Presseschau vom 19.10.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

De.sputniknews.com: Aleppo: Zivilisten durch Bomben der US-Koalition getötet (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Belgische Kampfjets haben Luftschläge nahe der Ortschaft Hassajek in der Provinz Aleppo geflogen, die mindestens sechs zivile Todesopfer forderten, wie das russische Versöhnungszentrum in Hmeimim mitteilt.
Demnach gab es zu dem betreffenden Zeitpunkt weder russische oder syrische Flugzeuge in der Gegend, hieß es weiter. Der Angriff erfolgte in der Nacht. Zwei Wohnhäuser seien zerstört, sechs Menschen getötet und vier weitere verletzt worden.
„Die Flugsicherungssysteme haben in der angegebenen Zeit in dem Gebiet zwei F-16-Maschinen der Luftwaffe des Königreichs Belgien geortet“, heißt es in einem auf der Webseite des russischen Verteidigungsministeriums veröffentlichten Dokument hierzu.
Am Dienstag hatten die russische Luftwaffe und die syrischen Luftstreitkräfte ihre Angriffe im Raum von Aleppo seit 09.00 Uhr MESZ vorübergehend eingestellt.
Moskau wartet nun auf eine Reaktion des US-Außenministeriums auf den Angriff auf Zivilobjekte in Aleppo, der offenbar von belgischen Kampfjets geflogen wurde, wie die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, per Facebook schrieb.
„Wir erwarten eine Reaktion des US-Außenministeriums mit harscher Kritik der Anschläge auf Zivilobjekte und der Tötung von Zivilisten“, so Sacharowa. „Es dürfte nicht schwer sein, Aufnahmen von Todesopfern zu finden, um eine entsprechende Kampagne bei CNN zu starten“.
Zuvor hatte das russische Versöhnungszentrum in Hmeimim mitgeteilt, dass Kampfjets der von den USA geführten internationalen Koalition in der Nacht auf Mittwoch Luftschläge nahe der Ortschaft Hassajek in der Provinz Aleppo geflogen hatten. In dem Gebiet seien zum fraglichen Zeitpunkt zwei F-16-Maschinen der belgischen Luftwaffe geortet worden.
Moskau erwartet eine deutliche Verurteilung der belgischen Luftschläge auf Aleppo, sonst werden diese als Unterstützung der Terroristen gedeutet, wie die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, gegenüber Journalisten sagte.
„Wenn jetzt eine deutliche Verurteilung der Handlungen der Koalition, genauer gesagt, der belgischen Luftstreitkräfte, ausbleibt, werden wir das Geschehen als einen Versuch deuten müssen, die Banditeneinheiten auf dem Territorium Syriens zu decken“, so Sacharowa.
Moskau erwarte eine „adäquate Reaktion“ von den USA, Belgien und allen internationalen Institutionen.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Troizkoje wurde Kalinowo mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen.
Das Gebiet von Logwinowo wurde mit 82mm-Mörsern aus Richtung Luganskoje beschossen.
Verluste gibt es keine.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und die Folgen
„Um 18 Uhr abends wurde auf Golmowskij ein Kassettenphosphorgeschoss abgeschossen, aber es ist nicht explodiert. Informationen über Verletzte und Beschädigungen sind nicht eingegangen“, teilte der Pressedienst der Stadtverwaltung von Gorlowka mit.
Der stellvertretende Kommandeur des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin teilte mit, dass in den letzten 24 Stunden auf den Süden der DVR etwa 200 Geschosse abgeschossen wurden. Ein Teil des Nowoasowskij-Bezirks ist ohne Strom.
Basurin fügte hinzu, dass Informationen über Verletzte und Beschädigungen noch eingeholt werden.

Ukrinform: Auf die erweiterte Sanktionsliste der Ukraine sind „Abgeordnete“, „Minister“ und andere „Beamte“ der Terrororganisationen LNR und DNR (selbsternannte „Volksrepubliken von Luhansk (LNR) und Donezk (DNR)“), Kollaborateure aus der besetzten Krim, russische Beamte und Abgeordnete, Offiziere und Generäle der Streitkräfte und Geheimdienste der Russischen Föderation, russische Kriegsverbrecher, die gegen das ukrainische Volk im Donbass gekämpft haben oder kämpfen, gesetzt worden.
Die Liste mit 335 natürlichen Personen, gegen die die Ukraine spezielle wirtschaftliche und andere Maßnahmen (Sanktionen) für einen Zeitraum von einem Jahr verhängt hatte, ist auf der Website des Präsidenten der Ukraine veröffentlicht.

De.sputniknews.com: Syrien erkennt laut Parlamentspräsidentin Hadija Abbas die Wiedervereinigung der Krim mit Russland von 2014 an. „Wir sehen die Krim als unabdingbaren Teil Russlands an“, sagte Abbas in einem Gespräch mit Sputnik.
Abbas verwies darauf, dass die Schwarzmeerhalbinsel, die sich vor zweieinhalb Jahren von der Ukraine losgelöst hatte und Russland beigetreten war, einst zur Sowjetunion gehört habe und „nun gemäß der freien Willenserklärung des Volkes beim Referendum heimgekehrt ist.“
„Sie (die Krim-Einwohner – Red.) entschieden sich dafür, sich mit ihrem Land zu vereinigen… Wir erkennen die Krim als integrierten Bestandteil Russlands an“, sagte Abbas.
Sie würdigte die Beziehungen Syrien mit Russland als strategisch wichtig und aussichtsreich. „Wir werden mit der russischen Regierung auf eine Entwicklung dieser Beziehungen in allen Bereichen hinarbeiten.“

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen
Etwa 2000 Menschen haben sich im Zentrum von Donezk versammelt, um den letzte Weg des Helden der DVR, des Obersten der Streitkräfte der Republik Arsen Pawlow, besser bekannt unter dem Codenamen „Motorola“, zu begleiten.
Die Abschiedszeremonie für Pawlow begann gegen 10 Uhr morgens im Gebäude des Donezker Staatlichen Akademischen Theaters für Oper und Ballett. Der Sarg mit dem Verstorbenen war im Eingangsbereich des Theaters aufgestellt. Vor Beginn der Trauerfeier verabschiedeten sich das Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko und die Außenministerin Natalja Nikonorowa von Pawlow.
Zur Trauerfeier kamen sowohl führende Persönlichkeiten der Republik als auch einfache Bürger. Die Schlange erstreckte sich vom Gebäude der Donbass-Oper über die zentrale Straße der Hauptstadt, die Artjom-Straße. Der Verkehr im Zentrum der Stadt wurde im Zusammenhang mit der Trauerfeier gesperrt.
„Diese Tragödie hat die Menschen vereint. Und wenn die ukrainische Regierung uns auf diese Weise zerschlagen wollte, so ist dies dabei nicht herausgekommen. Die Menschen haben sich noch stärker zusammengeschlossen und die Schlange, die Sie sehen, ist dafür eine Bestätigung“, sagte während der Zeremonie der stellvertretende Kommandeur des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin.
Wir merken an, dass die Beerdigung von Arsen Pawlow heute stattfindet.
Später berichtet ein Korrespondent von DAN, dass die Schlange inzwischen 10.000 Menschen umfasst.
„Für mich war Arsen Pawlow vor allem ein echter Mann. Eine Verkörperung von Mut überhaupt. Weil dieser Mensch alles verlassen hat, war er hatte, und gekommen ist, um uns zu verteidigen. Nicht einmal um sein Haus zu verteidigen, sondern Russland als solches. Tatsächlich nehmen wir heute nicht wirklich von Motorola Abschied. Er wird immer mit uns sein und unsere Republik zum Sieg führen“, sagte die Einwohnerin der Hauptstadt Alina Prokofjewa.
Um den Helden der DVR auf seinem letzten Weg zu begleiten, versammelten sich Menschen verschiedenen Alters – von Schülern bis zu Rentnern, aus Donezk und anderen Städten der Republik.
„Donezk verabschiedet sich von einem Helden, der für uns eine lebende Legende war“, sagte die Donezkerin Galina Karatschenzewa. „Er wurde feige und hinterhältig ermordet, weil sie Angst hatten, ihm in einem ehrlichen Kampf gegenüber zu stehen. Er war unser Verteidiger. Wenn es nicht solche Menschen gäbe wie Arsen Pawlow, hätte man uns schon lang gesäubert und vernichtet“.
„Ein herausragender Mensch ist von uns gegangen, der mit seinen Taten gezeigt hat, was es bedeutet, ein echter Mann zu sein. Ich denke, dass wir diesen Verlust lange nicht überwinden werden“, sagte die Lehrerin Swetlana Pelich.
„Motorola war ein echter Soldat und heute ist wirklich ein Trauertag. Ich bin gekommen, um ihn zu begleiten. Ich meine, dass es nötig ist, deutlich denen zu antworten, die diesen Terrorakt begangen haben“, meint der Donezker Wasilij Jegorow.
An der Trauerfeier nahmen auch der Vorsitzende des Volkssowjets Denis Puschilin, die Bevollmächtigte der DVR Darja Morosowa, der Verteidigungsminister Wladimir Kononow, der Kommunikationsminister Wiktor Jazenko und Abgeordnete des Volkssowjets teil.
„Dies ist ein wirklicher Verlust für uns alle. Ich konnte mich immer auf ihn verlassen und wusste, dass er seine Aufgabe besser als alle erfüllt“, sagte Kononow.
Danach fand ein Gedenkzug für den gefallenen Helden der DVR statt. Eine vieltausendköpfige Kolonne zog sich über mehrere Kilometer. Insgesamt nahmen mehr als 50.000 Menschen teil.
„Heute verabschieden wir uns von unserem Freund, Kampfgenossen, einem der charismatischsten Kommandeure – Arsen Pawlow. Um das Andenken des Helden der DVR zu ehren, kamen Zehntausende von Einwohnern der Republik aus allen Städten unseres Landes. Der Tod des Kommandeurs mit dem Codenamen „Motorola“ ist unser gemeinsamer Schmerz“, sagte der stellvertretende Kommandeur des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin.
An der Spitze der Kolonne gingen Soldaten der Streitkräfte der DVR, die ein Porträt von Pawlow trugen, seine Auszeichnungen und ein orthodoxes Kreuz. Dann folgte ein Lastwagen, der Sarg mit dem Toten auf der Lafette eines Artilleriegeschützes. Nach Abschluss der Zeremonie fuhr der Lastwagen in Richtung Friedhof.
„Dieser Mensch war ein Geschenk Gottes. Ihm gehorchten alle ohne Diskussion. Er war immer mit uns. Ich kämpfte mit ihm schon in Slawjansk, von Anfang an. Solche Kommandeure gibt es schon nicht mehr“, sagte einer der Kameraden Pawlows.



Weitere Fotos hier:
http://dan-news.info/defence/fotoreportazh-proshhanie-s-geroem-dnr-arseniem-pavlovym-motorola.html

Lug-info.com: Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Kiew hat heute die Trennung von Kräften und Mitteln im Bereich von Staniza Luganskaja nicht begonnen, obwohl die LVR bereit war, mit dem Abzug zu beginnen. Dies teilte der Leiter der Koordination der Volksmiliz der Republik Oberst Oleg Anaschtschenko mit.
„Es sind 15 Minuten (seitdem die LVR das Signal der Bereitschaft gegeben hat) vergangen, von ihrer Seite ist nichts erfolgt“, sagte er.
Zuvor hatte heute der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mitgeteilt, dass die Abteilungen der Volksmiliz sich in vollständiger Bereitschaft zur Trennung der Kräfte und Mittel am Abschnitt im Gebiet von Staniza Luganskaja befinden. Er fügte hinzu, dass die Vertreter der Ukraine nach inoffiziellen Informationen „ihre Bereitschaft die Trennung zu beginnen bestätigen, aber keinen Befehl zum Beginn der Aktivitäten erhalten haben“.
Die Vertreter des Verteidigungsbehörde der Republik haben gegen 11:00 eine weiße Signalrakete abgeschossen, die ihre Bereitschaft anzeigt, den Abzug zu beginnen.
„Ein weiteres Mal hat die Ukraine ihre fehlende Bereitschaft gezeigt, die Bedingungen der Vereinbarungen des Minsker Formats über eine Trennung von Kräften und Mitteln zu erfüllen. Heute haben wir noch einen Versuch von unserer Seite unternommen, Kräfte und Mittel auseinander zu ziehen“, sagte Anaschtschenko.
„Wir erfüllen all die Punkte, die in den Minsker Vereinbarungen festgelegt sind, haben eine weiße Rakete abgeschossen. Aber eine Antwort ist nicht erfolgt. Dies zeigt ein weiteres Mal, dass die Ukraine nicht in der Lage ist, die Abteilungen und Bataillone zu lenken, die sich an der Front nicht unterordnen“, sagte er.

De.sputniknews.com: Mehr als die Hälfte der aktiven Kämpfer in Aleppo sind Uno-Angaben zufolge Mitglieder der Terrorgruppe Al-Nusra-Front, wie der Chef des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, gegenüber der Zeitung „Rossijskaja Gazeta“ sagte.
Demnach verwandelte die Umbenennung der Terrororganisation in „Dschabhat Fatah asch-Scham“ sie keineswegs in eine gemäßigte Oppositionsgruppe. „Wie auch immer die Gruppierung genannt wird, sie nutzt Terrormethoden, weshalb sie nichts am Verhandlungstisch zu suchen hat“, so Patruschew.
Vielmehr müsse sie vernichtet werden.
Es gebe aber ein Hauptproblem: Um die Organisation zu vernichten, sei es notwendig, die „gemäßigte“ Oppositionsgruppe von ihr abzugrenzen. Trotz aller Vereinbarungen zu dieser Frage zwischen Moskau und Washington zeigten die USA Patruschew zufolge immer wieder Unfähigkeit oder Unwillen, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Im Ergebnis schließen sich immer mehr Gruppierungen in Syrien, mit denen die USA einst zusammengearbeitet hatten, der Al-Nusra Front an. Syrien sei den von dem Westen und einzelnen „regionalen Spielern“ demonstrierten Doppelstandards im Anti-Terror-Kampf zum Opfer gefallen. Der Terrorismus habe nie Staatsgrenzen anerkannt.
„Das, was jetzt in Syrien, im Irak, Libyen, im Jemen und Afghanistan passiert, kann sich auch in anderen Ländern wiederholen“, schloss Patruschew.
Die Al-Nusra-Front hatte sich seit ihrer Trennung vom Terror-Netzwerk Al Qaida im Juli in Dschabhat Fatah asch-Scham („Front für die Eroberung der Levante“) umbenannt.

Nachmittags:

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Wir bemerken eine Aktivierung der Tätigkeit von Diversions- und Erkundungsgruppen  des Gegners entlang der Kontaktlinie“, sagte Marotschko.
„Aufgrund von Informationen, die wir von den Einwohnern von Artjomowsk erhalten haben, wurde bekannt, dass Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes des Ukraine in einem Hotel auf der Sobornaja-Straße 58 leben“, teilte er mit.
„Es ist offensichtlich, dass die Aktivierung der Tätigkeit von Diversions- und Erkundungsgruppen mit der Anwesenheit von Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine in diesem Gebiet verbunden ist“, fügte der Major hinzu.
Er unterstrich, dass diese Tatsache eine weitere Bestätigung dessen sind, dass die ukrainische Seite nicht auf friedlichem Weg die Situation im Donbass regeln will und alle Vereinbarungen und Absprachen ignoriert, die von der Kontaktgruppe in Minsk erreicht wurden.
„Unsererseits will ich erklären, dass wir wie immer bereit sind, den Konflikt auf friedlichem Weg zu lösen und die Minsker Vereinbarungen sorgfältig einhalten. Aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite sind wir bereit entschieden zu handeln“, versicherte Marotschko.
„Die ukrainischen Streitkräfte ziehen weiter Kräfte und Mittel ihrer Gruppierungen in der Zone der sogenannten „ATO“ zusammen und verletzen die Bedingungen zur Stationierung von Militärtechnik an der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind“, sagte Marotschko.
„Nach uns vorliegenden Informationen ist in Stschastje auf dem Territorium des Kraftwerks Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte mit vier Mehrfachraketenwerfern „Grad“ eingetroffen, im städtischen Stadium haben ukrainische Soldaten neun D-30-Haubitzen stationiert“, sagte der Major.
„Eine Konzentration von Waffen und Militärtechnik sowie die Vorbereitung von Positionen in technischer Hinsicht geht auch in Staniza Luganska weiter, wo gemäß der Rahmenvereinbarungen ein Abschnitt ist, der zur Trennung von Kräften und Mitteln vorgesehen ist“, sagte Marotschko.
„Ich will anmerken, dass heute ein weiteres Mal diese Trennung von Kräften und Mitteln durch die Schuld der ukrainischen Seite nicht stattgefunden hat“, erinnerte der offizielle Vertreter der Volksmiliz.
„Die Ukraine ist nicht bereit, die übernommen Verpflichtungen zu erfüllen, im Gegenteil, sie strebt eine Eskalation des Konflikts an. In Bestätigung dessen wurde uns bekannt, dass auf den Positionen der ukrainischen Streitkräfte in unmittelbarer Nähe des Kontroll- und Passierpunkts „Staniza Luganskaja“ ein Unterstand für Artilleriegeschütze vorbereitet und noch eine Einheit Panzertechnik stationiert wurde“, teilte er mit.
„In Staniza Luganskaja im Gebiet des Eisenbahnübergangs wurden auf privaten Gehöften in der Barbaschow-Straße 15 Panzer und 122mm-Artilleriegeschütze „Akazija“ stationiert. Auf der Straße des 1. Mai wurden auf Gehöften acht T-64-Panzer stationiert“, fuhrt Marotschko fort.
„Ebenfalls wurde im Gebäude des Ortsrats auf der Lenin-Straße der gleichen Ortschaft eine nationalistische Abteilung es „Rechten Sektors“ mit 250 Mann stationiert“, fügte Marotschko hinzu.

De.sputniknews.com: Belgische Streitkräfte haben keine Schläge auf zivile Objekte in Aleppo geflogen, wie der Verteidigungsminister des Landes, Steven Vandeput, gegenüber Radio 1 sagte.
„Gewöhnlich teilen wir nicht mit, wo wir agieren, aber in diesen Tagen waren unsere Jets nicht im fraglichen Gebiet“, so der Minister…

De.sputniknews.com: In den letzten 24 Stunden haben weder Russland noch Syrien Schläge auf Terroristen in Aleppo geflogen, wie der russische Generalstabschef, Waleri Gerassimow, am Mittwoch mitteilt.
„Seit mehr als 24 Stunden führen die russischen und syrischen Luftstreitkräfte keine Einsätze gegen Terroristen im Gebiet Aleppo durch. Jedoch konnten wir keine Schritte zur Trennung der Opposition und al-Nusra-Front beobachten“, so Gerassimow.
Laut dem Generalstabschef greifen die Terroristen weiterhin Wohngebiete in Aleppo mit Raketenwerfern und Artillerie an.
„Aus militärischer Sicht geben das Gelände und Relief nahe der irakisch-syrischen Grenze den Koalitionskräften die Möglichkeit, endlich in der Praxis ihre Verpflichtung zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu erfüllen. Im Gegensatz zu Syrien, vor allem Aleppo, wo bislang von den amerikanischen Partnern kein einziger praktischer Schritt in diese Richtung unternommen wurde“, erläuterte Gerassimow….

Dan-news.info: Die Stromversorgung von Nowoasowsk und des Ferienorts Sedowo sind nach dem Artilleriebeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wieder repariert worden, nachdem die Stromnetze gestern beschädigt wurden. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums für Kohle und Energie der DVR mit.
„Die ukrainischen Streitkräfte haben am 18. Oktober um 16:07 „unter Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung“ wieder Ortschaften im Nowoasowskij-Bezirk der DVR vom Strom abgeschnitten. In der Folge fiel der Strom in Nowoasowk, Seodowo und einer Reihe Ortschaften im Süden der Republik aus. Um 16:35 wurde die Reparatur abgeschlossen und die Stromzufuhr wieder aufgenommen“, teilte das Ministerium mit.
Nach Angaben des Ministeriums wurden Nowoasowsk und Sedowo in der letzten Woche zweimal in Folge von Artilleriebeschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte vom Strom abgeschnitten. Die am 14. Oktober unterbrochene Stromversorgung wurde am nächsten Tag repariert. Gleichzeitig war es wegen der Kämpfe im Süden des Landes den Energietechnikern wie zuvor nicht möglich, sechs Dörfer im Priasowskij-Bezirk, die seit dem 12. Oktober keinen Strom haben, wieder an die Stromversorgung anzuschließen.
„Die Stromversorgung wieder in Betrieb zu nehmen ist in Sergejewka, Leninskoje, Dsershinskoje, Saitschenko, Kominternowo und Nowaja Tawrija nicht gelungen. Täglich werden die Daten für die Beseitigung der zahlreichen Beschädigungen der Stromleitungen verschoben, weil die ukrainische Seite keinen Sicherheitskorridor für die Reparaturarbeiten zur Verfügung stellt“, unterstrich das Ministerium.

De.sputniknews.com: Minsk in Berlin: Kiew will weder im Donbass kämpfen noch an Frieden glauben
Die Normandie-Vier-Gespräche zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen am Mittwoch in Berlin können angesichts der jüngsten Zuspitzung in der Ostukraine durch die Ermordung des Kommandeurs der Volksrepublik Donezk, Arseni „Motorola“ Pawlow als Sensation betrachtet werden, wie die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch schreibt.
Bereits am Vortag war demnach der Eindruck entstanden, dass der Friedensprozess doch für lange Zeit eingefroren sei. Sowohl aus Kiew als auch den beiden Volksrepubliken Donezk und Lugansk waren drastische und kriegerische Erklärungen zu hören.
Trotz aller Wortgefechte nach dem Bombenanschlag auf den Feldkommandeur Pawlow glauben ukrainische Experten nicht daran, dass im Donezbecken ein militärisches Szenario zu erwarten sei. Keine Seite will das wirklich.
„Die Front verlagerte sich in die Städte. Jeder Vormarsch der jeweiligen Seite wird mit riesigen Opfern verbunden sein; darauf wird weder Kiew noch Donezk oder Lugansk eingehen“, sagt der Direktor des Kiewer Instituts für globale Strategien, Wadim Karassew.
„Westliche Diplomaten sprechen sich weiterhin rituell für die Unterstützung des Minsker Prozesses aus, doch der Druck von ihrer Seite ist deutlich geschwächt“, so der Abgeordnete des Poroschenko-Blocks, Alexander Tschernenko. „Sowohl die Europäer als auch die Amerikaner begreifen, dass es Schritte gibt, die der Präsident einfach nicht ergreifen kann, weil er Protestwelle und Destabilisierung der Lage im Lande befürchtet“, sagte Tschernenko. Deswegen werde parallel zu den Gesprächen über die notwendige Umsetzung der Minsker Vereinbarungen die Suche nach einem neuen Format erfolgen, dessen Teilnehmer neue Beschlüsse ausarbeiten könnten, die für uns annehmbarer würden, so Tschernenko.
Eine perfekte Variante für Kiew ist ukrainischen Experten zufolge die Hinzunahme der USA zu den Verhandlungen. Doch in der aktuellen Situation würde ein solches Szenario sofort von Moskau blockiert. Bis zum Amtsantritt des neuen US-Präsidenten im Januar sei kein Durchbruch in dieser Frage zu erwarten, hieß es.
Im US-Wahlkampf setze Kiew auf die Demokraten-Kandidatin Hillary Clinton. Der ukrainische Botschafter in den USA, Waleri Tschaly, ruft die US-Staatsbürger im Fernsehen sogar explizit dazu auf, nicht für Donald Trump zu stimmen.
Allerdings sind sich die Experten nicht sicher, ob Washington bei einem Wahlsieg Clintons bereit sein werde, die Ukraine im früheren Umfang zu unterstützen. „Es besteht die Gefahr, dass es im neuen außenpolitischen Team Clintons keine Lobbyisten der Ukraine mehr geben wird“, sagte ein ukrainischer Abgeordneter von der Regierungskoalition. „Im neuen Jahr wird unser größter Freund und Verbündete, Vizepräsident Joe Biden, seinen Posten abgeben. Zudem ist nicht sicher, ob die für die Ukraine zuständige Assistentin des Außenministers, Victoria Nuland, ihren Kompetenzbereich behalten wird“.
Selbst „Freund und Verbündeter“ der Ukraine, Joe Biden, war bei den jüngsten Gesprächen mit Poroschenko in New York während der UN-Vollversammlung ungewöhnlich kritisch gestimmt. Biden warnte, dass ein offenes Ignorieren der Verpflichtungen im Rahmen der Minsker Vereinbarungen durch die Ukraine den Dialog der USA mit Europa erschweren und die einheitliche antirussische Front zerstören könne, so eine Quelle aus dem Umfeld der ukrainischen Regierung.
Allerdings änderte sich auch die Situation nach den Verhandlungen zwischen Biden und Poroschenko. Wegen des Syrien-Konflikts und der Situation in Aleppo spitzten sich die Beziehungen zwischen Russland und den USA und mehrerer Schlüsselländer Europas zu. Dieser Aspekt könne für uns vorteilhaft sein, sagte ein Abgeordneter des Poroschenko-Blocks. Noch vor einem Monat dachte man, dass es sehr schwer fallen werde, die europäischen antirussischen Sanktionen unverändert aufrechtzuerhalten. Immer mehr Länder forderten eine Lockerung der Restriktionen gegen Russland. Nun habe sich die Gefühlslage jedoch geändert. Russland werden Kriegsverbrechen in Aleppo vorgeworfen. Die Sanktionen seien formell mit Syrien zwar nicht verbunden, es sei jedoch verfrüht, jetzt von ihrer Lockerung zu sprechen. Ebenso sei es fehl am Platze, den Druck auf die Ukraine zu erhöhen.
Vor diesem geopolitischen Hintergrund tritt die Frage nach der Zukunft des Donezbeckens und dessen möglicher Reintegration in die Ukraine, wie dies das Minsker Abkommen vorsieht, in den Hintergrund. „Der Donbass wird fast nicht mehr erörtert, weder bei öffentlichen Diskussionen noch in der Rada noch im Fernsehen. Es entsteht der Eindruck, dass sein Schicksal keinen Politiker mehr ernsthaft beunruhigt“, so die Kiewer Analystin Jelena Derewjanko.
„Ich bin gegen den Donbass-Verbleib in der Ukraine. Das ist eine absolut fremde Region für uns. Sie ist ein Krebstumor, der seine Metastasen im ganzen Lande verbreiten wird. Solange der Donbass in der Ukraine bleibt, werden wir auf Versuche stoßen, uns zum Teil der russischen Welt zu machen“, sagte der bekannte westukrainische TV-Journalist Ostap Drosdow. Die Stimmung für eine Abtrennung des Donezbeckens von der Westukraine wachse. Jeder zweite Gast in seiner TV-Sendung, der in der Ostukraine gekämpft habe, sei für die Abspaltung der aufständischen Gebiete entlang der jetzigen Trennlinie.
In Berlin wird Kiew nicht besonders unter Druck gesetzt werden. Aber: „Es ist nicht ausgeschlossen, dass vor dem Hintergrund der Eskalation in Syrien und der Absage des Paris-Besuchs Putins die Staats- und Regierungschefs Frankreichs und Deutschlands ihre Position zur Ukraine ändern und eine einheitliche Front mit uns bilden – im Unterschied zur Situation in Minsk im vergangenen Jahr. Dies würde uns ein sichereres Gefühl geben“, sagte eine Quelle aus dem Umfeld der ukrainischen Präsidialverwaltung.

Ukrinform: Die Regierung solle aktiver an der Schaffung eines positiven Images der Ukraine in der Welt arbeiten, erklärte der ukrainische Ministerpräsident Wolodymyr Hrojsman in der heutigen Kabinettssitzung, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Es gibt Länder in Europa neben uns, die nichts über die Ukraine wissen. Das muss man einfach jetzt ändern, man muss die Ukraine mehr popularisieren. Die Ukraine ist nicht nur die Information über die russische Aggression“, sagte Hrojsman.
Ihm zufolge hat die Ukraine eine Menge interessante Dinge, über die die Ausländer etwas erfahren können.
Der Premier äußerte die Überzeugung, dass jene Gäste, die es wagten, die Ukraine zu besuchen, gewöhnlich bei ihrer guten Meinung über die Ukraine bleiben. Daher sollten die Behörden dafür sorgen, dass es von solchen Menschen in der Welt mehr gibt.
Er erinnerte daran, dass die Regierung in der letzten Woche die Strategie der Popularisierung der Ukraine in der Welt verabschiedete, die das Ministerium der Informationspolitik entwickelt hatte.

Abends:

De.sputniknews.com: Kreml zu Berlin-Treffen: Nach Ukraine wird Syrien erörtert
Nach den Verhandlungen im Normandie-Format werden die Präsidenten Russlands, Deutschlands und Frankreichs in Berlin auch über Syrien sprechen. Dies teilte Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Staatschefs, am Mittwoch mit.
„Am Mittwoch reist Präsident Putin zu einem Arbeitsbesuch nach Berlin. Im Bundeskanzleramt findet ein Normandie-Vier-Treffen statt, an dem Putin, Hollande, Merkel und Poroschenko teilnehmen. Danach wird das Gespräch im Rahmen eines Arbeitsessens fortgesetzt, das der Ukraine-Frage gewidmet sein wird“, so Peskow.
Nach Abschluss des ukrainischen Teils würden Putin, Merkel und Hollande höchstwahrscheinlich am späten Abend die Syrien-Krise zur Erörterung bringen.
Regierungssprecher Steffen Seibert rief dazu auf, von der Besprechung der Syrien-Frage in Berlin nicht zu viel zu erwarten.
„Ganz ohne Hoffnung geht man in kein Treffen“, sagte Seibert. „Noch tiefer hängen“ wolle er allerdings die Erwartungen mit Blick auf Syrien, sagte der Regierungssprecher weiter. Auch wenn im Moment offenbar keine Angriffe geflogen würden, herrsche „nach Wellen von Angriffen des Assad-Regimes und seiner Verbündeten auf Aleppo“ eine katastrophale Situation.
„Erwarten Sie von dem Treffen zu Syrien heute Abend nicht mehr, als dass diese Zustände und die Verantwortlichkeiten dafür im Kanzleramt klar beim Namen genannt werden“, wird Seibert vom „Wochenblatt“ zitiert.
Wie Medien unter Verweis auf den Elysee-Palast mitteilen, werden Frankreichs Präsident Francois Hollande und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel den russischen Staatschef Wladimir Putin um eine Verlängerung der „humanitären Pause“ bitten.
„Am heutigen Abend werden Frau Merkel und ich Herrn Putin bitten, die am Dienstag verkündete Waffenruhe für einen humanitären Zugang zu verlängern“, zitiert der Pressedienst des Elysee-Palastes Hollande.
Am Dienstag hatte Angela Merkel den russischen, französischen und ukrainischen Präsidenten für den 19. Oktober nach Berlin eingeladen, um die aktuelle Lage bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu bewerten und über weitere Schritte zu beraten. Putins Teilnahme bestätigte sein Pressesprecher Dmitri Peskow. Gleichzeitig erläuterte er, dass Syrien nicht auf der Tagesordnung des Treffens in Berlin stehe, obwohl die Kanzlerin dies selbst angedeutet hatte.
Zuletzt hatten sich die vier Staats- und Regierungschef im Oktober 2015 in Paris getroffen.
Die Situation im syrischen Aleppo hat sich in letzter Zeit zugespitzt: Sowohl in der Stadt als auch in ihrer Umgebung kommt es zu schweren Gefechten. Der Westen wirft Moskau und Damaskus vor, Zivilisten und Stellungen der bewaffneten Opposition bombardiert zu haben.
Ihrerseits teilen Russland und Syrien mit, die Luftangriffe zielten nur auf Terroristen ab, und beschuldigen die USA der Unfähigkeit, auf Einheiten der sogenannten gemäßigten Opposition einzuwirken und diese von den Terroristen abzugrenzen.

De.sputniknews.com: Großbritannien, die USA, Frankreich und die Ukraine haben den von Russland vorgelegten Entwurf einer Erklärung über eine „humanitäre Pause“ in Aleppo und die Abgrenzung der sogenannten gemäßigten Opposition von den Terroristen im UN-Sicherheitsrat blockiert. Das sagte der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin am Mittwoch.
„Einige unsere Freunde haben erneut ihr wahres Gesicht gezeigt. Das sind drei ständige Ratsmitglieder, denen sich natürlich die Ukraine angeschlossen hat“, sagte Tschurkin gegenüber Journalisten: „Sie haben das Dokument blockiert.“
Russland hatte nach der am Dienstag verkündeten Einstellung der Lufteinsätze im syrischen Aleppo den Erklärungsentwurf zu einer „humanitären Pause“ in Aleppo und der Abgrenzung der sogenannten gemäßigten Opposition von den Terroristen in Syrien im Weltsicherheitsrat eingebracht.

wpered.su: http://wpered.su/2016/10/19/motorola-voin-internacionalist-geroj/
Das Zentralkomitee der KP  der DVR trauert tief im Zusammenhang mit dem Mord an dem Helden der DVR, an dem mutigen und furchtlosen Kämpfen für den Volkswillen, den internationalistischen Freiwilligen Arsen Sergejewitsch Pawlow („Motorola“).
Seit den ersten Tagen des faschistischen Umsturzes in der Ukraine hat „Motorola“ mit Verstand und Herz die gesamte Gefährlichkeit der Verbreitung der nationalfaschistischen Seuche auf dem Territorium der GUS begriffen. Nach seiner Ankunft im Donbass hat Arsen Pawlow vom Augenblick der Gründung an die DVR verteidigt. Gemeinsam mit den Milizen – Einwohnern des Donbass, internationalistischen Freiwilligen aus Russland und aus vielen anderen Ländern hat er den Widerstand gegen die Truppen der Kiewer Junta organisiert, an vielen sehr wichtigen Kämpfen und Siegen der Volksarmee der DVR teilgenommen. Im Verlauf der Kämpfe hat er sein Talent zur Leitung von militärischen Abteilungen gezeigt. Der Name „Motorola“ war ein Symbol der Kühnheit, des Heldenmuts und des Dienstes an der Heimat für die Mehrheit der Einwohner der Republik.
Das Zentralkomitee der KP der DVR bringt seine tiefe Anteilnahme gegenüber der Familie, den Verwandten und Freunden von Arsen Pawlow zum Ausdruck. Sein Tod ist eine Mahnung für die Lebenden: der Kampf für eine souveräne Donezker Volksrepublik läuft an allen Fronten des Lebens und der Sieg fordert Wachsamkeit und Geschlossenheit aller Patrioten der DVR. Aber wir sind überzeugt, dass mit solchen Helfen wie „Motorola“ die Donezker Volksrepublik bestehen wird!
Das Zentralkomitee der KP der DVR

kprf.ru: Am 19. Oktober fand im Donezker Theater für Oper und Ballett eine Abschieds- und Trauerzeremonie für den Helden der DVR, den legendären Kommandeur des Bataillons „Sparta“, einen der Führer der Donezker Milizen, Arsen Pawlow statt, der im Donbass als Motorola bekannt war. Beim Abschied von Motorola waren seine Kampfgenossen dort, alle, mit denen er gemeinsam kämpfte. Am Theater versammelten sich zehntausende von Menschen, die persönliche dem Andenken des Helden Ehre erweisen wollten.
Um Worte des Mitgefühls und der Unterstützung zu sagen, kam auch der Sekretär des ZK der KPRF, der erste stellvertretende Vorsitzende des Zentralkomitees des SKP-KPSS, das Mitglied des Komitees der Staatsduma für Angelegenheiten der GUS, eurasische Integration und Verbindungen mit Landsleuten Kasbek Kuzukowisch Tajsajew nach Donezk, der im Namen der Führung der KPRF und dem Vorsitzenden der Partei Gennadij Andrejewitsch Sjuganow einen Kranz am Grab des Helden niederlegte.
K. K. Tajsajew: „Dies ist ein großer Verlust nicht nur für die Einwohner des Donbass, sondern für alle, die ihn persönlich kannten, mit ihm gemeinsam kämpften, die Heimat gegen die Kiewer Junta verteidigten, aber auch für uns alle – seine Freunde, Mitkämpfer und Genossen.
Es ist schwer über den Tod eines Menschen zu sprechen, der zum Symbol des Kampfes für Unabhängigkeit und Freiheit, zum Symbol des selbstlosen Dienstes am Vaterland, an den Ideen der russischen Welt geworden ist.
Ich bin überzeugt, dass das Volk des Donbass würdig seinen riesigen Beitrag bei der Verteidigung der Rechte des Volks auf ein unabhängige freies Leben bewertet – ihm wie allen, die für diese hohen Ideale starben, werden Denkmäler errichtet werden. Aber das größte Denkmal für Arsen Pawlow, für alle Toten, wird der freie, friedliche und unabhängige Donbass sein, für den er sein Leben gegeben hat“.

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat sich heftig verschärft. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Soldaten 595 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, darunter 491 Mal unter Verwendung schwere Artillerie und Mörser.
Das ukrainische Kommando, das im Verlauf der sinnlosen Angriffe auf unsere Positionen Verluste von mehr als 30 Toten und etwa 100 Verletzten zählte, hat die Hoffnung auf eine Fortsetzung des Angriffs aufgegeben und den Beschuss des Territoriums der Republik mit großkalibriger Artillerie wieder aufgenommen.
Die ukrainische Artillerie schießt mit Artillerie nicht nur auf die Positionen der Armee der DVR, sondern beschießt auch Ortschaften, die in einer Entfernung von der Kontaktlinie liegen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 36. Marineinfanteriebrigade Deljatizkij auf Besymennoje, Sachanka, Kominternowo und Leninskoje wurden 200 152mm-Artilleriegeschosse, 186 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen sowie 20 Schüsse mit Panzergeschützen abgegeben.
In der Folge des Artilleriebeschusses von Besymennoje wurden drei private Häuser beschädigt.
Vom Kommandeur der 58. Panzergrenadierbrigade Drapatyj wurde der Beschuss zum Befehl von Jasinowataja und Wasiljewka gegeben. In der Folge wurden 14 122mm-Artilleriegeschosse und 45 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen. Auf Alexandrowka und das Trudowskaja-Bergwerk (Petrowskij-Bezirk von Donezk) wurden 26 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm auf Befehl des Kommandeurs des 46. Spezialbataillons „Donbass-Ukraina“ Wlasenko abgeschossen.
In der Folge des Mörserbeschusses wurde eine Einwohnerin von Nowaja Tawrija Nadeshda Jakowlewna Kostenko, geb. 1929 im Hof ihres eigenen Hauses verletzt.
Mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen wurden auch folgende Ortschaften beschossen: Sajzewo, Schirokaja Balka, Jasinowataja, Shabitschewo und das Gebiet des Flughafens von Donezk.
In der Folge des Feuers des Gegners auf die Positionen unserer Abteilungen starben vier Soldaten der Armee der DVR, drei wurden verletzt“, fügte er hinzu.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin Fälle von Stationierung von verbotenen Waffen der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten der folgenden Ortschaften:
– Primorskoje, 6 km von der Kontaktlinie, es wurde an einer Geflügelfarm eine Feuerposition von zwei 152mm-Haubtizen „Msta-B“ entdeckt;
– Winogranoje, 10 km von der Kontaktlinie, es wurde in der Nähe eines Friedhofs die Stationierung von zwei Panzern festgestellt;
– Nowoselowka Wtoraja, 8 km von der Kontaktlinie auf drei Lastwagen sind 30 ausländische Söldner eingetroffen;
– Nelepowka, 1 km von der Kontaktlinie, im Verantwortungsberiech der 53. mechanisierten Brigade ist zur Ablösung des 3. Bataillons eine Abteilung der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen, deren Technik in Kolchoshangaren untergebracht ist, das Personal ist in der Ortschaft einquartiert.
Im Zusammenhang mit den großen Verlusten hat die terroristische Organisation „Asow“ in diesem Monat einen Aufruf zur Mobilisierung begonnen, um ihre Abteilungen zu vervollständigen. Nach Angaben der Terrororganisation „Asow“ haben ihre Abteilungen mehr als 25 Menschen verloren.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite und die Stationierung von verbotenen Waffen der ukrainischen Streitkräfte wurden an die Vertreter der OSZE-Mission und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Weitere nicht kampfbedingte Verluste sind in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte aufgrund des psychischen Stresses der eingetroffenen Söldner erfolgt. So ist im Gebiet von Tscharmalyk eine Abteilung von Scharfschützen eingetroffen, die ihre Aktivitäten nicht mit dem Kommando des 23. Bataillons der 56. Panzergrenadierbrigade abgestimmt hat, in der Folge wurden durch Scharfschützenfeuer ein Soldat der ukrainischen Brigade am Fuß verletzt

De.sputniknews.com: Unbewaffnete Extremisten sowie Verletzte, Kranke und Senioren verlassen den Ostteil der syrischen Stadt Aleppo. Das meldet die syrische Agentur Sana am Mittwoch.
„Unbewaffnete Extremisten sowie eine Gruppe von Verletzten, Kranken und Senioren haben den Ostteil Aleppos verlassen und bewegen sich über von Russland und Syrien speziell eingerichtete Korridore in Richtung der nördlichen Vororte“, so die Agentur.
Zuvor hatte das syrische Außenministerium mitgeteilt, dass Damaskus seine Truppen am Mittwoch von den Evakuierungswegen aus den östlichen Wohnvierteln abgezogen hat, wo die Extremisten belagert wurden.
„Die syrische Armee hat ihre Einheiten auf die nötige Entfernung abgezogen, um den Extremisten die Möglichkeit zu geben, die östlichen Wohnviertel Aleppos über zwei speziell eingerichtete Korridore zu verlassen“, so das Ministerium.

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 19.10.2016

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