Presseschau vom 02.11.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

De.sputniknews.com: Die Vereinten Nationen werfen der bewaffneten Opposition in Syrien Verstöße gegen die internationalen Menschenrechte in Aleppo vor. Dies teilte der Sprecher des UN-Generalsekretärs, Stéphane Dujarric, mit.
Nach Angaben des Hochkommissariats der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCHR) sind am vergangenen Wochenende in den westlichen Stadtteilen von Aleppo, die von den Regierungstruppen kontrolliert werden, durch intensiven Beschuss seitens bewaffneter oppositioneller syrischer Gruppierungen mehr als 30 Einwohner ums Leben gekommen, darunter mindestens zehn Kinder. Dutzende Menschen seien verletzt worden, heißt es.
„Eine solch hohe Anzahl von Opfern unter der Zivilbevölkerung zeugt davon, dass sich die bewaffneten Oppositions-Gruppen nicht an das grundlegende Verbot des international geltenden humanen Rechts halten, welches wahllose Angriffe und Verstöße gegen die Prinzipien von Vorsicht und Verhältnismäßigkeit verbietet“, so Dujarric.
Das Kommando der syrischen Armee hatte zuvor erklärt, dass die terroristische Al-Nusra-Front und deren Bündnispartner ihre Offensive auf Aleppo verstärkt und dafür die verkündete Feuerpause genutzt hätten.
Wie aus Damaskus verlautete, haben die Islamisten mehr als 8.000 Kämpfer in den Raum Khan-Tuman im Süden und Kafr Hamrah im Norden der Provinz Aleppo verlegt.
Wie syrische Militärs mitteilten, haben allein am Wochenende 84 Menschen in Aleppo durch den Beschuss der Stadt den Tod gefunden, weitere 280 Menschen wurden verletzt.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Von 18:00 bis 1:00 Uhr hat die ukrainische Seite Trudowskije und Staromichajlowka im Westen von Donezk, Jelenowka im Südosten der Stadt, die Dörfer Spartak im Norden der Hauptstadt, Sachanka, Leninskoje im Nowoasowskij-Bezirk im Süden des Landes und das Gewerbegebiet bei Jasinowataja beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Auf diese Gebiete wurden von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte 238 Artilleriegranaten der Kaliber 152 bzw. 122mm und Mörsergranaten der Kalibers 82 bzw. 120mm abgeschossen“.
Der Gesprächspartner merkte an, dass die ukrainischen Streitkräfte beim Beschuss des Territoriums der Republik neben schweren Waffen und Mörsern auch Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet haben.
„In Folge der Beschusses unseres Bezirks von den ukrainischen Positionen aus brannte eine Scheune im Hof eines privaten Wohnhauses auf der Mamina-Sibirjaka-Straße ab“, teilte der Leiter es Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit. „Die Information ging um 5:30 Uhr ein. Opfer gibt es keine“.
In Sachanka, im Süden er Republik, wurden gestern Abend drei private Wohnhäuser durch Beschuss beschädigt.
„Am Abend haben die ukrainischen Streitkräfte Sachanka beschossen. Der Beschuss dauerte eine halbe Stunde, von 17:45 bis 18:15 Uhr. Dabei wurden durch Splitter Dächer, Fassaden und die Verglasung von drei privaten Wohnhäusern beschädigt“, teilte die Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks mit.
Von der ukrainischen Armee wurde in der Nacht auch die Umgebung von Gorlowka und Jasinowataja beschossen – die Siedlung Sajzewo und das Dorf Spartak. Nach vorliegenden Informationen gibt es dort keine Opfer und Zerstörungen.

 

De.sputniknews.com: Die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharow hat die jüngsten Aussagen des MI5-Direktors Andrew Parker über Russlands Außenpolitik kommentiert und den Chef des Geheimdienstes dabei gefragt, ob hinter der Berufung des neuen britischen Außenministers Johnson denn auch der Kreml stehe.
Wenn Russland wirklich eine Gefahr für die Stabilität Großbritanniens darstelle und überall „die Hand Moskaus“ zu finden sei, hieße das ja, dass auch Boris Johnsons Berufung zum britischen Außenminister vom Kreml initiiert worden sei, so Sacharowa in ihrem Facebook-Profil.
Zuvor hatte der Direktor des britischen Geheimdienstes MI5 in einem Interview mit der britischen Zeitung „The Guardian“, veröffentlicht am Montag in der Online-Ausgabe, erklärt, Russland stelle eine Bedrohung für Großbritannien dar, da es seine Außenpolitik im Ausland aggressiv vorantreibe. Parker zufolge nutzt Russland dafür immer drastischere Methoden wie Propaganda, Spionage, untergrabender Tätigkeit und Cyber-Attacken.

 

Ukrinform: Der Minister der Informationspolitik der Ukraine, Jurij Stezj, habe sich mit Mark Feigin, dem Anwalt des in Moskau verhafteten Korrespondenten der Ukrainischen Nationalen Nachrichtenagentur „Ukrinform“, Roman Suschtschenko, getroffen, teilt der Pressedienst des Ministeriums der Informationspolitik mit.
„Für das Ministerium der Informationspolitik der Ukraine, als Exekutivorgan, das sich mit den Angelegenheiten der Journalisten befasst, ist die Freilassung von Roman Suschtschenko nicht nur eine Arbeit, sondern eine Mission. Das Schicksal des Journalisten Suschtschenko ist das Verhältnis der aktuellen „Macht von Putin“ zur unabhängigen Ukraine“, sagte während des Treffens Anwalt Feigin.
Seinerseits betonte Herr Stezj, er werde alles Mögliches für die Befreiung des Journalisten tun. „Ich werde alles Mögliches tun, damit der Journalist der Ukrainischen Nationalen Nachrichtenagentur Ukrinform zu seiner Familie und seiner Arbeit so bald wie möglich zurückkehrt“, sagte er.
Es sei zu bemerken, dass der Minister der Informationspolitik beim Treffen mit den Leitern der diplomatischen Missionen die ganze zivilisierte Welt zur Vereinigung um Unterstützung der Freilassung von Roman Suschtschenko aufgefordert hatte.

 

De.sputniknews.com: Humanitäre Pause in Aleppo am 4. November – Moskau wendet sich an Extremistenführer
Das russische Verteidigungsministerium hat für den 4. November eine erneute humanitäre Pause im syrischen Aleppo angekündigt, wie Generalstabchef Waleri Gerassimow am Mittwoch erklärte. Die Behörde wendet sich damit auch direkt an die Extremistenführer und fordert von jenen, die Stadt über die dafür vorgesehenen Evakuierungswege zu verlassen.
„Um sinnlose Opfer zu vermeiden hat der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu auf Anordnung des Oberbefehlshabers der Russischen Föderation, Wladimir Putin, die Entscheidung getroffen, am 4. November von 9.00 bis 19.00 Uhr Ortszeit eine humanitäre Pause in Aleppo einzuführen“, so Gerassimow.
Angesichts der Unfähigkeit der USA, Oppositionelle von Terroristen zu trennen, wendet sich die russische Verteidigungsbehörde direkt an die Führer der bewaffneten Extremistengruppierungen mit der Forderung, „die Kampfhandlungen einzustellen und Aleppo mit den Waffen zu verlassen. Dafür sind zwei Korridore geöffnet worden, von denen alle Regierungskräfte und Militärtechnik abgezogen sein werden“.
Ein Korridor führt Gerassimow zufolge in Richtung der syrisch-türkischen Grenze, der andere in Richtung Idlib. Die anderen sechs Korridore seien für die Evakuierung der Zivilbevölkerung sowie der Kranken und Verletzten vorgesehen.

 

Lug-info.com: Trennung der Kräfte und Mittel bei Staniza Luganskaja – ein weiterer Versuch
11:02 Uhr: „Wir haben eine Signalrakete abgeschossen, die die Bereitschaft der Volksmiliz der LVR zum Start der Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Staniza Luganskaja anzeigt. Jetzt warten wird auf eine Antwort von der ukrainischen Seite, wir werden 20 Minuten warten“, teilte der Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Oleg Anaschtschenko mit.
11:12 Uhr: „Wir werden auf eine Reaktion bis 12:00 Uhr warten, damit es nicht um ein Missverständnis wegen der Zeit gehen kann“, sagte Anaschtschenko.
„Bei ihnen gibt es jetzt einen Unterschied in der Uhrzeit und sie könnten das als Ausrede nutzen“, erklärte er.
In der letzten Woche hat die Ukraine auf die Winterzeit umgestellt, weswegen es eine Stunde Zeitunterschied zur Lugansker Zeit gibt.
Anaschtschenko unterstrich, dass der Abschuss einer weißen Signalrakete, die die Bereitschaft der LVR zum Beginn der Trennung der Kräfte und Mittel signalisiert, im Rahmen der zuvor erreichten Vereinbarungen erfolgt ist.
„Wir erklären, dass wir bereit sind, und gemäß den Regeln haben wir 10 Minuten vor Beginn des Abzugs, der Beginn sollte um 11:00 Uhr sein, ein Signal über unsere Bereitschaft gegeben“, sagte Anaschtschenko.
„Ich will daran erinnern, dass wir mehrfach bereit zum Abzug waren, alle Fristen nach den Minsker Vereinbarungen über den Beginn der Trennung von Kräften und Mitteln sind bereits abgelaufen“, sagte er.
11:58 Uhr: Vertreter der Volksmiliz haben der ukrainischen Seite ein weiteres Signal über die Bereitschaft zur Trennung der Kräfte bei Staniza Luganskaja gegeben. Dies berichtet vom Checkpoint ein Korrespondent von LIZ.
Der Abschuss einer weißen Signalrakete erfolgte um 11:50 Uhr, zehn Minuten vor dem Zeitpunkt, wo eine Antwort von Seiten der Kiewer Truppen erwartet wurde.
12:09 Uhr: „Die Ukraine hat sich ein weiteres Mal geweigert, die Kräfte und Mittel im Gebiet von Staniza Luganskaja zu trennen“, teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit.
12:38 Uhr: „Die Situation wiederholt sich systematisch, die Trennung von Kräften und Mitteln hat heute wieder nicht stattgefunden. Und ich möchte anmerken, dass nicht wir das Datum genannt haben, den 2. November. Den 2. November hat Leonid Danilowitsch Kutschma während der Videokonferenz der Kontaktgruppe genannt“, unterstrich Dejnego.
„Was die Ursache ist, ist mir nicht klar. Es wurden keinerlei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung im Gebiet von Staniza Luganskaja beobachtet. Die OSZE hat keinerlei Fakten festgestellt, die die Möglichkeit der Trennung an diesem Abschnitt in Frage gestellt hätten“, sagte er.
„Dennoch hat die Ukraine unter ausgedachten Gründen, unter Bezug auf ihre, nur ihnen „sichtbaren“ Beschüsse die Trennung von Kräften und Mitteln verweigert“, erklärte der bevollmächtigte Vertreter der Republik.

 

De.sputniknews.com: Moskau: Bombensuche im Gebäude der Internationalen Nachrichtenagentur Sputnik
Eine unbekannte Person hat angerufen und mitgeteilt, dass sich im Gebäude der Nachrichtenagentur angeblich eine Bombe befinde. Vor Ort arbeiten Ordnungskräfte, Feuerwehrleute und Bombenentschärfer.
Im Gebäude auf dem Subowski-Boulevard 4 befinden sich neben den Büros der Internationalen Nachrichtenagentur „Rossiya Segodnya“, zu der auch Sputnik gehört, auch das Büro des Journalistenverbandes Russlands, der TV-Sender „360 Podmoskowje“ und ein Restaurant.

 

De.sputniknews.com: Moskau: Keine Bombe im Gebäude der Nachrichtenagentur Sputnik gefunden
Einsatzkräfte haben auf eine anonyme Bombendrohung hin das Gebäude der Internationalen Nachrichtenagentur „Rossiya Segodnya“ im Moskauer Stadtzentrum durchsucht, dabei jedoch keinen Sprengsatz entdeckt, wie eine Quelle in den Sicherheitsorganen der Agentur mitteilte…

 

De.sputniknews.com: Aleppo: Terroristen fordern „Korridor-Gebühr“
In Aleppo fordern die Terrorkämpfer von den Einwohnern der Stadt 150.000 syrische Lire (umgerechnet knapp 630 Euro) für die Benutzung der humanitären Korridore, wie aus vor Ort verteilten Flugblättern der Gruppierung Dschaisch al-Fath hervorgeht.
„Unserer Führung sind das Leiden der Zivilisten unter den Bombardements und Blockaden der Stadtteile Aleppos durch die syrische Regierungsarmee bewusst. Nach einer Beratung mit unseren Brüdern erlauben wir es den Einwohnern im Alter von 14 bis 55 Jahren, die Stadt unter der Voraussetzung verlassen, dass jeder von ihnen 150.000 syrische Lire bezahlt – zur Unterstützung unserer Brüder an der Front“, hieß es in dem Flugblatt von Dschaisch al-Fath…

 

Ukrinform: Die Abgeordneten haben mit 236 Stimmen die Absichtserklärung zwischen dem Ministerkabinett der Ukraine und der Regierung des Vereinigten Königreichs und Nordirlands über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich ratifiziert, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
Wie Oleksandr Dubljan, stellvertretender Verteidigungsminister der Ukraine, in seiner Rede im Parlament bemerkte, schafft die Ratifizierung des Memorandums die Rechtsgrundlagen für die ukrainisch-britische Zusammenarbeit in den Bereichen der Ausbildung des Personals, der Entwicklung der militär-technischen Zusammenarbeit, Teilnahme an gemeinsamen Übungen, Beschaffung von militärischer Ausrüstung, Waffen, Ersatzteilen und Ressourcen, Vorbereitung von Spezialisten auf dem Gebiet der militärischen Aufklärung.
Die Bestimmungen des Memorandums sehen vor, dass die Waren, die zwischen den Teilnehmer-Staaten kursieren werden, von Zollgebühren und Mehrwertsteuer befreit werden“, sagte Dubljan.

 

De.sputniknews.com: Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat die USA und deren Nato-Partner beschuldigt, ihr Angriffspotential in Osteuropa weiter aufzustocken und anderen Staaten ihren Willen aufzuzwingen, darunter auch mit militärischer Gewalt. Russland müsse Verteidigungsmaßnahmen ergreifen.
Die Militärinfrastruktur der Nato an den westlichen Grenzen Russlands und Weißrusslands würde verstärkt, neue Basen würden eröffnet, konstatierte Schoigu am Mittwoch bei einem Treffen mit seinem weißrussischen Amtskollegen in Minsk. „Es wird immer wieder versucht, anderen Staaten den eigenen Willen aufzuzwingen – durch wirtschaftliches und politisches Diktat, aber auch durch militärische Gewalt.“
Das wachsende Angriffspotential und der unverhüllte Informationskrieg der Nato „gefährden die strategische Stabilität und nötigen Russland zu Verteidigungsmaßnahmen in der strategischen Richtung West“, sagte Schoigu.
Er lobte die militärische Zusammenarbeit mit Weißrussland. Sie sei wie nie zuvor gefragt, weil internationale Anti-Krisen-Mechanismen versagten und neue Krisenherde unmittelbar vor der russischen Grenze entstünden. Unter diesen Umständen schenke Russland der Ausbildung der Truppen im Wehrbezirk West und ihrer Ausstattung mit modernen Waffen große Aufmerksamkeit. Bei Übungen würde das gemeinsame Vorgehen mit der weißrussischen Armee trainiert. Bei ihrer gemeinsamen strategischen Militärübung Sapad 2017 („West 2017“) im September kommenden Jahres würden Russland und Weißrussland die Aktivitäten der Nato vor ihren Grenzen berücksichtigen, so Schoigu.

 

Lug-info.com: Die weitere Sabotage der Trennung von Kräften und Mitteln in Gebiet von Staniza Luganskaja stellt die Möglichkeit der Wiederaufnahme der Arbeit der Untergruppe der Kontaktgruppe zu ökonomischen Fragen in Frage. Dies erklärte heute der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego.
„Die Situation ist so, dass die Ukraine nicht bereit ist die Trennung von Kräften und Mitteln durchzuführen, trotz ihrer eigenen Erklärungen und eigenen Pläne zur Realisierung dieser Maßnahme“, sagte er.
„Das Fehlen des Willens bei der Ukraine, ihre Verpflichtungen zur Trennung mit Kräften und Mitteln zu erfüllen, zieht auch alle übrigen Verpflichtungen in Bezug auf die Wiederaufnahme der Arbeit der ökonomischen Untergruppe in Zweifel. Ich habe jetzt große Zweifel, dass dies real stattfinden wird, obwohl die Ukraine selbst vorgeschlagen hat, zusätzliche Treffen durchzuführen und nicht auf die planmäßigen zu warten“, sagte Dejnego.
„Wir haben vor am 8. November nach Minsk zu fahren, damit diese Gruppe zwei Tage arbeiten kann. Ich habe heute die große Frage, ob es Sinn hat diese Absicht der Ukraine ernst zu nehmen“, unterstrich er.
„Heute haben sie ein weiteres Mal ihre Unzuverlässigkeit in der Frage der Trennung von Kräften und Mitteln gezeigt. Mich würde es nicht sehr wundern, wenn sie sich wieder unzuverlässig in der Frage der Wiederaufnahme der Arbeit der ökonomischen Untergruppe zeigen“, fügte er hinzu.
„Dies zeugt vor allem davon, dass selbst die offiziellen Erklärungen des Vertreters der Ukraine in der Minsker Kontaktgruppe Leonid Danilowitsch mit großer Skepsis betrachtet werden müssen“, sagte der bevollmächtigte Vertreter der LVR.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Zum ersten Mal seit 2014 haben die irakische Armee und ihrer Verbündete einen Fuß in die Großstadt Mossul im Norden des Landes gesetzt. Dieser Vorstoß hätte einen schweren Häuserkampf einläuten können, doch dann beschränkte ein starker Sandsturm die Sichtweite auf knapp 100 Meter, wie AP meldet.
Wie der Brigadegeneral der irakischen Streitkräfte, Halder Fadhil, sagte, wurden vor allem Luftwaffen- und Drohnen-Einsatz durch den Sandsturm erschwert. Aus diesem Grund müssten die irakischen Soldaten für voraussichtlich den ganzen 2. November sämtliche aktive Handlungen einstellen. Wegen der schlechten Wetterlage seien auch Artillerie und schwere Technik nur eingeschränkt einsetzbar. Nichtsdestotrotz komme es immer wieder zu Schusswechseln zwischen den irakischen Truppen und Terroristen.
Nach AP-Angaben bereiten sich die irakischen Spezialeinheiten in Randbezirken Mossuls derweil auf Straßenkämpfe vor.
Am Vorabend waren die Regierungstruppen auf Kokjali vorgerückt, einem teils ländlichen Vorort innerhalb der Stadtgrenzen Mossuls, im Umkreis des städtischeren Bezirks Karama. Die Soldaten der irakischen Spezialeinheiten hatten zudem das nahegelegene Gebäude des Staatsfernsehens, das einzige seiner Art in der Region, eingenommen.
Als die Einheiten versucht hatten, weiter in die Stadt vorzudringen, seien, wie Generalmajor Sami al-Aridi mitteilte, heftige Kämpfe ausgebrochen. Zunächst gab es keine Angaben zu genauen Opferzahlen, es war jedoch von mindestens einem Toten und einem Verletzten die Rede.
Die irakische Armee, unterstützt von kurdischen Peschmerga-Einheiten, regierungstreuen Milizen und US-Truppen sowie Kampfflugzeugen der Anti-IS-Koalition, hatte am 17. Oktober eine Großoffensive auf die zweitgrößte Stadt des Irak gestartet. Die Terrormiliz Daesh hatte seit Juni 2014 die strategisch wichtige Millionenstadt beherrscht.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko
Vom 1. auf den 2. November wurden keine Beschüsse des Territoriums der Republik festgestellt.
„Die ukrainischen Truppen nutzen den Waffenstillstand, um weiter Kräfte und Mittel entlang der Kontaktlinie zu konzentrieren“, sagte Marotschko.
„So wurde nach unseren Informationen auf einer Stellfläche für Landwirtschaftstechnik in Tscherwonyj Showten, Staniza-Luganskaja-Bezirk, eine Ansammlung von Waffen und Militärtechnik der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte mit insgesamt 40 Einheiten entdeckt, darunter auch Panzer und Artilleriegeschütze“, unterstrich er.
„In Kondraschewskaja-Nowaja, Staniza-Luganskaja-Bezirk, wurde die Ankunft von Raupenpanzertechnik der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, die nachfolgend auf Anwesen im privaten Sektor stationiert wurde“, fuhr der Major fort.
„Außerdem würden auf der Tschapajew-, der Schtschorse-Straße und im Gebiet des örtlichen Friedhofs seit dem 28. Oktober Arbeiten zur Ausrüstung von Artilleriepositionen stattfinden“, fügte er hinzu.
Marotschko teilte mit, dass die ukrainischen Truppe auch technische Arbeiten zur Ausrüstung neuer Positionen und zur Verstärkung bereits vorhandener im Gebiet von Staniza Luganskaja durchführen.
„Nach unseren Informationen werden im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Arbeiten zum Ausbau von Positionen an der Kontaktlinie durchgeführt, es ist die Ankunft von Ingenieurtechnik und die Lieferung von Material zu beobachten“, berichtete der Major.
„Zur Kontrolle der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen durch die Konfliktseiten wurden zusätzliche Vertreter von Massenmedien und der OSZE-Mission hinzugezogen, die keinen einzigen Beschuss an der gesamten Kontaktlinie festgestellt haben, einschließlich der Abschnitte zur Trennung von Kräften und Mitteln“, sagte Marotschko.
„Zuerst hat der Vertreter der ukrainischen Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination die Bereitschaft seiner Abteilungen zum Abzug mitgeteilt, aber ein Signal zum Abzug der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte ist nicht erfolgt“, erläuterte der Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik.
„Ich will erklären, dass die Abteilungen der Volksmiliz der LVR heute vollständig bereit waren, rechtzeitig ihre Positionen am Abschnitt im Gebiet von Staniza Luganskaja zu verlassen und von der Kontaktlinie auf den von der Rahmenvereinbarung vorgesehenen Abstand zurückzugehen. Aber um nicht rückholbare negative Folgen für die Sicherheit der Republik zu vermeiden, waren wir gezwungen symmetrisch zu handeln und unsere Abteilungen an den Ausgangslinie zu lassen, bis zur Bestätigung der Bereitschaft und der faktischen Ausführung der Verpflichtungen zum Abzug von Mitteln und Kräften durch die ukrainische Seite“, sagte er.
„Die ukrainische Seite hat nicht die Absicht, die im Donbass entstandene Situation auf friedlichem Weg zu lösen und ignoriert alle Vereinbarungen, die in der Kontaktgruppe in Minsk erreicht wurden“, fügte Marotschko hinzu.
„Im Staniza-Luganskaja-Bezirk sind etwa 2000 Söldner in schwarzen Uniformen eingetroffen. Einige von ihnen unterhalten sich auf Arabisch. Alle wurden in Pionierlagern und leeren privaten Häusern in Ortschaften untergebracht.
„Im Gebiet von Mironowka wurde die Ankunft von etwa 100 Nationalisten aus den Abteilungen des „Rechten Sektors“ zu Verstärkung der Frontpositionen der 54. Brigade bemerkt“, teilte Marotschko mit.
„Es ist am wahrscheinlichsten, dass im Fall eines Abzugs der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte von der Abgrenzungslinie die oben genannten Banden von Kiew zur Durchführung von Provokationen und Terrorakten gegen die friedliche Bevölkerung genutzt werden sollen, um im Anschluss die Volksrepublik dessen zu beschuldigen“, unterstrich der Major.

 

De.sputniknews.com: Assad will bis 2021 Präsident Syriens bleiben
Baschar al-Assad will bis zum Ablauf seiner dritten Amtszeit im Jahr 2021 Präsident Syriens bleiben. Das sagte der Staatschef in einem Interview der „New York Times“.
„Politische Wandlungen sind ausgeschlossen, bis die Regierungskräfte den Krieg gewonnen haben. Die Gesellschaftsordnung in Syrien ist derzeit deutlich besser als vor dem Krieg“, meinte Assad.
Baschar al-Assad hatte seine erste Amtszeit als Präsident im Juli 2000 begonnen, nachdem er bei einem Referendum 97,3 Prozent der Für-Stimmen erhalten hatte. Im Mai 2007 wurde der Politiker mit einem Resultat von 97,62 Prozent in seinem Amt bestätigt. Im Juni 2014, als zum ersten Mal mehrere Kandidaten antraten, gewann Assad mit 88,7 Prozent der Wählerstimmen.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien war im März 2011 ausgebrochen. Gegen die Regierungstruppen kämpfen diverse bewaffnete Gruppierungen. Nach UN-Angaben kamen bislang rund 300.000 Syrer ums Leben. Das Institut für Orientkunde der Russischen Akademie der Wissenschaften gab die Zahl von 105.000 Todesopfern. Dabei beriefen sich seine Experten auf Angaben des Syrischen Statistikamtes.

 

Dan-news.info: „Gegen Mittag wurden von den Positionen der ukrainischen Truppen aus die Dörfer Leninskoje und Kominternowo beschossen. Das Feuer erfolgte mit Panzergeschützen und Mörsern des Kalibers 120mm“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Es wurde hinzugefügt, dass von den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte etwa 15 Geschosse abgefeuert wurden. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch eingeholt.

 

De.sputniknews.com: Die russischen Streitkräfte lösen effektiv die Aufgaben im Anti-Terror-Kampf in Syrien, wie Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Mittwoch in einer Sitzung des gemeinsamen Kollegiums der Verteidigungsbehörden Russlands und Weißrusslands erklärte.
„Durch die gemeinsamen Aktivitäten der Luftwaffe Russlands und der Regierungstruppen Syriens konnten mehr als 12. 000 Quadratkilometer des syrischen Territoriums von den Terroristen befreit werden. Die Bewohner von fast 900 Ortschaften haben sich dem Friedensprozess angeschlossen“, sagte Schoigu. Er hob hervor, dass die Bevölkerung aktiv mit humanitärer Hilfe versorgt sowie die Sicherheit und die Wiederherstellung des normalen Lebens aktiv unterstützt werde.
„Am schwierigsten ist die Situation um Aleppo, das teilweise von Kämpfern besetzt ist“, betonte der Minister. „Im Zusammenhang damit, dass die Bewohner der Stadt dringend Unterstützung brauchen, wurde entschieden, eine humanitäre Operation einzuleiten.“ Wie Schoigu sagte, hat Russland verschiedenste internationale Organisationen, seine Bündnispartner in der OVKS sowie andere Staaten eingeladen, sich daran zu beteiligen.
Er betonte besonders, dass „Weißrussland als eines der ersten auf den russischen Vorschlag reagiert und dem syrischen Volk humanitäre Hilfe erwiesen hat“. „Das ist ein anschauliches Beispiel unserer Bündnisbeziehungen“, betonte Schoigu. Wie er ferner sagte, erlaubt es das hohe Niveau des Zusammenwirkens der Verteidigungsministerien beider Länder, „die aktuellen Aufgaben der Zusammenarbeit operativ zu bewältigen und rechtzeitig auf die in der Region erfolgenden Veränderungen zu reagieren“. „Es wird eine gemeinsame militärische Planung betrieben, die regionale Truppengruppierung und das Gemeinsame regionale Luftabwehrsystem Russlands und Weißrusslands werden vervollkommnet.“
Schoigu teilte weiterhin mit, dass in der Kollegiums-Sitzung die Bilanz über die Tätigkeit der Verteidigungsbehörden Russlands und Weißrusslands im vergangenen Jahr gezogen und die vorrangigen Richtungen für das Jahr 2017 bestimmt werden sollen. Zudem sollen mehrere Aspekte zur Gewährleistung der militärischen Sicherheit des Unionsstaates erörtert werden. „Ich bin überzeugt“, so Schoigu, „dass die konstruktive Erörterung dieser Fragen und das Treffen der notwendigen Entscheidungen zur Festigung der Verteidigungsfähigkeit beider Länder und ebenso zur Gewährleistung der regionalen Stabilität und Sicherheit beitragen wird.“

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt schwierig. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Soldaten 440-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei wurden 51 Artilleriegranaten, davon 45 des Kalibers 152mm und 344 Mörsergranaten, davon 167 des Kalibers 120mm, abgeschossen. Außerdem wurden Granatwerfer, Panzertechnik und verschiedene Arten von Schusswaffen eingesetzt.
Die Befehle zur Eröffnung des Feuers auf die Ortschaften Schirokaja Balka, Sajzewo, Jasinowataja, Spartak, Alexandrowka, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Jelenowka, Sachanka, Leninskoje, Besymennoje, Kominternowo und den Petrowskij-Bezirk von Donezk gaben die Kriegsverbrecher und ukrainischen Henker Pantschenko, Brusow, Schaptala, Mazejko, Nikoljuk, Sokolow und Deljatizkij.
In der Folge des Beschusses von Sergejewka im Nowoasowskij-Bezirk wurden drei Häuser beschädigt und die Stromversorgung unterbrochen, in Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden vier Häuser beschädigt.
Außerdem wurde gestern auf der Iljitsch-Straße in Donezk in der Nähe von sozialen Objekten die Explosion von zwei Sprengeinrichtungen bemerkt, was die terroristischen Aktivitäten der Spezialdienste Kiews bestätigt. Verletzt wurde niemand, aber wir weisen die Einwohner auf die Notwendigkeit einer erhöhten Wachsamkeit hin. Ich bitte alle Bürger, über Hinweise auf Vorbereitung und Durchführung von Terroraktion und Diversionen das Staatssicherheitsministerium, das Innenministerium oder die Militärkommandanturen in Ihren Städten zu informieren, damit sie operativ reagieren können.
Die Ukraine verletzt weiter die Minsker Vereinbarungen auch im Teil des Abzugs schwerer Waffen. So wurde nach Angaben unserer Aufklärung im Gebiet von Werchnetorezkoje, 4 km von der Kontaktlinie, im Gebiet der Eisenbahnstaton „Skotowatajaja“ die Ankunft von 12 Panzern, zehn 122mm-Haubitzen D-30 und sechs 120mm-Mörsern beobachtet.
Im Zusammenhang mit der nicht zufriedenstellenden Ausstattung der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone und dem Unwillen der Bürger der Ukraine, an dem brudermörderischen Krieg teilzunehmen, zieht die militärisch-politische Führung der Ukraine weiterhin die Hilfe von ausländischen Söldnern heran. So wurde von unserer Aufklärung festgestellt, dass in Nowgorodskoje, 6 km von der Kontaktlinie, innerhalb von zwei Tagen sechs Busse mit polnischen und georgischen Terroristen-Söldnern eingetroffen sind.
Die Informationen über die Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden den Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE-Mission übergeben.
Ich möchte die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination von der ukrainischen Seite daran erinnern, dass das Hauptziel ihrer Tätigkeit die Unterstützung der Feuereinstellung ist. Nachdem Sie von uns Sicherheitsgarantien gefordert haben, haben Sie unter dem Anschein von Reparaturarbeiten im Gebiet der Phenol-Fabrik in Nowgorodskoje den ukrainischen Streitkräften erlaubt, Positionen technisch auszurüsten und Munition in Fahrzeugen von Reparaturdiensten anzuliefern. Ich möchte gern wissen – sind Sie für den Frieden oder für den Krieg?
Und zum Schluss, ich möchte die ukrainischen Terroristen warnen, dass die Volksmilz der DVR adäquat auf all ihre Aktivitäten antworten wird.

 

De.sputniknews.com: Der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Waleri Gerassimow, hat die jüngsten Durchbruchversuche der Terroristen in Aleppo als erfolglos bezeichnet. Darüber berichtete die Onlinezeitung „Wsgljad“ am Mittwoch.
„Alle Durchbruchversuche der Kämpfer in der Stadt Aleppo sind gescheitert. Die Terroristen haben einen großen Kräfteverschleiß an Menschen und Material erlitten, und sie haben keine Möglichkeit, aus der Einkesselung auszubrechen“, sagte Gerassimow…

 

Dnr-online.ru: Heute besuchte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko Debalzewo zu einem Arbeitsbesuch. Im Rahmen der Reise nahm das Republikoberhaupt an einer erweiterten Apparatsbesprechung der Stadtverwaltung teil.
Während der Besprechung hörte sich das Oberhaupt der DVR Berichte zu Fragen der Realisierung der staatlichen Sozialpolitik an, unter anderem zur Zuteilung von Medikamenten, dem Wiederaufbau zerstörten Wohnraums und der Heizungsversorgung von Wohnraum. Im Ergebnis der Diskussionen wies Alexandr Sachartschenko an, eine Kommission zur Absicherung von insulinabhängigen Einwohnern mit den notwendigen Präparaten einzurichten.
Außerdem sah sich das Republikoberhaupt eines der Objekte des Ersatzwohnraums an, die für die Unterbringung von erzwungenen Übersiedlern vorgesehen sind.
„Zu Beginn hatten wir geplant, dass die Wohnungen vorübergehender Wohnraum für Übersiedler werden sollen, aber heute wurde die Entscheidung getroffen, diesen Wohnraum für die ständige Nutzung vorzusehen, 40 Familien erhalten hier Wohnungen. Es muss gesagt werden, dass die Stadt bis heute nicht vollständig wieder aufgebaut ist, aber dank dieser Wohnungen können Bürger besseren Wohnraum erhalten. Ich hoffe, dass das Programm zum Wiederaufbau von Ersatzwohnraum weitergeführt wird und wir alle, die es brauchen, mit Wohnraum versorgen können“, unterstrich Alexandr Sachartschenko.

 

De.sputniknews.com: Dank Sowjetunion: Nürnberg-Prozess statt „Kastration des deutschen Volkes“
Das Nürnberger Urteil gegen die NS-Kriegsverbrecher jährt sich in diesem Herbst zum 70. Mal. Dass jener Prozess aufgerollt wurde und rechtlich tadellos verlief, hat die Welt vor allem der Sowjetunion zu verdanken, betont der russische Vizepräsident der Internationalen Vereinigung der Staatsanwälte (IAP), Jurist und Buchautor, Alexander Swjaginzew.
In einem Gastbeitrag für die „Rossijskaja Gaseta“ schreibt Swjaginzew, der Kreml habe bereits Ende 1941 die Alliierten darauf hingewiesen, dass sich die politische und Militärführung von Nazi-Deutschland für die Verbrechen in den besetzten Gebieten verantworten müsse: „Doch die Idee eines internationalen Gerichtsprozesses über die wichtigsten deutschen Kriegsverbrecher hat sich in der Anti-Hitler-Koalition nicht sofort durchgesetzt. Der britische Premierminister Winston Churchill äußerte beispielsweise, dass die Nazi-Spitze ohne Gerichtsverhandlung hingerichtet werden sollte. Ähnliche Einstellungen gab es auch jenseits des Atlantiks.“
In diesem Zusammenhang zitiert Swjaginzew den damaligen US-Präsidenten Franklin Roosevelt mit einer Äußerung vom 19. August 1944: „Wir müssen mit Deutschland hart umgehen, und ich meine dabei das deutsche Volk, nicht nur die Nazis. Wir müssen entweder das deutsche Volk kastrieren oder man muss die Deutschen so behandeln, dass sie nicht einfach weiterhin Menschen zeugen können, die im alten Geist fortfahren wollen.“
Swjaginzew schreibt: „Ein solches Schicksal wäre Deutschland möglicherweise zuteil geworden, hätte die Sowjetunion nicht eine resolute Position eingenommen. Im Vergleich zu vielen westlichen Politikern wies die sowjetische Führung deutlich mehr Weitblick und Weisheit auf, indem sie sich für ein rechtliches Verfahren aussprach, um die Kriegsverbrecher zu bestrafen.“
Laut Swjaginzew versuchte Churchill trotzdem, seine Meinung dem Kreml aufzuzwingen, doch Josef Stalin erwiderte: „Was auch immer geschieht, es muss (…) einen entsprechenden Gerichtsbeschluss geben. Sonst werden die Menschen sagen, dass sich Churchill, Roosevelt und Stalin an ihren politischen Feinden bloß gerächt hätten.“
Der Nürnberger Prozess sei keine Farce, sondern ein richtiges Gerichtsverfahren gewesen, so Swjaginzew: „Die Auftritte des sowjetischen Hauptanklägers Roman Rudenko waren überzeugend, juristisch präzise, beweiskräftig. Ihm gelang eine philosophisch hohe gedankliche Durchdringung der weltweiten Tragödie. Er entlarvte das Wesen des NS-Regimes, die kannibalischen Pläne für die Ausradierung ganzer Staaten und Völker, die unvergängliche Gefahr der Ideen einer nationalen Überlegenheit.“
Diese unbestrittenen Belege seien durch einen glänzenden taktischen Zug bekräftigt worden, als der gefangengenommene Generalfeldmarschall Paulus als Zeuge der Anklage vor Gericht erschienen sei: „Die Vernehmung von Paulus war äußerst wichtig. Er war in der Lage, persönlich zu bestätigen, dass jener Barbarossa-Angriffsplan gegen die Sowjetunion längst vor dem eigentlichen Überfall ausgearbeitet worden war. Die Nazis behaupteten ja, dass die Bedrohung von der Sowjetunion ausgegangen sei; dass man einem sowjetischen Angriff nur vorgebeugt habe (…) Doch Paulus bestätigte unbeirrt seine Aussagen, die er zuvor in Moskau gemacht hatte. Bei den Angeklagten – vor allem bei Göring – löste dies Entsetzen, Verwirrung und hasserfüllten Zorn aus.“
„Es geschah jedoch etwas Unvorhersehbares. Am 5. März 1946 hielt Churchill im amerikanischen Fulton eine kurze Rede – sie dauerte nur 15 Minuten, hob die Welt aber aus den Angeln. Ihre zentrale These lautete, der Kommunismus sei eine Bedrohung für den Westen und müsse bekämpft werden. Das war ein Signal für den Beginn des Kalten Krieges und für den Aufbau des Eisernen Vorhangs“, schreibt Swjaginzew weiter.
„Auf der Anklagebank in Nürnberg begann sofort eine freudige Aufregung (…) Im Richterzimmer herrschte dagegen drei Tage lang ein bedrückendes Schweigen. Niemand begriff, wie der Prozess weiter geführt werden soll. Doch der gesunde Menschenverstand gewann die Oberhand. Alle ließen die Politik in den Hintergrund treten, denn man verstand, dass die Nazis sonst ihre Strafe umgehen könnten. Das Völkergericht hat sein Urteil gefällt“, stellt Swjaginzew fest.
Er mahnt: „Die Lehren von Nürnberg sind derzeit besonders akut, denn die hohen Ideen der internationalen Justiz scheitern inzwischen nicht selten an Blockdenken, politischen Vorurteilen und nationalem Egoismus.“

 

Dnr-online.ru Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko nahm heute im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in Gorlowka an einer Apparatsbesprechung der Stadtverwaltung teil.
Er hörte Berichte über Fragen der staatlichen Sozialpolitik sowie über den Wiederaufbau von Infrastrukturobjekten und Wohnraum. Besondere Aufmerksamkeit wurde der Reparatur der Straßenbeläge und der Randgebiete gewidmet.
Nach Ende der Besprechung sah sich das Republikoberhaupt eines der Objekte für Ersatzwohnraum an, das für die Unterbringung von Übersiedlern vorgesehen ist.
„Die Wohnungen sind in Ordnung, die Vorgehensweise wird sein wie in Debalzewo. Was dieses Objekt betrifft, so werden hier 30 Familien Wohnungen bekommen“, sagte er.
Der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko kommentierte die Situation mit den Übersiedlern auf dem Territorium seiner Stadt:
„Diese 30 Wohnungen werden fest übergeben. Derzeit benötigen 520 Familien Unterkünfte, aber wir können bisher nur 148 zur Verfügung stellen“.

 

De.sputniknews.com: Mehr als 200 Fallschirmjäger aus Russland und Weißrussland sind zu einer Militärübung mit ihren serbischen Kollegen bei Belgrad eingetroffen. Die dreiseitige Übung „Slawjanskoje Bratstwo 2016“ („Slawen-Brüderschaft 2016“) beginnt am heutigen Mittwoch und soll am 15. November zu Ende gehen….

 

Dnr-online.ru/Dan-news.info: Die DVR verfügt über vollständige Informationen über die Mitarbeiter der militärischen Strukturen der Ukraine, die an der Organisation des Mordes an Arsen Pawlow beteiligt waren, sagte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko während des Arbeitsbesuchs in Gorlowka.
„Die Ermittlungen laufen, wir sind bereit die Namen von Offizieren des Sicherheitsdienstes der Ukraine zu nennen, die an der Operation zur Beseitigung von Arsen Pawlow beteiligt waren. In der nächsten Zeit werde ich diese Information vorstellen. Was die Ausführenden betrifft – dies ist ein Ermittlungsgeheimnis, aber ich bin überzeugt, dass sie festgenommen werden“, unterstrich das Republikoberhaupt.

 

De.sputniknews.com: Russland verzichtet auf Beobachter zu Präsidentenwahl in USA – umgekehrt waren es 63
Die Abwesenheit der russischen Beobachter bei der Präsidentschaftswahl in den USA beweist, dass Russland deren Ablauf gar nicht zu beeinflussen versucht, wie die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Russlands, Ella Pamfilowa, Journalisten am Mittwoch mitteilte.
„Vor dem Hintergrund der im Eifer der Wahlgefechte oft wiederholten Behauptungen, dass Russland auf irgendeine Art und Weise die Wahl zu beeinflussen versuche, stellt selbst unsere Abwesenheit (bei der Präsidentschaftswahl in den USA – Anm. d. Red.) einen Beweis dafür dar, dass wir uns keinesfalls einzumischen versuchen“, sagte Pamfilowa. „Wir wollen jedwede zusätzliche Anschuldigungen darüber vermeiden, dass wir mittels der Beobachtung Einfluss nehmen wollen“, so die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Russlands weiter.
Im Gegensatz dazu seien die meisten Beobachter des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIM) bei der Duma-Wahl Anfang September aus den USA (insgesamt 63 Beobachter) und Deutschland (60 Beobachter) gewesen, betonte Pamfilowa.
Ihr zufolge stellt die Zentrale Wahlkommission Russlands keine Ansprüche wegen der Nichtteilnahme der russischen Beobachter in die BDIM-Kommission. „Wir stellen keine Ansprüche. Es war die freiwillige Entscheidung Russlands, an der Beobachtung der US-Wahlen nicht teilzunehmen“, so die Wahlleiterin.
Die US-Partner sollen zudem keine Einladung geschickt haben, wie dies andere Länder in der Regel tun, „deswegen haben wir auch nicht reagiert“.
Clinton hatte zuvor erklärt, Russland sei „ein Gegner“ der USA, der versuche, mittels Cyber-Attacken auf die Wahlen im Lande Einfluss zu nehmen.
Die US-Präsidentschaftswahlen finden am 8. November statt. Die zwei größten Parteien haben Ex-Außenministerin Hillary Clinton (Demokraten) und den Selfmade-Milliardär Donald Trump (Republikaner) als Kandidaten aufgestellt.

 

Lug-info.com: Das Staatssicherheitsministerium der LVR hat ein Strafverfahren gegen einen ukrainischen Richter eröffnet, der Urteile in Bezug auf Einwohner der LVR gefällt hat. Dies erklärte heute der Staatssicherheitsminister der Republik Leonid Pasetschnik.
„Das verbrecherische Kiew führt weiter eine Politik des Genozids, indem es die Wirtschaftsblockade des Donbass verstärkt, ungesetzliche Entscheidungen fällt und alle möglichen Provokationen gegen Einwohner und Funktionsträger staatlicher Unternehmen und Organisationen der LVR durchführt“, sagte er.
„Unter Nutzung der Kräfte und Mittel des Sicherheitsdienstes der Ukraine und der ukrainischen Gerichte, führt Kiew seine destruktive Aktivität weiter, die auf die Verletzung der territorialen Integrität, der verfassungsmäßigen Ordnung und der staatlichen Interessen der LVR gerichtet ist, unter anderem durch Fälschungen von Strafsachen in Bezug auf Funktionsträger von Unternehmen, die Schlüsselbereiche der Infrastruktur der LVR betreffen. Durch gefälschte Beschuldigungen werden diese Personen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen und ungesetzlich auf dem Territorium der Ukraine in Untersuchungshaft festgehalten“, teilte der Minister mit.
„Im Verlauf der Durchführung von operativen Ermittlungsmaßnahmen wurde vom Staatssicherheitsministerium der LVR der Bürger Witalij Walentinowitsch Rudenko, geb. 1972, entdeckt, der in Lugansk registriert ist und vorübergehend in Sewerodonezk lebt. W. W. Rudenko, der im Appellationsgerichtshof des Lugansker Oblast in Sewerodonezk arbeitet und im Interesse ukrainischer Spezialdienste zum Schaden der Sicherheit der LVR arbeitet, hat Gerichtsentscheidungen aufgrund von vom Sicherheitsdienst der Ukraine gefälschten Strafangelegenheiten in Bezug auf Einwohner der LVR getroffen“, berichtete Pasetschnik.
„So wurde von Witalij Walentinowitsch Rudenko gemeinsam mit Richterkollegen die Entscheidung getroffen, eine von einem untergeordneten Gericht gefasste Entscheidung bestehen zu lassen, die die Untersuchungshaft des Generaldirektors des Staatlichen Unternehmens „Luganskwoda“ Sergej Wladimirowitsch Machurenko betrifft, der vom Sicherheitsdienst der Ukraine ungesetzlich der angeblich Beteiligung an der terroristischen Organisation LVR beschuldigt wird (§ 258-3 Strafgesetzbuch der Ukraine). Diese Entscheidung wurde auf Grundlage gefälschter Indizien und Beweise im Rahmen der von der Regierung der Ukraine durchgeführten Politik zum Kampf gegen den sogenannten Separatismus getroffen.
Dabei wurde die Einlassung der Verteidigung S. W. Machurenkos ignoriert, dass in der Gesetzgebung der Ukraine die rechtlichen Grundlagen für eine Anerkennung der LVR als terroristische Organisation fehlen und somit die Strafverfolgung nicht rechtmäßig ist“, teilte der Minister mit.
„In Folge der unrechtmäßigen Untersuchungshaft von S. W. Machurenko durch die ukrainische Seite wurde die Arbeit eines strategischen Unternehmens der Republik – des staatlichen Unternehmens „Luganskwoda“ – in Desorganisation gebracht, was zu Ausfällen der Wasserversorgung bei der Bevölkerung und sozial wichtigen Objekten führt, darunter Kinderkrippen, Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser, Geburtshäusern“, sagte der Minister.
„Außerdem wurden analoge Entscheidungen von dem genannten Richter in Bezug auf Milizangehörige, Staatsbeamte und andere Einwohner der LVR gefällt“, unterstrich der Leiter des Staatssicherheitsministeriums.
„Auf der Grundlage der vorliegenden Informationen wurde vom Staatssicherheitsministerium in Bezug auf W. W. Rudenko ein Strafverfahren nach § 335 Strafgesetzbuch der LVR („Landesverrat“) aufgrund von Hilfeleistung für die Tätigkeit des Sicherheitsdienstes der Ukraine, die  gegen die Sicherheit unserer Republik gerichtet ist,  eingeleitet. In dieser Sache werden vorläufige Ermittlungen durchgeführt“, teilte Pasetschnik mit.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Poroschenko: Ab nun nur noch Vertragssoldaten an Donbass-Front
Laut dem ukrainischen Präsidenten und Obersten Befehlshaber Petro Poroschenko gibt es im Raum der „Anti-Terror-Operation“ im Donbass keinen für die Front mobilisierten Soldaten mehr. Dies teilte die Administration des Präsidenten am Mittwoch mit, wie das Protal NEWS.ru.ua. berichtet.
In seiner Erklärung berief sich Poroschenko auf den aktuellen Bericht von Verteidigungsminister Stepan Poltorak und Generalstabschef Viktor Muschenko, laut dem die Ende September eingeleitete Versetzung der  Militärangehörigen in die Reserve im Rahmen der sechsten  Demobilisierungswelle abgeschlossen ist.
An der Front seien nur noch Vertragssoldaten beziehungsweise Freiwillige verblieben, die eine qualitätsgerechte Ausbildung, unter anderem mit Beteiligung ausländischer Partner, absolviert hätten, so Poroschenko.
Die so genannte Anti-Terror-Operation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk wird vom ukrainischen Militär in dem an Russland angrenzenden südöstlichen Teil der Ukraine durchgeführt.
Poroschenko hatte am 26. September die Demobilisierung der im Rahmen der sechsten Mobilisierungswelle eingezogenen Soldaten per Erlass angeordnet. Danach würden nur noch Vertragssoldaten an der Front bleiben, erklärte der Präsident.

 

Dnrsovet.su: Am 1. November fand eine weitere Sitzung der zeitweiligen Kommission des Volkssowjets zu Fragen der Verteilung von humanitärer Hilfe und der Arbeit von Komitees, die nicht Teil der Struktur des Ministerrats der DVR sind, statt. Im Rahmen der Veranstaltung erörterten die Parlamentarier eine Reihe von Fragen, die die Verteilung von humanitärer Hilfe und die Regelungen für den Erhalt von Dokumenten dazu betreffen.
Auf der Sitzung waren Vertreter der Donezker Stadtverwaltung und der Generalstaatsanwaltschaft der DVR anwesend.
Die Vorsitzende der zeitweiligen Kommission Alla Barchatnowa teilte mit, dass in der DVR eine Aktion zur Ausgabe von humanitärer Hilfe an Familien mit Kindern unter drei Jahren begonnen hat. Im Zusammenhang damit schlug die Abgeordnete vor, die Kontrolle über die Durchführung dieser Maßnahme von Seiten der zeitweiligen Kommission und der Generalstaatsanwaltschaft der DVR zu verstärken.
„Die humanitäre Hilfe für Familien mit Kindern unter drei Jahren wird im Verlauf von zwei Monaten ausgegeben. Dies ist eine einmalige Aktion, die durchgeführt wird, um Platz in den republikanischen humanitären Lagern freizumachen. Unsere Aufgabe besteht darin, dass alle Personen, denen diese Hilfe zusteht, sie in vollem Umfang erhalten“, sagte Alle Barchatnowa.
Ebenfalls behandelten die Mitglieder der zeitweiligen Kommission während der Sitzung Eingaben von Bürgern aus frontnahen Bezirken der Republik. Im Ergebnis der Diskussion trafen die Parlamentarier die Entscheidung, eine parlamentarische Anfrage zu stellen mit der Bitte, die Regelungen für den Erhalt von Dokumenten für die Einwohner der beschossenen Bezirke zu vereinfachen.
„Die zeitweilige Kommission hat eine Eingabe von Einwohnern behandelt, die keinen Nachweis über Zerstörungen erhalten können, weil ihr Wohnraum in Gebieten liegt, wo ständig von Seiten der ukrainischen Streitkräfte geschossen wird. Wir haben diese Frage erörtert und die Entscheidung getroffen, dass für diese Bürger unbedingt das Paket von Dokumenten zum Erhalt sozialer Unterstützung und humanitärer Hilfe überarbeitet werden und der Verfahrensweg vereinfacht werden muss“, sagte Alla Barchtnowa.
Zum Abschluss erörterten die Parlamentarier die Möglichkeit der Teilnahme von Mitgliedern der zeitweiligen Kommission an der Verteilung von medizinischer humanitärer Hilfe auf dem Territorium der DVR. Es wurde die Entscheidung getroffen, dafür einen Antrag an das Gesundheitsministerium der DVR zu stellen.

 

Ukrinform: Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat die Prognose für das Wirtschaftswachstum der Ukraine für das Jahr 2017 auf der Ebene von 2,5 % bei 8,5 % Inflation belassen.
Das geht aus dem Bericht des Fonds für die Länder Osteuropas hervor, der auf der Website der Organisation veröffentlicht ist, berichtet radiosvoboda.org.
Darüber hinaus hat der IWF die Prognose für das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für 2016 auf dem Niveau von 1,5 % bei 13,5 % Inflation belassen.
Der Fonds prognostiziert auch das Exportwachstum der Ukraine bis 2017 bei nicht weniger als 3,6 % des BIP bei der Senkung der Auslandsverschuldung auf 136,3 % des BIP. Das Niveau der äußeren Schulden in diesem Jahr wird in der Höhe von 141,3 % des BIP prognostiziert.

 

De.sputniknews.com: Donezker Republikchef: Ukraine wird diesen Winter nicht überleben
Die Ukraine wird diesen Winter ohne Donbass-Kohle nicht überleben. Das erklärte der Chef der Donezker Volksrepublik, Alexander Sachartschenko, am Mittwoch nach Angaben der Donezker Nachrichtenagentur DAN.
„Wir handeln mit der Ukraine. Das ist ein wunder Punkt für (den ukrainischen Präsidenten Petro) Poroschenko. Ohne unsere Kohle wird die Ukraine nicht überleben.“
Sachartschenko zufolge belaufen sich die ukrainischen Kohlereserven derzeit auf rund zwei Millionen Tonnen bei einem Bedarf von 3,5 Millionen Tonnen. Sie (Ukrainer) würden es nicht mehr schaffen, die nötigen Kohlemengen dazuzukaufen, sagte Sachartschenko.
Im vergangenen September hatte der ukrainische Energieminister Igor Nassalik erklärt, dass die Ukraine ohne Kohlelieferungen aus der Zone der Anti-Terror-Operation (Donbass) auskommen könnte, falls Anthrazitkohle, deren Reserven sich hauptsächlich auf dem von Kiew nicht kontrollierten Territorium des Donbass befinden, durch mehr herkömmliche Kohle ersetzt wird. Als Alternative zu Kohlelieferungen aus dem Donbass bezieht Kiew derzeit den Brennstoff in Russland und in Südafrika.

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 02.11.2016

  1. Pingback: Presseschau vom 02.11.2016 — Alternative Presseschau | Steven25's Blog

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