Presseschau vom 10.11.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

skl-kplnr.wixsite.com/kplnr: Am 6. November 216 fand im Saal der Vertretung der SKP-KPSS in der LVR die erste Etappe des Festivals „Meine Adresse – Sowjetunion“ statt.
Organisatoren waren Mitglieder der Kamennobrodskij-Bezirksorganisation der KP der LVR, der 1. Sekretär des Bezirkskomitees, der erste Volksgouverneur des Lugansker Gebiets Alexandr Charitonow und der Ideologiesekretär des Bezirksomitees Alexandr Bachmutskij.
Die Veranstaltung fand unter der Schirmherrschaft des ZK der KP der LVR statt. Die Organisatoren danken dem Lugansker Kreis der Kosakenschaft für die schöpferische Teilnahme von Kosakenkollektiven und Künstlern.
Das Programm mit Liedern und Kompositionen aus sowjetischen Filmen umfasste die Etappen der Entwicklung der sowjetischen Gesellschaft: Revolution, die ersten stalinschen Fünfjahrespläne, den Krieg, den Aufbau, Afghanistan. Der Saal konnte nicht alle Interessierten aufnehmen, die Korridore waren mit Zuhörern gefüllt. Der Konzertteil dauerte drei Stunden, danach fanden Wettbewerbe statt. Die Organisationen hatten eine Ausstellung von sowjetischen Plakaten und alltäglichen Gegenständen vorbereitet.
Nach dem Festival wandten sich nicht wenige Künstler und weitere patriotisch eingestellte Menschen an die Kommunisten mit dem Wunsch in die Partei einzutreten.

 

De.sputniknews.com: Krim: FSB stellt ukrainische Militär-Sabotagegruppe.
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat in der Hafenstadt Sewastopol auf der Krim eine Sabotagegruppe des ukrainischen Verteidigungsministeriums festgenommen, wie der FSB am Donnerstag auf seiner Webseite meldete. Den Verhafteten wird vorgeworfen, Sabotageakte gegen Militärobjekte auf der Halbinsel vorbereitet zu haben.
„Der Föderale Sicherheitsdienst der Russischen Föderation hat am 9. November 2016 in der Stadt Sewastopol Mitglieder einer terroristischen Sabotagegruppe der Hauptverwaltung für Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine festgenommen, welche Sabotageakte gegen Objekte der Militärinfrastruktur und lebenswichtige Objekte der Halbinsel Krim planten“, heißt es in der Mitteilung.
Bei den Festgenommenen seien „Sprengsätze mit großer Sprengkraft, Waffen und Munition, Kommunikationsmittel und andere Beweisstücke ihrer kriminellen Tätigkeit beschlagnahmt worden, darunter Karten mit gekennzeichneten Zielobjekten für Sabotageakte“.
Gegenwärtig werde über die nun zu treffenden Maßnahmen entschieden. Die Ermittlungen werden fortgesetzt, wie aus der Behörde verlautete.
Ende des Sommers 2016 hatte der FSB bereits Terroranschläge auf der Krim vereiteln können, die dieselbe ukrainische Militärbehörde geplant habe. Insbesondere seien am 7. und 8. August mehrere Versuche von Sabotagegruppen unterbunden worden, aus ukrainischem Territorium auf die Krim einzudringen, wobei ein russischer Militärangehöriger und ein FSB-Mitarbeiter ums Leben kamen.
Laut den Angaben des FSB wurde damals ein Organisator dieser Aktionen festgenommen – Jewgeni Panow, Bewohner des Gebiets Saporishshja und Mitarbeiter der Hauptverwaltung für Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine. Er habe seine Schuld gestanden und ausgesagt. Die Angehörigen des Ukrainers erklärten indes, man habe seine Aussagen durch Folter erpresst.
Ein Bewohner der Krim, Andrej Sachtej, hatte laut Angaben der russischen Geheimdienste damals die Arbeit der Sabotagegruppe gewährleistet. Bei der Durchsuchung seines Autos waren im Ersatzrad drei Kilogramm Sprengstoff, Granaten, SIM-Karten für Handys und auch Handys selbst entdeckt worden. Sachtejs Angehörige erklärten indes, er sei ein gewöhnlicher Taxifahrer.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen und dabei Artilleriegeschütze des Kalibers 152mm verwendet, die entsprechend den Minsker Vereinbarungen von der Kontaktlinie hätten abgezogen sein müssen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Auf das Gebiet von Kalinowo haben die Kiewer Truppen etwa 90 Granaten des Kalibers 152mm abgeschossen. Es wurde aus Richtung der Eisenbahnstation Kalinowo-Popasnaja und Nowoiwanowka geschossen. Ebenfalls wurde das Gebiet von Kalinowo aus Richtung Troizkoje mit 120mm-Mörsern beschossen.
Das Gebiet von Kalinowo-Borschtschewatoje wurde aus Richtung Nowoswanowska mit Mörsern des Kalibers 120mm und Granatwerfern beschossen.

 

Dan-news.info: „Menschen mit Behinderungen erhalten in der DVR kostenlose Hilfe in Form von orthopädischen Prothesen und orthopädischen Schuhen, da sie Anspruch auf Ermäßigungen haben. Im laufenden Jahr wurden im Rahmen eines staatlichen Programms 6008 Menschen mit allem Notwendigen ausgestattet“, teilte die Direktorin des Donezker Republikanischen Orthopädischen Zentrums Irina Schuplezowa mit.
Nach ihren Worten wurden 9300 Produkte ausgegeben, darunter 5423 Paare orthopädische Schuhe, Korsetts, Bandagen und anderes. Die Gesamtkosten betrugen 51,5 Mio. Rubel.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Von 18:00 bis 2:00 Uhr hat die ukrainische Seite 224 Artilleriegranaten der Kaliber 122 und 152mm sowie Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen. Beschossen wurden Trudowskije, Alexandrowka und Staromichajlowka im Westen von Donezk, das Dorf Wesjoloje nördlich der Hauptstadt, Leninskoje und Oktjabrj im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR, das Gewerbegebiet bei Jasinowataja“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Gemäß den Informationen wurden neben schweren Waffen und Mörsern bei den Beschüssen von Wohngebieten der Republik durch die ukrainischen Streitkräfte auch Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
„In der Nacht, gegen 23:00 Uhr, wurde durch einen direkten Treffer ein Haus in der Sergejewka-Straße 3 beschädigt. Die Fensterscheiben wurden zerschlagen, das Dach beschädigt. Unter den zivilen Einwohnern gibt es keine Opfer“, teilte der Leiter der Dorfverwaltung von Sachanka im Nowoasowskij-Bezirk Igor Podgornyj mit.
„In Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden in den letzten 24 Stunden 21 Häuser am westlichen Rand von Donezk, in Dokutschajewsk und in den Dörfern im Süden des Landes beschädigt“, teilte das operative Kommando der Republik mit.
Nach Angaben des Kommandos durch den Beschuss private und Mehrparteienwohnhäuser, sowie Geschäfte beschädigt. Vor allem sind Dächer und Fenster betroffen.

 

De.sputniknews.com: Skandalöser Rekord: Bundeswehr rekrutiert immer mehr „Kinder-Soldaten“.
Die Zahl der minderjährigen Rekruten in der Bundeswehr ist seit Aussetzen der Wehrpflicht vor fünf Jahren auf ein Rekordhoch gestiegen, wie „Die Welt“ unter Berufung auf das Verteidigungsministerium berichtet. Zum Stichtag 1. November hätten über 1500 Rekruten noch nicht das 18. Lebensjahr erreicht.
Die Zahl der Minderjährigen bei der Bundeswehr ist demnach seit 2011 von 689 auf nun 1.576 pro Jahr gestiegen – das seien bereits über sieben Prozent eines Jahrgangs, so das Verteidigungsministerium auf eine Anfrage der Linken-Fraktion. Insgesamt hätten 2015 21.092 neue Soldaten ihren Dienst angetreten; eine Gesamtzahl für das laufende Jahr gebe es noch nicht.
Jugendliche dürfen per Gesetz mit Einverständnis ihrer Eltern bereits mit 17 Jahren die Ausbildung bei der Bundeswehr antreten, schreibt die Zeitung weiter. Waffen dürfen dabei zunächst nur zu Ausbildungszwecken gebraucht werden. Wachdienste und Auslandseinsätze dürfen die Bundeswehrsoldaten dann erst mit Vollendung des 18. Lebensjahres leisten.
Die Linke sieht in der Rekrutierung von Minderjährigen allerdings einen Skandal, so „Die Welt“ unter Berufung auf den Abgeordneten Norbert Müller, den kinder- und jugendpolitischen Sprecher der Linkspartei im Bundestag.
„Militärische Interessen dürfen nicht länger Vorrang vor den Schutzrechten von Kindern und Jugendlichen haben“, so Müller. „Mit der Rekrutierung Minderjähriger für die Bundeswehr muss endlich Schluss sein.“
Am Donnerstag will die Linksfraktion in Bundestag einen Antrag einbringen, wonach die Rekrutierung Minderjähriger und deren Ausbildung an der Waffe sofort beendet werden sollen.

 

Lug-info.com: Die Stachanower Fabrik für Eisenlegierungen wurde durch Beschuss von Seiten der Kiewer Truppen beschädigt, teilte die Volksmiliz der LVR mit….
„In Folge eines Artilleriebeschusses von Kalinowo und der Umgebung von Stachanow wurde die Infrastruktur der Stachanower Fabrik für Eisenlegierungen, eines großen Metallunternehmens, beschädigt“, teilte die Volksmiliz mit.
„Opfer gibt es keine. Das Ausmaß der Schäden wird noch untersucht.“

 

Dan-news.info: Die besondere Kommission zur Erfassung und Sammlung von Beweisen für Kriegsverbrechen der ukrainischen Regierung im Donbass hat 947 Fälle zu Tod, Verletzung und ungesetzlicher Festnahme von Zivilisten festgehalten, teilte der Pressedienst des Außenministeriums der DVR mit.
„Bis zum 10. November 2016 wurden bereits 947 Angelegenheiten formuliert, davon 301 Todesfälle von Zivilisten, 13 Todesfälle von Kindern, 586 von Fälle von verletzten Zivilisten, 41 Fälle von verletzten Kindern sowie vier Fälle zur ungesetzlichen Festnahme von Zivilisten und ein Fall eines aus politischen Gründen festgehaltenen Soldaten“, heißt es im Außenministerium.
Die Fälle beziehen sich auf den Zeitraum von Juni 2014 bis Oktober 2016. „Alle oben genannten Angelegenheiten wurden entsprechend erfasst und sind zur Übergabe an die gesellschaftliche Kommission bereit“, fügte das Ministerium hinzu.
Wir merken an, dass die besondere Kommission zur Erfassung und Sammlung von Beweisen für Kriegsverbrechen der ukrainischen Regierung im Donbass gemäß einem Erlass des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko vom 30.5.2016 gegründet wurde. Sie ermittelt und dokumentiert Fälle von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen der ukrainischen Streitkräfte auf dem Territorium der DVR. Alle gesammelten Daten sollen in internationalen Gerichtsinstanzen verwendet werden. Die Kommission realisiert auch eine Strategie zur Information der Weltöffentlichkeit über die Kriegsverbrechen und Rechtsverletzungen der ukrainischen Regierung.

 

Nachmittags:

 

Ukrinform: Hauptverwaltung für Aufklärung: Ukrainische Agenten sind ein Fake von FSB
Die Hauptverwaltung für Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine hat die Erklärung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB über die Festnahme von Mitarbeitern der Hauptverwaltung auf der Krim dementiert.
Die Hauptverwaltung bezeichnete in ihrer Stellungnahme die Festnahme als Fake. Damit wollen die russischen Geheimdienste ihre „Repressionen gegen Einwohner der Halbinsel verbergen und die Ukraine in den Augen der Weltgemeinschaft diskreditieren“, heißt es.
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB nahm nach eigenen Angaben am 9. November in Sewastopol auf der Krim „Mitglieder einer terroristischen Sabotagegruppe der Hauptverwaltung für Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine“ fest.
Der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation, Andrij Lysenko, erklärte, dass diese Information nicht der Wirklichkeit entspricht.
„Die Geheimdienste Russlands tun das mit einem Ziel, ihre Effizienz zu zeigen, das russische Volk und die Weltgemeinschaft in die Irre zu führen und die Autorität der ukrainischen Streitkräfte zu beeinträchtigen“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: Syriens Luftwaffe und Artillerie haben Stellungen von Terroristen im Westen und Südwesten von Aleppo unter Beschuss genommen, wie die Agentur RIA Novosti unter Berufung auf die Volkswehr der Stadt meldet.
„Luftwaffe und Artillerie der syrischen Armee setzen die Bombardements auf Stellungen, Lager und Kommandopunkte der Terroristen in Rashidin 4, 5 und Umgebung fort“, hieß es. Nach Angaben der Volkswehr wurden mit Maschinengewehren ausgestattete Autos der Terroristen demnach bereits vernichtet. Zur Anzahl getöteter Terroristen gibt es zunächst keine Angaben.
Die syrische Regierungsarmee und Kämpfer der syrischen Volkswehr befreien derweil immer mehr westliche und südwestliche Bezirke in Vororten von Aleppo und drängen die Islamistenkräfte immer weiter von der Stadtgrenze zurück.
Am Dienstag hatten die Regierungstruppen sämtliche Terroristenstellungen in Wohnviertel 1070 zerschlagen. Am Mittwochmorgen übernahmen sie dann die Kontrolle über die strategische Höhe Hekme nahe den Wohnvierteln. Nachdem sich die Truppen festgesetzt haben, können sie ihre Offensive in Richtung Rashidin 4 fortsetzen.
Das Kommando der syrischen Armee hatte zuvor erklärt, dass die Terrormiliz „Dschabhat al-Nusra“ und ihre Bündnispartner die verkündete Feuerpause genutzt hätten, um ihre Offensive auf Aleppo zu verstärken. Wie aus Damaskus verlautete, haben die Islamisten dafür mehr als 8.000 Kämpfer in den Raum Khan-Tuman im Süden und Kafr Hamrah im Norden der Provinz Aleppo verlegt.

 

Dnr-online.ru/Dan-news.info: Pressekonferenz des Ministers für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Wir besitzen ein sehr gutes Potential, es gibt viel Industrie, wir haben ein einen mächtigen industriellen Komplex. Trotz der objektiven Schwierigkeiten, die mit dem Krieg und den Zerstörungen zusammenhängen, ist es uns gelungen, die Situation in verschiedenen Bereichen der Industrie zu stabilisieren. Die Aufgabe des Ministeriums für Industrie und Handel ist vor allem die Inbetriebnahme von Industrieunternehmen, unabhängig von der Ursache ihres Stillstands. Die nächste Aufgabe ist die Vergrößerung des Umfangs der Produktion. Beispielsweise macht die Metallindustrie 2/3 der gesamten Industrieproduktion aus. In diesem Bereich arbeiten 45 Unternehmen und nach den Ergebnissen der ersten 9 Monate dieses Jahres wurden 37 Mrd. Russische Rubel umgesetzt“, berichtete er.
Außerdem sagte Granowskij, dass auf Anweisung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko die Inbetriebnahme der Jusowskij-Metallfabrik Priorität hat, die sehr bald die Republik mit 1500 Arbeitsplätzen und erheblichen Haushaltseinnahmen versorgen wird. „Die JMF wird etwa 30.000 Tonnen Produkte im Monat erzeugen können. Dies ist ein sehr ernsthafter und notwendiger Umfang“, unterstrich Alexej Granowskij.
„Im Zeitraum vom 16.05.2016 bis 28.10.2016 haben mit Unterstützung des Ministeriums für Industrie und Handel 18 Industriebetriebe der DVR ihrer Tätigkeit begonnen oder wieder aufgenommen. Wir werden weiterhin die Produktion wieder aufbauen und die Industrie in der Region entwickeln“, sagt Granowskij.
Er erklärte, dass die Arbeit von drei Metallunternehmen und von vier Maschinenbauunternehmen wieder aufgenommen wurde, genauso viele in der Chemie- und Lebensmittelindustrie, zwei für die Produktion von Baumaterial und eines im Pharmabereich.
„Recht stabil entwickelt sich die Lebensmittelproduktion der Republik, die mit allen Bereichen vertreten ist. Derzeit gibt es dort 224 Wirtschaftssubjekte. Vor dem Krieg, vor 2014, gab es bei uns 191 Unternehmen“, sagte Granowskij.
Nach Angaben des Ministeriums ist mit dem Anwachsen der Zahl der Produzenten auch der Umsatz gestiegen. Am 1. Oktober 2016 betrug diese Summe vier Mrd. Rubel, was 2,5-mal mehr ist als in der gleichen Periode des Vorjahrs. Im Februar dieses Jahres hatte das Ministerium für ökonomische Entwicklung mitgeteilt, dass in der Republik 113 Unternehmen im Lebensmittelbereich tätig sind.
Bis Ende 2016 sollen in der DVR drei Unternehmen zur Produktion von Elektroden, Eisenwaren und Landwirtschaftsgeräten eröffnet werden.
„Bis Ende des Jahres planen wir die Inbetriebnahme von drei Unternehmen“, sagte Granowskij. „Arksel wird Elektroden herstellen, bei uns in der Republik gibt es kein einziges Unternehmen, dass Elektroden für Eisen- und Buntmetallschweißarbeiten herstellt. „Donbass Metis“ wird sich mit der Herstellung von Eisenwaren befassen und „Donbass-Agromasch“ wird für die Landwirtschaft produzieren“.
Er erklärte, dass die Eisenwarenproduktion Nägel, Schrauben, Spaten, Beile, Sägen und vieles mehr betrifft. Die Landmaschinenherstellung wird sich mit Grubbern und Jätgeräten befassen.
Die Unternehmen hatten ihre Aktivität Mitte 2014 eingestellt. Danach war das hauptsächliche Problem die Wirtschaftsblockade der Republik von Seiten der Ukraine. Es war nötig sich auf die republikanischen Märkte umzuorientieren und neue Absatzmärkte zu finden.

 

De.sputniknews.com: „Es waren Tausende“: Moskau zweifelt stark an Zivilopfer-Zahlen des Pentagon.
Tausende Syrer und Iraker sind bei den Angriffen der US-Luftstreitkräfte im letzten Jahr ums Leben gekommen, wie aus dem russischen Verteidigungsministerium verlautete.
Damit reagierte die Behörde auf die jüngste Erklärung des Sprechers des US-Zentralkommandos, Oberst John Thomas, wonach bei 24 Luftschlägen der US-Kampfjets zwischen 20. November 2015 und 10. September 2016 im Irak und Syrien 64 Zivilisten getötet und acht weitere verletzt worden wären.
„Die US-Luftwaffe versetzte in Syrien und im Irak bis zu 20 Schläge pro Tag. Das sind insgesamt etwa 7.300 Angriffe alleine im vergangenen Jahr“, hieß es. Dabei hätten den größten Teil dieser Lufteinsätze strategische Bomber 1B bis B52H ausgeführt, deren „Menschenfreundlichkeit“ und „Präzision“ seit dem Vietnam Krieg berüchtigt sei.
„Wenn man solche Erklärungen vom Zentralkommando der US-Luftwaffe hört, entsteht der Eindruck, dass weitere Tausende Zivilopfer unter Syrern und Iraker im Pentagon einfach nicht für Menschen gehalten werden“, sagte die Quelle. „Aber selbst diese höchste Form der Schamlosigkeit und des Zynismus der amerikanischen Kollegen muss ihre Grenzen haben“, verlautet es weiter.
Als Beispiel führte die Quelle den Luftschlag der US-Kampfjets vom September in Deir ez-Zor an, bei dem 62 syrische Militärs getötet und mehr als 100 weitere verletzt worden waren. „Sie waren keine Terroristen oder Gegner der US-Luftstreitkräfte, trotzdem wurden sie unklarem Grund nicht erwähnt“.
Im Januar des laufenden Jahres waren, so die Quelle weiter, bei einem Angriff der US-Luftwaffe nahe Aleppo 24 syrische Zivilisten getötet und etwa 40 weitere verletzt worden. Im syrischen Manbidsch fielen alleine von Mai bis Juli 167 Zivilisten – davon 17 Frauen und 44 Kinder – den US-Luftschlägen zum Opfer.
„Die Situation im Irak ist ähnlich“, hieß es weiter. So waren am 20. Mai des laufenden Jahres bei US-Bombardements auf den der Universitätskomplex in Mossul 92 Zivilisten getötet und 135 verletzt worden.
„Solche Beispiele kann man unendlich aufführen“, hieß es aus dem Verteidigungsministerium abschließend.

 

Ukrinform: Bei Kämpfen in der Ostukraine ist in den letzten 24 Stunden ein Soldat ums Leben gekommen. Weitere vier Militärs wurden verwundet, teilte am Donnerstag der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation, Oberst Olexandr Motusjanyk, mit. Noch zwei weitere Soldaten hätten Verletzungen bei der „Ausübung ihrer Aufgaben“ erlitten.

 

Dnr-online.ru/av-zakharchenko.su: Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Zur Ermordung Arsen Pawlows
„Nach unseren Informationen waren folgende Personen unmittelbar an der Vorbereitung und Durchführung dieses Verbrechens beteiligt; Witalij Malikow, der die Diversions- und Terroraktivitäten im Donbass anleitet, Alexander Kuz, der Leiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine im Donezker Oblast, und eine Reihe verantwortlicher Mitarbeiter sowie Vertreter der Führung und des vereinigten Stabs des Sicherheitsdienstes der Ukraine. Die vollständige Liste haben wir. Die Namen der Mörder werden ermittelt. In dieser Richtung gibt es bestimmte Fortschritte. Aber im Interesse der Ermittlungen werde ich diese Namen vorerst nicht nennen. Aber ich versichere Ihnen –  diese Menschen werden gefunden. Außerdem werden auf Bitten des Vaters von Jewgenij, des Personenschützers von Motorola, der gemeinsam mit dem Kommandeur getötet wurde, diese Namen auch nach Abchasien übergeben.
Uns ist bekannt, dass die Personen, deren Namen genannt wurden, derzeit ihre Bewachung durch die Spezialabteilung „Alpha“ verstärkt haben. Sie haben Angst. Und die Ukraine soll sich nicht wundern, wenn mit ihnen irgendetwas geschieht. Wir werden es nicht erlauben, unsere Freunde, Brüder, die Helden der DVR, ungestraft zu töten“, sagte Alexandr Sachartschenko
Zur Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten
„Die zweijährige Erfahrung des Krieges und des politischen Konflikts hat uns gelehrt mit den Bewertungen vorsichtig zu sein. Ja, die Rhetorik von Donald Trump während des Wahlkampfs gab Hoffnung darauf, dass die aggressive Außenpolitik Washingtons sich ändern könnte und die USA sich endlich mit sich selbst beschäftigen und nicht mit anderen. Aber ich weiß, dass Trump nach der Übersiedlung ins Weiße Haus ein Teil des amerikanischen politischen Systems wird. Und es ist nicht gesagt, dass er dann diesem System widersprechen kann, wenn er sich innerhalb desselben befindet. Ich bin, sagen wir so, vorsichtig optimistisch. Und ein Lackmus-Test für uns wird die Ukraine-Politik Washingtons unter Trump. Wenn Trump Druck auf die Nazisten und Banderaleute in Kiew ausübt und die Ukraine zu einem direkten Dialog mit uns im Rahmen der Regelung des Konflikts zwingt, dann wird man sagen können, dass die Wahlkampfversprechen Trumps tatsächlich erfüllt werden. Wenn dies nicht geschieht, müssen wir auch weiter gegen die Ukraine und USA kämpfen“, erklärte das Republikoberhaupt.
Zur Lage an der Front
„Die Situation an der Kontaktlinie bleibt schwierig. Die Lage hat sich im Verlauf der letzten zwei Wochen verschärft. Kämpfe sind an der gesamten Frontlinie. Ich nehme an, dass dies damit verbunden ist, dass die Ukraine erwartet hat, dass die neue Präsidentin der USA Hillary Clinton sein wird. Sie hat versprochen, der Ukraine tödliche Waffen zu liefern, die Militärhilfe allgemein zu verstärken. Und in Erwartung der Erfüllung dieser Versprechen hat Kiew beschlossen den Druck auf uns zu verstärken. Die Wahl Trumps war für die Ukraine ein Schock. Und jetzt wartet Kiew auf die Befehle seiner Herren von jenseits des Atlantik. Nun war es in der letzten Nacht etwas ruhiger bezüglich der Beschüsse als in der davor – Kiew weiß nicht, was es tun soll. Dennoch geht die Vorbereitung der Ukraine zum Krieg weiter. Es werden Kräfte und Mittel in drei Richtungen zusammengezogen – Süden, Dokutschajewsk und Gorlowka. Aber ich habe schon mehrfach gesagt, dass wir nicht nur zur Abwehr bereit sind, wir sind bereit einen Gegenangriff durchzuführen. Sollen sie beginnen. Dann werden wir bei Kiew verhandeln. Und bereits in der nächsten Zeit werden wir an der Grenze der DVR verhandeln.“
Zu den Minsker Verhandlungen
„Man muss die Dinge beim Namen nennen: gestern gab es in Minsk ein weiteres Scheitern. Die war ein besonders einmaliges Scheitern in der gesamten Geschichte der Minsker Treffen: die Vertreter der ukrainischen Seite sind in Minsk eingetroffen und sind nicht zum Treffen der ökonomischen Untergruppe gegangen. Ich versuche zu erklären warum. Die Anweisungen, die die ukrainische Seite von den Kuratoren erhält, sind nicht eingetroffen. Die Wahl Trumps hat alle Karten der ukrainischen Politik durcheinandergebracht. Weil sie keine Befehle erhalten haben, haben sie beschlossen die Verhandlungen überhaupt einzufrieren. Ich denke, dass die Treffen in Minsk sich erst nach der Inauguration Trumps bewegen werden. Noch befindet sich die Ukraine in Konfusion und weiß nicht, was sie tun soll. So gibt es auch nichts zu kommentieren, es gab einfach keine Verhandlungen. Zweiter Moment. Bis jetzt gibt es keine Vereinbarungen darüber, dass die Minsker Verhandlungen ins Jahr 2017 verlängert werden. Ich meine, dass das Treffen am 23. November ein Zeitpunkt sein wird, wo es möglich sein wird „Minsk“ in das nächste Jahr zu verlängern“, erklärte das Oberhaupt der DVR.
Zum Informationskrieg
„Bei uns läuft ein hybrider Krieg. Einen großen Platz darin nehmen die Informationskämpfe ein. Die neue Seite (des Republikoberhaupts, Anm. d. Übers.) wurde erstellt und verbessert, um effektiver diesen Krieg führen zu können. Das Feld der Information ist der einzige Ort, wo ständig die Kämpfe laufen. Sie als Journalisten sind auch mit Soldaten vergleichbar, weil sie tatsächlich in einem Informationskrieg kämpfen. Die Seite wurde überarbeitet, sie wurde informativer, es wurden neue Rubriken eingeführt. Ich bin überzeugt, dass in diesem Krieg diese Seite keine schlechte Waffe sein wird“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Zu den Kommunalwahlen
„Die Minsker Vereinbarungen, die unter anderem von mir und Plotnizkij unterzeichnet wurden, sehen die Durchführung von Kommunalwahlen vor. Die Ukraine sabotiert diesen Prozess. Und wenn die Wahlen nicht stattfinden werden, dann wird es so kommen, dass die Republiken die Vereinbarungen brechen. Dies darf nicht zugelassen werden, sonst werden wir aller Todsünden beschuldigt. Ich weiß sehr gut, dass wir diese Wahlen brauchen und mir ist bewusst, dass wir sie auch ohne die Ukraine durchführen können, wir werden noch ein wenig auf Entscheidungen der Ukraine warten. Bis zu dem Moment, wo klar wird, ob es mit „Minsk“ sein wird. Wenn die Reaktion der Ukraine positiv sein wird, so sind wir bereit ein Darum und eine Form der Kommunalwahlen im Rahmen der Minsker Vereinbarungen zu vereinbaren. Wenn keine Reaktion der Ukraine eingeht, so werden wir diese Wahlen selbständig durchführen. Warten wir auf die Entscheidungen Kiews“, sagte das Oberhaupt der DVR.

 

De.sputniknews.com: Humanitäre Pause nützt keinem? Moskau zeigt sich über Washingtons Erklärung erstaunt.
Russland wird trotz der Erklärungen des Weißen Hauses auch weiterhin an den humanitären Pausen, einschließlich des Flugstopps im syrischen Aleppo, festhalten, wie der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow mitteilte.
Zuvor hatten das Weiße Haus und das Pentagon behauptet, dass die am 4. November von Moskau eingeführte humanitäre Pause niemandem genützt haben soll.
„Ich würde gerne diejenigen, die so was sagen, fragen: Schlagen Sie etwa vor, dass wir die Einsätze unserer Luftwaffe und unsere Luftschläge wieder aufnehmen?“, sagte Rjabkow. „Das Ausmaß der Launenhaftigkeit dieser Menschen erstaunt. Sie sind mit nichts zufrieden“, so der Vizeaußenminister weiter.
Alles, was Russland macht, tue es vor allem im Interesse des Anti-Terror-Kampfes und zur Verbesserung der humanitären Situation – „zur Milderung und Überwindung des Alptraums, in dem Menschen in Aleppo und der Umgebung bereits lange Zeit leben“. „Wir liefern selber humanitäre Hilfsgüter dorthin. Unsere Militärs riskieren ihr Leben, um eine medizinische Evakuierung gewährleisten zu können, um Kranken und Verletzten zu helfen“, so Rjabkow.
„Dabei steht rundherum, abstrakt ausgedrückt, eine Gruppe von Kritikern, die aus ganz anderen Überlegungen handeln“, betonte der Minister. Für sie sei alles schlecht: seien es Lufteinsätze oder Flugstopps, seien es humanitäre Pausen und Korridore, oder Aufrufe zur Verdrängung der Terroristen.
Am 2. November hatte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu für den 4. November eine erneute humanitäre Pause in Aleppo angekündigt. Das Ministerium wandte sich damit auch direkt an die Extremistenführer und forderte von ihnen, die Stadt über die dafür vorgesehenen Evakuierungswege samt ihrer Waffen zu verlassen.
Anfang November hatte der russische Staatschef Wladimir Putin nochmals die feste Absicht geäußert, die Waffenruhe in Aleppo aufrechtzuerhalten. „Der Präsident hält die Fortsetzung der Pause, bei der die russischen Luftstreitkräfte keine Schläge auf Ost-Aleppo versetzen, derweil für sinnvoll“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow damals.
Somit fliegen die russischen Luftstreitkräfte bereits seit 22 Tagen keine Luftschläge im Raum von Aleppo.

 

Ukrinform: Die Ukraine hat notwendige Beweise für eine Klage gegen Russland vor dem Internationalen Seegerichtshof gesammelt.
Die Klage wegen illegalen Abbaus von Rohstoffen im ukrainischen Hoheitsgewässer wird vorbereitet, erklärte der stellvertretende Minister für besetzte Gebiet und Binnenflüchtlinge, Georgi Tuka, auf einer Pressekonferenz.
Nach Angaben von Tuka habe im September ein Schiff des Grenzschutzes die Beweise gesammelt. Die Klagesumme nannte Tuka nicht. Er sagte nur, es gehe um „eine Ziffer mit neun Nullen“.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR verschärft sich weiter.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 891-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 148 Artilleriegranaten de Kaliber 152 und 122mm sowie 278 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm abgeschossen. Außerdem wurde mit Granatwerfern, Panzertechnik und verschiedenen Arten von Schusswaffen geschossen.
Von den ukrainischen Terroristen Pantschenko, Bursow, Grusewitsch, Schaptala, Mazejko, Nikoljuk, Sokolow und Deljatizkij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Nishnetorezkoje, Oserjanowka, Shelesnaja Balka, Jasinowataja, Spartak, Wasiljewka, Shabitschewo, Wesjoloje, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Kominternowo, Sachanka, Leininskoje, Oktjabrj und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Vom Artillerie- und Mörserfeuer von den Positionen der ukrainischen Verbrecher wurden 21 Häuser unterschiedlich stark beschädigt und zwar in folgenden Ortschaften:
– Sachanka – ein Haus wurde beschädigt;
– Kulikowo – acht Wohnhäuser auf der Kiewskaja-Straße wurden beschädigt;
– Oktjabrj – drei Wohnhäuser auf der Schtschorse- und der Tschapajew-Straße wurden beschädigt;
– Krasnoarmejskoje – ein Haus auf der Watutin-Straße wurde beschädigt;
– Alexandrowka – vier Häuser auf der Schewschtenko-, der Kirow- und der Leninstraße wurden beschädigt;
– Staromichajlowka – zwei Häuser auf der Shukowskij-Straße wurden beschädigt;
– Dokutschajewsk – zwei Häuser auf der Licholetow-Straße wurden beschädigt.
In Folge der Beschüsse durch die ukrainische Artillerie starb ein Soldat der Volksmiliz der DVR, einer wurde verletzt.
Die Spezialoperationskräfte der Ukraine führen weiter Maßnahmen zur Blockade der Funktion von sozial wichtigen Objekten der Republik durch. So haben als Folge von Artilleriebeschüssen die Einwohner von Sergejewka keine Strom- und Gasversorgung. Außerdem wurde der Versuch unternommen die Mobilfunkoperatoren in Oktjabrj einzuschränken, indem in diesem Gebiet eine Funkstöranlage eingerichtet wurde.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten der Ortschaften:
– Starognatowka, 4 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von vier 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ festgestellt;
– Nowogrigorowka, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von sechs Mörsern des Kalibers 120mm registriert;
– Dsershinsk, 5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von sieben Einheiten Panzertechnik beobachtet;
– Nowoselowka Wtoraja, 8 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von neun Einheiten Panzertechnik festgestellt.
Außerdem wurden zehn Flüge von Drohnen des Gegners in Richtung Gorlowka, Donezk und Mariupol festgestellt.
Wir merken an, dass der Erlass Poroschenkos über die Demobilisierung der „sechsten Welle“ von Soldaten beginnt „Früchte zu tragen“. So hat sich in der 10. Gebirgssturmbrigade ein Soldat, der der Entlassung unterliegt, an seinen Vorgesetzten mit der Forderung nach Demobilisierung gewandt, worauf er in grober Form eine Absage erhielt. Es gab eine Auseinandersetzung, in deren Folge der Offizier den Untergebenen erschoss. Nachdem ihm die Folgen des Geschehens klar wurden, beging der Offizier Selbstmord.
Wir wenden uns an die ukrainischen Mütter: „Fordert die Rückkehr eurer Söhne aus der „ATO“-Zone, wenn ihr sie nicht für immer verlieren wollt!“

 

De.sputniknews.com: Russland: Export ziviler Güter kann bald Rüstungsexport einholen – Putin.
Der russische Export im Zivilbereich, darunter auch in der IT-Branche, kann bald den Rüstungsexport einholen, wie der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag erklärte.
„Der Export der russischen IT-Industrie lag 2015 Expertenschätzungen zufolge bereits bei 6,7 Milliarden US-Dollar. Und der russische Rüstungsexport betrug im Jahre 2015 14,5 Milliarden US-Dollar. In den Zivilbereichen werden wir sehr bald den Rüstungsexport einholen“, so der russische Präsident in einer dem Jubiläum der russischen Sberbank gewidmeten Konferenz.

 

Ukrinform: Ein Gericht in Sewastopol auf der Krim hat am Donnerstag drei „ukrainische Saboteure“ für zwei Monate in Haft genommen. Das teilte die russische Nachrichtenagentur Interfax mit.
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB nahm am 9. November nach eigenen Angaben auf der Krim „Mitglieder einer terroristischen Sabotagegruppe der Hauptverwaltung für Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine“ fest. Die Gruppe hätte Anschläge auf Objekte der militärischen und zivilen Infrastruktur der Halbinsel Krim geplant, erklärte der FSB am Donnerstag.
Das Verteidigungsministerium der Ukraine und Die Hauptverwaltung für Aufklärung des Verteidigungsministeriums dementierten diese Information.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben heute Morgen eine Warteschlange aus friedlichen Einwohnern beschossen, die sich im Gebiet des KPP bei Staniza Luganskaja aufgrund des Zeitunterschieds in den Öffnungsplänen der Passierpunkte der LVR und der Ukraine ergeben haben.
Dies teilte heute der Leiter des Checkpoints der Volksmiliz an der Kontaktlinie bei Staniza Luganskaja Nikolaj Kusmin mit.
Er erklärte, dass die Ukraine am 30. Oktober auf die Winterzeit übergegangen ist. Dabei hat die LVR den Übergang auf die Winterzeit nicht durchgeführt und derzeit beträgt der Zeitunterschied zwischen der Ukraine und der LVR eine Stunde. Außerdem hat die ukrainische Seite seit dem 1. November die Öffnungszeiten ihres Passierpunkts geändert: Jetzt ist er von 8:00 bis 17:00 Uhr nach Kiewer Zeit geöffnet (von 9:00 bis 18:00 Uhr nach Lugansker Zeit).
Dabei beginnen die Einwohner um 6:00 Uhr am Checkpoint der LVR einzutreffen, der Checkpoint selber öffnet um 6:30 Uhr nach Moskauer Zeit. Während der ukrainische KPP, unter Berücksichtigung der oben erwähnten Umstände, jetzt erst zweieinhalb Stunden nach dem LVR-Checkpoint öffnet.
„Heute um 6:15 Uhr begann ein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte des LVR-Checkpoints“, teilte Kusmin mit. „Es wurde von der Eisenbahnbrücke aus mit zwei Kalaschnikows, großkalibrigen Maschinengewehren „Utes“ sowie Granatwerfern geschossen“.
„In diesem Moment befanden sich dort Zivilisten, die in der Schlange warteten. Das Personal des Checkpoints evakuierte die Menschen hinter eine Befestigung“, unterstrich er. „Dabei stieg die Maschinengewehrmannschaft von der Brücke ins „Grüne“ herunter und begann von einem Waldstück aus den Checkpoint und die Brücke selbst zu beschießen, damit die Bürger nicht passieren konnten“.
„Wir beginnen früher mit dem Durchlassen, bei ihnen bildet sich dann eine Schlange und sie beschlossen sie auf diese Weise zu beseitigen“, erklärte Kusmin.
„Das Feuer endete erst um 8:47 Uhr, nachdem ein Grenzschutzfahrzeug am Checkpoint erschienen war. Sie haben den Menschen zynisch erklärt, dass dies eine Übung war, aber sie sagten, dass sie schossen, um die Durchlasszeit zwischen der LVR und der Ukraine anzupassen“, berichtete Kusmin.
Wenig später teilte das Staatssicherheitsministerium der LVR mit, dass die Öffnungszeiten des LVR-Checkpoints an die des ukrainischen Checkpoints angepasst werden.

 

De.sputniknews.com: Moskau: Tausende Al-Nusra-Kämpfer versuchen Sturm auf Ost-Aleppo.
Rund 6.000 Kämpfer der terroristischen Al-Nusra-Front versuchen derzeit, Ost-Aleppo vom Südwesten aus anzugreifen, wie die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag sagte.
„Besonders angespannt ist die Situation noch immer um Aleppo. Die vom Südwesten attackierenden Dschihadisten versuchen nach wie vor, den Korridor in Richtung der östlichen Wohnviertel der Stadt durchzubrechen. Verschiedenen Einschätzungen zufolge sind bei der Operation bis zu 6.000 Kämpfer im Einsatz, die von der Dschabhat Fatah al-Scham (früher Al-Nusra-Front – Anm. d. Red.) geleitet werden“, so Sacharowa.
Zudem verwies die Sprecherin auf eine enge Koordination der Al-Nusra-Kämpfer mit anderen Anti-Regierungs-Einheiten in Hama und im Raum Damaskus.
„Überall stießen die Terroristen auf eine entschlossene Abfuhr“, betonte sie in diesem Zusammenhang…

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: FSB veröffentlicht Video von Festnahme eines ukrainischen Saboteurs auf der Krim.
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat am Donnerstag ein Video der Festnahme eines ukrainischen Saboteurs in Sewastopol auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim veröffentlicht.
Der Verdächtige wurde direkt auf der Straße gefasst. Danach wurde er in seine Wohnung gebracht, sie wurde gründlich durchsucht. Dabei stellten FSB-Mitarbeiter mehrere Indizien sicher wie Waffen, Sprengstoff, A4-Formulare mit dem Stempel des Truppenteils A0235 des Verteidigungsministeriums der Ukraine, Offiziers-Schulterstücke, eine Visitenkarte der in Russland verbotenen nationalistischen Organisation Rechter Sektor und Tarnuniform.
Der russische Geheimdienst FSB hatte im August 2016 eine geplante Serie ukrainischer Anschläge auf die Infrastruktur der Krim vereitelt.
Der Marine-Truppenteil A0235 war vor der Wiedervereinigung der Krim mit Russland in Sewastopol disloziert.
Insgesamt wurden drei Saboteure gefasst: Dmitri Schtyblikow, Alexej Bessarabow und Wladimir Dudko, die auf Gerichtsbeschluss jetzt in U-Haft sitzen.

https://youtu.be/9Pxs7o-pRjA

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 10.11.2016

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