Presseschau vom 14.12.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

Dnr-news.com: In Italien wird eine Vertretung der DVR eröffnet
Am Mittwoch wird in der italienischen Stadt Turin eine Vertretung der Donezker Volksrepublik eröffnet, berichtete gegenüber Journalisten ein Vertreter des Außenministeriums der DVR.
„ Am 14. Dezember 2016 findet in der Stadt Turin die feierliche Eröffnung der Vertretung der DVR in Italien statt… Die Eröffnung dieses Zentrums fördert die Festigung der Beziehungen in den Bereichen Information, Kultur und Wirtschaft zwischen der DVR und Italien und fungiert als Bindeglied zwischen unseren Völkern“, sagte der Vertreter des Außenministeriums der DVR….

Vormittags:

de.sputniknews.com: Assad erklärt IS-Offensive auf Palmyra
Die Offensive der Terrormiliz IS („Islamischer Staat“, Daesh) auf Palmyra war eine Antwort auf den Vormarsch der syrischen Regierungsarmee in Aleppo, sagte der syrische Präsident Baschar al-Assad in einem Interview mit dem Sender RT.
„Wenn Sie den Angriff zeitlich eingrenzen, hängt er damit zusammen, was in Aleppo passiert. Das ist eine Antwort darauf, was in Aleppo geschieht, auf den Vormarsch der syrischen Armee. Sie (Daesh – Anm. der Red.) wollen den Erfolg von Aleppo untergraben, um die Aufmerksamkeit der syrischen Truppen von Aleppo auf Palmyra zu lenken“, so Assad.
Die IS-Terrormiliz, die im März aus Palmyra verdrängt worden war, versuchte am Samstag, die antike Stadt wieder unter ihre Kontrolle zu bringen. In der Nacht zum Sonntag rückten die Dschihadisten mit Panzern in Vororte vor, mussten jedoch nach massiven Angriffen der russischen Luftwaffe, die bis zu 300 Terrorkämpfer das Leben gekostet haben sollen, wieder abziehen. Am Sonntag starteten sie jedoch eine neue Offensive — gleichzeitig aus mehreren Richtungen – unter brachten die Stadt unter ihre Kontrolle.
Der Westen sei blind angesichts dessen, dass die IS-Kämpfer in Aleppo Zivilisten töten und erneut Palmyra überfallen haben. Er mache sich nur Sorgen wegen der Erfolge der syrischen Regierungsarmee, erklärte der syrische Staatschef weiter.
„Wenn die Regierungstruppen Palmyra erobert hätten, hätte dies viele Sorgen um das Kulturerbe ausgelöst. Wenn wir aber Aleppo von den Terroristen befreien, werden sich die westlichen Politiker und Medien um die Zivilisten besorgt zeigen. Sie machen aber sich keine Sorgen, wenn das Gegenteil passiert, wenn die Terroristen diese Zivilisten umbringen oder Palmyra angreifen und das Kulturerbe der Menschheit – nicht nur Syriens – vernichten“, meinte Assad.
Die Aufrufe des Westens an Russland, Druck auf Syrien auszuüben, zeugen laut dem syrischen Präsidenten vom Bestreben, die Offensive der Regierungsarmee auf die Terrormiliz Daesh aufzuhalten.
„Es ist wichtig in der Politik, zwischen den Zeilen zu lesen und nicht alles wortwörtlich zu verstehen. Egal, was sie bitten. Für Russland bedeuten diese Forderungen: ʿBitte bereiten Sie der Offensive der syrischen Truppen auf die Terroristen ein Ende.ʾ Das ist es, was ihre Aussagen bedeuten, den Rest können Sie vergessen. Sie sagen: ʿSie sind im Kampf gegen die Terroristen zu weit gegangen, das darf so nicht sein. Sie müssen den Syrern sagen, damit aufzuhören. Wir sollten die Terroristen behalten und sie rettenʾ“, kommentierte Assad die gemeinsame Erklärung Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens, Kanadas und der USA, in der sie Russland und den Iran dazu aufgerufen haben, Damaskus unter Druck zu nehmen, um eine Feuerpause in Aleppo zu erzwingen.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Nowoswanowka wurde das Gebiet von Kalinowo mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor wurde mit Panzertechnik und Schusswaffen aus Richtung Staniza Luganskaja beschossen.
Dan-news.info: „Von 18:00 bis 2:00 haben ukrainischen Soldaten 210 Panzer- und Mörsergeschosse auf die Ortschaften Trudowskije, Alexandrowka im Westen von Donezk, Sajzewo bei Gorlowka, die Dörfer Jasnoje in der Nähe von Dokutschajewsk, Sachanka, Leninskoje, Kominternowo, Oktjabrj im Nowoasowskij-Bezirk im Süden des Landes, Spartak im Jasinowataja-Bezirk, das Gewerbegebiet in der Nähe von Jasinowataja und den Donezker Flughafen geschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Außerdem wurde gemäß der Information der Quelle auch der Kontroll- und Passierpunkt „Majorsk“ im Norden von Gorlowka beschossen. Er wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch geprüft.

De.sputniknews.com: Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat den USA erneut einen schonenden Umgang mit der Terrormiliz al-Nusra Front in Syrien zur Last gelegt.
Die USA würden Angriffe auf al-Nusra „mit allen Mitteln“ meiden, sagte Lawrow am Mittwoch…

Lug-info.com: Die Krasnodarsker Gebietsorganisation der Gewerkschaft der Beschäftigten im Gesundheitswesen der RF hat medizinische Ausrüstung und Instrumente mit einem Gesamtwert von mehr als 200.000 Rubel für Krankenhäuser der frontnahen Perwomajsk und Brjanka übergeben. Dies teilte die Vorsitzende des republikanischen Komitees der Gewerkschaft der Beschäftigten des Gesundheitswesens Jana Strokatsch mit.
Sie berichtete, dass im Rahmen der Realisierung des Programms der sozialen und humanitären Hilfe für die Einwohner der frontnahen Territorien der Republik, das auf Erlass des Repulikoberhauptes Igor Plotnizkij in Kraft ist, sich das republikanische Komitee der Gewerkschaft der Beschäftigten des Gesundheitswesens an die Gewerkschaften der RF gewandt hat mit der Bitte, den medizinischen Einrichtungen von Ortschaften in der Frontzone humanitäre Hilfe zu leisten.
„Die Krasnodarsker Gebietsorganisation der Gewerkschaften der Beschäftigten des Gesundheitswesens der RF hat zielgerichtete humanitäre Hilfe in Form von medizinischer Ausrüstung und Instrumenten geleistet“, sagte Strokatsch.
„Mit Unterstützung der Gewerkschaftsförderation der LVR wurden die Güter in die Republik gebracht. Es sind zwei Mikroskope, Tonometer, Glukometer, chirurgische Instrumente und andere Ausrüstung, insgesamt 3172 Stück in einem Gesamtwert von mehr als 200.000 Rubel“, erläuterte die Gewerkschaftsvorsitzende.
Das republikanische Komitee der Gewerkschaft der Beschäftigten des Gesundheitswesens übergab die medizinische Ausrüstung dem Perwomajsker Zentralkrankenhaus und dem Zentralkrankenhaus von Brjanka.

de.sputniknews.com: Russischer UN-Botschafter zu US-Kollegin Power: „Sie reden wie Mutter Teresa“
Die UN-Botschafterin der USA, Samantha Power, ist nicht „Mutter Teresa“ und vertritt ein Land mit zweifelhaften „Verdiensten“, sagte Russlands UN-Botschafter Vitali Tschurkin am Dienstag beim Sicherheitsrat in New York. Power hatte dort versucht, Syriens Behörden und Russland wegen angeblich in Aleppo begangener Kriegsverbrechen anzuprangern.
„Das Regime (des syrischen Präsidenten Baschar) Assad, Russland und der Iran, ihre Truppen und Marionetten verüben diese Verbrechen“, behauptete Power. „Ihre Fassbomben, Geschosse und Luftangriffe haben es den bewaffneten Gruppen in Aleppo erlaubt, Tausende friedliche Einwohner einzukreisen und die Schlinge um ihren Hals zuzuziehen. Sie sollten sich dafür schämen.“
Vor der UN-Botschafterin der USA hatten bereits die Vertreter Großbritanniens und Frankreichs Beschuldigungen gegenüber Moskau erhoben.
Wie russische Nachrichtenagenturen melden, erinnerte Vitali Tschurkin die „westliche Troika“ daraufhin an ihre Rolle bei der Entstehung des Daesh (arabische Bezeichnung der Terrormiliz „Islamischer Staat“) als Konsequenz ihres Eingreifens im Irak im Jahr 2003, aber ebenso „bei der Ankurbelung der syrischen Krise“.
„Besonders seltsam erscheint mir jedoch das Auftreten der Vertreterin der Vereinigten Staaten, die ihre Rede so aufgebaut hat, als wäre sie Mutter Teresa“, so der Diplomat. „Erinnern Sie sich daran, welches Land Sie vertreten! Erinnern Sie sich an die Verdienste Ihres Landes! Und urteilen Sie erst dann aus einer Position moralischer oder irgendeiner anderen Überlegenheit. Wer woran schuld ist, werden, denke ich, die Geschichte und Gott herausfinden.“
Zuvor am gleichen Tag hatte Tschurkin in New York mitgeteilt, die Anti-Terror-Operation in Ost-Aleppo sei abgeschlossen und dieser Stadtteil werde jetzt von der syrischen Regierungsarmee kontrolliert.
„Die Extremisten und Mitglieder ihrer Familien verließen Ost-Aleppo über die abgestimmten Fluchtkorridore, und zwar in die von ihnen gewünschten Richtungen, darunter auch nach Idlib“, sagte der russische Diplomat.

De.sputniknews.com: Unabhängige Hilfsorganisationen haben die Berichte über vermeintliche Gräueltaten in Ost-Aleppo vorerst nicht bestätigt. Das teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch.
Er habe sich mit den Einschätzungen unabhängiger Hilfsorganisationen „aus erster Hand“ vertraut gemacht, sagte Lawrow am Mittwoch in Moskau. „Keine von ihnen bestätigt die Behauptungen über angebliche Gräueltaten und Kidnapping in Ost-Aleppo.“
Das Amt des Hohen Kommissars der UN für Menschenrechte (UNOHCHR) hatte zuvor unter Verweis auf „vertrauenswürdige“ Quellen berichtet, dass die syrischen Regierungstruppen bei der Befreiung Ost-Aleppos 82 Zivilisten, darunter elf Frauen und 13 Kinder, getötet hätten.

De.sputniknews.com: Russlands Außenminister Sergej Lawrow rechtet damit, dass die Reste der Terrorgruppen in Aleppo in zwei bis drei Tagen ihren Widerstand beenden werden.
„Ich hoffe, dass die Situation in Ost-Aleppo in zwei bis drei Tagen endgültig gelöst wird“, äußerte Lawrow am Mittwoch. „Wir haben dort humanitäre Korridore eingerichtet, über die bereits Zehntausende Zivilisten geflohen sind. Ihnen wird humanitäre Hilfe erwiesen.“
Auch für die Extremisten stünden Fluchtkorridore offen. „Ihnen wurden ein gütlicher Abzug und Sicherheitsgarantien angeboten.“ Moskau erwarte in wenigen Tagen das Ende des Widerstandes.

Dan-news.info: (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Heute Morgen haben ukrainische Soldaten am Kontroll- und Passierpunkt „Majorsk“ das Feuer auf einen Bus mit zivilen Einwohnern eröffnet, der vom Territorium der DVR kam“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Der Gesprächspartner merkte an, dass in der Folge des Beschusses ein Passagier starb, ein weiterer wurde verletzt. Der Vorfall erfolgte auf dem Territorium, das von den ukrainischen Soldaten kontrolliert wird. „Es wurde mit Kalaschnikows geschossen“, unterstrich der Gesprächspartner.
 „Nach genaueren Informationen wurde beim Beschuss des Busses durch ukrainische Soldaten am KPP „Majorsk“ ein friedlicher Einwohner getötet, zwei wurden verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
„Ein Passagier des Busses wurde von ukrainischen Soldaten erschossen, ein zweiter starb vor Ort an einem Herzanfall. Zwei wurden verletzt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Das operative Kommando der DVR fügte hinzu, dass direkt nach dem Beschuss des Busses die Soldaten Kiews das Feuer mit Mörsern auf die Positionen der Kräfte der Republik eröffnet, um sie zur Erwiderung des Feuers zu provozieren.

de.sputniknews.com: Situation in Aleppo – Zusammenfassung mehrerer Meldungen
Rund 20 Busse warten im Bezirk Salaheddine im syrischen Aleppo für den Abtransport der letzten Kämpfer-Gruppe und ihrer Angehörigen. Dies berichtet ein Korrespondent von RIA Novosti vor Ort.
Der Abzugsprozess sollte um 5.00 Uhr morgens in Ramus starten. Die syrische Armee entfernte zuvor Erdaufschüttungen an der Ringstraße von Aleppo, die die Bahn aus dem östlichen Bezirk Amiria in Richtung Ramus blockiert hatten.
Aleppo: Waffenruhe gebrochen – Terroristen greifen erneut zu Waffen
Die Terroristen im syrischen Aleppo haben die Vereinbarungen über den Abzug aus der Stadt gebrochen und die Regierungstruppen erneut angegriffen, wie das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien am Mittwoch mitteilte.
„Gemäß den Vereinbarungen zwischen den Vertretern der syrischen Regierung und den Anführern der bewaffneten Einheiten in den Ostbezirken von Aleppo hat das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien den Abzug der Kämpfer Richtung Idlib vorbereitet“, verlautete es aus dem Zentrum.
Die Terror-Kämpfer hätten gegen 6 Uhr Ortszeit mit den Passagierbussen über den Korridor im Bezirk Salaheddine die Stadt verlassen sollen.
„Nach der Ankunft der Verkehrsmittel am zuvor vereinbarten Ort nahmen die Extremisten die Kolonne unter Beschuss. Sie haben die Waffenruhe genutzt, um sich beim Morgengrauen neu zu gruppieren und die Kampfhandlungen wieder aufzunehmen. Sie haben versucht, die Stellungen der syrischen Truppen in nord-westliche Richtung durchzubrechen“, heißt es in der Mitteilung weiter.
Die syrische Armee konnte die Attacke der Terroristen abwehren und setzte die Operation zur Befreiung von den unter deren Kontrolle stehenden Ostbezirken von Aleppo fort.
Zuvor hatte das Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien bekannt gegeben, dass etwa 6.000 Zivilisten, darunter mehr als 2.200 Kinder, aus den durch Terroristen kontrollierten Aleppo-Bezirken gerettet und in Sicherheit gebracht worden sein. Über 360 Kämpfer sollen ihre Waffen niedergelegt und in den westlichen Teil von Aleppo gewechselt haben. 329 von ihnen seien bereits amnestiert worden.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Die Reduzierung der finanziellen Möglichkeiten der IS-Terroristen ist den erfolgreichen Schlägen der russischen Luftwaffe in Syrien zu verdanken, sagte Dmitri Feoktistow vom russischen Außenamt in einer Sondersitzung der Uno und der Gruppe für Finanzmaßnahmen gegen Geldwäsche (FATF), wie die Agentur RBC berichtet…

Dan-news.info: Die Mechanisatoren der landwirtschaftlichen Betriebe der DVR haben mit der Wartung und Reparatur der Landwirtschaftstechnik im Rahmen der Vorbereitung zu den Frühjahrsfeldarbeiten begonnen. Dies teilte das Landwirtschaftsministerium der DVR mit.
„Die Mechanisatoren der landwirtschaftlichen Betriebe der Republik haben mit der Wartung und Reparatur der Landwirtschaftstechnik begonnen. Die erste Etappe dieser Arbeiten wird schon im Februar abgeschlossen sein, wenn die Betriebe der DVR mit der Düngung der Winterkulturen auf gefrorenem Boden beginnen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Information des Ministeriums wird die Technik bis März vollständig bereit sein – zum Beginn der Frühjahrsaussaatkampagne. Parallel haben die Landwirte begonnen, Vorräte an Treibstoffen anzulegen.

de.sputniknews.com: Niederländisches Gerichtsurteil: Krim-Gold geht an die Ukraine
Das Bezirksgericht Amsterdam hat entschieden, die aus Museen der Krim stammende Sammlung der Ausstellungsexemplare „Krim: Gold und Geheimnisse des Schwarzen Meeres“, bekannt als „Krim-Gold“ oder „Skythen-Gold“, der Ukraine zu geben. Dies meldet die Agentur Reuters am Mittwoch.
Es soll sich um mehr als 500 archäologische Exponate handeln. Ihr Wert wird auf 1,5 Millionen Euro geschätzt.
Das Gericht begründete sein Urteil damit, dass die Krim kein Staat sei und ihr Recht auf die Kunstobjekte nicht geltend machen könne. Somit müsse die Entscheidung, wem die Artefakte zurückzugeben seien, ein ukrainisches Gericht treffen, sobald sich diese Objekte auf dem Territorium der Ukraine befänden.
Die Skythen-Gold-Sammlung aus vier Museen der Krim war im Februar 2014 — kurz bevor sich die Halbinsel mit Russland wiedervereinte- zur Ausstellung „Krim: Gold und Geheimnisse des Schwarzen Meeres“ in das Allard Pierson Museum – das archäologische Museum der Universität von Amsterdam – gebracht worden. Insgesamt umfasst die Sammlung etwa 2.000 Artefakte, darunter solche, die in der Welt nicht ihresgleichen haben.
Nach langwierigen Verhandlungen hatten die Krim-Museen auf dem Gerichtswege gefordert, dass die niederländische Seite ihren vertraglich festgelegten Verpflichtungen nachkommt und ihnen die Exponate zurückgibt. Das Bezirksgericht Amsterdam hatte den Fall im Oktober verhandelt.
Das Oberhaupt der russischen Teilrepublik Krim, Sergej Aksjonow, erklärte, dass die Krim, sollte das Gericht die Seite der Ukraine einnehmen, fortfahren werde, um die Skythengold-Sammlung zu kämpfen.
Nach dem nationalistischen Umsturz in Kiew im Februar 2014 hatten sich die Bewohner der Krim bei einem Referendum für die Eingliederung der Halbinsel in den Bestand Russlands ausgesprochen. Moskau befürwortete dies.
Der Westen und ebenso die Ukraine haben dieses Referendum und die Aufnahme der Krim in den Bestand Russlands nicht anerkannt, was die Beziehungen seitdem stark belastet.

ukrinform: DasAmsterdamer Bezirksgericht hat beschlossen, archäologische Funde der Ausstellung „Krim: Gold und Geheimnisse des Schwarzen Meeres“ der Ukraine zurückzugeben.
Das gab heute vor Journalisten die Pressesprecherin des Gerichts bekannt.
„Das Gericht hat beschlossen, dass die Krim-Artefakte dem Staat Ukraine zurückgegeben werden müssen, da sie Teil des Kulturerbes des ukrainischen Staates sind“, sagte sie.

de.sputniknews.com: Britischer Experte zu Gerichtsurteil: Krim-Gold soll auf die Halbinsel zurück
Die Skythen-Gold-Sammlung soll in die Museen der Halbinsel Krim zurückgebracht werden, sagte der britische Galerist und Sammler James Butterwick gegenüber russischen Medien.
Die Sammlung der Ausstellung „Krim: Gold und Geheimnisse des Schwarzen Meeres“, bekannt als „Krim-Gold“ oder „Skythen-Gold“, soll demnach in die Museen der Krim gebracht werden. Die Kunst darf laut dem britischen Experten nicht als politische Waffe genutzt werden.
„Das ist nicht die Frage:,Die Krim ist unser oder nicht unserʻ, das ist eine Gold-Sammlung, die auf der Halbinsel Krim entdeckt worden ist und die historisch der Halbinsel gehört. Sie steht außerhalb des politischen Kontextes“, so Butterwick zum Urteil des Bezirksgerichts Amsterdam.
Der britische Experte schließt Medienberichten zufolge einen politischen Hintergedanken nicht aus, wobei er betont, dass es von ihm sehr naiv sei zu glauben, dass die Kunst immer höher sein müsse und nie zu einer politischen Waffe werden sollte…

ukrinform: Die Entscheidung des Amsterdamer Bezirksgerichts, dass das Gold der Skythen der Ukraine gehöre, bedeute praktisch, dass die Krim auch der Ukraine angehöre, schreibt der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, auf seiner Facebook-Seite.
„Die Entscheidung des Amsterdamer Bezirksgerichts bedeutet, dass nicht nur das Gold der Skythen der Ukraine gehört. Die Krim gehört ebenfalls der Ukraine, die Krim gehört uns, Punkt. Dies ergibt sich aus der Entscheidung des Gerichts eines europäischen Landes“, steht in der Meldung.

Dan-news.info: Der Beschuss der Passagiere eines Busses am ukrainischen Checkpoint „Majorsk“ bei Gorlowka erfolgte bei der Kontrolle der Dokumente durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Es wurden Einzelheiten der Tragödie mit dem Erschießen von Passagieren eines Busses bei Gorlowka bekannt. Nach unseren Informationen haben ukrainische Grenzsoldaten Passagiere eines Busses im Verlauf der Kontrolle von Dokumenten erschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

De.sputniknews.com: Das russische Innenministerium hat sieben Untergrundlaboratorien zur Herstellung von gefälschten Pässen für IS-Rekruten liquidiert, erklärte der Chef der Behörde, Wladimir Kolokolzew.
Demnach wurden sieben große, im Untergrund agierende Labors liquidiert. Außerdem wurden zahlreiche Pass-Formulare und Stempel beschlagnahmt.
Laut dem Innenminister wurde 2016 in der Moskauer Region eine organisierte Gruppierung ausgehoben, die aus Personen aus Zentralasien bestand. Sie sollen massenweise gefälschte Papiere für alle produziert haben, die illegal nach Syrien reisen wollten, um dort für die Terrormiliz Daesh (IS, auch „Islamischer Staat“) zu kämpfen.

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In den Einheiten und Truppen der Volksmiliz der DVR gehen die Maßnahmen zur individuellen Ausbildung von Soldaten weiter.
Nach dem Ausbildungsplan für Spezialisten werden Ausbildungseinheiten zur Vervollkommnung der professionellen Fertigkeiten des Personals der Kommunikationsabteilungen und der Flugabwehr durchgeführt.
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben ukrainische Soldaten 864 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 288 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm und 311 Granatgeschosse auf das Territorium der Republik geschossen. Außerdem wurden bei den Beschüssen Panzertechnik und Schusswaffen verwendet.
Im Zusammenhang mit der Anwesenheit des stellvertretenden Leiters der OSZE in der Ukraine Alexander Hug in der Republik haben die ukrainischen Truppen praktisch keine Artillerie verwendet. Der Gegner hat insgesamt vier Artilleriegeschosse des Kalibers 152mm auf Jasinowataja  abgeschossen.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen Grusewitsch, Schaptala, Nikoljuk, Sokolow und Deljatizkij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Krasnyj Partisan, Jasinowataja, Spartak, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Kominternowo, Oktjabrj, Leninskoje, Sachanka, Sergejewka und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In der Folge der Beschüsse unserer Positionen starb ein Soldat der Volksmiliz der DVR.

Die zielgerichteten Beschüsse von Objekten der Stromversorgung durch die ukrainischen Truppen gehen weiter. So wurden in Sachanka und Sergejewka aufgrund von Beschüssen eine Stromleitung und eine Reihe Unterstationen beschädigt, wo wegen der ständigen Gefahr für die Reparaturbrigaden bis jetzt die Durchführung von Reparaturarbeiten nicht möglich war.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So im Gebiet der Ortschaften:
– Krasnogorowka, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von vier Panzern entdeckt;
– Donskoje, 24 km von der Kontaktlinie, es wurde die Konzentration von Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte entdeckt, darunter fünf Panzer, acht 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“ und 28 Einheiten Panzertechnik;
– Primorskoje, 7 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von 12 122mm-Haubitzen D-30 entdeckt.
Die Informationen über die Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden den Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE-Mission übergeben.
Heute wurde auf der ukrainischen Seite des Kontroll- und Passierpunktes „Majorsk“ ohne sichtbare Gründe von ukrainischen Soldaten ein ziviler Bus, in dem sich Passagiere befanden, beschossen. In der Folge wurde ein friedlicher Einwohner getötet, zwei wurden verletzt, ein weiterer Passagier starb an einem Herzanfall, weil er den Stress nicht ertrug.
Direkt nach dem Beschuss des Busses haben die ukrainischen Strafsoldaten das Mörserfeuer auf das Gebiet des KPP eröffnet, um die Streitkräfte der DVR des Beschusses des Busses zu beschuldigen. Der Fakt dieses Verbrechens von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde dem Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und der OSZE übergeben. Dies ist ein weiteres blutiges Verbrechen der ukrainischen Soldaten, die alle moralischen Prinzipien verloren haben und ungestraft aus nächster Nähe Zivilisten erschießen.

De.sputniknews.com: Russland ist nach Angaben des Innenministeriums mit einem zunehmenden Zustrom von Flüchtlingen konfrontiert. Innenminister Wladimir Kolokolzew verbindet das mit dem Krieg in Syrien und der andauernden Krise in der Ukraine.
„Die Ereignisse in der Syrischen Arabischen Republik, der Ukraine und einigen anderen Ländern haben die Migrationsprozesse ernst beeinflusst“, sagte Kolokolzew am Mittwoch im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus). Ihm zufolge führten sie „zu einem deutlichen Anstieg der Flüchtlingszahl in Russland“.
Allein aus der Ukraine seien 2014 und 2015 insgesamt rund 1,1 Millionen Menschen nach Russland geflüchtet.
In der vergangenen Woche hatte der russische Zivilschutzminister Wladimir Putschkow in einer UN-Sitzung in New York geäußert, dass jene Staaten, die für die Entstehung der Krisenherde verantwortlich sind, auch bei der Hilfsleitung für die Flüchtlinge die führende Rolle übernehmen sollten

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Straftruppen zweimal die Positionen unserer Abteilungen im Gebiet von Kalinowo und am Denkmal des Fürsten Igor beschossen“, erinnerte Marotschko.
„In der Folge des Beschusses mit Granatwerfern erlitt ein Soldat der Volksmiliz der LVR Splitterverletzungen. Der Soldat ist in einem der Krankenhäuser der LVR, sein Leben ist nicht bedroht“, teilte Marotschko mit.
„Das Feuer erfolgte unter Anwendung von Granatwerfern, Panzertechnik und Schusswaffen, insgesamt wurden 30 Schüsse durchgeführt. Den Befehl zur Eröffnung des Feuers gab der Kommandeur der 24. Brigade Schewtschenko“, erläuterte er.
Marotschko unterstrich, dass trotz der Verluste die Volksmiliz die provokativen Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte nicht erwidert.
„Nach unseren Informationen wurde im Gebiet von Belogorowka im Popasnaja-Bezirk eine Ansammlung von Waffen und Technik der ukrainischen Streitkräfte entdeckt. Auf den Positionen in der Nähe der Kontaktlinie wurden fünf Panzer, ein Raketenabwehrkomplex „Strela-10“, zwei Einheiten Panzertechnik und drei Lastwagen mit Munition bemerkt“, sagte er.
„Aus Lisitschansk nach Gorskoje, das in unmittelbarer Nähe der Kontaktlinie liegt, fuhren sieben Militärsattelschlepper mit T-64-Panzern“, sagte Marotschko.
„Außerdem wurde im Gebiet von Mirnaja Dolina, Popasnaja-Bezirk, die Stationierung von sechs T-64-Panzern bemerkt“, fügte der Vertreter der Volksmiliz hinzu.
„Im Zusammenhang mit der Zunahme der Vergehen, dem niedrigen moralisch-psychischen Niveau der Soldaten, den sich häufenden Fällen von Alkohol- und Drogenmissbrauch, des Anwachsens der Zahl von Selbstmorden und Desertion beim Personal in Richtung Lugansk ist beim Stab der Gruppe „Lugansk“ eine Inspektion des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine unter Leitung von Alexandr Turtschinow eingetroffen“, teilte Marotschko mit.

De.sputniknews.com: Die syrische Armee, die in dieser Woche Palmyra vorübergehend aufgeben musste, hat einem Agenturbericht zufolge wichtige Höhen in der Nähe der Oasenstadt wieder unter ihre Kontrolle gebracht.
Die Höhen im Raum des Militärflugplatzes Tifor (T4) seien der Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) entrissen worden, teilte ein Sprecher im Gespräch mit der Nachrichtenagentur RIA Novosti mit. Auch die Kasernen seien in der Hand der Armee, die bereits mehrere Attacken der Terroristen zurückgeschlagen habe. Den Angaben zufolge beschießt der IS den Flugplatz nun aus Raketenwerfern…

Dnr-news.com: Turtschinow wirft Russland Cyberattaken auf die Webseiten der Staatsorgane der Ukraine vor
Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine Alexandr Turtschinow beschuldigte Russland der Cyberangriffe auf Webseiten der staatlichen Organe der Ukraine.
Nach Angaben des Pressedienstes Turtschinows begann etwa vor einer Woche eine aktive Phase breit angelegter Cyberangriffe auf Informationsressourcen der Staatsorgane, auf Objekte wichtigster Infrastruktur und Institutionen des nichtstaatlichen Sektors.
„Diese Angriffe wurden zuvor geplant und mit einem Zentrum in der RF koordiniert“, erklärte der Sekretär des NSVR, wobei er keinerlei Beweise dafür erbrachte.
Turtschinow behauptet, dass diese Angriffe unter Verwendung von Computernetzwerken ausgeführt werden, die in verschiedenen Ländern sind.
„Eine der wichtigsten Aufgaben der Cyberverbrecher besteht in der Destabilisierung des Finanz- und Bankensektors der Ukraine im Vorfeld des Neujahrs, was zum Zusammenbruch sozialer Zahlungen führen, das Funktionieren der öffentlichen Institutionen erschweren und den Haushaltsprozess blockieren sollte“, sagte er.
Der Sekretär des NSVR betonte, dass durch die Bemühungen von Spezialisten „ungeachtet dessen, dass die Cyberangriffe nicht aufhören, in kürzester Zeit die Funktionsfähigkeit der betroffenen Computersysteme wieder hergestellt werden konnte.“
„Die Analyse des Vorfalls zeigte, dass die Informationsressourcen, die an das staatliche Cyber-Abwehrsystem angeschlossen sind, nicht betroffen waren“, ergänzte Turtschinow und betonte, dass aufgrund fehlender Finanzierung eine große Anzahl von Informationsressourcen der Staatsorgane bisher nicht asn dieses System angeschlossen ist.
Seinen Worten zufolge sind im Staatshaushalt der Ukraine nicht genügend Mittel für die Stärkung des Cyberschutzes vorgesehen.

de.sputniknews.com: Kanadische Journalistin entlarvt Quellen westlicher Medien in Aleppo
Die unabhängige kanadische Journalistin und Menschenrechtlerin Eva Bartlett, die mehrmals Syrien besuchte, hat die westlichen Medien und ihre Quellen, auf die sie sich bei der Berichterstattung über die Lage im Syrien berufen, scharf kritisiert.
„Welche internationalen Organisationen sind in Ost-Aleppo vor Ort? Ich sage es Ihnen: keine. Diese Organisationen stützen sich auf die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Diese sitzt in Coventry, Großbritannien, und besteht aus einem einzigen Mann“, sagte Bartlett im Rahmen der UN-Pressekonferenz zum Thema „Gegen Propaganda und Regime-Change in Syrien“. „Sie stützen sich auf kompromittierte Gruppen wie die ‚Weißhelme’“, so die Menschenrechtlerin weiter.
Diese Organisation sei 2013 von einem britischen Ex-Offizier gegründet worden, so die Journalistin. „Sie wurden von den USA, Großbritannien, Europa und anderen Staaten mit 100 Millionen Dollar finanziert. Sie geben vor, in Idlib und Ost-Aleppo Zivilisten zu retten. In Ost-Aleppo hat aber noch niemand von ihnen gehört“, betonte Bartlett.
Sie verwies zudem darauf, dass derzeit bereits 95 Prozent Ost-Aleppos befreit seien. „Die Weißhelme geben vor, neutral zu sein. Dennoch tragen sie Waffen und stehen auf den Leichen syrischer Soldaten“, führte die Menschenrechtlerin fort.
„Ihre Quellen vor Ort, die gibt es gar nicht“, betonte Bartlett erneut.
(Video in deutscher Übersetzung)

de.sputniknews.com: Poroschenko: Mobilmachung eingestellt – nur Vertragssoldaten an der Front
In der Ukraine ist die Mobilmachung eingestellt worden, wie der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Mittwoch erklärte. Zurzeit wird eine professionelle Vertragsarmee gebildet. An der Front seien nur Vertragssoldaten beziehungsweise Freiwillige verblieben.
„Ich habe die Mobilmachung gestoppt. Und wir treiben niemanden mehr zum Schutz der Ukraine“, so Poroschenko bei einem Treffen mit Einwohnern im ukrainischen Gebiet Ternopil.
Zur Armee gehen demnach nur Freiwillige, „die wissen, wozu sie dorthin gegangen sind und wie sie das Land verteidigen sollen“.
„Ich bin stolz darauf, dass es uns gelungen ist, so viel in kurzer Zeit zu tun“, sagte der ukrainische Präsident.

Lug-info.com: Soldaten der Volksmiliz der LVR haben die Beschädigungen an der Holzkonstruktionen des provisorischen Fußgängerübergang in Staniza Luganskaja beseitigt, die unter Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte geriet. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Im Verantwortungsbereich der LVR liegt der einzige offiziell funktionierende Passierpunkt im Gebiet von Staniza Luganskaja, wo die Kontaktlinie am Fluss Sewerskij Donez entlang läuft. Der Fußgängerverkehr über die Brücke, die teilweise durch die Kiewer Truppen vor fast zwei Jahren gesprengt wurde, erfolgt über provisorische Holzleitern und Planken. Autoverkehr über die Brücke, deren Reparatur von der LVR mehrfach vorgeschlagen wurde, ist im Moment nicht möglich.
Gestern haben ukrainische Soldaten mit Panzertechnik und Schusswaffen das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor und die Brücke bei Staniza Luganskaja beschossen.
„Im Verlauf des Beschusses durch die Kiewer Truppen wurde eine der Holztreppen, die von den Kräften der LVR an dem von ukrainischen Soldaten beschädigten Teil der Brücke über den Sewerskij Donez errichtet wurden, beschädigt. Unter anderem wurde ein Teil des Geländers zerstört, ohne das es besonders bei Frost für die Einwohner praktisch unmöglich und äußerst gefährlich ist, die Brücke zu passieren“, teilte die Volksmiliz mit.
„Zur Wiederaufnahme einer normalen Funktion des Checkpoints der LVR wurden durch die Kräfte der Volksmiliz in kürzester Zeit die Beschädigungen beseitigt“, teilte die Verteidigungsbehörde mit.

de.sputniknews.com: Assad: IS-Kämpfer mit US-Hilfe nach Palmyra verlegt
Die USA sollen Kämpfern der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) dabei geholfen haben, aus dem irakischen Mossul sowie aus den syrischen Städten Rakka und Deir ez-Zor nach Palmyra zu kommen, wie Syriens Präsident Baschar al-Assad am Mittwoch in einem Interview mit dem russischen TV-Sender „Rossija-24“ sagte.
„Man kann die Palmyra-Frage nicht nur mit Mossul in Zusammenhang bringen, weil sich der IS auch in Syrien, in dessen nördlicher Provinz Rakka aufhält, wo die US-geführte Koalition bereits seit zwei Jahren Angriffe auf die Terrormiliz geflogen haben soll. Natürlich entspricht dies nicht der Wirklichkeit“, so Assad.
Auch in Deir ez-Zor gebe es IS-Terroristen, wo die US-Kräfte und die Luftwaffe im Bestand der Koalition die Stellungen der syrischen Regierungstruppen angegriffen hätten, anstatt den IS zu bombardieren.
Laut Assad hatten die Terroristen bei deren Offensive auf Palmyra qualitative, neue Waffen eingesetzt, was davon zeuge, dass sie von jemandem unterstützt würden, denn über derartige hätten sie zuvor nicht einmal verfügt.
Außerdem verwies Assad auf das Nichtstun der US-Luftwaffe beim Vormarsch der Terroristen auf Palmyra: Sie hätten die Dschihadisten durchaus stoppen können.
„Die Wahrheit ist, dass der Großteil dieser Terroristen aus Rakka und Deir ez-Zor gekommen ist, entweder unter direkter Unterstützung der Amerikaner oder mit Wissen der Amerikaner, die die Augen davor verschlossen und der Türkei, Katar und Saudi-Arabien damit ermöglicht haben, diese Mission mithilfe der Unterstützung und Finanzierung des IS zu beenden. Das ist gerade das, was jetzt in Palmyra vor sich geht“, sagte der syrische Staatschef…

Dnr-online.ru: Heute, am 14 Dezember, gegen 10:30, wurde auf der ukrainischen Seite des Kontroll- und Passierpunkts „Majorsk“ ohne sichtbare Gründe von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte ein ziviler Bus beschossen, in dem sich Passagiere befanden. Die Einzelheiten der Tragödie berichtete gegenüber Journalisten der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko.
„Vom frühen Morgen an hat die ukrainische Seite am KPP eine sehr lange Schlange erzeugt, im Zusammenhang damit haben die Menschen ihre gerechtfertigte Empörung zum Ausdruck gebracht. Soldaten der Ukraine beschlossen „Ordnung zu schaffen“ und einer der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte beschloss einen Warnschuss in die Luft abzugeben. In dem Moment, als er das Maschinengewehr hochnahm, wurde eine automatische Salve auf die Menschen abgeschossen, die sich neben dem Bus befanden“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka mit.

de.sputniknews.com: Bald ein neuer Maidan? So sehen das die Ukrainer selbst
16,9 Prozent der Ukrainer halten einen weiteren Maidan-Protest in naher Zukunft für sehr wahrscheinlich, 38,3 Prozent – für ziemlich wahrscheinlich, wie eine Umfrage der Analysegruppen „Sozis“ und „Rating“ zeigt.
Der Studie zufolge halten 27,8 Prozent der Befragten einen neuen Maidan-Protest in den nächsten sechs bis zwölf Monaten eher für unwahrscheinlich, 9,5 Prozent – praktisch für unmöglich.
Zu einer möglichen Unterstützung des Maidans heute mit Rückblick auf die Ereignisse von 2013-2014 sagte jeder zehnte Ukrainer (10,2 Prozent), er sei bereit, regelmäßig an solchen Aktionen teilzunehmen. 21,8 Prozent der Umfrageteilnehmer würden demnach nicht persönlich am Protest teilnehmen, diesen jedoch moralisch unterstützen. Weitere 13,5 Prozent würden von Zeit zu Zeit auf den Maidan-Platz gehen oder sich an örtlichen Protesten in ihren Städten beteiligen.
Interessant ist, dass fast ein Drittel der Befragten (31,9 Prozent) gegen den vergangenen Maidan-Protest waren. Weitere 6,7 Prozent sagten, sie seien gleichgültig zu dem Geschehen gewesen.
Die Umfrage fand im Zeitraum vom 24. November bis zum 2. Dezember dieses Jahres statt. Teilgenommen haben 4.000 Menschen im Alter von über 18 Jahren aus allen ukrainischen Regionen, außer der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Die Fehlerquote der Ergebnisse beträgt nicht mehr als 1,5 Prozent.

Ukrinform: Poroschenko kommentierte das Treffen Sawtschenkos mit den Anführern der Militanten
Die Tatsache, dass die Abgeordnete Nadeshda Sawtschenko irgendwelche separaten Gespräche mit Vertretern der so genannten „L/DVR“ durchführt, ist weder zu ihrem eigenen Nutzen noch zu dem unseres Staates..
Dies sagtre heute der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko während seines Arbeitsbesuches im Oblast Iwano-Frankowsk, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Ich erlaube niemandem, den Eindruck zu erwecken, dass es in der Ukraine einen inneren Konflikt gibt und s die Russische Förderation reinzuwaschen, mit welchem Mandat auch immer. Ich bin wirklich sehr traurig, da es für diese Person eine große Bewährungsprobe war. Ich denke, dass solche Schritte nicht förderlich sowohl für sie selbst als auch für unser Land sind“, sagte der Präsident auf eine Frage von Journalisten.
Er wies darauf hin, dass im Staat eine dreiseitige Kontaktgruppe tätig sei, es gebe die Minsker Verhandlungen, welche für alle Welt klargestellt haben, dass der Aggressor in der Ukraine Russland ist.
Wie schon berichtet, hatte Sawtschenko am 7. Dezember in Minsk ein Treffen mit den Anführern der „DVR“ Alexandr Sachartschenko und der „LVR“ Igor Plotnitzky durchgeführt. Sie erklärte, dass das Treffen nötig gewesen sei, um die Gefangenen zu befreien.
Das Komitee der Obersten Rada zu Fragen der nationalen Sicherheit und Verteidigung beantragte beim Sicherheitsdienst der Ukraine eine Überprüfung der Information über das Treffen Sawtschenkos, die Mitglied in diesem Komitee ist, mit den Anführern der Militanten.

de.sputniknews.com: UN: Terroristen behindern Abzug von Zivilisten aus Aleppo
Wölfe in Schafspelzen: Laut Angaben der Internationalen UN-Untersuchungskommission für Syrien haben Kämpfer der Terrorgruppierungen Ahrar al-Scham und der al-Nusra-Front den Abzug der Einwohner von Ost-Aleppo behindert und sich selber als Zivilisten ausgegeben.
„Der Kommission liegen Informationen vor, dass Oppositionsgruppen, darunter Jabhat Fatah al-Sham (frühere Al-Nusra-Front) und Ahrar al-Scham die Einwohner daran hinderten, (aus Ost-Aleppo, Anm. d. Red.) abzuziehen und sich selber als Zivilisten ausgaben“, heißt es in dem Dolument.
Dass sich die „Rebellen“ als Zivilisten ausgegeben hätten, würde das Risiko erhöhen, dass echte Zivilbevölkerung getötet oder verletzt werden könnte.
Indem die Regierungstruppen Ost-Aleppo unter ihre Kontrolle gebracht haben, seien sie von nun an dafür verantwortlich, dass in dem Stadtteil Ordnung herrsche und die Rechte der Anwohner nicht verletzt werden, wird in dem Dokument betont…

abends:

de.sputniknews.com: MdB Alexander Neu: Deutschland unterstützt Dschihadismus in Syrien
Ursula von der Leyen war zum ersten Mal in Saudi-Arabien. Offiziell ging es um Reformunterstützung. Wozu schickt Berlin dann die Verteidigungsministerin? In Riad wurde beschlossen, dass Deutschland neben Waffenlieferungen künftig auch saudische Offiziere ausbildet. Alexander Neu (LINKE), Obmann im Verteidigungsausschuss, kritisiert dies scharf.
Herr Neu, was ist so schlecht daran, dass unsere Verteidigungsministerin Saudi-Arabien bei seinen Reformbemühungen unterstützen will?
Die Kooperation zwischen Deutschland, einem Land, das die Werte Freiheit, Demokratie und Menschenrechte bis zur Selbstglorifizierung vor sich her trägt, und einer Diktatur, die keine Probleme damit hat, Gefangenen die Köpfe abzuhacken, ist schon erstaunlich. Hier zeigt sich die Doppelmoral der deutschen Politik. Das zeigt mir, dass die Glaubwürdigkeit westlicher Werte letzten Endes auch nur ideologischen und propagandistischen Charakter hat.
Da muss ich widersprechen, Herr Neu. Saudi-Arabien ist doch Mitglied im UN-Menschenrechtsrat, im Gegensatz zu Russland. Also ein anerkanntes Mitglied der westlichen Wertegemeinschaft.
Die Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat ist kein Ausdruck einer besonders menschenrechtsfreundlichen Politik. Die Mitglieder werden gewählt. Da geht es um Machtverhältnisse.
Saudi-Arabien ist der zweitgrößte Waffenimporteur der Welt. Auch Deutschland liefert Kriegsgerät an Saudi-Arabien. Was macht denn Saudi-Arabien mit den ganzen Waffen?
Sie benötigen die Waffen, um ihre strategische Dominanz im Nahen und Mittleren Osten auszubauen, zu einer großen Regionalmacht zu werden. Aktuell sieht man das vor allem im Jemen, das von Saudi-Arabien in Schutt und Asche gebombt wird, weil es dort eine Revolution eher schiitischer Kräfte gab. Der Westen schaut hier beschämt zur Seite und möchte im Prinzip gar nicht darüber reden, was im Jemen passiert.
Deutschland weitet seine militärische Unterstützung für Saudi-Arabien jetzt noch aus und will künftig drei bis fünf saudische Stabsoffiziere im Jahr an ihrer Hamburger Führungsakademie ausbilden.
Ja, die werden bestimmt von morgens um acht bis abends um acht mit Menschenrechten konfrontiert werden in ihrem Lehrgang.
Saudi-Arabien ist Teil der von den USA angeführten „Anti-IS-Koalition“, finanziert aber wohl auch islamistische Kampfverbände wie die al-Nusra Front in Syrien. Darüber hinaus führt Saudi-Arabien Krieg im Jemen. Weiß die Bundesregierung nicht, wen sie da militärisch unterstützt?
Ich gehe nicht davon aus, dass die Bundesregierung so naiv ist, das nicht zu wissen. Die ideologische Orientierung des saudischen Könighauses, das Wahhabitentum, ist identisch mit der ideologischen Orientierung des Islamischen Staates, Al-Nusras und anderer Dschihadisten. Saudi-Arabien sieht sich zwar genötigt, offiziell am Anti-IS-Kampf teilzunehmen, wenn auch nicht ernsthaft, auch um die wahhabitische Konkurrenz etwas beiseite zu drängen. Auch die Bundesregierung unterstützt ja offensichtlich Dschihadisten, indem sie die Rebellen in Syrien als Rebellen verharmlost. Es sind im Wesentlichen üble Dschihadisten und Islamisten, die in Europa als Terroristen gelten würden, in Syrien aber als Aufständische  bezeichnet werden, die das Land von Assad befreien wollen. Deutschland, die übrigen europäischen Staaten und die USA unterstützen den Dschihadismus in Syrien und sind damit letztendlich in einer Linie mit Saudi-Arabien.
Im Moment sind die Schlagzeilen ja von Aleppo beherrscht und den Gräueltaten, die die Syrische Armee — und stellvertretend damit quasi auch Russland — angeblich dort verübt. Kann es sein, dass nach der Befreiung Aleppos herauskommt, um was für harmlose „Rebellen“ es sich dort handelte?
Ich glaube nicht, dass die hiesige Politik und die Medien so richtig zugeben werden, um was für düstere Gestalten es sich da handelt. Denn dann müssten sie einräumen, dass sie über Jahre hinweg auf das falsche Pferd gesetzt haben. Sie werden weiter auf die Opferkarte setzen: legitime Aufständische, moderate Rebellen, auch ein paar Islamisten sind vielleicht darunter, das lässt sich nicht verhindern. Man wird versuchen, diese Legende weiter zu stricken, um auf der anderen Seite die russische und die syrische Regierung am liebsten vor den Internationalen Strafgerichtshof zu stellen.
Saudi-Arabien „engagiert“ sich in vielen Ländern. Nun wurde bekannt, dass selbst in Deutschland der BND warnt, dass religiöse Organisationen aus Saudi-Arabien  mit Billigung ihrer Regierung deutsche Salafisten unterstützen. Bereitet das der Bundesregierung keine Sorgen?
Offensichtlich nicht genug Sorgen. Man hat es mit einem Partner zu tun, der sehr umtriebig ist und offensichtlich auch vermag, die innere Sicherheit in Deutschland zu gefährden. In den USA ist dies ähnlich. Es ist jetzt ein Untersuchungsbericht zum 11. September 2001 erschienen, der belegt, dass saudische Offizielle in die Förderung dieses Terroranschlages verwickelt waren. Somit könnten US-Bürger per Gesetz Saudi-Arabien verklagen. Der Noch-US-Präsident Obama versucht, dieses Gesetz noch zu verhindern.
Interview: Armin Siebert

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