Presseschau vom 15.12.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über den Beschuss des KPP „Majorsk“ durch ukrainische Soldaten
Soldaten der ukrainischen Armee haben einen Krankenwagen aus Gorlowka nicht zu den verletzten friedlichen Einwohnern am Kontroll- und Passierpunkt „Majorsk“ gelassen. Dies teilte heute der Pressedienst der Gorlowsker Abteilung des Innenministeriums mit.
„Gegen 10 Uhr morgens schoss am KPP „Majorsk“ in unmittelbarer Nähe des ukrainischen Passierpunkts einer der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte auf friedliche Bürger. Ein Mann erlitt eine tödliche Schusswunde am Kopf, zwei Männer wurden verletzt, eine weitere Frau starb an einem Herzanfall. Innerhalb weniger Minuten sind Krankenwagen aus Gorlowka (DVR) eingetroffen, aber die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte haben sie nicht durchgelassen“, teilte das Innenministerium mit.
Der Pressedienst informierte, dass die Verletzten sowie die Leiche auf von Kiew kontrolliertes Territorium gebracht wurden. „Direkte Zeugen des Geschehens haben auch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte weggebracht und zum Stand um 15:30 waren sie nicht freigelassen worden“, fügte das Ministerium hinzu.
„Wie die Rechtsschützer festgestellt haben, hat ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte mit Codenamen „Schljapa“ das Feuer auf die Zivilisten eröffnet, die als Fußgänger in der Schlange bei der Ausfahrt aus Gorlowka standen“, teilte das Innenministerium weiter mit.
„In der Wache der Gorlowker Abteilung des Innenministeriums der DVR sind bereits Anzeigen von Verwandten des getöteten Mannes wegen vorsätzlichen Mordes eingegangen“, teilte das Ministerium weiter mit.
Nach Informationen der Behörde haben Mitarbeiter diese registriert „und es werden alle notwendigen Maßnahmen durchgeführt“.
Heute Morgen wurde am KPP „Majorsk“ das Feuer mit einem Maschinengewehr auf Passagiere eines Busses eröffnet, der vom Territorium der DVR kam. Die Einwohner waren aus dem Bus ausgestiegen wegen der Kontrolle der Dokumente.

de.sputniknews.com: Ukraine kauft Schrott-Hubschrauber für halbe Million Dollar
Das ukrainische Verteidigungsministerium hat für 500.000 US-Dollar kampfuntaugliche Hubschrauber eingekauft, wie aus einer Mitteilung auf der Webseite der Staatsanwaltschaft der Ukraine vom 14. Dezember hervorgeht.
Die Behörde hat demnach den Kaufvertrag mit einem privaten Unternehmen abgeschlossen, die Hubschrauber sollten von den Beamten in die Streitkräfte eingeführt werden. Später stellte es sich heraus, dass die Maschinen wegen ihres schlechten Zustands und mangelnder Ausrüstung völlig kampfuntauglich sind.
Eine interne Ermittlung ergab zudem, dass das Verteidigungsministerium dieselben Hubschrauber noch 2010 als überflüssige und untaugliche Kriegsgeräte an eine private Firma verkauft hatte.
Diese „Machenschaften“ haben der Staatsanwaltschaft zufolge nun einen Staatsschaden in Höhe von rund 500.000 US-Dollar angerichtet, den verantwortlichen Beamten droht eine Haftstrafe von fünf bis sieben Jahren.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Putin befiehlt: Übrige Kämpfer aus Ost-Aleppo herausführen
Auf Befehl von Russlands Präsident Wladimir Putin bereiten sich die russischen Militärs auf die Ausfuhr der noch in Ost-Aleppo verbliebenen Kämpfer vor, wie das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien am Donnerstag meldet.
„Auf Befehl des russischen Staatschefs Wladimir Putin bereitet das Zentrum für Versöhnung zusammen mit den syrischen Behörden die Ausfuhr der verbliebenen Kämpfer und deren Familien aus den östlichen Bezirken der Stadt Aleppo vor“, heißt es in der Mitteilung.
Die Kämpfer sollen demnach mit 20 Bussen und zehn Krankenwagen über einen speziellen Korridor in Richtung der Stadt Idlib abtransportiert werden. Die syrischen Behörden gewährleisteten Extremisten, die sich freiwillig zum Verlassen Ost-Aleppos bereiterklärten, die Sicherheit.
Am Vortag hatten die Kämpfer die Vereinbarungen über den Abzug aus der Stadt gebrochen und die Regierungstruppen erneut angegriffen. Die syrische Armee konnte die Attacke der Terroristen abwehren und setzte die Operation zur Befreiung von den unter deren Kontrolle stehenden Ostbezirken von Aleppo fort.
Zuvor hatte das Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien bekannt gegeben, dass etwa 6.000 Zivilisten, darunter mehr als 2.200 Kinder, aus den durch Terroristen kontrollierten Aleppo-Bezirken gerettet und in Sicherheit gebracht worden sein. Über 360 Kämpfer sollen ihre Waffen niedergelegt und in den westlichen Teil von Aleppo gewechselt haben. 329 von ihnen seien bereits amnestiert worden.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Nowoswanowka wurde Kalinowo mit 120mm-Mörsern beschossen.
Das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen aus Richtung Staniza Luganskaja beschossen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und die Folgen
„In der Nacht eröffneten die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf Dokutschajewsk. In der Folge des Beschusses wurde das Dach eines Hauses auf der Kosmonauten-Straße beschädigt. Womit geschossen wurde ist bisher nicht bekannt“, sagte der Bürgermeister von Dokutschajewsk Alexandr Katschanow.
Der Leiter der Ortsverwaltung von Alexandrowka Konstantin Tschalyj teilte mit, dass Scharfschützen auf Wohnhäuser der Ortschaften geschossen haben.
„Gestern Abend schossen Scharfschützen auf die Ortschaft. In der Folge des Scharfschützenfeuers wurde die Verglasung eines Hauses auf der Schewtschenko-Straße beschädigt“, sagte er.
Nach Informationen der Behörden wurde durch die Beschüsse niemand verletzt.
„Von 18:00 bis Mitternacht haben ukrainische Soldaten 30 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm auf Dokutschajewsk abgeschossen. Außerdem wurden auf Trudowskije, Alexandrowka im Westen von Donezk, Sajzewo, Schirokaja Balka bei Gorlowka, die Dörfer Sachaka, Leninskoje, Kominternow im Nowoasowskij-Bezirk, Shabitschewo im Jasinowataja-Bezirk, das Gewerbegebiet bei Jasinowataja und den Donezker Flughafen 130 Mörsergeschosse der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurden außerdem von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte Dutzende von Geschossen mit Panzertechnik abgeschossen, außerdem wurden Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
„Gestern Abend gegen 20:00 wurden die Umgebung des Kontroll- und Passierpunkts „Alexandrowka“ im Westen der Hauptstadt von Scharfschützen beschossen. Gegen 22:00 hat der Gegner das Feuer mit Panzertechnik und Schusswaffen auf den KPP „Majorsk“, eröffnet“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Die Quelle fügte hinzu, dass keine Informationen über Verletzte eingegangen sind.

de.sputniknews.com: EU wird für Ukrainer und Georgier visafrei – aber nicht mehr dieses Jahr
Die Europäische Union kann für mehrere Staaten, darunter ukrainische und georgische Bürger, bis zum Frühling 2017 die Visapflicht abschaffen, wie aus einer Quelle der EU-Kommission verlautete.
Dimitris Avramopoulos, der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft hat demnach „am Mittwoch die Hoffnung geäußert, das die Visafreiheit bis Anfang des Frühlings eingeführt werde“, so die Quelle gegenüber der Agentur RIA Novosti.
Die Regierungen in Kiew und Tiflis rechneten allerdings damit, dass die EU ihren Bürgern bereits im laufenden Jahr das visafreie Reisen gewähren würde.
Der EU-Kommissionsvorsitzende Jean-Claude Juncker hatte am Mittwoch dazu aufgerufen, den Prozess der Einführung der Visafreiheit für die ukrainischen und georgischen Bürger zu vollenden. „Wir haben das versprochen. Sie (die Ukrainer und Georgier – Anm. d. Red.) haben erfüllt, was wir von ihnen verlangten. Nun sind wir dran“, sagte Juncker bei der Plenarsitzung des EU-Parlaments in Strasbourg.
Zuvor hatten sich EU-Rat, EU-Parlament und EU-Kommission vorläufig auf einen Aussetzungsmechanismus der Visabefreiung für Drittländer für den Fall eines unkontrollierten Migranten- und Flüchtlingszustroms aus diesen Staaten in eine oder mehrere EU-Länder geeinigt.
Die EU-Kommission hatte bereits im Dezember 2015 bekanntgegeben, dass die Ukraine und Georgien bereits sämtliche Bedingungen für die Liberalisierung des Reiseverkehrs mit der EU erfüllt hätten.

Dnr-online.ru: Wiktorija Romanjuk, Ministerin für ökonomische Entwicklung der DVR, besuchte gemeinsam mit dem Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun einen Markt in Spartak.
Wie der Pressedienst des Ministeriums mitteilt, hatten die Einwohner der Ortschaft im Zusammenhang mit  dessen Lage in der Zone der aktiven Kämpfe lange Zeit nicht die Möglichkeit, sich mit den notwendigen Lebensmitteln zu versorgen. Mit gemeinsamen Anstrengungen der Organe der ausführenden Gewalt wurde Verkaufsaktionen organisiert, die nach den Worten der örtlichen Einwohner nicht nur eine Möglichkeit sind, die nötigen Waren zu kaufen, sondern auch eine reale staatliche Unterstützung zu spüren. Der Bedarf für solche Märkte wurde bereits nach dem ersten offensichtlich.
Wiktorija Romanjuk machte sich mit dem Sortiment auf dem Markt bekannt, unterhielt sich mit Einwohnern und überreichte den jungen Einwohnern süße Geschenke.
„In einer für die Republik so schwierigen Zeit ist die Beteiligung der Staatsorgane und der örtlichen Behörde am Leben der Bevölkerung das wirksamste Mittel zur Lösung der brennenden Probleme der Bürger. Nur mit gemeinsamen Anstrengungen können wir den Einwohnern helfen, die bestehenden Schwierigkeiten zu überwinden. Märkte, die in den frontnahen Regionen durchgeführt werden, sind eines der Mittel, sich um Menschen zu kümmern, die sich in einer schwierigen Lage befinden. Sie werden auf regelmäßiger Grundlage durchgeführt und erfreuen sich einer großen Nachfrage bei der Bevölkerung. Heute habe ich mich ein weiteres Mal davon überzeugt, dass unsere Initiative einen Widerhall in den Herzen der Menschen gefunden hat und den Zugang zu Waren, die für das Leben der Einwohner der frontnahen Bezirke notwendig sind, leichter gemacht hat“, kommentierte Wiktorija Romanjuk.
Die angebotenen Produkte waren nicht nur soziale wichtige Lebensmitteln, sondern auch Neujahrsgeschenke für die bevorstehenden Feiertage. Die Einwohner, die den Markt besuchten, konnten zu erschwinglichen Preisen Fleischprodukte, frischen Fisch, Eier, Pflanzenfett, Grieß, Sauermilchprodukte, Obst, Süßigkeiten und vieles mehr kaufen.

de.sputniknews.com: EU-Chefdiplomatin träumt von „EU-Russland-Front“ gegen Trump
Die Europäische Union und Russland können eine gemeinsame Position zu mehreren internationalen Problemen einnehmen – auch als Gegengewicht zur Politik der künftigen Regierung des designierten US-Präsidenten Donald Trump. Dies erklärte die EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini im Interview mit dem Wall Street Journal.
Beispielsweise im Falle des Atom-Deals mit dem Iran würde jede kleinste Abweichung Washingtons von den bereits getroffenen Vereinbarungen in Moskau zu Unzufriedenheit führen, so Mogherini im WSJ-Interview.
„Untersucht man jeden Fall extra, dann kommt man zu Fragen, zu denen Europäer und Russen – und mich würde das nicht wundern – auf einer Seite wiederfinden können: der Iran-Deal, die Nahost-Regelung und möglicherweise auch die Rolle der Uno“, sagte die EU-Chefdiplomatin.
Im Wahlkampf hatte Trump das Abkommen mit dem Iran scharf kritisiert und behauptet, es erlaube der Islamischen Republik, Atomwaffen zu bekommen. Wie Trumps außenpolitischer Berater, Walid Phares, erklärte, fordere der designierte US-Präsident eine Revision des Dokumentes zum iranischen Atomprogramm.
Trump hatte damals noch Israel Reverenzen gemacht und dabei auch versprochen, die amerikanische Botschaft aus Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, was bislang wegen des ungeregelten völkerrechtlichen Status der Stadt nicht geschehen sei.
Der Iran und die „Sechs“ der internationalen Vermittler hatten am 14. Juli 2015 ein Abkommen zur Regelung des jahrelangen Atomstreits mit dem Iran erzielt. Es wurde ein gemeinsamer Aktionsplan angenommen, dessen Erfüllung für Teheran die Aufhebung der früher gegen das Land von Seiten des UN-Sicherheitsrates, der USA und der EU verhängten Wirtschafts- und Finanzsanktionen bedeutet.

Dan-news.info: Bürger der Republik mit Anspruch auf Ermäßigungen haben in zweieinhalb Monaten Kompensationszahlungen für die Ausgaben für den Kauf von Haushaltskohle in einer Gesamtsumme von 98 Mio. Rubel erhalten. Dies teilte der Pressedienst des Arbeits- und Sozialministeriums der DVR mit.
„Zahlungen aus dem Haushalt der Republik für die Kompensation von Ausgaben für den Kauf von Haushaltskohle wurden in einer Gesamthöhe von 98,3 Mio. Rubel an Bürger mit Anspruch auf Ermäßigung gezahlt. Im Zeitraum von Anfang Oktober bis zum 13. Dezember dieses Jahren haben 13.100 Personen die Kompensationszahlungen beantragt“.

De.sputniknews.com: Abzug aus Aleppo (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Evakuierung von 5.000 dschihadistischen Kämpfern und ihren Familien aus Ost-Aleppo in Syrien hat begonnen. Das teilte der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Armeegeneral Valeri Gerassimow, am Donnerstag mit, berichtet Sputnik.
Wie Reuters unter Berufung auf den Berater des Syrien-Beauftragten der Uno, Jan Egeland, meldet, ziehen die dschihadistischen Kämpfer momentan aus Ost-Aleppo ab…
Die Extremisten, die noch immer ihre letzten Hochburgen im Südosten des syrischen Aleppos verlassen, verbrennen mittlerweile Unterkünfte, wie der TV-Sender Al Mayadeen berichtet. Demnach vernichten die Extremisten nicht nur wichtige Dokumente und Organisationstechnik, sondern auch sämtliche Lebensmittelvorräte.
Über diesem Teil der Stadt seien dicke Rauchwolken zu sehen, wird berichtet.
Dem TV-Sender zufolge werden insgesamt etwa 12.000 Menschen die südöstlichen Bezirke von Aleppo, die von der syrischen Armee umzingelt sind, verlassen. Darunter seien Mitglieder von bewaffneten Gruppierungen (etwa 4.000 Kämpfer) sowie deren Familienmitglieder, und auch Zivilisten, die die Extremisten als Schutzschilde genutzt hatten. Die Radikalen, die sich den Regierungstruppen nicht ergeben, sollen über einen speziellen Korridor aus der Stadt in Richtung der Provinz Idlib, die unter Kontrolle der bewaffneten Opposition steht, abziehen.
Am Donnerstag startete die erste Etappe der Operation zur Ausfuhr von Mitgliedern der bewaffneten Gruppierungen und Zivilisten aus Aleppo. Die Krankenwagen der syrischen Hilfsorganisation Roter Halbmond sind bereits am Kontrollpunkt im Vorort Ramus eingetroffen. Zuerst sollen Verletzte und diejenigen evakuiert werden, die dringend medizinische Hilfe benötigen.
Die syrischen Behörden sollen alle notwendigen Vorbereitungsmaßnahmen am Kontrollpunkt für eine erfolgreiche Durchführung der Operation getroffen und abgeschlossen haben….

Lug-info.com: Pressekonferenz des Industrieministers der LVR Dmitrij Boshitsch (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die Lebensmittelindustrie hat bei uns eine positive Dynamik. Trotz der Schwierigkeiten bei der Umorientierung auf neue Rohstoffmärkte haben wir den Umsatz praktisch verdoppelt. Ich meine, dass bereits im nächsten Jahr eine der Fragen der Verkauf unserer Waren nicht nur in die LVR und DVR, sondern auch auf äußere Märkte sein wird“, sagte Boshitsch.
„Der Umsatz in den ersten zehn Monaten des Jahres 2016 ist doppelt so hoch wie im gleichen Zeitraum des Jahres 2015“, fügte er hinzu.
Die Steuereinnahmen aus der Lebensmittelindustrie sind in diesem Jahr dreimal so hoch wie 2015.
„Bei der weiterverarbeitenden Industrie gibt es in den letzten zehn Monaten eine positive Dynamik beim Umsatz. Er beträgt 179% des letztjährigen“, sagte er.
„Wir haben heute eine positive Dynamik, das heißt ein positives Handelssaldo und bis zum Ende des Jahres erwarten wir einen Umsatz von mehr als 12 Mrd. Rubel bei der weiterverarbeitenden Industrie“, sagte der Minister. Er wies darauf hin, dass im weiterverarbeitenden Bereich seit Anfang 2016 1500 neue Arbeitsplätze geschaffen wurden, es sind nun 18.000.
„Diese Ziffern sind positiv, aber es gibt Fragen, die eine Lösung erfordern, die das Wachstum bremsen, das noch größer sein könnte“, sagte Boshitsch.
„Zu solchen Faktoren gehören die Wirtschaftsblockade von Seiten der Ukraine und die Nichtanerkennung der Republik. Außerdem waren unsere Unternehmen zu einem großen Teil auf den inneren Markt orientiert, deshalb musste Arbeit erfolgen, um hier eine Umorientierung zu erreichen“, erklärte er.
Das größte Wachstum gab es in diesem Jahr in der Metallindustrie, im Maschinenbau und in der Lebensmittelindustrie.
„Zu Beginn des Jahres 2016 waren bei uns 229 Unternehmen in Betrieb, heute, zum Ende des Jahres, sind es etwa 305 Unternehmen“, sagte Boshitsch.
„Für das nächste Jahr stellen wir uns, unter Berücksichtigung dessen, dass 486 Unternehmen analysiert worden sind, natürlich die Aufgabe, dass all unsere Unternehmen wieder in Betrieb genommen werden“, unterstrich Boshitsch.
Dabei merkte er an, dass ausgehend von der realen Situation die Inbetriebnahme von Unternehmen von der Nachfrage nach ihren Produkten abhängen wird.

de.sputniknews.com: Tausende Extremisten von Damaskus nach Idlib gebracht
Insgesamt 5744 Menschen, darunter 3674 Kämpfer, sind aus Vororten von Damaskus in die Provinz Idlib verbracht worden, wie der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Armeegeneral Walerij Gerassimow, am Donnerstag mitteilte.
„Im Rahmen der Tätigkeit des Zentrums (für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien – Anm. d. Red.) sind Vereinbarungen zur Waffenruhe mit Anführern von 1057 Ortschaften erzielt worden. 94 Oppositionseinheiten haben Anträge auf Beitritt zum Waffenstillstand
unterzeichnet“, so Gerassimow auf einem Briefing für ausländische Militärattachés.
Dem General zufolge sind die zuvor unter Kontrolle der Kämpfer stehenden Ortschaften Khan al-Shih und Et-Tell im Vorort von Damaskus bereits komplett von den bewaffneten Gruppierungen befreit worden.
„5744 Personen, einschließlich 3674 Kämpfer und deren Familienmitglieder, sind nach Idlib abtransportiert worden. 3624 Extremisten, die den Wunsch geäußert hatten, zu einem friedlichen Leben zurückzukehren, sind begnadigt worden“, so Gerassimow weiter.
Die russischen Militärs haben seit Anfang des laufenden Jahres bereits mehr als tausend Tonnen humanitäre Hilfsgüter nach Syrien gebracht.

Ukrinform: Der flüchtige Abgeordnete Olexandr Onyschtschenko hat nach seinen eigenen Angaben sein Parlamentsmandat für sechs Millionen Dollar gekauft. Das berichtet die TV-Sendung „Slidstwo.info“.
Die Zentrale Wahlkommission lehnte 2014 die Registrierung von Onyschtschenko als Kandidaten für die Parlamentswahlen ab, heißt es im Bericht. Mit seiner Klage gegen die Entscheidung der Wahlkommission war er in erster Instanz und auch in zweiter Instanz gescheitert.
Laut Onyschtschenko habe er dem Abgeordneten Dawyd Schwanija sechs Millionen Dollar gezahlt. Dann habe er sich mit dem Präsidenten getroffen und der Leiter der zentralen Wahlkommission Mychailo Ochendowskyi habe ihn persönlich registriert.
Onyschtschenko legte keine Beweise für seine Behauptungen vor. Schwanija wollte sich mit Journalisten nicht treffen. Das Präsidialamt teilte mit, dass die Behauptungen von Onyschtschenko „der Wirklichkeit nicht entsprechen und eine Lügengeschichte des Verdächtigen ist.“
Onyschtschenko wird Unterschlagung staatlicher Mittel und Bildung einer kriminellen Organisation im Zusammenhang mit Verkauf des Erdgases vorgeworfen. Der Schaden wird auf 3 Milliarden Hrynwnja beziffert. Im Juni 2016 wurde aufgrund von eines Korruptionsverdachts gegen Onyschtschenko dessen Immunität aufgehoben. Er hatte die Ukraine verlassen.
Außerdem wirft der Sicherheitsdienst der Ukraine SBU dem Parlamentsabgeordneten die Zusammenarbeit mit der russischen Führung und ermittelt wegen Landesverrats gegen ihn.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Luft-Transporte: Bundeswehr entscheidet zwischen Russland und Ukraine
Wegen der Auflösung des Joint Ventures Ruslan Salis muss Deutschland für die Bundeswehr-Transporte separate Verträge mit Russland und der Ukraine schließen. Doch die Preise unterscheiden sich massiv.
Seit mehr als zehn Jahren fliegt Ruslan Salis mit ihren riesigen Antonow-Transportfliegern aus Sowjetzeiten für Deutschland und andere Nato-Länder deren Kriegsgerät in Krisengebiete. Wegen der Krise zwischen der Ukraine und Russland steht das Gemeinschaftsunternehmen vor dem Aus. Deshalb braucht es nun zwei Verträge; einen mit Russland und einen mit der Ukraine – weil nur sie den Transport-Service anbieten.
„Die Antonov 124-100 kann 120 Tonnen Fracht rund 4.800 Kilometer weit fliegen — das ist rekordverdächtig“, schreibt Christian Thiels auf Tagesschau.de. „Der entsprechende Vertrag läuft zum Jahresende aus. Er muss also verlängert werden.“
Dass die Bundeswehr auf die Frachtflugzeuge angewiesen ist, bestätigt auch Verteidigungsexperte Thomas Wiegold. „Die Bundeswehr selber hat keine Flugzeuge dieser Größe und wird auch keine Flugzeuge dieser Größe beschaffen. Das ist nicht geplant, das wäre auch finanziell illusorisch“, sagte Wiegold gegenüber dem MDR.
Anfang Dezember warnte der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin Nato-Vertreter in Brüssel davor, mit Russland zusammenzuarbeiten. Klimkin gab sich selbstsicher: „Wir haben genug Kapazität, um den Grundbedarf der Nato zu decken.“ „Alle unseren Verbündeten sind sehr positiv eingestellt, eben den ukrainischen Lufttransport in Anspruch zu nehmen“, beteuerte er.
Doch die Ukrainer lassen sich ihre Dienste ziemlich üppig bezahlen, berichtet tageschau.de unter Verweis auf den 25-seitigen Vertrag. Pro Flugstunde wolle das Antonov Design Bureau 37.509 Euro haben. Die Russen verlangten dagegen 23.341 Euro. Darüber hinaus hat die Ukraine nicht genug Flugzeuge.
„Etwas verwunderlich ist, dass die Preisgestaltung der beiden Firmen beim Einsatz des gleichen Flugzeuges so unterschiedlich ist – der eine Anbieter ist pro Flugstunde gleich mehrere Tausend Euro teurer als der andere“, sagte Tobias Lindner (Die Grünen), Mitglied des Verteidigungs- und Haushaltsausschusses, im Gespräch mit tagesschau.de.
Hinzu kommt, dass die Ukraine zu wenig Flugzeuge hat und seit diesem Jahr keine neuen mehr baut: Der in Kiew ansässige „Wissenschaftlich-technische Antonow-Komplex für Luftfahrt“, einst einer der prominentesten Flugzeugbauer der Sowjetunion, hat in diesem Jahr das Fließband stillgelegt.
Weil die ukrainische Regierung die Zusammenarbeit mit Russland gekappt hat, um sich der EU zuzuwenden, bekommt Antonow keine Bauteile mehr aus dem Nachbarland. In dieser Woche forderte der Flugzeug-Hersteller von der Kiewer Regierung Subventionen in Höhe von 703,2 Millionen US-Dollar.
Nur mit der russischen Seite zu verhandeln sei nicht möglich gewesen, heißt es in einer Begründung des deutschen Verteidigungsministeriums, die als „vertraulich“ eingestuft ist und tagesschau.de vorliegt. Die Russen hätten nämlich bei vielen Ländern keine Überflugrechte. Ohnehin gebe es „keine reale wirtschaftliche Alternative zu SALIS“. Auch die pannenbehafteten A400M-Transportmaschinen, die die Bundeswehr bei Airbus bestellt hat, wären schlicht zu klein – wenn sie denn überhaupt in ausreichender Stückzahl und verlässlicher Qualität geliefert würden, muss man wohl hinzufügen.
Russland konzipiert unterdessen einen neuen Riesentransporter: Die PAK TA soll mit einer Tragfähigkeit von 200 Tonnen (Antonov 124-100 kann 120 Tonnen transportieren) das schwerste und zugleich das schnellste Frachtflugzeug der Welt werden.

Ukrinform: Das Moskauer Stadtgericht hat den Einspruch gegen Arrest des ukrainischen Journalisten von Ukrinform Roman Suschtschenko abgelehnt, twittert sein Anwalt Mark Feigin.
Die Haft für Suschtschenko hat das Gericht Lefortowo bis zum 30. Januar 2017 verlängert.

Dnr-online.ru: Heute wurde  zielgerichtete humanitäre Hilfe aus der RF in die Republik geliefert, die für das Kohle- und Energieministerium vorgesehen ist.
Über den Zweck der Lieferung berichtete der Leiter des Zivilverteidigungsdienstes des Kohle- und Energieministeriums Alexandr Siriza.
„Wir haben begonnen, humanitäre Hilfe aus der RF für das Programm der 2. Wiederaufbauetappe von Objekten der Energieversorgung der DVR zu erhalten. Dieses Programm sieht den Wiederaufbau von 12 Objekten durch Vertragsunternehmen vor und von 114 durch eigene Kräfte. Außerdem ist die Auffüllung des Lagers für Störungsfälle des Ministeriums vorgesehen, was eine störungsfreie Herbst- und Winterzeit sicherstellt“, teilte er mit.
Der stellvertretende Direktor der Abteilung zur Arbeit mit humanitärer Hilfe des Zivilschutzministeriums der DVR Oleg Jakowlew wies auf den unschätzbaren Beitrag Russlands beim Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur der DVR hin. „Seit Anfang des Kriegs haben die ukrainischen Truppen regelmäßig Infrastrukturobjekte der DVR beschossen, darunter Stromleitungen, Heizungsversorgungsobjekte. Und derzeit ist die humanitäre Hilfe der RF das einzige Mittel, die zerstörte Infrastruktur wiederaufzubauen“.

De.sputniknews.com: Die Mails und Dokumente der US-Demokraten sind nicht gehackt, sondern von einer Insider-Quelle bereitgestellt worden, wie Craig Murray, ehemaliger Botschafter Großbritanniens in Usbekistan und heute WikiLeaks-Mitarbeiter, am Mittwoch gegenüber der britischen Zeitung DailyMail sagte.
„Keiner der Leaks kam von Russen“, so Murray. „Die Quelle hatte einen legalen Zugang zu den Informationen. Die Dokumente kamen von Insidern, nicht durch Hacken.“
Eine Quelle in der Partei selbst hatte Murrays Worten nach legalen Zugang zu den E-Mails der damaligen Präsidentschaftskandidatin Clinton. Dieser habe ihm die Dokumente von Wahlkampfmanager John Podesta in einer Waldgegend nahe der American University überreicht.
Die zahlreichen Korruptionsgeschäfte im Clinton Fond sowie der Ausschluss von Bernie Sanders aus dem Wahlkampf hätten den Insider zu der Tat motiviert, so der ehemaliger Diplomat. Warum die CIA ständig von russischen Hackern spreche, sei für Murray unklar: „Ich verstehe nicht, warum die CIA behauptet, dass die Informationen von russischen Hackern kamen, obwohl sie doch wissen müssen, dass das nicht wahr ist.“…

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Soldaten 1243 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 30 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 290 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm sowie 708 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern angewendet. Außerdem wurden Panzertechnik und Schusswaffen verwendet.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen Grusewitsch, Schaptala, Nikoljuk, Sokolow und Deljazitkij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Gorlowka, Schirokaja Balka, Wasiljewka, Lebjashje, Krutaja Balka, Jasinowataja, Wesjoloje, Shabitschewo, Spartak, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Kominternowo, Leninskoje, Sachanka und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In den Ortschaften Dokutschajewsk und Alexandrowka wurden zwei Wohnhäuser beschädigt.
In der Folge eines Mörserbeschusses unserer Positionen starb ein Soldat der Volksmiliz der DVR.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten der Ortschaften:
– Mariupol, 16 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von sechs 152mm-Haubitzen „Giazint-B“, acht Panzern und drei 100mm-Antipanzergeschützen „Rapira“ bemerkt;
– Berdjanskoje, 26 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von zwei 122mm-Haubitzen D-30 bemerkt.
Die Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden den Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE-Mission übergeben.
Trotz der Anwesenheit des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission Alexander Hug in der ATO-Zone begeht die ukrainische Seite weiterhin Verbrechen gegen friedliche Bürger und beschießt mit verbotenen Waffen Ortschaften der Republik. Wir hoffen, dass während des heutigen Treffens von A. Hug mit den Leitern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination von der ukrainischen und der russischen Seite in Soledar die Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte behandelt werden, die mit den Beschüssen einer Schule in Sachanka am 11. Dezember und von Dokutschajewsk am 15. Dezember, auf der 30 Artilleriegeschosse abgeschossen wurden, verbunden sind.
Was die Frage des Mordes an Bürgern am KPP „Majorsk“ am 14. Dezember betrifft, möchte ich sagen, dass mir klar ist, dass die ukrainische Seite meine Erklärung liest und versucht, ihnen zu widersprechen, wenn auch sehr wenig überzeugend. Zeugen des genannten blutigen Verbrechens gibt es mehr als genug, um der Weltöffentlichkeit den Zynismus und das völlige Fehlen von Moral bei der ukrainischen militärisch-politischen Führung zu demonstrieren.

de.sputniknews.com: Medwedew: Russland „hängt nicht mehr am Tropf“
Noch vor kurzem hing Russland an der Nadel ausländischer Arzneimittel, sagte der russische Ministerpräsident Dimitri Medwedew am Donnerstag im TV-Programm „Gespräch mit Dmitri Medwedew“.
„Die Veränderungen in der Pharmaindustrie sind von großer Bedeutung. Noch vor kurzem hing unser Land voll an der Nadel ausländischer Arzneimittel“, erklärte der Ministerpräsident.
Seinen Worten zufolge deckt Russland den Bedarf der Bevölkerung an Arzneimitteln zu 65-70 Prozent. „Jetzt decken wir die innere Nachfrage zu 65-70 Prozent mit unseren Arzneimitteln und, ich betone, es sind Arzneimittel von hoher Qualität.“
Außerdem sind die russischen Arzneimittel laut Medwedew billiger, da sie mit russischer Währung bezahlt werden.
„Natürlich ist es für unsere Bevölkerung, für unsere Bürger, billiger, da sie nicht in ausländischer Währung bezahlt werden.“ Wenn man aber von den wichtigsten und notwendigsten Mitteln spreche, „so decken wir unsere Nachfrage zu 77 Prozent“, merkte Medwedew an.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Im Gebiet von Roskwit sind fünf Artilleriegeschütze „Gwosdika“ des Kalibers 122mm und vier Lastwagen mit Personal und Munition eingetroffen“, teilte Marotschko mit.
„Es wurde auch festgestellt, dass auf dem Gebiet einer Kiesgrube im Gebiet von Staniza Luganskaja fünf T-64-Panzer und zwei 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“ stationiertt sind“, fügte er hinzu.
Der Major merkte an, dass im Gebiet von Troizkoje Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen unter Verwendung schweren Geräts durchgeführt werden.
Dabei unterstrich Marotschko, dass die Volksmiliz der LVR sich in ständiger Kampfbereitschaft befindet und regelmäßige Übungen zur Erhöhung der Professionalität des Personals durchführt.
„Nach dem Plan der militärischen Ausbildung der Volksmiliz wurde die Durchführung von Übungen mit Scharfschützen und Panzermannschaften durchführt. Die Soldaten zeigten im Ergebnis der Übungen angemessene Resultate“, sagte er.
„Unsere wurden Tatsachen bekannt, dass Werber für die nationalistische Bataillone der Ukraine ihre Tätigkeit in Europa sowie in den USA und Brasilien verstärken. So hat im brasilianischen Bundesstaat Rio Grande do Sul die Polizei eine Operation zur Festnahme von Werbern des ukrainischen Bataillons „Asow“ und örtliche Neonazis festgenommen, die vorhatten in den Krieg im Donbass zu ziehen“, sagte er.
„Die Festnahmen wurden gleichzeitig in acht Städten durchgeführt, darunter in der Hauptstadt Porto Allegre. Es wurde festgestellt, dass die Werber im Süden Brasiliens aus der Ukraine und Osteuropa stammten. Jetzt wurden sie aufgrund von Besonderheiten des brasilianischen Rechtssystems freigelassen, aber die Untersuchung geht weiter. Während der Operation wurden auch Computer, Dokumente und nationalistische Propaganda konfisziert“, sagte Marotschko.

De.sputniknews.com: Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow am Donnerstag bei einem Treffen mit ausländischen Militärattachés in Moskau (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Mehr als 2000 Kämpfer aus Russland und den GUS-Staaten sind in einem Jahr in Syrien vernichtet worden, wie der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Armeegeneral Walerij Gerassimow, am Donnerstag mitteilte.
Dem General zufolge unternahm Russland im Jahr 2016 „konkrete praktische Schritte zur Vereitelung von Gefahren für die eigene Sicherheit“. Die Hauptaufmerksamkeit sei dabei dem Kampf gegen den Terrorismus in Syrien sowie der Verhinderung der Rückkehr von Kämpfern aus Militärschulen der Dschihadisten im Nahen Osten und in Nordafrika nach Russland gewidmet worden….
„Im vergangenen Jahr wurden mehr als 2000 Kämpfer aus Russland und den GUS-Staaten in Syrien vernichtet“, so Gerassimow auf einem Briefing für ausländische Militärattachés.
Weiter hieß es dort: Trotz des jüngsten IS-Erfolges in Palmyra sieht der russische Generalstab in Syrien eine entscheidende Wende zugunsten der Regierungstruppen.
„Die großen Banditenformationen sind in den wichtigsten Operationsrichtungen zerschlagen. Wichtige Orte und Kommunikationswege sind befreit. Die Regierungskräfte haben die Initiative übernommen; die Bedingungen für eine politische Regelung der Krise sind geschaffen worden“, so Gerassimow.
Die syrische Armee habe ohne jede Luftunterstützung die Großstadt Aleppo fast völlig von den Extremisten befreit. „Die russische und die syrische Luftwaffe fliegen seit dem 18. Oktober keine Angriffe in Aleppo. “…
Das russische Militär hat nach eigenen Angaben im laufenden Jahr insgesamt tausend Tonnen Hilfsgüter ins Kriegsland Syrien gebracht. „Syrien wird weiter humanitäre Hilfe erwiesen.“…
Jeden Tag sterben in Syrien Zivilisten von Hand der sogenannten „gemäßigten Opposition“, wie der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, General Walerij Gerassimow, am Donnerstag mitteilte.
„Durch das Vorgehen der sogenannten gemäßigten Opposition sterben täglich Zivilisten, es werden Infrastrukturobjekte zerstört, in ihr Visier geraten Schulen und Krankenhäuser. Diese Terroristen nutzen die Einwohner als Schutzschilde“, so Gerassimow….

Av-zakharchenko.su/dnr-online.ru:
Pressekonferenz des Oberhauptes der DVR Alexandr Sachartschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Das gestrige Verbrechen, das Erschießen friedlicher Einwohner durch ukrainische Soldaten am Kontroll- und Passierpunkt „Majorsk“ zeigt ein weiteres Mal, dass die Ukraine die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte nicht kontrolliert, sagte Alexandr Sachartschenko.
„Das Kommando der Ukraine kontrolliert nicht nur die nationalistischen Bataillone, die radikalen Kräfte nicht, sondern auch die ukrainischen Streitkräfte nicht. Die Ukraine versucht mit allen Kräften, zum Terror gegen friedliche Bürger überzugehen, und der gestrige Vorfall ist dafür eine Bestätigung.
Das Innenministerium der DVR legt alle Anstrengungen darein, diese Tragödie zu untersuchen. Ich verfolgte den Verlauf der Ermittlungen seit gestern.“
Das Republikoberhaupt merkte an, dass der Staat den Familien der Bürger, die Opfer der Ereignisse am KPP „Majors“ wurden, helfen wird.
Alexandr Sachartschenko kommentierte die Ergebnisse der Reise nach Minsk
(das Treffen mit Nadeshda Sawtschenko – Anm. d. Übers.)

„Ja, das Treffen fand tatsächlich statt. Hauptsächliche Frage während des Treffens war die Frage der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen, insbesondere wurde der Austausch von Gefangenen nach der Formel „alle gegen alle“ erörtert. Sawtschenko schlug einige Varianten dieses Prozesses aus ihrer Sicht vor. Plotnizkij und ich haben unsere Varianten vorgeschlagen. Es ist erfreulich, dass nicht nur die Vertreter der Kontaktgruppe, sondern auch Abgeordnete der Ukraine, wie sicher auch die Mehrheit der Einwohner der Ukraine, diesen Prozess beschleunigen wollen. Die Menschen müssen nach Hause zurückkehren. Es wurden keine konkreten Vereinbarungen erreicht. Aber wichtig ist die Tatsache, dass das Treffen stattgefunden hat. Ich hoffe, dass es hilft, den Minsker Prozess vom toten Punkt wegzubringen.
Bezüglich Sawtschenko kann ich sagen, dass sie eine sehr gefährliche Gegnerin ist und ein Mensch, der an das glaubt, was er sagt und tut. Das ist mein persönlicher Eindruck von ihr“.
Ist die Entscheidung eines niederländischen Gerichts gerecht, das Skythengold der Ukraine zu übergeben?
„Diese Gegenstände wurden auf dem Territorium der Krim gefunden. Entsprechend gehören sie den Einwohnern der Krim. Die Krim ist russisch. Ausgehend davon, wie kann ein Gericht eine Entscheidung treffen, das nicht an das Territorium übergeben, wo es sich befand, sondern in ein ganz anderes Land?
Und zweitens , wenn zwei Museen sich über die Übergabe irgendeines wertvollen Exponats einigen, so muss das Museum, das das Objekt entgegen genommen hat, es in das Museum zurückgeben, aus dem es kommt. Alle politischen Erklärungen über die Übergabe von Wertobjekten an Dritte sind ein Verstoß. Aber in unserem Leben gibt es viele Ungerechtigkeiten. Nicht auf alle Prozesse können wir Einfluss nehmen. Aber wenn wir Kiew einnehmen, verspreche ich, dass das Gold der Krim auf die Krim zurückkehrt. Wenn nicht Jazenjuk und Sementschenko es wieder stehlen.“
Wie verhalten Sie sich zur Erklärung Sementschenkos, der vorschlägt, die Ukraine vom Donbass durch eine Sicherheitszone abzugrenzen?
„Zuerst haben sie versucht, eine Mauer zu bauen. Die Mauer haben sie nicht gebaut, das Geld haben sie gestohlen. Sementschenko war nicht dort. Dann haben sie vorgeschlagen, einen Graben auszuheben. Auch dort war Sementschenko nicht. Jetzt will Sementschenko eine zusätzliche Befestigung bauen. Ich denke, wenn man die Gelder dafür vorsieht, wird Sementschenko die Befestigung nicht bauen. Wir können absolut kostenlos eine Befestigung zwischen uns und der Ukraine an der Grenze des Donezker Oblast bauen. Und Feuerstellungen werden wir einrichten und Kontroll- und Passpierpunkte. Aber Sementschenko werden wir kein Geld geben – er wird es stehlen.“
Der ständige Vertreter der RF bei der OSZE Alexandr Lukaschewitsch sagte in einer Rede, dass die Stationierung einer bewaffneten OSZE-Mission im Donbass „nicht diskutiert wird, weder praktisch noch perspektivisch“. Heute kommentierte Alexandr Sachartschenko diese Erklärung.
„Dies ist eine völlig begründete Entscheidung. Im Mandat der OSZE-Mission ist eine Bewaffnung der Mission auf dem Territorium der Republik nicht vorgesehen. Deshalb ist es völlig logisch, dass die OSZE sich dem verweigert. Von Anfang an, als die Ukraine diesen Vorschlag einbrachte, hat die OSZE dies nicht unterstützt. Die OSZE erklärte der Ukraine, dass sie nur beobachtet“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Die Frage der Verlängerung  der Minsker Vereinbarungen in das Jahr 2017 wurde bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe noch nicht aufgeworfen.
„Nach der letzten Reise nach Minsk hat mir Denis Puschilin berichtet, dass im Jahr 2017 bereits Treffen geplant sind. Ich denke, dass die nächste Sitzung der Kontaktgruppe diese Frage aufwerfen wird. Wenn die Ukraine diese Frage bei den Verhandlungen in Minsk nicht anspricht, so werden wir sie selbst einbringen“, sagte Sachartschenko.

Ukrinform: Die Ukraine fordere, aus der Gefangenschaft aus den vorübergehend besetzten Gebieten von Donbass 58 ukrainische Bürger zu befreien, deren Aufenthalt festgestellt wurde, erklärte die Vertreterin von der Ukraine in der trilateralen Kontaktgruppe, Iryna Heraschtschenko, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Uns ist es gelungen, Informationen über den Aufenthalt von 58 Personen, Bürger der Ukraine, zu finden, die in den besetzten Gebieten sind“, sagte sie.
52 Geiseln seien in Donezk und 6 in Luhansk.
„Wenn es 58 Personen gibt, können wir ihre Freilassung fordern“, fügte sie hinzu.
Iryna Heraschtschenko betonte, auf der vollständigen Liste des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) stehen 109 Personen, die die Ukraine fordert freizulassen.

De.sputniknews.com: Russland möchte keine Freundschaft, die sich gegen jemanden richtet – mit diesen Worten kommentierte der Kreml eine Äußerung von Federica Mogherini. Die EU-Außenbeauftragte hatte laut dem Wall Street Journal Russland einen Schulterschluss angeboten, um dem neuen US-Präsidenten Donald Trump gemeinsam die Stirn zu bieten.
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, räumte in seiner Stellungnahme ein, dass die Beziehungen zwischen Russland und der EU gegenwärtig am Boden lägen. Dennoch könne er „kaum der Idee zustimmen, gegen jemanden befreundet zu sein…Das ist eine Vorgehensweise, die kaum unseren Interessen entspricht.“
„Erstens wissen wir noch nicht, welche Politik die US-Administration unter Donald Trump betreiben wird“, so Peskow weiter. Russland wünsche sich gute Beziehungen zur EU und möchte den Dialog wiederbeleben. Beide Seiten könnten laut Peskow im Anti-Terror-Kampf und im Kampf gegen den Klimawandel zusammenarbeiten. Doch gegenwärtig gebe es zwischen Moskau und Brüssel überhaupt keine Beziehungen.

Dnr-online.ru: Die ukrainische Seite behindert in jeder Weise die Reparatur und den Wiederaufbau der Wasser- und Stromversorgung von Ortschaften an der Kontaktlinie. Dies berichtet in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko.
„Alle Reparaturarbeiten endeten damit, dass Elektromonteurbrigade beschossen wurde. Seit August 2016 haben wir etwa 12 Anfragen auf Wiederherstellung der Wasser- und Stromversorgung der Siedlung des Bergwerks 6/7 und von Sajzewo eingereicht. In vier Monaten haben wir nur die Erlaubnis zur Reparatur von vier Störungen in der Siedlung des Bergwerks 6/7 erhalten. Wir konnten keine Genehmigungen für die Reparatur von Infrastruktur in  Sajzewo und Showanka erhalten. Jetzt haben wir in Sajzewo eine medizinische Station und einen Apothekenpunkt eröffnet. Trotzdem bleiben diese Ortschaften Brennpunkte“, teilte Iwan Prichodko mit.

De.sputniknews.com: Das Europäische Parlament hat der Aufhebung der Visumspflicht für die Ukraine und Georgien zugestimmt, berichtet Sputnik unter Berufung auf die Ergebnisse der diesbezüglichen Abstimmung in dem Gremium.
Die Abstimmung hatte am Donnerstag in Straßburg in einer Plenarsitzung stattgefunden. Das EU-Parlament billigte den Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zur Frage der Gewährung der Visafreiheit an die Bürger der Ukraine und Georgiens…

De.sputniknews.com: Die Verstärkung der Nato-Präsenz nahe der russischen Grenzen und Nordkoreas Atomprogramm zählen zu den größten Herausforderungen für die Sicherheit Russlands, wie der russische Generalstabschef Valeri Gerassimow am Donnertag bei einem Pressegespräch sagte.
„Als Herausforderungen für die Sicherheit Russlands betrachten wir die Verstärkung der Nato-Präsenz nahe der russischen Grenzen und die Entwicklung des Atomprogramms Nordkoreas“, so Gerassimow.
Zu den weiteren Gefahren zählen laut Gerassimow die wachsenden Terroraktivitäten in Afghanistan, die unstabile Lage im Nahen Osten und in Nordafrika wegen des andauernden Syrien-Kriegs, die anhaltenden bewaffneten Konflikte in Libyen, im Irak und im Jemen, die Aktivitäten der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) zur Errichtung eines „Weltkalifats“ und die bewaffnete Konfrontation im Südosten der Ukraine.

Abends:

De.sputniknews.com: Die Feuerpause in Aleppo und der Beginn der Evakuierung der Kämpfer aus der Stadt stehen laut dem Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, mit den Gesprächen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan im Zusammenhang, die am Vortag stattgefunden haben.
„Einige Fragen, die behandelt wurden, sind mit den Prozessen, die jetzt vor sich gehen, gegenseitig verbunden“, teilte Peskow am Donnerstag in einer Pressekonferenz mit.
Am Mittwoch hatten Putin und Erdogan in einem Telefonat bestätigt, sie seien bereit, die weitere Zusammenarbeit zur Beseitigung der Terrorgefahr im Nahen Osten fortzusetzen. Zudem betonten sie die Notwendigkeit, die Bemühungen zur Verbesserung der humanitären Lage in Aleppo und zur Förderung des Starts des politischen Prozesses in Syrien zu verstärken…

Ukrinform: Das Kiewer Bezirksgericht Petscherskyi hat Haftbefehl gegen den früheren Staatspräsidenten Wiktor Janukowytsch erlassen.
Der Haftbefehl erlaubt auf Antrag der Militärstaatsanwaltschaft die Festnahme des Ex-Staatschefs, teilte der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Juri Luzenko, auf Facebook mit. Der verdächtige Janukowytsch sei nach der Festnahme dem Gericht vorzuführen.
Wiktor Janukowytsch wird des Landesverrats und der Komplizenschaft mit Russland bei der Kriegsführung verdächtigt.

de.sputniknews.com: Moskau: Prozess zu Anerkennung von Machtwechsel in Kiew als Staatsstreich beginnt
Im Moskauer Dorogomilowski-Gericht hat der Prozess zu den Ereignissen von 2014 in der Ukraine begonnen, bei dem es darum geht, ob diese als Staatsstreich einzustufen sind.
Dem Prozess liegt eine Klage des ehemaligen ukrainischen Abgeordnete Wladimir Olejnik zugrunde.
„Ich teile mit, dass im Februar 2014 ein Staatsstreich stattgefunden hat, d.h., dass Handlungen unternommen wurden, die auf die Veränderung der Verfassungsordnung gerichtet waren. Faktisch war ein Staatsstreich erfolgt und die Verfassung der Ukraine mit Füßen getreten worden“, erklärte er in der Gerichtsverhandlung.
Das Gericht gab dem Antrag statt, den Ex-Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch, als Zeugen zu dem Fall anzuhören.
Olejnik besteht darauf, dass Janukowitsch durch einen unrechtmäßigen Beschluss des Parlaments seines Amtes enthoben wurde, wobei dies mit der „Selbstenthebung von den Amtspflichten“ begründet worden war. Wie Olejnik behauptet, ist eine solche Motivation von der ukrainischen Verfassung nicht vorgesehen.
Der Ex-Präsident der Ukraine unterstützt die Klage seines früheren Parteifreundes Wladimir Olejnik.
„Ich werde Zeugnis ablegen über den Staatsstreich, der in der Ukraine erfolgt ist und schwere Folgen nach sich gezogen hat“, erklärte Janukowitsch während der Verhandlung vor dem Moskauer Dorogomilowski-Gericht, wo er als Interessierter an der Klage des Ex-Abgeordneten Wladimir Olejnik auftritt.
Janukowitsch zufolge sind durch unrechtmäßige Handlungen des Parlaments, der Werchowna Rada, der Verfassung widersprechende Gesetze verabschiedet worden, insbesondere über seine Amtsenthebung.
„Alle nachfolgenden Handlungen, die es im Parlament und bei der Ernennung der neuen Regierung gegeben hat, waren verfassungswidrig“, so der Ex-Präsident.
Er äußerte seine Hoffnung, dass der Tag kommen werde, an dem das Verfassungsgericht der Ukraine jenen Ereignissen seine richtige juristische Einschätzung geben werde.
„Sie sind über den Rahmen der Gesetze der Ukraine hinausgegangen, das hat zu schweren Folgen geführt. Ohne jegliche Veranlassung hat die Macht den Kampf gegen das eigene Volk aufgenommen, wodurch nicht nur Bewohner der Ukraine, sondern auch anderer Länder gelitten haben und getötet wurden.“
Janukowitschs betonte sein besonderes Bedauern über das Schicksal des Ostens des seinerzeit von ihm geführten Landes.
„Die prosperierende Region – der Donbass – liegt jetzt in Ruinen, dort dauert der Krieg an und wird Blut vergossen. Der von den Vertretern der gegenwärtigen Macht entfesselte Krieg ist eine grobe Verletzung der Verfassung, und dafür wird man die Verantwortung tragen müssen“, so Janukowitsch….
Wladimir Olejnik hatte sich zunächst an die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft gewandt, damit diese zu Staatsstreich und zu Verfassungsbruch ermittle und die Schuldigen zur Verantwortung ziehe. Außerdem klagte er vor dem Obersten Verwaltungsgericht der Ukraine. Weil die Kiewer Justiz aber seine sämtlichen Anträge ablehnte, rief der Parlamentarier nun ein Gericht in Moskau an, wo jetzt die Gerichtsverhandlung zu seiner Klage begonnen hat.

Dnr-online.ru: In Donezk fand ein Runder Tisch zum Thema „Erörterung einer Konzeption eines Gesetzesentwurfs über das Einbringen von Besitz privater Eigentumsform in den Wirtschaftsumlauf“. An der Diskussion nahm der Minister für Einnahmen und Abgaben der DVR Alexandr Timofejew, Abgeordnete des Volkssowjets, des Fonds für Staatseigentum sowie Vertreter von Fachbehörden und Instituten teil.
„Zurzeit gibt es auf dem Territorium der Republik 18.000 aufgegebene Objekte, deren Besitzer sie verlassen haben. Dies ist ein recht schwieriges und ernsthaftes Problem, das wir lösen müssen. Für den Wiederaufbau der Wirtschaft der DVR ist es eine Notwendigkeit, die aufgegebenen Objekte wieder in Betrieb zu nehmen. Ihr Stillstand ist äußerst falsch, deshalb müssen wir Mittel zur Lösung der Situation finden und die Objekte umwidmen und dafür einen rechtlichen Mechanismus ausarbeiten. Dabei müssen die Objekte nach zwei Kategorien unterschieden werden: Objekte, deren Besitzer die DVR aus diesem oder jenem Grund verlassen haben und die freiwillig ihre Objekte aufgegeben haben und die Objekte, deren Besitzer aktiv am Kampf gegen die DVR durch Finanzierung der sogenannten „ATO“ oder durch unmittelbare Leitung ukrainischer bewaffneter Abteilungen beteiligt sind“, sagte Alexandr Timofejew.
Der Minister rief die Vertreter aller interessierten Behörden auf, sich äußerst ernsthaft an die Erarbeitung des Gesetzesentwurfs zu machen. „Ich bin überzeugt, dass eine solche Arbeit die Zusammenarbeit zwischen den Behörden erleichtert“, sagte der Minister.

de.sputniknews.com: Uno: Russisches Militär hilft „Tag und Nacht“ bei Evakuierungen aus Aleppo
Das russische Militär erweist der Uno rund um die Uhr Hilfe bei den Evakuierungen aus Ost-Aleppo, wie der Berater des Syrien-Beauftragten der Uno, Jan Egeland, am Donnerstag bei einem Pressegespräch sagte.
„Tag und Nacht werden wir vom russischen Militär unterstützt und wir denken, dass wir die Situation überwachen und bei den Evakuierungen helfen können“, sagte Egeland.
Zudem brachte Egeland seine Hoffnung zum Ausdruck, dass am Donnerstag der „letzte Versuch gelingen wird, Menschen aus Aleppo zu evakuieren“.
Laut Egeland hat die Uno zurzeit Zugang zu den früher aus Ost-Aleppo geflohenen 50.000 Menschen. Zugleich könne die Uno aber keine genaue Zahl jener nennen, die sich noch in den von der Opposition kontrollierten Wohnvierteln aufhalten. Die früheren Uno-Angaben über 250.000 zu evakuierende Menschen könnten bereits nicht mehr der Wirklichkeit entsprechen.
Egeland betonte, dass die Vereinbarung über die Evakuierung unmittelbar zwischen den in den Konflikt verwickelten Parteien erzielt worden sei. Er rechnet damit, dass die Menschen aus Ost-Aleppo schnell evakuiert würden und ihnen kein Schaden zugefügt würde.
Unter denen, die aus Ost-Aleppo evakuiert würden, seien auch Familien von Extremisten, Waisen und unbegleitete Kleinkinder sowie Verletzte.
Egeland präzisierte, die Uno habe bereits zwei Orte für Evakuierte errichtet. Ein Teil der Menschen solle in die Türkei geschickt werden, ein weiterer nach Idlib.
Die Feuerpause in Aleppo und der Beginn der Evakuierung der Extremisten aus der Stadt stehen laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mit den Gesprächen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan im Zusammenhang, die am Vortag stattgefunden haben…

ukrinform: Der ukrainische Vertreter in der Kontaktgruppe zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine, Leonid Kutschma, ist gegen neue Verhandlungsteilnehmer, darunter die USA, in Minsk.
Einige Kritiker der Verhandlungen in Minsk sprechen sich laut Kutschma für die Teilnahme der USA und anderer Länder aus. Diese Vorschläge seien wegen ihrer Realisierbarkeit naiv und könnten dem Minsker Prozess schaden, sage der Ex-Staatschef dem ukrainischen Magazin Focus. Der Teilnahme der USA sollten andere Länder zustimmen und die USA selbst hätten nicht geplant, an den Verhandlungen über die Lösung des Konflikts im Donbass teilzunehmen, Es gebe auch keine Perspektive dafür nach dem 20. Januar 2017. Dasselbe betreffe auch andere Länder, darunter Unterzeichner des Memorandums von Budapest.
Nach Worten von Kutschma bringe eine Erweiterung des Verhandlungsformats keine positiven Ergebnisse. Als Beispiele nannte Kutschma Konflikte in Transnistrien und Bergkarabach.
Kutschma zufolge spiele die Ukraine-Kontaktgruppe im Verhandlungsprozess eine untergeordnete Rolle. Für die Verhandlungen sei das „Normandie“-Format wichtiger, das aus Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine bestehe.
„Man muss alles für die Umsetzung des Minsker Abkommen tun“, sagte er.

de.sputniknews.com: Die EU hat Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen des Konflikts im Osten der Ukraine um weitere sechs Monate verlängert. Das meldete die Agentur Reuters am Donnerstag unter Berufung auf nicht genannte EU-Diplomaten.
Zuvor hatte ein ranghoher EU-Vertreter mitgeteilt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande empfohlen hatten, die Sanktionen gegen Moskau zu verlängern…

de.sputniknews.com: Die Verschiebung der Abschaffung der Visumspflicht für die Ukraine ist ein historischer Fehler, wie die Vizechefin der Werchowna Rada (Parlament) der Ukraine, Irina Geraschtschenko, am Donnerstag in ihrem Twitter-Account schrieb.
„Wir sind sehr empört über das Vorgehen der EU, des Europaparlaments und anderer Institutionen, die grundlos die Einführung eines visafreien Verkehrs verzögern. Alles, was jetzt in Brüssel und anderen Hauptstädten Europas vor sich geht, ist ein großer historischer Fehler.“
Laut Geraschtschenko verliert die ukrainische Gesellschaft die Geduld gegenüber der EU, wofür sie die EU verantwortlich machte….

Ukrinform: Die „Vaterlandspartei“ beschloss die Ausschließung der Abgeordneten Nadeshda Sawtschenko aus ihrer Fraktion. So heißt es in einer Erklärung der politischen Kraft.
„Allerdings hat sich herausgestellt, dass die Prinzipien und politischen Überzeugungen von Nadeshda Sawtschenko und der Vaterlandspartei nicht zusammenpassen. Insbesondere tritt die Vaterlandspartei kategorisch gegen Verhandlungen mit irgendwelchen Terroristen auf, gegen eine Amnestie von Mördern von Ukrainern, gegen die Legalisierung von Verbrecherbanden im Donbass“, heißt es in der Erklärung.
Wir weisen darauf hin, dass die Fraktion der Vaterlandspartei all diese Umstände mit Sawtschenko diskutiert und dann beschlossen hatte, sie aus der Fraktion auszuschließen.

De.sputniknews.com: Etwas mehr als 4.000 Zivilisten haben sich bislang aus östlichen Vierteln der syrischen Großstadt Aleppo retten können. Das teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Donnerstagabend mit.
„Um Opfer vor allem unter der Zivilbevölkerung zu vermeiden, wurden die Kampfhandlungen in der Stadt am 15. Dezember eingestellt und wurde mit dem Abzug von Militanten und Mitgliedern ihrer Familien aus Ostaleppo begonnen“, hieß es.
„Vereinbarungsgemäß wird allen Mitgliedern illegaler bewaffneter Formationen, die beschlossen haben, Aleppo zu verlassen, Sicherheit garantiert. Eingerichtet wurde ein 21 Kilometer langer humanitärer Fluchtkorridor – sechs Kilometer in dem von den Regierungstruppen kontrollierten Aleppo und die restlichen 15 Kilometer in westliche Richtung durch das von den illegalen bewaffneten Gruppen kontrollierte Gebiet.
Zur Verfügung stehen 20 Reisebusse und zehn Rettungswagen. Zudem werden rund 100 Fahrzeuge der Terroristen genutzt“, hieß es in der Mitteilung

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