Presseschau vom 06.12.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

News-front.info: Schlimmer als in Aleppo: Wieso Flüchtlinge nicht in der Ukraine leben wollen?
Vor kurzem hat der stellvertretende Minister der Ukraine für Justiz und für europäische Integration Sergei Petukhow eine seltsame Erklärung gemacht. Er schlug vor, auf dem Territorium der Ukraine mehrere tausend illegale Flüchtlinge aus Nordafrika und den Nahen Osten die Einreise zu gewähren, die Zuflucht in der Europäischen Union (EU) suchen. Im Gegenzug forderte Petukhow von Brüssel die sofortige Einführung der visafreien Einreise in die Europäischen Union.
Diese Initiative provozierte nicht nur scharfe Kritik von der EU-Spitze, sondern stößt selbst bei Migranten auf Protest. Ungeachtet aller Bemühungen vom Präsidenten der Ukraine Petro Poroschenko die Ungeschicklichkeiten zu glätten, sprechen bereits Analytiker über die endgültige Zerstörung des positiven Images der Kiewer Außenpolitik.
Ein an der ukrainisch-ungarischen Grenze verhaftete Auswanderer aus Syrien schwört, dass er im Falle seiner Abschiebung nach Aleppo sich seinen eigenen Arm abschneiden würde. Nach seinen Worten sucht er die Zuflucht von dem Krieg in Deutschland oder Norwegen. Dabei fügt er hinzu, dass falls er in der Ukraine bleiben würde, würde er sich beide Hände abschneiden.
«Ich bin nicht dafür aus dem Krieg geflohen, um in den Strudel des Krieges zu geraten. Ich will nicht zwischen Pest und Cholera wählen».
Diese Ansicht wird in den Flüchtlingslagern in Griechenland und Italien vollständig geteilt. Nach einigen Angaben inszenierten Flüchtlinge eine Massenstreikposten mit dem Slogan: «Nieder mit der Ukraine, so dass Europa leben kann!», aufgrund der offiziellen Erklärung der ukrainischen Behörden, «die Quote der Flüchtlinge der europäischen Länder zu übernehmen». Die Proteste wurden von ungeschminkten Bemerkungen gegen den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko begleitet.
In einem Interview drückt der europäische Beobachter Anders Berg einen etwas anderen Blickwinkel aus, der jedoch das Gesamtbild nicht ändert:
„Auch illegale Flüchtlinge aus dem Nahen Osten betrachten heute die Ukraine als ein Land, das nicht mehr der Dritten, sondern der Vierten Welt zugeordnet wird. Warum sollen sie hier ein klägliches Dasein fristen, wenn sie sich in der EU wohl fühlen können?»
Poroschenko versuchte, die unüberlegte Erklärung der ukrainischen Behörden zu abzumildern: „Die Ukraine ist ein toleranter europäischer Staat, der bereit ist, auf jede Bitte der Flüchtlinge um Hilfe zu reagieren», sagte er.

Dnr-news.com: Der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrates, Minister für Steuern und Abgaben der DVR Alexandr Timofejew. Sprach über die Vorteile der Planwirtschaft sowie über die Notwendigkeit von staatlichem Eigentum in den Bereichen mit hoher Rentabilität.
In den wirklichen Monopolen gibt es nur die Form des staatlichen Eigentums. In Bereichen mit hoher Rentabilität, dort, wo viel erwirtschaftet wird, muss das staatliche Monopol eingeführt werden“, sagte Timofejew.
Das Niveau der Planung wird von der Statistik abhängen. Die Planwirtschaft operiert nicht nach der Formel „Angebot und Nachfrage“, der Plan ist durch die Statistik bestimmt. In einer Planwirtschaft kann es keine Überproduktion geben, aber es kann zu Engpässen und Qualitätsmängeln kommen, das sind die Nachteile.
Die Vorteile sind ein garantiertes Einkommen und die Unabhängigkeit von Marktschwankungen, da diese Schwankungen aus der Überproduktion resultieren. Bei einer Planwirtschaft kann es keinen Kollaps geben, die Arbeitslosenquote ist praktisch Null“, sagte der Minister.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Putin hat Russlands neue „Doktrin zur Informationssicherheit“ unterschrieben
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die neue „Doktrin der Informationssicherheit“ unterschrieben, die das Dokument aus dem Jahr 2000 mit sofortiger Wirkung ab dem 6. Dezember ablöst. Der Wortlaut des Erlasses ist auf dem amtlichen Internet-Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht.
„Die vorliegende Doktrin stellt ein System der offiziellen Ansichten zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit der Russischen Föderation im Informationsbereich dar“, heißt es im Dokument.
Einer der Faktoren, der die Informationssicherheit beeinflusst, ist demnach das wachsende Potential zur Einwirkung auf die Informationsinfrastruktur Russlands für militärische Zwecke durch einige westliche Staaten.
„Darüber hinaus wird gegenwärtig in immer mehr ausländischen Medienberichten eine Tendenz erkennbar, Russlands Staatspolitik voreingenommen darzustellen. Die russischen Medien werden ihrerseits im Ausland öfter diskriminiert, die Arbeit der russischen Journalisten absichtlich behindert“, heißt es weiter im Text.
Es werde zunehmend durch Informationen Einfluss auf die Bevölkerung Russlands ausgeübt, vor allem auf Jugendliche, um die traditionellen russischen geistig-sittlichen Werte brüchig zu machen. Die neue Doktrin geht von eben diesen neuen Tendenzen aus, um Russland vor ihnen zu schützen.
Auch in Übereinstimmung mit der „Militärpolitik Russlands“ werden die grundlegenden Ausrichtungen zur Gewährleistung der Informationssicherheit wie folgt definiert: strategische Eindämmung und Vorbeugung von Militärkonflikten, die durch den Einsatz der Informationstechnologien ausbrechen könnten, sowie die Vervollkommnung des Sicherheitssystems Russlands.
„Zu den strategischen Zielen der Gewährleistung der Informationssicherheit im Bereich der staatlichen und sozialen Sicherheit zählen der Schutz der Souveränität, Aufrechterhaltung der politischen und sozialen Stabilität sowie der territorialen Integrität Russlands, Schutz der Rechte und Freiheiten der Menschen und Bürger sowie der kritischen informationellen Infrastruktur“, heißt es im Dokument weiter.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Das Gebiet des Passierpunkts über die Abgrenzungslinie bei Staniza Luganskaja wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Aus Richtung Krymskoje wurde das Gebiet von Sokolniki mit 120mm- und 82mm-Mörsern und Granatwerfern beschossen.
Das Gebiet des südlichen Teils von Sheltoje wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Aus Richtung Troizkoje haben die Kiewer Truppen das Gebiet von Kalinowo mit Schusswaffen beschossen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und die Folgen
„In der Nacht wurde in der Folge eines Beschusses das Dach und die Verglasung in einem Wohnhaus in Alexandrowka auf der Leninstraße 58 beschädigt“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Auch der Kirowskij-Bezirk der Hauptstadt wurde in der Nacht beschossen. „In der Nacht wurde in Staromichajlowka durch einen Beschuss das Dach des Hauses in der Schewtschenko-Straße 39 beschädigt“, teilte die Bezirksverwaltung mit.
Tote und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung gibt es nicht.
„Von 7:10 bis jetzt beschießt die ukrainische Seite das Gewerbegebiet (bei Jasinowataja). Auf dieses Gebiet wurden etwa 30 Mörsergeschosse des Kalibers 82 mm, 21 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen und sechs Schüsse mit Panzergeschützen abgegeben“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Die Quelle fügte hinzu, dass neben Mörsern und Panzergeschützen von den ukrainischen Truppen aus Panzertechnik, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet wurden.
„Einige Dutzend Geschosse wurden von den Positionen des Gegners mit Panzertechnik abgeschossen“, unterstrich der Gesprächspartner der Agentur.
Der Beschuss des Gebiets von Jasinowataja hält an.
„Von 18:00 bis 2:30 haben ukrainische Soldaten Trudowskije, Alexandrowka, Staromichajlowka am westlichen Rand von Donezk, Jasnoje in der Nähe von Dokutschajewsk, Sajzewo bei Gorlowka, die Umgebung des Volvo-Zentrums im Norden der Hauptstadt, das Gewerbegebiet bei Jasinowataja, die Dörfer Sachanka und Leninskoje im Nowoasowskij-Bezirk im Süden des Landes beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Insgesamt wurden nach Angaben der Quelle von den Positionen der ukrainischen Truppen fast 250 Panzergeschosse, Artilleriegeschosse des Kalibers 122 und 152mm sowie Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm abgeschossen.

Rusvesna.su: Auch die Zentralukraine beteiligt sich am Lieder-Flashmob
Die Bewohner der Stadt Alexandrie im Oblast Kirowograd sangen das berühmteste sowjetische Lied über die gefallenen sowjetischen Soldaten „Zhurawli“ („Die Kraniche“ – Anm. d. Übers.)
Im Gebäude des Bahnhofs von Alexandria sang man dieses sowjetische Lied über die Gefallenen zur Gitarre.
Wie Rusvesna berichtete, haben sich dieser Gesangsinitiative am vergangenen Sonntag die Stadt Tschugujew im Oblast Charkow mit dem Lied „Es ist nur ein Moment“, Nikolajew mit „Die Hoffnung“, Sneshnoje in der DVR und die Krim angeschlossen.

de.sputniknews.com: Darum blockierten Russland und China die Aleppo-Resolution im UN-Sicherheitsrat
Russland und China haben im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zu einer siebentägigen Waffenruhe in Aleppo blockiert, weil diese den Kämpfern im Gegenteil Vorschub leisten könnte.
Das Dokument wurde bei einer Abstimmung am Montag von Ägypten, Spanien und Neuseeland vorgelegt und von elf Ratsmitgliedern unterstützt. Russland und China machten hingegen ihr Veto-Recht geltend, auch Venezuela stimmte gegen die Resolution. Angola enthielt sich seiner Stimme.
Kämpfer wissen Feuerpausen zu nutzen
Die Resolution fordert eine Waffenruhe von mindestens sieben Tagen in Aleppo. Auch die Luftschläge gegen Stellungen der Terrorgruppen Al-Nusra und Islamischer Staat
Allerdings mache das neue Papier nicht deutlich, wie genau die Kämpfer aus der Stadt abgezogen werden sollten. „Diese Art von Feuerpausen sind in der Vergangenheit von den Kämpfern genutzt worden, um ihre Munitionsvorräte aufzufüllen und sich neu zu stärken, was das Leid der Zivilisten nur verschlimmert“, sagte der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin. Den USA warf er eine „sehr schlechte Taktik“ vor.
Zuvor hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow betont, eine mehrtägige Feuerpause würde den Terroristen die Möglichkeit geben, sich neu zu gruppieren und ihre Kräfte zu bündeln.
Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung
Noch vor der Sitzung des Sicherheitsrates hatte Tschurkin darauf hingewiesen, dass die Abstimmung bis zum Treffen der Experten aus den USA und Russland verschoben werden solle. Dieses Treffen sei dann für den 2. Dezember von den Außenministern der USA und Russland vereinbart worden, doch nach kurzen Beratungen im Sicherheitsrat sei die Resolution schon zur Abstimmung gebracht worden.
Tschurkin zufolge ist das ein Verstoß gegen das Abstimmungs-Verfahren: Die Endfassung des Dokuments sei erst um 11 Uhr 20 am Montag eingebracht worden und hätte daher nach der 24-Stunden-Regel nicht vor dem nächsten Morgen, also am Dienstag, zur Abstimmung gebracht werden dürfen.
Der russische Diplomat zeigte allerdings auch Verständnis für die Initiatoren des Papiers, die  ja „einem harten Druck der westlichen Troika aus den ständigen Ratsmitglieder“ ausgesetzt waren. Diese hätten, so Tschurkin, erneut gefordert, einen „zum Scheitern verdammten Entwurf“ zur Abstimmung zu bringen. „Ein solches Verhalten halten wir für provokativ, es torpediert die Bemühungen der Co-Vorsitzenden der internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien bei der Beilegung (des Konflikts – Anm. d. Red.), darunter auch rund um Aleppo“, so der russische UN-Vertreter.
Außenamtschef Lawrow bezeichnete den Resolutionsentwurf zu Aleppo und dessen Abstimmung gar als einen „provokativen Schritt, der die russisch-amerikanischen Bemühungen untergräbt“. Eine mehrtägige Feuerpause würde den Terroristen Lawrow zufolge die Möglichkeit geben, sich neu zu gruppieren und ihre Kräfte zu bündeln.

de.sputniknews.com: Der chinesische UN-Botschafter Liu Jieyi hat bei der jüngsten Sitzung des UN-Sicherheitsrates seinen englischen Kollegen Matthew Rycroft scharf kritisiert, wie Reuters meldet. Anlass dafür war die von Russland und China blockierte Resolution zu Aleppo.
Der chinesische UN-Botschafter Liu Jieyi habe Matthew Rycroft demnach aufgefordert, „die Atmosphäre nicht zu vergiften“ und die Regeln des UN-Sicherheitsrates zu beachten…

ukrinform: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat eine Erhöhung der Kampffähigkeit als die Hauptaufgabe für die Armee für das kommende Jahr bezeichnet.
Das sagte er in seiner Grußbotschaft anlässlich des Tages der Streitkräfte am 6. Dezember. Die Armee solle die Kampffähigkeit für die Verteidigung des Landes erhöhen, sagte der Staatschef.

Dan-news.info: Einwohner der Hauptstadt der DVR haben sich im Zentrum der Stadt versammelt, um den Tag des Georgsbandes zu feiern. Nach Angaben der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ kamen etwa 10.000 Menschen zu der festlichen Kundgebung auf den Platz des 1. Mai.
An der Kundgebung nehmen der Kulturminister der DVR Michail Sheltjakow, der stellvertretende Leiter des Zentralen Exekutivkomitees von DR Andrej Krama und der Generaldirektor des Donezker heimatkundlichen Museums Denis Kusnezow teil.
Gleichzeitig mit dem Beginn der Kundgebung haben die Kursanten der Donezker höheren allgemeinmilitärischen Offiziersschule auf der Universitätsstraße ein 300 Meter langes Georgsband aufgespannt. Es wurde von Aktivisten von DR erstellt, die etwa 20 Teile des zweifarbigen Bandes genäht haben, die aus verschiedenen Teilen der gesamten Republik kamen.
Danach wird das 300 m lange Band dem heimatkundlichen Museum übergeben.

De.sputniknews.com: Der gestrige Angriff auf das russische Militärlazarett im syrischen Aleppo ist nach Angaben von Außenminister Sergej Lawrow kein Zufall, sondern eine geplante Aktion gewesen.
„Wir sind überzeugt: Diese Aktion war geplant, und zwar von denjenigen, die mithilfe ausländischer Patrone versucht, ihre Positionen in Aleppo zu halten“, sagte Lawrow am Dienstag.
Nach diesem Verbrechen würden die russischen Streitkräfte nun der syrischen Armee helfen, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, „um die Krankenhäuser vor den Banditen zu schützen.“
Bei einem Angriff auf das Militärlazarett in Aleppo waren zwei russische Ärzte getötet und ein weiterer verletzt worden. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums stehen Kämpfer hinter dem Angriff, die vom Westen immer wieder als sogenannte „moderate Opposition“ bezeichnet würden.
Militärsprecher Igor Konaschenkow mutmaßte, dass westliche Staaten, die jene Kämpfer in Aleppo unterstützten, diesen die genauen Koordinaten des Lazaretts zugespielt haben könnten.

Lug-info.com: Mehr als 90% der Einwohner von Lugansk, die an den Programmen „2000“ und „2000+“ zum Wiederaufbau von Wohnraum, der durch die Beschüsse der ukrainischen Truppen beschädigt wurde, beteiligt sind, haben ihren Wohnraum bereits wieder aufgebaut. Dies teilte mit Bezug auf den Leiter der Bauabteilung Igor Gurskij der Pressedienst der Stadtverwaltung von Lugansk mit.
„Von 1974 Eigentümern beschädigter Häuser haben 1815 Baumaterial erhalten und 1813 bereits den Wohnraum wieder aufgebaut. Leider haben mehr als 150 Menschen ihr Baumaterial noch nicht entgegengenommen, deshalb können wir das Programm bisher nicht abschließen“, sagte er.
Gurskij unterstrich, dass von 63 Häusern sozial ungeschützter Einwohner von Lugansk, die von Bauunternehmen der Stadt beim Wiederaufbau unterstützt werden, bei 60 Häusern die Arbeiten abgeschlossen sind, drei befinden sich in Arbeit.

De.sputniknews.com: Nach dem tödlichen Beschuss des russischen Krankenhauses in Aleppo droht Russlands Außenminister Sergej Lawrow den Extremisten mit der Vernichtung, sollten sie die von ihnen kontrollierten Teile der syrischen Großstadt nicht freiwillig aufgeben.
„Wer sich weigert, Aleppo freiwillig zu verlassen, der wird vernichtet“, sagte Lawrow am Dienstag nach einem Treffen mit dem Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland. „Es gibt hier keinen anderen Ausweg.“…

Minstroy-dnr.ru: Darüber, wie das vergangene Jahr für das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR verlaufen ist, berichtete der Minister Sergej Naumez in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR.
Derzeit beträgt die Zahl des während des Kriegs zerstörten Wohnraums und sozialer Objekte mehr als 25.000. Der Abschluss der zweiten Wiederaufbauetappe der Republik nähert sich. Vom Wiederaufbauprozess sind sogar die frontnahen Bereiche erfasst – der Petrowskij-Bezirk von Donezk, die Siedlung Oktjabrskij im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk, der 15. Stadtteil des Kiewskij-Bezirk am Flughafen und andere. Manchmal müssen die Bauarbeiter und kommunalen Beschäftigten unter Beschüssen der ukrainischen Streitkräfte arbeiten.
Im privaten Sektor war der Bau von 111 Häusern geplant, gebaut wurden 129, weil Baumaterialien verwendet wurden, die in der Republik erzeugt werden, was die Kosten gesenkt hat.
Die Republik ist erfolgreich auf die Winterzeit vorbereitet und hat fristgerecht mit der Heizsaison begonnen. Im Rahmen der Vorbereitung für den Winter ist es gelungen zweimal mehr im Vergleich zum letzten Jahr innerstädtische Straßen zu asphaltieren (es wurden Reparaturen auf 588.000 Quadratmetern vorgenommen). Es wurden 37km Wasserleitungen und 73km Heizleitungen repariert.
Das Ministerium hat die dritte Etappe ausgearbeitet. Die Objekte, die in die dritte Etappe aufgenommen werden, befinden sich derzeit in der Abstimmung mit dem Republikoberhaupt.
Es wurde eine große Arbeit im Bereich der Erarbeitung der gesetzgeberischen Basis geleistet. Das Ministerium ist bereit, die ausgearbeiteten gesetzgeberischen Dokumente zur Behandlung in den Volkssowjet zu geben.
Die Wiederaufbauarbeiten werden auch im nächsten Jahr die gesamte Aufmerksamkeit erfordern. Zu groß ist die Menge an Zerstörungen. Es ist schon jetzt klar, dass ausgehend von den derzeitigen finanziellen Möglichkeiten der Wiederaufbauprozess noch länger als ein Jahr dauern wird. In der Perspektive wird ein Aufleben des Bausektors und der territorialen Planung erwartet.
Weitere Meldung zum Stand des Wiederaufbaus am 6.12.:
In der letzten Woche wurden unter Berücksichtigung zusätzlicher Arbeiten (d.h. aufgrund von neuen Zerstörungen und unerwarteten Problemen – Anm. d. Übers.) in der Republik die Wiederaufbauarbeiten an 9 Objekten des sozialen Bereichs und 55 Mehrparteienwohnhäusern abgeschlossen. Die Gesamtzahl solcher abgeschlossener Objekte beträgt 407 Objekte des sozialkulturellen Bereichs und 604 Mehrparteienwohnhäuser.
Was die abschließende Phase der zweiten Wiederaufbauetappe im Ganzen betrifft, so sind bei 429 von 436 geplanten Objekten des sozialen Bereichs und bei 892 von 1189 geplanten Mehrparteienwohnhäusern die Arbeiten abgeschlossen.

De.sputniknews.com: Mit Unterstützung des russischen Versöhnungszentrums in Syrien haben 214 Zivilisten, darunter 104 Kinder, sowie sieben friedenswillige Oppositionskämpfer innerhalb eines Tages die blockierten Stadtbezirke von Ost-Aleppo verlassen. Das wurde am Montagabend auf der Webseite des russischen Verteidigungsministeriums mitgeteilt….

Nachmittags:

Wpered.su: http://wpered.su/2016/12/06/kommunisty-toreza-peredali-voinskim-chastyam-shhenkov-nemeckoj-ovcharki/
Die Kommunisten aus Torez übergaben Welpen eines deutschen Schäferhundes an militärische Einheiten
Unlängst übergaben Vertreter des Torezer Stadtkomitees der KP der DVR reinrassige Schäferhundwelpen an Donezker Hundespezialisten und an Militäreinheiten zur Ausbildung und zum Einsatz im Militärdienst. Dies berichtet ein Korrespondent der Seite „Wpered“

de.sputniknews.com: Ukraine-Krieg als Geschäft: Ex-Parlamentarier verpfeift Poroschenko
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat sein Parlament bestochen sowie die MWF-Mittel für den Krieg missbraucht, wie der ukrainischer Ex-Abgeordnete Oleksandr Onischtschenko gegenüber RT sagte.
Onischtschenko will der Schlüsselmann gewesen sein, über den Poroschenko die Bestechungen abwickelte. Als Gegenleistung sollten die bedachten Parlamentarier dann die „richtigen“ Entscheidungen treffen. Nun wolle die Regierung ihn als Schuldigen darstellen. Nun wird er wegen des Verdachts auf Unterschlagung in Höhe von 1,2 Milliarden Dollar an Staatsmitteln des ukrainischen Unternehmens „UkrGasVydobuvannya“ international gesucht.
Um die Situation zu lösen, habe er einige Briefe an die Regierung  geschrieben, bislang jedoch erfolglos.
„Mich als Schuldigen darzustellen war der günstigste Ausweg für sie, deshalb habe ich mich entschieden, den Fall öffentlich zu machen. Hinter der ganzen Korruption steht Präsident Poroschenko, ich habe nur seine Befehle ausgeführt“, sagt Onischtschenko. Der ukrainische Staatschef besteche die Abgeordneten des Parlaments, um seine Position als Präsident zu stärken.
Sogar die US-Regierung sei einmal in London auf ihn zugekommen und habe sich an Information über Poroschenko und die Ereignisse im Parlament interessiert gezeigt.
„Aber natürlich sind sie an diesen Informationen interessiert, denn sie unterstützen ihn, geben ihm Kredite und Finanzierung“, so Onischtschenko. Beweise für die Korruptionsfälle in der Ukraine habe er bereits der US-Regierung übergeben, heißt es im RT-Interview.
Zwar könne er die genaue Summe der IWF-Mittel nicht nennen, die Poroschenko für seine korrupten Machenschaften nutzte. Dennoch fließe ein Großteil der Gelder auch in die Kriegsfinanzierung  im Südosten des Landes. Der dortige Konflikt sei Poroschenko sehr wichtig, so Onischtschenko.
„Alle Verträge, die mit dem Krieg zu tun haben, würden bis zum Kleingedruckten von dem Präsidenten nahestehenden Unternehmen bearbeitet“, betonte der Ex-Parlamentarier. „Das ist ein gutes Geschäft für sie.“

Ukrinform: Die parlamentarische Fraktion der Partei „Narodnyi Front“ hat auf die Enthüllungen des flüchtigen Abgeordneten Onyschtschenko reagiert und Ermittlungen im Fall der Kampagne zur Diskreditierung der Regierung von Arseni Jazenjuk gefordert.
Mit diesen Tatsachen sollen sich das Antikorruptionsbüro und die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine beschäftigen, erklärte der Fraktionschef von „Narodnyi Front“, Maxym Burbak, am Dienstag im Parlament. Die Behörden sollten feststellen, wer sei Auftraggeber der Diskreditierung- Kampagne gewesen und wer wollte den Rücktritt der Jazenjuk- Regierung. Die Erklärung sei seine parlamentarische Anfrage.
Der Parlamentarier Olexandr Onyschtschenko hat der britischen Zeitung The Independent erzählt, dass er 30 Millionen Dollar für die Diskreditierung- Kampagne gegen die Regierung erhalten hätte.

Lug-info.com: Der ehemalige Soldat der Volksmiliz der LVR Ruslan Kleschnin hat bei einer Pressekonferenz mitgeteilt, dass er die Volksmiliz verlassen musste, um seine Verwandten zu retten, die von ukrainischen Spezialdiensten verfolgt werden.
Die Leiterin des Zentrums zur Verbindung mit der Öffentlichkeit des Staatssicherheitsministeriums der LVR Jewgenija Ljubenko merkte an, dass in der letzten Zeit „die ukrainischen Spezialdienste auf absolut „brachiale“ Arbeitsmethoden übergegangen sind, sie haben keine anderen Mittel mehr im Arsenal als Erpressung, Drohung und Gewalt“.
Kleschnin teilte mit, dass in seine Wohnung im von den Kiewer Truppen kontrollierten Rubeshnoje, wo seine Tochter und ihr Lebensgefährte leben, im September dieses Jahres Vertreter ukrainischer Spezialdienste kamen.
„In diesem Herbst habe ich auf meinem Mobiltelefon einen Anruf von Verwandten erhalten, dass die Tochter hysterisch ist, im Schock, und Angst hat nach Hause zu gehen. In diesem Moment war sie nicht in der Wohnung, sondern ihr Freund. Sie haben ihre Wohnung auf den Kopf gestellt, das unterste nach oben gekehrt, etwas gesucht, nach mir gefragt, ob er mich kennt oder nicht, ein Foto von mir gezeigt, meinen Aufenthaltsort erfragt“, berichtete der ehemalige Soldat.
„Beim Weggehen wurde ihm erklärt, dass seine Wohnung im Visier ist“, fügte er hinzu.
„Die Wohnung ist mein persönliches Eigentum, ich wohne dort nicht. Zu diesem Zeitpunkt diente ich in der Volksmiliz der LVR“, sagte der Betroffene.
„Danach habe ich einen Antrag auf Entlassung aus der Volksmiliz der LVR geschrieben. Seit dieser Zeit erhalte ich keine Anrufe, keine Vorfälle, nur weil ich gekündigt habe“, meint Kleschnin.
„Ich denke, sie wollten mich wohl anwerben, weil ich zum diesem Zeitpunkt in der Volksmiliz war“, sagte er.

de.sputniknews.com: Überraschend oder üblich? USA kündigen plötzlich Lawrow-Kerry-Abmachung
Nach weniger als einer Woche haben die USA ihre Vorschläge zur Regelung der Lage im syrischen Aleppo, die der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag in Rom von seinem US-Kollegen John Kerry bekam, aufgekündigt.
„Gestern erhielten wir von ihnen eine Mitteilung, dass sie sich morgen in Genf leider nicht mit uns treffen können, dass sie sich umentschieden haben und ihr Dokument nun abberufen“, so Lawrow auf einer Pressekonferenz in Moskau.
„Sie hätten ein neues Dokument, das unseren ersten Eindrücken nach alles umkippt und eher wie ein Versuch aussieht, sich mehr Zeit zu erkaufen, damit die Kämpfer Atem schöpfen und ihre Vorräte auffüllen können“, sagte Lawrow.
Nachdem Russland, China und Venezuela bei der gestrigen Sitzung des UN-Sicherheitsrates gegen die Resolution zu einer siebentägigen Waffenruhe in Aleppo stimmten, habe eine US-Vertreterin laut Lawrow gesagt, sie verstehe überhaupt nicht, um welche Vereinbarungen zwischen Russland und den USA es eigentlich gehe und dass es „überhaupt unmöglich ist, mit uns etwas zu vereinbaren“. Das sei gewesen, noch bevor die Amerikaner ihr Dokument, für das John Kerry plädierte, abberiefen, so Lawrow.
Es scheine, als ob die UN-Vertreter der USA nun die Erklärungen des US-Außenministers Kerry außer Kraft setzten.
Am vergangenen Samstag hatte Kerry endlich beim Treffen in Rom seine Vorschläge zur Regelung der Lage in der umkämpften syrischen Stadt Aleppo auf den Weg gebracht, die Russland akzeptieren könnte, wie Lawrow am vergangenen Freitag nach dem Treffen mitteilte.
Bis dahin hätten sich die Syrien-Verhandlungen zwischen Moskau und Washington am Bestreben der amerikanischen Seite festgelaufen, die Terrororganisation Dschebhat an-Nusra aus der Schusslinie zu nehmen, die in einigen Stadtvierteln von Aleppo die Terroristen leitet.

Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium der DVR hat zum Tag des Georgsbandes eine Ausstellung mit Zeugnissen der ukrainischen Aggression im Donbass erstellt. Die Arbeiten sind in der Donezker Nationaluniversität ausgestellt, teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
„In der Ausstellung „Feuerkälte“ sind Arbeiten des Militärkorrespondenten Bogdan Daniil ausgestellt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Auf den Fotos sieht man zerstörte Häuser, zerstörte militärische und zivile Technik, Verwandte von getötete friedlicher Einwohnern und Verteidigern der Republik, Milizangehörigen“.
In der Ausstellung werden auch Fotos von der Front vorgestellt, darunter vom zerstörten Flughafen von Donezk und des Territoriums des Checkpoints bei Jasinowataja, wo im Moment einer der „heißesten“ Punkte im Donbass ist.
„Die Benennung der Ausstellung ist nicht zufällig, weil sie das Verhältnis der friedlichen Bevölkerung zu den Kämpfen deutlich macht, „Angst, Schmerz, die immer von einem Gefühl der Kälte und des Zitterns begleitet sind“, fügte das Ministerium hinzu.
Die Ausstellung beinhaltet etwa 50 Fotos und wird nur einen Tag lang gezeigt.

de.sputniknews.com: Kreml enttäuscht von Reaktionen des Westens auf Tod russischer Mediziner
Russland bedauert laut Kremlsprecher Dmitri Peskow die mindestens zurückhaltende Reaktion der Weltgemeinschaft, darunter auch der USA, auf den jüngsten Mord an russischen Medizinern im syrischen Aleppo. Moskau wünsche sich zudem ein aktiveres Engagement seiner westlichen Partner bei der humanitären Hilfe in Aleppo.
„Wir bedauern sehr, dass die Weltgemeinschaft und darunter auch unsere Partner in Amerika weniger als verhalten auf die Tragödie reagierten, die sich nach einem Beschuss unserer Klinik in Aleppo ereignete“, sagte Peskow.
Es sei traurig, dass Russland die humanitäre Hilfe für vor den Kämpfern fliehende Zivilisten in Aleppo derzeit praktisch alleine leisten müsse. Moskau würde in dieser Frage eine aktivere Position der westlichen Partner begrüßen.
Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, bezeichnete wiederum den Kommentar des Internationalen Komitees des Roten Kreuz (IKRK) zum Tod der russischen Mediziner in Aleppo als „zynisch“. Das Komitee hatte zuvor erklärt, die Attacken auf Krankenhäuser in Aleppo zeugten davon, dass die Konfliktparteien außerstande seien, ihren Verpflichtungen zum Schutz der Ärzte vor Ort nachzukommen.
„Wir hatten zumindest mit der Pietät des IKRK gegenüber der Tätigkeit unserer Ärzte in Aleppo und mit einer Verurteilung des Vorgehens der sogenannten Opposition gerechnet“, so Konaschenkow. Stattdessen hätte Moskau nur zynische Kommentare erhalten, die dem hohen Status des Rotkreuzes nicht entsprächen.
Am vergangenen Montag wurde bekannt, dass Kämpfer der syrischen Opposition eine russische mobile Nothilfestation in Aleppo unter Beschuss nahmen. Eine Ärztin sei auf der Stelle getötet worden, die zweite später im Krankenhaus ihren Verletzungen erlegen, ein weiterer Mediziner wurde lebensgefährlich verletzt und kämpft noch immer um sein Leben.

Dan-news.info: Erklärung Sachartschenkos über den Verhandlungsprozess in Minsk
In der letzten Zeit hat Kiew eine neue Taktik gewählt, um die Minsker Vereinbarungen nicht zu erfüllen. Mal für Mal erklären die ukrainischen Politiker, dass die vorrangigen Fragen bei der Regelung der Situation im Donbass die humanitären und ökonomischen Fragen sind. Während sie   Sorge um die Einwohner des Donbass imitiert, will die Ukraine einfach nicht den politischen und militärischen Teil der Vereinbarungen lösen.
Wir sind nicht gegen die Lösung eines ganzen Block von Fragen, die mit der ukrainischen Aggression im Donbass verbunden sind. Aber um den Minsker Prozess vom Fleck zu bringen, muss Kiew in erster Linie beginnen, gerade den politischen Teil der Vereinbarungen zu erfüllen.
Der Lösung der humanitären und ökonomischen Fragen muss die Aufhebung der ökonomischen Blockade, eine Amnestie für alle Teilnehmer des Konflikts und die politischen Gefangenen vorausgehen. Überlegen Sie selbst, um einen Austausch von Gefangenen nach der Formel „alle gegen alle“ durchzuführen, ist ein Amnestiegesetz notwendig, und um alle ökonomischen und humanitären Fragen zu lösen, ist zu Beginn eine Aufhebung der ökonomischen Blockade nötig.
Der Krieg im Donbass hat gerade aufgrund einer neuen Politik der Menschen, die die Macht in Kiew ergriffen haben, begonnen. Und gerade auf die Lösung der politischen Fragen, die in den Minsker Vereinbarungen festgelegt sind, müssen sich alle interessierten Seiten konzentrieren und in erster Linie Kiew, zu dem es nicht nur im Donbass, sondern auf der ganzen Welt, kein Vertrauen gibt.
Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko

De.sputniknews.com: Die internationale Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ bedauert den Tod der russischen Medizinerinnen bei einem Artilleriebeschuss einer mobilen Nothilfestation in Aleppo durch Oppositionskämpfer, wie der Chef der Organisation, Brice de le Vingne, gegenüber Sputnik sagte.
„Wir drücken unser tiefstes Beileid zum Tod der Mediziner während ihrer Arbeit aus. Solche Morde sind schrecklich für ihre Familien und wirken sich auch auf die medizinische Hilfe aus, mit der die Zivilisten, die sie so sehr benötigen, versorgt werden“, so De le Vingne…

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Soldaten 1295 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 30 Artilleriegeschosse des Kalibers 152 und 122m, 541 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm und zehn Panzergeschosse abgeschossen, außerdem wurden 372 Schüsse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern durchgeführt. Außerdem wurde mit Panzertechnik und verschiedenen Arten von Schusswaffen geschossen.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen Grusewitsch, Schaptaka, Nikojuk, Sokolow und Deljatizkj wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Gorlowka, Oserjanowka, Wasiljewka, Jasinowataja, Shabitschewo, Krutaja Balka, Staromichajlowka, Alexandrowka, Jasnoje, Jelenowka, Dokutschajewsk, Kominternowo, Leninskoje, Sachanka und Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Durch das Mörserfeuer von den Positionen der ukrainischen Verbrecher aus wurden in Alexandrowka und Staromchajlowka zwei Wohnhäuser beschädigt.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Verstärkung von Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So im Gebiet der Ortschaften:
– Mariupol, 16 km von der Kontaktlinie, es wurden die Stationierung von acht Panzern bemerkt;
– Bachtschwik, 13 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von einem Mehrfachraketenwerfer „Grad“, drei 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ sowie von acht Einheiten Panzertechnik festgestellt.
Die Informationen über die Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden den Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE-Mission übergeben.
Gestern hat der US-Botschafter bei der OSZE Daniel Baer erklärt, dass sich die Frage der Stationierung einer bewaffneten Polizeimission der OSZE im Osten der Ukraine nicht in der Kompetenz der OSZE befinden und Gegenstand einer Erörterung zwischen der Ukraine und Russland sein muss. In diesem Zusammenhang möchte ich den Herrn Botschafter daran erinnern, dass die Russische Föderation keine Konfliktseite ist, sich nicht auf dem Territorium der Ukraine und unter ihren Bürgern befindet.
Im Vorfeld des Tags der ukrainischen Streitkräfte hat Poroschenko entschieden, das Personal der Spezialoperationskräfte mit einer Geldprämie von 1500 Griwna auszuzeichnen. Diese Entscheidung ist durch die Besonderheiten der Erfüllung terroristischer Aufgaben auf dem Territorium der freien Republiken bedingt. Von welchen Besonderheiten die Rede ist, wissen wir sehr gut. So hoch bewertet der ukrainische Staat die Anreize für die Strafsoldaten, weiterhin das eigene Volk zu töten. Dieser Zuschlag für die sogenannten Spezialkräfte ist ein Zeugnis dafür, dass die übrigen Kategorien von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die sich in der „ATO“-Zone befinden, für das Kommando ein „leerer Ort“ sind und einer Prämie nicht würdig.

De.sputniknews.com: Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Unwillen der litauischen Behörden, den Richtern des russischen Verfassungsgerichts bei einer internationalen Gerichtskonferenz einen Empfang zu bereiten, als „idiotisch“ verurteilt.
„Der baltische Staat Litauen, der im laufenden Jahr Ausrichter der Internationalen Konferenz der Gerichte ist, die einmal in drei Jahren einberufen wird, hat uns plötzlich eine Depesche geschickt, wo behauptet wird, dass die Richter des Verfassungsgerichts eine Gefahr für die Sicherheit Litauens darstellen würden“, sagte der Chef des russischen Verfassungsgerichts, Valeri Sorkin, beim Treffen mit dem russischen Präsidenten im Kreml. „Was war der Grund für diese idiotische Entscheidung?“, fragte daraufhin Putin.
In Vilnius erklärte man das Teilnahmeverbot Sorkin zufolge damit, dass Russlands Gericht angeblich die territoriale Unverletzlichkeit der Ukraine verletzt habe, indem es die Entscheidung getroffen habe, den Beitritt der Krim zu Russland als legitim anzuerkennen. „Wir gingen davon aus, dass wir die Fragen der Krim-Einwohner geregelt haben, und dass uns niemand vom Gesichtspunkt der Uno-Charta einer Inkorrektheit der getroffenen Entscheidung beschuldigen kann“, so Sorkin weiter.
Der russische Präsident erinnerte daraufhin daran, dass die Entscheidung bezüglich der Krim gemäß der russischen Verfassung getroffen worden sei.
„Sehr verwunderlich. Manchmal entsteht der Eindruck, dass Menschen von einem anderen Planeten gefallen seien“, schloss Putin.
Es stelle sich vor diesem Hintergrund die Frage, führte Sorkin fort, ob russische Richter nun doch die Konferenz besuchen könnten oder nicht. „Ich wollte mich bereits an sie richten und vorschlagen: Lass sie uns bitten, diese Konferenz bei uns durchführen. Wir werden sicher niemandem verbieten, zu uns zu kommen“, sagte der Leiter des Verfassungsgerichts. „Merkwürdige Sachen kommen manchmal vor. Aber das ist alles vorgespielt, denn da waren weder Deutschland noch Österreich, die das Verbot verhängt haben“, betonte der Chef des Verfassungsgerichts.
An dieser Entscheidung würde in erster Linie Litauen leiden, nicht das russische Verfassungsgericht, schloss Sorkin.

Dan-news.info: „Gegen 13:50 hat die ukrainische Seite das Feuer auf die Dörfer Sachanka und Leninskoje im Süden des Landes eröffnet. Es wurde mit Mörsern der Kalibers 82 und 120mm geschossen. Der Beschuss hält an“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Außerdem wurde nach den Informationen des Quelle Sachanka bereits gegen Mittag beschossen.
Nach Angaben der Quelle wurden insgesamt von den Positionen der ukrainischen Truppen etwa 70 Mörsergeschosse abgeschossen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko
„Um Provokationen festzuhalten und zu veröffentlichen, die von den ukrainischen Soldaten unter dem Anschein der Abteilungen der Volksmiliz der LVR durchgeführt werden, hat das Kommando der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte den Aufenthalt von Freiwilligen in seinem Verantwortungsbereich unmittelbar an der Kontaktlinie gestattet“, sagte er.
„Es wurde bemerkt, dass im Gebiet von Popasnaja eine Freiwilligengruppe mit 10 Personen arbeitet“, sagte der Major. „Zur Verdeckung ihrer Aktivität zur Veröffentlichung von Provokationen in den Massenmedien leisten die Freiwilligen den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte medizinische Hilfe und führen Ausbildung zur 1. Hilfe durch“.
Marotschko teilte mit, dass die ukrainischen Streitkräfte auch ihre Kräfte und Mittel entlang der Kontaktlinie konzentrieren.
„Im Gebiet von Solotoje, im Verantwortungsbereich der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, wurde die Anwesenheit von ausländischen Söldnern einer privaten Militärkompanie bemerkt, die am Konflikt im Donbass auf ukrainischer Seite beteiligt sind“, fügte er hinzu.

De.sputniknews.com: Vitali Klitschko, Ex-Box-Champion und Oberbürgermeister von Kiew, nimmt am Parteitag der Christlich-Demokratischen Union Deutschlands in Essen teil. Seine Partei Udar veröffentlichte Bilder.
Bundeskanzlerin Angela Merkel, die seit fast 17 Jahren an der Spitze ihrer Partei steht, hat sich beim Parteitag zum neunten Mal zur CDU-Vorsitzenden wählen lassen. Im kommenden Jahr will sie zum vierten Mal als Kanzlerkandidatin in den Bundestagswahlkampf führen.
„Der Oberbürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, ist beim CDU-Parteitag zugegen“, teilte Udar am Dienstag mit. Warum der 45-Jährige zum CDU-Parteitag gekommen ist, dazu machte seine Partei keine Angaben.

 

Mptdnr.ru: Am 6. Dezember hat das einzige Unternehmen in der DVR, das ausschließlich auf die Produktion und Modernisierung von Landwirtschaftstechnik spezialisiert ist, seine Tätigkeit wieder aufgenommen. Das private Unternehmen „Donbass-Agromasch“ hat begonnen, einige Arten von Eggen, Kultivatoren sowie Ersatzteile für diese herzustellen. Derzeit können bis zu zehn Geräte im Monat hergestellt werden. Es ist geplant, neue moderne Modelle von leichten Eggen und Walzen (zum Walzen des Bodens nach der Aussaat) zu produzieren.
Seit Beginn des Jahres 2015 musste das Unternehmen wegen der Kämpfe seine Arbeit einstellen. Obwohl sich das Unternehmen in unmittelbarer Nähe der Kämpfe befindet und unter Beschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gelitten hat, nimmt es heute mit Unterstützung des Ministeriums für Industrie und Handel der DVR die Arbeit nach langem Stillstand wieder auf und sorgt für neue Arbeitsplätze.
Der Leiter der Abteilung für Maschinenbau, Metallbearbeitung und Baumindustrie Sergej Alexandrowitsch Ladygin sagte, dass es eine Nachfrage bei den Landwirten gibt und die Konkurrenzfähigkeit wird durch einen niedrigeren Preis gewährleistet. Auf der internationalen Ausstellung „Jug-agro“, die im November dieses Jahres in Krasnodar stattfand, war die Donezker Technik 10-15% billiger als analoge Geräte aus Russland und der Ukraine, einzelne Modell bis zu 40%. Das Unternehmen ist nicht groß, aber ist gleichzeitig flexibel und hat die Möglichkeit, die Produktion schnell nicht nur von einem Modell Landwirtschaftstechnik auf ein anderes umzustellen, sondern auch operativ neue Modell einzuführen.
„Donbass-Agromasch“ exportiert auch in die LVR. In der Perspektive wird sich zusammen mit der Entwicklung der Landwirtschaft auch die Produktion von Technik ausweiten und das Ministerium für Industrie und Handel wird weiterhin die notwendig Unterstützung bei der Entwicklung des Unternehmens leisten, auch beim Export auf den Markt der Länder der Zollunion.

Dnr-online.ru: Trotz der Kämpfe führt die mechanische Reparaturfabrik in Tores, die zum staatlichen Unternehmen „Toresantrazit“, ihre Arbeit weiter. Die Fabrik repariert Bergbautechnik und produziert Ersatzteile, die für die Tätigkeit der kohlefördernden Unternehmen von Tores, Schachtjorsk und Sneshnoje notwendig ist.
„Die Fabrik funktioniert zu 100%. Trotz der Kämpfe sind fast alle Arbeiter im Unternehmen geblieben“, teilte der Direktor der Fabrik Wasilij Lobow mit.
Nach seinen Worten ist das Ziel des Unternehmens die Absicherung einer unterbrechungsfreien Arbeit der Bergwerke der Republik. Zum Beispiel hat die mechanische Reparaturfabrik einen großen Anteil daran, dass das das staatliche Unternehmen „Toresantrazit“ eine Million Tonnen Kohle seit Anfang des Jahres gefördert hat.
Derzeit arbeiten in der Fabrik 400 Personen. Im Zusammenhang mit der Notwendigkeit, auch die Produktion im staatlichen Unternehmen „Sneshnojeantrazit“ abzusichern, benötigt das Unternehmen noch Mitarbeiter.

de.sputniknews.com: Duma erwartet vom Europarat Verbesserung der Russland-PACE-Beziehungen
Die Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) erwartet vom Präsidenten des Europarates, Thorbjørn Jagland, eine Normalisierung der Beziehungen zwischen der russischen Delegation und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), wie der Duma-Chef Wjatscheslaw Wolodin am Dienstag bei einem Treffen mit Jagland sagte.
„Es liegt auf der Hand, dass diese ausweglose Situation, in welche sich jene PACE-Vertretung selbst führte, die diese diskriminierende Entscheidung (gegenüber Russland – Anm. d. Red.) getroffen hatte, in erster Linie das Ansehen des Europarates beeinträchtigt“, so Wolodin.
„In diesem Zusammenhang erwarten wir von Ihnen als Generalsekretär des Europarates, dass Sie den derzeitigen Kurs der jetzigen PACE-Führung  auf eine unverzügliche Normalisierung der Beziehungen zur russischen Parlamentsdelegation unterstützen werden“, sagte der Duma-Chef.
Am 14. November hatte der Chef des GUS-Ausschusses der russischen Staatsduma, Leonid Sluzki, erklärt, dass die Frage der Teilnahme der russischen Delegation an der PACE-Januar-Tagung im Dezember entschieden werde. Sluzki hatte damals betont, dass Moskau „die größte Plattform der interparlamentarischen Zusammenarbeit in Europa“ nicht verlieren wolle.
Am 14. September hatte die Chefin des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus), Valentina Matwijenko, die Zuversicht geäußert, Russland werde bereits ab 2017 an der PACE-Arbeit wieder vollständig teilnehmen können.
Im April 2014 hatte die PACE wegen der Situation in der Ukraine und der Wiedervereinigung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim mit Russland Sanktionen gegen die russische Delegation verhängt. Den russischen Parlamentariern wurde das Stimmrecht entzogen. Aus Protest brachen diese damals ihre Arbeit ab und verweigerten die Teilnahme an der Sommer- und der Herbsttagung.
2015 wurden die Sanktionen verlängert. Die russische Delegation hatte daraufhin ihre Teilnahme an den PACE-Tagungen erneut abgesagt und faktisch alle Kontakte zu dem Gremium abgebrochen
Russland hat mehrmals erklärt, eine Rückkehr in die PACE sei nur nach Aufhebung der diskriminierenden Sanktionen gegen die russische Delegation und nach Schaffung von für den Dialog erforderlichen Bedingungen möglich. Dabei betonte Moskau, dass es die Beziehungen zum Europarat nicht abbrechen wolle.

Lug-info.com: Mehr als 150.000 Kinder der LVR werden von der Republik Geschenke zum Neuen Jahr erhalten. Dies teilte heute die Arbeits- und Sozialministerin Swetlana Malachowa mit.
„In diesem Jahr werden in der Republik 150.000 Kinder Neujahrsgeschenke erhalten. Was den Bildungsbereich betrifft, wird es Geschenke für alle Kinder geben, die Kindergärten  besuchen sowie für Kinder bis 14 Jahren in den Schulen, das sind die Klassen 1-6“, sagte sie.
Malachowa teilte mit, dass über das Ministerium auch sozial nicht abgesicherte Kinder Geschenke erhalten.
„Über den Bereich des sozialen Schutzes werden Geschenke auch für Kinder organisiert, die keine Vorschuleinrichtungen besuchen, für kinderreiche Familien“, sagte sie.

Abends:

Ukrinform: Der Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin, nimmt am 6./7. Dezember an der Sitzung der Kommission Ukraine-NATO auf der Ebene der Außenminister teil.
Die Sitzung findet in Brüssel statt, meldet die Pressestelle des Außenministeriums. Klimkin solle sich auch dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg treffen. Geplant seien auch bilaterale Treffen mit seinen Amtskollegen aus den NATO-Ländern. Am 6. Dezember besucht der ukrainische Außenminister das Europäische Parlament.

Dan-news.info: Etwa 500 Einwohner von Debalzewo sind heute auf die Straße gegangen, um ihren Protest gegen die gewaltsame Politik der ukrainischen Regierung im Donbass zu äußern. Die Veranstaltung fand im Vorfeld des Internationalen Tags der Solidarität am 20. Dezember statt.
„Etwa 500 Einwohner von Debalzewo haben an einer Kundgebung zum Tag der Solidarität teilgenommen“, teilte die gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respublika“ statt. „Die Ukraine strebt nicht zur Einheit, sondern vertieft den Konflikt, verletzt die Minsker Vereinbarungen. Im Rahmen der Kundgebung haben die Einwohner darauf hingewiesen und ein weiteres Mal die ukrainische Seite aufgefordert, den Genozid des Volks des Donbass zu beenden“.
Die Kundgebung fand auf dem zentralen Platz der Stadt statt. Die Initiative der Bürger unterstützt der Bürgermeister Alexandr Rejngold, Aktivisten von DR und die gesellschaftliche Organisation „Molodaja Respublika“ sowie Arbeitskollektive.
„Die Ukraine ignoriert die Minsker Vereinbarungen und weigert sich die übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen. Ihre Positionen in Bezug auf die Erfüllung des Maßnahmekomplexes, der nach seiner Annahme durch den UN-Sicherheitsrat den Status einer internationalen Vereinbarung hat, sind nicht hinnehmbar. Um die Situation in unserem Land zu ändern, müssen wir uns vereinen. Solidarität in unseren Gedanken, Absichten und Taten – das ist unser Weg zu Frieden und Freiheit“, sagte Rejngold.
Veranstaltungen zum Internationalen Tag der Solidarität werden in allen Städten und Bezirken der DVR stattfinden.

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