Presseschau vom 22.11.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

De.sputniknews.com: Flammendes Maidan-„Gedenken“ in Kiew: Radikalen-Umzug endet in Gewalt und Zerstörung.
Bei einer als „Gedenkzug“ zum dritten Jahrestag des Euromaidans geplanten Kundgebung haben Radikale von „Rechtem Sektor“ und „Weißem Hammer“ in einer Sberbank-Filiale sowie dem Büro des Sondergesandten der Ukraine für humanitäre Fragen der Dreierkontaktgruppe, Viktor Medwedtschuk, randaliert.
Am sogenannten „Tag der Würde und der Freiheit“ zogen auch etwa 1.500 Kämpfer des nationalistischen Bataillons „Asow“ durch die zentralen Straßen Kiews. Dann demonstrierten etwa 1.000 Nationalisten am Platz der Unabhängigkeit. Dort kam es zu einer Auseinandersetzung mit den Ordnungshütern, die die Protestierenden daran hindern wollte, Autoreifen zu brennenden Barrikaden zusammenzutragen. Die Polizei hat die Ermittlungen eingeleitet.
Vom Unabhängigkeitsplatz Maidan zogen Demonstranten dann in Richtung der Straße Bolschaja Wasilewskaja weiter, wo „einige Protestierende die Fenster im Büro des Anführers der Bewegung ‘Ukrainische Wahl – Recht des Volkes‘, Viktor Medwedtschuk zerschlugen“, um dann Feuerwerks- und Rauchkörper hineinzuwerfen.
„Das Gebäude ging in Flammen auf“, hieß es nach „Kommersant“-Angaben aus der Hauptverwaltung der nationalen Polizei in Kiew. Die Demonstranten skandierten dabei Parolen wie „Revolution, Revolution“ oder „Einer für alle, alle für Einen“.
Nach Angaben der Polizei wurden bei den Aktionen in Kiew zehn Menschen verletzt. Zuvor hatten ukrainische Politiker befürchtet, dass sich die Aktion zum dritten Jahrestag der sogenannten „Revolution der Würde“ in der Ukraine zu einem dritten Maidan hätte entwickeln können. Zuvor hatte die Chefin der ukrainischen Partei „Batkiwschtschina“ (dt: Vaterland), Julia Timoschenko, zur Organisation eines solchen „dritten Maidans“ aufgerufen. Anhänger der Eurointegration hatten am 21. November 2013 den Kiewer Unabhängigkeitsplatz, den Maidan Nesaleschnosti, besetzt, nachdem die Aussetzung des Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der EU bekanntgegeben worden war. Damals waren bei blutigen Auseinandersetzungen zwischen Radikalen und Sicherheitskräften rund 100 Menschen getötet worden.

https://youtu.be/I9XrBklkrww

https://youtu.be/urIbhUjqj2g

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Von 18:00 bis 1:30 Uhr hat die ukrainische Seite 142 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm auf die Siedlungen Trudowskije, Alexandrowka, Staromichajlowka im Westen von Donezk, Sajzewo bei Gorlowka, das Gewerbegebiet bei Jasinowataja und den Donezker Flughafen, das Dorf Spartak im Norden der Hauptstadt, die Dörfer Sachanka und Leninskoje im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurden neben Mörsern beim Beschuss der Republik von den ukrainischen Streitkräften auch Dutzende von Geschossen aus Panzertechnik abgefeuert, außerdem wurden Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
„Die ukrainischen Streitkräfte haben am Morgen Jelenowka beschossen, die Einwohner der Perejesdnaja- und teilweise der Moskowskaja-Straße haben keinen Strom, das sind mehr als 100 Verbraucher, sagte der Leiter der Ortsverwaltung Igor Sjakerin.
Er fügte hinzu, dass es in Folge des Beschusses keine Verletzten oder Zerstörungen von Häusern gibt. Derzeit laufen die Reparaturarbeiten an der Stromversorgung.
„Gestern Abend gegen 20:30 Uhr hat die ukrainische Seite den Kontroll- und Passierpunkt „Majorsk“ beschossen. Zum Zeitpunkt des Beschusses waren am KPP keine zivilen Fahrzeuge, in der „grauen Zone“ befanden sich auch keine zivilen Einwohner“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurde mit Granatwerfern geschossen. Außerdem wurde in diesem Gebiet die Aktivität von Scharfschützen des Gegners festgestellt.

 

Wpered.su: http://wpered.su/2016/11/22/makeevskie-timurovcy-prodolzhayut-sbor-gumanitarnoj-pomoshhi-nuzhdayushhimsya/
In der letzten Woche haben Vertreter des Makejewker Komsomolorganisation einige humanitäre Pakete zu bedürftigen Einwohnern des Kirowskij-Bezirks von Makejewka in den Stadtteilen „Sewernyj“, „Stroitel“, „Chimik“ gebracht. Unter ihnen waren Kriegsveteranen, ehemalige Häftlinge deutscher Konzentrationslager, Kinder und Teilnehmer des Großen Vaterländischen Kriegs, Invaliden und allein lebende Bürger.
Die humanitäre Hilfe in Form von Lebensmitteln, Medikamenten, Hygienemitteln und Kleidung wurde dank der Unterstützung nicht gleichgültiger Einwohner der Republik gesammelt und persönlich übergeben. Insgesamt haben die jungen „Timorowzy“ neun Menschen besucht und planen in dieser Woche noch einige Besuche bei bedürftigen Menschen.
Seit 2014 haben die Komsomolzen 68 Familien aus Makejewka betreut, es wurden mehr als 750 kg humanitäre Hilfe übergeben.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Ägyptens höchstes Gericht hat am Dienstag nach einem Todesurteil auch eine lebenslange Haftstrafe gegen den ehemaligen Präsidenten Mohammed Mursi aufgehoben, wie internationale Nachrichtenagenturen berichten.
Der Prozess muss demnach nach der Entscheidung vom 15. November nun neu aufgerollt werden. Bei dem Verfahren handele es sich um den Vorwurf mutmaßlicher Spionage für die palästinensische Extremistenorganisation Hamas.
Mursi war dabei zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Gericht soll eine Haftstrafe für insgesamt 17 Angeklagte, darunter auch den Vorsitzenden der „Muslimbruderschaft“, Muhammad Badi’e, und Todesurteile gegen 16 Personen, darunter auch den Leiter der ägyptischen „Bruderschaft“, Chairat el-Schater, aufgehoben haben.
In der vergangenen Woche hatte das Gericht bereits ein Todesurteil gegen Mursi aufgehoben. In dem Prozess war dem ehemaligen Präsidenten vorgeworfen worden, während der Revolution in Ägypten gemeinsam mit der Hamas eine Gefängnisflucht organisiert zu haben. Dabei sollen mehrere Polizeibeamte ums Leben gekommen sein.
Mohammed Mursi hatte als Kandidat der islamistischen Muslimbruderschaft die Präsidentenwahl im Juni 2012 gewonnen und war damit das erste demokratisch gewählte Staatsoberhaupt des Landes geworden. Anfang Juli 2013 wurde er nach Massenprotesten gegen seine autoritäre Herrschaft vom Militär gestürzt.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen und die sogenannte „Lugansker militärisch-zivile Verwaltung“ verbreiten provokative Gerüchte über eine angebliche Schließung des Passierpunkts bei Staniza Luganskaja durch die LVR. Dies teilte der Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oleg Anaschtschenko mit.
„Sie desinformieren vorsätzlich die Bevölkerung. Und es ist nicht ausgeschlossen, dass sie in der nächsten Zeit einen Versuch unternehmen, ihrerseits den Übergang zu schließen und dann die LVR die Schuld an allem zuzuschieben“, sagte er.
„Alle diese Gerüchte haben keinerlei Grundlage. Niemand hat von unserer Seite vor, den Passierpunkt zu schließen, er wird weiterhin normal arbeiten. Im Zusammenhang damit rufe ich die Bürger sowohl in der LVR als auch auf ukrainischem Territorium auf, nicht diesen Gerüchten zu glauben und den Passierpunkt in Staniza zu nutzen. Es ist der einzige Passierpunkt, andere gibt es nicht“, unterstrich Anaschtschenko.
„Die ukrainische Seite will die Minsker Vereinbarungen nicht erfüllen und befasst sich nur mit Provokationen und Desinformation der Bevölkerung. Wir haben bisher nichts Konstruktives bei ihnen gesehen. Wie zuvor Lügen und durchgängig Provokationen“, fügte er hinzu.

 

De.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin hat den heimischen Produzenten versprochen, das Embargo gegen Westlebensmittel, solange, wie es geht“, in Kraft zu lassen.
Das Embargo, das Russland vor zwei Jahren als Reaktion auf die wirtschaftlichen und politischen Sanktionen der USA und der EU verhängt hatte, habe der heimischen Industrie und den Verbrauchern, die möglichst gute Qualität zu möglichst niedrigem Preis bekommen wollen, auch Nutzen erwiesen, sagte Putin am Dienstag auf einer Konferenz. Deshalb werde sich Russland mit einer Aufhebung Zeit lassen.
„Wir werden so lange zögern, wie es geht.“
Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und der EU hatten sich nach dem nationalistisch geprägten Umsturz in der Ukraine von 2014 verschlechtert. Nach dem Beitritt der Krim zu Russland verhängten die USA und – auf ihr Drängen hin – die EU in vier Etappen politische und wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Moskau konterte mit einem Einfuhrverbot für eine ganze Reihe von Lebensmitteln aus den Ländern, die zuvor Sanktionen gegen Russland verhängt hatten.

 

De.sputniknews.com: Die Terrormiliz Daesh (Islamischer Staat, IS) kämpft mit Waffen, die in Osteuropa hergestellt werden und dann über die USA und Saudi-Arabien nach Syrien und den Irak fließen. Das ist das Ergebnis einer Studie des britischen Forscherteams Conflict Armament Research (CAR), wie BBC berichtet.
„Die Weltgemeinschaft war bisher blind und übersah die Tatsache, dass Waffen in die Kriegsgebiete umgeleitet werden“, sagte CAR-Vertreter James Bevan.
Sein kleines Forscherteam hat in den Gebieten gearbeitet, die noch vor kurzem unter Kontrolle des IS gestanden haben. Ausgerüstet mit Foto- und Videokameras versuchten die CAR-Forscher zu klären, wie die Waffen, die eigentlich für Rebellen bestimmt gewesen sein sollen, bei den Terroristen landeten.
Im irakischen Qaraqosh unweit von der IS-Hichburg Mossul stießen sie auf leere Munitionskisten, deren Markierung Aufschluss über die Herkunft gab. Nach Angaben der Forscher wurde ein bedeutender Teil dieser Waffen in osteuropäischen Fabriken hergestellt und dann an die Regierungen der USA und Saudi-Arabiens legal verkauft.
Danach wurden die Waffen – vermutlich über die Türkei – ins Kriegsgebiet geschickt, so die Forscher. Ihnen zufolge sind die Lieferungen für die US- und Saudi-loyalen Rebellen bestimmt, kommen bei denen jedoch nicht an. Offenbar werden sie von den Terroristen abgefangen. Laut der Studie dauert es vom Zeitpunkt der Herstellung nur zwei Monate, bis die Waffen beim IS landen.
Zuvor bereits hatten Militär- und Regierungsvertreter aus der Türkei, dem Iran und dem Irak die USA bezichtigt, den „Islamischen Staat“ heimlich mit Waffen, Geld und Lebensmitteln auszustatten. Auch ranghohe russische Politiker, darunter Präsident Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow warnten, dass Waffen, die die US-Luftwaffe nach eigenen Angaben für Rebellen in Syrien abwirft, in die Hände des „Islamischen Staates“ gelangen könnten. Das Pentagon räumte 2014 ein, dass amerikanische Waffen, die für Kurden abgeworfen wurden, beim IS gelandet sein konnten.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Soldaten 519-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner sechs Artilleriegranaten der Kaliber 152 und 122mm sowie 148 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm abgeschossen. Außerdem wurden Granatwerfer, Panzertechnik und verschiedene Arten von Schusswaffen verwendet.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen Pantschenko, Brusow, Grusewitsch, Schaptala, Nikoljuk, Sokolow und Deljatizkij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Wasiljewka, Gorlowka, Jasinowataja, Spartak, Staromichajlowka, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Leninskoje, Sachanka und die Siedlung Trudowsije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So im Gebiet der Ortschaften:
– Kurdjumowka, 7 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ beobachtet;
– Awdejewka, 5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von zehn Mörsern des Kalibers 82 und 120mm festgestellt.
In den letzten 24 Stunden wurden weitere Fälle von Willkür in Bezug auf Zivilisten auf den zeitweilig von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien bemerkt. Einwohner von Nelepowka geben massenhaft Beschwerden über ukrainische Soldaten ab, die mit Einbruch der Kälte ihre Häuser unter dem Vorwand einer zeitweiligen Notwendigkeit besetzen. Außerdem sind am 21. und 22. November während des Übergangs am Kontroll- und Passierpunkt „Majorsk“ zwei Frauen, Jekaterina Fedorowna Basmanowa aus Gorlowka und Walentina Sergejewna Solodkaja aus dem Lugansker Oblast, gestorben, weil sie den Druck, die endlosen Verhöre von Seiten der ukrainischen Grenzschützer und des Sicherheitsdienstes der Ukraine sowie das Fehlen von Aufwärmpunkten nicht ertragen haben.
Die Fakten von Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung gelangen immer öfter unter Umgehung der Zensur in die ukrainische Presse, was das Kommando der ukrainischen Streitkräfte ernsthaft beunruhigt hat. Uns wurde bekannt, dass der Kommandeur der ATO Popko während einer Besprechung befohlen hat, Videoaufnahmen an den Stationierungsorten der Abteilungen der ukrainischen Truppen zu verbieten, um Interviews mit Einwohnern und das Festhalten von Fakten von Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte gegen die friedliche Bevölkerung und deren nachfolgende Veröffentlichung zu vermeiden.

 

De.sputniknews.com: Ukrainischer Geheimdienst zeigt Video mit Entführung von russischen Soldaten auf Krim.
Mitarbeiter des ukrainischen Geheimdienstes haben ohne jegliche Berechtigung zwei russische Militärs auf der Krim festgenommen und in die Ukraine verbracht, wie das russische Verteidigungsministerium mitteilte. Nun veröffentlichte Kiew ein Video dazu. Auf dem Video ist deutlich zu sehen, wie zwei Männer mit Gewalt in einer neutralen Zone zwischen Russland und der Ukraine weggeschleppt werden.
„Die ukrainischen Geheimdienstler haben Fähnrich Maxim Odintsow und Untersergeant Alexander Baranow über auf sie angesetzte Personen für eine angebliche Übergabe beglaubigter Urkunden über Hochschulabschlüsse in der Ukraine angelockt“, teilte Russlands Verteidigungsministerium mit. Sobald die beiden Soldaten sich außerhalb des russischen Territoriums befanden, wurden sie festgenommen und von der Krim ins Gebiet Nikolajew in der Ukraine gebracht.
Die beiden waren zum Zeitpunkt der Entführung unbewaffnet. Wie später bekannt wurde, ging es bei den Urkunden um die Diplome ihrer früheren Hochschule in Charkow, die den russischen Soldaten angeblich an dem Kontrollpunkt übergeben werden sollten.
Die ukrainischen Sicherheitsdienste wollen nun gegen die beiden Russen ein Strafverfahren wegen angeblicher Verbrechen gegen die Ukraine konstruieren. Es sei auch möglich, dass die Ukrainer auf die Russen psychologischen und physischen Druck ausüben könnten, um „passende“ Aussagen zu bekommen, hieß es aus Moskau.
Laut den ukrainischen Sicherheitsdiensten hatten die russischen Militärs zuvor angeblich in der ukrainischen Armee gedient. Gegen sie sei nun ein Strafverfahren wegen „Fahnenflucht“ eingeleitet worden. Russlands Außenminister Sergej Lawrow kritisierte diese Aktion der ukrainischen Geheimdienste als „gesetzwidrige Provokation“ gegen russische Staatsbürger. Russlands Sicherheitsdienste beschäftigen sich bereits mit dem Fall.

https://youtu.be/u1kTJWm1GBU

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko
„Nach unseren Informationen will das Verteidigungsministerium der Ukraine nicht die Rechnungen bezahlen, die von den Energieunternehmen der Ukraine für die  Stromlieferungen an die Truppenteile in der Zone der sogenannten „ATO“ gestellt wurden“, teilte Marotschko mit.
„Im Zusammenhang damit ist ein großer Rückstand entstanden, weswegen die Unternehmen teilweise militärischen Objekten den Strom abstellen“, erläuterte der Major.
Marotschko teilte auch mit, dass die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR angespannt bleibt, obwohl „es eine Tendenz zur Stabilisierung gibt: In den letzten 24 Stunden wurden keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt“.
Der offizielle Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik merkte auch an, dass die ukrainischen Streitkräfte „weiterhin die Bedingungen zur Stationierung von Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, verletzen und Potential ihrer Abteilungen in der ATO-Zone konzentrieren“.
„Es wurde bekannt, dass am 21. November vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte ein Training zur Abwehr von Gegenangriffen durchgeführt wurde, um die Kampffähigkeiten der Abteilungen zu verbessern. Im Zusammenhang damit wurden die Abteilungen des 2. Bataillons der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, die im Gebiet von Stschastje stationiert sind, in erhöhte Kampfbereitschaft versetzt“, sagte er.
„Trotz der vorgeblichen Stabilisierung der Lage im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Treffen der Kontaktgruppe in Minsk, hat die kriminelle ukrainische Militärführung nicht die Absicht, die Vereinbarungen zu einem „Regime der Feuereinstellung“ einzuhalten, und tut alles zur weiteren Eskalation des Konflikts im Südosten der Ukraine“, erklärte Marotschko.
Dabei versicherte er, dass die Volksmiliz das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen einhält.
„Unsere Handlungen sind auf eine Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg gerichtet“, unterstrich er.

 

De.sputniknews.com: Mursis Begnadigung heißt Stabilität für Ägypten und Nahost – Experte.
Ägyptens höchstes Gericht hat am Dienstag nach dem Todesurteil auch die lebenslange Haftstrafe gegen den ehemaligen Präsidenten Mohammed Mursi aufgehoben. Laut Hassan Hanizadeh, Ex-Chefredakteur der iranischen Nachrichtenagentur Mehr News, wird diese Entscheidung positiven Einfluss auf die innenpolitische und die regionale Situation Ägyptens haben.
Diese Meinung äußerte der Politologe und Experte für Probleme im Nahen Osten in einem Interview mit Sputnik Persian.
Hanizadeh zufolge „würde ein Todesurteil für den Ex-Präsidenten Ägyptens zu nichts Gutem führen und eine zwiespältige Situation im Land schaffen“. Ein Beschluss, Mursi nicht zu begnadigen, könnte mindestens zu Krawallen führen, so der Experte. „Aus diesem Grund kann man ruhig sagen, dass in Ägypten zurzeit eine kohärente und ziemlich korrekte Zusammenarbeit zwischen verschiedenen politischen Gruppen stattfindet: zwischen gemäßigten Islamisten, Nationalisten und sogar den Anhängern des aktuellen Präsidenten Abd al-Fattah as-Sisi. Die Region empfindet dies als Schritt in Richtung Stabilität.“
Man dürfe unter anderem nicht vergessen, dass Mursi ein Anhänger des Friedens und der Politik der Annäherung mit allen islamischen und arabischen Ländern gewesen sei, als er Präsident war, auch mit dem Iran, so Hanizadeh.
„Er war überzeugt, dass die syrische Krise keine militärische Lösung haben darf.“
Laut dem Politologen sollten alle Staatschefs in der Region jetzt eine Politik der Annäherung und Vereinigung gegen gemeinsame Bedrohungen führen, die regionalen Krisen lösen und dabei die nationalen Interessen aller Völker berücksichtigen.
„Zum jetzigen Zeitpunkt, wo Russland als autoritärste politische Macht in der internationalen Arena mit seiner Politik die eigene Bedeutung beweist und die Regelung der syrischen Krise unter eigene Kontrolle genommen hat, sollten andere Länder die Meinung Russlands berücksichtigen, um der sechs Jahre langen Krise in Syrien ein Ende zu setzen. Denn solch ein Vorgehen könnte verhindern, dass diese Krise in ihre eigenen Länder eindringt“, so Hanizadeh.
Es sei außerdem an der Zeit für Ägypten, sich dem Bündnis des Irans und Russlands anzuschließen, um die Krise in Syrien, Jemen und sogar im Irak zu regeln, fügte der Experte hinzu.
„Umso wichtiger ist das, wenn man in Betracht zieht, was für eine Bedrohung und Gefahr solche terroristischen Gruppierungen wie Daesh (auch IS, Islamischer Staat) mit sich bringen“, sagte er abschließend.

 

Minstroy-dnr.ru: In der letzten Woche wurden unter Berücksichtigung der durchgeführten zusätzlichen Arbeiten (d.h. von Arbeiten, die beispielsweise durch wiederholte Beschüsse bzw. Spätfolgen von Beschüssen nicht in der Planung vorgesehen waren, Anm. d. Übers) in der Republik die Wiederaufbauarbeiten an 16 Objekten des sozialen Bereichs und 96 Mehrparteienhäusern abgeschlossen. Die Gesamtzahl solcher abgeschlossener Objekte beträgt 388 Objekte des soziokulturellen Bereichs und 520 Mehrparteienwohnhäuser.
Wenn man von der Schlussphase der zweiten Wiederaufbauetappe im Ganzen spricht, so haben die Bauunternehmen derzeit Rechenschaft über den Wiederaufbau von 424 Objekten von 463 geplanten des sozialen Bereichs und 871 Mehrparteienhäusern von 1189 geplanten abgelegt.

 

Ukrinform: Der Sicherheitsdienst der Ukraine SBU hat den in Russland inhaftierten Mitarbeiter der Nachrichtenagentur Ukrinform, Roman Suschtschenko, auf eine Liste für den Austausch gesetzt. Die Liste wird im Zentrum für Freilassung von Geiseln beim SBU erstellt, sagte der SBU-Chef, Wasyl Hryzak, am Dienstag auf einer Pressekonferenz.
„Ich kann schwer vorhersagen, was mit Suschtschenko geschehen wird. Ich kann nur eines sagen, er wurde auf die Liste, die wir im Zentrum für den Austausch von Geiseln erstellen, gesetzt“, sagte Hryzak. Er versicherte weiter, die Ukraine würde alles tun, um ihren Staatsbürger in die Heimat zurückzuholen.
Der Korrespondent der Nachrichtenagentur Ukrinform in Frankreich, Roman Suschtschenko, war zu einem Privatbesuch nach Moskau gereist und am 30. September festgenommen worden. Der russische Geheimdienst FSB wirft ihm Spionage vor und behauptet, dass Suschtschenko Oberst der ukrainischen Militäraufklärung ist. Die Hauptverwaltung für Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine dementierte das. Ein Moskauer Gericht verhaftete den Journalisten vorerst für zwei Monate.

 

De.sputniknews.com: Hat GIZ Clintons Wahlkampf mitfinanziert? – MdB Movassat richtet Anfrage an Regierung.
Die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) hat laut eigenen Angaben die Clinton Foundation von 2013 bis 2016 mit insgesamt 2,4 Millionen Euro bei Projekten in Malawi unterstützt. MdB Niema Movassat von den Linken hat nun eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, um offenzulegen, wofür die Mittel ausgegeben wurden.
Seit vielen Jahren engagiert sich die Bundesregierung mit Projekten in Entwicklungsländern, wobei die GIZ häufig mit der Ausführung der konkreten Projekte beauftragt wird. An sich ist es also nicht weiter ungewöhnlich, dass deutsche Steuergelder in gemeinnützige Projekte im Ausland fließen, im Fall der Clinton Foundation handelt es sich aber um eine private Stiftung einer aktiven Politikerin, die sich zudem im fraglichen Zeitraum im Wahlkampf um das Präsidentenamt der USA befand.
Das sei unüblich und auch höchst fragwürdig, sagt Niema Movassat (Linke), Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit  und Entwicklung.
„Dass Steuergelder für die private Stiftung einer aktiven Politikerin ausgegeben werden – das Geschmäckle, was da eingeht, muss der GIZ doch völlig klar sein! Es gibt doch andere Organisationen, die ähnliche Tätigkeiten ausüben, von der UN beispielsweise, wo man das Geld besser hingeben könnte.“
Ob an den Spekulationen etwas dran ist, die Bundesregierung habe sich mit der Spende einen guten Stand bei der von Vielen schon als nächste US-Präsidentin gesehenen Hillary Clinton erkaufen wollen, werde wahrscheinlich nie nachgewiesen werden können. Dennoch hafte der Clinton Foundation ein gewisser Ruf an, so Movassat im Interview mit Sputnik-Korrespondentin Ilona Pfeffer.
„Ich fände es richtig, wenn offizielle Regierungsstellen in Deutschland sich aus Wahlkämpfen in anderen Ländern heraushalten und keine Parteinahme machen. Eine solche Spende erweckt den Eindruck, dass man da irgendwie einen Fuß in die Tür kriegen möchte. Wir wissen ja, dass z.B. Frau Clinton als Außenministerin Rüstungsdeals vermittelt hat und dann Spenden von Rüstungskonzernen bekommen hat. Oder dass sie ein Gespräch mit dem bahrainischen Kronprinzen geführt hat und dann eine Spende von 32 Millionen US-Dollar aus Bahrain bekommen hat. Das heißt, das Prinzip Leistung-Gegenleistung ist bei dieser Stiftung offensichtlich gegeben. Deswegen fragt man sich schon, was die Überlegung bei der Bundesregierung ist, wenn man Projekte bei dieser Stiftung finanziert  — ob man einen besseren Stand bei Frau Clinton hat, falls sie Präsidentin wird.“
Die Clinton Foundation verfüge sowieso über erhebliche Mittel, betont der Linken-Politiker. Ihr Jahresbudget belaufe sich auf 250 Millionen US-Dollar und seit ihrer Gründung habe sie 2 Milliarden US-Dollar eingenommen.  Auf die deutsche Unterstützung sei sie also nicht angewiesen und wenn man sich die Geberliste ansehe, stelle man fest, dass sich die GIZ dort in einer illustren Runde mit Ländern wie Saudi Arabien und Bahrain, sowie Rüstungskonzernen und Goldman Sachs befinde.
Warum trotzdem deutsche Entwicklungsgelder über Jahre hinweg an die Clinton Foundation flossen – das möchte Niema Movassat nun ganz genau wissen und hat am Dienstag eine entsprechende Anfrage an die Bundesregierung gestellt.
Im Wortlaut heißt es in seinem Schreiben:
„Wofür hat die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) an die Clinton Foundation Geld gegeben (bitte auflisten nach Summe, Art der Unterstützung, Zweck, Zeitpunkt) und inwiefern kann die Bundesregierung ausschließen, dass diese Mittel zu Wahlkampfzwecken verwendet wurden?“
Die Bundesregierung hat nun eine Woche Zeit, die Anfrage zu beantworten…

 

Minstry-dnr.ru: Im Jasinowataja-Bezirk, einschließlich der Stadt Jasinowataja selbst, sind nach Angaben der örtlichen Verwaltung 278 Mehrparteienwohnhäuser beschädigt (davon 130 mit unwesentlichen Schäden, 44 mit bedeutenden Schäden, bei 104 konnten Untersuchungen im Zusammenhang mit den Kämpfen nicht durchgeführt werden). Es wurden 1217 private Wohnhäuser beschädigt (davon haben 239 geringe Schäden, 239 bedeutende Schäden, 124 wurden vollständig zerstört, bei 615 konnten Untersuchungen wegen der Kämpfe nicht durchgeführt werden“.
Im Verlauf der ersten Etappe wurden in Jasinowataja 17 Objekte des Bildungsbereichs (Schulen, Kindergärten), 6 Heizungsobjekte, 2 Wasserversorgungsobjekte wieder aufgebaut. Im Verlauf der zweiten Etappe wurden in der Stadt vier Objekte des Bildungsbereichs und ein Objekt des Gesundheitswesens wieder aufgebaut, 20-mal wurden auf dem Gebiet des Bezirks Wiederaufbauarbeiten an Wasserversorgungs- und Kanalisationsobjekten durchgeführt. Der Wiederaufbau von Objekten aus dem soziokulturellen Bereich, die in das Programm der zweiten Etappe aufgenommen wurden, ist im Bezirk vollständig abgeschlossen.
Von den Wohnobjekten wurden in Jasinowataja 27 Mehrparteienwohnhäuser in das Programm der zweiten Wiederaufbauetappe aufgenommen. Davon wurden 10 bereits wieder aufgebaut. Die übrigen befinden sich im Wiederaufbau.
Im Rahmen des Programms zum Wiederaufbau von 3728 privaten Wohnhäusern wurden im Jasinowataja-Bezirk 135 Häuser aufgenommen, davon haben 119 Adressaten Unterstützung in Form von Baumaterialien erhalten, im Rahmen dieses Programms wurden bereits 30 Häuser wieder aufgebaut. Wenn man über den Wiederaufbau des privaten Bereichs im Ganzen spricht, so wurden in diesem Bezirk durch die Besitzer selbst 113 private Häuser wieder aufgebaut.

 

Ukrinform: Zwei frühere ukrainische Soldaten sind für zwei Monate in Untersuchungshaft genommen worden. Das ordnete ein Bezirksgericht in der Stadt Mykolaiw an, meldet ein Korrespondent von Ukrinform.
Die Deserteure, Maxim Odinzow und Alexej Baranow, die auf der Krim zur russischen Armee übergelaufen sind, wurden zuvor an der administrativen Grenze zur Krim, am Grenzübergang „Tschongar“ festgenommen. Den beiden wird Fahnenflucht vorgeworfen, sagte ein Sprecher des Gerichts. Das Gericht habe dem Sprecher zufolge eine Kaution von 250.000 Hrywnja für die Freilassung von Odinzow und von 350.000 Hrywnja für die Freilassung von Baranow festgesetzt. 

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Die Verfasserin der Resolution zur Informationsbekämpfung russischer Medien, die EU-Abgeordnete Anna Fotyga, hat in einem Gespräch mit Sputnik abgelehnt, das Dokument zu kommentieren.
Der Resolutionsentwurf wird am Dienstag in einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments erörtert. Unter dem Titel „Strategische Kommunikationen der EU als Bekämpfung der Propaganda dritter Länder“ wird behauptet, dass Russland politische Oppositionsparteien und Organisationen in EU-Ländern finanziell unterstütze und die bilateralen zwischenstaatlichen Beziehungen für eine Aufspaltung der Gemeinschaft benutze.
Als wichtigste Bedrohungen für die Europäische Union und deren osteuropäische Partner im Informationsbereich werden die Agentur Sputnik, der Fernsehsender RT, der Fonds „Russische Welt“ („Russki mir“) und die dem russischen Außenministerium unterstellte Agentur „Rossotrudnichestvo“ genannt.
Im EU-Parlament sind die Meinungen hinsichtlich der Resolution geteilt. Manche Abgeordneten halten es für „verantwortungslos“, Russland dem IS gleichzusetzen. Der spanische Abgeordnete Xavier Couso hat gefordert, den Status Russlands „als Schlüsselpartner der EU und globaler Schlüsselakteur sowohl im Bereich der internationalen Sicherheit als auch im gemeinsamen Kampf gegen den IS“ anzuerkennen, die europäischen Sanktionen gegen Moskau aufzuheben, das Russland-EU-Abkommen wieder in Kraft zu setzen und zwischen der EU und der Nato zu unterscheiden.
Wie das europäische Portal EU Observer zuvor mitteilte, soll die EU-Arbeitsgruppe für Informationsbekämpfung Mittel in Höhe von einer Million Euro erhalten. In dem Dokument wird außerdem vorgeschlagen, den Fernsehsender Euronews finanziell zu unterstützen.
Laut der Vorsitzenden der Kommission der russischen Gesellschaftskammer für die Entwicklung der öffentlichen Diplomaite und Unterstützung der Landsleute im Ausland, Jelena Sutormina, widerspricht die Erörterung der genannten Resolution „nicht nur der diplomatischen Etikette, sondern auch einer ganzen Reihe internationaler Dokumente, darunter den von der OSZE verabschiedeten Dokumenten über den Schutz der Redefreiheit…“.
Wie Igor Morosow, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates (russisches Oberhaus), dazu äußerte, müssen sich die EU-Vertreter im Klaren darüber sein, dass die Antwort Moskaus im Falle unfreundlicher Schritte gegenüber Russland „sehr hart“ sein wird.

 

Lug-info.com: Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes des Ukraine versuchen immer öfter, Einwohner der LVR mit Hilfe physischer Gewalt und Drohungen von Repressionen gegen sie und ihre Verwandten anzuwerben. Dies teilte der Pressedienst des Staatssicherheitsministeriums der Republik mit.
Im Ministerium wurde angemerkt, dass auf dem von Kiew kontrollierten Territorium  die Versuche der Anwerbung von Bürgern der LVR durch ukrainische Spezialdienste zunehmen. Unter anderem wurde an dem von den ukrainischen Truppen kontrollierten Passierpunkt „Staniza Luganskaja“ der Einwohner der LVR Alexandr geschlagen, der die Zusammenarbeit mit dem Sicherheitsdienst der Ukraine verweigerte.
„Bei der Überquerung der Kontaktlinie wurden Alexandr und seine Frau von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte festgenommen. Unter dem Vorwand der Kontrolle von Dokumenten wurden sie in einen Dienstraum gebracht, wo Vertreter des Sicherheitsdienstes der Ukraine versuchten Alexandr anzuwerben. Als er sich weigerte wurde der Mann verprügelt“, heißt es in der Mitteilung.
„Sie haben auf Körperteile geschlagen, wo es keine Hämatome gibt, damit er nichts beweisen kann, damit keine Aufnahmen gemacht werden können“, berichtete der Verletzte. „Sie waren an verschiedenen Informationen in Bezug auf Objekte interessiert – Militärtechnik, wichtige Einrichtungen, d.h. Informationen, die nicht veröffentlicht werden“.
Unter der Androhung von Repressionen gegen seine Frau war der Einwohner der LVR gezwungen, auf die Bedingungen der Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine einzugehen. Alexandr erhielt den Codenamen „Sanek“ und es wurde ihm die Aufgabe zugeteilt, Informationen militärischen Charakters zu sammeln, die ein Staatsgeheimnis der LVR sind.
„Sofort als ich das Territorium der Ukraine verlassen hatte und mich in Russland befand, habe ich die Telefonnummer des Staatssicherheitsministerium gesucht und mitgeteilt, dass ich in eine solche Situation geraten bin, und habe um Hilfe gebeten“, sagte Alexandr.
Das Staatssicherheitsministerium wendet sich an die Bürger der Republik, sich in Fällen von rechtswidrigen Handlungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte, von Freiwilligenbataillonen, Rechtsschutzorganen und Spezialdiensten der Ukraine, an das Staatssicherheitsministerium zu wenden.
„Wir erinnern daran, dass gemäß der Anmerkung zu § 335 Strafrechtsbuch der LVR – „Landesverrat“, eine rechtzeitige Mitteilung darüber, dass man von ausländischen Spezialdienstes zur Zusammenarbeit herangezogen wurde, eine Grundlage für die Freistellung von strafrechtlicher Verantwortung ist“, unterstrich das Staatssicherheitsministerium.

 

De.sputniknews.com: Menschenhandel: Ukrainische Lehrerin verkauft 13-jährige Schülerin für 10.000 Dollar.
Ukrainische Ordnungskräfte haben im Gebiet Charkow eine Internatslehrerin festgenommen, die eine minderjährige Schülerin für 10.000 US-Dollar verkauft hatte, teilte die örtliche Staatsanwaltschaft mit. Das Mädchen sollte als Organspenderin dienen.
Die als Ukrainischlehrerin tätige 52 Jahre alte Pädagogin hat ein Jahr für ihren Businessplan gebraucht, wie der ukrainische Innenminister Arsen Awakow auf Facebook mitteilte. Die Polizei hat vor vier Monaten von den Absichten der Frau erfahren, wonach die Schülerin unter Bewachung genommen wurde.
Als der Verkauf dann tatsächlich stattfand, wurde die Lehrerin festgenommen. Nun droht ihr eine Haftstrafe von bis zu 15 Jahren.

 

De.sputniknews.com: Woher kommt die Bedrohung für Europa tatsächlich?
Das russische Verteidigungsministerium hat auf die jüngste Erklärung des Sprechers des US-Außenministeriums, John Kirby, reagiert, der die Stationierung von russischen Raketensystemen S-400 und Iskander-Anlagen als Bedrohung für die europäische Sicherheit bezeichnet hatte.  Laut dem Ministerium in Moskau kommt die tatsächliche Gefahr aus den USA.
„Die tatsächliche Bedrohung für die Sicherheit heute stellt nicht Russland dar, sondern das Aufrüsten Europas mit Waffen und Militärangehörigen nichteuropäischer Herkunft“, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow.
Er erinnerte an den Aufbau eines US-Raketenabwehrsystems in Polen und Rumänien, an die geplante Stationierung von Nato-Truppen in den baltischen Ländern sowie die Entsendung von US-Marineinfanteristen nach Norwegen.
„Man muss kein Konteradmiral sein, um diese einfache Sache zu verstehen: Alle aktuellen Gefahren für die europäische Sicherheit sind durch die in den vergangenen zehn Jahren durch die USA betriebene Politik verursacht“, sagte er. ‚
Zuvor hatte Kirby Bedenken wegen des Vorgehens Moskaus in Kaliningrad geäußert. „Wir verstehen, dass Russland das Recht hat, Atomwaffen auf seinem eigenem Gebiet zu stationieren“, so Kirby in einer Konferenz. Trotzdem würde „die Stationierung von Iskander-Systemen und S-400-Raketen in Kaliningrad die europäische Sicherheit destabilisieren.”
Am 7. Oktober hatte Russland Iskander-Kurzstreckenraketen in das Gebiet Kaliningrad – und damit zwischen die Nato-Staaten Polen und Litauen – verlegt. Wie Konaschenkow damals mitteilte, waren die Anlagen bereits zuvor immer wieder zu Trainingszwecken in das Gebiet um das frühere Königsberg gebracht worden.

 

Dnr-online.ru: Vom Minister für Jugend, Sport und Tourismus der DVR Michail Mischin wurde die Regelung zur Schaffung einer Jugendinitiativgruppe bei der Abteilung zur Arbeit mit der Jugend des Ministeriums bestätigt.
Die Initiativgruppe wird sich mit der Ausarbeitung und Realisierung republikanischer Programme und Projekte befassen, die auf die Lösung sozialökonomischer, rechtlicher, kultureller und anderer Probleme des Jugendbereichs, den Aufbau internationaler Beziehungen mit der Jugend befreundeter Länder und der Organisation gemeinsamer Veranstaltungen mit ihnen gerichtet sind.
Durch die Schaffung der Initiativgruppe hat die Jugend eine tatsächliche Möglichkeit an der Ausarbeitung republikanischer Jugendprogramme und -projekte teilzunehmen.
Alle, die an der Initiativgruppe teilnehmen möchten und die Geschichte der DVR schaffen möchten, können per E-Mail an die Abteilung zur Arbeit mit der Jugend schreiben (Angabe der E-Mai-Adresse).

 

De.sputniknews.com: Ukraine will mehr als tausend Krim-Soldaten strafrechtlich verfolgen.
Der Chef des ukrainischen Sicherheitsdienstes, Wassilij Grizak, hat bei einer Pressekonferenz am Dienstag erläutert, wie seine Behörde an die ehemaligen ukrainischen Militärs gelangen will, die den Dienst bei der russischen Armee angetreten haben.
Die Ukraine plane, mehr als 1.300 ukrainische Militärs zu bestrafen, die auf der Krim dienen, so Grizak.
„Wir versuchen zu verfolgen, wie diese Menschen in die Ukraine oder in andere Länder reisen, und tun unser Bestes, um sie zur strafrechtlichen Verantwortung zu ziehen“, sagte er.
Am Sonntag hatten Mitarbeiter der ukrainischen Geheimdienste zwei russische Militärs unberechtigt festgenommen und von der Krim ins Gebiet Nikolajew in der Ukraine gebracht. Später hatte ein ukrainisches Gericht einen Haftbefehl gegen die beiden Russen erlassen.
Laut dem russischen Verteidigungsministerium wollen die ukrainischen Sicherheitsdienste gegen die beiden Russen ein Strafverfahren wegen angeblicher Verbrechen gegen die Ukraine konstruieren.

 

Dan-news.info: Die durch das Feuer der ukrainischen Truppen unterbrochene Stromversorgung von Jelenowka ist vollständig wiederhergestellt, teilte der Leiter der Ortsverwaltung Igor Sjakerin mit.

 

De.sputniknews.com: Das Europaparlament hat am Dienstag einen Plan zur verstärkten Koordinierung zwischen EU-Ländern im Verteidigungsbereich mit dem Ziel gebilligt, die Abhängigkeit von den USA zu minimieren, meldete die Nachrichtenagentur Reuters.
Laut dem Plan soll die EU militärische Missionen verstärkt finanzieren sowie militärische Ressourcen aktiver austauschen. Den Angaben zufolge wurde der Plan von 369 Gesetzgebern befürwortet bei 255 Gegenstimmen und 70 Enthaltungen.
Entscheidungen des Europaparlaments sind juristisch nicht bindend.
Frankreich und Deutschland hatten beim informellen EU-Gipfel im September in Bratislava einen Plan zur Aufstellung gemeinsamer Streitkräfte vorgelegt, die ihrem Militärpotential nach mit der NATO konkurrieren könnten. Die Absicht der EU, die Abhängigkeit von den USA abzubauen, resultiert unter anderem daraus, dass der designierte US-Präsident Donald Trump zuvor vorgeschlagen hatte, die Unterstützung für die NATO-Verbündeten zu kürzen.

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