Presseschau vom 08.12.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends:

 

Dan-news.info: „Heute um 17:00 Uhr haben die ukrainischen Truppen von den Positionen der 92. mechanisierten Brigade aus das Feuer auf die Positionen der Kräfte der Republik eröffnet“, erklärte der stellvertretende Kommandeur des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin. „Unter Beschuss geriet dabei auch das Territorium der Awdejewker kokschemischen Fabrik. Durch den Beschuss entstand ein Brand in dem Unternehmen“.
Das Kommando schloss nicht aus, dass dies vorsätzlich erfolgte.

 

Vormittags:

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
Mindestens 13 Häuser im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk wurden in der letzten Nacht in Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschädigt. Dies teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Iwan Adamez mit.
„Jetzt führen wir eine Inspektion durch, wir fahren alle möglichen Beschädigungen ab. Bisher sind es mindestens 13 Häuser auf der Chimikow-, der Grondeskaja-, der Sewerodwinskaja-, der Arbatskaja-, der Drushba- und der Leschosnaja-Straße beschädigt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Außerdem teilte ein Vertreter des Kommandos mit, dass es Informationen über die Verletzung eines zivilen Einwohners gibt.
„Von 18.00 bis 1:00 Uhr hat die ukrainische Armee 410 Artilleriegranaten der Kaliber 122 und 152mm sowie Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm auf die Ortschaften Trudowskije, Alexandrowka, Staromichaljlowka, Jelenowka (alle im Großraum Donezk), den Kujbyschewskij-Bezirk der Hauptstadt, die Ortschaften Sajzewo und Oserjanowka bei Gorlowka, die Umgebung von Dokutschajewsk und Jasinowataja abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Außerdem wurden von den Positionen des Gegners Dutzende von Geschossen mit Panzertechnik abgefeuert, zudem wurden Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Die ukrainischen Truppen haben in der letzten Nacht das Feuer auf den Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm eröffnet, teilten Vertreter des operativen Kommandos der DVR mit, die derzeit am Ort des Beschusses sind.
„Wir haben jetzt eine Menge Splitter von Geschossen des Kalibers 122mm gefunden. Zahlreiche Krater und Splitter zeugen davon, dass das Feuer auf das Wohngebiet der Stadt mit genau diesen Waffen erfolgte“, sagte ein Vertreter des Kommandos.
Derzeit arbeiten am Ort des Geschehens Notdienste sowie Mitarbeiter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung im Donbass. Wie das Kommando der Republik mitteilte, haben die russischen Offiziere im Gemeinsamen Zentrum mit der Untersuchung des Beschusses der Wohngebiete von Donezk begonnen.
Derzeit ist festgestellt, dass 13 Wohnhäuser beschädigt sind. Der Pressedienst des staatlichen Konzerns „Donbassgas“ teilte mit, dass der Störungsdienst dort auch zahlreiche Schäden an Verteilungsgasleitungen festgestellt hat.
„Um 9 Uhr morgens waren an der Beseitigung der Folgen 20 Personen und 6 Geräte beteiligt“, teilte Donbassgas mit.
„Mindestens 300 Verbraucher im Kujbyschewskij-Bezirk haben nach dem Beschuss von Seiten der ukrainischen Armee keinen Strom und kein Gas“, teilte ein Vertreter der Bezirksverwaltung mit.
Die Energietechniker haben schon mit der Beseitigung der Folgen des Beschusses begonnen. Jetzt werden Reparaturarbeiten an den Stromleitungen in Gornjak durchgeführt, das an den Stadtteil Asotnyj im Norden  der Hauptstadt angrenzt.
„Nach unseren Informationen ist die Ortschaft völlig ohne Strom“, sagte ein Mitarbeiter des kommunalen Dienstes.
„Die Zahl der Verletzten in Folge des Beschusses des Kujbyschewskij-Bezirks von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beträgt nun zwei – ein Mann und eine Frau“, teilte der stellvertretende Kommandeur des operativen Kommandos der Republik Eduard Basurin mit.

 

De.sputniknews.com: Assad bewertet Russlands Anti-Terror-Engagement in Syrien.
Moskau hat in der ganzen Geschichte der bilateralen Beziehungen Damaskus nie eigene Entscheidungen aufdringen wollen, wie der syrische Präsident Baschar Assad im Interview der Zeitung „Al Watan“ sagte.
Russlands Politik beruhe auf der „Achtung von Prinzipien der Souveränität und Nichteinmischung in die innere Angelegenheiten anderer Länder“, so der syrische Staatschef. „Wir konsultieren uns jeden Tag mit den russischen Kollegen, wir stehen immer in Verbindung. Es werden keine Entscheidungen getroffen, solange es keine Beratungen zwischen unseren beiden Ländern gegeben hat“, betonte Assad.
Russland kämpfe eindeutig gegen die Verbreitung des Terrorismus im Nahen Osten, und verlange dabei keinerlei Gegenleistungen für die Unterstützung der syrischen Armee.
„Der Krieg gegen den Terror wird nicht allein für Syrien geführt, sondern auch für Russland, Europa, den Nahen Osten und die ganze Welt“, fährt der syrische Präsident fort.
Neben der Zusammenarbeit im Militärbereich hoffe Syrien, so Assad, die Beziehungen zu Russland auch im Wirtschaftsbereich zu verbessern. „Wir haben russischen Unternehmen sowohl vor als auch nach Beginn der Krise vorgeschlagen, in Syrien zu investieren. Ich glaube nicht, dass das syrische Volk damit einverstanden wäre, wenn sich Unternehmen aus feindlichen Staaten am Wiederaufbau der syrischen Wirtschaft beteiligten“, sagte Assad weiter.
Am Vortag hatten die Staatschefs der USA, Großbritanniens, Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Kanadas in einer gemeinsamen Erklärung zur Lage im syrischen Aleppo erwogent, Sanktionen gegen Anhänger von Präsident Baschar al-Assad zu verhängen. Später bestätigte Washington die Möglichkeit von Sanktionen gegen Russland wegen Syrien.
Dies geschieht vor dem Hintergrund der großen Erfolge, die die syrische Armee in allen Richtungen in Syrien verbuchen kann. Die Regierungstruppen kontrollieren bereits 70 Prozent von Ost-Aleppo, wie das russische Versöhnungszentrum in Syrien am 7. Dezember bekannt gab. Auch in Vororten von Damaskus streckten immer mehr Kämpfer ihre Waffen und schlossen sich der Waffenruhe an.

 

Dan-news.info: Die Behörden des frontnahen Jasinowataja haben mit der Lieferung von Trinkwasser in Kindergräten und Schulen begonnen, da dies in der Stadt in Folge des Ausfalls der Donezeker Filteranlage am 7. Dezember fehlt. Dies teilte der Bürgermeister der Stadt Oleg Morgun mit.
„Etwa 1000 Verbraucher haben seit gestern wegen des Stillstands der DFS kein Wasser. Bei dem Versuch, sie auf das Makejewker Wasserversorgungsnetz umzustellen, hat sich der Druck erhöht und eine Leitung ist dort beschädigt worden, wo die Umschaltung läuft. Zurzeit wird Wasser in Vorschuleinrichtungen und Schulen angefahren“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Morgun teilte auch mit, dass die Reparaturbrigaden vor Ort sind, um das Leck zu beseitigen.
Die Donezker Filterstation wurde am Morgen des 7. Dezember aufgrund von Artilleriebeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte vom Strom abgeschnitten.

 

De.sputniknews.com: Kreml: Androhung „absurder“ Sanktionen wegen Syrien haltlos.
Hinter der Sanktionsrhetorik der USA sieht der Kreml nur Unfähigkeit, die realen Abläufe in Syrien zu verstehen.
Am Mittwoch verlautete es aus dem Weißen Haus, dass die USA und ihre Verbündeten neue Sanktionen gegen Anhänger und Verbündete von Präsident Baschar al-Assad erwägen würden.
„Dass diese Sanktionsrhetorik überhaupt noch andauert, ist bedauernswert“, sagte dazu Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, am Donnerstag. „Unsere Partner wollen den Kern der sich abspielenden Prozesse nicht verstehen.“ Statt bei der Beilegung der Syrien-Krise zu helfen, würden „absolut haltlose Sanktionsdrohungen“ ausgesprochen.
„Unsere Partner leisten im Grunde nichts Wirksames, sondern sie verkünden weitere absurde Sanktionen“, so Peskow. Er hoffe, dass bei den westlichen Regierenden doch noch der gesunde Menschenverstand die Oberhand gewinne und das Gerede von Sanktionen eben auch nur Gerede bleibe.

 

Dan-news.info: Der monatliche Umfang von Leistungen zum Export und Import von Waren in die der DVR beträgt sechs Mrd. Rubel. Dies teilte heute in seinem Bericht der stellvertretende Vorsitzende der Zentralen Republikanischen Bank der DVR Jurij Dmitrienko.
„Derzeit stellt die ZRB Dienstleistungen für mehr als 1000 Importfirmen und mehr als 500 Exporteure zur Verfügung. Monatlich führt die Bank mehr als 4000 Dienstleistungen zur Verrechnung von Mitteln für den Import und mehr als 2000 für den Export durch. Der Gesamtumfang der Leistungen zum Import und Export beträgt mehr als 6 Mrd. Rubel oder 90 Mio. Dollar im Monat“, sagte er und fügte hinzu, dass dies die ersten statistischen Daten in diesem Bereich sind.
Die ZRB der DVR wurde Ende 2014 gegründet. Sie ist ein republikanisches Organ der staatlichen Lenkung mit besonderem Status. Die Funktionen der ZRB beinhalten u. a. Die Registrierung von Finanzeinrichtungen der DVR, die Lizenzierung und Kontrolle von Wertpapieren auf dem Markt, die Festlegung von Valutakursen.
Die ZRB führt auch Bankoperationen durch, einschließlich Sozialzahlungen, betreibt die Konten der staatlichen und örtlichen Budgets, führt nicht dem Handel zugehörige Operationen in ausländischen Währungen durch, einschließlich Überweisungen natürlicher Personen, die Valutakontrolle über Operationen von Kunden, einschließlich der Kontrolle über die Abrechnungen bei Import- und Exportoperationen.
Derzeit sind 257 Filialen der ZRB in Betrieb.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Die Arbeit der OSZE an der Überwindung der Flüchtlingskrise in Europa muss auf einer ehrlichen Anerkennung von deren Ursachen aufbauen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow bei der Tagung der OSZE-Außenminister in Hamburg mitteilte. Besonders wichtig seien dabei die einseitigen illegalen Interventionen im Nahen Osten.
„Es ist notwendig, auch die Gründe der Migrationskrise in Europa ehrlich zu erörtern. Eine grobe Einmischung in die Angelegenheiten der Länder des Nahen Osten und Nordafrikas hat dazu geführt und Chaos, Verbreitung des Terrorismus, Todesopfer und Leiden verursacht“, sagte Lawrow bei seinem Auftritt. „Das alles ist das Ergebnis der Intervention“.
Sergei
Das müsse man auch bei der OSZE-Arbeit zur Lösung von Migrationsproblemen stets im Hinterkopf behalten, betonte Lawrow weiter. „Man darf sich nicht ausschließlich auf die Besprechung von Kollektivmaßnahmen zur Milderung der Folgen von illegalen einseitigen Interventionen beschränken“, schloss er.
In Hamburg hat am heutigen Mittwoch eine Tagung des Ministerrats der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) begonnen. Im Laufe von zwei Tagen werden 78 Delegationen aus 56 Staaten über Themen wie Ukraine-Konflikt, den Kampf gegen den Terrorismus, Rüstungskontrollen und Syrien beraten.

 

Ukrinform: OSZE-Gipfel: Klimkin spricht über fundamentale Unterschiede zu Russland.
Zwischen dem zivilisierten Teil der OSZE und Russland gibt es fundamentale Unterschiede. Das erklärte der Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin, im Vorfeld der Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Hamburg.
Die Unterschiede betreffen nicht nur „Ereignisse im Donbass und die zeitweilige Besetzung der Krim“. Es gehe auch darum, dass Russland den „ganzen Prozess blockiert“, sagte Klimkin.
Die 23. Außenminister-Konferenz der OSZE begann heute in Hamburg. An dem zweitägigen Treffen nehmen rund 50 Außenminister teil. Der Konflikt in der Ukraine ist eines der wichtigsten Themen der Konferenz.

 

Dnr-online.ru: Heute hat der Spieler des Fußballklubs „Oplot Donbassa“ Samuel Agonga Peres den Pass ein Bürgers der DVR erhalten.
„Dieser junge Mann, der zuvor ein Bürger Nigerias war, hat sich seit zwei Jahren von der besten Seite gezeigt. Und jetzt ist er Bürger der DVR. Nicht nur mit seinen sportlichen Leistungen hat er das verdient, sondern besonders vor dem Hintergrund der Menschen, die im Jahr 2014 geflohen sind“, sagte der Abgeordnete des Volksowjets der DVR, der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisation „Oplot Donbassa“ Sergej Sawdowejew.
„Ich danke der Donezker Volksrepublik!“, sagte Samuel Agonga Peres.
„Wir haben beim Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko einen Antrag gestellt, dass der Spieler einen DVR-Pass erhält. Und jetzt kann er an Spielen teilnehmen, die in Russland, Abchasien und anderen Ländern stattfinden“, fügte Sergej Sadowejew hinzu.
Samuel Agonga Peres ist einer der wichtigsten Spieler des Fußballclubs „Oplot Donbassa“. Er wurde 1989 geboren und spielte seit 2012 für den Fußballclub „Rubin“ (Donezk).

 

De.sputniknews.com: Die Leiterin der russischen Wahlbehörde, Ella Pamfilowa, hat am Donnerstag bei einem Pressegespräch eine mögliche Vorverlegung der Präsidentschaftswahlen in Russland zurückgewiesen.
„Ich bin schon müde, dies wie Papagei immer wieder zu dementieren. Es ist allein vom technischen Standpunkt aus unmöglich. Es ist einfach unmöglich, weil auch der Haushalt jetzt erstellt wird, wie er auch erstellt werden muss“, sagte Pamfilowa gegenüber Journalisten.
Ihr zufolge finden die Wahlen zu den im Gesetz vorgesehenen Fristen, also im März 2018, statt. Zuvor hatte auch Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten, die Gerüchte über eine mögliche Verlegung der Wahlen auf 2017 dementiert. Ihm zufolge hat es solche Pläne nie gegeben.

 

De.sputniknews.com: Kreml kommentiert Eintreffen von Trump-Berater in Moskau.
Dem Kreml liegen derweil keinerlei Pläne für ein Treffen mit dem in Moskau eingetroffenen Wahlkampfberater des designierten US-Präsidenten Donald Trump, Carter Page, vor, wie der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, mitteilte.
„Ehrlich gesagt, hatten und haben wir bisher weder Kontakte noch Pläne“, so Peskow zu einem möglichen Treffen mit dem Trump-Berater.
Der Kreml-Sprecher betonte dabei, dass er nicht wisse, in welcher Funktion Page in Moskau eingetroffen sei. Der Kreml habe selbst über seine Ankunft aus Medien erfahren.
Der Wahlkampfberater des künftigen US-Staatschefs Trump, Carter Page, war am Donnerstag in Moskau eingetroffen, um sich mit mehreren Geschäftsleuten und Politikern zu treffen. Nach eigenen Angaben wird er bis 13. Dezember in Moskau bleiben.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Das Kommando der „ATO“ konzentriert und rotiert weiter Kräfte und Mittel entlang der Kontaktlinie“, sagte Marotschko.
„An der Eisenbahnstation im Rubeshnoje sind einige Züge mit schwerer Panzertechnik der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen, genauer gesagt, Panzer und Artilleriegeschütze. Die eingetroffene Panzertechnik wurde nach dem Ausladen in Richtung Luganskoje gebracht, vor allem nachts“, berichtete der Vertreter der Verteidigungsbehörde.
Er fügte hinzu, dass im Gebiet von Tscherwonyj Shwowtenj fünf T64-Panzer eingetroffen sind.
„Nach uns vorliegenden Informationen ist in Solotoje eine Kompanie aus einem operativen Bataillon der Nationalgarde der Ukraine eingetroffen“, sagte Marotschko.
„Östlich von Troizkoje wurde eine zeitweilige Feuerstellung eines 120mm-Mörsers entdeckt, die von den Strafsoldaten der ukrainischen Streitkräfte für provokative Aktivitäten und Beschüsse der Positionen der Volksmiliz der LVR verwendet wird“, fuhr der Major fort.
„Unter Nutzung des „Regimes der Ruhe“ führt das ukrainische Kommando weiter technische Erkundungen der Örtlichkeiten durch. So wurde die Aktivität einer Ingenieurabteilung der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Sheltoje registriert, von der eine Einschätzunng der Dicke des Eises durchgeführt wurde, um Orte zum Übersetzen festzulegen“, sagte Marotschko.
„Es wurde ein weiterer Fall von nicht kampfbedingten Verlusten in den ukrainischen Streitkräfte bekannt. In einer der Abteilungen der 14. Brigade, die in Teploje stationiert ist, hat sich ein Soldat der Brigade, der nicht mehr Dienst an der Kontaktlinie tun wollte, selbst ins Bein geschossen“, sagte Maroschko.
„Das Kommando versucht diesen Fall zu verheimlichen“, fügte der Major hinzu.
Marotschko unterstrich, dass dieser Fall ein weiteres Mal bestätigt, dass die ukrainische Seite „nicht in der Lage ist, ihr Personal an der Kontaktlinie zu halten und es zu zwingen, für seine käufliche Regierung zu sterben“.

 

De.sputniknews.com: Proteste in Kiew: Zehntausend fordern Millionen.
OIm Rahmen einer von den Gewerkschaften veranstalteten Protestaktion sind bereits mindestens 10.000 Menschen auf den Platz vor dem Parlamentsgebäude in Kiew gekommen, wie das ukrainische Online-Portal „Strana.ua“ am Donnerstag mitteilt.
Die Protestierenden tragen Flaggen der Gewerkschaftsorganisationen und schrien „Keine Vergewaltigung der Bildung“.
Die Demonstrationszüge strömten aus den nahe liegenden Straßen zum Parlamentsgebäude. Laut dem Portal sorgen rund 3.000 Polizisten und Militärs der ukrainischen Nationalgarde für Sicherheit.
Kein einziger Abgeordneter, der das Parlamentsgebäude zuvor betreten hatte, wollte mit den Aktionsteilnehmern sprechen. Die Politiker gingen einfach schweigend durch die Absperrung und verschwanden im Gebäude, berichtet das Portal.
Der ukrainische Gewerkschaftsverband hatte für Donnerstag eine gesamtukrainische Aktion eingeleitet, die der Stärkung der sozialen Sicherheit sowie der Senkung der Kommunaltarife gewidmet ist.
Zuvor war über den Plan unter dem Namen „Schatun“ („Tretkurbel“) berichtet worden, der auf die Destabilisierung der Lage in der Ukraine abziele. Laut der Vorsitzenden der Parlamentsfraktion der Partei  „Batkiwschtschina“ („Vaterland“), Julia Timoschenko, sei der Plan von Präsident Petro Poroschenko ausgedacht worden.
Die Protestaktionen in Kiew dauern bereits seit dem 15. November an, die Teilnehmer blockierten dabei unter anderem die zentrale Kreschtschatik-Straße und skandierten „Bande weg!“, adressiert an die aktuelle Regierung des Landes.
Vier Tage zuvor hatte der Abteilungsleiter des ukrainischen Sicherheitsdiensts (SBU), Anatoli Dublik, gesagt, Moskau soll den Plan „Schatun“ vorbereitet haben, um die Situation in der Ukraine zu destabilisieren.

 

De.sputniknews.com: Russlands Nato-Diplomat: Höherer Militäretat Europas birgt Rückfall in Kalten Krieg.
Die in einer Vereinbarung zwischen den Chefs der Allianz vorgesehene Erhöhung der Militärausgaben der europäischen Nato-Länder auf zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes würde laut dem russischen Nato-Botschafter Alexander Gruschko zu einer militärischen Konfrontation wie im Kalten Krieg führen.
„Der Trump-Faktor (die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten – Anm. d. Red.) wirkt sich offenbar zugunsten derjenigen aus, die für eine bedingungslose und operative Erfüllung der Beschlüsse der (Nato-)Gipfel von Wales und Warschau über die Erhöhung der Militärausgaben bis auf zwei Prozent des BIP eintreten“, sagte Gruschko gegenüber Journalisten.
Mit der Erhöhung der Haushalte der europäischen Länder bis zu dieser Marke würden die Beiträge insgesamt mehr als 100 Milliarden US-Dollar betragen und damit den Militärhaushalt Russlands übersteigen, so Gruschko.
Der Diplomat verwies darauf, dass mindestens 20 Prozent der Militärausgaben entsprechend den Nato-Normen auf die Käufe von Waffen entfallen sollen.
„(…) Sollten diese Beschlüsse verwirklicht und dann in entsprechende Deals umgesetzt werden – es geht vor allem um die Käufe von US-Waffen –, wird dadurch ein weiterer Faktor geschaffen, der die Situation in Europa verschlechtern und dazu führen wird, dass wir in die Klemme einer militärischen Konfrontation wie in der Zeit der Kalten Krieges geraten könnten“, so Gruschko. Die russische Seite sei nicht daran interessiert. „Aber wir werden trotz alledem alles vom militärischen Standpunkt aus Notwendige tun, um unsere nationalen Interessen zu schützen und die Verteidigungsfähigkeit auf dem höchsten Niveau aufrechtzuerhalten“, sagte Gruschko.
Trump hatte im Zuge seines Wahlkampfes wiederholt erklärt, dass Washington seine Beziehungen mit den anderen Nato-Ländern bezüglich der Finanzierung der Tätigkeit der Allianz revidieren müsse, damit die Mitgliedsstaaten ihre Beiträge erhöhen.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Soldaten 1066-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 146 Artilleriegranaten der Kaliber 122 und 152mm, 567 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm sowie 980 Geschosse mit verschiedenen Typen von Granatwerfern abgefeuert. Außerdem wurden Panzertechnik und Schusswaffen verwendet.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen Grusewitsch, Schaptaka, Nikoljuk, Sokolow und Deljatizkij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Oserjanowka, Wasiljewka, Jasinowataja, Shabitschewo, Spartak, Wesjoloe, Staromichajlowka, Alexandrowka, Jelenowka, Dokutschajewsk, Nowolaspa, Kominternowo, Leninskoje, Sachanka, die Bezirke Kujbyschewskij und Petrowskij von Donezk.
Im Ergebnis des Beschusses des Territoriums der Republik durch die Straftruppen wurden zehn Wohnhäuser im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk und drei Häuser in Dokutschajewsk beschädigt. Zwei zivile Einwohner wurden verletzt: Dmitrij Andrejewitsch Sandal und Marija Michajlowna Wolkowa. Ein Soldat der Volksmiliz der DVR starb an den Verletzungen, die er während des provokativen Angriffs der ukrainischen Soldaten am 6. Dezember erlitten hat.
Die ukrainischen Soldaten führen weiterhin zielgerichtet Schläge auf Infrastrukturobjekte der Republik durch. So wurde gestern von den Positionen der 92. mechanisierten Brigade ein Mörserbeschuss des Territoriums der Awdejewker kokschemischen Fabrik durchgeführt. In dessen Folge entstand ein Brand in dem Unternehmen. Das ukrainische militärisch-politische Kommando hat diese Diversion durchgeführt, ohne über die möglichen Folgen nachzudenken, die eine ökologische und technogene Katastrophe in der Region hervorrufen können. Nämlich, dass bei einem großflächigen Ausfall des Strom in der Fabrik giftige und schädliche Stoffe – Phenole, Ammoniak, Pech und viele andere – in das Wasser und in die Atmosphäre gelangen. Eine Wolke von Koksgas kann in jede Richtung treiben und auf ihrem Weg alles Lebendige töten.
Die Informationen über die Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden an die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und an die OSZE-Mission gegeben.
Die ukrainischen Straftruppen begehen weiter Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung, sowohl gegen die, die auf den von ihnen kontrollierten Territorien lebt, als auch gegen die auf dem Territorium der Republik. Es wurde festgestellt, dass Mörserabteilungen des 1. Bataillons der 72. mechanisierten Brigade in Awdejewka Positionen in einem Wohngebiet eingenommen haben und private Häuser als Deckung beim Feuern nutzen. Im Zusammenhang damit waren etwa 20 Familien gezwungen ihre Wohnungen zu verlassen.
Ebenfalls wurden weitere Fälle von Provokationen im Gebiet der Passierpunkte an der Kontaktlinie festgestellt. Im Gebiet des Kontroll- und Passierpunkts „Majorsk“ haben ukrainischen Soldaten mehrfach das Feuer mit Schusswaffen eröffnet, um Panik und Anspannung unter den friedlichen Bürgern hervorzurufen.

 

De.sputniknews.com: US-Militärberater im umkämpften Aleppo? Al-Nusra verhandelt angeblich über Flucht.
Nach erbittertem Widerstand hat die Terrormiliz al-Nusra nach Angaben arabischer Medien beschlossen, das umkämpfte syrische Aleppo zu verlassen. Angeblich wird bereits über eine sichere Flucht verhandelt.
Laut weiteren Berichten könnten sich in den Vierteln, die noch immer in der Hand der Terroristen sind, US-Militärberater aufhalten.
Die al-Nusra-Häuptlinge in Aleppo würden mit der Regierungsarmee bereits über einen sicheren Abzug über die Castello-Straße im Norden der Stadt verhandeln, berichtet der TV-Sender al-Manar. Das russische Fernsehen berichtete unter Berufung auf arabische Medien, dass sich in Aleppo amerikanische Militärberater aufhalten könnten.
Nach dem gestrigen Erfolg in der Altstadt von Aleppo setzen die syrischen Regierungstruppen ihre Offensive fort. Wie die Nachrichtenagentur RIA Novosti aus Militärkreisen erfahren hat, stürmt die Armee die Viertel al-Kalassa und as-Sukkari. Das Viertel Scheich-Said sei bereits größtenteils von den Terroristen befreit worden.
In den zurückliegenden drei Wochen konnten die syrische Armee und regierungstreue Milizen mehr als 80 Prozent Aleppos befreien. Die Islamisten, hauptsächlich die terroristische Al-Nusra-Front, kontrollieren gegenwärtig nur noch etwa zehn bis zwölf Quadratkilometer.

 

Ukrinform: Bei Kämpfen in der Ostukraine sind während der letzten 24 Stunden drei ukrainische Soldaten verwundet worden.
Das teilte am Donnerstag der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation, Olexandr Motusjanyk, mit. Zwei Soldaten seien beim Beschuss von Awdijiwka und Wodjane verletzt worden. Ein Militär sei im Raum Nowoseliwka Druha durch die Explosion einer Mine verletzt worden. Tote habe es nicht gegeben.

 

De.sputniknews.com: Putin über NGOs: Russland toleriert nie westliche Einmischung in seine Innenpolitik.
Russland lässt laut Präsident Wladimir Putin nie zu, dass westliche Staaten sich Nichtregierungsorganisationen zunutze machen, um auf die russische Innenpolitik Einfluss zu nehmen.
Russland werde so etwas nie zulassen, sagte der Staatschef am Donnerstag in einer Sitzung des Präsidentenrats für Zivilgesellschaft und Menschenrechte In derselben Sitzung trug Putin der Regierung auf, über eine Ausnahme für Umweltorganisationen aus dem russischen NGO-Gesetz nachzudenken. Damit reagierte der Präsident auf die entsprechende Bitte des Menschenrechtsbeauftragten Michail Fetodow.
Das seit 2013 geltende NGO-Gesetz verpflichtet eigentlich nur die politisch tätigen Nichtregierungsorganisationen (NGO) in Russland dazu, sich als „ausländische Agenten“ registrieren zu lassen, wenn sie aus dem Ausland finanziert werden. Sünder müssen mit Geldstrafen rechnen.

 

Dan-news.info: „Spezialisten von Donbassgas haben durch den nächtlichen Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschädigten Gasleitungen im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk in Ordnung gebracht. Die Gasversorgung läuft wieder. Nicht angeschlossen sind nur Häuser, die vollständig vom Feuer der ukrainischen Streitkräfte zerstört wurden“, teilte der Pressedienst von Donbassgas mit.

 

Dan-news.info: Die griechische antifaschistische Bewegung hat Erde aus der griechischen Stadt Sparta zum Grab des Helden der DVR Oberst Arsen Pawlow (Motorola) gebracht. Das Gefäß mit der Erde hat das Mitglied der antifaschistischen Bewegung Griechenlands, die Professorin des Dostojewskij-Instituts Maria Kaliba Prifti in die DVR gebracht.
„Wie Sie wissen war Motorola Kommandeur des Bataillons „Sparta“, deshalb haben wir beschlossen, dass wir Erde aus der Region Spartas mitbringen werden und sie hier auf das Grab streuen“, sagte Maria.
Sie verglich Oberst Arsen Pawlow mit Leonidas, dem König von Spartak, der am griechisch-persischen Krieg teilnahm und „wie auch Arsen Pawlow für die Freiheit kämpfte“.

 

Ukrinform: OSZE-Treffen in Hamburg: Klimkin fordert Polizeimission im Donbass.
Moskau hält laut dem ukrainischen Außenminister Pawlo Klimkin die Vereinbarungen von Minsk nicht ein.
„Wenn Russland die Waffenruhe nur nach einem politischen Kompromiss seitens der Ukraine anerkennt, ist das absolut inakzeptabel und widerspricht den Vereinbarungen von Minsk“, sagte Klimkin bei der OSZE-Konferenz der Außenminister in Hamburg.
Der Minister rief zur OSZE-Kontrolle der ukrainisch-russischen Grenze auf, über die Waffen und Personal geliefert würden. Er forderte erneut eine bewaffnete Polizeimission für das Konfliktgebiet und die Staatsgrenze. „Das ist eine Hauptbedingung für Fortschritte auf der politischen Rennbahn der Minsker Vereinbarungen“, so Klimkin.

 

De.sputniknews.com: Moskau verteidigt seine Athleten.
Russland wird auch weiterhin den Anti-Doping-Kampf führen und seine sauberen Sportler verteidigen, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow im Vorfeld der Veröffentlichung des zweiten Berichtes des Wada-Chefs erklärte. Moskau sei dabei für eine konstruktive Kritik an seiner Anti-Doping-Kampagne offen.
„Der Kreml ist bereit zu einer absoluten, folgerichtigen und aktiven Verteidigung der Interessen unserer Sportler, die mit dem Doping nicht verbunden waren oder sind“, so Peskow.
Er betonte dabei, das vom russischen Staatschef vorgeschlagene Anti-Doping-Programm sei ein Beweis dafür, dass der Kreml bereit sei, „den Kampf gegen das Doping als Erscheinung fortzusetzen und ein entsprechendes System zum Anti-Doping-Kampf aufzubauen“.
In diesem Zusammenhang rechne der russische Präsident Wladimir Putin mit einer effektiven Arbeit der russischen unabhängigen gesellschaftlichen Anti-Doping-Kommission unter Leitung von Vitali Smirnow. Zudem sei der Kreml bereit, alle detaillierten Informationen bezüglich der in Dokumenten vorgestellten Vorwürfe zu analysieren.
„Zuvor gab es keine detaillierten Informationen dazu und viele Vorwürfe hatten einen abstrakten Charakter“, so Peskow abschließend.
Wada-Chef Richard McLaren hatte Russland in seinem Bericht vom 18. Juli staatlich organisiertes Doping vorgeworfen. Am 9. Dezember präsentiert McLaren seinen zweiten Bericht. Die Ermittler der Welt-Anti-Doping-Agentur Wada hatten kurz vor Beginn der Olympischen Spiele 2016 in Rio de Janeiro das russische Sportministerium, die Anti-Doping-Labors in Moskau und Sotschi sowie den Inlandsgeheimdienst FSB beschuldigt, in ein staatlich gesteuertes Dopingprogramm russischer Athleten involviert zu sein. Russische Beamte bestritten das.
Dennoch ließ der internationale Sportgerichtshof CAS die russische Leichtathletik-Auswahl komplett von den Spielen ausschließen. Das Internationale Paralympische Komitee (IPC) schloss alle russischen Athleten von den Paralympics in Rio aus. Das Internationale Olympia-Komitee (IOC) sah von einem Komplett-Ausschluss der russischen Auswahl ab. Über das Startrecht einzelner Athleten entschieden ihre jeweiligen Weltverbände. Sportler, die bereits früher wegen Doping gesperrt gewesen waren, durften in Rio nicht starten.

 

Dan-news.info: Eine Gedenktafel für die Absolventen, die während der Kämpfe getötet wurden, wurde heute von Aktivisten der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ in der Schule Nr. 6 von Jasinowataja eingeweiht. Dies teilte der Pressedienst der Bewegung mit.
„Heute fand in der Schule Nr. 6 in Jasinowataja eine Kundgebung aus Anlass der Einweihung einer Gedenktafel im Gedenken an die Absolventen, die während der Kämpfe getötet wurden, statt“, heißt es bei DR.
Die Gedenktafel ist an der Mauer der Schule befestigt. An der Einweihung der Tafel nahmen der Bürgermeister der Stadt Oleg Morgun und der stellvertretende Leiter des zentralen Exekutivkomitees von DR Andrej Kramar teil.

 

Dan-news.info: „Gegen 16:00 Uhr haben ukrainische Soldaten das Feuer mit Mörsern des Kalibers 120mm auf Sachanka eröffnet. Insgesamt wurden von den Positionen des Gegners etwa 20 Mörsergranaten abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurde aus Schirokino geschossen. Dabei verwendeten die ukrainischen Streitkräfte auch Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werde noch geprüft.
Es wurde mitgeteilt, dass die ukrainischen Truppen derzeit auch Trudowskije am westlichen Rand von Donezk mit Mörsern des Kalibers 82mm beschießen.

 

De.sputniknews.com: Wegen Tod von Zivilisten: Moskau verurteilt Koalitionsangriffe in Rakka.
Die Luftschläge der US-geführten Internationalen Koalition in Rakka, die am vergangenen Mittwoch etwa 18 Menschenleben forderten, sind laut dem russischen Verteidigungsministerium inakzeptabel und entschieden zu verurteilen.
Nach Informationen des Ministeriums hatten Flugzeuge der US-geführten Koalition am vergangenen Mittwoch Luftschläge auf zivile Objekte im Norden der syrischen Provinz Rakka geflogen. Diese trafen demnach mehrere Gebäude in einem Wohnviertel der Ortschaft Muschejrifa. Dabei sollen etwa 18 Zivilsten ums Leben gekommen sein, viele wurden verletzt.
Ärzte kämpfen derzeit um das Leben der Verletzen, meldet das Ministerium weiter.
„Diese Meldungen sind sehr besorgniserregend. Das Leid der Zivilbevölkerung muss beendet werden“, heißt es in einer Erklärung auf der offiziellen Seite der Behörde.
Die Raketenschläge, bei denen syrische Zivilsten ums Leben kommen, seien inakzeptabel und entschieden zu verurteilen. Es falle zudem sehr schwer, jegliche Ausflüchte über „Fehler“ oder „Versagen“ von denjenigen zu glauben, die ungebeten nach Syrien gekommen seien.

 

Ukrinform: Das ukrainische Parlament hat am Donnerstag ein Gesetz über Änderungen an einigen Gesetzen verabschiedet, um den Zugang ausländischer Bücher mit antiukrainischem Inhalt zum ukrainischen Markt zu beschränken.
Das Gesetz sieht unter anderem die Bildung eines Expertenrates beim Ministerium für Kultur vor, der die Bücher aus dem „Aggressor-Land“ prüfen wird, sagte die Vorsitzende des parlamentarischen Ausschusses für Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit, Viktoria Sumar. Dieses Gesetz sei sehr wichtig für die nationale Sicherheit der Ukraine.

 

Dnr-online.ru: Das Signal vom Sendemast auf dem Berg Karatschun bei Slawjansk, der errichtet und unter Teilnahme von Pjotr Poroschenko eingeweiht wurde, erreicht nicht das Territorium der DVR. Dies erklärte heute während einer Pressekonferenz in Donezk der stellvertretende Informationsminister der DVR Igor Antipow.
„Das ist eine gewöhnlich PR-Aktion, die keinerlei Ergebnisse gebracht hat! Die Bestätigung meiner Worte sind die heutigen Veröffentlichungen sogar in ukrainischen Massenmedien, aus denen klar wird, dass das Signal vom Sendemast auf dem Berg Karatschun, nicht das Territorium der DVR erreicht. Die pompöse Einweihung dieses Sendemastes, die Anwesenheit von Poroschenko, nützt gar nichts, der Sendemast hat nicht die technischen Parameter. Die Sender aus Polen entsprechen nicht dem Format der Sendungen, dabei geht Kapazität verloren. Außerdem ist das ein analoges Signal und mehr als die Hälfte unseres Publikums schaut Kabelfernsehen. Es wird kaum einer auf dem Dach seine Antenne drehen wollen, um das Signal vom Karatschun zu suchen“, sagte Igor Antipow.

 

Abends:

 

Ukrinform: UN führt neue Zahlen getöteter Menschen im Donbass an.
Seit Beginn der Antiterror-Operation (ATO) im Donbass seien 9 758 Menschen gestorben und fast 23 000 weitere Personen verletzt worden, entnimmt man dem neuesten Bericht der UN-Beobachtermission zum Schutz der Menschenrechte in der Ukraine, über den die Nachrichtenagentur Ukrinform verfügt.
„Die Gesamtzahl der Gestorbenen seit Mitte April 2014 bis zum 1. Dezember 2016 beträgt 9758 Personen, weitere 22 779 Menschen wurden verletzt. Diese Zahl umfasst die Verluste bei den Streitkräften der Ukraine, der Zivilbevölkerung und den Mitgliedern der bewaffneten Gruppen“, heißt es im Bericht.

 

De.sputniknews.com: Lawrow: Syrische Armee stoppt Kampfhandlungen in Aleppo.
Die syrische Armee hat am Donnerstag ihre aktiven Kampfhandlungen in Aleppo zeitweilig ausgesetzt, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow Journalisten mitteilte.
„Ich kann ihnen mitteilte, dass die syrische Armee ihre aktiven Kampfhandlungen in Ost-Aleppo ausgesetzt hat, weil zurzeit eine weitere Operation zur Evakuierung von friedlichen Einwohnern aus Ost-Aleppo stattfindet, und zwar die größte in dieser ganzen Zeit“, sagte der Außenminister.
Ihm zufolge geht es um mehrere tausend Zivilisten. „Eine Kolonne von 8.000 Menschen – das ist eine kolossale Operation. Die Strecke ist fünf Kilometer lang. Ich spreche davon aus Hamburg, aber diese Information ist angekommen, und anscheinend werden ihre Kollegen aus Syrien ausführlicher dazu berichten“, fügte Lawrow hinzu.

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