Presseschau vom 19.08.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Abends:

 

Lug-info.com: Die ukrainischen Truppen haben während des Beschusses von Positionen der Volksmiliz der LVR fünf Häuser im von Kiew kontrollierten Staniza Luganskaja in Brand gesetzt.
Dies teilte heute der Leiter des Checkpoints der Volksmiliz an der Kontaktlinie bei Staniza Luganskaja Nikolaj Kusmin mit.
Er berichtete, dass die ukrainische Seite seit drei Tagen jede Nacht die Positionen der Volksmiliz, den Fußgängerüberweg über den Sewerskij Donez und das benachbarte Gebiet beschießt. Geschossen wird mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Panzergeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen.
„Im Ergebnis der letzten Nacht wurden in Staniza fünf Häuser in Brand gesetzt. Nach Mitteilung örtlicher Einwohner sind die Schusslöcher auf der Seite der ukrainischen Soldaten zu finden. Das heißt, sie haben versucht die Brücke oder die Positionen der Volksmiliz zu beschießen und trafen unmittelbar Häuser“, teilte Kusmin mit.
„Trotz des ununterbrochenen Feuers mit schweren Waffen beobachten wir und halten fest, woher das Feuer kommt, mit welchen Waffen, aber erwidern die Provokationen nicht“, unterstrich er.

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte heute die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Staniza Luganskaja wurde dreimal das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor mit Mörsern der Kaliber 120mm und 82mm und Granatwerfern beschossen.
Das Dorf Kalinowo wurde dreimal aus Richtung Popasnaja mit 120mm- und 82mm-Mörsern und Granatwerfern beschossen.
Ebenfalls aus Richtung Popasnaja haben die Kiewer Truppen zweimal das Gebiet von Perwomajsk mit Mörsern der Kaliber 120mm und 82mm und Granatwerfern beschossen.
Aus Richtung Krymskoje wurde das Gebiet von Sokolniki mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Um 1:00 Uhr hat die ukrainische Seite einen Beschuss von Nowaja Marjewka im Telmanowo-Bezirk unter Verwendung von Mehrfachraketenwerfern „Grad“ begonnen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Gemäß den Angaben der Quelle wurden auf die Ortschaft 15 Geschosse abgefeuert.
Neben Mehrfachraketenwerfern wurden während beim Beschuss des Territoriums der Republik von den ukrainischen Abteilungen auch schwere Artilleriegeschütze, Mörser der Kaliber 82 und 120mm, Panzergeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Der Gegner beschoss auch Belaja Kamenka im Telmanowo-Bezirk, Leninskoje, Sachanka und Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk, Spartak in der Vorstadt von Donezk, Styla, Petrowskoje und Jelenowka an den Rändern von Dokutschajewsk, die Stadtteile Trudowskije, Alexandrowka im Westen der Hauptstadt, Sajzewo im Norden von Gorlowka und Jasinowataja.
„Auf diese Ortschaften wurden von den Positionen des Gegners 73 Artilleriegranaten der Kaliber 122 und 152mm, 137 Mörsergranaten und neun Panzergeschosse abgefeuert“, fasste der Gesprächspartner zusammen.
„Russische Offiziere des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination ermitteln bezüglich des nächtlichen Beschusses von Nowaja Marjewka mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“ von Seiten der ukrainischen Truppen. Ein Patrouille hat vor, den Beschussort zu inspizieren“, teilte ein Vertreter des Verteidigungsministeriums der DVR mit. Die Ergebnisse werden an die OSZE übergeben.
„Es ist bekannt, dass es in Folge des Beschusses im Dorf Zerstörungen gibt. Die OSZE hat bereits alle Daten über diesen Beschuss erhalten“, fasste der Vertreter des Verteidigungsministeriums zusammen.
„In den letzten 24 Stunden wurden durch Artilleriebeschuss Gasleitungen in Kominternowo und im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschädigt“, teilte der staatliche Konzern Donbassgas mit….
„Alle Beschädigungen wurden lokalisiert ohne die Gasversorgung abzuschalten. Sobald es hell wird, werden Reparaturbrigaden mit der Beseitigung der Folgen des Artilleriebeschusses beginnen“, teilte Donbassgas mit.
„In Folge des nächtlichen Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden das Dach der Schule Nr. 103 und ein privates Haus auf der Karnawalnaja-Straße beschädigt“, teilte der Leiter des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Nach Informationen der Behörden des Kirowskij-Bezirks wurden während der Beschüsse die Verglasungen von Mehrparteienhäusern beschädigt. Die Zahl der beschädigten Wohnhäuser ist noch nicht ermittelt. Fenster und Dächer von Häusern wurden auch in Nowaja Laspa im Süden der DVR beschädigt.
„In der Nacht haben die ukrainischen Streitkräfte das Dorf Styla beschossen. Es wurden Fenster und Dächer von Häusern beschädigt sowie Stromleitungen auf zwei Straßen“, berichtete der Leiter des Starobeschewskij-Bezirks Nikolaj Michajlow. Er fügte hinzu, dass die Beschädigungen nicht wesentlich sind, die Reparaturen werden bis zum Abends erledigt sein.
„In Folge eines Beschusses am 18. August entstand ein Brand von trockenem Gras in der Nähe der Donezker Filterstation, dann drang das Feuer weiter vor“, teilte das kommunale Unternehmen „Woda Donbassa“ mit.
Innerhalb einer Stunde wurde das Feuer von Mitarbeitern der Station gelöscht.

 

de.sputniknews.com: Die USA werden demnächst wieder Waffen an die Ukraine liefern, wie US-Botschafter in Kiew Geoffrey Pyatt in einem Interview gegenüber dem ukrainischen „Radio Swoboda“ sagte.
„Die USA haben der Ukraine eine  Militärhilfe im Gesamtwert von 600 Millionen US-Dollar für die Gewährleistung der Sicherheit bereitgestellt. Ich bin sehr stolz darauf, was wir vereinbart haben – sowohl unsere Militärübungen in Jaworow (auf ukrainischem Militärgelände — Anm. d. R.) als auch moderne Waffen, mehr als 1000 Nachsichtgeräte. Die neuen Lieferungen erfolgen in den kommenden Tagen. Dank dieser Hilfe konnten schon mehrere ukrainische Soldaten gerettet werden“, so der Diplomat.
Die bereits von Washington an Kiew gelieferten Verteidigungssysteme hätten schon jetzt eine wichtige Rolle bei der Lösung des Ukraine-Konfliktes gespielt.
Zuvor hatte der frühere ukrainische Premier Arsenij Jazenjuk auf der Lieferung von „Nato-Defensivwaffen“ beharrt. Offiziell liefert Washington bisher keine tödlichen Waffen an Kiew, sondern nur Uniformen und Ausrüstung. Außerdem schulen die US-Trainer ukrainische Soldaten. Wie der ukrainische Botschafter in den USA, Waleri Tschalij, jedoch zuvor gesagt hatte, könnte Washington den Waffenlieferungen an die Ukraine nach den bevorstehenden Präsidentenwahlen grünes Licht geben.
Moskau hat schon mehrmals vor Waffenlieferungen in die Ukraine gewarnt, weil das die Lage in Donbass nur noch verschärfen könnte. Auch die Mehrheit der EU-Länder sprach sich dagegen aus. Der Chef des Nato-Militärkomitees Petr Pavel sagte, er sehe keine Notwendigkeit in Waffenlieferungen, weil dies „nur das Leiden der Menschen vergrößern würde“…

 

Dnr-online.ru: Das Oberhaupt der DVR  Alexandr Sachartschenko hat dem staatlichen Konzern „Donbassgas“ die Aufgabe gestellt, eine unterbrechungsfreie Lieferung von Erdgas an alle Arten von Verbrauchern sicherzustellen. Dies teilte während einer Pressekonferenz der Generaldirektor des staatlichen Konzerns Donbassgas Sergej Filippow mit.
„Der größte Verbraucher von Erdgas ist das staatliche Heizungsunternehmen „Donbassteploenergo“. Es wurde gemäß einem Erlass des Ministerrats der DVR gegründet, zu ihm gehören alle Heizbetriebe der Republik. Ich kann mit Überzeugung sagen, dass ein Mechanismus zur Zusammenarbeit dieses Unternehmens mit den territorialen Gasversorgungsabteilungen des Konzerns erarbeitet wurde und funktioniert“, sagte er.
In Gorlowka werden derzeit vier neue Heizwerke und die dazugehörigen Gasleitungen gebaut. „Sie sollen bis zum Beginn der Heizperiode in Betrieb genommen werden. Im frontnahen Golmowskij in Gorlowka gehen die Arbeiten zur Erhöhung der Zuverlässigkeit der Gasversorgung im Winter weiter. Ich erinnere daran, dass die Einwohner dieser Ortschaft seit 2014 keine Gasversorgung hatten, dass die aus Richtung Ukraine kommende Gasleitung vollständig durch die Kämpfe zerstört war. 2015 hat Donbassgas die Gasversorgung mit einer neu gebauten Gasleitung wieder in Betrieb genommen. Derzeit werden zusätzliche Gasleitungen gebaut. Der rechtzeitige Beginn der Heizperiode hat für uns Priorität“, sagte Sergej Filippow.
Derzeit gibt es Verbraucher von Donbassgas in 19 Städten und 200 Ortschaften der Republik in einer Gesamtzahl von fast 700.000.
„Ich will daran erinnern, dass die Tarife für Gas und Wärme sich seit 2014 nicht erhöht haben, sie sind sechsmal niedriger als in der Ukraine. Ich möchte meinen persönlichen Dank an die Verbraucher aussprechen, die die Dienstleistungen rechtzeitig bezahlen und keine Rückstände haben. Dies sind traditionell Rentner und andere sozial verantwortliche Bürger“, sagte Filippow weiter.
Der Leiter des Konzerns rief alle Verbraucher auf, rechtzeitig die Gas- und Wärmeversorgung zu bezahlen. Die Schuldner, die nicht sofort die gesamte Summe zahlen können, haben die Möglichkeit einer Umstrukturierung. „Es  ist wichtig zu wissen, dass eine rechtzeitige Zahlung die Voraussetzung für qualitativ hochwertige Dienstleitungen und eine unterbrechungsfreie Gas- und Wärmeversorgung ist“, unterstrich der Direktor von Donbassgas.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: „Westen benutzt ‚Jungen von Aleppo‘“: Moskau dementiert Angriff auf Wohnviertel.
Das russische Verteidigungsministerium hat Berichte westlicher Medien dementiert, denen zufolge die russische Luftwaffe dem Wohnviertel Al-Qarteji in Aleppo am Mittwochabend einen Luftschlag versetzt hätte, wie der Pressesprecher des Ministeriums, Igor Konaschenkow, am Freitag auf einer Pressekonferenz mitteilte.
Die russischen Streitkräfte in Syrien haben am Mittwochabend keinen Luftschlag gegen den Bezirk al-Qaterji in der Großstadt Aleppo versetzt, sagte Konaschenkow klar. Die in Syrien eingesetzten russischen Kampfjets zielten nicht auf Siedlungen, insbesondere nicht auf den Bezirk Al-Qaterji, der unmittelbar an zwei vor kurzem eröffnete Fluchtkorridore für Zivilisten grenze.
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums stellen Offiziere des russischen Versöhnungszentrums in Aleppo täglich fest, dass Terroristen mit selbstgebauten Raketenwerfern Straßen und Wohnhäuser nahe den humanitären Korridoren angriffen. Dies solle Einwohner aus dem Osten Aleppos, die faktisch von den Terroristen als Geiseln genommen worden seien, daran hindern, medizinische und andere Hilfe zu erhalten.
„Die Eigenschaften der Zerstörungen an dem Gebäude, das von den westlichen TV-Sendern bei der Rettung des Jungen Omran gezeigt wurde, zeugt — angesichts der heilen Fenster im Haus gegenüber — davon, dass hier nicht eine Fliegerbombe, sondern eine Mine oder Gasbombe eingesetzt worden war, die die Terroristen immer wieder verwendeten“,  erläuterte Konaschenkow.
„An diese erklärenden Anzeichen haben die von den westlichen Medien gepriesenen ‚pro-oppositionellen Freiwilligen‘ des sogenannten ‚Medizinischen Zentrums Aleppo‘ nicht gedacht, als sie ihre herzergreifenden Heldentaten in den von Terroristen kontrollierten Gebieten Aleppos in fließendem Englisch schilderten“, hieß es weiter. Die kritische Lage, in die alle Kinder in der Gegend gegen ihren Willen geraten seien, sei ohne Zweifel eine Tragödie. Die zynische Instrumentalisierung dieser Tragödie durch einige westliche Medien in ihren „schablonenhaften propagandistischen antirussischen“ Texten allerdings sei „nichts anderes als ein Moralverbrechen“.
Die Bilder von dem fünfjährigen Omran, der mit Blut und Staub bedeckt regungslos in einem Rettungswagen sitzt und mit leblosem Blick ins Leere starrt, waren zuvor um die Welt gegangen und von einigen westlichen Medien zum Symbol der „bösen“ Auswirkungen der russischen Militäroperation in Aleppo gemacht worden.

 

Ukrinform.ua: Bei Kämpfen in der Ostukraine sind in den vergangenen 24 Stunden zwei ukrainische Soldaten ums Leben gekommen.
Acht Militärs wurden verwundet, teilte am Freitag der Sprecher des Präsidialamtes für die Antiterror-Operation, Olexandr Motusjanyk, mit.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Ich will die sich häufenden Fälle von Alkoholmissbrauch bei den Soldaten der Ukraine nennen, der gewöhnlich zu Schlägereien und Konflikten mit der örtlichen Bevölkerung führt“, sagte Marotschko.
„So gab es nicht weit von einer medizinischen Einrichtung im Gebiet des Stadions von Stschastje ein Konflikt zwischen betrunkenen Soldaten und drei örtlichen Einwohnern, in dessen Folge sich ein 32jähriger Mann und seine Frau an das Krankenhaus wandten. Die Rechtsschutzorgane der Ukraine weigerten sich, die Anzeige der Verletzten aufzunehmen und bezogen sich dabei auf eine Anweisung der Leitung“, teilte der Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik mit.
„Im Gebiet von Staschatje ist ein Eisenbahnwaggon mit Technik der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen. Im Gebiet von Luganskoje wurden Feuerpositionen eines Mörserzugs der 54. Brigade entdeckt – sieben Mörser des Kalibers 82mm. Im Gebiet von Troizkoje wurde eine Feuerposition von Granatwerfern entdeckt“, erklärte Marotschko.
„Um einen internationalen Konflikt anzuzetteln und die RF zu diskreditieren, führen Soldaten der 74. Zentrums für psychologische Operationen der ukrainischen Streitkräfte eine Reihe von Maßnahmen durch, um die Weltöffentlichkeit davon zu überzeugen, dass auf der Seite der ukrainischen Streitkräfte Freiwilligenbataillone mit Soldaten aus den Republiken des Nordkaukasus seien, das heißt Bürger der RF“, sagte er.
„Um solche Informationen an die Weltöffentlichkeit zu vermitteln, wird die OSZE-Mission benutzt“, erläuterte Marotschko.
„So wurde auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium am südlichen Ufer des Sewerskij Donez im Gebiet von Lobatschewo vor der Ankunft der OSZE-Mission eine Flagge der Republik Inguschetien gehisst“, sagte der Major als  Beispiel.
„Auch werden falsche Flaggen in den Gebieten gehisst, von wo besonders heftige Beschüsse unserer Territorien erfolgen. Es ist nicht auszuschließen, dass sehr bald von diesen Positionen aus provokative Beschüsse erfolgen“, sagte Marotschko.

 

Ukrinform.ua: Die Zahl der Waffenstillstandsverletzungen in der Region Lugansk hat sich im Vergleich zur vorherigen Woche verdoppelt.
Es gab in der Regionen Lugansk doppelt so viele Explosionen im Vergleich zur vorherigen Woche, sagte der Vize-Chef der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in der Ukraine, Alexander Hug. Die Angriffe in Stanizia Luganska hätten drei Tage gedauert.
Die Zahl der Waffenstillstandsverletzungen in der Region Donezk lag Hug zufolge auf dem Niveau der vorherigen Woche. Es habe 1800 Angriffe, am Sonntag 500, gegeben.

 

De.sputniknews.com: Die kürzlich auf der Krim rechtzeitig durch den russischen Inlandsgeheimdienst FSB vereitelte Sabotage hängt damit zusammen, dass Kiew seinen Pflichten gemäß der Minsker Vereinbarungen nicht nachkommen will, wie der russische Präsident Wladimir Putin am Freitag bei einer Sitzung des Sicherheitsrates in Sewastopol sagte.
„Es ist schon klar, wozu das gemacht wurde – weil man die Minsker Vereinbarungen in der Ukraine aus irgendwelchen Gründen nicht erfüllen will oder kann. Sie können ihrem Volk auch nicht erklären, wieso es zu den so erheblichen Fehltritten in der Sozial- und Wirtschaftspolitik gekommen ist“, so Putin.
Offensichtlich hätten die Partner in Kiew den Entschluss gefasst, die Situation zu verschärfen.
„Die Methode der Lageverschärfung ist gut bekannt und wurde auch in alten Zeiten schon so angewandt. Manchmal erfolgreich, aber nicht immer“, fügte er hinzu.
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hatte am 10. August mitgeteilt, vier Tage zuvor auf der Krim eine ukrainische Einsatztruppe aufgespürt und zerschlagen zu haben. Die Ukrainer hätten Terroranschläge auf wichtige Infrastruktureinrichtungen der Halbinsel geplant. In der Nacht zu Montag soll das ukrainische Militär zudem die Krim unter Beschuss genommen und versucht haben, unter diesem Deckmantel weitere Terrorgruppen einzuschleusen.
Dieser Versuch wurde nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums vereitelt. Bei den Kämpfen seien ein russischer Soldat und ein FSB-Mitarbeiter getötet worden.
Mehrere ukrainische Agenten wurden festgenommen. Im Verhör sagten diese aus, dass bei den Anschlägen auf der Krim die ukrainischen Saboteure unter anderem Bomben am Flughafen und dem Busbahnhof von Simferopol, der Hauptstadt der autonomen Republik, legen sollten.

 

De.sputniknews.com: Moskau will die Beziehungen zu Kiew nicht abbrechen, sondern aktiv ausbauen, wie Russlands Präsident Wladimir Putin am Freitag bei einer Sitzung des Sicherheitsrates auf der Krim sagte.
„Ich hoffe, dass dies  (Provokationshandlungen – Anm. d. R.) keine endgültige Wahl unserer Partner ist und dass der gesunde Menschenverstand doch die Oberhand gewinnen wird“, so Putin.
„Obwohl Kiew keine vollwertigen diplomatischen Beziehungen auf Botschafterebene will, haben wir nicht vor, unsere Beziehungen zu Kiew abzubrechen, sondern wollen vielmehr Möglichkeiten für den Ausbau der Kontakte und deren Pflege schaffen.“
Zuvor hatte Moskau um eine Vereinbarung zur Ernennung von Michail Babitsch als neuen russischen Botschafter in Kiew erbeten, nachdem Putin den bisherigen Botschafter in der Ukraine, Michail Surabow, abberufen hatte. Die Sprecherin des ukrainischen Außenministeriums, Jelena Serkal, erklärte darauf, Kiew erörtere diese Frage nicht.

 

Dan-news.info: Der Ministerrat der DVR hat im Zusammenhang mit den Kämpfen untersagt, von kommunalen Unternehmen und Einrichtungen der Republik Schulden, die sich vor dem 1. Oktober 2014 angesammelt haben, einzuziehen.
„Der Ministerrat der DVR legt fest: Auf dem Territorium der DVR wird ein Moratorium für den Einzug von Schulden, die vor dem 1. Oktober 2014 entstanden sind, von kommunalen Unternehmen, Einrichtungen, Organisationen in Bezug auf alle Arten von vertraglichen Vereinbarungen, darunter auch solchen, die auf Gerichtsentscheidungen beruhen, eingerichtet.
Nach der Entscheidung des Ministerrats werden während der Geltung des Moratoriums von kommunalen Unternehmen keine Schulden zwangsweise eingetrieben, die gegenüber natürlichen, juristischen Personen bestehen oder mit ihnen verbunden dritten Personen, die in ihrem Interesse handeln.
„Die Verfügung wird zeitweilig in Zusammenhang mit dem Kriegszustand auf dem Territorium der DVR, der Führung von Kämpfen eingeführt, mit dem Ziel rationell und effektiv die Haushaltsmittel zu nutzen, das kommunale und staatliche Eigentum zu erhalten, eine Blockade der Aktivitäten kommunaler Objekte  und Infrastruktur nicht zuzulassen“, heißt es in dem Dokument.
Der Beschluss gilt bis zum 31. Dezember 2017 oder bis zur Annahme eines entsprechenden Gesetzes der DVR.
Das Dokument wurde vom Vorsitzenden des Ministerrats – dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko – unterzeichnet und tritt mit der Veröffentlichung am 17. August in Kraft.

 

De.sputniknews.com: Das Nationale Olympische Komitee der USA (USOC) hat sich bei den Organisatoren der Olympischen Spiele in Rio für das Verhalten seiner Schwimmer entschuldigen müssen, wie die Behörde auf ihrer Webseite offiziell meldet.
Das Verhalten der Schwimmer sei „weder akzeptabel, noch repräsentiere es die Werte des Teams USA“, hieß es in der Mitteilung. Zudem werde der US-Schwimmverband nach seiner Heimrückkehr über Strafen für die Beteiligten nachdenken.
Die brasilianische Polizei erwog nun sogar Anklage wegen Sachbeschädigung und Falschaussage gegen Ryan Lochte und Jimmy Feigen.
Gleichzeitig erklärte dem TV-Sender ABC zufolge der Anwalt des Schwimmers Jimmy Feigen, dass der Sportler mit einer „Spende“ von 11.000 US-Dollar an eine brasilianische Wohltätigkeitsorganisation die eigene Schuld einräumen werde, um den Zwist beizulegen.
Lochte hatte Brasilien derweil allerdings bereits verlassen. Die zwei weiteren US-Schwimmer Gunnar Bentz und Jack Conger waren am Donnerstag an der Ausreise gehindert und von der Justiz in Rio befragt worden. Sie hätten nichts mit der von Lochte erzählten Geschichte zu tun, betonte ihr Anwalt Serio Riera. Die beiden seien als Zeugen vernommen worden. „Sie haben keine Falschaussage gemacht. Sie haben nicht gelogen.“
Am Montag hatte US-Olympiasieger Ryan Lochte erklärt, dass er nach einer Party von als Polizisten verkleideten Tätern mit Schusswaffen und Messern ausgeraubt worden sei. Die Räuber hätten Geldbörsen und persönliche Gegenstände mitgenommen. Neben Lochte saßen die amerikanischen Schwimmer Gunnar Bentz, Jack Conger und Jimmy Feigen in dem Taxi, mit dem die Gruppe auf dem Weg zurück zum Athletendorf war. In Wirklichkeit hatten die Sportler in einer Tankstelle einen Randal aufgrund eines Alkoholrauschs organisiert.

 

Dnr-online.ru: In der Nacht auf den 19. August  wurde mit Mehrfachraketenwerfern von den ukrainischen Streitkräften das Dorf Perwomajskoje im Telmanowo-Bezirk beschossen.
„Hier wurde ein weiteres Verbrechen der ukrainischen Regierung begangen. Es wurden etwa 20 Geschosse mit „Grad“-Systemen abgefeuert. Die OSZE-Mission hat diese Tatsache registriert. Ich möchte anmerken, dass die Mehrfachraketenwerfer des Gegners in drei Richtungen verwendet wurden, auch Richtung Staromarjewka und im Gebiet von Styla. Zum Glück gab es keine Treffer, niemand wurde verletzt“, kommentierte der stellvertretende Leiter der Koordination der Volksmiliz der DVR Oberst Eduard Basurin.

 

De.sputniknews.com: Steinmeier lädt zu Ukraine-Gesprächen – Kiew hofft auf OSZE-Verstärkung.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier plant für den 1. September ein informelles Treffen der OSZE-Außenminister, wie die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag schreibt. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erhoffe sich davon Lösungen zu zwei seiner Themen: eine Polizeimission im Donbass und die Ausdehnung des OSZE-Mandats auf die Krim.
Poroschenko telefonierte demnach bereits Anfang der Woche mit seinem französischen Amtskollegen Francois Hollande und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Kiew will den Vermittlern im Rahmen des Normandie-Formats demnach seine eigene Sicht auf die Krisensituation an der Grenze zur Krim vom August dargelegt haben. Die ukrainischen Sicherheitsdienste hätten mit den Sabotage-Akten nichts zu tun und Russland die Lage im Süden absichtlich zugespitzt, um den Westen zu Zugeständnissen im Umkreis des Donbass-Konfliktes zu bewegen.
Die Behörden der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie die russische Führung fordern die Erfüllung der Punkte der Minsker Abkommen in der Reihenfolge, in der sie festgeschrieben worden. Kiew zufolge handelt es bei der jüngsten Zuspitzung um Versuche, die Ukraine und den Westen unter Druck zu setzen.
Hollande sagte nach den Verhandlungen mit Poroschenko, die Verhandlungen im Normandie-Format sollten fortgesetzt werden. Ihr Ziel sei die schnellstmögliche Umsetzung der Minsker Abkommen. Die EU wolle derweil nicht auf Details eingehen und könne deshalb nicht erkennen, dass die Konfliktseiten Sinn und Ziel der Abkommen völlig unterschiedlich deuteten.
Einen zentralen Punkt stellten ursprünglich die Lokalwahlen in den Volksrepubliken dar. Die Ukraine betrachtet diese allerdings als Schlussetappe bei der Demontage der Republiken und einer Rückkehr der Gebiete Donezk und Lugansk unter die Kontrolle der Ukraine. Die Republiken bezeichneten die Wahlen hingegen als Schlussetappe zur Ausbildung ihres autonomen Status. Daraus ergaben und ergeben sich Kontroversen zu den Regeln und Bedingungen der Durchführung der Wahlen.
Steinmeier sagte während seines jüngsten Russland-Besuchs, man habe neue Vorschläge, um die Sicherheitslage in der Ukraine zu verbessern. Wo und wann diese besprochen würden, ist derweil nicht bekannt.
Offen bleibt nun noch die Frage, ob das Treffen der Staats- und Regierungschefs des Normandie-Formats im Herbst auch wirklich stattfindet. Deswegen legt Kiew viel Wert auf das informelle Treffen der Außenminister der OSZE-Länder. Laut dem ukrainischen Außenminister Pawlo Klimkin sind die informellen Verhandlungen eine gute Möglichkeit für ein offenes Gespräch zu den sich angehäuften Problemen.
Die ukrainischen Behörden bitten seit Ende des vergangenen Jahres den Westen, eine bewaffnete Polizeimission der OSZE ins Donezbecken zu entsenden. Allerdings wurde diese Idee im Frühjahr vom OSZE-Vorsitzenden Deutschland infrage gestellt. Die Situation im August ermöglichte es nun der Ukraine, ihre Idee erneut aufzugreifen. Poroschenko telefonierte mit dem EU-Ratsvorsitzenden Donald Tusk und betonte die notwendige Verstärkung der internationalen Präsenz, beispielsweise durch Erweiterung der OSZE-Mission. Er sprach auch von einer notwendigen Entsendung einer Polizeimission ins Donezbecken und schlug vor, das Mandat der OSZE-Beobachtermission auf die Krim auszudehnen.

 

Dnr-online.ru/youtubeseite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Generalmajor Denis Sinenkow (Zusammenfassung mehrerer Meldungen, Wochenrückblick)
Guten Tag! Heute trage ich ein weiteres Mal die Ergebnisse der letzten Woche vor.
Ich will auf die zielgerichteten Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte auf Objekte der zivilen Infrastruktur, die Schaffung von Spannungsherden in Richtung Gorlowka und Donezk durch die militärisch-politische Führung der Ukraine, auf die Aktivierung der Proteststimmungen der Bevölkerung gegen die Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte auf dem von ihnen kontrollierten Territorium, die fortgeführte Politik der ukrainischen Führung zur Durchführung von Informationsprovokationen sowie die massenhafte Verheimlichung von nicht kampfbedingten Verlusten der ukrainischen Streitkräfte eingehen.
In der Zeit vom 13. bis 19. August waren die grundlegenden Anstrengungen bei der militärischen Ausbildung in den Abteilungen der Volksmiliz der DVR auf die Durchführung von Kommandostabsübungen mit dem Ziel der Erarbeitung von Fertigkeiten bei der Findung von Entscheidungen der Leitung der Volksmiliz zur Abwehr von Angriffsaktivitäten des Gegners in den möglichen Richtungen konzentriert. Die Schieß- und taktische Ausbildung von Panzerkompanien und Artilleriebatterien in der Verteidigung sowie die Ausbildung von Panzerbesatzungen zur Teilnahme an Wettbewerben von Panzerabteilungen wurden fortgesetzt.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen die täglichen Beschüsse des Territoriums der Republik vermehrt. Insgesamt haben die Straftruppen 3805 Mal die Ortschaften der Republik beschossen, was 700 Mal mehr ist als in der letzten Woche. Der Gegner hat 3308 Mal schwere Waffen verwendet.
Intensiv beschossen wurden die Ortschaften entlang der gesamten Kontaktlinie. Es wurde die Verwendung von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Mehrfachraketenwerfersystemen „Grad“ durch den Gegner registriert. Auf die Gebiete der Ortschaften Telmanowo und Styla wurden von den Positionen der ukrainischen Artillerieabteilungen mehr als 100 Geschosse abgefeuert.
In Folge des Beschusses von Ortschaften der Republik durch die Straftruppen starb ein Soldat der Volksmiliz der DVR.
In der letzten Woche wurden durch das Feuer der ukrainischen Artillerie 72 Häuser in Sajzewo, Gorlowka, Jasinowataja, Dokutschajewsk, in den Bezirken Kiewskij, Kirowskij und Petrowskij von Donezk zerstört oder beschädigt.
Im Verlauf der Woche wurden Beobachtungspunkte der russischen Vertreter im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination dreimal von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus beschossen. Es wurde mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm geschossen. Der Leiter der russischen Vertretung des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination war gezwungen, sich an das Verteidigungsministerium der Republik mit der Bitte um Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen für die Offiziere zu wenden, die sich in den Beobachtungspunkten in der Nähe der Abgrenzungslinie befinden.
Die Schuld für den Tod von zivilen Einwohnern, die Zerstörung von Ortschaften der Republik, die Verletzung der Minsker Vereinbarungen liegt bei den folgenden Kriegsverbrechern: Gobatjuk, Wodolaskij, Sabolotnyj, Subanitsch, Pantschenko und Goras, die offen das eigene Volk vernichten und dabei die Unterstützung des blutigen Kiewer Regimes haben.
Es ist eine Verstärkung der Luftaufklärung mit Hilfe von Drohnen durch den Gegner zu beobachten, die die Korrektur des Feuers der Artillerieabteilungen auf Ortschaften der Republik durchführen. Es ist bekannt, dass die Lieferung der Drohnen und die Sicherung ihrer Funktion in der „ATO“-Zone der Leiter der Luftaufklärung der Abteilung „Dnjepr-1“ Witalij Feschtschenko durchführt, ein Helfer von Mördern der Zivilbevölkerung des Donbass.
Die Verstärkung der Aufklärung mit Hilfe von Drohnen durch den Gegner zeugt davon, dass das ukrainische militärische Kommando sich völlig von der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zurückgezogen hat, indem es Drohnen als Mittel der Aufklärung und zur Lenkung von Artillerie verwendet.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin Verschiebungen von durch die Minsker Vereinbarungen verbotener Technik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. Dadurch wurden die Kräfte des Gegners verstärkt.
So wurde festgestellt:
– in Richtung Gorlowka – ein Zug Mehrfachraketenwerfer „Grad“, eine Batterie 152mm-Haubitzen „Akazija“, zwei Batterien 122mm-Haubitzen „Gwosdika“, zwei Panzerkompanien und ein Zug 82mm-Mörser;
– in Richtung Donezk – ein Zug Mehrfachraketenwerfer „Grad; eine Batterie 152mm-Haubitzen „Akazija“, zwei Batterien 122mm-Haubitzen „Gwosdika“, eine Batterie 122mm-Haubitzen D-30, ein Panzerkompanie, zwei Batterien 120mm- und 82mm-Mörser sowie eine Kompanie georgischer Söldner und Instruktoren;
– in Richtung Mariupol – drei Batterien Mehrfachraketenwerfer „Grad“, ein 152mm-Artilleriegeschütz „Akazija“, eine 122mm-Haubitze „Gwosdika“, ein Panzerzug, ein Zug 120mm-Mörser sowie 400 Mann aus dem Bataillon „Goryn“.
Das Fehlen von Technik der ukrainischen Streitkräfte in den Abzugsorten bestätigt auch die OSZE-Mission, in ihren täglichen Berichten veröffentlicht sie Fakten der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zum Abzug schwerer Waffen durch die ukrainische Seite.
So wurde in dieser Woche von Vertretern der OSZE-Mission das Fehlen folgender Technik der ukrainischen Streitkräfte an den Abzugsorten festgestellt:
– 29 152mm-Haubitzen D-20;
– 28 152mm-Haubitzen „Akazija;
– 12 152mm-Geschütze „Giazint“;
– 12 Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
– 28 Panzer;
– zwei Abwehrgeschütze „Strela-10“;
– 39 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“;
– 15 85mm-Antipanzergeschützen D-48;
– 35 Einheiten Panzertechnik.
Wir haben mehrfach auf die Gefahr der Stationierung von Lagern mit Raketenartilleriewaffen in unmittelbarer Nähe von Ortschaften hingewiesen und uns an die internationalen Rechtsschutzorganisationen gewandt, damit diese auf das ukrainische Militärkommando einwirken, die Lager für Raketenartilleriewaffen an für die örtliche Bevölkerung ungefährliche Orte zu verlegen. Aber trotz unserer Empfehlungen hat das ukrainische Militärkommando weiterhin die Sicherheit einfacher friedlicher Einwohner missachtet.
So ereigneten sich in der letzten Woche Notfälle in Folge von massenweisen Explosionen von Munition in zwei Artillerielagern der ukrainischen Streitkräfte in Sajzewo und Granitnoje. Nach uns vorliegenden Informationen detonierten die Geschosse auf Grund der Verletzung von Sicherheitsmaßnahmen während des Ausladens einer eingetroffenen Partie von Munition.
Die Gleichgültigkeit und Nachlässigkeit des ukrainischen Kommandos führt wie zuvor zu Opfern und Zerstörungen. Im Zusammenhang damit haben die Einwohner der Städte auf den von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien immer öfter Protestaktionen gegen die „Gesetzlosigkeit“ der ukrainischen Armee durchgeführt. Dies geschah in der Stadt Torezk, die früher Dsershinsk genannt wurde, wo die örtliche Bevölkerung gegenüber dem Kommandeur der ukrainischen Streitkräfte ihre Unzufriedenheit mit der Stationierung von Militärlagern in der Stadt und provokativen Beschüssen in Richtung Republik von den Positionen der ukrainischen Truppen aus deutlich machte.
Eine breite öffentliche Resonanz mit Veröffentlichungen in Massenmedien der Ukraine fand ein Verkehrsunfall unter Beteiligung von schwerer Technik der ukrainischen Streitkräfte, in dessen Folge eine Frau und ein 7-jähriges Kind starben. Die Tragödie rief Empörung unter den Einwohnern des Donezker Oblast hervor und war der Grund für die Organisierung einer Unterschriftensammlung gegen die Anwesenheit der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone. Außerdem werden auf Schleppern während der Nacht unter Verletzung von Sicherheitsmaßnahmen von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen transportiert. Im Zusammenhang damit rufen wir die OSZE-Mission auf, sich in die Ermittlung des Geschehens einzubringen und eine Bewertung der verbrecherischen Aktivität der ukrainischen Führung zu geben.
Die Unzufriedenheit der Einwohner des Donbass, die sich auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium befinden, ruft auch die Stationierung von ukrainischen Strafbataillonen in den Gebäuden von Bildungseinrichtungen hervor. Nach Informationen unserer Aufklärung verwenden Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte die Territorien von Kindergärten, Schulen, Berufsschulen und sogar von einigen medizinischen Einrichtungen als Stabsquartiere und Kasernen. So werden in den Ortschaften Wolnowacha, Torezk (Dsershinsk), Artjomowo, Slawjansk, Kramatorsk, Konstantinowka, Nowotroizkoje, Iwanowka, Peski, Krjakowka und Mariupol 20% der Bildungseinrichtungen nicht gemäß ihrem Zweck verwendet. Im Zusammenhang damit gibt es die Gefahr einer Behinderung des Unterrichtsprozesses, der am 1. September beginnen soll, was auch große Nachteile für die örtliche Bevölkerung bringt.
So hat das ukrainische Militärkommando zielgerichtet den Kurs auf die Durchführung eines Genozids am eigenen Volk eingeschlagen, was den Hass nicht nur der Bevölkerung der Republiken, sondern auch der Einwohner der von der Kiewer Regierung kontrollierten Territorien hervorruft.
Von unserer Aufklärung wurden ein weiteres Mal nicht kampfbedingte Verluste unter dem Personal der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. In der letzten Woche waren dies mehr als175. Verluste wurden in allen Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie festgestellt. Allein in der 30. mechanisierten Brigade, der 58. Panzergrenadierbrigade und der 36. Marineinfanteriebrigade betrugen die nicht kampfbedingten Verluste 98.
In diesem Zusammenhang hat das Kommando der 58. Panzergrenadierbrigade eine Gruppe Militärpsychologen zur Arbeit in seinen Abteilungen herangezogen, die unter der Leitung des stellvertretenden Kommandeurs der ATO für Erziehungsarbeit stehen und die den niedrigen Stand des moralisch-psychischen Zustands des Personals in den Frontpositionen im Gebiet von Otscheretino bestätigt hat.
Im Zusammenhang mit den Empfehlungen der Psychologen hat das ukrainische Kommando zur Hebung des Kampfgeistes unter den Soldaten begonnen, untypische Methoden der psychologischen Beeinflussung des unterstellten Personals anzuwenden: die Verbreitung von Desinformationen über einen geplanten großflächigen Angriff der Abteilungen der Volksmiliz der DVR auf die Positionen der ukrainischen Streitkräfte, die Demonstration von militärischer Hilfe von NATO-Staaten an die Ukraine. Als Beispiel können hier Trümmer einer Drohne dienen, die die Luftabwehr der Volksmiliz der DVR im Gebiet von Gorlowka abgeschossen hat. Auf ihnen sind in stümperhafter Weise charakteristische Symbole der NATO angebracht. Man kann sich über den Scharfsinn der ukrainischen Soldaten nur wundern, die bereit sind alles zu tun, um irgendwie das Personal mit mythischen Lieferungen von modernen Waffen und Technik von Seiten der westlichen Kuratoren aufzumuntern.
Der völlige Zerfall der Disziplin und des moralischen Geists der Soldaten ist wie zuvor eine Visitenkarte der ukrainischen Armee, für deren Kommando es immer schwieriger wird, sie zu kontrollieren und die erschreckenden Fakten der Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte vor der Öffentlichkeit zu verheimlichen
Vor dem Hintergrund einer solchen Unordnung und Chaos, die in der „bezüglich der Kampffähigkeit auf Platz 5 stehenden“ Armee Europas herrschen, ist es bemerkenswert, dass einige ukrainische militärische Leiter versuchen, ihre Niederlage in den „Kesseln“ zu rehabilitieren und ihre Nichtbeteiligung am Tod von tausenden Soldaten der ukrainischen Streitkräfte zu zeigen. So haben sogar ukrainische Medien mit Bezug auf den ehemaligen Sprecher der „ATO“ Dmitraschkewskij eine Reihe von Materialien darüber veröffentlicht, dass der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Mushenko gebeten hat, einen Sponsor zu finden, um seine Reputation nach der Einkreisung der ukrainischen Truppen bei Ilowasjsk im August 2014 zu verbessern. Es wurde sogar die Summe für das genannte Projekt veröffentlicht. Aber soweit bekannt ist, wurde ein Sponsor nicht gefunden, weil keinerlei Gelder die Schande und das Blut der durch die Schuld der ukrainischen Militärführung Getöteten abwaschen können.
Von der geringen Kompetenz der ukrainischen Soldaten zeugt auch der folgende Fakt. In dieser Woche hat der stellvertretende Leiter der Abteilung für Kommunikation und Presse des Verteidigungsministeriums der Ukraine Motusjannik, der keinerlei Vorstellung von Munition hat, wieder versucht seinen ukrainischen Zuhörern „Nudeln in die Ohren zu stopfen“, indem er erklärte, dass er Beweise für die Verwendung irgendwelcher Munition russischer Produktion auf die Positionen der ukrainischen Streitkräfte hat. Als Beweismittel legt er Informationen über Heckteile von Mörsergeschossen mit Markierung und Aufschriften russischer Werke vor. Wir demonstrieren Ihnen ein Standardheckteil eines Mörsergeschosses und lenken die Aufmerksamkeit auf das prinzipielle Fehlen irgendwelcher Aufschriften auf den Heckteilen. Solch ein inkompetentes Herangehen an die Erläuterung der Lage zeugt nur von einem, die Vertreter des Pressedienstes und der Hauptaufklärungsabteilung des Verteidigungsministeriums der Ukraine haben sich in keiner Weise geändert und sind auf dem vorherigen Niveau geblieben, dem einer „gelben Hinterhofpresse“.
Wir unsererseits wollen eine friedliche Lösung des Konflikts und rufen die gesamte Weltöffentlichkeit auf, auf die Führung der Ukraine einzuwirken, damit sie das Blutvergießen im Donbass beendet. Wir warnen die militärisch-politische Führung der Ukraine vor Versuchen von Angriffen. Die Volksmiliz der DVR ist bereit, eine angemessene Abwehr zu leisten, ohne von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen zu verwenden.

 

De-sputniknews.com: US-Waffen nach Rumänien? Journalist verteidigt seine Quellen.
Sein Bericht über eine Verlegung von US-Atomwaffen aus der Türkei nach Rumänien basiert laut dem EurActiv-Journalisten Georgi Gotev auf zuverlässige Quellen, wie der Autor selbst in einem Interview für die Zeitung „Romania Libera“ sagte.
„Ich bin mir sicher, dass meine Quellen zuverlässig sind, deswegen habe ich diesen Artikel geschrieben“, so Gotev. „Ich wusste, dass sie (die rumänische Regierung – Anm. der Red.) dies bestreiten würden, da ich noch vor der Veröffentlichung Kontakt mit ihnen aufgenommen hatte. Das sind zwar geheime Themen, aber ich habe meine Quellen als zuverlässig genug eingestuft, um die Publikation bei so einem Nachrichtenportal zu rechtfertigen“.
Der Journalist wolle bald einen zweiten Artikel zu dem Thema veröffentlichen, der transparenter sein soll.
Nach dem Putschversuch „verlässt die Türkei das westliche Lager“ und nähert sich Russland an, prognostizierte Gotev weiter in dem Gespräch.
„Das ist geradezu eine ‚Plattenverschiebung‘, die bedeutender ist als jegliche Waffenverlegung, auch wenn es sich um Kernwaffen handelt. Es gibt aktuell einen sehr intensiven und dynamischen geopolitischen Kontext. Es gibt die Achse Moskau-Ankara-Teheran, die sich derzeit entwickelt und auf radikale Weise die Situation in der Region verändern wird“, betonte der Journalist.
Das in Brüssel beheimatete Internet-Portal EurActiv hatte zuvor unter Berufung auf eigene Quellen berichtet, die USA planten, den Abzug ihres Kernwaffenarsenals aus der Türkei auf den Stützpunkt Deveselu in Rumänien einzuleiten. Laut einer Quelle von EurActiv soll sich das Verhältnis zwischen den USA und der Türkei so sehr verschlechtert haben, dass Washington der Türkei die Lagerung von Kernwaffen nicht mehr anvertrauen wolle.
„Rumäniens Außenministerium dementiert entschieden diese Meldung“, heißt es dazu vom Pressedienst der Behörde.

 

Dan-news.info: Bericht des Apparats der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa
„Im Zeitraum vom 13. bis 19. August sind in Folge der Aggression von Seiten der Ukraine auf dem Territorium der DVR sechs Menschen getötet worden, davon fünf Soldaten“, stellt der Apparat fest.
Die Vorfälle ereigneten sich bei Gorlowka und Debalzewo, in der Nähe des Gewerbegebiets von Awdejewka im Süden der Republik. Außerdem wurden vom 12. bis 18 August sechs Menschen verletzt, darunter fünf Soldaten der DVR und ein ziviler Einwohner.
Wir fügen hinzu, dass die Methodik der Zählung von Verletzten und Toten durch den Apparat Morosowas sich von den Mitteilungen des operativen Kommandos der DVR unterscheiden kann. In den Daten des Apparats sind alle Fälle eingeschlossen, die mit dem Konflikt in der Region verbunden sind. Nach den letzten Angaben der Bevollmächtigten starben seit Beginn des Konflikts in der Republik 4174 Menschen, darunter 73 Kinder.

 

De.sputniknews.com: Der türkische Vize-Premier und Sprecher der Regierung, Numan Kurtulmuş, hat erstmals die „ineffiziente“ Politik seines Landes in der Syrien-Krise kritisiert, berichtet die Zeitung „Hürriyet Daily News“ am Freitag.
Die Politik Ankaras in der syrischen Frage sei heutzutage eine „Quelle vieler Leiden für die Türkei“, sagte Kurtulmuş am Mittwoch bei einem Treffen mit Journalisten, Wissenschaftlern und Leitern von Denkfabriken, das der öffentlichen Politik der Türkei nach dem gescheiterten Putschversuch gewidmet war.
„Kein Land, uns eingeschlossen, konnte eine wirksame Politik zur Lösung des syrischen Problems entwickeln. Ich habe davon im Laufe mehrerer Jahre gesprochen. Ich wünschte, es sei früher eine wirksame Perspektive zur Friedensregelung entwickelt worden. Ich hoffe, dass eine Lösung gefunden wird, die das syrische Volk annehmen kann und die nicht von außen aufgezwungen wird. Gerade ein solcher Prozess läuft momentan, und von diesem Gesichtspunkt aus sind die Beziehungen mit Russland sehr wichtig“, so Kurtulmuş.
Als Kurtulmuş die Beziehungen von Baschar al-Asad zu Russland ansprach, äußerte er, er zweifle daran, dass Russland „seine Politik an eine einzige Person binden“ werde.
Der Zeitung zufolge sind die Aussagen des Vize-Premiers die bislang kühnste Selbstkritik an der türkischen Syrien-Politik, die von dem ranghöchsten Politiker in der türkischen Regierung ausgeht.
Nach UN-Angaben sind bei dem seit März 2011 andauernden Militärkonflikt in Syrien mehr als 220.000 Menschen ums Leben gekommen. Den Regierungstruppen widersetzen sich Kämpfer verschiedener Milizen, unter denen die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat, IS) und „Dschabhat al-Nusra“ (die in „Dschabhat Fateh al-Scham“ umbenannt wurde) am aktivsten sind.

 

Dan-news.info: „In der letzten Woche sind auf dem Territorium der DVR neun Brände in Folge von Treffern von explosiven Objekten entstanden“, teilte der stellvertretende Leiter des Zentrums zur Koordination in Krisensituation des Zivilschutzministeriums der Republik Witalij Sarubin mit.
Diese Vorfälle ereigneten sich in Donezk, Gorlowka, Dokutschajewsk und im Jasinowataja-Bezirk. Informationen über Tote und Verletzte gibt es nicht.
Nach Angaben des Ministeriums gab es in der letzten Woche in der Republik aus verschiedenen Gründen 239 Brände, in deren Folge ein Mensch starb und acht verletzt wurden. Der Schaden übersteigt 320.000 Rubel.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Im Unterschied zu seinem türkischen Amtskollegen sieht der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sein Land schon in wenigen Wochen vom Visa-Zwang befreit.
„Ich bin überzeugt, dass die Europäische Union demnächst einen Beschluss fasst und dass es eine Frage von wenigen Wochen ist, bis das Vereinte Europa die visafreien Pforten für die Ukrainer öffnet“, sagte der Präsident in Charkow, wohin er speziell zur Eröffnung einer U-Bahn-Station gereist ist.
Darüber hinaus zeigte sich der ukrainische Staatschef sicher, dass die Ukraine in naher Zukunft „starke Finanzpolster für Reformen in Form einer Tranche der EU“ erhalten werde.
Der ukrainische Präsident hatte bereits im Juni 2014 versprochen, dass die Ukrainer ab Januar 2015 visafrei in die Europäische Union einreisen können. Später gab er an, der entsprechende Beschluss solle auf dem Riga-Gipfel im Mai 2015 getroffen werden. Bis heute ist allerdings keine solche Vereinbarung mit der EU erreicht worden.
Laut Angaben verschiedener ukrainischer Medien, ist das bereits das 13. Versprechen. So habe er noch vor seiner Präsidentschaft mehrmals nacheinander versprochen, dass ukrainische Bürger 2012, 2013 und 2014 visafrei nach Europa reisen können.

 

De.sputniknews.com: Mit seiner jüngsten Behauptung über die Bedrohung der Ukraine durch Russland will der ukrainische Präsident Petro Poroschenko seine Poularitätsquote erhöhen, sagte der Chef des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates, Konstantin Kossatschow.
„In den USA wird die Wahrscheinlichkeit eines Konflikts als sehr gering eingeschätzt. Ich bin sicher, dass auch Poroschenko selbst ein militärisches Szenario für unwahrscheinlich hält. Die Verschärfung seiner Rhetorik dient rein innenpolitischen Zwecken“, so der Politiker.
Es sei durchaus möglich, dass Poroschenko nach Möglichkeiten suche, den Kriegs-oder Ausnahmezustand zu verhängen. Damit hoffe er den Widerstand im Parlament zu überwinden und seine Popularitätsquoten in der Bevölkerung, die ein sehr niedriges Niveau erreicht hätten, zu erhöhen.
„Ich denke nicht, dass diese Aussagen irgendwelche Auswirkungen auf den Minsk-Prozess haben, weil dieser vom inneren Widerstand in der Ukraine blockiert wird“, erklärt Kossatschow.
Der Mythos über den „Widerstand gegen die russische Agression“ sei das Rückgrat des ukrainischen Systems, deshalb sei Poroschenko kaum imstande und zudem auch nicht daran interessiert, diesen Widerstand zu überwinden.
Zuvor hatte Poroschenko mitgeteilt, dass er eine Intervention der russischen Armee in die Ukraine befürchtet. Das US-Verteidigungsministerium soll aber später laut „The Wall Street Journal“ (WSJ) mitgeteilt haben, dass es keine Anzeichen für eine direkte Bedrohung der Ukraine durch Russland sieht.
Alle Veränderungen in der russischen Militärtaktik verliefen planmäßig, sagte ein Pentagon-Sprecher gegenüber dem WSJ: „Dies ist eine langfristige Entwicklung. Da gibt es nichts Neues“, so der Militärbeamte.

Advertisements
Standard

Ein Gedanke zu “Presseschau vom 19.08.2016

  1. Pingback: Presseschau vom 19.08.2016 — Alternative Presseschau | Steven25's Blog

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s