Presseschau vom 29.11.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends:

wpered.su: http://wpered.su/2016/11/28/cheshskie-komsomolcy-privetstvuyut-lksm-dnr/
Tschechische Komsomolzen grüßen die Makejewker Organisation des Leninschen Komsomol der DVR
Sehr geehrte Genossen,
der kommunistische Jugendverband der Tschechischen Republik sendet einen genossenschaftlichen Gruß an die Gründungskonferenz des Leninschen Komsomol in der Donezker Volksrepublik. Wir wünschen Eurer Versammlung Erfolg bei der Stärkung Eurer Organisation, um den Kampf der Arbeitsklasse und der Jugend zu organisieren.
Wir sind solidarisch mit den Menschen in der DVR und der LVR sowie in den Gebieten, die noch unter der Herrschaft der Bandera-Anhänger sind, die sich dem Faschismus widersetzen. Wir verurteilen die imperialistische Einmischung der EU, der NATO und der USA in ukrainischen Angelegenheiten, die einen Krieg ausgelöst und dem Volk solche Leiden gebracht hat. Wir begrüßen die Gründung der kommunistischen Organisationen, deren Ziel die revolutionäre Überwindung des kapitalistischen Systems und die Macht der Arbeiterklasse ist. Dies ist das einzige Mittel, die tiefen und allgemeinen Krisentendenzen und den Krieg zu überwinden.
Wir hoffen unsere Verbindungen in der Solidarität und im gemeinsamen Kampf zu stärken und die marxistisch-leninistischen Organisationen als Avantgarde des Klassenkampfes in unseren Ländern zu stärken.
Genossen, der Kommunistische Jugendverband der Tschechischen Republik grüßt Eure Gründungskonferenz.
Im Namen des Zentralrats des Kommunistischen Jugendverbandes
Ondshej Kasik, für die internationalen Beziehungen verantwortliches Mitglied des Zentralrats des Kommunistischen Jugendverbandes

Vormittags:

de.sputniknews.com: Moskau verspricht Reaktion auf „illegitimes und irrationales “ Vorgehen Ottawas
Russland wird auf die neuen Sanktionen reagieren, die Kanada gegen Abgeordnete der russischen Staatsduma (Parlament – Anm. d. Red.) von der Krim eingeführt hat, wie der Pressesprecher der russischen Botschaft in Kanada, Kirill Kalinin, mitteilte. Solche Schritte würden einen negativen Einfluss auf die Beziehungen beider Länder haben.
Zuvor war berichtet worden, dass Kanada Sanktionen gegen 15 Personen zusätzlich verhängt hatte, darunter auch gegen sechs Abgeordnete der Duma von der Republik Krim. Aus einer Meldung des kanadischen Außenministeriums geht hervor, dass das Land die Ergebnisse des Referendums auf der Halbinsel nicht anerkenne und dieses Territorium zusammen mit Sewastopol als „annektiert“ betrachte. Gleichzeitig aber fordert die kanadische Regierung keine Rückgabe der Krim an die Ukraine, sondern betont nur ihre Absicht, „den Druck auf Russland aufrecht zu erhalten, damit dieses die Minsker Abkommen (im Donbass – Anm. d. Red.) erfüllt“.
Russlands Botschafter Kalinin warnt Ottawa in Anbetracht dieser Maßnahmen vor einer Konfrontation mit Moskau: „Mit solch einer illegitimen und irrationalen Vorgehensweise bringt Kanada sich in einen Teufelskreis der Konfrontation mit Russland.“
Solche Maßnahmen würden negativen Einfluss auf die bilateralen Beziehungen beider Länder haben, welche „in letzter Zeit erst besser wurden“. Und weiter fügte Kalinin hinzu: „Die russische Seite wird diesen unfreundlichen Schritt zur Kenntnis nehmen und auf Basis der Gegenseitigkeit reagieren.“…

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Swetlodarsk wurde das Gebiet von Losowoje mit 120mm-Mörsern beschossen.
Das Gebiet von Kalinowo wurde mit Schusswaffen aus Richtung Nowoswanowka beschossen.

Dan-news.info: „Von 18:00 bis 2:00 haben die ukrainischen Truppen 326 Artilleriegeschosse der Kaliber 122 und 152mm und Mörsergeschosse der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der Republik mit. „Von den ukrainischen Streitkräften wurden die Siedlungen Trudowskije, Staromichajlowka, Alexandrowka im Westen von Donezk, Jelenowka im Südwesten der Hauptstadt, das Dorf Spartak im Jasinowataja-Bezirk, Sachanka im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR, die Umgebung von Dokutschajewsk und das Gewerbegebiet bei Jasinowataja beschossen“.
Neben schweren Waffen und Mörsern verwendeten die ukrainischen Streitkräfte auch Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen.
Die Quelle merkte an, dass der Kontroll- und Passierpunkt „Majorsk“ im Norden von Gorlowka wieder von den ukrainischen Truppen beschossen wurde. Bei dem Beschuss verwendeten die Kämpfer Kiews Granatwerfer und Schusswaffen. Der Beschuss des Passierpunktes erfolgte während der Schließungszeit.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen in der Folge der Beschüsse werden noch geprüft.

De.sputniknews.com: Die syrische Regierungsarmee und regierungstreue Volkstruppen haben zwei weitere Bezirke Ost-Aleppos befreit, wie vom Kommando der Volkswehr mitgeteilt wurde.
Demnach konnten bereits die Stadteile Sheikh Khodr und Sheikh Fares unter Kontrolle gebracht werden.
„Somit kann man sagen, dass die Regierungsarmee das nordöstliche Aleppo komplett kontrolliert“, heißt es aus dem Volkswehr-Kommando.
Die Kämpfe in Sheikh Fares und Sheikh Khodr sollen gerade einmal einen Tag angedauert haben. Zurzeit arbeiteten Minenräumer in den befreiten Stadtteilen. Die Regierungstruppen rückten derweil weiter von beiden Seiten nach Ost-Aleppo vor….

Dnr-online.ru: Gemäß einem Erlass des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko zum Wiederaufbau der Gedenkstätte „Saur-Mogila“ haben Mitte November auf dem Hügel die Arbeiten zum Bau einer Kapelle zur Erinnerung an die gefallenen Helden der Volksmiliz begonnen. Dies teil der Pressedienst des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR mit.
Die Kapelle wird nordöstlich des Hauptmonuments der Gedenkstätte am Fuß des Hügels in der Nähe des Friedhofs der gefallenen Soldaten gebaut.
Derzeit werden die Erdaushebungsarbeiten durchgeführt, die Grundlage für das Fundament erstellt, das als nächstes gebaut wird. Weiter wird die Aufstellung von Steinwänden, Treppen, Rampen, Giebel und Dach erfolgen, einer Kuppel, der innere und äußere Ausbau.
Das Ministerium plant die Kapelle zu den Maifeiertagen fertigzustellen. Die Spezialisten bestätigen, dass der Bau im Winter keinen Einfluss auf die Qualität haben wird. Die Fläche des zukünftigen Bauwerks beträgt 134 Quadratmeter, wovon die Kapelle selbst 42 Quadratmeter einnimmt. Sie ist 13 Meter hoch….
Die Finanzierung des Projekts wird etappenweise erfolgen… Die Realisierung der Baumaßnahme und die Kontrolle liegen beim Bauministerium der DVR.
Wir erinnern daran, dass die Konzeption des Wiederaufbaus der Gedenkstätte den Erhalt des Hauptelements des ursprünglichen Denkmals vorsieht – ein Stein mit einer Skulptur eines Soldaten der sowjetischen Armee – mit einer Erweiterung und Einbeziehung der Begräbnisstätte der Angehörigen der Volksmiliz, einer Kapelle und unterirdischer Museumsräume.
Der Bau erfordert erheblich finanzielle Mittel, deswegen erfolgt der Wiederaufbau des Denkmals in drei Etappen.
1. Etappe – Bau einer Kapelle, in-Ordnung-Bringen des Geländes
2. Etappe – Wiederaufbau des Obelisken und des Denkmals für die Soldaten der Sowjetischen Armee
3. Etappe – Bau eines Museumskomplexes

(Grafik des Bauministeriums)

De.sputniknews.com: Luigi Di Maio, Vizechef der italienischen Abgeordnetenkammer, wirbt für eine Aufhebung der Russland-Sanktionen der Europäischen Union und schlägt vor, den Jahresbeitrag Italiens zum EU-Haushalt um sieben Milliarden Euro zu kürzen. So hoch sind ihm zufolge die Verluste der italienischen Industrie durch die russischen Gegensanktionen….

Dan-news.info: Nicht korrekte Erklärungen der ukrainischen Seite über Garantien für eine Feuereinstellung, die angeblich von den russischen Vertretern im Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination abgegeben wurden, sind ein weiterer Versuch, die RF unbegründet als Konfliktseite im Donbass darzustellen. Dies erklärte heute der Leiter der Delegation der DVR bei den Minsker Verhandlungen, der Sprecher des Volkssowjets der Republik Denis Puschilin.
„Kiew versucht ein weiteres Mal, die russische Seite zur dritten Konfliktseite zu machen, was nicht den Tatsachen entspricht. Tatsächlich wendet sich die russische Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination nur an uns, damit wir das Regime der Feuereinstellung absichern“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Tatsächlich kann die russische Seite nichts zusagen oder ablehnen“.
Gestern hat der Vorsitzende der Okkupationsbehörde „Donezker militär-zivile Oblastverwaltung“, Pawel Sehbriwskij erklärt, dass die russische Seite im Gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung angeblich eine schriftliche Garantie zur Einhaltung des „Regimes der Ruhe“ am Dienstag zur Durchführung von Reparaturarbeiten an einem Abschnitt der beschädigten Wasserleitung im Gebiet von Dsershinsk (von der ukrainischen Regierung wird es Torezk genannt) nordwestlich von Gorlowka gegeben habe.
Nach Auffassung Puschilins ist die Möglichkeit von zweideutigen Formulierungen mit dem Fehlen von Vertretern der DVR und der LVR im Gemeinsamen Zentrum verbunden, deren Teilnahme ursprünglich bei der Gründung des Gemeinsamen Zentrums vorgesehen war.
Beim operativen Kommando der DVR wurde nicht ausgeschlossen, dass im Verlauf der Wiederaufbauarbeiten im Gebiet von Dsershinsk die ukrainischen Streitkräfte provokative Beschüsse durchführen, um die Reparaturarbeiten an der Wasserleitung zum Scheitern zu bringen und im Folgenden zu versuchen, die Schuld dafür auf die Kräfte der Republik abzuwälzen.
„Es gibt Informationen über die Bereitschaft der ukrainischen Streitkräfte, die Arbeiten bei Gorlowka mittels eines provokativen Beschusses zum Scheitern zu bringen, um uns der Nichteinhaltung des „Regimes der Ruhe“ zu beschuldigen und die russische Seite im Gemeinsamen Zentrums der Nichterfüllung der Verpflichtungen“, teilte der Vertreter des Kommandos mit.
Zuvor hatten ukrainische Medien gemeldet, dass am 23. November eine Wasserleitung bei Dsershinsk beschädigt wurde, in der Folge wurde die Wasserzufuhr in diese Stadt, die derzeit von ukrainischen Truppen besetzt ist, eingestellt.

de.sputniknews.com: Neuer US-Außenminister muss „für Moskau“ sein – Trump-Berater
Die Administration des neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump sucht händeringend nach Mitarbeitern, die an das Potential der russisch-amerikanischen Beziehungen glauben und eine Wiederherstellung der Kontakte zu Moskau befürworten, wie Trumps Wahlkampfberater Carter Page gegenüber Sputnik sagte.
„Tatsächlich sind die Menschen, die nicht an das Potential der russisch-amerikanischen Beziehungen glauben, zum Scheitern verurteilt. Dann endet dies wie fast immer damit, dass die russische Führung auf sämtliche Fehler und misslungene Verhandlungen hinweist“, so Page.
Als Hauptanwärter für das Außenministeramt gelten vor allem der ehemalige New Yorker Bürgermeister Rudolf Giuliani und der republikanische Ex-Gouverneur Mitt Romney. Zuvor hatte Trump den konservativen Senator Jeff Sessions zum künftigen Justizminister benannt. Als Nationalen Sicherheitsberater wählte er Ex-General Michael Flynn. Chef des Auslandsgeheimdienstes CIA soll der Kansas-Abgeordnete Mike Pompeo werden.
Die Präsidentschaftswahl in den USA fand am 8. November statt. Der Republikaner Donald Trump dominierte dabei über seine Rivalin, die Demokratin Hillary Clinton, indem er bedeutend mehr Wahlmännerstimmen für sich gewinnen konnte. Die neue US-Regierung mit Trump an der Spitze wird nach der Amtseinführung des neuen Präsidenten am 20. Januar 2017 ihre Tätigkeit aufnehmen.

Lug-info.com: Die Örtlichkeiten in der Nähe des Passierpunkts im Gebiet von Perwosmajsk-Solotoje, den Kiew öffnen will, sind günstig für das Eindringen ukrainischen Diversions- und Erkundungsgruppen auf das Territorium der Republik, teilte heute bei einer Pressekonferenz der Leiter der Koordination der Volksmiliz Oberst Oleg Anaschtschenko mit.
Zuvor hatte das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij erklärt, dass die ukrainische Seite auf der Eröffnung des KPP im Gebiet Perwomajsk-Solotoje aus militärischen Überlegungen besteht.
„Der KPP „Solotoje“ ist für die Menschen nicht sicher, weil die Zone vermint ist und welche Maßnahmen wir auch zur Entminung unternehmen würden, dort ist die „graue Zone“, die wegen der Lage der Örtlichkeit weder von uns noch von Seiten der ukrainischen Streitkräfte eingesehen werden kann“, erinnerte Anaschtschenko.
„Unter Berücksichtigung der sich häufenden Aktivitäten von Diversionsgruppen in Richtung Perwomajsk und Marjewka können wir die Sicherheit nicht gewährleisten, das heißt in der Nacht können irgendwelche provokativen Aktivitäten terroristischen Charakters erfolgen, um die Menschen maximal einzuschüchtern“, erklärte der Oberst.
„Deshalb schlagen wir eine günstige Variante im Bereich von Stschastje vor, dies ist auch für die Ukraine eine günstige Variante, weil sie dieses Gelände auch einsehen können“, unterstrich Anaschtschenko. „Wir sagen, dass die Verbindungen in Richtung Stschastje in Bezug auf die Sicherheit bereit sind“.

de.sputniknews.com: Größter Schutz-Panzer der Welt versiegelt Tschernobyl
Im ukrainischen Tschernobyl wird der 1986 explodierte Atomreaktor am heutigen Dienstag mit einer neuen Schutzhülle überzogen. Die Konstruktion gilt Medienberichten zufolge als das größte mobile Bauwerk der Welt.
Die Dimensionen des Stahlmantels sind beeindruckend: Seine Grundfläche entspricht der von sechs Fußballfeldern. Das bogenförmige Stahlgerüst ist 108 Meter hoch, 300 Meter lang, 250 Meter breit und wiegt über 38.000 Tonnen. Der „Sarkophag“ soll für die nächsten 100 Jahre einen Strahlenaustritt verhindern und vor Umwelteinflüssen schützen.
Mehr als 40 Länder, darunter auch Russland und die G7-Staaten, sowie die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), beteiligten sich an den Kosten von rund 1,6 Milliarden Euro.
Am 26. April 1986 war ein Test in Tschernobyl außer Kontrolle geraten, der Reaktor Nummer 4 explodierte. 50.000 Quadratkilometer Fläche sowie 19 Regionen Russlands und ein Teil weißrussischen Territoriums wurden radioaktiv verseucht.

ukrinform: Der havarierte Reaktor 4 in Tschornobyl ist mit einem größten beweglichen Bauwerk der Welt abgedeckt worden. Das sagte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, bei einem Festakt auf dem Gelände des Atomkraftwerkes.
„Heute haben einige gesagt, dass es zum ersten Mal in der Welt und in der Geschichte war, dass es das Größte in der Geschichte war. Einige haben dieses Objekt mit dem Eiffelturm oder mit der Freiheitsstatue verglichen. Das ist wirklich ein unikales Objekt: 257 m breit, 165 Meter lang und 110 Meter hoch. Das ist die größte bewegliche Konstruktion, die je von Menschen gebaut wurde“, sagte der Staatschef. Der vorherige Sarkophag sollte 30 Jahre halten, die neue Schutzhülle garantiere schon „100 Jahre Strahlungssicherheit“.

Lug-info.com: Die Erklärung über die Absicht der ukrainischen Seite, ab dem 1. Dezember die Wasserlieferungen an die Einwohner der LVR einzustellen, ist eine durch nichts bestätigte „Falschmeldung“. Dies erklärte heute auf einer Pressekonferenz der Zivilschutzminister und stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats Generalleutnant Sergej Iwanuschkin.
Zuvor hatte die Vertreterin der Republik in der ökonomischen Untergruppe der Kontaktgruppe ,die Ministerin für ökonomische Entwicklung Jelena Kostenko mitgeteilt, dass die ukrainische Seite die LVR über die Kontaktgruppe über ihre Absicht, die Wasserlieferungen in die Republik ab dem 1. Dezember einzustellen, informiert hat.
„Wir haben jetzt einen abgeschlossenen Vertrag für die Lieferung von Wasser, es laufen normale Vertragsbeziehungen. Der Umfang der Wasserlieferungen wurden uns von jener Seite zugesagt. Wir bestätigen jetzt den Umfang der Lieferungen. Und die Frage der Zahlungen läuft jetzt über die Minsker Verhandlungen“, sagte er.
„In der Information, die in den Medien veröffentlicht wurde, waren die Zahlungsrückstände für Strom der gesamten Popasnaja-Wasserleitung (einschließlich der von Kiew kontrollierten nördlichen Bezirke des Lugansker Landes), nicht die Rückstände für geliefertes Wasser, das wir bekommen haben. In den Fragen der Stromversorgung von Popasnaja gibt es solche Momente, dass die Lugansker Wärme- und Energiestation (in Stschastje) Strom über unser Territorium liefert, wie auch unsere Kohle an die Station geliefert wird. All diese Fragen der gegenseitigen Abrechnung, wovon es recht viele gibt, werden bei den Minsker Verhandlungen erörtert“, berichtete Iwanuschkin.
Der Zivilschutzminister unterstrich, dass, sobald ein Mechanismus feststeht, die Republik weiter die Verpflichtungen erfüllen wird.
„Wir sind bereit zu jeder Entwicklung der Erfüllung der Verpflichtungen aus den Absprachen. Das Republikoberhaupt hat bestätigt, dass wir einen Vertrag abgeschlossen haben und ihn von unserer Seite aus erfüllen werden“, sagte.
„Aber das, was wir gehört haben, ist nur eine Falschmeldung, die durch nichts bestätigt ist. In Vertragsbeziehungen müssen Dokumente und Abrechnungen vorliegen. Wenn sie uns vorgelegt werden, werden wir die Frage der Zahlungen lösen, wie es gemäß dem Vertrag war“, fügte Iwanuschkin hinzu.

De.sputniknews.com: (Zusammenfassung mehrerer Meldungen zu Aleppo)
Syrische Armee in Ost-Aleppo – knapp 9.000 Zivilisten verlassen Rebellen-Viertel
Die syrischen Regierungstruppen haben seit Montag 14 Wohnviertel (insgesamt 300.000 Wohnräume) im östlichen Teil von Aleppo von den Terroristen befreit. Wie das russische Zentrum für die Aussöhnung der Konfliktparteien in Syrien mitteilte, hat es auch zur nächtlichen Zeit Angriffskämpfe gegeben.
Im selben Zeitraum haben mehr als 8.500 Zivilisten, darunter 4.000 Kinder, die von den Dschihadisten kontrollierten Stadtteile verlassen. Sie werden mit warmem Essen und Wasser versorgt, provisorisch untergebracht und bei Bedarf medizinisch betreut.
Nach Angaben des Zentrums haben mindestens 140 Terroristen ihren Widerstand aufgegeben und die ihnen gewährten Fluchtkorridore genutzt. „Alle Kämpfer, die sich freiwillig gestellt haben, fallen unter die vom syrischen Präsidenten angeordnete Amnestie. Die städtischen Behörden erweisen ihnen notwendige Hilfe und Beistand“, hieß es.
Aus dem syrischen Ost-Aleppo, wo mehr als 90.000 Menschen wohnen, sind die Terroristen komplett vertrieben worden, wie das russische Versöhnungszentrum für Syrien mitteilte.
„Das russische Versöhnungszentrum brachte Dutzende Tonnen Lebensmittel und Medikamente in die Stadt, um den Einwohnern zu helfen“, hieß es. Alle Einwohner erhielten nun warmes Essen und Nothilfe.
Innerhalb der vergangenen 24 Stunden haben 507 IS-Terroristen die Waffen niedergelegt und die Stadtviertel verlassen. Gemäß einer Entscheidung des syrischen Präsidenten Bashar Assad wurden 484 Kämpfern unter den Einwohnern der Stadt sofort Amnestien gewährt.

Lug-info.com: Das Staatssicherheitsministerium der LVR verfügt über Informationen über von ukrainischen Spezialdiensten geplante Terrorakte an existentiell wichtigen Infrastrukturobjekten des Donbass. Dies teilte heute auf einer Pressekonferenz die Leiterin des Zentrums zur Verbindung mit der Öffentlichkeit des Staatssicherheitsministeriums der LVR Jewgenija Ljubenko mit.
„Das Staatssicherheitsministerium der LVR verfügt über operative Informationen zu geplanten Diversionen im Donbass. Nach unseren Informationen planen ukrainische Spezialdienste in nächster Zeit eine Sprengung von Kläranlagen, wo es große Vorräte an Chlor gibt. Die Durchführung eines solchen Terrorakts führt unausweichlich zu einer humanitären und ökologischen Katastrophe auf dem Gebiet der Volksrepubliken“, erklärte sie.
Ljubenko erläuterte, dass sich die Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine in Zusammenarbeit mit dem Stab der sogenannten „ATO“ mit der Vorbereitung des Diversions- und Terrorakts befasst.
„Uns sind nicht nur die Namen der Ausführenden bekannt, sondern auch die Leiter, die diese verbrecherischen Befehle erteilen. Unter anderem wird ein Terrorakt durch die Sprengung kritischer Infrastrukturobjekte des Donbass durch den Leiter der „ATO“ Ruslan Borisowitsch Chomtschak, den Leiter der Gruppe der Luftstreitkräfte Alexej Borisowitsch Kowowyj, dem Leiter des Stabs Igor Wasiljewitsch Fjodorow und dessen Stellvertreter Sergej Jewgenjewisch Beresowskij geplant“, teilte die Vertreterin der Staatssicherheit mit.
„So zeigt die Kiewer Regierung täglich ihren Unwillen, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, und führt eine Politik des Terror und des Genozids der russischsprachigen Bevölkerung des Donbass durch“, unterstrich Ljubenko.

Ukrinform: Die Außenminister der Ukraine, Deutschlands und Frankreichs und Russlands treffen sich am Dienstag im weißrussischen Hauptstadt Minsk im so genannten „Normandie-Format“ zu Beratungen über den Ukraine-Konflikt. Sie werden über die Umsetzung der Waffenruhe im Donbass beraten. 
Dem Sprecher des französischen Außenministeriums, Alexandre Giorgini, zufolge, würden die Außenminister über den Stand des Friedensprozesses seit dem Treffen im Oktober sprechen, „was wurde seit dem Treffen im Oktober in Berlin getan und was nicht getan“.
Der ukrainische Chef-Diplomat, Pawlo Klimkin sieht die Erfolgschancen für das Treffen in Minsk skeptisch. „“Ich sehe derzeit keine Möglichkeiten auf eine Einigung mit der russischen Seite über die grundlegenden Fragen der Roadmap, denn wir haben mit den deutschen und französischen Kollegen gemeinsame Ansichten, dass zuerst ein minimales Paket für Sicherheitsbedingungen geschafft werden muss, und dann werden weitere Schritte vorbereitet, wie eine reale Vorbereitung der freien und fairen Wahlen in der Zukunft“, sagte er auf einer Pressekonferenz mit der schwedischen Außenministerin Margot Wallström.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat in einer Pressekonferenz am Dienstag Vermutungen über Kontakte des Kreml mit Vertretern des gewählten US-Präsidenten Donald Trump, unter anderem in Bezug auf die Regelung der syrischen Krise, zurückgewiesen.
„Es gab keine Kontakte (mit den Vertretern von Trump in Bezug auf Syrien — Anm. d. Red.) und solche werden bislang nicht geplant“, so Peskow.
„Ein Team von Trump gibt es als solches noch nicht“. Außerdem gebe es in den USA den amtierenden Präsidenten (Barack Obama — Anm.d. Red.), der das „Visavis“ des Präsidenten Putin sei, betonte Peskow.
Der Meinungsaustausch über die Situation in Aleppo erfolge über verschiedene Kanäle, vor allem aber führe Russland einen Dialog mit den legitimen syrischen Behörden, antwortete Peskow auf die Frage, ob Russland mit den westlichen Partnern die Weiterentwicklung der Lage nach der Zurückeroberung von Aleppo bespreche.

Dnr-online.ru:  (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) In der DVR wurden Möglichkeiten für die Arbeitsvermittlung an Menschen mit Behinderungen geschaffen. Dies teilte während einer Pressekonferenz die Leiterin des Republikanischen Arbeitsamts des Ministeriums für Arbeit und Sozialpolitik der DVR Tamara Kosenko mit.
„Wir treffen uns im Vorfeld des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung. Die Verfassung der DVR sieht soziale Garantien für Personen mit physischen Einschränkungen vor. In der Republik ist bereits eine Reihe gesetzgeberischer und normativer Dokumente verabschiedet worden, die diese Verfassungsnorm ausfüllen. Das ist das Gesetz „Über den sozialen Schutz von Menschen mit Behinderung“, bestimmte Artikel im Gesetz „Über die Beschäftigung“ und die Ordnung zur Einrichtung von Quoten für die Beschäftigung von Behinderten, die vom Ministerrat am 31.05.2016 verabschiedet wurde“, sagte sie. Tamara Kosenko unterstrich, dass die Hauptaufgabe jetzt ist, effektive Mechanismen zur Realisierung dieser Normen zu schaffen und zu erarbeiten.
Nach ihren Worten wurden seit Inkrafttreten der Ordnung zur Festlegung von Quoten für die Beschäftigung von Behinderten 118 Seminare mit Arbeitgebern durchgeführt, wo diese Frage erörtert wurde. 1650 Unternehmen und Organisationen mit einer Beschäftigtenzahl von über 30 haben daran teilgenommen. „Es wurde eine Datenbank mit Bewerbung von Personen mit Behinderung eingerichtet, die sich an das Arbeitsamt wegen Arbeitssuche gewandt haben. Die Information über Arbeit suchende Bewerber gibt es auf der offiziellen Seite des Arbeitsamts“, sagte Tamara Kosenko.
Sie teilte mit, dass seit Beginn des Jahres sich 1122 Menschen mit Behinderung (davon 35,4% Frauen und 31,8% Menschen unter 35) an das Republikanische Arbeitsamt zur Unterstützung bei der Arbeitssuche gewandt haben. Unter Mitwirkung der Arbeitsämter wurden 481 Menschen mit Behinderung auf unbefristete Arbeitsplätze vermittelt.
Die Quote ist so gestaltet, dass Betriebe mit mehr als 30 Beschäftigten mindestens 5% der Arbeitsplätze mit Menschen mit Behinderung besetzen müssen. Es muss sich dabei um feste Arbeitsplätze handeln.
„Bis zum 1. Februar jeden Jahres sind Mitteilungen über die Erfüllung der Quote an das örtliche Arbeitsamt übermitteln. Wenn die Quote nicht erfüllt wurde, muss der Arbeitgeber für jeden nicht beschäftigten Menschen mit Behinderung eine Abgabe zahlen, deren Höhe dem durchschnittlichen Jahresentgelt für das jeweilige Jahr entspricht. Außerdem ist auch eine persönliche Verantwortung der Leiter in dieser Frage vorgesehen. Das heißt, wenn er die Regelungen zur Zahlung der Abgabe verletzt, erhält er ein Bußgeld. Dies gilt auch, wenn er sich weigert, im Rahmen der Quote Arbeitsplätze an Menschen mit Behinderungen zu vergeben“, erklärte Tamara Kosenko.

de.sputniknews.com: „Maidan-Bild erschüttern“: Janukowitsch legt neue Beweise vor – Gericht lehnt ab
Der ehemalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat neue Beweise im Prozess um die Todesschüsse vom Maidan angekündigt, welche das allgemeine Bilde des sogenannten Euromaidans bis auf die Grundfesten erschüttern soll.
Als Janukowitsch am Montag per Videokonferenz von der ukrainischen Staatsanwaltschaft zu den Massenunruhen in Kiew im Jahr 2014 verhört wurde, legte der ehemalige Staatschef drei Bände mit Dokumenten vor, die alle bislang unbekannte Beweise für die auf dem Kiewer Hauptplatz, dem Maidan Nesaleschnosti, begangenen Straftaten beinhalten sollen. Ein vierter solcher Band sei noch in Arbeit, sagte Janukowitsch. Unter den Beweisakten seien unter anderem neue Gutachten zu den Ereignissen auf dem Maidan.
Das Gericht lehnte die Dokumente jedoch ab, weil sie zum gegenwärtigen Prozessstadium angeblich nicht angebracht seien.
Janukowitsch, der statt nur als Zeuge zuletzt auch als Verdächtiger verhört werden sollte, versuchte daraufhin, Auszüge aus den Dokumenten vorzulesen, „damit es alle hören“. „Das Gericht handelte gemäß dem Gesetz. Ich hatte die Möglichkeit, etwas vorzutragen, habe aber faktisch nichts geschafft, so Janukowitsch nach der Anhörung.
Der Ex-Präsident berichtete während der Live-Schaltung zwischen einem Gericht im russischen Rostow-am-Donn und den Kiewer Ermittlern auch von Provokationen einzelner radikaler Gruppierungen, forderte Objektivität bei der Untersuchung zu den getöteten Demonstranten und erklärte das Amnestie-Gesetz für die „Maidan“-Teilnehmer als verfassungswidrig.
Der vorherige Verhör-Termin unter Anwesenheit Janukowitschs am Freitag war geplatzt, weil Ex-Mitarbeiter der Spezialeinheit des ukrainischen Innenministeriums „Berkut“ fehlten. Anhänger des „Rechten Sektors“ hatten eine Zustellung ins Gerichtsgebäude verhindert, indem sie sämtliche Zufahrtswege zu dem U-Haft-Komplex blockierten. Die Polizei war machtlos.
Zuvor waren bereits hochrangige ukrainische Politiker verhört worden, unter anderem auch der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, der ehemalige Premier Arsenij Jatzenjuk, Innenminister Arsen Awakow sowie der Chef des Sicherheitsdienstes, Alexander Turtschinow, und der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko.
Anhänger der Eurointegration hatten am 21. November 2013 den „Maidan Nesaleschnosti“ besetzt, nachdem die Aussetzung des Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der EU bekanntgegeben worden war. Der Platz wurde später Zentrum von Konfrontationen zwischen Radikalen und Sicherheitskräften. Die blutigen Auseinandersetzungen forderten mehr als 100 Todesopfer. Die neuen Behörden in Kiew gaben Ex-Präsident Viktor Janukowitsch und der Spezialeinheit „Berkut“ die Schuld am Geschehen. Janukowitsch aber versicherte, er habe nicht befohlen, auf friedliche Protestteilnehmer zu schießen. Auch die Angehörigen von „Berkut“ wiesen den Vorwurf zurück.

Ukrinform: (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Das Kiewer Stadtbezirksgericht von Swjatoschyno (Stadtteil von Kiew – Red.) begann die Sitzung im Fall der Ermordung von Menschen während des Euro-Majdans auf der Instytutska-Straße im Februar 2014 („Majdan“ – Platz im Zentrum von Kiew, wo die Revolution der Würde stattgefunden hat – Red.), bei der der Ex-Präsident Wiktor Janukowitsch per Videoverbindung vernommen werden soll, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
Janukowitsch wird aus dem Bezirksgericht in Rostow (Russland) als Zeuge die Fragen im Fall der Erschießung auf dem Majdan beantworten.
Das letzte Mal (am vergangenen Freitag) fand die Vernehmung nicht statt.
Der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Jurij Luzenko, habe in der Pause der Gerichtssitzung im Kiewer Stadtbezirksgericht dem Ex-Präsidenten Wiktor Janukowitsch den Verdacht wegen des Staatsverrats erklärt, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Ich informiere Sie, dass Sie, Janukowitsch Wiktor Fedorowitsch, wegen des Staatsverrats, der Beihilfe den Vertretern der Behörden der Russischen Föderation an vorsätzlichen Handlungen mit dem Ziel der Änderung der Grenzen des Territoriums und der Staatsgrenze der Ukraine verdächtigt werden…“, verkündete der Generalstaatsanwalt.
Die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine lädt den früheren Staatspräsidenten, Wiktor Janukowitsch, zu einer Vernehmung nach Kiew vor. Er wird des Landesverrats verdächtigt.
Wie die Pressestelle der Behörde mitteilte, werde Janukowitsch am 5. und am 9. Dezember vorgeladen. Die Generalstaatsanwaltschaft habe die Vorladungen an drei Adressen von Janukowitsch geschickt, an zwei Adressen in der Ukraine und an eine in der russischen Stadt Rostow am Don.
Am Montag war Janukowitsch per Videokonferenz in einem Gerichtsverfahren über Geschehnisse auf dem Maidan 2014 befragt worden….

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko
Das ukrainische Kommando verletzt weiter die Bedingungen zur Stationierung von Militärtechnik entlang der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, und nutzt auch das Regime der Feuereinstellung zur Konzentration des militärischen Potentials seiner Abteilungen in der Zone der sogenannten „ATO“.
„In einem Gebiet einen km nördlich von Orechowo im Waldgebiet Kasennoje wurden zwei Artilleriegeschützen „Gwosdika“ des Kalibers 122mm aus dem Bestand der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte festgestellt“, teilte Marotschko mit.
„Im Verantwortungsbereich der 24. mechanisierten Brigade im Gebiet von Nowoswanowka sind auf den Positionen eines provisorischen Stützpunkts des 3. Bataillons drei Panzertransporter und drei Lastwagen mit Munition und Material eingetroffen“, fügte der Major hinzu.
Er unterstrich, dass dies eine weitere Bestätigung dafür ist, dass die ukrainische Seite nicht die Absicht hat die Situation im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen uns alle in Minsk erreichten Vereinbarungen ignoriert.
„Wir unsererseits erhöhen weiter den Grad der Professionalität unseres Personals und die Fähigkeit zur Erfüllung der Aufgaben in Bezug auf den Schutz und die Sicherheit des Volks der Republik“, sagte der offizielle Vertreter der Volksmiliz. “Heute fand in der zweiten Einheit der Volksmiliz der LVR ein Wettbewerb zwischen Spezialabteilungen im Nahkampf statt. Die Sieger erhielten Preise“, berichtete der Major
Er berichtete auch, dass Soldaten der 4. Einheit der Volksmiliz in Mittelschulen von Altschewsk Unterrichtsstunden durchgeführt haben.
In den Einheiten der Volksmiliz der LVR finden Übungen zu Sicherheitsanforderungen unter Leitung der Abteilungskommandeure statt.
„Ein weiteres Mal will ich erklären, dass die Volksmiliz der LVR genau die Minsker Vereinbarungen einhält, aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite bereit ist, entschieden zu handeln“, unterstrich er.

Ukrinform: Seit Beginn der Antiterror-Operation in der Ostukraine sind 2145 Soldaten ums Leben gekommen (Stand: 21 November 2016).
Das teilte das Verteidigungsministerium der Ukraine auf eine Anfrage eines Nutzers der Webseite „Zugang zur Wahrheit“ mit, meldet die Online-Zeitung „Ukrainska Prawda“. Durch Fremdeinwirkung seien 335 Offiziere und 1807 Soldaten und Unteroffiziere gefallen. Durch sonstige Umstände seien 487 Soldaten gestorben. 7091 Militärangehörige seien verletzt worden.

Dnr-news.com: Das operative Kommando der DVR hat heute der ukrainischen Seite die sterblichen Überreste von zwei Militärdienstleistenden der ukrainischen Streitkräfte übergeben.
Die Übergabe erfolgte in der Leichenhalle der Gerichtsmedizin im Donezker städtischen Kalinin-Krankenhaus unter der Leitung der Vertreter des operativen Kommandos der DVR.
Dies sind die Körper von Militärangehörigen der ukrainischen Armee, die im Jahre 2014 starben. Es wurde auch festgestellt, dass sie in Sabotageaktivitäten verwickelt waren. Die sterblichen Überreste waren forensisch untersucht worden, es wurden DNA-Tests durchgeführt“, erklärte eine Vertreterin des operativen Kommandos der DVR.

de.sputniknews.com: Westen will für Aleppo-Befreiung gegen Russland Sanktionen verhängen – Moskau
Die komplette Vertreibung der IS-Terroristen aus dem syrischen Aleppo und die Befreiung von Tausenden Zivilisten ist im Plan der westlichen Länder nicht vorgesehen gewesen, wie der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, sagte, deswegen wollen sie nun neue Sanktionen gegen Russland verhängen.
„Nun hat sich herausgestellt, dass die Befreiung von mehr als 80.000 Einwohnern Aleppos, die als Geiseln von den Terroristen gehalten wurden, nicht auf dem Programm des britischen und französischen Außenministeriums, des US-Außenamtes und des deutschen Bundestages stand. Es hat sogar Aufrufe gegeben, neue Sanktionen dafür zu verhängen“, sagte Konaschenkow.
Zuvor hatten sich der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Nobert Röttgen (CDU), und die Grünen-Politikerin Franziska Brantner mit einem Appell an die Bundesregierung und die EU gewandt, als Reaktion auf „die Handlungen der russischen Luftwaffe in Syrien“ neue Sanktionen gegen Moskau zu verhängen und eine Luftbrücke nach Aleppo einzurichten.
„Die EU müsste zumindest die russischen Handlanger dieser Gräueltaten mit Sanktionen belegen. Es darf nicht sein, dass Verantwortliche für Kriegsverbrechen zum Weihnachts-Shopping nach München oder Paris fliegen, während in Syrien Frauen und Kinder sterben“, zitiert der „Spiegel“ die Abgeordneten. Brantner und Röttgen warfen Russland dabei vor, Fassbomben abgeworfen, Menschen gezielt in die Flucht getrieben und sogar Krankenhäuser und Schulen zerstört zu haben.

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Soldaten 1882 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 118 Artilleriegeschosse des Kalibers 152 und 122mm, 418 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm und zehn Panzergeschosse abgeschossen. Außerdem wurden Panzertechnik, Granatwerfer und verschiedene Arten von Schusswaffen verwendet.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen Pantschenko, Brusow, Grusewitsch, Schaptala, Nikoljuk, Sokolow und Deljatizkij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Gorlowka, Oserjanowka, Krutaja Balka, Jasinowataja, Spartak, Staromichajlowka, Alexandrowka, Jelenowka, Dokutschajewsk, Kominternowo, Leninskoje, Sachanka, Nowaja Tawrija, Sergejewka, Besymennoje und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Das Feuer der Artillerie und der Mörser der ukrainischen Soldaten wurde mit Hilfe von Drohnen korrigiert.
In der Folge der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen starb ein Soldat der Streitkräfte der DVR.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So im Gebiet der folgenden Ortschaften:

– Dsershinsk, 5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von 4 Mehrfachraketenwerfern „Grad“ festgestellt;
– Krasnogorowka, 3 km von der Kontaktlinie, es wurden Feuerpostionen von 12 Mörsern des Kalibers 82 und 120mm festgestellt;
– Wodjanoje, 2 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von vier 120mm-Mörsern festgestellt.
Das heute stattfindende Treffen der Außenminister der „normannischen Vier“ in Minsk, auf dem der Außenminister der Ukraine Klimkin plant einen Akzent auf Fragen der Sicherheit und humanitären Charakters zu setzen, hält die ukrainischen Kämpfer nicht davon ab, Verbrechen gegen die friedlichen Einwohner der Republik zu begehen.
So wurde gestern von ukrainischen Terroristen aus dem 1. Bataillon der 72. mechanisierten Brigade ein Artillerie- und Mörserbeschuss von Wohngebieten von Krutaja Balka, Jasinowataja-Bezirk durchgeführt. Durch glücklichen Zufall gab es keine Opfer.
In den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte, die in der Nähe der Kontaktlinie stationiert sind, ist mit Eintreten der Kälte eine hohe Erkrankungsrate bei den Soldaten festzustellen, was mit der unzureichenden Ausstattung mit Winterkleidung und den schlechten Lebensverhältnissen zusammenhängt. Es wurde ein Todesfall eines Soldaten der 55. Artilleriebrigade im Gebiet von Awdejewka festgestellt. Im Zusammenhang damit hat das Kommando des Stabs der ATO die Anweisung gegeben, alle Soldaten gegen Grippe zu impfen.

de.sputniknews.com: Mit Terroristen flirten statt Menschen retten: Wer sind die Weißhelme wirklich?
Der syrische Zivilschutz (auch Weißhelme genannt) wird vom Westen benutzt, um seine Finanzierung von Terrormilizen im Norden Syriens zu rechtfertigen, glaubt der türkische Politik-Analyst Hasan Sivri. Der Zivilschutz erstelle Fake-Nachrichten, statt wirklich Leben zu retten. Diese würden wiederum von westlichen Medien gegen Russland eingesetzt…
Laut Sivri hat der syrische Zivilschutz ganz andere Motive, als Menschenleben zu retten. Er werde von den westlichen Mainstream-Medien als Mittel der anti-russischen Propaganda genutzt, sagte er in einem Interview mit Sputnik Turkiye.
In einem Artikel vom 25. November beispielsweise schreibt eine Redakteurin der Tagesschau: „Sie sind dort, wo niemand mehr hingeht: Die Weißhelme im syrischen Bürgerkrieg retten, bergen, helfen — mehr als 60.000 Menschen konnten sie bislang vor dem Tod bewahren.“
Unter anderem hätten die Weißhelme an verschiedenen Einschüchterungshandlungen in Syrien wie Hinrichtungen und Massenmorden teilgenommen, so der Experte weiter. Syrische Massenmedien hätten oft Fotos und Videos mit Beweisen veröffentlicht, dass die Organisation in Verbindung mit terroristischen Gruppierungen wie der Al-Nusra-Front stehe.
Darunter gebe es Fotos der syrischen Stadt Idlib, als diese von Terroristen besetzt war. Dort seien die Weißhelme mit Al-Nusra-Bannern zu sehen.
„Es gibt Berichte, dass Frankreich und Großbritannien wesentliche Geldsummen auf die Konten der Organisation überweisen, jedoch sieht man nicht, dass dieses Geld für irgendeine humanitäre Operation oder Hilfe an das syrische Volk genutzt wird“, sagte Sivri.
Indes würden die Finanzmittel genutzt, um bewaffnete Gruppierungen zu unterstützen, den Krieg zu verlängern und eine friedliche Regelung der Krise zu untergraben, so der Analyst.
Auch der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow
, hatte sich zuvor zu den Weißhelmen geäußert und erläutert, dass die Organisation Berichte darüber schaffe, dass es in den von Terroristen besetzten Gebieten Syriens Krankenhäuser und Schulen gebe. Diese Berichte seien insbesondere beim US-Außenministerium beliebt.
Zuvor hatte der Sprecher der US-Behörde John Kirby bei einem Briefing Russland und der syrischen Regierung vorgeworfen, „fünf Krankenhäuser und mindestens eine mobile Klinik“ in Syrien zerbombt zu haben. Die RT-Journalistin Gayane Chichakyan bat den Außenamtssprecher daraufhin, konkrete Details zu den Vorfällen sowie die Standorte dieser Krankenhäuser zu nennen. Kirby weigerte sich jedoch und beteuerte nur, die Daten würden von „glaubwürdigen Hilfsorganisationen“ stammen. Die Vorwürfe Kirbys bezeichnete Konaschenkow als „Patzer“.
Es sei „schon für alle offensichtlich, dass die angeblich bei Luftangriffen zerstörten Krankenhäuser und ‚mobilen Kliniken‘ in Aleppo nur im Kopf des US-Außenamtssprechers John Kirby existieren. Dieser informationeller ‚Patzer‘ wird, wenn nicht auf seiner Uniform, so doch bestimmt in seiner Biographie einen Fleck hinterlassen.“

Ukrinform: Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine drückt seinen starken Protest im Zusammenhang mit der Entscheidung des Moskauer Gerichts Lefortowo aus, den ukrainischen Journalisten Roman Suschtschenko für noch zwei Monate in Haft zu belassen. Darüber berichtet der Pressedienst des Außenministeriums.
Das Außenministerium betrachte den Verzicht des russischen Gerichts, die Unterbindungsmaßnahme für den ukrainischen Journalisten zu ersetzen, und die Durchführung der geschlossenen Gerichtsverhandlungen als klarer Beweis für die vorgefasste und politisch motivierte Behandlung seines Falls.  
„Das Außenministerium der Ukraine verlangt von der Russischen Föderation, dieses ausgeklügelte und gespielte „Strafverfahren“ sofort zu beenden, Roman Suschtschenko, sowie andere Ukrainer, die zu Geiseln der andauernden aggressiven Politik der Russischen Föderation gegen die Ukraine wurden, freizulassen, und sie in ihr Heimatland zurückkehren zu lassen“, betonte man im Ministerium.

de.sputniknews.com: Erste Terroristen verlassen wichtigsten Vorposten bei Damaskus – Militärquelle
Die erste von zwei Extremisten-Gruppen hat in den vergangenen 24 Stunden die syrische Ortschaft Khan ash Shaykh im Südwesten von Damaskus verlassen, wie eine Quelle aus Syriens Regierungsarmee am Dienstag mitteilte.
„Die erste Gruppe hat mit ihren Familien Khan ash Shaykh bereits verlassen. Die restlichen werden am Mittwoch nach Idlib abfahren“, so die Quelle.
Zuvor hatte dieselbe Quelle mitgeteilt, die syrische Armee soll am vergangenen Montag mit der Evakuierung von mehr als 2.500 Menschen, darunter auch Extremisten, aus dem besagten Gebiet  begonnen haben.
Diese Operation wurde eingeleitet, nachdem die von den Regierungstruppen blockierten Kämpfer in Khan ash Shaykh die von den Behörden aufgestellten Kapitulationsbedingungen angenommen hatten.
Gemäß diesen Vereinbarungen verpflichten sich die Kämpfer, die Waffen niederzulegen und ihre Stellungen zu verlassen. Erst danach könnten die Terroristen von dieser Amnestie Gebrauch machen. Im Gegenfall würden sie in die von der Dschabhat Fatah al-Scham (vormals al-Nusra-Front) kontrollierte Provinz Idlib abgeschoben.
Die Belagerungsaktion von Khan ash Shaykh durch die syrischen Regierungstruppen soll insgesamt über 50 Tage angedauert haben.
Nach der Befreiung dieser Ortschaft von den Terroristen könne Expertenschätzungen zufolge praktisch die ganze Umgebung im Südwesten von Aleppo durch die Regierungsarmee zurückerobert werden…

Lug-info.com: Mitarbeiter des Staatssicherheitsministeriums haben in Lugansk einen mit dem ukrainischen nationalistischen Bataillon „Ajdar“ in Verbindung stehenden Internet-Blogger festgenommen, der der Spionage und des Landesverrats beschuldigt wird. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Im Verlauf einer operativen Ermittlungsmaßnahme zur Aufrechterhaltung der Informationssicherheit der LVR wurde von Mitarbeitern des Staatssicherheitsministeriums ein aktiver Blogger mit dem Nicknamen „Edward Ned“ ermittelt, der in den sozialen Netzen Materialien verbreitet, die von Experten als extremistisch qualifiziert werden“, heißt es in der Mitteilung.
„Von der Ermittlung wurde festgestellt, dass der genannte Nutzer der Einwohner von Lugansk Eduard Wladimirowitsch Nedeljajew ist, der vor kurzem enge Verbindungen mit Mitarbeitern ukrainischer Spezialdienste und dem nationalistischen Bataillon „Ajdar“ eingegangen ist. Dem festgenommenen Nedeljajew wird Landesverrat vorgeworfen. Es wurden Strafverfahren nach § 335 – „Spionage“ und 343 – „Erregung von Hass oder Feindseligkeit, Verletzung der Menschenwürde“ des Strafrechtsbuchs der LVR eingeleitet“, berichtete das Ministerium.
Im Verlauf der Durchsuchungen in Wohnungen des Festgenommenen wurden große Summen Geld gefunden, die nach vorläufigen Informationen der Ermittlung für die Durchführung von destruktiven Aktivitäten auf dem Territorium der LVR bestimmt waren.
Das Staatssicherheitsministerium merkte an, dass der Sachverhalt in Bezug auf Nedeljajew der erste Fall eines Verfahrens gegen einen Blogger, der extremistische Aktivitäten durchführt, in der LVR ist.

de.sputniknews.com: Kreml über „Propaganda“-Resolution der EU: Russland zu Gegenmaßnahmen bereit
Russland kann dem Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, zufolge Gegenmaßnahmen als Antwort auf die vom EU-Parlament verabschedete Resolution „Strategische EU-Kommunikation zur Eindämmung von Propaganda durch Drittparteien“ ergreifen, in der unter anderem russische Medien erwähnt sind.
Die Tendenz zu Angriffen auf Medien und zur Einschränkung der Rede- und Pressefreiheit „rufen große Besorgnis hervor“ und würde „der gemeinsamen Auffassung von Demokratie und Freiheit beim Erwerb von Informationen“ widersprechen, sagte Peskow gegenüber Journalisten.
„Die Versuche, dem Publikum in einigen westlichen Ländern das Recht auf den Erwerb von alternativen Informationen vorzuenthalten, die den als einzige Wahrheitsquelle dargebotenen Informationen zuwiderlaufen, rufen natürlicherweise Besorgnis hervor. All das muss selbstverständlich ernsthaft diskutiert werden“, so der Kreml-Sprecher.
Das EU-Parlament hatte am 23. November die „Propaganda“-Resolution angenommen, deren Entwurf von der polnischen EU-Abgeordneten Anna Fotyga vorbereitet worden war. In dem Dokument, das unter anderem gegen russische Medien gerichtet ist, werden der Fernsehsender RT, die Agentur Sputnik, die Stiftung „Russische Welt“ und die Organisation Rossotrucnichestvo erwähnt.
Fragen der Präsenz russischer Medien im Ausland wurden unter anderem am Montag in einer Beratung des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates Russlands erörtert.

Dnr-news.com: Ljaschko beschuldigt „Inter“ der antiukrainischen Politik aufgrund der Übertragung der Vernehmung Janukowitschs
Die Radikale Partei des Oleg Ljaschko beschuldigte den Fernsehsender „Inter“ der Unsetzung seiner antiukrainischen Politik im Zusammenhang mit der Übertragung der Pressekonferenz des Ex-Präsidenten der Ukraine Wiktor Janukjowitsch in seinem TV-Programm,
„Die Radikale Partei hat wiederholt darauf aufmerksam gemacht, dass eine Reihe von Fernsehsendern, in erster Linie „Inter“, offen separatistische Informationspolitik betreiben“, heißt es in der Erklärung, die am Dienstag auf der Partei-Webseite erschien.
Die Radikale Partei stellt fest, dass der „letzte Tropfen“ die Übertragung der Pressekonferenz Janukowitsch durch viele ukrainische Fernsehsender war.
In diesem Sinne äußerte die Partei ihren entschiedenen Protest gegen das Ausbleiben einer Reaktion „auf die Verletzung der Gesetzgebung und auf die Informationssabotage gegen die Ukraine“ seitens des Nationalen Rates für Fragen von Funk und Fernsehen der Ukraine.
Auch brachte Ljaschko in die Oberste Rada den Entwurf einer Resolution zu einem dringlichen Rechenschaftsbericht des Nationalen Rates zu Fragen von Funk und Fernsehen sowie dessen Auflösung in seiner aktuellen Zusammensetzung ein.

De.sputniknews.com: Die Jahresbotschaft des russischen Präsidenten Waldimir Putin an sein Parlament am 1. Dezember unterscheidet sich laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow deutlich von den früheren. Die sozialen Verpflichtungen des Staates sollen jedoch auch in diesem Jahr im Vordergrund bleiben.
„Die Botschaft in diesem Jahr wird anders sein“, so Peskow gegenüber der Presse. „Sie alle eint natürlich ein gewisser ‚Putin’scher‘ Kern mit Schwerpunkt im sozialen Bereich, sozialen Verpflichtungen des Staates. Um jedoch konkrete Nuancen und wichtigste Momente zu erfahren, muss bis zum 1. Dezember abgewartet werden“.
Im laufenden Jahr wird sich der russische Staatschef bereits zum 13. Mal an die Föderative Versammlung wenden.
Zuletzt hatte Putin in seiner traditionellen Jahresbotschaft am 3. Dezember 2015 die Weichen für Russlands Innen- und Außenpolitik gestellt. Im Mittelpunkt stand damals die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit des Landes bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, die Wirtschaftslage im Land sowie die soziale Unterstützung der Bevölkerung.

Ukrinform: Die Ukraine im Rahmen ihrer Verpflichtungen nach dem IWF-Programm bleibe offen für die Verhandlungen mit Russland über den Kredit für Janukowitsch in Höhe von $ 3 Milliarden, aber sie werde nichts zum Nachteil nationaler Interessen tun, sagte in einem Interview mit „Focus“ (focus.ua) der Finanzminister der Ukraine, Oleksandr Danyljuk.
„Russland verlangt von uns die Auszahlung, wir halten diese Forderungen für unbegründet und verteidigen unsere Position im Londoner Gericht. Dabei bleibt die Ukraine im Rahmen ihrer Verpflichtungen nach dem IWF-Programm offen für Verhandlungen mit Russland, aber sie wird nichts zulasten nationaler Interessen tun“, sagte Danyljuk.

de.sputniknews.com: Wende in Syrien: Assad und Verbündete wollen Aleppo bis Trumps Amtsantritt erobern
Beim seit 2012 andauernden Kampf um Aleppo ist eine Wende zu erwarten. Die Regierungstruppen haben mit Unterstützung der schiitischen pro-iranischen Aufständischen einige wichtige Stadtviertel in dem von der Opposition kontrollierten östlichen Teil der Stadt ergriffen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.
Die Offensive der Regierungsarmee im östlichen Aleppo, die vor zwei Wochen begonnen hatte, nahm am Samstag an Intensität zu. Assads Truppen eroberten die großen Stadtviertel Massakin-Hanano und Dschebel-Badro zurück. Am Montag bauten die syrischen Truppen mit Unterstützung der Einheiten der schiitischen Aufständischen aus dem Libanon, Irak und Iran ihren Erfolg aus und vertrieben die Oppositionskräfte aus den Stadtvierteln Haidaria, Scheich-Hider und as-Sachur.
„Jetzt werden zwölf Stadtviertel vollkommen kontrolliert“, berichtete das russische Versöhnungszentrum in Syrien. Ihm zufolge haben die Regierungskräfte insgesamt 40 Prozent von Ost-Aleppo zurückerobert, westliche Quellen sprechen von mehr als 30 Prozent. Wie der TV-Sender al Mayadeen berichtet, beklagen die Gegner Assads große Verluste und ziehen sich in die südlichen Gebiete zurück.
Militärexperten zufolge kann bis zum Jahresende die vollständige Kontrolle über Aleppo hergestellt werden, falls die Offensive der Regierungstruppen in demselben Tempo weitergeht. Die Verteidiger von Ost-Aleppo sind eingekesselt, und es wird ihnen sehr schwer fallen nach dem Verlust der wichtigsten Stadtviertel, eine neue Verteidigungslinie einzurichten.
Aleppo, das vor Kriegsbeginn als Wirtschaftshauptstadt Syriens galt, ist von großer symbolischer Bedeutung. Es war die erste große Stadt, die 2012 von Oppositionseinheiten erobert wurde. Jetzt kann Assad bei einer erfolgreichen Erstürmung der Stadt seine Positionen bei den Verhandlungen zur Friedensregelung deutlich festigen, weil er die fünf größten Städte des Landes kontrollieren wird – Damaskus, Aleppo, Homs, Hama und Latakia.
„Das Ziel Assads, der von Russland und Iran unterstützt wird, ist es, die zwei Monate dauernde Übergangszeit in den USA maximal zu nutzen, wo die Präsidentschaftswahlen vorbei sind, die neue Administration aber noch nicht ihre Arbeit aufgenommen hat“, sagt der Experte Wladimir Sotnikow. „Es wird versucht, Donald Trump vor eine Tatsache zu stellen. Falls Aleppo bis Ende Januar, wenn er sein Amt antritt, völlig von Regierungstruppen kontrolliert wird, wird Damaskus die bevorstehenden Friedensverhandlungen aus einer Position der Stärke führen können, und niemand wird es wagen, Fragen nach dem Rücktritt Assads zu stellen.“…

 
Dnr-online.ru: Eine zentralisierte Evakuierung der Einwohner von Krutaja Balka erfolgt nicht. Wegen der Zunahme der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte und des Fehlens von Strom haben einige Bürger von sich aus den Wunsch die Ortschaft zu verlassen. Dies teilte in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun mit.
Es gibt keinerlei Evakuierung. In den letzten zwei bis drei Tagen haben die Beschüsse des Jasinowataja-Bezirks von Seiten der ukrainischen Streitkräfte erheblich zugenommen. Krutaja Balka wurde beschossen. Die Menschen verlassen teilweise ihre Wohnungen, aber nicht massenhaft. Derzeit gibt es etwa acht Personen, die die Ortschaft verlassen wollen. Vor dem Krieg lebten in der Ortschaft etwa 385 Menschen, nach den Beschüsse sind etwa 100 Einwohner geblieben“, sagte Oleg Morgun.

de.sputniknews.com: In Putins Auftrag: Russland schickt dringend Feldlazarette nach Aleppo
Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Verteidigungsministerium und das Zivilschutzministerium beauftragt, mobile Krankenhäuser in den Raum von Aleppo zu senden, um den Einwohnern der Stadt und der umliegenden Gebiete medizinische Hilfe zu leisten. Laut Putins Pressesprecher Dmitri Peskow ist diese Aufgabe dringend zu erfüllen.
Ihm zufolge ist diese Aufgabe dringend zu erfüllen.
Dementsprechend soll das Verteidigungsministerium eine medizinische Spezialabteilung und ein Mehrzweck-Spital mit 100 Betten, einschließlich einer Kindertherapie-Abteilung, nach Syrien schicken. In einer solchen Einrichtung können täglich bis zu 420 Menschen ambulant versorgt werden.
Das Zivilschutzministerium soll ein Feldlazarett mit 50 Betten nach Syrien verlegen. Das Spital ist für die stationäre Behandlung von Patienten, aber auch für eine ambulante Betreuung von 200 Menschen pro Tag ausgelegt.
„Der Präsident hat verfügt, die Lazarette aufzuschlagen und allen hilfsbedürftigen Einwohnern Aleppos baldigst vollwertige medizinische Hilfe zu erweisen“, betonte Peskow.
Auf Anordnung von Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat die medizinische Spezialabteilung am selben Tag mit der Verladung der Lazarettausrüstungen in Militärtransportflugzeuge begonnen, die diese Güter nach Aleppo bringen sollen.

abends:

gefunden auf der Facebook-Seite des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin:
Heute um 16:20 hat eine Diversions- und Erkundungsgruppe des Gegners mit 10 Mann aus Richtung Wodjanoje einen Versuch unternommen, die vordersten Verteidigungslinien unserer Abteilungen anzugreifen. In der Folge des Feuergefechts wurde der Gegner gestoppt und zog sich unter Verlusten von einem Toten und drei Verletzten auf die zuvor eingenommen Positionen zurück. Die Volksmiliz der DVR wird auch in Zukunft  Versuche bewaffneter Provokationen der ukrainischen Truppen strikt unterbinden.

de.sputniknews.com: Erdogan: Türkische Armee zu Sturz Assads in Syrien
Die türkische Armee hat laut dem Staatschef Recep Tayyip Erdogan eine Bodenoffensive in Syrien gestartet, um der Herrschaft von Präsident Baschar al-Assad ein Ende zu setzen.
„Man sagt, dass in Syrien 600.000 Menschen ums Leben gekommen sind. Ich glaube, es handelt sich um etwa eine Million Todesopfer. Wo ist die Uno, was macht sie? Wir haben das lange geduldet, doch waren wir letzten Endes gezwungen, zusammen mit der Freien Syrischen Armee in Syrien einzudringen. Wozu? Wir beanspruchen keine syrischen Territorien, sie sollen ihren Herren gehören“, sagte Erdogan am Dienstag in Istanbul.
„Wir sind dort, um die Gerechtigkeit wiederherzustellen, sowie dem Regiment des brutalen Gewaltherrschers Assad, der ein Staatsterror im Land betreibt, ein Ende zu setzen“, betonte der türkische Präsident.
Die Armee der Türkei hatte am 24. August ihre Operation „Schutzschild Euphrat“ gegen den IS gestartet. Zusammen mit Kräften der syrischen Opposition hat sie die nordsyrische Grenzstadt Dscharabulus eingenommen und setzt ihre Offensive in südwestliche Richtung fort. Laut dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geht es um die „Säuberung“ eines 5.000 Quadratkilometer großen Territoriums von den Terroristen, um dort eine Sicherheitszone für die Flüchtlingsrückkehr einzurichten. Damaskus verurteilte indes Ankaras Aktivitäten und stufte den Einmarsch türkischer Truppen in Syrien als Verletzung der Souveränität des Landes ein.

Gefunden auf der Facebook-Seite von AntiMaidan: +++ JAZENJUK KEHRT DER UKRAINE DEN RÜCKEN ZU +++
Wie ukrainische Medien berichten – hat der Maidan-Putschist und ehemalige korrupte Premierminister des blutigen ukro-faschistischen Kiewer Regimes, Arseni Jazenjuk, der Ukraine nun endgültig den Rücken zugekehrt.
Angaben zufolge soll Jazenjuk bereits im September seine Frau und Töchter nach Washington ausgeflogen haben, wo er ein teueres Appartement erworben hat. In der Ukraine habe er demnach seine Kiewer Villa und mehrere elitäre Wohnungen verkauft. So habe er auch alle seine Firmenbeteiligungen in der Ukraine, wie u.a. die Duty-free-Versorgung am internationalen Kiewer Flughafen Borispol, veräußert und sich von all seinen „Investitionsprojekten“ in der Ukraine zurückgezogen.
Im Frühjahr 2015 wurde bekannt, dass der Maidan-Putschist und ukro-faschistische Premier die Staatsbürgerschaft von Kanada erhalten hat.

de.sputniknews.com: Lawrow: Kein Durchbruch bei Minsker Normandie-Gesprächen über Ukraine-Konflikt
Ein Treffen der Außenminister der Normandie-Länder Russland, Deutschland, Ukraine und Frankreich ist am Dienstag in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ohne Durchbruch zu Ende gegangen. Das teilte Russlands Außenminister Sergej Lawrow nach den Verhandlungen mit.
„Es ist nicht einmal gelungen, die Reihenfolge der Schritte zur Beilegung des Donbass-Konflikts festzulegen. Positiver Moment bleibt aber, dass die von den führenden Repräsentanten der Normandie-Vier am 19. Oktober erzielten Vereinbarungen in Kraft bleiben.“
Lawrow wies auf einen engen Zusammenhang gemeinsamer Schritte im Bereich der Sicherheit und der politischen Reformen hin. Die früher initiierte Idee einer bewaffneten OSZE-Mission im Donbass sei nicht einmal erörtert worden. „Anstrengungen zur Lösung des Konflikts im Südosten der Ukraine werden neben dem Normandie-Formt auch im Rahmen der Kontaktgruppe für die Ukraine fortgesetzt.“
Zugleich bemängelte der russische Chefdiplomat, dass die ökonomische Untergruppe der Kontaktgruppe seit August nicht zusammengetreten war. „Wir einigten uns heute darauf, dass diese Arbeit wiederaufgenommen werden sollte.“
Zu den anderen Gesprächsthemen zählte Lawrow die Entflechtung der Kräfte im Raum der Staniza Luganskaja und Verstöße beim Abzug schwerer Technik von der Trennlinie. „Eine spezielle Beobachtermission der OSZE hatte festgestellt, dass die ukrainischen Streitkräfte öfter gegen die Vereinbarungen verstoßen“, sagte Lawrow.

Dnr-news.com: An eine Entsendung einer bewaffneten OSZE-Mission  in die Ukraine „denkt niemand“ – Lawrow
Der Außenminister der RF Sergej Lawrow erklärte, dass zurzeit „niemand auch nur nachdenkt“ über den Einsatz einer bewaffneten OSZE-Mission in der Ukraine.
„Diese Frage ist nicht aktuell, denn eine Notwendigkeit dazu besteht nicht, heute redet niemand mehr davon. Es wird keine bewaffneten Missionen geben, weder von der OSZE noch von anderen Strukturen, über die Kiew in Abständen spricht – niemand denkt auch nur darüber nach“, sagte der russische Minister über die E4rgebnisse der Gespräche der Außenminister der „Normannischen Vier“ in Minsk.

De.sputniknews.com: Kurdische Volkswehr nimmt drei Stadtviertel in Aleppo unter ihre Kontrolle
Beflügelt von Erfolgen der syrischen Regierungsarmee im Osten von Aleppo haben die Demokratischen Kräfte Syriens um die kurdische Volkswehr YPG ihre Offensive auf Positionen der Dschihadisten intensiviert. Das sagte Ahmet Hisso vom Rat der Demokratischen Kräfte Syriens in einem Sputnik-Interview.
In letzter Zeit hätten YPG und die ihr nahestehende Gruppierung Dschaisch al-Suwar drei Stadtviertel von Aleppo unter ihre Kontrolle gebracht, die zuvor von der Freien Syrischen Armee und anderen Dschihadisten-Gruppierungen besetzt gewesen waren. Dabei seien mehrere Tausend friedliche Zivilisten in Sicherheit gebracht worden.
Hisso rief auf, den geretteten Stadtbewohnern humanitäre Hilfe zu erweisen.

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