Presseschau vom 13.11.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Putin lässt frierende Stadt in Ukraine mit Gratis-Gas versorgen.
Angesichts der schweren Heizkrise in der ukrainischen Grenzstadt Henitschesk hat Russlands Präsident Wladimir Putin Hilfslieferungen von Erdgas angeordnet. Erstes Gas wurde bereits am Samstagabend über die Grenze transportiert.
Laut ukrainischen Medien ist die Wärmeversorgung in Henitschesk (am Asowschen Meer) mit dem Kälteeinbruch faktisch zusammengebrochen; die Menschen frieren in ihren Wohnungen.
Der Regierungschef der russischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim, Sergej Aksjonow, informierte am Samstag während einer Staatsratssitzung den Präsidenten Wladimir Putin über den Notstand in der ukrainischen Grenzstadt.
Laut Aksjonow droht in Henitschesk eine „humanitäre Katastrophe“, viele Einwohner hätten ihn um Hilfe gebeten. Daraufhin ordnete Putin Hilfslieferungen an. Die erste Gaslieferung erfolgte um 20:28 Uhr Ortszeit (18:28 Uhr MEZ), wie die Regierung der Krim am Samstagabend mitteilte.
Die Krim hatte Henitschesk bereits während der Versorgungskrise im Januar mit Gaslieferungen unterstützt.

 

Gefunden auf der Facebook-Seite von Alexej Danckwart: Die ukrainische Wehrmacht hat im Donbass ein Dorf beschossen. Mit schrecklichen Folgen.
„Gehe hin und sieh!“
Video für +21

https://youtu.be/J3fRiUHAlRI
(Die Bewohner des Ortes, ein Ortsteil der Stadt Brjanka,  fordern die angereisten OSZE-Vertreter auf: Sagen Sie, erklären Sie dem Volk, wer das getan hat! Wer sind Sie für uns? Helfer, Beschützer oder Mörder?
Sie erzählen von der schrecklichen Nacht, in der ununterbrochen die Granaten einschlugen, wie sie sich schnell in die Keller flüchteten, dass die Kinder nach diesen Schrecken verstummt sind. Im Dorf gebe es keine Soldaten, ausschließlich Zivilisten – Anm. d. Übers.)

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Luganskoje wurde ein Mörserbeschuss von Nishneje Losowoje und ein Beschuss des Gebiets von Kalinowka mit Granatwerfern festgestellt:
Das Gebiet von Frunse wurde mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern aus Richtung Krymskoje beschossen.
Das Gebiet von Pankowka wurde mit Schusswaffen aus Richtung Malinowoje beschossen.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und die Folgen
„Von 18:00 bis 2:00 hat die ukrainische Seite Trudowskije und Alexandrowka im Westen von Donezk, Jasnoje bei Dokutschajewsk, das Dorf Spartak nördlich der Hauptstadt, Sachanka, Dsershinskoje, Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk im Süden des Landes sowie das Gewerbegebiet bei Jasinowataja beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Von den Positionen des Gegners wurden 280 Panzergeschosse, Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm und Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm abgeschossen.
Nach Angaben der Quelle wurden neben schweren Waffen und Mörsern von der ukrainischen Seite auch Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
„In Trudowskije geriet in der Lugowskij-Straße 40 infolge eines direkten Treffers ein privates Haus in Brand“, teilte der Leiter des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Nach Angaben einer Quelle aus den militärischen Einrichtungen der Republik wurde in Kominternowo ein weiteres Wohnhaus und eine Gasleitung beschädigt.

 

De.sputniknews.com: Nato-Generalsekretär warnt Trump
Nach Donald Trumps Kritik an der Nato hat der Generalsekretär des nordatlantischen Bündnisses, Jens Stoltenberg, den designierten US-Präsidenten vor den Konsequenzen des Verzichts auf eine Partnerschaft gewarnt.
„Alleingang ist keine Option, weder für Europa noch für die USA“, schrieb Stoltenberg in einer Kolumne der Zeitung „The Guardian“. „Wir stehen vor den größten Herausforderungen für unsere Sicherheit seit einer Generation. Jetzt ist keine gute Zeit, die Werte der Partnerschaft zwischen Europa und den USA infrage zu stellen.“
Während des Wahlkampfes hatte Trump die Nato als „überholt“ bezeichnet und wies auf die Notwendigkeit hin, dass sich ihre Mitglieder finanziell an der Allianz stärker beteiligen.
Solche Äußerungen des Republikaners lassen nun viele daran zweifeln, dass die USA während Trumps Präsidentschaft einem Nato-Verbündeten im Falle eines Überfalls zur Hilfe kommen würden.

 

Nachmittags:

 

Lug-info.com: Die Luftwaffe der Ukraine führt Flüge entlang der Kontaktlinie durch, um Flüge unter Kriegsbedingungen zu üben, teilte heute die Volksmiliz der LVR mit.
„Nach unseren Informationen ist im Gebiet von Petrenkowo im Nowoajdarskij-Bezirk ein taktischer Raketenkomplex „Totschka-U“ stationiert. Außerdem wurden in diesem Gebiet Übungsflüge der ukrainischen Luftwaffe durchgeführt“, berichtete die Verteidigungsbehörde der Republik.
„Seit dem 3. November werden von Einwohnern des Nowoajdarskij-Bezirk täglich Flüge von Kampfflugzeugen Su-25 festgestellt. Es ist bekannt, dass die Flugzeuge aus dem Gebiet von Sewerodonezk aus in Richtung Nowoajdar starten, die Route führt entlang der Kontaktlinie. Nach unseren Informationen sind die Flüge als Übung unter Bedingungen, die Kampfbedingungen nahekommen, gedacht“, erklärte die Volksmiliz.
„Die ukrainischen Streitkräfte verletzen weiter die Bedingungen für die Stationierung von Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, und konzentrieren das Potential ihrer Abteilungen in der „ATO“-Zone. So wurde von uns im Gebiet von Krymskoje, 3 km von der Kontaktlinie, die Stationierung von zwei Batterien Artilleriegeschütze aus der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte bemerkt“, teilte die Volksmiliz mit.
Das ukrainische Kommando greift auch weiter zur Unterstützung durch ausländische Instrukteure zur Ausbildung der Soldaten für die Dienst in der Zone der sogenannten ATO.
„Im Ausbildungszentrum der Nationalgarde der Ukraine in Solotschew, Oblast Lwow, finden derzeit Übungen für Soldaten zur Erhöhung des Niveaus der militärischen Ausbildung statt. Für die Ausbildung der Teilnehmer wurden 15 ausländische Instrukteure herangezogen, die zuvor an amerikanisch-ukrainischen Militärübungen auf dem Jworowskij-Truppenübungsplatz im Oblast Lwow teilgenommen hatten. Es ist auch bekannt, dass wegen der Probleme, die mit der Ausrüstung des Personals mit Schusswaffen verbunden sind, die Soldaten, die die Übungen durchlaufen, mit Waffen aus dem strategischen Vorrat der Ukraine ausgerüstet sind, AK-47-Maschinengewehre und Stestschkin-Pistolen“, teilte die Volksmiliz.
„Alle oben genannten Fakten zeugen davon, dass die ukrainische kriminelle Militärführung nicht die Absicht hat, die Vereinbarungen über die das Regime der Feuereinstellung einzuhalten, sondern im Gegenteil alles für eine weiteres Eskalation des Konflikts im Südosten der Ukraine tut“, meint die Verteidigungsbehörde der Republik.
„Wir sind zu einer Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg bereit und halten die Minsker Vereinbarungen genau ein. Aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite und einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor. mit entschiedenen Handlungen die von den Kiewer Banditen besetzten Territorien zu befreien“, unterstrich die Volksmiliz.

 

De.sputniknews.com: Im Internet sind seltene Bilder des Baus der Eisenbahnstrecke zwischen Zentralrussland und der Schwarzmeerhalbinsel Krim unter Umgehung des ukrainischen Territoriums erschienen. Die Aufnahmen sind aus der Luft aus einem Hubschrauber gemacht und von dem russischen TV-Sender Swesda veröffentlicht worden.
Am 29. September hatten die russischen Eisenbahntruppen mit der Verlegung der neuen Eisenbahn-Verbindung abseits der Ukraine begonnen, wie der Fernsehsender berichtet.
Rund einen Monat lang dauert die Verlegung der Eisenbahn-Gleise zwischen den Stationen Saizewka und Sergeewka auf der Strecke zwischen Schurawka (Gebiet Woronesch) und Millerowo (Gebiet Rostow) an. Derzeit verläuft die Verbindung zwischen diesen beiden Orten teilweise durch den Westen des ukrainischen Gebietes Lugansk.
Die unmittelbare Entfernung zwischen ihnen beträgt rund 100 Kilometer.
Zum Sommer-Ende 2016 hatten die russischen Militärs insgesamt 47 Kilometer Eisenbahnschienen verlegt.

https://youtu.be/r3B9WuprjGA

 

Dnr-news.com: Der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego stellte in der Sendung des Lugansker Fernsehkanals klar, in welchem Fall die Volksmiliz der LVR in die ukrainische Armee eingehen werde. Damit kommentierte er die Berichte ukrainischer Medien, die die Worte Dejnegos darüber zitierten, dass die Volksmiliz der LVR der ukrainischen Armee entsprechen werde.
„Die Rede war davon, dass die heutige Ukraine unfähig ist, den Komplex der Maßnahmen des Minsker Prozesses zu erfüllen. Und die Situation kann sich jetzt in verschiedene Richtungen entwickeln.
Eine Richtung ist die, dass die Ukraine vollständig aus dem Kontext des Minsker Prozesses ausscheidet und wir dann auf Grundlage der sich verschärfenden Umstände handeln werden; entwerder findet die Ukraine in sich selbst die Kraft und entfernt diese Nazi-Clique, die in der Ukraine die Macht ergriffen hat, aus der Regierung des Landes. In diesem Fall verändert sich die Ukraine bis zu einem solchen Ausmaß, dass wir wieder ein einheitliches Ganzes werden können, gegründet auf gemeinsamen Ideen des friedlichen Miteinanders. Und (nur – Anm. d. Übers.) unter diesen Umständen wird unsere Volksmiliz den Status der ukrainischen Armee erhalten, unter dem Dach der Ukraine“, sagte Dejnego.
Außerdem erklärte Dejnego, falls die Republik nicht genug eigene Kraft aufbringen kann für den Schutz ihres eigenen Territoriums, dass ihr Hilfe geleistet werden wird (Im Video sprach der Moderator zuvor von der Variante, dass die Ukraine mit Hilfe von außen zum Angriff übergehen könnte – Anm.- d. Über.)
„Sie vergessen ein winziges Detail. Als die Zeit am schwierigsten war, erhielten wir sehr schnell die Hilfe unserer Brüder, die nicht weit entfernt von uns sind. Darin können wir absolut sicher sein: Selbst wenn unsere eigenen Kräfte nicht ausreichen sollten, wird man uns helfen, doch dazu müsse dann wirklich die russische Armee unser Territorium betreten“, sagte Dejnego.
(Weiter sagte er in der Videoaufzeichnung, dass dann das geschehen müsse, was die ukrainische Seite der russischen schon heute unterstellt. Bis jetzt sei die russische Armee nicht auf dem Territorium der VR. Kiew schreie „Zieht die russische Armee ab!“. Wie könne man aber etwas abziehen, was nicht da ist. Damit würde Kiew die LVR als Subjekt der RF und die Armee der LVR als Teil der russischen Armee betrachten und  dann würde sich die LVR sofort damit einverstanden erklären – Anm. d. Übers.)
Video aufrufbar unter: https://www.youtube.com/watch?v=eif6G96rQVw )

 

De.sputniknews.com: Trump-Sieg: EU bangt um ihre Russland-Sanktionen
Die Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten kommen am Sonntagabend zu einer Notsitzung in Brüssel zusammen, um den Aufbau der Beziehungen mit den USA in Bezug auf Russland und den Iran zu besprechen. Dies berichtet die US-Zeitschrift „The Wall Street Journal“ (WSJ).
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kündigte demnach dieses Treffen einige Stunden nach Donald Trumps Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl an. Das Treffen findet einen Tag vor der gemeinsamen Sitzung der EU-Außen- und Verteidigungsminister im Format eines informellen Abendessens statt. Die EU und die Obama-Regierung hatten zuvor an dem wirtschaftlichen Druck auf Russland und in Bezug auf das iranische Atomprogramm vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise aktiv zusammengearbeitet. Die Trump-Administration wolle sich hingegen mehr um die internen Probleme der USA kümmern. Wie das WSJ schreibt, fürchten die EU-Vertreter deshalb eine Vernachlässigung des europäischen Raumes, was gleichzeitig neue Probleme mit sich bringe. Die EU-Diplomaten erklären ihre Besorgnis mit der großen Ungewissheit hinsichtlich der Außenpolitik des nächsten US-Präsidenten.
„Die Wahl Herrn Trumps erschwert die geplante Sanktionsverlängerung gegen Russland. Diesbezüglich gibt es einen großen Bedarf an Diskussion“, teilte einer der EU-Diplomaten dem WSJ mit.
Nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland verhängten die USA und die EU Sanktionen gegen Russland, darunter im Bereich Wirtschaft und Finanzen. Als Antwort verbot Russland die Einfuhr von Lebensmitteln aus diesen Ländern. Mehrere EU-Staaten sprachen sich mittlerweile gegen die antirussischen Sanktionen aus.

 

Dan-news.info: Mitarbeiter der OSZE-Mission haben heute eine Beobachtungskamera im Dorf Petrowskoje (südlich von Donezk) installiert, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Anfang Oktober wurde hier das erste Mal im Verantwortungsbereich der DVR eine Trennung der republikanischen Streitkräfte von den ukrainischen Streitkräfte durchgeführt.
„Heute haben Vertreter der OSZE eine Beobachtungskamera in Petrowskoje installiert. Derzeit befassen sich Spezialisten der Mission mit ihrer Einstellung“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Die OSZE konnte diese Information auf Anfrage von DAN nicht operativ kommentieren.
Das Kommando seinerseits bemerkte, dass die Installation der Videokamera in Anwesenheit des Führung der russischen Vertretung des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung erfolgte und mit Unterstützung des Leiters des Stabs des operativen Kommandos der DVR Ruslan Jakubow.
„Die Einrichtung der Kamera wird es erlauben, genauer die Lage in Petrowskoje zu verfolgen, das Risiko möglicher Verstöße von Seiten der ukrainischen Truppen auf dem Trennungsabschnitt zu verringern. Sie wird es erlauben, eine mögliche Verminung dieses Territoriums durch Abteilungen des Gegners zu verhindern. Es kann jetzt ein Monitoring rund um die Uhr erfolgen, ohne dass sich eine Patrouille der Mission in dem Gebiet aufhält“, unterstrich das Kommando.

 

Timer-odessa.net: Vor dem Haus der Gewerkschaften fand eine Gedenkkundgebung statt – das Kulikower Feld wurde nicht „vermint“
Am 13. November fand in Odessa auf dem Kulikower Feld die Trauerkundgebung zum Gedenken an die Opfer der blutigen Ereignisse des 2. Mai 2014 statt.
So berichteten Teilnehmer der Aktion, die bereits an Erklärungen der Polizei über die Verminung des Hauses der Gewerkschaften und des umliegenden Territoriums gewöhnt waren. Die Menschen konnten sich direkt vor dem Gebäude versammeln, und die Anzahl der zum Schutz bereitstehenden Polizisten war gering, buchstäblich nur eine Handvoll (auch wurden Nationalgardisten gesichtet).
Wir ergänzen, dass auf das Kulikower Feld auch der Aktivist des „Euromaidan“ Arsen Grigorian gekommen war, der zuvor dazu aufgerufen hatte, die „Separatisten in Odessa zu unterdrücken“. Er fotografierte mit seinen „Brüdern im Geiste“ die Anwesenden, die gekommen waren, um der getöteten Odessiten zu gedenken, danach beobachtete er die zum Haus der Gewerkschaften Gekommenen vom Rande des Geschehens.
Auf dem Kulikower Feld fanden darüber hinaus eine Prozession und ein Gedenkgottesdienst statt. Die Situation ist ruhig.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR verschärft sich weiter.
In den letzten  24 Stunden haben die ukrainischen Soldaten 1089 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 45 Artilleriegeschosse des Kalibers 152 und 122mm, 430 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen. Außerdem wurden Granatwerfer, Panzertechnik und verschiedene Arten von Schusswaffen verwendet. Es ist eine Zunahme der Anwendung verschiedener Arten von Granatwerfern durch die ukrainischen Truppen festzustellen. Während der letzten 24 Stunden wurden 439 Granaten auf das Territorium des Republik abgeschossen, darunter 294 auf Sajzewo und Kominternowo.
Von den ukrainischen Terroristen Pantschenko, Brusow, Grusewitsch, Schaptala, Mazejko, Nikoljuk, Sokolow und Deljatizkij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Oserjanowka, Jasinowataja, Shabitschewo, Spartak, Signalnoje, Staromichajlowka, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Belaja Kamenka, Kominternowo, Desershinskoje und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Die Beschüsse von lebenswichtigen Infrastrukturobjekten der Republik durch die ukrainischen Truppen geht weiter, weswegen in den letzten 24 Stunden Einwohner von Kominternowo, Sachanka und Leninskoje keine Strom- und Gasversorgung hatten.
Durch Artillerie- und Mörserbeschuss von den Positionen der ukrainischen Verbrecher kam es zu Zerstörungen in folgenden Ortschaften:
– Staromichajlowka – ein Wohnhaus in der Shukowskij-Straße wurde beschädigt.
– Sachanka – ein Wohnhaus in der Gawrilenko-Straße wurde beschädigt.
– Petrowskij-Bezirk von Donezk – ein Haus auf der Lugowskij-Straße wurde beschädigt.
In der Folge von Beschüssen durch die ukrainische Artillerie wurden drei Soldaten der Volksmiliz der DVR verletzt.
Unsere Aufklärung stellt weitere eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So im Gebiet der folgenden Ortschaften:
– Stepnoje, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von vier Mörser des Kalibers 120mm festgestellt;
– Nowotroizkoje, 6 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von zehn Mörsern des Kalibers 120mm festgestellt;
– Dimitrow, 35 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von zehn Mehrfachraketenwerfern „Grad“ bemerkt;
– Andrejewka, 17 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von einem Mehrfachraketenwerfer „Grad“ bemerkt.
Neben den Kriegsverbrechen, die von den ukrainischen Streitkräfte gegen die Bevölkerung der Republik begangen werden, führen die ukrainischen Straftruppen weiter Terror und Ausschreitungen gegen die friedliche Bevölkerung, die auf von ihnen kontrolliertem Territorium leben, durch. Einwohner von Schirokino klagen über Fälle von Plünderung und Ausraubung von Gebäuden von Seiten des Personals der 36. Marineinfanteriebrigade der ukrainischen Streitkräfte. In Orlowskoje wurde von Soldaten der 56. mechanisierten Brigade ein Einwohner getötet. Dem Kommando der 92. mechanisierten Brigade ist es nicht gelungen, die Vergewaltigung eines minderjährigen Mädchens durch Soldaten n Nowotroizkoje vor der Öffentlichkeit zu verbergen. Es wurde ein Strafverfahren aufgenommen. Diese und andere Fakten decken ein weiteres Mal die Ursache für den Unmut der örtlichen Einwohner gegenüber der Willkür der ukrainischen Soldaten auf und immer häufiger sind Forderungen nach Abzug der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte aus den Ortschaften in der ATO-Zone zu hören.

 

De.sputniknews.com: Obama will griechische Häfen für russische Flotte dicht machen lassen.
Bei seinem plötzlichen Athen-Besuch will der amerikanische Noch-Präsident Barack Obama nach Erkenntnissen der Onlinezeitung „militaire.gr“ Druck machen, damit Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras die Häfen seines Landes für die russische Marine dicht mache und neuen Sanktionen gegen Moskau zustimme.
Die Heritage Foundation, die in dem Artikel als eine „Hochburg kampflustiger US-Neokonservatoren“ bezeichnet wird, habe dem scheidenden US-Präsidenten für seinen Griechenland-Besuch drei Ziele gesetzt, berichtet militaire.gr unter Berufung auf zwei Mitarbeiter der Foundation, Luke Coffey und Daniel Cochis: „Erstens Griechenland unter Druck setzen, damit es im Dezember für eine Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland stimme“. Zweitens wolle Obama deutlich machen, dass Griechenland dem Beispiel Spaniens folgen und den russischen Kriegsschiffen Besuche in den griechischen Häfen verbieten solle. Spanien hatte im Oktober seine ursprüngliche Erlaubnis für die Betankung russischer Kriegsschiffe in Ceuta auf Druck der Nato zurückgezogen.
Drittens werde der scheidende US-Präsident, so militaire.gr, Griechenland aufrufen, das „Veto“ gegen den Nato-Beitritt Mazedoniens aufzuheben.
Unter Barack Obama haben die Beziehungen zwischen den USA und deren Verbündeten einerseits und Russland andererseits offenbar ihren Tiefpunkt seit dem Kalten Krieg erreicht. Bei der Präsidentschaftswahl am 8. November 2016 wurde Unternehmer Donald Trump zum neuen US-Präsidenten bestimmt. Er wird Obama voraussichtlich am 20. Januar 2017 ablösen.

 

De.sputniknews.com: „Filter gegen Unliebsame“: Duma-Chef nennt US-Wahlsystem undemokratisch
Das zweistufige Wahlsystem in den USA dient laut dem russischen Parlamentschef Wjatscheslaw Wolodin den Machteliten, um unliebsame Kandidaten „wegzufiltern“, und ist deshalb undemokratisch. Diese Meinung äußerte er in einem Interview mit dem russischen TV-Sender NTW.
Der Vorsitzende der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) verwies auf die riesige Anzahl der Wähler, welche in den USA vorzeitig abgestimmt hatten: 40.000 Millionen.
„Sie haben dort vieles, was bei uns nie durchgehen würde“, so Wjatscheslaw Wolodin. Würden in Russland so viele vorzeitig abstimmen, wären die Wahlen nicht legitim und sie würden auch nie anerkannt.
Außerdem verwies der Politiker darauf, dass der noch amtierende US-Präsident Barack Obama sich in den Wahlkampf eingemischt habe, indem er für bestimmte Kandidaten geworben habe. „Bei uns ist es viel fairer“, so der Duma-Chef.
Am 8. November 2016 ist der Republikaner und Milliardär Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA gewählt worden. Die Demokraten-Kandidatin und Ex-US-Außenministerin Hillary Clinton gewann den Hochrechnungen zufolge (99,4% der Stimmen bearbeitet) 228 Wahlmännerstimmen für sich, Trump dagegen 290. Am 20. Januar 2017 wird Trump offiziell sein Amt antreten und damit Obama im Oval Office ablösen.
Die Präsidentschaftswahl in den USA basiert auf einem zweistufigen Wahlsystem. Erst stimmen die Bürger in allen 50 US-Bundesstaaten ab. Der Präsidentschaftskandidat mit den meisten Stimmen in einem Staat gewinnt alle Wahlmännerstimmen dieses Bundesstaates. Die Anzahl der Wahlmänner variiert dabei in den Bundesstaaten je nach Bevölkerungsstärke.
Für einen eindeutigen Wahlsieg reichen 270 von insgesamt 538 Wahlmännerstimmen.
Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump erkämpfte bei den Wahlen am 8. November mehr Wahlmännerstimmen als die demokratische Kandidatin Hillary Clinton, die jedoch von mehr Wählern unterstützt wurde: 59,8 Millionen (47,7 Prozent) für Clinton und 59,6 Millionen (47,5 Prozent) für Trump.
Die Wahlmänner werden am 19. Dezember formal für die Präsidentschaftskandidaten stimmen, wonach der Kongress der USA die Ergebnisse am 6. Januar bestätigen wird.

 

Timer-odessa.net: Odessiten bitten den Bürgermeister, den „Tarif-Maidan“ auf dem Kulikower Feld zu verbieten: es könnte Provokationen geben
Einwohner haben einen Apell an den Bürgermeister Odessas Gennadi Truchanow gerichtet im Zusammenhang mit den Vorbereitungen des so genannten „Tarif-Maidan“ auf dem Kulikower Feld.
Wie die Odessiten feststellen, sollte eine solche Aktion nicht an der vorgesehenen Stelle stattfinden, „wenn man die instabile Situation in der Stadt und im ganzen Land berücksichtigt“.
„Wir bitten Sie, den Organisatoren zu empfehlen, die Durchführung der Kundgebung vom Kulikower Feld an einen beliebigen anderen Ort der Stadt zu verlegen“, heißt es in dem Apell der Einwohner an Gennadi Truchanow.
Zuvor hatte die gesellschaftliche Organisation „Tarif-Mobilisierung“ den Beginn der Aktion „Tarif-Widerstand“ bekanntgegeben, deren Ziel die Senkung der Kosten für kommunale Dienstleistungen ist. Der Beginn der Veranstaltung war geplant für den 19. November um 11:00, diese sollte bis 16:00 dauern.
„Es wird 6 Zelte für die Sammlung von Unterschriften und mit Handreichungen „Wie kann man sich vor kommunalen Schulden schützen?“ geben, die von unseren Juristen erstellt wurden! Von 12 bis 13 Uhr können unsere verehrten Odessiten ihre Meinung zu den räuberischen Tarifen Groismanns aussprechen“, erklärten die Leiter der „Tarif-Mobilisierung“.
Sie sagten auch, dass sie Klage wegen der Preise für Gas und Heizung gegen den kommunalen Betrieb „Wärmeversorgung Odessas“ eingereicht und außerdem entsprechende Gesetzesentwürfe vorbereitet haben (zusammen mit dem Abgeordneten Jewgeni Murajewy).

 

Dan-news.info: Das operative Kommando der Republik hat für 30 Kinder aus dem frontnahen Stadtteil Luganskoje des Petrowskij-Bezirks von Donezk den Besuch des Museums des Großen Vaterländischen Krieges in der Hauptstadt und den Besuch im Kino „Kinokult“ organisiert.
„Heute haben Vertreter des Kommandos einen Kultur- und Entspannungsprogramm für  30 Kinder von Luganskoje organisiert. Im Programm waren der Besuch des Museums des Großen Vaterländischen Krieges und der Zeichentrickfilm „Findet Dorie“ im „Kinokult“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass im Rahmen der militärisch-patriotischen Erziehung der Jugend die Mitarbeiter des Museums die kleinen Besucher mit den hauptsächlichen Ereignissen des zweiten Weltkriegs und den Taten der Helden der Roten Armee und der sowjetischen Einwohner bekannt gemacht haben.
Wir erinnern daran, dass das operative Kommando der DVR regelmäßig Ausflüge und kulturelle Veranstaltungen für Kinder aus frontnahen Bezirken der Republik und für Kinder, deren Verwandte bei der Verteidigung der Republik fielen, organisiert. Den Familien gefallener Soldaten wird auf dauerhafter Grundlage materielle und finanzielle Unterstützung geleistet.

Advertisements
Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s