Presseschau vom 27.09.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

 

Vormittags:

 

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Staniza Luganskaja wurde das Gebiet am Denkmal des Fürsten Irgor mit Granatwerfern beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und die Folgen
„Gegen 21:00 wurde Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk der Hauptstadt von der ukrainischen Seite beschossen. Um 00:30 beschossen die ukrainischen Streitkräfte die Umgebung des Gewerbegebiets bei Jasinowataja“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurde mit Mörsern der Kaliber 82 und 120mm geschossen. Ebenfalls verwendeten die ukrainischen Streitkräfte Granatwerfer, Panzertechnik und Schusswaffen.
„Die letzte Nacht ist für die Einwohner von Sajzewo unruhig verlaufen. Die ukrainischen Streitkräfte haben etwa 30 Mal die Ortschaft beschossen, es gab aber keine Opfer“, informierte der Pressedienst der Stadtverwaltung von Gorlowka.

 

De.sputniknews.com: Licht-Festival in Moskau: Lomonossow-Universität als Leinwand
Zum sechsten Mal wurde in Moskau das internationale Festival „Kreis des Lichtes“ veranstaltet. Die weltbesten Lichtdesigner haben in Moskau ihre Kreativität bei der Gestaltung von Lichtshows an Fassaden der Wahrzeichen der Metropole – des Bolschoi-Theaters oder der Lomonossow-Universität Moskau unter Beweis gestellt.
All die Bauten fungierten als eine Art Leinwand für großangelegte farbenfrohe Videoprojektionen. Die Projektion an der Fassade der Lomonossow-Universität hat beispielsweise ca. 25.000 Quadratmeter benötigt. Dort wurde eine Lichtshow vorgeführt, die von der Gründung der Universität und einigen Momenten ihrer Geschichte handelte, mit dem der Gründer der Moskauer Universität Michail Lomonossow als Erzähler aufgetreten ist.
Darauf folgte eine spannende Animationsshow zu Russlands Naturschätzen, der Notwendigkeit der Harmonie in der Natur und der Macht ihrer Elemente sowie die Geschichte von dem tapferen Wolfswelpen und dem weisen Albatros, die Russlands Naturreservate vor Feuer gerettet haben.
Einerseits scheine das Universitätsgebäude kolossal, darum meine man, hier beliebige Fantasien umsetzen zu können, sagte im Sputnik-Interview der Autor der Installation Alexander Us. In Wirklichkeit sei das Gebäude an sich aber sehr schwierig. „Es ist das sogenannte Stalin-Empire mit allerlei tiefen Stellen und Höhenunterschieden. Stellenweise ist die Architektur gebrochen. Als Künstler muss man sich dessen bewusst sein, wie das, was man gestaltet hat, von den Zuschauern von verschiedenen Seiten gesehen und wahrgenommen wird.“
Es sei auch kein flacher Bildschirm, sondern eine echte Stereoskopie, nicht etwa wie bei einer 3D-Brille, fuhr er fort. „Und während das Wort mapping zunächst bloß die Videoumwandlung eines Gebäudes bezeichnete, haben wir jetzt, nachdem sich die Technologie entwickelt hat, die modernsten Mittel eingesetzt. Auf unserem,Bildschirm‘ sind Nachahmungen von allerlei Rauch, Wasser und Feuer zu sehen. Alles von unglaublicher Größe. Wenn die Rauchwolken auf das Universitätsgebäude sinken, nehmen sie auf dem üblichen Bildschirm zehn Zentimeter ein, live sind es aber einhundert Meter des Gebäudes. So muss man sich überlegen, welche Dynamik das erfordert.“
Während der fünf Tage wurde auch die Allrussische Ausstellung der Errungenschaften der Volkswirtschaft im Norden der Hauptstadt  zu einem echten Park des Lichtes, in dem Séverine Fontaine aus Frankreich die Entwicklung der Rolle des Lichts im Leben der Menschen demonstriert hat. Dort standen riesengroße Glaskonstruktionen in Form von unterschiedlichen Glühlampen, die alle Gäste in den Zauber des schimmernden Lichtes versenkten.
Die holländische Firma Kinetic Humor erschuf mithilfe eines riesigen Ventilators und der winzigen Flamme eines Brenners einen zehn Meter hohen Feuerwirbel.
Im vergangenen Jahr hatte das Festival sieben Millionen Besucher. In diesem werden es offenbar mehr sein, da die Zahl der Vorführungsstätten für Licht- und Lasershows zugenommen hat.

 

Dnr-online.ru: Mehr als 2000 Objekte der Eisenbahninfrastruktur der DVR wurden durch die Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschädigt. Im Jahr 2016 haben die Spezialisten des staatlichen Unternehmens „Donezker Eisenbahn“ bereits 1059 Gebäude, Bauwerke und andere technische Einrichtungen wiederaufgebaut.
Wie der Pressedienst des Transportministeriums der DVR mitteilt, wurde im Verlauf der Kämpfe 2014-2015 eine erhebliche Zahl von Objekten der Eisenbahninfrastruktur der Republik beschädigt. Von den Spezialisten des staatlichen Unternehmens „Donzeker Projekt- und Forschungsinstitut für Eisenbahntransport (Donsehldorprojekt)“ wurden die Arbeiten zur Ermittlung und Bewertung der Schäden an Gebäuden, Bauwerken  und anderen Einrichtungen vorgenommen. Es wurde festgestellt, dass Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an 1083 Eisenbahnobjekten notwendig sind.
Im Jahr 2016 wurden 1059 Objekte ganz oder teilweise wiederaufgebaut, weitere 97 Gebäude, Bauwerke und technische Einrichtungen befinden sich im Wiederaufbau. Bis Ende 2016 ist geplant 671 Objekte der Eisenbahninfrastruktur wiederaufzubauen. Am Wiederaufbauprozess nehmen alle Dienste und strukturellen Abteilungen der staatlichen Unternehmens „Donezker Eisenbahn“ teil.

 

Ukrinform: Die makroökonomische Lage in der Ukraine stabilisiert sich. Das zeigen alle wichtigen Indikatoren, erklärte die deutsche Beratergruppe bei der Regierung der Ukraine.
„Aktuell zeigen alle wichtigen Indikatoren in der Ukraine, dass das Land auf einem guten Weg ist“, heißt es in einem Bericht der Gruppe. „Das BIP wird nach zwei Jahren schwerer Rezession wieder wachsen, die Investitionen ziehen wieder an, die Inflation liegt unter 10% und der Wechselkurs ist relativ stabil. Darüber hinaus verringern sich die Defizite im Haushalt sowie in der Leistungsbilanz – 2016 werden diese rund 4% bzw. 2% des BIP betragen.“
Die deutschen Experten betonen, dass die Stabilisierung „trotz eines sehr negativen Umfeldes gelungen ist“. Das seien der Konflikt in der Ostukraine, der verschlechterte Zugang zum russischen Markt und zu den Märkten in Zentralasien sowie die gesunkenen Preise für Getreide und Stahl.
Nach Ansicht der Berater erzielte die Ukraine Fortschritte bei Reformen im Bankensektor und bei den Energiepreisen. „Vor der Krise hatte die Ukraine etwa 180 Bankinstitute, viele davon mit intransparentem Geschäftsmodell, wie die „Oligarchenbanken“, deren primäres Geschäftsmodell darin bestand, Kundengelder für die Finanzierung eigener Firmen zu verwenden. Aktuell befinden sich etwa 80 dieser intransparenten Banken im Abwicklungsprozess.“ Die Energiepreise wurden auf Kostendeckungsniveau angehoben.
 „ Diese kurzfristig sehr schmerzhafte Maßnahme entlastet langfristig den Haushalt und die Leistungsbilanz und sorgt darüber hinaus für einen effizienteren Umgang mit Energie und die Verringerung der Korruption.“
Die Beratergruppe ruft aber auch zum höheren Reformtempo in anderen Sektoren auf. „ Sollte dies nicht gelingen, besteht die reale Gefahr, dass die Bevölkerung ungeduldig wird und Populisten an Bedeutung gewinnen… Das IWF-Programm würde in diesem Fall ausgesetzt und die makroökonomische Lage schnell wieder instabil werden“.

 

De.sputniknews.com: Aleppo unter Beschuss: „Wir leben wie in einem Pulverfass“
Neun Stadtviertel von Aleppo sind derzeit einem starken Beschuss von Seiten der Kämpfer terroristischer Gruppierungen ausgesetzt. Tagtäglich werden Dutzende Verletzte in die Krankenhäuser gebracht. Dies berichtet die Agentur Ria Novosti unter Bezugnahme auf Quellen vor Ort.
Im Viertel Dahiyad al-Assad hat ein Großteil der Bevölkerung die gefährliche Zone seit langem verlassen, nur wenige Familien haben sich zum Bleiben entschieden.
„Die Kämpfer beschießen uns regelmäßig, wir leben wie in einem Pulverfass, und jeden Tag beten wir, dass die syrische Armee die Verteidigungslinie hält. Ich habe drei Töchter, und das Schwierigste ist, sie zu überreden, in den Keller hinabzusteigen – die Kinder haben sich an den Beschuss gewöhnt und haben das Gefühl für Gefahr verloren“, erzählte Hiba al-Assadi, eine Bewohnerin von Aleppo, dem Korrespondenten.
Die Einheiten der syrischen Armee wehren hier täglich zwei bis drei Angriffe ab. Das Militär eröffnet das Gegenfeuer auf die Stellungen der Terroristen, von wo aus ihre Artillerie die Häuser der friedlichen Einwohner beschießt. „Die Kämpfer wissen sehr gut, dass hier Menschen wohnen, aber das stoppt sie nicht. Vor wenigen Tagen hatte ihre nichtlenkbare Rakete ein Wohnhaus getroffen, in dem sich zu jenem Augenblick eine kinderreiche Familie befand – drei Menschen kamen dabei ums Leben“, erzählte der syrische Soldat Tarik.
Im Stadtviertel Hamdayniya wurde das Dach einer Grundschule, in der anderthalbtausend  Kinder lernen, von einer Mine getroffen, die glücklicherweise nicht explodierte. Die Schüler wurden daraufhin sofort evakuiert und Minenräumkräfte gerufen. „Das war eine Mine des Kalibers 120 Millimeter, wenn sie detoniert wäre, hätten Kinder sterben können. Der Zünder hat beim Aufprall nicht funktioniert, aber es ist besser, wenn Sie in Deckung gehen, hier ist es sehr gefährlich – die Mine kann jeden Augenblick explodieren“, warnte der Unterleutnant der syrischen Armee, Muhammad Helyu.
Um das Schulgebäude nicht zu zerstören, beschlossen die Soldaten, die Mine nicht an Ort und Stelle zu sprengen. Unter großem Risiko für sich selbst haben sie sie aus der Betondecke geborgen, um sie auf einem speziellen Gelände zu sprengen. „Natürlich haben wir große Angst, denn die Kämpfer beschießen die Schule ständig, aber wir setzen die Arbeit fort und lassen uns von den Terroristen nicht einschüchtern“, sagte man der Agentur in der Schuldirektion.

 

Lug-info.com: Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und die UNO sind bereit, den Wiederaufbau der Fußgängerbrücke über den Sewerskij Donezk bei Staniza Luganskaja zu finanzieren, es ist noch notwendig, von der Ukraine eine Sicherheitsgarantie zu erhalten. Dies berichtete der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego.
„Die Ukraine ist bereit in Erwägung zu ziehen, uns die Möglichkeit für den Wiederaufbau der Brücke zu geben, damit wir den Durchgang für die Bürger sichern können, und womöglich Krankenwagen durchlassen. Wir brauchen für den Wiederaufbau der Brücke von der ukrainischen Seite eine einzige Unterstützung – das ist eine Sicherheitsgarantie, damit dorthin Spezialisten zur Ausführung der Planungsarbeiten und für die Montagearbeiten selbst gehen können“, erklärte er.
„Die Absicht, diese Arbeiten zu finanzieren, haben sofort das Rote Kreuz als auch die UNO geäußert, unter anderem von der OSZE Herr Sajdik, der ausreichend ernsthafte Vorschläge gemacht hat, die Herr Apakan für die OSZE-Mission in der Ukraine zur Verfügung stellt“, fügte Dejnego hinzu.
„Aber selbst wenn es eine solche Finanzierung nicht geben wird, wird die Sache auf Kosten unserer inneren Quellen gelöst, die Republik hat genügend Ressourcen, um mit eigenen Kräften diese Wiederaufbauarbeiten durchzuführen“, unterstrich er.
„Hauptsächlich behindert uns derzeit das Fehlen von Stabilität, einer stabilen Einhaltung eines Sicherheitsregimes. Darüber wurde gestern während der Treffen von Alexander Hug mit Herrn Plotnizkij geredet. Er bat Alexander um die Lösung der Frage der Sicherheitsgarantie, das ist das Wichtigste, was wir von der ukrainischen Seite brauchen. Wir werden alle Anstrengungen darein legen, dass bis zum Einbruch der Kälte diese Brücke in einen Zustand versetzt wird, dass die Leute gefahrlos diesen Abschnitt überqueren können“, fasste der Vertreter der LVR zusammen.

 

Ukrinform:  Die EU-Agentur Europol wird ein Abkommen zur operativen und strategischen Zusammenarbeit mit Ukraine abschließen. Das beschloss der EU-Rat, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform aus Brüssel.
Der Beschluss wurde in der Sitzung des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres im Europaparlament bekannt gegeben.
Das Abkommen kann auf dem Gipfel Ukraine-EU im laufenden Jahr unterzeichnet werden. 

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Keine Syrien-Lösung ohne Russland: „Der Westen muss das zähneknirschend akzeptieren“
Russlands Luftwaffeneinsatz in Syrien jährt sich in der laufenden Woche zum ersten Mal. Der russische Militärexperte Anatoli Sokolow zieht in einem Beitrag für die Wochenzeitung „WPK“ eine politische und militärische Zwischenbilanz.
Sokolow betont, der russische Luftwaffeneinsatz habe völlig dem Völkerrecht entsprochen, denn die Regierung in Damaskus habe um militärische Hilfe im Kampf gegen Terroristen und bewaffnete Radikale gebeten.
„Der erste und wichtigste politische Erfolg besteht darin, dass Russland nach der Misere der 1990er Jahre in den Nahen Osten nicht nur zugekehrt ist, sondern dort auch Fuß gefasst hat (…) Ein weiterer Fakt zu unseren Gunsten ist der Verzicht der westlichen politischen ‚Falken‘ auf die Illusion, dass Baschar al-Assad schnell gestürzt und Damaskus von der ‚moderaten‘ Opposition besetzt werden kann“, so Sokolow.
Auch die offizielle Entschuldigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für die abgeschossene russische Su-24 könne Russland politisch für sich verbuchen: „Für die internationale Gemeinschaft ist das eine sehr bedeutsame Tatsache, die davon zeugt, dass man sich mit Russland lieber verständigen soll, anstatt Ultimaten zu stellen.“
„Fazit: Alle sind sich nun darüber im Klaren, dass sich das Syrien-Problem ohne Russland nicht lösen lässt. Das politische Establishment des Westens muss – oft zähneknirschend – diese politische Realität akzeptieren“, so der Kommentar.
Im Laufe des groß angelegten Krieges gegen den internationalen Terrorismus habe der „Islamische Staat“ (auch IS, Daesh) schwere Verluste einstecken müssen. Auch die illegale Ölförderung als Finanzquelle der Terroristen habe durch die russischen Luftangriffe einen Rückschlag erlitten. Nach Angaben des russischen Generalstabs seien 209 solche Öl-Anlagen zerstören worden. Wegen Geldmangel sei die Zahl von Anschlägen, aber auch die von IS-Söldnern zurückgegangen, hieß es.
Sokolow weist darauf hin, dass Russland die Luftwaffenbasis in Hmeimim sowie die Marine-Versorgungsstation in Tartus auch weiterhin nutzen könne: „Diese Objekte sichern die Präsenz russischer Kriegsschiffe im Mittelmeer und deren Deckung aus der Luft.“
Generell habe der Syrien-Einsatz die Kampffähigkeit der russischen Streitkräfte erhöht. Verschiedene Kampfjets, darunter Su-34-Jagdbomber und Su-35-Jäger, hätten ihre Möglichkeiten unter Beweis gestellt. Mehr als 100 Marschflugkörper, insbesondere Kh-101 und Kalibr, seien insgesamt abgefeuert worden, schreibt Sokolow weiter.
Er stellt aber fest: „Bei allen offensichtlichen Erfolgen konnte ein entscheidender Sieg über die Terroristen in Syrien vorerst nicht erreicht werden.“ Sokolow verweist auch darauf, dass 20 russische Soldaten in Syrien inzwischen gefallen sind. Bei den technischen Verlusten handelt es sich um einen Su-24-Kampfjet und vier Hubschrauber.
In Bezug auf die geopolitischen Ergebnisse schreibt Sokolow zum Schluss: „Washington und seine Verbündeten – Katar, Saudi-Arabien, die Türkei – konnten ihre Pläne nicht umsetzen, während Russland nicht nur seinen Verbündeten unterstützte, sondern auch die Bereitschaft demonstrierte, sich dem internationalen Terrorismus in abgelegenen Gebieten entgegenzusetzen. Der syrische ‚Arabische Frühling‘ ist für dessen Drahtzieher auf einen kalten Winter hinausgelaufen.“

 

Dnr-online.ru: Heute führte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko eine Arbeitssitzung zur Frage der Sättigung des Markts der Republik mit Lebensmittel- und Nichtlebensmittelwaren durch. An der Sitzung nahmen auch der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats der DVR Dmitrij Trapesnikow, die Ministerin für ökonomische Entwicklung der DVR Wiktorija Romanjuk, der Minister für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij, der Direktor des staatlichen Unternehmens „Republikanische Treibstoffkompagnie“ (RTK) Igor Badusew sowie Leiter großer Supermärkte und Handelsketten teil. (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Thema unserer Sitzung ist die Absicherung der Bevölkerung der Republik mit Lebensmitteln. Ich will sofort sagen, dass unter den Bedingungen der ökonomischen Blockade, der nicht endenden Kämpfe unsere Aufgabe darin liegt, dass jeder Einwohner der DVR mit qualitativ hochwertigen und preiswerten Produkten versorgt ist. In erste Linie betrifft das die Lebensmittel. Die vorrangige Aufgabe ist die Lebensmittelsicherheit, die wir in kürzester Zeit lösen müssen“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Ebenfalls sagte das Republikoberhaupt, dass gemeinsam mit dem Ministerium für ökonomische Entwicklung und dem Ministerium für Industrie und Handel eine Reihe Konzeptionen ausgearbeitet wurden, die die Versorgung der Einwohner mit Gemüse und Obst, das auf dem Territorium der Republik angebaut wird, beinhalten.
„Mit dem Beginn des nächsten Quartals beginnt in der Republik das Programm „Gartenbau“. Nach dem Plan sollen wir bis zum Frühjahr etwa 480.000 Setzlinge pflanzen. Hier sind alle Bezirke der Republik einbezogen, in erster Linie die Bezirke Starobeschewo, Amwrosiewskij und Telmanowo. Dies ist nicht nur eine Priorität für die Bevölkerung, sondern auch eine Möglichkeit, den Staatshaushalt auszufüllen, weil diese Produkte in der Perspektive auch in den Export gehen können“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Das Republikoberhaupt stelle den Versammelten die Aufgabe, die Bevölkerung mit Gemüse aus den Treibhäusern der Republik zu versorgen. Die Erfahrung des vergangenen Jahres hat gezeigt, dass es in der Republik die Notwendigkeit zur Ausweitung der Treibhauswirtschaft zur Versorgung der Bevölkerung mit preiswerten und qualitativ hochwertigen Produkten gibt.
„Die nächste Aufgabe, die ich heute erörtern möchte, ist die Sättigung des Marktes mit Rind- und Schweinefleisch. Es gibt den Vorschlag, ein staatliches Unternehmen zu bilden, das sich mit dem Aufbau von Schweinezuchtkomplexen befasst sowie  mit der Aufzucht von Rindern“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Die Ministerin für ökonomische Entwicklung der DVR Wiktorija Romanjuk berichtete über die Situation bezüglich der Lebensmittel in der Republik.
„Wir haben derzeit eine positive Dynamik bei der Entwicklung des Handelsbereichs. In der Republik werden Hyper- und Supermärkte eröffnet. Unsere Handelsketten arbeiten mit örtlichen Produzenten zusammen und importieren Waren. Das Sortiment der Waren vergrößert sich.
Die Versorgung der Handelsketten mit Waren unserer Produzenten beträgt mehr als 40%. Bei bestimmten Lebensmitteln beträgt die Versorgung durch republikanische Erzeuger 100 bis 50%. Aber es gibt Warenarten, die auf dem Territorium der Republik nicht produziert werden und importiert werden müssen: Kindernahrung, Reis, Zucker, Käseprodukte, Hefe, Kaffee, Salz, Fruchtsäfte“, sagte Wiktorija Romanjuk.
Sie merkte an, dass in der Republik ein breites Spektrum an Nichtlebensmittelwaren erzeugt wird – von Haushaltschemikalien bis Baumaterialien. Natürlich gibt es eine Reihe von Produkten, die aus anderen Ländern importiert werden.
„Zurzeit gibt es kein Defizit an Waren in der Republik. Das Preisniveau bei sozial wichtigen Warenarten hat sich nicht erhöht“, fügte Wiktorija Romanjuk hinzu.
Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko sagte, dass in den Handelsnetzen der Republik die Gemüsepreise überhöht sind. Dabei sind die Gemüsepreise auf den Märkten der Republik fast zweimal höher als in den Supermärkten. Deshalb hat Alexandr Sachartschenko die Entscheidung getroffen, die Produkte, die in den Treibhäusern der Republik angebaut werden, in die Handelsketten zu liefern, um die Gewinnspanne  auf den Märkten zu drücken.
„Das Gemüse aus den Treibhäusern der Republik wird in die Handelsnetze gelangen und die Supermärkte sind verpflichtet, es mit einer Gewinnspanne auf den Märkten zu drücken“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Das Republikoberhaupt wies den Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij an, die Leiter der Treibhausbetriebe der Republik darüber zu informieren, dass ihre Produkte in die Handelsnetze gelangen müssen.
„Die Aufgabe der Handelsnetze ist es, die Marktpreise für Lebensmittel zu drücken. Dies werde ich persönlich kontrollieren. Derzeit entspricht das Niveau der Arbeitsentgelte und Renten nicht dem Existenzminimum. Aber der Staat ist in der Lage, die Einwohner der Republik mit den Grundlebensmitteln zu versorgen. Die kommunalen Tarife halten wir auf dem früheren Niveau und bei den Lebensmitteln ist unsere Hauptaufgabe, es so einzurichten, dass ein Mensch, der eine Mindestrente erhält, in der Lage ist, die notwendigen Lebensmittel zu kaufen, damit er über den Monat kommt. Deshalb muss die Dynamik der Preisentwicklung bei den grundlegenden Lebensmittelgruppen streng überprüft werden“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Die Leiter der Handelskette wiesen darauf hin, dass die Erhöhung der Preise teilweise von den Lieferanten abhängt. Deshalb gab das Republikoberhaupt die Anweisung an das Ministerium für Einnahmen und Steuern, die Lieferanten von Lebensmitteln daraufhin zu kontrollieren.
„Die Wirtschaftsblockade geht weiter und wir wissen nicht, was wir morgen zu erwarten haben. Aber die örtlichen Produzenten können unser Land mit Produkten versorgen“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Er sagte weiter, dass in der Preisbildungskette der Treibstoffpreis eine große Rolle spielt. Über die Situation auf dem Treibstoffmarkt berichtete der Direktor des Staatlichen Unternehmens „RTK“ Igor Badusew.
„Derzeit ist die Situation mit dem Treibstoff in der Republik stabil. Die Preispolitik bei Treibstoff hängt von der Saison ab. Ich denke, dass gegen Ende November die Preise für Benzin beginnen werden zu sinken. Aber es gibt einen geringen Mangel bei den Lieferungen, keine Planbarkeit wegen Problemen bei der Erzeugung“, sagte Igor Badusew.
Alexandr Sachartschenko gab die Anweisung, die Reservevorräte für Treibstoff für 25 Tage anzulegen, damit bei aufkommenden Problemen Benzin in die Märkte geliefert werden kann.

 

Ukrinform:  Der Kongress der Ukrainer in Kanada wird diese Woche in der Stadt Regina, Provinz Saskatchewan, tagen und über seine Strategie beraten. Der Kongress, der einmal in drei Jahren stattfindet, beginnt am 29. September, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
Nach Angaben des Präsidenten des Kongresses Pavlo Grod stehen auf der Tagesordnung Außenpolitik Kanadas, die Ukraine nach dem Maidan, Reformen in der Ukraine, Hilfe der Diaspora, internationale Unterstützung für die Ukraine, Kultur der Ukrainer in Kanada sowie andere Themen.
Der Kongress soll auch einen neuen Präsidenten wählen.
An der Veranstaltung wird sich eine ukrainische Delegation mit dem ersten Vizepremier Stepan Kubiw beteiligen. Auch der Außenminister  Kanadas Stéphane Dion, Ministerin für internationalen Handel Chrystia Freeland sowie andere kanadische Politiker werden am Kongress teilnehmen.
Der Kongress der Ukrainer ist eine Dachorganisation für 33 Organisationen. Er wurde 1940 in Winnipeg gegründet.

 

De.sputniknews.com: Kiew initiiert Strafverfahren gegen Krim-Abgeordnete der russischen Staatsduma
Die ukrainische Staatsanwaltschaft der Autonomen Republik Krim hat ein Strafverfahren gegen die auf dem Territorium der Krim in die Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) gewählten Abgeordneten eingeleitet, heißt es in einer Mitteilung auf der Webseite der Behörde.
Das Strafverfahren wurde demnach gegen die Abgeordneten aus der Parteiliste der Partei „Geeintes Russland“, die Vizeministerpräsidenten der Krim Ruslan Balbek und Michail Scheremet, die Staatsanwältin der Republik Natalia Poklonskaja, aber auch gegen die mit Direktmandat gewählten Abgeordneten Konstantin Bacharew, Swetlana Sawtschenko, Dmitri Belik und Andrej Kosenko eingeleitet. Und zwar nach Teil eins des Artikels elf des Strafgesetzbuches der Ukraine (Staatsverrat), der eine zehn- bis fünfzehnjährige Haftstrafe vorsieht.
Bekanntlich hat die Ukraine die Tatsache nicht anerkannt, dass die Krim seit Ende März 2014 ein Bestandteil der Russischen Föderation ist. Nach dem nationalistischen Umsturz in Kiew vom Februar 2014 war auf der Krim im März 2014 ein Referendum durchgeführt worden, bei dem die überzeugende Mehrheit der Bevölkerung für den Anschluss an Russland gestimmt hatte. Die damalige Führung der Autonomen Republik Krim im Bestand der Ukraine hatte daraufhin die Eingliederung in den Bestand der Russischen Föderation beantragt, was vom russischen Parlament und der Staatsführung befürwortet worden war.
Am 20. September erklärte das Parlament der Ukraine, die Werchowna Rada, die Wahlen in die Staatsduma Russlands wegen der Abstimmung auf der Krim und in Sewastopol deshalb als illegitim. Zudem richtete das ukrainische Parlament einen Appell an den UN-Sicherheitsrat und die UN-Vollversammlung, die Staatsduma-Wahlen nicht als legitim anzuerkennen.
Am Tag nach den Wahlen in Russland erklärte die europäische Chefdiplomatin Federica Mogherini, die Europäische Union erkenne die russischen Parlamentswahlen auf der Krim nicht an.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat eine Tendenz zur Stabilisierung.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen die Zahl der Beschüsse des Territoriums der Republik auf ein Drittel vermindert, auf 46.
Dabei wurden mit verbotenen Arten von Waffen auf die Gebiete von Ortschaften 12 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen.
Das Feuer unter Verwendung von 120- und 82mm-Mörsern wurde von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade aus dem Gebiet von Starognatowka aus auf Befehl des Brigadekommandeurs Garas und von den Positionen des 46. Spezialbataillons „Donbass-Ukraine“, dessen Kommandeur Wlasenko ist, aus eröffnet.
Außerdem schoss der Gegner mit Granatwerfern und Schusswaffen auf die Ortschaften Sajzewo, Jasinowataja, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Nowolaspa, den Petrowskij-Bezirk von Donezk und den Passierpunkt Majorsk.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Abteilungen der Volksmiliz es nicht zulassen, dass die ukrainische Seite unsere Friedensinitiativen zur Einnahme von Territorium der Republik nutzt und wir alle Durchbruchversuche und Angriffe auf unsere Positionen unterbinden, wie dies auch in den vergangenen Wochen war. Die Einwohner der DVR können sicher sein, dass wir kein Stück unseres Territoriums aufgeben werden. Dabei tritt unsere Führung für einen Dialog und eine friedliche Regelung des Konflikts im Donbass ein, jeden ihrer Befehle werden wir widerspruchslos durchführen.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin Fälle von Stationierungen von verbotenen Waffen der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten folgender Außerdem wird von unserer Aufklärung Lieferung von Munition in folgende Ortschaften Ortschaften:
– Granitnoje, 0,5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von drei 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“, zwei Panzern und zwei Lastwagen mit Treibstoff und Munition festgestellt;
– Jasnobrodowka, 14 km von der Kontaktlinie, auf den Truppenübungsplatz wurden neun 152mm-Haubitzen „Giazint-B“ verlegt.
festgestellt: Nowognatowka, Nikolajewka, Marjinka, Sarja und Rybinskoje.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner seine Vorräte um insgesamt 19 Lastwagen aufgefüllt. Dies zeugt vom Unwillen der der ukrainischen Regierung, den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen sowie vom Bestreben des militärischen Kommandos das Leben der friedlichen Einwohner zu bedrohen, die in den Ortschaften leben, in deren Gebiet Lager mit Raketenartilleriewaffen stationiert sind.
Nach Geheimdienstquellen im Stab der „ATO“ hat der Gegner eine Explosion in einem seiner Munitionslager geplant, um dann die Schuld dafür den Abteilungen der Volksmiliz der DVR zuzuschieben.
Solche Provokationen der ukrainischen Seite sind notwendig, um die Spannung in der „ATO“-Zone aufrecht zu erhalten, um Bedrohungen von Seiten der Volksrepubliken zu demonstrieren und zur Überzeugung der transatlantischen Herren über die Notwendigkeit, der Ukraine tödliche Waffen zu liefern.
Wir warnen die friedliche Bevölkerung von Nowognatowka, Nikolajewka, Marjinka, Sarja und Rybinskoje: Seid wachsam, die Regierung der Ukraine könnte euch zu Opfern für die Realisierung ihrer heimtückischen Pläne machen.

 

De.sputniknews.com: Nach Terroristen-Interview: USA verneinen Waffenlieferungen an IS
Das US-Verteidigungsministerium hat die jüngsten Medienberichte zurückgewiesen, laut denen Washington Waffen an die Terrorgruppierung Dschabhat Al-Nusra in Syrien direkt geliefert hat.
„Wir haben Al-Nusra nie irgendeine Art von Hilfe geleistet. Wir betrachten sie als eine internationale Terror-Organisation, als Zweig von Al-Quaida und werden uns über ihre Vernichtung bemühen“, sagte der Ministeriumssprecher Mark Toner.
Zuvor hat ein Kommandeur der Al-Nusra-Front in einem Interview mit dem Journalisten des „Kölner Stadt-Anzeigers“ Jürgen Todenhöfer  gesagt, die USA hätten der Terrororganisation die Raketen vom Typ „Tow“ geliefert sowie Militärberater zur Verfügung gestellt.
(hier geht’s zum Artikel: http://www.ksta.de/politik/interview-mit-al-nusra-kommandeur–die-amerikaner-stehen-auf-unserer-seite–24802176 )

 

De.sputniknews.com: Westen drängt Kiew zur politischen Regelung im Donbass
In Kiew wird erneut über ein Referendum über den Status des Donbass diskutiert, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Die Konfliktseiten im Donbass werden zum Wochenende mit dem Rückzug der Truppen und Militärtechnik an drei Orten an der Trennungslinie beginnen. In Petrowskoje, Solotoje und Staniza Luganskaja sollen Anfang Oktober jeweils vier Quadratkilometer große Sicherheitszonen eingerichtet werden. Zum Jahresende soll ihre Zahl steigen. Europäische Vermittler erwarten, dass Kiew damit beginnt, die politischen Beschlüsse zur Regelung im Donbass zu bestätigen.
Der Rückzug der Truppen und Militärtechnik in drei Ortschaften soll laut den Minsker Vereinbarungen eine Woche nach der Einführung des Regimes der Stille beginnen. Laut Vertretern der Volksrepublik Donezk, zu deren Verantwortungsbereich Petrowskoje gehört, soll der Rückzug je nach der Situation zwischen dem 1. und 3. Oktober beginnen. Die Trennung der Konfliktparteien soll im gleichen Maße und im Beisein von OSZE-Beobachtern erfolgen.
Laut europäischen Vermittlern handelt es sich bei den kleineren Sicherheitszonen im Konfliktgebiet um einen Weg vom Waffenstillstand zum Frieden. Ihnen zufolge kann die Zahl dieser Gebiete zunächst auf zehn und anschließend auf 50 erhöht werden. Ob sie danach die gesamte Trennungslinie umfassen werden, ist unklar. Die Minsker Vereinbarungen sehen indes den gleichzeitigen Rückzug der Truppen und Militärtechnik entlang der gesamten Trennungslinie nicht auf einer Entfernung von zwei, sondern mindestens 25 Kilometern von jeder Seite her vor.
Die ukrainische Seite beharrt auf folgender Reihenfolge der Umsetzung der Minsker Abkommen: Zunächst sollen alle mit der Sicherheit verbundenen Punkte erfüllt werden, danach alle Punkte zur Lösung der politischen Fragen. Diese Herangehensweise wurde jedoch von den Volksrepubliken und der russische Seite früher abgelehnt, sie bestanden auf einer parallelen Lösung der Sicherheits- und politischen Fragen. Es wurde also vorgeschlagen, die Punkte der Minsker Vereinbarungen in der Reihenfolge zu erfüllen, in der sie in den Dokumenten fixiert sind. Die vor kurzem in Kiew zu Besuch weilenden Außenminister Deutschlands und Frankreichs, Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault, bestätigten de facto diese Position.
Laut den Quellen der „Nesawissimaja Gaseta“ erklangen in der vergangenen Woche bei den Verhandlungen in Minsk erstmals Informationen über die Steinmeier-Formel, mit der die europäischen Vermittler den Konflikt regeln wollen. Der ukrainische Abgeordnete von der Partei „Batjkiwschtschina“, Sergej Sobolew, sagte dem TV-Sender „112 Ukraina“, dass es bei dieser Formel de facto um ein Ultimatum an die ukrainische Seite gehe. Die europäischen Vermittler fordern von Kiew die Durchführung von Wahlen im Donbass und die Gewährung eines Sonderstatus für die Region, ohne die vollständige Regelung aller militärischen Probleme und die Wiederherstellung der ukrainischen Rechtshoheit in der Region abzuwarten. Die ukrainischen Behörden beharren indes weiterhin auf der Entsendung einer Friedensmission unter Schirmherrschaft der UNO bzw. der OSZE in den Donbass.
Die ukrainische Opposition schlug bereits im Frühjahr eine eigene Variante der Lösung vor und betonte, dass ein Sonderstatus für zwei Regionen, während die restlichen 23 ohne einen solchen Status bleiben, das Land nicht festigen wird. Die Abgeordnete der Fraktion „Batjkiwschtschina“, Nadeschda Sawtschenko, forderte eine Verfassungsreform, bei der die Vollmachten aller Regionen erweitert werden sollen.
Laut Kiewer Experten steckt der Friedensprozess momentan in der Sackgasse. Wie früher ist auf internationaler Ebene nicht festgelegt worden, wer die zweite Konfliktseite ist, weshalb die Entsendung von Friedenssoldaten sehr zweifelhaft ist. Ohne dies kann Kiew seinen Plan nicht umsetzen. Ob die Oberste Rada (Parlament) in Kiew die Steinmeier-Formel billigt, ist ungewiss.
Laut dem ukrainischen Experten Sergej Dazjuk ist die Zeit gekommen, ein Referendum über die Zukunft des Donezbeckens durchzuführen. „Laut Umfragen sind zwei Drittel der Ukrainer der Ansicht, dass die Minsker Vereinbarungen das Problem nicht lösen. Ungefähr ebenso viele meinen, dass die Ukraine sie erfüllen soll“, sasgte Dazjuk. Weil Kiew und Moskau sich nicht einigen können, müsse die Gesellschaft sich zu Wort melden, so der Experte.

 

Ukrinform:  In der Region Charkiw sind schon 18 Menschen nach dem Konsum von gepanschtem Wodka gestorben.
21 Opfer befinden sich in Krankenhäusern, gab am Dienstag die Sprecherin der regionalen Staatsanwaltschaft, Vita Dubowik, bekannt.
Ein Gericht stellte die Eigentümer von Läden, wo der Wodka verkauft wurde, unter Hausarrest. Die Staatsanwaltschaft legte eine Berufung gegen Hausarrest ein, sagte Dubowik.

 

De.sputniknews.com: Kreml-Sprecher: Korruptionsanschuldigungen gegen Putins Umgebung unbewiesen
Die Anschuldigungen wegen ungerechtfertigter Bereicherung und Korruption gegen Vertraute von Präsident Wladimir Putin sind durch keine Fakten belegt und grenzen oft an Spekulationen, sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Dienstag.
Zuvor hatte ein Fernsehsender einen Dokumentarfilm angekündigt, in dem behauptet wird, dass Pjotr Koblin, ein Unternehmer und ehemaliger Mitbesitzer des Handelsunternehmens Gunvor, ein Kindheitsfreund von Putin sei.
Auf die Frage nach angeblichen Freunden Putins, die für ihre Bereicherung die Freundschaft mit dem Präsidenten nutzen würden, sagte Peskow, er habe niemals Informationen von der Art gesehen bzw. gelesen, die durch reale Fakten belegt wären. Er meine damit jegliche Verbindungen des russischen Präsidenten mit irgendwelchen Geschäftsprozessen, so Peskow.
Wie der Sprecher bestätigte, hat er niemals den Namen des Geschäftsmannes Kolbin im Zusammenhang mit Putins Bekannten gehört.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko.
„Die ukrainischen Streitkräfte verletzen weiterhin die Bedingungen für die Stationierung von Militärtechnik und Waffen entlang der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgeschrieben sind und nutzen das Regime der Feuereinstellung für die Konzentration ihres militärischen Potentials und ihrer Abteilungen in der Zone der sogenannten „ATO“, sagte Marotschko.
„Nach unseren Informationen befindet sich in Tschuginka auf den Positionen der 28. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte ein Abwehrraketenkomplex „Strela-10“, im Gebiet von Dmitorwka wurden drei 100mm-Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“ entdeckt“, sagte er.
„In Petrowka, Nowoajdarskij-Bezirk, im Verantwortungsbereich der gleichen 28. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte werden technische Arbeiten zur Ausrüstung eines Munitionslagers durchgeführt“, sagte Marotschko.

 

De.sputniknews.com: Russland und die Türkei wollen einen gemeinsamen Investitionsfonds mit einem Volumen von einer Milliarde US-Dollar gründen, wie der russische Botschafter in Ankara, Andrej Karlow, mitteilte.
„Wir haben große Erfolge bei der Vorbereitung eines Investitionsabkommens erreicht. Praktisch wird es ein Abkommen über eine Freihandelszone sein“, sagte Karlow in der Universität Ankara am Dienstag.
Die Mittel des Fonds können ihm zufolge nicht nur in Russland und der Türkei sondern auch in anderen Ländern eingesetzt werden.

 

Ukrinform: Der Chef der militärisch-zivilen Administration Luhansk, Juri Harbuz, hat die Rahmenvereinbarung über die Entflechtung der Truppen an den drei Frontabschnitten in der Ostukraine kritisiert.
Nach dem Abzug der Truppen bis einen Kilometer von der Frontlinie kann die Ukraine die Ortschaft Stanyzja Luhanska verlieren, zitiert die Sprecherin Ludmyla Dowhanoiwska den Gouverneur. Nach dem weiteren Abzug würde dem Gegner die Stadt Schtschastja überlassen, wo sich das Wärmekraftwerk Luhansk befindet. Das Wärmekraftwerk sei ein einziger Stromproduzent in der Region.
Bei den Verhandlungen in Minsk  sollten laut Harbuz Positionen der Gouverneure der Regionen Luhansk und Donezk berücksichtigt werden. Die Ukraine müsse eine härtere Position in Minsk einnehmen, forderte Harbuz. 
Der Abzug der Truppen von drei Gebieten an der Konfliktlinie wurde am 21. September in Minsk vereinbart. Das Abkommen unterzeichneten Leonid Kutschma für die Ukraine, Martin Sajdik für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und Boris Gryslow für Russland.

 

Dan-news.info: „Um 15:10 hat die ukrainische Seite einen Beschuss von Spartak mit Mörsern der Kalibers 82 und 120mm begonnen. Außerdem wurde mit großkalibrigen Maschinengewehren geschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Die Quelle fügte hinzu, dass zwei Stunden zuvor ukrainische Abteilungen mit Panzergeschützen die Umgebung des Gewerbegebiets bei Jasinowataja beschossen haben.

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Moskau veröffentlicht Text des russisch-amerikanischen Syrien-Abkommens
Das russische Außenministerium hat auf seiner offiziellen Seite den vollen Text des Syrien-Abkommens zwischen Moskau und Washington veröffentlicht. Nach eigenen Angaben hatte das Außenamt auch vor, das Dokument öffentlich zu machen. Washington habe sich seinerseits allerdings geweigert, dies zu tun.
Aus diesem Grund sei „ die Frage entstanden, ob die USA aufrichtig sind oder nicht“.

 

Dnr-news.com: In Donezk wurde heute ein Denkmal für die Opfer der faschistischen Konzentrationslager eingeweiht. Der Gedenkstein in Form eines Kreuzes aus Naturstein wurde im Leninbezirk von Donezk feierlich enthüllt. Der Stein ist dem Gedenken an die 5 Untergrundkämpferinnen gewidmet, die in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieges 240 Menschen aus faschistischer Gefangenschaft retten konnten…
Der Zeremonie wohnten mehrere hundert Menschen bei. Sie kamen mit Blumen und Porträts der Partisanen. Die Erinnerung an die Opfer des Faschismus ehrte man mit einer Schweigeminute. Die Veranstaltung endete mit der Niederlegung der Blumen.
Der Gedenkstein befindet sich in der Nähe des Monumentes „Dem Opfern des Faschismus“. Das Kreuz ist etwa 2,5m hoch. Am Fuße befindet sich eine Granitplatte, die die Namen der Heldinnen des Untergrundes verewigt – Sinaida Polontschuk, Kapitolina Kastrynska, Marta Noskowa, Alexadra Wasilewa, und Klawdia Barantschikowa. Sie halfen den Gefangenen, aus dem Konzentrationslager zu fliehen, das von den Deutschen im Gebäude des Palastes der Metallurgen in Stalino eingerichtet worden war.
Insgesamt gelang es den jungen Frauen, 240 Menschen zu retten. Doch dann waren die Aktivitäten der Partisanengruppe entdeckt und die Frauen nach schrecklicher Folter von den Deutschen erschossen worden. Im Jahre 1956 wurde über den Gräbern der Gefangenen des KZ ein Gedenkhügel errichtet. 1965 erbaute man auf diesem Hügel dann das Denkmal „Den Opfern des Faschismus“.

 

Rusvesna.su: Russland gab in der OSZE eine Erklärung zur Diskriminierung der Krimbewohner ab
Die russische Delegation berichtete auf dem OSZE-Gipfel für Menschenrechte in Warschau über die Diskriminierung der Einwohner der Krim, denen man die Bewegungsfreiheit einschränkt, die auf der Halbinsel ausgegebenen Pässe nicht anerkennt und ihnen keine Visa ausstellt.
„Das ist eine bewusste kollektive Bestrafung der Bevölkerung aller Nationalitäten der Halbinsel bezüglich der Umsetzung des Rechtes auf Selbstbestimmung und der freien Meinungsäußerung“, erklärte das Mitglied der Delegation , der Berater der Abteilung für europäische Zusammenarbeit im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten Russlands Iwan Malzew.
Seinen Worten nach trübt die EU-Empfehlung zur Nichtanerkennung der Keim-Pässe das Ansehen der EU.
„Die von der Europäischen Kommission in Juni verbreitete Empfehlung zur Nichtanerkennung der russischen Pässe schränkt das Recht der Krim-Bewohner ein, die eigene politische Wahl zu treffen, und befleckt das Image der Europäischen Union, die sich als Verteidiger der Menschenrechte präsentiert“, ergänzte der Diplomat.

 

Dnr-news.com: Mehr als 40 Organisationen wurden in der DVR als extremistisch eingestuft und verboten, u. a. die Partei Oleg Ljaschkos, die allukrainische Gemeinschaft „Swoboda“ und der „Islamische Staat“, berichtet der stellvertretende Vorsitzende der Strafkammer für Zivilrechte des Obersten Gerichts der Donezker Volksrepublik Lilija Resnikowa.
„Nach gerichtlicher Entscheidung wurden 45 Organisationen als extremistisch eingestuft, darunter die Organisationen „Asow“, „Aidar“, Ukrainische Nationalversammlung“, „Ukrainische Selbstverteidigung des Volkes“…, der „Rechte Sektor“….
Die Tätigkeit dieser Organisationen wurde auf dem Gebiet der Donezker Volksrepublik verboten“, sagte Resnikowa.

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