Presseschau vom 07.11.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends:

lug-info.com: Mitarbeiter des Staatssicherheitsministeriums haben im Rahmen der Ermittlungen in der Angelegenheit der Fangruppe „Ultras“ des Fußballclubs „Sarja“ Fälle von Untergrundarbeit von jungen Leuten, die von Spezialdiensten und der militärischen Aufklärung der Ukraine angeworben wurden, auf dem Territorium der Republik aufgedeckt.
Bis jetzt wurden zwei Anführer der Fangruppierung festgenommen, die einer Untergrundorganisation des in der LVR als terroristisch anerkannten nationalistischen Bataillons „Asow“ angehören, dessen Kämpfer an Massenmorden an Einwohnern der Republik beteiligt sind.
Neonazis unter dem Dach von Spezialdiensten
„Es wurde festgestellt, dass in Lugansk eine radikale neonazistische Gruppierung gegründet wurde, die eine Untergrundeinheit des Bataillons „Asow“ ist. Ihre Anführer wurden festgenommen – Wladislaw Walerewitsch Owtscharenko, geb. 1996, Artjom Loegowitsch Achmerow, geb 1997. Gegen sie wurden Strafverfahren nach § 335 des Strafrechtsbuchs der Ukraine (Landesverrat in Form von Spionage) eingeleitet“, teilte das Staatssicherheitsministerium mit.
„Während der Ermittlungen wurde bereits die Anwerbung der Bürger W. W. Owtscharenko und A. O. Achmerow durch einen Mitarbeiter der Hauptabteilung für Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine mit dem Codenamen „Bolschoj i Sloj“ festgestellt, die Übergabe von Informationen, die als Staatsgeheimnis zu sehen sind, sowie die Lagerung von Symbolik von „Asow“, „Rechter Sektor“, Fanklub „Sarja“ („Ultras schwarz-weiß“), die Verbreitung von neonazistischer Literatur und Flugblättern mit Aufrufen zum Umsturz der verfassungsmäßigen Ordnung der Republik durch sie. Ihre Aktivitäten wurden von ukrainischen Spezialdiensten und rechtsradikalen Organisationen der Ukraine finanziert“, sagte das Staatssicherheitsministerium.
„Derzeit wird überprüft, ob die Mitglieder der Gruppierung auch an der Korrektur von Artilleriefeuer auf Lugansk im Jahr 2015, an Massenmorden auf dem Maidan in Kiew, im Odessaer Gewerkschaftshaus, an Provokationen und Überfällen auf Aktivisten während der Durchführung des Referendums über die Unabhängigkeit der LVR beteiligt waren“, heißt es im Ministerium.
Vorbereitung zur „Säuberung von Denkmälern“ durch Kinder
Der festgenommenen „Ultra“ Achmerow berichtete, dass er und seine Kameraden im Sommer 2014 eine Ausbildung in einem Trainingslager eines der nationalistischen Bataillons im Gebiet von Tschugujew im Oblast Charkow durchlaufen haben.
„Im Lager gab es jeden Tag Schießübungen und einen Hindernisparcours“, teilte er mit.
Die Ausbildung der Mitglieder nationalistischer Bataillone führen unter anderem ausländische Instrukteure durch.
„Es arbeiteten sowohl russischsprachige als auch englischsprachige Instrukteure. In Uniform ohne Erkennungsabzeichen“, sagte Achmerow.
„Im Lager habe ich auch einen Menschen gesehen, der ein Abzeichen der nationalen Front Georgiens trug“, fügte der Leiter der neofaschistischen Untergrundgruppe hinzu.
Er erzählte, dass später im Verlauf eines Treffens in Odessa der Vorsitzende der „Ultras – Fanklub Sarja“ Nikita Rybatschenko vorschlug, in der LVR eine „Säuberung von Denkmälern, die von einer nicht  ukrainischen Regierung aufgestellt wurden“ durchzuführen. Dabei empfahl Rybatschenko, zu den terroristischen Aktionen Minderjährige heranzuziehen, und begründete das damit, dass die Jugendlichen wegen ihres Alters nicht strafrechtlich belangt würden.
Außerdem empfahlen die Kuratoren der auf den Weg des Terrors gegangenen „Ultras“, in die Reihen der Volksmiliz der LVR einzutreten und dann „Soldaten der Republik zu liquidieren“.
Das Staatssicherheitsministerium merkte an, dass derzeit Informationen über die Beteiligung der Mitglieder der Untergrundgruppe von Neonazis an der Sprengung des Denkmals für die Verteidiger des LVR „Sie verteidigten die Heimat“ in der Nacht auf den 1. September im Zentrum von Lugansk beteiligt waren.
Achmerow teilte mit, dass nach den Worten Rybatschenkos auf dem Territorium der LVR einige neofaschistische Gruppen aus den Fans des Fußballclubs „Sarja“ aktiv sind, die unter anderem vom Sicherheitsdienst der Ukraine angeleitet werden.
Versoffene Gelder eines Korrekteurin (von Artilleriefeuer – Anm. d. Übers.)
Achmerow und Owtascharenko berichteten, dass sie regelmäßig von Vertretern der ukrainischen Militäraufklärung des des Sicherheitsdienstes der Ukraine Aufgaben zur Sammlung von Informationen militärischen und politischen Charakters in der Republik erhielten. Dabei versprachen die Kuratoren den Neonazis Geldprämieren für ihre Spionageaktivitäten. Aber die jungen Leute fanden auch selbst Mittel zur Bereicherung.
„Wlad Owtscharenko hatte einen Twitter-Account unter dem Nick „Luganskaja Junta“. In diesem Account repostete er den „Asow“-Account, es war auch klar, dass er ein proukrainischer Bürger ist und auch aktives Mitglied der Lugansker „Ultras“. Auf seinem Account veröffentlichte er einen Post, dass er das Territorium der LVR verlassen und nach Kiew übersiedeln will. In diesem Post bat er darum, ihm Geld zu schicken und gab dabei die Nummer meiner Karte an. Im Verlauf von einigen Monaten gelang es, etwa 3000 Griwna zu sammeln“, sagte Achmerow.
„Es wurde von verschiedenen Personen geschickt, darunter auch von Maria Warfolomejewa (die am 9.1.2015 von Mitarbeitern des Staatssicherheitsministeriums während der Aufnahme von Fotos von Wohngebieten und Stationierungsorten von Abteilungen der LVR festgenommen wurde. Die Rechtsschützer stellten ihre Beteiligung an den Beschüssen von Lugansk am 27.1.2015 fest, in deren Folge mehrere Menschen starben, Dutzende friedlicher Menschen verletzt wurden. Sie wurde der ukrainischen Seite am 3. März 2016 im Verlauf eines Gefangenenaustausch übergeben; Anm. LIZ). Die gesammelten Gelder übergab ich ihm in Rubeln nach dem gültigen Kurs“, teilte er mit.
„Tatsächlich hatte Owtscharenko gar nicht vor, nach Kiew zu fahren, und gab die Gelder für sich selbst aus; rauchte Wasserpfeife, trank Bier, gab sie für sein Mädchen aus und sponsorte mit diesem Geld auch die (neonazistischen Untergrundorganisationen) „Ukrainskij“ und „Raskolnikow““, sagte Achmerow.

Vormittags:

Dan-news.info: „Die Stromversorgung von sechs Dörfern des Nowoasowskij-Bezirks – Sachanka, Leninskoje, Dsershinskoje, Kominternowo, Saitschenko und Sergejewka – ist repariert“, teilte der Leiter des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit.
Wir erinnern daran, dass die sechs Dörfer im Süden der DVR nach Beschüssen durch die ukrainischen Truppen am Abend des 5. November ohne Strom waren.

De.sputniknews.com: Auf dem Moskauer Roten Platz beginnt um 10 Uhr Ortszeit ein feierlicher Marsch zu Ehren der legendären Parade von 1941.
Die historische Parade von 1941 wurde zur Zeit der Schlacht um Moskau und anlässlich des 24. Jahrestages der Oktoberrevolution durchgeführt. Die sowjetischen Soldaten zogen sich von der Parade direkt an die Front, um Moskau vor der heranrückenden deutschen Wehrmacht zu verteidigen. An der diesjährigen Parade nehmen insgesamt über 5.000 Soldaten in Militäruniformen aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges teil. Die Zuschauer werden rund vier Dutzend alte und glorreiche Militärfahrzeuge sehen, darunter T-34 Panzer und den legendären Mehrfachraketenwerfer BM-13 „Katjuscha“.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen, zwei Soldaten wurden verletzt. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Das Gebiet von Kalinowo wurde aus Richtung Troizkoje mit Artilleriegeschützen des Kalibers 152mm beschossen.
Dreimal wurde aus Richtung Staniza Luganskaja das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Aus Richtung Lobatschewo wurde mit Granatwerfern das Gebiet von Sheltoje beschossen.
„Es gibt Verluste: zwei Soldaten wurden verletzt“, teilte die Verteidigungsbehörde mit.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und die Folgen
Zwei Mehrparteienhäuser in Dokutschajewsk südlich von Donezk wurden in der Nacht durch ukrainische Beschüsse beschädigt.
„Zwei Häuser im Zentrum von Dokutschajewsk – Licholetow-Straße 7 und 13 – wurden heute Nacht beschädigt. Die Mauern sind beschädigt und die Fensterscheiben zerschlagen“, teilte der Bürgermeister Alexandr Katschanow mit.
Von den ukrainischen Streitkräften beschossen wurden aus der Petrowskij-Bezirk von Donezk und die Siedlung Staromichajlowka im Kirowskij-Bezirk der Hauptstadt. Nach Angaben der örtlichen Behörden sind Informationen über Zerstörungen und Verletzte nicht eingegangen.
„Nach operativen Informationen, wurde heute Jelenowka von den ukrainischen Truppen mit Artillerie beschossen, die Ortschaft ist teilweise ohne Strom. Gegen 5:00 ist ein feindliches Geschoss neben einer Transformatorunterstation explodiert, sie ist außer Betrieb, ohne Strom sind 165 Verbraucher“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Dort wurde hinzugefügt, dass derzeit eine Brigade von Energietechnikern vor Ort die Zahl der Beschädigungen aufnimmt, um dann die Unterstation so reparieren. Genauere Zeiträume wurden nicht angegeben.

De.sputniknews.com: Die Nato will wegen der Spannungen in den Beziehungen mit Moskau „Hunderttausende Soldaten“ in erhöhte Bereitschaft bringen, berichtet die Zeitung „The Times“ unter Berufung auf den Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg.
So wolle die Nato genügend Bodentruppen aufstellen, um der „russischen Aggression“ standzuhalten.
Laut Stoltenberg hat die Allianz jahrelang beobachtet, wie Russland seine Militärkraft entwickelt und aktive Propaganda unter den Nato-Verbündeten betreibt. Aus diesem Grund sei man „gezwungen“, Moskau mit der größten Erhöhung der kollektiven Sicherheit seit dem Ende des Kalten Krieges zu antworten.
„In den Armeen der Nato-Mitgliedstaaten dienen genügend Menschen. Zurzeit ziehen wir Maßnahmen in Betracht, die es ermöglichen würden, die Zeit der Aufstellung der maximalen Anzahl dieser Soldaten zu reduzieren“, so Stoltenberg.

Dnr-online.ru: Am Samstag, den 5. November, fand im Studentenclub der Donezker Technischen Nationaluniversität der feierliche Abschluss des Arbeitssemester der republikanischen studentischen Arbeitsbrigaden statt. Dies teilte das Ministerium für Bauwesen und Städtebau mit.
An diesem Tag informierte das Ministerium für Jugend, Sport und Tourismus der DVR und das Bildungs- und Wissenschaftsministeriums, mit deren Kräften in diesem Jahr die Wiedergründung der studentischen Arbeitsbewegung analog zu den Studentenbrigaden der UdSSR erfolgte, über die Ergebnisse der äußerst aktiven Jugendlichen. Im letzten Sommer haben etwa 150 Studierende von Hochschulen der DVR aus Donezk, Gorlowka, Makejewka, Jasinowataja, die eine provisorische  Ausbildung durchlaufen haben, als Pionierleiter, Köche oder Helfer in Kindererholungslager in der RF gearbeitet, ein Teil der jungen Leute nahm an Bauarbeiten teil und half, von Beschüssen zerstörte Häuser und soziale Objekte wiederaufzubauen. Unter ihnen das Kindererholungslager „Pionier“ in Blagodatnoje im Amwrosiewskij-Bezirk, wo die Stundeten auch bei der Reparatur des Stromnetzes und der Wasserleitung halfen sowie im Naturschutzgebiet „Chomutowskaja-Steppe – Meotida“, wo das Territorium gereinigt, Todholz entfernt, die Strände gereinigt wurden.
Makejewer Studenten nahmen an den Wiederaufbauarbeiten nach den vor kurzem erfolgten Beschüssen ihrer Stadt teil und halfen bei der Reparatur von Dächern.
Studierende, die sich besonders engagiert hatten, wurden mit Urkunden und besonderen T-Shirts geehrt. Den Studierenden, die geholfen haben, zerstörte Objekte wiederaufzubauen, gratulierte der Direktor der Abteilung für Städtebau und Architektur des Bauministeriums der DVR Leonid Semtschenkow.

De.sputniknews.com: Moskau: HRW-Bericht über Luftangriff auf Schule in Idlib ist „Informationseinwurf“
Der Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, demzufolge die angeblich am 26. Oktober erfolgte Bombardierung einer Schule im syrischen Haas als „Kriegsverbrechen“ gewertet werden kann, ist laut dem russischen Verteidigungsministerium eine gezielte Desinformation. Dies teilte der Sprecher der Behörde, Igor Konaschenkow, mit.
„Die nach über einer Woche von Human Rights Watch veröffentlichten weiteren Anschuldigungen wegen eines ‚Kriegsverbrechens‘, wo gewisse Telefoninterviews mit sieben Betroffenen als neue ‚Beweise‘ figurieren, halten keinerlei Kritik stand und sind ein weiterer ‚Informationseinwurf‘“, betonte Konaschenkow.
Er verwies darauf, dass Russlands Verteidigungsbehörde bereits am 27. Oktober „erschöpfende und absolute Foto-Fakten einer Drohne“ veröffentlicht habe, die davon zeugen, „dass es keinerlei Spuren einer Bombardierung der Schulgebäude in Haas gibt“. „Mehr noch, bisher wurden nicht einmal indirekte Beweise für die Anwesenheit von Kindern nicht nur in diesen Gebäuden, sondern in Haas selbst vorgelegt“, so Konaschenkow.
Der Sprecher der russischen Militärbehörde wies außerdem darauf hin, dass die Provinz Idlib und darunter die Ortschaft Haas nicht das erste Jahr von den Terroristen der Al-Nusra-Front kontrolliert würden.
„Dass auf dem von der syrischen Filiale der Al-Qaida kontrollierten Territorium und unter den Bedingungen der Kampfhandlungen die noch von der Regierung Baschar al-Assads errichteten weltlichen Schulen weiterhin funktionieren würden, können nur offensichtliche Lügner oder Irre sagen“, ergänzte Konaschenkow.
Am 27. Oktober hatte das UN-Kinderhilfswerk (Unicef) mitgeteilt, dass bei Angriffen auf Schulgebäude in der Provinz Idlib 28 Menschen den Tod gefunden hätten. Unicef-Direktor Anthony Lake hatte daraufhin betont, es handele sich möglicherweise um die bisher tödlichste Attacke auf eine Schule im Lande seit dem Ausbruch des Konflikts im Jahr 2011. Die Medien machten sofort die russische Seite für diese Angriffe verantwortlich.
Wie der Sprecher der russischen Verteidigungsbehörde seinerseits erklärte, entsprechen die Unicef-Informationen nicht den Tatsachen. Zudem sollen die von den westlichen Medien veröffentlichten Videoaufnahmen der angeblichen Bombardierung aus über zehn Teilen zusammengeschnitten worden sein.

Wpered.su: http://wpered.su/2016/11/07/v-donecke-sostoyalis-miting-i-shestvie-po-sluchayu-99-j-godovshhiny-oktyabrskoj-revolyucii/
Am 7. November fanden in Donezk eine Kundgebung und eine Demonstration aus Anlass des 99. Jahrestags der großen sozialistischen Oktoberrevolution statt. Organisiert wurde die Veranstaltung von der KP der DVR.
„Das Donezker Land war immer revolutionär. Schon vor der großen sozialistischen Oktoberrevolution war es ein Zentrum der Protestbewegung. Es genügt, sich an den bewaffneten Aufstand in Gorlowka im Jahr 1905 zu erinnern. Im Donbass war die Industrie konzentriert, gab es eine feste und starke Arbeiterklasse. Nicht umsonst wurde die Donezker Region das Herz Russlands genannt“, sagte der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow.
Um 10:00 fand an der Krupskaja-Bibliothek die Sammlung der Teilnehmer statt. Sie gingen in einer festlichen Demonstration über die Artjom-Straße bis zum Leninplatz, wo die Kundgebung stattfand.  Zum Abschluss legten die Kommunisten Blumen am Lenin-Denkmal nieder.
Wie Wperjod berichtet, fanden am Sonntag auch in Makejewka und Charzysk Veranstaltungen und Blumenniederlegungen zum Jahrestag der Oktoberrevolution statt.

De.sputniknews.com: Saakaschwili kündigt Rücktritt als Gouverneur von Odessa an – und spricht zur Ursache
Der Gouverneur des ukrainischen Schwarzmeer-Gebiets Odessa, Michail Saakaschwili, hat auf einer Pressekonferenz seinen Rücktritt angekündigt. Grund sei die fehlende Bereitschaft der Behörden, gegen Korruption zu kämpfen.
„In der entstandenen Situation habe ich beschlossen, zurückzutreten und eine neue Kampfetappe einzuleiten“, so Saakaschwili.
Trotz des Machtwechsels in der Ukraine blüht ihm zufolge im Land weiter die Korruption.  Als „letzten Tropfen“ diente für ihn die Veröffentlichung der elektronischen Einkommenserklärungen von Beamten.
„Ich will tatsächlich die Stadtbewohner nicht im Stich lassen. Ich will ihnen aber sagen, dass wir unbedingt auch Odessa entwickeln werden. Als ich hierhergekommen bin, wollte ich auch hier ein solches Entwicklungstempo wie in Batumi (Georgien – Anm. d. Red.). Ich erinnere mich aber gut daran, dass wir mit der Entwicklung von Batumi erst dann begonnen haben, als wir Tiflis von der Korruption befreit hatten. Odessa wird sich ebenfalls nur dann entwickeln, wenn Kiew von Schmiergeldnehmern befreit sein wird, die die Bandenkriminalität und Willkür, darunter auch im Gebiet Odessa, unmittelbar beschützen“, so Saakaschwili.
Seinen politischen Opponenten riet er, nicht damit zu rechnen, „ihn loszuwerden“.
„Ich bin Soldat, der so viel kann, wie erforderlich ist. Wie viel für einen vollen Sieg und dafür nötig ist, um die Ukraine von diesem Geschmeiß zu retten, das auf dem Blut unserer Soldaten, auf den Maidan- Opfern Kapital macht, das die Idee der ukrainischen Revolution preisgegeben hat und nur die einzige Motivation für seine Existenz hat — sich die Taschen zu füllen, den eigenen Clan zu verstärken und die Ukraine endgültig zu berauben“, betonte er.
Am 30. Mai 2015 hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko den früheren georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili zum Gouverneur des Gebietes Odessa ernannt.
Saakaschwili verließ im November 2013, gleich nach dem Amtsantritt von Georgi Margawelaschiwli als Präsident, Georgien. Die Hauptstaatsanwaltschaft des Landes beschuldigte den Ex-Präsidenten wegen mehrerer Straftaten, darunter wegen der Veruntreuung von Staatsgeldern in Höhe von rund fünf Millionen US-Dollar. Im Dezember 2015 wurde Saakaschwili die georgische Staatsbürgerschaft aberkannt.

Ukrinform: Der Chef der Nationalpolizei im Oblast Odessa, General Giorgi Lortkipanidze, ist zurückgetreten.
Das teilte er auf seiner Facebook-Seite mit. „Nach anderthalb Jahren Amtszeit habe ich mich entschieden zurückzutreten“, schrieb er.

Ukrinform: Der Gouverneur der Region Odessa werde in seinem Amt bleiben, bis der Präsident seinen Rücktritt unterzeichnet, erklärte für pravda.com.ua Saakaschwilis Pressesprecherin, Daryna Tschyzh.
„Jetzt bleibt Michail Saakaschwili in Odessa. Solange bis der Präsident die Erklärung unterzeichnet hat, ist er Vorsitzender der Gebietsverwaltung von Odessa. Darüber hinaus hat er seine eigenen Angelegenheiten hier und hat nicht vor, die Region zu verlassen.
Frau Tschyzh hat versprochen, mehr Details bezüglich der Gouverneurs Absichten in der Folgezeit mitzuteilen.

Nachmittags:

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die ukrainischen Streitkräfte verletzten weiterhin die Bedingungen für die Stationierung von Militärtechnik entlang der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, und nutzen das Regime der Feuereinstellung zur Konzentration des militärischen Potentials ihrer Abteilungen in der Zone der sogenannten „ATO““, sagte Marotschko
„So wurde nach unseren Informationen im Verantwortungsbereich der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Luganskoje die Stationierung von zwei 82mm-Mörsern bemerkt, wahrscheinlich für provokative Aktivitäten, sowie Panzertechnik in einem Unterstand zur Deckung der Mörsermannschaft“, sagte er.
„In Stschastje wurde die Ankunft einer Kolonne Panzertechnik mit acht Lastwagen mit Munition bemerkt“, fügte der Vertreter der Verteidigungsbehörde hinzu.
„Ich will erklärten, dass trotz aller raffinierten Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wir wie zuvor die Minsker Vereinbarungen einhalten und bereit zum Dialog und zur friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass sind“, unterstrich Marotschko.

De.sputniknews.com: Im russischen Gebiet Wolgograd sind die Sicherheitskräfte einer Tätergruppe auf die Spur gekommen, die internationale Terrororganisation finanziert hat, teilte die regionale Abteilung des Inlandsgeheimdienstes FSB mit.
„Im Gebiet Wolgograd ist eine Gruppe ermittelt worden, die sich Oktober-Dschamaat nennt und an der Finanzierung von internationalen Terrororganisationen, darunter auch in Syrien, beteiligt ist“, heißt es in der Mitteilung der Behörde.
Bei der Fahndung konnten die Ermittler drei Teilnehmer der Gruppierung identifizieren, bei denen ein Computer und eine selbstgemachte Bombe beschlagnahmt wurden. Die Sicherheitskräfte haben bei den Verdächtigten außerdem Zahlungskarten sowie Überweisungsbelege gefunden.
Zuvor hatte FSB-Chef Alexander Bortnikow darüber informiert, dass die russischen Sicherheitskräfte 2015 rund 3.000 mutmaßliche Terroranhänger identifiziert hatten, die mit islamistischen Gruppierungen im Nahen Osten in Verbindung stehen könnte

Ukrinform: Etwa 50 Bergarbeiter der nicht fertig gebauten Kohlengrube Nr.10 „Nowowolyska“ sind in den Hungerstreik getreten.
Sie fordern die Auszahlung der ausstehenden Löhne in Höhe von sieben Millionen Euro, berichtet die Konföderation der freien Gewerkschaften der Ukraine. Weitere Forderungen der Arbeiter seien eine Fertigstellung der Grube und ein Treffen mit Energieminister Nasalyk.
Im Oktober protestierten laut der Gewerkschaft Bergarbeiter aus der Region Wolyn ergebnislos vor dem Ministerkabinett und dem Parlament.

Lug-info.com: Rede des Oberhaupts der LVR Igor Plotnizkij auf einer Versammlung anlässlich des Jahrestags der Wahl des Oberhaupts und des Volkssowjets (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Zum Zeitpunkt der Entstehung der Republik, als die militärische Aggression von Seiten der Ukraine offen zutage lag, wurden die Industriebetriebe durch die massierten Beschüsse recht stark beschädigt. Wenn von der weiterverarbeitenden Industrie die Rede ist, so wurde praktisch jedes Unternehmen geschädigt und einige wurden völlig zerschlagen“, sagte Igor Plotnitzkij.
„Trotzdem gab es Ende 2014 bereits etwa 50 funktionierende Unternehmen der weiterverarbeitenden Industrie, in denen mehr als 6000 Spezialisten arbeiteten“, unterstrich das Oberhaupt der LVR.
„Mit unglaublichen Anstrengungen der Arbeiter der Unternehmen und der Einwohner der Republik ist es im Verlauf der Jahre 2015-2016 gelungen, die Mehrheit dieser Unternehmen wieder in Betrieb zu nehmen. Im Jahr 2016 arbeiten bereits wieder 304 von 523 Unternehmen“, sagte Plotnizkij.
„Die ukrainische Clique hat zielgerichtet versucht, die Kohlebetriebe zu vernichten, aber dies ist ihnen nicht gelungen“, erklärte Plotnizkij.
„Heute sind nach den Kämpfen durch die heldenhafte und selbstlose Arbeit der Bergleute sieben von sieben Abteilungen des staatlichen Unternehmens „Donbassantrazit“ und fünf von neuen Abteilungen des staatlichen Unternehmens „Zentrugol“ wieder in Betrieb“, sagte er.
Die LVR hat in den letzten zwei Jahren eine nachhaltige Entwicklung der Landwirtschaft und der Viehzucht erreicht.
„Uns ist es gelungen, nicht nur eine positive Dynamik der Landwirtschaft und der Lebensmittelproduktion zu erhalten, sondern auch eine nachhaltige Stabilität des Wachstums in diesen Bereich“, sagte er.
„Es gab ein Rekordernte bei Getreide und Hülsenfrüchten, was das 1,7 fache des letzten Jahres und das 1,5 fache des Vorkriegsniveaus ist“, sagte das Republikoberhaupt. „Außerdem wurde fast doppelt so viel Weizen geerntet als im letzten Jahr und das 1,8fache des Vorkriegsniveaus“.
Auch bei der Vieh- und Geflügelzucht ist ein kleines Wachstum zu sehen“, sagte er.
„Auf dem Territorium der Republik befassen sich bereits 51 Betriebe mit Viehzucht, was fast 2,5 mal so viel ist wie vor dem Krieg“, teilte er mit.
„Am dynamischsten entwickelt sich im Bereich der Viehzucht die Geflügelzucht. Wir decken den Bedarf der Bevölkerung der Republik an Brot, Mehl, Grütze, Geflügelfleisch und Eiern vollständig“, sagte das Republikoberhaupt.
„Das Jahr 2017 muss ein Jahr ökonomischer Reformen und des Herauskommens der Ökonomie „aus dem Schatten“ sein“, sagte Plotnizkij.
„Nach unseren Berechnungen sind aus dem Grund, dass nicht völlig richtig und nicht völlig rechtzeitig Gesetze beschlossen wurden, im Zusammenhang damit, dass wir die Nachkriegskrise überwunden haben, irgendwo etwas einige Milliarde Rubel „im Schatten“, erklärte Plotnizkij.
„Dies ist das grundlegend Ziel und die Aufgabe, dieses Geld aus dem „Schatten“ zu holen. Und nicht gewaltsam, sondern über Arbeit zur Schaffung eines Verständnisses bei den kleinen und mittleren Unternehmen“, erklärte das Republikoberhaupt. „Den Menschen die Möglichkeit geben zu atmen, zu leben und zu arbeiten und nicht zu versuchen, bei ihnen jede übrige Kopeke einzuziehen.“
„Außerdem ist es notwendig, die Arbeit mit den Unternehmern zu verstärken und einen konstruktiven Dialog mit den Unternehmen des kleinen und mittleren Bereichs aufzubauen, um eine maximal effektive Unterstützung und Hilfe von Seiten der Behörden der Republik zu leisten“, sagte Plotnizkij.
„Während der Kämpfe wurden mehr als 200 Bildungseinrichtungen zerstört. Bis heute wurden 132 wiederaufgebaut“, sagte Plotnizkij.
Er unterstrich, dass die Haupterrungenschaft im Bereich des Bildungswesens der Übergang auf neue staatliche Standards ist, die vollständig den russischen entsprechen.

De.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin will die Waffenruhe in Aleppo aufrechterhalten, wie sein Sprecher, Dmitri Peskow, am Montag mitteilte. Die russische Luftwaffe werde also auch weiterhin keine Angriffe auf die östlichen Bezirke der syrischen Stadt fliegen.
„Der Präsident hält die Fortsetzung der Pause, bei der die russischen Luftstreitkräfte keine Schläge auf Ost-Aleppo versetzen, derweil für sinnvoll“, sagte Peskow. Dem Kreml-Sprecher zufolge wird die Feuerpause verlängert, wenn die Kämpfer auf keine aktiven Angriffshandlungen und —kampagnen zurückgreifen werden.
Zuvor hatte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, mitgeteilt, dass weder die russische noch die syrische Luftwaffen seit 19 Tagen Luftschläge im Raum von Aleppo fliegen würden. Und dies obwohl die Terrorkämpfer einen humanitären Korridor im Westen der Castello-Straße in Aleppo unter Beschuss genommen, und dabei zwei russische Soldaten verletzt hätten.
Am 2. November hatte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu für den 4. November eine erneute humanitäre Pause in Aleppo angekündigt. Das Ministerium wandte sich damit auch direkt an die Extremistenführer und forderte von ihnen, die Stadt über die dafür vorgesehenen Evakuierungswege samt ihrer Waffen zu verlassen. Die Terrorgruppierungen hatten die Forderung allerdings abgelehnt.

Dnr-online.ru: Während der „Direkten Linie“ mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko wandte sich eine Einwohnerin von Donezk, Mutter von zwei Schulkindern, an das Republikoberhaupt mit der Frag zur Klärung von finanziellen Abgaben in Bildungseinrichtungen.
„Die Klassen 1-4 in den Schulen der Republik erhalten kostenlose Mahlzeiten, Schüler mit Anspruch auf Ermäßigungen zahlen in keiner Klasse etwas.
Die Schulen und Lehrer der Republik haben nicht das Recht, Geld für Reparaturen zu fordern. Das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft ist in der Lage, die Reparaturen von Schulen zu finanzieren. Für Fälle von solchen Abgaben gibt es spezielle Telefonnummern des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums, des Innenministeriums und auch bei mir. Sie können sich einfach melden. Wenn es solche Fälle gibt, müssen die Einwohner der Republik diese anzeigen. Wenn alle schweigen, so können wir Korruption und Erpressung von Geldern nicht besiegen. Dagegen müssen wir alle gemeinsam kämpfen.
Die Schulen haben aber das Recht auf zusätzliche Gelder. Deshalb wählen Sie in Bezug auf Theatergruppen, Kurse und zusätzlichen Unterricht selbst, ob das Kind dorthin geht oder nicht. Es hat auch niemand das Recht, Ihnen zusätzlichen Unterricht aufzudrängen, Sie wählen selbst, wie Sie in diesem Fall vorgehen.
Aber ich will anmerken, dass der zusätzliche Unterricht nicht das normale allgemeinbildende Programm verringern darf“, sagte Alexandr Sachartschenko.

De.sputniknews.com: Moskau: Kiew muss humanitäre Blockade des Südostens der Ukraine aufgeben
Kiew muss laut Russlands Vertreter bei der OSZE, Alexander Lukaschewitsch, die humanitäre Blockade des Südostens der Ukraine einstellen und mit der Erfüllung seiner staatlichen Sozialverpflichtungen beginnen. Der Text von Lukaschewitschs Rede in einer Sitzung des ständigen OSZE-Rats ist auf der Webseite des russischen Außenamts zu lesen.
„Es gibt keine Alternative für die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur friedlichen Regelung des Konflikts“, erinnerte der Diplomat. „Leider gibt es in der Ukraine Kräfte, die an einer Regelung nicht interessiert sind. Das hat verschiedene Gründe – Forderungen von außen, den Wunsch nach zusätzlichen Einnahmen aus grauen Korruptionsschemata, die nationalistische ‚Intoxikation‘.“
Seinen Worten zufolge sollte ein solcher Einfluss auf die Situation in Kiew ausgeübt werden, dass „die gesunden Kräfte, die das Wohlergehen aller Bewohner der Ukraine über ihre augenblicklichen eigenen Ambitionen stellen, die Oberhand gewinnen“. „Dieser Einfluss kann ausgeübt werden“, ist er überzeugt. „Es wird Zeit, die Steine zu sammeln, die zerstreut wurden“, ergänzte er.
„Man muss konsequent, gestützt auf den Minsker Maßnahmenkomplex, den Weg zur friedlichen Regelung gehen, und das in seiner ganzen Fülle und Konsequenz.“ In diesem Kontext unterstütze Russland die Erstellung eines Fahrplanes der weiteren Schritte. „Es muss die Umsetzung der ‚Steinmeier-Formel‘ über den Modus des Inkrafttretens des Gesetzes über den Sonderstatus einzelner Regionen der Gebiete Donezk und Lugansk gewährleistet werden“, so Lukaschewitsch. „Wir rufen Kiew auf, das Inkrafttreten des Gesetzes über die Amnestie zu deblockieren und sich einer Verfassungsreform zu widmen, die die Interessen der Bewohner des Donbass berücksichtigen wird.“
Ferner sagte er, „wir warnen vor der Notwendigkeit, eine humanitäre Katastrophe für die Bevölkerung des Südostens abzuwenden und vor der weiteren Absonderung dieser Region vom übrigen Teil der Ukraine. Kiew muss zu diesem Zweck vollkommen auf die humanitäre Blockade verzichten und die Erfüllung seiner staatlichen Sozialverpflichtungen einleiten.“ Zudem müssten die ukrainischen Partner „ernsthaft mit der Erfüllung ihrer Verpflichtungen beginnen, die Präsident Petro Poroschenko am 12. Februar 2015 übernommen hatte und die von der Resolution 2202 des UN-Sicherheitsrates vom 17. Februar 2015 gebilligt worden waren“, ergänzte der russische Diplomat.
Lukaschewitsch erklärte außerdem, dass Russland die Spezielle Beobachtermission (SMM) der OSZE auffordere, die Ausarbeitung des Berichts über den Beschuss der Ortschaften im Donbass während des Konflikts in der Ukraine zu beschleunigen.
Ihm zufolge weckt die Situation in der Sicherheitssphäre im Südosten der Ukraine in Moskau ernsthafte Besorgnis. „Die Streitkräfte der Ukraine (WSU) setzen den Beschuss ziviler Objekte fort“, teilte der Diplomat mit. „Am Abend des 27. Oktobers forderte der massive Beschuss von Makejewka das Leben zweier friedlicher Einwohner und fügte Dutzenden Zivilisten Leid und Verletzungen zu. Der Chefarzt des städtischen Krankenhauses wurde getötet und ein Kind schwer verletzt.“
Wie die Beobachter der Speziellen Beobachtermission der OSZE festgestellt haben, sei der Beschuss aus großkalibrigen Artilleriegeschützen der WSU in Awdejewka erfolgt.  „Dort hat es keinerlei militärische Objekte gegeben“, merkte Lukaschewitsch an. Auf einer Videokonferenz der Teilnehmer der Kontaktgruppe habe Kiew erneut seine „alte Platte“ von einem angeblichen Eigenbeschuss der Volkswehr „aufgelegt“. „Wir hoffen, dass im Rahmen der von der Kontaktgruppe gebildeten Arbeits-Untergruppe zur Untersuchung des Vorfalls in Makejewka die Schuldigen an diesem Kriegsverbrechen ermittelt und zur Verantwortung gezogen werden.“
„Es wächst die Zahl der Verstöße gegen das Regime der Waffenruhe. Das ukrainische Militär verheimlicht das nicht einmal wie früher vor den Beobachtern des SMM.“
Wie der Diplomat ferner sagte, richtet sich der Beschuss seitens der ukrainischen Streitkräfte gemäß den Berichten der OSZE-Mission hauptsächlich gegen Territorien, die von der Volkswehr kontrolliert werden. „Am letzten Wochenende hat eine Kamera in Schirokino 124 Geschützsalven aus westlicher Richtung fixiert“, betonte Lukaschewitsch. „Die Beobachter haben gesehen, wie das ukrainische Militär aus Lomakino 21 Geschützsalven, aus Lebedinski 35 Geschützsalven und aus Orlowski 23 Geschützsalven abgefeuert hatte.“
„Unter diesen Bedingungen appellieren wir an die SMM, die Ausarbeitung des Berichts über den Beschuss von Ortschaften im Donbass  und über die Zerstörungen der zivilen Infrastruktur während des Konflikts zu beschleunigen“, betonte der russische Diplomat.

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt schwierig.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Soldaten 754 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 85 Artilleriegeschosse des Kalibers 152 und 122mm, 302 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm und 13 Panzergeschosse abgeschossen. Außerdem wurden Granatwerfer, Panzertechnik und verschiedene Arten von Schusswaffen verwendet.
Von den ukrainischen Terroristen wurden folgende Ortschaften beschossen: Sajzewo, Shelesnaja Balka, Schirokaja Balka, Jasinowataja, Shabitschewo, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Jasnoje, Jelenowka, Grigorowka, Sachanka, Leninskoje und Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk. Die Beschüsse erfolgten auf Befehl  der Anführung der ukrainischen Banden Pantschenko, Brusow, Schaptala, Mazejko, Nikoljuk, Sokolow und Deljatizkij.
Durch den Mörserbeschuss von den Positionen Nikoljuks erfolgten folgende Zerstörungen:
– in Staromichajlowka wurden fünf Häuser auf der Schewtschenko-Straße beschädigt;
– in Dokutschajewsk wurden zwei Häuser auf der Licholetow-Straße beschädigt;
– in Jelenowka wurden drei Wohnhäuser auf der Frunse-Straße beschädigt.
In der Folge des Mörserfeuers der ukrainischen Streitkräfte starb ein Soldat der Armee der DVR und einer wurde verletzt.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin die Stationierung von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen  Waffen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
– Krasnogorwka, 7 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von Feuerpositionen von sechs 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“ und 3km von der Kontaktlinie von vier 120mm-Mörsern festgestellt;
– Nowotroizkoje, 8 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von zehn Panzern und 150 Mann bemerkt.
Nach Informationen von örtlichen Einwohnern von Kurachowo erfolgte am 5. November zwischen Kämpfern der 92. Brigade und Nationalisten des 24. Sturmbataillons „Ajdar“ im Gebiet von Nowomilachjlowka ein Gefecht. Im Ergebnis dieses Zwischenfalls betrugen die Verluste der Nationalisten sechs Tote und sechs Verletzte und bei der neuen Brigade Nikoljuks drei Tote und sieben Verletzte. Dieser Fakt wird sorgfältig vor der übergeordneten Führung verheimlicht.
Auch wurde nach Angaben unserer Aufklärung von Abteilungen der 48. technischen Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Verantwortungsbereich der 36. Marineinfanteriebrigade in der Nacht Befestigungsarbeiten mit Installation von Minensperren vorgenommen. Im zur Verstärkung der Positionen der Brigade eingetroffene 23. Panzergrenadierbataillon wurden aufgrund nicht abgestimmter Aktivitäten beim Vorrücken auf die Frontpositionen auf Minenfeldern im Bereich von Tschermalyk drei Soldaten verletzt.
Poroschenko und Poltorak betrügen weiter ihr Volk. Die verlogene Erklärung Poroschenkos über den Abschluss des Prozesses der sechsten Mobilisierungswelle  trifft nicht zu. Von uns wurde festgestellt, dass in den Stäben der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte in der ATO-Zone gestern ein Befehl über die schnelle Entlassung der Soldaten der sechsten Mobilisierungswelle in die Reserve eintraf. Außerdem nimmt sich Lysenko ein Beispiel an seiner Leitung und lügt bezüglich der Verluste der ukrainischen Streitkräfte. Nach seinen Erklärungen starb in den letzten drei Tagen ein Soldat, 12 Soldaten wurden verletzt. Was nicht zutrifft.
In Richtung Gorlowka wurden von den ukrainischen Terroristen vier taktische Bataillonsgruppen aus folgenden Luftlandeabteilungen gebildet: der 25., 80, 95. und 79 Brigade. Außerdem wurde den Soldaten des 23. Panzergrenadierbataillons doppelte Munition für alle Waffenarten ausgegeben. Im Zusammenhang damit nehmen wir an, dass der Gegner eine Aktivierung der Kämpfe im Norden und Süden der Republik plant. Wir unsererseits sind bereit sie zu empfangen. Seid überzeugt – wir werden sie angemessen abwehren und unsere Republik verteidigen.

De.sputniknews.com: Die irakische Armee hat die Flucht des Anführers der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) aus Mossul gemeldet. Wie der Pressedienst der irakischen Streitkräfte bestätigte, ist Terror-Chef Abu Bakr al-Baghdadi laut Aufklärungsangaben mit 150 Familien geflohen, um mit ihrer Hilfe Luftangriffen zu entgehen…

Dnrsovet.su: Heute, am 7. November, fand im Donezker Berufslyzeum für KFZ-Transport eine feierliche Versammlung aus Anlass des 99. Jahrestags der Oktoberrevolution statt. An der Veranstaltung nahm der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Alexandr Simonenko teil.
Im Verlauf der Veranstaltung nahm der Parlamentarier an der Auszeichnung von Offizieren teil. Nach dem festlichen Teil fand ein Konzert für die Soldaten und Gäste der Veranstaltung statt.
Alexandr Simonenko gratulierte den Anwesenden zum 99. Jahrestag der Oktoberrevolution und sagte, dass dieser Tag der Geburtstag eines großen Staats genannt werden kann – der Union Sozialistischer Sowjetrepubliken.
„Hier, in diesem Saal, befinden sich Gleichgesinnte, Vertreter verschiedener Generationen. Jugend, die zur Verteidigung der Republik im Jahr 2014 aufgestanden ist, Veteranen, die den deutschen Besatzern während der Zeit des Großen Vaterländischen Kriegs entgegengetreten sind.
Ich denke, dass die Hauptaufgabe, die jetzt vor uns steht, ist, unsere Geschichte zu bewahren und die junge Generation zu lehren, ihre Helden und ihre Vergangenheit zu ehren und sich daran zu erinnern.
Die heutige Ehrung ist eine Bestätigung dafür, dass niemand vergessen werden darf. Ich als Vertreter der Offiziersbruderschaft bemühe mich, maximale Anstrengungen darein zu legen, dass unsere Soldaten die ihnen gebührende Anerkennung und Ehre erfahren. Medaillen und Orden für unsere heutigen Offiziere – dies ist ein Zeichen des Respekts ihnen gegenüber für ihre Ehre und Kühnheit, die sie auf den Kampffeldern für den Donbass gezeigt haben“, sagte Alexandr Simonenko.

De.sputniknews.com: Peskow: Moskau hat mit Plan zu Attentat auf Staatschef Montenegros nichts zu tun
Der Kreml hat die Möglichkeit der Beteiligung Moskaus an „Versuchen zum Organisieren irgendwelcher ungesetzlicher Handlungen in Montenegro“ kategorisch zurückgewiesen. Zuvor hatte die montenegrinische Staatsanwaltschaft erklärt, dass am 16. Oktober gewisse „russische Nationalisten“ einen Versuch zu einem Terroranschlag im Land unternommen hätten.
Laut dem Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat Moskau damit nichts zu tun. Es habe auch „keine offiziellen Anfragen“ seitens Montenegros dazu gegeben. „Ich weiß nicht, ob es Anfragen seitens der Geheimdienste gab.“
Am Vortag hatte der montenegrinische Staatsanwalt Milivoje Katnic erklärt, dass eine Gruppe von serbischen, montenegrinischen und russischen Staatsbürgern am 16. Oktober, dem Tag der Parlamentswahlen in Montenegro, einen Anschlag geplant hätte. An der Spitze hätten gewisse „Nationalisten aus Russland“ gestanden, die gedacht hätten, „dass die montenegrinische Regierung um Premier Milo Dukanovic nicht mittels Wahlen gewechselt werden könnte und gewaltsam gestürzt werden müsste.“ Das Ziel dieser Gruppe sei gewesen, „Montenegro auf seinem euroatlantischen Weg zu stoppen und seinen Nato-Beitritt zu verhindern“.
Am 16. Oktober hatten die Behörden über die Festnahme von 20 serbischen Staatsbürgern informiert, die der Vorbereitung eines Anschlags bzw. eines Putsches bei der Parlamentswahl beschuldigt wurden. Laut der Staatsanwaltschaft wollte diese Gruppe von Personen während der Verkündung der Wahlergebnisse die Menschenmenge und die Polizeikräfte vor dem Parlamentsgebäude angreifen, dieses erobern und „den Sieg einer der politischen Parteien bekanntgeben“ sowie „dem Ministerpräsidenten Montenegros die Freiheit entziehen“.  Der Anführer dieser Gruppe soll der einstige Chef der serbischen Gendarmerie Bratislav Dikic gewesen sein.
Eine Woche später teilte der serbische Premier Aleksandar Vucic Journalisten mit, die serbischen Geheimdienste hätten mehrere Personen festgenommen, die seinen montenegrinischen Amtskollegen bespitzelt haben sollen, und dabei unwiderlegbare Beweise gefunden. Die mutmaßlichen Verbrecher sollen ihre Schuld gestanden haben. Die entsprechenden Informationen seien an die Staatsanwaltschaft und die Geheimdienste Montenegros weitergeleitet worden, so Vucic. Zur Beweislage gehören unter anderem 125 000 Euro, Militäruniformen usw. Den Ermittlern zufolge gehörten der Gruppe etwa 50 Menschen an, darunter Staatsbürger Russlands, Serbiens und Montenegros.

Dnr-news.com: Der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Wladimir Degtjarjenko hat seine Überzeugung ausgedrückt, dass die LVR internationale Anerkennung erhalten kann.
„Ich bin davon überzeugt, dass die LVR alle Möglichkeiten hat, ein blühender Staat zu werden und die Anerkennung von Seiten der internationalen Staatengemeinschaft zu erhalten“, sagte er, als er heute auf der Festveranstaltung zum zweiten Jahrestag der Wahl des Staatsoberhauptes und des Volkssowjets der Republik auftrat.
„Die Wahlen des 2. Novembers (2014 – Anm. d. Red.) wurden ein weiterer Beweis dafür, dass wir nicht nur in einem demokratischen Land leben wollen, sondern dieses auch aufbauen können“, sagte Degtjarjenko.
„In diesen zwei Jahren fanden 114 Sitzungen des Präsidiums und 95 Plenarsitzungen des Volkssowjets statt. Im Volkssowjet wurden 339 Gesetzesanträge eingereicht…. Ich weise darauf hin, dass die Grundlage des rechtlichen Rahmens die Verfassung bildet – das grundlegende Gesetz des Staates, das von den Abgeordneten der ersten Wahlperiode entwickelt und am 18. Mai 2014 angenommen wurde“, erklärte er.
„In dieser Zeit wurden praktisch aus dem Nichts ausgearbeitet und beschlossen: das Arbeitsgesetz, das Strafgesetzbuch, die Strafprozessordnung, das Zivilschutzgesetz sowie das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten. Vor dem Abschluss stehen das Zollgesetz und das Strafvollzugsrecht. Wir arbeiten am Zivil-, Familien- und Wasserrecht. Im Endstadium der Bearbeitung befindet sich die Gesetzesvorlage „Zur Investitionstätigkeit“, das vom Volkssowjet vorbereitet wurde. Im Jahr 2016 wurde das lang erwartete Gesetz „Zur Gesundheitsführsorge“ verabschiedet“, betonte Degtjarjenko.
„Neben der gesetzgebenden Funktion haben die Abgeordneten auch eine repräsentative Funktion. Die Einwohner der Republik wenden sich an uns, wenn sie Hilfe benötigen. In der laufenden Periode sind in der Abteilung für Bürgeranfragen 3958 mündliche, auf der Webseite des Volkssowjets 2339 und per Brief 443 Anfragen eingegangen“, sagte er.
„Das Parlament und die Republik im Ganzen hat schon partnerschaftliche Beziehungen zu einer Reihe von Staaten geknüpft. Daunter natürlich die RF, Die DVR, Ossetien, Abchasien und andere. Wir arbeiten beständig mit ihnen zusammen, schließen Verträge ab, tauschen Erfahrungen aus“, fasste er zusammen.

Abends:

De.sputniknews.com: Richard Sorge: Gedenktafel für sowjetischen Kundschafter in Berlin eingeweiht
In Berlin ist am Montag eine Gedenktafel für den sowjetischen Top-Agenten Richard Sorge eingeweiht worden. Die Plakette wurde an dem Eckhaus Richard-Sorge-Straße und Weidenweg im Osten der deutschen Hauptstadt angebracht.
An der Einweihungszeremonie nahmen laut Sputnik rund 100 Menschen, darunter Mitglieder verschiedener Verbände ehemaliger Angehöriger der deutschen Volksarmee und der Grenztruppen der DDR, Mitglieder der deutschen Kommunistischen Partei, Mitarbeiter der russischen Botschaft und Veteranen des russischen Militäraufklärungsdienstes teil.
Wie der Ko-Vorsitzende der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung der Angehörigen der Bewaffneten Organe der DDR, Hans Bauer, sagte, wird am 7. November seit vielen Jahren des Kundschafters gedacht, der sein Leben im Kampf gegen den Faschismus hingegeben hat.
Generalleutnant a.D. Manfred Folland, Ko-Vorsitzender der Initiativgemeinschaft zum Schutz der sozialen Rechte ehemaliger Angehöriger der deutschen Volksarmee und der Grenztruppen der DDR,  würdigte die Heldentat des „Humanisten, Antifaschisten und Internationalisten“ Sorge.
Dr. Richard Sorge, ein sowjetischer Kommunist russisch-deutscher Abstammung, war als Journalist der „Frankfurter Zeitung“ in Tokio eingesetzt und arbeitete gleichzeitig für den sowjetischen  Nachrichtendienst. 1941 berichtete er über den geplanten Angriff von Nazi-Deutschland auf die Sowjetunion und später darüber, dass Japan die Sowjetunion nicht angreifen werde. Letzteres ermöglichte die Verlegung der sibirischen Divisionen zur Verteidigung Moskaus im Herbst 1941.
Sorge wurde am 7. November 1944 im Sugamo-Gefängnis in Tokio hingerichtet. Im Jahr 1964, 20 Jahre nach seinem Tod, wurde er posthum mit dem Titel „Held der Sowjetunion“ ausgezeichnet.

 

Dan-news.info: Die Einwohner der Hauptstadt der DVR haben heute den 99. Jahrestag der Oktoberrevolution begangen. Ein thematisches Konzert fand im Gebäude des Palastes für Kinder- und Jugendkultur im Kirowskij-Bezirk von Donezk statt.
Bei der Veranstaltung versammelten sich etwa 200 Menschen, darunter der Abgeordnete des Volkssowjets Wiktor Petrowitsch, Vertreter der örtlichen Organisation der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“, Studenten, Schüler und Mitarbeiter von Unternehmen im Stadtbezirk.
„Wenn wir den Jahrestag begehen, wollen wir, dass die Erwachsenen und die Jugend sich an die Ereignisse erinnern, die die Geschichte verändert haben. Die Revolution des Jahres 1917 hat das Land auf höheres Niveau gehoben. Wenn man Parallelen zur heutigen Zeit zieht, so ist eine ähnliche Situation auch im Donbass entstanden. Nach den Ereignissen des Jahres 2014 wird hier ein neuer Staat aufgebaut und die Macht liegt tatsächlich beim Volk“, sagte im Gespräch mit DAN die Sekretärin der Ortsorganisation von „Donezkaja Respublika“ Tatjana Chaperskaja.
Für die Gäste führten die Kollektive des Kulturpalasts ein Konzert durch, mit Gesang- und Tanzaufführungen, die den Revolutionsjahren gewidmet waren.

De.sputniknews.com: Mitglieder und Anhänger der Kommunistischen Partei Russlands (KPRF) sowie anderer Linksparteien haben am Montag in Moskau mit einem Umzug den 99. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution begangen.
KPRF-Chef Gennadi Sjuganow verkündete auf der anschließenden Kundgebung das Ziel der von ihm geführten Partei, die Sowjetunion wiederherzustellen. „Wir werden alles daran setzen, durch die Wiedergeburt der Sowjetmacht und durch die Förderung der Idee des Großen Oktober unseren starken, im Jahr 1991 zerstörten Staat wieder aufleben zu lassen“, zitieren Massenmedien Sjuganow.

Dnr-news.com: Drei Privathäuser am nördlichen Stadtrand von Gorlowka wurden durch Beschüsse seitens der ukrainischen Streitkräfte beschädigt. Dies erklärte heute Abend der Leiter der Stadtverwaltung von Gorlowka Iwan Prichodko.
„Im Moment beschießt die ukrainische Armee das Dorf Saizewo. Es wurden zwei direkte Treffer in Häuser auf der Poletajew- und der Rybalko-Straße registriert, ein Haus brennt noch“, hieß es in der Erklärung.
Prichodko ergänzte, dass die ukrainischen Militärs den Beschuss des Dorfes fortsetzen. Informationen zu Opfern werden noch eingeholt.

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 07.11.2016

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