Presseschau vom 04.12.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends / nachts:

 

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Brigade Prisrak: Lieder-Flashmob im Donezker Bahnhof
(In einigen Städten des Ukraine, z.B. in Mariupol, Odessa, Saporozhe und Charkow, fanden Lieder-Flashmobs in den Bahnhofsgebäuden statt. Interessant ist, dass es sich um russische Lieder handelte. Auch in russischen Städten wurde die Aktion aufgegriffen, hier wurden ukrainische Lieder gesunden. Die Einwohner von Donezk antworteten auf diese Aktion und gedachten damit der Bombardierung des Bahnhofs durch die ukrainische Armee – Anm. d. Übers.)

https://youtu.be/0ofITvthCYQ

 

Vormittags:

 

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Krymskoje wurde das Gebiet von Sokolniki mit 120mm und 82mm-Mörsern sowie Granatwerfern beschossen.
Das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor wurde aus Richtung Staniza Luganskaja mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

 

De.sputniknews,com: Nach dem Tod des früheren kubanischen Revolutionsführers und langjährigen Staatschefs Fidel Castro wird es in dem Land trotz aller Bewunderung künftig keine nach ihm benannten Straßen und Plätze geben, wie Kubas amtierender Staatschef und Bruder des Verstorbenen, Raul Castro, sagte. Das sei sein letzter Wille gewesen.
„Der Revolutionsführer hat jeden Personenkult abgelehnt und war darin bis in seine letzte Lebensstunde konsequent“, so Raul Castro am Samstag bei der Trauerfeier in Santiago de Cuba.
Demnach sollen weder Denkmäler für Fidel gebaut, noch Straßen oder Institutionen nach ihm benannt werden. In der nächsten Sitzung der Nationalversammlung solle ein einsprechender Gesetzentwurf vorgeschlagen werden, um den Willen von Fidel Castro durchzusetzen.
Tausende Menschen waren am Samstag zu der Trauerfeier gekommen. Die Menschen skandierten dabei: „Ich bin Fidel, ich bin Fidel!“ Am Sonntag soll der frühere Präsident in Santiago de Cuba beigesetzt werden.
Fidel Castro war am 25. November im Alter von 90 Jahren in Havanna gestorben.

 

Dnr-news.com: Sawtschenko in Kanada: „Wenn man Putin nicht stoppt, dann dehnt sich die russische Aggression bis nach Großbritannien aus“
Der kanadische Fernsehsender CBC News sprach mit der ukrainischen Abgeordneten Nadeshda Sawtschenko, die zu einem Besuch in Kanada weilt. Unter anderem traf sie sich dort mit Mitgliedern des Kabinetts des kanadischen Premierministers Justin Trudeau. In der Sendung des TV-Kanals wurde Sawtschenko vorgestellt als „Nationalheldin, als Symbol einer Generation neuer und sauberer Politiker für viele Ukrainer, die vielleicht sogar Präsidentin der Ukraine werden könnte“.
Sawtschenko sagte, dass sie enttäuscht von den Kanadiern sei, die etwas mit Russland zu tun haben wollen.
Die Freunde der Ukraine müssten auch weiterhin das tun, was sie auch jetzt schon tun, indem sie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin den Stinkefinger zeigen. Jeder, der glaube, dass es möglich sei, enge Beziehungen zu Russland aufzubauen, werde bald entdecken, dass dies nicht möglich ist mit einem Land, das keine Prinzipien hat und die demokratischen Rechte nicht achtet. Dies werde auch bald Trump verstehen, wird Sawtschenko vom TV-Kanal zitiert.
Die Ambitionen endeten nicht in der Ostukraine, wenn der Westen die russische Aggression nicht stoppen könne, so werde sie bis nach Großbritannien kommen.

 

De.sputniknews,com: Syrische Opposition will eng mit Al-Qaida kooperieren
Die sogenannte gemäßigte Opposition in Syrien erwägt eine engere Zusammenarbeit mit der Terrororganisation Al-Qaida und anderen Gruppierungen, wie „The Washington Post“ unter Berufung auf eigene Quellen in der US-Administration berichtet.
Die Gegner des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad fürchten demnach einen Verlust der amerikanischen Unterstützung.
„Drei Jahre, nachdem der US-Geheimdienst CIA mit geheimen Waffenlieferungen an die gegen den syrischen Staatschef Baschar al-Assad agierenden Kämpfer begonnen hat, erörtern tausende oppositionelle Kämpfer nach den Verlusten auf dem Kampffeld und wegen Befürchtungen, dass Donald Trump die Unterstützung einstellen könnte, andere Alternativen“, so das Blatt.
Zu den möglichen Varianten zähle auch eine enge Allianz mit der besser bewaffneten Terrororganisation Al-Qaida und anderen extremistischen Gruppierungen. Außerdem gehe es dabei um den Bezug hochentwickelter Waffen aus den sunnitischen Staaten am Persischen Golf und die Übernahme der eher traditionellen Taktiken, „darunter auch Attacken durch Scharfschützen auf syrische und russische Ziele“.
Zuvor hatte das russische Außenministerium mitgeteilt, die USA hätten ihre Verpflichtungen zur Abgrenzung der gemäßigten Opposition von den Terroristen in Syrien noch immer nicht erfüllt.

 

Dan-news.info: „Gestern Abend haben die ukrainischen Streitkräfte Alexandrowka beschossen, dabei wurden Stromleitungen beschädigt. Die Häuser auf der Lenin- und der Kirow-Straße haben keinen Strom, das betrifft etwa 40 Häuser“, teilte der Leiter der Ortsverwaltung Konstantin Tschalyj mit.
Er fügte hinzu, dass derzeit die Reparaturarbeiten laufen. Opfer und Zerstörungen wurden nicht festgestellt.

 

De.sputniknews.com: Russische Hilfsgüter für Aleppo: Hunderte Tonnen auf dem Seeweg transportiert.
Eine Autokolonne des russischen Versöhnungszentrums in Syrien hat mehr als 150 Tonnen humanitäre Hilfsgüter nach Ost-Aleppo zugestellt. Insgesamt sind mehr als 280 Tonnen, darunter Lebensmittel und Bedarfsgüter, aus Russland nach Syrien geliefert worden.
Wie der Mitarbeiter des Informationsdienstes der russischen Streitkräfte Major Eduard Gorjunow mitteilte, war die Fracht am Wochenanfang mit Trockenfrachtschiffen nach Syrien gebracht worden. Es seien 15 Seecontainer mit humanitären Hilfsgütern für die Einwohner von Aleppo eingetroffen, die von Kampfhandlungen betroffenen waren.
Laut dem Sprecher des Versöhnungszentrums, Major Andrej Gluschkow, handelt es sich vor allem um Reis, Zucker, Weizenmehl, Konserven und Tee. Die Säcke und Kisten mit Lebensmitteln seien aus den Seecontainern herausgeholt, auf Lastwagen verladen und in Flüchtlingscamps gebracht worden.
Die Zwangsumsiedler werden in den Aufnahmezentren mit warmem Essen, Wasser und Lebensmitteln sowie mit Bekleidung versorgt. Verletzten und Kranken wird medizinische Hilfe zuteil. Die syrischen Regierungstruppen haben bis jetzt mehr als 40 Prozent des östlichen Stadtteils von Aleppo mit rund 90.000 Einwohnern von den Terroristen befreit.

 

Nachmittags:

 

Lug-info.com: Mitteilungen der Verteidigungsbehörde der LVR
Die ukrainischen Streitkräfte ziehen weiterhin die militärische Variante der Lösung des Konflikts im Osten der Landes als grundlegende in Betracht, konzentrieren dazu Militärtechnik und führen Maßnahmen zur technischen Ausrüstung von Positionen an der Kontaktlinie durch.
„So wurde die Feuerstellung eines Zugs mit 82mm-Mörsern anderthalb km südlich von Luganskoje im Verantwortungsbereich der 5. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte entdeckt“, teilte die Behörde mit.
„In dem Gebiet, aus dem Beschüsse des Territoriums der LVR durchgeführt werden, wurde eine Übung für Mörsermannschaften zur Einnahme und Wechsel von Feuerpositionen und zum Feuern im Rahmen eines Mörserzugs durchgeführt“, heißt es bei der Volksmiliz.
„Auch wurde die Verlegung einer Kolonne Waffen und Militärtechnik des Gegners mit zwei Fahrzeugen und einer Einheit Panzertechnik in Richtung eines Stütpunkts der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte 2,5 km östlich von Solotoje festgestellt“, heißt es in der Mitteilung.
Außerdem sind am östlichen Rand von Artjom auf der Position eines Stützpunktes des 2. mechanisierten Bataillons der 14. Brigade zwei Fahrzeuge eingetroffen. Am nordöstlichen Rand von Stschastje sind auf der Position eines Kompaniestützpunkts vier Fahrzeuge in Begleitung von Panzertechnik eingetroffen, vermutlich zur Lieferung von Material, Lebensmitteln und Munition an die Frontpositionen.
„Von uns wurde auch festgestellt, dass eine Inspektion der vereinten operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“ durch eine Kommission aus dem Stab der ATO stattfand, um Fragen der Organisation der Lebensumstände der Abteilungen und die Ursachen des niedrigen moralisch-psychischen Zustands der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte aufzuklären“, heißt es bei der Volksmiliz.
Die Behörde unterstrich, dass die ukrainische Seite weiterhin schwere Waffen und Technik in der Nähe der Kontaktlinie stationiert und so die Vereinbarungen der „Normannischen Vier“ und die übernommenen internationalen Verpflichtungen ignoriert.
Gleichzeitig bemerkte die Behörde, dass die Volksmiliz die Minsker Friedensvereinbarungen trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen einhält.
„Zurzeit werden auf den Übungsplätze der Volksmiliz der LVR regelmäßig Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt. Außerdem wurde heute in den Abteilungen der Volksmilz eine Überprüfung des organisatorischen Zustands durchgeführt. Im Ergebnis schnitten die Abteilungen der zweiten und vierten Einheit der Volksmiliz der LVR am besten ab“, teilte die Behörde mit.
„Unsere Abteilungen tun ununterbrochen militärischen Dienst, führen Maßnahmen zur militärischen Ausbildung durch, um einen hohen Stand der Kampfbereitschaft aufrechtzuerhalten, um alle Provokationen und Aggressionen von Seiten der ukrainischen Straftruppen abzuwehren“, unterstrich die Volksmiliz.

 

De.sputniknews.com: Die Türkei hat Russland angeboten, kommerzielle Zahlungen zwischen den beiden Ländern in den nationalen Währungen abzuwickeln, wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bei der Eröffnung eines Einkaufszentrums in Istanbul sagte.
„Ich schlug (Russlands Präsidenten Wladimir – Anm. der Red.) Putin folgendes vor: Lassen Sie uns unseren Handel in die lokalen Währungen übertragen. Alles, was ich bei Ihnen kaufe, werde ich in Rubel bezahlen, und alles, was Sie bei mir kaufen, werden Sie mit der türkischen Lira bezahlen“, so Erdogan.
Mit China und dem Iran gebe es bereits ähnliche Regelungen. „Wir haben entsprechende Anweisungen an unsere Zentralbanken gegeben, und werden versuchen unsere (Außenhandels — Anm.der Red.) Beziehungen auf diesen Weg zu übertragen“, sagte der türkische Staatschef.
Da die Währung zugleich international ein wichtiger Faktor sei, forderte Erdogan die türkischen Bürger erneut auf, ihre Ersparnisse in Gold oder in türkische Lira zu konvertieren.
„Warum müssen wir unsere Ersparnisse in ein Druckmittel umwandeln? Diejenigen, die ausländische Währungen unter der Matratze liegen haben, müssen diese in Gold oder in Lira umtauschen. Lasst uns die nationalen Werte unterstützen. Das wird eine Antwort an diejenigen sein, die versuchen, Druck auf die Türkei auszuüben. Macht euch keine Sorgen, ihr werdet keine Verluste erleiden „, fügte er hinzu.
Im letzten Monat fiel die türkische Lira gegenüber dem US-Dollar um mehr als 11 Prozent, allein am Freitag erreichte sie ein Rekordtief und erreichte 3,54 Lira je Dollar.

 

Dan-news.info: Einwohner von Donezk haben auf die ukrainischen Gesangsflashmobs geantwortet und das Lied „Ewiges Feuer“ aus dem sowjetischen Kinofilm „Offiziere“ in dem durch Beschüsse beschädigten Bahnhof der Hauptstadt der DVR gesungen.
Die Aktion auf dem Donezker Bahnhof fand am Samstag, dem 3. Dezember statt, an ihr nahmen mehr als 50 Menschen verschiedenen Alters teil, vor allem Studenten der Hochschulen der Hauptstadt, aber auch Eltern mit Kindern und ältere Bürger. Die Organisation des Flashmobs fand über soziale Netze statt.
„Natürlich, das ist sentimental, dass die Menschen in der Ukraine herauskommen und Lieder singen, aber es ist sehr eigenartig, Lieder über den Frieden aus Kiew zu hören, wenn hier Krieg ist“, sagte der Teilnehmer der Aktion Nikita Kiosew. „Wenn das Volk der Ukraine tatsächlich auf die Situation Einfluss nehmen will, so muss es auf seine verbrecherische Regierung Einfluss nehmen, um diesen Krieg zu beenden. Unsere Antwort erfolgt über unsere Helden. Unsere Leute weichen nicht vom Weg ab, wir wissen, wofür wir stehen und kämpfen. Die Ukrainer versammeln sich in ihren Bahnhöfen, die vom Krieg nicht berührt sind, aber wir zeigen, was mit unseren geschehen ist“.
Wir erinnern daran, dass der Zugverkehr durch den Bahnhof von Donezk im August 2014 aufgrund der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Armee eingestellt wurde. Danach blieb die Station in der Beschusszone: unter anderem im Juni 2015 wurden das Gebäude und die Ausrüstung des Bahnhofs wieder durch das Feuer der ukrainischen Streitkräfte beschädigt…
Zuvor, im November, gab es auf ukrainischen Bahnhöfen eine Welle von Flashmobs, deren Teilnehmer sowjetische Lieder sangen. Die Aktion begann in Saporoshe, wo ein Lied aus dem Film „Frühling auf der Saretschnaja-Straße“ gesungen wurde. Danach wurde in Odessa ein Video aufgezeichnet, wo „Smugljanka-modowanka“ gesungen wurde. Dann war im Bahnhof von Charkow „Alter Ahorn“ zu hören und in Kiew „Sonnenkreis“, in Dnjepropetrowks „Katjuscha“.

 

Dan-news.info: „Seit dem 3. Dezember um 13:30 Uhr ist die Stromversorgung der Donezker Filterstation wieder in Betrieb. Derzeit werden die Filter gereinigt und die hydrotechnische Anlage wieder aufgefüllt“, teilte der Pressedienst des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ mit.
Im Laufe des Tages nehmen die kommunalen Arbeiter die Pumpaggregate wieder in Betrieb und schon am Abend wird die Wasserversorgung der Ortschaften, unter anderem Donezk, Jasinowataja, Werchnetorezkoje, Wasiljewka und Krutaja Balka wieder aufgenommen.
Die Donezker Filteranlage war seit dem 1. Dezember nach ukrainischen Beschüssen außer Betrieb, da die Reparaturarbeiten wegen andauernden Beschusses nicht möglich waren.

 

De.sputniknews.com: Damaskus begnadigt Tausende Kämpfer.
Mehr als 2500 Kämpfer haben in der letzten Woche in Syrien straflos die Front verlassen und ihre Waffen gestreckt, wie das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien mitteilt.
„In unterschiedlichen Regionen Syriens sind über 2500 Kämpfer in der letzten Woche begnadigt worden“, heißt es in der Mitteilung.
Darunter wurden demnach auch über 500 Kämpfer der Terrorgruppierung Dschabhat Fatah asch-Scham (früher Al-Nusra-Front) sowie 1500 Familienmitglieder aus dem syrischen at-Tall hinausgeführt und bereits nach Idlib gebracht. Die Kämpfer nahmen das Amnestie-Angebot des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad an und verließen die Kampfzone gemeinsam mit ihren Familien in Richtung Idlib.
Laut dem russischen Zentrum übergaben sie der Regierungsarmee alle schweren Waffen, 200 Einheiten Schützenwaffen und Munition. Für Kämpfer und Familienangehörige sollen die syrischen Behörden 44 Busse bereitgestellt haben.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass die 15 Kilometer von Damaskus entfernte Stadt Khan al-Shih mit 13 Nachbarortschaften seit dem 1. Dezember wieder vollständig unter Kontrolle der syrischen Behörden sei.

 

Dnr-news.com: Die Partei Jazenjuks will die Verleihung der ukrainischen Staatsbürgerschaft an Russen verbieten
Das Gesetzesprojekt, das den Russen den Erhalt der ukrainischen Staatsbürgerschaft unmöglich macht, wurde in der Obersten Rada der Ukraine registriert. Dies berichtete der Rada-Abgeordnete der „Volksfront“ Leonid Jemez bei Facebook.
„Die Gesetzesvorlage Nr. 5433 wurde durch die Abgeordneten der „Volksfront“ Leonid Jemez und Andrej Teteruk eingebracht“, sagte der Parlamentarier.
Ihm zufolge sieht das Gesetzesprojekt ein Verfahren zum Entzug der doppelten Staatsbürgerschaft sowie die Begrenzung der Rechte zur Bekleidung öffentlicher Ämter für Personen vor, die eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzen, aber auch eine Einschränkung zur Annahme der Staatsbürgerschaft für Bürger von Ländern, mit denen sich die Ukraine im Kriegszustand befindet oder die als „Aggressor-Staaten“ gelten.
Allerdings soll, Jemez zufolge, eine Änderung in die Gesetzesvorlage eingebracht werden, die eine Ausnahme für diejenigen Personen vorsieht, die „die nationalen Interessen und die Sicherheit der Ukraine geschützt haben.

 

De.sputniknews.com: Macht-Balance kehrt zurück: Putin über Ende monopolarer Weltordnung
Alle Versuche, eine monopolare Weltordnung einzurichten, sind gescheitert, ein Kräftegleichgewicht in der Weltarena stellt sich wieder ein, wie der russische Präsident Wladimir Putin in einem Interview für das russische Fernsehen sagte.
Die Situation verändere sich, es sei kein Geheimnis mehr, „dass viele unsere Partner gern an die Prinzipien des Völkerrechts appellieren, weil sich das Gleichgewicht in der Welt allmählich wieder herstellt“, so Putin.
„Die Versuche, eine monopolare Welt zu schaffen, haben sich nicht durchgesetzt“, sagte der russische Staatschef. Aber Russland habe immer den Standpunkt vertreten, dass „wir beim Schutz unserer eigenen nationalen Interessen auch die Interessen anderer respektieren müssen. Und wir wollen unsere Beziehungen mit allen anderen unseren Kollegen auf diese Weise aufbauen.“
Putin ging in dem Gespräch auf den „arabischen Frühling“ und dessen negative Folgen für die Region ein. Er führte diese Protestwelle, die 2011 die arabischen Länder überrollte, darauf zurück, dass es bedeutende Mächte der Welt zugunsten ihrer geopolitischen Interessen abgelehnt hätten, die Normen des Völkerrechts zu befolgen.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard  Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Soldaten 1084-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 66 Artilleriegranaten des  Kalibers 122mm sowie 246 Mörsergranaten de Kaliber 120 und 82mm abgeschossen. Außerdem wurden Granatwerfer, Panzertechnik und verschiedene Arten von Schusswaffen angewendet.
Von den ukrainischen Terroristen Grusewitsch, Schaptala, Nikoljuk, Sokolow und Deljatizij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Gorlowka, Jasinowataja, Staromichajlowka, Alexandrowka, Belaja Kamenka, Leninskoje, Sachanka, Saitschenko und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten der Ortschaften:
– Konstantinowka, 20 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von 10 Panzern beobachtet;
– Nowoselowka Wtoraja, 10 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei Panzern festgestellt;
– Krasnogorowka, 3 km von der Kontaktlinie, es wurden die Stationierung von 4 Mörsern des Kalibers 120mm und einer 152mm-Haubitze „Akazija“ registriert;
– Kurachowo, 23 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von 100 Mann aus dem Regiment des Innenministeriums der Ukraine „Dnjepr-1“ festgestellt;
– Troizkoje, 8 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von einer 152mm-Haubitze „Akazija“ und drei Panzern registriert.
Die Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden den Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE-Mission übergeben.
Käufliche ukrainische Journalisten halten weiterhin ihr Berufsimage aufrecht. Gestern erschien in ukrainischen Massenmedien eine Reihe Materialien über eine angebliche Explosion eines Munitionslagers auf dem Gebiet einer Chemiefabrik, in deren Folge etwa hundert Soldaten der Armee der DVR gestorben seien. Erstens, Munitionslager werden nicht auf dem Territorium von Chemiefabriken eingerichtet! Zweitens, die Folgen einer solchen Explosion wären schon von den internationalen Organisationen, u.a. der OSZE-Mission, die sich in Donezk befinden, registriert worden. Auf wen diese „Ente“ abzielt, ist unklar. Vielleicht auf solche beschränkten Menschen wie diese Journalisten.
Vor dem Hintergrund des Anwachsens der Zahl von kampfbedingten und nicht kampfbedingten Verlusten unter dem Personal der ukrainischen Streitkräfte wurde von uns festgestellt, dass vom Kommando der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, um den Kampfgeist unter den Soldaten zu heben, der Befehl ausgegeben wurde, das Artilleriefeuer auf das Territorium der Republik zu eröffnen, um den Kräften und Mitteln der Streitkräfte der DVR, angeblich als Erwiderung, Schaden zuzufügen.
Ebenfalls bemerken wir eine Aktivierung der Tätigkeit von Mitgliedern des „Rechten Sektors“ auf den von der Ukraine besetzten Territorien. Die Aktivisten befassen sich mit propagandistischer Aktivität, um das Ansehen der Organisation zu erhöhen und gleichgesinnte in ihre Reihen zu bringen. Als Beispiel kann die Ankunft von 12 ungarischen Söldnern in der 1. Sturmkompanie des „Rechten Sektors“ dienen.
Wir unsererseits sind bereit, jeder militärischen Provokation unabhängig von der Nationalität des Aggressors entschieden entgegenzutreten.

 

De.sputniknews.com: Teheran droht mit Ausstieg aus Atom-Deal nach Verlängerung der US-Sanktionen.
Teheran wird laut dem iranischen Außenminister Mohammad Dschawad Zarif das Atomabkommen kündigen, wenn die USA ihre Iran-Sanktionen verlängern sollten. Das teilte der iranische Fernsehsender Press TV mit.
„Wenn sie (die USA) zu den Sanktionen zurückkehren, werden wir die Vereinbarung nicht länger einhalten“, so Zarif.
Der iranische Außenminister hat diese Erklärung vor dem Hintergrund der Berichte aus dem Weißen Haus abgegeben, dass US-Präsident Barack Obama ein vom Kongress gebilligtes Gesetz über die Verlängerung der gegen den Iran verhängten Sanktionen um weitere zehn Jahre unterzeichnen soll.
Das 1996 verabschiedete Sanktionsgesetz ist hauptsächlich gegen die Energiebranche des Iran gerichtet und zielt darauf ab, den Iran an der Schaffung eigener Atomwaffen zu hindern. Das Gesetz läuft im Dezember 2016 ab.
Trotz Vereinbarung mit Teheran möchte Washington das Gesetz weiter gelten lassen, um die Sanktionen wieder in Kraft zu setzen, falls die USA zu dem Schluss kommen sollten, dass Teheran die Vereinbarungen verletze.

 

Dnr-news.com: Die Teilnehmer des “Automaidan” fordern den Rücktritt des Innenministers der Ukraine
Teilnehmer der gesellschaftlichen Organisation „Automaidan“ kamen zum Haus des Innenministers der Ukraine Arseni Awakow und forderten seinen Rücktritt, wird am Sonntag auf der Facebook-Seite der Organisation berichtet.
„Am 4. Dezember organisiert der „Automaidan“ die Protestaktion „AwakOFF“ mit der Forderung eines Rücktritts des Innenministers Arseni Awakow“, heißt es in der Erklärung.
„Automaidan“ glaubt, dass speziell Awakow verantwortlich ist für das Scheitern des Prozesses der Überprüfung der Strafverfolgungsbehörden sowie für das Scheitern der Reform der Nationalpolizei und des Innenministeriums insgesamt.
Wie die Webseite des Innenministeriums der Ukraine meldet, befindet sich Awakow auf einer Dienstreise in Kanada.

 

De.sputniknews.com: Amerikanische Militärs und US-Verbündete sollen laut dem US-Verteidigungsminister Ashton Carter auch nach einer Vernichtung der Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) im Irak bleiben, wie der TV-Sender „Fox News“ am Sonntag berichtet.
„Sehr viel muss noch gemacht werden, um sicher zu sein, dass der einmal besiegte ,Islamische Staatʻ so besiegt bleibt“, erklärte der Politiker am Samstag im Rahmen eines Sicherheitsforums in Kalifornien.
Darum sei es notwendig, den Kampf gegen ausländische Kämpfer, die zu entkommen versuchen, sowie gegen Verlagerungsversuche des IS fortzusetzen. Dafür sollten nicht nur die USA, sondern auch ihre Partner militärisch vor Ort bleiben.
Besonders wichtig sei es noch, die örtliche Polizei, Grenzschutztruppen und Streitkräfte im Irak zu unterstützen. Nur so könnten die von den IS-Terroristen befreiten Territorien auch befreit bleiben. Wie lange dies über den eigentlichen Kampf gegen den IS hinausgehe, konnte der Pentagon-Chef jedoch noch nicht sagen.
Die irakische Großstadt Mossul steht seit 2014 unter Kontrolle des „Islamischen Staates“. Mitte Oktober begannen die irakischen Streitkräfte gemeinsam mit der regierungstreuen Kurdenmiliz Peschmerga eine Befreiungsoperation. Zugleich fliegt eine von den USA angeführte Allianz Luftangriffe auf die Dschihadisten.

 

Dan-news.info: Das operative Kommando der DVR hat Informationen über den Kommandeur der ukrainischen Armee, auf dessen Befehl die Umgebung von Dokutschajewsk mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“ beschossen wurde, veröffentlicht.
Es wurde festgestellt, dass das Feuer aus Mehrfachraketenwerfern „Grad“ auf Kommunarowka und Styla in der Nacht auf den 20. November aus dem Gebiet des von den ukrainischen Truppen besetzten Nikolajewka kam. Die Beschüsse leitete der Kommandeur der 30. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Oberst Iwan Garas, der an der Strafoperation gegen das Volk des Donbass seit dem Frühjahr 2014 teilnahm. Seine Handlungen können insbesondere als Akte des Genozids und der Verletzung von Gesetzen und Konventionen der Kriegsführung qualifiziert werden.
Das Dossier beinhaltet auch Informationen über den Leiter der ukrainischen Gruppe im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination von Fragen der Feuereinstellung Generalmajor Boris Kremenezikij. Im Kommando der DVR wurde angemerkt, dass die ukrainische Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination nicht die notwendigen Anstrengungen zur Erfüllung der Friedensvereinbarungen einbringt und die Handlungen Kremenezkijs als Unterstützung des Kriegsverbrechers Garas bewertet werden können.

 

Abends:

 

Dnr-news.com: Poroschenko rief dazu auf, den Tod der Polizisten nicht zur Destabilisierung zu nutzen
Der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko hat auf einer Dringlichkeitssitzung zum Ausnahmezustand in den Vororten Kiews, wo sich 5 Polizisten gegenseitig erschossen hatten, dazu aufgerufen, diese Tragödie nicht zur Destabilisierung der Situation in der Gesellschaft zu nutzen…
Er versprach, dass eine ehrliche Untersuchung durchgeführt werde, dass alles dafür getan werde, dass die Generalstaatsanwaltschaft „jegliches Potenzial“ erhalte, um die Täter vor Gericht zu bringen. Außerdem forderte Poroschenko die Gesellschaft auf, die Polizei in dieser Situation zu unterstützen.
„Die Polizei benötigt jetzt die Unterstützung der Gesellschaft. Die Polizei muss das Vertrauen der Gesellschaft besitzen. Die besten Polizisten geben ihr Leben für den Erhalt des Friedens und der Ruhe im Staat“, sagte er.
(Infolge einer fehlgeschlagenen Spezialoperation bei der Aushebung einer Bande in einem Kiewer Vorort hatten sich die Polizisten gegenseitig unter Beschuss genommen – Anm. d. Übers.)

 

Rusvesna.su: (Zusammenfassung mehrerer Meldungen zur Aktion des Lieder-Flashmobs)
Auch Moldawien unterstützt den Lieder-Flashmob: Heute sangen Einwohner Kischinjows einige Lieder im Bahnhofsgebäude der Hauptstadt und fielen damit in den Chor der russischen und ukrainischen Städte ein, berichtet newsmd.

Italien antwortet: im Rahmen des Lieder-Flashmobs sang man in Rom die „Katjuscha“
Der Lieder-Flashmob, der in der Ukraine begann, gewinnt an Dynamik: im Zentralbahnhof von Rom wurde das Lied „Katjuscha“ angestimmt… An der Aktion waren etwa 40 Menschen verschiedener Nationalität beteiligt – Russen, Ukrainer, Moldawier, Georgier und Vertreter anderer Nationen.

https://youtu.be/U6L4CCWIBOI
Russen und Ukrainer singen gegen die Nationalisten und die erzwungene Ukrainisierung an
Während Kiew Maßnahmen zur „Eindämmung der russischen Kultur“ trifft, finden auf ukrainischen Bahnhöfen Flashmobs mit dem Singen von Liedern in russischer Sprache statt, berichtet die deutsche Ausgabe Der Freitag:
„Schon seit einigen Tagen werden in der Ukraine und in Russland Flashmobs durchgeführt“, schreibt die deutsche Zeitung. „Auf den Bahnhöfen der Ukraine singt man bekannte russische und sowjetische Lieder, auf den Bahnhöfen in Russland – ukrainische und Kosakenlieder“
Wie Der Freitag bemerkt, treten die Teilnehmer der Aktion „für Frieden zwischen Russen und Ukrainern ein, aber auch gegen den Krieg und die erzwungene Ukrainisierung“…

 

Lug-info.com: Interview mit dem Bürgermeister von Brjanka, Nikolaj Morgunow, in einer Sendung von „Lugansk24“ (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Ein Sinken der Bevölkerungszahl gibt es nicht, im Gegenteil, wir beobachten heute eine positive Dynamik. Eine Zählung der Bevölkerung haben wir zurzeit nicht, aber wir haben Indikatoren, nach denen wir die Zahl der zurückgekehrten Einwohner von Brjanka beurteilen können. Und einer der Indikatoren ist die Zahl der Kinder in den Kindergärten und Schulen“, sagte er.
„Wir haben das Schuljahr mit einem Plus von fast 300 Kindern begonnen, die zusätzlich in die Stadt zurückgekehrt sind. Es gab die Zahl des Jahres 2014, sie war traurig, es gab die Zahl des Jahrs 2015 und jetzt zum Beginn des Schuljahrs, ein Plus von 300. Bei uns sind zurzeit fast alle Kindergärten belegt, die praktisch wie in der Vorkriegszeit funktionieren. Auch die Folgen des Beschusses im November 2016 haben sich nicht auf die Bevölkerungsentwicklung ausgewirkt, das heißt, alle sind da, eine Abwanderung gibt es nicht“, sagte der Bürgermeister.
„Die Menschen sehen, dass das Leben weitergeht: Kinder spielen auf den Feldern Fußball, die Stadt wird sauber gemacht, die Beleuchtung wird repariert, die Straßen werden repariert – all diese Maßnahmen erhöhen das Vertrauen unserer Einwohner“, erklärte Morgunow.
„Ich möchte über die Objekte berichten, die bisher nicht in das Wiederaufbauprogramm einbezogen wurden, aber leider unter der ukrainischen Aggression gelitten haben. Erstens ist das unser nach der Oktoberrevolution benanntes Kulturhaus – ein großes zentrale Gebäude, das beschädigt wurde. Das Programm sollte in den ersten Monaten des Jahres 2017 beginnen, aber weil dort besondere Arbeiten notwendig sind, am Dach, werden wir dies durchführen, sobald es wärmer wird“, berichtete er.
„In dieser Etappe ist dann auch unsere Verwaltung an der Reihe, wir arbeiten bereits seit zwei Jahren in einem zerstörten Gebäude, das keinerlei Verglasung hat, die Fenster sind mit Folie verschlossen. Trotzdem hat die Verwaltung keine Minute lang aufgehört zu arbeiten“, sagte der Bürgermeister.
„In die dritte Wiederaufbauetappe kommen auch zwei Schulen und eine Reihe weiterer sozialer Objekte, die noch erörtert werden“, fügte er hinzu.
Viele Ortschaften im Bezirk von Brjanka haben seit dem Sommer 2014 Probleme mit der Wasserversorgung. In einem technischen Rat der LVR zur Wasserversorgung, an dem zentrale Behörden und kommunale Behörden beteiligt sind, wurden und werden Lösungen zu einer eigenen Wasserversorgung der LVR ausgearbeitet.
„Heute erhalten wir dank diesem technischen Rat Wasser aus dem „Lomowatskaja-Bergwerk“, es wurden hier Expertisen durchgeführt, das Wasser unterscheidet sich nicht von dem, das wir von „Luganskwoda“ erhalten und es versorgt vollständig Jushnaja Lomowatka nach einem „Zeitplan“ jeden zweiten Tag, und wir versuchen Wasser nach Annenka und Sabowka zu liefern. Dies ist nicht ausreichend und wir erarbeiten heute weitere Maßnahmen, die das Problem der Wasserlieferung nach Anneka und Sabowka lösen können. Dies ist eine anstrengende lange Arbeit, die technisches Wissen und viel Aufwand erfordert“, berichtete der Bürgermeister. Lug-info.com: Interview mit dem Bürgermeister von Brjanka, Nikolaj Morgunow, in einer Sendung von „Lugansk24“ (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Ein Sinken der Bevölkerungszahl gibt es nicht, im Gegenteil, wir beobachten heute eine positive Dynamik. Eine Zählung der Bevölkerung haben wir zurzeit nicht, aber wir haben Indikatoren, nach denen wir die Zahl der zurückgekehrten Einwohner von Brjanka beurteilen können. Und einer der Indikatoren ist die Zahl der Kinder in den Kindergärten und Schulen“, sagte er.
„Wir haben das Schuljahr mit einem Plus von fast 300 Kindern begonnen, die zusätzlich in die Stadt zurückgekehrt sind. Es gab die Zahl des Jahres 2014, sie war traurig, es gab die Zahl des Jahrs 2015 und jetzt zum Beginn des Schuljahrs, ein Plus von 300. Bei uns sind zurzeit fast alle Kindergärten belegt, die praktisch wie in der Vorkriegszeit funktionieren. Auch die Folgen des Beschusses im November 2016 haben sich nicht auf die Bevölkerungsentwicklung ausgewirkt, das heißt, alle sind da, eine Abwanderung gibt es nicht“, sagte der Bürgermeister.
„Die Menschen sehen, dass das Leben weitergeht: Kinder spielen auf den Feldern Fußball, die Stadt wird sauber gemacht, die Beleuchtung wird repariert, die Straßen werden repariert – all diese Maßnahmen erhöhen das Vertrauen unserer Einwohner“, erklärte Morgunow.
„Ich möchte über die Objekte berichten, die bisher nicht in das Wiederaufbauprogramm einbezogen wurden, aber leider unter der ukrainischen Aggression gelitten haben. Erstens ist das unser nach der Oktoberrevolution benanntes Kulturhaus – ein großes zentrale Gebäude, das beschädigt wurde. Das Programm sollte in den ersten Monaten des Jahres 2017 beginnen, aber weil dort besondere Arbeiten notwendig sind, am Dach, werden wir dies durchführen, sobald es wärmer wird“, berichtete er.
„In dieser Etappe ist dann auch unsere Verwaltung an der Reihe, wir arbeiten bereits seit zwei Jahren in einem zerstörten Gebäude, das keinerlei Verglasung hat, die Fenster sind mit Folie verschlossen. Trotzdem hat die Verwaltung keine Minute lang aufgehört zu arbeiten“, sagte der Bürgermeister.
„In die dritte Wiederaufbauetappe kommen auch zwei Schulen und eine Reihe weiterer sozialer Objekte, die noch erörtert werden“, fügte er hinzu.
Viele Ortschaften im Bezirk von Brjanka haben seit dem Sommer 2014 Probleme mit der Wasserversorgung. In einem technischen Rat der LVR zur Wasserversorgung, an dem zentrale Behörden und kommunale Behörden beteiligt sind, wurden und werden Lösungen zu einer eigenen Wasserversorgung der LVR ausgearbeitet.
„Heute erhalten wir dank diesem technischen Rat Wasser aus dem „Lomowatskaja-Bergwerk“, es wurden hier Expertisen durchgeführt, das Wasser unterscheidet sich nicht von dem, das wir von „Luganskwoda“ erhalten und es versorgt vollständig Jushnaja Lomowatka nach einem „Zeitplan“ jeden zweiten Tag, und wir versuchen Wasser nach Annenka und Sabowka zu liefern. Dies ist nicht ausreichend und wir erarbeiten heute weitere Maßnahmen, die das Problem der Wasserlieferung nach Anneka und Sabowka lösen können. Dies ist eine anstrengende lange Arbeit, die technisches Wissen und viel Aufwand erfordert“, berichtete der Bürgermeister.

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