Presseschau vom 26.09.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends / nachts:

 

Gefunden auf der Facebook-Seite von Antimaidan deutsch2: In Dnepropetrowsk wurden zwei Polizisten getötet (Die Polizistin wurde schwer verletzt und starb später im Krankenhaus). Der Mörder hat die Dienstwaffe eines der Polizisten entwendet. Bei dem Mörder handelt es sich um einen Mitarbeiter des Innenministeriums und Kriminellen aus Torez (Gebiet Donezk), der im Frühjahr 2014 zwei Bergleute, Maidan-Gegner, getötet hat. Später wurde er zum Mitglied des Freiwilligenbataillons „Tornado“, dessen Mitglieder 2016 für zahlreiche Morde, Vergewaltigungen und Raubüberfälle im Donbass vor Gericht gestellt wurden. Der Chef dieser Freiwilligeneinheit und ihre Mitglieder waren Mitarbeiter des Innenministeriums der Ukraine. Ein teuflischer Kreislauf: Der Versuch, die Mörderbanden ausschließlich im Kampf gegen die Ostukrainer zu instrumentalisieren, scheiterte, denn die Mörder sind es gewohnt zu morden, ohne politische Ansichten ihrer Opfer zu berücksichtigen.
Video des Überfalls auf die Polizisten, die äußerst unprofessionell handelten


https://www.youtube.com/watch?v=Bcqx_weuC8I
Zur Erinnerung: Im Laufe der „Reformen“ im Innenministerium der Ukraine wurde eine Mehrzahl seiner Mitarbeiter, die vor 2014 im Dienst waren, als illoyal eingestuft und gekündigt. An ihre Stelle kamen Laien.
Der Mörder ist bereits festgenommen worden (Foto)
http://timer-odessa.net/…/ubiytsa_dnepropetrovskih_politsey…

 

Vormittags:

 

De.sputniknews.com: Terroristen-Kommandeur im Interview: USA beliefern Al-Nusra direkt mit Waffen
Die syrische Terrormiliz Al-Nusra erhält nach Angaben eines Kommandeurs der Kampftruppen Waffen aus den USA. Das soll er dem Journalisten Jürgen Todenhöfer in einem Interview für die Montagsausgabe des „Kölner Stadt-Anzeigers“ gesagt haben.
Al-Nusra ist die stärkste Rebellengruppe im Gebiet um Aleppo. Die Islamisten waren früher mit Al-Kaida verbündet. Auf die Frage, ob die USA ihnen die Waffen über die Freie Syrische Armee, die sogenannten gemäßigten Rebellen, gegeben hätten, antwortete der Al-Nusra-Mann:
„Die Raketen wurden uns direkt geliefert. Die Amerikaner stehen auf unserer Seite.“ Er habe sogar präzisiert, dass es sich dabei um Panzerabwehrraketen des Typs Tow handele. Allerdings werde die Kooperation nicht so gestaltet, wie es Al-Nusra wünsche, berichtet Focus Online unter Berufung auf den „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Todenhöfer führte dieses Interview vor zehn Tagen. Der Al-Nusra-Kommandeur hatte damals angekündigt, den später bombardierten UN-Hilfskonvoi nicht nach Aleppo passieren zu lassen, falls sich die Truppen des syrischen Regimes unter Präsident Baschar al-Assad nicht wie verlangt zurückziehen würden. „Das Regime muss sich aus allen Gebieten zurückziehen, damit wir die Lastwagen reinlassen. Sollte ein Lkw trotzdem reinfahren, werden wir den Fahrer verhaften.“
Kompromissbereit sei man nicht, so Todenhöfers Gesprächspartner weiter. „Wir werden kämpfen bis zum Sturz des Regimes“, sagte er. Das Ziel sei „die Gründung eines islamischen Staates gemäß der Islamischen Scharia“. „Wir akzeptieren keinen säkularen Staat“, sagte der Al-Nusra-Kommandeur. Offiziell behandeln die USA die Al-Nusra als Terrororganisation.

 

Dan-news.info: „Gegen 1:00 hat die ukrainische Seite das Feuer mit Mörsern der Kaliber 82 und 120mm auf Alexandrowka eröffnet“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle schoss der Gegner von den Positionen im Gebiet des besetzten Marjinka. Neben Mörsern wurden auch Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.

 

De.sputniknews.com: Außenpolitiker: Syriens Problem liegt nicht an Assad, schon gar nicht an Russland
In Syrien ist Frieden möglich, wenn sich alle und nicht nur Russland um dessen Wiederherstellung bemühen, meint Konstantin Kossatschow, Chef des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates (russisches Oberhaus).
„Frieden ist in Syrien möglich, wenn sich um seine Wiederherstellung alle bemühen werden und nicht allein Russland. Die (Baschar) Assad-Regierung, der der Westen jetzt alle Sünden zuschreiben will, hat ihre Bereitschaft zur Waffenruhe sofort nach der Erzielung der russisch-amerikanischen Vereinbarungen demonstriert“, so Kossatschow.
Ihm zufolge „wurde die Waffenruhe gerade von der Opposition gebrochen, die größtenteils aus von niemandem kontrollierbaren Gruppierungen besteht und das Bestreben des Westens, Assad zu stürzen, ausschließlich zur Fortsetzung ihrer Kampfhandlungen ausnutzt“. Das Problem bestehe allein darin, nicht aber in Assad und schon gar nicht in Russland, sagte der Parlamentarier.
„Ich betrachte die Demarche der Vertreter der USA, Großbritanniens und Frankreichs, die den Sitzungssaal des UN-Sicherheitsrates während der Rede des Vertreters Syriens verlassen haben, als absolut inakzeptabel. So wird kein Frieden hergestellt“, betonte Kossatschow.
Die Rückkehr Syriens zum Frieden ist laut dem UN-Botschafter Russlands, Vitali Tschurkin, eine fast unmögliche Aufgabe geworden, da im Lande hunderte bewaffnete Gruppierungen agieren und sein Territorium „von allen, denen es einfällt“ bombardiert wird. Nach der  Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Sonntag sagte er, die Syrien-Vereinbarung Russlands und der USA sei nicht gebrochen. Sollte Washington allerdings fortfahren, seine Positionen zu ändern, werde es schwer sein, den Prozess ernsthaft voranzubringen.

 

De.sputniknews.com: Alles nur Wahlkampf-Rhetorik: Poroschenko zu Trumps Krim-Äußerungen
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Äußerungen von US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump über die Krim kommentiert und diese als „Wahlkampfrhetorik“ bezeichnet.
Zuvor sagte Trump mehrmals, im Fall seines Sieges bei den Präsidentschaftswahlen im November werde er die Frage der Anerkennung der Krim als russisches Territorium betrachten. Außerdem schließe der Kandidat die Aufhebung der westlichen Anti-Russland-Sanktionen nicht aus.
„Das ist Teil der Wahlkampfrhetorik. Der zukünftige Präsident, egal wer das sein wird, wird ein sehr verantwortungsvoller Mensch sein“, sagte Poroschenko im Interview mit dem US-Sender CNN.
Im Rahmen seiner Wahlkampagne sagte Trump unter anderem, dass die Krim-Bewohner mit Russland sein wollten und nicht mit der Ukraine. Außerdem halte der Präsidentschaftskandidat Putin für einen besseren Staatschef als Obama.
Trump versprach seinen Wählern, „sehr gute Beziehungen“ mit Moskau zu entwickeln. Dabei betonte er, im Amt des Präsidenten für die Interessen der Amerikaner arbeiten zu wollen.
Eigentlich widersprechen Trumps Versprechen über die Krim dem offiziellen Programm seiner Republikanischen Partei. Dort steht nämlich, dass die antirussischen Sanktionen nicht nur erhalten bleiben, aber womöglich auch verstärkt werden sollten. Die Republikaner halten die Halbinsel Krim für ukrainisches Territorium.
Die Beziehungen zwischen Russland und einigen westlichen Ländern sowie den USA hatten sich 2014 angesichts der Ukraine-Krise verschlechtert. Nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland verhängten die USA und die EU-Mitgliedsstaaten Sanktionen gegen Russland, darunter im Bereich Wirtschaft und Finanzen. Als Antwort verbot Russland die Einfuhr von Lebensmitteln aus diesen Ländern. Von der Umsetzung des Minsker Abkommens hängt die Aufhebung der Sanktionen ab.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Syrien: Minenräumung in befreiten Stadtteilen Aleppos aktiv im Gange
Die Minenräumkräfte der syrischen Armee entschärfen in den befreiten Wohnvierteln im Stadtbezirk Ramusi (Aleppo) die zahllosen von den Kämpfern der Terrorgruppierungen zurückgelassenen Minen, meldet die Agentur RIA Novosti unter Verweis auf Militärberichte.
Das größte Problem sind den Soldaten zufolge die selbstgebauten Minen einer nicht standardisierten Konstruktion, wobei die in der Erde steckenden Geschosssplitter und Metallteile die Arbeit der Minensuchgeräte erschweren.
„Das ist eine selbstgebaute Mine mit einer sogenannten Sprengfalle – sie detoniert nicht nur, wenn der Draht reißt, sondern auch, wenn man nur daran zieht. Deshalb liquidieren wir sie vor Ort“, erläutert der syrische Soldat Adnan Kazem anhand eines Sprengsatzes, der am Eingang zu den Handelsreihen entdeckt wurde, die es hier vor dem Krieg gegeben hat.
Ein anderer Sprengsatz mit anderthalb Kilogramm TNT war als Autoradio getarnt und mit einem Funkzünder versehen. Gerade solche Konstruktionen nutzen die Kämpfer bei Terroranschlägen und Sabotageakten. Die Pioniersoldaten würden solche Sprengkörper behutsam aus sicherer Entfernung vernichten. „In den Kriegsjahren haben wir die Hauptmethoden der Kämpfer und die Konstruktion ihrer selbstgebauten Minen zur Genüge studiert“, behaupten die syrischen Minenräumer.
Den Stadtteil Ramusi passieren die Hilfskonvois mit Lebensmitteln und Medikamenten auf ihrem Weg in die Innenstadt von Aleppo. Die syrische Armee sei bemüht, die terroristischen Gruppierungen soweit wie möglich zurückzudrängen, um die volle Sicherheit des Gebiets zu erreichen.
„Die Kämpfer beschießen uns jeden Tag. Gestern war neben der Blockpostenstelle eine Mine niedergegangen und nur weil sie nicht detonierte, hat es keine Opfer gegeben. Wir haben die Straße gesperrt und sie gesprengt. Im Umfeld gibt es noch viele Minen, sodass die Minenräumer genug Arbeit haben. Wir bemühen uns, die Minenräumung so schnell wie möglich abzuschließen, damit die Menschen hierher zurückkehren können“, so der Chef der Blockpostenstelle Rami Hassun.
Am Tag zuvor hatte die syrische Armee die Ortschaft Handarat befreit. Die Rebellen beschießen jedoch weiterhin die Wohnviertel von Aleppo. „In der letzten Zeit ist der Beschuss mindestens doppelt so stark geworden“, sagen die Militärs.

https://youtu.be/N2Kyxu8Shto

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz hat sich normalisiert und hat eine Tendenz zur Stabilisierung“, teilte Marotschko mit.
„In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt“, stellte Marotschko fest.
„Gleichzeitig konzentrieren die ukrainischen Streitkräfte trotz der in Minsk erreichten Vereinbarungen über den Abzug schwerer Waffen und eine Feuereinstellung weiterhin militärischen Potential, um das Problem im Südosten des Landes auf militärischem Weg zu lösen“, fuhr er fort.
„Nach Informationen unserer Aufklärung sind in Olchowaja am 25. September fünf T-64-Panzer der 28. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen“, teilte der Major mit.
„Außerdem wurden in Rubeshnoje im Gebiet des Bahnhofs auf den Bahnsteigen die sechs Mehrfachraktenwerfer „Smertj“ bemerkt, die an die Kontaktlinie transportiert werden sollten“, fügte er hinzu.
„Nach uns vorliegenden Informationen ist ein Anwachsen der Zahl der nicht kampfbedingten Verluste in den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte, die in der Zone der sogenannten „ATO“ Aufgaben erfüllen, festzustellen. Diese Verluste entstehen im Zusammenhang mit der niedrigen Disziplin und häufigem Drogen- und Alkoholmissbrauch“, sagte Marotschko.
„So wurden im zentralen Bezirkskrankenhaus von Popasnaja 18 Soldaten mit Schuss- und Splitterverletzungen verschiedenen Grads, die sie in der Folge unvorsichtigen Umgangs mit Waffen und Munition erhalten haben, behandelt. Sie waren betrunken oder hatten Drogen genommen“, erläuterte der Major.
„Nach Informationen von der örtlichen Bevölkerung haben sich in Pschenitschnoje im Staniza-Luganskaja-Bezirk die Fälle von Trunkenheit unter den Soldaten der 28. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte gehäuft. Auf dem Hintergrund des Umsichgreifens von Alkoholismus in den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte blüht in Olchowoje die Plünderei gegenüber der örtlichen Bevölkerung und dies hat Massencharakter angenommen“, fügte der Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik hinzu.
„Ich möchte meinerseits versichern, dass die Abteilungen der Volksmiliz der LVR in ihrer Wachsamkeit nicht nachlassen und besondere Aufmerksamkeit den Fragen des Wirkens gegen den Terrorismus in der Republik widmen sowie ihr Wissen und ihre Fertigkeiten bei militärischen Übungen vervollkommnen“, unterstrich Marotschko.

 

De.sputniknews.com: Der Einsatz der russischen Luftstreitkräfte in Syrien dauert deutlich länger, als Moskau gerechnet hatte, wie der russische Vizeaußenminister, Michail Bogdanow, am Montag mitteilte.
„Als unsere aktiven Handlungen begonnen und unsere Luftwaffe sich dem Kampf gegen die Terroristen angeschlossen hatte, rechneten wir damit, dass der Einsatz einige Monate dauern wird“, gab der russische Vizeaußenminister, Michail Bogdanow, zu.
„Heute jährt sich dieser Tag und es ist kein Ende für unsere Arbeit in Sicht“.
Grund dafür sei, dass sich nicht alle über die Aufgaben des gemeinsamen Anti-Terror-Kampfes im Klaren seien. Es sei Russland nicht gelungen, eine breite Front zu schaffen und die Bemühungen zu vereinigen.
Dabei räumte Bogdanow ein, die US-geführte Koalition in Syrien habe keinen rechtlichen Grund für ihre Aktivitäten in diesem Land.
„Es gibt keine Anfrage der Regierung und keine entsprechende Entscheidung des UN-Sicherheitsrates. Deswegen handelt es sich dabei um eine Einmischung, die keinen internationalrechtlichen Grund hat“, so der Diplomat.

 

Dnr-news.com: Poroschenko unterschrieb den Erlass zur Demobilisierung der Rekruten der sechsten Welle
„Zu Ende Oktober werden Militärdienstleistende, die im Verlauf der so genannten „sechsten Welle“ einberufen worden waren, nach Hause entlassen. Ich habe einen entsprechenden Erlass unterschrieben“ schrieb Poroschenko auf seiner Seite bei Facebook.

 

De.sputniknews.com: Krim-Behörden danken der Ukraine für Lebensmittelblockade
Der erste Vizepremier der Republik Krim, Michail Scheremet, hat die von der Ukraine verhängte wirtschaftliche Blockade einen Ansporn zur deutlichen Entwicklung der eigenen Landwirtschaft der Schwarzmeerhalbinsel genannt. Darüber berichtet die Nachrichten-Webseite Lenta.ru.
Vor einem Jahr hatten ukrainische Radikale, unter anderem Mitglieder der nationalistischen Miliz „Rechter Sektor“ und des „Medschlis des krimtatarischen Volkes“ auf Anregung von zwei Abgeordneten des ukrainischen Parlaments die Lieferung von Lebensmitteln auf die Krim blockiert. Amtlich war die Krim-Blockade Mitte Januar 2016 in Kraft getreten.
„Ich bedanke mich bei ihnen für diese Blockade, weil wir innerhalb  von engen Zeiträumen unser Geschäftsleben auf das russische Festland haben umorientieren können. Mehr noch, wir begannen damit, unsere eigene Landwirtschaft und unsere Produktion zu entwickeln, die dank der sogenannten Blockade vielfach gewachsen ist“, sagte Scheremet.
Die Organisatoren der Lebensmittelblockade haben nur eines erreicht: Sie haben die Landwirtschaft im benachbarten ukrainischen Gebiet Cherson vernichtet, das traditionell Obst und Gemüse auf die Märkte  der Krim geliefert habe.
„Heutzutage werden bei uns herrliche Gärten angebaut, und wir bringen eine Rekordernte ein. Zwar mussten wir auf einige Landwirtschaftszweige verzichten, die viel Wasser verbraucht hatten, dafür bringen die anderen Landwirtschaftskulturen Rekorderträge“, betonte er.
Am Vortag hatten Mitglieder des extremistisch-nationalistischen „Medschlis des krimtatarischen Volkes“ und Angehörige der sogenannten ukrainischen Freiwilligen-Bataillone an der Grenze der Halbinsel zum ukrainischen Gebiet Cherson einen Marsch zum Jahrestag der Lebensmittelblockade der Krim veranstaltet und einen entsprechenden Grenzübergang  blockiert.
Es falle ihm schwer, den jüngsten Marsch zum Jahrestag der Krim-Blockade zu kommentieren, sagte Scheremet. „Es tut mir einfach leid, dass diese Menschen verblöden. […] Sie freuen sich, veranstalten  befremdliche Feste.  Ich glaube, nur eine Nervenklinik kann ihnen helfen. Sie machen eine Gemeinheit zu einem Fest — das ist ein Verfall, die letzte Stufe davon“, sagte er.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR verschärft sich weiterhin. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 131-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Ungeachtet unserer Vorschläge an die ukrainische Seite das Feuer einzustellen und nachzudenken, gibt es Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte, die die Absicht haben, den Waffenstillstand zum Scheitern zu bringen und die das übergeordneten militärische Kommando, das traditionsgemäß die strikte Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainische Seite an den stellvertretenden Leiter der OSZE-Mission Alexander Hug meldet, in eine unangenehme Lage bringen. So wurde auf Befehl des Kommandeurs der 58. Panzergrenadierbrigade  Dropatyj im Verlauf der letzten 24 Stunden Jasinowataja beschossen, auf dessen Gebiet 54 Panzergeschosse des Kalibers 125mm und 31 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert wurden. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Dropatyj beschlossen hat, auf diese Weise seinem Präsidenten zum heutigen Geburtstag zu gratulieren und ihn vor seinen westlichen Kuratoren vorzuführen, die glauben, dass die Ukraine die erreichten Vereinbarungen einhält.
Die fehlende Kontrolle demonstriert auch der Kommandeur des 46. Spezialbataillons „Donbass-Ukraina“ Wlasenko dem Kommando der ukrainischen Streitkräfte, auf seinen Befehl wurde heute Nacht Alexandrowka mit 120mm-Mörsern beschossen, auf das fünf Geschosse abgefeuert wurden.
Außerdem wurden Sajzewo, Krasnyj Partisan, Spartak, Dokutschajewsk, Shabitschewo und der Passierpunkt „Majorsk“ mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Die ukrainischen Soldaten hat auch die Tatsache nicht aufgehalten, dass gestern der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug selbst in der DVR war, der sich persönlich von dem leeren Geschwätz des Leiters des ukrainischen Generalstabs Mushenko hätte überzeugen können.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin Fälle der Antransports von Munition für verbotene Arten von Waffen der ukrainischen Streitkräfte an die Truppen entlang der Kontaktlinie fest.
So wurde im Gebiet von Sarja, 7km von der Kontaktlinie, die Ankunft von fünf Fahrzeugen mit Munition festgestellt. In Nikolajewka und Nowognatowka, 7 km von der Kontaktlinie,  wurde die Ankunft von acht Fahrzeugen mit Munition festgestellt.
Dabei wurde das Entladen der Kisten mit Munition in die Waffenlager im Gebiet von Nikolajewka von ukrainischen Soldaten in speziellen Anzügen nachts durchgeführt. Wir schließen nicht aus, dass Phosphormunition in das Lager gebracht wurde, was eine tödliche Gefahr für die örtlichen Einwohner und die Umwelt birgt.
Ich erinnere daran, dass am 5. September in das Lager für Raketenartilleriewaffen in Nikolajewka bereits von ukrainischen Soldaten ein Brand verhindert wurde, der zu einer Detonation der gesamten Munition hätte führen können.
Die Verantwortungslosigkeit und Nachlässigkeit des ukrainischen Kommandos kann wieder zu tragischen Ereignissen führen, ähnlich wie der Vorfall in Swatowo.

 

De.sputniknews.com: Russlands UN-Botschafter: „Syrien bombardieren alle, denen es gerade gefällt“
In der auf Drängen Washingtons und Londons einberufenen Sitzung des Sicherheitsrates der Uno hat die UN-Botschafterin Samantha Power Russlands Handlungen in Syrien scharf kritisiert ohne jedoch konkrete Fakten zu nennen, melden russische Medien.
Laut Power betreibt Russland in Syrien „keinen Anti-Terror-Kampf, sondern Barbarei“, wobei sie aber wie üblich nichts konkretisierte.
Angesichts der Tatsache, dass Russland dem unverhohlenem Druck von Seiten jener ausgesetzt ist, die die Terroristen gefördert haben und versuchen, sie für ihre Ziele auszunutzen, erklärte der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin, dass Moskau keinerlei Verhandlungen mehr führen werde, sollte ihr Ergebnis eine einseitige Feuerpause seitens der syrischen Regierungstruppen sein.
Wie Tschurkin sagte, sind derartige Verhandlungen lediglich taktische Winkelzüge jener, die an der Erhaltung des Kampfpotentials der terroristischen Gruppierungen und der Vertreter der radikalen Opposition, die sich ihnen angeschlossen haben, interessiert seien. Russland habe viel zu lange darauf gewartet, dass sich der Westen mit der Abgrenzung der Terroristen von der sogenannten „gemäßigten Opposition“ befasst.
„Zuerst sagten sie – für drei Tage. Wir haben zugestimmt. Dann hieß es: ‚Nein, der Präsident der USA hat es sich anders überlegt, es sind sieben Tage erforderlich.‘ Derartige taktische Winkelzüge können nicht ewig andauern. Einseitigen Schritten werden wir nicht mehr zustimmen“, betonte Vitali Tschurkin.
Wie Russlands UN-Botschafter ferner sagte, wird die Rückkehr Syriens zum Frieden in der gegebenen Situation eine „fast unmögliche Aufgabe“.
„Im Lande agieren hunderte terroristische Gruppierungen, und sein Territorium bombardieren alle, denen es gerade gefällt. Wir haben unsere Position klar umrissen. Wir brauchen einen ernsthaften Prozess, ohne Betrug, ohne dass die Leute ihre Bedingungen alle zwei Tage ändern. Es hat eine Vereinbarung gegeben, und das Einzige, was notwendig ist, ist ihre Umsetzung statt eines Wechsels der Positionen. Sollte man fortfahren, das zu tun, so ist es äußerst schwierig, den Prozess ernsthaft voranzubringen.“
Außerdem forderte Vitali Tschurkin von den USA Erklärungen hinsichtlich der im Juli geführten Luftangriffe gegen die nordsyrische  Stadt Manbidsch, bei denen unter den von US-Flugzeugen abgeworfenen Bomben Dutzende friedliche Einwohner den Tod gefunden haben, was Frau Power aus irgendeinem Grunde aber nicht „als Barbarei“ bezeichnet habe.

 

Lug-info.com: Ein Erlass des Ministerrats der LVR „Über die Bestätigung eines Maßnahmekomplexes zur Verhütung und Beseitigung von Notsituationen aufgrund der Einstellung von Wasserlieferungen auf das Territorium der LVR“ trat in Kraft.
„Auf Grund der unzureichenden Absicherung einer regelmäßigen Wasserlieferung auf das Gebiet der LVR und wegen des Fehlens der Bedingungen für die Einhaltung der sanitären Normen für die Bevölkerung, weist der Ministerrat der LVR in Übereinstimmung mit Artikel 80 des Kodex zur Zivilverteidigung der LVR an, in einzelnen Gebieten der LVR ein Notfallregime einzuführen, das mit der unzureichenden Wasserversorgung von Städten und Bezirken gemäß den sanitären Normen zusammenhängt“, heißt es in dem Dokument.
Das Zivilschutzministerium der LVR und das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft sind angewiesen, einen Maßnahmeplan zur Versorgung der Städte und Bezirke mit Wasser auszuarbeiten und zu bestätigen.
Der staatliche Betrieb „Luganskwoda“ ist angewiesen, einen Komplex technischer Lösungen zur Optimierung der Verteilung des vorhandenen Wassers auf die Städte und Bezirke der Republik auszuarbeiten.
Die Oberhäupter der Städte und Bezirke der LVR wurden angewiesen, den Maßnahmekomplex zur Systematisierung der Versorgung mit Trinkwasser durchzuführen.
Das Zivilschutzministerium ist gemäß dem Dokument verpflichtet, die Zufuhr von Wasser entsprechend den Anforderungen der Oberhäupter der Stadt- und Bezirksverwaltungen durchzuführen.

 

De.sputniknews.com: Kreml: Rhetorik der USA und Großbritanniens schadet Regelungsprozess in Syrien
Die Situation in Syrien ist laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow äußerst schwer und erregt Besorgnis.
„Insgesamt stellen wir die Unzulässigkeit der Rhetorik offizieller Vertreter der USA und Großbritanniens fest. Diese Rhetorik kann dem Regelungsprozess und unseren bilateralen Beziehungen ernsthaft schaden“, sagte Peskow.
Vor allem sei man im Kreml besorgt, dass Terroristen den Waffenstillstand weiterhin für die Neugruppierung, für die Aufstockung ihrer Waffenlager sowie für eine offensichtliche Kampfvorbereitung und einen darauffolgenden Vormarsch ausnutzen. Moskau stelle zudem fest, dass die so genannte gemäßigte Opposition von den terroristischen Gruppierungen immer noch nicht abgegrenzt worden sei.
“Alles zusammen macht die Situation äußerst schwer. Bislang kann man feststellen, dass die Waffenruhe nur wenig effektiv ist. Trotzdem verliert Moskau weder die Hoffnung noch den politischen Willen, einen Weg zur politischen Beilegung der Syrien-Krise zu finden“, so Peskow.
Die von den Außenministern Russlands und der USA, Sergej Lawrow und John Kerry, am 9. September ausgehandelte Feuerpause in Syrien trat am 12. September in Kraft. Ausgenommen von der Feuerpause sind die Terrornetzwerke „Islamischer Staat“ (IS, Daesh), die Fatah-al-Scham-Front (früher: An-Nusra) und andere Terrorgruppierungen.
Am 17. September hatten Fliegerkräfte der US-geführten Koalition
Stellungen der syrischen Regierungsarmee im Raum der Stadt Deir ez-Zor angegriffen. Dabei kamen 62 syrische Soldaten ums Leben, es gab rund 100 Verletzte. Moskau kritisierte den Angriff scharf. Am Montag hatte die syrische Armee das Ende der Waffenruhe erklärt, da sich die Rebellen nicht daran gehalten haben. Auch Moskau hatte daraufhin die weitere Einhaltung der Waffenruhe in Syrien als sinnlos bezeichnet.
Das Presseamt der Organisation der Vereinten Nationen hatte am 20. September mitgeteilt, dass ein UN-Hilfskonvoi nordwestlich von Aleppo angegriffen worden sei. Westliche Medien schrieben den Angriff, bei dem es viele Tote und Verletzte gab, „syrischen oder russischen Flugzeugen“ zu. Als Quelle für diese Behauptung nannten sie die so genannte „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“, die in London ansässig ist und in Opposition zur syrischen Regierung steht.

 

Lug-info.com: Gerüchte über den Tod des stellvertretenden Kommandeurs der Volksmiliz der LVR Oberst Witalij Kiseljow, der im Zusammenhang mit der Strafsache bezüglich eines versuchten Staatsstreichs in der Republik festgenommen wurde, sind eine Erfindung ukrainischer Medien. Dies erklärte heute der Leiter der Abteilung zur Rechtsaufsicht im militärischen Bereich der Generalstaatsanwaltschaft der LVR Sergej Rachno….
„Im Zusammenhang mit der Hysterie, die heute Morgen auf ukrainischen Intenetseiten und Massenmedien entstanden ist, dass angeblich der festgenommene Kiseljow plötzlich gestorben sei, stellt ihn die Generalstaatsanwaltschaft der LVR vor – lebendig und gesund. Heute, am 26. September, 12:25 Uhr, damit es keinerlei Irritationen, Gerede, Behauptungen gibt, dass dieses Interview vorher aufgenommen worden sei. Vor Ihnen ist der festgenommene Kiseljow, er wird mit Mahlzeiten versorgt und auch sonst versorgt“, sagte der Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft.
Rachno sagte auch, dass die Ermittlungen weitergehen.
„Am Samstag wurde ein großes Munitionslager entdeckt, das für den Staatsstreich vorgesehen war. Die Munition wurde beschlagnahmt, Ermittlungen laufen, woher sie kam, wer sie dorthin gebracht hat, wer von ihr wusste und alles Übrige“, teilte er mit.
„Außerdem werden im Zusammenhang damit, dass bei dem Staatsstreich die Teilnahme von Einheiten der Republik vermutet wird, derzeit operative Ermittlungsmaßnahmen zur Feststellung beteiligter Personen durchgeführt“, erklärte der Abteilungsleiter.
Er fügte hinzu, dass über die Ermittlungen später berichtet werden wird.

https://youtu.be/cnoxa-MjKro

 

Rusvesna.su: Die Generalstaatsanwältin der Krim Natalja Poklonskaja erklärte heute den Rücktritt von ihrem Amt
Poklonskaja wurde über die Liste von „Einiges Russland“ als Abgeordnete in die Staatsduma gewählt.
„Ich schrieb heute eine Erklärung, dass man mich von der Ausübung eines Staatsanwaltes der Republik Krim auf Zeit und in Verbindung mit der Wahl in die Staatsduma befreit“, sagte Poklonskaja gegenüber RIA Novosti.
Ihren Worten nach wurde diese Erklärung schon an die Generalstaatsanwaltschaft weitergeleitet.
„… Meine Zulassung als Staatsanwalt bleibt erhalten, aber ich arbeite und erfülle die Aufgaben als Abgeordnete, weil das meine Pflicht ist“, erklärte Poklonskaja.
Poklonskaja, die eines der Symbole des „Krimfrühlings“ wurde, wurde zum Staatsanwalt der Krim am 2. Mai 2014 berufen.

 

De.sputniknews.com: Audiobeweise: USA sprachen Luftangriff auf syrische Armee mit IS ab – Damaskus
Syriens Geheimdienst hat Audiobeweise für Verhandlungen zwischen der Terrormiliz Daesh (auch IS, „Islamischer Staat“) und US-Militärs vor dem Luftangriff der internationalen Koalition auf die Stellungen der syrischen Armee in Deir ez-Zor, berichtet der Sender Press TV unter Berufung auf die syrische Parlamentschefin Hadija Abbas.
„Die syrische Armee hat Verhandlungen zwischen den Amerikanern und Daesh vor dem Anflug auf Deir ez-Zor abgehört“, sagte sie während einer Pressekonferenz mit ihrem iranischen Kollegen Ali Laridschani in Teheran.
Zudem sagte Abbas, amerikanische Militärs hätten gleich nach dem Luftangriff auf syrische Regierungstruppen Terroristen zu einem Angriff auf Stellungen der Armee geschickt.
Am 17. September hatten Fliegerkräfte der US-geführten Koalition Stellungen der syrischen Regierungsarmee im Raum der Stadt Deir ez-Zor angegriffen. Dabei kamen 62 syrische Soldaten ums Leben, es gab rund 100 Verletzte. Moskau kritisierte den Angriff scharf. Am Montag hatte die syrische Armee das Ende der Waffenruhe erklärt, da sich die Rebellen nicht daran gehalten haben. Auch Moskau hatte daraufhin die weitere Einhaltung der Feuerpause in Syrien als sinnlos bezeichnet.

 

De.sputniknews.com: Lawrow: US-geführter Westen kommt mit seinen Syrien-Verpflichtungen nicht zurecht
Der Westen mit den USA an der Spitze kommt seinen Syrien-Verpflichtungen nicht nach. Zudem wollen US-Militärs anscheinend die Befehle von Präsident Barack Obama nicht erfüllen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag gegenüber den Journalisten.
„Der Oberste Befehlshaber der USA, Barack Obama, hat, wie mir immer beteuert wurde, die Kooperation mit Russland unterstützt. Er hat das selbst beim Treffen mit Präsident Putin in China bestätigt. Allem Anschein nach wollen die Militärs dem Obersten Befehlshaber nicht gehorchen“, sagte Lawrow.
Als Moskau nach dem Angriff auf den UN-Hilfskonvoi in Syrien eine umfangreiche Ermittlung forderte, habe dies eine seltsame Reaktion in den USA ausgelöst. US-Außenminister John Kerry habe erklärt, Russland sei in jedem Fall schuld. „Er wurde anscheinend an die Wand gedrückt, weil er von der Militärmaschine der USA heftig kritisiert wird“, sagte Lawrow.
Er räumte außerdem ein, dass die Sitzung des UN-Sicherheitsrates am 25. September zusammengerufen wurde, um die Aufmerksamkeit von den Bombardements nahe der Stadt Deir ez-Zor abzulenken. Das Thema Syrien wurde die ganze vorige Woche in der UN-Generalversammlung diskutiert. Es habe eine Sitzung auf Ministerebene sowie zwei Sitzungen der Internationalen Gruppe der Freunde Syriens gegeben.
„Aller Sünden wurden die syrische Regierung und wir beschuldigt. Alle Anschuldigungen wurden von uns beantwortet“. Demnach sei es unklar, warum mitten am Wochenende eine weitere Sitzung notwendig geworden sei. „Ich denke aber, dass es nicht schwierig ist, das zu erraten. Der Westen mit den USA an der Spitze kommt offensichtlich mit seinen Verpflichtungen nicht zurecht“, so Lawrow.

 

De.sputniknews.com: Referendum bosnischer Serben: Klare Mehrheit für Nationalfeiertag
99,8 Prozent der bosnischen Serben der Republik Srpska in Bosnien-Herzegowina haben am Sonntag in einem Referendum für das Beibehalten ihres Nationalfeiertags am 9. Januar gestimmt, wie die Agentur „Televizija Republike Srpske“ unter Verweis auf die republikanische Wahlkommission meldet.
Nach Auszählung von fast einem Drittel der Stimmen sprach sich die Mehrheit der Bürger für den Feiertag am 9. Januar aus. Mehr als 1,2 Millionen der bosnischen Serben nahmen an dem Referendum teil. Die muslimische Bevölkerung in Bosnien-Herzegowina reagierte darauf negativ. Der Anführer der bosnischen Muslime, Bakir Izetbegović, sagte dabei, die Volksbefragung werde keine weitergehenden Folgen haben.
Das Verfassungsgericht in Sarajevo hatte zuvor sowohl den Feiertag als auch das Referendum darüber verboten. In Bosnien wird befürchtet, dass dieser Volksentscheid eine Art Generalprobe für ein Referendum über den Austritt der Republika Srpska aus Bosnien-Herzegowina sein könnte.
Zuvor hatte der serbische Außenminister Ivica Dačić gesagt, dass die Erklärung des Ex-Kommandeurs der bosnischen Armee, Sefer Halilović, über die Vernichtung der Republika Srpska die größte Drohung gegen Frieden und Stabilität in der Region sei. Dazu sagte auch der Präsident der Teilrepublik, Milorad Dodik, dass eine militärische Operation der bosnischen Behörden gegen die Republika Srpska zu einem sofortigen Austritt aus Bosnien-Herzegowina führen werde.
Am 9. Januar 1992 hatten die bosnischen Serben ihren eigenen Staat „Republika Srpska“ innerhalb Bosnien-Herzegowinas ausgerufen. Das löste den jahrelangen Bosnienkrieg aus, der mindestens 100.000 Menschen das Leben kostete und Millionen Menschen vertrieb.

 

De.sputniknews.com: Sawtschenko: Kein Sonderstatus nur für Donbass – Mehr Befugnisse für alle Regionen
Die Ukrainer werden aus Sicht der zur Abgeordneten des ukrainischen Parlaments gewählten Kampfpilotin Nadeschda Sawtschenko die Gewährung eines Sonderstatus für den Donbass negativ auffassen. Die Befugnisse der örtlichen Behörden müssten in allen Regionen des Landes ausgedehnt werden.
„Das (der Sonderstatus – Anm. d. Red.) muss tatsächlich für die ganze Ukraine gewährt werden, und muss die wirtschaftliche Entwicklung und generell die Entwicklung des Lebensniveaus der Menschen mit sich bringen. Das kann auch eine Selbstverwaltung sein“, sagte Sawtschenko.
Der Abgeordneten zufolge wird „das Volk nicht verstehen“, wenn „ein Sonderstatus nur einem Teil der Ukraine gewährt wird“. Sawtschenko zufolge darf man Selbstverwaltung dabei nicht mit Föderalisierung verwechseln.
Die Gewährung eines Sonderstatus für den Donbass wird im Minsker Abkommen vorgesehen…

 

Abends:

 

Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij hat sich heute mit den Vertretern der OSZE-Mission in Lugansk getroffen.
„Am 26. September hat das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij ein offizielles Treffen mit Vertretern der OSZE Mission unter Leitung von Alexander Hug durchgeführt. Im Verlauf des Treffens wurde die Frage der Implementierung der Rahmenvereinbarung zum Abzug von Kräften und Mittel an der Abgrenzungslinie erörtert, die am 22. September vom Oberhaupt der Republik unterzeichnet wurde.
„Außerdem wurde die Frage der Passierpunkte behandelt. Alexander Hug äußerte Besorgnis über den Zustand der Holzbrücke in Staniza Luganskaja. Igor Plotnizkij versicherte, dass in der nächsten Zeit ein vollwertiger Übergang errichtet wird. Er wandte sich auch an die Vertreter der Mission mit der Bitte auf die ukrainische Seite einzuwirken, damit die Reparaturarbeiten nicht behindert werden“, teilte der Pressedienst des Republikoberhaupts mit.
„Außerdem wurde die Möglichkeit der Eröffnung von Passierpunkten für Fahrzeuge in Stschastje und Solotoje erörtert“, wird mitgeteilt.

 

De.sputniknews.com: Russische Militärs: Ukraine lenkt Ermittlung zu MH-17-Abschuss auf falsche Spur
Die Ukraine hat aufschlussreiche Informationen über den Absturz der malaysischen Boeing, hält diese jedoch zurück. Daraus kann man schließen, dass der Abschuss der Passagiermaschine von ukrainischem Territorium gesteuert wurde, wie der General der russischen Luft- und Weltraumstreitkräfte, Alexej Koban, in einer Pressekonferenz sagte.
Die Ukraine habe „Informationen zum Luftraum über dem Absturzgebiet der Boeing 777 der Malaysia Airlines“, sagte der Luftwaffengeneral in einer Pressekonferenz zur Absturzursache des Fluges MH-17. „Das sind Informationen ziviler wie militärischer Einrichtungen.“
Dass die Ukraine die Daten ihrer Flugüberwachung bislang nicht veröffentlicht habe, lasse darauf schließen, dass „die Rakete, sofern es eine Buk war, von einem Territorium abgefeuert wurde, welches von der ukrainischen Armee kontrolliert wurde“, sagte Koban.
Die Ukraine wie auch die holländischen Ermittler erklärten, die Rakete sei möglicherweise in der Gegend bei Sneschnoe gestartet worden. „Die Auswertung der Radardaten widerlegt diese Behauptung“, betonte der General. „Wäre die malaysische Boeing von einer Rakete abgeschossen worden, die östlich des Absturzortes gestartet worden wäre, hätte die russische Flugüberwachung den Flugkörper identifiziert“, bekräftigte er.
„Sattelitenbilder könnten Aufschluss über den Start der Rakete von ukrainischem Territorium geben“, so Koban. Die US-amerikanische wie die ukrainische Seite haben erklärt, dass solche Bilder existierten.
Eine Radaranlage, die in Ust-Donezk – einer südrussischen Gemeinde nahe der ukrainischen Grenze – stationiert gewesen sei, habe östlich der malaysischen Boeing kurz vor deren Absturz keinerlei Flugbewegungen außer zwei weiteren Passagiermaschinen festgestellt, sagte Viktor Meschtscherjakow, stellvertretender Chefkonstrukteur beim russischen Flugüberwachungs-Ausrüster „LEMZ“.
Die Ermittlungen zur Absturzursache folgten einer falschen Spur, ist General-Major Igor Konaschenkow, Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, überzeugt: „Die Ukraine – Mitglied der gemeinsamen Ermittlungsgruppe – weicht gegenwärtig der Bereitstellung von Informationen offen aus und manipuliert den Hergang der Ermittlungen, die einer falschen Spur folgen“, sagte der Ministeriumssprecher. „Angefangen bei widersprüchlichen Angaben zu Subprojektilen bis hin zur falschen Bestimmung des Raketentyps und infolge dessen auch des Startortes“, erklärte er.
Russland werde den holländischen Ermittlern Radardaten bereitstellen, die die Erkenntnisse über den Startort der Rakete widerlegen, hieß es in der Pressekonferenz.

 

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 26.09.2016

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