Presseschau vom 09.09.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

 

Abends / nachts:

 

 

De.sputniknews.com: Schändung sowjetischer Grabstätten in Polen: Moskau fordert Bestrafung der Täter
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat die polnischen Behörden aufgefordert, die sowjetischen Gedenkstätten aus den Zeiten des Zweiten Weltkrieges zu schützen.
Zuvor war berichtet worden, dass die Grabstätten auf dem Ehrenfriedhof im Fort Winiary im polnischen Posen geschändet worden waren. Unbekannte Vandalen beschädigten die Gedenktafeln und entwendeten fünfzackige Sowjetsterne von den Grabsteinen.
Russland fordere, die Auswirkungen der rowdyhaften Ausschreitung zu beseitigen, die Täter zu ermitteln und zur Verantwortung zu ziehen, so Sacharowa. Das russische Außenministerium bestehe auf die bedingungslose Einhaltung des russisch-polnischen Abkommens über Grab- und Gedenkstätten zu Ehren der Opfer von Kriegen und Repressalien und des Vertrages  über die freundschaftliche und  gutnachbarliche Zusammenarbeit in dem Teil, der den Schutz der Gedenkstätten anbetreffe, durch die polnische Seite.
Der Zwischenfall  zeuge davon, dass die polnischen Behörden kein Ohr für die Aufforderungen hätten, die Schändung der sowjetischen Soldatenfriedhöfe zu verhindern und der vorzubeugen.
„Wie wir bereits mehrmals betont haben, sind die regelmäßigen Akte von Vandalismus  gegenüber den sowjetischen Gedenkstätten auf dem polnischen Gebiet eine direkte Auswirkung der von der polnischen Staatsmacht unterstützten Propaganda und des historischen Revanchismus, der auf die Revidierung der Folgen des Zweiten Weltkrieges und die Herabwürdigung der Schlüsselrolle der Roten Armee bei der Niederlage des Hitlerschen Nationalsozialismus abzielt“, sagte Sacharowa.

 

Ukrinform.ua: Das Bezirksgericht Podilskyi in Kiew hat den Rentenfonds der Ukraine verpflichtet, dem früheren Regierungschef der Ukraine, Mykola Asarow, die Rente zu zahlen.
Das teilte der Vizepremierminister Pawlo Rosenko auf Facebook mit. Nach seinen Angaben zahle die Ukraine Asarow die Rente seit Anfang 2015 nicht mehr. Der Rentenfonds habe beim Appellationsgericht Kiew Berufung gegen das Urteil eingelegt.
Asarow befindet sich derzeit in Russland.

 

De.sputniknews.com: Keine Soldaten in Donbass: Moskau weist Bellingcat-„Beweise“ zurück
Das russische Verteidigungsministerium hat die Behauptung der Rechercheplattform Bellingcat, russische Soldaten seien am Konflikt in der Ost-Ukraine beteiligt, als falsch zurückgewiesen.
lLaut Medien hatte Bellingcat Angaben über „Tausende von Kampfmedaillen“ veröffentlicht, die russische Soldaten in den beiden vergangenen Jahren bekommen haben sollen. Die Recherchegruppe schließt daraus, dass russische Truppen angeblich am Ukraine-Konflikt beteiligt seien.
Igor Konaschenkow, Pressesprecher des russischen Verteidigungsministeriums, bezeichnete Bellingcat am Donnerstag als ein „Aushängeschild, um von westlichen Kollegen verfasste antirussische Propaganda-Materialien zu verbreiten“.
„Auch die jüngste Veröffentlichung dieses ‚Kontors‘ ist keine Ausnahme“, so der Sprecher. Ihm zufolge stützt Bellingcat seine angeblichen „Beweise“ allein auf diverse Bilder von russischen Auszeichnungen aus sozialen Netzwerken.
Konaschenkow bestätigte, dass in den Jahren 2014 bis 2016 bei der russischen Armee tatsächlich „etwas mehr“ Auszeichnungen als sonst verliehen worden seien. Dies sei jedoch auf die wachsende Zahl der Alarmübungen zurückzuführen. „Darüber hinaus wurden viele Armeeangehörige für die Gewährleistung der Sicherheit während der 22. Olympischen Winterspiele in Sotschi sowie für Anti-Terror-Einsätze im Nordkaukasus gewürdigt.

 

Dan-news.info: „Gegen 21:30 haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf das Gebiet des Dorfes Besymennoje eröffnet, wo sich der Beobachtungspunkt des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination befinden“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der Dvr mit.
Die Quelle fügte hinzu, dass die ukrainischen Soldaten mit Mörsern des Kalibers 82mm schießen. Der Beschuss hält derzeit noch an.

 

Gefunden auf der Facebook-Seite der Russischen Botschaft in Deutschland: Aus Solidarität mit gesperrten russischen Paralympioniken hat gestern das belarusische Paralympics-Team die russische Fahne während der Eröffnungszeremonie in Rio getragen. Nach wenigen Metern haben aber die Veranstalter die Fahne weggenommen. Heute wurde dem Teammitglied die Akkreditierung entnommen, weil dies als eine politische Aktion eingestuft wurde und die Politik zur Paralympiade nicht gehören solle, wie im Organisationskomitee heißt. Wir fragen uns nur, wer hier die Politik betreibt? Und möchten unsere belarussischen Freunde für dieses tapfere Geste danken.

 

De.sputniknews.com: Italiener für Anerkennung der “Volksrepubliken” Lugansk und Donezk
Die Hälfte der Mitglieder des Regionalrates von Piemont (Italien) sind laut dem Abgeordneten Maurizio Marrone für die Anerkennung der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk (DVR und LVR – Anm. de. Red.) eingetreten.
Wie Marrone in einer Pressekonferenz in Lugansk sagte, haben die Hälfte der Parlamentsmitglieder der Region für die Anerkennung der beiden Republiken und die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland gestimmt.
„Die Italiener treten größtenteils für die Anerkennung der Republiken ein und wenden sich gegen das, was geschieht. Auch Mittelitalien kann dies nicht ignorieren“, so Marrone.
Ihm zufolge plädieren manche seiner Kollegen dafür, in Italien Konsulate der DVR und der LVR zu eröffnen. Doch solange diese Republiken nicht anerkannt seien, könne es nur um inoffizielle Vertretungen gehen, so der Abgeordnete. „Die Eröffnung solcher (inoffiziellen – Anm. d. Red.) Konsulate ist schon jetzt erwünscht und für die Anerkennung notwendig. Die Abgeordneten (von Piemont – Anm. d. Red.) sind bereit, dabei zu helfen“, so Marrone…

 

Ukrinform.ua: Die ukrainische Oberste Rada hat in einer Resolution ausländische Parlamente und internationale Organisationen aufgerufen, die Wahlen zur russischen Staatsduma auf der besetzten Krim nicht anzuerkennen.
Für die Resolution stimmten 269 Abgeordnete, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Die ukrainischen Parlamentarier bitten auch ausländische Parlamente und internationale Organisationen, keine Wahlbeobachter auf die Krim zu schicken. Die Oberste Rada wies auch darauf hin, dass Verstöße gegen Einreisebestimmungen in die besetzten Gebiete strafrechtlich verfolgt würden.
Die Duma-Wahlen finden in Russland am 18. September statt. 

 

De.sputniknews.com: Kiew will 5.000 Soldaten nach NATO-Standards ausbilden lassen
Die Ukraine plant, mit Hilfe britischer Instrukteure rund 5.000 Soldaten nach NATO-Standards ausbilden zu lassen. Das erklärte der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak am Donnerstag.
„5.000 Militärs werden im kommenden Jahr eine NATO-Ausbildung absolvieren. Das haben wir mit dem britischen Verteidigungsminister Michael Fallon vereinbart“, sagte er. Zudem solle die Kooperation auf der Ebene der Generalstäbe beider Länder ausgebaut werden.
Die Ukraine hatte im Dezember 2014 mit zwei Gesetzesänderungen ihren blockfreien Status aufgegeben. Die neue Militärdoktrin Kiews beinhaltet nun den Kurs auf einen NATO-Beitritt. Zum Jahr 2020 soll die Ukraine ihre Streitkräfte mit denen der Allianz kompatibel machen.
Ex-NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hatte früher erklärt, dass die Ukraine viele Kriterien erfüllen muss, um der NATO beitreten zu können. Experten sind der Ansicht, dass dies mindestens 20 Jahre in Anspruch nehmen wird.

 

Ukrinform.ua: Trotz der vereinbarten Waffenruhe ist die Lage in der Ostukraine weiter nicht stabil. Über die Wege zur Stabilisierung der Lage wollen die Außenminister Deutschlands und Frankreichs, Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault, nächste Woche in Kiew reden, erklärte Steinmeier am Donnerstag nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Chefdiplomaten, Pawlo Klimkin, in Berlin.
Klimkin sagte auf der anschließenden Pressekonferenz, es gebe sehr wenig Positives, um „über Fortschritte im Donbass zu reden“. Die Waffenruhe habe nur ein bis zwei Tage gehalten. Derzeit gebe es wieder mehr als 20 Angriffe pro Nacht.
Klimkin zufolge habe die Beobachtermission der OSZE keinen wirklichen Zugang zu den besetzten Gebieten. Die Beobachtermission werde zudem durch Russland und durch Terroristen ständig behindert. Es gebe keine Fortschritte bei der Grenzüberwachung, was einen „Strom von regulären Truppen, Söldner und Waffen“ möglich mache.  Der ukrainische Außenminister erinnerte auch an die russischen Militärübungen „Kaukasus 2016“. An der Grenze seien enorme Truppenmengen konzentriert worden, was eine weitere Gefahr für die Stabilität darstellte.

 

De.sputniknews.com: Ukraine und USA ab jetzt offiziell Militärpartner
Der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak und sein US-Amtskollege Ashton Carter haben ein für fünf Jahre angelegtes Abkommen über eine verstärkte Kooperation im Militärbereich unterzeichnet.
Das Treffen zwischen Carter und Poltorak fand laut einer Pressenachricht des Pentagons in London am Rande einer Sitzung von Verteidigungsministern statt.
„Das ist das erste Mal in der Geschichte, dass wir ein Dokument für einen derart langen Zeitraum unterzeichnet haben. Es dient der Förderung der ukrainischen Rüstungsreform  und wird uns die Möglichkeit bieten, die Programme der bilateralen Zusammenarbeit zu realisieren“, so Poltorak.
Dazu gehöre die Lieferung von „Militärausrüstung, Material und technischen Ressourcen“ sowie die Ausbildung ukrainischer Militärs.
Wie Pentagon-Chef Carter seinerseits verkündete, wird der ehemalige Chef des US-Zentralkommandos Centcom, General a. D. John Abizaid, dem ukrainischen Verteidigungsministerium als Berater zur Seite stehen.
Somit habe Washington einer Bitte der ukrainischen Führung entsprochen, wie die Pentagon-Pressestelle mitteilte. General Abizaid werde für Reformen zuständig sein, in deren Zuge die ukrainischen Streitkräfte den westlichen Prinzipien und Standards angepasst werden sollen, hieß es.
Zu diesen Prinzipien zählte das Pentagon unter anderem die „verstärkte demokratische zivile Kontrolle über das Militär, die Umstellung auf eine andere Leitungsstruktur zur Herstellung des Zusammenwirkens mit der NATO sowie den Kampf gegen die Korruption“.
Seit dem ukrainischen Umsturz vom Februar 2014 hat die Ukraine von den USA Militärgüter im Wert von umgerechnet über 530 Millionen Euro erhalten.

 

 

Vormittags:

 

 

Dnr-news.com: Der Präsident von Transnistrien hat verfügt, den Beitritt zur Russischen Förderation vorzubereiten
Der Präsident der Transnistrischen Moldawischen Republik Jewgeni Schewtschuk hat ein Dekret zur Vorbereitung des Beitritts zur RF unterzeichnet. Das Dokument wurde auf der Webseite des Oberhauptes Transnistriens veröffentlicht.
Das Dekret basiert auf der Umsetzung des republikanischen Referendums, das  am 17 September 2006 stattgefunden hatte. Der normative Akt ist notwendig für die Ausführung des „Willens des Volkes von Transnistrien für einen freien Beitritt zur Russischen Förderation“
Zu den Prioritäten zählt Schewtschuk die Anpassung des Rechtssystems der Republik an die  russische Gesetzgebung.
Die Regierung der TMR soll innerhalb von zwei  Wochen dafür eine Kommission bilden und dem Präsidenten Transnistriens bis zum 1. November einen Plan zur Synchronisierung der Gesetzgebungen vorlegen.
Es wird darauf hingewiesen, dass normative Akte, die der Gesetzgebung der RF widersprechen, als nicht anzuwenden gelten.

 

De.sputniknews.com: Neues IPC-Opfer: Zweiter Weißrusse verliert Akkreditierung
Das Internationale Paralympische Komitee (IPC) hat einem weiteren Mitglied der Delegation Weißrusslands die Akkreditierung entzogen, meldet die weißrussische Nachrichtenagentur Belta unter Berufung auf den Chef des weißrussischen Paralympischen Komitees, Oleg Schepel.
Es handelt sich angeblich um einen leitenden Funktionär der Nationalmannschaft. Sein Name wird bisher nicht genannt. Er ist bereits der zweite Weißrusse, dem das IPC die Akkreditierung entzogen hat.
Zuvor hatte das IPC die Akkreditierung des 53-jährigen Sportfunktionärs Andrej Fomotschkin annulliert. Einem IPC-Sprecher zufolge sind politische Proteste bei den Paralympics verboten.
Bei der Eröffnung der Paralympischen Sommerspiele in Rio der Janeiro hatte die Delegation Weißrusslands beim Einmarsch ins Stadion Maracana eine russische Flagge getragen. Zuvor hatte das IPC den weißrussischen Athleten, die bei der Eröffnungszeremonie die Flagge Russlands zeigen wollten, mit „bestimmten Strafmaßnahmen“ gedroht.

 

Dan-news.info: „Von 19:00 bis 01:00 hat die ukrainische Seite mit Mörsern Trudowskije und Alexandrowka im Westen der Hauptstadt und die Dörfer Sachanka und Kominternowo beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Auf diese Ortschaften hat der Gegner 81 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm abgeschossen“.

 

De.sputniknews.com: Lawrow zu Pjöngjangs erneutem Atomwaffentest: UN-Resolutionen müssen erfüllt werden
Moskau ist äußerst besorgt über den erneuten Atomwaffentest von Pjöngjang, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Freitag sagte.
„Die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates müssen strikt eingehalten werden“, so Lawrow.
Gegen 9.30 Uhr Ortszeit (2.30 Uhr MESZ) war in Nordkorea ein Erdbeben der Stärke 5.0 registriert worden. Kurz danach erklärten die südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye und der Generalsekretär des japanischen Ministerkabinetts, Yoshihide Suga, Nordkorea habe erneut einen Atomwaffentest durchgeführt. Nach Angaben des südkoreanischen Militärs könnte die Bombe eine Sprengkraft von bis zu zehn Kilotonnen erreicht haben, was doppelt so viel wie bei einem Test im Januar wäre.
Die Situation auf der koreanischen Halbinsel hatte sich nach dem von Nordkorea am 6. Januar durchgeführten Atombombentest zugespitzt. Am 7. Februar folgte dann der Start einer Trägerrakete mit einem Satelliten in den erdnahen Raum. Der UN-Sicherheitsrat reagierte mit der einstimmigen Verabschiedung einer Resolution über die Verschärfung der Sanktionen gegen das Land.
Pjöngjang rechtfertigte sein Vorgehen damit, auf die Aggression seitens der USA reagieren zu müssen.

 

Rusvesna.su: Ukrainische Grenzschützer beschweren sich über Graham Phillips
Der Staatliche Grenzschutz in Nesalezhnaja Nannte unseren britischen Kollegen einen „Journalisten-Provokateur“…
Der Grenzschutz der Ukraine berichtet: „Die Grenzsoldaten der Chersoner Einheit  dokumentierten die Arbeit von Graham Phillips. Er kam von der Seite des zeitweilig besetzten Territoriums der Krim, ohne die administrative Grenze zu überqueren..
Weiter heißt es in dem Bericht des ukrainischen Grenzdienstes: „Der Journalist-Provokateur stellte den Reisenden, die auf das Territorium der Krim einreisten, die Frage: ‚Gehört die Krim zu Russland?’ Außerdem rief er diese Frage auch den ukrainischen Grenzern zu“.
Vermutlich sind die ukrainischen Grenzschützer bei diesen Worten sofort in Ohnmacht gefallen.
Aber es ist wahrscheinlich besser, den „Schuldigen an diesem Vorfall“ selbst zu befragen.
„Ich bin doch kein Idiot“
Als er von den Beschuldigungen seitens der Chersoner Grenzschutzeinheit erfuhr, war Graham sehr verwundert.
„Ja, ich habe eine ziemlich starke, emotionale Reaktion seitens der Ukraine bemerkt…
Aber lassen wir die Fakten sprechen – ich habe gestern niemanden gefragt „Gehört die Krim zu Russland?“ Ich habe überhaupt nur mit den Grenzern gesprochen.
Die anderen Passanten habe ich lediglich gegrüßt . Und einem jungen Mann mit einem Putin-Shirt stellte ich die Frage: „Wollen Sie in die Ukraine?“ Das war alles.“
Die Aussage des ukrainischen Grenzschutzes, Phillips sei „in Begleitung von Militärs weiter auf die besetzte Krim gefahren“, hat Graham ebenfalls sehr überrascht:
„Da meinen sie wahrscheinlich meine Freunde, Anton und Sascha aus Armjansk?!“
Die Beschwerden der Wächter der ukrainischen Grenze  hält Graham für ihre eigenen Interpretationen.
„Alles andere ist ihre Interpretation. Und natürlich bezeichne ich das Geschehen nicht als Provokation, es war einfach eine Reportage. Und ich war auch höflich“, kommentierte der Journalist diesen „Vorfall an der Grenze“.
Deshalb bezeichnete Phillips die Kritik der ukrainischen Grenzer als „Unsinn“.
Außerdem übten diese Kritik an Graham Phillips deswegen, weil er zwar den Grenzern Fragen gestellt, aber die ukrainische Grenze nicht überquert hatte: „Leider überquerte Graham Phillips nicht die Grenze…“
Daraufhin sagte dieser: „Ich bin doch kein Idiot“
Natürlich ist er kein Idiot. Waren es doch ukrainische Grenzbeamte selbst, die im Juli 2014 dem Bürger Großbritanniens Graham Phillips die Einreise in die Ukraine für den Zeitraum von 3 Jahren verboten und ihn nach Polen abgeschoben hatten.

 

Dnr-online.ru: Der Unwille, auf einen konstruktiven Dialog in Fragen des Gefangenenaustauschs und der Rückkehr der ungesetzlich weggebrachten Kinder einzugehen, charakterisiert das offizielle Kiew bei den Verhandlungen in Minsk nicht von der besten Seite. Dies erklärte gegenüber Journalisten die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa.
„Die Vertreter Kiews zur friedlichen Regelung der Situation im Donbass legen keine offiziellen Vorschläge zum Austausch von Gefangenen nach dem Format „alle gegen alle“ vor. Der hauptsächliche Grund, warum der Prozess des Gefangenenaustauschs blockiert ist, ist die Suche nach gesetzeskonformen Methoden, unsere Leute von der Strafverfolgung freizustellen. Eine solche Verzögerung des Prozesses der friedlichen Regelung, die mit der Erfüllung des fünften und sechsten Punktes des Maßnahmekomplexes zusammenhängt, bestätigt ein weiteres Mal, dass die Ukraine bisher nicht bereit ist, die übernommenen Verpflichtungen im vollen Maße zu erfüllen.
Wir haben mehrfach die Frage der Rückgabe der Personaldokumente an unsere Gefangenen aufgeworfen, die zuvor ausgetauscht worden sind. Ich merke an, dass die bevollmächtigten Vertreter der Ukraine uns ihr Wort gegeben haben, dass sie uns auf der nächsten Sitzung der humanitären Untergruppe die Dokumente von 128 unserer Leute übergeben werden. Ich hoffe aufrichtig, dass die ukrainische Seite ihre Verpflichtungen in dieser Frage erfüllt“, erklärte die Bevollmächtigte.
Sie sagte auch, dass die Frage der Rückkehr der Kinder, die aus der DVR auf von den ukrainischen Truppen kontrolliertes Territorium gebracht wurden, ungelöst ist.
„Wir sind über das Schicksal unserer Kinder beunruhigt, wir wollen einen konstruktiven Dialog und eine möglichst schnelle Lösung der Fragen, die die Einhaltung der Kinderrechte betreffen.
Grundlegende Argumente hat uns die ukrainische Seite bisher mit Bezug auf das Gesetz „Über den Schutz personenbezogener Daten“ nicht vorgelegt. Unsere Seite hat den „Fahrplan“ von Unicef bearbeitet, wir haben unsere Vorschläge und Kommentare eingefügt und alles über Herrn Frisch (Toni Frisch, Koordinator der Untergruppe von der OSZE) den Vertretern von Unicef zugeleitet“, unterstrich Darja Morosowa.

 

De.sputniknews.com: USA mauern bei Syrien-Gesprächen mit Russland
Die Syrien-Verhandlungen mit Moskau haben einen kritischen Punkt erreicht. Washington ist sogar bereit, auf den Dialog zu verzichten, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ unter Berufung auf „The Washington Times“.
Kurz vor dem G20-Gipfel in Hangzhou sagte der russische Präsident Wladimir Putin im Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg, dass ein Durchbruch bei der Vereinbarung mit den USA zu Syrien in der nächsten Zeit nicht ausgeschlossen sei. Die US-Delegation habe während des Gipfels der russischen Seite einen „letzten Vorschlag“ zur Regelung der Syrien-Krise übergeben, so eine Quelle im Weißen Haus.
„Wir wollen einen langfristigen Waffenstillstand, weil die Verhandlungen bereits so lange dauern und so viele Versprechen gegeben und verletzt wurden, dass wir jetzt eine Reihe von Schritten unternehmen wollen, die zu einer allumfassenden Herangehensweise führen. Ein weiterer kurzfristiger Waffenstillstand passt uns nicht mehr“. „Wir werden nicht auf einen Deal eingehen, der unseren Grundaufgaben nicht entspricht, und wir werden sehr schnell verstehen, ob es in der nächsten Zeit geschafft wird, die gebliebenen Widersprüche zu lösen“, sagte der stellvertretende Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Ben Rhodes am Donnerstag.
„Es handelt sich um eine Vereinbarung, ein Dokument, das Präsident Putin erwähnt hat, das jedoch noch nicht finalisiert ist“, sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow. Er räumte ein, dass zwischen Moskau und Washington einige nicht abgestimmte Aspekte verbleiben und ein gemeinsames Dokument zu Syrien in einem Kompromiss-Format besprochen werden kann.
Die Amerikaner legen den Schwerpunkt bei den Verhandlungen auf für sie vorteilhafte Themen, was den Verhandlungsprozess nicht beschleunigt, meint der ehemalige russische Botschafter in Saudi-Arabien, Andrej Baklanow. Die USA versuchten zu zeigen, dass sie in Syrien wirklich etwas tun, doch in der Tat versuche Washington, die Situation in Aleppo zum vorrangigen Thema zu machen und andere wichtige Fragen wie die territoriale Integrität bzw. Trennung der Terroristen von der Opposition außer Acht zu lassen. Sowohl Moskau als auch Washington seien an Verhandlungen interessiert, doch ihre Ziele schließen einander aus, meint der Nahostexperte Alexander Schumilin.
„Russland ist daran mehr interessiert und will vor allem die Bewegung in Richtung Verhandlungen skizzieren, indem es von bevorstehenden Durchbrüchen berichtet. Moskau will sich via Verhandlungen aus der Falle in Syrien befreien, in die es wegen Baschar Assad geraten ist, weil er uns in den Konflikt einbezieht, der sich immer weiter ausdehnt. Die Amerikaner distanzieren sich von der russischen Politik, weil sie sich nicht mit der Position Russlands in Syrien in Verbindung bringen wollen“, so der Experte.

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Pentagon nennt Abfangen von US-Spionagejet durch Russland „Norm“
Der Chef des US-Militärgeheimdienstes DIA, Vincent Stewart, hat nach Sputnik-Informationen beim Sicherheitsgipfel in Washington den jüngsten Vorfall zwischen einem US-amerikanischen und einem russischen Kampfjet über dem Schwarzen Meer als eine normale Erscheinung der Konkurrenz der beiden Großmächte bezeichnet.
„Dass die USA und Russland von Zeit zu Zeit in verschiedenen Regionen der Welt aneinanderstoßen, wo ihre Interessen kollidieren, ist eher die Norm als eine Ausnahme“, so Stewart.
Zuvor hatte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, das Abfangen eines US-Aufklärungsjets über dem Schwarzen Meer bestätigt. Einige Su-27-Jäger seien vom Flugplatz Belbek auf der Krim aufgestiegen, um das Annähern von US-Flugzeugen an die russische Grenze zu verhindern.
Nach Angaben des Pentagon näherte sich ein russischer Kampfjet einer amerikanischen P-8 Poseidon bis auf drei Meter an.
Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge handelte es sich nicht um den ersten Versuch der Amerikaner, sich der russischen Grenze im Raum der Militärübung „Kaukasus-2016“ zu nähern. „Nach dem Abfangen drehten die US-Maschinen, die mit abgeschalteten Transpondern flogen, sofort um“, hieß es in Moskau.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Im Verantwortungsbereich der 54. Brigade im Gebiet von Luganskoje haben Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in einem Hinterhof eines Privathauses ein „Versteck“ mit Munition eingerichtet, die im weiteren aus der Zone der sogenannten „ATO“ herausgebracht werden soll“, sagte Marotschko.
„Die Lieferung der Munition erfolgt 2-3 Mal pro Woche, mit privaten Fahrzeugen mit litauischen Nummernschildern, nachts zwischen 23 Uhr und 1 Uhr. Trotz der Offensichtlichkeit der Aktivierung des Schmuggels von Waffen und Munition aus der Zone der sogenannten „ATO“ heraus, zieht der Sicherheitsdienst der Ukraine verlogene ukrainische Massenmedien heran und beschuldigt weiterhin die Republiken des Schmuggels mit Munition und Waffen auf den Territorium, die zeitweilig durch die ukrainischen Streitkräfte kontrolliert werden“, fügte der Major hinzu.
Weiterhin nutzen die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung, um Waffen und Militärtechnik an die Kontaktlinie zu bringen und ihre Positionen technisch zu befestigen.
Gleichzeitig existiert trotz aller Versuche, die Kampffähigkeit zu erhöhen, „ein ernster Mangel an Personal sowie Unterbrechungen in der materiellen Versorgung der Abteilungen an der Kontaktlinie“.
Marotschko erwähnte, dass 90% der Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte sich nicht in einem zufriedenstellenden Zustand befinden.
„So sind im 3. mechanisierten Bataillon der 54. Brigade 6 Einheiten Panzertechnik nicht in funktionsfähigem Zustand“, erläuterte der Vertreter der Volksmiliz.
„Die ukrainische Seite unternimmt, um einer friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass entgegenzuwirken, Versuche, die Arbeit des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination zu blockieren, dessen Tätigkeit auf eine friedliche Lösung des Konflikts im Donbass auf dem Weg des politischen Dialogs gerichtet ist“, sagte Marotschko.
„Um die Arbeit der Mitarbeiter einer Gruppe des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination zu diskreditieren und zu blockieren, veröffentlichen unbekannte Personen, die sich Hacker und Russophobiker nennen, auf Hinweis von Spezialdiensten der Ukraine auf Internetseiten personenbezogene Daten von Soldaten der RF, die sich auf dem Territorium der Ukraine und der Republiken zur Organisation der Arbeit zur Deeskalation des Konflikts im Donbass im Rahmen des Minsker Prozesses aufhalten“, teilte der Major mit.
Dabei sagte er, dass diese Informationen keine Aufklärungsinformationen sind, „weil sie notwendigerweise von den zusammenarbeitenden Behörden zur Verfügung gestellt werden“.
„Ich erinnere daran, dass entsprechend den Normen der Verfassung der Ukraine und des Gesetzes „Über den Schutz personenbezogener Daten“ die Sammlung und Veröffentlichung von personenbezogenen Daten ohne Zustimmung des Betroffenen gesetzeswidrig sind. Und wenn noch ein Gesetz auf dem Territorium des ukrainischen Staates gilt, so müssten gegen diese Kriminellen Maßnahmen entsprechend der ukrainischen Gesetzgebung ergriffen werden“, unterstrich der Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik.

 

Ukrinform.ua: Die Ukraine und Deutschland werden im Schuljahr 2017-2018 ein Jahr der deutschen Sprache in der Ukraine und ein Jahr der ukrainischen Sprache in Deutschland veranstalten.
Die Außenminister der Ukraine und Deutschlands, Pawlo Klimkin und Frank-Walter Steinmeier haben das nach ihrem Treffen am Donnerstag in Berlin verkündet. Laut Klimkin würden die Veranstaltungen Mitte 2017 starten, weil es nicht um das Kalenderjahr, sondern um das Schuljahr geht. Der ukrainische Minister dankte auch dem deutschen Außenamt für seine Hilfe für den Lehrstuhl für Ukrainistik an der Universität Greifswald.

 

De.sputniknews.com: Ukraine-Regelung: OSZE und Normandie-Quartett machen Druck
Die OSZE entwickelt Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Waffenstillstandes im Donezbecken, allerdings akzeptieren die Volksrepubliken keine Alternativen zum Minsker Abkommen, schreibt die „Iswestija“ am Freitag.
„Die Widersprüchlichkeit der Schritte der ukrainischen Politik zeigt die Nichtbereitschaft Kiews, sich weiterzubewegen. Damit die Ukraine irgendeinen Beschluss trifft, braucht sie einen äußeren Anstoß. Das Normandie-Quartett will gerade an solchen Schritten arbeiten. Wir haben Garanten, die die Verantwortung für diesen Prozess übernommen haben, sie müssen entweder die Erfüllung gewährleisten, was sie garantiert haben, oder ihre Haltlosigkeit als Garanten zugeben“, sagte der bevollmächtigte Vertreter der Volksrepublik Lugansk in der Kontaktgruppe, Wladislaw Dejnego.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte während seines Oslo-Besuchs, dass die OSZE an der Vorbereitung neuer Vorschläge zur Aufrechterhaltung des Waffenstillstandes in der Ostukraine arbeite. Ihm zufolge kann dies die Grundlage für ein weiteres Treffen der Außenminister im Normandie-Format werden.
Die Ukraine torpediere diesen Prozess. Kiew sei derzeit nicht bereit zu realen Schritten zur Umsetzung der in den Dokumenten festgeschriebenen Dinge. Auch der ukrainische Präsident mache widersprüchliche Verkündungen. In seiner Jahresbotschaft an die Oberste Rada (Parlament) sagte er, dass es keinen „Minsk“-Maßnahmenkomplex geben werde. Zuerst beauftragte er seinen Vertreter in der Kontaktgruppe, den Maßnahmenkomplex zu unterzeichnen, und danach sagte er, dass diese Schritte nicht umgesetzt würden.
Nach „Iswestija“-Angaben versuchen Frankreich und Deutschland tatsächlich die Ukraine-Frage möglichst schnell zu schließen, wobei die Außenminister bei geschlossenen Verhandlungen im Normandie-Format offen sagen, dass gerade Kiew der Stolperstein bei der Krisenregelung sei.
Laut einer Quelle in russischen außenpolitischen Kreisen hat der deutsche Außenminister bereits mehrere Varianten zum Erreichen eines Kompromisses zwischen den Seiten entwickelt. Allerdings ermöglichen die innenpolitischen Prozesse in Kiew der ukrainischen Führung derzeit nicht, die in den Minsker Vereinbarungen festgelegten Schritte umzusetzen.
Wie der Chef des GUS-Ausschusses der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Leonid Sluzki, betonte, werden die Vorschläge der Kontaktgruppe zum Waffenstillstand jetzt mit den Außenamtschefs des Normandie-Quartetts besprochen. Moskau werde allumfassend die Aufrechterhaltung des Waffenstillstandes und die Erfüllung der Minsker Abkommen fördern. Allerdings sei man davon noch weit weg, so Sluzki.

 

Ukrinform.ua: Eine Diskussion über eine bewaffnete Polizeimission der OSZE im Donbass findet derzeit nicht statt.
Das erklärte der Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Lamberto Zannier am Freitag in Kiew. Die OSZE wolle zuerst die Entwicklung des Prozesses beobachten, weil der Polizeimission alle Konfliktparteien zustimmen sollten. Dann könne die Diskussion beginnen.
Zannier sagte weiter, die OSZE wolle vorerst sehen, ob Wahlen in den besetzten Gebieten der Ostukraine durchgeführt werden, und wenn ja, dann wann. Dann könne man das Sicherheitsniveau in der Region und die Größe der ausländischen Mission einschätzen. Weiter würde die OSZE daran arbeiten, dass die Wahlen stattfinden und Wahlbeobachter sie besuchen könnten.

 

De.sputniknews.com: 60 Militärattachés aus mehr als 40 Ländern sind am Freitag auf der Krim eingetroffen, wo auf dem Übungsgelände Opuk eine der Hauptetappen der strategischen Kommando- und Stabsübungen „Kaukasus 2016“ stattfindet. Das teilte der amtliche Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, mit.
Bei den Manövern sind Führungskräfte und Truppen des Militärbezirks Süd, zu dem das Übungsgelände gehört, sowie Teile der Militärbezirke Mitte und West, der Nordflotte, der Luft- und Weltraumtruppen und der Luftlandetruppen wie auch Kriegs- und Versorgungsschiffe der Schwarzmeerflotte und der Kaspischen Flottille im Einsatz. Laut Berichten haben leitende Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums mit Verteidigungsminister Armeegeneral Sergej Schoigu an der Spitze am Freitag die Übungen beobachtet.

 

De.sputniknews.com: Moskau prognostiziert negative Folgen für die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) nach deren Atombombentest und hält an einer politisch-diplomatischen Regelung der Atom-Problematik fest, wie es in der Mitteilung des russischen Außenministeriums heißt.
„Das (der Atombombentest – Anm. d. Red.) wird negative Folgen, vor allem für die DVRK selbst haben. Wir bestehen darauf, dass die nordkoreanische Seite ihre gefährlichen Abenteuer einstellt, strikt alle Resolutionen des UN-Sicherheitsrates einhält, vollständig auf ihr Atomwaffenprogramm verzichtet sowie in das Regime des Atomwaffensperrvertrages zurückkehrt“, heißt es in der Mitteilung….

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Generalmajor Denis Sinenkow (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Guten Tag! Heute trage ich ein weiteres Mal die Ergebnisse der letzten Woche zusammen.
In der Zeit vom 3. bis 9. September wurden die grundlegenden Anstrengungen bei der militärischen Ausbildung der Abteilungen der Volksmiliz der DVR auf die Durchführung von Kommandostabsübungen zur Ausarbeitung von praktischen Aktivitäten der Stäbe und Staatsorgane der Republik bei der Abwehr einer großflächigen Aggression des Gegners sowie auf die Vorbereitung und Durchführung von Wettbewerben von Panzermannschaften der Einheiten und Truppenteil der Volksmiliz gelegt.
Trotz des weiteren Waffenstillstands, der seit dem 1. September 2016 gilt, ist eine tägliche Vergrößerung der Zahl der Verletzungen der Feuereinstellung von Seiten der militärischen Strukturen der Ukraine festzustellen. Insgesamt hat in der letzten Woche der Gegner 526 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei haben die Straftruppen 264 Mal durch die Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen beim Beschuss des Territoriums der Republik verwendet.
In der Folge der Beschüsse der ukrainischen Truppen wurden drei Wohngebäude beschädigt. Eines davon ist ein Mehrparteienhaus.
Wir lenken die Aufmerksamkeit darauf, dass der Gegner mit zielgerichteten Beschüssen von Ortschaften der DVR und Positionen von Abteilungen der Volksmiliz versucht hat, eine Zuspitzung des Konflikts zu provozieren und ihn auf ein Niveau zu bringen, wie es dem vor der Ausrufung des geltenden Waffenstillstands entspricht. Dies war charakteristisch nach dem 6. September spürbar, als der Präsident der Ukraine Poroschenko seine pathetische Rede im Gebäude der Obersten Rada hielt. Und den Kurs auf eine militärische Variante der Entwicklung des Konflikts im Donbass bestätigte.
Als grundlegende Provokationen der ukrainischen Seite in dieser Woche können genannt werden:
– die Verlegung von 25 Stück von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen der 30. mechanisierten Brigade aus Richtung Mariupol nach Donezk: Artilleriegeschütze, Haubitzen und Antipanzergeschütze;
– die Aktivierung von Drohnenflügen im Gebiet von Dokutschajewsk, Donezk und Jasinowataja, darunter auch Tests von Kampfdrohnen der ukrainischen Streitkräfte im Verantwortungsbereich der. 58. Panzergrenadierbrigade;
– die Aktivitäten von Diversions- und Erkundungsgruppen von Spezialoperationskräften der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Donezk und Jasinowataja mit Versuchen, Diversanten auf das Gebiet der Republik zu schleusen;
– sowie die zielgerichteten Beschüsse der Außenbezirke von Donezk und die Versuche der Einnahme unserer Positionen durch ukrainische Soldaten, in deren Folge bei der Abwehr des Angriffs der ukrainischen Streitkräfte ein Soldat der Volksmiliz der DVR starb und einer schwer verletzt wurde.
Es ist wichtig festzustellen, dass die genannten Vorfälle von Vertretern der OSZE-Mission und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination festgehalten wurden. Eine vorläufige Untersuchung durch die internationalen Organisationen und die Generalstaatsanwaltschaft der DVR hat es erlaubt festzustellen, dass das Verbrechen von Soldaten des ukrainischen Strafbataillons „Donbass-Ukraina“ unter Anwendung von Mörsern des Kalibers 82mm und Antipanzergranatwerfern begangen wurde. Dabei muss angemerkt werden, dass der Gegner Geschosse verwendet hat, unter anderem für Antipanzergranatwerfer RPG-7, die auf dilettantische Weise aus Handgranaten für die Verwendung adaptiert worden sind.
Gemäß bestätigten Daten unserer Aufklärung hatte die unmittelbare Leitung der erfolglosen Angriffe auf Positionen der Volksmiliz der DVR in den Randgebieten von Donezk der Kommandeur des 46. Spezialbataillons „Donbass-Ukraina“ der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte Oberst Wlasenko. Solche provokativen Handlungen der ukrainischen Truppen geben uns das Recht, bei der Verteidigung unseres Territoriums entschiedenere Maßnahmen anzuwenden.
Unter Nutzung des brüchigen Waffenstillstands hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte die Konzentration von Kräften und Mitteln von Schlaggruppierungen entlang der Kontaktlinie weitergeführt. So wurde in der letzten Woche von unserer Aufklärung zusätzlich entdeckt:
– in Richtung Gorlowka – zwei Kompanien des Innenministeriums der Ukraine  aus „Solotyje Worota“, zwei mechanisierte Bataillone;
– in Richtung Donezk – zwei Batterien 122mm-Haubitzen Gwosdika, zwei Batterien 120mm-Mörser, zwei Panzerkompanien;
– in Richtung Mariupol – eine Batterie 203mm-Geschütze „Pion“, zwei Batterien 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“, zwei Batterien 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“, zwei Batterien 120mm-Mörser sowie zwei Panzerkompanien.
Es ist wichtig zu bemerken, dass der Gegner in Verletzung der Sicherheitsmaßnahmen weiterhin die Vorräte an Munition für Raketenartilleriewaffen unter anderem in den Lagern auf den Gebieten der Ortschaften Nowognatowka, Nikolajewka und Rybinskoje vergrößert. Darauf bitten wir die internationalen Beobachter der OSZE ihre Aufmerksamkeit zu richten.
Die tragische Erfahrung in Swatowo lehrt das ukrainische Kommando nichts, das in Verletzung der elementaren Sicherheitsmaßnahmen weiterhin in Wohngebieten von Ortschaften für ihre Bürger äußerst gefährliche explosive Mittel konzentriert. Mehr noch, nach Informationen unserer Aufklärung ist bereits am 5. September ein Lager mit Munition in der Ortschaft Nikolajewka in Brand geraten, wo es durch ein Wunder den ukrainischen Soldaten gelungen ist, das Feuer zu lokalisieren, das zu einer Detonation der dort gelagerten Geschosse und zum Tod friedlicher Einwohner hätte führen können.
Im Verlauf der letzten Woche sind zahlreiche Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Streitkräfte entdeckt worden, darunter auch von den OSZE-Beobachtern. So haben die Vertreter der internationalen Mission in ihren Berichten das Fehlen von folgenden verbotenen Waffen in den Lagerorten festgestellt:
– 15 152mm-Haubitzen „Akazija“;
– 31 152mm-Haubitzen Msta-B;
– 29 122mm-Haubitzen „Gwosdika“;
– 10 122mm-Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
– 12 220mm-Mehrfachraketenwerder „Uragan“;
– 24 120mm-Mörser;
– mehr als 20 T-62- und T-72-Panzer;
– 25 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“;
– 5 Abwehrgeschütze 3RK „Strela-1“;
– 3 Abwehrgeschütze „Tunguska“;
– 18 152mm-Haubitzen D-20.
Außerdem haben die OSZE-Vertreter die nicht bestimmungsgemäße Verwendung von sozialen Objekten auf von der ukrainischen Regierung kontrollierten Territorien durch Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte registriert. Unter anderem erfolgt in Awdejewka in einer Schule und im Kindergarten „Skaska“ die Unterbringung von Personal und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte, was wir bereits mehrfach festgestellt haben. Nach Auffassung örtlicher Einwohner zerstören solche Handlungen der ukrainischen Truppen den Unterrichtsprozess der Kinder und das friedliche Leben in der Stadt.
Dies spricht von der verächtlichen Herangehensweise des ukrainischen Kommandos an die Einhaltung der Minsker Vereinbarungen und dem Unwillen den sich hinziehenden Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen.
Besondere Aufmerksamkeit erfordert die Aktivierung von Spezialoperationskräften der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie und deren Bestrebungen, ihre Diversions- und Ermittlungsgruppen auf das Territorium der Republik zu schleusen. So geriet bei einem erfolglosen Versuch, auf das Territorium der DVR vorzudringen, im Gebiet von Marjinka eine Diversions- und Erkundungsgruppe aus dem 73. Marinezentrum für spezielle Aufgaben auf eine eigene Mine. In der Folge der Explosion starb der Kommandeur der Gruppe, der Hauptmann 3. Rangs Oleg Medinskij und zwei weitere Diversanten wurden verletzt.
Nach uns vorliegenden Informationen war die Gruppe auf das Territorium der DVR geschickt worden, um Terrorakte während der Feiern des Tags der Befreiung des Donbass von den faschistischen deutschen Besatzern zu organisieren.
Es ist wichtig festzuhalten, dass vom Gegner sieben solcher Gruppen gebildet wurden, jede von ihnen erhielt vom Kommando der Spezialoperationskräfte spezifische Aufgaben. Vom Kommando der Volksmiliz und der Führung der DVR wurde ein zusätzlicher Maßnahmekomplex unternommen, um die Sicherheit der Einwohner und ziviler Objekte der Republik zu verstärken.
Trotz der aktiven Vorbereitung des ukrainischen Militärkommandos auf Kämpfe stellt unsere Aufklärung weiterhin ein Anwachsen von nicht kampfbedingten Verlusten unter dem Personal der ukrainischen Streitkräfte fest, in der Folge ein Abfallen des Niveaus des moralisch-psychischen Zustands der Soldaten. So betragen nach unseren Informationen auf den Übungsplätzen in den Oblasten Charkow, Tschernigowo, Nikolajewa und Lwow die nicht kampfbedingten Verluste unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und ukrainischen Reservisten täglich 15 Mann. Mehr als zehn ukrainische Reservisten desertieren täglich von den Übungsplätzen und versuchen, dem zwangsweisen Transport in die „ATO“-Zone zu entgehen. Dies unterstrich das Fehlen der Motivation,die Interessen des Oligarchenpräsidenten zu verteidigen.
Im Zeitraum vom 3. bis zum 9. September betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in der 58. Panzergrenadierbrigade, der 30. mechanisierten Brigade, der 36. Marineinfanteriebrigade und der 10. Gebirgssturmbrigade 55 Soldaten. Hauptgrund des Todes und der Verletzung von ukrainischen Soldaten waren: Konflikte in den Abteilung und Verletzungen der Sicherheitsmaßnahmen bei Umgang mit Waffen. Außerdem verloren die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone in diesem Zeitraum 25 Einheiten Militärtechnik, die in der Folge von Auflaufen auf Minen, unsicherer Führung unter Alkoholeinfluss sowie Verletzung von Sicherheitsmaßnahmen bei der Verwendung der auf ihnen installierten Waffen außer Funktion gesetzt wurden.
Es ist wichtig festzustellen, dass gemäß den offiziellen Informationen des Pressedienstes des Stabs der „ATO“ die ukrainischen Streitkräfte in der letzten Zeit einen Soldaten verloren haben und elf verletzt wurden. Dabei sind allein im Charkower Militärhospital nach Angaben, die von den „Barmherzigen Schwestern“ auf ihrer Seite in den sozialen Netzwerken veröffentlicht wurden, in der letzten Woche 35 ukrainische Soldaten eingeliefert worden. Dies berücksichtigt nicht andere militärische medizinische Einrichtungen der Ukraine, die täglich zehn verletzte Soldaten der ukrainischen Streitkräfte aufnehmen. Eine solche Lage der Dinge untergräbt wesentlich die Kampffähigkeit der ukrainischen Armee.
Ich möchte auf diesem Hintergrund die Worte des Präsidenten der Ukraine Pjotr Poroschenko hervorheben, die er am 6. September in der Obersten Rada geäußert hat: „Die Armee ist moralisch und materiell motiviert. Nicht modisch gekleidet, aber gekleidet. Ohne Delikatessen, aber ernährt. Wenn die Regierung der Armee immer eine solche Aufmerksamkeit gewidmet hätte wie jetzt im Donbass…“ wären alle Probleme schon lange gelöst. Obwohl in den Reden Poroschenkos die Armee wenig erwähnt wurde, weil es nicht gibt, worauf man besonders stolz sein könnte.
Ich möchte hinzufügen, wenn noch ein halbes Jahr lang die ukrainischen Streitkräfte in einem solchen Tempo zerfallen, dass es niemanden mehr geben wird, der die Integrität des ausverkauften Landes verteidigen kann. Das ukrainische Staatsoberhaupt, das die Augen vor allem verschließt, kann vor den Abgeordneten nur noch Losungen von sich geben, an die er selbst schon lange nicht mehr glaubt.
Ich möchte noch die Aufmerksamkeit auf ein weiteren Moment lenken. Am 6. September fand in Mirgorod im Oblast Poltawa auf der Basis der 831. Brigade der taktischen Luftwaffe und am 8. September in Tschernigowskij-Oblast auf der Basis des 169. Ausbildungszentrums der Festlandtruppen der ukrainischen Streitkräfte eine Vorführung von nicht fertiggestellten Exemplaren von Militärtechnik der ukrainischen Armee vor 30 Vertretern von OSZE-Ländern statt. Diese Veranstaltung wurde von der Kiewer Führung organisiert, um die Vertreter der europäischen Staaten davon zu überzeugen, dass die Ukraine in der Lage ist, nicht nur Finanztranchen internationaler Währungsfonds zu rauben, sondern auch einen wesentlichen Teil von ihnen zur Schaffung eines Anscheins der Umrüstung der ukrainischen Armee zu verwenden.
Auf diese Weise führt die ukrainische Führung trotz ihrer weit von der Realität entfernten Vorstellungen eine Politik der Verschärfung des Konflikts im Donbass fort, mit dem Ziel die eigene Bevölkerung von den sich häufenden inneren Problemen im Land abzulenken sowie zur Minderung der Spannungen mit den radikalen Nationalisten. Ein neuer Krieg im Osten der Ukraine wird es nach Auffassung der Kiewer Regierung erlauben, nicht nur die verbrecherischen Forderungen der nicht von ihr kontrollierten Nationalisten zu befriedigen, sondern auch günstige Bedingungen für die Fortführung der Ausraubung der Ressourcen zu schaffen. Gerade darin liegt die ganze Ursache solch heftiger Erklärungen Poroschenkos am 6. September im Gebäude der Obersten Rada, die das Ziel haben, das Ende seiner Regierung hinauszuzögern.
Mit diesem Ziel ist die Regierung der Ukraine in Verletzung aller moralischen Prinzipien und internationaler Normen bereit, chemische Waffen gegen die eigene Bevölkerung anzuwenden, um eine großflächige Tragödie als Vorwand zu nutzen, um ihre westlichen Partner in den sich hinziehenden Konflikt hereinzuziehen. In Bestätigung dessen wurde die Ausladung von Containern mit Kampfgiftstoffen, vermutlich Sarin und Yperit, auf dem Feldflughafen bei Krasnoarmejsk entdeckt, die im Donbass nach dem ausgearbeiteten und bestätigten Plan des Generalstabs der Ukraine verwendet werden können.

 

De.sputniknews.com: Russische Diplomaten: Munitionslieferung Litauens an Ukraine „besorgniserregend“
Die Munitionszufuhr an die ukrainischen Behörden weckt vor dem Hintergrund der geltenden Waffenruhe im Donbass ernsthafte Besorgnis, wie es in der am Freitag von der russischen Botschaft in Vilnius veröffentlichten Presseerklärung heißt. Litauen habe der Ukraine etwa 150 Tonnen Munition für Schützenwaffen zukommen lassen.
„Eine solch tendenziöse Entscheidung von Vilnius steht im Widerspruch zu den internationalen Bemühungen zur Beruhigung der Lage im Donbass im Rahmen der Minsker Abkommen. Die russische Seite hat schon mehrmals darauf hingewiesen, dass derartige Aktivitäten seitens der ‚frischgebackenen‘ Nato-Mitgliedsländer unzulässig sind, die Lage nur erschweren und Kiew zu gewaltsamen Methoden bei der Regelung politischer Probleme provozieren können“, heißt es in der Mitteilung der Botschaft.
Der Vorfall verstoße zudem gegen den  internationalen Vertrag über den Waffenhandel (engl. Arms Trade Treaty – ATT) und die „gemeinsame Position“ der Europäischen Union in Bezug auf den Export von Technologien und Ausrüstung für militärische Zwecke.
Wie die Botschaft ferner anmerkt, haben die Uno und auch angesehene Menschenrechtsorganisationen schon zuvor mehrmals Fälle angeführt, wo Kiew gegen die Regeln und Normen des Einsatzes von Waffen bei einem inneren Konflikt verstoßen habe.
Die EU-Länder sollen den Diplomaten zufolge bei der Prüfung der Möglichkeiten für Waffenlieferungen auch die früheren Tätigkeiten des Staates, der die Waffen kauft, berücksichtigen. Ebenso sollte dabei geprüft werden, wie er seinen internationalen Verpflichtungen nachkommt, vor allem hinsichtlich der Anwendung von Gewalt und Menschenrechtsnormen.
Wo bleibe denn die Einhaltung der „gesamteuropäischen“ Prinzipien und Normen, fragen die Diplomaten, wo doch die EU die beschleunigte Unterzeichnung des Waffenhandelsvertrages damit argumentiert habe, dass das eigene Regime der Waffenexportkontrolle juristisch verbindlich und universell gemacht werden müsse?
„Und warum haben sich die europäischen und darunter auch die litauischen Kollegen so stark für multilaterale Verpflichtungen in der Sphäre der Kontrolle über den Waffenexport eingesetzt, wenn sie selbst so zynisch dagegen verstoßen?“ heißt es ferner in der Mitteilung.
Zuvor hatte Litauen der Ukraine Munition übergeben, die die eigenen Streitkräfte nicht nutzen…

 

Lug-info.com: Der amerikanische Boxer Jeff Monson, der die russische Staatsbürgerschaft angenommen hat, hat erklärt, dass er Sanktionen von Seiten der USA gegen sich nicht ausschließt für den Fall, dass er einen Pass der LVR bekommt, aber er fürchtet eine solche Entwicklung der Ereignisse nicht. Dies erklärte der Sportler heute während eines Treffens mit Motorradfahrern des Klubs „Nachtwölfe. Donbass“ in Lugansk.
Der Sportler erinnerte daran, dass er hofft, am Tag der Stadt Lugansk einen Pass der LVR zu erhalten.
„Das (Verhängung von Sanktionen – Anm. d. Übers.) ist natürlich möglich. Aber ich fürchte das absolut nicht. Ja, ich habe Freunde in den USA, ich habe einen Teil meiner Familie dort und nur dadurch bin ich mit den USA verbunden, aber ich unterstütze die amerikanische Regierung absolut nicht“, erklärte er auf die Frage nach möglichen Sanktionen von Seiten der USA.
„Ich möchte einfach ein Teil eurer Gesellschaft sein und ich habe vor, oft hierher zu fahren und dies wird einfach, wenn ich ein Bürger der LVR bin“, erklärte der Sportler.

 

 

Abends:

 

 

Ukrinform.ua:  Die Hauptstadt Kiew hat einen Wettbewerb zur Ausrichtung von Eurovision Song Contest 2017 gewonnen.
Nach Angaben des Chefs der der Nationalen Fernsehgesellschaft Zurab Alasania gab es 19 Ja-Stimmen für Kiew, zwei Stimmen für Odessa und eine Enthaltung. Das ESC-Finale werde auf einem Messegelände ausgetragen.
Nach Worten des Kulturministers Ewhen Nyschtschuk wolle Kiew mindestens 200 Millionen Hrywnja,  in die Organisation des Liedwettbewerbes investieren.
Insgesamt bewarben sich sechs Städte, Kiew, Dnipro, Lwiw, Odessa, Charkiw und Cherson, um die Ausrichtung des ESC.

 

De.sputniknews.com: Der Oberbürgermeister der ukrainischen Industriestadt Dnipro (einst Dnepropetrowsk), Boris Filatow, hat die Entscheidung des ESC-Organisationskomitees als „Schande und Farce“ bezeichnet, den Eurovision Song Contest 2017 in der Hauptstadt Kiew durchzuführen.
Nach wochenlangem Tauziehen um den ESC-Austragungsort hatte sich Kiew gegen zwei Mitbewerber aus der früheren Sowjetrepublik durchgesetzt. Finanzielle Garantien hätten den Ausschlag für Kiew gegeben, sagte Kulturminister Jewgeni Nischtschuk am Freitag. Das Organisationskomitee gab bei der Abstimmung mit 19 Für- bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung Kiew den Zuschlag. Somit setzte sich die ukrainische Hauptstadt gegen die Schwarzmeerstadt Odessa und Dnipro durch.
„Von Anfang an war klar gewesen, dass die Finanzströme niemals den Regionalhauptstädten gegeben werden. Pfui“, schrieb Filatow bei Facebook. Trotz einer angekündigten Dezentralisierung mit mehr Vollmachten für die Regionen gehen nach wie vor mehr als 80 Prozent der Steuereinnahmen nach Kiew.
Beim ESC-2016 in Stockholm hatte die ukrainische Sängerin Jamala mit ihrem Lied „1944“ den ersten Platz errungen. Somit holte sie Europas größte Musikshow nächstes Jahr in die Ukraine.

 

Dnr-news.com: Kiew protestierte gegen die Eröffnung der Vertretung der LVR in Österreich
Der ukrainische Botschafter in Österreich Alexandr Schterba übergab eine Protestnote im Außenministerium des Landes im Zusammenhang mit Informationen über eine mögliche Eröffnung einer Vertretung der Lugansker Volksrepublik in Wien.
Zuvor hatte der Abgeordnete des Volkssowjets der LVR Nikolai  erklärt, dass eine Vertretung der Republik in Österreich eröffnet werden soll. Seinen Worten nach kann diese Vertretung helfen, humanitäre Hilfe zu liefern, die in Österreich für die Einwohner der LVR gesammelt wird sowie über die Vorgänge in der Republik zu informieren.
„Ich war heute im Außenministerium Östrreichs. Habe die Note übergeben. Wir erörterten die Situation. Die erste Reaktion lässt mich hoffen. Mehr kann ich nicht sagen. Wir werden ausführlicher berichten, sobald wir eine offizielle Reaktion Österreichs haben“, schrieb Schterba am Freitag auf seiner Facebook-Seite.

 

De.sputniknews.com: IPC nimmt weißrussischen Paralympioniken russische Flagge gewaltsam ab
Mitarbeiter des Internationalen Paralympischen Komitees haben Gewalt gegen die weißrussischen Rollstuhlfahrer angewendet, die die russische Flagge bei der paralympischen Eröffnungsfeier in Rio de Janeiro tragen sollten, berichtet die Nachrichtenagentur BelTa unter Berufung auf die Pressesprecherin des weißrussischen Präsidenten, Natalja Ejsmont.
Laut ihren Informationen habe der feierliche Einmarsch der weißrussischen Delegation mit der russischen Fahne anders aussehen sollen, sagte Ejsmont.
„Unserem nationalen Fahnenträger folgten vier Rollstuhlfahrer. Sie trugen vor dem Einmarsch in das Stadion zwei größere Flaggen, eine russische und eine weißrussische.  Sie waren es, die diese Flaggen an der Spitze der weißrussischen  Delegation tragen sollten. Die internationalen Sportfunktionäre aber packten unsere Rollstuhlfahrer-Olympioniken kurzerhand, entrissen  ihnen diese Flaggen und ließen die Leute nicht ihre Meinung still, ruhig und friedlich äußern“, sagte sie.
Danach habe der weißrussische Sportfunktionär Andrej Fomotschkin eine „Reserveflagge“ nehmen müssen, und „die russische Flagge war doch bei der Eröffnungsfeier präsent“, sagte Ejsmont.
Der weißrussische Präsident Lukaschenko sei über die Handlungen der IPC-Funktionäre empört und erkläre dem russischen Paralympic-Team nach wie  vor seine Unterstützung.
Bei der Eröffnung der Paralympischen Sommerspiele in Rio der Janeiro hat die Delegation Weißrusslands beim Einmarsch ins Stadion Maracana eine russische Flagge getragen.  Später entzog das Internationale Paralympische Komitee dem Sportfunktionär Andrej Fomotschkin, der die russische Fahne gehalten hatte, die Akkreditierung.
Über diese Tatsache seien „sehr viele empört“, sagte Ejsmont, darunter auch der weißrussische Präsident Lukaschenko. „Das Internationale Paralympische Komitee hat erneut seine sogenannte ‘demokratische Gesinnung‘ demonstriert. Der weißrussische Präsident ist über die Tatsache empört, dass man — ich sage es ohne  Umschweife —  diesem Menschen (Fomotschkin — Anm. d. Red.) den Mund gestopft hatte und dass man ihn daran hindert, seinen direkten Pflichten nachzukommen“, sagte sie.
Die Entscheidung, die Sportler aus Russland nicht zu den Paralympics zuzulassen, war aufgrund des sogenannten McLaren-Berichts über das angebliche „staatliche Doping-Programm in Russland“ getroffen worden, obwohl die Autoren ihre Theorie mit keinerlei konkreten Beweisen belegten. Die Paralympischen Spiele in Rio de Janeiro finden vom 7. bis 18. September statt.

 

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