Presseschau vom 21.11.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

Ukrinform: (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko nimmt am Montag, 21. November, an Feierlichkeiten zum Tag der Würde und Freiheit in „Mystetski Arsenal“ in Kiew teil.
Die Feierlichkeiten beginnen um 11 Uhr Kiewer Zeit, meldet die Pressestelle des Staatschefs.
Der Tag der Würde und Freiheit wird am 21. November, am Tag des Beginns der Orangen Revolution 2004 und der Revolution der Würde 2013, begangen.
m Tag der der Würde und Freiheit finden in der Ukraine rund Massenveranstaltungen statt.
Wie die Pressestelle der Nationalen Polizei mitteilt, werden etwa 15.000 Polizisten und 3000 Nationalgardisten die Sicherheit bei diesen Veranstaltungen gewährleisten. Nach Angaben der Polizei werden in Kiew mehr als 11.000 Menschen an den Veranstaltungen beteiligen.

de.sputniknews.com Putin: Moskau kann Ölförderung einfrieren – russischer Energiesektor nicht gefährdet
Moskau ist bereit, die Erdölförderquote auf gegenwärtigem Niveau einzufrieren, wie Präsident Wladimir Putin bei einer Pressekonferenz im Anschluss an den Asien-Pazifik-Gipfel in Lima äußerte. Der russischen Energiebranche werde das nicht schaden.
„Zum anstehenden OPEC-Treffen ist unsere Position unverändert geblieben: Wir sind bereit, die Fördermengen auf dem aktuellen Stand einzufrieren“, sagte Putin. „Wir sehen keinen Schaden für unseren Energiesektor. Der Energieminister (Alexander Nowak – Anm. der Red.) steht mit den führenden Unternehmen in Kontakt und diese sind zu dieser Arbeit bereit.“
Trotzdem sei es noch nicht absolut sicher, dass bei dem OPEC-Termin eine Übereinstimmung erreicht werde, meint Putin, es sei allerdings hochwahrscheinlich. Die noch vorhandenen Differenzen innerhalb der OPEC-Gruppe könnten durchaus beseitigt werden.
„Unserer Ansicht nach sind keine akuten Fragen übrig. Russland wird seinerseits alles tun, was unsere OPEC-Partner von uns erwarten. Das Einfrieren der Fördermengen ist für uns jedenfalls kein Problem“, versicherte der russische Staatschef.
Zuvor war berichtet worden, dass Russland und die OPEC-Staaten in ihren Verhandlungen einem Abkommen über Drosselung der Erdölförderung bereits sehr nah gekommen seien. Vorläufig soll eine solche Maßnahme sechs Monate gelten, mit möglicher Verlängerung. Offiziell kann die Entscheidung beim OPEC-Treffen am 30. November fallen.

Lug-info.com:n Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Swetlodarsk wurden mit 82mm-Mörsern 18 Mörsergeschosse auf das Gebiet von Kalinowka abgeschossen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und die Folgen
„Von 18:00 bis 2:00 haben die ukrainischen Truppen 128 Artilleriegeschosse der Kalibers 122 und 152mm und Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 1200mm auf die Siedlungen Trudowskije und Alexandrowka am westlichen Rand von Donezk, das Gewerbegebiet bei Jasinowataja, Sosnowskije im Telmanowo-Bezirk, Sachanka und Leninskoje im Nowoasowskij-Bezirk im Süden des Landes abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Der Gesprächspartner der Agentur sagte, dass neben schweren Waffen und Mörsern von der ukrainischen Seite auch dutzende Male Panzertechnik verwendet wurde. Außerdem wurde das Territorium der Republik mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch geprüft.
„Das Dorf Nikolajewka wurde in der Nacht in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte vom Strom abgeschnitten. Es befindet sich am nächsten von allen an den Positionen der ukrainischen Truppen. Etwa 100 Verbraucher haben keinen Strom“, teilte der Leiter der Verwaltung des Telmanowo-Bezirks Alexandr Sursjakow mit.
Nach seinen Worten haben die Reparaturbrigaden bereits mit dem Wiederaufbau begonnen. Es wird erwartet, dass die Stromversorgung bis Mittag wieder in Betrieb ist.
„Heute gegen ein Uhr nachts wurde in Trudowskije in der Folge eines Beschusses durch die ukrainischen Streitkräfte ein privates Haus auf der Uroshajnaja-Straße 8a beschädigt. Es wurde ein direkter Treffer eines Geschosses auf das Dach festgestellt. In der gleichen Straße wurde in der Nähe der Hausnummer 6 durch einen Geschosssplitter eine Gasleitung beschädigt“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Sergej Tschub mit.
Nach seinen Informationen wurde auch eine Stromleitung in Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk beschädigt. „In der Nacht wurde durch einen Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte eine der Stromleitungen in Alexandrowka beschädigt. Der Schaden wurde operativ beseitigt, die Stromversorgung wurde in kürzester Zeit wieder in Betrieb genommen“, fügte Tschub hinzu.

de.sputniknews.com: Chlor und Phosphor in Aleppo: Russland beweist Chemiewaffen-Einsatz durch Kämpfer
Russlands Verteidigungsministerium hat den Extremistenkämpfern in Syrien den Einsatz von Chlor und weißem Phosphor im Südwesten der syrischen Stadt Aleppo nachweisen können, wie der Sprecher der Verteidigungsbehörde, Generalmajor Igor Konaschenkow, mitteilte.
„Im Bezirk 1070 am südwestlichen Stadtrand von Aleppo haben Experten des russischen Verteidigungsministeriums neun entnommene Proben – aus Fragmenten eingesetzter Minen, Minentrichtern und deren Umgebung – per Schnellanalyse überprüft. Dabei hat sich der Einsatz von mit Chlor und weißem Phosphor gefüllten Geschossen bestätigt“, so Konaschenkow.
Russische Militärexperten waren Anfang November in Aleppo eingetroffen, um in dem Stadtgebiet, wo die radikal-islamistischen Kämpfer Chemiewaffen eingesetzt hatten, Proben zu entnehmen. Zusätzlich seien, so Konaschenkow, bei vier Syrern, die bei dem Chemiewaffenangriff verletzt worden waren, Proben für erweiterte Analysen in Speziallaboren entnommen.
Die eigentlich für derartige Fälle zuständige Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat laut Konaschenkow derweil noch immer keine Experten nach Aleppo entsandt – ungeachtet einer offiziellen Einladung zur Zusammenarbeit: „Obwohl das einzelne Vertreter der OPCW nicht daran hindert, aus der Ferne Behauptungen aufzustellen und die Tatsachen des Einsatzes von Chemiewaffen in Aleppo gegen die Zivilbevölkerung nicht anzuerkennen“, kritisiert der Sprecher.

Dan-news.info: „In der Folge von Beschüssen des Jasinowatajer Teils der Donezker Filterstation wurde die Stromversorgung der Station unterbrochen. Die Stromversorgung wurde in kürzester Zeit wiederhergestellt, für heute ist die Wiederinbetriebnahme der Filterstation geplant“, teilte der Pressedienst des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ mit.

De.sputniknews.com: Autonomie für Terroristen? – Damaskus lehnt UN-Vorschlag zu Ost-Aleppo ab
Damaskus ist mit dem Vorschlag des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura nach einer Autonomieverwaltung im Ostteil Aleppos nicht einverstanden, da dieser die territoriale Integrität Syriens gefährdet, wie Reuters unter Berufung auf den syrischen Außenminister Walid Muallem meldete.
Bei seinem jüngsten Besuch in Damaskus hatte de Mistura eine Autonomieverwaltung der Opposition im Osten von Aleppo im Rahmen einer Waffenstillstandsvereinbarung angesprochen. Die syrische Regierung besteht allerdings darauf, dass die „Terroristen den Osten Aleppos verlassen“ müssen, so der AFP-Bericht.
„Wir sagten ihm, dass wir das vollständig ablehnen“, so Muallem. „Es ist nicht möglich, dass 275.000 unserer Bürger von 5000, 6000, 7000 Bewaffneten als Geiseln gehalten werden.“
Seit Wochen halten die erbitterten Kämpfe um die Befreiung Aleppos an. Russland und die syrischen Streitkräfte haben die Einrichtung von humanitären Korridoren initiiert, damit die Zivilisten, aber auch die Kämpfer der bewaffneten Gruppierungen das umkämpfte Ost-Aleppo verlassen können.

De.sputniknews.com: Mehr als 3.200 Staatsbürger Russlands sind in den vergangenen Jahren nach Syrien und den Irak gereist, um an der Seite der IS-Terroristen zu kämpfen, wie der zuständige Vertreter des russischen Außenministeriums, Ilja Rogatschow, mitteilte.
Nachdem diese Personen Kampferfahrungen und Kontakte mit den internationalen Terrororganisationen erwerben, kehren sie zurück nach Russland und schließen sich terroristischen Verbindungen im Nordkaukasus an, sagte Rogatschow.
Es sei auch höchstwahrscheinlich, dass diese Personen danach auch in Russland neue Mitglieder rekrutierten und illegale Verbindungen zur Ausführung von Terroranschlägen gründeten.
Diese von den IS-Terroristen geführte „ideologische Expansion“ sorge für Besorgnis in Russland. Dabei seien das Internet und die sozialen Netzwerke zum Hauptkanal zur Rekrutierung potenzieller Terroristen geworden. „Das ist eine Mine mit verzögerter Wirkung, eine Mine unter unserer Zukunft“, so Rogatschow.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Die anti-russischen EU-Sanktionen, die bis zum 31. Januar 2017 gelten, werden voraussichtlich um ein weiteres Halbjahr verlängert, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg am Montag unter Berufung auf fünf europäische diplomatische Quellen.
„Über die Zukunft der Sanktionen des europäischen Blocks gegen Russland wird bei dem EU-Ukraine-Gipfel entschieden, der am 24. November in Brüssel stattfinden soll. Dies geschieht vor dem Hintergrund dessen, dass Donald Trump Kontakte zum russischen Präsidenten Wladimir Putin herstellt und ein neues Team für die Ausgestaltung der US-Außenpolitik zusammenstellt“, so Bloomberg.
Als Grund für die Verlängerung der anti-russischen Sanktionen nennen die EU-Länder weiterhin eine Nichterfüllung der Minsker Vereinbarungen, erinnert Bloomberg. Trotz der Insider-Informationen „zögert Europa in Bezug auf die Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland“, während der gewählte US-Präsident Donald Trump „Varianten einer Verbesserung der Beziehungen zum Kreml erwägt“. In einer solchen Situation wäre die Verlängerung der Sanktionen kein logischer Schritt.

Ukrinform: Der Parlamentschef der Ukraine, Andrij Parubij hat sich bei seinem Treffen mit dem türkischen Staatschef, Recep Tayyip Erdogan, für eine weitere Blockade der Krim als eine wichtige Etappe für die „De-Okkupierung“ der Halbinsel ausgesprochen.
„Heute habe ich ein konstruktives und strategisches Treffen mit dem Präsidenten der Türkei Recep Tayyip Erdogan durchgeführt. Wir haben Fragen der wirtschaftlichen und militärischen Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern erörtert. Ich habe die Notwendigkeit der Aufrechthaltung der Krim-Blockade als eine der wichtigen Etappen für die internationale Unterstützung der Ukraine und die De-Okkupierung der Halbinsel betont“, schrieb der Politiker auf Facebook.
„Die Türkei ist der strategische Partner der Ukraine“, so Parubij.
Der Parlamentschef weilt zu einem dreitägigen Besuch in der Türkei.

Dan-news.info: „Die Stromversorgung, die in der Folge eines Beschusses des Dorfes Nikolajewka von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in der letzten Nacht unterbrochen wurde, ist wieder in Betrieb.  Beim Wiederaufbau gab es keinerlei Vorfälle“, teilte der Leiter der Verwaltung des Telmanowo-Bezirks Alexandr Sursjakow mit.

de.sputniknews.com: Wie „bequem“ wird Trump für Moskau?
Vor Moskau und Washington stehen große Aufgaben zum Wiederaufbau des Vertrauens im Kampf gegen den Terrorismus. Ob der künftige US-Präsident Donald Trump dabei ein „bequemer“ Präsident wird, ist dabei noch fraglich. Dies sagte am Montag der ranghohe Vertreter des russischen Außenministeriums, Ilja Rogatschow.
Der Anti-Terror-Kampf sei „eine Priorität unseres Zusammenwirkens mit den Amerikanern“ gewesen und werde es bleiben. Bislang sei es den Seiten nicht gelungen, „alle vorhandenen Probleme zu regeln“, aber „die Fortsetzung des Dialogs zu dieser Problematik zwischen den führenden ‚Anti-Terror-Mächten‘ Russland und USA ist absolut notwendig“.
Die gegenwärtige Abkühlung in den bilateralen Beziehungen habe sich, so Rogatschow, auch auf diesen Bereich auswirken müssen und habe deshalb nicht sofort überwunden werden können. „Egal wie sich das Geschehen nach dem Machtwechsel entwickeln sollte, stehen unseren Ländern ernsthafte Bemühungen zur Wiederherstellung des Vertrauens und zur Suche nach Kompromisslösungen in strittigen Fragen des Anti-Terror-Kampfes bevor“, äußerte der Vertreter des Außenamtes.
Ob „Trump in diesem Sinne für uns von vornherein ein ‚bequemer‘ amerikanischer Präsident sein wird“, könne man in Moskau vor dessen offiziellem Amtsantritt natürlich nicht sagen.
„Eine andere Sache ist, dass mit seiner Wahl eine vorsichtige Erwartung hinsichtlich einer Korrektur des russlandfeindlichen Kurses der amtierenden Regierung aufgetaucht ist, der die bilateralen Beziehungen auf einen Tiefpunkt gebracht hatte. Aber nicht alles ist da so einfach“, hieß es weiter.
Bislang gebe es von dem künftigen US-Staatschef Trump aber eben nur Versprechen: „Manche von ihnen, insbesondere über die Bereitschaft zu einer breiten internationalen Zusammenarbeit, darunter mit Russland, im Kampf gegen den IS, begrüßen wir. Aber wie das Verhältnis von Worten und Taten aussehen wird, bleibt vorerst fraglich“, so Rogatschow.
Der am 8. November gewählte neue US-Präsident Donald Trump wird am 20. Januar 2017 sein Amt antreten.

Dnr-online.ru: Am 21. November begann im Donezker Republikanischen Ausbildungszentrum für Beschäftigte der Staatsorgane, der örtlichen Selbstverwaltung, staatlicher Unternehmen, Einrichtungen und Organisationen das Programm zur Qualifizierung „Grundlagen staatlichen Lenkung und des Staatsdienstes“, mit dem Mitarbeiter der staatlichen Organe unterstützt werden sollen, die mit ihrer Arbeit nach dem Militärdienst begonnen haben.
„Sie sind ein ungewöhnliches Auditorium. Sie sind ein Auditorium, das seit den ersten Tagn unser Vaterland, unseren Staat verteidigt hat. Und Sie sind die Menschen, die begonnen haben, unseren Staat aufzubauen. Wir beantworten die Anfragen derzeit und es ist gut, dass Militärs Wissen erwerben, um es zum Nutzen unseres Staates zu verwenden“, sagte die Bildungs- und Wissenschaftsministerin der DVR Larisa Poljakowa den Zuhörern.
„Unsere Republik braucht starke Leitungskader. Wir brauchen gebildet und fähige Staatsbeschäftigte“, sagte der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Alexandr Kurenkow.
Durch das Ausbildungsprogramm sollen die Studierenden allgemeinwissenschaftliche und kulturelle Kompetenzen erlangen, die für eine kompetente professionelle Arbeit und ihre persönliche Entwicklung notwendig sind. Insgesamt werden 37 Studierende an der Qualifikationsmaßnahme teilnehmen, die bis zum 2. Dezember 2016 dauern wird.

De.sputniknews.com: In der Kurilen-Frage sind neue Töne angeschlagen worden: Die Inseln gehören heutzutage zwar klar zu Russlands Territorium, Moskau ist aber trotzdem zu einem Dialog mit Tokio bereit, wie der russische Präsident Wladimir Putin im Anschluss an den APEC-Gipfel in Lima in der Nacht auf Montag erklärte…

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Es sind Informationen über weitere nicht kampfbedingte Verluste der ukrainischen Streitkräfte auf den Positionen in Bolotennoje, Staniza-Luganskaja-Bezirk eingegangen“, teilte der Major mit.
„Es ist bekannt, dass am 18. November gegen 17:00 der Soldat Juchimtschuk, während  er sich auf dem Beobachtungsposten eines provisorischen Stützpunktes befand, Selbstmord begangen hat, in dem er sich mit einem Maschinengewehr erschoss“, erläuterte Marotschko
Er stellte fest, dass dies nicht der erste Selbstmord in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte ist.
„Durch Informationen von örtlichen Einwohnern wurde bekannt, dass sich eine Kolonne Technik mit einer Einheit Panzertechnik und sieben Lastwagen mit Munition und Treibstoff aus Welikaja Tschernigowka in Richtung Kasatschij bewegt hat“, stellte der Vertreter der Volksmiliz fest.
„Ebenfalls wurde bekannt, dass sich eine Kolonne Technik des Gegners aus Kamyschewacha in Richtung Kontaktlinie nach Solotoje bewegt hat“, fügte der Major hinzu.
„Nach unseren Informationen wird in diesem Abschnitt das Personal auf den Positionen der 24. Brigade im Zusammenhang mit dem niedrigen moralisch-psychischen Niveau und einer hohen Kriminalitätsrate ausgetauscht. Solche Maßnahmen sind auch in der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte geplant“, berichtete der Vertreter der Verteidigungsbehörde der LVR.
„Die ukrainische kriminelle Militärführung hat nicht die Absicht, die Vereinbarungen über eine Feuereinstellung einzuhalten und unternimmt alles für eine weitere Eskalation des Konflikts im Südosten der Ukraine“, unterstrich Marotschko.
„Wir unsererseits halten das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein. Unsere Aktivitäten sind auf eine Lösung des Konflikts auf friedlichem Weg gerichtet, aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, mit entschiedenen Handlungen das von den Kiewer Banditen besetzte Territorium zu befreien“, sagte er.

de.sputniknews.com: Putin: Saakaschwilis Odessa beleidigte die Ukraine
Michail Saakaschwilis Gouverneursamt von Odessa ist laut Russlands Präsident Wladimir Putin eine Beleidigung für die Bewohner der Region und das gesamte ukrainische Volk gewesen.
„Es ist einfach eine Provokation, eine Beleidigung für die Odessiten und das gesamte ukrainische Volk. Man hat ihm nicht einmal ein Arbeitsvisum für die USA ausgestellt. Die Universitäten, in denen er eine Arbeitsstelle zu ergattern versuchte, wollten ihm keine langfristige Position geben. Und das heißt, er kann die Pflichten des Gouverneurs von Odessa erfüllen? Gibt es denn keine anständigen, professionellen und für diese Arbeit geeigneten Ukrainer?“, so Putin im Interview für den neuen Film „Ukraine im Feuer“ von US-Regisseur Oliver Stone.
Saakaschwili hatte am 7. November seinen Rücktritt mitgeteilt und begründete ihn mit dem angeblichen Unwillen der ukrainischen Behörden, die Korruption im Lande zu bekämpfen. Darüber hinaus warf er dem Präsidenten des Landes, Petro Poroschenko, vor, kriminelle Banden im Land zu unterstützen.
Künftig wolle der Ex-Gouverneur die vorgezogenen Wahlen in der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) verfolgen und eine neue politische Partei gründen.
Ende Mai 2015 hatte Poroschenko Saakaschwili zum Gouverneur von Odessa ernannt, und dem Ex-Präsidenten Georgiens die ukrainische Staatsbürgerschaft gewährt.

de.sputniknews.com: Will Kongress Trumps Russland-Politik scheitern lassen?
Der US-Kongress arbeitet derzeit an neuen Gesetzentwürfen, die der Politik Russlands in der Weltarena entgegenwirken sollen. Das könnte den designierten Präsidenten Donald Trump bei der Verbesserung der Beziehungen zwischen Washington und Moskau behindern, wie die Zeitung „The Washington Post“ schreibt.
An den Gesetzentwürfen, darunter der Erweiterung der Sanktionen gegen Russland, wird der Zeitung zufolge sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus gebastelt.
Als die Hauptgegner der Kooperation mit Russland gelten im Kongress die Republikaner John McCain und Lindsey Graham, die bereits „einen detaillierten Plan zum Entgegenwirken gegen Trumps Russland-Politik“ haben. McCain, der den Streitkräfteausschuss im Senat leitet, hat zuvor eine Kooperation mit Russland zu Syrien für „unannehmbar“ erklärt. Dieselbe Position vertritt auch Graham. Russland benehme sich schlecht in der globalen Szene und es müsse im Zaum gehalten werden. Trump werde Graham zufolge die Außen- und Verteidigungspolitik der USA als Präsident und Oberbefehlshaber bestimmen, doch auch „der Kongress kann sein Wort sagen und seine Rolle dabei spielen“.
Die beiden Politiker planen der Zeitung zufolge noch vor Trumps Amtseinführung am 20. Januar mit einer Delegation die Ukraine, Georgien und Estland zu besuchen, um „die europäischen Partner zu versichern, dass Washington auch weiter der russischen Aggression entgegenwirken wird“. Graham kündigte bereits an, dass er die Erweiterung der US-Hilfe an die europäischen Partner durchsetzen wolle, um Russland „zu stoppen“.
Trumps Kurs zur Verbesserung der Beziehungen mit Moskau könnte Unterstützung beim Senator des Bundesstaates Kentucky, dem Republikaner Rand Paul finden, der für die Nichteinmischung der USA in die Angelegenheiten anderer  Staaten eintritt, und bei dem russlandfreundlichen Kongressmitglied Dana Rohrabacher (Bundesstaat Kalifornien), schreibt „The Washington Post“.
Doch die meisten US-Gesetzgeber sind der Zeitung zufolge negativ gegen die Regierung in Moskau gestimmt. So bereitet nun der Demokrat Ben Cardin (Bundesstaat Maryland) einen „allumfassenden Gesetzentwurf“ vor, der eine Antwort auf Moskaus Aktivitäten in verschiedenen Bereichen werden soll.

Ukrinform: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, sagte heute während der feierlichen Veranstaltung anlässlich des Tages der Würde und Freiheit, dass die Ukraine und Europa heute viel engere Beziehungen als vor der Revolution der Würde haben, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Heute sind die Ukraine und Europa viel näher beieinander als vor 3 Jahren. Dies bedeutet, dass die Forderungen des Euro-Majdans (zentraler Platz in Kiew, auf dem die Revolution der Würde stattfand – Red.) erfüllt werden“, sagte das ukrainische Staatsoberhaupt.
Er erinnerte auch daran, dass die Ukraine alle 144 Punkte des Plans der Visa-Liberalisierung mit der EU umgesetzt hatte, „womit sie der ganzen Welt unsere Fähigkeit zur Umsetzung der europaorientierten Reform jeder Komplexität bewiesen hat“.
Diese Reformen seien vor allem für die Ukrainer, für die Verwandlung unseres Landes in ein wirklich europäisches Land notwendig.
Poroschenko fügte hinzu, er plane am Donnerstag, 24. November, Brüssel zu besuchen und am EU-Ukraine-Gipfel teilzunehmen.

de.sputniknews.com: Russland zahlt nicht für „europäische Wahl“ der Ukraine – Putin
Moskau will das Bestreben der Ukraine zur EU-Integration nicht bezahlen, wie der russische Präsident Wladimir Putin in einem Interview mit dem Regisseur Oliver Stone für dessen Dokumentarfilm „Ukraine in Flammen“ sagte.
Russland hat Putin zufolge die Handelsbeschränkungen gegen die Ukraine eingeführt, weil durch eine Offenheit der russischen und ukrainischen Märkte EU-Waren „ohne jegliche Vorverhandlungen“ nach Russland eingeführt werden konnten, nachdem Kiew das Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet hatte.
„Wir haben gesagt: Natürlich, wenn die Ukraine so entschieden hat, ist das ihre Wahl und wir akzeptieren diese Wahl. Wir müssen diese Wahl aber nicht bezahlen“, so Putin.
Den Zeitraum nach dem gewaltsamen Machtwechsel in der Ukraine 2014 bezeichnete Putin als „systematisches Ausrauben des ukrainischen Volkes“. „Natürlich sind die Leute schon müde von dieser Willkür und der verrückten Korruption“, so der russische Staatschef.
Im Februar zählte die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg die Ukraine zu den fünf „unglücklichsten Volkswirtschaften der Welt“. Für die Berechnung des Elend-Indexes werden die Daten zur Arbeitslosigkeit und Inflation geprüft. In der Ukraine liegt der Index bei 26,3 Prozent.
Das Freihandelsabkommen zwischen der Ukraine und der EU ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Um seine Interessen und seinen Markt zu schützen, stoppte Russland sein Freihandelsabkommen mit Kiew und führte Zollgebühren auf einige ukrainischen Waren ein.

 
dnr-news.com: In Kiew führten Nationalisten einen Marsch durch die Stadt durch
Vertreter des nationalistischen Bataillons „Asow“ marschierten am Montag durch die zentralen Straßen Kiews anlässlich des 3. Jahrestages des Beginns der Ereignisse auf dem Platz der Unabhängigkeit in der Hauptstadt der Ukraine.
Ungefähr 1500 Nationalisten zogen vom Platz der Unabhängigkeit zum Gebäude der Generalstaatsanwaltschaft. Während ihres Marsches hielten sie in der Nähe des Gebäudes der Präsidentenadministration der Ukraine, wo sie ihre Forderungen übergaben, die die Vollendung der „ATO“ im Donbass betreffen. Auch sprachen sie sich gegen die Minsker Vereinbarungen aus.
Danach zogen die Nationalisten zum Gebäude der Generalstaatsanwaltschaft und brachten ihre Forderungen nach effektiver Untersuchung der Straftaten auf dem Maidan vor. Insgesamt verlief der Marsch friedlich und ohne Zwischenfälle.

ukrinform: Der russische Staatssender „Rossija – 1“ hat zwei angebliche   „ukrainische Saboteure“ gezeigt und ihre Namen veröffentlicht. Das berichtet Radio Freedom.
Laut dem Sender gehe es um zwei ehemalige Offiziere der ukrainischen Streitkräfte Olexij Stognij und Hlib Schablij. Sie hätten Objekte der russischen Schwarzmeerflotte ausgespäht und Anschläge auf Infrastruktureinrichtungen der Krim geplant. Beide seien am 15. November festgenommen worden.
Man behauptet, dass Stognij und Schablij Verbindung zur so genannten „Gruppe von Schtyblikow“ hätten. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB nahm nach eigenen Angaben am 9. November in Sewastopol auf der Krim „Mitglieder einer terroristischen Sabotagegruppe der Hauptverwaltung für Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine“ – Dmitri Schtyblikow, Alexei Bessarabow und Wladimir Dudka fest.
Der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation (ATO), Oberst Andrij Lysenko, erklärte, die Festnahmen seien Fortsetzung einer „Lügen-Serie des FSB“ über ukrainische Saboteure. Auf der Krim leben ehemalige Offiziere, die derzeit nichts mit der ukrainischen Armee zu tun hätten. Nach seinen Worten mache der FSB diese Menschen zu Saboteuren. Lysenko sagte weitere Festnahmen der „Saboteure“ auf der Krim vorher.

de.sputniknews.com: Russische Botschaft in Syrien unter Minen-Beschuss
Die russische Botschaft in Syriens Hauptstadt Damaskus ist am Montag erneut unter Beschuss geraten. Mindestens vier Minen sind in unmittelbarer Nähe der diplomatischen Vertretung eingeschlagen. Mitarbeiter wurden nicht verletzt, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur RIA Novosti vor Ort berichtet.
Den Angaben zufolge wurden die Minen gegen 12.55 Uhr Ortszeit (11.55) aus dem östlichen Stadtteil Dschobar abgefeuert, der von radikalen Rebellen kontrolliert wird.
Die radikale Miliz Dschaisch al-Islam feuerte am Montag in Damaskus mindestens fünf Raketen auf den dicht besiedelten Distrikt al-Mazza 86 ab. Wie RIA Novosti aus dem Polizeipräsidium der syrischen Hauptstadt erfuhr, schlug eine der Raketen in eine Sporthalle ein. Zwei Menschen wurden dabei verletzt.
Im Kampf gegen die al-Nusra-Front südlich von Damaskus meldet die syrische Armee einen Erfolg. Die Terrorkämpfer, die seit fast zwei Monaten in der Ortschaft Khan al-Shih eingeschlossen sind, sollen in eine  Kapitulation eingewilligt haben. Nach Angaben der regierungsnahen Zeitung Al-Watan erklärten sich die Terroristen bereit, ihre Stellungen aufzugeben und dem Militär  alle ihre Waffen zu überlassen.

Dnr-news.com: Biletzky rief dazu auf, eine ukrainische Fremdenlegion nach Syrien zu schicken
Der Kommandeur des Bataillons „Asow“, der Abgeordnete der Obersten Rada Andrej Biletzky, hat in einem Interview mit der Zeitung „Apostroph“ erklärt, dass die Ukraine Freiwillige zum Kampf an der Seite der USA gegen die Kurden nach Syrien entsenden solle.
„Man müsste einige tausend Freiwillige aus diesem Krieg finden und eine ukrainische Fremdenlegion aufstellen, die gegen die Kurden kämpfen könnte, im Bündnis mit den USA, und von Amerika die Weitergabe von Waffen verlangen. Wir haben eine Menge überflüssiger Waffen in der Ukraine, darunter auch für die Luftverteidigung“, sagte er.
Außerdem schlug der Abgeordnete vor, dass die Amerikaner „unsere gesamte Expedition“ bezahlen sollten.
Ihm zufolge könnte die Ukraine ein wichtiger Faktor zur Lösung des syrischen Konflikts werden.

de.sputniknews.com: Propaganda-Offensive: EU-Parlament sagt Sputnik und RT den Kampf an
Die Situation in Syrien und der Türkei, die Förderung der europäischen Verteidigung und der Widerstand gegen russische Medien – vor allem gegen die Nachrichtenagentur Sputnik und den Fernsehsender RT – stehen auf der Tagesordnung der in Straßburg beginnenden viertägigen Plenarsitzung des EU-Parlaments.
Für den 23. November ist die Abstimmung der Resolution „Strategische Kommunikationen der EU als Vorbeugung der Propaganda dritter Länder“ angesetzt. In dem Dokument wird behauptet, dass Moskau „eine feindselige Propaganda“ gegenüber Brüssel führen würde. Dabei setzen die Autoren der Resolution den Widerstand gegen Russland dem Kampf gegen den so genannten „Islamischen Staat“ gleich und rufen die EU-Kommission zur zusätzlichen Finanzierung von Gegenpropaganda-Projekten auf. Zuvor hatte die Website “EU Observer” mitgeteilt, dass die zuständige Arbeitsgruppe der EU bis zu einer Million Euro erhalten könnte.
Zudem ist eine stärkere finanzielle Unterstützung des Fernsehsenders Euronews vorgesehen.
In dem Dokument, das im Falle der Verabschiedung allerdings nicht zur Umsetzung verpflichtend wäre, wird behauptet, dass die russische Regierung zwecks Schwächung und Spaltung der Union „ein umfassendes Spektrum von Mitteln und Instrumenten einsetzt“.
Zudem wird behauptet, dass Russland angeblich europäische Oppositionsparteien und —organisationen finanziell unterstütze, indem der Faktor der bilateralen zwischenstaatlichen Beziehungen für die Spaltung der Mitglieder der Gemeinschaft ausgenutzt werde. Zu den größten “Informationsgefahren” für die EU und ihre Partner in Osteuropa werden die Nachrichtenagentur Sputnik, der Fernsehsender RT, die Stiftung „Russische Welt“ und die dem russischen Außenministerium unterstellte Föderale Agentur für Angelegenheiten der GUS und der Landsleute im Ausland (Rossotrudnitschestwo) gezählt.
Zwecks Vorbeugung der „russischen Propaganda“ werden die EU-Länder in dem Resolutionsentwurf zum Zusammenwirken mit der Nato aufgerufen, um Mechanismen der „koordinierten strategischen Kommunikationen“ und der Bekämpfung von „Hybridgefahren“ zu entwickeln.
In dem Entwurf sind Formulierungen enthalten, die mit dem Aufruf zur Einführung der Zensur gegen russische Massenmedien und zu „konkreten juristischen Initiativen“ vergleichbar sind, „um effektiver und verantwortungsvoller bei der Lösung des Desinformations- und Propagandaproblems zu werden“. Gleichzeitig sprechen die Autoren des Dokuments von der Notwendigkeit des Medien-Pluralismus und der Informationsfreiheit.
Der auswärtige Ausschuss des EU-Parlaments hatte den Resolutionsentwurf im Oktober gebilligt.
Moskau wies allerdings jegliche Vorwürfe, es würde das Internet für sein aggressives Vorgehen nutzen, immer zurück, darunter auf höchster Ebene.
Die Behörden mehrerer EU-Länder und der am EU-Beitritt interessierten osteuropäischen Länder greifen trotz der Beteuerungen, sie würden zu den Prinzipien der Meinungsfreiheit stehen, auf Repressalien gegenüber russischen Journalisten und Medien zurück.
So wurde in diesem Jahr ein Team der Allrussischen staatlichen Fernseh- und Rundfunkgesellschaft (WGTRK) aus Litauen ausgewiesen. Im Oktober 2015 war ein anderes WGTRK-Team an der Grenze Estlands aufgehalten worden, wobei die Einreisevisa ihrer Mitglieder annulliert wurden, ohne dass Gründe dafür angegeben wurden. Im September 2015 hatte Estland der Mitarbeiterin der Internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya Marina Perekrjostowa die Einreise verweigert, obwohl alle erforderlichen Dokumente vorhanden waren.
Das litauische Außenministerium hatte im April 2014 die Akkreditierung der Korrespondentin Irina Pawlowa von der Nachrichtenagentur RIA Novosti ohne Angabe von Gründen verweigert. Und die Reporterin der Zeitung „Komsomolskaja Prawda“ Galina Saposchnikowa wurde im August 2015 in Litauen als „persona non grata“ erklärt.
In der Ukraine wurde im Frühjahr 2015 eine Liste von 115 russischen Medien veröffentlicht, deren Mitarbeiter in diesem Land nicht zeitweilig akkreditiert werden können – wegen der angeblichen Gefahr für die nationale Sicherheit dieses Landes. Zudem behindern die ukrainischen Behörden ständig russische  Journalisten bei der Einreise.
Am 24. Oktober 2014 annullierte das Außenministerium Polens die Akkreditierung des Journalisten der Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya Leonid Swiridow, der seit 2003 in Warschau gearbeitet hatte. Danach wurde auch seine Aufenthaltserlaubnis außer Kraft gesetzt, so dass Swiridow am 12. Dezember 2015 ohne eine entsprechende Gerichtsentscheidung nach Moskau ausreisen musste.
Im März 2016 haben die lettischen Behörden die Nachrichtenagentur Sputnik blockiert und die Sperrung ihrer Website in der Domäne.lv verkündet. Sputnik-Mitarbeiter in Lettland und Estland wurden öfter von den Sicherheitsbehörden vorgeladen und über ihre journalistische Arbeit verhört.
Zur selben Zeit veröffentlichte der schwedische Nachrichtendienst eine Erklärung, in der Russland eines „psychologischen Krieges“ beschuldigt wurde. Als besonders gefährlich wurden dabei RT und Sputnik bezeichnet.

Lug-info.com: Abgeordnete des Volkssowjets der LVR haben den Zustand der Heizungssysteme und die Qualität der Schulmahlzeiten in 216 Bildungseinrichtungen überprüft, berichtete heute auf einer Sitzung des Ministerrats der Vorsitzende des Parlaments der LVR Wladimir Degtjarenko.
„Im Verlauf der letzten Woche haben Abgeordnete 216 Bildungseinrichtungen besucht und Informationen zur Verfügung gestellt. Es wurden die Temperatur und die Heizung überprüft“, sagte er.
„Was die Temperatur betrifft, so ist in der Republik im Ganzen in allen Schulen die Heizung gut.  Das einzige war, dass zum Zeitpunkt der Überprüfung in einer Schule das Heizwerk eine Störung hatte, deshalb betrug die Temperatur nur 12 Grad, es werden an diesem Heizwerk jetzt Reparaturarbeiten durchgeführt“, berichte Degtjarenko.
„Was das Essen betrifft, so gibt es hier keine Fehler im System. Die 1. bis 4. Klasse bekommen Mahlzeiten, es gibt buchstäblich einige vereinzelte Fälle, wo es noch kein Essen für die Klassen 5-11 gibt, aber es gibt eine Cafeteria. Deshalb sind bei den 216 überprüften Objekten die Heizung und das Essen im Ganzen in der Norm“, unterstrich er.

De.sputniknews.com: Der russische Marinestützpunkt im syrischen Tartus wird nach der Modernisierung auch Schiffe vom ersten Rang einlaufen lassen, wie der Leiter des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses des Föderationsrates, Viktor Oserow am Montag sagte. Unter den für Tartus gedachten Atom-U-Booten und Flugzeugträgern ist auch „Admiral Kusnezow“.
Zuvor war bekannt geworden, dass das russische Verteidigungsministerium bereits Schiffe, Motorboote und technische Ausrüstung für die Einrichtung eines vollwertigen Marinestützpunkts ins syrische Tartus geschickt hatte. Die Marine-Basis soll im Laufe von eineinhalb bis zwei Jahren in einen „vollwertigen Auslandsstützpunkt der russischen Flotte verwandeln“, betonte Oserow am Montag. Die konkreten Modernisierungsarbeiten würden sofort nach der endgültigen Billigung des Abkommens eingeleitet…

de.sputniknews.com: Putin: Zum Erhalten der Disziplin in eigenen Reihen braucht der Westen äußeren Feind
Russlands westliche Partner suchen bewusst einen äußeren Feind, um laut Präsident Wladimir Putin Gehorsam und Disziplin in den eigenen Reihen aufrechtzuerhalten, schreibt die Agentur RIA Novosti.
In einem Kommentar zum Geschehen in der Ukraine und zur Aufnahme der Krim in den Bestand Russlands sagte Putin, dass ein Auftauchen der USA und der Nato im Marinestützpunkt Sewastopol auf der Krim sehr schwere Folgen hätte haben können.
„Sehr schwere, weil der Stützpunkt allein für sich genommen nichts bedeutet. Aber ich möchte hier eine Nuance hervorheben. Warum reagieren wir so scharf auf die Nato-Erweiterung? Uns beunruhigt die Praxis des Treffens von Entscheidungen. Ich weiß, wie die Entscheidungen getroffen werden“, sagte Putin. „Ist ein Land Nato-Mitglied geworden, fällt es ihm bereits sehr schwer, sich dem Druck von Seiten eines solch großen Landes und Chefs der Nato, wie die USA es sind, zu widersetzen. Dort kann leicht egal was auftauchen. Raketenabwehrsysteme und neue Militärbasen, wenn notwendig, auch ein neuer Angriffskomplex. Und was sollen wir da tun“, fragte er und schlussfolgerte: „Wir müssen in diesem Zusammenhang Gegenmaßnahmen ergreifen, das heißt, wir müssen unsere Raketensysteme auf jene Objekte richten, die uns zu bedrohen beginnen.“
Wie Putin zugab, versteht er nicht immer die Logik der Partner. „Zuweilen entsteht der Eindruck, dass der Gehorsam und die Disziplin im eigenen sogenannten atlantischen Lager aufrechterhalten werden müssen. Hierzu bedarf es eines äußeren Feindes. Und bei allen Befürchtungen, der Iran  taugt hierzu nicht gerade sehr“, ergänzte Putin in seinem Interview für die Dokumentation von Oliver Stone „Ukraine on Fire“ (Ukraine in Flammen), die am 21. November um 17 Uhr Moskauer Zeit (15  Uhr MEZ) beim russischen Fernsehsender REN TV ihre Premiere erleben wird.

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Soldaten 500 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 14 Artilleriegeschosse des Kalibers 152 und 122mm, 167 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen. Außerdem wurden Granatwerfer, Panzertechnik und verschiedene Arten von Schusswaffen abgeschossen.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen Pantschenko, Brusow, Grusewitsch, Schaptala, Nikoljuk, Sokolow wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Jasinowataja, Alexandrowka, Sosnowskoje, Leninskoje, Sachanka und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Durch die Beschüsse der ukrainischen Soldaten wurde ein Soldat der Armee der DVR verletzt.

Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So im Gebiet der Ortschaften:
– Polnoje, 9 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von zehn Panzern bemerkt;
– Talakowka, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ festgestellt;
– Pawlopol, 1 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von vier Mörsern des Kalibers 82mm festgestellt.
Das ukrainische Kommando verheimlicht weiter die Verluste unter dem Personal vor der Öffentlichkeit. So starb am 19. November während eines Durchbruchversuchs durch die Verteidigung der Volksmiliz der DVR der Kommandeur einer Aufklärungskompanie der 128. Gebirgsjägerbrigade Konstantin Schramko. Gemäß der Erklärung des offiziellen Vertreters des Verteidigungsministeriums der Ukraine wurden an diesem Tag keine Verluste unter dem Personal der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Wenn die ukrainische militärische Führung Verluste und dem kommandierenden Personal verheimlicht, was kann man dann über die Zahlen der Toten unter den anderen Kategorien von Soldaten sagen?
Aufgrund massenhafter Beschwerden von Soldaten der 72. mechanisierten Brigade und der 80. Luftlandebrigade, die sich in der ATO-Zone befinden, hat eine Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppe „Donezk“ mit der Arbeit zur Aufklärung der Ursachen von massenhafter Desertation aufgrund von nicht zufriedenstellender Lebensmittelversorgung und Lebensverhältnissen begonnen.
Im Zusammenhang mit den Beschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte und Plünderungen durch die ukrainischen Soldaten in Krutaja Balka sowie dem Mord an der Zivilisten in der Folge einer Brandstiftung an einem Wohnhaus durch Strafsoldaten ist folgendes anzumerken. Diese Fakten machen das wahre Gesicht der ukrainischen Regierung deutlich, die nur in der Lage ist, das eigene Volk zu terrorisieren, während die Volksmiliz dieses verhindert, indem sie die friedlichen Einwohner verteidigt.
Im Zusammenhang mit dem gestrigen Beschuss von Ortschaften durch die ukrainischen Truppen unter Anwendung schwerer Waffen fordern wir die OSZE-Mission auf, eine objektive Ermittlung durchzuführen, diesen Fakt eines Verbrechens der ukrainischen Streitkräfte festzuhalten und auf die ukrainische militärische Führung einzuwirken, dass sie die schweren Waffen in die Lagerorte zurückziehen. Dieser und andere empörende Fälle zeigen, dass die ukrainische Seite im Vorfeld eines weiteren Treffens der Minsker Kontaktgruppe am 23. November  Provokationen an der Kontaktlinie aktiviert und anschlißend die Volksmiliz der Verletzung der Minsker Vereinbarungen beschuldigt.

De.sputniknews.com: Russland wird seinen Luftstützpunkt Hmeimim in Syrien ausbauen, da dieser auf der Grundlage eines Abkommens zwischen beiden Ländern auf lange Sicht genutzt werden soll.
Laut dem Vorsitzenden des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus), Viktor Oserow, wird eine zweite Start- und Landepiste gebaut werden. „Wir sind ernsthaft und für lange nach Syrien gekommen. Deshalb ist die Vervollkommnung der Infrastruktur auf dem Flugplatz selbst und im Raum seines Standortes insgesamt eine Aufgabe, die in der absehbaren Perspektive bewältigt werden muss“, betonte Oserow…

Dnr-online.ru: Nach Mitteilung der operativen Abteilung des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft hat heute, am 21.11.,  nach Mittag die Donezker Filterstation ihren Betrieb wieder in normaler Weise aufgenommen.
Wir erinnern daran, dass am Samstag nach einem weiteren Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte eine Stromleitung ausfiel, die die Donezker Filterstation versorgt. An diesem Tag musste sie ihre Arbeit einstellen und die Verbraucher mussten an andere Wasserversorgungsquellen angeschlossen werden.
Die Einwohner von Donezk und Jasinowataja hatten praktisch keine Unterbrechung in der Wasserversorgung: nur in einzelnen Abschnitten gab es unwesentliche Abschaltungen.
Gestern wurde die Stromleitung repariert und die Stromversorgung der Donezker Filterstation wurde wieder aufgenommen. Die Station wurde daraufhin wieder in Betrieb genommen.

de.sputniknews.com: Putin kommentiert erstmals Festnahme seines Wirtschaftsministers
Sechs Tage nach der Festnahme des russischen Wirtschaftsministers Alexej Uljukajew hat Staatschef Präsident Wladimir Putin zum Korruptionsskandal Stellung genommen. Laut Putin kämpft Russland ohne Ansehen der Person gegen Korruption.
„Dass das überhaupt geschehen ist, ist sehr traurig“, sagte Putin am Montag am Rande des APEC-Gipfels in Lima. Er betonte, dass im Fall Uljukajew das Gericht sein Wort sprechen müsse. Russland werde auch weiterhin gegen Korruption kämpfen, und das ohne Ansehen der Person.
Putin sieht keinen Schaden für das Geschäftsklima in Russland durch das Vorgehen der Behörden gegen Uljukajew. Hingegen glaube er, dass das Geschäftsklima dadurch gestärkt werde, sagte der Präsident. „Alle müssen wissen, das Gesetz wird auf gleiche Weise auf alle angewandt — unabhängig von der Amtsstellung.“
Alexej Uljukajew war am Dienstag festgenommen und unter Hausarrest gestellt worden. Dem 60-Jährigen wird vorgeworfen, vom größten staatlichen Ölkonzern Rosneft zwei Millionen Dollar Schmiergeld gefordert zu haben, um im Gegenzug der Übernahme der Ölfirma Bashneft durch Rosneft zuzustimmen. Uljukajew bestreitet die Annahme von Bestechungsgeld, obwohl er laut Medienberichten unmittelbar nach der Annahme des vorher von Sicherheitskräften markierten Geldes verhaftet wurde. Am Tag seiner Festnahme wurde er als Minister entlassen.

Dnr-news.com: Poroschenko und Merkel vereinbarten ein Treffen der Außenminister der Normannischen Vier
Der Präsident der Ukraine hat im Verlauf eines Telefongesprächs mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel die Durchführung eines Treffens der Außenminister der Normannischen Vier verabredet. Dies erklärte der Pressedienst des ukrainischen Staatsoberhauptes.
„Der Präsident Petr Poroschenko erörterte mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel den Stand der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen. Beide Seiten verwiesen auf eine Verschlechterung der Sicherheitslage in der Region… Die Gesprächspartner besprachen auch die Vorbereitung des Projekts der „Road Map“ zum Implementierung der Minsker Vereinbarungen gemäß den Ergebnissen des Berliner Gipfels des Normannischen Formats. Es wurde eine Einigung zur Durchführung eines Außenministertreffens der Länder der Normannischen Vier für Ende November erzielt“, heißt es in der Erklärung des Pressedienstes.
Auch wird darauf hingewiesen, dass die Gesprächspartner ein besonderes Augenmerk auf die Frage der Visafreiheit für ukrainische Bürger richteten. Nach Angaben des Pressedienstes des ukrainischen Präsidenten hat die deutsche Kanzlerin bestätigt, dass die Visafreiheit sofort nach der Abstimmung eines so genannten Aussetzungsmechanismus in der EU wirksam werden wird.

 

Abends:

 

Dan-news.info: Einwohner der Hauptstadt und anderer Städte der DVR haben heute aus Anlass des dritten Jahrestags des „Euromaidan“ an einer großen Aktion „Unwürde“ teilgenommen. Die Veranstaltungen wurden von Aktivisten der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“ organisiert und es beteiligten sich fast 2000 Menschen.
Die Organisatoren führten eine scherzhafte Umfrage durch, bei der man sich für die Meinung der Einwohner über die Ursachen für das Aufkommen des Maidans und seiner Folgen interessiert. Es wurden vier Antworten zur Auswahl gegeben, unter denen beispielsweise auf die erste Frage zur Auswahl stand „Nuland wusste nicht wohin mit ihren Keksen“ und „Wiktor Fedorowitsch (Janukowitsch, Anm. d. Übers.) wusste nicht, wie man in Urlaub fährt“. Die letzte Antwort war bei den Donezker am beliebstesten.
„Vor drei Jahren haben wir beobachtet, wie Menschen nach der Pfeife ausländischer Agenten und Politiker der Ukraine, die die Macht ergreifen wollten, auf den Maidan gegangen sind. Wie normale Leute gekommen sind und den Versprechungen unzuverlässiger Politiker geglaubt haben, die bis heute diese Versprechungen nicht erfüllt haben“, sagte der Vorsitzende von „Molodaja Respublika“ Kiosew gegenüber Journalisten.
Jeder Befragte erhielt ein Gebäck „Tag und Nacht“ mit einem speziellen Etikett mit den Gesichtern der Präsidenten der USA und der Ukraine Barak Obama und Pjotr Poroschenko. Die Gebäckstücke hatten die Form von Matrjoschkas.
„Jetzt herrscht in der Ukraine das Chaos, der „Euromaidan“ hat den Ukrainern nichts gegeben. Deshalb unterstütze ich die Aktionen, sie müssen begrüßt werden, da sie die Jugend zur Analyse und zum Nachdenken anregen“, sagte die Teilnehmerin der Aktion, die Donezkerin Anna Iwanowa.
Nach Angaben der Organisatoren fanden solche Aktionen in allen Städten der Republik statt, in Donezk gab es etwa 10 Befragungspunkte. Insgesamt nahmen an den Veranstaltungen etwa 700 Aktivisten von „Molodaja Respubika“ teil, etwa 1200 Vorübergehende wurden befragt. Die Ergebnisse werden später bekannt gegeben.

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