Presseschau vom 16.09.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends / nachts:

 

Dnr-news.com: Der Fußballverband der DVR wurde in die Konförderation unabhängiger Fußballverbände (ConIFA)aufgenommen.
Dies meldet die Nachrichtenagentur TASS, die sich auf eine Mitteilung der Organisation auf „Twitter“ bezieht.
„Wir freuen uns, die DVR in unseren Reihen zu begrüßen“, heißt es in der Mitteilung.
Die ConIFA (Gemeinschaft Unabhängiger Fußballverbände) ist eine Organisation, die Mannschaften von Ländern vereint, die offiziell nicht Mitglieder der FIFA sind. Teilnehmer der Meisterschaften, die von dieser Konförderation organisiert werden, sind häufig nicht anerkannte Staaten und autonome Gebiete innerhalb anerkannter Staaten, zum Beispiel Monaco, Tibet, Grönland, Lappland und Abchasien. Die Vereinigung wurde 2013 gegründet.
Die erste Weltmeisterschaft fand ein Jahr später in Schweden statt.

 

Vormittags:

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
Die ukrainischen Truppen haben gestern Abend das Feuer auf Sajzewo am nördlichen Rand von Gorlowka eröffnet. In Folge des Beschusses entstand ein Brand in einem Wohnhaus, die 90jährige Besitzerin wurde leicht verletzt, berichtete die Leiterin der Ortsverwaltung Irina Dikun.
„Gestern geriet durch einen direkten Treffers, etwa gegen 21:30 Uhr, ein privates Haus auf der Geroitscheskaja-Straße in Brand. Darin hielt sich zur Zeit des Beschusses ein 90 Jahre alte Frau auf. Sie konnte zum Glück rechtzeitig evakuiert werden“, sagte Dikun.
Nach den Worten der Leiterin der Ortsverwaltung wurde die Frau leicht verletzt, war aber sehr erschrocken. Ihr Leben ist nicht in Gefahr.
Vier Häuser wurden in Dokutschajewsk während eines nächtlichen Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschädigt. Dies teilte der Bürgermeister der Stadt Alexandr Katschanow mit.
„Heute Nacht, gegen Morgen, wurde unsere Stadt beschossen. Dabei wurden vier Häuser auf der Zentralnaja- und der Melnikow-Straße beschädigt“, sagte er.
Katschanow erläuterte, dass durch den Beschuss Fassaden und Verglasungen der Gebäude beschädigt wurden. Keiner der zivilen Einwohner wurde verletzt.

 

De.sputniknews.com: Der russische Präsident Wladimir Putin hat mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu die palästinensisch-israelische Regelung, einschließlich der Perspektive einer Wiederaufnahme des direkten Dialogs zwischen den Konfliktparteien, am Telefon besprochen. Dies gibt der Pressedienst des Kremls bekannt.
„Der Meinungsaustausch über die aktuelle Situation im Nahen Osten wurde fortgesetzt. Die palästinensisch-israelische Regelung, einschließlich der Perspektive der Wiederaufnahme eines direkten Dialogs zwischen den Seiten wurde ebenfalls besprochen“, heißt es in der Mitteilung. Putin und Netanjahu sollen sich zudem geeinigt haben, die Kontakte auf verschiedenen Ebenen fortzusetzen.

 

Nachmittags:

 

Lug-info.com: Eine Trauer- und Gedenkkundgebung für während der Aggression der Kiewer Truppen im Sommer 2014 getöteten Menschen fand in der Schule Nr. 55 in Lugansk statt.
Die Kundgebung fand im Rahmen des Projekts „Kein Vergessen, kein Vergeben!“ der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“ statt.
„Es ist wirklich das Schrecklichste im Leben, wenn dir das Wertvollste, was Gott gegeben hat, weggenommen wird – das Leben. Und das Schlimmste ist, wenn Kinder sterben“, sagte die stellvertretende Bürgermeisterin von Lugansk Marina Worotnikowa.
„Und keiner konnte sich vorstellen, dass im Jahr 2014 ein furchtbarer Schrecken über Lugansk würde, der für Jahrhunderte in unserer Erinnerung als schwarze Marke des Sommers 2014 bleiben wird. Keiner der Erwachsenen, die Kinder haben, kann sich auch nur in einem schrecklichen Traum vorstellen, wie schrecklich es ist, wenn aufgrund eines solchen Schreckens das Herz eines Kindes aufhört zu schlagen und wie furchtbar, wenn dieses Kind stirbt“, sagte sie.
„Wir haben uns zu der Trauerkundgebung versammelt, zu einer Gedenkkundgebung für die, die im Jahr 2014 getötet wurden, als es auf dem Gebiet unserer Stadt Kämpfe gab. Wir werden heute sprechen, um uns zu erinnern, wir werden von der Tragödie sprechen, damit sie sich nicht wiederholt“, sagte die Direktorin der Schule Jelena Kruschilina.
„Auf der Liste der Kinder, die in diesem blutigen Sommer getötet wurden, auf dieser traurigen Liste ist auch der Name eines Schülers unserer Schule, des Absolventen Alexandr Tschudinow“, fügte sie hinzu.
Krushilina erzählte, dass der Junge am 30. Juni 2014 starb. Die versammelten Schüler der Schule zündeten Kerzen an und ehrten das Andenken der getöteten Kinder des Donbass mit einer Schweigeminute.
„Bisher sind auf der Liste der getöteten Kinder der LVR 31 Kinder. 31 – das ist eine ganze Schulklasse, im Ganzen beträgt die Zahl der im Krieg im Donbass getöteten Kinder mehr als hundert“, sagte der Pressesekretär des Projekts „Kein Vergessen, kein Vergeben!“ Sergej Below.
„Es ist sehr traurig, dass Menschen, die diese Ideologie aufgenommen haben (den Nazismus in der Ukraine – Anm. LIZ) ihre Schläge in erster Linie auf die schwächsten, die Kinder, gerichtet haben. Dies ist immer ein Zeichen für Feigheit“, unterstrich er.

 

Ukrinform: Russland muss einen höheren Preis für seine Handlungen in den besetzten Gebieten der Ostukraine und auf der annektierten Krim zahlen, erklärte der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko bei der Eröffnung  der 13. „Yalta European Strategy“-Konferenz (YES) in Kiew.
Der Preis für die Okkupation solle steigen, sagte der Staatschef. Die Ausgaben für die annektierte Krim sollten so schmerzhaft sein, als hielte man „glühende Kohlen aus dem Donbass in den Händen“. „Vielleicht ist es Zeit, Antwort auf die Handlungen Russlands in den besetzten Gebieten, gemeinsam mit den Krimtataren, zu geben. Das bedeutet, dass neue sektorale Sanktionen verhängt werden müssen“, so Poroschenko.
Der Präsident betonte, die Ukraine rechne mit der internationalen Unterstützung für die UN-Resolution über Menschenrechtsverletzungen auf der Krim. Die Verantwortung für das Leiden des ukrainischen Volkes sollten nicht nur einzelne Personen, sondern das ganze Regime tragen. In diesem Zusammenhang könne es um eine Anwendung der Jackson-Vanik-Klausel gegen Russland gehen.
Poroschenko zufolge habe er sich seinerzeit um die Abschaffung dieser Klausel in Bezug auf die Ukraine im US-Senat beworben. „Es ist die Zeit gekommen, sie gegen Russland zu anzuwenden.“

 

Lug-info.com: Hacker führen seit dem 12. September 2016 bis jetzt eine heftige Cyberattacke auf die offizielle Seite der Generalstaatsanwaltschaft der LVR durch. Das teilte der Pressedienst der Behörde mit.
„Am 12. September 2016 um 22:15 Uhr wurde die Seite der Behörde gehackt, auf der Seite wurden unrichtige Informationen provokativen Charakters veröffentlicht. Solche Angriffe auf die Seite der Behörde finden bis jetzt statt“, teilte die Generalstaatsanwaltschaft mit.
Nach Information des Pressedienstes wurde der größte Schaden der Abteilung „Achtung, Fahndung!“ zu gefügt. Durch aktives Eingreifen von Mitarbeitern der Staatsanwaltschaft gelang es den Schaden zu minimieren, der durch die veröffentliche Information entstand, sowie mögliche negative Folgen zu unterbinden.
„So reagieren westliche Missetäter auf die Offenheit und Transparenz der Organe der Staatsanwaltschaft der Republik. Wir versichern allen Besuchern der Seite, dass wir die Politik der Transparenz und Offenheit in unserer Tätigkeit fortsetzen werden und unsere Arbeit verteidigen können“, unterstrich die Generalstaatsanwaltschaft.

 

De.sputniknews.com: Hollande: Europa muss auch ohne USA verteidigungsfähig sein.
Die Europäische Union muss sich selbst verteidigen können, wenn die USA auf Distanz gehen sollten, sagte der französische Präsident Francois Hollande vor dem informellen EU-Gipfel in Bratislava.
„Die europäische Verteidigung ist ein wichtiger Faktor für Europa, wenn wir die Geschicke der Welt beeinflussen und Europa schützen wollen, darunter auch vor dem Terrorismus. Die Frage ist, ob wir unsere militärischen Möglichkeiten stärken können. Man muss die Möglichkeit haben, Kräfte einzusetzen“, so Hollande.
„Die Union wird es nicht geben, wenn es nicht möglich sein wird, ihre Werte und Interessen zu sichern“, so der französische Präsident.
„(Frankreich) kann eine erstrangige Rolle spielen, will aber, dass Europa, darunter auch Frankreich, seine Selbstverteidigung im Rahmen der atlantischen Allianz mit unseren amerikanischen Partnern sicherstellt. Alle müssen wissen, dass Europa fähig sein muss, sich selbst zu verteidigen, wenn die USA beschließen sollten, sich da rauszuhalten“, so Hollande.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte in seiner Rede „Zur Lage der Union“ vor dem Europaparlament erneut für die Vereinigung der Verteidigungsmöglichkeiten der EU-Mitgliedsstaaten geworben. Der Vertrag von Lissabon erlaube es den Mitgliedsstaaten, ihre Verteidigungsmöglichkeiten in Form einer permanenten strukturellen Kooperation zu vereinigen, so Juncker. Er sprach sich für die Schaffung eines gemeinsamen Hauptquartiers zur Koordinierung von Militäreinsätzen aus.
Eine neue europäische Verteidigungspolitik ist eines der zentralen Themen auf dem EU-Gipfel in Bratislava. Der diesbezügliche Plan basiert auf den Vorschlägen der Europäischen Verteidigungsagentur EVA), die vom französischen Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian und seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen formuliert wurden.

 

Ukrinform: Die Ukraine wird nicht um die Krim feilschen, um den Donbass zurückzugewinnen.
Dies erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, bei der 13. „Yalta European Strategy“-Konferenz (YES) am Freitag in Kiew.
„Wir werden das nie akzeptieren und nie um die Krim wegen einer guten Lösung für den Donbass feilschen. Die Krim ist ukrainisch… Das ist ein gefährlicher Präzedenzfall im Zentrum Europas im 21. Jahrhundert. Wir dürfen solche Präzedenzfälle grundsätzlich nicht erlauben“, sagte er.

 

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Es wurde bestätigt, dass in der Nähe der Kontaktlinie Abteilungen ausländischer Söldner sind. Nach unseren Informationen sind im Gebiet von Stschastje auf der Basis des Fußballklubs „Sarja“ Soldaten stationiert, die englisch und schwedisch sprechen. Es ist anzunehmen, dass auf dieser Basis eine Schule für Scharfschützen für Soldaten der ukrainischen Streitkräfte organisiert wurde“, sagte Marotschko.
„Es wurde auch die Ankunft einer Einheit von etwa 50 Personen in Nowoajdar bekannt, die sich auf Englisch verständigen. In der nächsten Zeit könnten diese Soldaten an die Kontaktlinie verlegt werden, um Diversions- und Erkundungsaktivitäten durchzuführen. Wir rufen unsere Bürger ein weiteres Mal zur Wachsamkeit auf“, fügte der Major hinzu.
Marotschko unterstrich, dass trotz des Regimes der Feuereinstellung die Volksmiliz in ihrer Wachsamkeit nicht nachlässt und besondere Aufmerksamkeit dem Vorgehen gegen den Terrorismus in der LVR widmet.
„Ukrainische Soldaten haben die Überprüfung von Einwohnern der von der Kiewer Regierung kontrollierten Ortschaften an der Kontaktlinie bezüglich ihrer Beteiligung an der Zusammenarbeit mit den Volksrepubliken wieder aufgenommen“, sagte Marotschko.
„So führen in Stschastje Soldaten der ukrainischen Streitkräfte eine sorgfältige Überprüfung von Wohnorten durch, wo Übersiedler registriert sind. Im Verlauf der Kontrolle gehen sie in die Häuser und kontrollieren den Inhalt von Computern und Telefonen“, teilte der Major mit.
Marotschko sagte, dass besondere Aufmerksamkeit erwerbslosen Männern gewidmet wird, von denen die Mehrheit in die Kommandanturen zum Zweck einer genaueren Kontrolle gebracht wird.
„Wir schließen nicht aus, dass im Ergebnis solcher Kontrollen eine Festnahme und Beschuldigung von friedlichen Einwohnern, dass sie die Volksrepublik unterstützten, erfolgt, die die Vertreter Kiews später versuchen, wieder gegen ukrainische Soldaten auszutauschen“, unterstrich der Vertreter der Volksmiliz.
Außerdem sagte Marotschko, dass nach Mitteilungen von Einwohnern frontnaher Territorien die ukrainischen Behörden Archive von staatlichen Einrichtungen aus den Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie wegbringen.
„So wurde bekannt, dass Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gemeinsam mit Vertretern des Sicherheitsdienstes der Ukraine in speziellen Transporten Archive des Rentenfonds, der Steuerinspektion und der Bezirksverwaltung aus Staniza Luganskaja wegbringen“, erläuterte der Major.
„Ich will anmerken, dass solche Aktivitäten im Jahr 2014 vor Beginn der Kämpfe in den Oblasten Donezk und Lugansk erfolgten“, unterstrich er.

 

Ukrinform: Im Konfliktgebiet in der Ostukraine sind in den vergangenen 24 Stunden drei ukrainische Soldaten verwundet worden. Ein Soldat erlitt Prellungen.
Das teilte am Freitag der Sprecher Verteidigungsministerium der Ukraine für die Antiterror-Operation, Oberst Andrij Lysenko, mit. Tote habe es nicht gegeben.

 

Lug-info.com: Die LVR plant, in der nächsten Zeit einen festgenommenen ukrainischen Diversanten gegen vier von den Kiewer Truppen festgenommene Einwohner der Republik auszutauschen. Dies erklärte heute die bevollmächtigte Vertreterin der LVR in der Unterarbeitsgruppe zur humanitären Fragen der Kontaktgruppe, die Leiterin der Arbeitsgruppe zum Austausch von Kriegsgefangenen der LVR Olga Kobzewa.
„Es wurde eine Vereinbarung mit dem bevollmächtigten  Vertreter zum Gefangenenaustausch von der ukrainischen Seite Wiktor Wladimirowitsch Medwedtschuk erreicht über einen Austausch „eins gegen vier““, sagte sie.
„Der Austausch erfolgt in der nächsten Zeit“, sagte Kobzewa.
„Wir übergeben einen ukrainischen Diversanten und erhalten vier unserer Leute“, erläuterte sie.
„Im Prozess der Entscheidungsfindung wurde die moralische Vertretbarkeit einer solchen Entscheidung berücksichtigt. Wir sind bereit Vorschläge zu erörtern, einen Konsens zu erreichen und Menschen zu befreien“, unterstrich sie.

 

De.sputniknews.com: Ukraine-Konflikt: Die europäischen Vermittler bei der Konfliktregelung in der Ukraine verlangen von den Behörden in Kiew, die Minsker Friedensvereinbarungen in genau der Reihenfolge umzusetzen, in der sie in dem Dokument verankert sind, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.
Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault sagte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier: „Bei den politischen Bedingungen handelt es sich um die Vorbereitung und Verabschiedung eines ukrainischen Gesetzes über Kommunalwahlen in der Donbass-Region und die Verleihung eines Sonderstatus dieser Region.“
Die ukrainische Seite bestand bis zuletzt darauf, dass die politischen Punkte der Minsker Vereinbarungen erst nach der Etablierung des Sicherheitsregimes im Donezkbecken erfüllt werden sollten. Kiew zufolge sollte das eine polizeiliche Mission der OSZE garantieren, die im ganzen Donezkbecken und an der Grenze zu Russland stationiert werden sollte.
Die abtrünnigen Volksrepubliken Donezk und Lugansk warnten jedoch, sie würden die Einführung einer solchen Mission als ausländische bewaffnete Intervention deuten und darauf entsprechend reagieren.
Moskau forderte seinerseits Kiew auf, auf eine Revision der Minsker Vereinbarungen zu verzichten und diese in der festgeschriebenen Reihenfolge umzusetzen, sodass die Fortschritte in Sicherheitsfragen von politischen Entscheidungen begleitet würden. Unter solchen versteht man Kiews Verpflichtung zur Verabschiedung eines mit Donezk und Lugansk abgesprochenen Gesetzes über Kommunalwahlen, eines Gesetzes über eine Sonderordnung der Selbstverwaltung in einzelnen Teilen der Gebiete Donezk und Lugansk sowie die Verankerung dieser Bestimmungen im ukrainischen Grundgesetz.
Der Unterschied zwischen der Sonderordnung der Selbstverwaltung und dem Sonderstatus bestünde darin, dass Kiew im ersten Fall das ganze Territorium der Region bis zur Grenze an Russland kontrollieren würde, während die Behörden in der Donbass-Region erweiterte Vollmachten hätten. Im zweiten Fall würden die Volksrepubliken Donezk und Lugansk autonomen Status genießen und könnten von Kiew nicht mehr kontrolliert werden.
Um die Situation im Donezkbecken zu überwachen, reisten Steinmeier und Ayrault höchstpersönlich in die Ostukraine, wo sie am Mittwoch die Städte Kramatorsk und Slawjansk besuchten. Dort, nahe der Grenze an das Gebiet Charkow, sei die Situation aber relativ ruhig.
Da die Gäste keine Artillerieangriffe sehen bzw. hören konnten, zeigten sie sich mit der Einhaltung der Waffenruhe im Allgemeinen zufrieden. Im Vorfeld dieser Reise hatten die Oberhäupter der beiden Volksrepubliken die Waffenruhe ausgerufen. Steinmeier sagte in Kiew, dass die Einhaltung des Waffenstillstands im Laufe einer Woche von Moskau versprochen worden sei. Das russische Außenministerium erläuterte seinerseits: „Auf Berlins Bitte wandte sich die russische Führung an die Volksrepubliken Donezk und Lugansk mit dem Aufruf, die Einhaltung der Waffenruhe an der Trennungslinie in der Donbass-Region zu gewährleisten.“
Für die Novellierung der ukrainischen Verfassung im Sinne der Dezentralisierung der Macht wären in der Obersten Rada (Parlament) 300 Stimmen erforderlich. Doch so viele Abgeordnete würden vermutlich dafür nicht stimmen.
In dieser Woche wollen einige Parlamentarier einen Gesetzentwurf über die Anerkennung der Teile der Gebiete Donezk und Lugansk als „provisorisch okkupiert“ in die Rada einbringen. Das wäre jedoch gerade das Gegenteil davon, wofür die europäischen Vermittler plädieren.

 

Lug-info.com: Die Abgeordneten des Volkssowjets der LVR haben heute eine Entschließung „Über die Behandlung eines Antrags des Generalstaatsanwalts der LVR“ angenommen, gemäß dem 80 Bataillone der Territorialverteidigung der Ukraine als terroristische Organisationen eingestuft werden, und deren Aktivität auf dem Territorium der Republik verboten.
„Gemäß den Informationen des Staatssicherheitsministeriums der LVR wurden von Mitarbeitern dieser Behörde zahlreiche Versuche des Eindringens auf das Territorium der LVR durch Angehörige ukrainischer Bataillone der Territorialverteidigung festgestellt, darunter sind „Asow“, „Ajdar“ und weitere, die an extremistischen Aktionen und terroristischen Akten auf dem Territorium der LVR teilgenommen haben“, trug der stellvertretende Generalstaatsanwaltanwalt der LVR Grigorij Zewenko den Grund des Antrags vor.
„Die Handlungen von Seiten der Vertreter ukrainischer sogenannter Terriorialbataillone, die tatsächlich ungesetzliche militärische Formationen sind und nur geschaffen wurden, um terroristische Aktivitäten gegen Einwohner der LVR und der DVR durchzuführen, sind in der Mehrheit der Fälle als den Verbrechen entsprechend zu qualifizieren, die in § 240 (Unterstützung terroristischer Aktivitäten), § 242 (Durchführung von Ausbildung mit dem Ziel der Durchführung terroristischer Aktivitäten), § 243 (Organisationen terroristischer Vereinigungen und Teilnahme an diesen), § 244 (Organisation von Aktivitäten einer terroristischen Organisation und Teilnahme an diesen) des Strafgesetzbuchs der LVR aufgeführt sind“, heißt es in dem Antrag.
Dort heißt es auch, dass „gemäß den offiziellen Angaben in der Zeit der sogenannten „ATO“ im Donbass unter Teilnahme der Territorialverteidigungsbataillone der Ukraine mehr als 9500 Menschen starben, mehr als 22.000 wurden verletzt und mehr als eine Million Menschen waren gezwungen ihre Häuser zu verlassen“.
„Die Hauptursache des Todes der Menschen sind Beschüsse, die immer häufiger tagsüber und in Ortschaften erfolgen. Außerdem wird infolge der Tätigkeit der sogenannten Territorialverteidigungsbataillone der Ukraine der LVR erheblicher wirtschaftlicher Schaden zugefügt, was sich in der Zerstörung von Wohnhäusern sowie Objekten der Infrastruktur und der Industrie ausdrückt“, heißt es in dem Dokument.
„Im Zusammenhang mit der fehlenden offiziellen Einstufung der ungesetzlich auf dem Territorium der Ukraine gebildeten militärischen Formationen als terroristische Organisationen durch die LVR entstehen Schwierigkeiten mit der Heranziehung ihrer Mitglieder zur strafrechtlichen Verantwortung für das Begehen von Verbrechen, die mit der terroristischen Aktivität in Verbindung stehen“, sagte der stellvertretende Generalstaatsanwalt.
„Auf Grundlage es oben Gesagten bitte ich den Volkssowjet der LVR, gemäß § 5 des Gesetzes der LVR „Über die Grundlagen des Kampfes gegen den Terrorismus“ 80 Territorialverteidigungsbataillone der Ukraine in der LVR als terroristisch, der Auflösung unterliegend und ihrer Aktivität als verboten zu erklären“, heißt es in dem Antrag.

 

Dan-news.info: „In Makejewka sind die Arbeiten zur Wiederherstellung der Stromversorgung für die Einwohner der Siedlungen Swerdlowa und Lesnoj im Tscherwonogwardejskij-Bezirk abgeschlossen. Am Ende des gestrigen Tages ist es den Elektrikern gelungen, die beschädigten Stromleitungen vollständig zu reparieren und die Einwohner an den Strom anzuschließen“, teilt die Stadtverwaltung mit.

 

De.sputniknews.com: Laut dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko versucht Russland „in den Kopf des Westens einzudringen“ und unterstützt den „nationalen Egoismus“ und die „Integrationsmüdigkeit“ des Westens. Wie der TV-Sender „112 Ukraine“ berichtet, hat sich Poroschenko diesbezüglich beim Forum „Europäische Strategie von Jalta“ (YES) in Kiew geäußert.
„Russland versucht, in den Kopf der westlichen Zivilisation einzudringen: EU-Skepsis, Antiamerikanismus und Isolationspolitik zerstören das Referenzsystem des Westens“, zitiert der Sender Poroschenko.
Dem Präsidenten zufolge unterstützt Russland angeblich „den nationalen Egoismus“ und die „Integrationsmüdigkeit“ des Westens.
Zuvor hatte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mitgeteilt, Russland spiele bei der Regelung der Ukraine-Krise die Rolle eines Garanten und nicht der Seite, die die darauf gerichteten Maßnahmen umsetze.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte seinerseits betont, der Westen ermutige Kiew, Vereinbarungen unbestraft zu sabotieren, indem er Anti-Russland-Sanktionen an das Minsker Abkommen knüpfe.
Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und der EU hatten sich nach dem nationalistisch geprägten Umsturz in der Ukraine von 2014 verschlechtert. Nach dem Beitritt der Krim zu Russland verhängten die USA und – auf ihr Drängen hin – die EU in vier Etappen politische und wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland.
Moskau konterte mit einem Einfuhrverbot für eine ganze Reihe von Lebensmitteln aus den Ländern, die zuvor Sanktionen gegen Russland verhängt hatten. Im Juni hatte Brüssel seine Sanktionen gegen Russland um sechs Monate, bis Ende Januar 2017, verlängert. Russlands Präsident Wladimir Putin unterzeichnete im Gegenzug eine Anordnung über die Verlängerung des Lebensmittel-Embargos, das als Gegenreaktion auf die Sanktionen des Westens gegenüber Russland eingeführt wurde, bis zum 31. Dezember 2017.

 

Dan-news.info: Die Spezialkommission zur Erfassung und Sammlung von Beweisen für Kriegsverbrechen der ukrainischen Regierung im Donbass hat 407 Fälle zu Tötungen und Verletzungen der Zivilbevölkerung formuliert. Dies teilte heute die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa im Verlauf einer Pressekonferenz der Spezialkommission mit.
„In drei Monaten wurden 407 Fälle formuliert. Davon betreffen 187 getötete Zivilisten, 5 Kinder, 191 verletzte Zivilisten (davon 22 verletzte Kinder) sowie zwei ungesetzlich festgenommene Personen“, sagte sie.
Nach ihren Worten betreffen die Materialien Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte, die im Zeitraum zwischen Juni 2014 und Juli 2016 begangen wurden.
Die Spezialkommission zur Erfassung Sammlung von Beweisen für Kriegsverbrechen der ukrainischen Regierung im Donbass wurde gemäß einem Erlass des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko vom 30. Mai 2016 gebildet. Sie deckt Fakten von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und von Kriegsverbrechen der ukrainischen Streitkräfte auf dem Territorium der DVR auf und dokumentiert sie. Es ist geplant, alle gesammelten Informationen der Öffentlichkeit zu übergeben, für ihre weitere Nutzung in internationalen Gerichtshöfen. Außerdem realisiert die Spezialkommission eine Strategie der Information der Weltöffentlichkeit über die Kriegsverbrechen und die Rechtsverletzungen der ukrainischen Regierung.
Vorsitzende der Kommission ist die Außenministerin Natalja Nikonorowa. Der Kommission gehören außerdem an: die Informationsministerin Jelena Nikitina, die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa, die Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Jekaterina Gubarjewa, die leitende Spezialistin der Abteilung für methodischen und juristischen Schutz von Kindern der staatlich-juristischen Abteilung der Administration des Oberhaupts der DVR Eleonora Fedorenko sowie Vertreter des Staatssicherheitsministeriums, des Innenministeriums und der Generalstaatsanwaltschaft des Landes.

 

De.sputniknews.com: Russland hat von den USA erstmals Angaben über genaue Aufenthaltsorte sogenannter gemäßigter Rebellen in Syrien bekommen. Laut dem russischen Verteidigungsministerium zeigen diese Angaben, dass sich die US-gesteuerten Oppositionskämpfer immer noch nicht von der Terrormiliz Al-Nusra-Front distanziert haben.
Vertreter des Pentagons und von US-Geheimdiensten haben Russland am Freitag Informationen über Aufenthaltsorte von US-kontrollierten bewaffneten Gruppen übergeben, bestätigte Oberst Alexander Sorin, Sondergesandter des russischen Verteidigungsministeriums bei Waffenruhegesprächen in Genf. Die erste Analyse habe jedoch ergeben, dass diese Angaben auf keine Abgrenzung zwischen den Gebieten schließen lassen, die von der gemäßigten Opposition bzw. von der al-Nusra-Front kontrolliert werden. Russland lege auf eine Abgrenzung zwischen Rebellen und Terroristen großen Wert, betonte der Oberst.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministerium der DVR:
Pressekonferenz des Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Generalmajor Denis Sinenkow (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Guten Tag! Heute stelle ich ein weiteres Mal die Ergebnisse der letzten Woche vor.
Im Zeitraum vom 10. bis zum 16. September waren die grundlegenden Anstrengungen in der militärischen Ausbildung in den Abteilungen der Volksmiliz der DVR auf die Durchführung der abschließende Etappe des Panzermannschaftswettbewerbs der Einheiten und Truppenteile der Volksmiliz der DVR und der LVR konzentriert, der am 15. und 16. September stattfand. Im Verlauf des Wettbewerbs zeigten die besten Panzermannschaften der Republiken ihre Fertigkeiten beim Fahren, der Überwindung von Minensperren und verschiedenen Hindernissen sowie das Treffen verschiedener Ziele mit den zugehörigen Waffen. Im Verlauf der Wettbewerbe, die am 15. September stattfanden, nahm den 1. Platz die Mannschaft der Einheit der Volksmiliz der LVR „Platow“ ein; den 2. Platz die Mannschaft der Einheit der Volksmiliz der DVR „Dunaj“, den 3. Platz die Mannschaft der Volksmiliz der LVR „Lugansk“.
Der Wettbewerb endete heute mit der Durchführung von Stafetten in Teamwertung.
Den 1. Platz nahm das Team der Panzermannschaften aus der DVR ein.
Seit 0 Uhr am 15. September 2016 haben unsere Abteilungen sorgfältig das Regime der Feuereinstellung eingehalten, entsprechend dem Befehl des Oberhaupts der DVR.
Die ukrainische Seite beschießt weiter das Territorium der Republik und bestätigt so ihren Unwillen die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, was auch die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination bestätigen.
Seit dem Zeitpunkt der Ausrufung des Regimes der Feuereinstellung am 15. September hat die ukrainische Seite 9 Mörsergranaten aus 82mm-Mörsern abgeschossen und ebenfalls 9-mal Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt hat der Gegner 1699-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, davon 1157-mal unter Anwendung von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen.
Das Feuer der ukrainischen Seite wurde auf 19 Ortschaften der Republik eröffnet, in 6 von ihnen gibt es ernsthafte Zerstörungen. Unter anderem wurden vom Gegner 73 Häuser beschädigt oder zerstört:
– in Makejewka – 54 Häuser, darunter das Gebäude der Mittelschule Nr. 44, ein Kindergartens sowie eine Gasleitung und eine Stromleitung;
– in Dokutschajewsk – 8 Häuser, darunter die Gebäude der Mittelschule Nr. 3 und des Rentenfonds;
– in Gorlowka – 2 Häuser;
– in Sajzewo – 8 Häuser;
– in Sachanka – eine Elektrounterstation wurde beschädigt;
– im Petrowskij-Bezirk von Donezk wurde ein Wirtschaftsbäude zerstört.
Im Ergebnis der verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Streitkräfte wurden 7 zivile Einwohner verletzt, zwei von ihnen Kinder – Bruder und Schwester – Maxim Krawez, geb. 2008 und Jelisaweta Krawez, 2013 geboren. Vier Soldaten wurden getötet.
Die größte Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung und Provokationen erfolgten von den Positionen:
– des 46. Spezialbataillons „Donbass-Ukraina“;
– der 10. Gebirgssturmbrigade, das Verbrechen beging der Bataillonskommandeur W. W. Wlasenko;
– der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte – Brigadekommandeur ist S. W. Sabolotnyj;
– der 30. mechanisierten Brigade – Brigadekommandeur ist I. W. Garas;
– der 54. mechanisierten Brigade – Brigadekommandeur ist W. D. Gorbatjuk.
Hinzu kommen Sabotageaktionen von Abteilungen der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte, die der General I. W. Lunjew leitet.
Als hauptsächliche Provokationen der ukrainischen Streitkräfte in dieser Woche können genannt werden:
– der Versuch am 10. September, mit zwei Diversions- und Erkundungsgruppen des 73. Spezialmarinezentrums der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Krutaja Balka einzudringen, um von den eingenommenen Positionen das Territorium der Ortschaft und die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte zu beschießen. Die Aktion war auf das Provozieren erwidernder Handlungen und ein Festhalten der Verletzung der Feuereinstellung von Seiten der Volksmiliz der DVR durch darauf vorbereitete Journalisten gerichtet. Im Ergebnis der erfolglosen Provokation wurden beim Gegner zwei Soldaten verletzt und er wurde auf sein Territorium zurückgedrängt;
– die Begehung eines Terrorakts am 11. September durch ukrainische Diversanten in Schachtjorsk, in dessen Folge ein Zivilist Splitterverletzungen erlitt, sowie der Versuch eines Terrorakts am Morgen des 12. September in Charzysk, als friedliche Bürger zur Arbeit gingen.  Aufgrund der Vorbereitung und Durchführung von Terrorakten auf dem Territorium der DVR werden operative Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt;
– der Durchbruchsversuch einer Diversions- und Erkundungsgruppe der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte  am 13. September im Gebiet von Sajzewo zur Begehung eines Terroraktes gegen zivile Einwohner, die sich am Passierpunkt „Majorskoje“ befanden. In der Folge der erfolglosen Provokation wurde die Diversantengruppe des Gegners vollständig vernichtet, die ukrainischen Streitkräfte verloren zehn Soldaten;
– der Durchbruchversuch von Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte am 14. September durch unsere Positionen und die Einnahme von Territorium im Gebiet von Awdejewka, im Vorfeld des Regimes der Feuereinstellung, dabei verlor der Gegner ein Panzerfahrzeug, fünf Soldaten wurden verletzt und er wurde auf die Ausgangspositionen zurückgeworfen;
– zielgerichtete Beschüsse von Wohngebieten der Ortschaften Dokutschajewsk, Makejewka und Jasinowataja, bei denen es die größte Zahl verletzter Zivilisten und Zerstörungen von Häusern und sozialen Objekten gab.
Alle Fakten zeugen von einem Übergang des ukrainischen Kommandos zu offen terroristischen Methoden der Kriegsführung und des Genozids an Einwohnern des Donbass.
Solche Kampfmethoden wählte auch der ukrainische Sicherheitsdienst. Unter anderem gelang es, bei von Mitarbeitern des Staatssicherheitsministeriums der DVR durchgeführten operativen Maßnahmen auf dem Territorium der Republik eine Gruppe minderjähriger Diversanten aufzudecken. Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat Kinder aus schlecht versorgten Familien angeworben, die in Folge des zweijährigen verbrecherischen Kriegs von Poroschenko im Donbass ohne Eltern oder ohne Dach über dem Kopf geblieben sind, um durch sie Diversionen an militärischen und staatlichen Objekten der Republik durchzuführen.
Über welchen Zynismus muss die ukrainische Regierung verfügen, um zuerst Kinder als Waisen und ohne Dach zu lassen und dann ihre üble Lage für ihre gemeinen Ziele zu nutzen?
Im Zusammenhang mit der Terrorgefahr von Seiten der Ukraine bitten wir die zivilen Einwohner, mit der Wachsamkeit nicht nachzulassen und bei Entdeckung zweifelhafter Personen sowie von ihnen zurückgelassenen verdächtigen Gegenständen sofort telefonisch die Notfallnummer der Militärkommandantur, des Staatssicherheitsministeriums, des Innenministeriums oder des Zivilschutzministeriums der Republik zu informieren.
Gleichzeitig mit der Durchführung terroristischer Aktivitäten in der Republik hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte die Vorbereitung zur Aktivierung der Kämpfe im Donbass fortgesetzt und Kräfte und Mittel entlang der Kontaktlinie konzentriert.
So wurde von unserer Aufklärung entdeckt:
– In Richtung Gorlowka – zwei Panzerkompanien und eine Batterie 122mm-Haubitzen D-30;
– in Richtung Donezk – eine Batterie Haubitzen ausländischer Herkunft, ein Panzerzug und zwei Bataillone Soldaten;
– in Richtung Mariupol – eine Batterie 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“, zwei Panzerzüge, eine Kompanie und ein Zug mit Panzertechnik sowie eine Kompanie Soldaten.
Außerdem wurde von unserer Aufklärung eine Konzentration von Munition unter Verletzung der Sicherheitsmaßnahmen in den Lagern für Raketenartilleriewaffen durch die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, die sich auf dem Gebiet von Mariupol, Marjinka, Sarja, Nowognatowka, Nikolajewka und Rybinskoje befinden.
Es ist wichtig zu sagen, dass solche Objekte in Ortschaften eine ernste Gefahr für die örtlichen Einwohner mit sich bringen, sie können jeden Moment aufgrund von Verletzungen der Sicherheitsbestimmungen durch die ukrainischen Soldaten in Brand geraten, was dann zur Detonation der gesamten Munition führt.
Zahlreiche Verletzungen der Minsker Vereinbarungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte haben auch die OSZE-Beobachter festgestellt. So haben Vertreter der internationalen Mission in ihren Berichten im Verlauf der letzten Woche das Fehlen folgender verbotener Waffen in den Lagerorten festgestellt:
– 18 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“;
– 26 152mm-Haubitzen D-20;
– 9 122mm-Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
– 6 85mm-Haubitzen D-48;
– 2 120mm-Mörser;
– 2 82mm-Mörser;
– 12 T-62- und T-72-Panzer;
– 12 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“;
– 4 82mm-Mörser „Wasilek“;
– 2 Abwehrgeschütze „Osa“.
Dies bestätigt die abwertende Haltung des ukrainischen Kommandos zur Einhaltung der Minsker Vereinbarungen.
Trotz der intensiven Vorbereitung der ukrainischen Streitkräfte zu einer Aktivierung der Kämpfe verfällt die ukrainische Armee mit wachsendem Tempo, was die Pläne der Kiewer Regierung zur Einnahme des Donbass in Zweifel stellt.
Unter anderem betrugen im Zeitraum vom 10. bis zum 16. September in den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone und auf den Truppenübungsplätzen in der Tiefe des Landes die nicht kampfbedingten Verluste mehr als 50 Soldaten. Hauptsächliche Gründe waren: langer und unbegründeter Aufenthalt in der „ATO“-Zone der Soldaten der 6. Mobilisierungswelle, Konflikte in den militärischen Kollektiven, Missbrauch von Alkohol und Drogen sowie die Verletzung elementarer Sicherheitsmaßnahmen.
Als Beweise führen wir folgende Fakten an:
– Die Detonation eines Geschosses eines Antipanzergranatwerfers am 9. September auf dem Übungsplatz in Rowenki im Verlauf einer Vorführung der Anwendung des Granatwerfers bei Übungen zur taktischen Ausbildung aufgrund eines nicht qualifizierten Instruktors aus der 14. mechanisierten Brigade. Dabei wurden mehr als 10 Reservisten verletzt;
– die Schüsse eines Sergeanten der 28. mechanisierten Brigade am 12. September  auf seine Kameraden. Hierbei starben 5 Soldaten, darunter ein Offizier und drei aus der Militärkommandantur bei der Festnahme, 5 wurden verletzt. Ursache war, dass der Soldat systematisch von Seiten des Kommandos zur Erpressung von Geld bei der örtlichen Bevölkerung und den Kaufleuten gezwungen wurde, die den KPP an der Kontaktlinie passierten:
– der Brand am 12. September durch die Schuld von Soldaten auf dem Territorium der 1240. Abwehrraketendivision des 156. Abwehrraketenregiments der ukrainischen Streitkräfte, dabei verbrannte ein ukrainischer Soldat;
– die Detonation in der Nacht vom 12. auf den 13. September im Gebiet von Georgiejewka beim Abladen von Munition durch Kämpfer des „Rechten Sektors“, hier starben 25 Menschen. Diese Tatsache wird sorgfältig vor der Öffentlichkeit geheim gehalten.
Zur Erhöhung des Niveaus des moralisch-psychischen Zustands der ukrainischen Soldaten hat das Kommando in den instabilsten Abteilungen begonnen, Militärpsychologen aus NATO-Ländern heranzuziehen, die sich unter dem Anschein von Beratern auf dem Territorium der Ukraine befinden. Aber die Erfahrung der westlichen Staaten ist nicht dazu in der Lage die Probleme der ukrainischen Soldaten zu lösen, weil die grundlegende Ursache des Kriegs im Donbass die Kiewer Regierung ist, die zunehmend das Vertrauen der Bevölkerung und der Armee verliert. Eine andere Ursache ist das Fehlen eines Verständnisses der Ziele dieses Kriegs. Die Regierung und die Oligarchen bereichern sich und das Volk der Ukraine sinkt stetig ab. Infolgedessen ist der Krieg ein Mittel, um die Aufmerksamkeit der Bevölkerung vom Ausrauben des Landes abzulenken. Und zu diesem Schluss kamen nicht nur ukrainische Soldaten, sondern auch bestimmte Eliten der Ukraine, die einen Militärputsch im Land vorbereiten. Diese Fakten bestätigen die Meinung der Einwohner auf dem von Kiew kontrollierten Gebiet.
Und zum Abschluss will ich anmerken, dass die Volksmiliz weiter eine enge Zusammenarbeit und Hilfe für die Einwohner der DVR, die wir verteidigen, durchführt. So haben in dieser Woche unsere Abteilungen gemeinsam mit der allrussischen Organisation der Veteranen „Kampfbruderschaft“ sozialen Objekten der Republik und Familien gefallener Soldaten humanitäre Hilfe geleistet.
Humanitäre Hilfe wurde von Soldaten an 3 Schulen und 5 Kindergärten in Komsomolskoje, Radolnoje, Solnzewo übergeben, weiter wurden Lebensmittel und Kleidung an Familien gefallener Soldaten in Telmanowo übergeben.
Wir setzen solche Aktionen zur Unterstützung der Bevölkerung und der Mitglieder der Familien unserer Kampfgenossen fort.

 

De.sputniknews.com: Als nicht uninteressant hat Russlands Präsident Wladimir Putin die von Hackern veröffentlichten Dopingdaten der Welt-Anti-Doping-Agentur Wada bezeichnet, laut denen amerikanische und britische Star-Athletinnen legal Medikamente einnehmen durften, die eigentlich als Dopingmittel verboten sind.
„Wir lehnen es ab, was die Hacker tun. Aber was sie jetzt getan haben, das kann nicht uninteressant für die Öffentlichkeit sein, und vor allem für die Sportwelt“, sagte Putin am Freitag in Bisckhek (Kirgistan).
Diese Leaks ließen viele Fragen aufkommen, sagte Putin. „Anscheinend gesunde Sportler nehmen legal Medikamente ein, die für andere verboten sind, und Menschen, die an schweren Krankheiten leiden, an schweren Behinderungen, werden selbst auf den Verdacht hin, solche Präparate einzunehmen, von den Paralympics ausgeschlossen.“
Laut Putin „geht das über jeden Rahmen hinaus“.
Die Hackergruppe „Fancy Bears“ hatte die Datenbank der Welt-Anti-Doping-Agentur geknackt und pikante Details über amerikanische und britische Athleten veröffentlicht. Laut den Unterlagen sollen etwa die Olympiasiegerin Simone Biles, die Tennisstars Venus und Serena Williams oder die Basketball-Spielerin Elena Delle Donne mit Zustimmung der Welt-Anti-Doping-Agentur Wada systematisch Dopingmittel eingenommen haben – angeblich aus gesundheitlichen Gründen.
Die Wada hat bereits bestätigt, dass die veröffentlichten Unterlagen echt sind.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Ukrainische Rowdys überfallen in Odessa türkische Fußballfans – mehrere Verletzte.
Kurz vor dem Europa-League-Spiel zwischen Zorya Lugansk und Fenerbahce Istanbul in Odessa haben ukrainische Rowdys türkische Fans überfallen. Das berichtete das Internetportal Footboom am Freitag.
Die Türken erholten sich in einem Café in der Deribassowskaja-Straße im Stadtzentrum der Schwarzmeerstadt, als sie von ukrainischen Fans angegriffen wurden. Es kam zu einer Rauferei, bei der mehrere Fans auf beiden Seiten verletzt wurden. Einige mussten auch von Ärzten behandelt werden.
Zorya und Fenerbahce trennten sich am Donnerstag unentschieden mit 1:1. Das Spiel musste nach Odessa verlegt werden, weil der europäische Fußballverband UEFA Spiele auf dem Territorium der Gebiete Donezk und Lugansk wegen Kampfhandlungen in der Ostukraine verboten hatte.

 

Dan-news.info: Die Regierung der DVR wird am 17. September einen Austausch von Kriegsgefangenen mit der Ukraine nach der Formel „1 gegen 4“ durchführen. Dies teilte heute die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte, die Vertreterin der Republik in der Untergruppe zu humanitären Fragen Darja Morosowa mit.
„Im Ergebnis langer Verhandlungen zwischen den Behörden der Republik und der ukrainischen Seite in Person von Wiktor Wladimirowitsch Medwedtschuk wurde eine Übereinkunft über einen lang erwarteten Austausch getroffen. Morgen wird ein Austausch eines Obersten des Sicherheitsdienstes der Ukraine gegen vier Bürger stattfinden. Die Bürger sind in fortgeschrittenem Alter und in einem schlechten physischen und psychischen Zustand. Ich hoffe alles verläuft erfolgreich“, sagte die Bevollmächtigte.
Zeit und Ort wurden nicht genau angegeben.

 

De.sputniknews.com: Putin: Beitritt der Krim zu Russland Resultat rechtswidriger Handlungen Kiews.
Der Beitritt der Schwarzmeer-Halbinsel Krim zu Russland resultiert nach Ansicht des russischen Präsidenten Wladimir Putin aus rechtswidrigen Handlungen Kiews. Russland hat dieses Territorium nicht annektiert, erklärte Putin am Freitag in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek bei einem Gipfeltreffen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).
„Russland hat nichts annektiert. Alles, was mit der Krim passierte, ist Resultat rechtswidriger Handlungen gewisser politischer Kräfte in der Ukraine, die einen Staatsstreich möglich gemacht haben.“ Dabei erinnerte Putin daran, dass sich der Krim infolge der Willensbekundung ihrer Bewohner dem Staatsverband Russlands angeschlossen hatte.
„Dies steht voll und ganz im Einklang mit dem Völkerrecht, dem Statut der Organisation der Vereinten Nationen und entsprechenden Beschlüssen von UN-Gerichten zu ähnlichen Fragen“, sagte der russische Präsident.
Bei dem Treffen in Bischkek hatte der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der Ukraine in Kirgistan, Nikolai Doroschenko, zwei Punkte der Tagesordnung bemängelt. So sprach sich der Diplomat, der sein Land beim GUS-Gipfel vertrat, gegen die Übernahme des GUS-Vorsitzes durch Russland aus.
„Russland hat das Völkerrecht verletzt und einen Teil des Territoriums der Ukraine annektiert“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: Erstmals nimmt die Krim an den russischen Parlamentswahlen teil. Für das ukrainische Staatsoberhaupt Petro Poroschenko Grund genug, die Sanktionskeule gegen die Wahlteilnehmer auf der Schwarzmeerhalbinsel zu schwingen.
Während einer Sitzung in Kiew beauftragte Poroschenko den ukrainischen Sekretär des Sicherheits- und Verteidigungsrates, Alexander Turtschinow, die Krim-Sanktionsliste zu erweitern und die Namen der Kandidaten, Mitglieder der Wahlkommissionen und Teilnehmer des Wahlprozesses auf sie zu setzen…

 

Advertisements
Standard

Ein Gedanke zu “Presseschau vom 16.09.2016

  1. Pingback: Presseschau vom 16.09.2016 — Alternative Presseschau | Steven25's Blog

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s