Presseschau vom 01.12.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends:

 

de.sputniknews.com: Telefonat Putin – Erdogan – Ankaras Position zu Syrien im Mittelpunkt
Die Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, haben bei einem Telefongespräch ihre Meinungen ausgetauscht sowie Ankaras Position gegenüber Syrien besprochen, wie Putins Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch mitteilte.
„Es hat ein umfassender Meinungsaustausch stattgefunden“, so Peskow.
Zudem handelte es sich um die russisch-türkischen Beziehungen, darunter auch bevorstehende bilaterale Kontakte auf verschiedenen Ebenen.
Das ist bereits das dritte Telefonat zwischen Putin und Erdogan seit Mitte November.
Zuvor hatte Erdogan bei einem Symposium in Istanbul gesagt, die türkische Armee habe ihre Militäroperation in Syrien begonnen, um der Regierung Assads ein Ende zu setzen. Der Kreml wies darauf hin, dass Erdogans Äußerungen der Position Moskaus zur Beilegung der Syrien-Krise zuwiderlaufen.
Laut einer Quelle aus der Administration des türkischen Staatschefs ist die jüngste Erklärung von Erdogan, wonach der syrische Machthaber Baschar al-Assad gestürzt werden soll,  nicht wortwörtlich zu verstehen.
Am Montag hatte der Sprecher der syrischen Armee, Brigadegeneral Samir Suleiman, in einem Interview mit RIA Novosti erklärt, es könne von einer Koordinierung zwischen Damaskus und Ankara in Bezug auf türkische Operationen in den nördlichen Provinzen Syriens „gar keine Rede“ sein.
Seit Ende August führen die türkischen Streitkräfte mit Unterstützung der sogenannten Freien Syrischen Armee im Norden des Bürgerkriegslandes die Operation „Schutzschild Euphrat“ durch. Als ihr Ziel gelten offiziell die Bekämpfung des Terrornetzwerks Daesh (Islamischer Staat/IS) und die Schaffung einer etwa 5.000 Quadratkilometer großen Sicherheitszone unter anderem für die Unterbringung von Flüchtlingen.

 

de.sputniknews.com: Zwei ukrainische Soldaten nach Russland übergelaufen
Russische Grenzer haben am Mittwoch zwei ukrainische Soldaten festgenommen, die nach Russland übergelaufen waren. Das teilte die Pressestelle des russischen Grenzschutzes im Gebiet Rostow am Don mit.
Die beiden Soldaten – Alexej Jazun und Bogdan Beloserow – waren nach eigenen Angaben gegen ihren Willen in die ukrainische Armee einberufen worden.
Mitte November war bereits im Gebiet Rostow ein ukrainischer Deserteur festgenommen worden – der dritte ukrainische Überläufer seit Jahresbeginn. Der Soldat Jewgeni Sergijenko teilte RIA Novosti mit, er wolle Russland um politisches Asyl ersuchen.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte im Oktober gesagt, die Armeeführung versuche, möglichst mehr Militärs zum Vertragsabschluss zu bewegen, um eine weitere Mobilmachung zu ersparen. „In der Armee gibt es so gut wie keine Deserteure, die Militärs sind sehr gut ausgebildet“, hatte Poroschenko damals gesagt.

 

vormittags:

 

de.sputniknews.com: Raketenübung in Südukraine: Russland warnt vor Abschuss bei Gefährdung der Krim
Die russischen Streitkräfte werden ukrainische Raketen notfalls abschießen, sollten diese in Territorium nahe der Halbinsel Krim eindringen. Diese Warnung hat Russlands Verteidigungsministerium im Luftraum-Informationsprogramm NOTAM-System veröffentlicht.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat laut der russischen Zeitung „Wedomosti“ bestätigt, dass diese Warnung auch in einer diplomatischen Note Moskaus an Kiew enthalten war. Das russische Außenministerium bezeichnete die geplante Übung als „Provokation“.
Das ukrainische Militär plant nach russischen Angaben am 1. und 2. Dezember ein Übungsschießen mit Raketen nahe dem russischen Luftraum vor der Krim. Die russische Luftfahrtbehörde Rossawiazija erhielt am Freitag eine entsprechende Gefahrenbenachrichtigung (NOTAM). Darin hatte Kiew die Gewässer unmittelbar vor der Küste der russischen Schwarzmeerhalbinsel – ohne Absprache mit Moskau – zu Gefahrenzonen erklärt. Wenige Tage zuvor drohte ein ukrainischer Regierungsvertreter mit einer „todbringenden“ Rakete.
Trotz dieser ukrainischen Ankündigungen will Russland die Gebiete für Passagierflugzeuge nicht sperren. Rossawiazija versicherte, dass die Flugsicherheit in der Region garantiert sei.
Das ukrainische Militär hatte 2001 bei einer Übung mit einer Boden-Luft-Rakete eine russische Passagiermaschine über dem Schwarzen Meer abgeschossen. Alle 78 Insassen des Tupolew-154-Flugzeugs, das von Tel Aviv nach Novosibirsk unterwegs war, kamen ums Leben.

 

de.sputniknews.com: Unweit der Krim: Kiew startet Raketenübung in Südukraine
Im Süden der Ukraine, etwa 30 Kilometer von der russischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim entfernt, haben die Luftstreitkräfte eine Raketenübung begonnen, wie der Leiter des Pressezentrums des ukrainischen Luftkommandos Süd, Wladimir Kryschanowski, am Donnerstag gegenüber dem TV-Sender „112 Ukraina“ sagte.
„Die Übungen, die auch Raketenfeuer umfassen, haben begonnen und sind in vollem Gange“, hieß es. Alles entspräche den internationalen Normen.
Kryschanowski zufolge soll es sich bei den Manövern um Kontroll- und Flugtests lenkbarer Fla-Raketen mittlerer Reichweite vom Typ S-300 handeln.
Derweil gehen mehrere Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte an der Westküste der Krim in Stellung, wie eine Quelle aus Sicherheitskreisen der Halbinsel mitteilte. Damit soll eine im Notfall einsatzfähige Flugabwehr der Krim während der geplanten Raketenmanöver der ukrainischen Armee gewährleistet werden können.
Die Raketenabwehrsysteme wurden in erhöhte Dienstbereitschaft versetzt, hieß es…

 

Ukrinform: Südukraine: Armee startet Raketenübung nahe der Krim.
Im Süden der Ukraine hat eine Raketenübung begonnen. „Alles läuft nach dem Plan. Es gibt keine Reaktion seitens Russlands. Das ukrainische Militär ist zu den verschiedenen Entwicklungen bereit“, sagte der Sprecher des Luftkommandos Süd, Wolodymyr Kryschaniwskyi, am Donnerstag im TV-Sender „112 Ukraine“.
An der Übung werden sich nach Angaben von Kryschaniwskyi auch Transportflugzeuge und unbemannte Flugzeuge der ukrainischen Luftstreitkräfte, Einheiten der Flugabwehr und des Fernmeldewesens beteiligen. Auch Flugabwehrraketensysteme S-300 würden zum Einsatz kommen.
Laut dem Sprecher stelle diese Schießübung keine Gefahr für die besetzte Halbinsel Krim dar.
Das russische Verteidigungsministerium drohte zuvor der Ukraine mit einem Raketenangriff. In einem Brief an den Militärattaché in der ukrainischen Botschaft in Moskau, kündigte die Behörde an, die ukrainischen Raketen abzuschießen und ukrainische Abschussrampen anzugreifen, wenn die Ukraine ihre Raketen nahe der Krim abschießen sollte.
Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte hatte am 26. November über die Pläne, die Übung der Luftstreitkräfte am 1./2. Dezember in der Südukraine durchzuführen, informiert.

 

de.sputniknews.com: Ukrainische Raketenmanöver: Russlands Schwarzmeerflotte sichert die Krim
Mehrere Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte sind an der Westküste der Krim in Stellungen gegangen, wie eine Quelle aus Sicherheitskreisen der Halbinsel mitteilte. Damit soll eine im Notfall einsatzfähige Flugabwehr der Krim während der für den 1. und 2. Dezember geplanten Raketenmanöver der ukrainischen Armee gewährleistet werden können
„Die Kampfschiffe der Schwarzmeerflotte, die in das Luftverteidigungssystem des Militärbezirks Süd integriert sind, sind vor der Westküste der Krim für den Zeitraum der Raketenmanöver der Ukraine am 1. und 2. in Position gegangen. Die Schiffraketenabwehrsysteme wurden in erhöhte Dienstbereitschaft versetzt“, so die Quelle.
Der Quelle zufolge wird die Schiffsgruppe faktisch die nähere Raketenabwehrlinie sichern. „Die Schiffsfliegerabwehrwaffen sind zur Bekämpfung vor allem von schweren Gegenschiffsraketen und Marschflugkörpern bestimmt. Zusammen mit bodengestützten Flugabwehrsystemen auf der Halbinsel bilden die Schiffe einen schusssicheren Schutzschild gegen gegnerische Raketen“, betonte die Quelle.
Es sei nicht auszuschließen, dass die Schiffe kurzfristig in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt würden…

 

dnr-news.com: Julia Timoschenko kündigte an, dass der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko bereit ist, die Funktion des Staatsoberhauptes niederzulegen. Dies sagte sie in der Sendung eines ukrainischen Fernsehsenders.
„Alle Meinungsumfragen zeigen, dass die Zustimmungsrate für den Präsidenten im Moment bei 3 Prozent liegt. Poroschenko versteht, dass dies das Ende seiner politischen Karriere ist. Jetzt versucht er, so viel wie möglich in der verbleibenden Zeit zu verdienen. Außerdem benötigt er bestimmte Garantien für die Zeit, wenn er von der Macht verdrängt ist“, sagte Timoschenko.
Sie ergänzte, dass sich Poroschenko nicht wohl fühle aufgrund der Tatsache, dass er die Sicherheitskräfte nicht vollständig kontrolliere.
„Deshalb bin ich davon überzeugt, dass es eine Übereinkunft zur Diskreditierung bestimmter Staatsbeamter gibt, die auf dem Maidan waren und jetzt bestimmte Positionen einnehmen, mit dem Ziel, sie zu beseitigen“, sagte die Vorsitzende der „Vaterlandspartei“

 

de.sputniknews.com: Lawrow erläutert Moskaus Erwartungen an Trump-Team
Moskau begrüßt laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow die Bereitschaft des designierten Präsidenten Donald Trump zu mehr Zusammenarbeit und hofft, dass die künftige US-Administration nicht die gleichen Fehler begehen wird, wie das Team von Barack Obama.
„Wir hoffen, dass die neue Präsidialverwaltung nicht die Fehler wiederholen will, die die scheidende Administration begangen und mit denen sie die russische-amerikanischen Beziehungen absichtlich ruiniert hat“, so Lawrow in einem Interview mit der Zeitung „Corriere della Sera“.
Russland begrüße natürlich die Bereitschaft zur Kooperation zwischen den beiden Ländern, die der künftige Chef des Weißen Hauses noch während seiner Wahlkampagne demonstriert hatte. „Von unserer Seite waren wir stets zum Aufbau eines fairen pragmatischen Dialogs mit Washington in allen bilateralen und globalen Fragen der Tagesordnung auf Grundlage von Respekt und Gleichberechtigung sowie unter Berücksichtigung der gegenseitigen Interessen und Nichteinmischung in innere Angelegenheiten bereit“, so Lawrow weiter.
Lawrow verwies zudem darauf, dass der russische Präsident Waldimir Putin und sein künftiger US-Amtskollege Trump in ihrem ersten Telefonat die Bereitschaft bekräftigt hatten, zusammen an der Verbesserung der bilateralen Beziehungen zu arbeiten, um diese aus der aktuellen Sackgasse herauszuführen.
Die beiden Staatschefs hatten zudem angekündigt, zusammen an der Regelung aktueller internationaler Probleme, beispielsweise des internationalen Terrorismus, zu arbeiten.
„Wir hoffen, dass das außenpolitische Team des neuen Präsidenten, das derzeit gebildet wird, praktische Schritte in dieser Richtung machen wird, und unsere Zusammenarbeit konstruktiv sein wird“, schloss Lawrow.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Staniza Luganskaja wurde das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor mit Granatwerfern beschossen.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und die Folgen
„In Kominternowo in der Pobeda-Straße 31 wurde in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte eine zivile Einwohnerin verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. Sie wurde in das Krankenhaus in Nowoasowsk eingeliefert.
Dort wurde hinzugefügt, dass auch drei Wohnhäuser in der Umgebung von Jasinowataja, in Staromichajlowka am westlichen Rand von Doenzk und in Kominternowo im Süden des Landes durch Beschüsse beschädigt wurden.
„Von 18:00 bis 24:00 haben die ukrainischen Truppen 280 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm und Mörsergeschosse der Kaliber 82 und 120mm auf Trudowskije, Alexandrowka, Staromichajlowka am westlichen Rand von Donezk, Oserjanowka bei Gorlowka, die Umgebung des Volvo-Zentrums im Norden der Hauptstadt, das Gewerbegebiet bei Jasinowataja, die Dörfer Spartak, Krutaja Balka, im Jasinowataja-Bezirk, Sachanka, Leninskoje, Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk sowie Nabereshnoje im Telmanowo-Bezirk abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Außerdem wurden nach Angaben der Quelle von den Positionen der ukrainischen Abteilungen aus einige Dutzend Geschosse mit Panzertechnik abgeschossen, außerdem wurden verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.

 

De.sputniknews.com: Anlass für die Stationierung der Raketenkomplexe Iskander in der russischen Exklave Kaliningrad sind die vorherigen destruktiven Schritte der Nato, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow erläuterte. Die USA und das nordatlantische Bündnis würden die Spannungen im Verhältnis zu Moskau ganz bewusst erhöhen.
Lawrow verwies dabei auf eine „beispiellose Verstärkung des Militärpotenzials seit Ende des Kalten Krieges“. „Die Nato verstärkt ihre Ostflanke, um unser Land unter politischen und militärischen Druck zu setzen“, sagte er gegenüber der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“.
Unter diesen Bedingungen sei Russland dazu gezwungen, sich an eine Lage auf dem Kontinent anzupassen, die sich aufgrund „der destruktiven Handlungen der Nato“ verändert habe.
„Ich möchte hier darauf hinweisen, dass wir dies auf unserem eigenen Territorium tun. Im Gegensatz zu den USA und einer Reihe anderer Länder, die ihre Truppen in an Russland grenzende Staate verlegen und provokante Militärdemonstrationen in der Nähe unserer Grenze abhalten“, so Lawrow weiter….

 

Dnr-online.ru: Bei einem Treffen des Republikoberhauptes Alexandr Sachartschenko mit Studierenden von Hochschulen der DVR kam die Frage der Erreichbarkeit der Hochschulen im Zusammenhang mit der Sperrstunde auf.
„Die Sperrstunde kann nicht abgeschafft werden, das ist ein Gesetz der Kriegszeit. Ich verstehe, dass wegen der Sperrstunde es für Sie einige Unannehmlichkeiten gibt, um rechtzeitig in der Hochschule zu sein.
Im Zusammenhang damit werde ich dem Transportministerium der DVR die Anweisung geben, dass ein Bus zwischen Makejweka und Donezk für Studierende eingerichtet wird.
Was ermäßigte Fahrten für Studierende betrifft, das halte ich für einen vernünftigen Vorschlag. Ich gebe der gesellschaftlichen Organisation „Molodoja Respublika“ den Auftrag, eine Initiativgruppe einzurichten, die gemeinsam mit dem Transportministerium Varianten ausarbeitet und Kategorien von Studierenden festlegt, die ermäßigte Fahrpreis für den zwischenstädtischen Verkehr erhalten“, sagte Alexandr Sachartschenko.

 

De.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin wendet sich mit seiner jährlichen Ansprache zur Lage der Nation und hauptsächlichen Tendenzen der Innen- und Außenpolitik an Russlands Parlament…
Video mit deutscher Übersetzung:

https://youtu.be/eXrblwRT1hk

 

De.sputniknews.com: Die Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, haben sich am Mittwochabend darauf verständigt, gemeinsame Anstrengungen zur Feuereinstellung im syrischen Aleppo zu unternehmen, wie die Agentur Anadolu unter Verweis auf Erdogans Administration mitteilte.
„Putin und Erdogan haben beschleunigte Anstrengungen zur Feuereinstellung im syrischen Aleppo sowie zur Lieferung humanitärer Hilfsgüter in die Stadt vereinbart“, hieß es laut Anadolu. Zudem wurde hervorgehoben, dass die Normalisierung der bilateralen Beziehungen gegenwärtig besonders wichtig sei.
Außerdem besprachen die beiden Staatschefs das bevorstehende Treffen der Außenminister beider Länder am 1. Dezember im türkischen Alanya sowie den für den 6. Dezember geplanten Besuch des türkischen Premiers Binali Yildirim in Moskau…

 

De.sputniknews.com: Ausländische Fluggesellschaften umfliegen nach eigenen Angaben seit 1. Dezember den Luftraum über dem Schwarzen Meer westlich der Halbinsel Krim. Grund dafür sind die von der Ukraine angekündigten Raketenübungen in dem Gebiet.
Demnach soll jeweils ein Linienflug der Fluggesellschaft El Al sowie der Turkish Airlines auf ihrer Strecke Tel Aviv-Kiew bzw. Istanbul-Moskau die mögliche Gefahrenzone umflogen haben.
Zuvor hatte der Leiter des Pressezentrums des ukrainischen Luftkommandos Süd, Wladimir Kryschanowski, mitgeteilt, im Süden der Ukraine, etwa 30 Kilometer von der russischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim entfernt, hätten die Luftstreitkräfte eine Raketenübung begonnen. „Die Übungen, die auch Raketenfeuer umfassen, haben begonnen und sind in vollem Gange“, hieß es. Alles entspräche den internationalen Normen…

 

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz Major Andrej Marotschko
„In Staniza Luganskaja sind zwei Bataillone der Nationalgarde der Ukraine eingetroffen. Die Soldaten dieser Abteilungen sind in schwarze Uniformen gekleidet und mit Schusswaffen ausgerüstet. Es ist bekannt, dass diese Soldaten Kontrollen anhand der Hausregister bei der Bevölkerung durchführen, um in der Folge Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in den Häusern örtlicher Einwohner einzuquartieren“, teilte Marotschko mit.
Marotschko merkte an, dass die ukrainischen Streitkräfte weiterhin zivile Objekte zur Stationierung von Waffen und Personal nutzen.
„So wurden auf dem Gebiet des Kraftwerks in Stschastje an der zweiten Generatorlinie drei Panzer T-64 und fünf Panzertransporter stationiert“, fügte der Major hinzu.
Der Vertreter der Volksmiliz der Republik erklärte, dass Kiew weiterhin eine militärische Variante der Lösung der Konflikte im Donbass als die grundlegende in Betracht zieht.
Von der Aufklärung der Volksmiliz wurde ein Kontroll- und Beobachtungspunkts der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Stschastje festgestellt und im Gebiet von Teploje ein provisorischer Stationierungspunkte der 28. Brigade.
Im Gebiet von Artjomowsk entlang der Straße Richtung Debalzewo befindet sich getarnte Panzertechnik der ukrainischen Streitkräfte.
Aus Richtung Rajgorodlka sind 13 Einheiten Panzertechnik in Lopaskino im Slawjanoserbskij-Bezirk eingetroffen.
„So konzentriert die ukrainische Seite weiterhin ihre Kräfte und Mittel entlang der Kontaktlinie und ignoriert so die Vereinbarungen der „normannischen Vier“ und die übernommen internationalen Verpflichtungen“, fasste der Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik zusammen.
Er unterstrich, dass trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen die Volksmiliz der Minsker Friedensvereinbarungen einhält.
„Derzeit werden auf den Übungsplätzen der Volksmiliz der LVR regelmäßig Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt, besondere Aufmerksamkeit wird den Rekruten gewidmet, die ihr weiteres Schicksal der Verteidigung der Republik widmen wollen. Außerdem haben Soldaten der 4. Einheit der Volksmiliz der LVR historische und kulturelle Museen besucht, in denen die Ausstellung „Krieg im Donbass“ läuft“, berichtete Marotschko.
Der Major unterstrich, dass die Abteilungen der Volksmiliz „ununterbrochen militärischen Dienst tun, Maßnahmen zur militärischen Ausbildung durchführen, um eine hohe Kampffähigkeit zur Abwehr beliebiger Provokationen und Aggressionen von Seiten der ukrainischen Straftruppen abzuwehren“.

 

de.sputniknews.com: USA beschränken Freiheit russischer Diplomaten
Das US-Repräsentantenhaus hat einen neuen Gesetzesentwurf verabschiedet, der die Freizügigkeit russischer Diplomaten einschränken soll.
„Akkreditierte Mitarbeiter der russischen diplomatischen Vertretungen in den USA dürfen sich künftig innerhalb eines Kalenderquartals nicht weiter als auf 25 Meilen von ihren jeweiligen Bürogebäuden entfernen“, hieß es auf der offiziellen Webseite des Repräsentantenhauses.
Ausnahmen seien nur dann zulässig, wenn das FBI vor Ende des vorherigen Quartals erklärte, dass es aufseiten russischer Diplomaten keinerlei Verstöße gegeben habe.
Zuvor hatte das russische Außenministerium solche Initiativen der US-Regierung scharf kritisiert und eine „symmetrische Antwort“ versprochen.
Bei den US-Präsidentschaftswahlen am 8. November hatte das russische Außenministerium der US-Botschaft in Moskau eine Protestnote gesendet, nachdem bekannt geworden war, dass das FBI mehreren russischen Diplomaten den Zugang zu den Wahllokalen verwehrte.

 

Nachmittags:

 

de.sputniknews.com: Kiew verschiebt Gefahrenzonen seiner Raketenübung
Die Ukraine hat laut einer Meldung im Luftraum-Informationsprogramm NOTAM-System die Gefahrenzonen ihrer Raketenübung im Schwarzen Meer in neutrale Gewässer verlegt, wie ein Vertreter der russischen Luftfahrtbehörde Rosaviazija mitteilte. Russlands Territorialgewässer seien demnach nicht betroffen.
Kiew hat demnach offenbar noch in der Nacht zu Donnerstag eine Benachrichtigung im Luftraum-Informationsprogramm NOTAM-System hinterlassen, dass sich die Koordinaten der Gefahrenzonen der Übungen am 1. und 2. Dezember westlich der russischen Territorialgewässer befinden. „Somit liegen diese neuen Zonen in neutralen Gewässern, Russlands Territorialgewässer bleibt verschont. Für diese Zone sind zwar die russischen Flugbetriebsleiter verantwortlich, aber die Flugsicherheit wird das nicht beeinflussen“, so ein Sprecher von Rosaviazija.
Die neu bestimmten Gefahrenzonen kreuzten keine Flugrouten nach Simferopol auf der Krim, wie der Vize-Verkehrsminister Valeri Okulow am Rande des Forums „Russlands Verkehr“ betonte. „Der Korridor, durch den die Flüge in Richtung Krasnodar und Anapa sowie zurück nach Simferopol erfolgen, kreuzen sich nicht mit diesen Zonen“, so Okulow.
Der Minister wies außerdem darauf hin, dass die Raketenmanöver der Ukraine die Koordinierung im Luftfahrtverkehr über das Neutralgewässer des Schwarzen Meers nicht begünstigten. „Diese Schritte, die wir unternommen haben, kann man als einen Aufruf zur Vernunft bewerten, um die Zuspitzung der Lage zu vermeiden. Schade, dass man uns nicht gehört hat. Dies trägt der Koordinierung unserer Handlungen zur Organisation des Flugverkehrs über das Neutralgewässer im Schwarzmeerraum sicherlich nicht bei“, schloss der Vize-Verkehrsminister…

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse tagsüber
„Heute um 10:40 wurde in der Folge von Kämpfen die Stromversorgung der Donezker Filterstation unterbrochen. Die Wasserversorgung von Awdejewka, teilweise von Donezk und Jasinowataja, von Werchnetorezkoje, Wasiljewka und Spartak wurde eingestellt“, teilte der Generaldirektor des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ Oleg Mokryj mit.
Er merkte an, dass im Fall einer mehr als dreistündigen Unterbrechung der Stromversorgung sich die Situation mit der Wasserversorgung verschlechtern wird. „Aufgrund der Wetterverhältnisse und des Fehlens von Strom werden wir gezwungen sein, Wasser aus den Reservoiren abzulassen, was eine völlig Abschaltung der Wasserversorgung von Awdejewka, Jasinowataja und seiner Umgebung sowie von einigen Bezirken von Donezk nach sich ziehen wird“, unterstrich Mokryj.
„Heute von 7:40 bis 8:40 hat die ukrainische Seite das Gebiet von Krutaja Balka, Jasinowataja und Wasiljewka mit Artillerie und Mörsern beschossen. Insgesamt wurden 66 Artilleriegeschosse des Kalibers 122 und 152mm, 22 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen und außerdem mit Panzertechnik und Granatwerfern geschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Nach Angaben des Kommandos wurde in der Folge des Vorfalls eine Hochspannungsleitung beschädigt. Bei den Beschüssen verwendeten die ukrainischen Truppen auch Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen.
„Die Durchführung von Reparaturarbeiten an der Stromversorgung der Donezker Filterstation wird durch Scharfschützenfeuer der ukrainischen Truppen auf die Reparaturbrigade, die vor Ort eingetroffen ist, behindert“, teilte das operative Kommando später mit.
„Heute brennen aufgrund kürzlich erfolgter Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte vier private Wohnhäuser in Sajzewo auf der Geroitscheskaja-Straße. Auf alle Häuser gab es direkte Treffer“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Informationen über Verletzte aufgrund der Beschüsse sind nicht eingegangen.

 

de.sputniknews.com: Aleppo: Syrische Opposition verhandelt mit Russland ohne USA – Medien
Die syrische Oppositionsspitze führt zurzeit mit Russland unter Vermittlung Ankaras Verhandlungen über die Waffenruhe im syrischen Aleppo, wie die Zeitung „The Financial Times“ unter Verweis auf Quellen aus der syrischen Opposition am Donnerstag berichtet.
„Die USA sind nicht an den Verhandlungen der russischen und der türkischen Seite beteiligt und außerdem über das in Ankara geführte Gespräch nicht informiert“, zitiert die Zeitung ihre namentlich nicht genannte Quelle.
Es sei zwar nicht das erste Treffen der syrischen Opposition mit der russischen Seite, doch bisher hätte keine solch große Anzahl oppositioneller Gruppierungen daran teilgenommen.
Obwohl noch kein Fortschritt erzielt worden sei, zeuge die Tatsache, dass das Treffen ohne die USA verläuft, davon, dass sich die politische Dynamik im Nahen Osten ändere. Die regionalen Akteure seien mehr auf die Erzielung der Vereinbarungen mit Moskau unter Umgehung der USA eingestellt.
Der Vertreter der örtlichen Selbstverwaltung in Aleppo, Ali Sheikh Omar, teilte mit, die von der Opposition kontrollierten Stadtviertel hätten eine Verhandlungsgruppe vereinbart, die mit dem russischen Militär die Einstellung der Luftangriffe erörtern würde.
Die Verhandlungen würden direkt mit Russland geführt. Andere Oppositionsvertreter dementieren aber die Tatsache der Gespräche oder wollen nicht  kommentieren, ob die Verhandlungen unmittelbar mit Russland oder unter Vermittlung der türkischen Behörden verlaufen, so die Zeitung.
Die syrische Armee hatte in den vergangenen Tagen bereits 16 Viertel in Ost-Aleppo von den Militanten befreit, in denen mehr als 90.000 Zivilisten leben.
Weitere 18.000 Zivilisten hatten die noch von den Terroristen kontrollierten Stadtviertel verlassen können, bestätigte General Sergej Rudskoj, der Chef der Hauptverwaltung Operatives des russischen Generalstabs.
Die russische Luftwaffe fliegt nach eigenen Angaben bereits seit 44 Tagen keine Angriffe auf die Millionenstadt und die Umgebung. Die Millionenstadt wird seit 2012 von Terrormilizen und Rebellen kontrolliert.
In Syrien tobt seit 2011 ein Krieg, der laut Uno-Angaben bereits bis zu 300.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen die islamistischen Terrormilizen Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS), al-Nusra-Front und andere, aber auch vom Westen unterstützte Rebellen gegenüber.

 

De.sputniknews.com: Der Zwischenfall mit den türkischen Streitkräften am 24. November in Syrien ist auf verschiedenen Ebenen erörtert worden, es liegt die Erkenntnis vor, dass Russland und Syrien nichts damit zu tun haben. Dies sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag.
Türkische Medien hatten zuvor über den Tod von drei türkischen Soldaten und die Verletzung von fünf weiteren im Raum der Stadt Al-Bab berichtet. Der Generalstab der Türkei bestätigte, dass drei Soldaten bei einem Angriff getötet wurden, der vermutlich von der syrischen Luftwaffe unternommen worden war. Es gab auch Berichte über zehn Verletzte.
„Gleich nach dem Zwischenfall wurde diese Frage von unseren Vertretern auf verschiedenen Ebenen erörtert“, so Lawrow. Es liege die Erkenntnis vor, dass Russland nichts damit zu tun hat – ebenso wie die Syrische Arabische Republik und deren Luftwaffe, betonte der russische Außenminister.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Soldaten 1308 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 138 Artilleriegeschosse des Kalibers 152 und 122mm, 281 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen.  Außerdem wurden Granatwerfer, Panzertechnik und verschiedene Arten von Schusswaffen verwendet.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen Pantschenko, Brusow, Grusewitsch, Schaptala, Nikoljuk, Sokolow und Deljatizkij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Gorlowka, Oserjanowka, Krutaja Balka, Jasinowataja, Spartak, Staromichajlowka, Alexandrowka, Dokutschajewks, Nowolaspa, Kominternowo, Nabereshnoje, Leninskoje, Sosnowka, Oktjabrj, Tawritscheskoje, Sachanka, Besymennoje und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Durch das Artillerie- und Mörserfeuer von den Positionen der ukrainischen Verbrecher wurden folgende Zerstörungen in Ortschaften verursacht:
– Krutaja Balka – ein Mehrparteienwohnhaus in der Pobeda-Straße geriet in Brand;
– Kominternowo – ein Wohnhaus in der Pobeda-Straße wurde beschädigt;
– Staromichajlowka – es wurde ein Haus auf der Oktjabrskaja-Straße wurde beschädigt;
– Leninskoje – mehr als 20 Wohnhäuser auf der Gagarin-Straße wurden beschädigt.
In der Folge von Artillerie- und Mörserbeschuss des Territoriums der Republik von Seiten der ukrainischen Truppen wurden Ljudmila Wladimirowna Staromenko, geb. 1952, und Maxim Wiktorowitsch Lepetjucha, geb. 1982, verletzt.
Ein Soldat der Volksmiliz der DVR wurde verletzt.
Die Informationen über die Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden den Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE-Mission übergeben.
Es werden weiter Verbrechen der ukrainischen Soldaten gegenüber friedlichen Einwohnern auch auf den zeitweilig von der Ukraine besetzten Territorien festgestellt. Im Gebiet von Dsershinsk, zwischen der Jushnaja- und der Gagarin-Chaussee hat das Kommando Soldaten der ukrainischen Streitkräfte den Auftrag gegeben, die örtliche Bevölkerung zu zwingen, ihre Wohnhäuser zu verlassen, um dann dort Personal der ukrainischen Streitkräfte unterzubringen.
Heute Nacht wurde Krutaja Balka mit Mörsern beschossen, in der Folge geriet ein Mehrparteienwohnhaus in Brand. Friedliche Einwohner wurden nicht verletzt, weil sie rechtzeitig gezwungen waren, an einen sicheren Ort evakuiert zu werden. In diesem Zusammenhang erwähnen wir die neue Taktik der ukrainischen Straftruppen zur Durchführung von zielgerichteten Beschüssen von leeren Wohnhäusern, damit die Menschen nirgendwohin zurückkehren können.
Auch wurde eine Hochspannungsleitung beschädigt, in der Folge fiel der Strom in einem Teil von Krutaja Balka und der Donezker Filterstation aus. Derzeit können die Reparaturdienste aufgrund der nicht endenden Beschüsse nicht mit den Wiederaufbauarbeiten beginnen.
Ich will anmerken, dass im Zusammenhang mit der Einhaltung der Minsker Vereinbarungen durch die Republik von uns eine Ermittlung der Ursachen von massenhaften Einlieferungen verletzter ukrainischen Soldaten aus der ATO-Zone in Militärkrankenhäuser auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium sowie der von uns und ukrainischen Freiwilligenorganisationen festgestellten Beschüsse von Positionen der ukrainischen von der von der Ukraine kontrollierten Seite aus durchgeführt wurde. Im Ergebnis wurden Beweise gesammelt, die von einer Verschärfung des Konflikts zwischen den ukrainischen Streitkräften und den ukrainischen nationalistischen Bataillonen zeugen, die einander mit schweren Waffen beschießen, wobei es sowohl unter dem Personal als auch bei der Technik Verluste gibt.
Heute werden in den Einheiten und Truppenteilen der Volksmiliz der DVR Versammlungen zum Beginn der neuen Ausbildungsperiode durchgeführt. Mit den Soldaten wurde Unterricht zu Sicherheitstechniken und allgemeinpolitischer Bildung durchgeführt.
Im Namen des Kommandos der Volksmiliz der DVR will ich allen Soldaten zum Beginn des neuen Ausbildungsjahrs gratulieren. Ich will allen Verteidigern der Republik Erfolg in der Vervollkommnung ihrer professionellen Fertigkeiten und bei der Erfüllung der militärischen Aufgaben sowohl einzeln als auch in den Abteilungen wünschen.

 

de.sputniknews.com: Spiel auf Zeit bei Ukraine-Lösung: Donezk und Lugansk wollen ins Normandie-Format
Die für Dezember geplanten Ukraine-Gespräche der Staats- und Regierungschefs des so genannten Normandie-Quartetts kommen wohl nicht zustande, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Die Ergebnisse der Verhandlungen der Außenamtschefs Russlands, Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine in Minsk haben gezeigt, dass die Staats- und Regierungschefs nichts zu besprechen haben – keine der Konfliktparteien ist zu Kompromissen bereit. Um den Prozess in Gang zu bringen, wollen die Volksrepubliken Donezk und Lugansk ihre Vertreter zu den Gesprächen im Normandie-Format schicken. Kiew rechnet derweil damit, dass sich auch die USA und Großbritannien an den Verhandlungstisch setzen. In beiden Fällen würden entweder die Ukraine oder Russland den Friedensgesprächen den Rücken kehren.
Die Staats- und Regierungschefs des Normandie-Quartetts hatten bereits bei ihrem Treffen im Oktober in Berlin vereinbart, dass Expertengruppen bis Ende November eine Roadmap zur Umsetzung der Minsker Abkommen konzipieren, die anschließend von den Außenministern gebilligt werden soll. Zur endgültigen Annahme dieses Dokuments könnten sich Wladimir Putin, Angela Merkel, Francois Hollande und Petro Poroschenko im Dezember treffen.
Allerdings wurde der Entwurf einer Roadmap nicht abgestimmt. Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin sagte nach den Verhandlungen am Dienstag: „Die Diskussion über die Logik der Roadmap war ziemlich kurz, weil die russische Seite nicht den Schlüsselprioritäten der ukrainischen Seite zustimmt.“
Der von Kiew konzipierte Entwurf sieht die Umsetzung aller Punkte der Minsker Abkommen in der ersten Etappe vor, die mit der Einstellung der Kampfhandlungen und der Aufstellung einer stabilen Sicherheitsordnung im Donezbecken verbunden sind. Die ukrainische Seite zählt dazu auch den letzten Absatz der Minsker Abkommen – die Wiederherstellung der Kontrolle über die Grenze zu Russland.
Laut den ukrainischen Behörden sollte die Kontrolle in der ersten Etappe an eine bewaffnete Polizeimission der OSZE übergehen. Nach der Umsetzung der zweiten Etappe der Roadmap sollten anschließend entlang der Grenze zu Russland ukrainische Grenzsoldaten aufgestellt werden. Darunter versteht Kiew die Erfüllung der politischen Punkte der Minsker Abkommen, unter anderem die Durchführung von Lokalwahlen im Donezbecken.
Kiew beharrt auf der Änderung des Formats der OSZE-Mission – von der zivilen Überwachungsmission zu einer bewaffneten Polizeimission. Die Volksrepubliken sind kategorisch dagegen. Vertreter Russlands hatten zuvor vorgeschlagen, die jetzigen OSZE-Beobachter zum Selbstschutz mit Pistolen auszustatten.
Der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow sagte nach dem Treffen in Minsk, dass die ukrainische Idee nicht umgesetzt wird. „Es besteht kein solcher Bedarf. Es wird keine paramilitärischen Missionen geben – weder von der OSZE noch von einer anderen Struktur.“
Das Oberhaupt der Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, sagte in Bezug auf die Ergebnisse des Außenministertreffens in Minsk, dass die ukrainischen Behörden nicht den Wunsch haben, den Konflikt zu regeln. „Kiew will die Minsker Vereinbarungen nicht erfüllen. Es ist auf einen Krieg gegen uns eingestellt und wird nur durch äußere Faktoren zurückgehalten, vor allem durch die Position Europas und besonders der USA. Dort herrscht derzeit leichte Panik und Durcheinander. Es kommen zurzeit keine Empfehlungen an Kiew, weshalb es einfach den Prozess bremst.“
Sachartschenko kritisierte zum ersten Mal das Normandie-Format. „Ohne Teilnahme des Donezbeckens an diesen Formaten sind sie irgendwie unausgewogen. Wie kann man Probleme zwischen zwei Seiten regeln, wenn eine Seite nicht an den Gesprächen teilnimmt?“ Laut Sachartschenko versuchen im jetzigen Format drei Länder (Deutschland, Frankreich und Russland) bislang ohne Erfolg, das vierte Land (die Ukraine) zum Frieden zu bewegen. Doch ohne Teilnahme des Donezbeckens werde sein Schicksal und das der Ukraine nicht gelöst, so Sachartschenko.
Für Kiew kommen Verhandlungen mit den Volksrepubliken weiterhin nicht infrage.
Laut dem Militärexperten Walentin Badrak sind alle Teilnehmer des Normandie-Quartetts in dieser Etappe nicht an radikalen Änderungen interessiert, weshalb sie auf Zeit spielen. „Solange die Administration des neuen US-Präsidenten nicht komplett gebildet und es nicht endgültig klar ist, welche Position Donald Trump hat, wird nichts Neues passieren. Im Donezbecken werden die Kämpfe weitergehen, vielleicht werden sie zunehmen. Vieles wird davon abhängen, wie schnell und auf welche Weise ein Dialog zwischen den Präsidenten Russlands und der USA begonnen wird“, sagte der Experte.
Zurzeit sei es vor allem angebracht, dem US-Präsidenten klarzumachen, dass die USA und Großbritannien als Sicherheitsgaranten der Ukraine im Budapest-Memorandum festgeschrieben werden. Trump könnte diese Entscheidung treffen, falls er es für notwendig hält, als neuer starker Anführer der ganzen westlichen Koalition aufzutreten. Die Situation werde sich frühestens Mitte Februar klären, so der Experte.

 

Dan-news.info: Bis Anfang 2017 ist die Inbetriebnahme einer Gasleitung in zwei Straßen des Kiewskij-Bezirks von Donezk in der Nähe des Donezker Flughafens geplant. Dies teilte der Pressedienst der Donezker Abteilung für Gasversorgung und Leitungsbau der staatlichen Unternehmens Donbassgas mit.
„Bei guten Wetterbedingungen planen wir bis Anfang 2017 die Inbetriebnahme einer unterirdischen Gasleitung auf der Stratonawtow- und der Wsletnaja-Straße“, heißt es in der Mitteilung.
Nach Angaben des staatlichen Konzerns ist bis zum 1. Dezember dieses Jahres von geplanten 5 km unterirdischer Gasleitung die Hälfte gelegt, der Bau weiterer vier km wird vorbereitet.
Bis heute sind 28 Anträge von Einwohnern der genannten Straßen auf Anschluss an die Gasversorgung behandelt worden. Weitere Einwohner können sich an die Gaswerke wenden, sobald ihre durch die Beschüsse zerstörten Wohnungen wiederaufgebaut sind.

 

Ukrinform: Poroschenko: Niemand stoppt die Ukraine beim Aufbau der Luftverteidigung.
Die Tests gesteuerter Flugabwehrraketen werden mit dem Ziel der Wiederherstellung der zerstörten Luftverteidigung der Ukraine durchgeführt und niemand könne das verhindern, erklärte heute der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, berichtet ein Ukrinform-Reporter.
„Trotz der Drohungen von der Russischen Föderation führen wir heute und morgen die geplanten Übungen durch, einschließlich der Tests der steuerbaren Flugabwehrraketen, weil innerhalb der vergangenen 23 Jahre das Flugabwehrsystem vernichtet wurde. Nun ist es unsere Verantwortung, die Luftverteidigung von Kiew und der ganzen Ukraine aufzubauen, und niemand wird uns davon abhalten. Wir werden im Interesse der Sicherheit des ukrainischen Volkes und des ukrainischen Staates handeln“, sagte Poroschenko.
Der Präsident fügte hinzu, dass sich an diesen Übungen Kampf- und Transportflugzeuge, Flugabwehr-Raketen-Einheiten und radio-technische Truppen beteiligen.
„Die Flugabwehrübung findet unabhängig von Aussagen aus Moskau statt“, sagte er.

 

de.sputniknews.com: „Niemand stoppt“ Poroschenko: Halbes Raketen-Manöver der Ukraine absolviert
Die ukrainischen Luftstreitkräfte haben bereits die Hälfte aller geplanten Raketenübungen abgeschlossen, wie der Leiter des Pressezentrums des ukrainischen Luftkommandos Süd, Wladimir Kryschanowski, am Donnerstag gegenüber dem TV-Sender „112 Ukraina“ sagte.
„Die Übungen sind in vollem Gange. Knapp 50 Prozent aller Aufgaben wurden bereits erfüllt. Es gibt keine Probleme“, so Kryschanowski.
Außerdem teilte der Chef des Sicherheitsdienstes, Alexander Turtschinow, mit, dass die Raketen des Typs S-300 bei dem Manöver ihre Ziele erfolgreich erreicht hätten:
„Die Raketen, die wir abgefeuert haben, konnten erfolgreich ihre Ziele sowohl in der Luft als auch im Wasser erreichen.“
Sie hätten ihre Kampfeigenschaften bewiesen und das Übungsprogramm erfüllt.
„Damit haben wir einen ernst zu nehmenden Schritt zur Wiederherstellung des Luft- sowie Luftabwehrschutzes unseres Landes gemacht“, sagte Turtschinow abschließend.
Poroschenko zu Raketenstarts:
Laut dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko werden die Raketenübungen im Luftraum über dem offenen Meer auf souveränem Territorium der Ukraine durchgeführt.
„Wir haben heute und morgen die geplanten Übungen, darunter auch die Tests der Flugabwehrraketen. Unsere Aufgabe ist es, eine Luftverteidigung Kiews und der Ukraine aufzubauen. Und niemand stoppt uns dabei“, erklärte der ukrainische Staatschef.
Die Starts würden außerdem „unabhängig von Aussagen Moskaus“ stattfinden.
Laut dem Pressedienst des ukrainischen Präsidenten hat es am Donnerstag insgesamt 16 erfolgreiche Raketenstarts gegeben…

 

de.sputniknews.com: Neues Positionspapier zu Russland: Merkel steht auf Konfrontation
Das politische Leben Deutschlands wird in der kommenden Woche von dem am 6. Dezember in Essen beginnenden CDU-Parteitag geprägt, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Dabei wird Angela Merkel, die seit 16 Jahren an der Unionsspitze steht, abermals zur Chefin gewählt und zugleich zur CDU-Kandidatin für das Kanzleramt im Hinblick auf die Bundestagswahl im September 2017 ernannt.
Das Wahlprogramm der Union steht zwar noch nicht fest, und seine einzelnen Punkte müssen noch mit der Schwesterpartei CSU abgesprochen werden. Aber einer der Aspekte ist schon klar: Merkel setzt auf antirussische Propaganda.
Am Dienstag billigte die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag das so genannte „Positionspapier Russland“. Bei diesem Dokument geht es im Grunde um eine Zusammenfassung von längst bekannten Vorwürfen des Westens gegen Russland. Russlands Politik wird von Anfang bis zu Ende mit Begriffen wie Aggression, Annexion,  Gefahr, militärische Intervention, Revisionismus usw. bezeichnet. Es ist angesichts dessen völlig unklar, wie Berlin einen Dialog mit Moskau führen will, von dem in dem Dokument auch die Rede ist.
Markant war auch die jüngste Aussage des neuen BND-Chefs Bruno Kahl, der vor der Gefahr russischer Cyberangriffe im Vorfeld der Bundestagswahl warnte. Gleich darauf sprach auch Merkel auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem maltesischen Ministerpräsidenten Joseph Muscat von möglichen Angriffen.
Ihren Beitrag zur Anspannung der Situation leisten auch  hochrangige Beamte aus dem nächsten Umfeld der Kanzlerin. So plädierte der Vorsitzende des Auswärtigen Bundestagsausschusses, Norbert Röttgen, für einen Ausbau der EU-Sanktionen gegen Russland, unter anderem wegen der Handlungen der russischen Luftwaffe bei Aleppo.
Und der CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder rief sogar zu Protestaktionen vor der russischen Botschaft in Berlin auf.
Was das „Positionspapier Russland“ angeht, so werfen seine Verfasser Moskau unter anderem Versuche vor, „mit seiner hybriden Einflussnahme Gesellschaften nicht nur in den westlichen Staaten zu spalten“, sondern auch „die engen Bindungen zwischen europäischen Staaten und den USA zu trüben sowie Länder zu destabilisieren, die sich der EU und Nato anschließen wollen“. Zudem sollen sich die Russen um die Diskreditierung der Politik der Bundesregierung und vor allem der Bundeskanzlerin persönlich bemühen. Unter den Instrumenten, auf die Moskau dabei angeblich zurückgreift, wurden neben den Aktivitäten der Geheimdienste und der antiwestlichen Propaganda der Medien wie RT die politische und finanzielle Unterstützung von rechtspopulistischen Parteien, „Sabotagekampagnen durch Cyber-Angriffe“ und die „Instrumentalisierung der Russen im Ausland“ erwähnt.
Weiter wurde Russland vorgeworfen, gegen das Völkerrecht zu verstoßen, wobei seine Politik in der Donbass-Region, Transnistrien, Bergkarabach und in Georgien daran zweifeln lasse, dass es an der Regelung dieser Probleme überhaupt interessiert sei. Im Kontext der Minsker Vereinbarungen zur Regelung der Ukraine-Krise wurde betont, dass Moskau bislang keine einzige von seinen Verpflichtungen erfüllt habe. In diesem Zusammenhang wurde der Bundeswehr im Haushalt-2017 ein um zehn Prozent größerer Etat versprochen.
Der Aufruf zum Dialog mit Russland wurde in dem Dokument durch nichts bekräftigt außer dem Vorschlag zur Wiederbelebung des Russland-Nato-Rats, zur Kontrolle über konventionelle Rüstungen in Europa und außer der allgemeinen Worte, es sollte herausgefunden werden, ob es mit Russland überhaupt gemeinsame Interessen auf dem Gebiet Sicherheit und Stabilität gebe.

 

Lug-info.com: Zusammenfassung mehrerer Meldungen zur Wasserversorgung in der LVR
Pressekonferenz von Wladislaw Dejnego, bevollmächtigter Vertreter der LVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe
„Seit dem 1. Dezember wiederholt die Ukraine wieder denselben Versuch – die Wasserversorgung abzustellen. Diesmal wurde nur eine Wasserleitung abgestellt – etwa gegen 11:00 wurden die Pumpaggregate des Petrowskij-Wasserwerks abgeschaltet. Aus dieser Richtung kommt nun kein Wasser nach Lugansk, obwohl der Leiter der militärisch-zivilen Verwaltung des Lugansker Oblast (ukrainische Besatzungsbehörde- Anm. d. Übers.) darüber, warum auch immer, nichts weiß und jetzt öffentlich erklärt, dass sie nichts gestoppt haben und alles weiter funktioniert“, sagte Dejnego.
„Wie auch immer, wir sind darauf vorbereitet. Ich denke, viele werden diese Probleme spüren, aber niemand bleibt bei uns ohne Wasser“, versicherte Dejnego.
„Die Situation ist absolut unter Kontrolle, technische Spezialisten werden sich, so denke ich, etwas später in diese Frage einschalten und zusätzliche Informationen geben, wie die Wasserversorgung organisiert wird“, fügte er hinzu.
„Die Situation ist unter Kontrolle, Wasser wird geliefert, die Menschen werden mit Wasser in den Grenzen der Möglichkeiten versorgt, die wir haben, aber niemand wird ohne Wasser sein“, unterstrich Dejnego.
„Die Einwohner der LVR sind bereit zu zahlen und sie bezahlen das Wasser real, es fehlt nur ein Abrechnungsmechanismus mit dem Unternehmen auf der ukrainischen Seite, das dieses Wasser liefert. Und diese Frage war schon seit einem Jahr eine der Schlüsselfragen in Minsk. Es wurde mögliche Mechanismen erörtert, auf welche Weise wir für das Wasser zahlen können, das tatsächlich von der ukrainischen Seite bei unseren Verbrauchen eingeht“, sagte Dejnego.
„Dennoch, als im August schon ein Vertrag unterzeichnet war, der die Bedingungen der Zusammenarbeit all derer festlegte, die am Prozess der Lieferung von Wasser an die Bevölkerung der LVR beteiligt sind, blockierte die Ukraine in diesem Moment den Ort, wo die Erörterung erfolgt“, berichtete er.
„Kiew blockiert die Arbeit in dem Moment, als die Tarife bestätigt, abgestimmt sind, ein Vertrag unterschrieben, es blieb nur der Mechanismus festzulegen, wie diese Zahlungen für das Wasser an die ukrainische Seite gelangen“, fügte Dejnego hinzu.
„In diesem Augenblick wird von einer Seite die ökonomische Gruppe der Minsker Kontaktgruppe blockiert, diese Gruppe arbeitet seit September nicht mehr, sechs Sitzung wurden von der ukrainischen Seite zum Scheitern gebracht, der Vertreter der Ukraine ist nicht auf diesen Sitzungen, das heißt wir haben keine Möglichkeit zu vereinbaren, wie gezahlt werden kann, die Ukraine hat uns diese Möglichkeit genommen“, erklärte Dejnego.
„Die Teilnehmer der Ukraine in der humanitären Gruppe haben versucht, diese Frage zu erörtern, aber weiter als zu einer Bewertung der Situation in Bezug darauf, dass Wasser eine absolut notwendiger Dienst, ohne den die Menschen nur äußerst schwierig leben können, sind sie nicht gekommen. Sie beließen es dabei, dass sie die Notwendigkeit deklarierten, die Arbeit der ökonomischen Gruppe weiterzuführen“, berichtete Dejnego.
Er merkte an, dass „die ukrainische Seite selbst nach einer solchen gemeinsamen Entscheidung der humanitären Gruppe sich trotzdem weigerte, die Blockader der Arbeit der ökonomischen Untergruppe aufzuheben“.
„Wir werden sehen, was am 7. Dezember sein wird. Dann ist das nächste Treffen in Minsk, an diesem Tag ist unter anderem auch die Arbeit der Gruppe zu ökonomischen Fragen geplant. Die Aufgabe, diese Arbeit wiederaufzunehmen, haben die Koordinatoren der Arbeitsgruppe von der OSZE in einer gemeinsamen Erklärung gestellt. Die gleiche Aufgabe wurde auch beim Treffen der Staatsoberhäupter der „normannischen Vier“ am 19. Oktober in Berlin gestellt. Diese Aufgabe wurde wieder während des Treffens der Außenminister in Minsk gestellt, das vor kurzem stattfand“, erzählte der bevollmächtigte Vertreter der LVR.
„Wir werden sehen, ob die Ukraine bereit ist, die Aufgaben zu erledigen, die ihr unter anderem die europäischen Partner in der „normannischen Vier“ stellen. Besondere Hoffnungen auf ein konstruktives Herangehen der Ukraine haben wir nicht, aus unserer Erfahrung kennen wir die Art der Handlungen der ukrainischen Seite sehr gut. Trotzdem sollte die Motivierung von Seiten der europäischen Länder Aktivität hervorrufen“, meint er.
„Aber bei jeder Entwicklung der Ereignisse sind wir bereit zu jeder Lage der Dinge, wir sind darauf vorbereitet, dass die Ukraine in jeder Weise die Absicherung einer zuverlässigen Wasserversorgung und Stromversorgung behindern wird. Wir sind auf alle diese weiteren Angriffe von Seiten dieser rechtsradikalen Elemente, die in Kiew die Macht ergriffen haben und dort herrschen, vorbereitet. Wir sind uns vollständig über deren Bestreben im Klaren, alle Einwohner der Volksrepubliken zu vernichten, und sind darauf vorbereitet dem zu widerstehen“, fügte Dejnego hinzu.
„Durch die Gesetzgebung der Ukraine sind solche Handlungen verboten. Es gibt ein Gesetz über die Trinkwasserversorgung, das genau festlegt, welche Handlungen die Wirtschaftssubjekte unternehmen können, falls Probleme mit den Zahlungen auftreten, und welche nicht. So ist es selbst im Rahmen der ukrainischen Gesetzgebung völlig ungesetzlich, die Wasserlieferungen völlig einzustellen. Sie verletzten wieder ihre eigenen Gesetze, die offensichtlich für viele in Kiew keine Gültigkeit haben, genauso wenig wie die Verfassung der Ukraine, die die Rechte der Bürger sichert und die sie absolut zynisch seit Beginn der Kämpfen, seit Beginn der „ATO“ verletzen“, erklärte Dejnego.
„Im Maßnahmekomplex ist fest vorgeschrieben: Die Wiederaufnahme der ökonomischen Zusammenarbeit der Territorien auf beiden Seiten der Abgrenzungslinie, die Wiederaufnahme des Banksystems, in erster Linie, um die Renten- und Sozialzahlungen und die Zahlungen für kommunale Dienste durchzuführen“, erinnerte er.
„Dies ist einer der Faktoren, der es uns jetzt nicht erlaubt, für das Wasser zu bezahlen. Entsprechend sind die Wasserlieferungsorganisationen nicht in der Lage für den verbrauchten Strom zu zahlen und das Stromunternehmen stoppt so zynisch das Wasserwerk“, erklärte der bevollmächtigte Vertreter der LVR.
Er merkte an, dass die Vertreter der IKRK bei den Verhandlungen in Minsk davor gewarnt haben, dass sie die Wasserversorgung der Republik nicht mehr als zwei Monate finanzieren können und diese Frist lief am 1. Dezember aus.
„Es gab einige Treffen mit Vertretern des Roten Kreuzes, auf denen sie gesagt haben, dass ihre Möglichkeiten beschränkt sind, dass sie praktisch noch nie eine solche Praxis verwendet haben wie finanzielle Unterstützung in Fragen der Stromversorgung oder andere direkte finanzielle Beiträge für diese oder jene Wirtschaftssubjekte, dass sie das nicht länger als zwei Monate fortführen können. Dies haben sie offiziell auch auf den Treffen mit der ukrainischen Seite erklärt, das haben sie den OSZE-Vertretern erklärt, was zusätzlich in Minsk besprochen wurde“, erklärte Dejnego.
„Das heißt, dass Datum 1. Dezember war ein absolut erwartbares Datum, es blieb nur die Hoffnung darauf, dass die Ukraine in dieser Frage nicht so entschlossen ist und dass es trotzdem dort Überreste von vernünftigem Denken gibt. Möglicherweise gibt es sie, weil sie bisher nur ein Wasserwerk, das Wasser auf das Territorium unserer Republik liefert, abgestellt haben und möglicherweise das zweite weiter funktionieren wird“, sagte Dejnego.
„Jedes Mal eröffnet der Koordinator der Untergruppe die Sitzung und die letzten sechs Treffen sahen so aus, dass der Vertreter der Ukraine nicht erschien – vier Seiten waren Vertreten, die fünfte Seite fehlte, es ist nicht möglich die Arbeit fortzusetzen, der Koordinator schließt die Sitzung“, berichtete er.
Dejnego merkte an, dass de ukrainische Seite solche Methoden auch in anderen Untergruppen verwendet. Unter anderem stellte er fest, dass durch die Schuld der ukrainischen Seite die Arbeit der politischen Untergruppe „auf die Erörterung der Tagesordnung für diese Arbeitsgruppe herausläuft“.
„Aber wir sind immer zu Verhandlungen bereit und werden immer am Verhandlungstisch sein, unabhängig davon, ob die ukrainische Seite erscheint oder nicht“, unterstrich der Vertreter der Republik.
„Die Ursache (für das Scheitern der Arbeit der ökonomischen Untergruppe) ist eine Note des Außenministeriums der Ukraine, die den Teilnehmer der ukrainischen Seite vorschreibt, sich nicht mit den Vertretern der DVR an den Verhandlungstisch zu setzen“, sagte Dejnego.
„Und die „Schönheit“ dieser Note besteht darin, dass das Außenministerium der Ukraine eine Barriere zwischen zwei Bürgern der Ukraine ist. Leschtschenko (der Vertreter der DVR, Anm. d. Übers.) hat genauso einen ukrainischen Pass wie auch der Vertreter der Ukraine Weremej“, unterstrich er.
„Und da versuchen sich zwei Bürger Ukraine an den Verhandlungstisch zu setzen und das Außenministerium der Ukraine sagt: „Nein ihr Lieben, Donezk ist nicht mehr die Ukraine, Donezk ist ein Subjekt der ukrainischen Außenpolitik und nur das Außenministerium hat das Recht zu entscheiden, ob sich die Vertreter der Ukraine mit den Vertretern der DVR unterhalten können“, erklärte Dejnego.
Er unterstrich, dass mit solchen Handlungen die Ukraine mittelbar die staatliche Selbständigkeit der Donezker Volksrepublik bestätigt.
„Die ganze Absurdität der Situation – dass die Ukraine nun diese nichtkonstruktive Haltung einnimmt, eine absolut nicht konstruktive und jetzt nicht weiß, auf welche Weise sie diese Note des Außenministeriums zurückrufen soll oder auf welche Weise sie aus einer solchen Situation herauskommt. Sie verstehen sehr gut, dass sie selbst Geiseln ihrer absolut undurchdachten Schritte sind, aber sie wissen nicht, wie sie einen Schritt zurück gehen können“, sagte der bevollmächtigte Vertreter der LVR.
„Vom Außenministerium der Ukraine erhoffen wir schließlich zu hören, dass sie ihren Fehler zugeben und wir erhoffen ein Ende der Blockade der Arbeit der Gruppe zu ökonomischen Fragen“, fügte er hinzu.
Mitteilungen der Wasserwerke „Luganskwoda“
„Ab heute wurde von uns ein Zeitplan ausgearbeitet und mit den Behörden der Stadt abgestimmt, der die geänderten Zeiten für Wasserlieferungen festlegt“, teilte der stellvertretende Direktor von Luganskwoda Igor Ometow mit.
„Ich will unsere Einwohner beruhigen, es wird überall Wasser geben. Nach einem Zeitplan, aber es wird überall sein“, unterstrich er. Die Auswirkungen des Zeitplans bestehen darin, dass einige Bezirke von Lugansk nur noch von 17:00 bis 22:00 Wasser erhalten.
„Ich will allen Einwohnern von Lugansk versichern, dass die Heizwärmelieferung durch das städtische Unternehmen „Teplokommunenergo“ nicht beeinflusst wird, die Heizwerke werden normal weiterfunktionieren“, unterstrich Ometow.

 

de.sputniknews.com: Lawrow bestätigt Kontakte zu syrischer Opposition
Russland unterhält Kontakte zu der bewaffneten syrischen Opposition unter Vermittlung Ankaras, wie der russische Außenminister, Sergej Lawrow, am Donnerstag auf einer Pressekonferenz mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu im Alanya sagte.
„Wir haben nie Kontakte zu sämtlichen oppositionellen Gruppierungen oder zu Feldkommandeuren vermieden. Da unsere türkischen Kollegen auch Kontakte zu diesen und jenen, darunter auch den Feldkommandeuren, unterhalten, tauschen wir selbstverständlich Informationen darüber aus, welche Stimmungen in diesem Milieu herrschen. Wir bewegen sie dazu, dass sie zu einem Teil jener Problemlösung werden, von der sowohl die internationale Syrien-Unterstützungsgruppe als auch der UN-Sicherheitsrat gesprochen haben“, sagte Lawrow.
Auch die Nationale Koalition der syrischen Oppositions- und Revolutionskräfte bestätigte die Treffen von Vertretern Russlands und der syrischen Opposition in Ankara.
„Die Gespräche dauerten unter Ankaras Vermittlung drei Tage an, wobei die Gruppierungen, auf die sich die Türkei auswirken könnte, mit großer Vorsicht teilgenommen haben“, teilte das Mitglied der Nationalkoalition Samir Naschar der Agentur RIA Novosti mit.
Dabei konkretisierte er aber nicht, wer Moskau und Ankara bei dem Treffen vertreten hatte….

 

Ukrinform: Der Sicherheitsdienst der Ukraine SBU wirft dem flüchtigen Parlamentsabgeordneten, Olexandr Onyschtschenko, die Zusammenarbeit mit der russischen Führung vor und ermittelt wegen Landesverrats gegen ihn. Das erklärte Chef der Ermittlungsabteilung des SBU, Georgij Ostafijtschuk, am Donnerstag auf einer Pressekonferenz.
Nach Worten von Ostafijtschuk habe Onyschtschenko die russische Staatsbürgerschaft erhalten und arbeitet mit der russischen Staatsführung zusammen, um die Lage in der Ukraine zu destabilisieren. Wenn Onyschtschenko Russland besuche, stehe er unter Aufsicht der Geheimdienste.
Ostafijtschuk sagte weiter, Onyschtschenko bereite eine „massive Informationsattacke“ auf die ukrainische Staatsführung im Rahmen der gemeinsamen Strategie mit Russland vor.
Wie die Nachrichtenagentur Ukrinform zuvor mitteilte, besteht gegen Onyschtschenko der Verdacht der Unterschlagung staatlicher Mittel und der Bildung einer kriminellen Organisation im Zusammenhang mit Verkauf von Erdgas. Der Schaden wird auf 3 Milliarden Hrynwnja beziffert. Im Juni 2016 hob das ukrainische Parlament die Immunität von Onyschtschenko auf.  Onyschtschenko befindet sich derzeit im Ausland.

 

de.sputniknews.com: Rada-Abgeordneter: Kompromittierendes Material gegen Poroschenko liegt schon bei CIA
Ein ganzes Jahr lang hat der Abgeordnete der Kiewer Rada Oleksandr Onischtschenko heimlich seine Gespräche mit dem Präsidenten der Ukraine Petro Poroschenko aufgenommen, wie er selber gegenüber ukrainischen Medien behauptet. Unter anderem soll der Staatschef abfällig über sein Land und sein Volk gesprochen und Stimmen im Parlament gekauft haben.
All die Aufnahmen, die er vor über einem Jahr vor seiner Abreise aus der Ukraine mit einem versteckten Mikrofon  in seiner Armbanduhr gemacht habe, habe er nun dem US-Geheimdienst übergeben, berichtet der Politiker gegenüber dem ukrainischen Nachrichtenportal strana.ua.
Diesen gewagten Entschluss habe er vor kurzem gefasst, als der Sicherheitsdienst der Ukraine ihn der „Kooperation mit Russland für die Destabilisierung der Lage in der Ukraine“, also quasi des Landesverrats, beschuldigt hat und sich an Interpol gewendet haben soll.
„Ich habe viel kompromittierendes Material — sie werden die Stimme des ukrainischen Garanten hören, die alle Illusionen über seine Liebe zum Staat, zur Ukraine sowie dem Volk zerstören werden“, so Onischtschenko. Immerhin habe er ganze zwei Jahre lang mit ihm intensiv zusammengearbeitet und kenne Poroschenko sehr wohl.
Zudem soll Onischtschenko dem ukrainischen Präsidenten beim Stimmenkauf in der Werchowna Rada geholfen haben, wobei sich die Deals wie in Hollywood-Filmen abgespielt haben sollen:
„Ein Mann in einem schwarzen Kostüm und einer Pistole im Halfter trägt zwei Sporttaschen. Er betritt einen schmalen Aufzug neben dem Warteraum vor dem Kabinett in der Präsidenten-Administration“, schildert der Abgeordnete. Dieser Lift werde von Gästen und auch von Poroschenko selbst genutzt, besonders wenn man unbemerkt das Gebäude verlassen möchte. Er führe in die Garage, wo die Staatskarossen des Präsidenten geparkt stehen.
„Ich war in dieser Garage und habe den ganzen Prozess miterlebt. In jeder der Taschen je eineinhalb Millionen Dollar“, so der Politiker.
Die Taschen  würde Onischtschenko, der im Deal die Rolle einer Vermittlungsperson beim Kauf der Stimmen spielen würde, persönlich empfangen und im Kofferraum eines Autos  wegfahren.
Insgesamt würden 70 Abgeordnete von 455 ihre Stimmen zum Kauf anbieten.
Der Preis der Stimme variiere zwischen 20.000 bis 100.000 Dollar je nach politischem Gewicht des jeweiligen Parlamentariers. Eine der teuersten und korrumpiertesten Abstimmung sei die Entscheidung über das Landesbudget 2015 und 2016 gewesen, behauptet Onischtschenko.
Vergangenen Sommer hatte der Generalstaatsanwalt der Ukraine mit einer Anklageschrift ein Verfahren gegen den Parlamentarier Oleksandr Onischtschenko wegen Korruptionsverdachts eingeleitet. Die Immunität Onischtschenkos ist dabei  aufgehoben worden. Ab dem 1. Dezember steht er nun auch unter Verdacht des ukrainischen Sicherheitsdienstes SBU,  Landesverrat begangen zu haben.

 

Dan-news.info: „Wie der operative Diensthabende des Kohle- und Energieministeriums mitteilte, haben die Reparaturbrigaden die Beschädigungen der 10kW-Hochspannungsleitung bereits gestern beseitigt, die Arbeiten an den 0,4kW-Leitungen wurden heute um 15:47 abgeschlossen. Die Einwohner der Dörfer Leninskoje, Dsershinskoje, Saitschenko, Nowaja Tawrija und Kominternowo haben am Abend wieder beleuchtete Häuser“, teilte der Pressedienst der Kohle und Energieministeriums der DVR mit.
Die Stromversorgung der Dörfer im Nowoasowskij-Bezirk funktioniert zurzeit normal.

 

de.sputniknews.com: Moskau wird auch weiter die Beilegung des Ukraine-Konflikts auf dem politisch-diplomatischen Wege vorantreiben. Dies geht aus dem neuen Konzept der russischen Außenpolitik hervor, das Präsident Wladimir Putin am Donnerstag absegnete.
„Russland hat Interesse an der Entwicklung vielfältiger politischer, wirtschaftlicher, kultureller und geistlicher Kontakte mit der Ukraine auf der Grundlage des gegenseitigen Respekts sowie der Bildung von Partnerbeziehungen unter Berücksichtigung seiner nationalen Interessen“, heißt es in dem Dokument.
Dem neuen Konzept zufolge wird Russland zusammen mit allen interessierten Staaten und internationalen Strukturen die für eine politisch-diplomatische Beilegung des „innerukrainischen Konflikts“ notwendigen Schritte unternehmen….

 

Abends:

 

Dan-news.info: Ein großes Konzert von Solisten aus dem Oblast Belgorod fand heute in Starobeschewo, wo etwa 6000 Menschen leben, statt. Es war das erste seit Beginn des Konflikts im Donbass. Es kamen mehr als 500 Einwohner, um die Auftritte der russischen Künstler zu hören.
„Heute sind die drei Solisten einer Bezirkskultureinrichtung des Oblast Belgorod Jurij Scheptilow, Igor Ganilow und Sergej Gamanskij im Bezirkskulturzentrum aufgetreten. Es kamen mehr als 500 Menschen zu dem Konzert“, teilte das Kulturministerium der DVR mit.
Das Publikum konnte sowohl zeitgenössische als auch alte Stücke über die Heimat und die Liebe zu dieser hören. Der stellvertretende Leiter des Starobeschewskij-Bezirks Sergej Fedorenko dankte den Solisten und überreichte ihnen Urkunden und Blumen.
Wir merken an, dass derzeit in den Städten und Bezirken der DVR zahlreiche Auftritte von Künstlern aus verschiedenen Regionen Russlands stattfinden.

 

de.sputniknews.com Nach ukrainischen Raketentests: Westen besorgt über neue Eskalationsspirale
Der Westen hat sich nach den jüngsten Raketentests der Ukraine unweit der Schwarzmeer-Halbinsel Krim über die weitere Eskalation der Spannungen in der Region besorgt gezeigt.
Das Kommando der NATO-Kräfte in Europa entsandte ein Flugzeug zum Übungsraum. Indes meldete Kiew einen erfolgreichen Abschluss des ersten Manövertages. „Zu dieser Übung zwingt uns nur die Notwendigkeit, ständig auf eine großflächige Invasion unseres aggressiven Nachbarn vorbereitet zu sein“, erklärte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko.
Die französischen Behörden riefen die Seiten zur Zurückhaltung auf, nachdem Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte unweit der Krim-Küste in erhöhte Kampfbereitschaft versetzt worden waren. „Frankreich ist besorgt über die Stationierung russischer Kriegsschiffe vor der Küste der Krim“, sagte Roman Nadal vom französischen Außenamt nach Angaben der Agentur Reuters. Er warnte vor einer weiteren Eskalation und rief die Seiten zu einem Dialog auf. Frankreich sei bereit, dabei zu vermitteln, sagte Nadal.
Das russische Verkehrsministerium sprach von einer Bedrohung für den zivilen Luftverkehr in der Region. Ende November wurde dem ukrainischen Militärattaché in Moskau eine Protestnote überreicht. Ukrainischen Medienberichten zufolge hieß es in dem Dokument unter anderem, dass Russland ukrainische Raketen abschießen wird, sollten sie die Krim bedrohen.

 

Lug-info.com: „Heute Abend ist ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte auf einem Panzerfahrzeug in eine der Ortschaften im Gebiet von Kirowsk gefahren und hat sich der Volksmiliz ergeben“, bereite der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Andrej Marotschko.
„Derzeit wurde der ukrainische Soldat an die Militärkommandantur übergeben, wo Einzelheiten des Geschehens aufgeklärt werden“, teilte der Major mit.
Nach vorläufigen Informationen ist der Soldat der ukrainischen Streitkräfte vorsätzlich desertiert und auf die Seite der LVR übergegangen.

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