Presseschau vom 18.08.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: US-Botschaft: Krim-Besuch wirkt sich nicht negativ auf Visaerteilungschancen aus.
Ein Besuch auf der russischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim wirkt sich nicht auf die Chancen aus, ein US-Visum zu erlangen. Das erklärte am Mittwoch die Konsularabteilung der US-Botschaft in Russland.
Einer der Teilnehmer des am Mittwoch auf dem Facebook-Account der US-Botschaft durchgeführten Internet-Chats mit Mitarbeitern des Konsulardienstes stellte die Frage: „Ist es wahr, dass es nach einem Krim-Besuch zu Schwierigkeiten bei der Erteilung des US-Visums kommen kann?“
Laut dem russischen Außenministerium verweigern EU-Länder den Krim-Bewohnern die Erteilung von Visa, was ein Verstoß gegen internationale Verpflichtungen sei.
Das Ministerium erklärte mehrmals, dass die Halbinsel-Bewohner auf demokratischem Wege, unter strikter Einhaltung des Völkerrechtes und der Uno-Satzung, für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt hatten.
Russland habe diese Wahl seinerseits respektiert. Diese Entscheidung sei die Realität, die ernst genommen werden müsse. Der Westen hatte die Abspaltung der Krim nicht anerkannt und Sanktionen gegen die Halbinsel verhängt….

 

Vormittags:

 

De.sputniknews.com: Tonnenweise Hilfsgüter für Syrien: Russland versorgt Kinderheim in Aleppo
Russland hat sechs Tonnen humanitärer Hilfsgüter in ein Kinderheim der syrischen Stadt Aleppo gebracht, wie das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien meldet.
„An das Kinderheim in der Stadt Aleppo wurden sechs Tonnen humanitärer Hilfsgüter – Reis, Zucker, Tee, Fleisch- und Fischkonserven – geliefert“, hieß es in der Mitteilung.
Außerdem wurden mittellosen Familien im Dorf Marmarita in der Provinz Homs zwei Tonnen Reis, Zucker, Tee und Konserven gebracht.
Anfang August hatte Russland bereits mit einem Frachtflugzeug der russischen Fluggesellschaft „Abakan Air“ 17 Tonnen humanitärer UN-Hilfsgüter über der von der Terrormiliz Daesh (auch IS, Islamischer Staat) besetzten syrischen Stadt Deir ez-Zor abgeworfen.
Seit dem 27. Februar gilt in Syrien eine Waffenruhe zwischen den Regierungstruppen und bewaffneten Rebellen mit Ausnahme von Terrorgruppierungen.
In Syrien dauert seit März 2011 ein bewaffneter Konflikt an, der laut Uno-Angaben bereits mehr als 220.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen Rebellen, aber auch islamistische Terrormilizen gegenüber, die verschiedenen bewaffneten Gruppierungen angehören.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in der letzten Nacht  Stachanow beschossen, es sind Gebäude und Stromleitungen beschädigt. Dies teile die Volksmiliz der LVR mit.
„In der Nacht auf den 18. August wurde von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Popasnaja ein Beschuss von Stachanow mit Artillerie des Kalibers 152mm durchgeführt. In der Folge des Beschusses gibt es keine Verletzten. Auf der Kertschenskaja-Straße 34 wurde ein Niedrigdruckgasleitung beschädigt, der Schaden wurde durch den Gasdienst beseitigt, sowie eine Stromleitung. Auf der Straße in der 19. Siedlung wurde eine Stromleitung beschädigt. An der Kreuzung der Kerschenskaja und der Degtjarewa-Straße wurde auch eine Stromleitung beschädigt. In der Kertschenskaja-Straße 35b wurde an einem privaten Haus die Fassade beschädigt und die Fensterscheiben zerschlagen“, berichtete die Verteidigungsbehörde.
Insgesamt haben die Kiewer Truppen in den letzten 24 Stunden viermal das Territorium der LVR beschossen.
Aus Richtung Popasnaja wurde das Gebiet von Perwomajsk und Kalinowo mit Mörsern des Kalibers 120mm und Granatwerfern beschossen.
Das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor wurde mit 82mm-Mörsern aus Richtung Staniza Luganskaja beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Von 20:00 bis 3:00 Uhr hat die ukrainische Seite mit Geschützen des Kalibers 122 und 152mm Jasinowataja und seine Umgebung, darunter die Dörfer Mineralnoje, Jakowlewka und das Gebiet der Gewerbezone beschossen. Beschossen wurden Dokutschajewsk und Alexandrowka im Westen von Donezk und Jelenowka im Süden der Hauptstadt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Auf diese Ortschaften wurden 113 Artilleriegeschosse der Kaliber 122 und 152mm abgeschossen“.
Nach Angaben der Quelle haben die ukrainischen Abteilungen neben Artillerie auch Mörser der Kaliber 82 und 120mm, Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Beschossen wurden Wasiljewka im Jasinowataja-Bezirk, Signalnoje in der Nähe von Dokutschajewsk, Trudowskije im Westen von Donezk und Sajzewo bei Gorlowka.
„In den letzten 24 Stunden sind auf dem Territorium der DVR drei Brände in der Folge von Treffern explosiver Objekte entstanden – im Petrowskij-Bezirk von Donezk, im Stadtteil Jasnyj von Dokutschajewsk und in Jasinowataja. Opfer gibt es keine“, teilte das Zivilschutzministerium der DVR mit.
Nach den Angaben des Ministeriums entstanden die Brände in Donezk und Dokutschajewsk in Wohnhäusern, Dächer und Möbel wurden zerstört. In Jasinowataja entstand der Brand auf einer offenen Fläche.
„Wegen der Beschüsse sind bei uns 80 Transformatorunterstationen außer Betrieb. Zwei Hochspannungsleitungen 110 Kilowatt und ein Transformator am Rumjanzew-Bergwerk. Wie viele Menschen keinen Strom haben, ist bisher nicht bekannt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er erläuterte, dass das Bergwerk sechsmal beschossen wurde. Außer dem Transformator wurde ein Lager beschädigt. Während des Beschusses befanden sich sechs Menschen vor Ort. Einer in 850 Metern Tiefe und zwei in fast zwei Kilometern Tiefe. Alle Bergleute sind an der Oberfläche, niemand wurde verletzt.
Prichodko fügte hinzu, dass durch den Beschuss auch zwei private Häuser beschädigt wurden.
„Aufgrund von Mörsergeschossen wurden in Alexandrowka vier Häuser auf der Lenin- und der Kirow-Straße beschädigt. Wahrscheinlich wurde mit Mörsern geschossen, weil keine Salven zu hören waren – es waren nur die Explosionen der Geschosse zu hören“, berichtete der Kommandant der Ortschaft Wiktor Tscherkas.
Außerdem wurden nach Angaben des Bürgermeisteramts von Jasinowataja zwei Wohnhäuser durch die nächtlichen Beschüsse beschädigt. Auch das Gebäude des Cafes „Dikanka“ und eine Strommast wurden beschädigt. Die Zahl der vom Strom abgeschnittenen Häuser wurde nicht angegeben.
„In der Ortschaft Jasnoje am Rand der Stadt wurden durch Beschüsse zwei Wohnhäuser beschädigt. Eines von ihnen ist ein private Haus, das andere ein Mehrparteienhaus. Informationen über  Verletzte gibt es nicht“, teilte der Bürgermeister von Dokutschajewsk Alexandr Katschanow mit.
„Gegen 0:30 Uhr sind Beobachter der russischen Seite des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung, die auf dem Territorium der DVR arbeiten, ein weiteres Mal von Seiten der ukrainischen Streitkräfte mit Artillerie beschossen worden. In der Folge eines direkten Treffers brannte ein Lager in der Nähe des Beobachtungspunktes“, teilte das operative Kommando mit.
Die Beobachter wurden notfallmäßig an einen sicheren Ort evakuiert. Verletzte gibt es keine.
„Nach genaueren Informationen sind in der Folge der Beschüsse von Dokutschajewsk und Jasnoje, des Nikitowskij-Bezirk von Gorlowka, des Petrowskij-Bezirks von Donezk, vor allem von Alexandrowka, 19 Häuser und ein Cafe beschädigt worden“, sagte ein Vertreter des operativen Kommandos der DVR.

 

De.sputniknews.com: Ein heller Feuerpilz, ausgelöst durch eine Detonation von Munition der ukrainischen Armee in der Ortschaft Saizewo bei Gorlowka (rund 20 Kilometer nördlich von Donezk), stieg über dem weiten Areal auf und war am Nachthimmel kaum zu übersehen. Die Augenzeugen haben den Zwischenfall gefilmt und das Video online gestellt.
Zuvor teilte die Donezker Nachrichtenagentur unter Berufung auf Eduard Bassurin, Kommandeur aus der selbsterklärten „Volksrepublik Donezk“, mit, dass sich auf dem unter Kontrolle der ukrainischen Armee stehenden Territorium eine Explosion ereignet hätte.
Die Aufnahmen zeigen, wie ein Waffenlager der ukrainischen Streitkräften in Flammen steht, dabei ist auch eine laute Explosionsserie zu hören. Die ukrainischen Militärs sollen das umliegende Gebiet nach der Explosion abgeriegelt haben.
Basurin zufolge kam es wegen Verstößen gegen die Sicherheitsvorschriften beim Ausladen der Munition zu der Explosion.

https://youtu.be/Gt5Vl5H3TCI

 

Dnr-online.ru: Im Rahmen der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ wird erfolgreich das Projekt „Volkskontrolle“ realisiert – ein freiwilliges Organ der gesellschaftlichen Kontrolle, das die Zusammenarbeit von Bürgern mit den Staatsorganen sichert, um die Rechte und Freiheit, die Berücksichtigung der Bedürfnisse und Interessen der Einwohner der DVR zu schützen. Darüber berichtete in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR die Leiterin des Projekts, die Abgeordnete des Volkssowjets Jekaterina Martjanowa.
„In der Tätigkeit der „Volkskontrolle“ haben sich Änderungen zum Besseren ergeben. Wenn es am Anfang unserer Tätigkeit 96% Verstöße gab, so hat sich die Situation jetzt verbessert. Wir kontrollieren ständig die Preisbildung, halten sozusagen die Hand am Puls. Die Preise auf dem Markt schwanken und wenn wir sehen, dass sie unbegründet erhöht werden, so schalten wir die Volkskontrolle ein. Unsere Unternehmen haben begonnen, die Aufmerksamkeit auf abgelaufene Waren zu richten und Verstöße zu beseitigen. Außerdem haben 70% der Unternehmen schon die Waagen kontrolliert. Das ist erfreulich. Wir sind beruhigt, dass die Verbraucher nicht betrogen werden.
In den Schulen und Vorschuleinrichtungen haben wir überprüft, ob die zweiwöchentlichen Bestellungen den täglichen Mahlzeiten entsprechen. Auch hier gibt es positive Veränderungen, aber jetzt beginnt das neue Schuljahr und wir werden die Situation wieder überprüfen“, sagte sie.
Derzeit beträgt die Zahl der Aktivisten der Volkskontrolle mehr als 1000. „Sie sind Freiwillige, Menschen mit einer aktiven Position als Bürger. Sie helfen Ordnung in unserem Staat herzustellen“, sagte Jekaterina Martjanowa.

 

Ukrinform.ua: Der Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin, hat die Einführung der Visumpflicht für russische Staatsangehörige nicht ausgeschlossen.
Klimkin sagte dem Sender „5. Kanal“: „Wir müssen verstehen, wozu die Visumpflicht eingeführt wird. Sie hilft uns, die Grenze zu kontrollieren. Wir haben derzeit die Reisepässe seitens Russlands eingeführt und nur internationale und zwischenstaatliche Übergänge. Wenn wir zum Schluss kommen, dass wir weiter handeln sollen, lasst uns darüber reden. Vom Standpunkt des Außenministeriums habe ich nichts gegen diesen Schritt.“ 
Zum Thema Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit Russland sagte Klimkin, dass diese praktisch zwischen den Ländern nicht bestehen. Es gebe auch keine Beziehungen auf der Regierungsebene.
Zuvor hatte der Minister erklärt, dass die Ukraine die diplomatischen Beziehungen mit Russland nicht abbrechen wolle.

 

Lug-info.com: Der Vorsitzende des gewerkschaftlichen Linksblocks im Österreichischen Gewerkschaftsbund Oliver Jonischkeit hat sich an den Generalsekretär der UNO Ban Ki Moon mit einem Aufruf gewandt, die friedliche Regelung der Situation im Donbass entsprechend den Minsker Vereinbarungen zu unterstützen. Dies teilte heute die Gewerkschaftsföderation der LVR mit.
In dem Brief hießt es, dass die Mitglieder der österreichischen Gewerkschaften tief beunruhigt über die derzeitige Situation im Donbass sind.
„Wie zuvor werden Angriffe von Seiten rechtsradikaler Gruppierungen durchgeführt, die auf Befehl der Kiewer Regierung handeln. Weiter sterben Menschen an der Abgrenzungslinie und darüber hinaus. Wie zuvor geht der Beschuss der DVR und der LVR weiter“, heißt es in der Stellungnahme.
„Auch sind viele der OSZE-Beobachter, die nur die Lage bezüglich des Waffenstillstands beobachten sollen, in dem Konflikt aktiv und leider nicht in neutraler Weise“, heißt es weiter.
In dem Aufruf wird auch unterstrichen, dass „die Regierung Kiews bis heute nicht bereit ist, ihren Teil der Minsker Vereinbarungen zu erfüllen und eine friedliche Regelung in der Region zu beginnen“.
„Wir als Vertreter der Gewerkschaften drücken unsere Solidarität mit den durch den bewaffneten Konflikt leidenden Einwohnern der DVR und der LVR, mit dem ganzen Donbass aus. Wir drücken uns tiefe Solidarität mit den Kollegen aus der Gewerkschaftsföderation der LVR aus“, heißt es in dem Brief.
„Wir bitten Sie, mit all Ihrer Kraft für eine friedliche Regelung in der Region einzutreten und die derzeitige Regierung in Kiew aufzurufen, endlich ihren Teil der Minsker Vereinbarungen zu erfüllen“, wenden sich die Mitglieder des ÖGB an den UN-Generalsekretär.

 

De.sputniknews.com: „Es endet in einem Krieg“: Deutsche Friedensaktivisten verurteilen Medienhetze
Mit ihrer Friedensfahrt Berlin-Moskau wollen 250 Aktivisten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und Israel „ein Zeichen setzen, dass die Westeuropäer mit ihrem östlichen Nachbar Russland im Haus Europa zusammenwachsen wollen“, so Prof. Dr. Rainer Rothfuss, ein Initiator der Aktion.
Wie er nach der Ankunft in Moskau im Interview mit Sputnik-Korrespondent Nikolaj Jolkin betonte, „wird von einem externen Akteur — der geopolitischen Elite der USA — versucht, uns zu trennen.“
Diese Trennung durch das Herz Europas, die auf eine Teilung zwischen dem westlichen und östlichen Kern hinziele, so Rothfuss, wollen sie überwinden. „Das Haus Europa kann nur dann in Ruhe und Frieden leben, wenn es vereint ist und nicht von außen dominiert, bestimmt und manipuliert wird.“
Die massive Medien-Propaganda gegen Russland, die sich nach seinen Worten zugespitzt hat, hatte ihn zur Friedensfahrt-Initiative motiviert. Prof. Rothfuss erachtet das für äußerst gefährlich, denn die Gangart habe weiter zugelegt und die Aggressivität zugenommen.
„Man kann das an den Nato-Manövern festmachen, die ihren Vorläufer  in der langjährigen Erweiterung der Nato in Richtung Osten haben, obwohl fest versprochen worden war, dass die Nato sich nicht nach Osten ausweiten sollte. Und wenn wir weiter abwarten, dann wird es irgendwann in einem Krieg enden. Das ist unvermeidlich, wenn die Bevölkerung nicht aufsteht, nicht ein Zeichen des Friedens und Freundschaft setzt und damit die Politik nicht zum Einlenken zwingt.“
Der Musiker Owe Schattauer, ein weiterer Teilnehmer der Friedensfahrt, fügte hinzu: „In dieser Woche haben wir sehr viel mit den Russen gelacht, uns gefreut und zusammen gefeiert. Aber auch geweint, als wir der Gefallenen im Zweiten Weltkrieg gedachten. Egal, wo wir waren, ob im kleinen Dorf oder in der großen Stadt, schlossen uns die Menschen sofort in ihr Herz. Die Russen haben uns in den Familien bewirtet, sagten einfach: ‚Kommt her, Freunde‘. Wir Deutsche können viel von ihnen lernen. Sie erinnern uns an die Werte, die wir auch einmal hatten, und sie haben die noch heute: Bescheidenheit, Warmherzigkeit, Höflichkeit, Respekt und Gastfreundschaft.“
Nach der Zahl der russlandfreundlichen Deutschen gefragt, führte Rainer Rothfuss Ergebnisse einer alternativen Umfrage an, laut der 85 Prozent der Deutschen bessere Beziehungen mit Russland wünschen.
„Wenn wir eine repräsentative Demokratie hätten, würde sich die Bundesregierung massiv dafür einsetzen, dass die Wirtschaftssanktionen gegen Russland möglichst bald beendet werden“, meinte er, „und dass wir möglichst bald viele Austauschprogramme zwischen Schulen und Universitäten haben, die hervorragend finanziert werden. Dann würden wir gerne im Gleichschritt  mit unserer Bundesregierung gehen.“
„Es wäre selbstverständlich gewesen: wenn sich der Warschauer Pakt auflöst, tut es auch die Nato, bzw. werden beide dann in ein neues gemeinsames Sicherheitsbündnis überführt“, fuhr Rothfuss fort. „Es werden aber diskursive Tabus aufgebaut, und jeder, der diese Fragen stellt, wird für irrsinnig erklärt. Soll jemand sich prorussisch äußern und die Nato in Frage stellen, löst er sofort einen Sturm der Aggression gegen sich selbst aus. Und wer meint, dass die westlichen Partner der jetzigen ukrainischen Regierung einen großen Anteil der Schuld an der Eskalation der Lage dort haben (das wird durch Medien ganz anders einseitig dargestellt), der wird diffamiert, aggressiv aus dem Amt hinausgedrängt. Da sind wir keine freie demokratische Gesellschaft mehr.“
Die deutschen Groß-Medien lieferten ein Lehrstück journalistischer Propaganda-Art, kommt Rothfuss zum Schluss, als er sich über den RBB-Bericht vom Start der Friedensfahrt in Berlin äußert. „Um viele Menschen, die sich am Brandenburger Tor versammelt haben, die die Friedensfahrt begrüßten, nicht zu zeigen, filmten die Journalisten nur fünf Leute vor dem Beginn der Veranstaltung, um zu sagen, wie wenige Leute gekommen sind. Dann haben sie zwei junge Menschen mit Putins T-Shirts gefilmt und meinten, das sei sehr wichtig für die Nachrichten. Sagen Sie mir bitte nicht, unsere Medien seien tendenziös und gestalten ihre Nachrichten-Sendungen sachlich!“
Owe Schattauer erinnerte in diesem Zusammenhang an die Worte des britischen Schriftstellers Aldous Huxley: „Propaganda ist nicht nur das Verbreiten von Lügen. Sie ist vielmehr das Verschweigen von Wahrheit.“

 

Nachmittags:

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Vertreter der OSZE-Mission und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung arbeiten an den Orten der Zerstörungen in Stachanow, das heute Nacht von Seiten der ukrainischen Streitkräfte mit Artillerie beschossen wurde.
Marotschko erinnerte daran, dass in den letzten 24 Stunden die Kiewer Truppen viermal das Territorium der LVR beschossen haben.
In der Folge des Beschusses von Stachanow gibt es keine Verletzten, aber es wurden Infrastrukturobjekte beschädigt: ein Niedrigdruckgasleitung, Stromleitungen, in einem Privathaus wurde die Fassade beschädigt und Fensterscheiben herausgeschlagen.
„Die Befehle zur Eröffnung des Feuers gaben die folgenden Kriegsverbrecher ihren Abteilungen – der Kommandeur der 28. Brigade Oberst Subowskij und der Kommandeur des 9. Panzergrenadierbataillons der 59. Brigade Oberst Iwanow“, sagte der Vertreter der Volksmiliz.
„Unsere Aufklärung stellte weiter eine Vergrößerung der Zahl des Personals und der Waffen und Militärtechnik entlang der Kontaktlinie fest“, sagte Marotschko.
„In Staniza Luganskaja wurde die Ankunft von drei Lastwagen „Ural“ mit 60 Mann  und voller Ausrüstung mit Waffen und Munition registriert“, sagte der Major.
„Diese Abteilung ist im Zusammenhang mit der Zuspitzung des Konflikts zwischen Freiwilligenbataillonen und den ukrainischen Streitkräften eingetroffen“, erklärte der Vertreter der Volksmiliz.
„In Nowoajdar ist eine Kolonne mit acht Lastwagen mit Munition für Mörser des Kalibers 120mm, 82mm, Panzertechnik, Panzer und Granatwerfer eingetroffen“, führ Marotschko fort.
„Nach unseren Informationen hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte eine Anweisung an die Kommandeure der Abteilungen und Truppenteile erlassen, die Intensität der Beschüsse auf das Territorium der Republik in den Gebieten, wo Aufklärung durch Diversions- und Erkundungsgruppen stattfindet, zu vergrößern, um ihnen so Deckung zu verschaffen“, teilte er mit.
„Auch wird nach uns vorliegenden Informationen in der Ukraine die Vorbereitung für eine weitere Mobilisierungswelle durchgeführt. Im Oblast Charkow stellen die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine eine elektronische Basis von zum Militärdienst Verpflichteten zusammen“, fügte der Major hin.
„Dies geschieht um zu vermeiden, dass potentielle Einzuberufende den Oblast oder das Land verlassen. Derzeit stellen die Mitarbeiter der Behörde eine Liste von Mitarbeitern von Industriebetrieben zusammen“, berichtete Marotschko.
„Diese Fakten bestätigen die Absicht der Führung der Ukraine, grundlegend die militärische Variante der Lösung des Konflikts zu verwenden. Dies ist für uns ein Anlass, besondere Aufmerksamkeit auf Fragen der Verteidigung der Grenzen unserer Republik zu richten“, unterstrich er.

 

De.sputniknews.com: Kiew ermittelt: Mauerbau an russischer Grenze „schluckt“ Staatsgelder
Die Ukraine hat Ermittlungen wegen Veruntreuung von zwei Millionen Griwna (etwa 80.000 US-Dollar) eingeleitet, die für den „Mauer-Bau“ an der Grenze zu Russland bereitgestellt worden waren. Dies teilte der Pressedienst der Staatsanwaltschaft mit.
Die ukrainische Zeitung „Westi“ schreibt, dass die Veruntreuung staatlicher Mittel im Gebiet Tschernihiw aufgefallen sei. Es habe sich herausgestellt, dass ein staatlicher Betrieb den Auftrag an einen privaten Auftragnehmer übergeben und einen Vorschuss gezahlt haben soll. Auch Baumaterial soll eingekauft worden sein. Allerdings seien tatsächlich keinerlei Arbeiten ausgeführt worden.
Den hierfür verantwortlichen Beamten drohen laut der Zeitung nun fünf bis acht Jahre Haft sowie ein dreijähriger Ausschluss von bestimmten Posten bzw. bestimmten Tätigkeiten.
Im Jahr 2014 hatte die Regierung des damaligen Premierministers der Ukraine, Arseni Jazenjuk, Details des „Mauer“-Projekts bestätigt, wonach an der Grenze zu Russland ein Graben ausgehoben und Zäune errichtet werden sollten.
Wie Jazenjuk damals erklärte, sollte dieser Schutzwall bis Ende 2018 fertiggestellt sein. Die Gesamtkosten des Projekts sollten sich auf etwa vier Milliarden Griwna (über 192 Millionen US-Dollar) belaufen.

 

Dnr-online.ru: Von einer Brigade zur Reparatur von Fahrzeugen der Eisenbahnwerkstatt des Staatlichen Unternehmens „Jusowskij metallurgische Fabrik“ wurde die Diagnostik, Untersuchung und erfolgreiche Reparatur der ersten Lokomotive durchgeführt. Dies teilt das Ministerium für Industrie und Handel mit.
Die Mitarbeiter der Werkstatt führen die technische Diagnostik von Lokomotiven durch, klären die Ursachen von Störungen auf und führen die Reparaturen durch.
Außerdem wurden zur Auffindung von potentiellen Störungen die Eisenbahngleise kontrolliert.

 

De.sputniknews.com: Unterhaus-Chef: Dialog mit ukrainischem Parlament möglich – aber nicht jetzt.
Die Zusammenarbeit zwischen der Staatsduma Russlands und dem ukrainischen Parlament kann durchaus wieder aufgenommen werden, wie Duma-Chef Sergej Naryschkin in einem Interview gegenüber RIA Novosti sagte. Dazu allerdings müsse sich die Zusammensetzung der Werchowna Rada verändern.
„Die Kooperation mit der Werchowna Rada wird unbedingt wiederaufgenommen. Ich denke aber nicht, dass dies mit ihrer gegenwärtigen Zusammensetzung erfolgen wird. Diese Rada wurde unter dem Dröhnen der Trommeln, unter Halali, Massenhüpfen und radikaler nationalistischer Rhetorik gewählt“, so Naryschkin.
Ihm zufolge sind in der jetzigen Rada bei weitem nicht alle politischen Kräfte der Ukraine adäquat vertreten.
„Dennoch unterhalten wir zu einer Reihe von Rada-Abgeordneten Kontakte, deren Anzahl nur weiter wachsen wird. Ich bin sicher, dass wir früher oder später mit einer neuen Zusammensetzung der Werchowna Rada zusammenwirken und einen interparlamentarischen Dialog führen werden, der den zwei großen europäischen Staaten, zwei Brudervölkern Russlands und der Ukraine entsprechen würde“, sagte der Duma-Chef.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat sich nicht geändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Straftruppen 428 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Der Gegner verwendet weiterhin Artillerie beim Beschuss des Territoriums der Republik. Insgesamt wurden 138 Artilleriegeschosse des Kalibers 122 und 152mm und 228 Mörsergeschosse, davon 128 des Kalibers 120mm abgeschossen. Außerdem wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Die Mörder des eigenen Volks Gorbatjuk, Wodolaskij, Sabolotnyj, Subanitsch, Goras und Pantschenko führten Beschüsse folgender Ortschaften der Republik durch: Sajzewo, Golmowskij, Gorlowka, Jasinowataja, Wasiljewka, Minerlnoje, Jakowlewka, Staromichajlowka, Alexandrowka, Jelenowka, Signalnoje, Dokumente, Jasnoje, Belaja Kamenka, Kominternowo und Sachanka.
Verletzte unter der zivilen Bevölkerung und den Soldaten der Volksmiliz der DVR gibt es nicht. In der Folge des Beschusses von Sajzewo, Gorlowka, Jasinowataja, Dokutschajewsk und des Petrowskij-Bezirks von Donezk wurden 20 Häuser beschädigt.

Wir stellen weiterhin eine Verlagerung von durch die Minsker Vereinbarungen verbotener Technik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So im Gebiet der folgenden Ortschaften:
– Nowotroizkoje, 8 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei 122m-Haubitzen „Gwosdika“ entdeckt;
– Granitnoje, 0,5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von einem Mehrfachraketenwerfer „Grad“ und vier 120mm-Mörsern entdeckt;
– Nowogrigorowka, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei Panzer festgestellt;
– Donskoje, 24 km von der Kontaktlinie, es wird die Ankunft von 400 Mann des 2. Panzergrenadierbataillons „Goryn“ bemerkt.
Es ist festzustellen, dass der Gegner Luftaufklärung mit Hilfe von Drohnen betreibt. Entlang der gesamten Kontaktlinie wurden Drohnenflüge festgestellt, die die Feuerkorrektur für die Artillerieabteilungen durchführen.
Alle Angaben über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden an die Vertreter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Die ukrainischen Truppen haben in der Nacht wieder mit Geschützen des Kalibers 122mm den Beobachtungspunkt der russischen Vertretung im Gemeinsamen Zentrum beschossen, in der Folge geriet in der Nähe des Punktes eine Lagereinrichtung in Brand. Verletzte gibt es in der Folge des Beschusses nicht. Im Zeitraum vom 15. August 2016 bis heute haben die ukrainischen Truppen mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm und Schusswaffen das dritte Mal Beobachtungspunkte des Gemeinsamen Zentrums, die auf dem Territorium der DVR liegen, beschossen.
Es ist eine Aktivierung von ukrainischen Spezialdiensten und militärischer Gegenaufklärung in der „ATO“-Zone festzustellen, die das Ziel hat, Soldaten aufzufinden, die nicht gegenüber der ukrainischen militärisch-politischen Führung loyal sind. Diese Kategorie von Personal wird ohne Angabe von Gründen von Spezialdiensten der Ukraine festgenommen und in der Folge im Untersuchungsgefängnis in Dnjepropetrowsk festgehalten. Dies hängt damit zusammen, dass in Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte die Meinung vorherrschend wird, dass man die Volksrepubliken unterstützen und sogar die Befehle des verbrecherischen militärischen Kommandos der Ukraine sabotieren soll.
Diese Information übermittelt der Pressedienst des Stabs der „ATO“ nicht an die Bevölkerung, stattdessen wird offensichtlicher Unsinn bezüglich angeblicher Beschüsse der Streitkräfte der DVR unter Verwendung von 82mm Mörsergeschossen mit der Markierung „Russland – Fabrik Iskra“ verbreitet. Vor Ihnen liegt ein echter Schaft eines 82mm Mörsergeschosses, wo es eine solche Markierung nicht gibt. Die genannte Mitteilung ist ein deutliches Beispiel des Absurden, zu dem die hohen Beamten der militärischen Behörden der Ukraine herabgesunken sind. Die Zuspitzung der Lage und die Beschuldigungen gegen uns, das von Kiew kontrollierte Territorium zu beschießen, sowie gegen Russland, Waffen und Munition in den Donbass zu liefern, ist ein Kennzeichen der Hysterie der Regierung der Ukraine im Zusammenhang mit den gescheiterten Versuchen, Terrorakte auf den Territorien der Republiken durchzuführen. Solche Erklärungen werden auch abgegeben, um die Aufmerksamkeit der eigenen Bevölkerung von der Lieferung von Militärhilfe der westlichen Kuratoren sowie von den inneren wirtschaftlichen und sozialen Problemen abzulenken, die früher oder später zur Ursache eines neuen „Maidan“ werden.

 

De.sputniknews.com: Versuchte Krim-Anschläge: Ukrainische Marine hielt Tätern den Rücken frei – Quelle
Die ukrainischen Saboteure, die Anfang August Terroranschläge auf der Halbinsel Krim geplant hatten, hatten „Rückendeckung“ von einer Gruppe ukrainischer Marineoffiziere, wie eine Quelle aus der Justizbehörde der Krim mitteilte.
Eine Gruppe ukrainischer Offiziere ist demnach am 7. und 9. August im 73. Marinezentrum in Otschakowo im Gebiet Nikolajew eingetroffen. „Ihr Hubschrauber Mi-14PS mit dem Kennzeichen 34 landete auf dem Flughafen Kulbakino“, hieß es. Die Offiziere sollen von dort aus den Verlauf der Ereignisse auf der Halbinsel verfolgt haben.
Die Soldaten des Marinezentrums sollen in privaten Gesprächen erwähnt haben, dass die Gruppe eigens dafür eingetroffen sei, um die auf der Krim festgehaltenen Diversanten-Gruppe aus der Hauptverwaltung der Aufklärung des ukrainischen Verteidigungsministeriums zu unterstützen und in Sicherheit zu bringen.
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hatte am 10. August mitgeteilt, vier Tage zuvor auf der Krim eine ukrainische Einsatztruppe aufgespürt und zerschlagen zu haben. Die Ukrainer hätten Terroranschläge auf wichtige Infrastruktureinrichtungen der Halbinsel geplant. In der Nacht zu Montag soll das ukrainische Militär zudem die Krim unter Beschuss genommen und versucht haben, unter diesem Deckmantel weitere Terrorgruppen einzuschleusen. Dieser Versuch wurde nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums vereitelt. Bei den Kämpfen seien ein russischer Soldat und ein FSB-Mitarbeiter getötet worden.
Mehrere ukrainische Agenten wurden festgenommen. Im Verhör sagten diese aus, dass bei den Anschlägen auf der Krim die ukrainischen Saboteure unter anderem Bomben am Flughafen und dem Busbahnhof von Simferopol, der Hauptstadt der autonomen Republik, legen sollten.

 

Dan-news.info: Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums der DVR und russische Vertreter im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination haben den Mitarbeitern der Donezker Filterstation Gasmasken für den Fall einer möglichen Austritts von Chlor in dem Unternehmen aufgrund weiterer Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte übergeben. Dies teilte das Verteidigungsministerium mit….
Im Ministerium wurde angemerkt, dass unter den Bedingungen der Beschüsse immer die Gefahr einer Beschädigung von Behältern mit Giftstoffen besteht. Deshalb ist das Vorhandensein von Gasmasken in der Station äußerst notwendig.
Zur Reinigung des Wassers wird in der Donezker Filterstation hochgiftiges flüssiges Chlor verwendet. Davon gibt es in der Station 4 Tonnen.
Zuvor hatte sich „Woda Donbassa“, das die Arbeit der Donezker Filteranlage betreibt, zur Beschaffung von Schutzausrüstung an die ukrainische Seite gewandt. „Soweit uns bekannt ist, ist von der ukrainischen Seite Unterstützung verweigert worden“, unterstrich ein Vertreter des Verteidigungsministeriums.

 

De.sputniknews.com: Sacharowa: Arbeit Russland-USA zu Syrien-Frage tritt in schicksalhafte Phase ein
Moskau und Washington haben in den vergangenen sechs Monaten einen Fortschritt bei der Erarbeitung einer gemeinsamen Herangehensweise an die Regelung der Syrien-Krise erzielt, sagte Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, am Donnerstag bei einem Pressegespräch.
„Die Arbeit (an der gemeinsamen Herangehensweise an die Syrien-Regelung – Anm. d. R.) läuft. Jetzt ist sie in eine schicksalhafte Phase eingetreten“, so Sacharowa.
Russland tue alles Mögliche, damit die tägliche Koordinierungsarbeit mit den USA zu Syrien vom Erfolg gekrönt werde; der Moment sei schicksalsvoll, sagte die Sprecherin.
„Es kann aber das zum Scheitern gebracht werden, was schon fertig ist. Der Prozess ist jetzt sehr schwierig und umfassend: Der zu erarbeitende Mechanismus wird sowohl durch militärische als auch diplomatische Kanäle vereinbart. Wenn jemand diese Arbeit aber vereiteln will, ist dies bedauerlicherweise eine Frage der Voreingenommenheit“, sagte Sacharowa in Bezug auf US-Medienberichte über eine mögliche Vereitelung der zwischen Russland und den USA getroffenen Vereinbarungen zu Syrien.
Sacharowa äußerte sich unter anderem über die Zusammenarbeit mit der Türkei zu Syrien: Obwohl es zwischen Russland und der Türkei beträchtliche Differenzen gebe, bewerte Moskau die Arbeit mit Ankara zur Syrien-Frage als konstruktiv.
„Die Positionen Russlands und der Türkei zur Syrien-Frage waren unterschiedlich. Diese Differenzen können entweder im Laufe der konstruktiven Arbeit beseitigt werden oder die Seiten hören einander gar nicht zu und nehmen die Argumente nicht wahr. Zurzeit wird gerade das erste Szenario in die Tat umgesetzt“, so Sacharowa.
Ihr zufolge arbeitet Moskau mit Ankara momentan konkret und ausführlich an der Syrien-Frage und schätzt diese Arbeit als konstruktiv und positiv ein. Laut Sacharowa können die geltenden Differenzen nicht an einem Tag gelöst werden, weil diese wesentlich sind.
Die syrischen Regierungstruppen führen seit Wochen erbitterte Kämpfe gegen die islamistischen Terrormilizen zur Befreiung der syrischen Großstadt Aleppo im Nordwesten des Landes, müssen aber immer wieder Angriffe der Islamisten abwehren.
Am 1. August hatte Russland gemeinsam mit der syrischen Regierung einen „großangelegten humanitären Einsatz“ für die Bevölkerung von Aleppo eingeleitet. Es wurden Korridore sowohl für Zivilisten als auch für kapitulierende Extremisten sowie ein weiterer Korridor für Extremisten mit Waffen und Kampftechnik geschaffen.

 

De.sputniknews.com: Die Zusammenarbeit zwischen Russland, dem Iran und der Türkei ändert keine existierenden Vorgangsweisen zur Lösung unterschiedlicher Krisen, teilte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bei einem Pressegespräch am Donnerstag mit.
„Es ist eine normale Form der Kommunikation derjenigen Staaten, die an der Lösung verschiedener Probleme beteiligt sind. Es ist nicht die Bildung eines neuen Formates zur Lösung der alten Krisen, sondern ein normaler Verhandlungsmechanismus, der konstruktiv und ertragreich arbeitet. Daher ändert er nicht irgendwelche existierenden Formate zu einem Problem. Er ist eine Dialogplattform, eine Möglichkeit zum Meinungsaustausch zwischen den Staaten“, erläuterte Sacharowa.
Zuvor hatte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif angeboten, ein trilaterales Treffen mit der Türkei und Russland zu organisieren, um die weitere Vorgangsweise hinsichtlich der syrischen Krise zu besprechen. Dies berichtete die arabische Tageszeitung „al-Hayat“.

 

Ukrinform.ua: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, warnt vor der Gefahr einer russischen Invasion. Die ukrainischen Streitkräfte sind aber zu jeder Entwicklung bereit, erklärte der Staatschef am Donnerstag in der Region Lwiw.
Poroschenko sagte: „Die Wahrscheinlichkeit, dass der Konflikt eskaliert, bleibt erheblich hoch, und eine umfassende Invasion in allen Richtungen schließen wir absolut nicht aus. Wir sind bereit, unsere Streitkräfte, dem Feind im Osten, wo der Feind den Donbass besetzt, und entlang der administrativen Grenze zur Krim, Widerstand leisten.“
Ihm zufolge sei die Zahl der Angriffe der Terroristen auf die ukrainischen Stellungen in der letzten Zeit gestiegen. Am Donnerstag habe es eine „Rekordzahl“  der Angriffe, fast 100, gegeben.
Seine Konsultationen mit der Führung der USA und EU beweisen, dass die Ukraine in ihrem Befreiungskampf für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität unterstützt werde, so Poroschenko.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Moskau kommentiert Poroschenkos Ängste vor möglicher russischer Invasion
Das russische Außenministerium hat am Donnerstag die jüngste Äußerung des ukrainischen Präsident Petro Poroschenko über eine mögliche Invasion Russlands in der Ukraine folgendermaßen kommentiert: „Wir verstehen nicht, wovon Herr Poroschenko spricht.“
„Wir wissen nicht, welche groß angelegte Invasion und welche Invasion überhaupt er meint. Es ist schwer zu verstehen, wovon er (Poroschenko) spricht. Das ist alles“, erklärte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa in Moskau.
Zuvor hatte Poroschenko behauptet, dass die Wahrscheinlichkeit einer Eskalation im Donbass und einer umfassenden Invasion russischer Militärs in die Ukraine hoch bleibt. „Wir schließen eine groß angelegte russische Intervention nicht aus. Aber wir sind darauf gefasst. Unsere Streitkräfte sind bereit, den Feind sowohl im Osten als auch entlang der administrativen Grenze zur Krim abzuwehren“, sagte Poroschenko.

 

Ukrinform.ua:Im Fall einer Eskalation des Konflikts mit Russland kann der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko das Kriegsrecht verhängen und die Mobilmachung anordnen.
„Eine Verschärfung der Lage in der Ostukraine und auf der Krim schließt leider den Fall nicht aus, dass die Eskalation fortgesetzt wird und dass wir das Kriegsrecht verhängen und die Mobilmachung anordnen müssen“, sagte Poroschenko am Donnerstag in der Region Lwiw.
Die wachsende Zahl der Zeitsoldaten, die sich freiwillig zum Armeedienst verpflichten, geben ihm derzeit die Möglichkeit, neue Mobilisierungswellen nicht anzuordnen, sagte der Staatschef weiter.
Poroschenko zufolge bestehe die Position der Ukraine darin, den Aggressor in Koordination mit ausländischen Partnern erneut an den Verhandlungstisch zu bringen und Russland zu zwingen, Verpflichtungen zur Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk auf sich zu nehmen und Gespräche im Normandie-Format wieder aufzunehmen.

 

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 18.08.2016

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