Presseschau vom 10.08.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Abends / nachts:

 

Rusvesna.su: Im Finanzministerium der Ukraine hat man empfohlen, zum Management der Haushaltsmittel die generelle Zahlung von Stipendien an Studierende im Jahr 2017 zu streichen und sie nur an bestimmte Kategorien auszugeben.
„Das Finanzministerium hat dem Ministerium für Bildung und Wissenschaft mitgeteilt, dass im nächsten Haushaltsjahr Ausgaben für Stipendien nur noch für diejenigen Schüler und Studenten vorgesehen sind, die Waisen sind, Behinderte des Grades I-III, Kinder ohne elterliche Fürsorge und Kinder aus Familien, die Hilfen nach dem ukrainischen Gesetz zur „staatlichen Sozialhilfe für arme Familien“ erhalten, sowie für Aspiranten und Doktoranden“, erklärte man beim Pressedienst des Ministeriums für Bildung und Wissenschaft.
Auch hat man in der Behörde festgestellt, dass man diese Initiative des Finanzministeriums nicht unterstütze.

 

Gefunden auf der Facebook-Seite der Russischen Botschaft in Deutschland: Russlands Parlament berät über eine unbefristete Stationierung russischer Luftstreitkräfte auf dem Stützpunkt Hmeimim in der syrischen Provinz Latakia. Präsident Wladimir Putin hat der Staatsduma ein entsprechendes Abkommen zwischen Russland und Syrien zur Ratifizierung vorgelegt. Dieses kann auf der Webseite des Unterhauses eingesehen werden.

 

De.sputniknews.com: Jalta – das neue München? Deutsche Unternehmer holen Oktoberfest auf die Krim
Die Behörden des Krim-Kurorts Jalta haben ein vorläufige Kooperationsvereinbarungen mit mehreren Unternehmern aus Niedersachsen unterzeichnet, wie der Unternehmensberater und Mitglied der deutschen Delegation, Peter Dehn, mitteilte.
Unter anderem sei auch die Veranstaltung eines deutsch-russischen „Bierfestes“ noch im Herbst dieses Jahres auf der Schwarzmeer-Promenade geplant.
Der „Oktoberfest“-Vorschlag  für Jalta  kam demnach von Seiten der deutschen Geschäftsleute aus Niedersachsen. Diese Idee sei nicht zufällig entstanden, so Dehn, der sich seit langem bemüht, ein deutsch-russisches Wirtschafts-Netzwerk aufzubauen. Der Geschäftsmann, so sagt er, hoffe darauf, so die Beziehungen zwischen den beiden Ländern festigen und verbessern zu können. Mit dem „Krim-Oktoberfest“ könnte ein gutes, langfristiges Traditionsevent ins Leben gerufen werden.
„Das Fest wird dann zu einem Element der Volksdiplomatie“, erklärte Jaltas Bürgermeister Andrej Rostenko.
Die Projektrealisierung wolle er selbst kontrollieren.
An dem Fest sollen erfahrene Musiker und Künstlergruppen aus Deutschland beteiligen, betonte derweil Jens Kasprzak, ebenfalls Unternehmer aus Deutschland. Der kulturelle Austausch solle für alle bereichernd sein.
Das „echte“ Oktoberfest findet in diesem Jahr vom 17. September bis zum 3. Oktober in München statt.

 

Dan-news.info: Ein ukrainischer Scharfschütze hat am Abend den Kontroll- und Passierpunkt „Alexandrowka“ im Westen von Donezk beschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Gegen 18 Uhr hat ein ukrainischer Scharfschütze einen Beschuss des KPP der DVR im Gebiet von Alexandrowka begonnen. Zum Zeitpunkt des Beschusses befanden sich in der „grauen Zone“ einige Dutzend Fahrzeuge“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Die Quelle fügte hinzu, dass sich Ähnliches auch gestern im Gebiet des KPP „Majorsk“ bei Gorlowka ereignet hatte. „Das geschah gestern. Durch einen Beschuss des ukrainischen Scharfschützen wurde die Stoßstange eines zivilen Fahrzeugs beschädigt“, fügte die Quelle hinzu.

 

Gefunden auf der Facebook-Seite von Antimaidan deutsch 2: Ein sehr symbolträchtiges Bild und eine angesichts der totalitären Verhältnisse in der Ukraine sehr mutige Geste:
So, wie es sein sollte. Die Jungs sind Klasse. Der Ukrainer Oleg Wernjajew und der Russe David Beljawki „stopften“ allen Politikern „das Maul“
https://ok.ru/video/32915196463?fromTime=24

 

Vormittags:

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Zwischen 21:00 und 2:00 Uhr hat die ukrainische Seite mit Geschützen des Kalibers 122mm Trudowskije und Staromichajlowka im Petrowskij-Bezirk von Donezk, Jasinowataja und die Dörfer Kominternowo und Leninskoje im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Auf diese Territorien wurden 76 Geranaten des Kalibers 122mm abgeschossen“.
Nach Angaben der Quelle haben die ukrainischen Streitkräfte in der Nacht auch Mörser der Kaliber 82 und 120mm eingesetzt, beschossen wurden Dokutschajewsk und das Dorf Jasnoje bei Dokutschajewsk, Wasiljewka in der Nähe von Jasinowataja, Sajzewo, Krasnyj Partisan und Golmowskij bei Gorlowka, Sachanka im Süden der DVR. Auf diese Ortschaften wurden 261 Mörsergranaten des Kalibers 82 und 120mm abgeschossen.
„Während des Beschusses des Petrowskij-Bezirks von Donezk erlitt ein ziviler Einwohner eine Splitterverletzung, er wurde in das Bezirkskrankenhaus Nr. 14 eingeliefert“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Im gleichen Bezirk wurden Häuser und eine Gasleitung auf der Kosarew-Straße, der Safonow-Straße und der Beslensnaja-Straße beschädigt. In Jasionwataja wurden Gebäude auf der Dmitrow- und der Tschkalow-Straße beschädigt.“
Der Störungsdienst der Donezker Abteilung des staatlichen Konzerns „Donbassgas“ hat mehr als 10 Splitterbeschädigungen von Gasverteilungsleitungen in Trudowskije (Petrowskij-Bezirk) festgestellt. Nach vorläufigen Informationen sind etwa 10 Verbraucher von der Gasversorgung abgeschnitten, die Einwohner eines zweistöckigen Mehrparteienwohnhauses auf der Kosarew-Straße. Die Reparaturbrigaden haben schon mit der Beseitigung der Folgen des Beschusses begonnen.
Die Stromversorgung von Staromichajlowka am westlichen Rand von Donezk ist nach dem nächtlichen Artilleriebeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte unterbrochen. Dies teilte das operative Kommando der DVR mit.
„Die Shukowskij-, Schewtschenko-, Komarow-, Sowjetskaja- und Komsomolskaja-Straße sind in Folge des nächtlichen Artilleriebeschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte vom Strom abgeschnitten“, sagte ein Vertreter des Kommandos.

 

De.sputniknews.com: Doping-Wut im Schwimmbecken: „Er pinkelt lila“
Der französische Schwimmer Camille Lacourt hat seinem berühmten chinesischen Rivalen und Olympiasieger Sun Yang Dopingkonsum vorgeworfen, berichtet die Zeitung „L’Equipe“.
„Sun Yang pinkelt lila. Wenn ich das Podium über 200 Meter Freistil sehe, will ich mich übergeben“, zitiert das Nachrichtenportal Sport 1 Lacourts Aussage im französischen Radio. Der Franzose war über die Distanz einer der Medaillenanwärter, wurde aber nur Fünfter.
Lacourt hoffe, dass der Schwimmverband nun schnell reagieren und dem ein Ende bereiten werde.
2014 war  Sun Yang bei den chinesischen Meisterschaften positiv auf das Stimulans Trimetazidin getestet worden und musste eine Drei-Monats-Sperre absitzen, so der Sport 1-Bericht.

 

ukrinform.ua: Der Gesamtbetrag der Geldforderung der ukrainischen Gasgesellschaft „Naftogaz Ukraine“ vom russischen Gasprom nach der Klage über den Gastransit, deren Behandlung im Stockholmer Schiedsgericht voraussichtlich im November 2016 erwartet wird, beläuft sich heute auf $ 8,5 Milliarden, antwortete Naftogaz auf die offizielle Anfrage der Internetzeitung apostrophe.com.ua.
Zum Stand vom 1. März 2016 hatte die Reklamationssumme nach dem Transitvertrag dem Leiter von Naftogaz, Andrij Kobolew, zufolge $ 8,2 Mrd. betragen.
Im ersten Halbjahr 2016 betrug das Transitvolumen des russischen Gases durch die Ukraine fast 37,7 Milliarden Kubikmeter, einschließlich der Länder Europas – 36,2 Mrd. Kubikmeter.

 

Dan-news.info: Die Gewerkschaftsföderation der DVR hat gemeinsam mit der staatlichen Arbeitsinspektion beschlossen, Schiedsgerichte zur Lösung von arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen in Betrieben unterhalb der gerichtlichen Ebene zu schaffen. Dies teilte heute die stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaftsvereinigung Jelena Moltschanowa mit.
„Vertreter unserer Einzelgewerkschaften können jetzt Kurse bei der staatlichen Arbeitsinspektion durchlaufen und Schiedsleute im Arbeitsrecht werden. Sie werden auf professioneller Ebene bei der außergerichtlichen Lösung von kollektiven Arbeitsauseinandersetzungen mitwirken“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Schiedsperson kann jeder mit juristischer oder ökonomischer Ausbildung werden, der mindestens drei Jahre Arbeitserfahrung in seinem Bereich hat.
„Alle, die die Ausbildung zur Arbeitsschiedsperson durchlaufen, kommen auf eine spezielle Liste. Die Menschen von dieser Liste werden von der Staatlichen Arbeitsinspektion zur Lösung von arbeitsrechtlichen Konflikten herangezogen“, unterstrich die stellvertretende Gewerkschaftsvorsitzende.
Nach ihren Worten sind der Status und die Vollmachten der Schiedspersonen derzeit schon in dem Entwurf für das Arbeitsrechtsbuch der DVR benannt. Die Ausbildung der ersten Gruppe wird nach dessen Annahme durch die Abgeordneten des Volkssowjets beginnen.

 

De.sputniknews.com: Der Medaillenspiegel bei den Olympischen Spielen sollte aus Sicht von UN-Sonderbotschafter Willi Lemke abgeschafft werden, weil dahinter nur eine Machtdemonstration steht, berichtet RP Online am Mittwoch. Der SPD-Politiker verteidigte zudem die Teilnahme Russlands in Rio.
„Schaffen wir doch einfach den Medaillenspiegel ab! Warum und wofür wird der geführt? Damit am Ende Länder ihre Macht demonstrieren können“, sagte der 69-Jährige gegenüber der „Rheinischen Post“.
Denn häufig gehe es gar nicht um den Erfolg der Sportler. Stattdessen nutzten die Staaten diese Erfolge, um die Stärke ihrer politischen Systeme zu zeigen, so Lemke. „Für mich sind nicht Medaillen wichtig, um ein Land einzustufen, sondern z.B. wie man in der Gesellschaft mit Menschen mit Beeinträchtigungen umgeht.“
Der Sonderbotschafter verteidigte außerdem die Teilnahme Russlands an den Spielen in Rio: „Es wäre nicht richtig gewesen, alle russischen Sportler zu suspendieren“, sagte der SPD-Politiker.
„Damit hätte man auch Unschuldige in Sippenhaft genommen – ein solches Verfahren lehne ich strikt ab.“

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte heute die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Zweimal wurde aus Richtung Luganskoje Logwinowo beschossen. Es wurde mit Granatwerfern geschossen.
Aus Richtung Swetlodarsk haben die Kiewer Truppen zweimal das Gebiet von Losowoje mit Panzertechnik beschossen.
Das Gebiet von Kalinowo wurde mit Mörsern des Kalibers 82mm aus Richtung Nowoalexandrowka beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

ukrinform.ua: Die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland sei in naher Zukunft unter Berücksichtigung der Situation im Osten der Ukraine noch nicht in Sicht, äußerte sich Gernot Erler, Beauftragter der deutschen Bundesregierung für die Zusammenarbeit mit Russland, schreibt DW.
„In den letzten Wochen stellten wir fast täglich die Verletzung des Waffenstillstands fest, was zu zahlreichen Opfer auf beiden Seiten geführt hat“, sagte er.
Zudem seien alle 28 EU-Mitgliedstaaten darüber einig, dass die Frage der Aufhebung der Sanktionen erst nach der vollständigen Umsetzung der Minsker Abkommen aufgerollt werden kann.
Anfang Juli hat die Europäische Union beschlossen, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland für seine Handlungen in der Ukraine um weitere sechs Monate bis 31. Januar 2017 zu verlängern.

 

De.sputniknews.com: Um die Syrien-Krise zu regeln, sollten die US-Streitkräfte in Syrien „heimlich“ Iraner und Russen töten, meinte Ex-CIA-Chef Michael Morell in einem CBS-Interview.
Washington sollte Morell zufolge aktiver die Rebellen in Syrien unterstützen.
„Als wir im Irak waren, belieferten die Iraner schiitische Kämpfer mit Waffen, denen amerikanische Soldaten zu Opfer fielen. Die Iraner ließen uns die Zeche zahlen. Wir müssen nun so handeln, dass in Syrien die Iraner die Zeche zahlen. Wir müssen die Russen zahlen lassen“, sagte der Ex-CIA-Chef.
„Sollen wir die Iraner und Russen bezahlen lassen, indem wir sie töten?“, präzisierte CBS-Moderator Charlie Rose. „Ja, heimlich“, bestätigte Morell. Das heiße zwar nicht, dass man die ganze Welt und das Pentagon darüber informieren müsse. Man sollte aber sicherstellen, dass Moskau und Teheran es wissen.
Außerdem wolle der Ex-CIA-Chef den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad erschrecken: „Ich will seine Büros mitten in der Nacht mit Bomben bewerfen. (…) Ich will sein Präsidentenflugzeug am Boden zerstören. Ich will seine Präsidentenhelikopter vernichten. Ich will ihn denken lassen, dass wir hinter ihm her sind.“ Dabei bestehe Morell nicht darauf, Assad ums Leben zu bringen. Er sei dafür, dem Präsidenten all das zu nehmen, was seine Machtbasis ausmacht und was er zum Überleben braucht.
Dadurch könne man Druck auf Damaskus, Moskau und Teheran ausüben, um eine „diplomatische Regelung“ der Syrien-Krise herbeizuführen.
Das US-Außenministerium wollte auf eine Anfrage von Ria Novosti diese Aussage Morells nicht kommentieren und verwies auf eigene „Briefings und die Politik hinsichtlich Syrien“.
Zuvor hatte Ex-CIA-Chef Michael Morell dem Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, Donald Trump, vorgeworfen, „unfreiwillig“ ein Agent Russlands zu sein. „Beim Geheimdienst würden wir sagen, dass (der russische Präsident Wladimir – Anm. der Red.) Putin Herrn Trump als unfreiwilligen Agenten für die Russische Föderation eingestellt hat“, schrieb Morell in einem Gastbeitrag für die Zeitung „The New York Times“. Der Millionär hatte diese Anschuldigung zurückgewiesen und den Ex-CIA-Chef als „Popanz von Obama-Clinton“ bezeichnet.

 

Nachmittags:

 

ukrinform.ua: Der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Jurij Luzenko, erklärte heute auf einem Briefing in der Generalstaatsanwaltschaft, gerade das ehemalige Mitglied der Partei der Regionen, Oleksandr Jefremow, habe die Tür zum Krieg in der Ukraine geöffnet, was die Beweise, über die die Ermittler verfügen, bestätigen, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Jefremow ist eine der ersten Personen, zu der ich eine starke negative Einstellung habe, und aufgrund von Beweisen, nicht von  Emotionen. Laut Beweisen hat dieser Mensch die Tür zum Krieg in unserem Land geöffnet. Ich bin davon überzeugt, das sind nicht meine Emotionen, das sind keine Losungen, das sind Beweise, die die Ermittlung ergeben hat. Gerade auf diesen Beweisen beruht unser Verdacht; auf diesen und auch auf neuen Beweisen, die wir hoffen zu bekommen, wird die Anklageakte beruhen“, sagte er.
Luzenko betonte, er werde sich im Fall von Jefremow ausschließlich vom Gesetz leiten lassen.
„Wir haben einen Grund, den Antrag auf seine Verhaftung zu stellen… Wir haben direkte Beweise von Menschen, die persönlich die Handlungen oder Aufrufe von Jefremow zum Staatsverrat gesehen haben“, sagte er.

 

Dan-news.info: Die Behörden der DVR haben in dieser Woche die Reparatur der durch die Kämpfe beschädigten Schule Nr. 41 im frontnahen Oktjabrskij-Bezirk im Norden von Donezk abgeschlossen, es wurden auch mehr als 40 Mehrparteienhäuser in den Städten der Republik repariert.
„In der Rechenschaftsperiode vom 2. bis 9. August wurden in der DVR über das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft planmäßig die Wiederaufbauarbeiten an einer Schule und an 43 Mehrparteienhäusern abgeschlossen“, teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
27 der Häuser liegen in Donezk, drei in Makejewka, sechs in Jenakiewo, vier in Tores, zwei in Uglegorsk und eines in Jasinowataja.

 

De.sputniknews.com: Der Syrien-Konflikt gehörte zu den wichtigsten Themen beim gestrigen russisch-türkischen Gipfeltreffen in St. Petersburg, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Mittwoch.
Diese Frage wurde von den Präsidenten Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan sowohl unter vier Augen als auch unter Beteiligung des Leiters des türkischen Geheimdienstes MIT, Hakan Fidan, und des russischen Generalstabschefs Valeri Gerassimow besprochen.
In diesen Tagen finden in der Nähe von Aleppo erbitterte Kämpfe zwischen syrischen Regierungstruppen, denen die russische Luftwaffe zur Seite steht, und den Terroristen der al-Nusra-Front statt. Letztere sollen Waffenhilfen aus der Türkei erhalten.
Wie der russische Militärexperte Viktor Murachowski sagte, ist seit Ende der vorigen Woche, als die Kämpfer einen etwa einen Kilometer breiten „Korridor“ in den östlichen Teil Aleppos durchbrechen konnten, eine sehr instabile Situation entstanden: Die Armee bemüht sich darum, den Korridor zu beseitigen, während die Kämpfer versuchen, ihn noch breiter zu machen.
Eine dem russischen Verteidigungsministerium nahestehende Quelle verriet, es würden derzeit Kontakte zwischen russischen und türkischen Militärs zwecks Vorbeugung von neuen Zwischenfällen in der Luft geknüpft. Die gegenseitigen Militärverbindungen könnten nach dem Gipfel an Intensität gewinnen, vermutete der Direktor des Zentrums für Strategien- und Technologienanalysen, Ruslan Puchow. Denn wegen der negativen Reaktion des Westens auf Ankaras scharfes Vorgehen nach dem gescheiterten Putschversuch könnten die Türken auf Probleme beim Zugang zu westlichen Militärtechnologien stoßen. In dieser Situation könnte Moskau Ankara entgegenkommen, vermutete der Experte.
Unmittelbar am Tag des Gipfels hatte Präsident Putin das bereits im August 2015 unterzeichnete und im Dezember veröffentlichte Abkommen mit Syrien über die Nutzung des Stützpunktes Hmeimim zur Ratifizierung in die Staatsduma (Parlamentsunterhaus) eingebracht. Zwar sieht Artikel 23 des Gesetzes über internationale Verträge die provisorische Anwendung eines Abkommens ohne Ratifizierung im Laufe von sechs Monaten vor, doch danach muss das jeweilige Dokument vom Parlament abgesegnet werden. Wie ein Insider der russischen Militärbehörde vermutete, ist das Einbringen des Abkommens in die Staatsduma unmittelbar vor dem russisch-türkischen Gipfel kein Zufall, und das bedeute, dass Russland Syrien auch weiterhin unterstützen wird.
„Öffentlich wurde über Syrien kaum gesprochen, und meines Erachtens ist das ein Beweis dafür, dass die Kontroversen zwischen den Seiten akut bleiben“, meint die Beraterin des Direktors des Russischen Instituts für strategische Forschungen, Jelena Suponina. Und da Moskau seine Position offenbar nicht ändern werde, müsse also Erdogan einen Schritt entgegenkommen. „Er könnte Russlands Idee zustimmen, das politische Schicksal des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad derzeit nicht zu erörtern und sich auf andere Fragen zu konzentrieren, beispielsweise auf die Terrorbekämpfung.“
„Die türkische Führung verhält sich gegenüber Assad äußerst negativ, aber in letzter Zeit scheint sie zu verstehen, dass er für die Übergangszeit bleiben muss, denn das ist die einzige Institution, ohne die nichts erreicht werden kann“, erklärte die Orientalistin Irina Swjagelskaja.
Der Vorsitzende des Russischen Rates für internationale Beziehungen, Andrej Kortunow, sagte seinerseits, dass Erdogan angesichts der Situation um Aleppo und dem offensichtlichen Erstarken der syrischen Opposition die Frage nach der Suche eines Kompromisses aufwerfen könnte. „Früher konnte man in Damaskus mit einem K.o.-Sieg rechnen, aber jetzt könnte die Frage nach der Intensivierung des Genfer Dialogs gestellt werden“, betonte er. Eine andere für Ankara wichtige Frage hänge mit den syrischen Kurden und mit Moskaus Beziehungen zu radikalen kurdischen Gruppierungen in der Türkei zusammen: „Erdogan hätte gern, dass diese Beziehungen beendet oder wenigstens minimiert werden. Und diesen Trumpf sollte die russische Seite nutzen.“

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko
„Die ukrainischen Streitkräfte verletzen weiterhin die Minsker Vereinbarungen und konzentrieren Waffen in der Nähe der Kontaktlinie“, sagte er.
„So wurde in Nishnjaja Olchowaja – das ist in der 24-km-Zone von der Kontaktlinie – eine gut ausgerüstete und getarnte Position mit 12 Mehrfachraketenwerfern „Grad“ entdeckt“, teilte Marotschko mit.
„Im Gebiet von Swetlodarsk – das ist in der 3km-Zone – wurden Mörserfeuerpositionen der 54. Brigade entdeckt“, fügte der Major hinzu.
Er unterstrich auch, dass die Aufklärung der Volksmiliz regelmäßig die Ankunft von ausländischen Söldnern in der Zone der sogenannten „ATO“ feststellt.
„So wurde die Ankunft von etwa 20 georgischen Soldaten in Lisitschansk festgestellt“, berichtete der Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik.
Gleichzeitig hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte im Zusammenhang mit der schlechten Ausstattung der 28. Brigade befohlen, die Positionen unter Nutzung von Waffenimitationen auszurüsten.
„So wurde in Staniza Luganskaja im Gebiet des Denkmals „Arbeiterin mit Brotlaib“ in einem Unterstand zwei Attrappen von Artilleriegeschützen entdeckt“, erläuterte Marotschko.
„Und weiter zum Thema Ausstattung: wurde von uns entdeckt, wohin die sogenannten „Patrioten“ der Ukraine kommen. Nach vorliegenden Daten werden im Untersuchungsgefängnis von Starobelska etwa 40 Soldaten des ukrainischen nationalistischen Bataillons „Ajdar“ festgehalten“, sagte er.
Die Häftlinge werden nach seinen Worten einer ganzen Reihe von Verbrechen in Bezug auf friedliche Bürger in der Zone der sogenannten „ATO“ beschuldigt.
„Auch können die Brutalitäten des Bataillons „Tornado“ nicht ohne Aufmerksamkeit bleiben, die erst jetzt in den Massenmedien der Ukraine veröffentlicht werden. Die politische Führung der Ukraine versucht, diese Fakten der Beteiligung von Söldnern und Kriminellen aus der ganzen Ukraine, sowohl in den nationalistischen Bataillonen als auch in den ukrainischen Streitkräften, zu verheimlichen“, stellte Marotschko fest.

 

De.sputniknews.com: Russland ruft Partner zur aktiven Nutzung von Anti-Terror-Datenbank des FSB auf
Russland hat den Teilnehmerstaaten des International Meeting on Counterterrorism (IMCT) vorgeschlagen, die Internationale Anti-Terror-Datenbank des FSB zu nutzen, sagte der stellvertretende Direktor des Departements für neue Herausforderungen und Bedrohungen beim russischen Außenministerium, Dmitri Feoktistow, in einem Sputnik-Interview.
Das IMCT wurde unter dem Motto „Widerstand gegen die Fortbewegung von Terroristen über Grenzen“ ins Leben gerufen. Das Treffen wird auf der indonesischen Insel Bali abgehalten.
„Im Kontext der ausländischen Terroristen haben wir den Staaten der Region vorgeschlagen, sich der Internationalen Terror-Datenbank anzuschließen, die der russische FSB bereits erstellt hatte“, sagte der Diplomat. Mitglieder der Datenbank sind ihm zufolge derzeit 29 Staaten und mehrere internationale Organisationen, einschließlich der Uno, darunter und die Teilnehmer des Bali-Treffens – Vietnam, China, die Niederlande und die Türkei.
„Die Bedeutung dieser Bank besteht darin, dass sie offene und geschlossene Segmente enthält und es eine Software gibt, mit deren Hilfe Informationen über ausländische Terroristen, insbesondere über ihre Bewegungen, praktisch online ausgetauscht werden können“, hob der Gesprächspartner der Agentur hervor.
Zuvor wurde berichtet, dass der indonesische Minister und Koordinator für Politik und Sicherheit, Wiranto, in seiner IMCT-Eröffnungsrede die Notwendigkeit der Nutzung von modernen elektronischen Technologien im Anti-Terror-Kampf betont habe.
„Während des Treffens auf Bali hat Russland zudem von seiner Hilfe für die Staaten Südostasiens beim Widerstand gegen den Terrorismus im Großen gesprochen, darunter von Schulungskursen für Mitarbeiter der Sicherheitsdienste der ASEAN-Staaten, bei der sie Methoden des Widerstandes gegen terroristische und extremistische Tätigkeiten sowie gegen die Terrorfinanzierung lernen“, hob Feoktistow hervor.
Diese Kurse werden auf Basis des Innenministeriums und des Inlandsgeheimdienstes FSB unter Koordination des russischen Außenministeriums abgehalten. 150 Personen haben ihm zufolge diese Kurse bereits absolviert. Am IMCT nehmen mehr als 200 hochrangige Beamte und Spezialisten aus 20 Ländern der Welt teil, darunter aus Russland, Australien, Belgien, Großbritannien, Indien, China, den USA, der Türkei und Frankreich sowie die drei internationalen Organisationen Uno, Interpol und die Wirtschaftsgemeinschaft Südostasiatischer Staaten (ASEAN). Sie nehmen auf Bali außerdem an der Arbeit des parallel verlaufenden Zweiten Regionalgipfels zum Widerstand gegen die Terrorfinanzierung teil.

 

Dnr-news.com/rusvesna.su: Der Russische Förderale Sicherheitsdienst FSB hat einen Terroranschlag auf der Krim verhindert, der von der Hauptverwaltung für Aufklärung der Ukraine (GUR) vorbereitet worden war, heißt es am Mittwoch auf der Internetseite des FSB der Russischen Förderation.
„Das Ziel der Diversion war die Destabilisierung der sozial-politischen Situation in der Region während der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen“, heißt es in der Erklärung.
Nach Angaben des FSB wurde im Ergebnis operativer Fahndungen in der Nacht vom 6. zum 7. August im Gebiet der Stadt Armjansk eine Gruppe Diversanten entdeckt. Bei der Festnahme starb in Folge eines Schusswechsels ein Mitarbeiter des FSB.
„Am Ort der Auseinandersetzung wurden gefunden: 20 Sprengkörper mit einer Gesamtkapazität von mehr als 40kg TNT, Munition und spezielle Zündeinrichtungen, Antipersonenminen und Magnetminen sowie Granaten und Spezialwaffen, die zur Ausrüstung der Spezialkräfte der ukrainischen Streitkräfte gehören“, merkt die Behörde an.
Zur gleichen Zeit wurde auf dem Territorium der Halbinsel ein Geheimdienstnetzwerk  der GUR des ukrainischen Verteidigungsministeriums liquidiert.
„Die Kontrollen an der Grenze zur Ukraine wurden verstärkt“, teilt der FSB mit….
Es wurden Staatsbürger der Ukraine und der RF, die bei der Vorbereitung von Terroranschlägen Unterstützung geleistet hatten, verhaftet. Sie legen bereits Geständnisse ab….
Einer der Organisatoren der Anschläge ist Jewgeni Alexandrowitsch Panow, Geburtsjahr 1977, Einwohner des Oblast Saporoshe, Mitarbeiter des GUR des Verteidigungsministeriums der Ukraine, der festgenommen wurde und ein Geständnis ablegte…

 

Rusvesna.su:  Das Nachrichtenportal „Rusvesna“ veröffentlicht Fotos des mutmaßlichen Organisatoren der Terroranschläge auf der Krim, Jewgeni Panow, der vom FSB der RF mit einer ukrainischen Diversionsgruppe nahe Armjask festgenommen worden war.
Panow ist ein ehemaliger Mitarbeiter des SBU aus der Abteilung Sicherheit in Atomkraftwerken.

 

Rusvesna.su: Der FSB der Russischen Förderation beschuldigte die Ukraine offiziell des Beschusses von russischen Militärangehörigen und des Territoriums der Russischen Förderation sowie des Versuchs, mit Hilfe von Panzertechnik auf russisches Staatsgebiet durchzubrechen.
„In der Nacht zum 8. August 2016 wurden vom Verteidigungsministerium der Ukraine zwei weitere Versuche des Durchbruchs von subversiven Terroristengruppen unternommen, welche durch bewaffnete Einheiten des FSB und kooperierende Behörden vereitelt werden konnten.
Die Durchbruchsversuche sollten durch massiven Beschuss von der Seite des Nachbarstaates aus gepanzerten Fahrzeugen der Streitkräfte der Ukraine verdeckt werden. Im Verlauf des Schusswechsels starb ein Soldat des Verteidigungsministeriums der RF“, erklärte der Pressedienst der Behörde.

 

ukrinform.ua: Der Sprecher des ukrainischen Generalstabs, Wladyslaw Selesnjow, hat eine Erklärung des russischen Geheimdienstes FSB über die von der ukrainischen Aufklärung vorbereitete Anschläge auf der Krim als Provokation bezeichnet. Der FSB erklärte, der Dienst habe Terroranschläge auf der Halbinsel Krim vereitelt, die von der Hauptverwaltung für Aufklärung im ukrainischen Verteidigungsministerium vorbereitet wurden.
Selesnjow sagte Radio Freedom, das habe noch am Morgen des 7. August begonnen. In den sozialen Netzwerken der Krim seien  Mitteilungen über ukrainische Gruppen von Saboteuren auf der Halbinsel verbreitet worden.
„Wir haben sofort darauf reagiert und mitgeteilt, dass sich die ukrainischen Streitkräfte in ihren Stützpunkten befinden und alle solche Erklärungen provokativ sind“, so der Sprecher. Weiter betonte er, der FSB habe vier Tage gewartet und heute sei die Information aufgetaucht, die in den sozialen Netzwerken verbreitet worden wäre. „Aber gerade gestern erklärte der Vertreter der Hauptverwaltung für Aufklärung im ukrainischen Verteidigungsministerium, Wadym Skibizkyi, dass auf der Krim Antiterror-Übungen abgehalten werden. Vielleicht handelt es sich um eine Informationskomponente dieser Übungen“, sagte Selesnjow.
Seit dem 7. August gab es auf der Krim starke Truppenbewegungen der russischen Armee. Es wurden zahlreiche Kontrollposten eingerichtet. Die Übergänge an der administrativen Grenze zur Ukraine wurden gesperrt. Die russischen und prorussischen Quellen berichteten über einen Angriff der Ukraine auf eine russische Armeeeinheit unweit der administrativen Grenze. Das Verteidigungsministerium der Ukraine nannte diese Berichte Provokation. Die Besatzungsbehörden der Krim nahmen bis zum 10. August dazu keine Stellung. 

 

Rusvesna.su: Der ukrainische Sicherheitsdienst SBU hat auf die Erklärung des russischen FSB bezüglich der Terroranschläge geantwortet, die von ukrainischer Seite auf der Krim vorbereitet worden waren.
Laut Aussagen des Beraters des Leiters des SBU Juri Tandit beabsichtige die Ukraine angeblich nicht, die Halbinsel mit Gewalt zurückzuholen.
„Die Ukraine holt ihr Territorium nicht mit Gewalt zurück und wird dies auch nicht tun“, erklärte Tandit.

 

de.sputniknews.com: Auf dem Territorium der Krim hat der russische Inlandsgeheimdienst FSB eine Serie von Terroranschlägen vereitelt, die im Verteidigungsministerium der Ukraine vorbereitet worden sein muss. Dies teilte der FSB-Pressedienst mit…
In der Nacht vom 6. auf den 7. August sei eine Gruppe ukrainischer Diversanten auf dem Territorium der Krim, nahe der Stadt Armjansk, aufgegriffen worden. Es sei zu einem Schusswechsel gekommen, bei dem ein FSB-Mitarbeiter ums Leben gekommen sei…
In der folgenden Nacht seien zwei weitere Versuche von Diversions- und Terrorgruppen unternommen worden, in das Territorium der Krim einzudringen. Diese aber konnten von FSB-Mitarbeitern vereitelt werden. Der Durchbruchsversuch sei von Seiten der Ukraine durch massiven Beschuss und Panzertechnik unterstützt worden, heißt es. Ein russischer Militärangehöriger kam bei der Abwehr des Durchbruchsversuchs zu Tode. Auf dem Territorium der Halbinsel läuft die Fahndung nach den Terroristen.
Die FSB-Verwaltung Russlands für die Krim und Sewastopol hat Strafverfahren eingeleitet. Außerdem wurden zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen an belebten Orten und bedeutenden Infrastrukturobjekten ergriffen. An der Grenze zur Ukraine sei außerdem der Grenzschutz verstärkt worden.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Straftruppen 711 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Der Gegner hat auf friedliche Ortschaften der Republik 173 Artilleriegeschosse des Kalibers 122 und 152mm und 434 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm abgeschossen. Außerdem wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Die Kriegsverbrecher Gorbatjuk, Wodolaskij, Sabolotnyj, Subanitsch, Pantschenko, Goras haben Beschüsse auf folgende Ortschaften der Republik durchgeführt: Sajzewo, Golmowskij, Oserjanowka, Krasnyj Partisan, Wasiljewka, Jasinowataja, Spartak, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Jasnoje, Kominternowo, Leninskoje, Sachanka und der Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Im Petrowskij-Bezirk von Donezk und in Jasinowataja wurden sieben Häuser zerstört.

Die ukrainischen Straftruppen führen weiterhin Schläge auf Infrastrukturobjekte der Republik durch. So wurde während des nächtlichen Beschusses eine Stromleitung beschädigt, in der Folge fiel in einem Teil des Petrowskij-Bezirks der Strom aus.
Eine angespannte Situation besteht auch weiterhin in den Gebieten der Kontroll- und Passierpunkte, wo der Gegner das Scharfschützenfeuer aktiviert hat. Gestern wurden die KPP der DVR „Alexandrowka“ und „Majorsk“ beschossen. Das Ziel dieser Provokationen ist es, unter der Zivilbevölkerung, die die Abgrenzungslinie passiert, Panik zu verbreiten.
Wir stellen weiterhin eine Verschiebung von durch die Minsker Vereinbarungen verbotene Technik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
– Nowogorodskoje, 6 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei 122mm-Haubitzen D-30 bemerkt;
– Krasnogorowka, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von vier 82mm-Mörsern bemerkt;
– Talakowka, 13 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von zwei 152mm-Haubitzen „Akazija“ und drei 122mm-Haubitzen D-30 bemerkt;
– Primorskoje, 8 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von zwei 152mm-Haubitzen „Akazija“ und drei 122mm-Haubitzen D-30 festgestellt;
– Lebedinskoje, 6 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei 152mm-Haubitzen „Akazija“ festgestellt.
Nachdem die europäischen Beobachter offiziell erklärt haben, dass sie in einen dreiwöchigen Urlaub gehen, hat sich die ukrainische Seite aktiviert und Kurs auf die Verschärfung der Lage genommen und mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen Positionen der Armee der DVR und Ortschaften der Republik beschossen. Opfer solcher Verbrechen sind wie zuvor zivile  Einwohner.
Ein weiteres Beispiel für das Genozid am eigenen Volks von Seiten des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte, namentlich des Kommandeurs der 10. Gebirgssturmbrigade Subanitsch, war der Mörserbeschuss von Wohngebieten von Donezk am 9. August, in dessen Folge zwei friedliche Einwohner des Petrowskij-Bezirks starben, Dmitrij Wasiljewitsch Majdenko, geb. 1956, und Igor Wladimirowitsch Glysin, geb. 1961. Verletzt wurde Georguj Nikolajewitsch Jewloschewitsch, geb. 1961. Wir wenden uns an die OSZE und die internationalen Rechtsschutzorganisationen mit dem Aufruf, auf die Führung der Ukraine einzuwirken, um die Vernichtung der friedlichen Bevölkerung des Donbass von Seiten der in Blut versinkenden ukrainischen Soldaten zu stoppen.
Wir unsererseits behalten uns das Recht vor, auf solche Verbrechen der ukrainischen Armee adäquat zu reagieren.

 

De.sputniknews.com: Berichterstattung gegen Russen in Rio: „Deutsche Journaille hat sich disqualifiziert“
Die Berichterstattung deutscher Medien aus Rio stößt manchmal nicht nur in Russland, sondern auch bei Lesern in Deutschland auf Kritik. Ein Beispiel dafür war das Finale im Schwimmen, als die Russin Jefimowa, die den Olympia-Start vor Gericht erkämpft hatte, auf Platz zwei hinter der US-Amerikanerin King landete.
Im Finale über 100 Meter Brust jubelte ARD-Kommentator Tom Bartels: „Jaaa! Lilly King schlägt Julia Jefimowa (…) Das war der wichtigste Sieg dieser Olympischen Spiele. Das war ein Sieg für den Sport. Gegen eine Dopingsünderin, die frech der Konkurrenz ins Gesicht lacht.“
@DasErste was euer Tom Bartels da abgeliefert hat beim schwimmen ist an Peinlichkeit nicht mehr zu überbieten #olympia #rio #tombartels   — michael (@smintline) August 9, 2016
Noch bei den Vorkämpfen hatte auch ZDF-Mann Thomas Wark die Starterlaubnis für die Russin kritisiert: „Da steht sie, als wäre gar nichts gewesen. Sie geht ihrem Sport nach, und fügt ihrem Sport doch großen Schaden zu.“
Auf der Webseite von Focus Online, wo aus den TV-Berichten zitiert wurde, reagierten die Leser unterschiedlich. Manche stimmten zu, wie etwa Elisabeth Takahashi: „Der Erfolg ihrer Sportler ist für totalitäre Regime, wie Russland eines ist, von enormer Bedeutung, zeigt es doch in ihren Augen die ‚Überlegenheit‘ ihres Systems (…) Da werden Sportler von der Führung ihres Landes dazu gezwungen zu verbotenen Mitteln zu greifen oder man appliziert die Substanz ohne ihr Wissen einem erlaubten Vitamincocktail bei. Dies alles haben wir aus der DDR-Vergangenheit gelernt.“
Im Leserkommentar von Roland A. Schneider heißt es dagegen: „An Peinlichkeit nicht zu überbieten! Nein, nicht die Beteiligung der russischen Schwimmerin, sondern die parteiische Berichterstattung dieser angeblichen Qualitätsjournalisten, für die deutschen Zuschauern Zwangsgebühren abgepresst werden! Wenn der CAS, der höchste Sportgerichtshof der Welt, der russischen Schwimmerin die Beteiligung in Rio zugestanden hat, ist dies zu akzeptieren! Deutsche Journaille hat sich wieder einmal disqualifiziert.“
#TomBartels von der @daserste muss weg, es ist eine Zumutung. Für solche Menschen bezahlen wir Gebühren: https://t.co/aifIaBPoew #Rio2016    — Martin (@martinistonline) August 9, 2016
Der Leser Mario Zengel kommentierte: „Wenn es darum geht die USA vor schlechtem Ruf zu bewahren, dann ist den US-treuen GEZ-Beziehern das große Mundwerk wie zugenagelt. Denn es ist ja nicht der als Feind auserkorene reiche Russe, der dann am Pranger steht. Ich hoffe nur dass diese Leute von der ARD und vom ZDF bald ihrer gerechten Strafe zugeführt werden.“
Auch in deutschen Zeitungen sind viele Olympia-Beiträge nicht gerade wohlwollend zu Russland. So schrieb Evi Simeoni, Sportredakteurin der „F.A.Z.“: „Was wird ein Schwimmer denken, wenn bei den Olympischen Spielen in Rio auf der Bahn neben ihm ein Russe krault? Es wird ihm schwerfallen, zu glauben, dass der Nachbar nicht ein Posten war im flächendeckenden Staatsplan seines Landes zur Produktion von Medaillen mit Hilfe von Doping und dessen Vertuschung. Da hilft auch kein Persilschein vom Weltverband unter Überwachung eines Juristen.“
Tom Bartels redet sich gerade um Kopf um Kragen. Böse Russin verliert gegen gute Amerikanerin. Schöne heile Welt… #Rio2016   — Joachim Meyer (@JoeLH1978) August 9, 2016
„Mit der Entscheidung des IOC-Präsidenten Bach, sich der russischen Macht zu beugen und ein Land zu den Spielen zuzulassen, das mit krimineller Energie und ohne jeden Skrupel Olympia beschmutzt und verhöhnt und die Winterspiele 2014 in Sotschi in eine klebrige Falle für die eigenen Gäste verwandelt hat, gibt er den Kern dessen preis, was die Spiele von allen anderen Events unterschieden hat. Das Wesentliche. Die Ehre, dabei zu sein“, so die F.A.Z.-Redakteurin.
In Russland stößt diese Berichterstattung meistens auf Befremden. Die „Rossijskaja Gaseta“ bezeichnete den F.A.Z.-Kommentar als „Beispiel für eine Voreingenommenheit gegen Russland, für fehlende Argumentation und elementare Logik“.

 

Lug-info.com: Die Zahl der offiziell registrierten zeitweisen Übersiedler, die ihren Wohnraum in der Folge von Kämpfen auf dem Territorium der LVR verloren haben, beträgt 1848. Dies teilte heute der Pressedienst des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der Republik mit.
„Derzeit leben in den zeitweiligen Unterkünften, die auf Grundlage von Wohnheimen aus dem Bildungswesen geschaffen wurden, 348 Familien, die gezwungen waren überzusiedeln. Etwa 1500 erzwungene Übersiedler leben bei Verwandten oder haben selbst Wohnraum gefunden“, heißt es im Ministerium.
Der Prozess der Schaffung von Ersatzwohnraum für die zeitweiligen Übersiedler begann im September 2015. Dabei werden nicht komplett neue Häuser gebaut, sondern es werden Objekte fertig gestellt, die bisher nie zu Ende gebaut worden waren, insbesondere mehrstöckige Wohnhäuser in Altschewsk, Sorinsk, Perewalsk und Lugansk.

 

De.sputniknews.com: Die Absicht der Türkei, mit Russland im Militärbereich zusammenzuarbeiten, ist nicht gegen die Nato gerichtet, wie der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu am Mittwoch versicherte.
Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Dienstag auf der Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin erklärt, Ankara wolle mit Moskau auch im militärischen Bereich kooperieren. Bei einem gemeinsamen Treffen mit russischen und türkischen Unternehmern in Strelna bei St. Petersburg kündigte Erdogan schon bald „konkrete Schritte“ beider Länder an. Details nannte er nicht.
„Die Entscheidung zur verstärkten Kooperation mit Russland im Bereich der Verteidigung ist kein Schritt gegen die Nato. Es gibt auch andere Nato-Staaten, die mit anderen Ländern (außerhalb der Allianz – Anm. der Red.) in der Rüstungsbranche zusammenarbeiten, nämlich beim Raketenimport“, sagte Çavuşoğlu in einem Interview mit der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu.
Die Türkei muss dem Minister zufolge jetzt ein eigenes Verteidigungssystem mit eigenen Technologien aufbauen und dazu mit anderen Staaten zusammenarbeiten.
„Die Türkei versuchte auch bislang mit Nato-Mitgliedsstaaten zu kooperieren, die Ergebnisse haben uns aber nicht zufriedengestellt“, erläuterte Çavuşoğlu. Deswegen sehe sich Ankara nun nach anderen Partnern um….

 

Dnr-online.ru: Heute führte der Transportminister der DVR Igor Andrienko eine Sprechstunde für die Bürger in Makejewka durch. Daran nahmen weiter der Leiter der Transportabteilung der Verwaltung von Makejewka Alexandr Korenew sowie die Leiterin der öffentlichen Anlaufstelle von „Donezkaja Respublika“ Walentina Krjnjuk teil.
Im Verlauf der Sprechstunde wurden die folgenden Fragen aufgeworfen:
– die Beseitigung von Unzulänglichkeiten in der Arbeit der städtischen Busrouten 1, 19, 20 und 28;
– die Absicherung des öffentlichen Transport in der Siedlung Krasnyj Partisan im Tscherwonogwardejskij-Bezirk der Stadt;
– die Diskussion der Frage des Zugangs der städtischen Taxis für Rollstuhlfahrer auf gesetzgeberischer Ebene;
–  ermäßigte Fahrten im öffentlichen Transport.
In der Sprechstunde wurde auch über die zukünftigen Perspektiven gesprochen:
– Wiederherstellung der Straßenbahnen in der Stadt,
– Erweiterung der Trolleybusrouten,
– die Wiederaufnahme der Eisenbahnverbindung mit der RF.
Eines der Probleme, das die Bürger beunruhigt, war die Frage von ermäßígten Fahrten im öffentlichen Verkehr. Igor Andrienko erklärte den Makejewern ihre Rechte auf ermäßigte Fahrten und berichtete über die gemeinsame Arbeit des Ministeriums und der Stadtverwaltung in dieser Angelegenheit – von Gesprächen mit den Transportunternehmen und Fahrern bezüglich des Transportes von Passagieren mit Anspruch auf Ermäßigung bis zum Ergreifen schärferer Maßnahmen wie Abmahnungen und ggf. Entlassungen.
Eine Initiativgruppe des Siedlung Krasnyj Partisan wandte sich mit der Frage bezüglich der Verlängerung der Strecke der Buslinie 102 an den Minister. Für morgen, den 11. August, ist von Spezialisten des Transportministeriums der DVR gemeinsam mit Vertretern der Stadtverwaltung von Makejewka, der Verkehrspolizei der DVR und der Initiativgruppe der Siedlung eine Untersuchung der genannten Strecke mit dem Ziel ihrer Verlängerung geplant.
Igor Andrienko hörte sich alles aufmerksam an und gab detaillierte Erklärungen, behandelte jeden Antrag im Einzelnen. Solche Treffen erlauben es, operativ auf problematische Fragen zu reagieren und unterstützen deren rechtzeitige Entscheidung.

 

De.sputniknews.com: Mordaufruf von Ex-CIA-Chefs: Moskau und Teheran drängen Washington zu Antwort
Der ehemalige CIA-Chef Michael Morell hat durch seinen Aufruf, in Syrien heimlich Russen und Iraner zu töten, die Doppelbödigkeit der US-amerikanischen Politik im Anti-Terror-Kampf bewiesen, wie russische und iranische Parlamentarier nun äußerten.
Zuvor hatte Morell in einem CBS-Interview erklärt, dass die US-Streitkräfte in Syrien „heimlich“ Iraner und Russen töten sollten, um die Syrien-Krise zu lösen. Dadurch könne man Druck auf Damaskus, Moskau und Teheran ausüben, um schneller eine „diplomatische Regelung“ herbeizuführen. Außerdem solle Washington aktiver die Rebellen in Syrien unterstützen.
„Morell hat nicht nur die Zweideutigkeit der US-Politik im Anti-Terror-Kampf gezeigt, bei dem hinter tückischen Aussagen Nachsicht gegenüber Terroristen versteckt wird, sondern auch eine abscheuliche Offenbarung über mögliche als Terrorattacken getarnte Morde durch US-Kräfte gemacht, die eigene zerstörerische Pläne umsetzten sollten“, sagte die Vorsitzende des Duma-Sicherheitsausschusses, Irina Jarowaja.
Das US-Außenministerium soll darauf dringend klar antworten, sonst gebe es alle Gründe zu befürchten, dass der Ex-CIA-Chef genau das „verplappert hat, was die CIA aktuell als Staatsgeheimnis auf der Tagesordnung hat“, so die Politikerin weiter.
Die Behörde hatte auf Anfrage von Ria Novosti die Aussage Morells allerdings nicht kommentiert und auf eigene „Instruktionen und die Politik hinsichtlich Syrien“ verwiesen.
Der iranische Politologe und Experte für internationale Politik und Abgeordnete im iranischen Parlament, Sabbah Zahganeh, hat Morell politische Ignoranz vorgeworfen:
„Diese Person hat weder von Diplomatie noch von internationaler Politik Ahnung. Es mangelt ihm auch an elementaren geographischen Kenntnissen: Er versteht nicht, dass er in einem Land wohnt, das sich Tausende Kilometer vom Iran, Irak oder Syrien entfernt befindet. Welches Recht hat sein Staat überhaupt darauf, sich in Angelegenheiten Syriens oder des Iraks einzumischen?“
Der Tod der amerikanischen Soldaten in jedem beliebigen Land habe nur eine Ursache: die Aggression der USA und ihr Eindringen in das Territorium anderer souveräner Länder. Schuld sei die sogenannte „amerikanische Diplomatie“, die sie in Asien, Afrika, im Irak, Syrien oder Libyen aufzuzwingen versuchen, erläuterte Zahganeh weiter.
Der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitskomitees der russischen Staatsduma, Dmitrij Gorowtsow, hat dazu aufgerufen, Michael Morell wegen extremistischer Äußerungen vor Gericht zu stellen:
„Das ist ein Mordaufruf, und genau dasselbe wie terroristische Äußerungen und extremistische Erklärungen, die zur Ermordung von Menschen aufrufen. Es geht nicht darum, ob sie Russen sind oder nicht. Das ist ein Aufruf, Menschen zu vernichten. Das ähnelt der faschistischen Ideologie. Dafür muss man vor Gericht gestellt werden.“…

 

Abends:

 

de.sputniknews.com: Kämpfe auf der Krim – Putin: Ukraine provoziert Konflikt (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Nach der Tötung zweier russischer Einsatzkräfte auf der Krim wirft Präsident Wladimir Putin der Regierung der Ukraine vor, einen Konflikt zu provozieren. Dadurch wolle Kiew die Öffentlichkeit ablenken, um die eigene Bevölkerung weiter „ausplündern“ zu können….
Die Ukraine bestreitet dies.
Die ukrainische Regierung spiele „ein sehr gefährliches Spiel“, kommentierte der russische Präsident Putin am Mittwoch. „Dieser Versuch, Gewalt zu provozieren, einen Konflikt zu provozieren, war allein vom Wunsch getragen, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von denjenigen abzulenken, die die Macht in Kiew ergriffen haben und ihr eigenes Volk ausplündern.“
In der Nacht zum Montag hatte das ukrainische Militär nach russischen Angaben zudem die Krim unter Beschuss genommen und versucht, unter diesem Deckmantel weitere Terrorgruppen einzuschleusen. Dieser Versuch wurde nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums vereitelt.
Putin dazu: „Auf der russischen Seite ist es zu Verlusten gekommen, es wurden zwei Dienende getötet. Wir werden sicherlich nicht über so etwas hinwegsehen“…„Wir werden alles tun, um Infrastruktur und Bürger zu verteidigen. Wir werden zusätzlich ernsthafte Sicherheitsvorkehrungen treffen.“

 

De.sputniknews.com: Putin zu den Ereignissen auf der Krim: (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Kiew geht zu Terror über – Normandie-Treffen nun sinnlos
Die jüngsten Kämpfe mit ukrainischen Spezialtruppen auf der Krim zeugen wie schon das Attentat in Lugansk in der vorigen Woche laut dem russischen Präsident Wladimir Putin davon, dass die Machthaber in Kiew zu Terrorpraktiken übergangen sind. Das für Anfang September angesetzte Normandie-Treffen habe somit praktisch keinen Sinn mehr.
„Das sind alarmierende Informationen. Tatsächlich hat der Geheimdienst ein Eindringen einer Diversions- und Aufklärungsgruppe des ukrainischen Verteidigungsministeriums verhindert“, sagte Putin am Mittwoch. „Unter diesen Umständen hat es natürlich keinen Sinn, sich im Normandie-Format in China zu treffen.“
„Die Menschen, die seinerzeit die Macht in Kiew ergriffen haben und sie noch immer innehaben, sind allem Anschein nach zu den Praktiken des Terrors übergegangen“, so der Kremlchef weiter „Genauso schätzen wir das Attentat auf den Chef der Lugansker Volksrepublik (Igor Plotnizki – Anm. d. Red.) ein. Nun das Eindringen auf die Krim.“
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hatte früher am Mittwoch mitgeteilt, am Samstag auf der Krim eine ukrainische Einsatztruppe aufgespürt und zerschlagen zu haben….
Am Samstag war der Chef der von Kiew abtrünnigen selbsternannten „Volksrepublik Lugansk“ Igor Plotnizki bei einem Bombenanschlag verletzt worden. Plotnizki machte die Geheimdienste der Ukraine und der USA für das Attentat verantwortlich. Die Ukraine bestreitet jede Verwicklung in diese blutigen Ereignisse in Lugansk und auf der Krim. Vor einer Woche allerdings hatte ein Sprecher des ukrainischen Geheimdienstes mit Blick auf den geplanten Gefangenenaustausch im Kriegsgebiet Donbass „Überraschungen“ angekündigt….
Will der Westen echte friedliche Regelung, muss er Druck auf Kiew ausüben
Die westlichen Länder, die Kiew unterstützen, sollten sich nun entscheiden, ob sie sich für eine friedliche Beilegung der Krise in der Region einsetzen oder weitere Provokationen seitens der ukrainischen Regierung tolerieren wollten. So kommentierte der russische Präsident Wladimir Putin die Tötung zweier russischer Einsatzkräfte auf der Krim.
„Diejenigen, die die heutige Kiewer Regierung unterstützen, sollten sich wohl entscheiden, was sie letztendlich wollen – ob ihre Klienten auch weiter Provokationen solcher Art unternehmen können oder es doch zu einer wirklich friedlichen Beilegung kommt“, betonte Putin.
„Ich hoffe sehr, dass sie tatsächlich eine Beilegung anstreben. In diesem Fall müssen sie im Endeffekt aber reale Schritte unternehmen, um entsprechenden Druck auf die Regierung in Kiew auszuüben.“…

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 10.08.2016

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