Presseschau vom 03.08.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Abends:

 

Dan-news.info: Die ukrainische Staatsanwaltschaft, die eine Anklageschrift gegen die stellvertretende Generalstaatsanwältin der DVR Marija Podsuschnaja eingereicht hat, handelt im Interesse der terroristischen Kiewer Regierung. Dies erklärte heute die stellvertretende Staatsanwältin selbst.
„Die ukrainische Regierung, die das Volk des Donbass vernichtet, Wohnhäuser zerstört und das Blut friedlicher Einwohner vergießt, kann nur als terroristische Gruppe bezeichnet werden“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Sie unterstrich, dass die Anklageschrift, die in Bezug auf sie von den sogenannten Rechtsschutzorganen im besetzen Teil des Donbass erstellt wurde, fadenscheinig ist und unter dem Druck der Kiewer Regierung im Rahmen der von ihnen betriebenen Politik des Ethnozids erstellt wurde.
„Ich bin Staatsanwältin und Offizierin und für mich gibt es nichts Heiligeres als Pflicht, Ehre, Gewissen, Gerechtigkeit und die Liebe zu meiner Heimat“, sagte Podsuschnaja. „Meine Berufung ist es, meiner Heimat zu dienen und dem Volk des Donbass und nicht der faschistischen Regierung der Ukraine“.
Gestern hat der Pressedienst der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine mitgeteilt, dass eine Anklageschrift an das Gericht eingereicht wurde, um eine Verurteilung der ehemaligen Mitarbeiterin der Staatsanwaltschaft des ehemaligen Donezker Oblast, Marija Podsuschnaja, die jetzt stellvertretende Generalstaatsanwältin der DVR ist, in Abwesenheit zu erreichen. Die sogenannte Staatsanwaltschaft des „Donezker Oblast“ strebt eine Verurteilung Podsuschnajas in Abwesenheit wegen „Beteiligung an einer terroristischen Gruppe“ an.

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 12-mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte heute die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Kalinowo wurde dreimal von den ukrainischen Truppen mit 82mm-Mörsern, Panzertechnik und Schusswaffen beschossen. Das Feuer kam aus Richtung Nowoswanowka und Troizkoje.
Aus Richtung Staniza-Luganskaja wurden die Positionen der Volksmiliz am Denkmal des Fürsten Igor dreimal mit 82mm-Mörsern beschossen.
Mit 82mm- und 120mm-Mörsern wurde Logwinowo dreimal von den Positionen der ukrainischen Truppen in Luganskoje aus beschossen.
Mit 82mm-Mösern wurden die Positionen im Gebiet von Sokolniki aus Richtung Krymskoje beschossen.
Die Positionen in Kalinowka wurden mit Panzertechnik aus Richtung Luganskoje beschossen. Außerdem wurden die Positionen im Gebiet von Losowoje mit Granatwerfern aus Richtung Swetlodarsk beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In der Zeit vom 23:00 bis 2:30 Uhr hat die ukrainische Seite mit schweren Waffen den Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk, Staromichajlowka, Mineralnoje im Jasinowataja-Bezirk und die Umgebung des Gewerbegebiets beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Auf diese Territorien wurden 32 Artilleriegranaten des Kalibers 152mm und 92 des Kalibers 122mm abgeschossen“.
Neben Artillerie verwendeten die ukrainischen Abteilungen beim Beschuss von Wohngebieten der Republik auch Mörser. Von den ukrainischen Streitkräften wurden auch die Dörfer Leninskoje und Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR, die Siedlungen Alexandrowka und Trudowskije im Westen der Hauptstadt und Sajzewo bei Gorlowka beschossen.
Insgesamt wurden von den Positionen der ukrainischen Abteilungen 346 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen.
„In der Nacht brannte in Sajzewo in Folge der Explosion eines Mörsergeschosses in einem privaten Hof, Revoljuzionnaja-Straße 154, ein Wohnhaus ab. Der Brand konnte nicht gelöscht werden“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurde der Besitzer des Hauses nicht verletzt.
„In Folge des nächtlichen Beschusses von Seiten der ukrainischen Truppen wurden im Petrowskij-Bezirk von Donezk sechs Transformatorunterstationen vom Netz getrennt. Ohne Strom sind 886 Häuser, darunter auch Mehrparteienhäuser, auch ein Heizwerk und die Stomatologie“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Maxim Shukowskij mit.
Informationen über Tote und Verletzte sind nicht eingegangen. Shukowskij fügte hinzu, dass derzeit Reparaturbrigaden bereits an den Unterstationen arbeiten.
„Der Beschuss von Sajzewo begann um 20:00 Uhr und endete gegen 2:00 Uhr nachts. Ein Mann, Geburtsjahr 1984, wurde verletzt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Außerdem wurden nach Angaben des Bürgermeisteramts durch die nächtlichen Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte im Ort mindestens zwei Häuser beschädigt.

 

Dnr-online.ru: In Folge von Artilleriebeschüssen auf Donezk durch die ukrainischen Streitkräfte ist die Stromversorgung im Petrowskij-Bezirk eingeschränkt, um 5:25 Uhr wurden sechs Transformatorunterstationen vom Strom abgeschnitten. 828 Häuser des privaten Sektors, 36 weitere Einzelhäuser und 22 zweistöckige Häuser sind ohne Stromversorgung.
Der Pressedienst des Energieministeriums der DVR teilt mit, dass die Energietechniker mit der Reparatur begonnen haben. Wie der Leiter der Petrowsker Abteliung des republikanischen Unternehmens „Regionale Energiegesellschaft“ Pawel Prozenko sagte, sind bereits vier Transformatorunterstationen wieder in Betrieb. Um 10:00 Uhr waren noch etwa 500 Häuser des privaten Sektors ohne Strom, die anderen bereits wieder angeschlossen.
„Während des Beschusses durch die ukrainischen Streitkräfte wurde ein Hochspannungs-Leitungsmast stark beschädigt, an zwei Streckenabschnitten wurde die Leitung zerstört, Kabel wurden durchtrennt. Ihre Reparatur wird es ermöglichen, die beiden übrigen Transformatorunterstationen wieder in Betrieb zu nehmen. Wir planen die Arbeiten zwischen 14:00 und 15:00 Uhr abzuschließen“, teilte Pawel Prozenko mit.
Wir bemerken, dass unter Artilleriebeschuss nicht nur die Einwohner des Petrowskij-Bezirks von Donezk, sondern auch andere Ortschaften der Republik leiden.
Am Morgen des 3. August waren auf dem Territorium der DVR 158 Transformatorunterstationen außer Betrieb (in den letzten 24 Stunden wurde die Funktion von 42 Unterstationen wiederhergestellt), dadurch erhielten etwa 2370 Objekte keinen Strom, darunter Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, andere Einrichtungen, Mehrparteienhäuser. Ein großer Teil der Schäden ist im Zusammenhang mit Kämpfen und zielgerichtetem Beschuss durch die ukrainischen Streitkräfte entstanden. 45 Transformatorunterstationen liegen an der Abgrenzungslinie, es ist derzeit nicht möglich ihren Zustand einzuschätzen, weil jegliche Reparaturarbeiten eine Gefahr für das Leben der Mitarbeiter der Reparaturbrigaden bedeuten würden. An 113 Unterstationen laufen Reparaturarbeiten.
Trotz der selbstlosen Arbeit der Energietechniker gibt es in sieben Ortschaften der DVR keinen Strom. Sie befinden sich in der Pufferzone und aus einer Reihe objektiver Gründe ist es derzeit nicht möglich ihre Stromversorgung wiederherzustellen.

 

De.sputniknews.com: Donbass-Konflikt: Ukraine verspricht „Überraschung“ bei Gefangenenaustausch.
Der Berater des ukrainischen Sicherheitsdienstes, Juri Tandit, hat für den kommenden Gefangenenaustausch zwischen der Ukraine und den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk „Überraschungen“ versprochen.
„Am 15. Juli hat Darja Morosowa (die Menschenrechtsbeauftragte der Donezk-Republik – Anm. d. Red.) mitgeteilt, dass sie zu einem Austausch nach dem Prinzip ‚alle gegen alle‘ bereit sind“, sagte Tandit gegenüber dem TV-Sender „Kanal 5“. „Gut, wir bereiten uns auf gewisse Prozesse vor, alles kann ich nicht sagen. Glauben Sie mir aber, dass es eine Überraschung für alle sein wird.“
In Minsk findet am heutigen Mittwoch ein weiteres Treffen der Kontaktgruppe zur Regelung des Konfliktes im Donbass statt. Das Thema des Gefangenenaustauschs wird wohl wieder auf der Tagesordnung stehen. Die Verhandlungsseiten konnten sich bislang nicht über die Zahl der zu befreienden Personen einigen.
Zuletzt sei Tandit zufolge von einer Austauschformel 25 Ukrainer gegen 50 Vertreter von Donezk und Lugansk die Rede gewesen.

 

Dan-news.info: Die Behörden von Gorlowka haben sich an die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung und der OSZE-Mission mit der Bitte um Unterstützung beim Wiederaufbau der Wasser- und Stromleitungen im frontnahen Sajzewo im Norden der Stadt gewandt. Wie der Bürgermeister Iwan Prichodko mitteilte, ist seit mehr als einem halben Jahr wegen der nicht endenden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte ein Wiederaufbau der Infrastruktur nicht möglich gewesen.
„Gestern fand bei uns ein Treffen mit Vertretern des Gemeinsamen Zentrums und mit Beobachtern der OSZE-Mission statt. Es wurde die Frage der Notwendigkeit des Wiederaufbaus der Wasser- und Stromleitungen in der Nähe von Sajzewo, die in der Folge von Beschuss durch die ukrainischen Streitkräfte beschädigt sind, besprochen. Bis jetzt ist es wegen der nicht endenden Beschüsse nicht möglich, mit den Wiederaufbauarbeiten zu beginnen. Deshalb haben wir uns mit der Bitte an die genannten Vertreter gewandt, dass sie uns bei der Lösung des genannten Problems unterstützen“, erklärte Prichodko.
Nach seinen Worten ist die Bevölkerung des frontnahen Ortes seit mehr als einem halben Jahr ohne Wasserversorgung. Von der Stromversorgung ist die Hälfte der Verbraucher abgeschnitten. Derzeit läuft die Vorbereitung aller notwendigen Dokumente und Anforderungen, die der russischen Seite im Gemeinsamen Zentrum übergeben werden.
„Die russische Seite ihrerseits wird unsere Anforderungen ihren ukrainischen Kollegen übergeben, von denen wir Unterstützung beim Wiederaufbau in Form von Sicherheitsgarantien und einer Einhaltung des „Regimes der Ruhe“ erwarten“, sagte Bürgermeister.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Die Nato benötigt „politischen Zirkus“ rund um die angebliche „russische Gefahr“, um ihr eigenes Vorgehen zu rechtfertigen, wie der Chef des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma , Alexej Puschkow, am Mittwoch äußerte.
Der Abgeordnete machte auf die Worte des ungarischen Außenministers Peter Szijjarto aufmerksam, der Vermutungen, Russland stelle eine Gefahr für die Sicherheit der Nato-Länder dar, als unrealistisch  bezeichnet hätte. Laut dem Minister sieht Budapest sich nicht durch Moskau bedroht.
„Ungarns Außenminister erklärte, Russland bedrohe die Nato nicht. Das ist klar. Die Nato braucht einfach diesen ‚politischen Zirkus‘ um die  sogenannte russische Bedrohung. Show must go on!“, schrieb Puschkow via Twitter.
Beim Nato-Gipfel in Warschau Anfang Juli war eine Stärkung der „östlichen Flanke“ der Allianz angekündigt worden. Die Allianz plant bereits für 2017 eine Stationierung von vier zusätzlichen Bataillonen in den baltischen Ländern und in Polen.
Die russischen Behörden haben wiederholt hervorgehoben, sie seien nicht an einer Konfrontation mit der Nato interessiert, jedoch bereit, eine angemessene Antwort auf die Aktivitäten des Westens zu geben.
Der russische Staatchef Wladimir Putin hatte ebenfalls mehrmals darauf verwiesen, dass die Nato ihre aggressive Rhetorik und Handlungen nahe den russischen Grenzen verstärke. „Unter diesen Bedingungen sind wir gezwungen, der Verstärkung der Verteidigungsfähigkeit unseres Landes besondere Aufmerksamkeit zu schenken“, sagte dazu Russlands Präsident Putin.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Es wurde festgestellt, dass am 24. Juli der einberufene Soldat aus dem Oblast Lwow, Fahrer und Sanitäter des medizinischen Punktes eines mechanisierten Bataillons der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, Igor Proz, eigenmächtig den Stationierungsort verließ. Er hatte eine Kalaschnikow mit vier Magazinen bei sich. Bis heute ist sein Aufenthaltsort unbekannt“, teilte Marotschko mit.
Zuvor war ein solcher Fall im Gebiet von Staniza Luganskaja aufgetreten.
„Ein Soldat der 29. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte verließ auch mit einem Maschinengewehr den Stationierungsort. Es ist bekannt, dass dieser Soldat im Gebäude einer verlassenen Technikstation in stark betrunkenem Zustand gefunden wurde. Die Waffe hatte er da nicht mehr bei sich“, fügte der Vertreter der Volksmiliz hinzu.
Weiter verfügt die Volksmiliz über Informationen über zwei Selbstmorde von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die in der Zone der sogenannten „ATO“ Dienst taten.
„Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz hat sich in den letzten 24 Stunden nicht wesentlich geändert und bliebt angespannt“, sagte Marotschko und erinnerte daran, dass die Kiewer Truppen in den letzten 24 Stunden 12-mal die Positionen der Volksmiliz beschossen haben.
Beschossen wurden insbesondere die Positionen in den Gebieten der Ortschaften Sokolniki, Kalinowo, Kalinowka, Logwinowo, Losowoje und im Bereich des Denkmals des Fürsten Igor.
„Die Straftruppen verwendeten 120mm-Mörser – acht Geschosse, 82mm-Mörser – 59 Geschosse, mit Panzertechnik wurden 10 Schüsse abgegeben, mit Granatwerfern sieben Schüsse, außerdem wurden Schusswaffen verwendet“, erläuterte Marotschko.

 

De.sputniknews.com: Ukrainische Nationalisten haben am Dienstag in Kiew versucht, ein Gerichtsgebäude zu stürmen. Dabei sind 27 Polizeikräfte verletzt worden, wie der Leiter der Kiewer Polizeidirektion, Andrej Krischtschenko, gegenüber dem TV-Sender „112 Ukraina“ mitteilte.
An dem Tag sollte der Fall der aufgelösten Spezialeinheit „Tornado“ verhandelt werden, hieß es. Dutzende Anhänger und Mitglieder der nationalistischen Bataillone „Donbass“ und „Aidar“ hätten sich am Gerichtsgebäude versammelt, um ihre Solidarität mit den Angeklagten zu bekunden. Als sie versuchten, in das Gebäude einzudringen, kam es zu heftigen Zusammenstößen mit der Polizei.
„Infolge dessen mussten fünfzehn Nationalgardisten und zwölf Polizisten wegen Tränengasvergiftungen medizinisch versorgt werden“, so der Kiewer Polizei-Chef. „Die Polizei und die Nationalgarde haben kein Tränengas eingesetzt“, betonte er gleichzeitig. Die Staatsanwaltschaft habe gegen die Unruhestifter Anklage wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt erhoben.
Die Mitglieder der Kompanie „Tornado“, darunter  ihr Kommandeur Oleg Onischtschenko, waren im Juni 2015 festgenommen worden. Einen Monat später hat der ukrainische Innenminister Arsen Awakow die Einheit aufgelöst.
Die Generalstaatsanwaltschaft wirft der „Spezialeinheit“ vor, von Dezember 2014 bis Juni 2015 eine Reihe von Verbrechen im Gebiet Lugansk begangen zu haben, darunter Gründung einer kriminellen Vereinigung, Missbrauch der Amtsgewalt und Widerstand gegen die Staatsgewalt.

https://youtu.be/Rnzbq2YH2Wc

 

Ukrinform.ua: Die USA werden weiter Wege zur Lösung des Konflikts in der Ukraine suchen.
Der US-Präsident, Barak Obama, sagte auf einer Pressekonferenz in Washington, die USA würden nicht aufhören, die Lösungen zu suchen, dass das Minsker Abkommen umgesetzt werde und Russland und die Separatisten Waffen niederlegen und die Ukraine weiter nicht tyrannisieren würden.

 

De.sputniknews.com: Wada-Chef: Verdacht auf Staatsdoping in Russland nicht bestätigt.
Die Untersuchungskommission unter Leitung von Richard Pound hat keine Anzeichen dafür gefunden, dass die russische Regierung in den Dopingskandal in der Leichtathletik verwickelt war, wie der Präsident der Welt-Anti-Doping-Agentur (Wada), Craig Reedie, mitteilte.
„Wenn ich mir die Ergebnisse von Pounds Bericht ansehe, kann ich sagen, dass die Kommission keine Einflüsse des  (russischen – Anm. d. Red.) Staates entdeckt hat“, so Reedie am Mittwoch bei einer Sitzung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC).
Richard Pound hatte 2015 einen Bericht veröffentlicht, der Dopingverstöße und Korruptionsskandale in der Leichtathletik aufklären sollte. Der Bericht enthält Informationen über Manipulationen russischer Leichtathleten bei Dopingtests, aber beschuldigt vor allem den ehemaligen Präsidenten des Internationalen Leichtathletik-Verbandes (IAAF), Lamine Diack, der Nachsicht in den Bereichen Korruption und Doping.
Bei einer Sitzung des IOC Dienstagabend hatte der deutsche Journalist und Autor einer Dokumentation über angeblich systematisches staatliches Doping im russischen Sport, Hajo Seppelt, den Präsidenten des Russischen Olympischen Komitees, Vitali Smirnow, in einen Eklat verwickelt. Seppelt fragte Smirnow mehrmals, ob dieser den Einfluss der russischen Regierung im Dopingskandal bewusst verheimliche. Daraufhin sagte Smirnow: „Es ist nicht wahr, dass die russische Regierung Doping unterstützt. Das ist hundertprozentig nicht so.“

 

Dan-news.info: Pressekonferenz der Vorsitzenden der Zentralen Republikanischen Bank der DVR Irina Nikitina (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Kreditdienstleistungen mit einer Frist bis zu einem halben Jahr könnte es für die Kunden der ZRB bereits im nächsten Jahr geben.
„Wir haben Investoren, mit denen wir die Frage der Kreditvergabe an unsere Einwohner erörtern. Ich möchte nicht zu früh versprechen, aber es ist durchaus möglich, dass dies im nächsten Jahr sein wird“, sagte Nikitina. „Diese Variante wird eindeutig in Betracht gezogen. Aber in erster Linie ist dies eine Kreditvergabe an natürliche Personen als Unternehmer, außerdem kurzfristig, bis zu einem halben Jahr“.
„Die ZRB hat bis zum 1. August bereits 410.000 Bankkarten ausgegeben. Ein großer Teil der Karten ist für das Abheben der Rente. Im Juni haben wir 70 Prozent der Renten über Bankkarten ausgezahlt“, sagte sie.
Es ist inzwischen auch möglich, Lohnzahlungen über die Karte abzurechnen. Anfang Juli wurden mehr als 400 Verträge mit Unternehmen und Organisationen zur Ausgabe von Karten für Lohnzahlungen abgeschlossen, davon laufen 100 bereits.
In der Republik gibt es inzwischen 71 Geldautomaten und 199 Zahlungsterminals in Banken und 185 in Geschäften.

 

Ukrinform.ua: Der UN-Oberkommissar für Menschenrechte, Zeid Ra’ad Al-Hussein, hat am Mittwoch die Konfliktparteien im Osten der Ukraine aufgerufen, in erster Linie die Zivilpersonen unter Schutz zu nehmen und Sofortmaßnahmen für die Entlastung der Situation an der Kontaktlinie zu ergreifen.
Das geht aus der Erklärung auf der Website des Amtes des Kommissars für Menschenrechte hervor.
„Die Eskalation der Kämpfe und die Opfer unter der Zivilbevölkerung im Osten der Ukraine in den letzten zwei Monaten geben den Anlass zur Sorge. Die Zivilpersonen sind immer öfter gezwungen, sich in den provisorischen Bombenkellern zu verstecken, manchmal die ganzen Nächte durch, der Preis der Verletzung der Waffenruhe ist zu hoch für Frauen, Alte und Kinder im Osten der Ukraine“, erklärte der Kommissar.
So hat das Amt des Kommissars für Menschenrechte im Juni 2016 69 Opfer unter der Zivilbevölkerung im Osten der Ukraine festgestellt, unter ihnen 12 getötete und 57 verletzte Menschen. Es ist fast doppelt so viel wie im Mai 2016.
Im Juli war die Zahl der Zivilopfer sogar noch höher – 73 (8 getötet und 65 verletzt).
Es wird angemerkt, dass mehr als die Hälfte aller Menschen in den letzten zwei Monaten durch Artilleriebeschießungen umkam.

 

De.sputniknews.com: Der französische Abgeordnete Thierry Mariani, der gemeinsam mit anderen Abgeordneten in der vergangenen Woche die Krim besucht hat, will seinen Kollegen von der Sozialistenpartei Alexis Bachelay verklagen. Diese hatte Marianis Delegation als „Pro-Putin-Marionette“ beschimpft.
Mariani hatte während der Krim-Reise unter anderem geäußert, dass die Krim zu einem weiteren Kriegsgebiet – nach Lugansk und Donezk in der Ostukraine – hätte werden können, wäre die Schwarzmeerhalbinsel nicht zu Russland beigetreten.
Eine Meinung, die in den westlichen Staaten nicht gerne gehört wird. Der Abgeordnete Alexis Bachelay von der Parti socialiste bezeichnete Mariani und die anderen Mitglieder der Delegation via Twitter als „Pro-Putin-Marionetten“.
Mariani wies die Anschuldigungen als „unbegründet und unbewiesen“ zurück. Er habe das von Gerichtsvollziehern konstatieren lassen und werde demnächst die Klage einreichen, sagte Mariani in einem Gespräch mit Sputnik. „Wir haben Bachelays haltlose Anschuldigungen satt“, sagte er weiter. Bachelay sei Abgeordneter und müsse sich seiner Verantwortung bewusst sein. „Seine Äußerungen sind nicht annehmbar.“

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretende Kommandeur des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Straftruppen 872-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Der Gegner hat auf friedliche Ortschaften der Republik 161 Artilleriegranaten der Kaliber 122 und 152mm sowie 616 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen. Außerdem wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Die Kriegsverbrecher Gorbatjuk, Wodolaskij, Sabolotnyj, Subanitsch, Pantschenko, Jakubow haben Beschüsse auf folgende Ortschaften durchgeführt: Sajzewo, Gorlowka, Jasinowataja, Spartak, Wesjoloje, Mineralnoje, Alexandrowa, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Nowaja Tawrija, Kominternowo, Sachanka, das Gebiet des Flughafens sowie die Bezirke Kujbyschewskij und Petrowskij von Donezk beschossen.
In Folge der Beschüsse der Positionen der Volksmiliz der DVR starb ein Soldat.
Bei den Beschüssen der Ortschaften Sajzewo und Dokutschajewsk wurden zwei zivile Einwohner verletzt: Witalij Wladimirowitsch Ponomarenko, geb. 1984 und Iwan Leonidowitsch Kanna, geb. 1959.
Durch die Beschüsse des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk, von Gorlowka und Dokutschajewsk wurden fünf Häuser beschädigt. In Sajzewo wurden zwei Häuser vollständig durch Treffer von 120mm-Mörsergeschossen vernichtet.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden den Vertretern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Wir stellen weiterhin eine Verstärkung der Gruppierungen des Gegners in Verletzung der Minsker Vereinbarungen fest. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
Kirowo, 3,5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ festgestellt;
Seljonoje Polje, 28 km von der Kontaktlinie, es wurde die Station von zwei 122mm-Haubitzen D-30 festgestellt;
Majorsk, 1,5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von 15 Panzern bemerkt.
Es ist das Eintreffen von neuer Verstärkung in der 58. Panzergrenadierbrigade zu bemerken, was nicht ohne Vorfälle verlief. So erfolgte in Verletzung der Sicherheitserfordernisse im Verlauf eines provokativen Beschusses des Territoriums der Republik die Detonation eines 120mm-Mörsergeschosses auf den Positionen einer Mörsermannschaft, in der Folge betrugen die Verluste der ukrainischen Streitkräfte betrugen in der Folge zwei Tote und drei Verletzte.
Im Zusammenhang mit dem Anwachsen der Zahl der Vergiftungen und den sich häufenden Magen-Darm-Erkrankungen von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte wurde vom Kommando die Entscheidung getroffen, eine Gruppe von Epidemiologen zur Arbeit in den Brigaden in Richtung Donezk zu senden.
Die kritische Situation in dem genannten Gebiet erfolgt wegen der großen Konzentration ukrainischer Abteilungen. Wir haben bereits zuvor Fälle von Ruhr in der 93. mechanisierten Brigade bemerkt, wo im Verlauf von drei Tagen mehr als 50 Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in medizinische Einrichtungen eingewiesen wurden. Und im Ausbildungszentrum der ukrainischen Streitkräfte „Desna“, das sich im Tschnigowskaja-Oblast befindet wurden am 20. Juli durch qualitativ schlechte Lebensmittel mehr als 200 Ausbildungsteilnehmer vergiftet.
Die Vergrößerung der Zahl der Beschüsse im Donbass von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zeugt davon, dass das offizielle Kiew planmäßig die Volksmiliz der DVR zur Erwiderung des Feuers und die Wiederaufnahme großflächiger Kämpfe provoziert und so versucht, das Treffen der Kontaktgruppe zur Sicherheit, das heute in Minsk stattfindet, zum Scheitern zu bringen.
Wir unsererseits wehren dies adäquat ab, mit, ich wiederhole, von den Minsker Vereinbarungen nicht verbotenen Waffen. Die hohen Verluste in der ukrainischen Armee sind die wesentliche Ursache für die Rotation von Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte gegen solche der Nationalgarde und des Rechten Sektors an der gesamten Kontaktlinie. Dies beweist nur eines: die ukrainischen Streitkräfte sind nicht kampfbereit und nicht fähig Kämpfe zu führen. Daher nutzt die nationalistische ukrainische Regierung sie als Verbrauchsmaterial, das man loswerden will.

 

De.sputniknews.com: Russland enthält sich im Unterschied zu den USA der Vorwürfe der Anwendung von C-Waffen in Aleppo, wie der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow sagte.
„Im Unterschied zur US-Administration, die mit dem Erhalt eines Signals aus einer Quelle, die anscheinend nicht ganz neutral ist, darüber, dass erneut Fassbomben mit Chemikalien abgeworfen wurden, bereits versucht, irgendwelche Schlussfolgerungen zu ziehen, enthalten wir uns solcher Handlungen. Wir wissen nicht, was tatsächlich geschehen ist“, sagte Rjabkow in Bezug auf den Einsatz von C-Waffen in Aleppo.
Ihm zufolge weiß man, dass Terroristen zu jeden Provokationen, Inszenierungen, Versuchen bereit sind, Russland und den Regierungstruppen in Syrien Handlungen zuzuschreiben, die mit der Realität nichts zu tun haben. „Deswegen ist es verantwortungslos, jemandem etwas vorzuwerfen, ohne zu verstehen, was in tatsächlich geschehen ist. Allerdings tun dies unsere Kollegen aus Washington“, so Rjabkow.
Rjabkow äußerte erneut Bedauern wegen des leichtsinnigen Herangehens an solche ernsthaften und schwerwiegenden Fragen. Im Unterschied zu Washington habe die russische Seite seit langem gewarnt, dass man ohne Systemlösung des Problems des chemischen Terrorismus nicht auskommen könne. Das bedeute unter anderem den Beginn der Entwicklung des Projekts einer internationalen Konvention zum Kampf gegen chemischen und biologischen Terrorismus, da die Chemiewaffenkonvention diesbezüglich keine Punkte außer einem allgemeinen Punkt über die Unzulässigkeit der Übergabe gefährlicher Chemikalien an nichtstaatliche Subjekte enthalte, so Rjabkow. Es seien rechtliche und politische Instrumente in diesem Bereich vonnöten.
„Jedes Mal, wenn ein geringster Vorwand auftaucht, versucht Washington, Damaskus für schuldig zu erklären. Das politische Ziel ist offensichtlich – der Regierung von Baschar Assad Schwierigkeiten zu bereiten, ihn zu Rechtfertigungen zu bewegen. Das ist kein Kampf gegen Terrorismus, keine Lösung von Aufgaben… das ist reine Geopolitik“, sagte Rjabkow.

 

Lug-info.com: Die bevollmächtigten Vertreter der LVR und der DVR bei den Verhandlungen in Minsk Wladislaw Dejnego und Denis Puschilin haben sich während der Sitzung der Kontaktgruppe an den besonderen Vertreter der OSZE in der Ukraine Martin Sajdik um Unterstützung in der Frage der Übergabe des Aufrufs der Einwohner der Republiken an internationale Instanzen gewandt. Dies teilte Wladislaw Dejnego mit.
„Heute haben mein Kollege Denis Puschilin und ich uns an Martin Sajdik um Unterstützung in der Organisation der Übergabe des Aufrufs der Einwohner der LVR und der DVR an internationale Instanzen gewandt“, berichtete Dejnego.
Er äußerte die Hoffnung, dass der besondere Vertreter der OSZE dem Aufruf die notwendige Aufmerksamkeit widmet.
„Ich hoffe, dass beide Aufrufe – sowohl der Einwohner der LVR als auch der der DVR – dem UN-Sicherheitsrat, dem Stabsquartier der OSZE in Wien, den Teilnehmern der „normannischen Verhandlungen“ und anderen internationalen Organisationen, die über Autorität verfügen, übergeben werden“, sagte der Vertreter der LVR bei den Verhandlungen.
Heute hat in Lugansk eine parlamentarische Anhörung zum Thema „Nichterfüllung der Verpflichtungen gemäß dem Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen, bestätigt durch die Resolution des UN-Sicherheitsrats Nr. 2202 durch die Ukraine“ stattgefunden.
Die Abgeordneten der LVR und die Vertreter gesellschaftlicher Organisationen haben den bevollmächtigten Vertreter der LVR bei den Verhandlungen in Minsk Wladislaw Dejnego beauftragt, den Aufruf der Einwohner der Republik zur Unterstützung der Resolution des UN-Sicherheitsrats an internationale Instanzen zu übergeben.

 

Ukrinform.ua: Die Vertreter der „Volksrepubliken Donezk und Lugansk“ haben der ukrainischen Seite den Aufenthaltsort von 45 Gefangenen bekannt gegeben.
Das sagte Berater des Chefs des Sicherheitsdienstes SBU Juri Tandit gegenüber dem TV-Sender „112 Ukraine“. Wir wissen jetzt über den  Aufenthaltsort von 45 unserer Gefangenen, betonte er.
Über Tag und Ort der Freilassung von Gefangen wollen Tandit zufolge die Vertreter der „Volksrepubliken“ nicht sprechen. Die Ukraine könne etwa 618 Personen freilassen.

 

De.sputniknews.com: Der Leiter des Nationalen Nachrichtendienstes der Türkei (MIT), Hakan Fidan, konnte laut Ministerpräsident Binali Yildirim keine Antwort auf die Frage geben, warum er die Regierung über die Vorbereitung des am Ende gescheiterten Staatsstreichs nicht informiert hatte.
Zuvor hatte Präsident Recep Tayyip Erdogan in einem Interview für CNN erklärt, er habe die Nachricht über die Vorbereitung des Putsches am 15. Juli gegen 19.00 Uhr Ortszeit erhalten. Und danach präzisierte er gegenüber Al Jazeera, sein Schwiegersohn habe ihm das das mitgeteilt.
Yildirim behauptet, von dem Umsturzversuch etwa eine Viertelstunde nach seinem Beginn von seinen Wächtern und Freunden erfahren zu haben.
Der Generalstab veröffentlichte seinerseits eine Erklärung, der zufolge der MIT den Generalstab darüber gegen 15.00 Uhr verständigt hat.
„Ich fragte den MIT-Chef, wie das nur möglich sein konnte, dass der Ministerpräsident und der Präsident von dem Putschversuch nichts wussten. Es ist selbstverständlich, dass der Generalstabschef diese Nachricht erhalten hatte, aber Sie hätten das dem Ministerpräsidenten sagen müssen, denn Sie sind ihm gegenüber verantwortlich. Natürlich konnte er nichts antworten“, so Yildirim zu CNN Türk.
Mit dieser Frage beschäftige sich derzeit der Staatschef, denn „es ist klar, dass mit unserem Nachrichtendienst etwas nicht stimmt“, sagte der Premier weiter. Ob aber Fidan seinen Posten weiter bekleiden dürfe oder nicht, sei im Moment nebensächlich.
„Wir haben ein großes Unglück verhindert und haben jetzt eine große Arbeit zu leisten, und zwar sofort. Und wenn wir das erledigt haben, werden wir uns mit Selbstkritik befassen und herausfinden, wo und was wir falsch gemacht haben“, ergänzte Yildirim.
In der Nacht auf den 16. Juli hatte eine Gruppe von Verschwörern den Versuch eines Staatsstreichs in der Türkei unternommen. Die Konfrontation fand hauptsächlich in Ankara und Istanbul statt. Laut jüngsten Angaben kamen dabei 246 Staatsbürger (exklusive der Verschwörer) ums Leben. Mehr als 2000 Menschen wurden verletzt. Der Putschversuch wurde unterdrückt.

 

Abends:

 

Dan-news.info: Der besondere Vertreter des Vorsitzenden der OSZE Martin Sajdik hat zugesagt, bei der Übergabe der Petition der Bevölkerung des Donbass an den UN-Sicherheitsrat Hilfe zu leisten. Dies teilte er heute gegenüber Journalisten mit, berichtet TASS aus Minsk.
„Herr Puschilin hat sich heute an mich mit der Bitte gewandt, bei der Übergabe einer Petition der Einwohner des Donbass an den UN-Sicherheitsrat und die OSZE Unterstützung zu leisten. Ich habe zugesagt, diese Frage zu behandeln“.

 

Dan-news.info: Alle Schulen und Vorschuleinrichtungen in Debalzewo, die durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschädigt wurden, werden zum Schulanfang wieder vollständig aufgebaut und in Betrieb sein. Dies teilte heute der Bürgermeister Alexandr Rejngold mit.
„Jetzt laufen in Debalzewo die Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten in den Schulen und Kindergärten der Stadt. Zum 1. September wird der Abschluss der Arbeiten an allen 12 Objekten erwartet, der Unterricht wird ohne Verspätung beginnen“, sagte der Bürgermeister.
In der Stadt befinden sich sechs Schulen und sieben Kindergärten. In einem der Kindergärten gab es nach den Beschüssen nur wenige Schäden, deshalb wurde er in kürzester Zeit wieder aufgebaut. Die übrigen waren aufgrund des Wiederaufbaus geschlossen. Die Schüler waren trotz der Zerstörungen bereits wieder in der Schule.

 

Dnr-sovet.su: In der letzten Woche waren die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR Jurij Leonow und Anastasija Seliwanowaim Rahmen des Programms zur Zusammenarbeit mit den Organen der  Exekutive zu einem Arbeitsbesuch im Starobeschewo-Bezirk der DVR.
Wie Jurij Leonow mitteilte, wurden im Verlauf eines Treffens mit Landwirten, Leitern und Vertretern von Arbeitskollektiven von landwirtschaftlichen Betrieben die für diese wichtigsten Fragen behandelt.
„Die DVR verfügt über große Ressourcen an landwirtschaftlicher Fläche. Aber aufgrund einer Reihe objektiver und subjektiver Ursachen ist die Effektivität ihrer Nutzung im Ganzen nicht hoch. Die Reform der Beziehungen zum Land und die Preisparität (wo die Preise für landwirtschaftliche Produkte um ein Zehntel im Vergleich zu denen der Industrieprodukte wachsen) führten zu einem Sinken der Rentabilität der Landwirtschaft. Dies zwingt die Landwirte, sich mit intensiver Landwirtschaft zu befassen, solche Kulturen anzubauen wie Sonnenblumen, Raps, und dies führt seinerseits zu einer Auszehrung der Bodenressourcen“, meint Jurij Leonow.
Nach den Worten des Abgeordneten ist die Hauptaufgabe der Fachbehörden und Organe der Exekutive der sorgfältige Bezug zum Charakter der Landnutzung: Die Nichtzulassung von ungehemmter Ausbeutung des Landes durch unzuverlässige Landwirte, die den Boden zum Zweck kurzfristiger Gewinne ausbeuten.
„Unter den derzeitigen Bedingungen ist es notwendig, eine Reihe von Maßnahmen auszuarbeiten, die auf die Optimierung der Preisverhältnisse zwischen der landwirtschaftlichen Produktion und anderen Wirtschaftsbereichen gerichtet sind, um die Rentabilität der landwirtschaftlichen Produktion, die Sättigung des Markts mit landwirtschaftlichen Produkten, Rohstoffen und Lebensmitteln abzusichern.
Derzeit gibt es ein Programm zum Austausch von Getreide gegen Treibstoffe, Samen und Dünger mit für die Landwirte annehmbaren Koeffizienten“, berichtete Leonow.
Die Abgeordnete Anastasija Seliwanowa fügte hinzu, dass in der DVR ein staatliches Programm beschlossen werden wird, dass auf die Reform des Marktes für landwirtschaftliche Produkte gerichtet ist.
„Heute wird ein staatliches Programm zur Entwicklung der Landwirtschaft und der Regulierung der  Märkte für landwirtschaftliche Produkte, Rohstoffe und Lebensmittel, erarbeitet, das eine Aktivierung der innovativen und investiven Prozesse im landwirtschaftlichen Komplex vorsieht“, unterstrich Anastasija Seliwanowa.
Außerdem wurden auf dem Treffen Fragen der Beschaffung von Saatgut, Landwirtschaftstechnik und die Bedingungen der Wiederherstellung aufgegebener Ackerflächen erörtert.
„Unter der Ukraine wurde praktisch alles Saatgut im Ausland gekauft, in meiner Sicht haben gerade solche kurzsichtigen Schritte zur Vernichtung einheimischer Sorten geführt. Das gleiche gilt auch für die Landwirtschaftstechnik.
Es gibt noch viele Schwierigkeiten, aber es gibt trotzdem eine positive Tendenz, im Ganzen ist der Ertrag hoch und man kann mit Überzeugung sagen, dass es in der Republik billiges Brot geben wird. Ein erfolgreicher Anfang der Herbstkampagne ist erfolgt“, erklärte Jurij Leonow.
Nach Meinung des Abgeordneten sind eine Stabilisierung und ein weiterer Aufschwung der Landwirtschaft mit Hilfe ernsthafter staatlicher Unterstützung möglich.
„Bei einer erfolgreichen Realisierung der staatlichen Programme zur Entwicklung des Landwirtschaftskomplexes können wir unseren landwirtschaftlichen Sektor wiederbeleben und ich denke, die Menschen beginnen zurückzukehren, junge Spezialisten kommen, um im Dorf zu arbeiten.
Die Landwirte legen große Hoffnung in das Fachministerium, denn es gibt bisher noch viele ungelöste Probleme. Und davon, wie die Landwirtschaft arbeitet, hängt in vielem die Entwicklung der Ökonomie der gesamten Republik ab“, fasste Jurij Leonow zusammen.

 

De.sputniknews.com: Syrische Rebellen haben nach Angaben des russischen Militärs Wohnviertel von Aleppo mit Giftgas angegriffen und mindestens sieben Menschen getötet. Hinter dem Angriff steckt vermutlich die islamistische Rebellengruppe Harakat Nour al-Din al-Zenki, die die USA der „gemäßigten Opposition“ zurechnen.
Giftstoffe seien am Dienstagabend um 19.05 Uhr von Aleppos östlichem Stadtteil Sukkari aus abgeschossen worden, teilte General Sergej Tschwarkow, Chef des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien, am Mittwoch mit. Angegriffen worden seien Wohnviertel im Stadtteil Salah ad-Din.
„Im Ergebnis dieses Terroraktes wurden sieben Menschen getötet. 23 weitere Menschen wurden wegen Erstickung und Verätzung der Atemwege in Krankenhäuser gebracht.“ Die russische Seite habe umgehend die USA über die Attacke informiert.

 

De.sputniknews.com: Der Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) von der „Volksfront“ Andrej Teteruk hat seine Kollegin aus der Vaterlandspartei von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko Nadeschda Sawtschenko als „Putin-Lobbyistin“ bezeichnet, teilte der Pressedienst der Volksfront-Partei mit.
„Die Vaterlandspartei muss sich entweder von der Putin-Lobbyistin Nadeschda Sawtschenko distanzieren oder die politische Verantwortung für sie öffentlich übernehmen“, so Teteruk.
Der Abgeordnete betonte, dass die Aussagen von Sawtschenko mit der Position der russischen Regierung im Ukraine-Konflikt übereinstimmen würden. Insbesondere soll es sich hierbei um den Aufruf zu direkten Verhandlungen mit der Donbass-Regierung und den Hinweis darauf handeln, dass die Kiewer Politik das Land spaltet.
Am 22. Juli hatte Sawtschenko überraschend dazu aufgerufen, die Familien der Toten im Donbass um Vergebung zu bitten. Die Kiewer Regierung reagierte schockiert. Die Kriegsparteien sollten „miteinander reden“ und „einander zuhören“, so Sawtschenko, die sich erst vor kurzem noch bereit erklärt hatte, wieder im Donbass zu kämpfen.

Advertisements
Standard

Ein Gedanke zu “Presseschau vom 03.08.2016

  1. Pingback: Presseschau vom 03.08.2016 — Alternative Presseschau | Steven25's Blog

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s