Presseschau vom 13.12.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

Dan-news.info: „Gestern tagsüber haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf Jasinowataja eröffnet. Durch den Beschuss wurden die Dächer von zwei Häusern auf der Lomonossow- und der Gogolstraße beschädigt“, teilte der Bürgermeister der Stadt Oleg Morgun mit.
Morgun erläuterte, dass der Beschuss zwischen 15:00 und 15:30 Uhr erfolgte. Es wurden keine Zivilisten verletzt.

 

De.sputniknews.com: Putin: Fehlender Friedensvertrag mit Japan ist „Anachronismus aus der Vergangenheit“
Russland hat keine territorialen Probleme mit Japan, wie der russische Präsident Wladimir Putin am Dienstag in einem Interview mit dem japanischen Sender Nippon TV sagte.
„Es ist Japan, das glaubt, es hat territoriale Probleme, aber wir sind bereit zu Verhandlungen“, so der russische Staatschef. Dabei erwähnte Putin, Moskau wolle eine vollständige Normalisierung der Beziehungen mit Tokio.
„Die Abwesenheit eines Friedensvertrages ist ein Anachronismus aus der Vergangenheit, und dieser muss beseitigt werden“, fügte er hinzu und rief dazu auf, „eine Atmosphäre des Vertrauens, der Freundschaft und Kooperation zwischen unseren Ländern zu schaffen“. Dabei müssen dem Präsidenten zufolge „im breiten Sinne unsere Handels- und Wirtschaftsbeziehungen verbessert werden“.
Laut Putin haben Russland und Japan zurzeit keine Grundlage für einen Beziehungsaufbau. „Seit 1856, als unsere diplomatischen Beziehungen wiederhergestellt wurden, haben wir leider immer noch keine grundlegende Basis, auf der wir die Beziehungen aufbauen könnten, die unseren Wünschen entsprechen würden sowie dem, was heute in Bezug auf bilaterale Interaktion notwendig ist“, erläuterte der russische Staatschef.
Putin wird vom 15. bis zum 16. Dezember Japan besuchen, um an den größten und ranghöchsten russisch-japanischen Verhandlungen der letzten Jahre teilzunehmen. Auf der Agenda stehen nicht nur ein Friedensvertrag, sondern auch neue Wirtschaftsprojekte.

 

Dan-news.info: „Allein im letzten Monat haben wir mindestens 30 Beschüsse der Umgebung Donezker Filterstation registriert. Es gab einige Treffer auf das Territorium der Station selbst“, teilte der Leiter der Leiter des Jasinowatajer Abschnitts der DFS Konstantin Akulow mit.
Er warnte auch davor, dass sich auf dem Territorium der Station 3,5 bis 4 Tonnen Chlor befinden. „Im Fall der Beschädigung der Container mit Chlor würde es einen Austritt in die Luft und eine Verseuchung des Bodens geben. In der betroffenen Zone befinden sich die Dörfer Krutaja Balka, Wasiljewka, die Umgebung von Awdejewka und Jasinowataja“, sagte Akulow.

 

Ukrinform: DW-Team Einreise in Donezk verweigert
Die „Volksrepublik Donezk“ hat dem Kiewer Korrespondenten der Deutschen Welle Christian Trippe und seinem Kamerateam die Einreise verweigert. Das Team saß an dem Kontrollposten Marijanka zwischen den Fronten fest und konnte erst nach einer Stunde auf das von der Ukraine kontrollierte Gebiet zurückkehren, berichtet die Deutsche Welle.
„Das DW-Team wollte eine Gruppe von OSZE-Beobachtern unter Leitung des Schweizer Diplomaten Alexander Hug auf einer Mission nach Donezk begleiten. Dazu hatte sich das DW-Team vorab schriftlich eine Genehmigung des Pressezentrums der selbsternannten Volksrepublik eingeholt… Die Grenzposten der Separatisten verwehrten den DW-Journalisten die Einreise und verwiesen zur Begründung auf den Geheimdienst der „Donezker Volksrepublik“, der die Reise untersagt habe“, so die Meldung.
Der Vize-Chef der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, Alexander Hug, will sich während seiner Reise in die Ostukraine vom 12. bis 16. Dezember mit Mitarbeitern des gemeinsamen Zentrums für Kontrolle und Koordination sowie mit Mitgliedern der Militärformationen in Donezk und Luhansk treffen.

 

De.sputniknews: FSB: Kiew bereitet sich aktiv auf Sabotageakte auf Krim vor.
Die ukrainischen Staatsorgane und radikale Organisationen bereiten derzeit die Umsetzung von Terrorplänen auf der russischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim vor, wie der Chef des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, Alexander Bortnikow, am Dienstag bei einer Sitzung des Nationalen Anti-Terror-Komitees (NAK) sagte.
„In diesem Jahr neutralisierte der FSB bereits zwei ukrainische Sabotagegruppen, die Angriffe auf lebenswichtige Objekte der Halbinsel geplant hatten“, betonte Bortnikow.
Der FSB hatte am 10. November in der Hafenstadt Sewastopol auf der Krim eine Sabotagegruppe des ukrainischen Verteidigungsministeriums festgenommen. Den Verhafteten wird vorgeworfen, Sabotageakte gegen Militärobjekte auf der Halbinsel vorbereitet zu haben.
Bei den Festgenommenen seien „Sprengsätze mit großer Sprengkraft, Waffen und Munition, Kommunikationsmittel und andere Beweisstücke ihrer kriminellen Tätigkeit beschlagnahmt worden, darunter Karten mit gekennzeichneten Zielobjekten für Sabotageakte“.
Ende des Sommers 2016 hatte der FSB bereits Terroranschläge auf der Krim vereiteln können, die dieselbe ukrainische Militärbehörde geplant habe. Insbesondere seien am 7. und 8. August mehrere Versuche von Sabotagegruppen unterbunden worden, aus ukrainischem Territorium auf die Krim einzudringen, wobei ein russischer Militärangehöriger und ein FSB-Mitarbeiter ums Leben kamen.

 

Ukrinform: Oberst wegen Zusammenarbeit mit „Volksrepublik Donezk“ verhaftet.
Der Oberst der ukrainischen Armee, Iwan Besjasykow, ist wegen des Verdachts der Zusammenarbeit mit der Aufklärung der so genannten „Volksrepublik Donezk“ festgenommen worden.
Besjasykow wurde im Sommer 2016 aus der Gefangenschaft der Terroristen freigelassen,  berichtet Hromadske unter Berufung auf die Ehefrau des Obersts Margaryta Kuschnirowa. In einem Durchsuchungsbefehl hieß es laut der Ehefrau, dass Besjasykow während seiner Gefangenschaft in einer „Abteilung für Aufklärung der Volksrepublik Donezk“ gedient hätte.
Iwan Besjasykow verbrachte 23 Monate in der Gefangenschaft. Er geriet im August 2014 in Gefangenschaft, als er versuchte, unter der Parlamentärflagge Leichen der getöteten Kameraden zu holen.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Trumps Berater von Russland bezahlt? – RT antwortet.
Das Weiße Haus hat am Montag dem designierten US-Präsidenten Donald Trump und seinem Berater Finanzbeziehungen zu Russland und dem Sender RT vorgeworfen. Sputnik liegt ein Kommentar eines RT-Sprechers hierzu vor.
„Es war der gewählte Präsident, der seine Finanzbeziehungen zu Russland nicht offenlegen wollte. Es war der gewählte Präsident, der den Leiter seines Wahlstabes berufen hat, der über umfangreiche persönliche Finanzbeziehungen zu Russland verfügt. Es war der gewählte Präsident, der einen Sicherheitsberater in seinem Team hatte, der Geldmittel von RT, der russischen Propagandaressource, bekam“, sagte der Sprecher des scheidenden US-Staatschefs, Josh Earnest, gegenüber Journalisten.
Ein RT-Sprecher hat auf Anfrage von Sputnik diese Beschuldigung wie folgt kommentiert: „Wir sind äußerst verblüfft über diese Falschinformation, mit der der Pressesprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, hausieren geht. RT hat General Michael Flynn nie und nimmer etwas für seine Kommentare bezahlt. General Flynn war in unserer Nachrichtensendung zu Gast, wie auch viele andere internationale Experten, die unserer Einladung folgen, um ihren Standpunkt bei uns zu äußern“, so der Sprecher des Senders.

 

De.sputniknews.com: „Der beste Tag meines Lebens!“: Aleppo-Bewohner feiern Erfolg syrischer Armee
Dieses Video zeigt jubelnde Menschen auf den Straßen von Aleppo, nachdem bekannt geworden war, dass die syrische Regierungsarmee demnächst den letzten Bezirk in Ost-Aleppo von den Terror-Kämpfern befreien könnte.
Die Menschen feierten am Montagabend auf den Straßen: Sie schwenkten syrische Fahnen, sangen und tanzten. „Das ist der beste Tag meines Lebens!“, sagt einer der jubelnden Einwohner. „Ich kann nicht glauben, dass dieser Tag gekommen ist! Gott segne die Armee.“
„Gott segne Dr. Baschar al-Assad“, sagte ein weiterer Jubelnder. Die Einwohner halten sich auch gegenwärtig auf den Straßen auf und warten auf die offizielle Meldung über die erfolgreiche Befreiung des Bezirks.
Am heutigen Dienstag wurde berichtet, dass die syrische Regierungsarmee und die Volksmiliz derzeit um die letzte noch verbliebene Terroristenhochburg in Ost-Aleppo kämpfen. 98 Prozent von Aleppo stehen jüngsten Angaben zufolge bereits unter der Kontrolle der syrischen Behörden.

https://youtu.be/uj0FZWQXZ4M

 

Ukrinform: Der Sicherheitsdienst der Ukraine SBU hat das Ermittlungsverfahren gegen den Oberst der ukrainischen Armee Iwan Besjasykow wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation eingeleitet.
Das sagte Leiter der Kanzlei des SBU-Chefs, Olexandr Tkatschuk, am Dienstag vor der Presse mit, berichtet die Nachrichtenagentur Ukrinform. Der SBU habe genug Beweise über die Zusammenarbeit von Besjasykow mit den russischen Geheimdiensten gesammelt.
Laut Tkatschuk konnte sich Besjasykow in der Gefangenschaft frei bewegen, trug die Uniform der russischen Armee und hatte Waffen bei sich. Nach der Freilassung des Obersts habe der Dienst Beweise gesammelt, um „voreilige Schlussfolgerungen“ zu vermeiden. Es wurde festgestellt, dass Besjasykow mit einer Abteilung für Aufklärung der so genannten „Republikanische Garde der Volksrepublik Donezk“ in Verbindung gestanden habe und mehrmals nach Rostow am Don gereist sei, um sich dort mit einem Vertreter der russischen Geheimdienste zu treffen.
Besjasykow wurde im Sommer 2016 aus der Gefangenschaft der Terroristen freigelassen.

 

De.sputniknews.com: OVKS-Staaten reagieren auf Nato-Aktivitäten in Osteuropa.
Die Staatsoberhäupter der OVKS-Staaten (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit) werden beim Gipfel Ende Dezember einen Handlungsplan angesichts der wachsenden Aktivitäten der Nato in Osteuropa besprechen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Dienstag.
Bei dem Gipfel werden mögliche Wege zum Reagieren auf die zunehmenden Aktivitäten der Nato an den Grenzen des OVKS erörtert.
„Wir sollten uns klar darüber werden, was an unseren Grenzen passiert, wozu die Nato Waffen heranzieht, Infrastruktur schafft und zusätzliche vier Bataillone in die osteuropäischen Nato-Länder verlegt. Wozu wird das gemacht? Und wie ändert sich die Situation im Sicherheitsbereich im Ganzen? Wie sollte man darauf reagieren, damit wir nicht zu spät kommen? Darüber wird gerade gesprochen. Wir können nicht schweigen und nichts tun und einfach zusehen, wie die Länder um uns herum mit Waffen vollgepackt und dorthin Truppen verlegt werden“, sagte OVKS-Generalsekretär Nikolai Bordjuscha.
Auch der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hatte am 14. Oktober bei der Sitzung des OVKS-Rats in der armenischen Hauptstadt Jerewan über die Steigerung der internationalen Bedeutung der Organisation gesprochen. Weißrussland übernimmt im kommenden Jahr den OVKS-Vorsitz. Lukaschenko zufolge beteiligen sich Militärspezialisten aus den Mitgliedsstaaten an der Konzipierung der wichtigsten Aufgaben für die Zeit des weißrussischen Vorsitzes. Dem weißrussischen Staatschef zufolge muss die OVKS einen Status erlangen, der nicht Furcht einflößt, aber respektiert wird.
Laut dem OVKS-Generalsekretär handelt es sich bislang nicht um einen Ausbau der Militärstärke. „Das Element des Stärkepotentials ist ausreichend “, sagte Bordjuscha.
Bordjuscha zufolge werden beim OVKS-Gipfel Ende Dezember Meinungen zu verschiedenen internationalen Aspekten ausgetauscht. Es werden auch Fragen der Integration im eurasischen Raum besprochen. Zudem soll das Verfahren zur Ernennung des Generalsekretärs erörtert werden – ab dem kommenden Jahr sollen Vertreter aller OVKS-Mitgliedsländer auf Rotationsbasis für dieses Amt ernannt werden.
Experten zufolge braucht die OVKS konkrete Projekte, damit die Organisation effektiver wird. Dabei gehe es beispielsweise um Hilfslieferungen nach Syrien, sagte der Militärexperte Michail Alexandrow. Alle Mitgliedsstaaten sollten einen bedeutenden Beitrag zur Gewährleistung der OVKS-Tätigkeit leisten, so der Experte.
„Damit sich die OVKS in eine effektive Institution zur Gewährleistung der Sicherheit auf dem Territorium der Mitgliedsländer verwandelt, sollten ihre Teilnehmer keine Angst vor politischen Entscheidungen haben“, sagte der Politologe Alexej Muchin. Bislang stelle die OVKS eine Struktur dar, in der vor allem Russland den Schutz seiner Verbündeten gewährleiste, so der Experte.

 

Dan-news.info: „Das Kohle- und Energieministerium erfüllt 2016 weiter die sozialen Garantien für die Bergleute bezüglich der Versorgung mit kostenloser Kohle für Haushaltszwecke. So haben Anfang Dezember die Kohleempfänger der in Betrieb befindlichen staatlichen kohlefördernden Betriebe der DVR bereits 174.814 Tonnen Kohle erhalten“, teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
Das Ministerium fügte hinzu, dass damit bereits 91,2 Prozent des Solls für 2016 erfüllt sind.
Außerdem läuft die Lieferung von Kohle an Mitarbeiter von Unternehmen, die sich in der Liquidation befinden, weiter. „Die Lieferungen von kostenloser Kohle an Arbeiter und Rentner der zu liquidierenden Unternehmen der Branche (die sich in der Restrukturierung befinden) betrugen am 12. Dezember 19.171 Tonnen, was 63 Prozent des Solls für 2016 ausmacht.
Im letzten Jahr haben die kohlefördernden Betriebe der DVR ihren Mitarbeitern und Rentern fast 200.000 Tonnen kostenlose Kohle für Haushaltszwecke übergeben.

 

De.sputniknews.com: Schwere Kämpfe um Al-Bab: Daesh-Terroristen zerstören zwei türkische Panzer.
Abteilungen der Freien Syrischen Armee (FSA) und türkische Militärkräfte haben nach erbitterten Kämpfen gegen den Daesh („Islamischer Staat“/IS) im syrischen Al-Bab mehrere Wohnviertel im Westen und im Norden der Stadt unter ihre Kontrolle gebracht. Das erfuhr Sputnik Türkiye aus Quellen in der FSA.
Beim Versuch, den Vormarsch der FSA-Abteilungen und der türkischen Truppen zu stoppen, sprengen die Dschihadisten mit Sprengstoff bestückte Autos in die Luft. Türkische Kampfjets fliegen massive Bombenangriffe auf die Daesh-Stellungen; parallel dazu werfen sie Flugblätter ab, in denen die Zivilbevölkerung zum Verlassen der Stadt aufgefordert wird.
Indessen wurde bekannt, dass die Daesh-Einheiten, die in Al-Bab erbitterten Widerstand leisten, mit Raketen zwei türkische Panzer zerstört haben. Ein weiterer Panzer wurde durch einen Granatwerfereinschlag außer Gefecht gesetzt.

 

De.sputniknews.com: Kämpfer in Aleppo mit bulgarischen Waffen ausgerüstet
Ein im syrischen Aleppo sichergestelltes Lager mit Munition und Raketen aus bulgarischer Produktion ist bei Weitem nicht der erste Beweis dafür, dass Waffen aus Europa über Drittländer an die Extremisten in Syrien geliefert werden. Das sagte der russische Militärexperte Viktor Murachowski am Dienstag.
Als Munitionslieferant gilt Medienberichten zufolge der bulgarische Produktionsbetrieb „Arcus“ aus der Stadt Laskovets. Auf den Aufklebern sollen bulgarische Familiennamen geschrieben gewesen sein. Die noch im Juli 2015 lieferbereiten Güter seien im Oktober 2015 aus Bulgarien abtransportiert worden.
„Ich bin darüber erstaunt, dass Journalisten erst nach der Zurückeroberung von Aleppo ‚sehend‘ wurden. Das ist bei Weitem nicht der erste Fall, dass bei den Kämpfern Waffen aus Osteuropa beschlagnahmt werden. Als Endverbraucher gelten immer Saudi-Arabien und Katar, von wo aus Waffen und Munition in die Hände der Bandenformationen gelangen“, sagte Murachowski.
Zuvor hatten Journalisten in Ost-Aleppo laut dem bulgarischen Fernsehsender Nova TV ein Depot mit Munition aus bulgarischer Produktion gefunden. Insbesondere seien dabei Raketen vom Typ „Grad“, Munition für Panzergewehrgeschütze sowie Geschosse für Granatwerfer entdeckt worden.
„Es ist schwer zu sagen, ob dieser Zwischenfall politische Folgen haben wird. Sofia wird nach wie vor den Waffenhandel mit den oben genannten Staaten (Saudi-Arabien und Katar – Anm. d. Red.) betreiben“, sagte der Experte anschließend.
Laut dem Experten werden aber die Waffen nicht unbedingt aus Osteuropa geliefert: Die zuvor bei der syrischen Opposition sichergestellten Panterabwehrraketen TOW-2 sollen aus den USA stammen. „Diese Raketen hat offiziell Katar bei den USA gekauft. Dies ist bereits seit Langem kein Geheimnis mehr“, betonte Murachowski. …

 

Dnr-online.ru/yotube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In den Einheiten und Truppenteilen der Volksmiliz der DVR geht die Durchführung von Übungen weiter, die auf eine individuelle Ausbildung der Soldaten gerichtet sind. Es werden Übungen zur Vervollkommnung der professionellen Fähigkeiten des Personals von Artillerie- und technischen Abteilungen durchgeführt.
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Soldaten 859-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 120 Artilleriegranaten der Kaliber 152 und 122mm, 174 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm sowie 379 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf das Territorium der Republik abgfeuert. Außerdem wurden bei den Beschüssen Panzertechnik und Schusswaffen verwendet.
Die Verringerung der Zahl der Beschüsse im Vergleich zu den vorhergehenden Tagen ist mit der Ankunft des stellvertretenden Leiters der OSZE in der Ukraine Alexander Hug verbunden, wie dies bereits zuvor festgestellt wurde.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen Grusewitsch, Schaptala, Nikoljuk, Sokolow und Deljatizkij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Gorlowka, Shelesnaja Balka, Schirokaja Balka, Jasinowataja, Spartak, Alexandrowka, Kominternowo, Dokutschajewsk, Oktjabrj, Leninskoje, Sachanka und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Durch das Artillerie- und Mörserfeuer von den Positionen der ukrainischen Verbrecher wurden in Jasinowataja zwei Wohnhäuser auf der Lomonosow- und der Gogolstraße beschädigt.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten der Ortschaften:
– Jasnoje, 2 km von der Kontaktlinie, es wurden vier 82mm-Mörser auf Feuerpositionen entdeckt;
– Nowotroizkoje, 2 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von vier Mörsern des Kalibers 120mm beobachtet.
Die Informationen über die Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden an die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE-Mission übergeben.
Ebenfalls wurde von unserer Aufklärung der Ankunft des Handelsschiffes „Amal-Neptun“ mit militärischer Ladung im Hafen von „Mariupol“ festgestellt, darunter befinden sich Munition für Mörser und Artilleriegranaten verschiedenen Kalibers. Das Gesamtgewicht der „humanitären Hilfe“ beträgt etwa 500 Tonnen.
Vor dem Hintergrund des niedrigen moralisch-psychischen Zustands des Personals unternimmt das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verstärkte Maßnahmen zur Durchführung propagandistischer Veranstaltungen zur Erhöhung des Ansehens des Vertragsmilitärdienstes.
So ist für den Zeitraum vom 13. bis 16. Dezember das Eintreffen von Filmteams führender ukrainischer Fernsehsender in der „ATO“-Zone geplant, die Beiträge über die hohe Kampffähigkeit der ukrainischen Armee drehen und das Ansehen des Dienstes in den ukrainischen Streitkräften erhöhen sollen.
In diesem Zeitraum ist vom ukrainischen Kommando die Durchführung einer Reihe von Provokationen entlang der Kontaktlinie geplant, die mit Beschüssen von Orten auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium verbunden sind. Diese Fakten werden die ukrainischen Massenmedien als angebliche Beschüsse von Seiten der Streitkräfte der DVR darstellen und uns der Verletzungen der Minsker Vereinbarungen beschuldigen.
Wir unsererseits erfüllen die übernommenen Vereinbarungen und halten im Gegensatz zur ukrainischen Seite das Regime der Feuereinstellung ein.

 

De.sputniknews.com: Ukraine wirft der EU Verrat und „heimliches Komplott“ vor – Financial Times
Kiew zweifelt immer mehr an der Verlässlichkeit der Europäischen Union als Partner und hat das starke Gefühl, „verraten“ worden zu sein, schreibt die Zeitung „The Financial Times“ unter Berufung auf die ukrainische Vize-Außenministerin Jelena Serkal.
Die Zukunft des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU erscheine wegen der ablehnenden Haltung der Niederlande nebelig, zudem habe Kiew – trotz aller politischen Bemühungen — bis jetzt die versprochene EU-Visafreiheit nicht erhalten, so die Zeitung. Die ukrainischen Behörden setzten große Hoffnungen auf die Lösung dieser Frage und rechneten damit, dadurch ihre Unterstützung durch die Bevölkerung zu erhöhen. Aber die EU beeile sich nicht damit, vor dem Hintergrund der Migrationskrise die Grenzen zu öffnen, heißt es.
„Das ist eine Prüfung der Europäischen Union auf Verlässlichkeit. (…) Ich bin jetzt nicht gerade diplomatisch. Das fühlt sich als Verrat an, besonders wenn man in Betracht zieht, welchen Preis wir für europäische Bestrebungen gezahlt haben. Keines der EU-Länder hat einen solchen Preis gezahlt“, so Serkal. Ihr zufolge vermuten einige Ukrainer hier „ein geheimes Komplott“.
In der Ukraine würde man kaum mehr den Versprechen der Politik glauben, schreibt die Zeitung. Die Situation verschlimmere sich noch mehr wegen der Unzufriedenheit der Ukrainer mit den Reformen, die Kiew durchführen sollte, um Kredite vom IWF zu erhalten.
Wie der ehemalige Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in einem Interview für die „Financial Times“ sagte, kann die Situation in der Ukraine eine gefährliche Wendung nehmen, wenn der Westen Kiew keine größere Unterstützung erweisen sollte.
Die Bürger der Niederlande hatten im April in einem Referendum das Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU abgelehnt. Wie der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte am Montag erklärte, darf die EU keine zusätzlichen Verpflichtungen in den Bereichen Finanzen und Sicherheit übernehmen.
Laut Medienberichten will Rutte von den Staatschefs der EU-Mitgliedsländer juristische Garantien dafür fordern, dass das Abkommen mit der Ukraine es nicht vorsieht, diesem Land Sicherheit und einen EU-Beitritt zu gewähren.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Das Kommando der „ATO“ konzentriert weiter Kräfte und Mittel entlang der Kontaktlinie“, unterstrich Marotschko.
„Uns wurde bekannt, dass in Schmyrowka im Starobelsko-Bezirk auf dem Gebiet einer Autowerkstatt in geschlossenen Hangars eine Batterrie, das hießt sechs Geschütze, Mehrfachraketenwerfer „Smertsch“ stationiert sind“, sagte der Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik.
„Außerdem wurde im Belowodskoj-Bezirk die Bewegung einer Kolonne mit 20 Einheiten Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, darunter 14 Lastwagen mit Munition und Treibstoff“, fuhr der Major fort.
„Auf der Eisenbahnstation in Rubeshnoje, im Verantwortungsbereich der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, wurde eine große Menge Militärtechnik entladen, darunter Panzer und Artilleriegeschütze“, teilte Marotschko mit.
„Außerdem haben wir die Information erhalten, dass Technik und Personal der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Lisitschansk in das Gebeit von Krymskoje verlegt wurden. In der Kolonne befanden sich sechs Panzer, drei Einheiten Panzertechnik, ein Mehrfachraketenwerfersystem „Grad“, zwei Abwehrgeschütze 3U-23, vier KamAS-Lastwagen mit Munition und fünf Lastwagen mit Personal“, sagte der Vertreter der Volksmiliz der LVR:
Der Major fügte hinzu, dass in Nishnaja Olchowaja im Staniza-Luganskaja-Bezirk drei Artilleriegeschütze „Gwosdika“ des Kalibers 122mm entdeckt wurden.
„Im Gebiet von Staniza Luganskaja wurden getarnte Feuerstellungen von zwei 82mm-Mörsern entdeckt. Wahrscheinlich werden von genau diesen Positionen die Beschüsse von zivilen Objekten der Ortschaft und von Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet des Kontroll- und Passierpunkts „Staniza Luganskaja“ durchgeführt. Nach unseren Informationen könnten diese Beschüsse als Provokationen durchgeführt werden, um die Abteilungen der Volksmiliz der LVR der Zerstörung der Infrastruktur der Ortschaft und des Todes von Zivilisten zu beschuldigen“, berichtete Marotschko.
„In der Nähe der Kontaktlinie im Gebiet von Stschastje ist auf dem Territorium eines der militärischen Objekte eine Gruppe aus 30 englischsprachigen Soldaten stationiert. Mit den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte verständigen sie sich über einen Übersetzer. Es gibt die Information, dass diese Instrukteure aktive Soldaten Großbritanniens sind“, sagte er.
„Außerdem ist in Staniza Luganskaja aufgrund der Rotation eine Abteilung eines Polizeibataillons des Spezialpatrouillendienstes des Innenministeriums der Ukraine „Lugansk-1“ eingetroffen. Alle Mitarbeiter dieser Abteilung tragen während des Dienstes immer Gesichtsmasken“, fügte der Major hinzu.
„Das ukrainische Kommando hat die Hoffnung auf eine Wiederaufnahme großflächiger Kämpfe im Donbass nicht aufgegeben. Es konzentriert sein militärisches Potential und verletzt dabei alle Vereinbarungen, darunter auch die, die von den Vertretern der Ukraine bei den Verhandlungen in Minsk unterzeichnet wurden“, unterstrich Marotschko.
„Die Volksmiliz, als eine der hauptsächlichen militärischen Strukturen der Republik, spielt eine entscheidende Rolle bei ihrer Verteidigung und Sicherheit. Während sie streng die Minsker Vereinbarungen einhalten und nicht auf Provokationen von Seiten der Ukraine reagieren, vervollkommnen unsere Abteilungen unbeirrt weiterhin ihre militärische Meisterschaft und Fähigkeiten“, sagte der Vertreter der Volksmiliz.

 

Ukrinform: Merkel und Hollande sprechen sich für Verlängerung der Sanktionen gegen Russland aus.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francois Hollande haben sich bei heutigen Gesprächen in Berlin für die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland wegen mangelnder Fortschritte bei der Erfüllung der Abkommen von Minsk ausgesprochen, berichtet die Ukrinform-Korrespondentin in Deutschland.
„Die Sanktionen gegen Russland wird man wieder verlängern müssen“, sagte Merkel.
Sie betonte, die Parteien würden keine größeren Fortschritte bei der Umsetzung der Abkommen von Minsk sehen.
Der französische Staatspräsident Hollande unterstützte die deutsche Regierungschefin. Er stellte die „gleichen Hindernisse“ im Prozess fest.

 

De.sputniknews.com: Lawrow zu sofortiger Waffenruhe in Aleppo: Moskau von Washingtons Jammer müde
Moskau ist vom Jammer seitens Washingtons hinsichtlich einer Waffenruhe in Aleppo bereits müde, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag mitteilte.
In Ost-Aleppo gab es keine „Opposition“ – nur Terror „Was Aleppo betrifft, sind wir bereits müde zu hören, wie die amerikanischen Kollegen aus der heutigen Administration darüber jammern, dass die Kampfhandlungen sofort eingestellt werden müssen, während die Russen dies erst nach der Koordinierung von Korridoren machen wollen“, sagte Lawrow.
Drei Tage seien für Washington zu lang, so der Minister weiter. „Doch wenn man sich an die Geschichte erinnert, konnte man seit Anfang September zwei, drei, vier oder gar sieben Tage lang solche Korridore koordinieren, damit die Kämpfer Aleppo verließen und dort die legitime Macht wiederhergestellt wurde“, sagte Lawrow.
Stattdessen rufe Washington derzeit Moskau und die Regierung in Damaskus tagtäglich auf, die Kampfhandlungen sofort einzustellen, ohne dabei jedoch selbst etwas zu unternehmen. „Sie haben keinen Handgriff getan, um die eigenen gemäßigten Kämpfer von den Terroristen abzugrenzen“, betonte Lawrow.
Statt sich bei den Briefings im US-Außenministerium stets zu beklagen, hätte man die Kontakte zwischen den russischen und den US-Experten in Genf nutzen sollen, um „eine ganz einfache Sache zu machen – die verschwendete Zeit dafür zu nutzen, um alle Fragen hinsichtlich des Abzugs der Kämpfer und einer endgültigen Befreiung der Zivilisten, die faktisch gefangen gehalten werden, zu regeln. Das alles hätte man längst regeln können“, schloss Lawrow.
Die syrische Armee hatte zuvor eine Offensive auf die von den Kämpfern besetzten östlichen Stadtvierteln Aleppos unternommen. Nach den jüngsten Angaben des Verteidigungsministeriums kontrollieren die Regierungstruppen derzeit 93 Prozent des Territoriums der Stadt.

 

De.sputniknews.com: Syrien: Plan zu Wiederaufbau von Aleppo steht fest.
Die Terroristen haben einen Großteil der Denkmäler und historischen Bauten in der antiken syrischen Stadt Aleppo zerstört, wie der Chef des syrischen Ministeriums für Altertümer und Museen, Maamun Abdulkarim in einem Interview mit Sputnik mitteilte. Ein Plan zum Wiederaufbau jener sei bereits mit der Unesco erarbeitet worden.
Insgesamt sollen mehr als 150 Gebäude mit tausendjähriger Geschichte vernichtet worden sein. Abdulkarim zufolge wurde daher zusammen mit der Unesco ein Generalplan zum Wiederaufbau von einzigartigen Gebäuden in Aleppo erarbeitet. Für diese Arbeit sei sogar ein Team von Ingenieuren und Historikern zusammengestellt worden. Diese Arbeit sei zwar äußerst schwer, aber umsetzbar.
Zunächst sei die Hilfe seitens der Unesco notwendig, um das Ausmaß der Zerstörungen einzuschätzen. Dem Minister zufolge ist zudem die Unterstützung durch die internationale Gesellschaft notwendig, um diejenigen zu bestrafen, die viele historische Denkmale geraubt hätten.
Zuvor war berichtet worden, dass die syrische Regierungsarmee und die Volksmiliz derzeit Befreiungskämpfe um die letzte Terroristenhochburg in Ost-Aleppo führen würden.
„Die Armee hat die Befreiung der letzten Terroristenhochburg im Stadtviertel Salaheddin begonnen. Die Kämpfer haben das Gegenfeuer eröffnet und versuchen, Granatenwerfer einzusetzen. Allerdings ist die völlige Befreiung von Aleppo in Kürze zu erwarten, was auch offiziell erklärt wird”, teilte eine dem Militärstab nahestehende Quelle gegenüber RIA Novosti mit.

 

Dan-news.info/Dnr-online.ru: Äußerungen des stellvertretenden Leiters der OSZE-Beobachtermission Alexander Hug (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Alexander Hug ist der Auffassung, dass die Trennung von Kräften und Mitteln der republikanischen Streitkräfte und der ukrainischen Streitkräfte im Dorf Petrowskoje die Verbesserung der Situation in dem Gebiet unterstützt haben.
„Wir befinden uns in einem Bezirk, wo die Lage unruhig ist, sie ist aber mehr oder weniger stabil. Das zeugt davon, dass der Prozess der Trennung von Kräften und Mitteln in der einen oder anderen Weise die Situation stabilisieren konnte“, sagte er während einer Inspektion des Dorfs.
Alexander Hug besuchte die Donezker Filterstation und das Gebiet des Bergwerks „Oktjabrskij Rudnik“, wo eine Beobachtungskamera installiert ist.
Ebenfalls inspizierte Alexander Hug den Jasinowatajer Checkpoint, wo ein Beobachtungspunkt der OSZE-Mission stationiert ist. Von diesem Punkt aus wird das Geschehen von Krasnyj Partisan bis zum Jasinowatajer Checkpoint beobachtet.
„Die Donezker Filterstation wurde vom Strom abgeschnitten, es gab Probleme mit der Wasserlieferung. Dank den gemeinsamen Anstrengungen des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE-Mission sowie der organisierten Arbeit der Mitarbeiter der Filterstation gelang es alle Probleme zu beseitigen“, sagte Alexander Hug.
Er merkte an, dass zur Aufgabe der OSZE nur die Beobachtung der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen durch die Seiten gehört.

 

De.sputniknews.com: Russische Minenenräumer: Krankenhäuser in Aleppo waren zweckentfremdet genutzt.
Bei der Untersuchung der befreiten Bezirke des syrischen Aleppo haben Sprengstofftechniker aus Russland bisher keine Krankenhäuser und keine Schulen gesehen, die unter der Herrschaft der Extremisten zweckgemäß genutzt worden wären, wie der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, am Dienstag sagte.
Die genannten Objekte in Aleppo hätten als Stäbe, Scharia-Gerichte, Sammelstellen, Munitionsdepots oder Werkstätten für die Selbstfertigung von Raketen gedient, so Konaschenkow. Ihm zufolge sind russische Sprengstofftechniker des Internationalen Minenräumzentrums im östlichen Teil von Aleppo eingesetzt worden.

 

Ukrinform: Sawtschenko tritt aus Partei Batkiwschtschyna aus.
Die Parlamentsabgeordnete Nadija Sawtschenko hat ihre Mitgliedschaft in der Partei Batkiwschtschyna bereits im Oktober dieses Jahres gekündigt.
Das teilte ihre Schwester, Wira Sawtschenko, auf Facebook mit. Die Partei habe das nur erst jetzt bekannt gegeben, schrieb sie.
Der Abgeordnete Iwan Krulko (Mitglied der Batkiwschtschyna-Fraktion im Parlament) erklärte am Dienstag, dass Nadija Sawtschenko vor „einigen Wochen“ aus der Partei ausgetreten sei.
Am Montag bestätigte Sawtschenko ihr Treffen mit den Anführern der „Volksrepubliken Donezk und Luhansk“ in Minsk. Die Parteichefin Julia Tymoschenko erklärte danach, dass die parlamentarische Fraktion über den Ausschluss von Sawtschenko beraten werde.

 

De.sputniknews.com: Ukrainer rekrutieren brasilianische Neonazis für Donbass-Krieg.
Anfang 2016 hat die Polizei des brasilianischen Bundesstaates Rio Grande do Sul mehrere Ukrainer und Osteuropäer festgenommen, die Kämpfer für das ukrainische Bataillon „Asow“ aus den Reihen brasilianischer Neonazis rekrutierten, wie einer der Chefs des Ermittlerteams, Paulo César Jardim, Sputnik mitteilte.
Die spezielle Ermittlergruppe unter seiner Führung befasse sich schon seit 2000 mit der rechten Szene in Brasilien. „Zuerst habe ich selbst daran kaum glauben können: ‘Neonazismus hier – wollt ihr mich auf den Arm nehmen? Brasilien ist ein Fußball- und Karnevalland‘“, so Jardim.
Später habe sich das aber bestätigt – in Brasilien gebe es tatsächlich eine rechte Szene: „Brasilianische Skinheads“ (Carecas do Brasil), „Skinheads der ABC-Region“ (Carecas do ABC) und viele mehr.
In diesem Zusammenhang sei das Team zu Jahresanfang auf eine ukrainische Spur gestoßen und habe ein Rekrutierungsnetz aufgedeckt.
„Vor etwa 10 Monaten haben wir die Information darüber erhalten, dass Menschen aus der Ukraine und anderen osteuropäischen Ländern hierher gekommen sind, um Mitglieder neonazistischer Gruppierungen für das Bataillon Asow zu rekrutieren“, sagt der Ermittler. Bei einer Wohnungsdurchsuchung seien Laptops, Dokumente und nazistisches Propagandamaterial sichergestellt worden.
Die Rekrutierten, bei denen es sich um Mitglieder von brasilianischen rechten Bewegungen handle, sollten laut Plan in die Ukraine gebracht werden. Sie seien wegen früher begangener Straftaten festgenommen worden.
Die ukrainischen Verdächtigten seien zunächst auch verhaftet worden und hätten bei einem Verhör Geständnisse abgelegt. Später seien aber alle auf freien Fuß gekommen, da man in Brasilien Tatverdächtige nur nach einer bereits begangenen Tat oder auf Gerichtsurteil hinter Gittern lassen darf.
Das nationalistische Bataillon Asow wurde im Mai 2014 in Mariupol gegründet. Viele Mitglieder des Bataillons und der gleichnamigen Bürgerbewegung vertreten rechtsradikale und neonazistische Ansichten. Zuvor war mehrmals berichtet worden, dass im Donbass-Konflikt auf ukrainischer Seite ausländische Söldner kämpfen sollen, die häufig rechtsradikale Ansichten vertreten würden.

 

Ukrinform: Die Europäische Union stellt große Fortschritte der Reformen in der Ukraine fest, demokratische Institutionen müssen sich jedoch aktiver entwickeln.
Dies entnimmt man dem am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Bericht des Europäischen Auswärtigen Dienstes und der Europäischen Kommission im Vorfeld der Durchführung des Assoziationsrates EU-Ukraine am 19. Dezember, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.
„Die Ukraine hat unter sehr schwierigen Bedingungen, einschließlich des Konflikts im Osten und der rechtswidrigen Annexion der Krim und Sewastopols, in den vergangenen zwei Jahren große Schritte gemacht,. Der heutige Bericht erkennt voll und ganz die Arbeit an, die von der ukrainischen Führung geleistet wurde“, hob die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hervor.
Sie bemerkte, jetzt müssten Gesetzesinitiativen ins Leben gerufen werden, und die Ukraine könne in diesem Prozess auf die Unterstützung der Europäischen Union zählen.
Seinerseits gab der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, ebenfalls zu, dass die Reformbemühungen der Ukraine Ergebnisse gebracht haben.
Der gemeinsame Bericht verzeichnet die positiven Ergebnisse der Reformen in den strategischen Themen, die im Assoziierungsabkommen zwischen EU und der Ukraine verankert sind.
Besondere Fortschritte werden im Kampf gegen Korruption, bei der Reform des Banken- und Energiesektors sowie bei der Stärkung der Demokratie und des Oberhoheitsrechts festgestellt.

 

Msk.kprf.ru: 20. Jahrestag der Landsmannschaft der Donbasser
Am Samstag, dem 10. Dezember fand in Moskau eine feierliche Veranstaltung zum 20. Jahrestag der „Landsmannschaft der Donbasser“ statt.
Das Kino „Illusion“, in dem sich Kosmonauten, Wissenschaftler, verdiente Kulturschaffende, ehemalige und jetzige Beamte sowie Bergleute, Rechtsanwälte und Journalisten, deren Leben mit dem Donbass verbunden ist, versammelten, war bis zum letzten Platz gefüllt.
Zur Eröffnung unterstrich der Vorsitzende der Landsmannscahft, der Volkskünstler der UdSSR und Abgeordnete der Staatsduma Josif Kobson: „Ich war immer auf meine Heimat Donbass stolz. Heute bin ich besonders stolz darauf, dass die DVR und die LVR weiter kämpfen“.
Im Saal waren aus dem Donbass stammende Menschen, die in allen Ecken der Erde leben. Aber im Zentrum der Aufmerksamkeit stand die Delegation aus der Donezker Volksrepublik unter Leitung von Alexandr Sachartschenko.
Das Oberhaupt der DVR wandte sich an die Teilnehmer des Forums und wies auf die große Bedeutung der Kontinuität der Generationen von Donbassern hin.
„Viele von den hier Anwesenden sind Legenden des Donbass, Legenden Russlands. Ich kann direkt sagen – keiner meiner Genossen, selbst in den schwersten Tagen, hat je die Bezeichnung „Donbasser“ entehrt. Niemand hat sich zurückgezogen, seine Heimat verraten, Russland verraten, die Ideale von Freiheit und Gerechtigkeit verraten, die Ideale, die auch ihr uns vermittelt habt. Sie haben mit ihrem Beispiel gezeigt, dass echte Freundschaft echte Verantwortung ist. Wir, so hoffe ich, konnten diese Fahne annehmen und sie mit Stolz tragen. Diese Fahne tragen tausende Soldaten, die sich jetzt an der Front befinden, hunderttausende Arbeiter in den Bergwerken, Fabriken, Schulen und Krankenhäusern. Dank ihnen werden bei uns Unternehmen wieder aufgebaut, funktionieren Theater, Museen, die Philharmonie. Ich will Ihnen allen für die Unterstützung, danken, die Sie uns leisten. Die wichtigste Unterstützung ist die, dass Sie da sind“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Unter den Ehrengästen der Feier waren auch Vertreter der KPRF. Auch uns verbindet mit dem Donbass sehr viel. Besonders haben sich diese Verbindungen in der für das Volk Noworossijas komplizierten Zeit gefestigt, als die Kiewer Regierung Kriegshandlungen gegen es entfachten.
Allen ist schon lange und gut die Position der Fraktion der KPRF in der Staatsduma bekannt, die auf der Anerkennung der Donezker und Lugansker Republik besteht.
Seit nun schon zweieinhalb Jahren organisiert die KPRF die Sammlung von für die Einwohner der DVR und der LVR so notwendigen Lebensmitteln, Medikamenten, warmer Kleidung, Baumaterial, Schulsachen und vielem Anderen – insgesamt wurden schon mehr als 7500 Tonnen humanitäre Lieferungen dorthin geschickt. Dank der Hilfe der KPRF und Gennadij Sjguanows persönlich haben hunderte Kinder des Donbass, die physisch und psychisch verletzt sind – im Grunde Vertreter einer neuen Generation von „Kriegskindern“ – die Möglichkeit sich zu erholen, ohne an Schüsse, Verluste und Hunger zu denken.
Bei der Festveranstaltung vertraten der Abgeordnete der 6. Staatsduma Wladimir Roden, die leitende Redakteurin der Zeitung „Prawda Moskwy“ Julija Michajlowna, der Leiter der Begleitgruppe für die humanitären Lieferungen Julij Jakubow, die regelmäßig in den Donbass reisen, die KPRF; ebenso der Abgeordnete des Moskauer Stadtrats Nikolaj Subrilin, der Leiter der Vertretung des SKP-KPSS in der LVR und DVR Sergej Prokopenko und die Leiterin der Abteilung für internationale Zusammenarbeit des Apparats des SKP-KPSS Tatjana Desjatowa.
Gegenüber den Versammelten äußerte Wladimir Roden Worte der Begeisterung über die Standhaftigkeit des Volks des Donbass und erinnerte daran, was er im Verlauf seiner Reise in den Donbass im Dezember 2014 gesehen hatte. Damals brachten die Kommunisten im Rahmen der Aktion „Die KPRF schenkt den Kindern Noworossijas ein Fest“ einige Tausend Geschenke in die Republik. „Ich wollten sehr, dass unsere kleinen Landsleute aus der DVR und der LVR trotz der harten Kriegstage den Neujahrstag in einer festlichen Atmosphäre erleben konnten. Die Kinder nahmen mit Freude alles auf, was ihnen geboten wurde: die Lieder und das Gespräch. Die Nacht, dass die Gäste außer Glückwünschen und Liedern ihnen auch Neujahrsgeschenke – Bonbons und Süßigkeiten – brachten, wurde mit Begeisterungsrufen und Beifall aufgenommen. Aber als wir die Geschenke austeilten, versuchten die Kinder nicht, uns die bunten Schachteln aus der Hand zu nehmen, sondern warteten ruhig, bis sie ihnen gegeben wurden. Und dann sahen sie hinein und hielten den Atem an. Tränen liegen aus den Augen – diese kleine Schachtel mit Süßigkeiten, die besten, die wir finden konnten, wurde von ihnen wirklich als wunderbares Neujahrsgeschenk aufgenommen.
Ich erinnere mich, wie ein Mädchen von vier oder fünf Jahren auf meine Frage, war es sich zum Neuen Jahr wünscht, antwortete „Mit Russland zusammen zu sein“. Und wir wollen wirklich zusammen sein. Am 19. Dezember werden aus Moskau wieder 5000 Geschenke für die Kinder Noworossijas abgeschickt werden“.
Mit dem Orden des SKP-KPSS „Für eine Union brüderlicher Völker“ wurden Josif Kobson und Alexandr Sachartschenko ausgezeichnet. Erinnerungsgeschenke des ZK der KPRF erhielten der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin und andere Mitglieder der Delegation der Republik. Tatjana Ponomarenko-Lewerasch wurde mit einer Ehrenurkunde des SKP-KPSS ausgezeichnet.
Zum Abschluss des Treffens sangen die Versammelten gemeinsam mit Kobson beliebte Lieder.
Derjenige, der im Donbass geboren wurde oder gearbeitet hat, wird ihm bis zum Ende treu bleiben. Und den, der Pläne hegt, die hohe Autorität des Donbass zu untergraben, möchte ich an die Worte des Donezker Dichters Pawel Besposchtschadnyj, die schon zu geflügelten Worten geworden sind, erinnern:
„Den Donbass hat niemand in die Knie gezwungen, und niemandem wird das möglich sein!“

 

Ukrinform: Klimkin: Russland setzt bei Verhandlungen über den Donbass auf Führungswechsel in Schlüsselländern.
Russland verzögert absichtlich den Verhandlungsprozess zur Lösung des Konflikts im Donbass und wartet auf den Führungswechsel in Schlüsselländern. Das erklärte Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin, in einem Interview für Interfax-Ukraine.
„Russland spielt auf Zeit… Die Logik der Verzögerung ist meines Erachtens damit verbunden, dass sie auf Änderungen der Bedingungen, wie Führungswechsel in den USA, und auf Möglichkeiten, mit ihnen zu verhandeln, Schwächung der Positionen Europas und so weiter warten“, sagte er. Derzeit sei die transatlantische und europäische Solidarität sehr wichtig. „Es geht nicht nur um Sanktionen… Wenn es diese Solidarität gibt, hat Russland keinen Platz in der zivilisierten Welt, und das Leben ist außerhalb dieser Welt unmöglich.“
Russland warte laut Klimkin auch auf den Wechsel der Teilnehmer des „Normandie“-Formats. Dort gebe es „Schlüsselpolitiker, für die ist das nicht nur eine politische, sondern auch eine emotionale Frage.“
Klimkin bedauert das mögliche Ausscheiden des deutschen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier aus dem Verhandlungsprozess. „Wir alle wünschen ihm natürlich, dass er der Bundespräsident wird, aber ich habe ihm gesagt, dass wir es bedauern“, so der Minister.

 

De.sputniknews.com: Bautzen: Mit Molotow-Cocktails gegen Migranten
Unbekannte haben in der Nacht zum Dienstag im sächsischen Bautzen mehrere Brandsätze auf ein Asylbewerberheim geworfen, berichtet die „Leipziger Volkszeitung“ unter Berufung auf offizielle Polizeiangaben.
Den Ordnungskräften zufolge waren die Brandsätze nur wenige Meter vor dem bewohnten und umzäunten Flüchtlingsheim zu Boden gefallen. Nach derzeitigen Ermittlungen sollen drei bisher unbekannte Männer am späten Montagabend insgesamt fünf Brandsätze über den Zaun geworfen haben. Dabei sei einer der Molotow-Cocktails abgebrannt, ohne Schaden anzurichten. „Ein zweiter sei schnell erloschen, zwei Glasflaschen blieben unbeschädigt liegen, eine fünfte Flasche wurde vor dem Zaun abgestellt“, geht aus der Meldung hervor.
Kriminaltechniker hätten vor Ort Spuren gesichert und unter anderem den unbeschädigten Molotow-Cocktail sichergestellt, berichtet MDR Sachsen. „Ein eingesetzter Fährtenhund konnte die Spur der Täter noch bis zu einem Parkplatz der nahegelegenen B156 verfolgen“, hieß es. Das für politisch motivierte Straftaten zuständige Operative Abwehrzentrum der sächsischen Polizei in Leipzig habe Ermittlungen in den Fall aufgenommen.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Russischer UN-Botschafter: Damaskus lässt Terroristen aus Aleppo abziehen.
Die syrische Regierung und die Terroristen in Ost-Aleppo haben sich auf deren Abzug aus der Stadt geeinigt. Das bestätigte der Botschafter Russlands bei den Vereinten Nationen, Witali Tschurkin, am Dienstag in New York.
„Die Terroristen dürften die Stadt binnen weniger Stunden verlassen“, sagte der Diplomat. Der Agentur Reuters zufolge sehen die Vereinbarungen unter anderem vor, dass die Seiten das Feuer in der Nacht zum Mittwoch einstellen. Laut AFP werden die Terroristen Handfeuerwaffen mitnehmen dürfen.
Eine offizielle Bestätigung der syrischen Behörden lag zunächst nicht vor. Nach Angaben des Aussöhnungszentrums in Hmeimim kontrolliert die syrische Armee derzeit rund 98 Prozent des Territoriums von Aleppo. Somit beträgt die Fläche der von den Terroristen besetzten Viertel im Ostteil der Stadt höchstens drei Quadratkilometer.

 

De.sputniknews.com: Moskau entlarvt „Regisseure“ von Film über „russische Bombardements“ in Aleppo.
Der Film über angebliche „russische Bombardements“, „Erschießungen“ und andere gestellte Szenen in Aleppo ist von speziellen Aufnahmeteams der Kämpfer gedreht worden, wie der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, mitteilte.
„Sämtliche Erklärungen von den westlichen Tribünen unter Berufung auf ‚Meldungen von Aktivisten‘ und der ‚Film‘ über angebliche ‚russische Luftangriffe‘, ‚Erschießungen‘ und andere Inszenierungen wurden von speziellen Fernsehgruppen der Kämpfer gefilmt“, sagte Konaschenkow. „Warum wurden diese, auch noch ohne Überprüfung, von einigen Medien genommen? Das muss man sie fragen. Und ein Ratschlag: Man sollte nicht der Propaganda der Terroristen glauben“, so der Militärsprecher weiter.
Konaschenkow zufolge gab es in Ost-Aleppo weder eine „Opposition“ noch „humanitäre“ Organisationen noch „Menschenrechtler“; dort gab es nur den totalen Terror seitens der Extremisten. Der Militärsprecher dementierte auch die Behauptungen, dass 250.000 Zivilisten in Aleppo weiterhin blockiert sein würden.
„Alle theatralisierten Schreie, angeblich zur Unterstützung von weiterhin ‚eingekesselten 250.000 Zivilisten‘ in Aleppo, durch die sich einzelne Vertreter der britischen Regierung und ihre Kollegen in Frankreich besonders ausgezeichnet haben – sind nichts anderes als russophobes Wortgeklingel“, sagte Konaschenkow.
Der Sprecher betonte, dass die Terroristen mehr als 100.000 Zivilisten in den Ostbezirken von Aleppo als Schutzschild gefangen gehalten haben. Bei der ersten Gelegenheit seien diese Menschen bereits in die unter Kontrolle der syrischen Regierungsarmee stehenden Bezirke geflohen, wo sie Hilfe und Essen erhalten haben.
„Alle unsere Appelle an die westlichen Kollegen und internationalen Organisationen, die von ihnen versprochene humanitäre Hilfe an die aus der terroristischen Enklave in Aleppo geflüchteten Zivilisten zu schicken, sind unbeantwortet geblieben“, so der General weiter.
Stattdessen seien nur noch „Schweigen und Ausreden über die Sicherheitsgefahr“ zu hören gewesen. „Obwohl man in London, Paris, Berlin und Washington früher, als man humanitäre Hilfsgüter in die unter Kontrolle der Terroristen stehenden Ostbezirke von Aleppo lieferte, nichts fürchtete“, unterstrich der Militärsprecher.
Wie das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien am Dienstag mitteilte, kämpfen die syrische Regierungsarmee und die Volksmilizen derzeit um die letzte noch verbliebene Terroristenhochburg in Ost-Aleppo. 98 Prozent von Aleppo stehen jüngsten Angaben zufolge bereits unter der Kontrolle der syrischen Behörden.

 

dnrsovet.su: Am Montag, dem 12. Dezember, fand eine weitere Sitzung der Zeitweiligen Kommission zur Fragen der Unterstützung bei der Aufdeckung von Gefahren für die Staatssicherheit, die Interessen der DVR und die Interessen der Einwohner der DVR statt.
Während der Sitzung behandelten die Mitglieder der Kommission den Antrag des Kollektivs des Unternehmens „Salkom Plus“ GmbH, in dem über die Gefahr der Entlassung von Seiten der Leitung und der Verletzung der Rechte der Arbeiter informiert wurde. Vertreter des Kollektivs und der Leitung wurden auf die Sitzung eingeladen und sprachen vor den Angeordneten.
Nach den Worten der Direktorin des Unternehmens Ljudmila Karawazkaja wurde dem Arbeitskollektiv angeboten, in einer anderen Filiale zu arbeiten, im Zusammenhang damit dass „Salkom Plus“ sich derzeit in einer schwierigen ökonomischen Situation befindet, die mit dem Absatz der Produkte zusammenhängt. Das Unternehmen hat Fleischprodukte in großem Umfang erzeugt, früher wurde die Produktion in die RF verkauft, aber derzeit gibt es diese Möglichkeit nicht. Wie die Vertreter der Leitung mitteilten, hat das Unternehmen jeden Monat Verluste, aber es zahlt Steuern und hat keine Rückstände bei den Arbeitsentgelten.
Nachdem die eingetretene Situation diskutiert worden war, trafen die Mitglieder der Kommission die Entscheidung, auf eine der nächsten Sitzungen den Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij einzuladen, um Möglichkeiten der Unterstützung für das Unternehmen zu suchen.
Seine Auffassung zu der entstanden Situation erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Zeitweiligen Kommission Sergej Sawdowejew.
„Wir können es uns nicht erlauben Unternehmen aufzulösen, die Produkte produzieren, unseren Bürgern Arbeit geben und nicht unwesentliche Steuereinkünfte in den Haushalt erzeugen. Wir müssen klären, ob es eine Möglichkeit gibt, dem Unternehmen und seinem Kollektiv auf der Ebene des Fachministeriums Unterstützung zu leisten. Diese Frage hat eine direkte Verbindung zur Staatssicherheit in ihrem ökonomischen Aspekt und wir können an solchen Situation nicht vorbeigehen“, fasste der Abgeordnete zusammen.

 

De.sputniknews.com: Nach Aleppo will syrische Armee naheliegende Dörfer befreien.
Die syrische Armee plant, nach der Übernahme der Kontrolle über Aleppo weitere Ortschaften westlich der Stadt von den Terroristen zu befreien, wie eine syrische Militärquelle der Agentur Sputnik mitteilte. „In den nächsten Tagen wird die syrische Armee die westlich der Stadt liegenden Dörfer befreien“, sagte die Quelle.
Derzeit nehme die syrische Armee vom Territorium der Rüstungswerke die noch unter Kontrolle der Terroristen stehenden Dörfer Dar Aza, Kabtan al-Jabal und Tel al-Karameh sowie die Stadt Atarib unter Beschuss. Die Hauptaufgabe der Regierungstruppen bestehe derzeit darin, die Stadtbezirke von Aleppo Sukkari und Salaheddine zu befreien, so die Quelle weiter.
Der Quelle zufolge kommen die Ortseinwohner zu den syrischen Soldaten und bitten sie, die Terroristen, die in diesen oder jenen Bezirken festsitzen und Zivilisten misshandeln, zu vernichten. Nach Angaben örtlicher Aktivisten warten etwa 100.000 weitere Einwohner von Aleppo darauf, von den Kämpfern befreit zu werden.

 

De.sputniknews.com: Lawrow zu Drohungen des Westens: „Resultat der Ausweglosigkeit“
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat die jüngste Erklärung der sogenannten „G7 minus Japan“ kritisiert, in der Russland unter anderem Kriegsverbrechen in Syrien zur Last gelegt werden.
„In dieser Erklärung der ‚Sechs‘ gab es vieles, einschließlich direkter Beschuldigungen, Kriegsverbrechen begangen zu haben, und Drohungen an jene, die die syrische Regierung unterstützen“, sagte Lawrow am Dienstag auf einer Pressekonferenz nach einer Ministersitzung der Schwarzmeer-Wirtschaftsgemeinschaft.
„Ich denke, das kommt einfach von der Ausweglosigkeit und der Unfähigkeit unserer westlichen Partner, jene zur Räson zu bringen, die sie hochgepäppelt, die sie bewaffnet haben, in dem einzigen Bestreben, einen Regimewechsel in Syrien herbeizuführen“, so der russische Chefdiplomat weiter.
„Sie (Länder des Westens – Anm. d. Red.) hofften, dass man mit Extremisten zusammenarbeiten kann, wenn es ein gemeinsames Ziel gibt – den Sturz des Regimes von Präsident Baschar al-Assad. Nach der Erreichung dieses Zieles meinten sie, auch mit den extremistischen Organisationen fertig zu werden. Das geht nicht, und auf diese Harke sind unsere westlichen Partner mehrmals getreten.“
Lawrow wies ferner darauf hin, dass im Ergebnis derartiger Handlungen westlicher Partner Russlands solche Organisationen wie Al-Qaida und die Terrormiliz Islamischer Staat ins Leben gerufen worden seien und nun auch eine weitere terroristische Struktur – die Dschebhat an-Nusra-Front – erstarke. Alle drei Organisationen sind in Russland verboten.

 

De.sputniknews.com: Bob- und Skeleton-Weltverband entzieht Sotschi WM-2017
Der Bob- und Skeleton-Weltverband IBSF hat am Dienstag die Entscheidung getroffen, der russischen Stadt Sotschi die Weltmeisterschaften im kommenden Jahr zu entziehen, wie die Organisation auf ihrer Website bekanntgab.
„Das IBSF-Exekutivkomitee war der Auffassung, dass es in dieser schwierigen Zeit nicht ratsam ist, eine solche Veranstaltung in Russland zu organisieren“, hieß es in einer Mitteilung.
Ein Ersatzort für die Titelkämpfe, die vom 13. bis 26. Februar durchgeführt werden sollen, soll in den kommenden Tagen bekanntgegeben werden. Dabei soll auch Deutschland mit der Bahn am Königssee ins Gespräch kommen.
Der Skeleton-Verband Lettlands hatte am Montag bereits angekündigt, die WM in Sotschi zu boykottieren. Den gleichen Schritt diskutierten auch mehrere andere Länder und erhöhten somit den Druck auf die IBSF.
Der WADA-Ermittler Richard McLaren hat Anfang dieses Monats den zweiten Teil seines Berichts über Doping im russischen Sport präsentiert. Demnach sollen mehr 1.000 Sportler aus 30 Disziplinen an Manipulationen bei der Vertuschung positiver Doping-Tests während der Olympiade in Sotschi 2014 beteiligt gewesen sein.
Vor diesem Hintergrund hatte der Ex-FIFA-Chef Joseph Blatter am Montag gewarnt, dass es eine Katastrophe wäre, Russland das Recht auf die Durchführung der kommenden Fußball-WM zu entziehen. Ein solches Szenario wird nach der Veröffentlichung des zweiten Teils des Mc-Laren-Reports diskutiert.

 

De.sputniknews.com: UN-Botschafter: Aleppo vollständig unter Kontrolle syrischer Armee.
Die Anti-Terror-Operation in der syrischen Stadt Aleppo ist abgeschlossen worden. Wie der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin am Dienstag in New York mitteilte, wird nun die ganze Stadt von der syrischen Regierungsarmee kontrolliert.
„Die Extremisten und Mitglieder ihrer Familien verließen die Ost-Aleppo über die abgestimmten Fluchtkorridore, und zwar in die von ihnen gewünschten Richtungen, darunter auch nach Idlib“, sagte der russische Diplomat.
Zuvor hatte Tschurkin bestätigt, dass sich die syrische Regierung und die Terroristen in Ost-Aleppo auf deren Abzug aus der Stadt geeinigt hatten.

 

De.sputniknews.com: „Unsinn“: Kreml zu Russlands angeblichem Einfluss auf Wahlen in Deutschland
Der Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, hat die Erklärungen über die angeblichen Versuche seitens Russlands, auf die kommenden Wahlen in Deutschland Einfluss zu nehmen, als Unsinn bezeichnet.
„Das ist ein totaler Unsinn. Wir können uns damit nicht einverstanden erklären, dass Russland als Instrument in der Wahlkampagne genutzt wird. Wir verstehen, dass es Menschen gibt, die bereit sind, die Beziehungen zu Russland ihren Interessen während der Wahlkampagne zum Opfer zu bringen“, sagte Peskow gegenüber dem TV-Sender RT.
Dem Sprecher zufolge „bringen derartige Strategien nicht die notwendigen Ergebnisse“.

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