Presseschau vom 05.09.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

De.sputniknews.com: Russlands UN-Botschafter nennt Moskaus Prioritäten in UN-Vollversammlung
Die Verhinderung des Wettrüstens im Weltraum, die Informationssicherheit und die Abwehr von Versuchen einer Revision der Geschichte des Zweiten Weltkrieges sind für Russland die Hauptthemen in der 71. Vollversammlung der UNO, wie der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin gegenüber der Zeitung „Iswestija“ erklärte.
„Die Prioritäten sind für uns solche Themen wie die Verhinderung des Wettrüstens im Weltraum, die Gewährleistung der internationalen Informationssicherheit. Wir werden die kontinuierliche Arbeit zur Abwehr von Versuchen einer Revision der Geschichte des Zweiten Weltkrieges fortsetzen. Wir wollen das Zusammenwirken der Uno mit ‚unseren‘ regionalen Organisationen – der Organisation des Vertrags über die kollektive Sicherheit, der Eurasischen Wirtschaftsunion, der GUS und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit – ausbauen“, sagte Tschurkin.
Laut dem Diplomaten umfasst die Agenda der 71. UN-Vollversammlung 170 Fragen zu folgenden Themenkomplexen: nachhaltige Entwicklung, Erhaltung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit, Menschenrechte, Koordinierung der Bemühungen zum Erweisen humanitärer Hilfe, Förderung der Entwicklung des internationalen Rechts, Abrüstung, Kampf gegen den internationalen Terrorismus, organisatorische und administrative Fragen.
Wie Vitali Tschurkin im Gespräch mit der „Iswestija“ anmerkte, gehört ein Teil der Fragen kraft der früher verabschiedeten Resolutionen der UN-Vollversammlung automatisch zur Tagesordnung, zu manchen von ihnen erfolgt keine Erörterung.
„Es gibt allerdings auch akute Probleme, die die Hauptaspekte der Lebenstätigkeit der Menschheit berühren“, so der russische Diplomat.
Die 71. UN-Vollversammlung findet vom 13. bis 26. September im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York statt. Die russische Delegation wird Außenminister Sergej Lawrow leiten.
Die Vollversammlung der Organisation der Vereinten Nationen ist das wichtigste beratende, direktive und repräsentative Organ dieser internationalen Organisation.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
Ukrainische Truppen haben gestern Abend die Umgebung von Dokutschajewsk mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm beschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Gegen 20:00 Uhr am 4. September hat die ukrainische Seite das Feuer mit Artillerie des Kalibers 122mm auf die Umgebung von Dokutschajewsk eröffnet“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle wurden neben schweren Waffen von den Einheiten des Gegners auch Mörser der Kaliber 82 und 120mm, Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Von Seiten der ukrainischen Armee wurden auch Jasinowataja und das Dorf Spartak im Norden von Donezk beschossen.
Der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk teilte mit, dass in Folge des ukrainischen Beschusses ein Wohnhaus beschädigt wurde.
„Heute Nacht wurde ein Mörserbeschuss von Trudowskije durchgeführt. Mindestens drei Wohnungen in einem Haus auf der Petrowskij-Straße 338 wurden beschädigt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass Informationen über Verletzte durch den Beschuss nicht eingegangen sind.
„Gegen 3:00 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf Trudowskije mit Geschützen des Kalibers 122mm eröffnet. Es wurden mindestens drei Häuser auf der Petrowskij-, der Nishnewartowskaja- und der Mark-Osernyj-Straße beschädigt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Die Quelle erklärte, dass mindestens 5 Granaten auf die Wohngebiete abgeschossen wurden. Den Beschuss der westlichen Außenbezirke von Donezk bestätigten auch Vertreter des operativen Kommandos der DVR.

 

De.sputniknews.com: Gerüchte um OSZE-Mission: Rückzug aus dem Donezbecken?
In Kiew kursieren seit vergangener Woche Gerüchte, dass die OSZE-Mission angeblich ihre Mitarbeiter aus dem Donezbecken abzieht, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.
Kiew legte im August großen Wert auf das informelle Treffen der Außenminister der OSZE-Teilnehmerstaaten am 1. September in Potsdam, das auf Initiative des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier stattfand. Die ukrainischen Behörden rechneten damit, dass bei dem Treffen die Entsendung einer bewaffneten Polizeimission ins Donezbecken besprochen wird. Über die Ergebnisse der Verhandlungen war wenig bekannt. Doch wie OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier vor dem Treffen sagte, ist in der Organisation eine tiefe Spaltung zu erkennen, weil die Teilnehmerländer die Sicherheitsmaßnahmen unterschiedlich bewerten.
Vertreter von 40 Ländern waren nach Potsdam gekommen. Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin betonte in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ), dass die OSZE in einer tiefen Krise stecke. Klimkin zufolge ist Russland an einer solchen Situation interessiert. „Das heutige Russland braucht keine effektive OSZE. Es braucht keine effektive Beobachtermission in der Ukraine. Es braucht keine Polizeimission an seinen Grenzen. Es braucht keinen Zugang internationaler Beobachter zur besetzten Krim“, so Klimkin.
Der ukrainische Außenminister schlug den europäischen Kollegen vor, zwei Entwicklungsvarianten zu besprechen. Erste Variante: „Wir kehren zum Geist der OSZE zurück und sprechen nicht einfach von Vertrauen, sondern bauen eine Struktur des Vertrauens auf, die auf den Regeln einer allgemeineuropäischen Sicherheit basiert. Das sollte schnell gemacht werden.“ Laut der zweiten Variante wird jedes Land bei fehlenden effektiven internationalen Mechanismen seine Sicherheit selbstständig stärken. „Sobald dies Realität wird, werden sie zu jeden Mitteln greifen, die nicht immer rational sind. Dann erwartet uns ein Krieg aller gegen alle“, so Klimkin.
Ende der vergangenen Woche kamen aus Kiew Informationen, dass das Treffen der OSZE-Teilnehmerländer bei der Frage der Entsendung einer Polizeimission in das Donezbecken keinen Durchbruch erzielte. Zudem tauchten Gerüchte auf, dass die OSZE-Mission sich aus dem Donezbecken zurückzieht.
Diese Informationen wurden vom ukrainischen Kriegsreporter Andrej Zaplijenko in den sozialen Netzwerken verbreitet. Ihm zufolge passierte bereits am 30. August ein von der ukrainischen Seite kommender leerer Lastwagen, begleitet von Fahrzeugen der OSZE-Mission, den Kontrollposten Nowotroizkoje. Bereits am 2. September kehrte der LKW zurück auf das ukrainische Territorium – diesmal voll beladen.
Bei den Militärs kam deshalb der Verdacht auf, dass die OSZE eine geheime Operation zur Evakuierung ihres Büros in Donezk durchführt. Das ukrainische OSZE-Büro nahm erst am Sonntag Stellung zu dieser Situation. „Die Sonderbeobachtermission zog am Dienstagabend wegen Minenbeschusses ihre Beobachter aus Schtschastje ab. Die Mitarbeiter der Mission kehrten bereits am nächsten Morgen zurück.“ OSZE-Beobachter würden weiterhin in 14 Ortschaften der Gebiete Donezk und Lugansk bleiben, darunter in Gebieten, die nicht unter Kontrolle der Ukraine stehen, hieß es in der Mitteilung. Die Geschichte mit dem LKW wurde nicht kommentiert.
Laut dem ukrainischen Politologen Konstantin Bondarenko kamen die Gerüchte über den Abzug der OSZE-Mission vor dem Hintergrund der Diskussionen über die notwendige Umgestaltung der Mission auf. „Die bewaffnete OSZE-Polizeimission ist die Idee des Poroschenko-Teams. Es gab bisher nichts Vergleichbares in der Welt. Die OSZE hat keine entsprechenden Erfahrungen, keine Mechanismen zur Organisation einer solchen Mission. So etwas war 1975 bei der Gründung der Organisation einfach nicht vorgesehen. Wer soll solch einer Mission angehören – Soldaten, Polizisten? Wie viele, unter welcher Führung, wer wird die Kosten übernehmen?“, so der Experte.
Bondarenko zufolge werden Friedensoperationen in Konfliktgebieten bislang unter UN-Schirmherrschaft durchgeführt. „Die Entsendung von Blauhelmen erfordert einen langen Vorbereitungsprozess. Die Ukraine hatte diese Frage im vergangenen Jahr im UN-Sicherheitsrat eingereicht und später erklärt, dass Russland einen entsprechenden Beschluss blockiere. Doch bei dem Thema sind mehrere Details wichtig. Die ukrainischen Behörden sprachen nicht von der Regelung des Konfliktes im Osten des Landes, sondern von einer notwendigen Abwehr der russischen Aggression. Mit der Anfrage nach einer Friedensmission wurde also gleichzeitig gefordert, Russland als Aggressor anzuerkennen. Die russische Delegation wehrte sich gegen eine solche Formulierung“, so der Experte.
Auffallend ist, dass das ukrainische Verteidigungsministerium in der vergangenen Woche mit der Einberufung von Reservisten begann. Es handelt sich um rund 8000 Soldaten der Reserve. Ein ukrainischer Experte machte auf eine Erklärung des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko aufmerksam, dass er als wichtigste Bedingung für den Frieden im Donezbecken nicht mehr die bewaffnete OSZE-Mission, sondern die ukrainische Armee betrachtet.

 

Ukrinform.ua: Hollande kündigt neue Gespräche im Normandie-Format an.
Neue Gespräche im sogenannten Normandie-Format werden in den nächsten Wochen stattfinden.
„Wir haben vereinbart, ein Treffen zwischen Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine in den nächsten Wochen zu organisieren“, schrieb Frankreichs Staatspräsident, François Hollande, auf Facebook. Er habe schon dem Präsidenten Putin ein Schreiben über das Treffen der vier Präsidenten geschickt.
Hollande betonte auch die Notwendigkeit der Minsker Verhandlungen für eine Lösung des Konflikts in der Ostukraine.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Moskau will Antwort auf Entspannungs-Vorschläge: „Verwirrung in Nato-Hauptstädten“.
Moskaus jüngste Initiative zum Abbau der Konfrontation hat bei Nato-Funktionären für Verwirrung gesorgt. Darauf weist Russlands stellvertretender Verteidigungsminister Anatoli Antonow in einem Zeitungsinterview hin. Er konkretisiert, was die russische Militärführung dem Nordatlantischen Bündnis vorschlägt.
In einem am Montag veröffentlichten Interview mit der „Nesawissimaja Gaseta“ sagte Antonow im Hinblick auf die Brüsseler Tagung des Nato-Russland-Rates im Juli: „Trotz der bestehenden Widersprüche zeigten wir uns bereit zu einem konstruktiven Dialog über die Fragen von gegenseitigem Interesse.“
„Wir schlugen den Nato-Ländern vor, den Meinungsaustausch in Moskau (etwa im September) fortzusetzen, um die militärpolitische Lage in Europa unter Berücksichtigung der Entscheidungen des Warschauer Nato-Gipfels zu besprechen. Als gewünschtes Ergebnis dieser Konsultationen betrachten wir eine Verständigung in Bezug darauf, was getan werden müsste, um eine weitere Konfrontation und ein Wettrüsten in Europa zu verhindern“, so Antonow.
„Außerdem ist die russische Seite daran interessiert, einen nicht politisierten Überblick der früheren Militärprogramme im Format des Nato-Russland-Rates zu organisieren, um ihren Neustart zu prüfen, aber auch daran, Informationen und Einschätzungen zu den aktuellen Terror-Bedrohungen in Europa auszutauschen, um sich insbesondere dem ‚Islamischen Staat’ zu widersetzen“, sagte der stellvertretende Verteidigungsminister.
Die russische Delegation habe konkrete Vorschläge unterbreitet, um die militärische Sicherheit im Ostseeraum zu erhöhen: „Wir bekräftigten unsere Bereitschaft, unsere Militärflugzeuge von Kaliningrad nach St. Petersburg und zurück mit eingeschalteten Transpondern fliegen zu lassen – auf einer mit den baltischen Ländern vereinbarten internationalen Route außerhalb der regulären Luftstrecken. Laut unserem Vorschlag soll dies auch für alle Militärflugzeuge der Nato-Länder sowie Schwedens und Finnlands verbindlich sein.“
„Unser positives Programm der Zusammenarbeit, das der Nato vorgeschlagen wurde, stieß in Brüsseler Kreisen und in den Hauptstädten der Nato-Länder auf Erstaunen und Verwirrung. Dort glaubte man, dass wir nach Brüssel gekommen waren, um herumzustreiten und uns auf die Differenzen zu konzentrieren. Man konnte sich dort nicht vorstellen, dass Russland, ohne über die Probleme hinwegzuschauen, eine Kooperation anbieten würde, um die regionale Sicherheit zu festigen und die Spannungen zwischen der Allianz und Russland abzubauen“, betonte Antonow.
Er sagte weiter: „Es hagelte haltlose Vorwürfe (darunter auch von ranghohen Funktionären im Brüsseler Nato-Hauptquartier), wonach Russland nur Halbmaßnahmen vorschlage und die Nato-Reihen spalten wolle. Es waren Appelle zu vernehmen, die Bemühungen zu vereinigen, um sich der russischen ‚Informations-Expansion‘ entgegenzusetzen. Es gab auch Versuche, die russische Initiative ‚nicht zu bemerken‘ und totzuschweigen.“
„Auf diese Reaktion waren wir gefasst. Wir verstehen, dass es in Brüssel nicht leicht ist, auf die russlandfeindliche Rhetorik zu verzichten. Es wurden ja allzu viele Kräfte und Mittel eingesetzt, um das Feindbild Russland zu erzeugen. Trotzdem rechnete das russische Verteidigungsministerium damit, dass es in den Nato-Hauptstädten (vor allem unter den ‚alten‘ Mitgliedern der Allianz) nicht wenige vernünftige Politiker und Militärs gibt, die begreifen würden, wie schädlich die Konfrontation ist. Dabei werden unsere Länder mit gemeinsamen Problemen und Herausforderungen im Sicherheitsbereit konfrontiert, wie etwa mit dem internationalen Terrorismus“, mahnte Antonow.
Er unterstrich: „Trotz des Nato-Kurses auf eine internationale Isolierung unseres Landes plädiert das russische Verteidigungsamt für einen gegenseitig nutzbringenden Dialog. Wir sind davon überzeugt, dass ein solches Zusammenwirken den Interessen Russlands und der Nato-Länder gleichermaßen entspricht.“
„Dass Nato-Politiker in ihren öffentlichen Äußerungen auf das positive russische Programm der Zusammenarbeit nicht eindeutig reagieren, während offizielle schriftliche Antworten ausbleiben, bewegt uns vorerst zu der logischen Frage, ob die Allianz und ihre Partner wirklich an einer Deeskalation der Spannungen interessiert sind“, so Antonow.

 

Lug-info.com: Die Schüler der Lugansker Schulen, die ab heute neue Lehrbücher erhalten, werden mit Schulbüchern fast vollständig versorgt werden. Dies teilte der Pressedienst der Stadtverwaltung mit Bezug auf die Leiterin der Bildungsabteilung Walentina Kijaschko mit.
„In der letzten Woche haben wir 30 Tonnen Schulbücher erhalten – dies sind 57.000 Exemplare. Nach vorläufigen Informationen werden fast 100% der Schüler mit den nötigen Schulbüchern ausgestattet sein“, sagte sie.
Sie erläuterte, dass derzeit vor allem Schulbücher für die Schüler der zweiten Klasse fehlen. Sie sind nur zu 87% versorgt.
Die Abteilungsleiterin fügte auch hinzu, dass fast alle Bildungseinrichtungen vollständig auf die Heizperiode vorbereitet sind.
„Von allen Bildungseinrichtungen haben nur fünf keine Bescheinigung über die Bereitschaft zur Heizperiode, weil dort noch Reparaturarbeiten an den Heizungssystemen laufen“, unterstrich sie.

 

De.sputniknews.com: Die russisch-amerikanischen Beziehungen sind nach Ansicht des russischen Präsident Wladimir Putin ausbaubedürftig. Russland wolle eine umfangreiche Zusammenarbeit mit den USA wiederherstellen. Dies sagte Putin bei seiner abschließenden Pressekonferenz nach dem G20-Treffen in China.
„Der derzeitige Zustand ist nicht normal“, kommentierte Putin die aktuellen Beziehungen zwischen Russland und den USA. „Wir treten für eine umfangreiche Wiederherstellung der Beziehungen mit den Vereinigten Staaten ein“.
„Ich hoffe sehr, dass es irgendwann zu einer umfassenden Normalisierung der Beziehungen kommt – auch mit den USA, die für uns ein wichtiger Partner sind. Obwohl der Warenaustausch mit den USA minimal ist“, so Putin.
Die Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer haben sich am 4. und 5. September zum G20-Gipfel im chinesischen Hangzhou getroffen. Russlands Präsident Wladimir Putin führte unter anderem Gespräche mit Saudi-Arabiens Vize-Kronprinz Mohammed ibn Salman, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatschef Francois Hollande. Es hat auch ein zuvor nicht offiziell vereinbartes Treffen mit dem US-Präsidenten Barack Obama gegeben.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz der offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko
Marotschko unterstrich, dass „die Lage entlang der Kontaktlinie kontrollierbar bleibt und die Tendenz zur Stabilisierung hat“. In den letzten 24 Stunden wurde das Regime der Feuereinstellung eingehalten.
„Nach wie vor nutzt die ukrainische Führung den Waffenstillstand und verletzt die Minsker Vereinbarungen zum Abzug verbotener Waffen und führt eine Umgruppierung von Waffen und Personal an die Kontaktlinie durch“, sagte er.
„So wurde von unserer Aufklärung festgestellt, dass die ukrainischen Streitkräfte im Gebiet einer Schule in Walujskoje, 8 km von der Kontaktlinie, Feuerpositionen für zwei Batterien Mehrfachraketenwerfer „Grad“ mit insgesamt 12 Stück aus dem Bestand einer Raketenwerferdivision der 28. Brigade eingerichtet haben“, erläuterte der Major.
„Im Gebiet von Krjakowka, 5 km von der Kontaktlinie, wurde eine Stationierung von 12 Panzern aus dem Bestand eines Panzerbataillons der 93. Brigade bemerkt“, fügte Marotschko hinzu.
„Die militärisch-politische Führung der Ukraine führt die Vorbereitung zum Abzug von Freiwilligenbataillonen aus der Zone der sogenannten „ATO“ weiter. Dies ist mit der Unmöglichkeit einer Garantie des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der nationalistischen Bataillone verbunden. So ist im Gebiet von Staniza Luganskaja zur Garantie der Sicherheit im Fall einer Verschärfung des Konflikts zwischen Nationalisten und den ukrainischen Streitkräften eine Abteilung aus dem Spezialbataillon „Kirowograd“ eingetroffen“, berichtete der Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik.
Außerdem verletzen nach seinen Worten die Kiewer Truppen grob die Minsker Vereinbarungen und führen Flüge in der Zone der sogenannten „ATO“ durch, was eine „mögliche Vorbereitung von Luftschlägen auf das Territorium der Republik, wie das am 2. Juni 2014 der Fall war, als ein Kampfflugzeug SU-25 einen Schlag gegen auf einen Park und das Verwaltungsgebäude von Lugansk durchführte, wodurch 38 zivile Einwohner getötet wurden“, nicht ausschließt.
„Trotz der beidseitigen Einhaltung des Regimes der Ruhe und der verfolgten Tendenz zur Regelung des Konflikts im Donbass auf dem Weg des friedlichen Dialogs, schließt die ukrainische Führung weiterhin nicht die Möglichkeit einer militärischen Variante aus, um die Kontrolle über das Gebiet der Volksrepubliken zurück zu erlangen. Dazu wird eine Reihe vorbereitender Maßnahmen durchgeführt“, fasste Marotschko zusammen.

 

De.sputniknews.com: Russland fordert von Kiews „Kuratoren“ Reaktion auf Brandanschlag auf TV-Sender.
Russlands Außenministerium hat die politischen „Kuratoren“ der Ukraine sowie die internationalen Menschenrechtsorganisationen aufgefordert, auf den jüngsten Brandanschlag auf das Büro des ukrainischen TV-Senders „Inter“ in Kiew zu reagieren und den Zwischenfall vom moralischen und gesetzlichen Standpunkt aus zu bewerten.
„Mit Empörung und tiefer Besorgnis sehen wir die jüngsten Berichte über einen weiteren Fall von grober Verletzung der Prinzipien der Meinungsfreiheit und der Sicherheit der Journalisten in der Ukraine“, teilte das russische Außenministerium mit.
Der Vorfall sei eine weitere Bestätigung der traurigen Situation mit den Menschenrechten in der Ukraine und zeige die künstlich geschaffene Atmosphäre von Hass und Angst sowie das empfindliche Reagieren auf jegliche alternative Ansichten, hieß es. Das sei der wirkliche Preis für die von Kiew proklamierte Ergebenheit den europäischen Standards und den entsprechenden internationalen Verpflichtungen der Ukraine.
Die Lage werde auch dadurch verschärft, dass die Staatsbehörden nicht nur die nationalistischen und extremistischen Organisationen fördern. „Einige hochrangige Personen regen diese Organisationen mit ihren Äußerungen zu strafbaren Handlungen an.“
Russland fordere die politischen „Kuratoren“ Kiews sowie die internationalen Menschenrechtsorganisationen erneut auf, die Handlungen der Extremisten grundsätzlich juristisch und moralisch zu bewerten. Sie sollten auch zur Beendigung der Politik der Unterdrückung der Meinungsfreiheit in der Ukraine  aufrufen, hieß es.
Am 4. September hatten 20 maskierte Täter das Büro von „Inter“ mit Molotow-Cocktails beworfen. Sie sollen auch Autoreifen angezündet haben. Sechs mutmaßliche Täter wurden Polizeiangaben zufolge festgenommen.
Kritiker werfen „Inter“ eine prorussische Haltung vor. Auch der ukrainische Innenminister Arsen Awakow hat den Entzug der Sendelizenz gefordert. Regierungskritische Medien in der Ukraine beklagen indes die Beeinträchtigung ihrer Arbeit durch Nationalisten und Behörden.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt vergleichsweise ruhig. Aber wir stellen eine Vergrößerung der Zahl der Beschüsse des Territoriums der Republik von Seiten der ukrainischen Streitkräfte fest, trotz des für den 1. September ausgerufenen weiteren Waffenstillstands.
Insgesamt haben die ukrainischen Truppen in den letzten 24 Stunden 49-mal das Feuer in Verletzung des „Regimes der Ruhe“ eröffnet.
Es wurde die Anwendung von Artilleriegranaten des Kalibers 122mm (es wurden zwei Schüsse abgefeuert), 120mm- und 82mm-Mörsern (es wurden sieben Mörsergranaten abgeschossen) durch die ukrainischen Streitkräfte auf das Gebiet von Ortschaften der DVR festgestellt. Außerdem haben die ukrainischen Truppen mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Folge des zielgerichteten Beschusses des Territoriums der DVR wurde ein Soldat schwer verletzt, der sofort in eine medizinische Einrichtung gebracht wurde. Dieser Beschuss von Seiten der Straftruppen hatte das Ziel, die Abteilungen der Volksmiliz der DVR zur Erwiderung zu provozieren, damit dies von ausländischen Journalisten festgehalten wird.
Außerdem wurden durch einen Mörserbeschuss fünf Häuser im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschädigt.
Diese Fakten zeugen vom Unwillen einzelner Kommandeure von nationalistischen Bataillonen, die Befehle der Führung der ukrainischen Streitkräfte zu erfüllen, sowie von der Unkontrolliertheit der Soldaten des 46. Spezialbataillons „Donbass-Ukraina“ und des 24. Sturmbataillons „Ajdar“, die in der letzten Nacht mit Mörsern und Artillerie Außenbezirke von Donezk und von Dokutschajewsk beschossen haben, durch das ukrainische Militärkommando.
Während der letzten 24 Stunden hat der Gegner weiterhin Maßnahmen zur Umgruppierung von Truppen und Konzentration von Kräften und Mitteln in einzelnen Abschnitten der Kontaktlinie durchgeführt. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
Nowotroizkoje, 6 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von 4 120mm-Mörsern festgestellt;
Granitnoje, 0,5 km von der Kontaktlinie, es wurde eine Lieferung von Munition und Treibstoffen an die Abteilungen im Verantwortungsbereich der 30. mechanisierten Brigade registriert;
Nowognatowka, 7 km von der Kontaktlinie, es wurde die Einrichtung eines Munitionslagers der 30. mechanisierten Brigade im Gebiet der Ortschaft beobachtet:
Im Zusammenhang damit rufen wir die örtlichen Einwohner auf, ihre Unzufriedenheit mit der Einrichtung von Artillerielagern auf dem Gebiet von Ortschaften deutlich zu machen, damit keine Wiederholung von Unfällen durch die Schuld des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte zugelassen wird.
Wir haben schon Fälle festgestellt, wo wegen der Verletzung von Sicherheitsbestimmungen für die Lagerung und Lieferung von Munition in den Lagern der ukrainischen Streitkräfte Brände und Detonationen von Geschossen erfolgten, was das friedliche Leben in den Ortschaften auf dem von der ukrainischen Regierung kontrollierten Territorien gefährdet.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin nicht kampfbedingte Verluste unter dem Personal der ukrainischen Streitkräfte und Schäden an Waffen und Militärtechnik durch die Schuld ukrainischer Soldaten fest. So wurden nach Mitteilung der „Barmherzigen Schwestern“ allein in das Militärkrankenhaus in Charkow in den letzten Tagen 18 ukrainische Soldaten eingeliefert. Hauptgründe für die Einlieferung sind die Verletzung von Sicherheitsregeln beim Umgang mit Waffen und Konflikte im militärischen Bereich. Außerdem wurden in Folge von Detonationen von Geschossen und durch das Auffahren auf eigene Minen in den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte seit Beginn des Waffenstillstands 15 Einheiten Militärtechnik beschädigt. Eine solche Lage der Dinge untergräbt wesentlich die Kampffähigkeit der ukrainischen Armee.
Außerdem wurde von unserer Aufklärung festgestellt, dass von Einheiten der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Beresowoje eine bewaffnete Gruppe des 24. Sturmbataillons „Ajdar“ blockiert wurde, die auf dem Weg in Richtung Kontaktlinie war. Beim Versuch der Gruppe aus Kämpfern von „Ajdar“, die Positionen der ukrainischen Streitkräfte in Richtung Passierpunkt „Beresowoje“ zu durchqueren, wurde das Fahrzeug festgehalten. Die Kämpfer konnten die Soldaten nicht davon überzeugen, dass sie mit einer Erkundungsaufgabe zur Kontaktlinie fahren, da ihnen entsprechende Dokumente und Anweisungen fehlten. Am wahrscheinlichsten fuhr die Bande an den Passierpunkt um ungesetzlich Geld bei Bürgern einzuziehen, die die Abgrenzungslinie überschreiten. Unter der Drohung der Anwendung von Waffen durch die ukrainischen Soldaten wurde das Fahrzeug mit der „Ajdarern“ zurück in die Tiefe ihres Territoriums geschickt.

 

Ukrinform.ua: In der Ostukraine sind in den vergangenen 24 Stunden acht ukrainische Soldaten verletzt worden.
Das teilte am Montag der Sprecher des Präsidialamtes für die Antiterror-Operation, Olexandr Motusjanyk, mit. Vier Soldaten und ein Mitarbeiter des Grenzschutzes seien bei der Explosion einer Handgranate in einem Rettungswagen im Gebiet Stanitschno-Luganska, ein Soldat in Awdejewka verletzt worden. Weitere zwei Militärs seien bei der Explosion einer Mine in Krasnogorowka verwundet worden.

 

De.sputniknews.com: Kein Platz mehr für „Blühende Ukraine“ in Werchowna Rada
Das Panneau „Blühende sozialistische Ukraine“, das die Decke im zentralen Teil der Haupthalle über der Haupttreppe in der Obersten Rada dekoriert, ist verschleiert worden, erklärte der Parlamentspräsident Andrij Parubij in einer Sitzung des Schlichtungsrats am Montag.
Das Wandbild sei nicht vernichtet, sondern nur gemäß dem Gesetz über Dekommunisierung verhängt worden, betonte der ukrainische Politiker.
Das Panneau „Blühende sozialistische Ukraine“ wurde 1946 entworfen und stellt Hammer und Sichel, die rote Fahne und den fünfzackigen Sowjetstern dar.
Im Mai 2015 war in der Ukraine ein Gesetz in Kraft getreten, das das kommunistische und das NS-Regime verurteilt und die Propaganda sowjetischer Symbole verbietet. Laut diesem Entkommunisierungs-Gesetz sollen die Städte und Straßen der Ukraine, die die Namen sowjetischer Staatsfunktionäre tragen, umbenannt werden.
Das Ukrainische Institut für nationales Gedenken hatte eine Liste mit den Namen von 520 historischen Persönlichkeiten veröffentlicht, deren Aktivitäten unter die Dekommunisierung fallen und deren Namen aus diesem Grund aus geographischen Bezeichnungen verschwinden sollen. Diese Anordnung stößt sogar im Westen des Landes auf Widerstand bei der Bevölkerung. Die Kampagne gegen das sowjetische Erbe war in der Ukraine nach dem Machtwechsel vom Februar 2014 eingeleitet worden. Bis November 2016 sollen landesweit mehr als 900 Ortschaften umbenannt werden.

 

Dan-news.info: Die Bevölkerung der DVR zahlt aktiv die kommunalen Dienstleistungen. Seit Beginn des Jahres ist bei einigen Kennziffern der Prozentsatz der Zahlungen nahe bei 90. Dies teilte heute der Pressedienst der Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft mit.
„In den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres betragen die Kennziffern für die Zahlungen 89,1%. Die Menschen haben begonnen, aktiv nicht nur für den Wohnraum zu zahlen (82,5%), sondern auch für die Müllabfuhr (86,1%), die Wärmeversorgung (98,7%) und die Wasserversorgung (75,3%)“, heißt es beim Ministerium.
Das Ministerium ist der Auffassung, dass dies mit der stabilen Tarifpolitik der Führung der Republik zusammenhängt. Die Preise für kommunale Dienste sind auf dem Niveau von 2010-2012 geblieben und wesentlich billiger als in der Ukraine.
Wir fügen hinzu, dass in der ersten Hälfte des Jahres die Tarife für die kommunalen Dienste in der Ukraine im Durchschnitt um 42% gestiegen sind.

 

Lug-info.com: Fast 137.000 Schüler und Studenten werden in den Schulen, den Einrichtungen für die mittlere Berufsausbildung und den Hochschulen der Republik in diesem Schuljahr ausgebildet. Dies teilte die Bildungs- und Wissenschaftsministerin der LVR Walentina Taktschenko mit.
„Was die Schulen betrifft, so sind es mehr als 100.000 Schüler“, berichtete sie.
In die Hochschulen haben in diesem Jahr bisher 14.919 Studenten ihr Studium neu aufgenommen, dies ist eine vorläufige Zahl, da die Lugansker Nationale Landwirtschaftsuniversität noch Studierende aufnimmt. Insgesamt studieren in den Hochschulen der Republik derzeit 36.600 Studierende.

 

Ukrinform.ua: Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte hat eine „operative Reserve“ aus 85.000 Personen gebildet.
Das teilte der Generalstabschef, Armeegeneral Wiktor Muschenko, auf Facebook mit. Alle Reservisten hätten Kriegserfahrung und ihre psychologische Bereitschaft, das ukrainische Volk zu verteidigen, liege auf hohem Niveau (80%).
Muschenko zufolge beginnen in neun Armeebrigaden die Ausbildungsübungen der Reservisten. An den Übungen würden 8000 Personen teilnehmen. Ziel sei die Einsatzbereitschaft und Fähigkeiten der Reservisten zu erweitern und „Ansätze und Mechanismen zur schnellen Verstärkung der Brigaden im Fall einer umfassenden Aggression Russlands“ zu erarbeiten.

 

De.sputniknews.com: Die Einschränkung von russisch-japanischen Kontakten in den vergangenen anderthalb Jahren ist darauf zurückzuführen, dass Tokio seine Außenpolitik auf die Meinung seines wichtigsten Partners – der USA – ausrichtet. Das sagte der russische Präsident Wladimir Putin am Rande des G20-Treffens in China.
„Man sollte nicht nach Problemen in unseren Beziehungen suchen. Japan hat ein besonderes Verhältnis mit den USA“, sagte Putin. „Die Sache ist, dass Japan sich in seiner Außenpolitik maßgebend an der Meinung seines strategischen und wichtigsten Partners, den USA, orientiert. Damit waren auch die Einschränkungen von unseren Kontakten verbunden“.
Für Russland sei solch eine Haltung Japans nicht vollständig nachvollziehbar, „weil Tokio daran interessiert zu sein schien, einen Dialog zu fördern, besonders zu einem Friedensvertrag und anderen Territorialfragen.“
Es sei derzeit sehr wichtig, Wirtschaftsaufgaben in den bilateralen Beziehungen zu lösen und somit die Weichen für die Lösung von politischen Fragen zu stellen.
„Wir haben uns wieder an den Verhandlungstisch gesetzt. Wir arbeiten daran“, sagte Putin. Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe hat Putin zufolge sehr interessante Initiativen während seines Besuchs in Sotschi eingebracht. „Er hat vorgeschlagen, acht grundlegende Richtungen unserer Wirtschaftskooperation zu erarbeiten“, hieß es.

 

Dnr-online.ru: In der Zeit vom 1. Juni bis 31. August hat sich der Passagierstrom auf den Eisenbahnstrecken der Republik wesentlich erhöht. Die größte Zunahme bei Passagieren wurde bei den Zügen der Nahverkehrsverbindungen festgestellt. Dies teilte der Pressedienst des Transportministeriums der DVR mit.
In der Sommersaison hat das staatliche Unternehmen „Donezker Eisenbahn“ 359.100 Passagiere auf allen Eisenbahnstrecken der Republik befördert. Darunter waren 304.000 Bürger mit Anspruch auf Ermäßigung gemäß der Gesetzgebung der DVR.

 

Ukrinform.ua: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat den  Generalstaatsanwalt Luzenko beauftragt, die Ermittlungen wegen der Brandstiftung am Fernsehsender „Inter“ unter seine persönliche Kontrolle zu nehmen.
Innenminister Arsen Awakow soll für Sicherheitsordnung auf den Kiewer Straßen und im ganzen Land maximal Mögliches tun, erklärte der Staatschef auf einer Beratung mit Chefs der Sicherheitsbehörden.
Poroschenko betonte, die Sicherheitsbehörden sollten eine Eskalation der Gewalt verhindern. Die Tätigkeit eines Massenmediums solle im Rahmen der Gesetze eingeschätzt werden.
Er sagte weiter, gleichzeitig sei auch die Realisierung eines Szenarios des Aggressors untragbar, wenn einige Massenmedien versuchen, finanziert aus Russland, die innenpolitische Lage in der Ukraine zu destabilisieren. Man müsse darauf aber gesetzeskonform reagieren.
Laut Poroschenko sollte der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung in Kooperation mit dem Parlament, den Schutz der Interessen in Bereichen Nationale Sicherheit und strategische Kommunikationen und Informationssicherheit des Landes auf der Gesetzesebene gewährleisten.

 

Novorosinform.org: Das Denkmal für die Verteidiger der Lugansker Volksrepublik „Sie verteidigten die Heimat“, das in der Nacht zum 1. September durch die Explosion eines Sprenkörpers beschädigt worden war, wird bis zum Tag der Stadt Lugansk, der am 11. September begangen wird, wiederhergestellt sein.
Dies gab heute der leiter der Stadtverwaltung von Lugansk Manolis Pilawow bekannt.
„Wir beenden am Donnerstag (8. September) die Reparaturarbeiten …
Wir hatten die Aufgabe, das Denkmal bis zum Tag der Stadt wiederherzustellen, und es wird wiederhergestellt sein.“, sagte Pilawow.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Russlands Verteidigungsamt: Humanitäre Hilfe in Syrien kein Verhandlungsgegenstand.
Russland erwartet laut dem Vize-Verteidigungsminister Anatoli Antonow von den USA, dass sie das Problem der Garantie der Sicherheit der humanitären Hilferouten nach Aleppo durch die unter ihrer Kontrolle stehenden Kämpfer der so genannten „gemäßigten Opposition“ innerhalb kürzester Zeit lösen.
Russland habe die Initiative des UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, zur Organisation der Lieferung von internationalen Hilfsgütern nach Aleppo aus der Türkei entlang der Route „Castello“ bereits unterstützt. Doch sei eine Umsetzung dieser Initiative nur dann möglich, wenn alle Seiten des syrischen Konflikts die absolute Sicherheit des Verbindungswegs garantieren.
„Die syrische Führung hat die entsprechenden Garantien offiziell bestätigt. Doch gibt es derzeit noch keine Garantien seitens der Vertreter der in Aleppo agierenden Gruppierungen der so genannten ‚gemäßigten Opposition‘, die von den USA kontrolliert werden“, sagte Antonow.
Derartige Sicherheitsgarantien dürfen laut dem Minister jedoch „keinen zusätzlichen Bedingungen unterliegen oder im Rahmen der Verhandlungen über andere Richtungen der internationalen Zusammenarbeitgeregelt werden“.
„Wir rechnen damit, dass die amerikanische Seite in kürzester Zeit die notwendigen Bemühungen unternimmt, um diese wichtige Frage im Interesse der schnellstmöglichen Zustellung der UN-Hilfsgüter an alle Aleppo-Einwohner regelt“, schloss Antonow.

 

De.sputniknews.com: Das geplante Treffen der führenden Repräsentanten Russlands, Deutschlands und Frankreichs ist an der innenpolitischen Lage in Deutschland gescheitert. Das teilte der russische Präsident Wladimir Putin am Montag im chinesischen Hangzhou mit.
Auf Initiative Deutschlands und Frankreichs hätte ein trilaterales Treffen stattfinden sollen. Dann sei ebenfalls auf ihre Initiative ein bilaterales Format vorgeschlagen worden. „Das hing damit zusammen, dass sich Frau Bundeskanzlerin in diesem Moment mit der Lösung innenpolitischer Probleme befassen musste. Wie Sie wissen, hatten in einem Bundesland örtliche Wahlen stattgefunden, deshalb war sie (Merkel) einfach damit beschäftigt.
Zuerst wurden Verhandlungen mit Frankreichs Präsident (Francois Hollande) aufgenommen. Dann fanden Gespräche mit Frau Bundeskanzlerin statt. Hauptthema war die Ukraine-Krise“, sagte Putin.
Er habe Merkel und Hollande gesagt, es komme nicht darauf an, sich zu treffen oder sich nicht zu treffen. Wichtig sei, dass diese Treffen ein positives Vorankommen zur Lösung des Problems gewährleisten. „Ich habe den Eindruck bekommen, dass sich niemand treffen will, nur um sich zu treffen“, sagte der russische Präsident.

 

De.sputniknews.com: Putin: CIA intensiviert Abhör-Vorgänge in Russland.
Obwohl Russland in mehreren Bereichen dem Westen entgegengekommen ist und sich für die Schaffung eines gesamteuropäischen Sicherheitssystems engagierte, sind die Nato und die CIA auf keine möglichen Kompromisse eingegangen, wie der russische Präsident in einem Bloomberg-Interview sagte.
„Glauben Sie ernsthaft, dass die CIA keine Abhör-Geräte irgendwo hier bei uns hat?  Selbstverständlich hat sie das. Überdies haben sie ihre Arbeit in diesem Bereich intensiviert“, so Putin.
Dabei sei es gerade Russland gewesen, das einst den westlichen Partnern entgegengekommen sei und die  Existenz von Abhörsystemen in der Moskauer US-Botschaft verraten habe.
Außerdem habe Moskau die Aufklärungsflüge entlang der US-Grenzen gestoppt und eine ganze Dekade lang keine mehr durchgeführt. Die US-Seite habe ihre Flüge jedoch nicht einstellen wollen.
„Wir hatten gesagt, dass wir bereit seien, ein neues europäisches Sicherheitssystem zu schaffen, an dem auch die Vereinigten Staaten beteiligt wären. Stattdessen begann der Prozess der Nato-Erweiterung und das Näherrücken an unsere Grenzen“, betonte Putin.
Wenn er damals gewusst hätte, wie sich die Beziehungen  mit den westlichen Ländern während seiner Präsidentschaft entwickeln würden, hätte er trotzdem dieselben Entscheidungen getroffen, fügte er hinzu.

 

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