Presseschau vom 13.10.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal das Territorium der LVR beschossen, darunter die Stadt Perwomajsk. Dies teilte die Volksmiliz der LVR mit.
„In der Nacht auf Donnerstag wurden aus Richtung Popasnaja 11 Mörsergranaten mit 120mm-Granatwerfern auf das Gebiet der Perwomajsker Mechanischen Fabrik und die Einrichtungen des Zivilschutzministeriums in Perwomajsk abgeschossen. Es gibt Zerstörungen“, erläuterte die Verteidigungsbehörde.
Ebenfalls wurden aus Richtung Popasnaja die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Perwomajsk beschossen.
Aus Richtung Nowoswanowka wurde das Gebiet von Kalinowo mit 152mm-Artilleriegeschützen und Granatwerfern beschossen.
Das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor wurde mit Schusswaffen aus Richtung Staniza Luganskaja beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben gestern Abend und in der Nacht mit schweren Mörsern Weseloje im Norden von Donezk, Sachanka und Besymennoje im Nowoasowskij-Bezirk im Süden des Landes beschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Von 18 Uhr bis Mitternacht haben die ukrainischen Streitkräfte vor allem mit Mörsern des Kalibers 120mm die Dörfer Weseloje, Sachanka und Besymennoje beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle haben die ukrainischen Abteilungen neben Mörsern auch Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.

 

De.sputniknews.com: Luftangriffe auf Aleppo und Flüchtlingsstrom: Putin zu Anschuldigungen gegen Russland.
Russland vorzuwerfen, dass die Menschen Syrien wegen der russischen Kampfhandlungen massenweise verlassen würden, ist laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin absolut haltlos. Dieser Prozess habe lange vor dem aktiven Einsatz der russischen Luftwaffe begonnen.
„Beliebige Anschuldigungen in Bezug auf Russland dahingehend, dass es angeblich für den Flüchtlingsstrom verantwortlich sei, sind grundlos. Unser Ziel besteht genau darin, Bedingungen für eine Rückkehr der Menschen an ihre heimischen Herde zu schaffen“, sagte Putin in einem Interview mit dem französischen TV-Sender TF1.
Damit reagierte der russische Staatschef auf die Erklärung der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton, die im TV-Duell am Sonntag behauptet hatte, viele Syrer seien „wegen der russischen Aggression“ gezwungen, Syrien zu verlassen.
Putin zufolge entstand das Problem mit den Flüchtlingen lange vor den Bemühungen Russlands zur Stabilisierung der Lage in Syrien. „Menschen machten sich aus diesem riesengroßen Gebiet des Nahen Osten sowie aus Afrika und Afghanistan lange vor unseren aktiven Handlungen in Syrien auf die Flucht“, so Putin weiter.
In Bezug auf die humanitäre Situation in Aleppo sagte der russische Präsident, dass „überall, wo Kampfhandlungen geführt werden, leider unschuldige Menschen leiden“. „Haben sie etwa vergessen, wie die US-Luftwaffe einen Schlag gegen ein Krankenhaus in Afghanistan versetzt hatte, bei dem auch ‚Ärzte ohne Grenzen‘ getötet wurden? In Afghanistan waren ganze Hochzeiten mit je 100 Gästen vernichtet worden. Und was ist jüngst in Jemen passiert? Mit einem Luftschlag auf eine Trauerzeremonie wurden 140 bis 170 Menschen getötet und 500 weitere verletzt“, so Putin.
„Aber wir dürfen den Terroristen nicht erlauben, Menschen als Schutzschild zu nutzen. Wir dürfen es nicht zulassen, dass sie die ganze Welt unter Druck setzen, wenn sie jemanden als Geiseln nehmen, töten, köpfen. Wenn Sie Terroristen endgültig bekämpfen wollen, müssen Sie gegen diese kämpfen, und nicht sich von ihnen einfangen lassen, nicht buckeln oder zurückweichen“, schloss der russische Präsident.

 

Dan-news.info: Die Bewegung von Freiwilligen der „Narodnaja Drushina“ (Volksfreundschaft) hat in den anderthalb Jahren ihres Bestehens etwa 2500 Aktivisten gewonnen, ihre Aktivität ist auf Hilfe für die Polizei und den Widerstand gegen ausländische bewaffnete Missionen gerichtet. Dies berichtete heute der Vorsitzende der Bewegung, der verdiente Meister des Boxsports Roman Troschin.
„In den Reihen der „Narodnaja Drushina“ sind Menschen verschiedenen Alters und Berufs – alle, die den Wunsch haben die Republik nicht an der Front, sondern in den Städten zu verteidigen“, sagte er. „Die Aktivität ist auf den Widerstand gegen ein mögliches Eindringen ausländischer bewaffneter Missionen gerichtet. Derzeit haben wir in unseren Reihen etwa 2500 Menschen“.
Nach den Worten Troschins wurden solche Einheiten in allen Städten der Republik gebildet, dazu gehören Studenten, Sportler, Bergleute, Unternehmer. Für ein Aktiv aus 300 Menschen findet wöchentlich im Sportpalast „Spartak“ in Donezk ein zentrales Training statt. Danach geben die Aktivisten ihre Kenntnisse vor Ort weiter.
„Wir bilden Aktivisten aus, wie man sich während eines Artilleriebeschusses zu verhalten hat, wie man Erste Hilfe leistet. Wir erläutern auch, wie man richtig bei einem möglichen Eindringen einer bewaffneten ausländischen Mission und auf Provokationen von Seiten von Diversanten ohne Anwendung von Waffen und physischer Gewalt reagiert“, erläuterte der Gesprächspartner der Agentur.
Zu den Aufgaben der Freiwilligen gehört auch der Schutz der öffentlichen Ordnung. Sie helfen der Polizei, auf der Straße während Kundgebungen und Festveranstaltungen zu patroullieren. Über verdächtige Personen oder in Vorbereitung befindliche Provokationen (Diversionen) berichten sie den Mitarbeitern des Innenministeriums.
Die Vereinigung wurde im Sommer 2015 gegründet. Der Vorsitzende unterstrich, dass wichtigen Aufgabe die Teilnahme an den Sicherheitsmaßnahmen bei den Primaries am 2. Oktober 2016 in Donezk und die Durchführung von Übungen zur Erarbeitung von Fertigkeiten zur Entwaffnung von Soldaten ausländischer bewaffneter Missionen sind.

 

Lug-info.com: Objekte einer elektromechanischen Fabrik und ein privates Wohnhaus wurden in Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in der letzten Nacht beschädigt. Dies berichtete die Bürgermeisterin von Perwomajsk Olga Ischtschenko.
„Die Fabrik PM3 wurde sehr stark beschädigt, direkte Treffer, wieder sind die Fensterscheiben zerstört, die Kantine zerstört, die wir nach der letzten Zerstörung wiederaufgebaut hatten“, teilte Ischtschenko mit.
„Und der private Bereich – ein Treffer auf der Konnaja-Straße, auch nach dem Wiederaufbau des Hauses im Programm „2000 Häuser“. Es gab einen direkten Treffer in die Sommerküche, im Haus wurden das Dach und die Fensterscheiben durch Splitter beschädigt. Gott sei Dank gab es keine Opfer, die Nachbarn haben die Tür aufgebrochen und die alte Frau herausgeholt“, berichtete die Bürgermeisterin.

 

De.sputniknews.com: Russland hat das Abkommen mit der Ukraine über Rohöl-Pipelines ausgesetzt, wie am Donnerstag aus einem von Russlands Premier Dmitri Medwedew unterzeichneten Dokument auf der Regierungswebseite hervorgeht.
Demnach stoppte Russland das Abkommen zwischen Moskau und Kiew über das Zusammenwirken in der Nutzung von Rohölpipelines. Der Vertrag gilt als unzweckmäßig.
Laut dem am 26. Juli 1995 unterzeichneten Abkommen konnten Tochterunternehmen des russischen Konzerns „Transnefteprodukt“ auf ukrainischem Territorium verlegte Rohölpipelines nutzen. Im Februar 2016 wurden diese an das schweizerische Unternehmen International Trading Partners AG verkauft. Dadurch wurde das bestehende Abkommen unnötig.

 

Dnr-online.ru: Die erste Nummer der wissenschaftlich-praktischen Zeitschrift „Das Recht der Donezker Volksrepublik“ ist erschienen. Ihr Herausgeber ist die Donezker Akademie für Innere Angelegenheiten des Innenministeriums der DVR. In der Zeitschrift werden wissenschaftliche Arbeiten zu aktuellen Problemen grundsätzlicher und angewandter Forschungen im Bereich des Rechts veröffentlicht.
„Für die DVR ist eine solche Zeitschrift von besonderer Bedeutung. Der Staatsaufbau läuft in einer unglaublichen Geschwindigkeit, die Organe der Staatsmacht und die gesetzgeberische Basis werden gebildet. Dies alles ist nicht möglich ohne grundsätzliche Forschungen im Bereich der Rechtswissenschaft. Gerade deshalb hat die Führung der Akademie die Entscheidung zur Gründung einer wissenschaftlich-praktischen Zeitschrift getroffen, in der Rechtswissenschaftler ihren Standpunkt darstellen und Auffassungen zu Fragen austauschen können, die sowohl für das Recht der DVR als auch für die Rechtswissenschaften im Ganzen aktuell sind“, erklärte der Direktor der Donezker Akademie für innere Angelegenheiten des Innenministeriums der DVR Anatoij Popow.
Nach Mitteilung des Redaktionskollektivs sind in der ersten Nummer wissenschaftliche Artikel zu Problemen der Theorie und der Geschichte des Rechts und des Staats, des Verfassungsrechts, des Strafprozessrechts, des internationalen, europäischen, Informations- und Verwaltungsrechts enthalten.
In der nächsten Zeit wird die Herausgabe der zweiten Nummer erwartet. Auch für die nächste Ausgabe findet schon aktive Arbeit statt.

 

De.sputniknews.com: Warum der Westen die Assad-Truppen stoppen will: „Schrecklicher als IS-Sieg“
Die von Russland abgelehnte französische UN-Resolution könnte sich als „Falle“ für Baschar Assad erweisen, erläutert der russische Politik-Experte Georgi Bowt. Er klärt darüber auf, warum der Westen die syrischen Regierungstruppen daran hindern will, Aleppo zurückzuerobern.
In einem Gastbeitrag für die Tageszeitung „Iswestija“ skizziert Bowt zunächst die zentralen Schwerpunkte des französischen Resolutionsentwurfs: „Dieser sah eine Luftraumsperre über dem syrischen Aleppo vor, dessen östlicher Teil von den Assad-Truppen belagert ist, wobei die russische Luftwaffe ihnen beisteht. Vorgesehen war auch eine ‚Verantwortung‘ der Konfliktparteien (darunter auch der Regierung in Damaskus) für Verstöße gegen die Waffenruhe.“
Die französische UN-Resolution könnte laut Bowt zu einer „Falle“ für Assad werden. Der libysche Diktator Muammar Gaddafi habe das einst erlebt. Die Einführung einer Flugverbotszone mit dem drauffolgenden Eingreifen der Nato-Kampfjets sei damals auf den Sturz des libyschen Regimes hinausgelaufen.
„Damals vertraute Russland sich dem Westen an und ließ die Resolution passieren. Der Westen machte davon Gebrauch und ging schnell über den Rahmen jener UN-Resolution hinaus, indem er auf der Seite der islamistischen Rebellen eingriff. Daraus resultierte nicht nur Gaddafis Sturz, sondern auch der faktische Zerfall des Landes, wo ein staatliches Regierungssystem bis heute ausbleibt und Chaos herrscht. Nun beschloss Moskau, seine Fehler nicht zu wiederholen“, kommentiert der Experte.
Seine Prognose: „Hätte der UN-Sicherheitsrat die französische Resolution angenommen, könnten die weiteren Geschehnisse wie folgt aussehen. Man würde eine Flugverbotszone einrichten und einen Waffenstillstand ausrufen. Dann könnte etwa die Al-Nusra-Front (wie voriges Mal bei der vereitelten Waffenruhe) das Feuer gegen die Regierungstruppen eröffnen und Assad dazu zwingen zurückzuschießen.“
Dies wäre laut Bowt ein Anlass, dem syrischen Präsidenten Verstöße gegen die Waffenruhe vorzuwerfen und US-geführte Luftangriffe gegen ihn zu starten: „Das haben wir bereits in Jugoslawien, Libyen und an vielen anderen Orten gesehen.“
„Das Thema einer ‚humanitären Katastrophe‘ in Aleppo wurde inzwischen zu einer Dominante bei westlichen Medienberichten über Syrien. Als ob es dort keine grausame IS-Gruppe mehr gibt. Als ob die Islamisten vom östlichen Aleppo aus nicht jene Stadtteile unter Beschuss nehmen, die von den Regierungstruppen kontrolliert werden, wobei die Zahl der Zivilisten dort dreimal so hoch ist wie im Ostteil“, schreibt Bowt weiter.
Er schlussfolgert: „Der Westen und die sunnitischen Golf-Monarchien wollen bloß nicht, dass Assad die zweitgrößte Stadt des Landes, Aleppo, völlig unter seine Kontrolle stellt. Denn dies würde nicht nur eine grundlegende Wende im Krieg bedeuten, sondern auch bestätigen, dass Moskau mit seinem Eingriff in den syrischen Konflikt im vergangenen Herbst Recht gehabt hatte; dass es Putin gelungen ist, seine ‚Dienstleistungen‘ im Sinne der Konfliktregelung ‚aufzuzwingen‘. Und dies scheint aus Sicht des Westens etwas Schrecklicheres zu sein als ein Sieg der IS-Gruppe.“

 

Nachmittags:

 

Lug-info.com: Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja, Versuch Nr. 5 (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Kiew hat heute ein weiteres Mal die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehene Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Staniza Luganskaja zum Scheitern gebracht. Dies teilte der Leiter der Koordination der Volksmiliz Oberst Oleg Anaschtschenko mit.
„Durch die Schuld der ukrainischen Seite hat die Trennung der Kräfte und Mittel nicht stattgefunden“, sagte er.
Um 12:50 Uhr hatte Anaschtschenko eine weiße Signalrakete abgeschossen und so die Bereitschaft der Abteilungen der LVR angezeigt,  mit dem Abzug im Rahmen der Trennung der Seiten zu beginnen. Ein Antwortsignal der ukrainischen Seite ist nicht erfolgt.
„Wir haben ein weiteres Mal erklärt, dass der Abzug von Truppen und die Trennung der Kräfte und Mittel durch die Schuld der ukrainischen Seite nicht stattgefunden haben. Die ukrainische Seite fährt ein weiteres Mal damit fort, die Vereinbarung der Kontaktgruppe in Minsk nicht zu erfüllen. Außerdem gehen die Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte an der gesamten Kontaktlinie weiter“, sagte er.
„Im Moment sind alle Versuche der Trennung der Kräfte erschöpft“, unterstrich Anaschtschenko.
Die LVR wird weiterhin täglich die ukrainische Seite über ihre Bereitschaft zur Trennung der Kräfte im Gebiet von Staniza Luganskaja informieren. Dies erklärte heute der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego.
„Heute wurde ein weiterer Versuch der Trennung von Kräften und Mittel m Gebiet von Staniza Luganskaja von der ukrainischen Seite zum Scheitern gebracht“, erinnerte er.
„Wir werden weiterhin täglich Mitteilungen über unsere Bereitschaft abgeben. Wir haben die Verpflichtung übernommen die Trennung an drei Abschnitten durchzuführen und werden uns bemühen eine Realisierung dieser Rahmenvereinbarung zu erreichen“, unterstrich Dejnego.
„Auf das Signal hätten wir ein, zwei Minuten warten müssen. Sie mussten, wie auch wir, um 12:50 Uhr das Signal über ihre Bereitschaft abgeben. Wir haben wie üblich wesentlich länger gewartet und haben ihnen die Möglichkeit gegeben, zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen zurückzukehren“, teilte der bevollmächtigte Vertreter der DVR mit.
„Bei der Videokonferenz am 11. Oktober hat die ukrainische Seite ein weiteres Mal ihre Bereitschaft versichert Kräfte und Mittel am 13. Oktober zu trennen. Trotzdem sehen wir, dass sie uns ein weiteres Mal betrogen haben“, sagte Dejnego.
„Leider gibt es keinerlei Überzeugtheit, dass die ukrainische Seite in der Lage ist, ihre Abteilungen zu kontrollieren, und wirklich bereit zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen vom 21. September ist“, fügte er hinzu.
„Es bleibt nicht so viel Zeit. Die Rahmenvereinbarung sieht 30 Tage für die Erfüllung aller Maßnahmen vor. Diese Zeit geht zu Ende“, unterstrich er.

 

De.sputniknews.com: Die russischen Verteidigungsausgaben sind laut einem Bericht des Verteidigungsausschusses 2015 um 3,1 Prozent bzw. 100,2 Milliarden Rubel (ca. 1,43 Milliarden Euro) im Vergleich zu den ursprünglich geplanten Ausgaben gesunken, wie die Zeitung „Wedomosti“ am Donnerstag schreibt.
Ferner wurde berichtet, dass die Verteidigungsausgaben 2015 im Haushaltsentwurf mit einer Höhe von 3,187 Billionen Rubel (1 Euro = ca. 70 Rubel) gebilligt, davon jedoch 3,181 Billionen Rubel genutzt worden seien. Im April 2015 wurden die Rüstungsausgaben bei Optimierung des Verteidigungsetats um 166 Milliarden Euro gekürzt, im Herbst wiederum um mehr als 65 Milliarden Rubel erhöht. Insgesamt gingen sie also um rund 100 Milliarden Rubel zurück.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen zur Sozialpolitik
Das Arbeits- und Sozialministerium der DVR schafft eine Datenbank von zeitweiligen Übersiedlern auf dem Territorium der Republik, um ihnen Zahlungen zu bewilligen und auszuzahlen. Dies schlug die Arbeits- und Sozialminiserin der DVR Larisa Tolstykina im Verlauf einer Besprechung dem Staatsoberhaupt Alexandr Sachartschenko vor.
„Auf dem Territorium der DVR fehlt ein spezielles Organ, das sich mit der Registrierung der Übersiedler befasst, in der Folge können diese keine Sozialzahlungen erhalten. Deshalb wird vorgeschlagen, dass die Abteilungen für Arbeit und sozialen Schutz der DVR sich vor Ort mit der Registrierung der Übersiedler befasst“, schlug Tolstykina vor.
Nach ihren Worten sollen die Übersiedler nach der Registrierung einen Fragebogen erhalten, aufgrund dessen sie Zahlungen erhalten können. Außerdem plant der Sozialministerium, Mitarbeiter des Innenministeriums, des Staatssicherheitsministeriums und des Migrationsdienstes der Republik heranzuziehen.
Die Administration des Republikoberhaupts teilte später mit:
„Das Republikoberhaupt wies an, einen Mechanismus auszuarbeiten und mit der Erfassung der in die Republik kommenden Menschen zu beginnen. Dies können Migrationskarten sein, wie bei allen Grenzdiensten in anderen Ländern, oder eine verpflichtende Registrierung beim Migrationsdienst nach einer begrenzten Zeit des Aufenthalts auf dem Territorium der DVR“.
Ein wesentliches Problem dieser Menschen ist das Fehlen einer Registrierung, wodurch sie nicht für den Erhalt von Sozial- und Rentenzahlungen erfasst sind.
„Wir sind verpflichtet, diese Menschen, die mit guten Absichten in die DVR gekommen sind, zu schützen“, zitiert die Administration Sachartschenko. „In kürzester Zeit müssen alle Dienste gemeinsam einen Mechanismus zur Lösung des Problems ausarbeiten. Mit jedem Tag werden die Menschen, die auf dem Territorium der DVR leben, mehr. Und je schlimmer die Lage in der Ukraine wird, desto schneller wird diese Zahl wachsen. Der Staat muss bereit sein diese Menschen aufzunehmen. Jeden einzelnen auf würdevolle Weise.“
Wir merken an, dass nach letzten Angaben der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa sich auf dem Territorium der Republik 8296 zeitweilige Übersiedler befinden, die in Folge des Konflikts im Donbass gezwungen waren ihre Häuser zu verlassen. Davon leben 1480 in Punkten vorübergehender Unterbringung in den Städten der Republik. Die übrigen provisorischen Wohnungen stellen die örtlichen Behörden zur Verfügung.

 

De.sputniknews.com: Die al-Nusra-Front hat sich geweigert, die kriegsgebeutelte syrische Metropole Aleppo freiwillig – durch einen sicheren Korridor – zu verlassen. Damit lehnte die Terrormiliz den Vorschlag des UN-Syrien-Beauftragten Staffan de Mistura ab.
„Wir haben extra für die al-Nusra dieses Angebot gemacht und nun eine negative Antwort bekommen“, sagte de Misturas Stellvertreter, Ramzy Ezzeldin Ramzy, am Donnerstag.
Staffan de Mistura hatte sich in der vergangenen Woche bereit erklärt, sich selbst in die Kampfzone zu begeben, um Terroristen der al-Nusra-Front aus der Stadt zu geleiten. Dadurch wolle er die Tragödie vor Ort beenden.
Russland unterstützte den Vorstoß des UN-Beauftragten. „Wenn al-Nusra sich samt Waffen Richtung Idlib zurückziehen würde, würden wir das für die Rettung Aleppos unterstützen“, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am vergangenen Freitag. „In diesem Fall würden wir die syrische Regierung aufrufen, das zu akzeptieren.“

 

Ukrinform: Poroschenko telefoniert mit Hollande: Telefonkonferenz ohne Putin.
Der ukrainische Staatschef, Petro Poroschenko und der französische Präsident, Francois Hollande, haben am Donnerstag ein Telefongespräch geführt. Am Gespräch beteiligte sich auch der außen- und sicherheitspolitische Berater der Bundeskanzlerin Angela Merkel, Christoph Heusgen, der sich entschuldigte, dass die Bundeskanzlerin an diesem Gespräch nicht teilnimmt, meldete die Pressestelle des ukrainischen Staatsoberhaupts.
Poroschenko berichtete laut der Meldung im Gespräch über eine Verschärfung der Sicherheitslage im Donbass. Die Zahl der Angriffe der russischen Kämpfer sei gestiegen, in den Entflechtungsgebieten gebe es keine ständigen Beobachtungsposten der OSZE. 
Beide Staatschefs einigten sich darauf, dass die Sicherheitskomponente besonders wichtig sei und dass sie eine vorrangige Bedeutung für einen Fahrplan zur Umsetzung des Abkommens von Minsk hätte.
Nach den Worten von Poroschenko blockiert Moskau die Freilassung von Geiseln.
Poroschenko und Hollande vereinbarten eine Fortsetzung der Konsultationen in Minsk auf der diplomatischen Ebene. Danach würden Poroschenko, Hollande und Merkel eine Telefonkonferenz durchführen.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat sich in den letzten 24 Stunden nicht geändert und bleibt angespannt. Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden 168-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, darunter 127-mal unter Verwendung von schwerer Artillerie und Mörsern.
Die ukrainische Seite ist bei Nichteinmischung der OSZE von passiven Beschüssen auf Wohnhäuser zu aktiven Angriffen zur Einnahme unserer Territorien übergegangen.
Gestern wurde von Seiten der Ukraine der Versuch eines Durchbruchs und der Einnahme unseres Territoriums im Gebiet von Leninskoje und Kominternowo unternommen.
Weil die einfachen Soldaten diesen brudermörderischen Krieg bereits leid sind, nahmen ausschließlich Nazisten aus der terroristischen Organisation „Asow“, polnische und georgische Söldnern, die in den Donbass gekommen sind, einfach um zu töten und Geld am Blut der friedlichen Einwohner zu verdienen, daran teil.
Als sie auf heftigen Widerstand stießen, wurden die Mördersöldner auf ihre Positionen zurückgeworfen und verloren dabei auf dem Schlachtfeld mehr als 15 Terroristen, weitere 30 wurden verletzt. Eine Bestätigung dafür, dass die Straftruppen massenhafte Verluste haben, ist die Ankunft von drei Hubschraubern in diesem Gebiet zur Evakuierung der Verletzten und von sieben zivilen Krankenwagen zusätzlich zu den regulären medizinischen Kräften der 36. Marineinfanteriebrigade.
Außerdem wurden während des Zurückschlagens des Gegners durch unsere Kräfte drei Einheiten Panzertechnik der Straftruppen zerstört, die zuvor vorbereitete Positionen zur Feuerunterstützung der angreifenden Abteilungen einnahmen.
Das Ziel eines solchen unsinnigen Angriffs des militärischen Kommandos der Ukraine, besonders tagsüber, war es, die realen Möglichkeiten der Söldner unter Bedingungen aktiver Kämpfe zu überprüfen.. Die Schlussfolgerung ist: indem man Söldner und Nationalisten zum Durchbruch provoziert, kann man ihre hohen Honorare einsparen und außerdem seine Reihe von nicht genehmen, hasserfüllten Kämpfern und Kommandeuren säubern, die mehr als einmal der derzeitigen Marionettenregierung in Kiew mit einem Militärputsch gedroht haben.
Zur Tarnung der Aktivitäten der angreifenden Abteilungen und zur Ablenkung der Aufmerksamkeit hat der Kommandeur der 36. Marineinfanteriebrigade Deljatizkij auf Leninskoje, Sachanka, Nowaja Tawrija, Besymennoje und Kominternowo 14 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und 91 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm abgeschossen.
Durch den Mörserbeschuss von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus wurde ein Haus in Sachanka beschädigt.
Der ukrainische Terrorist, der stellvertretende Kommandeur der 58. Panzergrenadierbrigade Kobizkij, hat zusammen mit seinem Komplizen, dem Kommandeur der 128. Gebirgsjägerbrigade Schaptala, die Vernichtung von Häusern in den Ortschaften Spartak, Jasinowataja fortgesetzt und 19 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm abgeschossen.
Außerdem wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen von den ukrainischen Soldaten auch auf Jasinowataja, Sachanka und den Petrowskij-Bezirk von Donzek geschossen.
Im Verlauf des Kampfes und des Artilleriefeuers starben zwei Soldaten der Armee der DVR, fünf wurden unterschiedlich schwer verletzt.
Unsere Aufklärung stellt weiter Fälle der Stationierung verbotener Waffen der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone fest, die im Falle ihrer Anwendung vernichtet werden. So im Bereich der folgenden Ortschaften:
– Gnutowo, 8 km von der Kontaktlinie, in einem Hangar wurde Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte, darunter drei Panzer und vier 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“ festgestellt;
– Lomakino, 8 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von 6 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“ beobachtet;
– Marjinka, 1 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft eines mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade registriert: 30 Einheiten Panzertechnik sowie fünf Lastwagen mit Munition;
– Nowognatowka, 7km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von vier Abwehrraketenkomplexen „Buk-M1“ festgestellt.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite und die Stationierungsorte verbotener Waffen der ukrainischen Streitkräfte wurden den Vertretern der OSZE-Mission und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.

 

De.sputniknews.com: „Alles hängt von den Experten ab“ – Kreml zu Chancen für neues Normandie-Vier-Treffen.
Moskau will auf ein neues „Normandie-Treffen“ nicht verzichten, dessen Zweckmäßigkeit jedoch hängt letztlich von der Expertenarbeit ab, wie der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Donnerstag gegenüber Journalisten sagte.
„Abhängig davon, ob Experten konkrete Vorschläge erarbeiten, werden wir über die Zweckmäßigkeit des Treffens auf höchster Ebene im Normandie-Format entscheiden“, so Peskow.
Dem Normandie-Format zur Regelung der Ukraine-Krise gehören Frankreich, Deutschland, Russland und die Ukraine an. Zuvor hatte der russische Botschafter in Frankreich, Alexander Orlow, gegenüber dem TV-Sender Europe 1 mitgeteilt, dass das nächste Treffen des sogenannten „Normandie-Quartetts“ zur Regelung der Konflikte in der Ostukraine am 19. Oktober in Berlin stattfinden werde
Im Kreml wurde diese Information bislang nicht kommentiert. Laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow werde noch an der Vorbereitung des Treffens gearbeitet.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Verteidigungsbehörde der LVR Major Andrej Marotschko
Marotschko erinnerte daran, dass Kiew heute ein weiteres Mal den geplanten Abzug von Kräften und Mitteln am Abschnitt Nr. 1 im Gebiet von Staniza Luganskaja zum Scheitern gebracht hat, der von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen ist.
„Die Abteilungen der Volksmiliz der LVR waren vollständig bereit, heute gleichzeitig ihre Positionen am Abschnitt im Gebiet von Staniza Luganskaja zu verlassen und sich von der Kontaktlinie auf den von der Rahmenvereinbarung festgelegten Abstand zurückzuziehen.“, sagte Marotschko.
„Der Vertreter der Ukraine im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung General Kremenezkij hat mitgeteilt, dass die Hauptursache der Weigerung der ukrainischen Seite, ihre Abteilungen an diesem Abschnitt zurückzuziehen, die Verschärfung der Lage entlang der Kontaktlinie und das Fehlen von Anweisungen der übergeordneten Führung zur Erfüllung dieser Maßnahmen ist“, fügte der Vertreter der Volksmiliz hinzu.
„Auf diese Weise hat die ukrainische Seite in der festgelegten Frist ihre Bereitschaft zu dem zuvor vereinbarten Abzug von Kräften und Mitteln nicht bestätigt“, unterstrich er.
„Die Volksmiliz der LVR hält die Minsker Vereinbarungen genau ein, aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite ist sie bereit entschieden zu handeln“, erklärte Marotschko.

 

De.sputniknews.com: Gegen Terror oder Assad? – Kreml hinterfragt Londons Syrien-Militärplan
Motive und Gründe für eine mögliche militärische Einmischung Londons in die Regelung der Situation in Syrien müssen dringend erst geklärt werden, wie der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte.
Der britische Außenminister Boris Johnson hatte sich zuvor über die Möglichkeit geäußert.
Die Bemühungen jedes Staates um die Bekämpfung des Terrorismus verdienten höchste Wertschätzung, wenn aber „diese Bemühungen gegen die legitime Macht des betreffenden Landes (z. B. Syriens Präsident Baschar Assad – Anm. d. Red.) gerichtet sind, ist das kaum einer hohen Einschätzung würdig“, sagte der Sprecher.
„Solange keine genauen Informationen über Motive, Pläne und Absichten vorliegen, ist es jetzt schwierig, eine Einschätzung dazu abzugeben“, so Peskow.
Wie Johnson zuvor erklärt hatte, sei es gerade jetzt richtig, „alle dynamischen und militärischen Möglichkeiten in Erwägung zu ziehen. Aber wir müssen bei der Frage, wie das in Wirklichkeit funktionieren und wie das Endergebnis sein soll, realistisch bleiben. Ohne Koalition, ohne Zusammenarbeit mit den Amerikanern werden wir nichts tun können.“
Eine weitere Möglichkeit für Großbritannien bestehe darin, die Sanktionen gegen die Hauptakteure im Syrien-Konflikt zu verhärten, die das Regime des syrischen Präsidenten Baschar Assad unterstützten, so Johnson. Ihm zufolge soll dieses Thema am Sonntag in London bei einem Treffen der Außenminister von Großbritannien, Frankreich, Deutschland und den USA erörtert werden.

 

De.sputniknews.com: Der Informationskrieg um die Gefechte bei Aleppo wird zunehmend verbissener, wie die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Donnerstag schreibt.
Im Westen wächst die Kritik an der russischen Luftwaffe, die bei ihren gezielten Angriffe auf Stellungen der Terroristen angeblich auch Zivilisten bombardieren soll.
Zuletzt hatte sich auch der britische Außenminister Boris Johnson dem westlichen „Mainstream“ angeschlossen, als er im Parlament erklärte, dass „alle möglichen Beweise” auf Russlands Verantwortung für den Angriff gegen den UN-Hilfskonvoi bei Aleppo hinweisen würden. Allerdings führte er dabei keinen einzigen Beweis an.
Moskaus Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, erklärte, dass „die russophobe Hysterie einiger Vertreter des britischen Establishments schon lange kaum noch beeindruckend ist“.
„Seit dem 20. September beobachten wir schon die dritte Welle von Beschuldigungen, Russland hätte etwas mit der Vernichtung des humanitären Konvois in Aleppo zu tun. Und jedes Mal hören wir neben den immer gleichen Vorwürfen die Aussagen gewisser ‚Augenzeugen‘, wobei sich danach herausstellt, dass es sich dabei um Al-Nusra-Kämpfer handelt“, so Konaschenkow. „Dann wird von gewissen ‚unanfechtbaren Beweisen‘ der US-Geheimdienste gesprochen, die dann der US-Generalstabschef Dunford im Kongress persönlich dementiert. Jetzt versucht sich auch Boris Johnson als Ankläger, der einen Monat nach dem Zwischenfall Russland dafür verantwortlich macht, nachdem er ‚öffentlich zugängliche Satellitenbilder‘ gesehen haben will. Mister Johnson, vielleicht werden sie diesen ‚offenen Zugang‘ öffnen und diese Bilder noch jemandem zeigen?“
Die russische Militärbehörde wisse genau, dass sich am 19. September im Himmel über Aleppo, wo sich der angegriffene Hilfskonvoi befand, keine russischen Kampfjets befunden haben. Und die von Johnson angeführten Beweise seien „keinen Penny wert sein, wenn er tatsächlich den Zugang dazu öffnen würde“, so der Sprecher.
Der Westen wirft Russland und der syrischen Luftwaffe ständig vor, in Aleppo nicht nur Terroristen, sondern friedliche Wohnviertel und die sogenannte „gemäßigte“ Opposition anzugreifen. Zahlreiche Fakten zeugen jedoch davon, dass im östlichen Teil der Stadt, der von den Terroristen kontrolliert wird, höchstens 20.000 Zivilisten geblieben sind. Alle anderen Einwohner haben Aleppo längst verlassen oder befinden sich im westlichen Teil, den die Regierungstruppen kontrollieren.
Bei der sogenannten „moderaten“ Opposition handelt es sich laut dem russischen Zentrum für Versöhnung in Hmeimim, das sich an Aufklärungsangaben, an Informationen der syrischen Armee und an Aussagen der Einwohner der von den Terroristen besetzten Gebiete orientiert, um Kämpfer, die gemeinsam mit der Al-Nusra-Front und anderen terroristischen Formationen gegen die Regierungstruppen kämpfen und friedliche Zivilisten angreifen.

 

Lug-info.com: „Bis heute wurden von 63 Objekten, die in die zweite Etappe zum Wiederaufbau des sozialen Bereichs aufgenommen wurden, 62 grundsätzlich wieder aufgebaut. Dies sind 21 Objekte des Bildungsbereichs, 21 Kindergärten, neun medizinische Einrichtungen, sieben Kulturobjekte, eine Sporteinrichtung und vier weitere“, teilte der Abteilungsleiter für Baufragen von Lugansk Igor Gurskij mit.
Er teilte weiter mit, dass in die dritte Wiederaufbauetappe weitere 40 Objekte aufgenommen werden sollen.
„Dies sind unter anderem 21 Bildungseinrichtungen und fünf Kulturobjekte. Der Hauptauftragnehmer sagt, dass der Wiederaufbau der dritten Etappe in diesem Jahr beginnt“, fügte der Abteilungsleiter hinzu.
Zuvor hatte die Bildungs- und Wissenschaftsministerin der LVR Walentina Tkatschenko mitgeteilt, dass die Behörden der Republik bereits 115 von 196 Schulen und Kindergärten, die durch die Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte beschädigt wurden, wieder aufgebaut haben.

 

De.sputniknews.com: Terror in Aleppo: Sieben Kinder am Donnerstag und Hunderte seit September getötet.
Am Donnerstag sind bei einem Bombenanschlag auf eine Schule in Aleppo sieben Kinder getötet worden. Insgesamt sind seit Anfang September mehr als 130 Kinder nach Feuerangriffen durch Terroristen in dieser syrischen Großstadt ums Leben gekommen. Medizinern zufolge sollen die Minderjährigen vor allem Splitter- und Schussverletzungen erlegen sein.
Die Anzahl der getöteten Kinder sei „höchstwahrscheinlich höher als 130, weil es am Stadtrand von Aleppo Polikliniken und private Krankenhäuser gibt. Nach starken Feuerangriffen werden Verletzte und Tote oft auch dorthin gebracht, sodass wir diese nicht berücksichtigen können“, sagte ein Mitarbeiter des zentralen Krankenhauses von Al-Rai.
Am Donnerstagmorgen hatten die Terroristen eine Schule im Wohnviertel Slemania in Aleppo mit Granatwerfern beschossen. Dabei kamen mindestens sieben Kinder ums Leben. Weitere zehn wurden verletzt, mehrere von ihnen befinden sich noch immer in kritischem Zustand.
Nach dem Beschuss einer Bushaltestelle in dem von den Regierungstruppen kontrollierten Teil Aleppos wurden nach diversen Angaben bis zu sieben Kinder getötet. Weitere acht erlitten diverse Verletzungen. Einige von ihnen seien erst nach Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien geboren.
RT-Korrespondent Murad Gazdiev berichtet vor Ort: „Die Terroristen haben eine Bushaltestelle in Aleppo unter Beschuss genommen, wo sich sieben Kinder und ein Erwachsener aufgehalten hatten. Zwei Mädchen sind tot. Wir sind im Krankenhaus“.
„Es wird eine weitere Steigerung der Totenzahlen erwartet. Ein siebenjähriger Junge und ein achtjähriges Mädchen befinden sich in kritischem Zustand“, hieß es weiter. Laut den Ärzten haben sie nur wenige Chancen auf Rettung. „Die Verletzungen sind sehr schwer“, so die Mediziner.
Die syrischen Regierungstruppen verengen den Ring um die Terroristen im Ostteil Aleppos weiter. Die Einheiten der Armee und des Volksheeres rücken vom Norden und Süden aus sowie im Zentrum der Stadt vor. Die Regierungsoffensive verläuft langsam, weil sich in den von den Kämpfern eroberten Wohnvierteln mehr als 200.000 Zivilisten befinden, die die Dschihadisten als Geiseln nutzen. Seit mehr als zwei Monaten sind in Aleppo humanitäre Fluchtkorridore eingerichtet für Zivilisten und Kämpfer, die ihre Waffen niederlegen wollen. Die Terroristen blockieren die Korridore und verbieten den Einwohnern unter Todesdrohung, den Ostteil von Aleppo zu verlassen. Die Kämpfer benutzen Zivilisten immer wieder als menschlichen Schild.

 

Dnr-online.ru: Heute fand in Donezk eine Arbeitssitzung zur Arbeit der Staatlichen Inspektion zu Fragen der Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung in der DVR im 3. Quartal dieses Jahres statt. An der Sitzung nahmen Vertreter der Staatlichen Inspektion, des Arbeits- und Sozialministeriums und des Volkssowjets der DVR teil.
Den Bericht über die Ergebnisse der Arbeit im genannten Zeitraum stellte der Leiter der Staatlichen Inspektion zur Fragen der Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung der DVR Sergej Tshernobriez vor. „Im genannten Zeitraum wurden 174 Überprüfungen durchgeführt, es wurden 138 Anweisungen ausgegeben und 138 administrative Protokolle erstellt. Es muss festgestellt werden, dass die Unternehmen sich praktisch immer bemühen unsere Empfehlungen zu befolgen. Außerdem wurden im 3. Quartal 274 schriftliche Anträge von Bürgern bearbeitet, die Sprechstunden besuchten 1959 Menschen, telefonisch meldeten sich 74 Personen“, teilte er mit.
Außerdem berichtete der Leiter der Inspektion über die grundlegenden Arbeitsgebiete der Behörde: „Eines der grundlegenden Gebiete der Tätigkeit der Inspektion ist die Aufsicht über die Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung. Außerdem gibt es bei uns eine Abteilung zur Vermittlung bei kollektiven Streitfällen, es laufen Kontrollen über die Einrichtung von Arbeitsplätzen in den Unternehmen, es findet die Arbeit mit Anträgen von Bürgern statt.
Besondere Aufmerksamkeit widmete Sergej Tschernobriwez der Arbeit mit Anträgen von Bürgern der Republik. „Ein großer Teil der Anträge ist mit der Verletzung von Normen im Bereich der Arbeit und der freien Zeit verbunden – Überstunden, Wochenendarbeit usw. Entsprechend kommen Fragen bezüglich der Entgeltzahlungen auf. Es werden auch Fälle von Nichteinhaltung der Regelungen zur Arbeitssicherheit behandelt. Große Aufmerksamkeit wird Verstößen bei der vertraglichen Festlegung der Arbeitsbeziehungen gewidmet“, unterstrich der Leiter der Inspektion.
Nach seinen Worten ist die größte Zahl von Verstößen im privaten Sektor der Wirtschaft der DVR zu beobachten.
Bezüglich der Effektivität der Arbeit der Behörde wies Sergej Tschenobriwez auf eine fruchtbare Zusammenarbeit der Inspektion mit anderen Ministerien und Behörden der Republik hin. „Vor allem arbeiten wir mit dem Arbeits- und Sozialministerium, den Rechtsschutzorganen und dem Finanzministerium der Republik zusammen. Eine enge Zusammenarbeit besteht auch mit der Generalstaatsanwaltschaft der DVR, wir übergeben ihnen Materialien über die Ergebnisse der Kontrollen und führen auf ihren Antrag Kontrollen durch“.
Zum Abschluss berichtete der Leiter der Inspektion über Pläne zur Verstärkung der Verantwortlichkeit für Verstöße gegen die Arbeitsrechte der Bürger. „Im Moment laufen Arbeiten bezüglich eines Kodexes zu verwaltungsrechtlichen Verstößen der DVR, die Verantwortlichkeit für die Nichteinhaltung der Arbeitsgesetzgebung wird erheblich verschärft werden“, fasste er zusammen.
Es kann noch gesagt werden, dass neben der Aufsichts- und Kontrollfunktion die Staatliche Inspektion zu Fragen der Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung der DVR erfolgreich einen Maßnahmekomplex realisiert, der auf die Prophylaxe bei der Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung der Republik gerichtet ist.

 

Dan-news.info/Dnr-online.ru:
Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Heizsaison
„Derzeit ist die DVR zu 98 Prozent für die Heizsaison bereit. Einige Probleme sind in Makejewka im Zusammenhang mit der letzten Explosion aufgetreten, die aufgrund einer ukrainischen Diversions- und Erkundungsgruppe erfolgte. Aber die Probleme werden in der nächsten Zeit behoben. Die Republik ist für die Heizsaison bereit. Alle Probleme, die auftauchen, werden gelöst werden. Unsere Menschen gehen einer Heizsaison mit Wärme, mit Gas und Kohle entgegen“, unterstrich Sachartschenko.
Lebensmittelpreise
„Die Vertreter der Handelsnetze haben die Aufgabe, das Preisniveau bei einzelnen Gruppen von Lebensmitteln bis Ende dieses Monats zu senken. Nach Ablauf dieser Frist wird ein Monitoring vorgenommen durch, das sichtbar machen wird, inwieweit dieser Erlass umgesetzt wurde. Ich bin überzeugt, dass die Handelsnetze der Republik die Preise nicht unbegründet erhöhen werden, deswegen denke ich, dass die Aufgabe zu ihrer Senkung erfüllt werden wird“, erklärte das Republikoberhaupt.
Besondere Aufmerksamkeit widmete Alexandr Sachartschenko der Notwendigkeit der Durchführung von Maßnahmen zur Senkung der Preise von Lebensmitteln, die von privaten Unternehmern auf den Lebensmittelmarkt der Republik kommen:
„Mich beunruhigt mehr die Situation mit den Märkten, weil es schwierig ist, Absprachen mit den privaten Unternehmern zu treffen. Eine große Rolle spielt hier das Profitstreben, aber wir haben die notwendigen Instrumente und wird werden mit solchen negativen Erscheinungen kämpfen“.
Militärische Lage
„Die Situation verschärft sich nicht nur im Gebiet von Nowoasowsk. Die Situation hat sich auch im Gebiet von Debalzewo verschärft, eine angespannte Situation gibt es auch im Gebiet von Peski und bei Dokutschajewsk. Von einer Trennung von Kräften und Mitteln an den übrigen Abschnitten ist bisher nicht die Rede“, sagte Sachartschenko.
„Vor kurzem gab es einen Versuch uns mit einem Hubschrauber anzugreifen. Er ist erfolglos geblieben. Der Hubschrauber wurde beschädigt und landete auf dem Territorium, das von der Ukraine kontrolliert wird“, berichtete Sachartschenko.
Minsker Prozess
Die weitere Perspektive des Verhandlungsprozesses im Minsker Format wird ausschließlich vom Grad der Einflussnahme der Länder des Westens auf das offizielle Kiew abhängen.
„Derzeit ist eine Situation entstanden, in der die Länder Europas und der USA bereit sind, die Ukraine zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu zwingen, weil Kiew aktiv Widerstand gegen die Erfüllung der eigenen Verpflichtungen leistet. Davon zeugt die letzte Erklärung von François Hollande über die Notwendigkeit der Realisierung der Punkte des Maßnahmekomplexes in der vorgesehenen Reihenfolge. Die Ukraine fordert dabei, dass wir zuerst die Kontrolle über die Grenzen an Vertreter der OSZE-Mission übergeben müssen. Das wird nicht geschehen“, unterstrich das Republikoberhaupt.
Dabei unterstrich Alexandr Sachartschenko, dass trotz der Provokationen der ukrainischen Seite die DVR nach wie vor die Vereinbarungen, die im Maßnahmekomplex vorgesehen sind, unterstützt:
„Ob es dem Westen gelingt Kiew zu beeinflussen, wird die Zeit zeigen. Von unserer Seite kann ich sagen, dass die DVR die Minsker Vereinbarungen genau einhält“.
Wir erinnern daran, dass am 11.Oktober im Rahmen der Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates der Präsident Frankreichs  François Hollande erklärt hat, dass die Regierung der Ukraine die Verantwortung für die Erfüllung des politischen Teils der Minsker Vereinbarungen übernehmen muss. Dieser Auftritt des französischen Staatsoberhaupts rief eine äußerst negative Reaktion von Seiten einer Reihe ukrainischer Politiker hervor, die ihre Kritik mit der Unannehmbarkeit dieser Variante der Lösung des Konflikts begründeten.
Gefangene
„Der Prozess zum Austausch von Gefangenen läuft ständig. In den Minsker Vereinbarungen ist festgelegt, dass der Austausch nach der Formel „alle gegen alle“ stattfindet. Die Ukraine will nicht einen konkreten Soldaten gegen irgendeinen anderen austauschen. Sie meinen, dass wir alle freilassen müssen und sie niemanden. Wir warten auf die nächste Sitzung der Untergruppe der Kontaktgruppe in Minsk. Wenn es irgendwelche konkreten Vorschläge gibt, einen Soldaten gegen einer Vertreter der ukrainischen Truppen auszutauschen, so werden wir diese Frage auf jeden Fall behandeln. Aber ein solcher Vorschlag ist bisher nicht eingegangen“, sagte das Republikoberhaupt.

 

De.sputniknews.com: Russischer Generalstab: Rebellen beschießen Aleppo mit „Höllenfeuer“.
Im syrischen Aleppo gibt es immer neue Todesopfer, weil die Rebellen so genanntes Höllenfeuer (Raketen mit Chlor) in der Stadt einsetzen. Das teilte Sergej Rudskoj, Chef der Hauptverwaltung Operatives des russischen Generalstabs, am Donnerstag mit.
Nach seinen Worten greifen die Rebellen vor allem die westlichen Viertel der einstigen Millionenmetropole an und lassen dabei keine Hilfstransporte für die Zivilisten durch.
„Die Terroristen blockieren die humanitäre Hilfe für die friedliche Bevölkerung. Die Fluchtkorridore für die Zivilisten sind vermint. Die westlichen Stadtteile stehen unter Beschuss, darunter auch unter Einsatz des so genannten Höllenfeuers. Dadurch gibt es täglich Dutzende Tote und Hunderte Verletzte.“
Der General hielt den USA und den internationalen Hilfsorganisationen vor, keine Schritte zu tun, um die bewaffneten Banden zu einem Rückzug aus der Stadt zu bewegen.
Als „Höllenfeuer“ werden selbstgebastelte Raketenanlagen syrischer Rebellen bezeichnet, die Fässer mit Chlor verschießen. Im August hatte die syrische Regierungsarmee bei Aleppo ein solches Waffenkonstrukt erbeutet.

 

Dan-news.info: Ein von ukrainischen Soldaten im Gebiet von Schirokino gefangen genommener Entminungstechniker der Kräfte der DVR wurde von Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine heftig geschlagen. Jetzt befindet er sich in ernstem Zustand in einem der Krankenhäuser von Mariupol, erklärte gegenüber Journalisten die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa.
„Ein Mensch, der sich an den Apparat der Bevollmächtigten gewandt hat, gab den Mitarbeitern bekannt, dass in eines der Krankenhäuser von Mariupol auf der Intensivstation Ruslan Olegowitsch Andrijewskij (Codename Rusja) in ernstem Zustand eingeliefert wurde“, heißt es in dem Text der Erklärung der Bevollmächtigten der DVR. „Die Quelle fügte hinzu, dass vorgestern die ungesetzlich festgenommenen Entminungstechniker zum Sicherheitsdienst der Ukraine in Mariupol gebracht wurden, sie mussten dort übernachten, gestern Abend wurde Ruslan Andrijewskij ins Krankenhaus eingeliefert, die übrigen Entminungstechniker wurden ins Untersuchungsgefängnis Nr. 7 gebracht“.
Morosowa sagte, dass der Verletzte durch heftiges Schlagen einen Milzriss und Rippenbrüche hat.
„Ich habe mich an den Leiter des Büros der Beobachtermission der UNO für Menschenrechte in Donezk gewandt mit der Bitte, entsprechende Maßnahmen bezüglich des konkreten Falls von Misshandlung an ungesetzlich festgehaltenen Bürgern zu ergreifen. Ich hoffe, dass die UN-Vertreter unmittelbar auf meine Eingabe reagieren“, fasste sie zusammen.
Wir erinnern daran, dass am 27. Juni die ukrainischen Streitkräfte Artilleriefeuer auf die Umgebung von Schirokino im Süden des Donbass eröffnet hatten, wo Entminungskräfte mit der OSZE abgestimmte Arbeiten zur Entminung durchführten. Zwei Menschen wurden getötet, acht wurden verletzt und in der Folge von Kämpfern der nationalistischen Bataillone gefangen genommen.

 

De.sputniknews.com: Jegliche unfreundlichen Schritte gegen Russland und seine Bürger werden nicht unbeantwortet bleiben.
So kommentierte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag die Attacke auf einen russischen Hubschrauber Mi-8 mit humanitären Hilfsgütern für Syrer.
„Wir erinnern in diesem Zusammenhang an die Worte einiger syrischer Oppositioneller, die von ihren regionalen Sponsoren gefordert haben, bewaffnete Extremisten mit Fla-Raketen-Komplexen zu beliefern. Wir hoffen, dass unsere regionalen und anderen Partner ausreichend gesunden Menschenverstand haben, um derartige Aufrufe zu ignorieren. Auf jeden Fall kann man sagen, dass Russland niemandem erlauben wird, das Leben seiner Bürger einer Gefahr auszusetzen. Jegliche unfreundlichen Schritte gegen Russland werden nicht unbeantwortet bleiben“, so Sacharowa.
Ihr zufolge wird die russische Seite ihren konsequenten und kompromisslosen Kampf gegen die Terroristen und den Terrorismus – gegen all seine Erscheinungen – weiter fortsetzen.
„Wir bestätigen die Bereitschaft, einen Dialog auf gleichberechtigter und gegenseitig achtungsvoller Basis, im Interesse der Regelung des Syrien-Konfliktes zu führen“, betonte die Sprecherin.
Wie das russische Versöhnungszentrum für Syrien mitgeteilt hatte, haben die IS-Terroristen am 8. Oktober einen russischen Mi-8-Hubschrauber mit einer tragbaren Luftabwehrrakete beschossen, als er mit humanitären Hilfsgütern an Bord auf dem Weg in die syrische Provinz Hama war. Die Piloten hätten jedoch den Raketenstart rechtzeitig bemerkt und mit einem Manöver der Rakete geschickt ausweichen können, hieß es. Keiner an Bord sei verletzt worden.
Der Waffenstillstand in Syrien lief am 19. September ab. Die von den Außenministern Russlands und den USA, Sergej Lawrow und John Kerry, am 9. September ausgehandelte Feuerpause war am 12. September in Kraft getreten. Laut dem russischen Verteidigungsministerium hatten am 18. September nur die syrischen Streitkräfte die Waffenruhe eingehalten. Von Seiten der Kämpfer waren Verstöße registriert worden.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Der Generalstab in Moskau hat am Donnerstag Journalisten darüber informiert, wie die russische Luftwaffe in Syrien ihre Ziele bestimmt. General Sergej Rudskoj zufolge wurde dafür ein mehrstufiges Aufklärungssystem aufgebaut, um bei Bombenangriffen jede Gefährdung von Zivilisten auszuschließen.
Jedes Mal, wenn Angaben über ein Ziel eingegangen seien, würde Nachaufklärung betrieben: Das Ziel würde mittels Flugzeugen, Drohnen, Funkmess-Anlagen und Agenten nachgeforscht, um sich zu vergewissern, dass die Angaben korrekt seien und keine Gefahr für die Zivilisten bestünde.
Generell schicke Russland seine Bomber erst los, nachdem die ermittelten Ziele (Objekte des IS, von al-Nusra und mit ihnen verbundenen Terrorverbänden) in mehreren Etappen, darunter auch mithilfe von Satelliten, überprüft worden seien, sagte der General.
„Ziele, die in Wohnvierteln liegen oder auch in unmittelbarer Nähe von Schulen, Krankenhäusern, Märkten und anderen sozial wichtigen Anlagen, in denen sich Zivilisten aufhalten können, werden von der Angriffsliste gestrichen.“
Jeder Angriff würde dann von Bordkameras und von Drohnen registriert. In Verbindung mit den Su-24M-Bombern hat sich laut Rudskoj das Aufklärungs-, Kommunikations- und Navigationssystem Strelez bewährt, „das eine fast hundertprozentige Wirksamkeit der Angriffe ermöglicht“.

 

De.sputniknews.com: Außenamt nennt Gespräche über neue Russland-Sanktionen merkwürdig.
Die EU-Länder nehmen eine seltsame und unlogische Position zur Sanktionspolitik gegenüber Russland ein. Das sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag bei einem Pressegespräch.
„Auf Schritt und Tritt hören wir Stimmen in Bezug darauf, dass man die alten Sanktionen aufheben muss, aber nicht deswegen, weil man Russland liebt, sondern weil sie (die Sanktionen – Anm. d. R.) unmittelbar die Wirtschaftssysteme derjenigen Länder schädigen, die diese unterzeichnet haben“, so Sacharowa.
„Jetzt spricht man von neuen Sanktionen, wobei gleichzeitig Prozesse in verschiedenen bilateralen und multilateralen Formaten in Gang sind, unter anderem zur Syrien-Regelung. Eine seltsame, unlogische und unselbstständige Position, die die Länder an den Tag legen, fügt gerade ihnen Schaden zu.“
Zuvor hatte die Zeitung „The Financial Times“ mitgeteilt, dass einige EU-Länder Sanktionen gegen russische ranghohe Beamte „wegen des Bombardements von Aleppo“ erörtern. Wie ein EU-Diplomat gegenüber dem Blatt sagte, geht es hierbei um höchstens zwölf Russen.
Wie eine diplomatische Quelle aus Brüssel am Montag gesagt hatte, erwägen die Außenminister der 28 EU-Mitgliedsstaaten, wegen des Konfliktes in Syrien bei einer Sitzung am 17. Oktober neue Sanktionen zu besprechen.
Die syrischen Regierungstruppen verengen den Ring um die Terroristen im Ostteil Aleppos weiter. Die Einheiten der Armee und des Volksheeres rücken von Norden und Süden sowie im Zentrum der Stadt vor. Die Regierungsoffensive verläuft langsam, weil sich in den von den Kämpfern eroberten Wohnvierteln mehr als 200.000 Zivilisten befinden, die die Dschihadisten als Geiseln benutzen.
Die USA werfen Syrien und Russland vor, Zivilisten und die bewaffnete Opposition bombardiert zu haben. Damaskus und Moskau wiesen dies jedoch zurück und betonen, sie greifen nur die Terroristen an, und beschuldigen Washington, auf die sogenannte gemäßigte Opposition nicht einwirken zu können, damit sich diese von den Terroristen abgrenzt.

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