Presseschau vom 16.12.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

de.sputniknews.com: Putin nennt Grund für erneuten Fall Palmyras an IS
Die aktuellen Ereignisse in Palmyra sind das Ergebnis fehlender Koordination zwischen der US-geführten Koalition, den syrischen Behörden und Russland, wie der russische Präsident Wladimir Putin in Japan mitteilte.
„Alles, was in Palmyra passiert, ist das Ergebnis unkoordinierter Handlungen der sogenannten internationalen Koalition, syrischer Behörden und Russlands“, sagte Putin bei einer Pressekonferenz im Anschluss an Verhandlungen mit dem japanischen Premier Shinzo Abe in Japan.
Putin sprach außerdem zum wiederholten Male davon, dass es für einen effektiven Kampf gegen Terroristen unumgänglich sei, die Bemühungen aller Beteiligten zu vereinigen.
Die IS-Terrormiliz war bereits im März aus Palmyra verdrängt worden. Am Montag gelang es den Terroristen jedoch, die antike Stadt zurückzuerobern. Nach heftigen Kämpfen mussten sich die syrischen Regierungstruppen zurückziehen. Davor waren die Einwohner aus der Stadt gebracht worden.
Zuvor hatte Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten, gesagt, das Verdrängen der Terroristen aus dem Irak ermögliche ihnen, in Syrien starke Gruppierungen zu bilden und zu einer Offensive auf Palmyra überzugehen…

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Lobatschewo wurde das Gebiet von Sheltoje zweimal mit Schusswaffen beschossen.
Das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen aus Richtung Staniza Luganskaja beschossen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und die Folgen
„Von 18:00 bis 1:00 haben ukrainischen Truppen 189 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm und Mörsergeschosse der Kalibers 82 und 120mm auf die Siedlungen Trudowskije, Alexandrowka im Westen von Donezk, die Dörfer Spartak im Jasinowataja-Bezirk, Sachanka, Leninskoje, Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk im Süden des Landes, auf das Gewerbegebiet bei Jasinowataja abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurden neben schweren Waffen von den ukrainischen Streitkräften auch Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Der Gesprächspartner fügte hinzu, dass der Gegner auch den Kontroll- und Passierpunkt „Majorsk“ bei Gorlowka beschossen hat. Auf ihn wurde mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen geschossen.
„Auf unser Dorf wurde am Morgen das Feuer eröffnet. Nach dem Geräusch zu urteilen Artillerie. Sie haben gegen 8:30 begonnen zu schießen, der Beschuss dauert noch an“, sagte der Leiter der Ortsverwaltung von Sachanka Igor Nagornyj.

de.sputniknews.com: Trump-Assistent verhandelt in Moskau – und spricht von Sanktions-Stopp
Der Berater des designierten Präsidenten Donald Trump und ehemalige Kongressabgeordneter vom Bundesstaat Georgia, Jack Kingston, hat in Moskau Verhandlungen mit US-Geschäftsleuten geführt, wie der amerikanische TV-Sender CNN berichtet.
Dabei äußerte Kingston demnach auch die Ansicht, dass die gegen Russland verhängten Sanktionen der USA und Europas aufgehoben werden könnten.
„Trump kann die Sanktionen revidieren. Sie sind schon lange in Kraft. Wurde dabei das gewünschte Ergebnis erzielt? Er muss nicht unbedingt dem außenpolitischen Kurs von Obama folgen“, so der Trump-Berater im Interview mit dem Radio-Sender NPR in Moskau.
Zuvor hatte der Wahlkampfberater Trumps, Carter Page, bei einem Besuch in Moskau gesagt, dass Unternehmen aus den USA und Europa an einer Rückkehr in gleich mehrere Bereiche der russischen Wirtschaft äußerst interessiert seien.
Page hatte zudem die Zuversicht geäußert, dass Möglichkeiten zur Kooperation mit dem privaten Sektor in Russland demnächst besonders günstig würden. „Ich bin fest davon überzeugt, dass die Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit dem privaten Sektor der russischen Wirtschaft noch nie so hoch waren, wie sie demnächst sein werden“, so Page.

 

Dan-news.info: „Donbassgas“ hat ein Fernkontrollsystem in Realzeit über die Gaslieferungen im frontnahen Gorlowka eingerichtet, teilte der Pressedienst des staatlichen Konzerns mit.
„Die Spezialisten von Donbassgas haben ein elektronisches Kontrollsystem der Gasregulierungseinrichtungen (Telemetrie) in Gorlowka erstellt und installiert. Die Einrichtung des Systems wird es erlauben, die Funktion der Gasregulierungseinrichtung in Realzeit aus der Ferne zu überwachen. Das System ist installiert und funktioniert erfolgreich, davor gab es eine Zeit mit Testarbeiten, während derer wir sechs derzeit in Betrieb befindliche Gasregulierungspunkte eingebunden haben“, sagte der Pressedienst.
Durch die Einführung der Telemetrie wird die Zuverlässigkeit der Gasregulierungspunkte erhöht. Das System hilft dabei, operativ auf Störungssituationen zu reagieren sowie den Eingangs- und Ausgangsgasdruck, Druckschwankungen in den Filtern, Schließarmaturen zu kontrollieren. Alle Parameter werden auf einem Monitor beim zentralen Dispatcherdienst übertragen, alle 30 Minuten wird die Information erneuert, Benachrichtigungen erfolgen sofort.
„Derzeit führt der technische Dienst von Donbassgas eine Erweiterung des Telemetriesystems in Jenakiewo und Jasinowataja mit der Einbeziehung von Schlüsselgasregulierungspunkten durch. In der Perspektive plant der Konzern die Zahl der Gasregulierungspunkte zu erhöhen, die an das Telemetriesystem angeschlossen sind“, fasste das Unternehmen zusammen.
In Charzysk, Ilowajsk, Surgres und Makejewka gibt es bereits seit Anfang des Jahres solche Systeme, die zuverlässig funktionieren.

de.sputniknews.com: Aus Kandidat wird Partner: EU-Gipfel gibt Kiew einen Korb
Aus dem einstigen „Assoziierungs-„ ist ein „Partnerschaftsabkommen“ geworden: Beim EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel sind die Bedingungen der Niederlande für ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine akzeptiert worden.
Die Staats- und Regierungschefs haben den Niederlanden demnach garantiert, dass das Assoziierungsabkommen mit Kiew der Ukraine nicht den Status eines EU-Aufnahmekandidaten gewährt und die EU weder zu Sicherheitsgarantien noch zu militärischer oder finanzieller Hilfen verpflichtet.
Auch die Mobilität der Ukrainer auf EU-Gebiet wird nicht erleichtert. Diese Fragen kann Kiew mit den EU-Ländern weiter nur auf bilateraler Basis regeln.
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hatte vor dem Gipfeltreffen deutlich gemacht, dass seine Regierung Garantien fordere, dass das Abkommen mit der Ukraine nicht zum Erwerb der EU-Mitgliedschaft für dieses Land führen werde. Nur unter diesen Umständen würde sein Land der Ratifizierung des Dokuments im Parlament zustimmen.

Ukrinform: Der Abstimmungstermin des Europaparlaments über die Abschaffung der Visumpflicht für Ukrainer wurde nicht verschoben. Der 3. April 2017 als Datum für die Abstimmung wird auf der Webseite des Parlaments fälschlicherweise angegeben, sagte die Pressesprecherin des Parlaments, Maud Noyon, der Zeitung Kyiv Post.
Laut der Sprecherin habe das Europaparlament am Donnerstag mit Annahme eines Notfall-Mechanismus zur Aussetzung der Visafreiheit für Drittstaaten das letzte Hindernis auf dem Weg zur Visafreiheit beseitigt. Eine Entscheidung darüber müsse bald fallen. Der Abstimmungstermin stehe aber noch nicht fest.
Am Donnerstag teilten die Medien mit, dass die erste Lesung der Resolution über die Abschaffung der Visumpflicht im Europaparlament erst am 3. April 2017 stattfindet. Zuvor wurde die Abstimmung am 18. Januar, dann am 2. Februar erwartet.

Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hat festgelegt, dass es vom 3. bis 6 Januar 2017 arbeitsfreie Tage werden wird, insgesamt haben die Einwohner der DVR zu Neujahr und Weihnachten neun freie Tage. Dies teilte die Administration des Republikoberhaupts mit.
Wie die Administration erläutert, sind auch der 31.12, der 1., 2. 7. und 8. Januar freie Tage. Weil der 1. Januar 2017 auf einen Sonntag fällt, wird der freie Tag automatisch auf den Montag verschoben. (Der 7. und 8. Januar sind das orthodoxe Weihnachten – Anm. d. Übers.).

De.sputniknews.com: Situation in Aleppo (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Der russische Botschafter in Großbritannien, Alexander Jakowlenko, hat Außenminister Boris Johnson den Zweck der Evakuierung von Kämpfern und deren Familien aus Ost-Aleppo erläutert.
„Der Sinn der Evakuierung, auf die wir und die Uno seit längerem bestehen, ist, unnötiges Blutvergießen zu vermeiden, vor allem das Leben der Zivilbevölkerung in Ost-Aleppo zu retten sowie den humanitären Zugang dort zu sichern“, heißt es in der Mitteilung der russischen Vertretung.
Die Operation wird demnach von 40 Nachrichtenagenturen und Fernsehsendern beleuchtet. Am Donnerstag hatte Johnson per Twitter geäußert, dass er die Botschafter Russlands und des Iran einbestellte, um ihnen seine „tiefe Sorge“ um die Lage Aleppo zu übermitteln. „Es ist äußerst wichtig, die Zivilisten zu beschützen und Hilfe zu liefern“, so Johnson….
Beim Abzug aus den befreiten Stadtteilen Ost-Aleppos haben Extremisten versucht, Geiseln zu nehmen, wie der syrische Staatssender Al-Ikhbariya am Freitag meldet.
„Es gibt Informationen, wonach die Kämpfer die Vereinbarung verletzten und versuchten, Geiseln zu nehmen“, hieß es. Nach Angaben von Reuters wollten die Kämpfer die Geiseln als menschliche Schutzschilde benutzen.
„Die Terrorgruppen haben den Bezirk Ramus in Aleppo unter Beschuss genommen“, so der Sender weiter. Deshalb sei die Evakuierung der Kämpfer und derer Familien zurzeit eingestellt worden.
Die Agentur Reuters meldet derweil unter Berufung auf Augenzeugen mehrere Explosionen, die dort zu hören gewesen seien, wo die Bussen mit den Evakuierten abfuhren.
Zudem sollen Demonstranten als Reaktion auf die Verletzung der Vereinbarung eine Straße in Ost-Aleppo blockiert haben. Sie fordern der Agentur zufolge die Evakuierung der Einwohner von zwei schiitischen Dörfern in der Provinz Idlib, die zurzeit von Rebellen besetzt sind…

Dan-news.info: Die DVR besteht auf der Durchführung eines Gefangenenaustausches bis zum neuen Jahr. Dies erklärte die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa.
Sie fügte hinzu, dass nach vorläufigen Informationen sich mindestens 500 Menschen in ukrainischer Gefangenschaft befinden. „Das sind die Menschen, die von Medwedtschuk bestätigt wurden. Insgesamt suchen wir 964 Menschen, die sich in ukrainischer Gefangenschaft befinden könnten“, unterstrich Morosowa.
Sie erklärte, dass die Chancen zur Durchführung eines Austausches bis Ende 2016 hoch sind.
Die DVR ist bereit, einen „Austausch von gerichtlich entlasteten Gefangenen“ durchzuführen, erklärte Morosowa weiter.
„Was den Vorschlag eines Austausch von 228 Menschen betrifft, wir sind bereit, diese Menschen austauschen, weil das die Menschen sind, die gerichtlich durch das ukrainische Rechtssystem entlastet sind“, erklärte sie.
Zuvor hat die Vertreterin Kiews in der humanitären Untergruppe Irina Geraschtschenko erklärt, dass die Regierung der Ukraine bereit sei, einen Gefangenenaustausch nach der Formel „228 gegen 42) bis zum neuen Jahr durchzuführen.
Morosowa fügte hinzu, dass die DVR bereit ist, der ukrainischen Seite acht gerichtlich entlastete ukrainische Gefangene zu übergeben. Sie unterstrich, dass die DVR trotzdem auf einem Austausch nach der Formel „alle gegen alle“ bestehen wird.

de.sputniknews.com: Donbass-Kontakte kommen Sawtschenko teuer zu stehen
Die ukrainische Abgeordnete Nadeschda Sawtschenko ist von ihrer Partei „Batkiwschtschina“ (dt: Vaterland) ausgeschlossen worden, wie der Parteipressedienst mitteilt. Im Parlament wird laut Medienberichten zudem über einen Ausschluss Sawtschenkos aus der PACE-Delegation und dem Komitee für nationale Sicherheit und Verteidigung diskutiert.
„Die Werchowna Rada soll die Frage über einen Ausschluss der Abgeordneten Sawtschenko aus der ukrainischen PACE-Delegation erörtern. Das, was sie macht, blamiert die Ukraine und gefährdet die nationale Sicherheit“, sagte dazu der Abgeordnete Witalij Kuprij gegenüber dem TV-Sender „112 Ukraina“. Dabei bezog er sich auf das jüngste Treffen der Ex-Kampfpilotin mit Oberhäuptern der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk in Minsk.
Igor Mosijtschuk aus der Fraktion der Radikalen Partei hat zudem via Facebook einen überparteilichen Resolutionsentwurf mit der Forderung veröffentlicht, Sawtschenko aus dem Komitee für nationale Sicherheit und Verteidigung auszuschließen. Das Papier soll am 22. Dezember im Parlament besprochen werden.
Zuvor hatte „Batkiwschtschina“ erklärt, dass Sawtschenko seit Oktober kein Mitglied der Partei mehr ist. Die Entscheidung sei getroffen worden, weil politische Ansichten und Prinzipien der Politikerin und der Partei nicht mehr übereinstimmten.
Sawtschenko hatte am 13. Dezember selbst bestätigt, dass sie sich in Minsk mit Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki traf, um das Minsker Format „stärker und effektiver zu machen“.

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Wochenrückblick, Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Guten Tag! In der letzten Woche, vom 10. bis zum 16. Dezember, waren die grundlegenden Anstrengungen bei der Ausbildung der Abteilungen der Volksmiliz der DVR auf die Durchführung von komplexen Übungen zur militärischen Ausbildung sowie auf Übungen zur Vervollkommnung der professionellen Fertigkeit von Spezialisten konzentriert. Im Verlauf der planmäßigen Übungen haben die Soldaten die Taktik bei Verteidigung und Angriff studiert, praktisch Normative zur taktischen, Spezial-, Schieß- und physischen Ausbildung erarbeitet.
Die Situation an der Kontaktlinie in der DVR bleibt angespannt. Im Verlauf der letzten Woche haben die ukrainischen Soldaten bei den Beschüssen wie zuvor aktiv von den Minsker Vereinbarungen verbotene schwere Waffen verwendet.
Die Intensität der Beschüsse hat im Vergleich zur letzten Woche um fast 500 abgenommen und betrug 9041. Das Feuer wurde 2733 Mal unter Anwendung von Artillerie, Panzergeschützen und Mörsern auf das Territorium der Republik eröffnet.
Die Beschüsse erfolgten von den Positionen der ukrainischen Verbrecher Schaptala, Mazejko, Nikoljuk, Sokolow und Deljatizkij auf 22 Ortschaften der Republik, von den Positionen der Artilleriebrigaden Pantschenkos und Brusows wurde aktiv Artillerie des Kalibers 152mm verwendet.
Es wurden 16 Häuser in den Ortschaften Staromichajlowka, Leninskoje, Dokutschajewsk, Kominternowo, Sachanka, Jasinowataja und die Siedlung Trudowskije beschädigt.
Ein weiteres Mal wurden zielgerichtete Artillerie- und Mörserbeschüsse von den Positionen der ukrainischen Verbrecher auf soziale Objekte der Infrastruktur der Republik festgestellt. Am 11. Dezember wurden in der Folge von Artilleriebeschüssen von Sachanka das Gebäude einer Schule und zwei Wohnhäuser beschädigt.
Die Zielbestimmung und Korrektur des Feuers der Artillerie wird unter Verwendung von Drohnen durchgeführt. Insgesamt wurden in der genannten Periode Flüge von 14 Drohnen des Gegners in Richtung Donezk und Mariupol festgestellt.
Die ukrainische Seite beschleunigt weiter das Tempo der Vervollkommnung der Bewaffnung für die ukrainischen Streitkräfte, unter anderem im Bereich der Herstellung von Kampfdrohnen. Nach den Worten des Sekretärs des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine Turtschinow plant man im Frühjahr 2017 in der Ukraine den Test neuer Kampfdrohnenkomplexe mit spezieller Munition. Zusammen mit der Produktion von Kampfdrohnen wurde die Produktion von spezieller Splitterspreng-, kumulativer und thermobarischer Munition begonnen, mit der diese Komplexe zur Erfüllung von Kampfaufgaben ausgestattet werden, für welche Aufgaben ist nicht schwer zu erraten.
Nach unseren Informationen werden Tests solcher Drohnen schon auf dem Territorium der Republik durchgeführt, das Ziel ist die Anwendung von Kampfmitteln gegen friedliche Einwohner des Donbass und die Vernichtung von Infrastrukturobjekten der Republik, unter anderem Heizwerke, Gasverteilungsunterstationen, Schulen, Krankenhäuser usw. Ihnen wird hier eines dieser Exemplare vorgestellt, das von uns im Gebiet von Makejewka abgeschossen wurde. Die Drohnen ist mit einer kumulativen Ladung „K3-6“ ausgestattet, Plastiksprengstoff und einem Elektrozünder. Sie können sich vorstellen, was für eine Tragödie sich ereignet hätte, wenn die Drohne ihre Aufgabe erfüllt hätte. Wie viel Kinder getötet worden wären, wenn das Ziel eine Schule oder ein Kindergarten gewesen wäre. Wie viel Schmerz diese Tragödie den Eltern gebracht hätte. Aber den ukrainischen Strafsoldaten ist das gleichgültig. Sie versuchen das Volk des Donbass zu vernichten und haben dafür schon lange die Grenzen überschritten, die einen zivilisierten Menschen von einem Unmenschen unterscheidet!
Es wurden neue Objekte der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, die von unseren Abteilungen im Fall einer Übergangs des Gegners zum Angriff vernichtet werden:
– in Richtung Gorlowka – eine Batterie 122mm-Haubitzen D-30, eine Batterie Mörser des Kalibers 82 und 120mm und ein Panzerzug;
– in Richtung Donezk – ein Zug 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“, eine Batterie Mörser des Kalibers 82 und 120mm und eine Panzerkompanie;
– in Richtung Mariupol – eine Batterie 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“, zwei Züge 152mm-Haubitzen „Giazint-B“, eine Batterie 120mm-Mörser, ein Zug 82mm-Mörser, eine Batterie 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“, eine mechanisierte Batterie und eine Panzerkompanie.
Im Verlauf der letzten Woche haben die Vertreter der OSZE-Mission das Fehlen von 209 Einheiten schwerer Waffen der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, darunter:
– 13 Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“;
– 12 Mehrfachraketenwerfer „Uragan“;
– 56 152mm- und 122mm-Artilleriegeschütze;
– 6 Haubitzen „MSTA-B“;
– 25 Geschütze „Giazint B“;
– 5 Haubitzen D-20 152mm;
– 40 Mörser „Sani“ 120mm;
– 8 Einheiten Panzertechnik;
– 7 Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“;
– 26 Panzer;
– 2 Abwehrraketengeschütze „Strela-10“;
– 3 Abwehrraketengeschütze „Osa“.
Wir stellen weiter Verbrechen der ukrainischen Truppen gegen friedliche Einwohner auf den zeitweise von der Ukraine besetzten Territorien fest. Ein in seinem Zynismus präzedenzloses Verbrechen wurde von den ukrainischen Streitkräften am 14. Dezember auf der ukrainischen Seite des KPP „Majorsk“ begangen. Ein ukrainischer Soldat schoss während der Überprüfung der Dokumente in der Nähe der den Passierpunkt überschreitenden Bürger eine Maschinengewehrsalve auf eine Menschenansammlung ab. In der Folge wurden zwei friedliche Einwohner getötet und weitere zwei verletzt.
Sofort nach dem Beschuss des Busses eröffneten die ukrainischen Strafsoldaten das Mörserfeuer im Gebiet des KPP, um die Streitkräfte der DVR des Beschusses des Busses zu beschuldigen.
Die Informationen über dieses Verbrechen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden an die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und die OSZE übergeben.
Dies ist ein weiteres blutiges Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte, die ihr ganzes menschliches Wesen verloren haben und ungestraft aus nächster Nähe Zivilisten erschießen.
Nicht endende Beschüsse des Territoriums der Republik durch ukrainische Soldaten zeugen von einer wesentlichen Zufuhr von Munition für die ukrainischen Streitkräfte aus dem Ausland. Nach Angaben unserer Aufklärung liefern eine Reihe Länder des Nahen Ostens, wo die Existenz internationaler terroristischer Organisationen zu bemerken ist und auf deren Territorien sich Arsenale mit Waffen und Munitionsvorräten noch aus sowjetischer Produktion befinden, diese auf dem Seeweg in die Ukraine.
So wurden im Verlauf des Novembers im Hafen von Mariupol fünf Handelsschiffe unter ausländischen Flaggen entladen. Das letzten von ihnen, das Frachtschiff „Amal-Neptun“, lieferte Munition für Mörser und Artillerie in einem Gesamtgewicht von 1500 Tonnen. Nach der Entladung fuhr das Schiff nach Beirut (Libanon). Die in den Hafen gelieferte Munition wurde in provisorische Lager gebracht und dann mit Lastwagen in Richtung Wolnowacha transportiert. Die Entladung fand unter verstärkter Bewachung durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und des Regiments „Asow“ statt.
Aus dem Ausland wird Munition nicht nur für schwere Waffen, sondern auch für Schusswaffen geliefert. Ich stelle Ihnen hier eine Patrone des Kalibers 12,7mm vor, die in den Armeen der NATO-Länder verwendet wird und für Maschinengewehr des Typs Browning-M2 und großkalibrige Scharfschützengewehre nach NATO-Art vorgesehen ist. So sind die Beweise für die Lieferung von tödlichen Waffen an die ukrainischen Streitkräfte von Seiten der Länder des Westens und des Nahen Ostens offensichtlich. Ausländische Sponsoren leisten den ukrainischen Streitkräften auch weitere humanitäre Hilfe in Form von Trockenrationen ihrer Streitkräfte.
Die Herstellung und der Test neuer Arten von Waffen, der Erhalt von tödlichen Waffen aus dem Ausland und die Konzentration verbotener Waffen entlang der Kontaktlinie bestätigen die Absicht Kiews den Konflikt auf militärischem Weg zu lösen.
Der Unwillen der ukrainischen Führung, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen führt dazu, dass die ukrainischen Streitkräfte die Lage entlang der Kontaktlinie künstlich verschärfen, um der Weltgemeinschaft zu demonstrieren, dass ein politischer Dialog zur Regelung des Konflikts im Donbass nicht möglich ist.

Ukrinform: Der Oberbefehlshaber der US-Truppen in Europa und der Nato, General Curtis Scaparrotti, hat sich am 13.-15. Dezember zu einem Besuch in der Ukraine aufgehalten.
Scaparrotti traf sich in Kiew mit dem Verteidigungsminister der Ukraine, Stepan Poltorak und dem Generalstabschef, Wiktor Muschenko. Das wurde einem Korrespondenten von Ukrinform in Deutschland im NATO-Hauptquartier mitgeteilt. Im Mittelpunkt der Gespräche seien die Zusammenarbeit im Militärbereich, die Armeereform, bilaterale Beziehungen zwischen der USA und der Ukraine gewesen. Der Nato-Oberbefehlshaber habe auch die ukrainischen Einheiten, in den östlichen Regionen der Ukraine, „die sich an den Kriegshandlungen gegen russische Truppen und deren Marionetten beteiligen“, besucht.
Im November hatte Scaparrotti amerikanische Militärangehörige, die die ukrainischen Soldaten ausbilden, in der Ukraine besucht.

De.sputniknews.com: Die türkischen Behörden planen nach eigenen Angaben zwar keine zusätzlichen Aufnahmelager für die aus Aleppo evakuierten Menschen, wollen jedoch trotzdem weiterhin Verletzte aufnehmen, wie die Agentur Reuters meldet.
Nach ihren Einschätzungen gebe es zwei Gebiete in Syrien, etwa 3,5 Kilometer von der Grenze zur Türkei entfernt, wo allerdings entsprechende Lager für bis zu 80.000 Menschen eingerichtet werden könnten.
Nach Einschätzung der türkischen Beamten werden dort noch etwa 30.000 bis 35.000 Flüchtlinge eintreffen….

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Ukrainische Pilotin: „Donbass-Chefs und deren Soldaten sind keine Terroristen“
Laut der Abgeordneten der Rada (ukrainisches Parlament), Nadeschda Sawtschenko, gleicht der Kampf gegen die Regierung von Präsident Petro Poroschenko in der Ostukraine den Maidan-Protesten gegen die Janukowitsch-Regierung. Dies sei ihrer Meinung nach aber kein Terrorismus.
„So wie wir auf dem Maidan der Janukowitsch-Regierung entgegentraten, so kämpfen auch die Jungs der Volksrepubliken Lugansk und Donezk gegen die Regierung von Poroschenko. Und sie sind keine Terroristen“, sagte sie in einem Interview für den ukrainischen Sender Espresso TV.
Für sie seien auch die Oberhäupter der selbsternannten Volksrepubliken, Sachartschenko und Plotnizki, keine Terroristen, betonte sie. „Man muss in den Militärgesetzen und den Regeln der Kriegführung nachschlagen und nachlesen, was Terrorismus ist. Nein, sie sind freilich keine Terroristen. Es gibt eine ganze Reihe gut definierter Auffassungen darüber, was für Terrorismus gehalten werden muss“, so Sawtschenko
In Wirklichkeit gebe es im Donbass jedoch Separatisten, teils Kollaborateure und stellenweise eine Besatzungszone mit „okkupierter Bevölkerung“. Kiew sollte endlich entscheiden, ob es sich im Donbass um eine „Anti-Terror-Operation“ oder um einen Krieg handelt.
Die Verhandlungen mit den Oberhäuptern der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, für die Sawtschenko am 7. Dezember in der weißrussischen Hauptstadt Minsk eingetroffen war, hätten ihrer Meinung nach einen höheren Rang gehabt als die üblichen Treffen der Diplomaten beider Seiten.
Wie später Igor Plotnizki bekanntgab, sei bei dem Gespräch ein Gefangenenaustausch nach dem Prinzip „alle gegen alle“ vereinbart worden.
Sawtschenko hatte am 13. Dezember selbst bestätigt, dass sie sich in Minsk mit Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki getroffen hatte, um das Minsker Format „stärker und effektiver zu machen“. In Kiew wurde ihre Initiative jedoch negativ aufgenommen. Viele Politiker und Medien fordern, dass Sawtschenko, die zuvor als Heldin und „Hoffnung (Nadeschda) der Ukraine“ gepriesen wurde, vor Gericht gestellt werden sollte.
Die ukrainische Kampfpilotin Nadeschda Sawtschenko hatte 2014 als Mitglied des rechtsextremen Bataillons Aidar gegen die Volksmilizen im Donbass gekämpft. Sie wurde gefangen genommen und von einem russischen Gericht wegen Beihilfe zur Ermordung von zwei russischen Journalisten schuldig gesprochen. Am 25. Mai 2016 wurde die zu 22 Jahren Haft verurteilte Ukrainerin von Russlands Präsident Waldimir Putin begnadigt; sie kehrte noch am selben Tag nach Kiew zurück.
Sie war noch während ihrer Haft in Russland in Abwesenheit als Abgeordnete der Vaterlandspartei von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko in die Oberste Rada, das ukrainische Parlament, gewählt und dann auch als Delegierte des Landes in die Parlamentarische Versammlung des Europarates entsandt worden. Ihre Äußerungen im Parlament und in den Medien haben bereits zu Spannungen mit den Machteliten geführt….

dnr-news.com: Der Staatsduma-Abgeordnete der KPRF Kasbek Taisajew rief die Staatsduma dazu auf, dem Präsidenten der RF vorzuschlagen, die Ergebnisse des Volksreferendums in der Donezker und der Lugansker Volksrepublik anzuerkennen, in denen die Mehrheit der Bevölkerung für die Souveränität gestimmt hatten.
Darüber hinaus sei es seiner Meinung nach notwendig, eine parlamentarische Arbeitsgruppe zur Analyse dessen, was im Donbass geschieht, zu schaffen.
„Im Zusammenhang mit der katastrophalen humanitären Situation in der Donezker und der Lugansker Volksrepublik, unter Berücksichtigung der Situation einer anhaltenden Politik des Genozids und des Terrors gegen die Einwohner des Donbass halte ich es für außerordentlich wichtig, zum einen eine parlamentarische Arbeitsgruppe für eine gründlichere Analyse der Situation im Donbass zu schaffen“, sagte Taisajew auf der Plenartagung.
„Zum zweiten halte ich es im Falle der Nichterfüllung der Bestimmungen des Minsk-Abkommens innerhalb eines halben Jahres für möglich, dass die Staatsduma der RF im Zusammenhang mit der katastrophalen humanitären Situation in der DVR und der LVR dem Präsidenten der RF den Vorschlag unterbreitet, die Erfolge des Volksreferendums in der DVR und der LVR anzuerkennen, in dem sich eine Mehrheit der Bevölkerung der Republiken für die Souveränität ausgesprochen hat“, ergänzte der Abgeordnete.
Seinen Worten nach ist die Situation im Donbass „sehr schwierig“.

de.sputniknews.com: IWF treibt die Ukraine in die Pleite
Der Internationale Währungsfonds (IWF) will die hochverschuldete Ukraine nicht mehr subventionieren, schreibt die Zeitung „Moskowski Komsomolez“ am Freitag. Danach müsste Kiew bald seine Schulden bei Russland selbst bezahlen.
Noch vor der Überweisung einer weiteren Hilfs-Teilzahlung verlangt der IWF von Kiew, die Schuldenfrage bei Russland in Höhe von drei Milliarden Dollar selbst zu regeln.
Die Vorgeschichte: Kiew hatte im Dezember 2013 von Moskau einen Kredit erhalten. Drei Milliarden plus Zinsen in Höhe von 75 Millionen Dollar hätte die Ukraine bis zum 31. Dezember 2015 begleichen müssen, verweigerte dies jedoch. Darum wandte sich Moskau Anfang 2016 an das zuständige Gericht.
Dabei gehen die Verpflichtungen der Ukraine gegenüber Russland über die drei Milliarden hinaus. Denn Gazprom verlangt von dem ukrainischen Konzern Naftogas Ukrainy auch noch eine Entschädigung in Höhe von 38,7 Milliarden Dollar, weil sich Kiew weigerte, Strafen im Sinne des Take-or-pay-Prinzips zu zahlen, das im russisch-ukrainischen Vertrag von 2009 verankert ist.
Russlands Position ist klar und rechtlich begründet: Es handelt sich in dem Fall um souveräne Schulden der Ukraine, die vor allen anderen zu tilgen sind. Der IWF stimmt dieser Auffassung zu.
Kiew ging seinerseits juristisch gegen Moskau vor, allerdings mit wenig glaubwürdigen Argumenten. Vor allem behaupteten die Ukrainer, die betreffenden Schulden seien keine souveränen, sondern kommerzielle. Kiew bezeichnete den Kredit als „politische Bestechung“, weil Moskau damit angeblich „seine loyalen“ damaligen Machthaber „gekauft“ hätte. Schließlich erinnerten die Ukrainer auch noch einmal an die „Besatzung“ der Krim durch Russland.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko verhängte seinerseits im Frühjahr 2016 ein Moratorium auf die Tilgung des Kredits bei Russland. Dafür wurde sogar ein entsprechendes Gesetz verabschiedet.
Dennoch muss sich die Ukraine nun verantworten: Eine Gerichtsverhandlung in London ist für 17. bis 20. Januar 2017 angesetzt. Dabei warnte der IWF-Vertreter in der Ukraine, Ron van Ruden, Kiew müsse sich zunächst mit seinen Schulden bei Russland auseinandersetzen. Die Ukrainer hatten damit gerechnet, bis Ende 2016 die vierte IWF-Kreditrate in Höhe von 3,1 Milliarden Dollar zu erhalten, um Gas einkaufen zu können. Diese Mittel bleiben nun aber offenbar verwehrt.

Ukrinform: Der Internationale Währungsfonds (IWF) spricht über makroökonomische Stabilität in der Ukraine.
Der IWF-Vertreter in der Ukraine, Jerome Vacher, sagte bei einem Runden Tisch im Finanzministerium der Ukraine: „Wir sehen gute Ergebnisse in der Form der makroökonomischen Stabilität und im Fiskalbereich.“ 

de.sputniknews.com: Prozess zu Ereignissen in Kiew 2014: EU drohte Ukraine mit Machtwechsel – Ex-Premier
Die Europäische Union hat der früheren Regierung der Ukraine mit einem Machtwechsel gedroht, wenn sie sich weigert, dass Assoziierungsabkommen mit der EU zu unterzeichnen. Dies erklärte der ukrainische Ex-Premierminister Nikolai Asarow bei der Verhandlung im Moskauer Dorogomilowski-Gericht.
„Eindeutig schätze ich das (die Ereignisse in der Ukraine 2014 – Anm. d. Red.) als Staatsstreich ein. Mich verblüffte die Reaktion einzelner Spitzenpolitiker der EU auf unser absolut legitimes souveränes Recht, die Unterzeichnung des Abkommens aufzuschieben oder abzusagen. Das ist die ausschließliche Prärogative des Präsidenten. Unsere prinzipielle Position bestand darin, dass wir kein Abkommen signieren können, welches unsere Wirtschaft in die Krise führt“, erklärte Asarow.
Ihm zufolge hatte die Führung der Ukraine nach dem Verzicht auf die Unterzeichnung des Abkommens „harte Gespräche“ mit der Europäischen Kommission.
„Die Unterredungen waren hart. Ein solches Gespräch fand mit EU-Kommissar Štefan Füle (damals für EU-Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik zuständig – Anm. d. Red.) statt. Er ließ durchblicken, ‚ein anderer Premierminister, ein anderer Präsident wird es unterzeichnen, wenn ihr es nicht tut‘“, sagte der Zeuge.
Die westlichen Länder hätten sich während des sogenannten EU-Maidans Ende 2013 und im Jahr 2014 grob in die inneren Angelegenheiten der Ukraine eingemischt, ergänzte Asarow.
„Das, was in Kiew auf dem Maidan geschehen ist, war meines Erachtens eine freche und grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine seitens anderer Staaten. Daran besteht keinerlei Zweifel. Wenn der (US-Senator John – Anm. d. Red.) McCain auf dem Maidan auftritt und zum Sturz der Regierung aufruft, wovon zeugt das denn?“, erklärte Asarow.
Die Amerikaner seien die „Kuratoren“ des Staatsstreichs von 2014 in der Ukraine gewesen, das würden die Erklärungen der Vertreterin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, bestätigen, sagte der Zeuge Asarow bei der Gerichtsverhandlung am Freitag.
Das Moskauer Dorogomilowski-Gericht setzte am Freitag die Verhandlung zur Klage des ukrainischen Ex-Parlamentariers Wladimir Olejnik fort, die Ereignisse des Jahres 2014 in der Ukraine als Staatsstreich einzustufen. Am Freitag vernahm das Gericht außer Asarow auch den ehemaligen Chef des ukrainischen Präsidialamtes, Andrej Kljujew, Ex-Innenminister Vitali Sachartschenko sowie Ex-Generalstaatsanwalt Viktor Pschonka. Am Donnerstag hatte Ex-Präsident Viktor Janukowitsch in der Eigenschaft eines „Interessierten“ vor Gericht ausgesagt.

de.sputniknews.com: Syrien-Gespräche in Kasachstan? Russland und Türkei bieten neue Initiative an
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan werden den Konfliktparteien in Syrien vorschlagen, Friedensverhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana zu führen und dadurch die Gespräche im Genfer Format zu ergänzen. Dies teilte Putin am Freitag bei einer Pressekonferenz in Tokio mit.
„Vorgestern haben wir uns bei einem Telefonat mit Präsident Erdogan verständigt, dass wir den Konfliktparteien — wir unserseits der syrischen Regierung, der türkische Präsident den Vertretern der bewaffneten Opposition — vorschlagen werden, den Prozess der Friedensgespräche auf einer neuen Plattform fortzusetzen, zu der die Hauptstadt Kasachstans Astana werden könnte“, sagte er. Putin war am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Japan gereist.
Sollten die Konfliktparteien zustimmen, werde man sich an Kasachstans Präsident Nasarbajew richten, „mit der Bitte, diesen Prozess zu unterstützen“, so Putin.
Falls es dazu tatsächlich kommen solle, werde diese Plattform „nicht mit der von Genf konkurrieren, sondern die Genfer Verhandlungen ergänzen“, betonte er. „Wo immer sich die Konfliktparteien auch treffen mögen — meiner Ansicht nach wäre es richtig, dies zu tun und eine politische Regelung anzustreben.“
Russland und die Türkei hätten sich zudem darüber verständigt, dass Ankara bei der Evakuierung der Kämpfer aus Aleppo helfen sollte, so Putin weiter.
„Nach dem, was ich sehe, passiert (in Syrien — Anm. d. Red.) gerade das, worüber wir uns verständigt haben — unter anderem mit dem türkischen Präsidenten, als er in St. Petersburg zu Besuch war. Wir hatten verabredet, dass die Türkei jede mögliche Hilfe beim Abzug jener Kämpfer leisten soll, die sich bereit erklären, ihre Waffen in Aleppo niederzulegen; vor allem um das Leben der Zivilisten zu schützen“, sagte er.
Er rechne damit, dass die syrische Regierungsarmee, die praktisch die gesamte Stadt Aleppo zurückerobert hat, sich dort auch festsetzen werde, und die Zivilisten ihr friedliches Leben wiederaufnehmen könnten, äußerte Putin. „Tausende Einwohner sind bereits in ihre halbzerstörten Häuser zurückgekehrt.“
Die nächste Etappe der Regelung der Lage in Syrien soll der vollständige Waffenstillstand auf dem gesamten Territorium des Landes sein. „Wir führen unter Vermittlung der Türkei sehr aktive Verhandlungen mit den Vertretern der bewaffneten Opposition“, sagte er.

Dnr-online.ru: Heute trug das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko seine jährliche Ansprache an den Volkssowjet vor.
Unsere Treffen am Ende des Jahres sind bereits eine Tradition. Solche Treffen sind ein wirklicher Anlass zu erörtern, was gelungen ist zu tun und welche Aufgaben in der Zukunft vor uns stehen.
Zweifellos ist der wichtigste Faktor unseres Lebens – politisch, ökonomisch, einfach des Lebens der Bürger der DVR – der Krieg. Wir kämpfen und das wirkt sich auf alle Bereiche des Lebens unseres Staates aus.
Mir ist klar, dass wir alle ein Ziel haben – einen starken Staat zu schaffen, der auf den Prinzipien von Freiheit, Gewissen, Gerechtigkeit und Gleichheit gegründet ist. Und wir sind gemeinsam in der Lage dies zu tun. Wir haben das schon gezeigt und bewiesen. Aber der Krieg behindert uns, all unsere Pläne umzusetzen. Das wichtigste ist, nicht aufzugeben und einfach zu arbeiten.
Und zum Erreichen unseres gemeinsamen Ziels hat sich das Volk der DVR zusammengeschlossen. Es hat sich um das gedankliche Zentrum zusammengeschlossen, das die Grundlage unserer Identität ist. Wir haben uns um unsere traditionellen Werte zusammengeschlossen.
Uns vereint unsere Geschichte, die Erinnerung, die Kultur, der Glaube, die Sprache, das Bewusstsein der Zugehörigkeit zu dem großen Begriff, den wir Russische Welt nennen. Und ich bin meinen Landsleuten, den Bürgern der DVR, den Abgeordneten, der Regierung der DVR für die einmütige Unterstützung des von uns gewählten Wegs dankbar.
Heute ist gerade die Konsolidierung der Gesellschaft die Hauptrichtung unserer gesamten inneren Politik. Ja, wir sind alle verschieden. Und wir sind darauf stolz. 20 Jahre lang hat man versucht uns zu anonymisieren. Unseren Gegnern ist es nicht gelungen, uns über einen Kamm zu scheren, uns zu einer einheitlichen grauen Masse zu machen.
Wir sind verschieden, und genau das ist unsere Stärke. Wir betrachten eine ganze Reihe von Fragen in unterschiedlicher Weise –   in Politik, Ökonomie, Gesetzgebung, Steuersystem  – in all dem, was einen Staat lebensfähig und stark macht.
Aber in einem stimmen wir überein: die Donezker Volksrepublik ist eine vollendete Tatsache. Wir haben widerstanden, sind stärker geworden und heute ist unser Staat eine Kraft, mit der gerechnet werden muss.
Heute beobachten wir einen riesigen Enthusiasmus unter unseren Bürger. Beim Aufbau des Staates bringen sich Menschen unterschiedlichen Alters, mit unterschiedlicher Ausbildung, Berufen und Lebenserfahrung ein. Unter den vorrangigen Aufgaben, ohne Berücksichtigung der militärischen, sehe ich die Entwicklung des sozialen Bereichs der Republik. Leider wurde in den Jahren der ukrainischen Regierung dieser Sektor im Donbass nicht einfach nur in den Hintergrund gedrängt. Man hat ihn faktisch vernichtet, zielgerichtet und zynisch.
Solche einmal sehr respektierten und angesehenen Berufe wie Arzt, Lehrer, Erzieher, Bibliothekar sind ein Symbol des Elends und der Ausweglosigkeit geworden. Heute werden in der DVR riesige Anstrengungen darein gelegt, um das Ansehen dieser Berufe wieder herzustellen. Leider muss vieles von Null auf getan werden.
Für eine der wichtigsten Maßnahmen in dieser Richtung halte ich die zukünftige Bildungsreform. Sie beinhaltet sowohl eine Erhöhung der Finanzierung von Bildungseinrichtungen von Seiten des Staates als auch eine wesentliche Änderung im Wesen des Bildungsprozesses. Es ist notwendig das Herangehen an die Bildung auf allen Ebenen zu überdenken.
Heute braucht die Republik nicht nur Experten in praktisch allen Bereichen, heute braucht sie Experten, die vom Feuer des Patriotismus erfüllt sind, an unsere Sache glauben. Wie unsere Großväter und Urgroßväter, die das Vaterland nach dem Krieg wiederaufgebaut haben, wir müssen uns an ihnen messen.
Zur Ausbildung einer Generation solcher Spezialisten meine ich, müssen wir maximal effektiv die Erfahrung des Bildungssystems der Sowjetunion übernehmen. Natürlich unter Berücksichtigung heutiger Methodik und mit Ergänzungen, digitaler und Telekommunikationstechnologie und der weltweiten Erfahrung.
Vieles wird schon jetzt getan. Wir haben ein Republikanisches pädagogisches Institut eröffnet. Wir haben die Ausbildung von professionellen Landwirten auf der Basis der Fakultät für Biologie organisiert. Aber es gibt noch sehr viel Arbeit.
Außerdem halte ich es für die gesamte Republik, für alle Einwohner unseres Staates für wichtig, in kürzester Zeit, aber ohne Qualitätsverluste, ein Reform des Gesundheitssystems durchzuführen. Hier haben wir auch aus der ukrainischen Zeit ein sehr trauriges Erbe erhalten.
Wir müssen eine ganze Reihe von Maßnahmen durchführen, damit eine sehr moderne, effektive, qualitativ hochwertige und möglichst kostenlose medizinische Versorgung für jeden Einwohner unseres Landes zugänglich ist. Natürlich ist es nicht möglich, das an einem Tag zu tun. Notwendig ist die abgestimmte Arbeit vieler Menschen. Und wir haben diese Menschen.
In diesem Zusammenhang muss auch die maximale Aufmerksamkeit dem Kampf gegen die Korruption gewidmet werden, sowohl vor Ort als auch in den staatlichen Organen, Ministerien und Behörden der Republik. Die ukrainischen Beamten und Oligarchen haben diese Hydra Dutzende von Jahren liebevoll gehätschelt. Aber es ist unsere Pflicht, all ihre Köpfe abzuschlagen, sie in den Sumpf zu treiben, aus dem sie zu uns gekrochen ist. Oder sie auf jene Seite der Abgrenzungslinie zu schicken.
Ein hohes Niveau der Korruption ist die Quelle vieler Übel, Misserfolge, die Ursache der Ineffektivität ganzer Industrie- und Wirtschaftsbereiche und der Kampf gegen sie eine der wichtigsten Aufgaben der Regierung. Dabei können die Gesetzgeber, Sie, geehrte Abgeordnete, unmittelbar an diesem Kampf teilnehmen. Denn von effektiven, transparenten und ehrlichen Gesetzen hängt in vielem auch der Widerstand gegen korruptive Schemata ab.
Denn die Korruption hat sehr großen Einfluss auf die Ökonomie, die bei uns wegen des Kriegs und der Blockade bis jetzt nicht vollständig wachsen kann. Zweifellos haben wir Erfolge in der Ökonomie. Zum Beispiel hat der für unser Gebiet traditionelle Kohleförderungsbereich in diesem Jahr eine positive Dynamik gezeigt. Die Kohleförderung betrug etwa 12 Millionen Tonnen. Dies sind drei Millionen Tonnen mehr als im letzten Jahr. Es wurden neue Stollen eröffnet.
Auch der industrielle Sektor und der Handel entwickeln sich dynamisch. Keine Ökonomie kann sich ohne Investitionen entwickeln. Die Kämpfe hindern Investoren, daran auf unsere Märkte zu kommen.
Aber es gibt auch hier positive Momente. Eine ganze Reihe von Investoren aus der RF, Südossetien, Abchasien sind bereit, Geld in unsere Produktion und Landwirtschaft zu investieren. Es gibt auch – wenn auch bisher nur zaghafte – Vorschläge aus der EU.
Hier ist es sehr wichtig sich daran zu erinnern, dass der Krieg früher oder später mit unserem Sieg enden wird. Die Donezker Volksrepublik wird weltweite Anerkennung erhalten und dann werden die Investitionen in unsere Wirtschaft lawinenartig mit jedem Jahr wachsen. Und die Gesetzgebung der DVR, unter anderem auch die Steuergesetzgebung, muss dazu bereit sein.
Welche vorrangigen Richtungen für Investitionen sehe ich? Vor allem ist es nötig, weiterhin den für uns traditionellen Bereich der Schwerindustrie zu unterstützen – Kohleförderung, Metallindustrie und Maschinenbau. Aber es ist auch notwendig, neue Richtung zu entwickeln. Nicht alle Ressourcen an einem Ort zu konzentrieren.
Zum Beispiel entwickelt sich heute in der DVR aktiv die Landwirtschaft. Wir eröffnen neue Viehzuchtbetriebe, bauen Geflügelzuchtbetriebe wieder auf. Es hat bereits ein Projekt republikanischer Treibhäuser begonnen zu arbeiten, wir entwickeln den Gartenbau. In der Perspektive sichern wir, wenn wir die Landwirtschaft entwickeln, nicht nur eine hundertprozentige Lebensmittelversorgung unseres Landes ab, sondern erhöhen durch Export unserer Produkte auch die Einnahme in den republikanischen Haushalt.
Im Zusammenhang damit halte ich es für eine wichtige Aufgabe der nächsten Zeit, Mechanismen der Stimulierung der örtlichen Landwirtschaft auszuarbeiten. Wenn es in den letzten zwei Jahren für uns eine grundlegende Aufgabe war, die Regale in den Geschäften mit Lebensmitteln zu füllen und die Preise auf einem annehmbaren Niveau zu halten, so muss sich in der nächsten Perspektive in diesen Regalen die Zahl der Wahren vergrößern, die in der DVR produziert wurden. Dies ist eine Aufgabe sowohl für die Organe der ausführenden Gewalt als auch für die gesetzgebende Versammlung.
Die Aufgabe der nächsten Perspektive ist die Verstärkung der ökonomischen Integration mit der RF. Es ist kein Geheimnis, dass gerade dank der unveränderten Unterstützung des russischen Brudervolkes das Volk der DVR in den für es schwierigsten Tagen standhalten konnte.
Liebe Freunde, Kollegen, Abgeordnete, vergessen Sie nicht – unser Kampf geht weiter. Die Donezker Volksrepublik befindet sich ganz am Anfang eines langen und schweren Wegs zur Freiheit und zum Aufblühen. Aber daran, dass wir siegen werden, zweifle ich keinen Augenblick.

De.sputniknews.com: Mit dem Fall um das berühmte „Krim-Gold“ muss sich nun ein höheres Gericht auseinandersetzen, da die Krim-Museen das zuletzt gefällte Urteil anfechten wollen, wie der Museen-Anwalt Michel van Leven sagte.
„Das niederländische Verfahrensrecht sieht vor, dass bei einer Anfechtung in einem höheren Gericht der Fall neu verhandelt wird, und zwar von anderen Richtern“, so Leven. „Man kann erneut Beweise anführen. Ich hoffe sehr, dass das passiert“, sagte van Leven, der die Interessen der Museen vertritt.
Die letzte Entscheidung wird dann wohl vom Hohen Rat der Niederlande getroffen, der auch herangezogen werden kann, sollte das nächsthöhere Gericht das vorherige Urteil bestätigen sollte. Die Krim-Museen haben nun drei Monate, um die Anfechtung vorzubereiten…

de.sputniknews.com: „Gräueltaten“ in Aleppo entpuppen sich als Fake – russischer UN-Diplomat
Die von der syrischen Regierungsarmee in Ost-Aleppo angeblich begangenen Verbrechen haben sich als eine gezielte Fälschung erwiesen, wie der russische UN-Botschafter in Genf, Alexej Borodawkin, mitteilte
„Im Laufe der Befreiung Aleppos und der humanitären Operation sind eine ganze Reihe wichtiger Umstände zu Tage getreten. Erstens ist aufgeflogen, dass es sich bei der in den vergangenen Tagen verbreiteten Falschinformation über die in Ost-Aleppo von den syrischen Streitkräften angeblich begangenen Verbrechen um eine gezielte Fälschung handelt“, sagte Borodawkin bei einer Pressekonferenz.
Dabei habe sich bestätigt, so der Diplomat, dass hingegen die Extremisten Massenverbrechen begangen hätten. So sollen die Aufständischen, die selber genügend Essensvorräte und Medikamente besäßen, die Einwohner hungern lassen haben. Während der Besatzung hätten sie aber auch weitaus schlimmere Straftaten begangen.
Dazu zählen laut Borodawkin Morde an Kindern und Frauen, Massenerschießungen jener Einwohner, die vom Okkupationsgebiet fliehen wollten, sowie die Verminung humanitärer Korridore, der Beschuss von Menschenkolonnen, die Ost-Aleppo verließen, und eines russischen Feldkrankenhauses, bei dem mehrere russische Staatsangehörige ums Leben gekommen waren. Für die bevorstehende Ermittlung und Bestrafung der Verantwortlichen sei eine Datenbank dieser Verbrechen geschaffen worden.
„Die Schuld für diese Verbrechen tragen nicht nur die Terroristen selbst, sondern auch jene Staaten, die sie unterstützen“, betonte er. Insgesamt hätten sich in Ost-Aleppo rund 3000 Kämpfer der al-Nusra Front aufgehalten, nicht 200, wie US-Medien zuvor berichtet hatten.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die ukrainischen  Soldaten bauen weiter die Positionen entlang der Kontaktlinie in technischer Hinsicht aus, besondere Aufmerksamkeit widmen sie dem Abschnitt im Gebiet von Staniza Luganskaja. So werden im Verantwortungsbereich der 14. mechanisierten Brigade, am nordwestlichen Rand der Ortschaften, im Gebiet eines Waldstücks arbeiten zur Vorbereitung von Positionen eines Zugstützpunkts durchgeführt“.
„Zur Konzentration von Kräften und Mitteln an der Kontaktlinie und zur Verstärkung der Positionen wurden vom Kommando der 24. Brigade zwei Panzer in das Gebiet eines provisorischen Stützpunkts am westlichen Rand von Solotoje verlegt“, teilte der Major mit.
„Nach unseren Informationen werden vom Kommando der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Ermittlungen in Bezug auf Soldaten der Brigade wegen Unterschlagung von Munition und Technik durchgeführt. Derzeit wird eine Inventarisierung der Lager in den Abteilungen der Brigade durchgeführt, um festzustellen, was genau fehlt“, berichtete er.
„Es ist bekannt, dass nach vorläufigen Informationen, nach einer teilweisen Inventarisierung in einem der Lager bereits eine großer Fehlbestand von Technik und Munition festgestellt wurde“, fügte Marotschko hinzu.
Außerdem ist im Verantwortungsbereich der 24. Brigade eine Gruppe von Offizieren aus dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine eingetroffen, darunter der Assistent des Sekretärs des Rats Generaloberst Kowal“.
„Außerdem wurde festgestellt, dass der stellvertretende Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Generalmajor Kolesnikow eine Ermittlung wegen Manipulationen mit den Geldern, die für die jährlichen Prämien der Soldaten in der Zone der „ATO“ vorgesehen ist“, durchführt. Nur 30-40% der Soldaten erhielten diese Prämie“, teilte Marotschko mit.

De.sputniknews.com: Russischer Generalstab: Evakuierung der Terroristen aus Aleppo beendet
Das russische Militär hat nach eigenen Angaben das eingeschlossene Ost-Aleppo evakuiert: Sowohl alle Zivilisten als auch die meisten Militanten hätten die umkämpften Viertel verlassen.
Das russische Versöhnungszentrum in Syrien habe innerhalb von weniger als 24 Stunden die Militanten und ihre Familien aus den östlichen Vierteln von Aleppo weggebracht, berichtete General Sergej Rudskoj, Chef der Operativen Verwaltung des russischen Generalstabs, am Freitag.
„Die Operation ist beendet.“
Laut Rudskoj hatten sich die USA geweigert, den Abzug der Terrormiliz al-Nusra-Front aus Ost-Aleppo gemeinsam mit Russland zu organisieren: „Nun haben wir das allein getan.“
Nach erbitterten Gefechten hatte die syrische Armee in dieser Woche die wichtige Großstadt Aleppo im Norden des Landes unter ihre Kontrolle gebracht. Die terroristische al-Nusra-Front, die in den östlichen Bezirken Widerstand leistete, willigte in einen Abzug ein.

de.sputniknews.com: „Obama sollte auch gleich Janukowitsch um Vergebung bitten“ – Sacharowa
US-Präsident Barack Obama sollte sich als Erster beim Ex-Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch, entschuldigen, sagte Russlands Außenamtssprecherin am Freitag in einem Kommentar zu Obamas Worten, dass die Einmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten unzulässig sei.
Im Interview mit dem amerikanischen TV-Sender hatte der scheidende Präsident zuvor betont, dass es notwendig sei, „Maßnahmen zu ergreifen, wenn die Regierung eines beliebigen fremden Landes auf die Objektivität von Wahlen Einfluss zu nehmen versucht“, womit er auf die angeblich von Russland organisierten Hacker-Angriffe auf die Server der US-Demokraten anspielte.
„Vielleicht wird er da auch gleich Janukowitsch um Vergebung bitten?“, merkte Sacharowa auf ihrem Facebook-Account an, nachdem sie Obamas Worte zitierte hatte.
Der Ex-Premier der Ukraine, Nikolai Asarow, hatte am Freitag vor einem Gericht in Moskau die USA als den „Kuratoren“ des Staatsstreichs in Kiew im Februar 2014 bezeichnet, bei dem Präsident Janukowitsch entmachtet worden war. Asarow erinnerte dabei an ein Telefonat der im US-Außenministerium für Europa zuständigen Staatssekretärin Victoria Nuland mit dem amerikanischen Botschafter in Kiew, Geoffrey Pyatt, dessen Aufzeichnung in jenen Tagen des Jahres 2014 ins Internet gelangt war. Die amerikanischen Beamten erörterten darin offen die personelle Zusammensetzung der künftigen ukrainischen Regierung, die einen Kandidaten kritisierend und andere billigend.
Im russischen Außenministerium hieß es Mitte Februar 2014, dass die USA unter dem Deckmantel ihrer Aufrufe, die freie Wahl des Volkes der Ukraine nicht zu behindern, in Wirklichkeit versucht hätten, ihr den „westlichen Entwicklungsvektor“ als „einzig richtigen“ aufzudrängen, und den Behörden des souveränen Landes diktiert hätten, wie und was sie tun sollten. In Moskau charakterisierte man das als „Marionettenspielerei“.
Im September dieses Jahres hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow dem Westen ein weiteres Mal das Anlegen doppelter Maßstäbe bei Staatsstreichen in verschiedenen Ländern vorgeworfen. Als Beispiele führte er die Situation in der Türkei und in der Ukraine an. Ihm zufolge haben die USA im Fall der Ukraine „eine Bedrohung von Seiten Russlands erfunden“, um ihren Einfluss in Europa zu stärken. „Die doppelten Maßstäbe liegen auf der Hand. Keinem unserer westlichen Partner ist eingefallen, das über die Ukraine zu sagen, was jetzt hinsichtlich des versuchten Staatsstreichs in der Türkei gesagt wird – dass Staatsstreiche unzulässig sind“, betonte Lawrow, als er über den von den türkischen Behörden unterdrückten Umsturzversuch am 15. und 16. Juli sprach.

Ukrinform: Die Wiederherstellung der Flugabwehr ist eine strategische Aufgabe für die Ukraine. Die letzten Raketenübungen im Süden der Ukraine waren ein wichtiger Schritt zur ihrer Wiederbelebung, erklärte der Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine Olexandr Turtschynow in einem Interview.
Nach Worten von Turtschynow hätten die Raketenübungen eine Hysterie in Moskau ausgelöst. Russland habe mit Raketenangriffen gedroht. Für die Ukraine sei es prinzipiell gewesen, die Übungen durchzuführen und zu demonstrieren, dass die Ukraine nicht bereit ist, den unbegründeten russischen Ultimaten Folge zu leisten. „Wir haben die Übungen erfolgreich durchgeführt und werden sie erfolgreich fortsetzen“, sagte er. Dabei betonte er, dass die Ukraine die Übungen in ihrem Hoheitsgebiet, im ihrem Luft- und Seeraum abgehalten habe. 
Auf die Frage, was die Ukraine im Fall der direkten russischen Aggression getan hätte, sagte Turtschynow: „Wir hätten entsprechend der Situation gehandelt“. Die Ukraine sei auf jegliche Provokationen vorbereitet gewesen. Es seien einige Szenarien für mögliche Handlungen erarbeitet worden.

de.sputniknews.com: Bob-WM wird Sotschi entzogen: Russland will „weiter kämpfen“
Man will den Athleten die Möglichkeit geben, sich bei den Wettkämpfen auf ihren Sport zu konzentrieren, statt auf Anschuldigungen und Diskussionen – so lautet die Begründung, mit der der Internationale Bob- und Skeleton-Verband (IBSF) Russland die Bob-WM 2017, die in Sotschi stattfinden sollte, entzogen hat.
Gemeint sind die Doping-Vorwürfe, die im jüngsten McLaren-Bericht erhoben wurden. Nach der Veröffentlichung des Berichtes hatten die Teams aus Kanada, den USA und Großbritannien bekannt gegeben, sie würden die Bob-Weltmeisterschaft im russischen Sotschi boykottieren.
Der deutsche Bob- und Schlittenverband (BDS) begrüßt die Entscheidung der IBSF.
„Wir begrüßen diese Entscheidung. Aufgrund des McLaren Berichtes und der Dopingvorwürfe wäre, glaube ich, die Berichterstattung rund um die WM keine rein sportliche gewesen, sondern hätte einen sehr bitteren Beigeschmack gehabt, weil diese Thematik einfach nicht totzuschweigen wäre“, so Thomas Schwab, Generaldirektor des BDS im Sputnik-Interview mit Ilona Pfeffer.
Die Entscheidung habe die IBSF keinesfalls alleine, sondern in Absprache mit der russischen Seite getroffen, so Schwab weiter.
In der Presseerklärung des russischen Bobverbandes heißt es dazu:
„In einem Klima des gegenseitigen Misstrauens ist der Verband gezwungen, die Entscheidung der IBSF über die Verlegung der Weltmeisterschaft aus Russland in ein anderes Land anzuerkennen. Die BSF sah sich einem möglichen Zerwürfnis im Sport und Massenboykotts der Wettbewerbe gegenüber… Es ist unmöglich, ein Fest des Sportes unter solchen Umständen auszurichten… Wir sind bereit, dieses Opfer zu bringen, um die Bereitschaft zur Zusammenarbeit zu signalisieren. Wir mussten das kleinere von zwei Übeln wählen.“
Wladimir Koslow, russischer Olympiasieger im Zweier-Bob, bedauert die Entscheidung sehr. Sie habe bei den russischen Sportlern Verwunderung und Ärger ausgelöst. Der Sportler sieht einen Zusammenhang mit den Olympischen Sommerspielen in Rio de Janeiro, zu denen russische Athleten nicht zugelassen wurden. Koslow möchte nicht das Schlimmste erwarten – den Ausschluss aller russischen Sportler bei den Olympischen Winterspielen 2018. Man müsse um die Zulassung zur Olympia und um die Reinheit der eigenen Reihen ringen, fordert er.
„Wir müssen bis auf den letzten Punkt alle Anforderungen erfüllen, die das IOC und der Internationale Bob- und Skeleton-Verband an uns gestellt haben. Jedenfalls müssen wir an allen Wettkämpfen teilnehmen, wo immer sie ausgetragen werden. Unsere Athleten haben diese Saison würdig angefangen, haben eine Etappe des Weltcups gewonnen, und wir sollen weiter kämpfen.“
Dmitri Swischtschow, Vorsitzender des Sportausschusses der russischen Staatsduma, fordert hingegen eine klare Reaktion Moskaus. Der Sportverband dürfe den Boykottdrohungen einzelner Athleten oder nationaler Verbände nicht nachgeben, so der Abgeordnete. Außerdem ist er der Ansicht, Russland müsse angesichts der großen Ausgaben bei der Organisation der Weltmeisterschaft Schadenersatz für die entstandenen Kosten fordern.
Über den neuen Austragungsort wird am kommenden Sonntag entschieden. Das bayerische Königssee gilt als aussichtsreicher Kandidat.

de.sputniknews.com: Russischer Generalstab: Keine „mit Leichen übersäten Straßen“ in Aleppo
Der russische Generalstab hat westliche Berichte über massenweise zivile Opfer in Aleppo als „Lüge“ zurückgewiesen.
„Westliche Politiker reden von angeblichen Massenopfern unter der Zivilbevölkerung bei der Befreiung von Aleppo. Ihnen zufolge sind die Straßen mit Leichen übersät, Hunderte Bewohner hätten sich in den Kellern versteckt“, sagte Sergej Rudskoj, Chef der Hauptverwaltung Operatives beim russischen Generalstab, am Freitag.
„Ich sage mit aller Verantwortung: Diese Informationen sind eine unverhüllte Lüge“, so der General. Nach seinen Worten haben russische Offiziere und Vertreter des Roten Kreuzes, die gemeinsam mit der syrischen Armee die befreiten Viertel von Aleppo betreten haben, keine Leichen vorgefunden.
Rudskoj betonte, dass das russische Militär sich über die Lage vor Ort aus erster Hand informiere „und nicht aus den sozialen Netzwerken und von Webseiten der Extremisten“. Darüber hinaus wären in Echtzeit Drohnenvideos in die ganze Welt ausgestrahlt worden….

Dan-news.info: Jahresbericht der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa vor dem Volkssowjet (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Seit Anfang des Jahres 2016 starben in der DVR drei Kinder. Insgesamt starben 314 Menschen, darunter 33 Männer und 11 Frauen“, sagte sie in Bezug die Opfer der ukrainischen Aggression.
Im Vergleich zum Jahr 2015 hat sich die Zahl auf ein Viertel reduziert.
Im Jahr 2016 wurden 406 Menschen verletzt, darunter 16 Kinder, 323 Männer und 82 Frauen.
Seit Beginn der Kämpfe im Donbass wurden auf dem Gebiet der DVR insgesamt 4261 Menschen getötet, darunter 591 Frauen, 3670 Männer und 74 Kinder unter 18.
„In diesem Jahr fanden drei Austausche statt, in deren Ergebnis es gelang, 13 Menschen zu befreien. Gegenwärtig hält nach unseren Informationen im Ergebnis der Arbeit an den Gefangenenlisten die ukrainische Seit 816 Menschen fest, darunter 411 von der ukrainischen Seite bestätigte Personen und 405 Menschen, deren Aufenthaltsort derzeit ermittelt wird“.
Von den 411 Menschen, die von Kiew offiziell bestätigt wurden, sind 117 Kriegsgefangene, 54 Zivilisten, 233 politische Gefangene. Bei sieben Personen ist der Status unklar. Außerdem hat der Apparat der Bevollmächtigten eine Liste von 433 Personen erstellt, die in der Folge des Krieges vermisst werden.

Abends:

Ukrinform: Eine öffentliche Anhörung zur Umbenennung von Straßen im Rahmen der Dekommunisierung in Odessa wurde von Auseinandersetzungen unter Einsatz von Tränengas begleitet
Dies berichtet die Agentur „Dumskaja“:
„Die für die Dekommunisierung eintretenden Aktivisten bemühten sich, ins Gebäude zu gelangen, aber der Eingang wurde durch Mitarbeiter der örtlichen Schutzpolizei und der Polizei blockiert. Es begann eine Auseinandersetzung, in deren Verlauf von beiden Seiten Tränengas verwendet wurde“, heißt es in der Erklärung.
Nach der Schlägerei am Eingang der Kreisverwaltung Primorskoje, wo die Veranstaltung stattfand, gelangten die Aktivisten trotzdem in den Saal.
Die Anhörung endete mit dem Beschluss, den umbenannten Straßen ihre Namen zu belassen, die schon vom Ex-Gouverneur Michail Saakaschwili genehmigt worden waren.

de.sputniknews.com: Kreml bezeichnet unbewiesene Hacker-Vorwürfe der USA als unanständig
Washington sollte seine an Moskau gerichteten Vorwürfe von Hackerattacken auf Server in den USA entweder einstellen oder stichhaltige Beweise vorlegen. „Sonst sieht das sehr unanständig aus“, erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag in Tokio.
/Der scheidende US-Präsident Barack Obama hatte vor wenigen Tagen erklärt, dass Versuche Russlands, die Präsidentenwahl in den USA durch Cyberattacken auf Server und die Publikation von Emails zu beeinflussen, ihren Ursprung aus der Sowjetzeit hätten.
In einem Radiointerview drohte Obama so deutlich wie nie mit Vergeltung für die angeblichen russischen Cyberattacken im US-Wahlkampf. Der TV-Sender NBC machte Putin persönlich für die Angriffe verantwortlich.
Nach Angaben aus Moskau hatte der russische Präsident Wladimir Putin die Vorwürfe wegen Hackerangriffen auf die US-Präsidentschaftswahl schon vor Monaten bei einem Treffen mit Obama zurückgewiesen. In einem Zweiergespräch beim G20-Gipfel im chinesischen Hangzhou im September sei „dieses Thema angesprochen worden“, sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow am Freitag bei einem Besuch des Präsidenten in Tokio. „Dabei gab es von unserer Seite eine klare Antwort“, sagte der Diplomat.

de.sputniknews.com: Russischer Hackerangriff auf Stab der Demokraten eine CIA-Lüge – Ex-NSA-Mitarbeiter
Die Vorwürfe der CIA gegen Moskau, dass Russland angeblich den Stab der Demokratischen Partei gehackt hatte, um die US-Wahlen zu beeinflussen, sind nichts weiter als eine Lüge, sagte Whistleblower und Ex-NSA-Mitarbeiter William Binney im Interview mit Radio Sputnik.
Zuvor hatten Binney, der 30 Jahre lang beim US-Auslandsgeheimdienst NSA gearbeitet hatte, und sechs weitere pensionierte Geheimdienstvertreter in einem gemeinsamen offenen Brief erläutert, die Vorwürfe gegen Russland seien grundlos.
„Die Beweise, die es geben müsste, fehlen. Andernfalls wäre der Fall ins Rollen gebracht worden, weil dann keine Gefahr für Quellen und Methoden bestanden hätte“, hieß es in dem Schreiben.
Im Interview mit Radio Sputnik sagte Binney, die WikiLeaks-Enthüllungen zum Wahlstab von Hillary Clinton seien überhaupt kein Produkt eines Hackerangriffs, sondern eines Datenlecks.
„Um an die Server zu kommen, müssten sie (die Hacker – Anm. d. Red.) übers Netzwerk kommen und auf die Server zugreifen, diese infiltrieren und anschließend Daten daraus extrahieren und wieder über das Netzwerk herausbringen. Wenn es die Russen wären, würde das alles nach Russland gehen. Und von da müsste es wieder über das Netzwerk an WikiLeaks kommen.“
Laut dem Experten wäre dies sofort vom NSA-Überwachungssystem bemerkt worden, und zwar sowohl in den USA als auch auf internationaler Ebene. Unter anderem könne man leicht E-Mails überwachen.
„Mit all den Milliarden Dollar, die wir für dieses Zugang-Überwachungssystem der NSA ausgeben, ist es unmöglich, die Pakete nicht zu bemerken, die von den Servern an die Russen übertragen werden. Ich meine, sie müssten genau wissen, wie und wann diese Pakete diese Server verließen und an die Russen gingen und wohin genau in Russland. Es gibt keine Entschuldigung dafür, das nicht zu wissen“, betonte Binney.
Wenn ein Hackerangriff stattgefunden habe, müsse die NSA den Absender und die Empfänger dieser Daten dank Internet-Überwachungsprogrammen wissen. Der Apparat des Geheimdienstes verlässt sich dem Experten zufolge nicht auf „umständliche Indizien“. „Mein Standpunkt ist hier ganz einfach: Es darf hier überhaupt kein Raten geben“, sagte Binney anschließend.
Im Oktober hatte das US-Innenministerium die russische Regierung der Beteiligung an Hackerangriffen beschuldigt, die vor den Wahlen auf US-Politiker und Parteien verübt wurden. Daraufhin hatte Russlands Präsident Wladimir Putin im Interview mit der Agentur Bloomberg mitgeteilt, Moskau beschäftige sich nicht mit Hacker-Angriffen auf Staatsniveau und habe mit den Angriffen nichts zu tun.
Zuvor hatte WikiLeaks mehr als 19.000 interne E-Mails der Demokraten veröffentlicht. Diese Korrespondenz zeugte davon, dass die Parteifunktionäre bei den Präsidentschaftsvorwahlen, allen Regeln zum Trotz, Hillary Clinton zu Ungunsten ihres Konkurrenten Bernie Sanders ihre Unterstützung zugesichert hatten. Die Verantwortung für die Cyber-Attacke auf die Server der US-Demokraten hatte angeblich der Hacker Guccifer 2.0 übernommen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse tagsüber
„Der Beschuss von Sachanka, der heute Morgen begann, geht bis jetzt weiter“, teilte der Leiter des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit.
Die Ortsverwaltung von Sachanka teilte mit, dass Informationen über Beschädigungen zur Veletzte derzeit nicht eingegangen sind. Der Schaden kann wegen der nicht endenden Beschüsse aber auch nicht ermittelt werden.
„Um 18:45 hat die ukrainische Seite den Verkehr über den KPP gestoppt. In der Folge haben sich in der grauen Zone friedliche Einwohner gesammelt. Nach einiger Zeit wurde der KPP geöffnet und in dem Moment, als Zivilisten zu KPP „Majorsk“ gingen, haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer mit Panzertechnik und Schusswaffen eröffnet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Vertreter des Kommandos unterstrichen, dass dies „der traditionelle Verhaltenstyp der ukrainischen Soldaten ist, wenn sie die Erwiderung des Feuers von Seiten der DVR erreichen wollen“.
Über Verletzte gibt es derzeit keine Informationen.

 

de.sputniknews.com: In den befreiten Bezirken Aleppos sind Lager mit aus dem Ausland an die Terrorristen gelieferten Lebensmitteln entdeckt worden, sagte Sergej Rudskoj, Chef der Hauptverwaltung Operatives beim russischen Generalstab.
Die syrischen Militärs hätten in den befreiten Bezirken Aleppos mehrere Lager mit aus dem Ausland gelieferten Lebensmitteln gefunden. Sie sollen nur von den Terroristen und ihren Familien verwendet worden sein, während die Bevölkerung von Aleppo an Unterernährung gelitten habe.
„Offensichtlich beeilen sich die westlichen Länder und die humanitären Organisationen nicht, Hilfe nach Aleppo zu schicken, weil es dort keine Empfänger mehr, also Terroristen, gibt. Zivilisten interessieren sie nicht“, so Rudskoj…

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