Presseschau vom 30.11.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Das Außenministertreffen zur Ukraine-Krise in der weißrussischen Hauptstadt Minsk hat nach Angaben von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nur kleine Fortschritte gebracht. „Große Lippenbekenntnisse reichen nicht aus, um diesen Konflikt zu überwinden“, wurde Steinmeier von der Nachrichtenagentur dpa zitiert.
Die Entflechtung der Truppenverbände an der Frontlinie in der Ost-Ukraine solle fortgesetzt werden, sagte Steinmeier nach vierstündigen Verhandlungen mit seinen Kollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich. Die Zahl der Pilotzonen bei dieser Entflechtung solle von drei auf sieben erhöht werden.
Zudem sollten bis Jahresende möglichst mehr Gefangene ausgetauscht werden. Auf einen Fahrplan zur Umsetzung der Minsker Friedensvereinbarung vom Februar 2015 konnten sich die Minister aber nicht einigen. „Es war auch heute wieder sehr mühsam“, sagte Steinmeier. Bei einem Ukraine-Gipfel in Berlin war im Oktober ein neuer Versuch gestartet worden, wieder Bewegung in die festgefahrene Konfliktlösung zu bringen.

 

Dan-news.info: Kommentar des Oberhauptes der DVR Alexandr Sachartschenko zu den Ergebnissen des Treffens im „normannischen Format“ in Minsk
Wie zu erwarten war, hat das Treffen der Außenminister im „normannischen Format“ keinerlei Ergebnisse gebracht. Warum? Es gibt einige Gründe.
Der erste. Kiew hat selbst nicht die Absicht, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen. Es ist auf einen Krieg mit uns ausgerichtet. Nur äußere Faktoren halten es zurück. Vor allem die Positionen Europas und vor allem der USA. Dort ist nun eine leichte Panik und eines allgemeines Durcheinander. Anweisungen an Kiew gehen zeitweise nicht ein und deshalb „friert“ Kiew den Prozess einfach ein. Was wird sein? Mir scheint, dass es zwei Varianten gibt. Entweder Kiew nimmt die Kämpfe „zwischen den Schichten“ wieder auf, das heißt bis zur Inauguration von Trump, oder dort – in Kiew – werden solche heftigen politischen Prozesse beginnen, dass sie sich nicht um uns kümmern können.
Der zweite Grund besteht darin, dass ohne eine Teilnahme des Donbass an diesen Formaten die Formate selbst in gewisser Weise verzerrt sind. In der Tat, wie ist es möglich, über Probleme zwischen zwei Seiten zu verhandeln, wenn eine Seite an den Verhandlungen nicht beteiligt ist? Es scheint, dass im normannischen Format drei Länder ein viertes zu überreden versuchen dem Frieden zuzustimmen. Mit wechselhaftem Erfolg. Genauer, bisher erfolglos.
Die Schlussfolgerung: Ohne eine Beteiligung des Donbass wird es nicht gelingen, das Schicksal des Donbass und der Ukraine zu entscheiden.
Das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik, Alexandr Sachartschenko

 

de.sputniknews.com: Ukraine bestimmt neue Gefahrenzonen über Schwarzem Meer
Im Zusammenhang mit geplanten Raketenübungen hat die Ukraine neue Zonen über dem Schwarzen Meer bestimmt, in denen Flüge gefährlich sein können. Das teilte Sergej Iswolski, Sprecher des russischen Luftfahrtamtes, am Dienstag in Moskau mit.
„Die neuen Zonen liegen über dem neutralen Gewässer des Schwarzen Meeres und zum Teil über dem Territorialgewässer Russlands südwestlich und südöstlich der Halbinsel Krim. Somit unternimmt Kiew einen weiteren unerklärbaren Versuch, sechs bis zehn Seemeilen in den souveränen Luftraum Russland ‚einzudringen‘“, sagte der Sprecher.
Die Gefahrenzonen – sowohl über dem neutralen als auch über dem Territorialgewässer Russlands – gehören zum Zuständigkeitsbereich der Fluglotsen in der Krim-Hauptstadt Simferopol.
Am vergangenen Freitag hatte das russische Luftfahrtamt mitgeteilt, dass die Ukraine eine Militärübung mit Raketenstarts im russischen Luftraum vor der Schwarzmeerhalbinsel Krim angekündigt habe. Das Vorgehen der ukrainischen Seite verstoße gegen das Chicagoer Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt von 1944. Die Übung sei nicht mit Russland vereinbart worden und gefährde den zivilen Luftverkehr in der Region, hieß es.
Das ukrainische Militär hatte bereits 2001 bei einer Übung eine russische Passagiermaschine mit einer Boden-Luft-Rakete vom Typ Buk abgeschossen. Alle 78 Insassen des Tupolew-154-Flugzeugs, das von Tel Aviv nach Novosibirsk unterwegs war, kamen ums Leben. Mitte November dieses Jahres testete die Ukraine nach eigenen Angaben erfolgreich eine neue Rakete. Ein Kiewer Präsidentenberater drohte der russischen Marine mit der „todbringenden“ Waffe.

 

Vormittags:

 

De.sputniknews.com: Warum Erdogans „Syrien-Ziel“ nicht mehr ist als politische Phrase
Das Ziel der Türkei, den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu stürzen, ist absolut unrealistisch, wie Alexej Puschkow, der Vorsitzende der Kommission für Informationspolitik des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus), äußerte.
„Erdogan sagte: Die türkische Armee ist in Syrien einmarschiert, um Assad zu stürzen. Dieses Ziel scheint aber kaum erreichbar. Das sieht mehr nach politischer Rhetorik aus“, schreibt Puschkow in seinem Twitter-Account.
Zuvor hatte Erdogan erklärt, die türkische Armee habe eine Bodenoffensive in Syrien gestartet, um der Herrschaft von Präsident Baschar al-Assad ein Ende zu setzen. Ankara beanspruche aber keine syrischen Territorien, „sie sollten ihren Herren gehören“, fügte der türkische Staatschef damals hinzu.
Die Armee der Türkei hatte am 24. August ihre Operation „Schutzschild Euphrat“ gegen den IS gestartet. Zusammen mit Kräften der syrischen Opposition hat sie die nordsyrische Grenzstadt Dscharabulus eingenommen und setzt ihre Offensive in südwestliche Richtung fort. Laut dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geht es um die „Säuberung“ eines 5.000 Quadratkilometer großen Territoriums von den Terroristen, um dort eine Sicherheitszone für die Flüchtlingsrückkehr einzurichten. Damaskus verurteilte indes Ankaras Aktivitäten und stufte den Einmarsch türkischer Truppen in Syrien als Verletzung der Souveränität des Landes ein.

 

Lug-info.com: Die ukrainischen Streitkräfte haben durch Beschüsse des Territoriums der DVR der Bevölkerung der Republik einen Schaden im Umfang von 15 Mrd. Rubel zugefügt. Diese Daten wurde in Strafverfahren gegen ukrainische Soldaten gesammelt, teilte der Leiter des Ermittlungsdezernats der Generalstaatsanwaltschaft der DVR Roman Belous mit.
„Gemäß den Materialien der Strafverfahren gegen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die an Beschüssen des Territoriums der DVR beteiligt waren, beträgt der Gesamtschaden für die Bevölkerung der DVR mehr als 15 Mrd. Rubel“, sagte Belous.
Der Gesprächspartner der Agentur fügte hinzu, dass die Gesamtzahl beschädigter Infrastrukturobjekte und Wohnraums in den vorliegenden Materialien 6000 übersteigt.

 

de.sputniknews.com: Endlich echter „Putin-Agent“ werden: Reagan-Berater will russischen Pass.
Der US-Ökonom Paul Craig Roberts, unter Ronald Reagan stellvertretender Finanzminister, hat Präsident Wladimir Putin in einem offenen Brief um einen russischen Pass gebeten.
Den Brief veröffentlichte Roberts auf seiner Internetseite als Reaktion auf die Berichte in einigen Medien, in denen er als „russischer Agent“ bezeichnet wird.
„Sehr geehrter Präsident Putin! Nun, da der CIA-Agent und Reporter der Zeitung ‘The Washington Post‘ Craig Timberg mich enttarnt hat, habe ich mir überlegt, ob ich nicht um einen russischen Pass und ein wenig diplomatischen Schutz bitten soll. (…) Ich weiß, dass Sie bereits Steven Seagal einen russischen Pass gegeben haben. Deswegen hoffe ich, dass es nicht weniger wichtig ist, ein russischer Agent zu sein, als Russen Kampfkunst beizubringen“, schrieb der Ökonom mit ironischen Worten.
Roberts wies zudem darauf hin, dass er den Anforderungen, die ihm der Sprecher der russischen Botschaft in Washington mitgeteilt hatte, durchaus gerecht werden könnte. Er bat zudem, ihm das Honorar „für die Spionage“ auf ein Konto in einer beliebigen russischen Bank zu überweisen.
„Lassen Sie sich nicht überreden (…), dass meine Tätigkeit als russischer Agent nur ein Vorwand der CIA sei, um Ihnen einen Spion unterschieben zu können. Meine Kritik an Washingtons Politik zur Erhöhung der Spannungen zwischen den Atommächten und die Unterstützung Ihrer Bemühungen zur Entspannung stellen keine verdeckte Spionage dar. Ich will wirklich nicht, dass die Welt in einem thermonuklearen Krieg untergeht. Gegenüber solchen Menschen reagiert man in den USA mit Argwohn; ich hoffe, dass es in Russland akzeptiert wird. Ich warte also mit Ungeduld auf den Pass“, schloss Roberts.
Der Bericht in der Washington Post, den Roberts in seinem Brief erwähnt, stammt vom 24. November. Darin geht es um angebliche russische Propaganda während der Präsidentschaftswahl in den USA sowie um gefälschte Berichte, die in dieser Zeit verbreitet worden waren. Roberts’ Name wird hier zwar nicht direkt erwähnt, doch werden 200 Quellen genannt, die angeblich russische Propaganda verbreiten würden, darunter auch Roberts persönliche Webseite paulcraigroberts.org.

 

de.sputniknews.com: „Das entspricht nicht unserer Vision“ – Kreml zu Erdogans Aussage über Sturz Assads
Nach der Aussage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, Ziel des türkischen Armee-Einsatzes in Syrien sei der Sturz des Präsidenten Baschar al-Assad, fordert Moskau von Ankara nun Erklärungen.
„Diese ernsthafte Erklärung ist neu und entspricht nicht unserer Vision“, kommentierte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Peskow verwies darauf, dass sich in Syrien auch russische Streitkräfte befinden. Russland sei als einziges Land legitim militärisch vor Ort präsent – mit Zustimmung der legitimen Regierung.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow reist am Donnerstag nach Ankara, um auch über diese jüngste Ankündigung Erdogans zusprechen. Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa sagte am Mittwoch, Russland  „geht bei der Regelung der Syrien-Krise von den Vereinbarungen aus, die auf offizieller Ebene getroffen worden sind“…

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Staniza Luganskaja wurde das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und die Folgen
„Von 18:00 bis 2:30 haben die ukrainischen Truppen 145 Artilleriegeschosse des Kaliber 122 und 152mm und Mörsergeschosse der Kalibers 82 und 120mm auf die Siedlungen Trudowskije, Alexandrowka im Westen von Donezk, die Umgebung von Dokutschajewsk, das Gewerbegebiet bei Jasinowataja, das Dorf Spartak im Jasinowataja-Bezirk und das Dorf Sachanka im Nowoasowskij-Bezirk im Süden des Landes abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Außerdem wurden nach Angaben des Gesprächspartners der Kontroll- und Passierpunkt „Majorsk“im Norden von Gorlowka vom Gegner beschossen. Der Beschuss erfolgte mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen.
Neben schweren Waffen und Mörsern wurden bei den Beschüssen der Republik Dutzende Geschosse mit Panzertechnik abgeschossen, außerdem wurden Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
„In der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Truppen wurde in Dokutschajewsk ein Haus in der Lenin-Straße 86 beschädigt“, teilte der Bürgermeister der Stadt Alexandr Katschanow mit.
Er fügte hinzu, dass Informationen über Verletzte nicht eingegangen sind.
„Heute Nacht war in Leninskoje im Nowoasowskij-Bezirk die Gagarin-Straße stark betroffen. Insgesamt wurden mehr als 20 Häuser beschädigt“, teilte der Leiter der Ortsverwaltung Irgor Podgornyj mit.
Außerdem wurden nach den Worten des Bürgermeisters in der Folge der Beschüsse Stromleitungen beschädigt. „Wir hoffen, dass es uns bis zum Abend gelingt, die Stromversorgung wieder zu reparieren“, sagte Podgornyj.

 

de.sputniknews.com: Moskau: „Visums-Genozid“ gegen Krim-Bewohner unzulässig
Russlands Vize-Außenminister Alexej Meschkow hat während seines Arbeitsbesuchs in Brüssel das EU-Einreiseverbot für Krim-Bewohner mit russischen Pässen als „Visums-Genozid“ bezeichnet. Die Maßnahme ist dem Diplomaten zufolge inakzeptabel.
„Man darf zweieinhalb Millionen Menschen nicht wegen ihrer politischen Stellungen als Geiseln nehmen und von ihnen fordern, ihre Staatsbürgerschaft zu ändern, wenn sie diese Staatsbürgerschaft bewusst angenommen haben. Das ist prinzipiell Unsinn“, sagte Meschkow in einer Ansprache nach seinen Verhandlungen mit dem politischen Leiter des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Jean-Christophe Belliard.
Meschkow zeigte sich erstaunt darüber, dass von den Krim-Bewohnern verlangt werde, die ukrainische Staatsbürgerschaft anzunehmen, nur damit sie „die Möglichkeit haben, nach Brüssel zu reisen“.
Laut Meschkow ist jedoch das Thema der Menschenrechte sehr beliebt im Westen. „Das eine ist, die offensichtliche Tatsache anzuerkennen oder nicht, dass die Krim nach Russland zurückkehrte. Das andere ist das Leben eines einfachen Menschen, der absolut bewusst die russische Staatsbürgerschaft wählte und einen offiziellen Pass erhielt. Wo werden hier die Menschenrechte erfüllt?“
Anfang November verhängte die EU Sanktionen gegen Abgeordnete der Staatsduma (russisches Parlament) von der Krim. Ähnliche Maßnahmen führte auch Kanada ein.

 

De.sputniknews.com: „Poroschenko ist wie ein Panzer“ – Jazenjuk warnt vor Abwehrraketen
Der ukrainische Ex-Premier Arsenij Jazenjuk hat Staatschef Petro Poroschenko in einem Interview mit „The Wall Street Journal“ als Freundfeind (Eng.: „frenemy“) bezeichnet und ihn mit einem Panzer verglichen.
„Wir sind beste Freundfeinde“, sagte Jazenjuk und fügte hinzu, dass seine Arbeit als Ministerpräsident unter Poroschenko eine „äußerst komplizierte und umständliche Wohngemeinschaft“ gewesen sei. Poroschenkos politischer Stil sei in etwa vergleichbar mit einem Panzer.
„Er ist ein kluger Kerl, aber manchmal benimmt er sich wie ein Panzer: Er rollt einfach navh vorn. Aber man muss immer daran denken, dass es ja auch Panzerabwehrraketen gibt“, so Jazenjuk.
Diese Äußerung des ukrainischen Politikers hat eine ironische Reaktion des Vorsitzenden der Kommission für Informationspolitik des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus), Alexej Puschkow, hervorgerufen. Via Twitter schlug er dem ukrainischen Präsidenten für Jazenjuk im Gegenzug den Vergleich mit einem „Vollketten-Kampfschützenpanzer“ vor.

 

De.sputniknews.com: US-Militärhilfe 2017: Kiew winken 350 Millionen Dollar aus Washington
Im US-Verteidigungshaushalt für das kommende Finanzjahr sind 350 Millionen Dollar für Militärhilfe an die Ukraine einkalkuliert, wie ein Sprecher des Komitees für
„Für die Ukraine sind 350 Millionen Dollar vorgesehen, diese Mittel können zur Bereitstellung von Militärhilfe genutzt werden“, sagte der Sprecher. Die Entscheidung, wofür die Summe letzten Endes ausgegeben wird, liege jedoch allein beim US-Präsident; zusätzliche Bedingungen seien dafür nicht vorgesehen.
Der US-Verteidigungshaushalt wurde von beiden Kammern des Kongresses vereinbart; die Abstimmung soll Ende der laufenden Woche stattfinden.
Im Juni war bekannt geworden, dass die USA der Ukraine 220 Millionen Dollar für die Durchführung von politischen, wirtschaftlichen sowie von Reformen im Energiebereich bereitstellen werden. Dieses Hilfspaket richtet sich unter anderem auf die Unterstützung der von der ukrainischen Regierung vorgeschlagenen Veränderungen im Bereich der Dezentralisierung des Landes, der Zollgesetzgebung, des Kampfes gegen Korruption sowie der Energiesicherheit.

 

Dan-news.info: Die Donezker Stadtverwaltung plant in der nächsten Zeit eine neue Buslinie einzurichten, die das Zentrum der Stadt mit dem Stadtteil Gornjak im Westen des Kujbyschewskij-Bezirks der Hauptstadt verbindet. Dies berichtete der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulesmin.
„Wir werden einen neue städtische Buslinie einrichten und das Wohngebiet Gornjak mit der Busstation „Krytyj rynok“ verbinden, dies wird ein neuer Bus sein, mit vielen Plätzen, der dort fahren wird, wo es keinerlei weiteren öffentlichen Nahverkehr gibt“, sagte er. „Die Entscheidung ist bereits getroffen. Wir werden sie in der nächsten Zeit realisieren, das heißt, möglicherweise bereits morgen“….
Der Stadtteil Gornjak liegt im westlichen Teil des frontnahen Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk und grenzt an die regelmäßig beschossene Siedlung Asotnyj. Derzeit ist der Stadtteil nur durch privaten Transport erreichbar, was insbesondere für die Bürger mit Anspruch auf Ermäßigungen sehr ungünstig ist.

 

De.sputniknews.com: Krim: Ukraine will Raketen abfeuern – Moskau sieht sich provoziert
Als „Provokation“ sieht das Außenministerium in Moskau die Ankündigung der Ukraine an, im russischen Luftraum vor der Schwarzmeerhalbinsel Krim Raketen abfeuern zu wollen. Laut Außenamtssprecherin Maria Sacharowa bangt Kiew um die US-Protektion und schürt deshalb mit ganzer Kraft die Spannungen mit Russland.
„Diese so genannte Übung mit Raketenstarts ist eine weitere große Provokation der ukrainischen Führung mit dem Ziel, den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland eskalieren zu lassen“, sagte Sacharowa am Mittwoch in Moskau. Das sei eine direkte Provokation, um eine harte Reaktion Russlands auszulösen.
Sie mutmaßte, dass die Ukraine ihre Spannungen mit Russland schüre, um sich auch unter dem neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump eine Protektion durch die USA zu sichern.
Das ukrainische Militär plant nach russischen Angaben am 1. und 2. Dezember ein Übungsschießen mit Raketen im russischen Luftraum vor der Krim. Die russische Luftfahrtbehörde Rosaviazija erhielt am Freitag eine entsprechende Gefahrenbenachrichtigung (NOTAM). Darin erklärt Kiew die Gewässer unmittelbar vor den Küsten der russischen Schwarzmeerhalbinsel – ohne Absprache mit Moskau – zu Gefahrenzonen. Wenige Tage davor hatte ein ukrainischer Regierungsvertreter mit einer „todbringenden“ Rakete gedroht.
Trotz der ukrainischen Ankündigung will Russland die Gebiete für Passagierflugzeuge nicht sperren. Rosaviazija versicherte, dass die Flugsicherheit in der Region garantiert sei. Das ukrainische Militär hatte bereits 2001 bei einer Übung mit einer Boden-Luft-Rakete eine russische Passagiermaschine über dem Schwarzen Meer abgeschossen. Alle 78 Insassen des Tupolew-154-Flugzeugs, das von Tel Aviv nach Novosibirsk unterwegs war, kamen ums Leben.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse tagsüber
„Heute gegen 10:00 wurde bei einem heftigen Artilleriebeschuss des Territoriums der DVR durch die ukrainischen Streitkräfte eine 10kW-Hochspannungsleitung beschädigt, in der Folge sind 17 Transformatorunterstationen außer Betrieb, die die Dörfer Sachanka, Sergejewka, Leninskoje, Dsershinskoje, Saitschenko, Nowaja Tawrija und Kominternowo versorgen“, teilte der Pressedienst des Kohle und Energieministeriums der Republik mit.
Beim Ministerium wurde hinzugefügt, dass die Energietechniker keine Notstromversorgung einrichten können, weil es keine Reserven gibt. „Die Untersuchung der Leitung und die Reparatur wird durchgeführt, sobald es die Gefechtslage erlaubt“, unterstrich das Ministerium.
Die südlichen Dörfer der Republik werden regelmäßig von der ukrainischen Armee beschossen. Das letzte Mal haben die Energietechniker der DVR die Stromversorgung von Sergejewka am 27. November repariert.
„Die ukrainische Armee hat um 9:45 mit einem Beschuss von Staromichajlowka begonnen, der Beschuss geht derzeit noch weiter (Meldung von 12:38, Anm. d. Übers)“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurden von den Positionen des Gegners mehr als 50 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 102mm abgeschossen.
Außerdem wurden nach Informationen der Quelle am Morgen auch das Dorf Sosnowskoje im Telmanowo-Bezirk und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk von ukrainischen Abteilungen beschossen. Diese Orte wurden mit Mörsern des Kalibers 82 und 120mm, lenkbaren Antipanzerraketen und Schusswaffen beschossen.

 

Nachmittags:

 

de.sputniknews.com: UN-Sicherheitsratssitzung zu Aleppo ist Ablenkung von Mossul – UN-Botschafter
Der ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Witali Tschurkin, hat auf das Vorhaben Frankreichs, eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates wegen der Situation in Aleppo einzuberufen, erstaunt reagiert und bezeichnete es als einen Versuch, Russland wieder zu beschuldigen.
„Hier gibt es einen offensichtlichen Versuch, die Aufmerksamkeit von Mossul abzulenken. Das, was  in Mossul vor sich geht,  ist in jeder, unter anderem auch in der humanitären Hinsicht, wesentlich schwerwiegender“, so Tschurkin.
Am Dienstag hatte der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault in Bezug auf die Lage in Aleppo eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates  gefordert, „um die Feindseligkeiten zu beenden und humanitäre Hilfe ungehindert durchzulassen“. Dem französischen UN-Botschafter, François Delattre, zufolge soll die Sitzung bis Ende Mittwoch stattfinden.
Die französische Initiative sei ein weiterer Versuch, der syrischen Regierung und Russland  etwas vorzuwerfen, insbesondere dann, wenn die syrische Armee  zu Gegenangriffen übergehe und versuche,  irgendwelche Gebiete  wieder unter  ihre Kontrolle zu bringen, äußerte Tschurkin. „Diesmal geht es um Ost-Aleppo“.
Die Situation in Aleppo habe sich sogar einigermaßen verbessert, sagte er. In den letzten Tagen hätten einige Tausende Zivilisten die Stadt verlassen können.
Dass es dabei wieder um eine großangelegte Propaganda-Kampagne gehe, könne man daran feststellen, dass die Mitglieder des Sicherheitsrates  von dem Vorsatz, eine Dringlichkeitssitzung einzuberufen, durch die Presse erfahren haben, so Tschurkin.
„Anstatt ein Schreiben an den Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrates zu richten, wobei sich die anderen Mitglieder des Sicherheitsrats  über ein Treffen verständigen  könnten, benachrichtigen sie die Presse und  leiten dieses formelle Verfahren nicht ein“, sagte der Botschafter.

 

Dan-news.info: Mitarbeiter des kommunalen Unternehmens „Straßenbau- und Reparaturkoordination“ haben im Jahr 2016 480 Haltestellenhäuschen in Donezk repariert und angestrichen. Dies teilte das Unternehmen mit.
„Bis heute wurden von uns 480 Haltestellenhäuschen angestrichen, an 100 davon wurden auch Reparaturarbeiten durchgeführt – Bänke repariert, Dächer in Ordnung gebracht, kleinere Reparaturen“, teilte das Unternehmen mit.
Außerdem wurden im Jahr 2016 13 neue Haltestellenhäuschen in sechs Bezirken der Hauptstadt der Republik eingerichtet.

 

De.sputniknews.com: Kreml zu Angst Berlins vor „russischen Cyberattacken“: Gleiches kommt in Russland vor
Russland wird bei Wahlkampagnen mit Hackerattacken, darunter auch aus Europa, konfrontiert, sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Mittwoch gegenüber Journalisten.
Er beantwortete damit eine Frage bezüglich der Befürchtung des deutschen Aufklärungsdienstes wegen möglicher Hackerangriffe auf verschiedene Machtorgane Deutschlands während der bevorstehenden Bundestagswahl. Es lägen nämlich gewisse Beweise dafür vor, dass Russland an Hackerattacken während der jüngsten Wahlkampagne in den USA beteiligt gewesen sei, hieß es.
„Sie können uns glauben, dass wir bei Wahlkämpfen, bei jeder Wahlkampagne in der Russischen Föderation, ebenfalls mit Cyberattacken rechnen“, so Peskow. Ihm zufolge „befinden sich unter Tausenden, ja Zehntausenden Hackern Bürger, die vom Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland aus wie auch aus anderen europäischen Ländern agieren“.

 

De.sputniknews.com: Fast 650 Militante haben in den vergangenen Tagen nach Angaben des russischen Militärs die umkämpfte Stadt Aleppo in Nordsyrien verlassen. Fast alle von ihnen wurden amnestiert.
630 der 647 Militanten, die aus Aleppo abgezogen seien, seien amnestiert und auf freien Fuss gesetzt worden, bestätigte General Sergej Rudskoj, Chef der Hauptverwaltung Operatives des Generalstabs, am Mittwoch. Gegen 17 weitere werde ermittelt. „Wie von der syrischen Regierung versprochen, haben die Militanten die Wahl: Sich aus Aleppo ungehindert in die von den Terroristen kontrollierte Stadt Idlib zurückzuziehen oder ihre Waffen niederzulegen und unter die vom syrischen Präsidenten verkündete Amnestie zu fallen.“…

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Soldaten 1270 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 46 Artilleriegeschosse des Kalibers 152 und 122mm, 284 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm und zehn Panzergeschosse abgeschossen. Außerdem wurden Granatwerfer, Panzertechnik und verschiedene Arten von Schusswaffen verwendet.
Von den ukrainischen Terroristen Pantschenko, Brusow, Grusewitsch, Schaptala, Nikoljuk, Sokolow und Deljatizkij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Gorlowka, Oserjanowka, Wasiljewka, Krutaja Balka, Jasinowataja, Spartak, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Nowolaspa, Kominternowo, Dsershinskoje, Sachanka, Besymenoje und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Die ukrainischen Truppen verüben weiterhin zielgerichtet Schläge auf lebenswichtige Infrastrukturobjekte der Republik. Es wurde Mörserfeuer von den Positionen des 37. Panzergrenadierbataillons, das operativ der 36. Marineinfanteriebrigade der ukrainischen Streitkräfte unterstellt ist, aus dem Gebiet von Samoshnoje auf die Wasserentnahmestation im Gebiet von Nabereshnoje festgestellt.

Ebenfalls wurde festgestellt, dass bei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die Dienst in der ATO-Zone tun, im Zusammenhang mit dem Ende des Finanzierungsjahrs Soldzuschläge für die Teilnahme an der „ATO“ zurückgehalten werden. Im Zusammenhang damit sind ein Absinken des moralisch-psychischen Zustands der Soldaten und eine Verstärkung ihrer Unzufriedenheit mit dem Kommando der ukrainischen Streitkräfte und der Führung des Landes im Ganzen festzustellen.
In den Abteilungen der Volksmiliz der DVR werden geplante Maßnahmen zur Vorbereitung des Beginns der neuen Ausbildungsperiode durchgeführt, darunter Überprüfungen des Vorbereitungsstands des Personals, der Ausbildungsmaterialien, Ausbildungsorte und Truppenübungsplätze.

 

De.sputniknews.com: Das EU-Gericht hat einen Teil der verhängten Sanktionen gegen den russischen Unternehmer Arkadi Rotenberg für nicht rechtens erklärt, wie aus einer offiziellen Pressemitteilung der Behörde hervorgeht. Damit sollen die restriktiven Maßnahmen aufgehoben werden.
Das EU-Gericht erklärte demnach die restriktiven Maßnahmen für den Zeitraum vom 30. Juli 2014 bis 14. März 2015 für nichtig. Dabei bestätigte aber das Gericht die Sanktionen für den Zeitraum vom 15. März 2015 bis 15. September 2016.
Damit hat das Gericht einer Klage des Unternehmers Arkadi Rotenberg teilweise stattgegeben. Die Sanktionen, die vom Juli 2014 bis März 2015 galten, wurden demnach annulliert.
Die Sanktionen wurden gegen Rotenberg verhängt, nachdem seinem Unternehmen „Giprotransmost“ ein öffentlicher Auftrag bezüglich des Baues der Brücke zwischen Russland und der Halbinsel Krim erteilt worden war. Damals wurde ihm die Einreise in die EU verboten und seine europäischen Konten wurden gesperrt.
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erklärte dazu, dass der Kreml diese Entscheidung des EU-Gerichts begrüße. Rotenberg sei ein russischer Geschäftsmann und könne seine Rechte verteidigen, weil die Sanktionen gegen ihn und eine Reihe anderer Personen zu Unrecht verhängt worden seien.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko
„Neben Personal und Waffen verlegen die ukrainischen Streitkräfte weiterhin eine große Menge von Munition an die Kontaktlinie“, sagte Marotschko.
„So wurde im Verantwortungsbereich der 24. Brigade zwei km nordwestlich von Popasnaja die Einrichtung von Lagern  für Raketenartilleriewaffen festgestellt. Die Lager befinden sich auf einem offenen Platz, abgezäunt mit Stacheldraht und durch eine Wache gesichert“, teilte der offizielle Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik mit. „Außerdem wurden Raketenartilleriewaffenlager am östlichen Rand von Popasnaja im Keller eines Wohnhauses festgestellt“.
„So konzentrieren die Kriegsverbrecher Munitionsvorräte um provokative Handlungen gegen die Volksmiliz der LVR durchzuführen und das Territorium der Republik zu beschießen“, erklärte der Major.
„Es wurden zwei Kolonnen Waffen und Militärtechnik des Gegners beobachtet. Die erste Kolonne mit zwei Fahrzeugen und einer Einheit Panzertechnik fuhr aus Bolotennoje zu den Positionen eines Stützpunktes der 14. mechanisierten Brigade im Waldgebiet Scharow Kut, vermutlich zur Ablösung der Abteilungen an den Frontpositionen“, berichtete der Major.
„Die zweite Kolonne mit vier Fahrzeugen in Begleitung eines Panzertransporters fuhr aus Artjom in Richtung Stschastje. Vermutlich wurde militärisches Material und Lebensmittel aus den Lagern der 14. mechanisierten Brigade transportiert“, fügte Marotschko hinzu.
„Außerdem werden vom Kommando der 93. mechanisierten Brigade Übungen mit unterstellten Abteilungen zur Aufrechterhaltung der Kampfbereitschaft durchgeführt“, sagte er.
„So wurde bekannt, dass ein Training zur Abwehr eines Angriffs des Gegners auf einen Wachtposten mit Einnahme von Feuerpositionen und Verlagerung von Technik auf den Positionen der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte nicht weit von der Kontaktlinie, 4 km südlich von Krymskoje durchgeführt wurde“, erläuterte der Vertreter der Volksmiliz.

 

Ukrinform: Der Präsident der Ukraine hat einen Wettbewerb für die Besetzung der vakanten Stelle als Gouverneur der Region Odessa ausgeschrieben.
Die entsprechende Anordnung ist auf der Website des Staatsoberhauptes veröffentlicht.
Die Bedingungen des Wettbewerbs sind auch bestätigt.
Die Anordnung tritt in Kraft ab dem Datum ihrer Veröffentlichung.

 

De.sputniknews.com: Ukraine plötzlich nicht mehr Europa? Nationalisten protestieren gegen EU-Asylquoten
In Kiew haben Mitglieder der nationalistischen Partei „Swoboda“ (zu Deutsch: „Freiheit“) vor dem Gebäude des Justizministeriums gegen den Vorschlag eines Politikers, Flüchtlingsquoten im Land einzuführen, protestiert. Diesmal hatten die Nationalisten allerdings keine Plakate mit der Aufschrift „Ukraine ist Europa“ mit dabei.
Zuvor hatte der stellvertretende ukrainische Justizminister Sergej Petuchow auf seiner Facebook-Seite vorgeschlagen, im Tausch gegen einen visafreien Reiseverkehr mit der EU, Migranten aus dem Nahen Osten in der Ukraine anzusiedeln. Die Demonstranten fordern nun seinen Rücktritt.
„Das wird schon in zehn bis 20 Jahren nach hinten losgehen. Wir werden Ukrainer, wie einst Indianer, nur in Reservaten beobachten können. Oder in Museen, neben den Dinosauriern“, kommentierte davor der Chef der rechtspopulistischen Radikalen Partei, Oleg Ljaschko, Petuchows Vorschlag. Man dürfte unter keinen Umständen und für kein Geld Migranten in das Land hineinlassen.
Der Vorsitzende des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, hatte am Donnerstag gesagt, dass die EU wegen der Haltung von Frankreich, Belgien, Ungarn, Italien und Deutschland der Ukraine bis jetzt keinen visafreien Reiseverkehr gewährt hat. Eine Woche zuvor war bekannt geworden, dass die EU die Einführung eines visafreien Reiseverkehrs für die Ukraine bedingt gebilligt hat. Zugleich wurde darauf verwiesen, dass diese Regelung erst in Kraft tritt, wenn die EU-Länder den entsprechenden Aussetzungsmechanismus erarbeitet haben.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte Ende Oktober erklärt, dass Dokumente über die Aufhebung der Visumspflicht für die Ukrainer bis zum 24. November, dem Datum eines EU-Ukraine-Gipfels in Brüssel, unterzeichnet und ratifiziert werden sollten. Das geschah aber nicht.

 

Dan-news.info: Die Stromversorgung von Sachanka und Sergejewka im Süden der DVR ist nach den Beschüssen von Seiten der ukrainischen Armee wieder in Betrieb, für die Erledigung der Arbeiten wurde etwas mehr als eine Stunde benötigt, teilte das Kohle- und Energieministerium mit.
„Die Reparaturbrigaden haben trotz der anhaltenden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen in wenig mehr als einer Stunde die Stromversorgung von zwei von sieben Dörfern im Nowoasowskij-Bezirk der Republik, deren Versorgung durch den morgendlichen Artilleriebeschuss der ukrainischen Streitkräfte unterbrochen worden war, wieder in Betrieb benehmen können“, teilte das Ministerium mit.
Kurz nach 11 Uhr war wieder Strom in den Häusern der Einwohner von Sergejewka und Sachanka. Die Wiederinbetriebnahme der Stromversorgung in den übrigen fünf vom Strom abgeschnittenen Dörfern der Republik ist wegen der großen Zahl von Beschädigungen schwieriger.
„Die Energietechniker haben die beschädigte Hochspannungsleitung untersucht, leider nimmt deren Reparatur und die Wiederaufnahme der Stromversorgung der übrigen fünf Dörfer mehr Zeit in Anspruch, es wurden Schäden an zehn Stellen der Leitung festgestellt“, fügte das Ministerium hinzu.

 

De.sputniknews.com: Die russische Armee entsendet ein Minenräumkommando nach Syrien. Die Soldaten sollen jene Teile der Millionenmetropole Aleppo, aus denen die Terroristen bereits verdrängt worden sind, von explosiven Gegenständen säubern.
Das 200-köpfige Kommando mache sich noch am Mittwoch auf den Weg, teilte General Sergej Rudskoj, der Chef der Hauptverwaltung Operatives des russischen Generalstabs, am Mittwoch mit. Sie bringen 47 Minenräum-Fahrzeuge und andere Spezialgeräte nach Syrien mit…

 

De.sputniknews.com: Laut dem syrischen Außenministerium ist die vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bekundete Absicht, den syrischen Staatschef Baschar Assad zu stürzen, ein Beweis dafür, dass Syrien mit „türkischer Aggression“ konfrontiert ist.
„Die Erklärungen Erdogans über die Ziele der türkischen Aggression in Syrien haben seinen Lügen ein Ende gesetzt und klar gemacht, dass die türkische Aggression auf dem syrischen Staatsgebiet nichts weiter als ein Ergebnis von Ambitionen und Illusionen ist“, geht aus einer Erklärung des syrischen Außenministeriums hervor, die der Agentur Sputnik im Wortlaut übermittelt wurde.
Zuvor hatte der türkische Präsident bei einem Symposium in Istanbul bekanntgemacht, dass die türkische Armee eine militärische Operation in Syrien gestartet habe, um der Herrschaft des syrischen Präsidenten Baschar Assad ein Ende zu setzen.
Dem Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, zufolge ist die Erklärung Erdogans für den Kreml eine Neuigkeit, die mit seinen früheren Äußerungen dissoniere.

 

Dnr-online.ru: Bei der Gewerkschaftsföderation der DVR fand ein Seminar für Vertreter von gewerkschaftlichen Grundorganisationen zum Thema „Durchführung gewerkschaftlicher Kontrolle über die Einhaltung von Normen der Arbeitsgesetzgebung und die Bedingungen von Tarifverträgen“ statt.
Der Pressedienst der Gewerkschaftsföderation der DVR teilt mit, dass an dem Seminar die Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Julija Sulim und der stellvertretende Leiter der Staatlichen Inspektion zu Fragen der Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung der DVR Maxim Shulshenko teilnahmen.
Bei der Eröffnung des Seminars merkte die stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR Jelena Moltschanow an, dass die Gewerkschaften und das Komitee des Volkssowjets für Sozial- und Wohnungspolitik bei den Fragen der Ausarbeitung der Arbeitsgesetzgebung der DVR eng zusammengearbeitet haben. Sie ging auch auf einige Regelungen des Gesetzes „Über die Gewerkschaften“ ein, die die gewerkschaftliche Kontrolle über die Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung regeln.
Julija Sulim berichtete von der Arbeit der Abgeordneten zur Erarbeitung der Arbeitsgesetzgebung, die beschlossenen Gesetze „Über das Arbeitsentgelt“, „Über Arbeitsschutz“, „Über die Beschäftigung der Bevölkerung“, antwortete auf Fragen der Anwesenden bezüglich des Arbeitsrechtsgesetzbuches der DVR über den Gesetzesentwurf „Über den sozialen Dialog“.
Maxim Schulshenko informierte die Seminarteilnehmer über die Arbeit der Staatlichen Inspektion für Fragen der Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung im Jahr 2016. Er merkte an, dass die Staatliche Inspektion 543 Kontrollen zur Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung durchgeführt hat, davon 279 planmäßig, 264 außenplanmäßig. In der Folge der Überprüfungen wurden gegenüber den Arbeitgebern 402 Anweisungen über die Beseitigung von Verstößen gegen die Arbeitsgesetzgebung gegeben.
Bei der Zusammenfassung der Ergebnisse sagte Jelena Moltschanow, dass seit der Annahme des Gesetzes „Über die Gewerkschaften“ die Gewerkschaftsföderation der DVR ihre Rechte und Vollmachten nutzt und ständig Maßnahmen zur Senkung der sozialen Spannung, zur Verteidigung der Rechte der Arbeiter durchführt. Sie äußerte auch die Hoffnung auf eine weitere produktive Zusammenarbeit mit den Abgeordneten bei der Arbeitsgesetzgebung und mit der Staatlichen Inspektion in Fragen der Durchführung gemeinsamer Überprüfungen zur Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung und der Vorbeugung von kollektiven betrieblichen Konflikten.

 

Ukrinform: Die Ukraine wird Raketenübungen trotz russischer Drohungen durchführen.
Das erklärte der Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine, Olexandr Turtschynow, in seinem Kommentar zu den russischen Drohungen über mögliche Raketenangriffe auf die Ukraine, meldet die Pressestelle des Rates.
„Die Drohungen, Waffen gegen die Ukraine einzusetzen, sind Versuche, den Hybridkrieg, der Russland gegen unseres Land seit drei Jahren führt, in eine aktive Phase zu bringen“, sagte Turtschynow und fügte hinzu, dass Russland, neben Waffendrohungen, auch neue Divisionen nahe der ukrainischen Grenze stationiert. Der russische Verteidigungsminister Schoigu habe am 29. November mitgeteilt, dass die Aufstellung von zwei motorisierten Schützendivisionen in den Regionen Belgorod und Woronesch beendet sei. In der letzten Woche habe es auch öffentliche Drohungen gegeben, Raketenwaffen gegen die Ukraine einzusetzen, wenn die Ukraine ihre Raketen testen werden. Trotz der Drohungen werden „wir Raketentests und Raketenübungen gemäß den genehmigten Plänen in unserem Hoheitsgebiet und Luftraum fortsetzen“, sagte Turtschynow.
Wie früher mitgeteilt wurde, schrieb das russische Verteidigungsministerium am 26. November einen Brief an den Militärattaché in der ukrainischen Botschaft in Moskau, in dem es droht, die ukrainischen Raketen abzuschießen und ukrainische Raketenstartrampen anzugreifen, wenn die Ukraine ihre Raketen nahe der Krim abschießen werde.

 

De.sputniknews.com:  Kremlsprecher weiß nichts von Order Putins als Antwort auf ukrainische Raketenübung
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat die Frage nicht beantworten können, ob der russische Staatschef Wladimir Putin das Verteidigungsministerium beauftragt habe, eine militärische Antwort auf die von Kiew angekündigte Übung mit Raketenstarts im Luftraum vor der Halbinsel Krim vorzubereiten.
Ukrainischen Medienberichten zufolge hat das russische Verteidigungsministerium dem Militärattaché der Ukraine angeblich einen Brief geschickt. Darin soll es heißen, dass Russland die ukrainischen Raketen und Startrampen vernichten werde, wenn Kiew Raketen im Luftraum der Krim abfeuern sollte.
Wie Peskow anmerkte, hofft Moskau, dass Kiew keine unrechtmäßigen Handlungen vornehmen wird, die die Flüge über Russland gefährden würden.
„Der Kreml möchte keine Handlungen durch die Ukraine zulassen, die das Völkerrecht verletzen würden und gefährliche Bedingungen für internationale Flüge über Russland und den angrenzenden Gebieten zur Folge haben könnten“, so Peskow.
Der amtliche Sprecher des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Andrej Lyssenko, sagte am Mittwoch bei einem kurzen Pressegespräch, die Ukraine gebe trotz möglicher Drohungen ihre Pläne nicht auf, Raketenübungen vor der Krim durchzuführen. Die Ukraine werde die Übungen „auf ihrem nationalen Territorium“ durchführen und „niemand darf uns anweisen, was wir tun sollen“.
Zuvor hieß es aus der russischen staatlichen Luftfahrtagentur (Rosaviazija), dass die Ukraine einseitig, in Verletzung aller internationalen Abkommen beschlossen hat, am 1. und 2. Dezember Raketenübungen im souveränen Luftraum Russlands in der Nähe der Krim durchzuführen. Rosaviazija hat von der ukrainischen Seite gefordert, die entsprechende Gefahrenbenachrichtigung (NOTAM), wonach die Gewässer unmittelbar vor den Küsten der russischen Schwarzmeerhalbinsel zu Gefahrenzonen erklärt werden, unverzüglich aufzuheben.
Laut Rosaviazija wird der Luftraum über der Schwarzmeerhalbinsel Krim trotz der von der Ukraine angekündigten Übung nicht gesperrt. Die Sicherheit der Flüge russischer Fluggesellschaften zwischen Simferopol und anderen Städten Russlands sei garantiert, hieß es.

 

Ukrinform: In der besetzten Stadt Luhansk ist ein kritischer Blogger festgenommen worden.
Das so genannte „Ministerium für Staatssicherheit“ der terroristischen „Volksrepublik Luhansk“ wirft Eduard Nedeljaew, der unter Nickname „Edward Ned“ bloggte, Verbreitung  von „extremistischen Materialien“ in den sozialen Netzwerken und Beziehungen zu den Mitarbeitern der ukrainischen  Sicherheitsdienste und zu dem nicht mehr existierenden Bataillon „Aidar“ vor.
Die Einwohner der Stadt teilen in den sozialen Netzwerken mit, dass der Blogger pro-ukrainische Positionen vertrat und über die Lage in Luhansk auf seiner Facebookseite schrieb.

 

Lug-info.com: Der von Mitarbeitern des Staatssicherheitsministeriums mit dem ukrainischen nationalistischen Bataillon „Ajdar“ in Verbindung stehende Lugansker Internet-Blogger hat gestanden, Spionage betrieben zu haben und mitgeteilt, dass er geplant hat ,ein „Partisan“ zu werden und mit terroristischen Methoden „Lugansk unter die Jurisdiktion der Ukraine zurückzuholen“.
Zuvor hatte das Staatssicherheitsministerium über die Festnahme des unter dem Pseudonym Edward Ned bekannten Bloggers Eduard Nedeljajew informiert, der im Verdacht der Spionage zugunsten der Ukraine steht. Im Ministerium wurde mitgeteilt, dass die Angelegenheit mit Nedeljajew der erste Fall in der LVR ist, bei dem ein Blogger der extremistischen Aktivität verdächtigt wird.
„Ich plante im Rahmen von Partisanenwiderstandsgruppen zur Rückkehr von Lugansk unter die Jurisdiktion der Ukraine beizutragen“, gab der Blogger zu und sagte, dass er zur Vorbereitung von Terrorakten ein Buch zur Erstellung von Sprengeinrichtungen aus dem Internet heruntergeladen hat.
Nedeljajew gab zu, dass er aktiv über das Internet mit Vertretern ukrainischer Spezialdienste und nationalistischer Bataillone Kontakt aufgenommen hat und ihnen Informationen übermittelt hat, die unter das Staatsgeheimnis fallen.
„Mit Beginn der Ereignisse des Jahres 2014 habe ich in Facebook und Twitter Accounts unter dem Nick Edward Ned eingerichtet, wo ich versuche habe, meine Sicht auf die Ereignisse darzustellen. Weil die Ereignisse nicht trivial waren, wie die Einnahme von Militäreinrichtungen, des Oblastverwaltungsgebäudes, des Gebäudes des Sicherheitsdienstes der Ukraine. Dies hat ein großes Interesse bei den Lesern hervorgerufen“, sagte der Blogger.
„Mit der Zeit haben diese Leser begonnen mich zu bitten, detaillierte Informationen in persönlichen Mitteilungen zu übermitteln. Unter den Empfängern waren Personen, die sich als Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine und der ukrainischen Streitkräfte vorstellten. Ihnen habe ich die Lage von militärischen Objekten auf dem Territorium der LVR einschließlich deren Koordinaten mitgeteilt. Ich habe Fotos und Videos zur Verfügung gestellt, die ich von diesen Objekten gemacht habe“, teilte Nedeljajew mit.

 

de.sputniknews.com: Kiew kündigt Medienkooperation mit Moskau auf
Die Ukraine hat das Abkommen mit Russland über das Zusammenwirken im Fernseh- bzw. Rundfunk- und Informationsbereich außer Kraft gesetzt. Das beschloss die Regierung in Kiew am heutigen Mittwoch. Das Dokument hat den Austausch von Fernsehprogrammen und die Nutzung beider Sprachen dabei geregelt.
Die Initiative, die auch Premier Wladimir Groisman befürwortete, stammt von dem Minister für Informationspolitik, Juri Stez. Danach fand die Abstimmung des Kabinetts statt, welches den Vorschlag befürwortete.
Im Sinne des seit 2000 gültigen Abkommens hatten sich die Regierungen der Ukraine und Russlands verpflichtet, „auf der Basis der kulturellen Nähe und der jahrhundertelangen Traditionen der Freundschaftsbeziehungen zwischen den Völkern beider Länder“ günstige Bedingungen für die Ausstrahlung von russischen bzw. ukrainischen Fernsehprogrammen auf dem Territorium der Ukraine bzw. Russlands zu schaffen.
Darüber hinaus akzeptierten beide Seiten „die Nutzung der russischen Sprache bei der Übertragung von russischen Programmen und der ukrainischen Sprache bei der Übertragung von ukrainischen Programmen“. Damit wurden „die entsprechenden Behörden beauftragt“.
Im Februar 2015 hatte die Oberste Rada (ukrainisches Parlament) für das Verbot der Aufführung von in Russland seit dem 1. Januar desselben Jahres gedrehten Filmen im Fernsehen und in Kinos gestimmt. Zugleich wurde die Aufführung von jeglichen nach 1991 gedrehten Filmen untersagt, in denen die russische Armee positiv dargestellt ist.
Im August 2015 veröffentlichte das ukrainische Kulturministerium eine Liste von russischen Kulturschaffenden, die angeblich für die nationale Sicherheit der Ukraine gefährlich sind. Die Liste könnte erweitert werden, falls der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) „entsprechende Informationen“ ermittelt.
Zudem gibt es in der Ukraine eine Liste von Kulturschaffenden, denen die Einreise in dieses Land untersagt ist. Unter anderem verbot der SBU am 28. Juli dem Schauspieler Gérard Depardieu die Einreise für fünf Jahre. Auf der „schwarzen Liste“ stehen auch der Schauspieler Steven Seagal und der Komponist Goran Bregovic.

 

Lug-info.com: Die Zahl der großen und mittleren Produktionsbetriebe der Hauptstadt der LVR, die ihre Arbeit wieder aufgenommen haben, hat sich in einem Jahr um 1,5 fache erhöht. Dies teilte heute der Leiter der Wirtschaftsabteilung der Stadtverwaltung von Lugansk Alexandr Golosow mit.
Er erläuterte, dass nun von 135 großen und mittleren Produktionsbetrieben von Lugansk 93 in Betrieb sind.
„In diesen sind von der normalen Belegschaftszahl von 22.600 derzeit 19.200 Arbeiter beschäftigt, also 85%“, fügte er hinzu.
„Der Umfang der von den Unternehmen in Lugansk umgesetzten Industrieproduktion wuchs in 2016 im Vergleich zu 2015 um das 1,9 fache“, sagte Golosow.
Er erläuterte, dass dies in den ersten zehn Monaten des Jahres 2016 11 Mrd. 973 Mio. Rubel waren.
„Das ist natürlich weniger als das Vorkriegsniveau, aber nicht ein solch kritischer Rückgang auf ein Fünftel, wie es 2015 war. Bereits in den ersten acht Monaten dieses Jahres wurde ein Umsatz erreicht wie im ganzen Jahr 2015“, teilte er mit.
„Im ersten Halbjahr 2016 betrugen die Investitionen der Unternehmen und Einrichtungen der Stadt 596 Mio. Rubel, was 2,2 Mal mehr ist als im gesamten Jahr 2015“, fügte er hinzu.

 

abends:

 

Dan-news.info: „Gegen 17:00 haben ukrainische Soldaten das Feuer auf das Gewerbegebiet bei Jasinowataja mit Artillerie des Kalibers 122m und Mörsern der Kaliber 82 und 120mm eröffnet“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurden neben schweren Waffen und Mörsern von den Kämpfern Kiews auch Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. „Von den Positionen der ukrainischen Seite wurden auch einige Dutzend Geschosse mit Panzertechnik abgeschossen“, fügte die Quelle hinzu.

 

De.sputniknews.com: Die Ukraine muss dem russischen Ölkonzern Tatneft eine Entschädigung in Höhe von 112 Millionen US-Dollar plus Zinsen zahlen. Das entschied das Berufungsgericht von Paris und bestätigte somit das 2014 gefällte Urteil des Internationalen Schiedsgerichts in Den Haag, wie das russische Unternehmen am Mittwoch auf seiner Website mitteilte.
Mit diesem Betrag soll die Ukraine die Enteignung des russischen Gesellschafters des Joint Ventures Ukrtatnafta entschädigen…

 

De.sputniknews.com: Die jüngste Erklärung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, wonach der syrische Machthaber Baschar al-Assad gestürzt soll, ist nicht wortwörtlich zu verstehen. Das sagte ein ranghoher Vertreter der Administration Erdogans am Mittwoch in Ankara.
„Ich hoffe darauf, dass das damit zusammenhängende Missverständnis (mit Russland) schnell beseitigt wird. Offizielle Kommentare zu Erdogans Erklärung können aber nur von höchsten Repräsentanten der Türkei gewährt werden“, sagte der Amtsträger, der anonym bleiben wollte…

 

Dnr-online.ru/Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen
Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko traf sich mit Studierenden von Hochschulen der DVR. An der Veranstaltung nahm auch die Bildungs- und Wissenschaftsministerin der DVR Larisa Poljakowa und der russische Schriftsteller und Publizist Sachar Prilepin teil.
Das Republikoberhaupt unterhielt sich mehr als anderthalb Stunden mit den jungen Leuten.
„Damit ich mich heute mit Ihnen treffen kann, habe ich meinen ganzen Arbeitstag umgestellt. Unser Treffen wird im Format „Frage gegen Frage“ stattfinden. Wir sind alle Bürger der DVR, deshalb will ich Ihre Meinung zu einigen Fragen hören“, sagte Alexandr Sachartschenko zur Begrüßung.
Eine Studentin des Donezker Instituts für Eisenbahntransport stellte eine Frage zur Arbeit der Donezker Eisenbahn und die Perspektiven der Vermittlung der Absolventen des Instituts.
„Bis Anfang 2014 war die Donezker Eisenbahn ein sehr ertragreiches Unternehmen, dessen Mitarbeiterzahl etwa 20.000 betrug. Derzeit sind die Eisenbahnstrecken der Donezker Eisenbahn zu 35% beschädigt. Einige Strecken werden bis heute von den ukrainischen Streitkräften beschossen.
Derzeit arbeiten auf dem Territorium der Republik bei der Donezker Eisenbahn etwa 12.000 Menschen. Sie arbeiten 2-3 Tage pro Woche, aber die Entgelte werden ihnen vollständig ausgezahlt. Etwa 6000 Mitarbeiter arbeiten bei der Aktiengesellschaft auf dem Territorium der Ukraine.
Innerhalb unserer Republik funktionieren die Eisenbahnverbindungen vollständig. Es wurden Verbindungen zur Industrie geknüpft, viele Unternehmen haben begonnen zu arbeiten. Wir planen den Export von Produkten auf die Märkte befreundeter Staaten. Also werden Kader für die Eisenbahn nötig sein“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Die Regierung der DVR plant, in der Republik eine eigene Busproduktion zu beginnen, erklärte Alexandr Sachartschenko.
„Das wird unsere Transporteure erfreuen, in der nächsten Zeit wird hier begonnen, Busse zu bauen“, sagte er.
Nach seinen Worten ist geplant, zu diesem Produktionsprozess junge Spezialisten heranzuziehen, Studenten von Hochschulen und technischen Ausbildungsstätten des Landes.
Außerdem kündigte Sachartschenko eine Erhöhung der Stipendien in der DVR in der ersten Hälfte des Jahres 2017 an.
„Ich denke, dass Sie im ersten Halbjahr 2017 eine Erhöhung der Stipendien sehen werden“, teilte er den Studenten mit.
„Um wie viel, werde ich noch nicht sagen. Möglichkeiten und Wünsche passen nicht zusammen“, sagte er.
Ein Studierender der Donezker Akademie für innere Angelegenheiten interessierte sich gegenüber Alexandr Sachartschenko, wie sein Studentenleben verlief, als er am Institut für innere Angelegenheiten studiere.
„Ich habe am Fernstudium teilgenommen, deshalb hat sich mein Studium von dem Präsenzstudium unterschieden. Ich war kein sehr guter Student und haben nur die Fächer gelernt, die mir für mein Leben nützlich waren. Trotzdem habe ich im Zeugnis eine Drei und zwar in ukrainischer Sprache.
In einer Hochschule habe ich erst im fortgeschritteneren Alter studiert, ich hatte schon Lebenserfahrung. Als ich im Technikum studiert habe, habe ich natürlich alles gelernt.
Jetzt, mit der Erfahrung der Lebensjahre, kann ich sagen, dass das Wissen, was Sie jetzt erwerben, ein unschätzbares Gepäck ist, dass Ihnen im Leben nützen wird“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Insgesamt wurden dem Republikoberhaupt etwa 30 Fragen gestellt, die Studierenden wandten sich auch mit persönlichen Bitten an Alexandr Sachartschenko, denen er auch Aufmerksamkeit widmete.
Zum Abschied sagte Alexandr Sachartschenko zu den Studierenden: „Unsere Pflicht ist es, die Heimat zu lieben und das Land, in dem man geboren ist“.

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