumentation genutzt werden kann, aber die Weltgemeinschaft müsse klar und konsequent in ihrer Position über ihre Aufrechterhaltung sein.
„Wir wollen nicht mit Russland kämpfen, aber wir müssen eine klare Position befolgen: Sanktionen sind angemessene Reaktion auf die russische Aggression, wir müssen bei unserer Position bleiben und unsere Strategie angemessenen umsetzen“, betonte er.

 

Lug-info.com: Zusammenfassung mehrerer Meldungen zur Lage bei Debalzewo
„Heute gegen 15:00 Uhr haben die Kiewer Truppen einen weiteren Versuch unternommen, auf unser Territorium vorzudringen und die Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet bei Debalzewo mit Hilfe von drei Einheiten Panzertechnik und anderthalb Zügen Personal anzugreifen“, teilte der Pressedienst der Volksmiliz mit.
„Die Abteilungen der Volksmiliz haben den Versuch der ukrainischen Streitkräfte erfolgreich abgewehrt und es den Kiewer Truppen nicht erlaubt in unsere Bereiche einzudringen“, teilte die Verteidigungsbehörde mit.
Der Leiter der Koordination der Volksmilz Oberst Oleg Anaschtschenko teilte mit, dass Leichen ukrainischer Soldaten an Positionen der LVR gefunden wurden, wo zuvor Durchbruchversuche der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte stattgefunden haben.
„An den Leichen waren ukrainische Uniformen und Erkennungszeichen in Form von grünen Streifen und ukrainischen Wappen. Wir haben diese Leichen in die Leichenhalle von Debalzewo gebracht bis weitere Entscheidungen getroffen werden“, sagte er.
„Nach den Verletzungen zu urteilen, hätten sie gerettet werden können, aber sie wurden von ihrem Kommando auf dem Kampffeld zurückgelassen“, sagte der Oberst.
„Ich will auch sagen, dass solche Versuche sinnlos sind und jedem wird es so gehen, der auf unser Land kommt“, unterstrich Anaschtschenko.
„In der zweiten Tageshälfte aktivierte sich der Gegner in Richtung Kalinowka. Sie führten anderthalb Stunden lang eine starke Artillerievorbereitung durch und gingen um 15:30 Uhr mit 50 Mann mit Unterstützung von drei Einheiten Panzertechnik zum Angriff auf die vordersten Positionen der Volksmiliz der LVR über“, berichtete die Verteidigungsbehörde der Republik.
„Mit einem Schlag von der Seite wurde der Gegner zurückgeworfen und von beiden Seiten bedrängt. Unter Verlusten beim Personal und von zwei Einheiten Panzertechnik zog sich der Gegner auf die zuvor eingenommenen Positionen zurück“, heißt es bei der Volksmiliz.
„Nach einem weiteren erfolglosen Durchbruchversuch der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Kalinowka (7km von Debalzewo) haben die Kiewer Truppen gegen 18:00 Uhr das Artilleriefeuer mit 152mm-Geschützen unmittelbar auf Debalzewo und das benachbarte Nowogrigorowka eröffnet“, teilte der Pressedienst mit.
Im Verlauf des Beschusses wurde ein Wohnhaus in Nowogrigorowka auf der Stepnaja-Straße 2 sowie das Wohnhaus Nr. 9 im Stadtteil „Festiwalnyj“ der Stadt Debalzewo beschädigt“, erläuterte die Volksmiliz.
Durch das Feuer der ukrainischen Streitkräfte wurden auch Garagen und Wirtschaftsgebäude beschädigt. Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Poroschenko erhofft sich durch EU-Visafreiheit die Rückkehr der Krim und des Donbass.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Einführung des visafreien Reiseverkehrs mit der Europäischen Union einen Schritt zur Rückkehr der Krim und des Donbass zur Ukraine genannt, wie das ukrainische Portal LB.ua berichtet.
„…Das ist ein zusätzlicher Stimulus für die Rückkehr der (Staats-)Macht in den Donbass und eines der erstrangigen Elemente der Strategie der Rückkehr der Krim. Das schafft Motivation für die Krimbewohner: denn sie bekommen dadurch Freizügigkeit, Investitionsfreiheit und mehrere andere Vorteile“, sagte der ukrainische Präsident.
Laut Poroschenko werden einige Einwohner des Donbass und der Krim neue ukrainische Pässe bekommen, die für eine visafreie Einreise in die EU notwendig seien.
Das Europäische Parlament hatte am 15. Dezember für die Bürger der Ukraine und Georgiens die Visumpflicht für einen kurzen Aufenthalt in der EU aufgehoben. Dieser Beschluss bedarf der Bestätigung durch den Rat der Europäischen Union.
Zuvor hatte das Europäische Parlament Mechanismen zur Aussetzung des visafreien Reiseverkehrs beschlossen – für den Fall, dass sich auf den Territorien der EU-Länder zu viele Ukrainer oder Georgier aufhalten, die die Rückkehr in ihr Heimatland verweigern sollten.
Die Liberalisierung des Reiseverkehrs mit der EU ist eines der Ziele der ukrainischen Außenpolitik.

 

Lug-info.com: Einwohner von Debalzewo haben heute den letzten Weg ihres Landsmanns begleitet, der bei der Abwehr des Versuchs der Kiewer Truppen in die Stadt einzudringen gefallen ist.
Die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte haben mit Artillerieunterstützung am 18. Dezember Durchbruchversuche im Gebiet von Debalzewo begonnen. Nach Angaben der Volksmiliz der LVR betrugen die Verluste der ukrainischen Seite 40 Tote und 50 Verletzte. Die Republik hatte vier Tote und fünf Verletzte.
Der am Zugang zur Stadt gefallene 30jährige Soldat der Volksmiliz Denis Assejew wurde in Debalzewo geboren und lebte dort, er hinterließ dort eine Frau, zwei Kinder, Mutter und Großmutter.
Um sich von dem Verteidiger des Donbass zu verabschieden kamen Stadtbewohner und Kameraden.
„Denis dientet seit Anfang 2015, er war jetzt ein erfahrener Soldat, der mehrfach an Kämpfen teilgenommen hat“, berichtete sein Kommandeur Anton Surschenko.
„Er zeichnete sich immer vor anderen Kampfgenossen durch seine positive Einstellung aus, sie haben ihn deswegen immer geliebt“, fügte der Kommandeur hinzu.
„Der Tod traf ihn am 18. Dezember beim Versuch die Verteidigungslinie der Stadt Debalzewo zu durchbrechen. Denis befand sich an der vordersten Position der Abwehr und erfüllte Kampfaufgaben“, teilte Surshenko mit.
„Nachdem er den Gegner entdeckt hatte eröffnete er mit Kameraden das Feuer, um die angreifende Infanterie der ukrainischen Streitkräfte von der Panzertechnik abzuschneiden. Aber dies war schwierig, weil die ukrainischen Streitkräfte mehrfach so stark waren wie die Kräfte der Volksmiliz, aber Denis hat die Position bis zum Ende nicht verlassen und hat die gestellte Aufgabe erfüllt. Er starb mit der Waffe in der Hand“, berichtete er.
„Es ist schlimm, dass sie sich so aufführen und die Mütter des Donbass ihre Kinder wegen dieser Strafsoldaten begraben müssen, die bis jetzt auf unserem Land sind und sein Volk vernichten“, sagte der Kamerad des Gefallenen Wladimir.
„Denis Nikolajewitsch war ein bemerkenswerter Kampfgenosse und für uns alle ein Freund, er war ein guter Mensch“, fügte er hinzu.

 

Dan-news.info: „Heute, am 21. Dezember hat die gesellschaftliche Orgainsation „Kampfbruderschaft“ gemeinsam mit den Streitkräften der DVR etwa 500 kg humanitäre Hilfe und Neujahrsgeschenke an Schüler der Schule Nr. 56 von Donezk übergeben, die Schüler der Moskauer Schule Nr. 56 für ihre Altersgenossen gesammelt haben“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Es wurde hinzugefügt, dass an der Veranstaltung der stellvertretende Kommandeur des operativen Kommandos Eduard Basurin, Vertreter der Bezirksverwaltung und das Kollektiv der Schule teilnahmen. Die Schüler der Schule Nr. 56 übergaben auch ein Geschenk für die Moskauer.

 

De.sputniknews.com: Ukrainische Radikale bewerfen Synagoge mit Schweineköpfen
Eine Gruppe von Radikalen hat eine Synagoge in der ukrainischen Stadt Uman mit Schweineköpfen beworfen. Ein entsprechendes Video tauchte bereits im Internet auf. Der Vorfall ereignete sich demnach in der Nacht auf Mittwoch.
Ukrainische Radikale sollen eine örtliche Synagoge mit Schweineköpfen beworfen und Innenräume mit roter Farbe beschmiert haben. In einem Raum ließen sie einen Schweinekopf mit einem Hakenkreuz zurück.

https://youtu.be/5VEPK-ynjvA

 

De.sputniknews.com: Alle Kranken und Verletzten sind aus Ost-Aleppo evakuiert worden, teilt das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) mit.
„Das letzte Krankenhaus in Ost-Aleppo ist verlassen und leer. Alle Patienten und anderen Menschen, die auf sofortige medizinische Hilfe angewiesen sind, wurden evakuiert“, heißt es in der Mitteilung der Roten Kreuzes.
Am Dienstag hatte die Pressesprecherin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Krista Armstrong, mitgeteilt, dass die Organisation seit dem 15. Dezember 25.000 Menschen aus Ost-Aleppo evakuierte. Die geschätzte Gesamtzahl lag bei 50.000 Menschen, darunter Patienten und Verletzte.

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