Presseschau vom 15.11.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends:

 

Dnr-news.com: Es besteht die Option, den Einwohnern der Donezker und der Lugansker Volksrepubliken russische Pässe auszugeben. Über die Vorbereitung eines entsprechenden Vorschlags sprach das Mitglied des internationalen Komitees der Staatsduma der RF Sergej Schargunow.
Seinen Worten nach wird sich mit diesem Vorschlag in erster Linie die fraktionsübergreifende „Gruppe der Freunde des Donbass“ befassen, deren Gründung in der letzten Woche in der Sitzung der Staatsduma erörtert wurde. Briefe mit dieser Initiative werden an das Außenministerium sowie an die Regierung Russlands gehen.
Nach Schargunow geht man davon aus, dass die Arbeit der fraktionsübergreifenden Gruppe in 3 Richtungen gehen wird: die Verstärkung der humanitären Hilfe, die Entwicklung kultureller Aktivitäten und die Bereitstellung rechtlicher Unterstützung. Bezüglich des letzten Punktes will der Abgeordnete mit folgender persönlicher Initiative auftreten – sich an das Außenministerium und an die Regierung Russlands zu wenden, damit alle Einwohner der Republiken, die dies wünschen, russische Pässe erhalten können.
Schargunow führte weiter aus, dass die Rede von einer Passausgabe an die Einwohner von DVR und LVR analog zur Ausgabe russischer Pässe an die Einwohner Südossetiens während des Konflikts 1991-92 ist (damals war das Außenministerium der RF dafür verantwortlich). Die russischen Dokumente würden den Einwohnern der DVR und LVR erlauben zu reisen, da die ukrainische Regierung die Vergabe von Dokumenten an diese Menschen verweigert und die Pässe, die von den Regierungen der Republiken ausgegeben werden, weltweit nicht anerkannt sind.
„Wenn es die Möglichkeit gegeben hätte, so hätten die Einwohner des Donbass einen Antrag auf Vereinigung mit Russland gestellt, weil für sie unser Land die Mutter ist, die Ukraine aber die Stiefmutter, und in der Tat sterben Tausende von Volksmilizionären mit dem Namen Russlands auf den Lippen. Es gab im Jahr 2014 schon ein Referendum über den Austritt, es kann möglich sein, dass noch ein Referendum über einen Beitritt durchgeführt wird“, äußerte Schagunow seine Hoffnung.
Im Außenministerium der RF kommentierte man diese Initiative nicht und erklärte, dass man bisher noch keine Textfassung dieses Vorschlags erhalten habe.

 

Dnr-news.com: Ukrainische Soldaten erhalten SMS mit dem Aufruf, ihre militärischen Aufgaben zu verweigern
Unter den ukrainischen Militärangehörigen und ihren Familien verbreiten sich massenhaft SMS mit dem Aufruf, den militärischen Gehorsam zu verweigern, klagte man im Verteidigungsministerium des Landes. Nach Angaben der Behörde tragen russische Spezialdienste daran die Schuld, die angeblich auf die „Untergrabung der Moral“ der ukrainischen Soldaten und Offizieren zielen.
Im Presse-Dienst des Verteidigungsministeriums der Ukraine stellte man fest, dass die Nachrichten von unbekannten Nummern gesendet werden, sie erreichten schon einige tausend Adressaten. Trotzdem ist man sich in der Behörde sicher, dass solche Methoden der Beeinflussung bei den ukrainischen Militärangehörigen ohne Wirkung bleiben.
„Die Angehörigen der ukrainischen Armee schützen zuverlässig ihre Heimat und erinnern sich an die tausende ukrainischer Bürger und Kampfgefährten, die durch den Aggressor getötet worden sind“, hieß es im Ministerium.

(SMS-Nachricht: „Kehre lebend nach Hause zurück. Die DVR“ – Anm. d. Übers.)

 

Vormittags:

 

De.sputniknews.com: Telefonat mit Putin: Trump hofft auf „dauerhafte und feste“ Beziehung
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein künftiger US-Amtskollege Donald Trump sind bei ihrem Telefonat am Montagabend übereingekommen, dass die bilateralen Beziehungen gegenwärtig nur mangelhaft seien, wie der Kreml-Pressedienst mitteilt. Beide Politiker sprachen sich nun für eine aktive Normalisierung aus. „Bei dem Telefonat waren sich Wladimir Putin und Donald Trump einig, dass die russisch-amerikanischen Beziehungen sich aktuell in einem äußerst unbefriedigenden Zustand befinden, und haben sich für aktive gemeinsame Arbeit in Richtung einer Normalisierung sowie konstruktive Zusammenarbeit ausgesprochen“, heißt es in der Pressemitteilung.
Putin und Trump hätten außerdem einhellig betont, dass Russland und die USA ihre Bemühungen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und Extremismus vereinigen sollten. In diesem Zusammenhang seien auch mehrere Fragen zur Regelung der Syrien-Krise angesprochen worden.
Beide Politiker haben sich nach Kreml-Angaben darauf verständigt, weiter auch telefonisch in Kontakt zu bleiben, sowie ein persönliches Treffen in naher Zukunft abgesprochen.
Trump habe gegenüber Putin bestärkt, dass er auf „feste und dauerhafte Beziehungen mit Russland und dem russischen Volk hofft“, hieß es aus dem Trump-Team nach dem Telefongespräch.
Als einer der ersten Staats- und Regierungsoberhäupter der Welt hatte der russische Präsident Wladimir Putin dem frisch gewählten 45. Präsidenten der USA zu dessen Wahlsieg gratuliert. Der Kreml-Chef schickte ein Telegramm, in dem er die Hoffnung auf ein Ende der Krise in den russisch-amerikanischen Beziehungen äußerte. In Moskau macht man keinen Hehl daraus, dass der bevorstehende Machtwechsel in Washington sehr begrüßt wird.
Der 70-jährige Unternehmer Donald Trump hatte die US-Präsidentschaftswahl vom 8. November 2016 gegen die Kandidatin der Demokraten, Hillary Clinton gewonnen. Am 19. Dezember soll seine voraussichtliche Wahl im Electoral College und am 20. Januar die Amtseinführung stattfinden.

 

De.sputniknews.com: Korruption in russischer Regierung: Wirtschaftsminister auf frischer Tat festgenommen
Der russische Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew ist bei der Annahme von zwei Millionen Dollar Schmiergeld auf frischer Tat ertappt und festgenommen, wie die amtierende Sprecherin der Untersuchungskommission in Moskau, Swetlana Petrenko, mitteilte. Ermittelt werde nun wegen möglicher Erpressung von Vertretern des staatlichen Ölkonzerns Rosneft.
„Uljukajew wurde bei der Annahme von Schmiergeldern auf frischer Tat festgenommen“, so Petrenko. „Es handelt sich dabei um Erpressung bei und der Androhung von Rosneft-Vertretern.“
Zuvor hatte die Staatliche Ermittlungsbehörde bekannt gegeben, dass gegen den Minister ein Verfahren eingeleitet worden war. Der Minister soll im Zusammenhang mit einem großen Privatisierungsgeschäft Schmiergeld angenommen haben. Sein Ministerium habe den Verkauf von 50 Prozent der Staatsanteile am Ölkonzern Bashneft an den ebenfalls staatlich kontrollierten Ölriesen Rosneft genehmigt. Uljukajews Zustimmung für den Bashneft-Erwerb durch Rosneft im Oktober soll erkauft worden sein.
Laut einer Quelle aus Sicherheitskreisen soll der Wirtschaftsminister bereits über ein Jahr lang vom russischen Inlandsgeheimdienst FSB beobachtet worden sein.
Der Ölkonzern Rosneft sieht, wie Reuters dessen Sprecher zitiert, jedoch selbst nach der Verhaftung Uljukajews keine Gefahr für die jüngst besiegelte Übernahme des kleineren Konkurrenten Bashneft. „Wir sehen keine Risiken für den Deal, der ist absolut korrekt“, hieß es am Dienstag von Rosneft dazu.
Die Privatisierung von Baschneft war am 12. Oktober perfekt gemacht worden. Der staatliche Ölkonzern Rosneft hatte für 330 Milliarden Rubel (etwa 4,6 Milliarden Euro) 50 Prozent an dem Unternehmen übernommen. Uljukajew ist der bislang hochrangigste Politiker Russlands, der seit 1991 verhaftet wurde.

 

Dan-news.info: Die Landwirte der DVR haben die Ernte der Industriekulturen abgeschlossen, teilt das Landwirtschaftsministerium der DVR mit.
„Der landwirtschaftliche Produktionskomplex der Republik hat die Ernte der Industriekulturen erfolgreich vor den herbstlichen Unwettern abgeschlossen. Auf mehr als 60.000 Hektar wurden Sonnenblumen geerntet. Auf den Schlussmetern befindet sich die Maisernte“.
Das Ministerium teilte mit, dass jeder Hektar früh ausgesäter Sonnenblumen den Landwirten 14.000 Zentner Öl gab, spät ausgesäter 26 Zentner. Die Ernte bei Mais betrug im Mittel 2,7 Tonnen Körner pro Hektar.
Parallel haben die Landwirte der DVR mehr als 93.000 Hektar Winterkulturen ausgesät, was einige tausend mehr sind als im letzten Jahr.

 

De.sputniknews.com: Ukraine: Saakaschwilis Mitstreiterin tritt als Nationalpolizei-Chefin ab
Die ehemalige georgische Ministerin Khatia Dekanoidze hat ihren Rücktritt als Leiterin der ukrainischen Nationalpolizei angekündigt, wie die Nachrichtenagentur „Interfax-Ukraine“ meldet.
„Ich habe meine Funktion erfüllt und erkläre nun in diesem Zusammenhang meinen Rücktritt“, sagte Dekanoidze gegenüber Journalisten und fügte hinzu, dass sie, wie versprochen, in einem Jahr die Grundlage für die Entwicklung einer neuen Nationalpolizei im Land geschaffen habe.
„Leider waren meine Befugnisse und mein Wille unzureichend für tiefgreifende Veränderungen“, räumte sie weiter ein.
Andere ukrainische Medien berichten, dass Dekanoidze eigenen Worten zufolge in ihrem Amt auf „großen Widerstand“ und „viele Feinde“ gestoßen sei.
Zur Zeit der Präsidentschaft von Michail Saakaschwili war Khatia Dekanoidze Rektorin der Polizeiakademie des georgischen Innenministeriums (2007 bis 2012) und danach Ministerin für Bildung und Wissenschaft (Juli bis Oktober 2012). Nach Saakaschwilis Wahlniederlage hat sie die georgische Politik verlassen – hat später jedoch, ähnlich wie Saakaschwili, einen Posten in der Ukraine nach dem Umsturz von 2014 erhalten.

 

De.sputniknews.com: Russlands Inlandsgeheimdienst FSB hat fünf mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz Daesh (IS, auch Islamischer Staat) festgenommen, die Anschläge in Moskau und im Nordkaukasus vorbereitet haben sollen, wie die Behörde am Dienstag berichtet.
„Der russische Geheimdienst FSB hat die Aktivitäten einer mit dem ‚Islamischen Staat‘ verbundenen Terrorgruppierung unterbunden, die Anschläge in Inguschetien und Moskau plante“, heißt es in der Mittelung.
Auf dem Gelände, wo sich fünf Terroristen verschanzt hatten, wurden später fünf Feuerwaffen, zwei selbstgebaute Sprengsätze mit einer Sprengkraft von zehn Kilogramm TNT-Äquivalent und Ersatzteile eines Scharfschützengewehres gefunden und sichergestellt.
Die Gruppierung soll von einem IS-Unterhändler gegründet worden sein, der Anfang Oktober im Rahmen eines Einsatzes in Inguschetien getötet worden war. Inguschetien ist eine russische Teilrepublik im Nordkaukasus.

 

Lug-info.com. Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Das Gebiet von Kalinowka wurde aus Richtung Luganskoje und Mironowskij mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern beschossen.
Aus Richtung Krymskoje wurden Slawjanoserbsk und Sokolniki mit Mörsern des Kalibers 120mm und 82mm beschossen.
Ebenfalls mit 120mm-Mörsern wurde aus Richtung Lobatschewo das Gebiet von Sheltoje beschossen.
Die Kiewer Truppen haben zweimal aus Richtung Stschastje Weselaja Gora mit Panzertechnik und Schusswaffen beschossen.

 

Dan-news.info: „Von 18:00 bis 1:00 hat die ukrainische Seite 248 Panzergeschosse, Artilleriegeschosse der Kaliber 122 und 152mm sowie Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm auf Trudowskije, Alexandrowka und Staromichajlowka im Westen von Donezk, das Gewerbegebiet bei Jasinowataja und das Dorf Belaja Kamenka im Telmanowo-Bezirk der Republik abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurden neben schweren Waffen und Mörsern von den ukrainischen Truppen bei den Beschüssen der frontnahen Zonen der DVR Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch geprüft.

 

De.sputniknews.com: Kreml kommentiert Festnahme von Wirtschaftsminister Uljukajew
Russlands Präsident Wladimir Putin ist über die Korruptions-Ermittlungen des Sicherheitsdienstes FSB gegen den Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew in vollem Maße informiert, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mitteilte.
„Dem Präsidenten ist das selbstverständlich mitgeteilt worden“, sagte Peskow und betonte, dass Präsident Putin bereits seit Beginn der Ermittlungen über sämtliche Informationen verfüge. „Aber ich wiederhole nochmals (…), das sind schwerwiegende Vorwürfe. Und ein begründetes Urteil kann nur das Gericht fällen.“
Auch der russische Regierungschef Dmitri Medwedew sei bereits über die Festnahme des russischen Wirtschaftsminister informiert worden und habe dies auch schon mit dem Präsidenten besprochen, hieß es von der Pressestelle des russischen Parlaments: „Der Regierungschef meint, der Fall müsse gründlich untersucht werden.“
Zuvor hatte Peskow mitgeteilt, er sei noch nicht umfassend in diesem Fall im Bilde: „Es ist Nacht. Ich weiß nicht ob es dem Präsidenten mitgeteilt wurde. Das ist ein schwerer Vorwurf, der sehr starke Beweise benötigt. In jedem Fall kann das nur ein Gericht entscheiden.“
Uljukajew wird vorgeworfen, zwei Millionen Dollar Schmiergeld für eine „positive“ Bewertung der Übernahme des russischen Ölkonzern Bashneft durch das ebenfalls vom russischen Staat kontrollierte Rosneft erhalten zu haben. Der Minister wurde festgenommen, eine Untersuchungskommission ermittelt.
Der Bashneft-Deal war im August auf Eis gelegt worden, Ende September wurden die Gespräche wieder aufgenommen. Der staatliche Ölkonzern Rosneft  sicherte sich dann im Oktober 50,7 Prozent der Bashneft-Aktien für fast 4,6 Milliarden US-Dollar.
Uljukajew ist der bislang hochrangigste Politiker Russlands, der seit 1991 festgenommen wurde.

 

De.sputniknews.com: Sinkende Preise am Weltmarkt und eine Rekord-Ernte im eigenen Land treiben den russischen Getreide-Export immer weiter an. Nach dem Höchststand von 2014/2015 visiert Russland für 2016/2017 schon einen neuen Spitzenwert an: Laut Landwirtschaftsminister Alexander Tkatschow ist ein Export von bis zu 40 Millionen Tonnen zu erwarten.
„Wir sprechen jetzt von 35 bis 40 Millionen Tonnen Getreide, die wir exportieren werden“, sagte Tkatschow am Dienstag vor dem Agrar-Auschuss des Föderationsrats (Oberhaus des russischen Parlaments). Im Agrarjahr 2014/2015 hatte Russland seine Getreideausfuhren auf 30,7 Millionen Tonnen beinahe verdoppelt. Vom 1. Juli 2015 bis 30. Juni 2016 wurden schon 33,9 Millionen Tonnen Getreide ausgeführt, darunter allein rund 25 Millionen Tonnen Weizen. Damit wurde Russland weltweit größter Weizenexporteur – noch vor Kanada mit 22 und den USA mit 21 Millionen Tonnen…

 

Dnr-online.ru: Im Büro von „Donezkaja Respublika“ fand heute eine Sprechstunde des Bürgermeisters von Makejewka, Walerij Ljachowez statt.
Der Pressedienst der Stadtverwaltung von Makejewka teilt mit, dass während der Sprechstunde  Einwohner der Stadt sich für Fragen im Bereich der Wohnungs- und Kommunalwirtschaft, des Gesundheitswesen und des öffentlichen Verkehrs interessierten Walerij Ljachowez behandelte jede Frage genau. Beispielsweise wandte sich eine Einwohnerin des Kirowskij-Bezirks, die eine minimale Rente erhält, an die Sprechstunde mit der Bitte, ihr Hilfe in Form von Brennholz, Kleidung, Schuhen zu leisten. Der Bürgermeister gab die Anweisung, die Makejewkerin zu unterstützen und ihr mit allem notwendigen zu helfen.
Von Einwohnern der Siedlung Wysokoje im Gornjazkij-Bezirk wurde die Frage der Buslinie 46 aufgeworfen. Nach den Worten der Antragsteller ist das für sie ein „Weg des Lebens“ und der Verkehr erfolgt in sehr großen Abständen. Der Bürgermeister von Makejewka gab eine Reihe von Abweisungen zu diesem Antrag, beginnend mit der Möglichkeit des Auffüllens des Straßenbelags mit Schlacke und endend mit dem Monitoring der Fahrpreise.
Außerdem gab es einige Anfragen zur Unterstützung bei der Lösung von Problemen mit dem zentralen Heizungssystem. Walerij Ljachowez legte kürzeste Fristen zur Lösung dieser Probleme fest und wies noch einmal alle Dienste darauf hin, dass die Versorgung der Bevölkerung vor allem anderen kommt.
Zur Frage fehlerhafter Dachreparaturen gab der Bürgermeister der Leitung des zuständigen Unternehmens den Auftrag, vor Ort die Quelle der Probleme zu finden und sie zu lösen. Es kamen auch einige Reihe anderer Fragen auf, die der Bürgermeister alle durch entsprechende Aufträge an Bezirksverwaltungen und kommunale Dienste beantwortete.

 

De.sputniknews.com: Die russischen Streitkräfte haben am Dienstag laut Verteidigungsminister Sergej Schoigu eine groß angelegte Operation gegen die Terroristen in den syrischen Provinzen Idlib und Homs gestartet. Die Stellungen der Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) und al-Nusra-Front werden massiv mit Marschflugkörpern angegriffen.
„Wir haben heute um 10:30 Uhr bzw. 11.00 Uhr eine große Operation begonnen, bei der Stellungen des IS und der al-Nusra-Front massiv beschossen werden“, berichtete Schoigu am Dienstag in einer Besprechung mit Präsident Wladimir Putin in Moskau. Unter anderem habe die Fregatte „Admiral Grigorowitsch“ Marschflugkörper des Typs Kalibr abgefeuert.
Zuvor am Dienstag hatte Schoigu mitgeteilt, dass der Marineverband um den Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“, der sich seit Tagen vor der Küste Syriens befindet, sich dem Kampf gegen die Terroristen in Syrien angeschlossen habe…

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Extremisten haben am frühen Dienstagmorgen eine Schule in Aleppo beschossen. Verletzt wurde dabei offenbar niemand.
Auf dem Schulhof soll eine Granate eingeschlagen sein. Laut der Schuldirektorin ist es ein Wunder, dass kein Kind dabei verletzt wurde.
„Bei uns lernen 2800 Kinder. Gott sei Dank, es war früh und es waren nicht viele Schüler da. Wäre das in einer Pause passiert, wäre es eine Katastrophe gewesen“, so die Direktorin.
Medienberichten zufolge versuchen die Terroristen zunehmend, besonders Schulen, Krankenhäuser und soziale Einrichtungen anzugreifen.
Eine örtliche Universität werde beispielweise ständig bombardiert. Wöchentlich kämen dabei Studenten ums Leben, trotzdem besuchten sie weiter den Unterricht. „Wir werden ständig beschossen. Wir wollen neue Kenntnisse erwerben und sie schicken uns Minen“, so ein Student der juristischen Fakultät.
Er erinnere sich dabei an das Jahr 2013, als Kämpfer zwei Raketen auf die Universität abgefeuert hatten. Damals sollen 80 Personen getötet und 160 weitere verletzt worden sein.
Das UN-Kinderhilfswerk Unicef hatte am 27. Oktober zwei Angriffe auf syrische Schulen gemeldet. Bei einem Beschuss waren drei Kinder getötet und zehn weitere schwer verletzt worden.
Am 13. Oktober hatten die Terroristen eine Schule im Wohnviertel Slemania in Aleppo mit Granatwerfern beschossen. Dabei kamen mindestens sieben Kinder ums Leben. Weitere zehn wurden verletzt.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat sich verschärft. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Soldaten 876 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 30 Artilleriegeschosse des Kalibers 152mm und 122mm , 302 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen. Außerdem wurde mit Granatwerfern, Panzertechnik und Schusswaffen geschossen.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen Pantschenko, Brusow, Grusewitsch, Schaptala, Mazejko, Nikoljuk, Sokolow wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Lebjashje, Sajzewo, Wasiljewka, Jasinowataja, Spartak, Staromichajlowka, Alexandrowka, Belaja Kamenka, Sachanka, Leninskoje und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Doenzk.
In Richtung Gorlowka wurde das Artilleriefeuer der ukrainischen Streitkräfte unter Anwendung von Drohnen korrgiert.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So im Gebiet folgender Ortschaften:
– Nowoseolowka Wtoraja, 4 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei 152mm-Artilleriegeschützen „Giazint“ festgestellt;
– Marjinka, 1 km von der Kontaktlinie, es wurden Feuerpositionen von sechs Mörsern des Kalibers 120mm entdeckt;
– Krasnogorowka, 7 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei 122mm-Haubitzen D-30 bemerkt.
Auf dem Hintergrund der Verstärkung der gegen die Regierung gerichtete Einstellung in den von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien wird eine Verstärkung des Terrors von Seiten der ukrainischen Truppen in Bezug auf die örtlichen Einwohner festgestellt. So wurde in Krasnogorowka die Ankunft von 50 Mitarbeiter der Charkower Abteilung des Innenministeriums „Sokol“ zur Durchführung von Gegenaufklärungsmaßnahmen in Bezug auf die örtliche Bevölkerung, die mit der Volksrepublik zusammenarbeitet und ihre Politik unterstützt, bemerkt.
Von uns wurde festgestellt, dass vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte Falschinformationen verbreitet werden, um die realen Umstände von nicht kampfbedingten Verlusten unter Soldaten in der ATO-Zone zu verheimlichen. So haben wegen eines Konflikts zwischen dem Kommando des 2. Bataillons der 72. mechanisierten Brigade und einer eingetroffenen Inspektionsgruppe des Militärordnungsdienstes zwei Offiziere des Militärordnungsdienstes Schusswunden erlitten. Vom Kommando des Bataillons werden Maßnahmen zur Vereinbarung von Aussagen getroffen, um diese dann dem eingetroffenen Ermittlungsoffizier zu übergeben.
Ich möchte anmerken, dass die ukrainische Seite ständig erklärt, dass sie die Minsker Vereinbarungen bezüglich der Feuereinstellung einhält. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums der Ukraine haben im Jahr 2016 etwa 8000 Soldaten zusätzliche Geldprämien erhalten, ich unterstreiche, nicht für den Aufenthalt in der ATO-Zone, sondern für die unmittelbare Beteiligung an Kämpfen. Auf diese Weise zahlt die ukrainische Führung für Beschüsse von Städten und Mord an friedlichen Einwohnern und stimuliert so die Strafsoldaten zur Aktivierung der Kämpfe.

 

De.sputniknews.com: Kiew: Massen-Demo gegen „Offshore-Lügner“ Poroschenko
Rund 6.000 Menschen haben sich im Zentrum Kiews zu einer Protestaktion versammelt, wie ukrainische Medien berichten. Der zentrale Platz der Stadt und die anliegenden Straßen sind von der Polizei gesperrt.
Einige demonstrieren demnach vor dem Parlamentsgebäude, die anderen vor der Nationalbank. Alle Teilnehmer müssen Metallsuchgeräte passieren, die Polizeibeamten durchsuchen nur einige wenige Auffällige.
Zuvor hatten der Oppositionsblock und die Partei „Batkiwschina“ (dt.: Vaterland) der Ex-Premierministerin Julia Timoschenko friedliche Protestaktionen in allen Regionen des Landes gegen die gültigen Machthaber in der Ukraine angekündigt: unter anderem gegen den Präsidenten Petro Poroschenko und die Nationalbankchefin Waleria Gotarjowa.
Die Demonstranten fordern unter anderem die Ermäßigungen von Kommunalgebühren, die Erhöhung des Mindestlohns und der Renten sowie die Rückgabe von Geldanleihen durch Pleitebanken. Einige trugen Plakate mit der Aufschrift „Die Bande loswerden!“ oder der Forderung nach Amtsenthebung des „Offshore-Lügners“ Poroschenko.
Timoschenko hatte am Montag die Ukrainer zu einem neuen Maidan auf die Straße gerufen. Ukrainische Sicherheitsdienste machten für die Protestaktionen sofort „die Hand des Kremls“ verantwortlich. Tatsächlich aber haben es die Menschen laut Timoschenko „einfach schon satt“.
„Sie (die Beamten – Anm. der Red.) verstecken sich hinter dem Krieg und machen das Land korrupt und rauben es aus“, so die Ex-Premierministerin des Landes.

 

De.sputniknews.com: Trotz Verbots: Geschenkte US-Gewehre im freien Handel in Litauen
Halbautomatische Gewehre des Typs M14, die die USA der litauischen Armee geschenkt hatten, sind – trotz des Abkommens zwischen den beiden Staaten über das Verkaufsverbot für Waffen in Litauen – an Privatpersonen verkauft worden, berichtet das litauische Portal delfi.lt am Dienstag.
„Die US-Regierung hatte Litauen unterstützt, indem sie das Land mit gebrauchten halbautomatischen Gewehren M14 versorgte. Diese wurden im Jahr 2014 an dritte Personen verkauft, obwohl Litauen und die USA ein Abkommen über das Verkaufsverbot für Waffen abgeschlossen haben“, so delfi.lt.
Laut dem Portal wurden die genannten Gewehre im freien Handel angeboten und konnten an eine beliebige Privatperson, die einen Waffenschein besaß, verkauft werden.
Nach Angaben des litauischen Innenministeriums hat der Waffenfonds des Landes mit 347 Euro einen zu niedrigen Preis dafür angesetzt. Laut dem Unternehmer Darius Cekanauskas, der ein solches Gewehr beim Waffenfonds gekauft hat, wäre ein Waffensammler in jedem anderen Land bereit, 25.000 Euro für ein solches Gewehr zu zahlen.
Der litauische Waffenfonds fordert nun von den Käufern, die Gewehre gegen die Erstattung des Kaufpreises zurückzugeben.
Wie das Portal unter Berufung auf den amtierenden Direktor des Waffenfonds Litauens, Jonas Salavejus, berichtet, sind innerhalb eines Jahres acht M14-Gewehre verkauft worden. Laut Salavejus war der Waffenfonds nicht über das Abkommen zwischen Litauen und den USA in Kenntnis gesetzt und nicht darüber informiert worden, dass die geschenkten Waffen nicht verkauft werden dürfen.
Das Abkommen zwischen den Regierungen Litauens und der USA, laut dem sich Litauen verpflichtet hat, geschenkte Gewehre nicht an dritte Personen weiterzugeben, war im Jahr 2002, drei Jahre nach der Schenkung, unterzeichnet worden.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Seit November dieses Jahres versuchen im Gebiet von Lopaskino im Slawjanoserbskij Bezirk Abteilungen des ukrainischen Bataillons der Territorialverteidung „Legion der Freiheit“, Gefechte mit Soldaten des Volksmiliz der LVR zu provozieren“, berichtete er.
Der Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik merkte an, dass dies vom Unwillen der ukrainischen Führung zeugt die erreichten Vereinbarungen über ein Regime der Feuereinstellung einzuhalten sowie von Versuchen einer weiteren Eskalation des Konflikts im Donbass.
„Trotz der Provokationen erwidern die Abteilungen der LVR das Feuer nicht“, unterstrich Marotschko.
„In Staniza Luganskaja sind etwa 300 Mann mit dunkler Hautfarbe, in NATO-Uniformen, eingetroffen“, sagte er.
„In einem Waldstück entlang der Straße Stschatje – Nowoajdar wurde die Stationierung von mehr als 30 Panzern der ukrainischen Streitkräfte entdeckt, die in Unterständen und mit Zweigen getarnt sind“, fügte der Vertreter der Volksmiliz hinzu.
„Außerdem wurde bekannt, dass auf dem Territorium des Lisitschansker erdölverarbeitenden Fabrik sowie auf dem zivilen Flughafen von Sewerodonezk Plätze für die Aufnahme von Militärhubschraubern vorbereitet werden. Gleichzeitig sind in den ersten Tagen des November dieses Jahres auf dem Flughafen Plätze für zwei Kampfflugzeuge der ukrainischen Streitkräfte eingerichtet worden, die danach Flüge über Lisitschank durchgeführt haben“, berichtete Marotschko.

 

De.sputniknews.com: Die syrische Luftwaffe hat Stellungen der Islamisten im historischen Zentrum von Aleppo angegriffen, wie Reuters unter Verweis auf das syrische Staatsfernsehen meldet.
Zuvor hatte die Agentur Sana Angriffe der syrischen Luftstreitkräfte auf Kämpfer der Extremistenorganisation Dschaisch al-Fatah westlich von Aleppo gemeldet.

 

Dan-news.info: Eine Delegation der DVR wird im Jahr 2017 an den Weltfestspielen der Jugend und Studenten im russischen Sotschi teilnehmen. Dies teilte auf einer Pressekonferenz der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“ Nikita Kiosew mit.
„Es gibt keinerlei Zweifel daran, dass Studenten aus der DVR an den Weltfestspielen der Jugend und Studenten teilnehmen werden. Dort wird sehr auf uns gewartet“, sagte er. „Ich kann sogar schon bestätigen, dass eine große Delegation von Studenten aus der DVR teilnehmen wird“.
Der Vorsitzende von Molodaja Respublika in Charszysk Sergej Jarosch fügte hinzu, dass insgesamt an den Weltfestspielen Studenten aus 150 Ländern, darunter der DVR, teilnehmen werden.
Es wird angemerkt, dass zur Teilnahme an dem Forum eine Registrierung auf der offiziellen Seite des Festivals notwendig ist. Studenten können als Freiwillige oder als Teilnehmer teilnehmen. Das Formular zur Registrierung ist derzeit zugänglich.
Die Aktivisten der Jugendorganisation berichteten weiter über einen Besuch einer Delegation im Rahmen des Projekts „Russische Politikschule“ in Moskau, wo sie die Staatsduma der RF besuchten und sich mit Abgeordneten bekannt machten. Dies berichtete der Vorsitzende der Makejwker Organisation von Molodaja Respubika Konstantin Komlenok.
„Das Projekt lief über fünf Tage. Für uns wurde eine Exkursion zum Föderationsrat organisiert, wo wir uns mit den Vorsitzenden der Kammer trafen. Die nächsten zwei Tage haben wir in der Staatsduma verbracht. Wir haben uns mit den Mitgliedern des Komitees für internationale Angelegenheiten Leonid Sluzkij, Sergej Schargunow und Witalij Milonow getroffen, mit dem Vorsitzenden der LDPR Wladimir Shironoskij und dem Vorsitzenden der KPRF Gennadij Sjuganow sowie mit dem legendären russischen Diplomenten, stellvertretenden Sekretär des Gesellschaftlichen Kammer der RF Sergej Ordshnikidse“, sagte Komlenok.
Nach seinen Worten konnten die jungen Leute mit den russischen Politikern die Wahlen in den USA, die Situation im Donbass und in der Ukraine, die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen diskutieren sowie Meinung zur Fragen der Entwicklung der kulturellen, internationalen Zusammenarbeit und Jugendpolitik austauschen.
„Dies war eine unschätzbare Erfahrung, eine tolle Möglichkeit, Ideen auszutauschen. Dies war eine wunderbare internationale Erfahrung. Dies zeigt tatsächlich, dass die Staatsorgane offen und bereit sind, mit jungen Politikern und Aktivisten zusammenzuarbeiten“, fügte der Teilnehmer der Reise Sergej Jarosch hinzu.
Die Veranstaltung fand vom 6. bis 12. November in Moskau statt. Für die Teilnehmer wurden Seminare und Diskussionen mit Vertretern der politischen Führung, Unternehmern, Journalisten organisiert. An dem Projekt nahmen mehr als 50 Menschen aus 14 Ländern teil  – Serbien, Mongolei, Großbritannien, Rumänien, Israel und andere. Die Delegation der DVR bestand aus vier Personen.

 

De.sputniknews.com: Befehlshaber kanadischer Landstreitkräfte inspiziert Einheit der ukrainischen Armee
Der kanadische General inspizierte die kanadischen Ausbilder, die ukrainische Einheiten im Rahmen des Programmes „Vereinigte multinationale Trainingsgruppe“ trainieren.
Der Befehlshaber der kanadischen Landstreitkräfte, Generalleutnant Paul Vinnik, besuchte am Montag das Internationale Zentrum für Friedensförderung und Sicherheit an der ukrainischen Militärakademie „Hetman Petro Sagaidatschny“ im Landkreis Jaworiw, Gebiet Lwiw.

 

Dan-news.info: Die ukrainische Armee hat heute tagsüber mit schweren Waffen Leninskoje und Kominternowo im Süden der DVR und das Dorf Wasiljewka im Jasinowataja-Bezirk beschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der Republik mit.
„Von 12:30 bis 13:30 hat die ukrainische Seite Kominternowo, Leninskoje im Süden und Wasiljewka bei Jasinowataja mit Mörsern des Kalibers 82 und 120mm beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass insgesamt von den Positionen des Gegners etwa 30 Mörsergeschosse abgeschossen wurden. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch geprüft.

 

De.sputniknews.com: Protestler als „Kreml-Agenten“: Poroschenko verschärft Anti-Terror-Maßnahmen
In Kiew ist mit dem Beginn des heutigen Tages eine erhöhte Terrorgefahr ausgerufen worden, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) wird die zentrale Kreschtschatik-Straße in Kiew sperren. Wer über den Platz der Unabhängigkeit (Maidan) laufen will, muss erst durch Metallsuchgeräte gehen.
In Kiew finden in den kommenden Tagen mehrere Massenaktionen statt, die im Voraus angekündigt wurden.
So wurde schon Anfang des Monats bekannt, dass am 15. November Kunden von pleite gegangenen Banken auf die Straße gehen werden. Nach dem Machtwechsel Anfang 2014 gingen in der Ukraine Dutzende Finanzinstitutionen bankrott, wobei viele von ihnen bis zuletzt als zuverlässig gegolten hatten. Tausende Menschen verloren ihre Ersparnisse und verlangen jetzt ihr Geld zurück. Sie fordern die Entlassung von Nationalbankchefin Valeria Gontarewa, aber Präsident Petro Poroschenko zählt sie zu den besten Bankern in ganz Europa und will sie nicht entlassen.
Anfang November fand bereits eine Protestaktion statt. Ihre Organisatoren warnten, dass ab 15. November größere Proteste beginnen würden, falls die Behörden das Problem bis dahin nicht gelöst haben sollten.
Am 17. November wollen die Ukrainer auf die Straße gehen, um gegen die um fast das Doppelte gestiegenen Kommunaltarife (Heizung, Gas, Wasser) zu protestieren. Auch bei den Lebensmitteln sind die Preise gestiegen.
Von den Protesten gegen die Erhöhung der Energie- und Kommunaltarife konnte vor allem die Vorsitzende der Partei Batkiwschtschina, Julia Timoschenko, profitieren. Sie geht gegen die Preiserhöhungen gerichtlich vor und warnte bereits im Sommer, dass Menschen auf die Straße gehen würden, falls sie dabei scheitern sollte. „Die Geduld der Menschen ist am Ende“, betonte sie vor einigen Tagen in einem Interview.
Der SBU behauptet derweil, dass hinter den bevorstehenden Massenprotesten Russland stünde. SBU-Abteilungsleiter Anatoli Dublik sagte jüngst, die Behörde verfüge über Informationen, dass Moskau im November in der Ukraine eine Operation plane, in deren Rahmen „Massenprotestaktionen in der Ukraine zwecks Diskreditierung der Behörden“ organisiert würden. Dadurch soll nach seinen Worten eine vorzeitige Parlamentswahl ausgelöst werden, damit prorussische Kräfte an die Macht kommen, „um den europäischen Kurs (Kiews) zu revidieren und den politischen Vektor unseres Staates zu ändern“.

 

Ukrinform: Die Protestaktionen vor der Nationalen Bank der Ukraine und dem Parlament sind in Kiew friedlich verlaufen.
Das gab der Chef der Kiewer Polizei, Andrij Kryschtschenko, bekannt. Nach seinen Worten beteiligten sich etwa 3500 Menschen am Protest vor der Nationalbank und rund 3000 vor dem Parlament. Die Aktionen seien ohne Zwischenfälle abgelaufen.
Einige Menschen hätten laut Kryschtschenko erlaubte „traumatische Waffen“ bei sich. Ihnen sei die Teilnahme an den Aktionen verwehrt worden.

 

De.sputniknews.com: Priorität hat jetzt der Blick nach vorn: Moskau zu erweiterten US-Sanktionen
Moskau wird auf die Ausweitung der Sanktionen durch Washington angemessen reagieren, wie Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow mitteilte. Gleichzeitig sei es heute jedoch viel wichtiger, sich auf die positive Tagesordnung in den Beziehungen zu den USA nach dem Ende von Obamas Amtszeit zu orientieren.
„Unsere Antwort wird natürlich folgen. Aber wir werden noch nicht bekanntgeben, in welcher Form und welchem Ausmaß wir reagieren werden“, sagte Rjabkow. Dem Minister zufolge ist die Sanktionsausweitung nichts anderes, als Ausdruck der ruinierten Politik der scheidenden Präsidialverwaltung Barack Obamas.
Hinter dieser Entscheidung steht „nichts anderes als eine Demonstration der inneren Leere und des mangelnden Verständnisses der aktuellen Realien, und allen voran der Bedingungen, die zur Wiedervereinigung der Krim mit Russland führten“, so Rjabkow weiter.
„Wir bedauern die Tatsache, dass die Administration, die schon in 60 Tagen nicht mehr bestehen wird, sich auch weiterhin an eigene Phantome klammert und dabei nicht nur mangelnde Logik, sondern vielmehr auch Unwillen zeigt, die ernsthaft beschädigten, von Washington selbst ruinierten Beziehungen zu Russland wenigstens teilweise zu verbessern“, so Rjabkow. Nun könne man nur hoffen, dass die kommende Präsidialverwaltung verantwortungsbewusster mit den Beziehungen zu Russland umgehen werde.
„Unsere Aufgabe ist nun eine andere – in die Zukunft zu schauen, sich auf eine positivere Tagesordnung zu orientieren, nachdem die Autoren dieser verhängnisvollen Politik zurücktreten und durch andere, gegenüber dem Verhältnis zu Russland verantwortlichere Personen ersetzt werden“, schloss Rjabkow.
Zuvor hatte das Finanzministerium der USA sechs Krim-Angeordnete der russischen Staatsduma auf ihrer Sanktionsliste ergänzt.
Die Beziehungen zwischen Russland und einigen westlichen Ländern sowie den USA hatten sich 2014 angesichts der Ukraine-Krise verschlechtert. Nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland verhängten die USA und die EU-Mitgliedsstaaten Sanktionen gegen Russland, darunter im Bereich Wirtschaft und Finanzen. Als Antwort verbot Russland die Einfuhr von Lebensmitteln aus diesen Ländern.

 

Dnr-online.ru: Wie der Pressedienst des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR mitteilt, wurden von den Straße und um die Häuser liegenden Gebieten des Stadtteile 15 80 Kubikmeter Müll abtransportiert. Aus dem Stadtteil Oktjabrskij in der gleichen Zeit mehr als 200 Kubikmeter Abfälle.
Wir erinnern daran, dass diese Stadtteile im Norden von Donezk liegen, an das Gebiet des ehemaligen Flughafens angrenzen und seit mehr als zwei Jahren von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen werden.
Und dennoch kommen die Menschen schrittweise in ihre Häuser und Wohnungen zurück. Im letzten Sommer haben sich Einwohner von Straßen, die in diesen Stadtteilen liegen, an den Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Sergej Naumez mit der Bitte gewandt, dabei zu helfen, Ordnung zu schaffen und die Lebensbedingungen annehmbar zu machen.
Trotz der Nähe zur Abgrenzungslinie und der andauernden Beschüsse sorgen die kommunalen Dienste nach Möglichkeit dort regelmäßig für Ordnung.

 

De.sputniknews.com: Moskau hofft, Washington werde sich vom Erbe des scheidenden Präsidenten Barack Obama verabschieden und der unbegründeten Verfolgung von russischen Staatsbürgern ein Ende setzen, wie der Menschenrechtsbeauftragte des Außenministeriums Russlands, Konstantin Dolgow, am Dienstag mitteilte.
Ihm zufolge ist dies ein ernsthaftes Problem für die Beziehungen zwischen den beiden Staaten.
„Das ist ein ernsthaftes Problem, ein ernsthafter Reizerreger in unseren bilateralen Beziehungen mit den USA. Das ist ein Teil des schwierigen Erbes, welches die Administration Obamas ihren Nachfolgern hinterlässt. Wir zählen ernsthaft darauf, dass dieses Problem gelöst wird“, so Dolgow.
Unter anderem hoffe Russland, dass die Administration des neuen US-Staatschefs die richtigen Schlussfolgerungen aus dieser „illegalen Praxis“ ziehen werde. „Natürlich zählen wir darauf, dass die Administration von Herrn Trump korrekte Schlussfolgerungen ziehen, dieser illegalen Praxis ein Ende setzen wird, und dass die Rechte unserer Bürger von der amerikanischen Regierung gewahrt und respektiert werden“, fügte Dolgow hinzu…

 

Abends:

 

Dan-news.info: Ukrainische Beschüsse am Nachmittag und Abend (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Seit mehr als zwei Stunden beschießen ukrainische Truppen mit schwerer Artillerie die Dörfer Besymennoje und Sachanka im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR.
„Gegen 16:40 hat die ukrainische Armee das Feuer auf Sachanka und Besymennoje im Nowoasowskij-Bezirk im Süden des Landes mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122 und 152mm eröffnet“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurden bis jetzt von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte mindestens 40 Artilleriegeschosse und mehr als 20 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen. Der Beschuss geht derzeit weiter.
„Heute Abend wurde in der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Truppen eine 110 kW Stromleitung zerstört, in der Folge hat der gesamte Nowoasowskij-Bezirk keinen Strom“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Anatolij Janowskij mit.
Der Bürgermeister des Dorfes Sachanka Igor Podgornyj sagte, dass durch einen Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auch die Gasversorgung von mindestens zwei der südlichen Dörfer unterbrochen ist.

 

De.sputniknews.com: Korruptionsskandal: Russische Politik reagiert auf Festnahme des Wirtschaftsministers
(Zusammenfassung mehrerer Sputnikmeldungen)
Die Festnahme des russischen Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew hat am Dienstag wie eine Bombe eingeschlagen. Mehrere einheimische Politiker haben zu dem Korruptionsskandal, wohl dem größtem seit Jahren, Stellung genommen. Sputnik hat ihre Reaktionen zusammengefasst.
Alexej Uljukajew, seit 2013 russischer Wirtschaftsminister, gilt als liberal. Nun steht er im Verdacht, vom staatlichen Ölkonzern Rosneft zwei Millionen Dollar Schmiergeld erpresst zu haben. Nach Angaben der Ermittler wurde der 60-Jährige wegen dem Korruptionsverdacht seit Monaten abgehört und am Dienstag auf frischer Tat – bei der Entgegennahme von Schmiergeld — ertappt. Am selben Tag wurde Anklage erhoben. Der Minister beteuert seine Unschuld.
Putin wusste von dem Verdacht
Präsident Wladimir Putin und Regierungschef Dmitri Medwedew haben noch vor Uljukajews Festnahme von der operativen Ermittlungsarbeit gegen ihn Bescheid gewusst, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mitteilte. „Sie haben Informationen untereinander ausgetauscht.“
Peskow bezeichnete die Vorwürfe gegen Uljukajew als schwer. Aber nur das Gericht dürfe entscheiden, ob diese Vorwürfe begründet seien.
Auf die Frage, warum der Minister trotzdem im Amt geblieben sei, antwortete Peskow: „Für eine Entlassung muss es ausreichende Gründe geben, nicht nur primäre Informationen, sondern Informationen, die mit entsprechenden Argumenten untermauert sind.“
Premierminister Dmitri Medwedew sagte, weder Minister noch Gouverneure hätten eine Immunität, wenn es sich um Korruption handle.
„Russisches Roulette“
Alexej Puschkow, Vorsitzender des Ausschusses für Informationspolitik im Föderationsrat (russisches Parlaments-Oberhaus), erinnerte in seiner Stellungnahme an die neuerlichen Korruptionsverfahren gegen eine ganze Reihe von regionalen Spitzenpolitikern, darunter den Gouverneur des Gebietes Kirow, Nikita Belych.
„Die Erfahrungen mehrerer Gouverneure und nun eines prominenten Ministers zeigen: Die Korruption wird in Russland eine ziemlich gefährliche Beschäftigung: Russisches Roulette“, schrieb Puschkow auf Twitter.
Er widersprach dem ehemaligen US-Botschafter in Russland, Michael McFaul, der gemutmaßt hatte, dass das Verfahren gegen den „liberalen Regierungsvertreter“ einen politischen Hintergrund haben könnte. „Zwei Millionen Dollar Bestechungsgeld sind keine Politik, sondern Korruption“, schrieb Puschkow.
„Niemand ist unantastbar“
Auch die ehemalige Oberstaatsanwältin der Krim Natalja Poklonskaja meldete sich zu Wort. Die 36-Jährige, die jetzt in der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) als Abgeordnete sitzt, warnte vor übereiligen Schlüssen, bevor das Gericht sein Urteil gefällt habe.
„Dass eine Amtsperson höchsten Ranges festgenommen wird, zeigt ein weiteres Mal die Position des Staates: In Russland gibt es keine Unantastbaren“, schrieb sie auf Facebook.
„Das geht über mein Verständnis“
Die Festnahme von Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew ist nach Worten von Ministerpräsident Dmitri Medwedew ein „schweres Ereignis für das Kabinett“. „Das Geschehene geht über mein Verständnis“, sagte der Premier am Dienstag in einer Sitzung der Duma-Fraktion der Regierungspartei Geeintes Russland.
Aus dem Fall Uljukajew und anderen ähnlichen Fällen resultiere eine unwiderlegbare Schlussfolgerung: „Niemand in den Machtetagen hat Immunität gegen Korruptionsverbrechen.“
Am Dienstag verhängte ein Moskauer Bezirksgericht vorerst zwei Monate Hausarrest für den Minister. Die Justiz wirft ihm vor, vom Ölkonzern Rosneft Schmiergeld in Höhe von zwei Millionen US-Dollar erpresst und auch erhalten zu haben…
Putin entlässt Wirtschaftsminister Uljukajew wegen Vertrauensverlust
Der russische Präsident Wladimir Putin hat Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew wegen Vertrauensverlustes entlassen, wie am Dienstag der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mitteilte. „Wladimir Putin hat per Erlass Uljukajew aus seinem Amt wegen Vertrauensverlustes entlassen“, so Peskow….

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