Presseschau vom 23.08.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

 

 

av-zakharchenko.su: Erklärung des Oberhaupts der DVR A. W. Sachartschenko zu den Ergebnissen des Treffens mit dem stellvertretenden Leiter der Besonderen Beobachtermission der OSZE in der Ukraine Alexander Hug
Ich habe mit Mister Hug alle Fragen erörtert, die auf der einen Seite die OSZE-Beobachtermission und auf der anderen Seite die DVR interessieren. Unter anderem waren dies Fragen, die die Feuereinstellung an der Abgrenzungslinie betreffen. In diesem Zusammenhang habe ich mich an Mister Hug mit der Bitte gewandt, dass die OSZE-Mission objektiver sein soll.
Was die Frage der Sicherheit der  OSZE-Beobachter auf dem Territorium der DVR betrifft, so habe ich Mister Hug vorgeschlagen, über die  Möglichkeit nachzudenken, dass unsere Offiziere die Beobachter begleiten. Dann können wir die Verantwortung nicht nur für die Sicherheit der Beobachter, sondern auch dafür übernehmen, dass für sie bei der Erfüllung ihrer Funktionen keine Hindernisse und Missverständnisse aufkommen.
Außerdem habe ich den Vorschlag vorgebracht, dass die OSZE uns im Vorfeld über den Einsatz ihrer Drohnen informiert. In diesem Fall wird niemand ihre Arbeit behindern. Anderenfalls fassen unsere Soldaten die Drohnen als nicht identifizierte Fluggeräte auf, die unsere Einwohner bedrohen können. Wie bekannt ist, verwendet die ukrainische Seite in  letzter Zeit ihre Drohnen nicht nur zur Aufklärung und darauf folgende Artilleriebeschüsse, sondern auch direkt für Angriffe, indem sie Drohnen mit Sprengstoff versieht.
Im Ganzen trug das Gespräch konstruktiven Charakter und wir haben verabredet, uns wieder zu treffen, nachdem Mister Hug über meine Vorschläge nachgedacht hat.
22. August 2016, Donezk

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Die Krim-Regierung hat die Grenze zur Ukraine mithilfe von Überwachungskameras und Kontrollstreifen verstärkt, wie der Krim-Vizepremier Ruslan Balbek erklärte. Demnach gibt es bislang keine Garantie dafür, dass die Ukraine nicht doch noch neue Aktionen auf der Halbinsel unternimmt.
Die Sicherheitsmaßnahmen wurden Balbek zufolge für die Bürger der Halbinsel Krim ergriffen. Die Grenze zur Ukraine werde nun durch ergänzende Kameras und funktechnische Beobachtung kontrolliert. Zudem traten zusätzliche Kontrollstreifen ihren Dienst an.
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hatte am 10. August mitgeteilt, am 6. August auf der Krim eine ukrainische Einsatztruppe aufgespürt und zerschlagen zu haben. Bei den Kämpfen wurden ein russischer Soldat und ein FSB-Mitarbeiter getötet. Mehrere ukrainische Agenten wurden festgenommen. Die Ukrainer hatten Terroranschläge auf Infrastruktureinrichtungen der Halbinsel geplant.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte dazu gesagt, dass die Machthaber in Kiew zu Terrorpraktiken übergegangen seien. Dabei hatte der Staatschef versprochen, alle nötigen Maßnahmen für die Sicherheit der Bürger auf der Halbinsel zu ergreifen.

 

De.sputniknews.com: 20 Jahre des Ausraubens“: Krim hat Recht auf Entschädigung von Kiew – Regierungsvize
Die Halbinsel Krim erwägt eine eigene Klage gegen Kiew mit der Forderung, für die von der Krim im Bestand der Ukraine erlittenen Verluste Schadensersatz zu erhalten. So kommentierte der Vizepremier der Krim-Regierung, Ruslan Balbek, die Absicht Kiews, die Gewässer um die Krim gerichtlich zu erstreiten.
Kiews Ansprüche auf die Gewässer rund um die Halbinsel Krim entbehrten jeglicher Rechtsgrundlagen, während die Krim und deren Bewohner durchaus berechtigte Wiedergutmachung für die „Jahre des Ausraubens“ forderten, so Balbek. Unter „Schirmherrschaft“ Kiews wurden laut dem Vizepremier massiv Krim-Boden und Immobilien „verschleudert“.
„Alle gesammelten Steuern wurden eingezogen, wobei nichts in die Entwicklung von Infrastruktur und Wirtschaft der Region investiert wurde“, sagte der Vizepremier der Krim-Regierung weiter.
Zuvor hatte der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin Russland eine Klage angedroht: Er wirft Moskau vor, sich unrechtmäßig Gewässer rund um die Halbinsel Krim angeeignet zu haben.
Wiederum zuvor hatte das russische Außenministerium angedeutet, dass Moskau mit Kiew kein Abkommen in Bezug auf das Seerecht erreichen konnte.
Ende Juni hatte die erste Stellvertreterin des ukrainischen Justizministers, mitgeteilt, Kiew werde eine sechste Klage gegen Russland beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen der Ereignisse im Donbass einreichen. Vor einigen Monaten teilte die Militärstaatsanwalt der Ukraine mit, das Land habe wegen des Verlustes der Krim einen Schaden von einer Billion Hrywnja (rund 36 Milliarden Euro) erlitten….

 

Lug-info.com:  Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Staniza Luganskaja wurde dreimal das Gebiet um das Denkmal des Fürsten Igor mit 120mm und 82mm-Mörsern beschossen.
Das Dorf Smeloje wurde mit Granatwerfern beschossen.
Das Gebiet von Logwinowo wurde aus Richtung Luganskoje mit 82mm-Mörsern beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und die Folgen
„Gegen 23:00 hat die ukrainische Seite mit einem Beschuss des Kiewskij-Bezirk von Donezk mit Geschützen des Kalibers 152mm begonnen. Genau um Mitternacht wurde mit Geschützen des Kalibers 122mm der Petrowskij-Bezirk von Donezk beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle hat die ukrainische Armee neben Artillerie auch Mörser des Kalibers 82 und 120mm, Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
„In der Folge des Beschusses in der letzten Nacht wurde das Gebäude des Kindergartens Nr. 94 auf der Serafimowtisch-Straße beschädigt, es wurde ein direkter Treffer auf die Ziegelmauer festgestellt, die Fenster sind noch in Ordnung, das Dach wurde durchschlagen. Dort gab es gerade Reparaturen, das Dach ist neu, die Fenster sind neu“, sagte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks Maxim Shukowskij. „Mindestens sechs weitere Gebäude im Bezirk wurden beschädigt“.
Shukowskij erläuterte, dass auf der Briketnaja-Straße 18 ein Treffer auf die Ecke eines Hauses erfolgt ist, das Dach, die Verglasung, der Zaun sind zerstört, ein Auto wurde durch Splitter beschädigt, auf der Maximiljanowka-Straße 48 sind zwei Scheunen abgebrannt, Karbyschew-Gasse 5 die gesamte Verglasung zerschlagen, Razionalisatorow-Straße 24 eine Gasleitung beschädigt.
„Es wurde noch ein direkter Treffer auf ein Wirtschaftsgebäude am Truppenübungsplatz festgestellt, wohin die festen Haushaltsabfälle gebracht werden, der Wächter blieb wie durch ein Wunder am Leben“, fügte der Gesprächspartner der Agentur hinzu.
Nach seinen Worten gibt es keine Toten und Verletzten. Informationen über weitere Folgen des nächtlichen Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte und Zerstörungen werden noch eingeholt.

 

Ukrinform.ua: Im Rahmen der Dekommunisierung seien in der Ukraine mehr als 1200 Lenin-Monumente demontiert worden, erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, am Montag in Kiew, berichtet die Internetzeitung pravda.com.ua.
Poroschenko teilte mit, dass auch 26 Bezirke und 987 Siedlungen umbenannt worden waren.

 

De.sputniknews.com: Die Flüge russischer Kampfjets vom iranischen Militärflughafen Hamadan aus sind nicht ausgesetzt worden, wie der iranische Parlamentschef Ali Laridschani am Dienstag sagte.
„Die Flüge sind nicht eingestellt  worden. Der Iran und Russland sind ja Verbündete im Anti-Terror-Kampf“, sagte er.
Teheran habe seinen Stützpunkt in Hamadan niemandem dauerhaft zur Verfügung gestellt. Er werde nur zum Nachtanken genutzt.
Zuvor hatte der iranische Abgeordnete Mohammad Sadeghi gesagt, dass 20 Parlamentarier eine Anfrage an das Präsidium des Parlaments zur Klärung der Nutzung des Militärflughafens in Hamadan durch Russland gestellt hatten.
„Die Anfrage wird unbedingt erörtert“, versicherte der Parlamentschef.
Am Montag hatte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Bahram Ghassemi, erklärt, die Nutzung des iranischen Militärflughafens Hamadan durch Russland sei vorläufig eingestellt worden.
Die russische Luftwaffe hatte den Militärstützpunkt Hamadan erstmals am 16. August für Angriffe gegen IS-Stellungen in Syrien genutzt, aber seine Flieger dort nur zeitweilig stationiert. Die iranische Seite erklärte, Moskau dürfe die Basis „so lange wie nötig“ nutzen.
Neben dem Iran hat mittlerweile auch der Irak seinen Luftraum für Russlands Luftstreitkräfte geöffnet. Darüber hinaus benutzt Russland den Flugplatz Hmeimim im nordsyrischen Latakia.

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: CAS bestätigt Total-Sperre Russlands bei den Paralympics
Der Internationale Sportgerichtshof CAS hat am Dienstag entschieden, dass die russische Auswahl von den Paralympics in Rio den Janeiro ausgeschlossen bleibt. Damit lehnte das in Lausanne ansässige Gremium die russische Klage gegen den früheren Beschluss des Internationalen Paralympischen Komitee (IPC) ab.
Das IPC hatte Anfang August alle russischen Athleten von den Paralympics in Rio ausgeschlossen. Zuvor hatten die Ermittler der Welt-Anti-Doping-Agentur Wada das russische Sportministerium, die Anti-Doping-Labors in Moskau und Sotschi sowie den Inlandsgeheimdienst FSB beschuldigt, in ein staatlich gesteuertes Dopingprogramm russischer Athleten involviert zu sein. Die staatlichen Stellen sollen mit Proben manipuliert haben, um gedopte russische Athleten zu schützen, heißt es in dem WADA-Bericht.
Russische Beamte bestritten das. Dennoch ließ der internationale Sportgerichtshof CAS alle 68 russischen Leichtathleten von den Olympischen Spielen 2016 in Rio de Janeiro aussperren.
Das Internationale Olympia-Komitee sah von einem Komplett-Ausschluss der russischen Auswahl ab. Über das Startrecht einzelner Athleten entschieden ihre jeweiligen Weltverbände. Sportler, die bereits früher wegen Doping gesperrt gewesen waren, durften in Rio nicht starten.
Bei den Olympischen Spielen in Rio, die am Sonntag zu Ende gingen, erkämpfte die geschrumpfte russische Mannschaft insgesamt 56 Medaillen, darunter 19 Gold und landete im Medaillenspiegel auf Platz vier vor Deutschland.

 

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die ukrainischen Streitkräfte verletzen weiter die Minsker Vereinbarungen im Bereich der Stationierung von Waffen im Gebiet der Kontaktlinie.
„So wurden in Werchnjaja Olchowaja auf dem Gebiet eines Bauernhofes ausgerüstete und getarnte Positionen von drei Batterien 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade entdeckt“, berichtete Marotschko.
„Die Fakten der Verletzung der Vereinbarungen zum Abzug von Waffen und Militärtechnik durch die ukrainische Seite wurden den Vertretern der OSZE-Mission übergeben“, unterstrich der Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik.
Das ukrainische Kommando plant, so genannte „Freiwilligenbataillone“ vom Territorium des Lugansker Gebiets abzuziehen.
„Dies ist in erster Linie damit verbunden, dass diese Abteilungen nicht dem Verteidigungsministerium der Ukraine untergeordnet und nicht lenkbar sind, was zu zunehmenden Konflikten zwischen regulären Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte und Freiwilligenbataillonen führt“, erklärte er.
„Derzeit findet in Kiew die Formierung von Spezialabteilungen statt, deren Ziel es sein wird, die Freiwilligenbataillone zu entwaffnen oder vollständig zu liquidieren, wenn sie die Befehle der Kommandos der ukrainischen Streitkräfte zur freiwilligen Entwaffnung und zum Abzug aus der „ATO“-Zone nicht ausführen“, fügte Marotschko hinzu.
Der Vertreter der Volksmiliz sagte auch, dass „die ukrainische Führung plant, den Abzug der Freiwilligenbataillone im Nowoajdarskij-Bezirk des Lugankser Oblast zu beginnen“.

 

De.sputniknews.com: Poroschenko will Ukraine-Flagge wieder über Donbass und Krim sehen
Für Kiew wird es sehr schwierig, die ukrainische Souveränität im Donbass und auf der Krim wiederherzustellen, wie der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Dienstag beim Hissen der Staatsflagge in Kiew sagte. Er hoffe jedoch, die ukrainische Flagge wieder einmal auch über den zwei Gebieten hissen zu können.
„Es ist für uns eine äußerst schwierige Aufgabe, unsere Flagge wieder über Donezk, Lugansk, Simferopol oder Sewastopol zu hissen“, so Poroschenko.
Nach 25 Jahren Unabhängigkeit der Ukraine stehen der ukrainischen Sprache laut Poroschenko über 90 Prozent deren Bewohner positiv gegenüber.
„100 Prozent wäre natürlich besser“, fügte er hinzu.
Seit 1991 begeht die Ukraine am 23. August den Tag der Staatsflagge. Im Jahr 2004 wurde der Tag zum Staatsfeiertag erklärt und wird stets im Vorfeld des Tages der Unabhängigkeit der Ukraine begangen….

 

Ukrinform.ua: Die ukrainische Flagge soll wieder über dem jetzigen besetzten Teil von Donbass und der Krim gehisst werden, erklärte der Präsident Petro Poroschenko beim feierlichen Hissen der ukrainischen Nationalflagge, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Eine äußerst schwierige Aufgabe für uns ist, dass unsere Fahne wieder über Donezk und Luhansk, Simferopol und Sewastopol erscheint“, sagte Poroschenko.
„Ich erinnere an die mutige Tat eines ukrainischen Soldaten, obwohl ich den Namen nicht nennen kann, denn er ist ein Aufklärer. Dank ihm wurde unsere Fahne Anfang Juli über einem besetzten Objekt in der Nähe von Marjinka unter Beschuss der Besatzer aufgezogen. Zuvor wurde unsere Flagge von den Kämpfern der Spezialeinheiten der Streitkräfte der Ukraine über dem Dorf Sajzewe am Rand von Horliwka (ukrainische Bezeichnung für Gorlowka – Anm. d. Übers.) gehisst“, sagte das ukrainische Staatsoberhaupt.
„Das sind alle Schritte für die Rückkehr unserer ukrainischen Flagge in den Donbass. Das sind die Schritte für die Rückkehr der Flagge auf die Krim“, hob der Präsident hervor.

 

Gefunden auf der Facebook-Seite der Russischen Botschaft in Deutschland: Wladimir Putin telefonierte heute mit Angela Merkel und Francois Hollande. Im Laufe des Telefonats wurden Fragen der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen besprochen. Der Präsident Wladimir Putin wies auch auf eine grobe Provokation seitens der ukrainischen Seite hin, die ihre Diversanten auf die Krim geschickt hatte. Außerdem wurde vereinbart, dass am Rande des G20-Gipfels in China am 4-5 September ein trilaterales Treffen stattfinden wird.

 

De.sputniknews.com: Bereit zum Bomber-Abschuss? Pentagon warnt Moskau und Damaskus
Das Pentagon hat bestätigt, dass die USA sowohl eigene Spezialeinheiten als auch von ihnen ausgebildete Rebellen vor Luftangriffen der syrischen und der russischen Luftwaffe verteidigen würden. Damit warnte Pentagon-Sprecher Peter Cook Moskau und Damaskus.
„Wir verteidigen unsere Kräfte am Boden. Wenn sie [Rebellen – Red.] Partner-Einsätze durchführen, müssen wir sie auch verteidigen“, antwortete Cook am Montageabend (Ortszeit) auf die Frage ob die USA bereit wären, russische oder syrische Flugzeuge abzuschießen. Washington habe das „Recht auf Verteidigung“, wenn die Luftwaffe Russlands oder Syriens die US-Kräfte gefährden sollten.
Zugleich versprach Cook, sowohl Moskau als auch Damaskus über die Aufenthaltsorte der amerikanischen Spezialeinheiten in Syrien zu informieren, um Zusammenstößen vorzubeugen.
Zuvor hatte bereits der Kommandeur der US-Truppen in Syrien, Stephen Townsend, gedroht, dass man sich wehren werde, sollten Russland und Syrien Regionen angreifen, in denen sich US-Truppen aufhalten.
Die syrische Luftwaffe hatte in der vergangenen Woche Kurdengebiete im Nordosten des Landes bombardiert. Der seit fünf Jahren erste Angriff erfolgte, nachdem die Kurden Stellungen der Regierungstruppen aus Minenwerfern beschossen hatten.
Die USA schickten Kampfjets, um amerikanische Spezialkräfte zu schützen, die sich nahe dem Angriffsgebiet der syrischen Luftwaffe befanden. Weil die syrischen Su-24-Bomber den genannten Raum noch vor Ankunft der US-Flieger verlassen hatten, kam es damals nicht zu einem Zusammenstoß zwischen den USA und Syrien.
Daraufhin schlug das russische Verteidigungsministerium nach Angaben der Tageszeitung „Iswestija“ Damaskus und Washington vor, einen Mechanismus zur Verhinderung bewaffneter Zwischenfälle am syrischen Himmel zu vereinbaren.
Eine US-geführte Koalition fliegt seit 2014 ohne Zustimmung der Regierung in Damaskus und deshalb entgegen dem Völkerrecht Angriffe in Syrien. Nach US-Darstellung richten sich die Angriffe gegen die Terror-Miliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS). Die USA machen kein Hehl daraus, dass sie eine Entmachtung von Präsident Baschar al-Assad anstreben. Dafür stärken sie islamistischen Rebellengruppen den Rücken, die gegen die syrischen Regierungstruppen kämpfen.

 

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Fortsetzung)
Der Verlust einer Kampfdrohne im Luftraum der Republik zeugt nicht nur von einer Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die Ukraine, sondern auch von einer äußerst geringen Kompetenz der Spezialisten der ukrainischen Streitkräfte.
So kommentierte Marotschko die Veröffentlichung auf der Seite des Verteidigungsministeriums der Ukraine  über eine Überprüfung der Ausbildung der Operatoren von Drohnen, die der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte, General Wiktor Mushenko, persönlich auf dem Übungsplatz im Oblast Shitomir durchgeführt hat.
„Ja, diese Ereignisse sind zweifellos verbunden. Und dass der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte die Überprüfung der Operatoren von Drohnen persönlich durchführt, zeugt von einem äußerst beklagenswerten Zustand der Ausbildung der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte“, sagte Marotscko.
„Der Verlust einer Drohne ist ein großes Fiasko für die ukrainischen Streitkräfte und bestätigt neben der Inkompetenz der Spezialisten der ukrainischen Streitkräfte auch den Fakt der Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie den Versuch, einen großen Terrorakt auf dem Territorium von Lugansk durchzuführen“, unterstrich er.

 

Ukrinform.ua: Die neue US-Botschafterin in der Ukraine, Marie Yovanovitch, die am Unabhängigkeitstag nach Kiew kommt, hat sich in einer Videobotschaft an die Ukrainer gewandt.
Die Videobotschaft erschien auf der Facebook-Seite der Botschaft der Vereinigten Staaten in der Ukraine.
„Ich fühle mich geehrt, die US-Botschafterin in der Ukraine zu werden. Mir gefiel es sehr, in der Ukraine zu leben und zu arbeiten, und jetzt warte ich mit Ungeduld auf die Möglichkeit, zu reisen und alle ihre Ecken zusammen mit meinem Hund zu entdecken, alte Freunde zu treffen und neue zu finden, und eine ganze Schüssel mit echten ukrainischen Waraniki (ein Gericht ukrainischer Küche) zu essen“, sagte Yovanovitch.
Sie teilte auch mit, dass sie mit ihrer 88 jähriger Mutter in die Ukraine kommt.
„Wir haben aus der Ferne die großen Errungenschaften der Ukraine in den letzten zwei Jahren verfolgt, aber noch Vieles muss getan werden, und ich hoffe, zusammen mit euch zu arbeiten, um die souveräne, territoriale Integrität der demokratischen und prosperierenden Ukraine zu unterstützen. Ruhm für die Ukraine!“, beendete sie ihre Rede.

 

De.sputniknews.com: Ukraine verklagt russische Führung – und will Minister-Eigentum konfiszieren
Die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine will das Eigentum des russischen Verteidigungsministers Sergei Schoigu in dem Land beschlagnahmen, wie der Chef der ukrainischen Strafverfolgungsbehörde, Juri Luzenko, gegenüber der Zeitung „Segodnja“ sagte.
Die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine hat demnach die Ermittlungen gegen Schoigu und 17 weitere hochrangige russische Beamte eingeleitet. Das kriminelle Vorgehen der Spitzenbeamten habe „zum Tod von über 2000 und zu Verletzungen von 8000 Militärangehörigen geführt“, so Luzenko. Zudem sei infolge ihres Handelns ein Materialschaden von 1,3 Billionen Hrywnja – umgerechnet 45,4 Milliarden Euro – entstanden, so der Chef-Ankläger. Alle Verdächtigen würden zunächst zur nationalen, später aber auch zur internationalen Fahndung ausgeschrieben. Der Datenaustausch mit Interpol werde zwischen 15 Tagen und einem Monat beanspruchen, hieß es weiter.
Die Staatsanwaltschaft wolle nach der Gerichtsentscheidung die Beschlagnahmung des Eigentums der Angeklagten erwirken, welches sich auf dem Gebiet der Ukraine befinde. Um welches Eigentum genau es dabei gehe, sagte Luzenko nicht.
Neben dem Verteidigungsminister seien unter den Angeklagten „zwei seiner Stellvertreter, ein Berater des russischen Präsidenten, der frühere Sonderbevollmächtigte des Präsidenten für die Krim-Region und zehn Generäle des Oberkommandos russischer Streitkräfte“, so Luzenko.
Die Ukraine und westliche Länder werfen Russland weiterhin „militärische Aggression“ vor. Immer wieder erklären sie, mutmaßliche Einheiten des russischen Militärs in der Ostukraine und angrenzenden Gebieten vorzufinden. Internationale Beobachter hingegen stellen in regulären Untersuchungen keinerlei derartige unangekündigte Militäraktivitäten fest.
Moskau erklärte mehrmals, an den Ereignissen im Südosten der Ukraine und am innerukrainischen Konflikt nicht beteiligt zu sein. Russland sei daran interessiert, dass sein Nachbarland die politische und wirtschaftliche Krise überwindet. Alle Vorwürfe entbehrten jeglicher Beweise, hieß es aus der russischen Führung.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Straftruppen das Regime der Feuereinstellung 290 Mal verletzt.
Der Gegner verwendet weiter Artillerie beim Beschuss des Territoriums der Republik. Insgesamt wurden zehn Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm und 251 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm abgeschossen. Außerdem wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Die Befehle zur Eröffnung des Feuers auf die Ortschaften der Republik mit dem Ziel der Vernichtung der friedlichen Bevölkerung gaben die Kriegsverbrecher Sabolotnyj, Subanitsch und Deljatizkij. In den letzten 24 Stunden wurden folgende Ortschaften beschossen: Wasiljewka, Jasinowataja, Spartak, Alexandrowka, Sachanka und Besymennoje.
In der Folge der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Straftruppen wurden in den letzten 24 Stunden in Kominternowo und im Petrowskij-Bezirk von Donezk acht Häuser beschädigt.

Unter den Soldaten der Volksmiliz wurde ein Mensch getötet und zwei verletzt.
Von uns wurden Verlagerungen von durch die Minsker Vereinbarungen verbotene Technik der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie festgestellt. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
– Nowgorodskoje, 6 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei Mehrfachraketenwerfern „Grad“ festgestellt;
– Nowotroizkoje, 6 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von vier 120mm-Mörsern bemerkt;
– Konstantinowka, 25 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von neun 122mm-Haubitzen „Giazint“ bemerkt.
Wir stellen weiterhin fest, dass der Gegner Luftaufklärung mit Drohnen betreibt. Entlang der gesamten Kontaktlinie wurden Drohnenflüge festgestellt, die die Korrektur für Artillerieabteilungen durchführen und Objekte der zivilen Infrastruktur fotografieren.
Alle Angaben über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden an die Vertreter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Im Zusammenhang mit der Arbeit des stellvertretenden Leiters der OSZE A. Hug in der Republik ist in den letzten zwei Tagen einen Dynamik der Sinkens der Zahl der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festzustellen. Aber diese Verringerung erledigt nicht die Verantwortung für die verbrecherischen Aktivitäten der ukrainischen Straftruppen. In der Nacht auf den 23. August wurde in der Folge eines direkten Treffers eines Artilleriegeschosses der Kindergarten Nr. 94 im Petrowskij-Bezirk von Donezk teilweise zerstört. Dass in der Nacht keine Kinder und kein Personal im Kindergarten sind, half eine Tragödie zu vermeiden. Auf diese Weise sehen wir ein weiteres Mal das wahre Gesicht der ukrainischen Kämpfer, die im Vorfeld des Beginns des Schuljahrs Schulen besetzen und zielgerichtet auf Kindergärten schießen.
Auf dem Hintergrund des relativen Rückgangs der Zahl der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte ist eine Aktivierung der Kräfte für Spezialoperationen der Ukraine zur Durchführung von Diversionen an lebenswichtigen Infrastrukturobjekten der Republik zu bemerken. So wurden gestern in der Folge einer Diversion die Hauptleitungen des Mobilfunkoperators „MTS“ und „Phönix“ im Petrowskij-, Kujbyschewskij, Woroschilowskij-Bezirk von Donzek, in Jelenowka und Dokutschajewsk beschädigt.
So betreibt die militärisch-politische Führung der Ukraine zielgerichtet eine Politik der Verschärfung der Lage im Donbass und zieht Kräfte für Spezialoperationen zur Vernichtung lebenswichtiger Infrastrukturobjekte heran.

 

De.sputniknews.com: Teheran: Kooperation zwischen Moskau und Damaskus ist Washington ein Dorn im Auge
Die gelungene Zusammenarbeit zwischen dem Iran, Russland und Syrien bei den jüngsten Antiterror-Einsätzen schadet der US-Strategie zur Kräfteverteilung im syrischen Sicherheitsbereich, wie der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates des Irans, Ali Schamchani, sagte.
„Die enge Kooperation des Irans, Russlands und Syriens bei den jüngsten Einsätzen gegen Takfiris-Terroristen in Syrien hat die sich hinziehende amerikanische Strategie, dem Sicherheitssystem Syriens, ihren eigenen Willen aufzudrängen, stark behindert“, so Schamchani, zitiert bei der Agentur ISNA.
Der Politiker verwies damit auf die Versuche der USA und ihrer Alliierten, in der Region die sogenannte „gemäßigte Opposition“ in Syrien zu unterstützen, wie die Agentur Mehr schrieb. Die Zusammenarbeit zwischen Teheran und Moskau habe auch einen strategischen Charakter, so der Sekretär des Sicherheitsrates. Laut seiner Auffassung beruhe die Kooperation zwischen den beiden Ländern auf nationalen Interessen und begrenze sich nicht auf den Kampf gegen den Terrorismus…

 

Dan-news.info: Die kommunalen Dienste der Republik haben etwa 75% der Häuser des Landes für die Heizperiode vorbereitet. Dies teilt das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR mit.
„Derzeit beträgt insgesamt in der Republik die Bereitschaft der Objekte des Wohnraums etwa 75% und mit jedem Tag wächst diese Zahl. Vor den Arbeitern des kommunalen Bereichs steht die Aufgabe, diese Zahl bis zum Oktober auf 100% zu bekommen“, erklärte das Bauministerium.
Nach Einschätzung des Ministeriums läuft die Vorbereitung des Wohnraums und der Infrastrukturobjekte bzw. sozialen und kulturellen Objekte zur bevorstehenden Heizperiode plangemäß. Traditionsgemäß werden die zentralen Heizungssysteme am 15. Oktober in Betrieb genommen.

 

De.sputniknews.com: Ukrainische Strafverfolgungsbehörden sind vom Fanatismus der Einwohner für das Smartphone-Spiel Pokémon Go wenig begeistert, wie das ukrainische Innenministerium auf seiner offiziellen Webseite meldet. Nun will das Ministerium das Thema zur Erörterung im Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat einbringen.
Das ukrainische Innenministerium sieht eine Bedrohung in der unkontrollierten Nutzung der populären App vor allem innerhalb der Objekte der besonders bedeutenden Infrastruktur, der Staatseinrichtungen und im öffentlichen Raum. Um der Sicherheit der Bürger willen will das Ministerium die Nutzung der Spiele-App nun genauer regeln.
Als erste Etappe gilt der von der ukrainischen Polizei veröffentlichte Merkzettel mit Empfehlungen, die schwere Konsequenzen für Pokémon-Jäger verhindern sollen.
Pokémon Go ist eine unglaublich populäre Smartphone-App, entworfen von Nintendo. Das Spiel beruht auf der Technologie der ergänzten Realität oder „Augmented Reality“, wo sich die digitale und reale Welt vermengen: Auf den Handy-Bildschirm wird teilweise die echte Welt projiziert, die Grenzen zwischen real und virtuell verschwimmen.

 

De.sputniknews.com: Medwedew zu Anti-Russland-Ermittlung: Ekliger Mix aus 80% Politik und 20% Doping
Die heutige Lage in Anti-Doping-Prozessen hat aus Sicht des russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew viel mehr mit Politik als mit Sport zu tun.
„In einigen Ländern wird Doping sehr schnell gefunden, in anderen dagegen – nie; in einigen Länder existieren ‚ein staatliches System der Doping-Begünstigung‘ und ‚böse Sportler‘, während in anderen alles perfekt ist“, schrieb Medwedew auf Facebook.
„Das sind voll und ganz Doppelstandards, aber auch große Politik. Das sind Spielzeuge für große Länder und mächtige Menschen, doch was haben damit der Sport, die Athleten und die Fans zu tun?“, so der Premier weiter.
Medwedew zufolge sind die internationalen Sportverbände sehr beeindruckt vom Fall der FIFA und erschreckt von der grenzübergreifenden US-Gerichtsbarkeit. Die Doping-Ermittlungen gegen russische Athleten seien nichts anderes als der Ausdruck von Anti-Russland-Politik.
„Die Geschichte mit der Ermittlung zum russischen Doping ist ein dicker widerlicher Cocktail aus 80 Prozent Politik und 20 Prozent Doping“, schrieb Medwedew. Diese Politik sei gegen den russischen Sport, russische Sportler und Russland als Staat generell gerichtet.
Der Internationale Sportgerichtshof CAS hatte zuvor am Dienstag entschieden, dass die russische Auswahl von den Paralympics in Rio de Janeiro ausgeschlossen bleibt…

 

De.sputniknews.com: Die Entscheidung des Internationalen Sportgerichtshofs CAS zum Ausschluss russischer Athleten von den Paralympics in Rio de Janeiro wirft ernste Fragen hinsichtlich der Menschenrechte auf. Dies erklärte der Menschenrechtsbeauftragte des russischen Außenministeriums, Konstantin Dolgow.
„Ich möchte denjenigen in die Augen schauen, die solche Entscheidungen treffen – wie ist es bei ihnen um die Behindertenrechte bestellt?“, so Dolgow gegenüber Journalisten. In Bezug auf die Menschenrechte sei dieses Urteil völlig verblüffend.
Behindertensportler seien Menschen, so Dolgow, die sich jahrelang vorbereitet hätten und kolossalen Mut und Kraft besäßen, um durch den Sport die olympischen Werte aufrechtzuerhalten. Doch nun seien sie dieser Möglichkeit beraubt worden.
Das Russische Paralympische Komitee nannte das CAS-Urteil wiederum einen „politischen Auftrag“: Man wolle Russland „an den Rand des Weltsports drängen“. Russland kann laut der Senatorin und Olympia-Siegerin Tatjana Lebedewa demnächst eine Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einreichen….

 

Dnr-online.ru: In der Nacht auf den 23. August haben die ukrainischen Truppen ein weiteres Mal das Feuer auf friedliche Bezirke der Hauptstadt der DVR und ihre Bergwerke eröffnet. Massiv beschossen wurden die Bergwerke Skotschinskij, Abakumow und Tscheljuskinzew des staatlichen Unternehmens „Donezker Kohlenergiekompanie“.
Wie der Pressedienst des Kohle- und Energieministeriums der DVR mitteilt, wurde in der Folge eines Artillerieangriffs um 0:00 die Hauptbelüftung des Tscheljuskinzew-Bergwerks vom Strom abgeschnitten. In diesem Moment befanden sich 92 Menschen unter Tage.
Um 0:05 haben Geschosse der ukrainischen Seite das Abakumow-Bergwerk vollständig vom Strom abgeschnitten, 15 Menschen befanden sich unter Tage.
5 Minuten später, um 0:10 waren auch der östliche und der westliche Lüftungsschacht und die Hauptlüftung des Skotschinskij-Bergwerks ohne Strom, dort arbeiteten in der Nacht 150 Bergleute.
Alle Bergleute wurden benachrichtigt und operativ an die frische Luft gebracht. Glücklicherweise konnten Tote und Verletzte bei den Arbeitskollektiven vermieden werden.
Die Kräfte vieler Spezialisten wurden für die Wiederaufbauarbeiten benötigt. Dank der operativen Arbeit der Energietechniker der Kohleförderbetriebe dauerte es nicht einmal anderthalb Stunden, bis die Stromversorgung wieder hergestellt war.
Die Reparaturarbeiten am Abakumow-Bergwerk waren um 0:58 beendet, die am Teschljuskinzew-Bergwerk um 1:00. Ein wenig länger brauchten die Mitarbeiter des Skontschisnkij-Bergewerk, aber auch dort war um 1:30 die Stromversorgung wieder in Funktion.
Wir merken an, dass dies bei weitem nicht der erste massive Beschuss des Territoriums der DVR durch die ukrainischen Streitkräfte ist, der zu Störungen und Zerstörungen bei den kohlefördernden Betrieben der Republik führt. Und die Bergwerke und andere Objekte der Kohleinfrastruktur befinden sich systematisch unter zielgerichtetem Feuer der ukrainischen Streitkräfte. Aber unsere Bergleute arbeiten weiter.

 

De.sputniknews.com: Das russische Verteidigungsministerium will auf der Tschuktschen-Halbinsel (Tschukotka) eine Küstenschutz-Division aufstellen. Diese im äußersten Osten liegende russische Region wird von der nur etwa 85 Kilometer schmalen Beringstraße vom US-Bundesstaat Alaska getrennt.
„Es ist geplant, 2018 in der Operationsrichtung Tschukotka eine Küstenschutz-Division aufzustellen“, bestätigte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Dienstag in Moskau.
Nach seinen Worten wird die neue Division Teil eines einheitlichen Systems der Küstenverteidigung von der Region Primorje (am Japanischen Meer) bis zur Arktis sein. Das russische Verteidigungsministerium hatte 2015 die Bildung dieser Küstenverteidigungs-Linie angekündigt, unter anderem um die Meeresengen zwischen den Kurilen-Inseln und die Pazifikflotte zu schützen. In diesem Rahmen wird erwogen, auch auf den Kurilen-Inseln Truppen unterzubringen.

 

Dan-news.info: Die Regierung der Ukraine muss beginnen, die Minsker Vereinbarungen zur friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass zu erfüllen und nicht diesen Prozess um 5 Jahre verschieben, erklärte heute der Leiter der Delegation der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
Zuvor hatte heute der Vertreter der Ukraine in der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit Jewgenij Martschuk erklärt, dass die Durchführung von Wahlen im Donbass (eine der Schlüsselbestimmungen von „Minsk-2“) derzeit nicht möglich sei. Nach seinen Worten ist es nötig, dass bis dahin noch 4-5 Jahre vergehen. „Je mehr desto besser“, sagte Martschuk.
„Dies ist ein weiterer Versuch der ukrainischen Seite, den Verhandlungsprozess zu verzögern. Im Maßnahmekomplex steht schwarz auf weiß: Gesetze über Wahlen, über den besonderen Status, über die Amnestie und die Einführung von Änderungen in die Verfassung der Ukraine annehmen, die mit den Vertretern der DVR und der LVR abgestimmt sind, und Wahlen unter Beachtung der Standards des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE durchführen“, erinnerte Puschilin.
Er fügte hinzu, dass alles Nötige zur Erreichung von Frieden ist: „nicht verdrehen, nicht nach eigenem Belieben herangehen, sondern Schritt für Schritt die Punkte des Maßnahmekomplexes erfüllen“.

 

Ukrinform.ua: In naher Zukunft bekommt die Ukraine den nächsten Teil der Militärhilfe aus den Vereinigten Staaten, erklärte auf dem 5-TV-Kanal der außerordentliche und bevollmächtigte Botschafter der Ukraine in den Vereinigten Staaten, Walerij Tschalyj.
„Heute haben wir keine schlechte Situation für uns und das Verständnis  für unseren Verteidigungs- und Sicherheitssektor in den Vereinigten Staaten“, sagte er.
Der Botschafter erinnerte daran, dass es in letzter Zeit Lieferungen von Verteidigungsausrüstung gab.
„Ich kann Ihnen jetzt sagen, ohne das konkrete Datum zu nennen, aber praktisch in den nächsten Tagen werden wir noch eine weitere Lieferung von solcher Ausrüstung haben, das rettet unseren Jungs an der Front das Leben“, fügte er hinzu.

 

De.sputniknews.com: „Für Deeskalation“: Ukrainischer Botschafter bittet Deutschland um Waffen
Der ukrainische Botschafter Andrej Melnik hat Berlin um Waffen gebeten. Eine Journalistin des Senders hat zu diesem Thema deutlich ihre Meinung geäußert.
„Um was wir bitten, sind wirklich nur Defensivwaffen; wenn wir zum Beispiel Artillerieortungssysteme besitzen würden, würde das Risiko einer weiteren Eskalation verringert werden“, sagte Melnyk am Dienstag im Deutschlandfunk in Bezug auf die Geschehnisse auf der Krim und an der Trennlinie im Donbass.
Die DLF-Korrespondentin Sabine Adler ließ in einem Kommentar zu dem Interview verlauten: „Wenn die Ukraine etwas im Überfluss hat, dann Waffen.“ In diesem Zusammenhang sei es nicht verständlich, wieso die Ukraine um neue Kriegsgeräte bitte.
Dabei wundert sich die Journalistin, dass die Ukraine, die seit Jahrzehnten Rüstung hergestellt habe und einer der größten Waffenexporteure gewesen sei, sich nicht selbst die nötigen Systeme baut.
Kiew agiert Adler zufolge in vielen Bereichen widersprüchlich. Als Beispiel dafür führt die Journalistin den Korruptionskampf an, der selbst auf der Ebene des Präsidentenamtes „bestenfalls halbherzig“ durchgeführt werde. Präsident Petro Poroschenko habe allerdings versprochen, sich von seinen millionenschweren Geschäften zu trennen, und sein Wort nicht gehalten, betont Adler.
„Die Ukraine tut noch lange nicht, was sie selbst kann, sie muss sich mehr anstrengen. Da ist noch viel Luft nach oben“, so die Journalistin abschließend.
Russland hatte mehrmals vor Waffenlieferungen an die Ukraine gewarnt und diese als Schritt zur weiteren Eskalierung der Krise im Donbass bewertet. Diese Meinung teilt auch die Mehrheit der europäischen Politiker.
So hält der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier Waffenlieferungen an Kiew für eine riskante und kontraproduktive Lösung des Konflikts. Der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Petr Pavel, sieht keine Notwendigkeit für diese Maßnahme. Das würde nur „das Leiden der Menschen erhöhen“, meint er….

 

Ukrinform.ua: Ukrainische Soldaten flogen nach Deutschland zur medizinischen Behandlung
Deutschland übernahm die Behandlung von weiteren 6 ukrainischen Kämpfern, die in der ATO-Zone verwundet worden waren.
Am Dienstag wurden sie mit der medizinisch ausgerüsteten Spezialmaschine  der Luftstreitkräfte der BRD Airbus A-310 MEDEVAC nach Berlin gebracht, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent..
„Die Patienten haben den Flug von Kiew ganz gut überstanden, obwohl einige starke Schmerzmittel bekommen mussten“, erklärte gegenüber Journalisten der die Verwundeten begleitende Anästhesist Lutz Siegl.
Drei Verwundete werden im Bundeswehrkrankenhaus in Berlin weiterbehandelt und die anderen drei in Koblenz.
Wie der Korrespondent erfuhr, wurden zwei der nach Berlin zur Behandlung gebrachten Kämpfer in diesem Jahr verwundet, einer bereits früher. Einer von ihnen hat eine Bauchverletzung, die anderen Verletzungen der Gliedmaßen.
Wir halten es für erwähnenswert, dass seit 2014 schon 81 Verwundete der ATO durch die Militärkrankenhäuser in Deutschland versorgt wurden. Man leistete ihnen qualifizierte Hilfein Krankenhäusern verschiedener Städte, insbesondere in Berlin, Hamburg, Köln, Koblenz und Westerstede. Im Moment befinden sich, die Neuankömmlinge ausgenommen, noch zwei ukrainische Kämpfer (einer zur nochmaligen Behandlung) in der BRD.
Die Finanzierung der Kosten für Transport, Behandlung und Rehabilitation wird von der deutschen  Seite im Rahmen einer humanitäre Aktion übernommen.

 

 

Abends:

 

 

Dnr-news.com: Kiew erwartet zum 25. Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine am 24. August keinerlei Provokationen im Donbass, erklärte am Dienstag der offizielle Vertreter der ukrainischen Präsidentenadministration für Fragen der „ATO“ Andrej Lyssenko.
Seinen Worten nach befinden sich in der „ATO“-Zone die ukrainischen Streitkräfte in beständiger Kampfbereitschaft und die Überwachung erlaubt ein schnelles Reagieren auf beliebe Veränderungen der Situation.
„Daher können unerwartete Truppenbewegungen oder Kampfhandlungen des Gegners, die nicht voraussehbar wären, nicht auftreten, und wir werden auch weiter die Situation überwachen und aktive Aufklärungsarbeit betreiben, um Absichten des Gegners zu aggressiven Handlungen zuvorzukommen“, erklärte Lyssenko.

 

De.sputniknews.com: Diesen Video-Appell richtet Jelena Gorlowa, Diskuswerferin des russischen Paralympics-Teams, an den Präsidenten des Internationalen Paralympischen Komitees (IPC), Philip Craven, der am Dienstag den vom Internationalen Sportgerichtshof CAS bestätigten Komplett-Ausschluss russischer Athleten von den Paralympics in Rio de Janeiro begrüßte…

 

De.sputniknews.com: Paralympics-Eröffnung: Weißrussen mit zwei Flaggen – Russland in dieser Form dabei
Als Zeichen der Solidarität mit dem russischen Behinderten-Team, das von den Paralympics in Rio ausgeschlossen ist, will nun das Paralympische Komitee Weißrusslands bei der Eröffnungsfeier in Rio neben seiner Staatsflagge auch die von Russland tragen.
Der Internationale Sportgerichtshof CAS hat am Dienstag den vom Internationalen Paralympics Komitee beschlossen Komplett-Ausschluss der russischen Athleten in der Affäre um vermeintliches Staatsdoping bestätigt.
„Als Chef des Paralympischen Komitees Weißrusslands habe ich nicht vor zu schweigen, hier nicht und nicht einmal in Brasilien. Ich habe sogar die Sportler beauftragt, weißrussische und natürlich auch russische Flaggen mitzunehmen. Ich werde sie bestimmt dabei haben. Ich bin mir sicher, dass man etwa in einem halben Jahr anfängt, sich vor dem Paralympischen Komitee Russlands zu entschuldigen. Sie verstehen nicht: Je schlechter es Russland geht, desto einiger ist sein Volk“, so der Leiter des Paraolympischen Komitees Weißrusslands, Oleg Schepel, gegenüber Sputnik Belarus…

 

De.sputniknews.com: „Rechtswidrig“: Sportminister Mutko reagiert auf CAS-Urteil
Die Entscheidung des Internationalen Sportgerichtshofs CAS zugunsten des Ausschlusses der russischen Auswahl von den Paralympischen Spielen in Rio de Janeiro entbehrt jeder Grundlage, teilte Russlands Sportminister Vitali Mutko gegenüber der Agentur R-Sport mit.
„Diese Entscheidung ist absolut rechtswidrig. Wir müssen die ganze Information in vollem Umfang bekommen und dann entscheiden, was zu tun ist. Ich sehe absolut keine Gründe für ein derartiges Urteil“, sagte Mutko. Dem Minister zufolge sind „der Sinn und die Motive bislang unklar“; man müsse herausfinden, worauf sich der CAS stützte, als er die Entscheidung traf.
Derzeit gelte es, die russischen Paralympioniken zu unterstützen. „Das wird auch gemacht. Sie sind jetzt alle in Trainingslagern, viele sollten bereits heute abfliegen. Das Wichtigste ist, sie alle zu unterstützen, das ganze Team“, sagte Mutko weiter. Gleichzeitig werde man prüfen, was aus juristischer Sichtweise getan werden könne.

 

De.sputniknews.com: „Ich glaube an Frieden“: Poroschenko schickt Panzer und Jets an Donbass-Trennlinie
Beim Besuch einer Luftwaffenbasis im ostukrainischen Gebiet Charkiw hat Präsident Petro Poroschenko der Armee 141 verschiedene Militärgeräte – darunter Dutzende Panzer, Militärfahrzeuge, Mehrfachraketenwerfer, Jets und Helikopter – übergeben. Ein Teil der Technik stammt seinen Angaben zufolge aus westlichen Ländern.
„Ich glaube fest daran, dass nach den schweren Prüfungen Frieden, Wohlstand und europäische Perspektiven auf uns warten. Die Waffen und Ausrüstungen, die wir bekommen haben, werden den Tag unseres Sieges sicher näherrücken“, sagte er am Dienstag auf dem Luftwaffenstützpunkt der Stadt Tschuhujiw im Gebiet Charkiw.
Heute bekomme die ukrainische Armee 141 Militärgeräte für die Operation im Donbass, betonte Poroschenko.
Nach Angaben der ukrainischen Staatsmedien handelt es sich hierbei um reparierte und in Kampfbereitschaft gebrachte russisch-sowjetische Kampfjets Su-27, MiG-29, Helikopter Mi-8, Panzer T-80 und T-64, Schützenpanzerwagen BTR-80 und BTR-3, Schützenpanzer BMP-2, verschiedene Artillerie- und Raketensysteme (darunter auch Mehrfachraketenwerfer) und Selbstfahrlafetten ZSU-23-4.
Laut Poroschenko hat die Ukraine im Rahmen der militär-technischen Kooperation von „westlichen Partnern“ außerdem mehr als 700 Militär- und Spezialgeräte erhalten. Es seien bereits Radare, Drohnen, Wärmebildkameras, Funkgeräte und andere Technik geliefert worden.
Nach Übungen auf einer nahegelegenen Militärbasis werden die ukrainische Truppen zusammen mit der neuen Technik in die sogenannte Zone der Antiterror-Operation (ATO) im Donbass ausrücken, fügte er hinzu.
Indes teilte der Vize-Stabschef der Donezker Volkswehr, Eduard Bassurin, am Dienstag mit, dass die ukrainische Armee erneut Kampftechnik, darunter Mehrfachraketenwerfer-Systeme Grad, Haubitzen, Granatwerfer mit Kaliber 120 und neun „Hyazinthe“ mit Kaliber 122 an die Trennlinie verlegt hätte. Diese Technik steht laut Minsker Abkommen unter Verbot. Zudem würden immer öfter Fälle von Lufterkundungen bekannt.
Ende Mai hatte Petro Poroschenko die Rückgewinnung des Donbass auf militärischem Weg ausgeschlossen. „Ich möchte noch einmal betonen – und das ist meine klare Position: Es darf keinen militärischen Weg zur Rückgewinnung des Donbass geben“, betonte er. Die Kontrolle über die Donbass-Territorien könnte nur auf friedlichem politischem Weg wiederhergestellt werden, fügte er hinzu….

 

Dnr-news.com: Das operative Kommando der DVR rief die OSZE-Mission auf, Maßnahmen zu ergreifen, nachdem der ukrainische Präsident Petro Poroschenko 140 Einheiten neuer Militärtechnik in den Donbass geschickt hatte, darunter Kampfjets und Hubschrauber. Dies erklärte man heute im operativen Kommando der DVR.
„Wir rufen die OSZE-Mission dazu auf, ihre Aufmerksamkeit auf die Anordnung Poroschenkos zu richten, schwere Waffen in die Konfliktzone zu bringen, darunter auch Kampfflugzeuge“, sagte der Vertreter des Kommandos.
Er versicherte, dass auch wenn der Gegner über Kampfflugzeuge verfügt, die republikanische Armee zu einer adäquaten Antwort bereit sei.
„Auch wenn sie noch so viel Technik heranziehen, wir verlassen trotzdem unsere Positionen nicht. Die Technik der Luftverteidigung der Republik ist zur Abwehr einen jedglichen Angriffs bereit“, hieß es aus der Kommandoebene.

 

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 23.08.2016

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