Presseschau vom 16.11.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends:

 

Dan-news.info: „In sehr kurzen Fristen wurde die Stromversorgung für die Einwohner von Sachanka und Leninskoje mit Hilfe von Reservequellen – zusätzlichen Stromleitungen – wieder aufgenommen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Auf die Gebiete von Kalinowka und Logwinowo wurde aus Richtung Luganskoje mit 82mm-Mörsern geschossen.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Von 18:00 bis 01:00 Uhr haben die ukrainischen Truppen die Umgebung von Dokutschajewsk, das Territorium des ehemaligen Donezker Flughafens, das Dorf Spartak im Norden der Hauptstadt sowie die Dörfer Sachanka und Leninskoje im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Auf diese Abschnitte wurden 128 Artilleriegranaten der Kaliber 122 und 152mm und Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen“.
Der Gesprächspartner fügte hinzu, dass die ukrainischen Truppen neben schweren Waffen und Mörsern beim Beschuss von Wohngebieten der Republik Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet haben.
„In Folge des nächtlichen Beschusses durch die ukrainischen Truppen wurden in Sachanka auf der Friedensstraße 21 und 23 zwei private Wohnhäuser beschädigt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach vorläufigen Informationen wurde die Ortschaft mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen.

 

De.sputniknews.com: „Böses Russland“ nicht vergessen: Poroschenko lädt Trump in die Ukraine ein.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat mit dem designierten US-Staatschef Donald Trump telefoniert und diesem zum Wahlsieg gratuliert. Darauf folge auch eine Einladung zu einem Besuch in die Ukraine, wie Poroschenkos Pressestelle mitteilte.
Im Laufe des Telefonats hätten die beiden Politiker die Perspektiven der amerikanisch-ukrainischen Zusammenarbeit erörtert. Poroschenko versicherte Trump dabei seine „Bereitschaft zur aktiven Zusammenarbeit mit der neuen Administration des Weißen Hauses im Interesse der Festigung der strategischen Partnerschaft“, hieß es.
Auch die Frage einer angeblichen „russischen Bedrohung“, ein beliebtes Gesprächsthema Poroschenkos und des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama, ließ der ukrainische Staatschef nicht aus und betonte einmal mehr, wie wichtig eine Fortsetzung der entschlossenen Unterstützung der Ukraine durch die Vereinigten Staaten sei, „um der Aggression seitens Russlands etwas entgegenzusetzen und die im Land notwendigen Reformen durchzuführen“.
Poroschenko hoffe, so die Mitteilung, Trump bald, „zu einem passenden Zeitpunkt“, in der Ukraine begrüßen zu dürfen.
Wie Trump darauf reagiert hat, ist derweil allerdings nicht bekannt; seine Pressestelle äußerte sich nicht zu dem Telefonat mit dem ukrainischen Staatschef.
Über ein ähnliches Antritts-Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin war zuvor dagegen ausführlich informiert worden: Putin und sein künftiger US-Amtskollege waren am Montagabend bei einem Telefonat übereingekommen, dass die bilateralen Beziehungen gegenwärtig nur unbefriedigend seien, wie der Kreml-Pressedienst mitteilte.
Beide Politiker sprachen sich für eine aktive Normalisierung aus. Laut der Zeitung „The Daily Express“ hat das Telefonat zwischen Putin und Trump eine neue Ära der bilateralen Beziehungen eingeleitet und gleichzeitig bei der EU Panik ausgelöst.

 

Dan-news.info: Die Dörfer Sachanka, Sergejewka, Saitschenko, Kominternowo und Leninskoje im Nowoasowskij-Bezirk sind wegen des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte erneut ohne Gas- und Stromversorgung. Dies teilte heute der Leiter der Bezirksverwaltung Anatolij Janowskij mit.
„Im Nowoasowskij-Bezirk gibt es dank der Reserveleitungen Strom, aber ohne Stromversorgung sind wegen der Beschüsse noch fünf Dörfer – das sind Sachanka, Sergejewka, Saitschenko, Kominternowo und Leninskoje. Sie haben auch keine Gasversorgung“, sagte er.
Janowskij fügte hinzu, dass seit dem frühen Morgen Reparaturbrigaden mit den Wiederaufbauarbeiten begonnen haben.
Wir erinnern daran, dass die ukrainischen Streitkräfte gestern Abend Artillerie- und Mörserfeuer auf die südlichen Dörfer der DVR eröffnet haben. In der Folge war der Nowoasowskij-Bezirk ohne Gas- und Stromversorgung. Später gelang es durch Reserveleitungen, Sachanka und Leninskoje wieder an das Stromnetz anzuschließen, aber in der Nacht erfolgte eine weitere Abschaltung.

 

De.sputniknews.com: Ein ukrainischer Bürger, vermutlich ein Mitarbeiter des Geheimdienstes des Verteidigungsministeriums des Landes, ist am Dienstagmorgen in der Hauptstadt der Halbinsel Krim, Simferopol, wegen Waffenbesitzes festgenommen worden, wie eine Quelle aus den russischen Sicherheitsbehörden mitteilte.
Der Bürger habe Granaten, eine Pistole und Sprengstoff bei sich gehabt.
„In Simferopol wurde ein mutmaßlicher Mitarbeiter des Geheimdienstes des ukrainischen Verteidigungsministeriums festgenommen. Ihm wurden eine Granate, eine Pistole und Gegenstände zur Produktion eines Sprengsatzes abgenommen“, hieß es.

 

Dan-news.info: Spezialisten des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ haben Reparaturarbeiten an den Verteilungseinrichtungen in Donezk vorgenommen, die sechs Bezirke der Hauptstadt mit Wasser versorgen.
„Um Störungen vorzubeugen, haben wir geplante Reparaturarbeiten durchgeführt, unter anderem auch zur Vorbereitung auf den Winter an einem sehr wichtigen technischen Objekt, mit dessen Hilfe praktisch ganz Donezk mit Wasser versorgt wird – dies betrifft die Bezirke Proletarskij, Budennowskij, Kalininskij, Kiewskij, Woroschilowskij und teilweise Leninskij“, teilte der Pressedienst von Woda Donbassa mit. „Insgesamt sind das etwa 687.500 Verbraucher“.
Nach Angaben des kommunalen Unternehmens wurde das Objekt 15 Jahre lang nicht gewartet. Alle Arbeiten wurden in kürzester Zeit durchgeführt ohne die Wasserversorgung für die Verbraucher zu unterbrechen.

 

De.sputniknews.com: Russland kämpft, ausgehend von eigenen Werten und im Interesse anderer Länder, in Syrien gegen den Terrorismus, wie der syrische Präsident Baschar al-Assad laut der Agentur Sana in einem Interview gegenüber Portugals staatlicher Rundfunkanstalt sagte.
„Der Anti-Terror-Kampf wird nicht nur im Interesse Syriens und seines Volkes geführt, sondern auch im Interesse des Nahen Ostens und Europas selbst, was aber viele Beamte im Westen nicht sehen, nicht verstehen oder nicht anerkennen. Außerdem auch im Interesse des russischen Volkes, da dieses schon seit Jahrzehnten mit Terrorismus konfrontiert wurde“, erläuterte Assad in dem Interview. „Somit kämpfen die Russen für uns, den Frieden und sich selbst.“
Die Unterstützung der syrischen Regierungstruppen durch die russische Luftwaffe sei der wichtigste Teil der Hilfe Russlands, so der syrische Staatschef. Gerade vom Vorgehen der russischen Luftwaffe hänge die Zukunft der syrischen Armee in vielen Militärbereichen ab. Moskau mischt sich, wie Assad weiter betonte, allerdings nicht in Fragen ein, die mit der Zukunft Syriens und dessen Volkes zusammenhängen.
Laut Assad sind für Syrien gegenwärtig alle Verbündeten wichtig. Den wichtigsten von ihnen zu nennen, sei schwer.
Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 – auf Bitte der Regierung in Damaskus – Angriffe gegen Stellungen des IS und mit ihm verbundenen Terrorgruppen in Syrien. Die syrischen Truppen konnten so viele Gebiete von den Terroristen befreien, darunter auch das antike Palmyra. In Syrien tobt seit 2011 ein Krieg, der laut Uno-Angaben bereits bis zu 300.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen die islamistischen Terrormilizen Daesh (auch Islamischer Staat, IS), al-Nusra-Front und andere, aber auch vom Westen unterstützte Rebellen gegenüber.

 

Minstroy-dnr.ru: Mitteilungen des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft
In der letzten Woche sind unter Berücksichtigung durchgeführter zusätzlicher Arbeiten in der Republik die Wiederaufbauarbeiten an 27 Mehrparteienhäusern abgeschlossen worden. Unter Berücksichtigung von zusätzlichen Arbeiten wurden bis jetzt 424 Mehrparteienhäuser wieder aufgebaut.
Wenn man über die abschließende Phase der zweiten Wiederaufbauetappe im Ganzen spricht, so haben die Bauunternehmen bisher über den Wiederaufbau von 841 Mehrparteienhäusern von geplanten 1189 Rechenschaft abgelegt.
Über den Abschluss der Arbeiten von 8 Mehrparteienwohnhäusern wurde dabei aus Debalzewo berichtet. Eines dieser Objekte ist ein fünfstöckiges Haus in der Dshulin-Straße 16. In diesem Haus wurden einige Wohnungen und das Treppenhaus durch einen direkten Treffer zerstört. Das Haus wurde in die zweite Wiederaufbauetappe aufgenommen. Die Arbeiten begannen im Februar dieses Jahres.
(Anm. d. Übers.: Die unterschiedlichen Zahlen im ersten und zweiten Abschnitt ergeben sich daraus, dass die Häuser mit zusätzlichen Arbeiten solche sind, die entweder ein weiteres Mal nach Beginn oder Abschluss der Wiederaufbauarbeiten beschossen wurden, oder bei denen sich weitere Probleme beim Wiederaufbau ergeben, weil in den letzten 25 Jahren praktisch keine grundlegenden Sanierungsarbeiten bei kommunalem Wohnraum durchgeführt wurden. Daraus ergeben sich auch die Verzögerungen bei der zweiten Wiederaufbauetappe, die eigentlich im Mai 2016 abgeschlossen sein sollte, wobei der Wiederaufbau von Objekten des sozialen Bereichs allerdings inzwischen fast abgeschlossen ist (420 von 436 geplanten Objekten am 8.11.16). Auf diese Probleme hat das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft regelmäßig hingewiesen und jetzt noch einmal in einem – sehr langen – Text, da die genannten Probleme regelmäßig von ukrainischen Medien genutzt werden, um das Ministerium der Verfälschung von Angaben zu beschuldigen.)

 

Dnr-online.ru: Im frontnahen Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk wurden in Folge von Beschüssen durch die ukrainischen Streitkräfte mehr als 3500 private Wohnhäuser und etwa 9000 Wohnungen in Mehrparteienhäusern beschädigt. Darüber berichtete der stellvertretende Leiter der Bezirksverwaltung Iwan Adamez.
„Nach verschiedenen Berechnungen wurden auf dem Gebiet des Bezirks zwischen 3500 und 5000 Häuser des privaten Sektors und praktisch 9000 Wohnungen in Mehrparteienhäusern beschädigt. Zum Glück haben wir keine Mehrparteienhäuser, die gar nicht bewohnt werden können, mit Ausnahme von Objekten auf der Sofijskaja-Straße“, teilte der stellvertretende Leiter der Bezirksverwaltung mit.
Weiter informierte Iwan Adamez über den Verlauf des Wiederaufbauprozesses beschädigter Wohnobjekte. „Was die Mehrparteienhäuser betrifft, ist der Stadtteil Oktjabrskij weiter problematisch. Die Bauunternehmen wurden schon festgelegt, an einigen Objekten wurde mit dem Wiederaufbau bereits begonnen. Derzeit warten wir auf die Lieferung von Baumaterialien und die Verstärkung durch zusätzliche Arbeitsbrigaden. Im privaten Sektor wurden bisher 2272 Anträge gestellt, es müssen noch etwa 600 Häuser untersucht werden. In das Wiederaufbauprogramm wurden 374 Häuser eingeschlossen, bei 310 wurden bereits Verträge mit den Eigentümern abgeschlossen, mehr als 100 von ihnen haben bereits im vollen Umfang Baumaterialien erhalten. Außerdem sind zwei Brigaden organisiert worden, die an Objekten arbeiten, deren Besitzer sie nicht selbständig wieder aufbauen können. Durch diese Brigaden wurden bereits 13 von 39 Häusern wieder aufgebaut“.
Besondere Aufmerksamkeit widmete Iwan Adamez der Realisierung des Wiederaufbauprogramms für Infrastrukturobjekte, die durch Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschädigt wurden. „Mit Ausnahme einiger Schulen und Kindergärten wurden praktisch alle Objekte in Ordnung gebracht, es funktionieren alle medizinischen Einrichtungen. Was die Gasleitungen betrifft, so gab es bei uns kaum mehrtägige Ausfälle aufgrund von Reparaturarbeiten. Auch die Stromleitungen in die Häuser sind praktisch vollständig wieder in Ordnung gebracht“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: Tonnenweise Hilfe für Syrien: Russland versorgt Zivilisten und Soldatenfamilien.
Sechs humanitäre Aktionen zur Unterstützung der Zivilbevölkerung sind einen Tag lang in mehreren syrischen Ortschaften gleichzeitig durchgeführt worden, wie das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien mitteilt.
Demnach wurden etwa 700 bzw. 900 Kilogramm Hilfsgüter in den Bezirk Suleymaniye bzw. Tischrin der Stadt Aleppo sowie etwa drei Tonnen in die syrische Provinz Tartus geliefert. Zwei Tonnen erhielten außerdem Dorfbewohner in der Provinz Quneitra und 500 Kilogramm bekam ein Krankenaus der Stadt Kafer-Akid in der Provinz Hama.
Außerdem sollen 650 Kilogramm Hilfsgüter an Familienmitglieder getöteter oder verletzter Militärangehöriger der Volksmiliz „Wüsten-Falken“ der syrischen Provinz Latakia verteilt worden sein.
Die Versorgungspunkte mit Lebensmitteln und allgemeinen Gebrauchsgütern für Zivilisten seien weiter geöffnet, hieß es aus dem Versöhnungszentrum.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Moskau: Russische Luftwaffe fliegt nur präzise Angriffe gegen Extremisten in Syrien.
Alle Schläge der russischen Luftwaffe in Syrien sind zielgerichtet, wie der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Mittwoch sagte. Damit reagierte er auf mehrere Medienberichte über angeblich „massive Bombardements“ durch russische Kampfflieger in Syrien.
„Alle unsere Luftangriffe in Syrien sind gezielt, angemessen und übergeprüft“, so der Diplomat.
Militärischem Vorgehen irgendwelche „Aufkleber“ zu verpassen, sei derweil offenbar vielmehr Sache derjenigen, die „politisch und auf andere Art gegen Russland vorgehen wollen.“
Das sogenannte Lausanne-Format werde darüber wohl kaum informiert: „Ich bin nicht bereit, eine solche Einschätzung dieses Schlags zu wiederholen“, sagte Rjabkow dazu.
Laut Rjabkow liegen Militärkontakte und die Benachrichtigung anderer Länder im Zuständigkeitsbereich des Verteidigungsministeriums. Das russische Militär unterhalte weiter Kontakte zu Syrien mit seinen US-amerikanischen Kollegen, darunter auch in Genf.
Zuvor hatte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, die Behauptung, die russische Luftwaffe habe im syrischen Aleppo „ein drittes Krankenhaus innerhalb eines Tages“ bombardiert, als pure Lüge bezeichnet.
Konaschenkow betonte, bei dem massiven Schlag mit Marschflugkörpern gegen Objekte des „Islamischen Staates“ (IS, auch Daesh) und der „Dschebhat an-Nusra“ am Dienstag in Syrien sei kein einziges Ziel in Aleppo angegriffen worden. Flugzeuge der russischen und der syrischen Luftwaffe würden bereits seit mittlerweile 28 Tagen keine Angriffe auf Aleppo mehr fliegen.
Mitte Oktober hatten Vertreter Russlands, der USA, des Iran, des Irak, Saudi-Arabiens, der Türkei und Katars, Jordaniens und Ägyptens sowie der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, in Lausanne Bedingungen für eine Rückkehr zum Waffenstillstand in Aleppo und eine Deeskalation der Krise in den internationalen Beziehungen erörtert.

 

Lug-info.com: Mitteilungen des Staatssicherheitsministers der LVR Leonid Pasetschnik über Verminungen am Kühlwasserkanal des Kraftwerks in Stschastje (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Das Staatssicherheitsministerium der LVR verfügt über Informationen darüber, dass Vertreter nationalistischer Bataillone der ukrainischen Streitkräfte die Durchführung großflächiger terroristischer Akte in Stschastje organisiert haben“, sagte Pasetschnik.
„Es wurde festgestellt, das von ihnen der Kühlwasserkanal des Kraftwerks in Stschastje an der Stelle vermint wurde, wo er in einer Höhe von mehr als 3,5 Metern über einem Wohngebiet verläuft“, teilte er mit.
„Vermutlich würde bei einer Sprengung ein erheblicher Teil von Stschastje und des Kraftwerks mit Wasser überschwemmt. In Folge eines Ausfalls des Kraftwerks hätte erheblicher Teil der LVR keinen Strom, sowie auch ein erheblicher Teil des von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territoriums“, unterstrich der Minister.
„Ausgehend davon kann der Schluss gezogen werden, dass alle Einwohner des Donbass, unabhängig davon, auf welcher Seite des Sewerskij Donez sie leben, für die Vertreter der nationalistischen Bataillone überhaupt Feinde sind, und ein Hauptziel der Vertreter dieser Bataillone es ist, den Donbass in eine tote Zone zu verwandeln, ihn für seinen, wie sie es ausdrücken, Separatismus zu bestrafen“, sagte Pasetschnik.
„Die Verminung ist an folgenden Koordinaten erfolgt: 48 Grad 43 Minunten 53,4 Sekunden nördliche Breite und 39 Grad 14 Minuten 25,1 Sekunden östlicher Länger“, erläuterte der Minister.
Er sagte, dass nach Information des Staatssicherheitsministeriums hinter der Vorbereitung und Durchführung der genannten terroristischen Aktionen die vereinten Interessen von Spezialdiensten der Ukraine und westlicher Spezialdienste stehen, die die Aktivitäten der nationalistischen Bataillone steuern.
„Ihr Hauptziel ist die Diskreditierung der Staatsorgane der LVR sowie einiger Wirtschaftssubjekte auf dem Territorium der Ukraine“, unterstrich Pasetschnik.
„Im Zusammenhang damit, dass die terroristischen Aktivitäten der nationalistischen Bataillone zu einer humanitären, technologischen und ökologischen Katastrophe führen können, werden wir gezwungen sein, die genauen Koordinaten dieser schrecklichen Bombe an internationale Organisatinen zu übergeben“, sagte er.
„Ich möchte auch anmerken, dass die Handlungen der nationalistischen Bataillone auf die Vernichtung der Infrastruktur, von lebensnotwendigen Objekten der LVR gerichtet sind, vor allem mit dem Ziel dem Territorium der Republik möglichst viel Schaden zuzufügen, aber auch dem Territorium des Lugansker Oblast im Ganzen“, unterstrich Pasetschnik.
„Danach werden sie mit dem Gefühl der Pflichterfüllung nach Hause zurückkehren, in warme Häuser, wo kein Krieg ist, nicht geschossen wird, wo es Strom, Gas, Wasser gibt, wo alles in Ordnung ist“, fügte der Minister hinzu.
„Deshalb ist ein solches Verhältnis der Vertreter der nationalistischen Bataillone zur Bevölkerung unserer Republik, der Bevölkerung unseres Oblastes im Ganzen ohne Zweifel nicht hinnehmbar und unmenschlich“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: Moskau steigt aus Vereinbarung zum Internationalen Strafgerichtshof aus.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Anordnung über den Austritt aus der Vereinbarung zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) unterzeichnet. Der Wortlaut dieses Dokuments ist auf dem amtlichen Internet-Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht.
„Der Vorschlag des Justizministeriums Russlands, kein Teilnehmer des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes zu sein, ist anzunehmen“, heißt es in der Anordnung des Staatschefs.
Das Dokument ist mit seiner Unterzeichnung in Kraft getreten. Zudem wurde das russische Außenministerium angewiesen, den UN-Generalsekretär darüber in Kenntnis zu setzen.
In einer früheren Meldung hieß es, die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, Fatou Bensouda, habe die Eingliederung der Krim in den Bestand Russlands als Okkupation des Territoriums der Ukraine bezeichnet. Wie Bensouda erklärte, sind Ermittler des Gerichts gegenwärtig damit beschäftigt, zu klären, inwieweit Russland am Konflikt in der Ost-Ukraine beteiligt ist. Und sollten die Ermittler diese Teilnahme feststellen, so könnten die Ereignisse in der Region als bewaffneter Konflikt unter Beteiligung der Russischen Föderation anerkannt werden, erklärte sie.
Der ständige Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist eine Instanz, deren Zuständigkeit begangene Kernverbrechen des Völkerstrafrechts umfasst, nämlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression. Er wurde unter der Ägide der Uno durch das multilaterale Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998 geschaffen und nahm seine Tätigkeit am 1. Juli 2002 auf. Russland hatte dieses Dokument im Jahr 2000 unterzeichnet. Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag ist seit dem 15. Juni 2012 die gambische Juristin Fatou Bom Bensouda.

 

Ukrinform: In den letzten 24 Stunden wurden durch Kämpfe im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) keine ukrainischen Soldaten getötet, gab heute auf dem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oberst Andrij Lysenko, bekannt, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Während des letzten Tages wurde durch Kampfhandlungen kein ukrainischer Soldat getötet, zwei Soldaten wurden verletzt“, sagte Lysenko.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Wir haben weitere Fakten eines beklagenswerten Verhaltens des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte gegenüber den Untergebenen festgestellt, weswegen sich in den Abteilungen der moralisch-psychische Zustand der Soldaten weiter verschlechtert und vor allem das Vertrauen in das Kommando verloren geht“, sagte Marotschko.
„So wurden im Zusammenhang mit Soldrückständen und unter Ausnutzung der fehlenden Kontrolle von Seiten des Kommandos an den Checkpoints im Gebiet von Schirokij im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Fakten von Plünderung und Einzug von Geldern von Einwohnern, die die Abgrenzungslinie in beide Richtungen überschreiten, festgestellt“, erläuterte Marotschko.
Er berichtete, dass die Abteilungen des 3. Bataillons der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, die im Gebiet von Krymskoje stationiert sind, nicht in vollem Umfang mit Winteruniformen ausgestattet sind.
„Wegen Unterkühlung gibt es sehr viele Lungenentzündungen und andere Krankheiten“, teilte der Major mit.
„Es wurde die Verlagerung von zwei Kolonnen Kamas-Lastwagen mit Munition aus Toschkowka in Richtung Nowotoschkowskoje beobachtet“, teilte Marotschko mit.
„Außerdem haben die Soldaten der 14. Brigade für heute die Durchführung von Schießübungen einer ganzen Kompanie unmittelbar an der Kontaktlinie geplant“, fügte der Vertreter der Volksmiliz hinzu.
Der merkte an, dass „die kriminelle ukrainische Militärführung nicht die Absicht hat, Vereinbarungen zur Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung zu beachten, und alles für eine weitere Eskalation des Konflikts im Südosten der Ukraine tut“.
„Die Volksmiliz führt Übungen zur militärischen Ausbildung durch. Es finden methodologische Versammlungen mit jüngeren Spezialisten von technischen und Hinterlandabteilungen sowie mit Aufklärungsabteilungen statt“, sagte Marotschko.
„Wir halten das „Regime der Ruhe“ ein und beachten die Minsker Vereinbarungen. Unsere Handlungen sind auf die Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg gerichtet, aber im Fall der Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz das Recht vor, mit entschiedenen Handlungen das von den Kiewer Banditen besetzte Territorium zu befreien“, unterstrich der Vertreter der Volksmiliz.

 

De.sputniknews.com: Die syrische Regierungsarmee führt schwere Kämpfe mit den Terroristen zur Befreiung des Wohnviertels Bustan al-Pasha im Norden Aleppos, wie eine Quelle aus der Volkswehr der Agentur RIA Novosti mitteilte.
Am Mittwoch soll die Armee laut der Quelle eine Offensive auf die Stellungen der Extremisten gestartet haben, die den Großteil der Stadt unter ihrer Kontrolle halten.
Zu den erbitterten Kämpfen sei es in mehreren Wohnvierteln zugleich, darunter auch im Stadtzentrum Aleppos, gekommen, wo die Extremisten vor knapp einer Woche den Universitätscampus mit freifliegenden Geschossen angegriffen hätten.
Die Volksmilizen unterstützen aktiv die syrische Armee, deren Vormarsch zielgerichtete Artillerieangriffe auf die Terroristen-Stellungen vorausgehen, so die Quelle. Dabei sollen die bewaffneten Gruppierungen große Verluste erlitten haben.
Am Montag weigerten sich die Extremisten, die die östlichen Stadtteile Aleppos besetzt halten, erneut die Stadt zu verlassen. Die Kämpfer hatten kurz davor einen Angriff auf Stellungen der Regierungstruppen im Raum des Flughafens von Aleppo verübt, bei dem sie Giftgas-Geschosse eingesetzt haben sollen. Laut früheren Meldungen sollen dabei fast 30 Militärangehörige verletzt worden sein.
Seit Wochen halten die erbitterten Kämpfe um die Befreiung von Aleppo an. Russland und die syrischen Streitkräfte haben die Einrichtung von humanitären Korridoren vorgeschlagen, damit die friedliche Bevölkerung, aber auch die Kämpfer der bewaffneten Gruppierungen das umkämpfte Ost-Aleppo verlassen können.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Soldaten 369-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 75 Artilleriegranaten der Kaliber 152 und 122mm sowie 155 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm abgeschossen. Außerdem wurde mit Granatwerfern, Panzertechnik und verschiedenen Arten von Schusswaffen geschossen.
Unter das Feuer der ukrainischen Terroristen Pantschenko, Brusow, Grusewitsch, Schaptala, Mazejko, Nikoljuk, Sokolow und Deljatizkij gerieten folgende Ortschaften der Republik: Wasiljewka, Gorlowka, Jasinowataja, Spartak, Alexandrowka, Signalnoje, Dokutschajewsk, Kominternowo, Sachanka, Leninskoje, Besymennoje und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die durch zusätzliche Zahlungen für die unmittelbare Teilnahme an Kämpfen motiviert sind, führen die zielgerichteten Beschüsse von lebenswichtigen Infrastrukturobjekten weiter, in deren Folge Stromleitungen im Nowoasowskij-Bezirk beschädigt wurden. Die Einwohner der Ortschaften Kominternowo, Sachanka, Sergejewka, Dsershinskoje, Leninskoje, Saitschenko und Baymennoje haben keinen Strom.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie fest. So im Gebiet der Ortschaften:
– Marjinka, 1 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft eines Panzers und von sechs Einheiten Panzertechnik beobachtet;
– Awdejewka, 5 km von der Kontaktlinie, es wurden Feuerpositionen von sechs Mörsern des Kalibers 120mm festgestellt;
– Talakowka, 1 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei 122mm-Haubitzen D-30 registriert.
Wir haben bereits mehrfach auf die Arbeit von mobilen Gruppen von Vertretern von Spezialoperationszentren in den zeitweilig von den ukrainischen Streitkräften besetzten Ortschaften hingewiesen, die das Ziel hat, die Einstellungen der örtlichen Bevölkerung zu beobachten und ihr zu erklären, dass die Schuld für die Beschüsse von Ortschaften bei den Streitkräften der DVR liegt. Aber solche Maßnahmen sind nicht erfolgreich, was selbst ukrainische Medien bestätigen. So beschuldigte gestern nach dem Beschuss von Marjinka die örtliche Bevölkerung die ukrainischen Truppen dieses Verbrechens, was mit Unwillen von den führenden ukrainischen Fernsehsendern aufgenommen wurde.
Außerdem haben die Massenmedien Fotos von den Folgen des Beschusses der Schule Nr. 1 dieser Ortschaft mit schweren Waffen veröffentlicht, auf denen die Wände nicht einmal Beschädigungen durch Splitter haben. Ich möchte den ukrainischen Massenmedien raten: Wenn Sie schon Lügen veröffentlichen, so fügen Sie keine Materialien mit sogenannten Beweisen, die von Soldaten gemacht wurden, hinzu.
Während sie gefälschte Beweise für Verstöße von Seiten der Volksmiliz der DVR zeigen, vergisst das Kommando der ukrainischen Streitkräfte, die Wahrheit über seine Verluste zu sagen, die in den Abteilungen durch die Durchführung provokativer Handlungen auftreten. So wurde festgestellt, das bei der Arbeit im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade einer der Aufklärungskompanien der ukrainischen Streitkräfte nach der Durchführung einer erfolglosen provokativen Attacke sieben Verwundete und einen Toten hatte. Obwohl nach den Erklärungen der offiziellen Vertreter des Stabs der ATO die ukrainischen Truppen nur sechs Verletzte hatten.
Ich will daran erinnern, dass nach wie vor unsere Abteilungen militärische Ausbildung durchführen und ihr Wissen in allen Gebieten ständig erhöhen. Unsere Armee ist in der Lage, eine Aggression von Seiten der Ukraine und ihrer Söldner angemessen abzuwehren.

 

Dan-news.info: Das staatliche Unternehmen „Medikamente des Donbass“ hat seit Beginn dieses Jahres acht Apothekenpunkte in vier Städten der DVR eröffnet. Dies teilte heute der Pressedienst des Gesundheitsministeriums mit.
„Im Jahr 2016 wurden vom staatlichen Unternehmen „Medikamente des Donbass“ acht Apotheken und Apothekenpunkte eröffnet und zwar: je ein Apothekenpunkt in Jasinowataja und Debalzewo, fünf in Gorlowka und eine Apotheke in Donezk“, heißt es in der Mitteilung:
Die achte staatliche Apotheke in diesem Jahr eröffnete heute in der Hauptstadt der DVR auf dem Puschkin-Boulevard im Zentrum von Donezk.
„Medikamente des Donbass“ unterscheidet sich von den privaten Apotheken durch die Preispolitik. Der Aufschlag auf die Präparate ist minimal und überschreitet 20-25% nicht, im Unterschied zu den privaten Unternehmen. Außerdem können wir die Qualität der Medikamente direkt kontrollieren“, teilte das Ministerium mit.
Bis Ende 2016 sollen in vier Bezirken der Hauptstadt – Kujbyschewskij, Kiewskij, Budennowskij und Kalininskij – weitere fünf Apotheken eröffnet werden. Im nächsten Jahr sind Verkaufspunkte in anderen Städten der Republik, unter anderem in Ilowajsk, Nowoasowsk, Schachtjorsk und Tores, geplant.
Das Handelsunternehmen „Medikamente des Donbass“ wurde am 10.1.2015 gegründet, Sein Ziel ist die Realisierung der staatlichen Politik im Bereich der Versorgung der Bevölkerung, der Kontrolle über die Preisbildung und die Qualität der Medikamente und weiterer medizinischer Produkte, die in die DVR importiert oder dort produziert werden. Insgesamt gibt es derzeit 23 Apothekenpunkte des staatlichen Unternehmens in der DVR.

 

De.sputniknews.com: Kreml: Entscheidungen des Den Haager Gerichtshofes zeigen Konflikt mit der Realität.
Die vorläufigen Formulierungen des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, der die Ereignisse auf der Krim und im Donbass einem militärischen Konflikt zwischen der Ukraine und Russland gleichgesetzt hat, widersprechen der Wirklichkeit, wie der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow laut dem Portal Lenta.ru bei einem Briefing für die Presse erklärte.
„Diese Formulierung widerspricht zweifellos absolut der Realität, sie widerspricht unserer Position, aber vor allem steht sie im Widerspruch zu jener Position, die die Bürger der Krim beim Referendum bekundeten, als sie die Entscheidung über den Beitritt der Krim in den Bestand der russischen Föderation trafen“, sagte Peskow.
Ihm zufolge gilt dasselbe auch für die Formulierung hinsichtlich des Donbass. „Sie entspricht absolut nicht der Wirklichkeit. Sie widerspricht der Realität, weil (das Geschehen – Anm. d. Red.) im Donbass im Grunde genommen ein Bürgerkrieg in der Ukraine ist, es ist ein innerukrainischer Konflikt“, betonte der Kreml-Sprecher.
Der Strafgerichtshof in Den Haag hatte am 15. November auf der Webseite des Internationalen Strafgerichtshofes einen Bericht mit den vorläufigen Untersuchungsergebnissen des Geschehens auf der Krim und im Osten der Ukraine seit November 2013 veröffentlicht. Dieses Dokument wurde im Namen der Chefanklägerin des IStGH, Fatou Bensouda, erstellt.
Die Chefanklägerin setzte die Aufnahme der Krim in den Bestand Russlands einem internationalen Konflikt gleich. Laut Erachten der Ermittler des Den Haager Strafgerichtshofes gibt es in dem Geschehen auf der Halbinsel Anzeichen für schwere Verbrechen, die die russischen Behörden nicht verhindert hätten.
Die Ermittler des Strafgerichtshofes seien aktiv damit beschäftigt zu klären, ob Russland tatsächlich die bewaffneten Gruppierungen im Südosten der Ukraine kontrolliere, wie Bensouda mitteilte. Sollte es eine positive Antwort auf diese Frage geben, so würden die Ereignisse in diesem Teil des Landes als bewaffneter Konflikt unter Beteiligung Russlands betrachtet werden.
Die Krim und Sewastopol waren nach dem Referendum vom März 2014 in den Bestand der russischen Föderation eingegangen. Die Ukraine und die überwiegende Mehrheit der Staaten der Welt haben seine Ergebnisse nicht anerkannt. In Moskau besteht man darauf, dass die Verfahrensweise bei der Aufnahme der Region in den Bestand Russlands den Normen des Völkerrechts entsprochen habe.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat eine Anordnung über den Austritt aus der Vereinbarung zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) unterzeichnet. Der Wortlaut dieses Dokuments ist auf dem amtlichen Internet-Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse tagsüber
„Heute um 14:00 Uhr wurde im Dorf Weseloje ein direkter Treffer auf das Dach eines Privathauses auf der Kolchosnaja-Straße 54 festgestellt“, teilte der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun mit.
Nach den Worten Morguns gibt es keine Verletzten, während des Beschusses waren die Bewohner bei der Arbeit.
Das Dorf Weseloje gehört administrativ zu Jasinowataja. Die Ortschaft grenzt an die Landebahnen des Donezker Flughafens und befindet sich regelmäßig in der Beschusszone durch die ukrainische Armee.
Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen haben die Reparaturarbeiten an den beschädigten Gasleitung in Sachanka im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR zum Scheitern gebracht, teilte der Pressedienst des staatlichen Konzerns Donbassgas mit.
„Die Reparaturbrigaden können aufgrund des ununterbrochenen Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte nicht richtig mit der Beseitigung der Störungen beginnen. Heute tagsüber bei der Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten in Sachanka musste eine Brigade der Nowoasowsker Abteilung von Donbassgas die Ortschaft wegen eines beginnenden Beschusses verlassen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
In Sachanka haben 50 Verbraucher kein Gas. „Insgesamt sind in Sachanka 375 Verbraucher registriert. Aber nur etwa 50 nutzen die Dienste von Donbassgas, die übrigen haben die Ortschaft aus Sicherheitsgründen verlassen“, erklärte der Vertreter des Pressedienstes.

 

De.sputniknews.com: Ukraine: „Fürchterliche und präzise Rakete“ erfolgreich getestet
Die Ukraine hat die Tests einer neuen Rakete erfolgreich abgeschlossen, wie der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in seinem Facebook-Account am Mittwoch mitteilt.
„Das Ergebnis ist beeindruckend. Mit einer Schussweite von 60 Kilometern zeigte die Rakete eine sehr hohe Präzision“, so Poroschenko.
Der ukrainische Staatschef konkretisierte dabei aber nicht, um welche Rakete es sich handele. Sein Berater Juri Birjukow postete auch ein Foto der Rakete und schrieb dazu: „Das ist eine fürchterliche, präzise, ukrainische Waffe. Die Tests waren erfolgreich!“
Im August war mitgeteilt worden, die Ukraine sei bereit, ihrer Armee fünf ballistische Raketen für den ukrainischen Raketenkomplex des Typs „Grom-2“ (analog dem russischen Raketenkomplex des Typs „Iskander M“) zu liefern. Die Raketen sollen in der Stadt Dnepr hergestellt werden.

 

Lug-info.com: Die Lebensmittelproduktion und der Umsatz haben wieder das Vorkriegsniveau erreicht. Dies teilte heute die Leiterin der Abteilung zur Regulierung von realen Wirtschaftssektoren und zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen des Ministeriums für ökonomische Entwicklung der LVR Ljudmila Gontscharowa mit.
Sie teilte mit, dass der Handel und die Lebensmittelproduktion derzeit Priorität haben und sich dynamisch entwickelnde Bereiche ist.
„Praktisch ist der Umsatz im Lebensmittelbereich auf Vorkriegsniveau“, unterstrich Gontscharowa.
„Alle übrigen Bereiche beginnen zu arbeiten, aber all dies ist sehr schwierig. Aber wir alle bemühen uns, wir wissen, dass dies nötig ist, um den Staat zu entwickeln“, sagte die Vertreterin des Ministeriums.

 

Abends:

 

Dan-news.info: „Die durch das Feuer der ukrainischen Truppen unterbrochene Stromversorgung des Nowoaswoskij-Bezirks ist vollständig wiederhergestellt“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Anatolij Janowskij mit.
Er fügte hinzu, dass auch die Gasversorgung von Sachanka, Sergejewka, Saitschenko, Kominternowo und Leninskoje nach den Beschüssen wiederhergestellt wurde“.
Das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwritschaft teilt mit, dass auch das Heizwerk in Sachanka wieder in Betrieb ist, unter anderem die örtliche Schule kann somit wieder voll geheizt werden.

 

De.sputniknews.com: Ukraine belebt Suche nach Öl und Gas im Schwarzen Meer wieder
Die krisengeschüttelte Ex-Sowjetrepublik Ukraine will die Suche nach Öl und Gas im Schwarzen Meer wiederbeleben. Am Donnerstag sollen die vor drei Jahren auf dem nordwestlichen Festlandsockel eingestellten Arbeiten wiederaufgenommen werden, teilte der staatliche Dienst für Geologie und Naturressourcen der Ukraine am Mittwoch mit.
An diesem Donnerstag soll das Schiff „Iskatel“ mit Ausrüstungen zur seismischen Erkundung an Bord aus Odessa auslaufen.
Am 10. November teilten die Kiewer Behörden mit, dass das Justiz- und das Außenministerium der Ukraine eine Klage gegen Russland vorbereiten – „wegen der illegalen Förderung von Bodenschätzen im ukrainischen Territorialgewässer“. Am 14. September hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko das Außenamt in Kiew beauftragt, eine Klage gegen Russland bei einem Schiedsgericht einzureichen und Moskau noch am gleichen Tag davon in Kenntnis zu setzen. Aber etwas lief damals schief.
Kiew wirft Moskau unter anderem Verstöße gegen die UN-Seerechtskonvention von 1982 vor. Es sei daran erinnert, dass die Ukraine ihre Rechte auf Öl- und Gasvorkommen der Krim beansprucht, die sich auf dem Festlandsockel des Schwarzen und des Asowschen Meeres befinden. Die Felder gehören dem auf der Krim ansässigen Unternehmen Tschernomorneftegaz.
Ihrerseits waren die Firma und folglich auch deren Lagerstätten bis zum 17. März 2014 vom Energieversorger Naftogaz Ukrainy kontrolliert worden. Nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland wurde das gesamte Vermögen von Tschernomorneftegaz nationalisiert. Nach dem Stand vom Oktober 2015 erschließt Tschernomorneftegaz neun Felder im Schwarzen und im Asowschen Meer sowie zwei Vorkommen auf dem Festland.

 

De.sputniknews.com: Moskau wird Damaskus auch weiterhin im Kampf gegen den internationalen Terrorismus unterstützen, wie der russische Vize-Außenmister und Sondergesandte für den Nahen Osten und Afrika, Michail Bogdanow, dem syrischen Botschafter Riad Haddad versicherte.
Anlass war ein Meinungsaustausch zur Entwicklung der militärpolitischen und humanitären Situation in Syrien, hieß es in einer Mitteilung des Außenministeriums.
„Besondere Aufmerksamkeit wurde der Lage im Norden des Landes gewidmet, vor allem vor dem Hintergrund der am 15. November begonnenen Operation der russischen Luftwaffe und Flotte, militärischer Infrastruktur und Plätzen mit Ansammlungen von Kämpfern der Terrormilizen Daesh und Dschebhat an-Nusra gezielte Schläge zu versetzen.“
Bogdanow habe zudem betont, dass Russland auch weiterhin an der grundlegenden Linie zur Unterstützung Syriens im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und an der Weiterentwicklung einer politischen Regelung der Syrien-Krise im Rahmen des internationalen Rechts, insbesondere auf Grundlage der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates, festhalten werde.
Am 15. November hatte Syriens Armee eine großangelegte Operation zur Befreiung von Aleppo mit Unterstützung der russischen Luftwaffe gestartet. Dabei hatte Moskau mehrmals versichert, dass alle Schläge der russischen Luftwaffe in Syrien zielgerichtet und überprüft versetzt würden. Bei der Operation werden Terroristen ausschließlich in Homs und Idlib von russischen Kampfjets angegriffen, während auf Aleppo weiterhin keine Luftschläge geführt werden.

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 16.11.2016

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