Presseschau vom 02.12.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends.

 

Dan-news.info: „Gegen 22:00 Uhr haben die ukrainischen Truppen das Feuer auf das Dorf Belaja Kamenka im Telmanowo-Bezirk mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“ eröffnet“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach deren Angaben wurden insgesamt von den Abteilungen des Gegners etwa 40 Geschosse abgefeuert. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch geprüft.

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Troizkoje wurde das Gebiet von Kalinowo mit 120mm-Mörsern beschossen.
Mit Mörsern des Kalibers 82mm wurde das Gebiet von Nowokiewka aus Richtung Sisoje beschossen.
Das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor haben die Kiewer Truppen aus Richtung Staniza Luganskaja mit Schusswaffen beschossen.

 

Dan-news.info: „Zu den Neujahrsfeiertagen werden fünf Forstwirtschaftsbetriebe Neujahrstannen und -kiefern verkaufen. Insgesamt werden etwa 10.000 Bäume zur Verfügung stehen. Von den staatlichen Unternehmen der Forstwirtschaft wird eine Neujahrstanne ab 300 Rubel für einen Baum von anderthalb bis zwei Metern Höhe kosten, in Abhängigkeit von der Höhe des Baums“, teilte der Leiter der Hauptabteilung für Forst- und Jagdwirtschaft der Republik Alexej Scheblakow mit.
Er merkte an, dass im letzten Jahr 15.000 Tannen verkauft wurden, die Verringerung der Zahl der Bäume in diesem Jahr ist mit der Vernichtung von Tannenpflanzungen in Folge der militärischen Aggression der ukrainischen Streitkräfte verbunden.
In der DVR sind 12 Neujahrsbaummärkte auf dem Gelände der staatlichen forstwirtschaftlichen Unternehmen in Donezk, Tores, Gorlowka, Amwrosiewka geplant. Die eingenommenen Gelder werden für den Wiederaufbau der Wälder des Landes verwendet werden.

 

Ukrinform Der Minister für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine, Pawlo Klimkin, hat erklärt, er beabsichtige, sich intensiv mit der Krim-Frage befassen, um die Halbinsel für die Ukraine zurückzugewinnen, berichtet bbc.com.
Klimkin betonte, er teile nicht die Ansicht, dass die Krim mit dem Amtsantritt von Donald Trump als Präsident der Vereinigten Staaten möglicherweise für die Ukraine verloren gehen werde.
„Die Krim gehört zur Ukraine. Dies ist nicht nur die politische, sondern auch eine moralische Frage. Im letzten Monat haben wir in der UN-Generalversammlung die Resolution über die Verletzung der Menschenrechte auf der Krim vorgelegt. Und ich bin überzeugt, dass kein zivilisierter Mensch die Annexion der Krim anerkennen kann. Wir hatten die Unterstützung der Vereinten Nationen zuvor und ich bin sicher, dass das so bleiben wird“, sagte der ukrainische Außenminister.
Er unterstrich, man benötige gezielte Verhandlungen über die russische Besetzung der Krim. „Ich werde mir alle Mühe geben, um die Krim zurückzugewinnen“, fügte Klimkin hinzu.
Der Außenminister äußerte sich auch zu Militärübungen, die die Ukraine im Schwarzen Meer durchgeführt hatte, und zu Russlands Protest diesbezüglich.
„Es geht nicht um irgendwelche Provokationen, sondern um Tests, um unser souveränes Recht. Dies stellt keine Bedrohung für jemand dar“, sagte er.
Er versicherte, die Ukraine habe nicht vor, Russland anzugreifen.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Von 18:00 bis 1:30 Uhr hat die ukrainische Seite 430 reaktive Geschosse „Grad“, Artilleriegranaten der Kaliber 122 und 152mm sowie Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Es wurde auf die Umgebung von Donezk, die Umgebung von Jasinowataja, Dokutschajewsk, die Dörfer Belaja Kamenka, Nowolaspa im Telmanowo-Bezirk, die Ortschaft Sajzewo im Norden von Gorlowka, die Dörfer Sachanka, Dsershinskoje, Leninskoje im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der Republik geschossen“.
Außerdem wurden nach Angaben der Quelle von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte einige Dutzend Geschosse mit Panzertechnik abgefeuert, außerdem wurden Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
„Ein Mitarbeiter der Elektrizitätswerke, der an Reparaturarbeiten einer Hochspannungsleitung bei Jasinowataja beteiligt war, wurde durch einen Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen verletzt“, teilte der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun mit.
„Am Abend wurde wegen eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte im Petrowskij-Bezirk von Donezk eine 6000V-Stromleitung beschädigt. Dadurch sind vier Transformatorunterstationen außer Betrieb, der 12. Stadtteil hat keinen Strom“, sagte der Leiter der Bezirksverwaltung des Petrowskij-Bezirks Maxim Shukowskij.
Der Leiter der Bezirksverwaltung des Kirowskij-Bezirks Jurij Budrin teilte mit, dass in Staromichajlowka durch das Feuer des Gegners fünf private Wohnhäuser beschädigt wurden.

 

De.sputniknews.com: Die Außenpolitik der künftigen US-Administration wird sich nicht auf den „Sturz der Regime“ anderer Staaten richten, wie der designierte US-Präsident Donald Trump im Bundesstaat Ohio bei seinem ersten Meeting mit Anhängern seit der Wahl sagte.
„Wir werden keine Regime oder Regierungen stürzen. Erinnern Sie sich an die sechs Billionen US-Dollar im Nahen Osten? Unser Ziel ist Stabilität, kein Chaos. Deswegen wollen wir unser Land wieder aufbauen. Es wird ja auch Zeit!“, so Trump.
Damit wiederholte der künftige Staatschef seine Aussagen aus dem Wahlkampf darüber, dass die USA sechs Billionen US-Dollar für Kriege im Nahen Osten ausgeben würden, während sich das Land selbst im „kompletten Zerfall“ befinde. Zudem bekräftige Trump die Bereitschaft der USA, im Kampf gegen die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) mit jedem Land zusammenzuarbeiten.
„Wir werden den IS besiegen und sind bereit, mit jedem Land zusammenzuwirken, welches uns dabei helfen wird, den IS und den islamischen Radikalismus zu besiegen“, sagte er.

 

Dnr-online.ru: Der Pressedienst des Ministeriums für Arbeit und Sozialpolitik der DVR teilte mit, dass im Gebäude des Republikanischen Arbeitsamts ein Runder Tisch mit Vertretern von Ministerien und Behörden der DVR und gesellschaftlichen Organisationen von Menschen mit Behinderungen aus Anlass des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung stattfand. Initiator dieser Veranstaltung war das Arbeits- und Sozialministerium.
Unter den Eingeladenen waren Vertreter des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft, des Transportministeriums, des Jugendministeriums, des Ministeriums für ökonomische Entwicklung, von gesellschaftlichen Organisationen behinderter Menschen, Rehabilitationszentren für behinderte Kinder sowie anderen Einrichtungen deren Tätigkeit mit Menschen mit eingeschränkten Möglichkeiten zu tun hat.
Die Sitzung leitete die Arbeits- und Sozialministerin der DVR Larisa Tolstykina.
„Unser Ministerium als Organ der ausführenden Gewalt hat die Funktion der Ausarbeitung und Realisierung der staatlichen Politik und der normativ-rechtlichen Regulierung im Bereich des sozialen Schutzes und der sozialen Dienstleistungen für die Bevölkerung, der Betreuung volljähriger nicht geschäftsfähiger oder nicht vollständig geschäftsfähiger Bürger, der Leistung von Unterstützung im Bereich der Rehabilitation und der Bereitstellung von Hilfsmitteln.
Heute haben wir Sie hier zusammengebracht, um die aktuellsten Fragen in diesem Bereich zu erörtern, Wege für unsere weitere Zusammenarbeit festzulegen und Probleme aufzudecken, deren Lösung für uns vorrangig ist“, sagte Larisa Tolstykina.
Im Verlauf der Sitzung wurden folgende Fragen erörtert: Zugang von wenig mobilen Personen zu sozialen Objekten und der Transportinfrastruktur; Unterstützung bei der Arbeitsplatzvermittlung für Menschen mit Behinderung; Perspektiven der Entwicklung von medizinisch-sozialen Diensten; die Versorgung von Menschen mit Behinderungen, darunter auch Kindern, mit technischen und orthopädischen Hilfsmitteln; die soziale und physische Rehabilitation von Menschen mit Behinderungen sowie Perspektiven der Entwicklung des Behindertensports in der DVR
Bezüglich des Punkts der Zusammenarbeit von gesellschaftlichen Organisationen von Menschen mit Behinderungen mit den Organen der ausführenden Gewalt der DVR wurde beschlossen, einen Koordinationsrat zu schaffen, der als kompetentes Organ bei der Lösung von Fragen im Bereich des sozialen Schutzes von Menschen mit begrenzten Möglichkeiten wirken wird.

 

Nachmittags:

 

Dan-news.info: Soldaten der DVR haben nichts mit dem Beschuss des Kontroll- und Passierpunkts „Marjinka“ an der Kontaktlinie im Donbass zu tun. Dies teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Von unserer Seite aus gab es keinerlei Beschüsse, selbst auf provokative Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte haben die Abteilungen der DVR nicht geantwortet“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Beim Verteidigungsministerium wurde unterstrichen, dass die ukrainischen Soldaten das Feuer auf Positionen der Kräfte der DVR mit Mörsern der Kaliber 82 und 120mm, Panzertechnik, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen eröffnet haben. Unter anderem wurde nach Informationen des Vertreters des Verteidigungsministeriums aus dem Gebiet des von den ukrainischen Streitkräften besetzten Marjinka geschossen. „Wir schließen nicht aus, dass geschossen wurde, um uns zur Erwiderung des Feuers zu provozieren“, unterstrich das Ministerum.
Zuvor hatte heute der Grenzdienst der Ukraine erklärt, dass von den Kräften der DVR der KPP „Marjinka“ im Donbass beschossen worden sei.

 

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Im 2. Bataillon der 93. Brigade, die im Gebiet von Notoschkowskoje stationiert ist, haben gleich zwei Offiziere der ukrainischen Streitkräfte Selbstmord begangen“, teilte er mit.
„Erst gestern, am 1. Dezember, hat ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte, der den Druck von Seiten der Nationalisten und die Nichteinmischung der Kommandeure nicht mehr ertragen hat, mit einem gestohlenen Panzerfahrzeug die Kontaktlinie überquert und sich den Behörden der LVR gestellt“, erinnerte der Major.
Der Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik merkte an, dass alle Fälle von Desertion und nicht kampfbedingten Verlusten sorgfältig vor der übergeordneten Leitung der ukrainischen Streitkräfte verheimlicht werden.
„Aber die Information sickerte durch, deshalb ist eine Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“ zur Aufklärung der Ursachen in der Abteilung eingetroffen“, teilte er mit.
„Das ukrainische Kommando bringt weiter Militärtechnik und Munition in die Zone der sogenannten „ATO““, stellte Marotschko fest.
„An der Eisenbahnstation der Stadt Rubeshnoje sind zwei Militärzüge mit Panzertechnik eingetroffen: Panzer, Artilleriegeschütze“, teilte der Major mit. „Nach der Entladung wurde ein Teil der Panzertechnik auf Schleppern in Richtung Kremennaja gebracht, die übrige Technik nach Sewerodonezk“.
„Auf dem Territorium des Sanatoriums „Osernyj“, das in Kremmennaja liegt, wurde die Stationierung von fünf Panzern, drei 122mm Artilleriegeschützen „Gwosdika“ und 100 Mann festgestellt“, fügte Marotschko hinzu.
„In Warwarowka, auf dem Gebiet einer Konservenfabrik, wurden die Stationierung von sechs Panzern bemerkt“, teilte der Vertreter der Volksmiliz mit.

 

De.soutniknews.com: Uno leistet befreitem Ost-Aleppo keine humanitäre Hilfe – Moskau
Die Uno hat bisher keine humanitären Hilfsgüter in die von Terroristen befreiten Wohnviertel Ost-Aleppos gebracht, wie der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Freitag sagte.
„Nach der Befreiung von über 40 Prozent der östlichen Stadtviertel, wo 90.000 Bürger leben, kam kein einziges Angebot für die Zustellung humanitärer Hilfsgüter. Bedauerlicherweise hat die Uno in die zurückeroberten Viertel Ost-Aleppos keine humanitären Hilfsgüter gebracht. Wir wissen nichts über 27.000 bis 30.000 Stadtbewohner, die sie angeblich bekommen, wie Jan Egeland (Berater des für humanitäre Fragen zuständigen UN-Sonderbeauftragten Steffan de Mistura – Anm. d. R.) gegenüber Reuters gesagt hat“, so Konaschenkow.
Dem Sprecher zufolge bringen Offiziere des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien täglich mehrere Tonnen Nahrungsmittel, Medikamente und Bedarfsartikel nach Aleppo. „Wir hoffen, dass Egeland statt grundlose Behauptungen zu machen, endlich zu realen Taten übergehen und den Bewohnern Aleppos helfen wird.“
Zuvor hatte Egeland erklärt, dass es in West-Aleppo für 150.000 Menschen ausreichend Lebens- und Arzneimittel gebe, die nach der Gewährleistung eines entsprechenden Zugangs nach Ost-Aleppo gebracht werden könnten. Russland und Syrien hätten nach seinen Worten die UN-Anfrage für die Einführung einer „humanitären Pause“ abgelehnt.

 

De.sputniknews.com: Die syrische Regierungsarmee hat die Stadt Khan al-Shih nahe Damaskus von den Terrorkämpfern zurückerobert, wobei mehr als tausend Rebellen ihre Waffen niederlegten, wie am Freitag das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien mitteilte.
Die 15 Kilometer von Damaskus entfernte Stadt Khan al-Shih mit 13 Nachbarortschaften ist demnach seit dem 1. Dezember wieder unter vollständiger Kontrolle der syrischen Behörden. Khan al-Shih war seit 2012 von extremistischen Gruppierungen wie Dschabhat Fatah asch-Scham, Ahrar al-Scham und Seif asch-Scham besetzt worden, die die Bevölkerung terrorisierten und anliegende Siedlungen sowie die nahe überregionale Autobahn beschossen.
„Vor dem Hintergrund der Erfolge der syrischen Regierungsarmee bei der Befreiung Ost-Aleppos von Militärbanden stellen Kämpfer auch in anderen Teilen Syriens ihre Kampfhandlungen ein“, hieß es weiter.
Nachdem die syrischen Regierungsstreitkräfte die Stadt im Oktober blockierten, hätten die Kämpfer nach den langen Verhandlungen zugesagt, ihre Stellungen zu verlassen, Waffen und Militärtechnik abzugeben und sich zusammen mit ihren Familien nach Idlib zu begeben.
Um ihre Absichten zu bekräftigen, hätten sie der Regierungsarmee zwei Panzer, zwei Schützenpanzer, vier Flugabwehrkanonen, drei in den USA hergestellte Panzerabwehrlenkwaffen „Dragon“ und mehr als 400 Schützenwaffen übergeben.
Vom 28. November bis zum 1. Dezember wurden 3010 Menschen, darunter 1846 Kämpfer und 1164 Familienangehörige mit den von den syrischen Behörden bereitgestellten Bussen aus Khan al-Shih hinausgeführt. In den nächsten Tagen soll die letzte Gruppe von 100 Kämpfern und 300 Familienmitglieder nach Idlib befördert werden.
Zuvor war gemeldet worden, dass die Terroristen aus dem syrischen Ost-Aleppo, wo mehr als 90.000 Menschen wohnen, komplett vertrieben worden sind. 507 IS-Terroristen hatten die Waffen niedergelegt und die Stadtviertel verlassen. Gemäß einer Entscheidung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad wurden 484 Kämpfern unter den Einwohnern der Stadt sofort Amnestien gewährt.

 

Dan-news.info: Die durch einen Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschädigte Stromleitung am westlichen Rand von Donezk ist repariert, teilte der Leiter des Petrowskij-Bezirks Maxim Shukowskij mit.
„Gerade eben wurde die Stromversorgung im Petrowskij-Bezirk wieder in Betrieb genommen, die Leitung ist repariert, die Unterstationen sind angeschlossen“, sagte er.
Während der Reparaturarbeiten gab es keinerlei Vorfälle.

 

De.sputniknews.com: Bitte spenden: Saakaschwili sammelt für „Großmacht Ukraine“
Der ehemalige Gouverneur des ukrainischen Gebiets Odessa und Georgiens Ex-Präsident Michail Saakaschwili hat eine Sammelaktion für die Bildung einer neuen Partei in der Ukraine gestartet. Dazu ruft er all diejenigen, die zur „Verwandlung des Landes in eine Großmacht“ beitragen wollen, zur Online-Überweisung auf.
„Wir glauben daran, dass das möglich ist. Wir beginnen mit uns selbst. Wir wollen von vornherein ehrliche Beziehungen zum Staat aufbauen, und geben den Start einer Sammelaktion zur Entwicklung (der Partei – Anm. d. Red.) ‚Ruh Nowyh Sil‘ (auf Deutsch etwa: ‚Bewegung neuer Kräfte‘) und die Umsetzung unserer ambitionierten Pläne zur Verwandlung der Ukraine in eine Großmacht bekannt“, schrieb Saakaschwili auf seiner Facebook-Seite.
„Wer sich uns anschließen will, folge dem Link und unterstütze uns“, so der Politiker weiter. Zuvor hatte Saakaschwili mitgeteilt, dass seine Partner in den Regionen die Arbeit zur Bildung der neuen politischen Macht bereits aufgenommen hätte. „Ruh Nowyh Sil“ habe sich ein ambitioniertes Ziel gesetzt – eine neue politische Klasse in der Ukraine zu bilden, in der es keinen Platz für „Chefs und Ernannte, Entlohnte und Freunde“ gebe. Saakaschwili und seine Verbündeten würden zudem Oligarchen von Entscheidungen ausschließen. Saakaschwili hatte am 7. November seinen Rücktritt mitgeteilt und begründete den mit dem angeblichen Unwillen der ukrainischen Behörden, die Korruption im Lande zu bekämpfen. Darüber hinaus warf er dem Präsidenten Petro Poroschenko vor, kriminelle Banden im Land zu unterstützen.
Ende Mai 2015 hatte Poroschenko Saakaschwili zum Gouverneur von Odessa ernannt, und dem Ex-Präsidenten Georgiens die ukrainische Staatsbürgerschaft gewährt.

 

De.sputniknews.com: Anti-IS-Kampf: Dänemark zieht seine Kampfjets aus Syrien und Irak ab.
Kopenhagen will seine sieben Kampfjets vom Typ F-16, die beim Anti-Terror-Kampf in Syrien und im Irak im Einsatz sind, wieder abziehen, wie der dänische TV-Sender TB2 am Freitag berichtet.
Dieser Beschluss sei gefasst worden, nachdem die von den USA initiierten Militärermittlungen gezeigt hätten, dass dänische Jagdflugzeuge an einer Serie von „Fehlern des sogenannten menschlichen Faktors beteiligt waren“.
Am 17. September hatten Fliegerkräfte der US-geführten Koalition Stellungen der syrischen Regierungsarmee im Raum der Stadt Deir ez-Zor angegriffen. Dabei kamen 62 syrische Soldaten ums Leben, es gab rund 100 Verletzte.
„Wir haben einen Fehler begangen und bedauern ihn“, hatte US-Außenminister John Kerry zum Luftangriff gegen die syrischen Regierungstruppen damals gesagt.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des bevollmächtigten Vertreters der LVR in der Kontaktgruppe Wladislaw Dejnego zur Wasserversorgung der LVR
„Gestern Abend erwartete uns das nächste „Geschenk“ der ukrainischen Seite. Bei der zweiten Wasserleitung, die Wasser auf das Territorium der Republik leitet, wurde die Wasserzufuhr erheblich gesenkt. Das heißt, die Situation mit der Wasserblockade entwickelt sich“, sagte er.
„Gestern hatten wir Probleme in der Stadt Lugansk, ein erheblicher Teil der Stadt hatte kein Wasser, und wenn wir nicht zuvor Handlungsmöglichkeiten erarbeitet hätten, weil wir eine solche Entwicklung der Ereignisse vermuteten, hätte es nicht diese Handlungen der Führung der Republik gegeben, gäbe es jetzt recht ernsthafte Probleme“, sagte Dejnego.
„Die Situation in Lugansk konnte unter Kontrolle gehalten werden, der Zeitplan für die Wasserzufuhr wurde geändert, er ist weniger angenehm für die Menschen, trotzdem sind die Menschen jetzt mit Wasser versorgt, wenn auch auf einem minimalen Niveau“, sagte Dejnego.
„Eine solche Situation entwickelt sich jetzt auch in anderen Ortschaften der Republik – in erster Linie betrifft dies Perwomajsk, Stachanow, Brjanka, Altschewsk und weitere an der Wasserleitung von der westlichen Filterstation. Die Wassermenge ist beträchtlich gesunken, es sind auch zusätzliche Reserven herangezogen worden, die jetzt in Betrieb genommen werden“, teilte er mit.
„Es werden sich vermutlich die Zeitpläne für Wasserlieferungen ändern, in einzelnen Ortschaften wird dies möglicherweise dazu führen, dass Wasser herangefahren werden muss, aber trotzdem wird niemand ohne Wasser bleiben“, versicherte der bevollmächtigte Vertreter der Republik.
„Derzeit kontrolliert die Führung der Republik die Situation vollständig, fängt ständig alle negativen Folgen der Verringerung der Wasserlieferungen von Seiten der Ukraine ab“, unterstrich Dejnego.
„Was die Heizungssysteme betrifft, so hängen sie auch von der Stabilität der Wasserlieferungen ab. Hier wurden zusätzliche Reserveleitungen und Reservequellen in Betrieb genommen, die es erlauben das Heizungssystem gefüllt zu halten. Deshalb ist diese Frage von der Situation auch nicht betroffen“, sagte er.
„Es gibt genug Wasser auf dem Territorium der Republik, um, wenn auch auf minimalem Niveau, den Bedarf zu decken…
„Bezüglich des Petrowskij-Wasserwerks gab es eine Mitteilung der ukrainischen Seite, wo sie sich auf die Zahlungsrückstände des Wasserlieferungsbetriebs gegenüber den Stromlieferanten beziehen. Im Zusammenhang damit wurde die Anlage, durch die Wasser in unsere Richtung geliefert wird, abgestellt“, sagte Dejnego.
„Bezüglich Karbonit – das ist die Wasserleitung von der westlichen Filterstation – haben wir keinerlei Mitteilungen erhalten, trotzdem sehen wir an den Messgeräten eine starke Verminderung der Wasserlieferungen“, teilte er mit.
„Dafür gab es keinerlei vernünftige Erklärungen von der ukrainischen Seite“, unterstrich Dejnego.
„Offensichtlich ist das die weitere Erfüllung der Anweisung, die sie gestern seit dem Morgen an einem Wasserwerk erhalten haben. Diese Anweisung hat nun auch die zweite Wasserquelle für das Territorium der LVR erhalten, aber sie sollten das Wasser nicht vollständig abstellten, sondern nur erheblich einschränken“, nahm der Bevollmächtigte der LVR an.
„Wie sich die Situation entwickeln wird, ist bisher nicht klar. Es ist durchaus möglich, dass im Fall von Karbonit auch die Entscheidung getroffen wird, die Wasserlieferungen auf unsere Seite vollständig einzustellen. Dennoch, wir haben mit der Situation gerechnet und die Situation befindet sich vollständig unter Kontrolle unserer Wasserspezialisten“, versicherte Dejnego.
„Die OSZE-Mission weiß wohl ebenfalls Bescheid. Aber offizielle Mitteilungen habe ich auf jeden Fall nicht dorthin geschickt, ich habe mich an die Minsker Kontaktgruppe gewandt. Aber dort ist ja auch die OSZE, wenn auch andere Strukturen dieser Organisation. Deshalb weiß die OSZE über die Situation Bescheid“, sagte Dejnego.
„Die Manipulationen um die Zahlungsrückstände, über die die Ukraine redet, haben ihre Geschichte. Der Leiter der Energiegesellschaft  (Lugansker Energievereinigung) hat eine offizielle Erklärung abgegeben, die in ukrainischen Internetressourcen veröffentlicht wurde, und die besagt, dass sie planen, im Zusammenhang mit diesen Rückständen im Dezember auch die Stromversorgung auf unserem Territorium einzustellen, aber das sind einfach Manipulationen“, sagte Dejnego.
„Sie werden das nicht umsetzen, davon bin ich überzeugt. Deshalb müssen von dieser Seite nicht irgendwelche Unannehmlichkeiten erwartet werden“, versicherte er.
„Dort ist die Situation etwas schwieriger. Die Stromversorgung einzustellen ist ohne ernsthafte Folgen für sie selbst technisch nicht realisierbar. Es ist nicht anzunehmen, dass die das tun werden, um ihren Wirtschaftssubjekten Schaden zuzufügen, erheblichen ernsten Schaden. Ich denke, dass sie das nicht tun werden“, erklärte Dejnego.
„Ich hoffe, dass von der internationalen Gemeinschaft und insbesondere vom Koordinator der Arbeitsgruppe zur Fragen der Ökonomie und des Wiederaufbaus in Minsk, Herrn Fischer, und vom Koordinator der Minsker Kontaktgruppe Sajdik irgendwelche Schritte folgen, um die Vertreter der Ukraine zur Vernunft zu bringen, die Möglichkeit zu geben, die Blockade der Arbeit der Gruppe zu ökonomischen Fragen und zum Wiederaufbau aufzuheben, die dann annehmbare Mechanismen der gegenseitigen Abrechnung finden und abstimmen kann und die Frage der Zahlungsrückstände erledigen, die zurzeit real bestehen“, sagte Dejnego.
„Aber sie bestehen durch die titanischen Anstrengungen der Ukraine zur Verhütung jeglicher konstruktiver Schritte zur gegenseitigen Abrechnung für das Wasser. Das heißt, die Ukraine blockiert selbst die Abrechnungen für das Wasser und sperrt uns dann das Wasser wegen Nichtzahlung“, unterstrich er.
Dejnego erklärte, dass „die Ukraine bewusst die Wasserlieferanten, die Wasser in die Republik liefern, in den Bankrott treibt und dabei Manipulationen um die Abrechnungen für den Strom betreibt“.
„Angeblich aus dem Grund, dass die Schulden gegenüber den Elektrizitätsunternehmen es diesen nicht erlauben, die Pumpstationen für das Wasser weiter zu versorgen“, erläuterte Dejnego.
„All das ist gelinde gesagt eine voreingenommene politische Entscheidung, das sind Schritte, die von einer politischen Motivation her unternommen werden, die von der Kiewer Regierung ausgeht und zum Schaden sowohl der Wirtschaftssubjekte als auch der Menschen, die in der LVR leben ist“, sagte er.
Die ukrainische Seite liefert von zwei Wasserwerken, die auf von Kiew kontrollierten Territorien liegen, Wasser in die Republik – von der westlichen Filterstation im Gebiet von Lisitschank und vom Petrowskij-Wasserwerk im Staniza-Luganskaja-Bezirk. Wenn die Wasserlieferung von der westlichen Filterstation gestoppt oder eingeschränkt wird, gibt es Probleme mit der Wasserversorgung in Stachanow, Kirowsk, Brjanka, Perwomajsk, Krasnyj Lutsch, Antrazit und Altschewsk. Wenn die Lieferung aus dem Petrowskij-Wasserwerk eingestellt wird, gibt es ein Defizit an Wasser in einer Reihe Wohngebieten von Lugansk.
Nach Angaben des staatlichen Unternehmens der LVR „Luganskwoda“ betrug die Versorgung der Republik mit Wasser Ende August 72% des eigentlichen Bedarfs. Davon versorgt sich die Republik zu 84% selbst mit Wasser, die Lieferungen aus der Ukraine betragen nur noch 15%.

 

Dan-news.info: Die ukrainische Seite hat keine Sicherheitsgarantien für die Durchführung von Reparaturarbeiten an der Stromversorgung der Donezker Filterstation gegeben. Die Verhandlungen mit Kiew haben keine Ergebnisse gebracht, teilte der Pressedienst des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR mit.
„Der Stand am Mittag des 2. Dezember ist, dass die Stromversorgung der Donezker Filterstation nicht wieder in Betrieb ist. Heute gingen die Verhandlungen über den Zugang von Reparaturbrigaden an die zerstörten Stellen der Stromleitungen weiter“, heißt es in der Mitteilung.

 

De.sputniknews.com: Bundesregierung bestätigt Abwicklung von US-Drohneneinsätzen über Ramstein.
Am Mittwoch hat erstmals ein Kabinettmitglied bestätigt, dass der Luftstützpunkt Ramstein eine zentrale Rolle im internationalen US-Drohnenkrieg spielt.
In einer Fragestunde im Deutschen Bundestag sagte Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth, die US-Seite habe bereits am 26. August in einem Gespräch mit den Obleuten des Auswärtigen Ausschusses bestätigt, „Einsätze unbemannter Luftfahrzeuge würden von verschiedenen Standorten aus geflogen, unter Nutzung diverser Fernmelderelaisschaltungen, von denen einige auch in Ramstein laufen würden.“
In diesem Zusammenhang wollten Abgeordnete von Linken und Grünen am Mittwoch von der Bundesregierung erfahren, welche Konsequenzen sich nun aus der offiziellen Bestätigung dieser Praxis ergäben.
Laut Roth ist die Regierung aber nicht sofort verantwortlich für alle Drohneneinsätze. „Aus der bloßen Tatsache, dass Deutschland den USA Gelände für die Luftwaffenbasis Ramstein zur Verfügung stellt, folgt keine allgemeine Verantwortung für alle Einsätze, nur weil für diese relevante Steuerungssignale möglicherweise auch über Ramstein geleitet werden könnten“, so der Staatsminister.
Ihm zufolge gelte „weiterhin die Zusicherung der Vereinigten Staaten, dass Aktivitäten in US-Militärliegenschaften in Deutschland im Einklang mit dem geltenden Recht erfolgen“.
„Zu der Frage, ob solche Einsätze auch ohne die Relaisstation in Ramstein durchgeführt werden könnten, hat sich die US-Regierung ja nicht geäußert. Es ist auch ausgesprochen unwahrscheinlich, Herr Kollege, dass sich die amerikanische Regierung überhaupt zu operativen Details einschließlich solcher, zu denen Operationen unbemannter Luftfahrzeuge gehören, äußern wird“, sagte Roth weiter.
Ob die Bundesregierung selbst überprüfen könne, dass sich die USA im Drohnenkrieg an das Völkerrecht hielten, beantwortete der Staatsminister jedoch nicht eindeutig: „Wir bleiben da am Ball, um die notwendigen Informationen zu erhalten“, sagte er.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In der letzten Woche, vom 26. November bis 2. Dezember, waren die grundlegenden Anstrengungen in den Truppenteilen und Abteilungen der Volksmiliz der DVR auf Maßnahmen zur Vorbereitung der Volksmiliz für die neue Ausbildungsperiode gerichtet. Es wurden Überprüfungen der Bereitschaft des Personals, des Unterrichtsmaterials, der Unterrichtsräume und Übungsplätze durchgeführt.
Die Situation an der Kontaktlinie in der DVR bleibt angespannt. Im Verlauf der letzten Woche haben die ukrainischen Soldaten weiterhin aktiv von den Minsker Vereinbarungen verbotene schwere Waffen verwendet.
Die Intensität der Beschüsse hat sich im Vergleich zur letzten Woche auf 11.599 vergrößert. Unter anderem wurde das Territorium der Republik 3691-mal unter Anwendung von Mehrfachraketenwerfern, Artillerie, Panzergeschützen und Mörsern beschossen. Insgesamt hat der Gegner im November 28.285 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung begangen.
Von den Positionen der ukrainischen Verbrecher Schaptala, Mazejko, Nikoljuk, Sokolow und Deljatizkij aus wurden 24 Ortschaften der Republik beschossen, von den Positionen der Artilleriebrigaden von Pantschenko und Brusow wurde aktiv Artillerie des Kalibers 152mm verwendet.
Von der Hand der ukrainischen Terroristen wurden vier zivile Einwohner verletzt, es wurden 47 Häuser in den Ortschaften Staromichajlowka, Leninskoje, Dokutschajewsk, Kominternowo, Krutaja Balka, Sachanka, Jasinowataja und dem Petrowskij-Bezirk von Donezk beschädigt.
Ein weiteres Mal wurden zielgerichtete Artillerie- und Mörserbeschüsse von den Positionen der ukrainischen Verbrecher aus auf lebenswichtige Infrastrukturobjekte der Republik festgestellt. So wurde am 30. November Mörserbeschuss von den Positionen des 37. Panzergrenadierbataillons aus dem Gebiet von Samoshnoje auf die Wasserentnahmestation in Nabereshnoje festgestellt.
Außerdem haben die 72. Brigade und das 23. Panzergrenadierbataillon zielgerichtet Stromleitungen beschossen, um die Stromversorgung von Jasinowataja und Spartak zu unterbrechen. Wir bemerken Fälle, wo die ukrainische Seite die Durchführung von Reparaturarbeiten an Infrastrukturobjekten behindert. Am 27. November haben die ukrainischen Truppen im Gebiet von Uglegorsk provokative Beschüsse auf Orte, wo Reparaturarbeiten an Stromleitungen stattfanden, durchgeführt. In diesem Zusammenhang waren die Reparaturabteilungen gezwungen die Arbeit abzubrechen. Die Stromversorgung wurde durch die Schuld der ukrainischen Seite, die ihr Bestreben nach einer friedlichen Regelung des Konflikts nur deklariert, nicht in Ordnung gebracht.
Es wurde eine Vereinbarung mit der ukrainischen Seite über die Durchführung von Reparaturarbeiten zum Wiederaufbau der beschädigten Ausrüstung der Donezker Filterstation in der Zeit vom 17. November bis zum 1. Dezember dieses Jahres erreicht. Aber gestern wurde eine Reparaturbrigade, die zu diesem Objekt gefahren war, von ukrainischen Soldaten beschossen. Dabei erlitt ein Mitarbeiter der Brigade eine Schussverletzung.
Im Ergebnis regelmäßiger Beschüsse der südlichen Grenze der Republik von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade aus, die Beschädigungen an Stromleitungen nach sich zogen, waren im Verlauf der Woche Sachanka, Sergejewka und Leninskoje ohne Strom.
Foto- und Videoaufnahmen von Infrastrukturobjekten sowie die Korrektur des Feuers auf diese wird unverändert mit Hilfe von Drohnen durchgeführt, die erfolgreich von unseren Abteilungen abgeschossen werden. Vor Ihnen liegt ein Beispiel – eine abgeschossene Drohne aus NATO-Produktion. Zuvor haben wir derartige Drohnen nicht bemerkt.
Insgesamt wurde in der letzten Woche der Einsatz von elf Drohnen des Gegners in Richtung Donezk und Mariupol registriert.
Es wurden neue Objekte der ukrainischen Streitkräfte registriert, die von unseren Abteilungen im Fall eines Übergangs des Gegners zum Angriff vernichtet werden:
– in Richtung Gorlowka – ein Zug Mehrfachraketenwerfer „Grad“, eine Division 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“, ein Zug 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“, ein Zug 120mm-Mörser „Nona“, eine Batterie Mörser der Kaliber 82 und 120mm sowie eine mechanisierte Kompanie;
– in Richtung Donezk – ein Zug Mehrfachraketenwerfer „Uragan“, ein Zug 152mm Artilleriegeschütze „Giazint“, eine Batterie Mörser der Kaliber 82 und 120mm sowie ein Panzerzug;
– in Richtung Mariupol – ein Zug Mehrfachraketenwerfer „Uragan“, ein Zug 152mm-Artilleriegeschütze „Gianzint“, eine Batterie Mörser der Kaliber 82 und 120mm sowie ein Panzerzug.
Im Verlauf der Woche haben Vertreter der OSZE-Mission das Fehlen von 112 Einheiten schwerer Waffen der ukrainischen Streitkräfte registriert, darunter:
– 9 Panzer;
– 20 Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
– 6 Mehrfachraketenwerfer „Uragan“;
– 59 152mm- und 122mm-Artilleriegeschütze;
– 15 Einheiten Panzertechnik;
– 2 Abwehrgeschütze „Osa“;
– 1 Abwehrgeschütz „Tunguska.
Das Fehlen von schweren Waffen der ukrainischen Streitkräfte in den Lagerorten führt zu deren Anwendung gegen die Zivilbevölkerung des Donbass durch das ukrainische Kommando. So hat am 1. Dezember der Gegner mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“ Belaja Kamenka beschossen, auf das 40 Geschosse abgfeuert wurden. In diesem Zusammenhang wenden wir uns an die OSZE-Mission, eine objektive Untersuchung dieses Verbrechens durchzuführen und diesen weiteren Fall der Anwendung von verbotenen Waffen durch die ukrainischen Streitkräfte festzuhalten.
Ein bezüglich seines Zynismus präzedenzloser Fall, wo ukrainische Soldaten in Fahrzeugen mit OSZE-Emblemen fuhren, wurde im Bericht der Mission vom 27. November festgehalten und veröffentlicht. Während sie sich hinter der Unantastbarkeit der Mission verstecken, begehen die ukrainischen Streitkräfte feige und ungestraft Verbrechen auf den von ihnen besetzten Territorien und werfen damit einen Schatten auf die Autorität der internationalen Organisation.
Im Verlauf der Woche haben die ukrainischen Truppen mehrfach Provokationen in Verbindung mit Versuchen des Durchbruchs durch unsere Positionen an den südlichen Grenzen der Republik begangen, am 27. November im Gebiet von Kominternowo und am 29. November im Gebiet von Leninskoje. Im Verlauf des Gefechts erlitten die Soldaten aus der 36. Marineinfanteriebrigade Verluste von 9 Toten und 16 Verletzten. Insgesamt unternahm der Gegner im November 2016 14 provokative Angriffe mit Unterstützung von schweren Waffen und Panzertechnik in Richtung unserer Postionen. Die blinde Erfüllung der Anweisung des Innenministers der Ukraine Awakow über die militärische Lösung des Konflikts führt weiterhin zu Verlusten bei Personal und Technik. In einem Monat betrugen die Verluste der ukrainischen Truppen 25 Tote, es wurden 3 Einheiten Panzertechnik vernichtet.
Die Fälle von kampfbedingten und nicht kampfbedingten Verlusten werden nach wie vor von den offiziellen Vertretern des Verteidigungsministeriums der Ukraine vor der ukrainischen Öffentlichkeit verheimlicht.
Eine der Ursachen einer solchen Verheimlichung ist die Vermeidung von Kompensationszahlungen an Familien von Soldaten, die in Folge von Kampfhandlungen getötet wurden. Die Ermittlungen zu Todesfällen von Soldaten führen zu dem Schluss, dass der Tod des Soldaten aufgrund von natürlichen Ursachen oder aufgrund persönlicher Fahrlässigkeit erfolgte. Wie im Fall eines Offiziers eines Truppenteils, der im Gebiet von Topolinoje stationiert ist, der sich in der Kaserne aufhielt und eine Kopfverletzung erlitt, als er auf eine Hantel prallte, und in der Folge starb. In solchen Fällen steht den Familien der Toten keine Kompensation zu.
Vor dem Hintergrund der massenhaften Todesfälle und Verletzungen von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, nicht zufriedenstellender Lebensbedingungen und Zurückhaltung des Solds wurden Fälle von Auseinandersetzungen der ukrainischen Streitkräfte und nationalistischer Bataillone bemerkt. Die Soldaten der regulären Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte beschuldigen die Nationalisten, dass durch ihre Schuld der Krieg entfacht wurde und sie sich in der ATO-Zone befinden.
So haben am 29. November Soldaten der 72. mechanisierten Brigade Abteilungen des „Rechten Sektors“ im Gebiet von Krasnogorowka beschossen. Und am 20. November wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade Positionen des Regiments „Asow“ mit Mörsern beschossen.
Die Verantwortung für diese Vorfälle wälzt die ukrainische Militärführung über Presseoffiziere und verlogene kontrollierte Massenmedien auf die Streitkräfte der DVR ab.
Bei uns gehen Informationen über eine Zunahme von Fällen von Desertion in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte ein. Dabei befassen sich die Kommandeure der Abteilungen nicht mit der Fahndung nach den „Flüchtlingen“, sondern verheimlichen ihr Fehlen in jeglicher Weise bei verschiedenen Kontrollen. Nach Ablauf der notwendigen Frist werden die Deserteure einfach aus den Listen der Truppenteile gestrichen. So befanden sich Anfang Oktober 9493 Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der Fahndung. Von ihnen wurden 205 gefunden und in die Truppenteile zurückgebracht und 458 nach der Durchführung des nächsten Abgleichs des Personals einfach aus den Listen der Gesuchten gelöscht.
Von unseren Abteilungen werden die Forderungen der Minsker Vereinbarungen im vollen Umfang eingehalten. Aber im Fall der Entfachung einer Aggression gegen unsere Republik durch das Kommando der ukrainischen Streitkräfte sind wir, wie dies auch schon zuvor geschah, bereit den Gegner angemessen abzuwehren.

 

Ukrinfom: Ukraine und Polen vertiefen Kooperation im Militärbereich
Die Verteidigungsminister der Ukraine und Polens, Stepan Poltorak und Antoni Macierewicz, haben am Freitag ein Abkommen über eine tiefere Kooperation zwischen beiden Ländern im Militärbereich unterzeichnet. Bei der Unterzeichnungszeremonie waren der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko und der polnische Staatschef, Andrzej Duda, anwesend.
Das Abkommen sieht die Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigungspolitik, Militärindustrie, Entwicklung, Modernisierung und Produktion von Militärtechnik vor. Es geht auch um Datenaustausch, bilaterale und multilaterale Militärübungen, gemeinsame technische Programme für die Entwicklung von Waffen.

 

De.sputniknews.com: Bundeswehr verkauft Transportpanzer an litauische Armee
Die Streitkräfte Litauens haben mit der Bundeswehr einen Vertrag über die Lieferung gebrauchter Transportpanzer vom Typ M577 geschlossen. Eine entsprechende Mitteilung ist auf der Webseite des litauischen Verteidigungsministeriums veröffentlicht.
168 Panzer samt Ersatzteilen, Wartungswerkzeugen und weiterer Ausrüstung sollen 2017 und 2018 in mehreren Partien geliefert werden. Da die Bundeswehr die Fahrzeuge außer Dienst gestellt hat, wird der Preis bei rund 1,6 Millionen Euro liegen.
Laut dem Chef des Kommandos für logistische Unterstützung des litauischen Militärs, Oberstleutnant Ramunas Baronas, sollen die gekauften Transportpanzer für Sanitäts- und Kommandozwecke, indirekte Feuerunterstützung und Training genutzt werden.
Der US-amerikanische M577-Transportpanzer wurde auf der Grundlage des Mannschaftstransporters M113 entwickelt. Er unterscheidet sich vom Ausgangsmodell vor allem durch eine höhere Panzerwanne und zusätzliche Speisequellen für das Funkgerät.
Dem Verteidigungsministerium zufolge sollen die Militärausgaben Litauens 2017 um rund 26 Prozent steigen und 723,5 Millionen Euro betragen. Etwa 43 Prozent dieser Summe sollen für die Anschaffung neuer Waffen und Militärausrüstung sowie für Investitionen in die Infrastruktur der einheimischen Streitkräfte ausgegeben werden.

 

Dan-news.info: Bericht des Apparats der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Vom 26. November bis 2. Dezember starben in der Folge der Aggression von Seiten der Ukraine auf dem Territorium der DVR sechs Soldaten der Republik“, teilte der Apparat der Bevollmächtigten mit.
Außerdem wurden im Zeitraum vom 25. November bis 1. Dezember in der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in der Republik sechs Menschen verletzt.

 

Ukrinform: Poroschenko: Für Nichterfüllung von „Minsk“ sollten Sanktionen gegen Russland verlängert werden.
Die Sanktionen gegen Russland sollte man wegen der Nichterfüllung der Abkommen von Minsk und der mangelnden Fortschritte in der Deeskalation der Situation im Osten der Ukraine verlängern, erklärte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko während der mit dem Präsidenten von Polen, Andrzej Duda, gemeinsamen Pressekonferenz, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Polen.
„Das Thema Sicherheit ist äußerst schwierig, die Beschießungen der ukrainischen Positionen, auch mit verbotenen Waffen, durch Russen und von Russland kontrollierten Rebellen, dauern an. Die OSZE stellt außerdem eine Eskalation der Beschießungen fest. Es gibt immer noch keinen Zugang für die Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu Orten der Bewahrung der Technik, zur Staatsgrenze, und dies sollte natürlich zu einer absolut logischen Entscheidung führen – im Zusammenhang mit der Nichterfüllung der Abkommen von Minsk, im Zusammenhang mit der Nichtimplementierung erreichter Vereinbarungen müssen Sanktionen gegen Russland verlängert werden“, sagte Poroschenko.
Er stellte mit Zufriedenheit fest, man beobachte eine Gemeinsamkeit der Positionen zwischen der Ukraine, Frankreich und Deutschland hinsichtlich des „Fahrplans“ zur Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Russland hatte jedoch „überhaupt keinen Standpunkt“ beim letzten Treffen in Minsk.
„Leider stelle ich das Fehlen der Fortschritte in der Erörterung des „Fahrplans“ fest“, sagte der ukrainische Präsident.

 

Dan-news.info: „Unsere Behörde befasst sich seit 2016 mit Fragen von internen Flüchtlingen, die durch den Konflikt betroffen sind. Wir haben 15 Punkte vorübergehender Unterbringung auf dem ganzen Territorium der Republik eröffnet. Derzeit sind davon 13 in Betrieb, zwei befinden sich in Reserve. Seit Anfang des Jahres wandten sich 718 Übersiedler an uns, sie alle erhielten Plätze in Punkten vorübergehender Unterbringung. Derzeit leben in solchen Punkten 1299 Menschen“, erklärte die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa.
Sie merkte an, dass auch die Verbesserung der sozialen und Lebensbedingungen der internen Flüchtlinge zu den Aufgaben des Apparats der Bevollmächtigten gehört. So wurden im letzten Jahr 56 große Haushaltsmaschinen an solche Punkte übergeben.

 

De.sputniknews.com: Lawrow: Kontrolle über Teil von Aleppo durch an-Nusra wäre inakzeptabel.
Versuche einiger Kräfte, einen Teil von Aleppo weiter durch Dschebhat an-Nusra kontrollieren zu lassen, sind absolut inakzeptabel. Das erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Freitag in der Konferenz „Mittelmeerraum: Dialog von Rom“.
Der russische Chefdiplomat erinnerte an den Vorschlag des UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, den Terroristen in Aleppo freies Geleit zu gewähren.
„Moskau unterstützte den Vorschlag, obwohl unser Hauptanliegen eigentlich die Bekämpfung des Terrorismus ist. Wir stimmten zu, weil wir somit möglichst mehr Stadtbewohner retten wollten. Aber einige Länder lehnten den Vorschlag ab.“
Er habe allen Grund für die Annahme, dass manch einer einen Teil von Aleppo nicht aufgeben möchte, sagte Lawrow.

 

Abends:

 

Dan-news.info: „Gegen 18:00 Uhr wurde ein 40jähriger Mann im Norden von Gorlowka durch Scharfschützenfeuer verletzt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er fügte hinzu, dass der Verletzte im Krankenhaus ist. Sein Zustand wird untersucht.

 

De.sputniknews.com: Zweites Team russischer Minenräumer nach Aleppo abgeflogen.
Ein Team des Internationalen Minenräumzentrums der russischen Streitkräfte ist am Freitag nach Syrien abgeflogen, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit.
Die Pioniere, deren Zahl nicht genannt wurde, sollen den östlichen Teil der Millionenmetropole Aleppo von Minen und Sprengfallen freilegen.
In dieser Woche war bereits ein 200-köpfiges Kommando von Sprengstoffexperten nach Syrien geschickt worden. Nach Angaben von General Sergej Rudskoi, Chef der Operativen Hauptverwaltung im russischen Generalstab, nahmen sie auch 47 Minenräum-Fahrzeuge und andere Spezialgeräte mit.
In Syrien tobt seit 2011 ein Krieg, der laut UN-Angaben bereits bis zu 300.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen die islamistischen Terrormilizen Daesh (Islamischer Staat/IS), Dschebhat an-Nusra und andere Terrorgruppierungen, aber auch vom Westen unterstützte Rebellen gegenüber.
In den vergangenen Tagen hatte die syrische Armee weite Teile von Aleppo unter ihre Kontrolle gebracht.

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