Presseschau vom 14.11.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der LVR mit.
Aus Richtung Luganskoje wurde mit Mörsern des Kalibers 82mm das Gebiet von Kalinowka beschossen.
Zweimal wurde der Passierpunkt über die Kontaktlinie im Gebiet von Staniza Luganskaja beschossen. Es wurden Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen eingesetzt.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Von 18:00 bis 2:00Uhr  hat die ukrainische Seite 123 Artilleriegranaten der Kaliber 122 und 152mm sowie Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm auf Trudowskije, Alexandrowka im Westen von Donezk und Jelenowka im Süden der Hauptstadt sowie das Gewerbegebiet bei Jasinowataja abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach ihren Informationen wurden neben schweren Waffen und Mörsern von den ukrainischen Streitkräften auch Granatwerfer, Panzertechnik und Schusswaffen verwendet.
„In der Nacht wurde Krutaja Balka beschossen und eine Stromleitung beschädigt, dadurch das gesamte Dorf ohne Strom“, teilte der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun mit.
Er fügte hinzu, dass Informationen über Verletzte nicht eingegangen sind.

 

Lug-info.com: Spezialisten haben die Stromversorgung von Brjanka, die in Folge eines Beschusses von Seiten der Kiewer Truppen unterbrochen wurde, vollständig wiederhergestellt.
„Seit gestern, dem 13. November, 17:30 Uhr ist die Stromversorgung der Stadt vollständig wieder in Ordnung“, teilte die Stadtverwaltung mit.

 

De.sputniknews.com: Bulgarien: Russlandfreundlicher Radew gewinnt Präsidentschaftswahl.
Der frühere Luftwaffenkommandeur und Russland gegenüber sehr aufgeschlossene Rumen Radew hat nach der Auszählung von 99,33 Prozent der Stimmen bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Bulgarien mit 59,35 Prozent der Stimmen den Sieg errungen, wie das bulgarische Staatsfernsehen am Montag unter Berufung auf die Wahlbehörde mitteilt.
Seine Gegenkandidatin Zezka Zatschewa von der Regierungspartei Gerb erhielt lediglich 36,17 Prozent der Stimmen.
Radew wird am 22. Januar 2017 offiziell sein Amt antreten.
Zuvor hatten auch die jüngsten Umfragen Radew einen Sieg bei der Stichwahl vorausgesagt. Nach der Veröffentlichung der Exit-Poll-Ergebnisse kündigte Premier Boiko Borissow den Rücktritt seiner Regierung an.
Der 60-jährige Radew wurde bei seinem Wahlkampf von der Sozialistischen Partei Bulgariens unterstützt. Besondere Aufmerksamkeit lenkte er auf den Kampf gegen Korruption und illegale Migration.
Zatschewa und ihre Anhänger nannten Radew einen „prorussischen Kandidaten“, weil er sich für eine Verbesserung der Beziehungen zu Moskau und die Aufhebung der Russland-Sanktionen ausgesprochen hatte. Die Beziehungen zu den westlichen Partnern des EU-Landes will Radew jedoch nicht aufs Spiel setzen.
Beim ersten Wahlgang am 6. November hatte Radew 25,45 Prozent der Wählerstimmen bekommen, seine Gegenkandidatin Zatschewa 21,97 Prozent. Da keiner von beiden eine absolute Mehrheit erreichte, musste eine Stichwahl anberaumt werden. Der Präsident wird in Bulgarien für fünf Jahre gewählt.

 

Ukrinform: Die Europäische Union könne mit Russland in einigen Bereichen zusammenarbeiten, aber die Position hinsichtlich der Ukraine bleibe prinzipientreu, erklärte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, im Vorfeld der Sitzung des Rates der EU für auswärtige Angelegenheiten, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.
„Bezüglich Russlands wissen Sie, dass die Europäische Union eine sehr prinzipielle Position in Bezug auf die rechtswidrige Annexion der Krim und die Situation in der Ukraine hat. Und das wird sich nicht ändern, trotz einiger Änderungen in anderen Politikbereichen“, sagte die Hohe EU-Vertreterin.
Gleichzeitig stellte sie fest, die Europäische Union sei bereit, mit Russland in Bezug auf den Iran, die Lage im Nahen Osten oder die friedliche Regelung in Libyen und Syrien zusammenzuarbeiten.
„Also, ich bitte Sie, schwarze oder weiße Vorstellungen bezüglich unserer Beziehungen mit Russland zu vermeiden. Auf der einen Seite geht es um den Dialog und eine Zusammenarbeit, die wir als konstruktiv ansehen, also punktuelle Beziehungen zu bestimmten Themen. Auf der anderen Seite gibt es strenge Grundsätze, insbesondere im Hinblick auf die Ukraine, sowie bezüglich anderer Konflikte im Osten. Auch wenden wir unsere Aufmerksamkeit den östlichen Partnern zu“, sagte Mogherіnі.

 

Dnr-online.ru: Das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR veröffentlichte Daten über neue Zerstörungen in der DVR vom 2. bis zum 3. Quartal 2016. In diesen beiden Quartalen wurden 641 private und 121 Mehrparteienhäuser in der DVR durch Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte beschädigt.
Wie der Pressedienst des Bauministeriums mitteilte, ergeben sich die Daten aus statistischen Informationen, die das Ministerium von den örtlichen Verwaltungen über Zerstörungen von Wohnraum durch Kämpfe erhält.
Während im zweiten Quartal die Statistik der Beschädigungen insgesamt 18724 private Häuser und 4359 Mehrparteienhäuser umfasste, so ergibt sich aus denselben Quellen für das 3. Quartal, dass in der Republik seit Beginn der Kämpfe 19365 private und 4480 Mehrparteienhäuser beschädigt wurden.
Operative Daten über neue Zerstörungen gehen ständig ein. Am meisten sind die Ortschaften betroffen, wo bis heute die Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte nicht aufhören.

 

Nachmittags:

 

Lug-info.com: „Die Fälle von Aktivitäten von Diversionsgruppen haben zugenommen und derzeit werden die Spezialoperationskräfte von ausländischen Instrukteuren u. a. auf dem Truppenübungsplatz in Jaworow trainiert“, teilte der Leiter des Koordination der Volksmiliz Oberst Oleg Anaschtschenko auf einer Apparatbesprechung des Ministerrats unter Teilnahme des Oberhaupts der LVR Igor Plotnizkij mit.
Anaschtschenko unterstrich, dass „praktisch an der gesamten Kontaktlinie ungeordnete, chaotische Beschüsse durch die ukrainischen Streitkräfte anhalten“.
„Die Abteilungen der Kiewer Truppen, die nicht kontrollierbar sind, und das ist in Richtung Staniza Luganskaja der Fall, nutzen jeden Moment, um uns zur Erwiderung des Feuers zu zwingen“, sagte der Vertreter der Volksmiliz.
Anaschtschenko ist überzeugt, dass die genannten Handlungen Kiews vom Unwillen der Ukraine zeugen, auf friedlichem Weg den Konflikt im Donbass zu lösen und vom Ignorieren aller Minsker Vereinbarungen.
„Aber alle Abteilungen des Volksmiliz erfüllen die Minsker Vereinbarungen, dies kann ich mit voller Überzeugung sagen, und wir gehen nicht auf Provokationen ein“, unterstrich er.
Nach den Worten Anaschtschenkos führt die Volksmiliz derzeit ein Ausbildungsprogramm durch, das auf Aktivitäten im Kampf sowie auf die Ausbildung bezüglich der Organisation der Zusammenarbeit der Kommandeure mit den ihnen unterstellen Abteilungen und der Koordination im Kampf ausgerichtet ist.
„Alle Soldaten der Volksmiliz haben Kleidung, alle sind in Uniform, das heißt, wir haben keinen Mangel, wie das bei den ukrainischen Streitkräften der Fall ist. Dort kam Poltorak, um zu ermitteln, warum die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte nicht mit warmer Kleidung für ihre Kampfaufgaben ausgestattet sind“, sagte Anaschtschenko.
Der Oberst versicherte, dass die Soldaten der Volksmiliz mit allem versorgt sind und bereit zur Erfüllung von Kampfaufgaben.

 

De.sputniknews.com: Syrien: Islamistische Kämpfer lehnen Rückzug aus Ost-Aleppo ab.
Die bewaffneten Gruppierungen, die die östlichen Stadtgebiete im syrischen Aleppo besetzt halten, haben sich am Montag erneut geweigert, die Stadt zu verlassen. Dies meldet der libanesische TV-Sender „Al Mayaddeen“.
Die Erklärung haben die Kämpfer demnach vor dem Hintergrund des von ihnen verübten Angriffs auf Stellungen der Regierungstruppen im Raum des Flughafens von Aleppo abgegeben, bei dem die Terroristen Giftgas-Geschosse eingesetzt hatten. Laut früheren Meldungen sollen dabei fast 30 Militärangehörige verletzt worden sein.
Wie der TV-Sender berichtet, hat das Kommando der syrischen Streitkräfte diesen Beschuss als Reaktion der Islamisten auf die Erfolge der Armee in den südwestlichen Stadtvierteln von Aleppo bezeichnet. In einer am Sonntagabend verbreiteten Erklärung sei betont worden, dass derartige „feige Terrorakte“ ein übriges Mal die Notwendigkeit bestätigen würden, „möglichst schnell die östlichen Stadtviertel Aleppos von den Kämpfern zu erlösen, die die Zivilbevölkerung als Geiseln und lebendigen Schutzschild benutzen“.
Seit Wochen halten die erbitterten Kämpfe um die Befreiung von Aleppo an. Russland und die syrischen Streitkräfte haben die Einrichtung von humanitären Korridoren vorgeschlagen, damit die friedliche Bevölkerung, aber auch die Kämpfer der bewaffneten Gruppierungen das umkämpfte Ost-Aleppo verlassen können.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte, das auf das ihm unterstellte Personal wegen des niedrigem moralisch-psychischen Zustands nicht zählen kann, zieht weiter die Dienste ausländischer Söldner in der Zone der sogenannten „ATO“ heran“, stellte Marotschko fest.
„So wurde feststellt, dass im Verantwortungsbereich der 54. Brigade in Swetlodarskoje eine Einheit mit 18 Mann eingetroffen ist, die in Uniformen nach NATO-Art gekleidet und mit Scharfschützengewehren Barrett M107A1 ausgestattet sind“, teilte der Major mit. „Es ist bekannt, dass die Abteilung zur Erfüllung von konkreten Aufgaben provokatorischen Charakters eingetroffen ist“.
„Nach uns vorliegenden Informationen wurde im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, 5 km nordwestlich von Lopaskino, die Aktivität einer Erkundungsgruppe mit Abteilungskommandeuren bemerkt, zu deren Aufgaben die Erkundung der Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet für bevorstehende Kämpfe gehört“, sagte Marotschko.
Er erläuterte, dass vermutlich das Bataillonskommando die Örtlichkeit im Gebiet von Slawjanoserbsk und Krasnyj Liman erkundet hat.
„Von den aggressiven Absichten des Gegners zeugen auch Maßnahmen, die von den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte an der Abgrenzungslinie durchgeführt werden“, unterstrich der Major.
„Im Gebiet von Nowotoschkowka finden Übungen des Personals der 93. Brigade zur Einnahme und Verlagerung von Feuerstellungen sowie zur Verlagerung von Technik statt“, teilte er mit.
Der Vertreter der Volksmiliz fügte hinzu, dass in der Zone der Durchführung der sogenannten „ATO“ die Rotation von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte weitergeht, in deren Rahmen die ukrainischen Truppen Militärtechnik und Waffen in Ortschaften an der Kontaktlinie bringen.
„So wurde nach Informationen, die von örtlichen Einwohnern bestätigt wurden, auf die Positionen im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte die Verlagerung von zwei Kolonnen Panzertechnik des Gegners bemerkt“, sagte der Major.
„In der ersten Kolonne wurden unter anderem drei Lastwagen mit Munition beobachtet, die in das Waldstück bei Scharow Kut gebracht wurden. In der zweiten Kolonne waren sechs Lastwagen mit Munition, sie fuhr in Richtung Stschastje“, erläuterte Marotschko.
„Uns wurden weitere Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone bekannt“, sagte er.
„So starb während einer Veranstaltung mit Bataillonskommandeuren in der Basis der 53. Brigade aufgrund der Nichteinhaltung elementarer Sicherheitsanforderungen beim Fahren von Raupentechnik ein Soldat der Brigade und zwei weitere wurden verletzt“, sagte Marotschko.
„Und im 3. Bataillon der 93. Brigade starben zwei Soldaten beim unvorsichtigen Umgang mit Waffen und Munition durch die Explosion einer Granate“, fügte der Vertreter der Volksmiliz hinzu.
Diese Fälle werden sorgfältig vor der übergeordneten Führung verheimlicht.

 

De.sputniknews.com: Ukrainische Geheimdienstler gestehen Pläne zu Sabotageakten auf Krim.
Die in Sewastopol festgenommenen ukrainischen Saboteure haben Diversionen geplant und Aufklärungsdaten auf der Schwarzmeer-Halbinsel gesammelt, wie aus ihren Eingeständnissen hervorgeht, deren Video am Montag der russische Inlandsgeheimdienst FSB veröffentlichte.
Demnach soll einer der Saboteure, Dmitri Schtyblikow, zugegeben haben, dass er alle gesammelten Daten an die Hauptverwaltung für Aufklärung beim ukrainischen Verteidigungsministerium übermittelt habe.
Auf dem Video sagte Schtyblikow auch, er sei seit 1992 ukrainischer Militärangehöriger und habe den Dienstgrad „Oberst“. Ihm zufolge soll er alle Daten via Internet mit Hilfe eines Chiffrierverfahrens weitergeleitet und dafür eine Entlohnung erhalten haben.
„Es hat keinen klaren Zeitplan gegeben, aber ein- bis zweimal wöchentlich war es notwendig“, sagte er.
Auch der andere Verhaftete, Alexej Bessarabow, gestand, dass er bei der Hauptverwaltung für Aufklärung als „Oberst“ tätig sei.
Der FSB hatte am 10. November in der Hafenstadt Sewastopol auf der Krim eine Sabotagegruppe des ukrainischen Verteidigungsministeriums festgenommen. Den Verhafteten wird vorgeworfen, Sabotageakte gegen Militärobjekte auf der Halbinsel vorbereitet zu haben.
Bei den Festgenommenen seien „Sprengsätze mit großer Sprengkraft, Waffen und Munition, Kommunikationsmittel und andere Beweisstücke ihrer kriminellen Tätigkeit beschlagnahmt worden, darunter Karten mit gekennzeichneten Zielobjekten für Sabotageakte“.
Insgesamt wurden drei Saboteure gefasst: Dmitri Schtyblikow, Alexej Bessarabow und Wladimir Dudko. Sie sitzen derzeit auf Gerichtsbeschluss in Untersuchungshaft.
Ende des Sommers 2016 hatte der FSB bereits Terroranschläge auf der Krim vereiteln können, die dieselbe ukrainische Militärbehörde geplant habe. Insbesondere seien am 7. und 8. August mehrere Versuche von Sabotagegruppen unterbunden worden, aus ukrainischem Territorium auf die Krim einzudringen, wobei ein russischer Militärangehöriger und ein FSB-Mitarbeiter ums Leben kamen.

https://youtu.be/ijC8xB2Cuyk

 

Ukrinform: Die Handgreiflichkeiten zwischen den Fraktionsvorsitzen des „Oppositionellen Blocks“ und der „Radikalen Partei“, Juri Boiko und Oleg Ljaschko im Parlament sind einer der Punkte des Moskauer Plans zur Destabilisierung der Ukraine. Das sagte Parlamentschef, Andrij Parubij, nach der Schlägerei während der Sitzung des parlamentarischen Schlichtungsrates.
„Das (die Schlägerei – Anm. der Red.) ist ein Auftrag von außen. Eine einfache Beratung versuchen Vertreter der politischen Partei, die die Ukraine in die Krise geführt hat, in einen Platz für die Destabilisierung zu verwandeln“, so Parubij. Er wolle alles tun, um diesen Plan im Gebäude des Parlaments zu vereiteln.
Bei der Sitzung des Schlichtungsrates im Parlament am Montag kam es zu Handgreiflichkeiten zwischen Fraktionsvorsitzen des „Oppositionellen Blocks“ und der „Radikalen Partei“, Juri Boiko und Oleg Ljaschko.
Ljaschko erwähnte in seiner Rede Reisen von Boiko nach Moskau und andere Formen der Zusammenarbeit mit Russland, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. „Ich habe eine Frage an den SBU, warum fahren sie (Boiko und Parlamentsabgeordnete vom „Oppositionellen Block“ Ljowotschkin – Anm. der Red.) nach Moskau und sind noch nicht im Gefängnis“ sagte er. Danach schlug Boiko ihm ins Gesicht. Die anderen Parlamentarier verhinderten eine weitere Schlägerei.

https://youtu.be/wjG0nLmd2Bg

 

Novorosinform.org: Das Oberhaupt der LVR Igor Plotnitzkij hat angeordnet, die Annahme von Briefen an Väterchen Frost von den Kindern der Republik zu organisieren. So weit wie möglich sollen die Wünsche der Kinder erfüllt werden.
„Sorgen Sie dafür, dass die Briefe an Väterchen Frost angenommen werden. So weit wie möglich werden wir alles tun, dass diese Wünsche erfüllt werden“, sagte er auf einer Sitzung des Ministerrats der LVR.
Darüber hinaus forderte Igor Plotnitzkij die Ministerien auf, im Rahmen der Vorbereitungen auf das neue Jahr und die Ferien zum Jahreswechsel jeweils ein oder zwei Kinderheime oder soziale Objekte mit Geschenken zu versorgen und dort die Feiertage zu organisieren.
Voraussetzungen und Verfahren für die Annahme von Briefen der Kinder durch die Postämter der LVR werden gesondert bekannt gegeben.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden hat die Zahl der Beschüsse abgenommen, die ukrainischen Soldaten haben 294-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 57 Artilleriegranaten der Kaliber 152 und 122mm sowie 135 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm abgeschossen. Außerdem wurden Granatwerfer, Panzertechnik und verschiedene Arten von Schusswaffen verwendet.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen Pantschenko, Brusow, Gusewitsch, Schaptala, Mazejko, Nikoljuk, Sokolow und Delatizkij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Wasiljewka, Jasinowataja, Mineralnoje, Alexandrowka, Jelenowka, Sachanka, Leninskoje und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In der Folge der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte starben zwei Soldaten der Volksmiliz der DVR.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten der Ortschaften:
– Dsershinsk, 5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von einer Kompanie aus der 53. mechanisierten Brigade beobachtet;
– Marjinka, 1 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft einer Kompanie aus der 92. mechanisierten Brigade bemerkt;
– Awdejewka, 5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von zehn Mörsern des Kalibers 120mm registriert.
Wir merken an, dass im Verlauf des Oktobers und Anfang November 2016 Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte mit schweren Waffen in der ATO-Zone eingetroffen sind, um Rotationsmaßnahmen durchzuführen. Diese Waffen wurden nicht entsprechend den Vereinbarungen in die zugewiesenen Lagerorte abgezogen. In diesem Zusammenhang wurde von uns ein Brief an die OSZE-Mission geschickt mit der Bitte, diese Fakten von Verstößen festzuhalten. Aber eine Antwort traf nicht ein. Weil die OSZE-Mission das Monitoring der Lage in der Konfliktzone durchführt und auf objektive Informationen unserer Quellen reagieren muss, bitten wir die Vertreter der OSZE-Mission, diese Information zu überprüfen und Maßnahmen zu ergreifen, um die ukrainische Seite zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen in Bezug auf den Abzug schwerer Waffen an die zugewiesenen Lagerorte zu zwingen.
Es wird der von mir zuvor bekannt gegebene Fakt bestätigt, dass der Beginn von aktiven Kämpfen im Verantwortungsbereich der 23. Bataillons der 36. Marineinfanteriebrigade vorbereitet wird. Zu diesem Zweck unternimmt das ukrainische Kommando Maßnahmen zur personellen Verstärkung der Abteilungen. Laut Zusagen von Poroschenko, Poltorak und Mushenko werden in der ATO-Zone nur Vertragssoldaten und Freiwillige Dienst tun. Aber unsere Aufklärung hat festgestellt, dass das 23. Bataillon mit wehrpflichtigen Soldaten verstärkt wurde, was ein weiteres Mal von den verlogenen Erklärungen der militärisch-politischen Führung der Ukraine zeugt, die neue „Scheite zur Entfachung des Kriegs“ vorbereitet.

 

De.sputniknews.com: Timoschenko ruft Ukrainer zu neuem Maidan-Putsch auf.
Die Chefin der ukrainischen Oppositionspartei Batkiwschina (Vaterland), Julia Timoschenko, hat die Ukrainer ab dem 15. November zu einer unbefristeten Protestaktion im Zentrum von Kiew aufgerufen.
Präsident Petro Poroschenko und die Nationalbank sind Timoschenko zufolge zu einer Stütze der Korruption geworden und der Staatschef hat die wichtigsten Ämter an seine Geschäftspartner übergeben, sagte Timoschenko am heutigen Montag in der Rada.
„Nur die Menschen können heute die Gerechtigkeit wiederherstellen und die Macht zurechtweisen. Morgen früh werden die Bürger, darunter auch die Rentner, zu einer unbefristeten Protestaktion gegen den Griwna-Kursverfall, Gebührenanhebungen und für das Zurückbekommen ihrer Spareinlagen auf die Straße gehen“, so Timoschenko.
Die Macht bezeichne die Protestierenden als „Hand des Kremls“, in der Tat haben die Menschen es „einfach schon satt“. „Sie (die Beamten – Anm. der Red.) bedecken sich mit dem Krieg, doch sie machen das Land korrupt und räubern es aus“, so die Ex-Premierministerin des Landes.
Ende September haben Medien über die Pläne Timoschenkos berichtet, einen neuen Maidan zu organisieren. Die sozialen Organisationen, die mit der Partei Batkiwschina vermutlich verbunden sind, sollen sich bereits Hunderte Zelte zur Nutzung bei den Massenaktionen beschafft haben.

 

Dan-news.info: „Heute gegen 10:00 Uhr hat die ukrainische Armee mit Mörsern der Kaliber 82 und 120mm Trudowskije am westlichen Rand von Donezk beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Die Quelle fügte hinzu, dass aus Marjinka, das von den ukrainischen Streitkräften besetzt ist, geschossen wurde. Insgesamt wurden auf das Wohngebiet etwa 10 Mörsergranaten abgeschossen. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch geprüft.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben mit Mörsern das an der Kontaktlinie liegende Dorf Weseleja Gora beschossen, dabei wurde eine Stromleitung beschädigt, teilte die Volksmiliz mit.
„Heute um 14:50 Uhr haben die Kiewer Truppen Mörserfeuer auf Weselaja Gora eröffnet“, teilte die Verteidigungsbehörde mit.
„In Folge des Beschusses wurde eine Stromleitung beschädigt, ebenfalls durch Splitter die Dächer einige Wohnhäuser“, erläuterte die Volksmiliz.

 

De.sputniknews.com: Die britische Flotte sucht gemeinsam mit Nato-Partnern westlich von Schottland nach drei angeblich russischen Atom-U-Booten. Die Jagd läuft bereits seit zwei Tagen, bislang allerdings ohne Ergebnis, schreibt die Zeitung The Sun.
An der Operation sind unter anderem die Fregatte HMS Sutherland und ein Angriffs-U-Boot der Trafalgar-Klasse der königlichen Kriegsmarine beteiligt, die von insgesamt fünf U-Boot-Jagdflugzeugen aus den USA, Kanada und Frankreich unterstützt werden, wie „The Sun“ unter Berufung auf britische Regierungskreise berichtet.
Der Meldung zufolge vermutet das britische Militär vor der Küste Schottlands ein „großes Aufgebot“ russischer U-Boote der Akula-Klasse mit „tödlichem Arsenal“ an Bord. Eine Stellungnahme der russischen Seite liegt bisher nicht vor.
Vor zwei Jahren hatte Schweden in den Schären vor Stockholm eine Woche lang nach einem mysteriösen Unterwasserobjekt gesucht. Medien spekulierten dass es sich um ein in Not geratenes russisches U-Boot handeln könnte. Russland bestritt das. Die Suche wurde ohne Ergebnis abgebrochen. Dennoch legte Schweden die militärische Zusammenarbeit mit Russland auf Eis.

 

Lug-info.com: Die Landwirte der LVR haben im Laufe der Herbstaussaatkampagne mit Wintergetreide 3200 Hektar mehr ausgesät als im letzten Jahr, teilte der Landwirtschaftsminister der LVR Ruslan Sorokowenko mit.
„Es wurden 68.200 Hektar ausgesät – das ist mehr als im letzten Jahr“, sagte er.
Der Vorsitzende des Ministerrats Sergej Koslow teilte mit, dass die Aussaat von Getreidekulturen 105% des Plans ausmacht.
„Unter anderem Weizen – 106%, Gerste – 102%, Roggen – 71%. Die Landwirtschaftsbetriebe haben mit der Vorbereitung des Bodens für die Frühjahrsarbeiten 2017 begonnen.

 

Ukrinform: Bei Kämpfen in der Ostukraine ist während der letzten 24 Stunden ein Soldat verletzt worden.
Das teilte am Montag der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation (ATO), Oberst Andrij Lysenko, mit. Der Soldat sei in der Industriezone von Awdejewka verwundet worden. Tote habe es nicht gegeben.

 

De.sputniknews.com: Die EU hat Sanktionen gegen 17 syrische Minister und gegen den Chef der Zentralbank Syriens verhängt. Das geht aus der Webseite des Europarates hervor.
„Der Rat hat weitere 17 Minister und den Zentralbankchef Syriens auf die Sanktionsliste der EU gegen das syrische Regime gesetzt“, heißt es.
Ende Oktober hatte die EU bereits Sanktionen gegen 10 Personen verhängt, die mit der Regierung von Baschar al Assad verbunden sein sollen, darunter hochrangige Armeeangehörige.

 

Dnr-online.ru: Am 13. und am 14. November haben die Mitarbeiter des Informationsministeriums der DVR heftige DDoS-Attacken auf die die offizielle Informationsressource der Republik dnr-online.ru festgestellt, die bis jetzt anhalten. Im Zusammenhang damit treten zeitweilige Probleme beim Zugang zur Seite auf.
Es werden Multivektorattacken der Typen syn-flood und udp verwendet. Die Sicherungssysteme gehen erfolgreich mit den Angriffen um, bald wird der Zugang wieder allgemein gesichert sein.
Solche Attacken werden bereits seit einigen Monaten beobachtet.

 

De.sputniknews.com: Kiew bereitet sich auf Unterdrückung von Protesten vor – Medien.
Die bewaffneten Behörden der Ukraine haben auf der Basis des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung einen Stab zum Reagieren auf Meetings gegründet. Damit bereitet sich Kiew auf mögliche Protestaktionen vor, berichtet der russische TV-Sender Swesda am Montag unter Verweis auf das Portal „Korrespondent.net“ und dessen eigene Quelle.
Zum Stabschef wurde demnach der Sekretär dieses Rates, Alexander Turtschinow, ernannt. In dieser Struktur seien zudem Innenminister Arsen Awakow, Generalstaatsanwalt Juri Luzenko, Generalstabschef Viktor Muschenko, Vertreter des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU und der Aufklärung sowie der Parlamentarier Sergej Paschinski vertreten, heißt es.
Es sei geplant, dass dieser Stab im Fall eines gewaltsamen Widerstandes in Kiew für das Auflösen von Protestaktionen und die Ausrufung des Kriegszustandes in der ukrainischen Hauptstadt verantwortlich sein soll.
Der neu gebildete Stab sei am Sonntag in der Kiewer Bankowskaja-Straße zu seiner ersten Sitzung zusammengetreten. Laut dem Portal wurden bereits mehrere Entscheidungen getroffen. Insbesondere sei die Polizei angewiesen worden, Fahrzeuge mit Protestierenden vor der Stadt zu stoppen. Die Behörden und die Ordnungskräfte Kiews sollen zudem auf beliebige Weise das Aufstellen von Geräten und Zelten auf dem zentralen Platz Maidan (Platz der Unabhängigkeit) unterbinden. Ferner müsse die Stadtverwaltung auf dem Gerichtsweg ein Verbot für das Durchführen von Massenaktionen im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt erwirken.
Der Meldung zufolge sollen auch zusätzliche Kräfte mobilisiert werden. Den Abgeordneten der Parteien „Block Petro Poroschenko“ und „Volksfront“ sei vorgeschlagen worden, Trupps aus Sportlern und Mitarbeitern privater Wachschutzfirmen aufzustellen. Notfalls sollten sie helfen, Meetings auseinanderzutreiben.
Diese Handlungen sollen dann mit der sattsam bekannten „Hand des Kremls“ und einer „russischen Spur“ verschleiert werden. Der SBU und die Aufklärung seien beauftragt worden, Informationen zu veröffentlichen, dass angeblich Moskau diese Proteste organisiert habe.
Und sollten diese Maßnahmen nicht helfen, so würden zum erforderlichen Zeitpunkt das Fernsehen abgeschaltet und Internetseiten blockiert werden. Bei umfangreichen Protestaktionen würden die Nationalgarde, die Armee und die SBU-Spezialeinheiten zum Einsatz kommen, um die Demonstrationen zu zerstreuen und ein Blockieren von Verwaltungsgebäuden zu verhindern, heißt es in der Meldung.

 

Dnr-online.ru: Das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft informiert, dass am Morgen des 14. November in der Republik alle Heizwerke in Betrieb sind. Alle Verbraucher erhalten Heizwärme, einschließlich Wohnhäuser, Krankenhäuser, Schulen und Vorschuleinrichtungen.
Das Ministerium berichtet, dass die erste Novemberhälfte für die Mitarbeiter der Kommunalwirtschaft schwierig war. Die Einregulierung der Heizungssysteme und Beschüsse, unter anderem von kommunalen Objekten, haben den normalen Arbeitsplan unangenehm durcheinander gebracht.
Die Organisiertheit und die Professionalität in der Arbeit der kommunalen Dienste hat dabei geholfen, erfolgreich und in kurzer Zeit die aufkommenden Probleme zu beseitigen.
Beispielsweise haben in der letzten Woche Reparaturbrigaden erklärt, dass sie bis Mitte des Monats die Arbeiten zum Austausch der Kesselausrüstung im Kindergarten in Sujewka abschließen. Sie sind mit dieser Arbeit vorzeitig fertig geworden. Die Vorschuleinrichtung konnte heute von der alternativen Wärmequelle abgeschaltet werden und wird jetzt wieder von ihrem Heizwerk geheizt.

 

Ukrinform: Poroschenko will Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland für ein Jahr.
Die Ukraine ruft die EU auf, ihre Sanktionen gegen Russland für ein Jahr zu verlängern. Das erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, auf einer Pressekonferenz mit dem Premierminister Schwedens Stefan Löfven, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Es wäre sehr effektiv, die Sanktionen nicht für sechs Monate sondern für ein Jahr zu verlängern“, sagte der Staatschef. Die Ukraine brauche sowohl die europäische als auch transatlantische Einheit. Er sei überzeugt, dass die Sanktionen gegen Russland im Dezember verlängert würden.
„Wir sehen keine substanziellen Fortschritte. Russland entsendet Truppen, Russland setzt Waffenlieferungen fort, Russland handelt absolut verantwortungslos. Eine einzige Reaktion der zivilisierten Welt kann die Verlängerung der Sanktionen sein“, sagte Poroschenko.

 

De.sputniknews.com: Moldawiens neuer Präsident: Krim „de facto Teil Russlands“.
Der frisch gewählte Präsident Moldawiens, Igor Dodon, will Chisinau vorsichtig an die Frage der Zugehörigkeit der Schwarzmeer-Halbinsel Krim heranführen, um Transnistrien, die nicht anerkannte Moldauische Dnestr-Republik, nicht zu verlieren.
„Aber ich habe schon gesagt, dass die Krim de facto russisches Territorium, de jure aber noch nicht vom Westen anerkannt ist“, zitiert die Agentur RIA Novosti den Staatschef.
Er sei überzeugt, dass Moldawien seine gutnachbarschaftlichen Beziehungen mit Europa schützen, aber dabei „die strategische Partnerschaft mit Russland erneuern“ müsse.
Am heutigen Montag hatte Dodon zuvor gesagt, dass ihn sein erster offizieller Staatsbesuch als Präsident Moldawiens nach Russland führen werde.
Bei der am Sonntag in Moldawien durchgeführten Stichwahl um das Präsidentenamt hatte der Chef der Sozialistischen Partei, Igor Dodon, mit 52,29 Prozent der Stimmen den Sieg errungen.
Die Krim war im März 2014 nach einem Referendum, bei dem die Mehrheit ihrer Bürger diese Entscheidung unterstützt hatte, in den Bestand Russlands aufgenommen worden. Die Ukraine und die überwiegende Mehrheit der Länder der Welt haben es abgelehnt, die Ergebnisse des Referendums anzuerkennen. In Moskau wird davon ausgegangen, dass die Vorgehensweise bei der Eingliederung der Krim in den Bestand Russlands dem Völkerrecht entsprochen hat.

 

Dnr-online.ru: Heute fand im Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik eine weitere Sitzung der Kommission zur Frage der Tilgung von Entgeltrückständen, der Erhöhung des Entgeltniveaus und der Lösung von problematischen Fragen in den Arbeitsbeziehungen statt.
Wie der Pressedienst des Ministeriums mitteilte, standen auf der Tagesordnung Fragen nicht aufschiebbarer Maßnahmen zur Tilgung von Entgeltrückständen gegenüber Arbeitern der kohlefördernden Unternehmen der Republik; vorrangige Maßnahmen zur Regelung problematischer Fragen zum Arbeitsentgelt in einzelnen staatlichen kohlefördernden Unternehmen der Republik, die reorganisiert bzw. liquidiert werden sollen.
Auf der Sitzung waren die Arbeitsministerin der DVR Larisa Tolstykina, der stellvertretende Minister Denis Streltschenko, Mitarbeiter von Fachabteilungen des Ministeriums, Vertreter von Ministerien und Behörden der DVR, die stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR Jelena Moltschanowa, die Direktorin des republikanischen Arbeitsamts Tamara Kosenko, der stellvertretende Leiter der Stadtverwaltung Gorlowka Pawel Kalinitschenko sowie der Bürgermeister von Jenakiewo Dmitrij Lysenko anwesend.
Als erste sprach Larisa Tolstykina. Sie bemerkte, dass zur Lösung der genannten Fragen eine konstruktive Diskussion und eine sehr enge Zusammenarbeit zwischen den Einrichtungen notwendig sind.
„Wir müssen ein einheitliches Herangehen in der Lösung der Frage der Tilgung der Entgeltrückstände entwickeln. Dies muss vor allem geschehen, um unseren Bürger zu helfen und zu versuchen, die sozialen Spannungen unter den Arbeitern der kohlefördernden Unternehmen zu senken“, sagte Larisa Tolstykina.
Während der Sitzung berichteten Vertreter des Kohle- und Energieministeriums, des Ministeriums für ökonomische Entwicklung, von Statistikbehörden, des Republikanischen Arbeitsamts und der Stadtverwaltungen von Gorlowka und Jenakiew.
In Bezug auf die Suche nach Maßnahmen zur Regelung problematischer Fragen zur Entgeltzahlung in einzelnen staatlichen kohlefördernden Unternehmen der Republik, die reorganisiert (liquidiert) werden sollen, kamen die Anwesenden nicht zu einer einheitlichen Auffassung.
Heute betraf diese Frage zwei Unternehmen: „Artjomugol“ und „Ordschonikishdseugol“. Das Hauptproblem bei der Lösung der Fragen der Tilgung der Entgeltrückstände in den genannten Unternehmen ist, dass sie lange nicht mehr aktiv waren und keine Finanzierungsquellen haben. Aber die Vertreter der Verwaltungen der Orte, in denen diese Unternehmen liegen, sprachen sich eindeutig dafür aus, dass alle Anstrengungen in ihre Erhaltung gelegt werden müssen.
„Man muss daran denken, dass morgen der Krieg enden wird, es wird Frieden sein, und wir können mit Investoren rechnen. Und solange können wir aufgrund von Vorschlägen des Arbeitsamtes die sozialen Wellen glätten, andere Wege in dieser vorhandenen Situation finden“, sagte Pawel Kalinitschenko.
Aber zur Beurteilung der Möglichkeit des Erhalts von kohlefördernden Unternehmen ist es notwendig, für jedes von ihnen einen Plan zu erarbeiten, in dem genau die rentablen Bereiche bestimmt werden und die, die liquidiert werden sollten. Ebenfalls muss der ökonomische Sinn berücksichtigt werden.
Im Ergebnis der Sitzung nannte Larisa Tolstykina die Notwendigkeit einer komplexen Erörterung der genannten Probleme unter Beteiligung der Generaldirektoren der kohlefördernden Unternehmen sowie von Vertretern des Kohle- und Energieministeriums der DVR, die in Fragen der produktiven und technischen Möglichkeiten der Unternehmen kompetent sind, um die Perspektiven der weiteren Entwicklung zu bestimmen.

 

Ukrinform: Unglücksreaktor in Tschornobyl bekommt neue Schutzhülle.
Über den havarierten Reaktor in Tschornobyl wird eine neue Schutzhülle geschoben. Die Arbeiten begannen am Montag, teilte die Pressestelle des Umweltschutzministeriums der Ukraine mit. 
Das 36.200 Tonnen schwere, 165 Meter lange und 110 Meter hohe Stahlgewölbe wurde nach Angaben des Ministeriums schon über die Strecke von sechs Metern transportiert. Der Transport solle in den nächsten vier Tagen zu dem etwa 327 Meter entfernten Reaktorblock 4 geschoben werden. Im November 2017 solle die Konstruktion, die die Ruine mindestens die nächsten 100 Jahre schützen soll, in Betrieb genommen werden.

 

De.sputniknews.com: Frank-Walter Steinmeier ist nach Ansicht des europapolitischen Sprechers der Partei Die Linke im Bundestag, Andrej Hunko, kein geeigneter Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten.
Zwar habe Steinmeier als Außenminister „einige positive Signale gesendet“, zum Beispiel in Richtung einer Entspannungspolitik mit dem Osten: „Mit Blick auf das Nato-Manöver „Anaconda“ hat er vom „Säbelrasseln“ gesprochen“, so Hunko in einem Sputnik-Interview. Andererseits müsse man seine Rolle bei dem Putsch in der Ukraine auch kritisch hinterfragen.
„Steinmeier hat den Putsch in der Ukraine im Februar 2014 sofort anerkannt, obwohl er kurz vorher da war und mit dem damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch ein anderes Agreement unterschrieben hatte“, betonte der Linke-Politiker.
Ala besonders gravierend empfindet er, dass Steinmeier vor etwa zwei Wochen in der UNO gegen eine Resolution zur Abschaffung von Atomwaffen hat stimmen lassen. „Das ist die wichtigste Initiative in der Geschichte der UNO. Etliche Europäische Länder haben das unterstützt, zum Beispiel Österreich und Irland. Sogar das NATO-Land Niederlande hat sich da enthalten. Deshalb sehe ich Steinmeier nicht als den friedensstiftenden Deutschen Außenminister, als den ihn die Medien darstellen“.
Hinzu kommt die Tatsache, dass Steinmeier einer der Architekten der Agenda 2010 ist und damit auch der daraus resultierenden Hartz-Gesetze. Außerdem war seine Rolle beim Fall des Bremers Murat Kurnaz in Guantanamo zweifelhaft. In einem Untersuchungsausschuss zum Fall Murat Kurnaz wurde Steinmeier vorgeworfen, ein Angebot der Amerikaner zur Auslieferung nicht angenommen zu haben – obwohl es keine Belege für angebliche terroristische Aktivitäten von Kurnaz gab.
„Das alles wirft ein sehr unerfreuliches Licht auf Steinmeier, fasst Hunko zusammen. „Deshalb werde ich ihn nicht wählen.“
Er sprach sich dafür aus, dass die Linksfraktion ihren eigenen Kandidaten für dieses Amt aufstellt.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Aleppo: Dutzende Militärs bei Giftgas-Attacke von Terroristen vergiftet.
Etwa 30 Militärs der syrischen Republikanischen Garde haben in Aleppo nach einem Chemiewaffen-Angriff von Terroristen am Sonntag Vergiftungen erlitten, wie der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, am Montag mitteilte.
Infolge des Angriffs „haben etwa 30 Soldaten der republikanischen Garde Syriens Vergiftungen verschiedenen Grades erlitten. Die meisten von ihnen wurden sofort in ein Krankenhaus in Aleppo gebracht“, so Konaschenkow.
Am Sonntag war berichtet worden, dass syrische Terroristen die Stellungen der Regierungsarmee im Gebiet des internationalen Flughafens von Aleppo mit Giftgas-Raketen beschossen haben. Dies war bereits der dritte derartige Angriff in Aleppo innerhalb von zwei Wochen. Bei einem Angriff am 30. Oktober hatten die Terroristen chemische Waffen im Raum der Assad-Akademie eingesetzt. Dabei kam ein Mensch ums Leben, fast 40 weitere wurden verletzt.

 

Rusvesna.su: In den letzten beiden Tagen wurden ins Charkower Krankenhaus 26 Soldaten aus dem Bereich der „ATO“ eingeliefert.
Dies berichtet die Organisation „Barmherzige Schwestern der ATO“.
„Krankenhaus Charkow, 12. November 2016: Es kamen 14 Personen an, am 13. November waren es 13 Personen, davon 3 Schwerverletzte“, heißt es in einer Mitteilung der Organisation auf Facebook.
Auch werden in der Mitteilung die Charkower aufgerufen, die Kämpfer mit dem Notwendigsten zu versorgen, u.a. mit Hygieneartikeln.

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 14.11.2016

  1. Pingback: Presseschau vom 14.11.2016 — Alternative Presseschau | Steven25's Blog

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