Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 18.10.2016

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

 

Dnr-online.ru: Heute fand eine Konsultation der Teilnehmer der Kontaktgruppe zur friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass im Rahmen einer Videokonferenz statt (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin warf in diesem Rahmen die Frage des tragischen Todes des Helden der DVR Arsen Pawlow (Motorola) auf.
„Diese Frage wurde von unserer Seite natürlich aufgeworfen, aber eine nachvollziehbare Antwort haben wir von der ukrainischen Seite nicht gehört“, sagte Denis Puschilin.
Nach seinen Worten wurde der Terrorakt gegen den Helden der Republik von der ukrainischen Seite begangen.
„Dies ist die Ablenkung der Aufmerksamkeit vom Unwillen Kiews die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, ein Versuch, die DVR und die LVR zu provozieren und die Republik des Bruchs der Verhandlungen zu beschuldigen“, fuhr er fort.
Denis Puschilin merkte auch an, dass Kiew nicht vorhat den Konflikt auf friedlichem Weg zu lösen.
„Wir wissen sehr gut, dass eine Trennung von Kräften und Mitteln an der gesamten Kontaktlinie zu einem Ende des Kriegs führen kann. Wir sind nie für den Krieg eingetreten, für eine Lösung des Konflikts durch Kämpfe. Aber die Ukraine hat auch jetzt nicht die Versuche aufgegeben, den Konflikt gewaltsam zu beenden“, unterstrich Puschilin.
„Man kann nicht sagen, dass die Videokonferenz keine Ergebnisse brachte. Trotz allem hatten wir die Möglichkeit eine Reihe von Fragen aufzuwerfen, die für uns äußerst wichtig sind. Die Verschärfung im Süden der Republik und die Angriffsversuche rufen ernsthafte Besorgnis hervor. Unmittelbar während der Konferenz wurden etwa 150 Beschüsse und die Nutzung verbotener schwerer Waffen des Kalibers 152mm festgestellt. Leider starben auf unserer Seite zwei Soldaten. Mehr noch, dem voraus ging ein Terrorakt von Seiten der Ukraine, in dessen Ergebnis der legendäre Kommandeur des Bataillons „Sparta“ und seine Bewachung starben“, sagte Denis Puschilin.
„Leider haben wir heute wieder die Bestätigung erhalten, dass die Ukraine nicht vorhat, den Abzug von Kräften und Mitteln durchzuführen, wie dies in den Rahmenvereinbarungen vorgesehen ist. Die Ukraine beruft sich wieder auf Beschüsse. Dabei ist in der Rahmenvereinbarung sehr fest vorgeschrieben, dass Beschüsse, die die Trennung von Kräften und Mitteln stoppen können, nur von der OSZE-Mission festgestellt werden können. Die Ukraine aber bezieht sich auf die Feststellung von Beschüssen durch die ukrainische Armee, die ukrainische Öffentlichkeit, ukrainische Journalisten.
Es muss festgehalten werden, dass wir schon zur Erörterung neuer Abschnitte zur Trennung von Kräften und Mitteln übergehen müssten, aber die Ukraine sabotiert diese drei Pilotabschnitte und droht sogar, ihre Abteilungen und Technik an die Abschnitte, wo die Trennung bereits durchgeführt wurde, zurückzubringen, was natürlich nicht annehmbar ist“, kommentierte Denis Puschlin.
„Im Ergebnis der Konferenz stimmten alle Seiten überein, dass politische Lösungen notwendig sind, die es derzeit nicht gibt. Wir hoffen, dass sie auf dem bevorstehenden Treffen im Normannischen Format erscheinen werden sowie am 26. Oktober auf der Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk“, sagte der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.

 

Lug-info.com: Die LVR hofft, dass Kiew, wenn auch mit Verspätung, die übernommenen Verpflichtungen zum Abzug von Mitteln und Kräften erfüllt. Dies teilte der bevollmächtigte der LVR bei den Minsker Verhandlungen im Ergebnis der Videokonferenz der Kontaktgruppe mit.
„Besondere Aufmerksamkeit während der Videokonferenz der Kontaktgruppe wurde der Frage der Realisierung der Rahmenvereinbarung über die Trennung von Kräften und Mitteln, konkret im Bereich von Staniza Luganskaja, gewidmet“, sagte er.
„Die Frist für die Realisierung dieses Dokuments läuft aus, und wenn man die Entflechtung entsprechend dem Zeitplan durchführen will, muss schon morgen mit der Trennung der Kräfte und Mittel begonnen werden. Leider ist die ukrainische Seite dazu nicht bereit und hat während der Videokonferenz keinerlei Zusagen für morgen abgegeben. Möglicherweise zieht Kiew den 20. Oktober in Betracht“, meint Dejnego.
„Aber dann liegt dies außerhalb des festgelegten Rahmens für die Realisierung der Rahmenvereinbarung, weil der Zeitplan drei Tage für die Trennung der Kräfte und Mittel vorsieht und in diesem Fall der letzte Tag der 22. Oktober ist, da die Rahmenvereinbarung nur 30 Tage für die vollständige Realisierung aller Maßnahmen an jedem einzelnen Abschnitt vorsieht. Die Frist für die Realisierung begann am 21. September“, sagte er.
„Trotzdem haben wir Hoffnung, dass die ukrainische Seite die übernommenen Verpflichtungen erfüllt, wenn auch mit Verspätung. Aber diese Hoffnung haben wir trotzdem immer noch“, unterstrich Dejnego.

 

 

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